AGB - BASE Cloud Anmeldung

Allgemeine Geschäftsbedingungen BASE Cloud / E-­‐Plus Cloud Telefónica Germany GmbH & Co. OHG: Allgemeine Geschäftsbedingungen BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud gültig ab dem 22.06.2015 1. Vertragspartner: Vertragspartner sind die Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Georg-­‐Brauchle-­‐Ring 23-­‐25, 80992 München (AG München, HRA 70343) und der Kunde. 2. Vertragsgegenstand 2.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie der im Zeitpunkt der Registrierung geltenden Preisliste. Diese regeln die Bereitstellung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud. Die Preisliste liegt in allen BASE-­‐ bzw. E Plus-­‐Verkaufsstellen zur Einsichtnahme durch den Kunden bereit und ist unter http://www.base.de/Meta/AGB bzw. http://www.eplus.de/meta/AGB/AGB.asp einsehbar und abrufbar. 2.2 Die Geltung abweichender Bedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn Telefónica Germany ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 3. Zustandekommen des Vertrags 3.1 Der Vertrag kommt durch eine Online-­‐Registrierung des Kunden und die Auftragsbestätigung von Telefónica Germany (per SMS und Freischaltung von Base Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud) zustande. 3.2 Mit der Registrierung zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud erkennt der Kunde die AGB für alle in diesem Zusammenhang zur Verfügung stehenden gegenwärtigen und zukünftigen Services an. 3.3 Je Kunde (d.h. je Mobilfunkrufnummer) ist nur eine Registrierung zulässig. Telefónica Germany ist berechtigt, weitere Registrierungen abzulehnen sowie zusätzliche Registrierungen jederzeit zu deaktivieren. 4. Leistungen von Telefónica Germany 4.1 Mit BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud erhält der Kunde die Möglichkeit, persönliche Dateien (Fotos, Videos, Dateien, Musik, Kontakte und Kalender) online zu speichern, zu verwalten, zu nutzen und zu teilen. Darüber hinaus wird ihm ermöglicht, seine Daten mit anderen Geräten zu synchronisieren. Insoweit werden dem Kunden folgende Leistungen zur Verfügung gestellt: a. Überlassung von Speicherplatz Mit der Registrierung zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud stellt Telefónica Germany dem Kunden einen bestimmten Speicherplatz für das Einstellen seiner Daten (Fotos, Videos, Dateien, Musik, Kontakte und Kalender) zur Verfügung. Der Umfang des Speicherplatzes ergibt sich aus dem im Mobilfunkvertrag vereinbarten Umfang des Dienstes bzw. nach dem im Rahmen der Zubuchoption vereinbarten Umfang. Die maximale Datenmenge ist auf die Gesamtgröße der gebuchten Speicherkapazität beschränkt. b. Share Funktion Der Kunde kann mit der Share-­‐Funktion von ihm ausgewählte Dateien (Fotos, Videos, Dateien, Kontakte und Kalender, ausgenommen Musik) für Freunde zugänglich machen und/oder auf social sites posten. c. Synchronisation von Dateien Der Kunde kann seine Daten über BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud mit verschiedenen Geräten (Smartphones, Tablets, Computer) synchronisieren, so dass die Inhalte jederzeit und überall zur Verfügung stehen, gleichgültig, wo sie generiert wurden. Telefónica Germany stellt dem Kunden für bestimmte Betriebssysteme (derzeit Android, iOS, Windows und Mac) eine Smartphone-­‐ und Tablet-­‐App (vgl. Ziffer 6.), ein Webportal und eine Client-­‐Software zur Synchronisation eines speziellen Ordners auf seinem Computer mit der BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud zur Verfügung. Telefónica Germany stellt dem Kunden die App, das Webportal und die Client-­‐Software zum Download zur Verfügung. d.
