Rathaus Umschau

Rathaus
Umschau
Mittwoch, 3. März 2010
Ausgabe 041
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise
Bürgerangelegenheiten
Meldungen
› OB Ude gratuliert Roy Etzel zum 85. Geburtstag
› Glückwünsche für Friedrich Nikolaus Schwarz zum 70. Geburtstag
› Rechtzeitige Ausstellung von Ausweisdokumenten
› „Tag der Archive“ im Stadtarchiv München
› Tag der Archive: Beteiligung des städtischen Literaturarchivs
› Tag der Archive: 40 Jahre von Parish-Kostümbibliothek
› Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14
› Winterdienstbilanz für Dienstag, 2. März
› Infoabende im Bauzentrum München
› Konzert im Stadtmuseum
Antworten auf Stadtratsanfragen
› Volkstrauertag ein „stiller Feiertag” – gilt das auch für die Stadt?
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,
80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Montag, 8. März, 10.15 Uhr, Stiftsbogen 74
Stadtrat Johann Stadler (CSU) gratuliert der Münchner Bürgerin Marie
Eschenbaumer im Namen der Stadt zum 101. Geburtstag.
Montag, 8. März, 11.45 Uhr, Haus an der Rümannstraße,
Rümannstraße 60 (ein Haus der Münchenstift GmbH)
Stadtrat Dr. Reinhard Bauer (SPD) gratuliert dem Münchner Bürger Wilhelm Zimmermann im Namen der Stadt zum 101. Geburtstag.
Bürgerangelegenheiten
Mittwoch, 10. März, 18.30 Uhr,
Business Area in der Olympiahalle, Spiridon-Louis-Ring 21
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 11 (Milbertshofen - Am
Hart) mit der Vorsitzenden Antonie Thomsen.
Mittwoch, 10. März, 19.30 Uhr,
Business Area in der Olympiahalle, Spiridon-Louis-Ring 21
Sitzung des Bezirksausschusses 11 (Milbertshofen - Am Hart).
Mittwoch, 10. März, 17.30 bis 19 Uhr
BA-Büro, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1 b
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing - Freimann)
mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.
Meldungen
OB Ude gratuliert Roy Etzel zum 85. Geburtstag
(3.3.2010) Oberbürgermeister Christian Ude gratuliert Roy Etzel zum bevorstehenden 85. Geburtstag: „Gern erinnere ich mich an Ihren wunderbaren Auftritt vor 15 Jahren, als ich Ihnen die Medaille ‚München leuchtet‘
verliehen habe und Sie mit ‚Amazing Grace‘ das Rathaus virtuos zum Klingen brachten.
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Sie können auf eine lange erfüllte Karriere als Trompeter zurückblicken. Als
Mitglied der bekannten Formationen von Kurt Edelhagen, Max Greger und
Hugo Strasser sind Sie durch ganz Europa getourt, bevor Sie Ihr eigenes
Ensemble gegründet haben.
Mit Evergreens wie ‚Laras Thema‘, ‚Goldfinger‘ und ‚Jenny‘ haben Sie sich
in die Herzen eines großen Publikums gespielt und zahlreiche internationale Hits hervorgebracht. Auch Ihre Interpretationen volkstümlicher Melodien wie ‚La Montanara‘ sind bis heute unvergessen.
Ich wünsche Ihnen noch viele Jahre Glück, Gesundheit und persönliches
Wohlergehen.”
Glückwünsche für Friedrich Nikolaus Schwarz zum 70. Geburtstag
(3.3.2010) Oberbürgermeister Christian Ude gratuliert Honorarkonsul Friedrich Nikolaus Schwarz zum bevorstehenden 70. Geburtstag: „Lassen Sie
mich diesen Anlass nutzen, Ihnen für Ihr unermüdliches unternehmerisches Wirken meine Anerkennung auszusprechen. Als Geschäftsführer
des Elektronikkonzerns Rohde & Schwarz waren Sie 35 Jahre tätig, davon
zehn Jahre als Vorsitzender der Geschäftsführung. In dieser Zeit haben Sie
das Familienunternehmen international zu einem der Technologieführer im
Bereich der Kommunikations- und Messtechnik gemacht. Dem Standort
München sind Sie dabei immer treu geblieben und auch in wirtschaftlich
schwierigen Zeiten setzte beziehungsweise setzt Rohde & Schwarz in
München wichtige Zeichen. Dafür spreche ich Ihnen meinen herzlichsten
Dank aus.
