C-Inform Mai 2015

Informationen der CDU Düsseldorf | Nr. 324 | Mai 2015
Von „richtigen“
und von
„falschen“
Zuwanderern
Die Osterpause hat die Düsseldorfer CDU
in diesem Jahr intensiv genutzt. Vor allem
zu einer inhaltlichen Diskussion darüber,
wie Zuwanderung in unserem Land eigentlich aussehen soll.
Haben wir uns jahrzehntelang etwas vorgemacht? Ich glaube ja. Immer wieder haben wir gesagt: Deutschland ist kein Zuwanderungsland. Doch die Wahrheit ist
eine andere. Viele, viele Menschen sind zu
uns gekommen. Gastarbeiter aus der Türkei, Aussiedler aus Russland, Asylbewerber aus aller Herren Länder. Was ihnen
gemein ist: Die meisten sind geblieben.
Oft für immer.
Die Frage, die politisch vollkommen unkorrekt, aber dennoch in aller Köpfe ist:
Waren das denn „die Richtigen“? Nur, was
genau sind denn die Richtigen? Natürlich kann man Menschen nicht in solche
Schubladen packen. Doch über richtige
und falsche Zuwanderungspolitik sollten
wir sprechen.
Dazu haben wir gleich zwei Sichtweisen
bei unserem Auftaktabend gehört. Die
erste kam von Dr. Schmidt, dem obersten
Chef des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge. Eindrucksvoll hat er am Beispiel des Kosovo dargestellt, wie Asylbewerber nach Deutschland kommen, von
denen nur 0,1% anerkannt werden. Die
aber trotzdem bei uns bleiben und schon
nach Tagen begeistert in die Heimat funken: „Alles super, kommt auch!“
Die zweite Sichtweise kam von Rolf
Schrömgens, einem der Gründer der
Hotelplattform Trivago. „Ohne die EU
würde es Trivago nicht geben“ sagte
er eindrucksvoll. Denn für eine schnell
wachsende Internetfirma – Trivago wird
in diesem Jahr auf 2000 Mitarbeiter in
Auftaktveranstaltung zum Thema
Integration mit Rita Süßmuth
Am Abend des 1. April 2015 veranstaltete die CDU Düsseldorf auf Einladung des
Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Integration und Zuwanderung. Zu Gast waren neben Prof. Dr. Rita Süßmuth, Bundestagspräsidentin a.D auch
Roland Schüßler, Chef der Arbeitsagentur
Düsseldorf, Dr. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge und Rolf Schrömgens, Gründer
und Geschäftsführer der Trivago GmbH.
Bei einem intensiven Austausch zur Zuwanderungsthematik boten die vier Gäste
die unterschiedlichsten Ansichten, woraufhin eine themenübergreifende Diskussion entstand. Die zahlreich in die
Wasserstraße geströmten Gäste hatten
im Anschluss an die Diskussion die Möglichkeit Fragen an das Podium zu stellen,
wovon sie ebenso zahlreich Gebrauch
machten. Insgesamt konnte die gelungene Veranstaltung als Auftakt zur folgenden 1. Dialogwoche des Themas gesehen
werden.
Golzheim zulegen – gibt es vorne und hinten nicht genug qualifizierte Mitarbeiter.
Doch Mitarbeiter aus Ländern außerhalb
der EU einzustellen – für Trivago praktisch kaum möglich.
Brauchen wir nun also mehr oder weniger
Zuwanderung? Am Ende der Veranstaltung waren doch viele einer Meinung:
Wir müssen konsequenter unsere Regeln
durchsetzen bei Asylbewerbern aus eigentlich sicheren Ländern. Und auf der
anderen Seite mehr Offenheit zeigen für
qualifizierte und engagierte Menschen,
die die Wirtschaft braucht.
Für mich kommt noch ein dritter Aspekt
hinzu: Wir müssen ein stärkeres Bekenntnis zu unseren Werten einfordern. Denn
wer auch immer zu uns kommt, viele bleiben. Auch wenn die Amerikaner vielleicht
zu pathetisch sind mit ihrem Schwur auf
Flagge und Verfassung, so sollten wir dennoch das Gleiche einfordern: Ein Bekenntnis zu unseren Werten, zu Religions- und
Meinungsfreiheit, zu Demokratie und
Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Was denken Sie dazu? Die Diskussion werden wir in den nächsten Monaten in der
Düsseldorfer CDU führen, in den Ortsverbänden und mit weiteren Veranstaltungen. Ich freue mich auf den Dialog,
Ihr Thomas Jarzombek
Wir laden ein.
