EU-Wochenspiegel Nr.37 vom 15.10.2015 - europa.sachsen

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EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 37/15 15.10.2015
Vom 12. bis 15. Oktober 2015 finden
unter dem Titel „Europas Regionen und
Städte: Partner für Investitionen und
Wachstum“ die 13. OPEN DAYS in
Brüssel
statt.
Zu
der
von
der
Europäischen Kommission und dem
Ausschuss der Regionen organisierten
Großveranstaltung
kommen
circa
 Aus den Institutionen (S. 2-5)

KOM  Neue Absatzförderungspolitik

KOM  Evaluierung nährwertbezogener Angaben

Rat  Datenschutzreform für Polizei und Strafverfolgung

Rat  Mehr Wettbewerb auf der Schiene

AdR  Plenartagung während der Open Days
 Aus den Fachbereichen (S. 6-13)
6.000 Experten und Vertreter aus den

Beschäftigung  Quartalsbericht
unterschiedlichsten
europäischen

ERASMUS+  Auch für Azubis
Regionen in Brüssel zusammen, um

Forschung  EU-.Jobportal für geflüchtete Wissenschaftler
sich

Forschung  16 Mrd. EURO für 2016 / 2017

Gesundheit  Verpflichtende Gesundheitswarnungen
über
aktuelle
Fragen
der
Regionalentwicklung auszutauschen.

Klimaschutz  Mehr Einsatz erforderlich
Die Landesvertretung Sachsen-Anhalt

Körperschaftssteuer - Bemessungsgrundlage  Konsultation
bot im Rahm der OPEN DAYS am

Steuern  Mehr Gerechtigkeit in EU angestrebt

Europäischer Zahlungsverkehr  Mehr Sicherheit

Mittelstand  Studie zur Rolle des KMU Sektors
Dienstag
gemeinsam
Konsortium
von
–
Regionen
mit
sieben
darunter
einem
weiteren
auch
Partner/Kooperationsregionen
die
des
 Was - Wann - Wo (S. 14-19)
Centre

Agrar-Experten  Exkursion nach Sachsen-Anhalt
(Frankreich) und Valencia (Spanien) –

Open Days 2015  Seminar in der Landesvertretung
eine
Thema

RegioStars 2015  Gewinner bekannt gegeben
Entdeckung
Landes
Masowien
(Polen),
Veranstaltung
Förderung
zum
und

Schritt für Schritt in die EU  Azubis bringen sich ein!
und

EU Code Week  Spielend Programmieren lernen
der

EU-Monat der Cybersicherheit  Gefahren erkennen
Veranstaltung stand die Frage, wie

Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt  20 Jahre
unternehmerischen
Handelns
an.
Denkens
Im
Zentrum
Forschungseinrichtungen
Unternehmen
und
zusammenarbeiten
 Ausschreibungen (S. 20)
können und wie diese Zusammenarbeit

KOM  Erasmus+ Leitaktion 3
von

IB Sachsen-Anhalt  Cross Innovation
der
öffentlichen
Verwaltung
gefördert werden kann. Dabei gab es
viele gute Beispiele aus den Regionen,
für
Sachsen-Anhalt
stellte
Moritz
Bradler Aktivitäten der Martin-LutherUniversität
in
Halle
(Saale)
zur
Förderung des Unternehmertums vor.
Dr. Henrike Franz
 Kontaktbörse (S. 21-22)

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 23)

fjp>media  Starthilfe für Schülerzeitungen
 So erreichen Sie uns  (S. 24)
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 37/15 15.10.2015
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Aus den Institutionen

