Amtsb.Stadt Nr. 06-16

A M T S B O T E
der Stadt Bergen auf Rügen
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Bergen auf Rügen – kostenloses Exemplar
Nr. 06- 22. Jahrgang – 26.05.2016
Öffentliche Auslegung im Rathaus der Stadt Bergen auf Rügen, Büro der Stadtvertretung, Markt 5/6
Inhalt:
Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung
der Stadt Bergen auf Rügen am 06.06.2016
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
1
BEKANNTMACHUNG
der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bergen auf Rügen
Datum der Sitzung:
Beginn der Sitzung:
Tagungsort:
Montag, 06.06.2016
18.30
Aula der Grundschule "Altstadt", Breitsprecherstr. 18, Bergen
auf Rügen
Drucks.-Nr.
TOP 01.
TOP 02.
TOP 03.
TOP 04.
TOP 05.
TOP 06.
TOP 07.
TOP 08.
TOP 09.
TOP 10.
TOP 11.
TOP 12.
TOP 13.
TOP 14.
TOP 15.
TOP 16.
TOP 17.
TOP 18.
TOP 19.
TOP 20.
TOP 21.
Begrüßung durch den Präsidenten der Stadtvertretung
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Feststellung von Änderungsbedarf der Tagesordnung
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2016
Bericht des Präsidenten der Stadtvertretung u. a. über
gefasste Beschlüsse in der vorherigen nicht öffentlichen Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der
Gemeinde, über den Stand der Beschlussrealisierung der
Stadtvertretung und Beschlüsse des Hauptausschusses
Anfragen der StadtvertreterInnen zum Bericht der
Bürgermeisterin
Anfragen und Informationen der StadtvertreterInnen
Bericht aus dem Projekt „Vier Ecken-Jugend Workshop in
Bergen auf Rügen“ vom 15. bis 16. April 2016
Berichterstatter: Teilnehmer und Schüler des EMA Gymnasiums
Fracking auf Rügen
Informationen zum Breitbandausbau
Gast TOP 11-12: Vertreter des ZWAR
Bericht der Gleichstellungsbeauftragen der Stadt Bergen auf
Rügen über ihre Arbeit im Jahr 2015
Grundsatzbeschluss zur Trägerschaft von kommunalen
Kindertageseinrichtungen
Schulliegenschaften Sassnitzer Chaussee 7a und
Störtebekerstraße 8a in Bergen auf Rügen
Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Bergen
auf Rügen
Gebührensatzung für die Benutzung der Sportstätten der Stadt
Bergen auf Rügen
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur
Entgeltverhandlung Kindertageseinrichtungen Kinderwerkstatt
„Phantasilie“ e.V.
Billigung und Auslegung des Entwurfs der Satzung über den
Bebauungsplan Nr. 50 „Wohnpark Mehrzweckplatz“ nach § 3
Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Instandsetzung des
Kriegerdenkmales - Gedenkstätte für die Gefallenen des
I.Weltkrieges 1914-1918
Satzung zum Schutz von Gehölzen und Grünanlagen in der
Stadt Bergen auf Rügen (Gehölz- und Grünanlagensatzung)
053/16
052/16
051/16
022-1/16
023-1/16
046/16
041/16
043/16
045/16
2
TOP 22.
TOP 23.
TOP 24.
TOP 25.
TOP 26.
TOP 27.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben als
Vollstreckungsbehörde von der Stadt Bergen auf Rügen auf das
Amt Bergen auf Rügen
Überplanmäßige Ausgabe Regionale Schule „Am Grünen Berg“ Ausrüstung Physikraum
Antrag Grünes Bündnis Bergen - Änderung der Hauptsatzung
§ 5, Abs. 3, Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag Grünes Bündnis Bergen: Änderungsantrag zur
Hauptsatzung § 5 Satz 2
Antrag CDU/FDP-Fraktion: Wahl eines Mitgliedes und
Stellvertreters in den Hauptausschuss der Stadt Bergen auf
Rügen
Schließen der öffentlichen Sitzung
044/16
061/16
Nicht öffentliche Sitzung
Drucks.-Nr.
TOP
TOP
TOP
TOP
TOP
01.
02.
03.
04.
05.
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2016
Mitteilungen der Bürgermeisterin
Anfragen der StadtvertreterInnen
Schließen der nicht öffentlichen Sitzung
gez. Eike Bunge
Präsident der Stadtvertretung
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
Der Stadtvertreter Herr Ulrich Weisner hat mich mit Schreiben vom 31. März 2016 informiert, dass
er sein Mandat in der Stadtvertretung Bergen auf Rügen niederlegt.
Herr Ulrich Weisner gehört dem Wahlvorschlag der Partei DIE LINKEN an. Nachrückerin ist
Frau Rosemarie Heyn. Sie hat mit Schreiben vom 25. April 2016 das Mandat nicht angenommen.
Da weitere Nachrücker nicht benannt sind, bleibt der Sitz unbesetzt.
Steffen Ulrich
Gemeindewahlleiter
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Herausgeber und Druck: Stadt Bergen auf Rügen
Markt 5/6
18528 Bergen auf Rügen
Telefon: 03838/811 352
Telefax: 03838/811 222
Bezugsmöglichkeiten: kostenlose Ausgabe im Büro der Stadtvertretung, Markt 5/6 oder im Abonnement gegen
Versandkosten.
Erscheinungsweise: nicht regelmäßig – Ankündigung des Erscheinens erfolgt donnerstags in der Ostsee-Zeitung
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