Online-­‐Support Telefónica Germany stellt dem Kunden im Internet einen Online-­‐Support in Form von FAQ, Tipps, Anleitungen etc. in deutscher Sprache zur Verfügung. 4.2 BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud ist derzeit nur für Endgeräte mit iOS und Android Betriebssystem verfügbar. 4.3 Die Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud erfolgt über eine von Telefónica Germany zum Download zur Verfügung gestellte App. Der Kunde erhält nach Aktivierung des Dienstes eine SMS mit eingebettetem Link zum Download der mobilen App. 4.4 Der BASE Cloud Service bzw. E-­‐Plus Cloud Service steht dem Kunden grundsätzlich 24 Stunden täglich zur Verfügung. Eine Garantie hierfür wird nicht übernommen. Ausfallzeiten können sich beispielsweise aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten ergeben. 5. Obliegenheiten und Pflichten des Kunden 5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Online-­‐Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten und Telefónica Germany Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitzuteilen. 5.2 Der Kunde hat u.a. folgende Pflichten: a. Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere − dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per SMS, Telefon, Fax oder E-­‐Mail ebenso wenig wie nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme. − darf keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel erfolgen (§ 238 Strafgesetzbuch -­‐ StGB). − dürfen keine Informationen mit rechts-­‐ oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der E-­‐Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten. − hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch das Verwalten von Medien (z.B. Versand von Nachrichten, Bildern und Videos) keinerlei Beeinträchtigungen für die Telefónica Germany, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen. − sind die nationalen und internationalen Urheber-­‐ und Marken-­‐, Patent-­‐, Namens-­‐ und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten. b. Der Kunde wird seine persönlichen Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergeben werden. Die Zugangsdaten müssen zur Sicherheit vor der ersten Inbetriebnahme sowie nachfolgend in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf PC, USB-­‐Stick und CD-­‐Rom dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. c. Der Kunde wird seine Daten in angemessenen Zeitabständen in geeigneter Form sichern. d. Soweit Telefónica Germany dem Kunden Speicherplatz im Rahmen der Nutzung von Base Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud zur Verfügung stellt, ist der Kunde für die gespeicherten Inhalte verantwortlich. Der Kunde stellt Telefónica Germany und alle etwaigen Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud und den hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen. Telefónica Germany ist insbesondere von Ansprüchen freizustellen, die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der Telefónica Germany. 5.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud Dritten zum alleinigen Gebrauch zu überlassen oder an Dritte zu vermieten. 6. Technische Voraussetzungen 6.1 Technische Voraussetzungen und unterstützte Endgeräte und Betriebssysteme o Mobile § Android § Endgeräte: Smartphones, Tablets § Unterstützte Version: 2.3.x, 3.x, 4.x § iOS § Endgeräte: iPhone, iPad, iPod touch § Unterstützte Version: 7.x, 8.x o Computer § Windows PC § Endgeräte: Computer § Unterstützte Version: 7, 8, 8.1; for PIM: Outlook 2010,2013 (32 bit) § Mac § Endgeräte: Computer § Unterstützte Version: 10.7, 10.8, 10.9, 10.10 § Web § Endgeräte: Computer § Unterstützte Version: Firefox (ab v32),Chrome (ab v38), Internet Explorer (ab v10), Safari (nur Mac – ab v7) 6.2 Verfügbarkeit von Funktion für Endgeräte und Betriebssysteme Endgeräte Foto Video Musik Dateien Kontakte Kalender Android Ja Ja Ja Ja Ja Ja iOS Ja Ja Ja Ja Ja Ja Windows PC Ja Ja Ja Ja Ja* Ja* Mac Ja Ja Ja Ja Ja* -­‐ Web Ja Ja Ja Ja Ja Ja * Microsoft ® Outlook vorausgesetzt 6.3 Die Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud setzt eine Verbindung zum Internet über WLAN oder eine mobile Datenverbindung voraus. Die Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud reduziert bei Verwendung einer Mobilfunkverbindung das in der jeweiligen Internet Flat enthaltene ungedrosselte Datenvolumen. 