 Europäische Kommission  Neue Absatzförderungspolitik (CR)
Die
Europäische
Kommission
verabschiedete
am
13.
Oktober
2015
eine
neue
Absatzförderungspolitik zur Unterstützung der Landwirte. Dazu sollen im Jahre 2016 111 Mio. Euro
bereitgestellt werden. Die neue Absatzförderungspolitik „Enjoy, it’s from Europe“ ziele darauf ab, den
Landwirtschaftssektor bei der Erschließung internationaler Märkte zu unterstützen und die
europäischen Verbraucher stärker über die Bemühungen der europäischen Landwirte aufzuklären.
Die EU-Kofinanzierungssätze sollen in diesem Zuge von 50
Prozent auf 70 – 80 Prozent erhöht werden, die nationalen KoFinanzierungen
Reduzierung
dabei
des
entfallen.
Gleichzeitig
Verwaltungsaufwandes
ist
während
eine
des
Auswahlverfahrens vorgesehen.
Profitieren sollen vor allem die Sektoren, die unter der derzeit angespannten Marktsituation leiden, wie
Milch und Schweinefleisch. Zur Durchführung dieses Rechtsaktes hat die Kommission eine
delegierte Verordnung und eine Durchführungsverordnung erlassen.
Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5804_de.htm
 Europäische Kommission  Evaluierung der Regeln für nährwertund gesundheitsbezogene Angaben (EAG)
Die Europäische Kommission überprüft derzeit die Regeln für nährwert- und
gesundheitsbezogene Angaben und hat in einem jetzt veröffentlichten
Fahrplan die weiteren Schritte dieser Bewertung dargelegt. Konkret geht es
dabei vor allem darum, inwiefern die derzeit gültigen Regeln für Health Claims
bei Pflanzen geeignet sind, ebenso um Nährwertprofile, für die bisher noch keine Vorgaben erlassen
wurden. Beiträge dazu können in den kommenden vier Wochen über eine eigens eingerichtete
Website eingereicht werden.
Die EU-Verordnung 1924/2006 zu gesundheitsbezogenen Angaben zielt darauf ab, Verbraucher vor
irreführenden Angaben zu schützen.
Sie finden mehr Informationen auch hier.
http://ec.europa.eu/food/safety/labelling_nutrition/claims/index_en.htm
Zur Roadmap gelangen Sie hier
,
http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/docs/2015_sante_595_evaluation_health_claims_en.pdf
Beiträge können auf dieser Website eingereicht werden.
http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/index_en.htm#fbform
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 Rat  EU-Minister einigen sich auf Datenschutzreform für Polizei
und Strafverfolgung (EAG)
Die EU-Justizminister haben sich vergangenen Freitag auf neue Datenschutzvorschriften für Polizei
und Strafverfolgung geeinigt. Damit können noch in diesem Monat die Trilog-Verhandlungen
zwischen der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und
dem Rat über die Richtlinie beginnen. Die Einigung ist ein weiterer
wichtiger
Schritt
Datenschutzreform
Regierungen
zum
bis
im
Abschluss
Ende
Juni
der
dieses
ihre
umfassenden
Jahres,
nachdem
Verhandlungsposition
EUdie
zur
Datenschutzgrundverordnung festgelegt hatten. Mit der neuen Datenschutzrichtlinie sollen allgemeine
Datenschutzgrundsätze und –regeln für die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
eingeführt
werden.
Die
Bestimmungen
sollen
sowohl
für
inländische
als
auch
für
grenzüberschreitende Datenübermittlungen gelten.
Im Januar 2012 hat die EU-Kommission eine umfassende Reform der aus dem Jahr 1995
stammenden EU-Datenschutzvorschriften vorgeschlagen, um Online-Rechte des Einzelnen auf
Wahrung der Privatsphäre zu stärken und die digitale Wirtschaft Europas anzukurbeln. Die Vorschläge
beinhalteten zwei Legislativvorschläge: eine Verordnung zur Festlegung eines allgemeinen
Datenschutz-Rechtsrahmens der EU und eine Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten, die
zum Zweck der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten und für damit
verbundene justizielle Tätigkeiten verarbeitet werden.
Weitere Informationen zur Einigung der EU-Justizminister finden Sie in der vollständigen
Pressemitteilung. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5812_de.htm
Informationen zur Einigung im Rat auf die Datenschutzgrundverordnung von Juni 2015 finden Sie hier.
Weitere Informationen zur Datenschutzreform finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/justice/newsroom/data-protection/index_de.htm
 Verkehrsministerrat  Mehr Wettbewerb auf der Schiene (EAG)
Ein wichtiger Schritt zu einem modernen Eisenbahnsektor in Europa: Die EU Verkehrsminister haben
vergangene
Woche
in
Luxemburg
der
allgemeinen
Ausrichtung zur politischen Säule des sogenannten
vierten Eisenbahnpakets zugestimmt. Sie billigten zwei
allgemeine
Marktöffnung
Grundsätze,
und
eine
Eisenbahnunternehmen.
nämlich
die
bessere
Verwaltung
Außerdem
sollen
schrittweise
der
öffentliche
Dienstleistungsaufträge auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen direkt vergeben werden
können, vor allem solange objektive und messbare Leistungskriterien erfüllt werden.
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Die Trilog-Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament
und dem Rat der EU werden in Kürze beginnen, um eine interinstitutionelle Vereinbarung über den
Text zu erreichen.
Alle Informationen zum Verhandlungsstand über das Vierte Eisenbahnpaket finden Sie hier.
http://www.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2013/0028%28COD%29&l=en
Mehr Informationen und weiterführende Links finden Sie in dem gestrigen Memo
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5789_en.htm
zum Treffen der Verkehrsminister und auf der Seite des EU-Verkehrsrates.
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2015/10/08/
 Ausschuss der Regionen  114. Plenarsitzung (ML)
Der Ausschuss der Regionen kam vom 12. bis 14. Oktober 2015 zu seiner 114. Plenartagung
zusammen, dieses Mal eingebettet in die Europäische Woche der Regionen und Städte, die Open
Days 2015, welche der Präsident des Ausschusses der Regionen, Herr Markku Markkula, gemeinsam
mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Frau Corinna Cretu, eröffnete.
Sachsen-Anhalt wurde durch seine derzeit zwei Mitglieder, Herrn Staatssekretär Dr. Michael
Schneider und den Landtagsabgeordneten Herrn Tilman Tögel, vertreten.
In der Debatte über eine Intelligente Kohäsionspolitik
unterstrich Herr Staatssekretär Dr. Schneider als
Präsident der Gruppe der EVP-Fraktion die alltägliche
Verantwortung
der
europäischen
Städte
und
Regionen gegenüber der Bevölkerung und ermutigte
dazu,
Erfolge
und
erreichte
Ergebnisse
zu
präsentieren. Er würdigte dabei die Rolle des
Kohäsionsfonds der EU und wies auf die Arbeiten
Staatssekretär
Dr.
Michael
Schneider
in
der
des Ausschusses der Regionen zur Zukunft der
Eröffnungssitzung der Open Days im Ausschuss der
Kohäsionspolitik nach 2020 hin.
Regionen
Der EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und
Innovation Carlos Moedas rief die Regionen und
Gemeinden auf, noch stärker zum Motor von Wechsel und Innovation zu werden.
Am 13. und 14. Oktober wurden 14 Stellungnahmen diskutiert, Änderungsanträge hierzu abgestimmt
und vielfach einstimmig durch das Plenum angenommen.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Frau Federica Mogherini eröffnete die Sitzung am 13.
Oktober und gab einen Überblick über die Rolle der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften im
Bereich der EU-Außenbeziehungen. Ein Kernpunkt der Ausführungen und der anschließenden
Statements war die Frage des Umgangs mit der Flüchtlingsproblematik. Frau Mogherini hob
ausdrücklich die Stellung der Gemeinden und Regionen sowie der Zivilgesellschaft hervor, um den
Kontakt mit den Menschen herzustellen. Sie führte u.a. die Zusammenarbeit mit libyschen
Bürgermeistern und Gemeinden als Beispiel für gelungenes „act local“ an. Die Zusammenarbeit mit
den Ausschuss der Regionen wurde als sehr wichtig eingestuft.
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Herr Staatssekretär Dr. Schneider begrüßte diese Aussagen und ergänzte, wie wichtig ein auf
nationaler und EU-Ebene koordiniertes einheitlich strukturiertes Verfahren für den Umgang mit
Flüchtlingen und Migranten sei.
Während der Tagung schlossen sich weitere hochinteressante Debatten, passend zu den
Stellungnahmen auf der Tagesordnung des Ausschusses, an: mit dem EU-Kommissar für
Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Herrn Phil Hogan, zur Vereinfachung der Gemeinsamen
Agrarpolitik, mit dem EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Herrn Günther H.
Oettinger, zur Situation des digitalen Binnenmarktes in Europa – auch im globalen Zusammenhang
und mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Herrn Miguel Arias Canete, der u.a. das
kommende Weltklimaabkommen im kommenden Dezember in Paris thematisierte.
Weitere Informationen finden Sie hier:
http://cor.europa.eu/de/events/Pages/114th-cor-plenary-session.aspx
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Aus den Fachbereichen