Gefährliche grüne
Logik: Rauchen
verbieten, aber
Cannabis legalisieren
Europatag
09. Mai 2015!
von Peter Preuß MdL
Die Bundesregierung plant ein Verbot
von E-Zigaretten für unter 18-jährige
und in der EU verschärft man den Kampf
gegen Alkohol. Die Grünen hingegen sind
im Bund und in NRW im wahrsten Sinne
des Wortes auf einem ganz anderen Trip.
Haben die Grünen noch in der jüngeren Vergangenheit den Nichtraucherschutz unverhältnismäßig verschärft und
betont, wie wichtig der Schutz vor den
Folgen des Nikotinkonsums ist, wollen
sie nun Cannabis legalisieren. Eine Logik,
die sich nicht erschließen will. Wurden
unter der CDU-geführten Landesregierung 2007 die Eigenbedarfsmengen für
sogenannte weiche Drogen herabgesetzt
und für harte Drogen ganz gestrichen,
wurden 2011 durch Rot-Grün diese wieder heraufgesetzt. Nun soll dieser Wert
in NRW verdreifacht und eine Menge von
30 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf
erlaubt werden. Gesundheitsministerin Steffens vertritt die erschreckende
Meinung, dass der Cannabis-Konsum in
Deutschland steige und ein Verbot somit
keinen Sinn mache. Sie sieht stattdessen
in der Legalisierung die Chance, den Han-
del durch Kriminelle einzudämmen, den
Gesundheitsschutz zu erhöhen und Konsumenten für Hilfsangebote zu erreichen.
Der Verkauf solle in Fachgeschäften mit
„Beipackzetteln“ erfolgen.
Eine Meinung, die nicht nur den Konsum von Cannabis verharmlost, sondern
der auch in einer Experten-Anhörung
im Landtag vehement widersprochen
wurde. Vertreter von Polizei und Justiz
erklärten, dass der Wirkstoff in Cannabis
sich seit Anfang der 70er Jahre auf heute
50% verzehnfacht habe und eine erhebliche Gefahr für die Entwicklung junger
Menschen darstelle. Der Spruch „Hasch
macht lasch“ stimme nach wie vor.
Psychische Erkrankungen oder Depressionen können Folgen des Konsums sein
und die Sachverständigen stellen fest,
dass immer mehr junge Menschen davon
betroffen sind.
Diese Fakten zu ignorieren, zeugt
von einer unverantwortlichen Haltung
gegenüber Drogen und den Gefahren des
Drogenkonsums. Und jungen Menschen
würde die Politik ein vollkommen falsches Signal und Vorbild geben.
Impressum
Wasserstraße 5 | 40213 Düsseldorf
Unsere Kto.-Verbindung lautet:
HSBC Trinkaus & Burkhardt
IBAN: DE27 3003 0880 0000 3270 18
Redaktionsschluss für die Gesamtausgabe Juni / Juli / August ist am
13.05.2015. Begleitende Briefe der
Ortsverbände für die Gesamtausgabe Juni / Juli / August müssen bis
zum 22.05.2015 in der Geschäftsstelle vorliegen.
1
Stadtbezirksverband
Altstadt, Derendorf, Golzheim, Stadtmitte/Pempelfort
Ortsverband Altstadt
19.5. | 19 Uhr | Kesselstübchen der
Gaststätte „Goldener Kessel“, Bolkerstr.
44 – (Eigener Eingang mit Klingel rechts
neben der Gaststätte) – offene Mitgliederversammlung, Thema: „Quo vadis Europa?
Ein Jahr nach der Europawahl.“ Prof. Dr.
Thorsten Müller – Mitglied des Teams
Europe der Europäischen Kommission –
wird aus dieser Perspektive diesen Abend
gestalten. Weitere Informationen auch
unter www.ovaltstadt.cduduesseldorf.de
Ortsverband Golzheim
13.5. | 19.30 Uhr | Restaurant Düsseldorfer
Yachtclub, Rotterdamer Str. 30, 40474 Düsseldorf – Spargelessen
Bernhard Herzog
permanent. Sports
E-Mail: [email protected]
www.cduduesseldorf.de
Unser Stand befindet sich in der 1. Etage
im großen Saal. Unser Europaabgeordneter Herbert Reul MdEP wird anwesend
sein und sich gerne mit Ihnen über die
Europäische Politik austauschen.