Auch mit dem Abschied aus dem operativen Geschäft von Rohde &
Schwarz im Dezember 2005 endete Ihr berufliches Engagement keineswegs. Als Honorarkonsul der Republik Island sind Sie im Konsularbezirk
Bayern ehrenamtlich tätig.
Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute, viel Glück, noch viele Jahre
bei bester Gesundheit und auch weiterhin ungebrochene Schaffenskraft.”
Rechtzeitige Ausstellung von Ausweisdokumenten
(3.3.2010) Das Kreisverwaltungsreferat erinnert die Münchner Bürgerinnen
und Bürger daran, bei Auslandsreisen rechtzeitig die Gültigkeit ihrer Ausweisdokumente zu überprüfen. Für die Ausstellung eines Reisepass oder
Personalausweises muss mit einer Bearbeitungsdauer von etwa drei bis
vier Wochen gerechnet werden. Zudem besteht die Möglichkeit, einen vorläufigen Reisepass beziehungsweise Personalausweis oder aber auch einen Expresspass zu beantragen (zu beachten sind hierbei die besonderen
Einreisebestimmungen für die USA). Dies ist jedoch mit einem höheren
Kostenaufwand verbunden.
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Mitzubringen sind jeweils ein aktuelles Lichtbild (für den Reisepass ein biometrisches Lichtbild), die Antragsgebühr und das bisherige Ausweisdokument. Für die Ausstellung des Personalausweises oder Reisepasses sind
bei minderjährigen Antragstellern darüber hinaus die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter und deren Ausweisdokumente mitbringen. Sämtliche
Infos (Antragsgebühr, Gültigkeitsdauer etc.) sind der Internetseite des
Kreisverwaltungsreferates zu entnehmen: www.muenchen.de/Rathaus/
kvr/buergbuero/persdok/38150/index.html
Eine persönliche Vorsprache ist zu folgenden Zeiten möglich:
Bürgerbüros:
- Zentrale (Innenstadt), Ruppertstraße 19
Montag bis Donnerstag
8 Uhr bis 12 Uhr
Dienstag zusätzlich
14 Uhr bis 18.30 Uhr
Freitag
7 Uhr bis 12 Uhr
- Pasing (West), Landsberger Straße 486
Montag bis Donnerstag
8 Uhr bis 13 Uhr
Dienstag zusätzlich
14 Uhr bis 18.30 Uhr
Donnerstag zusätzlich
14 Uhr bis 16 Uhr
Freitag
7 Uhr bis 12 Uhr
- Orleansplatz 50 (Ost)
Leonrodstraße 21 (West)
Riesenfeldstraße 75/V (Nord)
Forstenrieder Allee 61a (Süd)
Montag, Mittwoch, Donnerstag
7.30 Uhr bis 12 Uhr
Dienstag
9.30 Uhr bis 12 Uhr
Freitag
7 Uhr bis 12 Uhr
zusätzlich nachmittags
Dienstag
14 Uhr bis 18.30 Uhr
Donnerstag
13.30 Uhr bis 15 Uhr
„Tag der Archive“ im Stadtarchiv München
(3.3.2010) Das Stadtarchiv München in der Winzererstraße 68 stellt am
„Tag der Archive“ (Samstag, 6. März, 10 bis 17 Uhr) unter dem Motto „Für
die Zukunft gesichert! Neuzugänge und Neuentdecktes im Stadtarchiv
München“ neu zugängliche Bestände aus städtischer und privater Provenienz vor. Für die Personenforschung von größter Bedeutung sind dabei
die Bestände „Standesamt München“ und „Standesamt MünchenPasing“.
Außerdem finden am „Tag der Archive“ Führungen durch
- die Restaurierungswerkstatt (10 Uhr, 12 Uhr)
- die Magazine, den Lesesaal und das Arbeitszimmer Schalom BenChorins (10.30 Uhr, 12 Uhr, 13.30 Uhr und 15 Uhr)
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Der Eingang ist an diesem Tag auch über die Schleißheimer Straße 105
(gegenüber Nordbad) möglich.