 Beschäftigung  Quartalsbericht (EAG)
Die Beschäftigungsquote ist in der Europäischen Union bei allen Bevölkerungsgruppen
angestiegen, besonders stark jedoch bei den älteren Arbeitskräften. Auch bei jungen Menschen hat
sich die Beschäftigungsquote weiter erhöht. Dies geht aus den aktuell vorgestellten Zahlen des
Quartalsberichts zur Beschäftigungssituation hervor. Die Arbeitslosenquote geht indes seit Mitte
2013 langsam, aber stetig zurück.
Die schrittweise Verbesserung auf den Arbeitsmärkten und bei den sozialen Indikatoren in der EU
setzt sich dank der Konjunkturbelebung fort. Seit dem Tiefststand im ersten Quartal 2013 ist die Zahl
der Beschäftigten in der EU um 2 Prozent gestiegen, d. h. 4,5 Millionen mehr Menschen haben heute
einen Arbeitsplatz. Zwischen dem ersten Quartal 2014 und dem ersten Quartal 2015 erhöhte sich die
Anzahl der Beschäftigten mit unbefristetem Arbeitsvertrag um 1,9 Millionen, während der Zuwachs bei
den Arbeitnehmern mit befristeten Verträgen 815.900 betrug. Die
Zahl der Vollzeitbeschäftigten stieg um 1,7 Millionen, d. h sehr viel
deutlicher als bei den Teilzeitkräften, wo eine Zunahme um 535.000
Personen verzeichnet wurde.
Die Langzeitarbeitslosenquote begann im ersten Quartal 2014 zu
sinken, war im ersten Quartal 2015 jedoch mit knapp 5 Prozent der Erwerbsbevölkerung nach wie vor
hoch. Der Anteil derjenigen, die länger als zwei Jahre arbeitslos sind, ist im Vergleich zum
Vorjahresquartal – erstmals seit 2008 – leicht zurückgegangen. Trotzdem sind in der EU fast 12
Millionen Menschen seit einem Jahr oder länger ohne Arbeit, mehr als 7 Millionen davon sogar seit
über zwei Jahren.
Zum Quartalsbericht über die Beschäftigungssituation und die soziale Lage vom September gelangen
Sie über die ausführliche Pressemitteilung. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5811_de.htm
 ERASMUS+  Auch für Azubis (EAG)
Generationen von Studierenden haben mit finanzieller Unterstützung durch das EU-Programm
Erasmus beziehungsweise Erasmus+ schon wertvolle Erfahrungen im europäischen Ausland
gesammelt. Aber sie sind nicht die Einzigen, die von dem Programm profitieren können.
Auch Auszubildende und Berufsfachschüler und -schülerinnen haben die Chance, mit Hilfe von
Erasmus+ Praktika in anderen europäischen Ländern zu machen, ihre Sprachkenntnisse zu
verbessern, die Arbeitsweise dortiger Betriebe kennenzulernen und mit Menschen aus anderen
Kulturen zusammenzuarbeiten.
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NABIBB, die Nationale Agentur beim Bundesinstitut für Berufsbildung, hat eine spezielle Internetseite
für Azubis und Berufsfachschüler eingerichtet. Dort
finden sich Informationen darüber, wie man ein
Auslandspraktikum
findet,
welche
Fördermöglichkeiten es gibt und wie man die
notwendigen Anträge stellt. Die einzelnen Projekte können ganz unterschiedlich aussehen und
zwischen zwei Wochen und zwölf Monaten dauern. Erfahrungsberichte junger Leute auf der Webseite
zeigen, was alles möglich ist.
www.machmehrausdeinerausbildung.de
Quelle: EU Nachrichten 16/15
 Forschung  EU-Jobportal für geflüchtete Wissenschaftler (EAG)
Geflüchtete Wissenschaftler aus Krisengebieten sollen in Europa schnell eine Zukunft bekommen.
Forschungskommissar Carlos Moedas hat dazu in Berlin auf der Konferenz der G7Wissenschaftsminister
ein
Portal
und
vorgestellt,
geflüchteten
das
Jobs
und
Wissenschaftlern
Kontakte
vermitteln
zwischen
soll.
Die
Wissenschaftsminister der G7-Länder beschäftigten sich mit der Frage, wie Forschung konkret dazu
beitragen kann, drängende globale Herausforderungen zu lösen.
Das Portal "science4refugees" funktioniert ähnlich wie ein soziales Netzwerk. Europäische
Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen können entsprechend ihrer Fachrichtung
Profile mit Angaben zur gesuchten Forschungstätigkeit erstellen und auf
EURAXESS einstellen, dem europäischen Portal zur Mobilität von
Forschern. Versehen mit dem "science4refugees"-Emblem signalisieren
sie, dass sie geflüchtete Wissenschaftler einstellen möchten. Umgekehrt
können auch Forscher und Wissenschaftler, die in Europa Asyl suchen,
ihre Lebensläufe in das Portal einstellen und damit ihr Interesse an einem
Praktikum,
einem
Job
Wissenschaftsvereinigungen
oder
wie
einer
die
Ausbildung
Liga
bekunden.
Europäischer
Forschungsuniversitäten (League of European Research Universities –
LERU) unterstützen die Initiative der EU-Kommission. 2002 als
Partnerschaft zwischen 12 Universitäten Europas gegründet, zählt LERU
seit 2010 mittlerweile 21 Mitglieder, darunter drei in Deutschland: Die
Albert-Ludwigs-Universität
Freiburg,
die
Ruprecht-Karls-Universität
Heidelberg und die Ludwig-Maximilians-Universität München.
EURAXESS informiert und berät international mobile Forschende, die für eine wissenschaftliche
Tätigkeit nach Deutschland kommen oder in ein anderes Land gehen möchten. Die Website
EURAXESS
Jobs
bietet
Informationen
zu
Fördermöglichkeiten,
Stellenangeboten,
Sozialversicherungs- und Steuerfragen und weiteren Themen rund um die Mobilität von Forschenden.
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Registriert sind ca. 10.000 Forschungseinrichtungen, davon mehr als 1000 in Deutschland. Von den
aktuell über 7300 offene Stellen in EURAXESS Jobs sind 477 in deutschen Einrichtungen.
Über das EURAXESS-Portal können sich Forscher aus aller Welt auch auf die Marie-SkłodowskaCurie-Stipendien bewerben, die aus dem EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 finanziert werden.
Bis 2020 werden über solche Stipendien 6,16 Milliarden Euro für die Ausbildung von Forscherinnen
und Forschern und deren Laufbahnentwicklung bereitgestellt.
EURAXESS ist ein gesamteuropäisches Projekt, das die Europäische Kommission und 40 Länder
vereint. Es bietet zahlreiche Informationen über Forscherkarrieren in ganz Europa, gewährt
individuelle Unterstützung für Forschende, die in einem anderen europäischen Land arbeiten oder
nach Europa zurückkehren wollen und informiert über Rechte und Pflichten von Forschenden und
Forschungseinrichtungen.
EURAXESS
http://ec.europa.eu/euraxess/index.cfm/services/index
teilt
sich
auf
in
EURAXESS
Services
- ein Netzwerk von über 260 Zentren in 40 europäischen
Ländern und EURAXESS Jobs http://ec.europa.eu/euraxess/index.cfm/jobs/index - ein benutzerfreundliches,
kostenloses Portal zur Stellenvermittlung und Personalrekrutierung.
Damit sich Flüchtlinge in ihrem Aufnahmeland schneller einleben können, sollen laut EU-Kommission
auch Bildungsbegleitprogramme sowie Sprach- und Integrationskurse auf die "sience4refugees"Initiative folgen.
"science4refugees" bei EURAXESS http://ec.europa.eu/euraxess/index.cfm/jobs/science4refugees
"science4refugees" bei Facebook https://www.facebook.com/Science4Refugees-145414349144005/timeline/
Marie-Skłodowska-Curie-Stipendien
http://ec.europa.eu/research/mariecurieactions/about-msca/actions/index_de.htm
 Forschung und Innovation  16 Milliarden Euro für 2016-2017
(EAG)
Die Europäische Kommission wird in den nächsten beiden Jahren mit dem Forschungsprogramm
Horizont 2020 fast 16 Mrd. Euro in Forschung und Innovation investieren. Das Programm soll
wissenschaftliche Spitzenleistungen in Europa fördern, die sich spürbar auf das Leben der Menschen
auswirken werden.
Das neue Arbeitsprogramm 2016-17 enthält eine breite Palette von Aufforderungen zur Einreichung
von Vorschlägen, Ausschreibungen und anderer Maßnahmen wie die „Horizon-Preise“, die
Fördermöglichkeiten in nahezu 600
Themenbereichen bieten.
Mit dem neuen Programm soll auch
die
Wirkung
Förderung
der
Horizont-2020-
verbessert
werden.
Zunächst wird sichergestellt, dass
mehr
Geld
für
innovative
Unternehmen zur Verfügung steht. Dies wird durch neue Möglichkeiten zur Mobilisierung von Kapital
erreicht, die vom Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) unterstützt werden. Zudem
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werden die Forschungs- und Innovationstätigkeiten von nahezu 2000 kleinen und mittleren
Unternehmen (KMU) mit über 740 Mio. Euro gefördert. Auch die Synergien mit anderen EUFörderprogrammen sollen verbessert werden.
Das Arbeitsprogramm bietet neue Fördermöglichkeiten, die direkt auf die von Präsident Jean-Claude
Juncker festgelegten politischen Schwerpunkte der Kommission abgestimmt sind, zu denen sie
einen erheblichen Beitrag leisten: Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, Digitaler Binnenmarkt,
Energieunion und den Klimaschutz, Binnenmarkt mit einer stärkeren Wirtschaft sowie die EU als
globaler Akteur.
Zum Teilnehmerportal Horizont 2020 gelangen Sie hier.
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/desktop/en/home.html