Ortsverband Derendorf
13.5. | 19.30 Uhr | Weiss Blaues Haus, Nordstr. 115 , 1. Etage, CDU Treff
CDU-Kreisverband Düsseldorf
Redaktion: Gestaltung:
Besuchen Sie uns am Europatag
der Stadt Düsseldorf im Rathaus
am Samstag, den 9. Mai 2015
von 11.00 bis 15.00 Uhr
In der letzten Jahreshauptversammlung
der kommunalpolitischen Vereinigung
(KPV) wurde der Kreisvorsitzenden DirkPeter Sültenfuß einstimmig wiedergewählt. Als seine Stellvertreter wurden
Ralf Klein und Richard Wagner in ihrem
Amt bestätigt.
Ein neues Gesicht im geschäftsführenden
Vorstand ist Birgit Schentek als Schriftführerin. Weitere Beisitzer im Vorstand
sind Rolf Buschhausen, Christoph Blume,
Rainer Kretschmann, Wolfram Maaßen,
Constanze Mucha, Markus Münter, Dieter Reinhold, Christian Rütz, Christa Sültenfuss und Rolf Tups.
Ortsverband Stadtmitte/Pempelfort
5.5. | 20 Uhr | Brauereiausschank „Zum
Hirschchen“, Alt - Pempelfort 2 – CDU Treff
Stadtmitte/Pempelfort
2
Stadtbezirksverband
Flingern, Zoo
Ortsverband Flingern
12.5. | 19 Uhr | Restaurant „Schumacher im
Tönnchen“, Wetterstr. 2 – CDU-Treff
16.5. | 10 Uhr | Fahrt zum Bundesbunker
nach Ahrweiler. Treffpunkt: an der Skulptur
am Bertha-von-Suttner-Platz (hinter dem
Hauptbahnhof)
3
Stadtbezirksverband
Bilk, Flehe/Volmerswerth,
Friedrichstadt, Hamm,
Oberbilk, Unterbilk/Hafen
Ortsverband Bilk, Friedrichstadt, Oberbilk
7.5. | 19.30 Uhr | Gaststätte „Schumacher im
Domhof“, Martin-/Germaniastr. 42 – Gemeinschaftsveranstaltung der OV’s Bilk/Friedrichstadt/Oberbilk – Thema: Wohnungsbaupolitik
der CDU in Düsseldorf, Referent: Ratsherr
Peter Blumenrath
Ortsverband Flehe/Volmerswerth
28.5. | 20 Uhr | Bistro „Dietze Mamm“, Krahkampweg 95 – politischer Stammtisch
Ortsverband Hamm
20.5. | 20 Uhr | Gaststätte Am Kapellchen –
Mitgliederversammlung
JU Stadtbezirksverband 3
4.5. | 19 Uhr | Richie’n’Rose, Konkordiastr.
89, 40219 Düsseldorf – Mitgliederoffener
Stammtisch
29.5. | 19 Uhr | B8 Center Flingern, Werdener Str. 87, 40233 Düsseldorf – Bowlingturnier für alle Interessierten. Anmeldung über
Thorsten Sahm ([email protected])
4
Stadtbezirksverband
Heerdt/Handweiser, Lörick,
Niederkassel, Oberkassel
Ortsverband Heerdt/Handweiser
6.5. | 18 Uhr | Gaststätte „Küppers Bierstuben“, Nikolaus-Knopp-Platz 29 – CDU Treff
Heerdt/Handweiser
25.5. | 18.30 Uhr | Schützenplatz am Aquazoo – Schützenfestumtrunk Stockum
6
Stadtbezirksverband
Mörsenbroich, Rath,
Unterrath/Ost-Lichtenbroich,
Unterrath/West
Ortsverband Rath
5.5. | 20 Uhr | Hotel zum Weingarten, Oberrather Str.57 - Infotreffen
9.5. | 10 - 13 Uhr | Westfalenstr./Ecke In den
Diken - Muttertagsinfostand
Ortsverband Unterrath/West
9.5. | 9 - 13 Uhr | Kalkumer Str. /Ecke Thewissenweg und Unterrather Str./Ecke Kalkumer
Str. und Kalkumer Str. vor der Post – „Fliegender Infostand“ - Muttertagsaktion
17.5. | 12 - 15 Uhr | Kath. Kirche St. Brune
(Pfarrsaal 1. Etage), Kalkumer Str. – Wahlkreisempfang mit unserem Generalsekretär
NRW Bodo Löttgen. Anmeldung erforderlich
bis 13.05.15 unter [email protected]
(gesonderte Einladung erfolgt!).
