karin evers-meyer - spd

KARIN
EVERS-MEYER
FÜR FRIESLAND, WITTMUND, WILHELMSHAVEN IM BUNDESTAG
Newsletter Juni
2015
Liebe Leserin, lieber Leser,
Terminausblick
7. Juli
Besuch Heilpädagogischer
Kindergarten
Varel
8. Juli
Treffen mit SPD-Generalsekretärin
Wilhelmshaven
9. Juli
Vor-Ort-Termin Erdverkabelung
Bockhorn
27. Juli
Gespräch mit AOK Regionaldirektion
Aurich
10. August
Besuch Bundeswehrstandorte
Wilhelmshaven, Wittmund, Schortens
ihr kennt das, bevor man sich in den Urlaub
verabschiedet, räumt man zu Hause auf. Der
Deutsche Bundestag verabschiedet sich am 3.
Juli in die Sommerpause. Gern hätte ich meinen Schreibtisch frei geräumt, Ordnung geschaffen im Büro und mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz in Ruhe die Meilensteine bis September formuliert. Sigmar
Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, ihnen geht
es genauso, aber die Krise in Griechenland
macht uns allen einen Strich durch die Rechnung. Zu viel steht auf dem Spiel. Europas Politik hat versucht, eine Lösung noch vor dem
Sommer zu finden. Daraus ist nichts geworden. Jetzt schauen wir gespannt auf das Referendum am Sonntag in Griechenland. Ich
denke, die Abstimmung kann helfen, die Akzeptanz für notwendige Reformen in der griechischen Bevölkerung zu steigern. Vielleicht
wäre es klug gewesen, schon 2011 die Bevölkerung in Griechenland zu fragen. Merkel und
Sarkozy haben das seinerzeit verhindert. Jetzt
ist der Preis höher. Stimmt die Mehrheit mit
Nein, wie von Tsipras gefordert, ist er aus meiner Sicht gescheitert. Wer nicht kompromisswillig ist, ist politikunfähig. Aus heutiger Sicht
ist das Ende also offen – für uns Parlamentarier wird es eine Sommerpause auf Abruf.
Trotzdem wünsche ich Ihnen und uns allen einen friedlichen, sonnigen Sommer. Erholen
Sie sich gut und bleiben Sie gesund! Ein Sonnenstrahl reicht hin, um viel Dunkel zu erhellen. Spätestens im September hören wir wieder voneinander.
Es grüßt euch herzlich
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Newsletter Juni 2015
Schüler
des
diesjährigen
USA-Austauschs
des
Lothar-Meyer-Gymnasiums
Schüler
des
diesjährigen
USA-Austauschs
des
Lothar-Meyer-GymnasiumVarel
Varelzu
zuBesuch
Besuchbei
beiKarin
KarinEvers-Meyer
Evers-Meyerim
imDeutschen
Berliner Bundestag
in Berlin
Reichstagsgebäude
Schloss Jever
250.000 Euro für dringende Sanierung
Prof. Dr. Antje Sander und Karin Evers-Meyer im Schloss Jever
"Die Verhandlungen waren intensiv aber
Mitte Juni das Ergebnis endlich fest. Der Haushaltsausschuss finanziert die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten am Schloss zu
Jever. Insgesamt überweist der Bund dafür
250.000 Euro", freute sich die SPD-Haushaltspolitikerin Karin Evers-Meyer in Berlin. Sie
hatte sich über mehrere Monate um
dieses Geld aus einem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes bemüht. EversMeyer: "Die Konkurrenz aus anderen Bundesländern war groß. Ich bin froh, dass wir uns am
Ende durchsetzen konnten. Jetzt stehen
knapp 200.000 Euro für die Sanierung des
Schlossturms zur Verfügung. Mit dem Rest
können wir den Bestand der Kassettendecke
aus dem 16. Jahrhundert sichern. Beide Denkmalschutzmaßnahmen sind dringend erforderlich."
Sehr gefreut über die Nachricht aus Berlin hat
sich auch die Leiterin des Jeveraner Schlossmuseums Prof. Antje Sander. Für sie kommt
das Geld wie gerufen. "Die Kassettendecke,
ein Kleinod der Renaissancezeit, hat sich in
den letzten Monaten bedenklich gesenkt. Es
mussten sogar Stützen eingezogen werden.
Die Sicherung dieses einzigartigen Schatzes
ist dringend erforderlich. Wir Schlossgeister
freuen uns sehr und sind dankbar, dass nun
die Arbeiten beginnen können." Mit seinem
Denkmalschutz-Sonderprogramm beteiligt
sich der Bund seit einigen Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern
in ganz Deutschland.
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Förderung ländliche Region
Newsletter Juni 2015
um zusätzlich 240 Euro erhöht.
1,5 Millionen Euro vom Bundeslandwirtschaftsministerium für die Region Wittmund
Wittmund hatte sich um Förderung beworben
– jetzt hat Bundeslandwirtschaftsminister
Christian Schmidt entschieden: Die Region
Wittmund wurde als eine von bundesweit 13
Förderregionen für das Programm „Land-aufSchwung“ ausgewählt. „Die Bewerbung von
Wittmund als Modellregion war erfolgreich.