Länderprofile der Mitgliedstaaten und ausgewählte Projekte in Horizont 2020 hier.
http://ec.europa.eu/research/horizon2020/index_en.cfm?pg=country-profiles
Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung
und einem Memo. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5832_en.htm
 Gesundheit  Verpflichtende Gesundheitswarnungen (EAG)
Für die neuen verpflichtenden Gesundheitswarnungen auf Zigarettenpackungen, die ab Mai
2016
europaweit
gelten
werden,
hat
die
Europäische
Kommission
die
detaillierten
Umsetzungsvorgaben erlassen.
Laut der neuen Tabakrichtlinie, die das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten im
Frühjahr 2014 beschlossen haben, werden Gesundheitswarnungen kombiniert
mit Warnfotos künftig mindestens 65 Prozent der Vorder- und Rückseite von
Zigaretten- und Tabakpackungen ausmachen. Die aktuell angenommenen
Bestimmungen legen die technischen Spezifikationen für Layout und Design fest.
Zu den angenommenen Regeln gelangen Sie hier.
http://ec.europa.eu/health/tobacco/products/revision/implementation_en.htm#a
Hier finden Sie eine Bibliothek aller sogenannten Schockfotos und Gesundheitswarnungen, die künftig
auf Zigarettenschachteln und Tabakverpackungen erscheinen werden.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32014L0109&from=EN
Ausführliche Informationen zur neuen EU-Tabakrichtlinie finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11938_de.htm
und hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-134_de.htm
Informationen zu Zahlen von Rauchern in Deutschland und Europa hier.
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 Klimaschutz  Mehr Einsatz erforderlich (EAG)
Ein internationales Klimaschutzabkommen muss langfristige Klimaschutzziele umfassen, die
regelmäßig überprüft und gesteigert werden sollten, um die weltweiten Treibhausgasemissionen zu
drosseln. Zu diesem Schluss sind Experten auf einem hochrangigen Forum zu
den bisher vorgelegten nationalen Klimaschutzbeiträgen gekommen, das die
Europäische Kommission gemeinsam mit der marokkanischen Regierung sowie
dem Entwicklungs- und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNDP und UNEP) in Rabat
organisiert hat. Das INDC-Forum (Intended Nationally Determined Contributions, INDC) tagte
unmittelbar vor den letzten UN-Klimagesprächen im Vorfeld der Pariser Konferenz.
Bisher haben 149 Länder, die für nahezu 90 Prozent der weltweiten
Treibhausgasemissionen verantwortlich sind, den Vereinten Nationen ihre Pläne
für die beabsichtigte Verringerung der Treibhausgas-Emissionen mitgeteilt.
Einen Synthesebericht zu den Beiträgen wird die UN am 1. November
vorlegen. Nach Expertenschätzungen bedeuten die vorgeschlagenen Beiträge,
dass die Emissionen im kommenden Jahrzehnt weltweit ihren Höchststand
erreichen werden, um anschließend zurückzugehen. Dies ist zwar als Fortschritt
zu werten, reicht jedoch nicht aus, um die Welt auf Kurs zu bringen, das ZweiGrad-Ziel so kostenwirksam wie möglich zu erreichen. Frühzeitiges Handeln spart Kosten und hilft,
die schwerwiegendsten Folgen des Klimawandels zu vermeiden.
Die EU hat als erste große Wirtschaftsmacht ihren Beitrag zu dem neuen Übereinkommen auf den
Tisch gelegt und sich das verbindliche Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen innerhalb der EU um
mindestens 40 Prozent bis 2030 zu verringern. In Paris will die EU einen für alle Länder
rechtsverbindlichen, ehrgeizigen und fairen internationalen Vertrag abschließen. Neben der
Verringerung der Treibhausgasemissionen muss das neue Übereinkommen auch die Frage der
Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels und der Mobilisierung öffentlicher und privater
Klimafinanzen regeln.
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung.
und hier:
http://ec.europa.eu/clima/policies/international/negotiations/future/index_en.htm
 Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage  Konsultation (EAG)
Die Europäische Kommission stellt in einer öffentlichen Konsultation bis zum 8. Januar 2016 die
Frage, welche zentralen Elemente in die Neuvorlage ihres Vorschlags für eine gemeinsame
konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) einfließen sollten.
Ziel sind einheitliche Regeln, die in der Europäischen Union tätige Unternehmen zur Berechnung
ihrer steuerpflichtigen Gewinne anwenden müssen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und
Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici halten die GKKB für das beste Instrument, um
aggressive Steuerplanung zu bekämpfen.
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Die Konsultation ist Teil des im Juni dieses Jahres vorgestellten Aktionsplans der Kommission für
eine faire und effiziente Unternehmensbesteuerung.
Die Kommission plant, die überarbeiteten Vorschriften im nächsten Jahr vorzulegen, und hofft auf
ein breites Spektrum an Rückmeldungen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und von anderen
Interessenträgern.
Der neue Vorstoß der Kommission für ihren GKKB-Vorschlag beruht auf der Überzeugung, dass es
im Interesse grenzüberschreitend tätiger Unternehmen liegt, diesen eine deutlich einfachere Methode
zur Berechnung ihrer steuerpflichtigen Gewinne an die Hand zu
geben. Bei einer GKKB müssten die Unternehmen ihren steuerbaren
Gewinn nur noch anhand eines einzigen Systems ermitteln, während
sie aktuell die jeweilige Regelung des Mitgliedstaats, in dem sie tätig
sind, anwenden müssen.
Wichtigstes Ziel der GKKB ist es, Unternehmen aus der EU und aus Drittländern das Leben einfacher
zu machen; dies gilt insbesondere für Unternehmen, die innerhalb der EU in mehr als einem
Mitgliedstaat tätig sind. Neben der Schaffung eines unternehmensfreundlichen Umfelds mit weniger
Verwaltungsaufwand, niedrigeren Compliance-Kosten und mehr Rechtssicherheit hätte die GKKB
zudem den Vorteil, eine aggressive Steuerplanung wirksamer angehen zu können.
Link zur öffentlichen Konsultation.
http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/consultations/tax/relaunch_ccctb_de.htm
Informationen zur gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage.
http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/company_tax/common_tax_base/index_de.htm
Fragen und Antworten zur gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage
(in englischer Sprache). http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5174_en.htm
 Steuern  Mehr Gerechtigkeit in der EU angestrebt (EAG)
Die nationalen Finanzämter der EU sollen ab 2017 regelmäßig Informationen über
Steuervorbescheide mit grenzüberschreitender Wirkung (sogenannte Tax Rulings) miteinander
austauschen. Die EU-Finanzminister einigten sich politisch auf entsprechende Vorgaben, die die EUKommission im März vorgeschlagen hatte. Damit sollen Steuerpraktiken zum Vorteil von einigen
Konzernen, die es laut Kommission in den meisten Staaten gibt, zunächst aufgedeckt werden.
Die Idee ist, dass dann quasi durch Gruppenzwang – sowohl bei den nationalen Steuerbehörden als
auch bei den Unternehmen – solche Formen der aggressiven Steuerplanung eingeschränkt werden.
In der Folge sollen die Abgabenlast gerechter verteilt und der Wettbewerb zwischen Unternehmen
fairer werden. Der für Steuern zuständige EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sprach von
einem „wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu mehr Steuertransparenz und Steuergerechtigkeit in der
EU“. Der Ecofin-Ratsvorsitzende, Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna, sagte, es gehe
darum, dass Unternehmen in den Mitgliedstaaten einen „fairen Anteil Steuern zahlen“, in denen sie
tätig sind. Derzeit ist der Informationsaustausch unverbindlich und es bleibt dem Mitgliedstaat
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überlassen, welche anderen Länder er wann über welche seiner Steuervorbescheide informiert.
Künftig soll der Austausch einmal pro Halbjahr verpflichtend sein.
 Europäischer Zahlungsverkehr  Mehr Sicherheit und Innovation
(EAG)
Einen besseren Schutz der Verbraucher bei Zahlungen und eine stärkere Nutzung innovativer
mobiler und Online-Zahlungen ist durch die Zustimmung des Europäischen Parlaments vergangene
Woche zum Vorschlag der Kommission zur überarbeiteten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) möglich
geworden.
Die überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie fügt sich in eine Reihe von Rechtsvorschriften ein, die
kürzlich von der EU verabschiedet wurden, um moderne, effiziente
und kostengünstige Zahlungsdienste zu schaffen und einen
besseren Schutz für europäische Verbraucher und Unternehmen
zu erreichen.
Die neuen Vorschriften bringen folgende Änderungen:

Es werden strenge Sicherheitsanforderungen für die Auslösung und Verarbeitung elektronischer
Zahlungen und den Schutz der Finanzdaten der Verbraucher eingeführt;

der EU-Zahlungsverkehrsmarkt wird für so genannte Zahlungsauslösedienstleister und
Kontoinformationsdienstleister geöffnet – das sind Dienstleister, die Zahlungsdienste für
Verbraucher oder Unternehmen auf der Grundlage des Zugangs zu Informationen über das
Zahlungskonto erbringen;

die Verbraucherrechte werden gestärkt, etwa durch die Verringerung der Haftung für nicht
autorisierte Zahlungsvorgänge und die Einführung eines bedingungslosen Erstattungsrechts bei
Lastschriften in Euro (ohne dass Fragen gestellt werden) und

die Berechnung von Aufschlägen (zusätzliche Kosten für das Recht, z. B. mit einer Karte zu
bezahlen) wird untersagt, und zwar unabhängig davon, ob das jeweilige Zahlungsinstrument in
einem Geschäft oder online genutzt wird.
Nach der Abstimmung im Parlament wird die Richtlinie in Kürze vom Ministerrat der EU förmlich
verabschiedet. Danach wird sie im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Ab diesem
Zeitpunkt haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, um die erforderlichen Anpassungen ihrer
nationalen Rechtsvorschriften zur Anwendung der neuen Regeln vorzunehmen.
Weitere Informationen zur Zahlungsdiensterichtlinie finden Sie hier
http://ec.europa.eu/finance/payments/framework/index_de.htm
in der ausführlichen Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5792_de.htm
und einem Memo (in englischer Sprache). http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5793_en.htm
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 Mittelstand  Studie zur Rolle des KMU-Sektors in Deutschland,
Frankreich, Italien und Spanien veröffentlicht (DW)
Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat in einer gemeinsamen Studie mit den
Förderbanken BPI (Frankreich), CDP (Italien) und ICO (Spanien) die Rolle der kleinen und mittleren
Unternehmen (KMU) in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien untersucht. Die Ergebnisse der
Studie wurden im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der vier Förderbanken am 12. Oktober
in Brüssel präsentiert.
Hauptergebnisse der Studie:
1. Nachwirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind für KMU weiterhin spürbar in den o.g.
Ländern, die gleichzeitig die vier größten Volkswirtschaften Europas sind;
2. Schwache Investitionen und Innovationen gefährden die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der
vier Länder;
3. Nationale Förderbanken spielen wichtige Rolle bei der Bewältigung der spezifischen
Herausforderungen in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien.
KMU sind in den o.g. Ländern trotz unterschiedlicher Strukturmerkmale und wirtschaftlicher
Rahmenbedingungen weiterhin die zentrale Triebfeder für nachhaltiges Wachstum. Sie repräsentieren
mehr als 98 % aller Unternehmen, beschäftigen mehr als die Hälfte aller Arbeitnehmer und haben
einen erheblichen Anteil an der Wertschöpfung.
Frankreich, Spanien und Italien leider besonders unter den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Aufgrund verschlechterter Geschäftsaussichten und anhaltender Schwierigkeiten bei der Finanzierung
haben viele KMU in diesen Ländern ihre Investitions- und Innovationsaktivitäten stark zurückgefahren.
In Deutschland liegen Investitionen und Innovationen von KMU aber ebenso weiterhin deutlich unter
dem Vorkrisenniveau. Waren es im Zeitraum 2006-2008 noch über 36% aller KMU, die Innovationen
eingeführt haben, so sind es im Zeitraum 2011-2013 nur noch weniger als 26% gewesen.
Mit Blick auf zukünftige Herausforderungen macht die Studie deutlich, dass sich die europäischen
KMU im globalen Wettbewerb nur durch Qualität und Innovation behaupten können. Große
Herausforderungen, aber auch Chancen ergeben sich durch die fortschreitende Digitalisierung, den
zu erwartenden Anstieg der Energiekosten und die alternde Bevölkerung. Nur durch verstärkte
Investitionen können KMU hier langfristig wettbewerbsfähig bleiben.
Die
Studie
ist
unter
folgendem
Link
in
Englisch
abrufbar:
https://www.kfw.de/PDF/Download-
Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Studien-und-Materialien/SME-Investment-and-Innovation-October2015.pdf
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Was - Wann - Wo