6.4 Die Bereitstellung und Überlassung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud erforderlichen Internetzugangs, die Verbindungen zum Internet sowie erforderliche PC-­‐Equipment und Mobilfunkendgerät sind nicht Gegenstand dieses Vertrags. 7. Preise 7.1 Für die Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud fallen, soweit dies im Rahmen eines Mobilfunkvertrags mit dem Kunden vereinbart wurde, keine gesonderten Kosten an. Die kostenlose Nutzung gilt ausschließlich in dem im Mobilfunkvertrag vereinbarten Umfang (= unentgeltliche Leistung). 7.2 Soweit der Kunde eine über den im Mobilfunkvertrag vereinbarten Zugang zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud hinausgehende Nutzung wünscht (z.B. größerer Speicherplatz), besteht ab 01.05.2013 die Möglichkeit den Dienst durch Zubuchung der Cloud Option zu erweitern. Für die Zubuchung fallen die sich aus der bei der Registrierung geltenden Preisliste ergebenden Entgelte an (= entgeltliche Leistung). 7.3 Ist der Zugang zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud nicht Bestandteil des Mobilfunkvertrages kann der Kunde diesen ab 01.05.2013 als Cloud Option hinzubuchen. In diesem Fall, fallen für den Zugang zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud die sich aus der bei Registrierung geltenden Preisliste ergebenden Entgelte an (= entgeltliche Leistung). 8. Abrechnung, Zahlungsbedingungen und Verzug 8.1 Sofern der Zugang zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud nicht bereits in der Mobilfunkleistung inkludiert ist, erfolgt die Abrechnung monatlich im Rahmen der Mobilfunkrechnung. Zur Abrechnung gelten die im Rahmen des Mobilfunkvertrags vereinbarten Regelungen entsprechend (Ziffer 5 der AGB für Mobilfunklaufzeitverträge). 8.2 Es gelten das mit dem Kunden im Rahmen des Mobilfunkvertrags vereinbarte Zahlverfahren sowie die im Rahmen des Mobilfunkvertrags getroffenen Regelungen (Ziffer 5 der AGB für Mobilfunklaufzeitverträge). 8.3 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu. 9. Preisanpassung und Vertragsänderungen (AGB und Leistungsbeschreibungen) 9.1 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an technische und/oder rechtliche Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, Preise und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind. 9.2 Die beschriebenen Leistungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss geltendem Leistungsumfang objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von diesem nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen Telefónica Germany zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht (derzeit des Kooperationspartners Funambol Inc.), ihr Leistungsangebot ändern. 9.3 Zum Ausgleich von nach Abschluss dieses Vertrages insgesamt gestiegenen Kosten, können die vereinbarten Preise erhöht werden. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht, wenn die Kosten für Vorleistungen durch Dritte, die für die Leistungserbringung von Telefónica Germany im Rahmen dieses Vertrages notwendig sind (derzeit des Kooperationspartners Funambol Inc.), steigen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist oder durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlich gefordert wird. Bei Senkung der vorgenannten Kosten und Steuern ist Telefónica Germany zur entsprechenden Minderung verpflichtet. 9.4 Nach Ziffer 9.1 bis 9.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, der Leistungen sowie der Preise, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform, werden die Änderungen zum mitgeteilten Zeitpunkt Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. 9.5 Im Falle einer etwaigen Preiserhöhung nach Ziffer 9.2 aufgrund einer Erhöhung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes besteht keine Ankündigungsfrist für die Preisanpassung und kein Sonderkündigungsrecht des Kunden. Telefónica Germany wird den Kunden über die angepassten Preise in geeigneter Weise, z. B. mit der monatlichen Abrechnung, informieren. 10. Vertragslaufzeit, Kündigung und Tarifwechsel 10.1 Die Laufzeit des Vertrags zur Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud entspricht, gleichgültig ob es sich um eine entgeltliche oder unentgeltliche Leistung handelt, der (Rest-­‐)Laufzeit des Mobilfunkvertrages. Die Vertragslaufzeit verlängert sich entsprechend der Laufzeit des Mobilfunkvertrags um jeweils 12 Monate, wenn der Mobilfunkvertrag oder die Nutzung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud nicht von einem der Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Soweit bei der Registrierung zu BASE Cloud bzw. E-­‐