Jetzt fließen 1,5 Millionen Euro in örtliche Projekte zur Stärkung des ländlichen Raums. Das
ist ein riesiger Erfolg für diese Region“, so Karin Evers-Meyer, die die Bewerbung in Berlin
von Anfang an begleitet und unterstützt
hatte.
Karin Evers-Meyer im Haushaltsausschuss
Wittmund ist die einzige Sieger-Region im
Land Niedersachsen. Beworben hatten sich
insgesamt 39 Regionen. In einer Start- und
Qualifizierungsphase wurden alle 39 mit jeweils bis zu 30.000 Euro bei der Entwicklung
innovativer Projekte zur Stärkung des ländlichen Raums unterstützt. Am Ende wurden 13
Regionen für die Teilnahme am Modellvorhaben „Land-auf-Schwung“ ausgewählt.
In Deutschland leben nach offiziellen Angaben rund 1,6 Millionen Alleinerziehende, davon sind 90 Prozent Frauen. Sie erhalten seit
2004 einen steuerlichen Entlastungsbetrag
von 1308 Euro. Den Entlastungsbetrag können Alleinerziehende von der Summe ihrer
Einkünfte abziehen. Durch den höheren Betrag sinkt die Steuerlast um bis zu 285 Euro
jährlich.
Alleinerziehende
Evers-Meyer freut sich über weitere Entlastung für Alleinerziehende
Im Juni hat der Haushaltsausschuss den Weg
frei gemacht für eine weitere Entlastung von
Alleinerziehenden. „Der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende steigt rückwirkend ab 1. Januar 2015 um 600 auf 1908
Euro. Als SPD haben wir diesen wichtigen
Schritt lange gefordert. Alleinerziehende
brauchen mehr Unterstützung.“
Ursprünglich war eine Anhebung in zwei Stufen um jeweils 300 Euro bis 2016. Auf Druck
der Sozialdemokraten hat der Haushaltsausschuss den Entlastungsbetrag zum 1. Januar
auf einen Schlag um 600 Euro für das 1. Kind
erhöht. Für jedes weitere Kind wird der Betrag
Darüber hinaus hat der Deutsche Bundestag
weitere Entlastungen für Familien beschlossen: Der Kinderfreibetrag wird 2015 von 4368
auf 4512 Euro erhöht, 2016 dann auf 4608
Euro im Jahr.
Das monatlich gezahlte Kindergeld wird rückwirkend ab Januar 2015 um 4 Euro und ab
2016 nochmals um weitere zwei Euro je Kind
angehoben. Schließlich wird im kommenden
Jahr auch der Kinderzuschlag für Geringverdiener angehoben - um 20 auf 160 Euro.
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Krankenhäuser
Abgeordnete im Gespräch über Reform der
Krankenhausfinanzierung – Pflege soll gestärkt werden
Newsletter Juni 2015
den Weg bringen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett
vorgesehen. „Die SPD will diese Mittel im Gesetzgebungsverfahren noch verdoppeln, damit auch in der Übergangszeit bis zu einer
weiterreichenden Reform, eine Entlastung vor
Ort tatsächlich spürbar wird“, so Evers-Meyer.
Situation von Flüchtlingen
Doris Schröder-Köpf zu Besuch in Wilhelmshaven und Wittmund
(unten v.l.): Hans-Werner Kammer (MdB), Karin Evers-Meyer,
Frank Gemeroth (NWK Sanderbusch) - (oben v.l.): Heinz
Hoffstedde (Hospitalgesellschaft Brake/Varel), Sven Ambrosy
(Landrat Friesland), Alfred Siebols (Krankenhaus Wittmund)
Voraussichtlich nach der Sommerpause wird
der Deutsche Bundestag über ein Gesetz zur
Reform der Krankenhausstrukturen abstimmen. Zu einem ersten Austausch über die geplanten Regeln trafen sich Karin Evers-Meyer
gemeinsam mit ihrem Unionskollegen Kammer mit den Spitzen der Krankenhäuser aus
der Region. Neben Qualität der Versorgung
und Fragen der künftigen Finanzierungsregeln steht für die Abgeordnete die Situation
des Pflegepersonals in den Krankenhäusern
im Vordergrund. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in
den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten
Ziele, das die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz verfolgt. Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute
Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so
gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung
gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen
können. Um kurzfristig zu helfen, will die Bundesregierung mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm auf
Auf Einladung von Karin Evers-Meyer traf sich
die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe in Niedersachsen, Doris Schröder-Köpf,
im Schortenser Familienzentrum „Pferdestall“
mit Helferinnen und Helfern von Integrationsinitiativen aus der Region Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven. In dem Gespräch be-
v.l.: Sandra Schollmeier-Ott (Familienzentrum "Pferdestall in
Schortens), Doris Schröder-Köpf (Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe), Gerhard Böhling (Bürgermeister Schortens)
und Karin Evers-Meyer
richteten die Eherenamtlichen über die Erfolge und Probleme, die es in der Integrationsarbeit mit Flüchtlingen und Zuwanderern vor
Ort gleichermaßen gibt. Im Vordergrund standen Themen wie Sprache, Gesundheitsversorgung, Bürokratie und die schwierige Suche
nach Arbeit. Schröder-Köpf besuchte außerdem ein Schulprojekt der IGS in Wilhelmshaven und eine Flüchtlingsunterkunft in Wittmund.