 Agrar-Experten  Exkursion nach Sachsen-Anhalt (MS)
Vom 9. bis 11.Oktober 2015 besuchten deutschsprachige Agrarexperten aus Brüssel den Raum
Dessau – Roßlau – Wittenberg. Dort wurden sie von Dr. Hermann Onko Aeikens, Minister für
Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, herzlich
begrüßt.
Die
sechsundzwanzig
Gäste
aus
der
Kommission,
vom
Bundesministerium,
aus
Landesvertretungen,
Europäischen
Verbänden
sowie aus Österreich und der Schweiz
informierten
sich
bei
strahlendem
Herbstwetter über landwirtschaftliche und gartenbauliche Produktion,
den Hochwasserschutz sowie Aufgaben des Biosphärenreservats
Mittelelbe.
Besuche
bei
einem
Unternehmen
der
Lebensmittelverarbeitung, dem Umweltbundesamt sowie dem Bauhaus in Dessau rundeten das
umfangreiche Programm ab, das
bei den Teilnehmern auf großes
Interesse
jährlich
stattfindende Exkursion in eine
Region Deutschlands wird privat
finanziert und von Brüssel aus
organisiert.
Sachsen-Anhalt
stieß.
Der
Die
Besuch
in
wurde
Mitarbeitern im Geschäftsbereich
des
Landwirtschaft
sowie der Landesvertretung in
und
Umwelt
Ministeriums
von
für
Brüssel fachlich und organisatorisch unterstützt.
 Open Days 2015  Entrepreneurial Discovery Process (AHof)
Die Innovationsstrategien zur intelligenten Spezialisierung, in Brüssel besser bekannt als „RIS 3“,
sollen laut Europäischer Kommission durch einen Entrepreneurial Discovery Process entwickelt und
umgesetzt werden. Dieser Prozess zur Förderung und
Entdeckung unternehmerischen Denkens und Handelns
war das Thema eines Seminars in der Landesvertretung
während der Open Days Woche. Dabei wurde die
Fragestellung nach Sinn und Zweck des Prozesses aus
unterschiedlichen
Blickwinkeln
Repräsentanten
beleuchtet:
von
und
Universitäten,
der
regionalen
Verwaltung aus den Regionen Centre-Val de Loire (Frankreich), Eszák-Alföld (Ungarn), Helsinki-
Seite 15 von 24
Uusimaa (Finland), Masowien (Polen), Murcia (Spanien), Ptuj (Slowenien) und Valencia (Spanien)
berichteten am Dienstag in der Landesvertretung von ihren Erfahrungen.
Carsten Schierenbeck, der Generaldirektion für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU
eröffnete das Seminar mit einem Vortrag über die Relevanz von Clustern für den Entrepreneurial
Discovery Process. Cluster können unternehmerische Tätigkeit ankurbeln und beim Aufbau von
sektorübergreifenden und überregionalen Vernetzungen durch industrielle Wertschöpfungsketten
unterstützend wirken.
Eine große Herausforderung des Entrepreneurial Discovery
Prozesses ist es, die Interaktion verschiedener Akteure aus der
Wissenschaft, der öffentlichen Verwaltung und KMU möglich
zu machen. Frédéric Pinna aus der Region Centre-Val de Loire
betonte, dass es ohne die Akzeptanz der Akteure erst gar nicht
zu diesem Prozess kommen kann. Matti Petteri Pöntiö der
„Helsinki Think Company“ stellte Initiativen vor, wie man
Wissenschaftler für das Unternehmertum begeistern kann.
Damit
es
funktioniert,
experimentierfreudige
und
müssen
neugierige,
einflussreiche
Akteure
zusammengebracht werden (The Curious, The Experimenters
and The Impact seekers).
So ähnlich formulierte es auch Moritz Bradler der MartinLuther-Universität
Schlüsselrolle
der
Halle-Wittenberg.
Hochschulen
Er
und
betonte
die
bei
der
Förderung
des
Unternehmergedankens und deren Innovationskraft durch die Kombination von Wissen, qualifizierten
Arbeitskräften
und
Ideenreichtum.
grundlegende
Bedingungen
Unternehmenskultur,
professionelle
Allerdings
erfüllt
nachhaltige
sein:
müssten
eine
Kommunikation
gute
sowie
Anleitung
der Wissenschafts- und
Wirtschaftsseite.
Sein
Vortrag zeigte einige der
Aktivitäten
der
Martin-
Luther-Universität wie der
Schüler-Businessplan
Wettbewerb „futurego“ und „transHAL, Wissenschaft trifft Wirtschaft“.
Piotr Popik aus Masowien stellte am Beispiel von Polens Kosmetik-Industrie dar, wie Cluster Politik
als Instrument zur Umsetzung der RIS 3 (Regional Smart Specialisation Strategy) genutzt wird.
Insgesamt stieß die Veranstaltung auf reges Interesse der rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer,
die sich aktiv an der Diskussion beteiligten.
Weitere Informationen zu Präsentationen und den Open Days können bei Antonieta Hofmann erfragt
werden: [email protected].
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 RegioStars 2015  Vergabe bei den Open Days (EAG)
Die Generaldirektion "Regionalpolitik und Stadtentwicklung" der Europäischen Kommission hat auch
2015 wieder zur Bewerbung um die RegioStars Awards aufgerufen. Ziel der RegioStars Awards ist
es, gute Praktiken in der Regionalentwicklung aufzuzeigen und herkömmliche und innovative Projekte,
die attraktiv und inspirierend für andere Regionen sein könnten, vorzustellen.
Die Gewinner wurden am 13. Oktober im Rahmen des offiziellen Open-Days-Empfangs im BOZAR
in Brüssel bekannt gegeben. 1500 Teilnehmer haben die Zeremonie verfolgt.
Die Auszeichnung haben Regional-Kommissarin Corina Creţu und Jury-Präsident MdEP Lambert Van
Nistelrooij vorgenommen.
Kategorie
Gewinner
Smart Growth - Unleashing SME growth potential
"Scandinavian Game Developers"
for a digital economy
Midtjylland (DK) and Västsverige (SE)
Sustainable Growth - Mobilizing investments in
PICSA
energy efficiency for the benefit of citizens and
Andalucia (Spain)
society
Inclusive Growth - Integrating in society those at
"Diritti a scuola"
risk of social exclusion
Puglia (Italy)
CityStar - Transforming cities for future challenges
"Eurocity of Chaves-Verin"
Galicia
(Spain)
and
North
Portugal
(Portugal)
Insgesamt sind 2015 143 Bewerbungen eingegangen, aus denen vor geraumer Zeit 17 Finalisten
gekürt wurden.
Die Regiostars wurden 2015 zum 8. Mal vergeben.
http://ec.europa.eu/regional_policy/en/regio-stars-awards/
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 Schritt für Schritt in die EU  Azubis bringen sich ein!
(Gastartikel)
Am 13. Oktober 2015 fand bereits zum zweiten Mal der EU Azubigipfel des Landkreises AnhaltBitterfeld statt. Insgesamt 49 Auszubildende des Landkreises und der Kommunen setzten sich mit
aktuellen europäischen Themen auseinander, entwickelten gemeinsam Ideen für europapolitische
Schwerpunkte in Anhalt-Bitterfeld und bearbeiteten diese in künstlerisch-kreativen Workshops. Gäste
waren u.a. Sven Schulze, Mitglied des Europäischen Parlamentes, sowie VertreterInnen des Landund Kreistages.
„Es war schon beeindruckend zu sehen und mitzuerleben, wie die zukünftigen
Verwaltungsfachangestellten sich mit europapolitischen Themen beschäftigt
haben. Ob TTIP, Flüchtlingskrise, Bildungspolitik oder Datenschutz – kein Thema
war zu bedeutend, um es nicht zu diskutieren und Forderungen an Europa- und
KommunalpolitikerInnen
zu
formulieren.“
so
Bianca
Laukat,
zuständige
Ansprechpartnerin für Europaangelegenheiten im Landkreis Anhalt-Bitterfeld.
Moderiert von der Kulturellen Jugendbildung Sachsen-Anhalt e.V. hatten die jungen Menschen am
Vormittag die Gelegenheit, ihre selbstgewählten europarelevanten Kommunalthemen in insgesamt 6
Workshops zu diskutieren. Am Nachmittag standen kreative Workshops auf dem Plan, um die Inhalte
des Vormittages aufzuarbeiten und für eine interaktive Präsentation vorzubereiten.
Die
genutzten
Formate
konnten
unterschiedlicher nicht sein. Während
eine
Gruppe
Ergebnisse
ihre
in
Inhalte
einem
und
Video
verarbeiteten, erstellte eine andere
Gruppen
einen
blog-
oder
Radiobeitrag. Das man Politik aber
auch in Form eines Improtheaters oder
eines
selbst
geschriebenen
RAP
präsentieren kann, war nicht nur den
Azubis neu.
Die interaktive Präsentation zeigte sehr deutlich das Interesse der jungen Auszubildenden an Europaund Kommunalpolitik. Deshalb war es sicher auch nur eine logische Konsequenz die Politik
aufzufordern, derartiger Veranstaltungen weiterhin zu unterstützen.
Ganz konkret vereinbarten sich alle TeilnehmerInnen und Gäste auf einen 3. EU Azubigipfel im Jahr
2016! Diese soll im Herbst 2016 in Brüssel stattfinden – so jedenfalls die Forderung der Jugendlichen
und die Zusage der anwesenden PolitikerInnen. Unter dem Thema „Schritt für Schritt in die EU“ wollen
die Auszubildenden mit EuropapolitikerInnen in Brüssel diskutieren, Institutionen der EU kennenlernen
und mit europäischen Auszubildenden in Kontakt kommen.
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Die Ergebnisse des EU-Azubigipfels brachten wichtige Impulse für die weitere Arbeit an der
Internationalisierungsstrategie für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld und werden nunmehr entsprechend
aufgearbeitet.
Eindrücke vom Gipfel sind unter http://azubigipfel2015.jimdo.com/ zusammengefasst.
Bianca Laukat
SB Fördermittel/ Sport / Ansprechpartnerin für Europaangelegenheiten / Arbeitskreis
SchuleWirtschaft Anhalt-Bitterfeld / Lokales Bündnis für Familie im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Landkreis Anhalt-Bitterfeld / Wirtschaftsentwicklungs- und Tourismusamt
06359 Köthen (Anhalt) / Telefon: 03493-341 806 / Fax: 03493-341 802
E-Mail: [email protected]
 EU Code Week  Spielend Programmieren lernen (EAG)
Noch bis zum 18. Oktober läuft die EU Code Week. Bei europaweit rund 3.000 Veranstaltungen
können / konnten Kinder und Erwachsene jeden Alters lernen, wie man programmiert. Auch in
Deutschland bietet die Woche viele Möglichkeiten zu lernen, wie ein Computer funktioniert, wie man
Spiele programmiert, wozu man welche Hardware nutzt, wie man Roboter baut oder eine eigene
Website erstellt.
In Deutschland, das zum zweiten Mal dabei ist, stehen die rund 90 Veranstaltungen unter der
Schirmherrschaft der digitalen Botschafterin der Bundesregierung, der Berliner Professorin Gesche
Joost. Eröffnet wurde die deutsche Code Week am 10. Oktober im Fab Lab Berlin mit einem zentralen
Kick-Off Event. Alle Informationen zur EU-Code Week. http://www.codeweek.de/
http://events.codeweek.eu/
 EU-Monat der Cybersicherheit 
Gefahren im Internet erkennen (EAG)
Verstehen, welche Gefahren im Internet lauern können und wie man sich dagegen schützen kann:
Dazu sollen über 100 Veranstaltungen quer durch die EU-Staaten im „Europäischen Monat der
Cybersicherheit“ beitragen. Zu diesem haben die EU-Kommission und die EU-Agentur für Netz- und
Informationssicherheit EINIS A den Oktober erklärt. „Vertrauen und
Sicherheit sind die Schlüsselkomponenten des europäischen digitalen
Binnenmarktes. Wir können nicht die Möglichkeiten der digitalen
Werkzeuge und Online-Netzwerke ausschöpfen, wenn wir ihnen nicht
vertrauen“, sagte Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt
zuständige Kommissionsvizepräsident.
Zu den im Oktober in Deutschland angebotenen Veranstaltungen zählen der CybersicherheitsKongress EMEA in München, die Messe it-sa IT in Nürnberg oder ein IT -Security Stammtisch in
Dresden. http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13646_de.htm
Seite 19 von 24
 Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt  20jähriges Bestehen
Wir bewegen Europa – mit diesem Motto hat sich vor 20 Jahren die Europäische Bewegung
Sachsen-Anhalt
gegründet,
um
als
zivilgesellschaftlicher
Akteur
gemeinsam
mit
ihren
Mitgliedsorganisationen mit den Bürgern in Sachsen-Anhalt die europäische Entwicklung und
Integration zu diskutieren und zu begleiten.
Europa befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Einflüsse, wie die Digitalisierung und
Internationalisierung der Wirtschaft, Krise des Finanzsystems und Krieg und Flüchtlingsströme
verlangen ein Überdenken der Politik, der Strukturen und der Verantwortung von Europa sowohl in
Bezug auf die Integration der EU-Mitgliedstaaten als auch in der gemeinsamen Verantwortung in der
Welt.
In dieser spannenden Zeit möchte die Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt mit Ihnen gemeinsam
ihren 20. Jahrestag begehen und Ihnen gleichzeitig eine Plattform bieten, mit hervorragenden
Europapolitikern über Ihre Meinung zur aktuellen Europapolitik zu diskutieren.
Die Festveranstaltung findet am 03. November von 16:00 bis 20:00 Uhr im Festsaal der Staatskanzlei
in der Hegelstraße 42 in Magdeburg statt.
Organisation
Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt e.V.
c/o Industrie- und Handelskammer Magdeburg
Alter Markt 8
39104 Magdeburg
Ansprechpartnerin:
Katharina Berger
Tel.: 0391-5693-342
Fax: 0391-5693-343
E-Mail: [email protected]
www.europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de
http://www.europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de/news-1.html
Seite 20 von 24
Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/32/2015
Programm Erasmus+, Leitaktion 3 — Unterstützung politischer
Reformen - Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft im Bereich
Jugend
Fundstelle: Abl.
C 338 vom 13. Oktober 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:338:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
26. November 2015
Antragsunterlagen:
Die Anträge müssen den Bestimmungen des Leitfadens für
Antragsteller — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen
EACEA/32/2015 — entsprechen. Dieser ist im Internet unter folgender
Adresse zu finden:
https://eacea.ec.europa.eu/erasmus-plus/funding/civil-society-cooperation-in-fieldyouth-eacea322015_de
 IB Sachsen-Anhalt  Cross Innovation – Förderung (EAG)
Mit dem Programm Cross Innovation fördern Land und EU die Bildung und Arbeit von Netzwerken
aus Unternehmen der Kreativwirtschaft, des kreativen Handwerks
und anderer Branchen mit dem Ziel, innovative und neuartige
Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Die Auswahl der zu
fördernden Netzwerke erfolgt im Rahmen eines Ideenwettbewerbes.
Die Wettbewerbsunterlagen sind vollständig bis zum 04.11.2015 bei
der Förderservice GmbH der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Leipziger Str. 49a, 39112 Magdeburg,
einzureichen.
http://www.foerderservice-ib.de/
http://www.ib-sachsen-anhalt.de/firmenkunden/kooperieren/cross-innovation.html
Quelle: News Flash der Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt vom 01. Oktober 2015
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Kontaktbörse