Archive sind keine statischen Institutionen, ihre Aktenbestände und
Sammlungen wachsen beständig. Das gilt auch für das Stadtarchiv München, dessen primäre Aufgabe die Übernahme von als „archivwürdig“ bezeichneten Unterlagen der städtischen Dienststellen (Akten, Amtsbücher
und andere Schriftstücke, Karten, Pläne, Bild- und Tonmaterial und sonstige
Datenträger) ist. Daneben sammelt und erwirbt das Archiv auch historisch
wichtige Dokumente aus Privatbesitz. Am „Tag der Archive“ stellt das
Stadtarchiv wichtige Neuzugänge vor.
Bestände aus städtischer Provenienz
Besonders für die Personenforschung von Bedeutung sind die im Herbst
2009 übernommenen Bestände „Standesamt München“ und „Standesamt München-Pasing“, die einen Umfang von fast 600 Regalmetern haben
(inclusive Personenstandsbücher der Standesämter der eingemeindeten
Münchner Vororte bis zur Auflösung dieser Ämter). Mit den Geburtenbüchern 1875 -1899, den Heirats- und Familienbüchern 1875–1929 und den
Sterbebüchern 1875 - 1979 steht im Stadtarchiv jetzt neben den polizeilichen Meldeunterlagen (zirka 1810 - 1978) eine zusätzliche umfangreiche
und vollständig überlieferte Quellengattung für personengeschichtliche
Fragestellungen zur Verfügung. Die Standesamtsunterlagen unterliegen im
Stadtarchiv nur noch den Bestimmungen des Bayerischen Archivgesetzes
und der Stadtarchiv-Satzung und können, soweit die Schutzfristen für personenbezogenes Archivgut eingehalten werden, frei benutzt werden.
Ebenfalls aus städtischer Provenienz stammen die Bestände „Münchner
Philharmoniker“ und „Münchner Kammerspiele“: Die Münchner Philharmoniker, 1883 als privates Orchester gegründet, sind seit Jahrzehnten ein
städtisch finanziertes Ensemble und müssen als solches ihre Unterlagen
an das Stadtarchiv abgeben. Die Geschichte des Orchesters und seiner
Dirigenten sowie seiner Spielstätten lässt sich in den seit 1988 von den
Münchner Philharmonikern übernommenen Aktenabgaben bis ins Detail
rekonstruieren. Die Münchner Kammerspiele, 1911 als Privattheater gegründet, wurden 1933 städtisch. Die seit 1995 vom Theater übernommenen Abgaben geben Auskunft über die facettenreiche Geschichte des Hauses, seiner Intendanten, des Ensembles, über bedeutende Aufführungen
und die in jüngster Zeit hinzugekommenen neuen Spielstätten.
Bestände aus privater Provenienz
Neben amtlichen Schriftstücken, die oftmals nur das Verwaltungshandeln
festhalten, sind private Aufzeichnungen von größter Bedeutung. Das
Stadtarchiv München sammelt deshalb nicht nur Nachlässe von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (Politiker, Künstler, Schriftsteller, Wis-
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senschaftler), sondern auch von „normalen“ Münchner Bürgerinnen und
Bürgern sowie von geselligen Vereinigungen, Vereinen und Verbänden.
Exemplarisch vorgestellt werden der Nachlass Hans Stützle (1928 - 2003)
und die Unterlagen der „Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e.V.“. Hans Stützle saß viele Jahre als Vertreter der CSU im Münchner
Stadtrat (1956 - 1960 und 1963 - 1979) und leitete von 1979 bis 1993 das
Münchner Sozialreferat. Ziel der 1948 in München gegründeten „Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V.“ war und ist die „Beseitigung von Vorurteilen zwischen Menschen verschiedener rassischer,
nationaler, religiöser und sozialer Herkunft“ (Satzung vom 10. Mai 1951);
1951 veranstaltete die Gesellschaft erstmals die „Woche der Brüderlichkeit“. Der Aktenbestand enthält eine umfangreiche Korrespondenz mit
öffentlichen und privaten Institutionen sowie mit zahlreichen namhafte
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.
Die Plakat-Sammlung sowie die Postkarten-Sammlung des Stadtarchivs sind so genannte wachsende Bestände, das heißt, sie werden durch
Abgaben, Schenkungen und Ankäufe kontinuierlich erweitert. Die PlakatSammlung umfasst derzeit zirka 55.000 Plakate zu den unterschiedlichsten Themenbereichen, die Postkarten-Sammlung weist allein zirka 20.000
topografische Motive auf.