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Kurz notiert
Newsletter Juni 2015
Auf ihrer Tour durch die Rathäuser der Region
traf sich Karin Evers-Meyer im Juni mit den
Bürgermeistern von Sande und Jever. Hauptthema im Gespräch mit dem Bürgermeister
von Sande Stephan Eiklenborg waren die Auswirkungen der demographischen Entwicklung
auf Schulen und Kitas in der Kommune sowie
die allgemeine Finanzentwicklung in der Gemeinde.
Emilie Maurer und Karin Evers-Meyer im Berliner Büro
Die 15-jährige Emilie Maurer aus Middelsfähr
hat im Rahmen des Girls‘ Day die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer einen Tag
lang in Berlin begleitet. Ursprünglich sollte der
Besuch schon im April stattfinden, aufgrund
des Bahnstreiks wurde dieser nun zu einem
späteren Zeitpunkt nachgeholt. Gemeinsam
mit 100 anderen Mädchen konnte Emilie 24
Stunden der Politik über die Schulter schauen.
Auf dem Programm standen unter anderem
ein Treffen mit der Fraktionsspitze, der Besuch
einer Bundestagsdebatte und ein politisches
Planspiel.
Karin Evers-Meyer und Jan Edo Albers (Bürgermeister Jever)
Im Gespräch mit Jan Edo Albers, dem Bürgermeister von Jever, standen die Themen Flüchtlinge und Migration ganz oben auf der Tagesordnung.
Am Rande einer Betriebsrätekonferenz der
SPD-Fraktion Berlin traf Evers-Meyer die Betriebsräte der Firma Premium Aerotec aus Varel Axel Plein und Jürgen Bruns.
Stephan Eiklenborg (Bürgermeister Sande) mit Karin EversMeyer vor dem Rathaus in Sande
v.l.: Axel Plein, Karin Evers-Meyer und Jürgen Bruns auf der Fraktionsebene des Berliner Reichstags
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Zu einem Abschiedsgespräch empfing Karin
Evers-Meyer den scheidenden Inspektuer des
Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf in ihrem Bundestagsbüro. Kasdorf verlässt im
Sommer die Bundeswehr.
Newsletter Juni 2015
Praktikum
Andre Meyer über sein Praktikum im Bundestagsbüro von Karin Evers-Meyer in Berlin
Moin Moin! Ich bin Andre Meyer, 24 Jahre alt,
aufgewachsen in Friesland und Student der
Politikwissenschaft an der Universität Bremen. Um einen Einblick in die Arbeitsweise
des Deutschen Bundestages zu bekommen
und um mein bereits in der Theorie erworbenes Wissen auch praktisch vertiefen zu können, habe ich mich für ein Praktikum im Berliner Büro von Karin Evers-Meyer beworben. Da
Karins Wahlkreis auch meine Heimat ist, kommen mir viele Themen bekannt vor.
Generalleutnant Bruno Kasdorf und Karin Evers-Meyer in Berlin
Ebenfalls im Juni zu Besuch in Berlin: der Kommandeur der Einsatzflotille 2 Christoph Müller-Meinhard aus Wilhelmshaven.
Praktikant Andre Meyer im Paul-Löbe-Haus in Berlin
Kommandeur Müller-Meinhard mit Karin Evers-Meyer im Berliner Büro
Neben der Beantwortung von Bürgeranfragen
oder Recherchearbeiten, konnte ich die Abgeordnete auch zu Ausschusssitzungen begleiten. Ich habe mitgeholfen, die Homepage zu
aktualisieren und Besuchergruppen zu betreuen. Langweilig wurde es nie hier in Berlin.
Ich danke Karin und ihrem Team für die tolle
Unterstützung und die schönen Wochen.
Meine Erwartungen an das Praktikum sind
voll erfüllt worden!
Karin Evers-Meyer Friesland, Wittmund, Wilhelmshaven
Newsletter Juni 2015
Kontakt zu Karin Evers-Meyer
Wahlkreisbüro Jever
St. - Annen - Straße 2
26441 Jever
Büro im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel:
Fax:
Mail:
Tel:
Fax:
Mail:
(04461) 748 52 - 0
(04461) 748 522 - 9
[email protected]
(030) 227 777 85
(030) 227 767 85
[email protected]
Wahlkreisbüro Wittmund
Kirchstraße 7
26409 Wittmund
Tel.: 04462 - 1750
Fax: 04462 - 921 763
Mail:
karin.evers-meyer,[email protected]
SPD-Geschäftsstelle
Wilhelmshaven
Rathausplatz 14
26382 Wilhelmshaven
Tel:
Fax:
WWW.EVERS-MEYER.DE
(04421) 779 1910
(04461) 7485229