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.
 Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Dr Dawn Robins
Southampton City Council and the University of
Senior Lecturer & Research
Chichester, in Southern England, are looking for
Co-ordinator
partners for a project bid in DG Justice’s Rights,
Programm
Land
JUST
UK
University
of
Chichester
Equality and Citizenship (REC) Programme
Business School
under
Bognor Regis
(JUST/2015/RGEN/AG/ROLE) that is due to be
GB-West Sussex PO21 1HR
announced in December.
Tel: +44 1243 79 34 07
The project will address the gender imbalance
Email: [email protected]
within the labour market, especially in science
Web:
and engineering (STEM) and social care sectors.
http://www.chi.ac.uk/staff/dr-
The
dawn-robins
the
project’s
Call
main
aim
for
is
Proposals
to
deliver
a
transnational co-operation project to test and
Elizabeth Smith
evaluate innovative measures to address the
Regeneration Officer (External
exclusion or marginalisation of young women
Funding)
and men from certain occupations and increase
Southampton City Council
the uptake of gender neutral workforce policies
GB-Southampton SO14 7LP
and practices in science and engineering
Tel: +44 23 80 83 29 25
(STEM) and social care sectors.
Email:
The project hopes to achieve a transformational
[email protected]
and sustainable shift toward gender neutral
Web: www.southampton.gov.uk
Social
and
health care
Finland
labour markets in target business sectors.
North Karelia Central Hospital:
North Karelia is peripheral, eastern external
Chief physician Anu Niemi
border region in Finland. Population of North
[email protected]
Karelia is aging rapidly and especially the small
+358 13 171 3517
municipalities are already struggling to produce
and provide services.
Project
manager
of
Siun
The regional hospital district has developed
SOTE action model:
SIUN SOTE a new action model for service
Ms Heli Aalto
production structure in social and health care
Seite 22 von 24
[email protected]
sectors. Thus, the North Karelia Central Hospital
+358 50 4546853
and
Honkalampi
Centre
is
interested
to
participate as partner in European projects that:

Offer
possibilities
to
develop
change
management and knowledge management

Offer possibilities to benchmark action
models in social and health care service
production

Offer possibilities to further develop action
models in social and health care

Offer possibilities to knowledge import and
export in its field of action

Offer possibilities to conduct research,
develop patient care procedures
Seite 23 von 24
Büro intern - TIPP

 fjp>media  Starthilfe für neu gegründete Schülerzeitungen
Zusammen mit dem Kultusministerium Sachsen-Anhalt vergibt fjp>media eine Startförderung in Höhe
von maximal 200 Euro an Schülerinnen und Schüler, die eine Schülerzeitung neu gründen wollen.
Voraussetzung für die Bewilligung der Starthilfe sind folgende Kriterien:
1. die Zeitung muss von Schülerinnen und Schülern verantwortet werden (Ausnahme: Grund- und
Förderschulen) – es darf sich dabei also nicht um eine Schulzeitung von Schulleitung,
Förderverein, Lehrern, pädagogischen Mitarbeitern usw. handeln.
2. eine inhaltliche Planung der ersten Ausgabe muss vorgelegt werden.
3. es muss eine finanzielle Planung (erwartete Einnahmen und Ausgaben) der ersten Ausgabe
vorgelegt werden.
Die Unterlagen (Finanzplanung und Inhaltsplanung) sind zusammen mit einem vollständig
ausgefüllten Antrag auf Starthilfe bei fjp>media einzureichen.
Neben der finanziellen Starthilfe erhaltet ihr einen Seminargutschein für ein Bildungsangebot von
fjp>media sowie Nachschlagewerke rund um das Thema Schülerzeitung.
Hier kannst du den Antrag herunterladen: Antragsformular_Startförderung
http://www.fjp-media.de/wp-content/uploads/sites/10/2014/07/Antragsformular_Startförderung.pdf
http://www.fjp-media.de/schuelerzeitung/starthilfe/
Gemeinsam mit dem Kultusministerium entscheidet fjp>media zwei Mal im Jahr über die Vergabe der
Gelder. Stichtage (Posteingang) sind spätestens der 30.3. beziehungsweise der 30.10. eines jeden
Jahres.
fjp>media ist ein Interessenverband junger, nicht hauptberuflicher Journalisten und Medienmacher in
Magdeburg. Dabei unterstützt der Verband besonders diejenigen, die kreativ und selbstbestimmt
eigene Medien wie Zeitungen, Video- oder Radiosendungen oder Webseiten erstellen oder
Öffentlichkeitsarbeit machen.
Als „Freie Jugendpresse Sachsen-Anhalt“ wurde der Verein 1991 gegründet und war von Anfang an
eine Selbstorganisation junger Menschen. Leitung des Verbandes, Organisation der Angebote und
alle anderen Aufgaben nehmen vor allem Jugendliche und junge Erwachsene ehrenamtlich wahr.
http://www.fjp-media.de/
Seite 24 von 24
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Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt bei der EU
Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
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 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
Name
Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
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Stellvertretende Leiterin
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Daniel Wentzlaff (DW)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
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Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große
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