7
Stadtbezirksverband
Gerresheim/Ludenberg,
Grafenberg, Hubbelrath
26.5. | 20 Uhr | Seniorenresidenz Grafenberger Wald, Ernst-Poensgen-Allee 1, 40629
Düsseldorf – Stadtbezirkskonferenz mit dem
Kreisvorsitzenden Thomas Jarzombek MdB und
Vorsitzenden der Ratsfraktion Rüdiger Gutt
Ortsverband Oberkassel
6.5. | 18 Uhr | Dorfschänke, Alt Niederkassel 49 – CDU Treff Oberkassel
Ortsverband Gerresheim
20.5. | 20 Uhr | Gaststätte „Zum Jägerhof“,
Kölner Tor 17 – Mitgliederversammlung
27.5. | 18 Uhr | Bauhaus Gerresheim – Betriebsbesichtigung „CDU trifft Wirtschaft“
Anmeldung unter: [email protected]
JU Ortsverband Linksrheinisch
5.5. | 19 Uhr | Cafe Freund, Viersener Str.
34 (Heerdt) – Offenes Mitgliedertreffen mit
Vorstandssitzung
JU OV Gerresheim
1.5. | 11 Uhr | Gerricusplatz - Katerfrühstück
11.5. | 20 Uhr | Gaststätte „Bei Rocki“, Isenburgstraße 29 – Mitgliederversammlung
5
Stadtbezirksverband
Angermund, Kaiserswerth,
Lohausen/Stockum, Wittlaer/
Kalkum
27.5. | 19 Uhr | ISD International School
of Düsseldorf, Niederrheinstr. 336, 40489
Düsseldorf – Stadtbezirksempfang mit dem
Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB
Ortsverband Angermund
13.5. | 19.30 Uhr | Restaurant Mediterran,
Graf-Engelbert-Straße 29 – Bürgerrunde
30.5. | 11 Uhr | CDU-Stand auf dem Straßenfest Handwerk und Handel am Heiderweg,
Heede – Walk-in-Praxis
Ortsverband Lohausen/Stockum
18.5. | 18.30 Uhr | Wirtshaus Heideröschen,
Am Hain 44, 40468 Düsseldorf – Offene
Vorstandssitzung
8
Stadtbezirksverband
Eller, Lierenfeld, Tannenhof/
Vennhausen, Unterbach
22.5. | 18.30 Uhr | „Fuchsjagd“ Eller, Gumbertstraße 181, 40229 Düsseldorf – Stadtbezirkskonferenz mit dem Kreisvorsitzenden
Thomas Jarzombek MdB und Vorsitzenden
der Ratsfraktion Rüdiger Gutt
27.5. | 17.30 Uhr | Rathaus Eller – Bürgersprechstunde der CDU Fraktion
Ortsverband Eller
9.5. | 10 - 12 Uhr | Gertrudisplatz – Infostand
Muttertagsaktion
20.5. | 19.30 Uhr | Gaststätte „Klein Eller
Stuben“, Klein Eller 24, 40229 Düsseldorf Mitgliederversammlung
Ortsverband Unterbach
13.5. | 19.30 Uhr | Hotel „Am Zault“ – Mitgliederversammlung mit unserem Parteivorsitzenden Thomas Jarzombek MdB
9
Stadtbezirksverband
Benrath/Urdenbach, Hassels/
Reisholz, Holthausen/Himmelgeist/Itter, Wersten
Ortsverband Benrath/Urdenbach
19.5. | 19 Uhr | Gasthaus Jägerhof, Urdenbacher Dorfstr. 22 – Vorstandssitzung
27.5. | 19 Uhr | Gasthaus Jägerhof, Urdenbacher Dorfstr. 22 – Mitgliederversammlung
28.5. | 19 Uhr | Gasthaus Jägerhof, Urdenbacher Dorfstr. 22 – Dämmerschoppen
Ortsverband Hassels/Reisholz
6.5. | 19.30 Uhr | Bürgerhaus Hassels, Hasselsstr. 120 – Stammtisch
7.5. | 18 Uhr | Kath. Grundschule Schillstraße
– Bürgersprechstunde
Ortsverband Holthausen/Itter/Himmelgeist
19.5. | 19 Uhr | Gaststätte „Jägerstübchen“,
Itterstraße 127 - Mitgliederversammlung
Ortsverband Wersten
7.5. | 19 Uhr | Im grünen Winkel, Hügelstraße
– Sprechstunde
9.5. | 15 Uhr | Startpunkt Werstener Dorfstr.