Plus Cloud abweichende Fristen für die Laufzeit des Vertrags, die Dauer der Vertragsverlängerung oder die Kündigungsfrist vorgesehen sind, gelten diese vorrangig. Das Nutzungsverhältnis für Base Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud endet in jedem Fall mit Beendigung des Vertragsverhältnisses des Kunden mit Telefónica Germany, welches ihm den Zugang zu Base Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud ermöglicht (d.h., der Kunde keine Mobilfunkleistungen mehr über Telefónica Germany bezieht). 10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Telefónica Germany liegt insbesondere ein wichtiger Grund vor, wenn der Kunde gegen die in den Ziffern 5.2 und 5.3 festgelegten Pflichten verstößt. 10.3 Folgen der Vertragsbeendigung bzw. des Tarifwechsels: a. Nach Vertragsbeendigung werden sämtliche Daten, alle Einstellungen und die Zugangsdaten des Kunden sofort nach Beenden des Vertrags gelöscht. Der Kunde wird hierauf vor Ablauf der Vertragslaufzeit bzw. vor Wirksamwerden der Kündigung nochmals separat hingewiesen. b. Bei einem Tarifwechsel, der gleichzeitig einen Markenwechsel darstellt (z.B. von BASE-­‐ zu E-­‐Plus-­‐Tarifen oder umgekehrt), gehen die in der Cloud gespeicherten Daten verloren. Der Kunde muss seine Dateien aus der BASE Cloud oder E-­‐Plus Cloud vorher sichern und nach dem Wechsel, wenn der Zugang bei der neuen Marke möglich ist, erneut hochladen. Der Kunde wird hierauf im Rahmen der Beauftragung des Tarifwechsels nochmals separat hingewiesen. c.
Bei einem Tarifwechsel innerhalb der jeweiligen Marke (BASE oder E-­‐Plus) besteht der Zugang zu BASE – oder E-­‐Plus Cloud fort, soweit der neue Tarif oder die gebuchte Option den Zugang zum BASE oder E-­‐Plus Cloud Service beinhaltet. Sämtliche etwaig gespeicherten Daten können ohne Weiteres weiterhin genutzt werden. 11. Sperrung von BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud 11.1 Telefónica Germany ist dazu berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die in Ziffer 5.2 genannten Pflichten des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung nach Ziffer 5.2 Buchstabe a) den Zugang zu BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud auf Kosten des Kunden zu sperren. 11.2 Im Falle der berechtigten Sperrung im Sinne von Ziffer 11.1 hat der Kunde die nutzungsunabhängigen monatlichen Entgelte weiterhin zu zahlen. 12. Datenschutz Telefónica Germany erbringt den Dienst BASE Cloud bzw. E-­‐Plus Cloud in Kooperation mit dem Partner Funambol Inc. (www.funambol.com). Die Rufnummer und Vertragsnummer des Kunden wird zwecks Zugangs-­‐ und Nutzungsberechtigung an diesen externen Partner übermittelt. 13. Sonstige Bedingungen 13.1 Telefónica Germany ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Telefónica Germany haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln. 13.2 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Telefónica Germany auf einen Dritten übertragen. 13.3 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. 13.4 Beabsichtigt der Kunde im Falle eines Streits mit Telefónica Germany über die in § 47a TKG genannten Fälle ein Schlichtungsverfahren bei der Bundesnetzagentur einzuleiten, hat er hierfür einen Antrag an die Bundesnetzagentur in Bonn richten. München, Juni 2015 Telefónica Germany GmbH & Co. OHG Georg-­‐Brauchle-­‐Ring 23-­‐25 80992 München Deutschland www.telefonica.de Gesellschafter: Telefónica Germany Management GmbH Sitz in München Amtsgericht München HRB 109061 Telefónica Deutschland Holding AG Sitz in München Amtsgericht München HRB 201055 Vorstand: Thorsten Dirks (Vors.), Rachel Empey, Markus Haas Aufsichtsrat Telefónica Deutschland Holding AG: Eva Castillo Sanz (Vors.) Gläubiger-­‐ID: DE9700000000142462