90 – Radtour durch Wersten
26.5. | 19 Uhr | Bierhaus Wersten – Stammtisch
Vorankündigung: 19.8. | 19 Uhr | Gemeinsamer Besuch der Theaterkantine „Bleibt Liebe“.
Anmeldegebühr 62,00 €/Person inkl. Essen
& Trinken. Details nach der Anmeldung unter
[email protected] oder bei Günter
Schiefer Tel. 0211 – 75 02 87
Vereinigungen | Arbeitskreise |
Sonderorganisationen
Evangelischer Arbeitskreis (EAK)
Aktuelle Termine und Informationen unter
www.eak-duesseldorf.de
Senioren-Union (SU)
13.5. | 15 Uhr | Gerhart-Hauptmann-Haus,
Bismarckstraße 90 – offene Mitgliederversammlung. Thema: Jan Wellem und seine
Schlösser. Referentin: Historikerin Andrea
Bartsch
18.5. | 15 Uhr | Sitzungsraum CDU LandesGeschäftsstelle, Wasserstr. 6 – Arbeitskreis
zu einem aktuellen Thema
29.5. | 15 Uhr | Maxhaus, Schulstr. 11 –
Stammtisch
Senioren-Union, Arbeitsgemeinschaft Süd
19.5. | 15.30 Uhr | Freizeitstätte Garath
(Raum Lounge) – Jahreshauptversammlung
mit Wahl eines neuen Vorstandes
Ring Christlich Demokratischer
Studenten (RCDS)
Aktuelle Termine und Informationen unter
www.rcds-duesseldorf.de
Junge Union Düsseldorf wählt neuen Kreisvorstand –
Benedict Stieber neuer Kreisvorsitzender
Am Mittwoch, den 25. März 2015 veranstaltete die JU Düsseldorf Ihren 58.
Düsseldorf Tag, bei dem gleichzeitig die
Jahreshauptversammlung mit Wahlen
stattfand.
Der amtierende Kreisvorsitzende Peter
Blumenrath trat nach 5-jähriger Amtszeit,
ebenso wie die stellvertretende Kreisvorsitzende Miriam Viehmann, nicht mehr
zur Wiederwahl an. Peter Blumenrath
bleibt der Jungen Union allerdings im
neuen Amt als Bezirksvorsitzender der
JU Bergisches Land erhalten. Für die tolle
Arbeit der letzten Jahre bedankt sich die
JU Düsseldorf ausdrücklich bei ihm und
wünscht ihm für die kommenden Aufgaben eine gute und glückliche Hand.
Die 63 anwesenden Delegierten wählten
Benedict Stieber mehrheitlich zum neuen Kreisvorsitzenden der Jungen Union
Düsseldorf. Der Bundesvorsitzende Paul
Ziemiak war an diesem Abend zu Gast
und übermittelte dem neuen Kreisvorsitzenden und seinem Team unmittelbar
die besten Glückwünsche und ein ebenso
gutes Gelingen. Als Stellvertreter wurden
Katrin Peters und Ulrich Wensel gewählt.
Neuer Geschäftsführer der JU ist Tim
Weill. Zur Schatzmeisterin wurde Arantxa
Bößem gewählt.
4. Düsseldorfer
Abend mit dem
Polizeipräsidenten
Norbert Wesseler
„Sicher Leben in Düsseldorf“ – Das soll das
Thema des 4. Düsseldorfer Abends sein.
Als Gesprächspartner konnten wir den
Polizeipräsidenten der Landeshauptstadt
Düsseldorf, Norbert Wesseler gewinnen.
Wir werden erneut Thesen abstimmen, die
in die weitere Arbeit der CDU Düsseldorf
einfließen.
Der 4. Düsseldorfer Abend findet statt
am Montag, 11. Mai 2015 in der CDU
Landesgeschäftsstelle, Wasserstraße 6,
40213 Düsseldorf. Einlass ab 19.00 Uhr,
Beginn: 19.30 Uhr.
Bekannte, Freunde und weitere Interessierte sind uns herzlich willkommen. Um
Anmeldung wird gebeten.
Norbert Wesseler
Anmeldung
Hiermit melde ich mich verbindlich an:
CDU Düsseldorf
Wasserstr. 5
40213 Düsseldorf
CDU Landesgeschäftsstelle, Wasserstraße 6, 40213 Düsseldorf
Personenanzahl
4. Düsseldorfer Abend, 11. Mai 2015, 19.30 Uhr
Achtung: Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Anmeldungen werden
in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Mail
Name, Vorname
Anschrift
Telefon/Mobilfon
Unterschrift