Zum Tag der Archive werden auch Plakate des Schwabinger Privattheaters
„Theater 44“, vormals „Studiotheater“, aus den Jahren 1969 bis1988 präsentiert, die Theatergründer Horst A. Reichel dem Stadtarchiv nach dem
Ende des Theaterbetriebs 2009 schenkte. Die Postkartensammlung, die
auch Tausende von Personen- und Ereignisdarstellungen enthält, wird
durch ein Konvolut von Ansichten aus Milbertshofen aus den Jahren 1900
bis zirka 1915 repräsentiert; Milbertshofen wurde 1910 zur Stadt erhoben
und 1913 nach München eingemeindet.
Digitale Unterlagen – eine technische Herausforderung für das
Stadtarchiv
Eine weitere Ausstellungseinheit thematisiert die Problematik digitaler Unterlagen. Ein Großteil städtischen Verwaltungsschriftguts entsteht heutzutage rein digital. Das Stadtarchiv München muss deshalb – wie alle Archive – Konzepte und Systeme für eine digitale Langzeitarchivierung entwikkeln, die es ermöglicht, digitale Daten und Dokumente trotz stetig wechselnder Dateiformate und Speichermedien über die Jahrzehnte und Jahrhunderte zu erhalten, inhaltlich zu erschließen und den Benutzern für ihre
Forschungen zugänglich zu machen.
Ansprechpartnerin: Dr. Brigitte Huber, Stadtarchiv München – Öffentlichkeitsarbeit, Telefon 2 33-3 08 42, Fax 2 33-3 08 30, E-Mail: stadtarchiv@
muenchen.de, Internet www.muenchen.de/stadtarchiv. Das Stadtarchiv
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München ist mit der U2, Haltestelle Hohenzollernplatz, den StraßenbahnLinien 12 und 27 und den Bus-Linien 53 und 154, jeweils Haltestelle Nordbad, zu erreichen.
Tag der Archive: Beteiligung des städtischen Literaturarchivs
(3.3.2010) Am Samstag, 6. März, öffnen mehr als 20 Münchner Archive
im Rahmen der bundesweiten Veranstaltung „Tag der Archive 2010“ ihre
Pforten. Unter dem Motto „Vielfalt der Erinnerung“ laden sie gemeinsam
zu einem breit gefächerten Programm ein, mit dem sie spezifische Bestände und Recherchemöglichkeiten vorstellen möchten.
Das städtische Literaturarchiv Monacensia, Maria-Theresia-Straße 23,
ist am „Tag der Archive” beteiligt. Seit mehr als 30 Jahren ist das traditionsreiche Institut der Münchner Stadtbibliothek im Hildebrandhaus ansässig, im ehemaligen Wohnsitz des Künstlerfürsten und Bildhauers Adolf
von Hildebrand (1847 - 1921). Als Archiv, Bibliothek, Ausstellungshaus und
Studienort gilt die Monacensia als das literarische Gedächtnis der Stadt
München. Die Sammlung umfasst derzeit rund 300 literarische Nachlässe
und Konvolute renommierter Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Gelehrter, Künstler und Persönlichkeiten, die in enger Verbindung zu München
stehen. Zu nennen sind u.a. die literarischen Archive von Oskar Maria
Graf, Annette Kolb, Frank Wedekind, Franziska zu Reventlow, Ludwig
Thoma, Oskar Panizza, Therese Giehse, Erika und Klaus Mann, Liesl Karlstadt, Carl Amery, Dagmar Nick, Herbert Achternbusch, Herbert Rosendorfer und viele mehr.
Um 10.30 Uhr und 13.30 Uhr bietet die Leiterin der Monacensia Dr. Elisabeth Tworek Führungen zur Geschichte des Hildebrandhauses an: Der
Bildhauer Adolf von Hildebrand entwarf die Pläne für sein 1898 fertiggestelltes, repräsentatives Wohn- und Atelierhaus selbst. Einfachheit und
Klarheit bestimmen die Architektur und das Ambiente der Künstlervilla,
die vom Bauherren als organische Einheit von Kunst und Leben konzipiert
worden war.
Um 12 Uhr und 15.30 Uhr präsentiert Frank Schmitter, verantwortlich für
das Literaturarchiv der Monacensia, unter dem Motto „Autoren schreiben
Autoren” ausgewählte Schriftstellerkorrespondenzen, die sich in den
Schriftstellernachlässen der Monacensia finden. Sie decken ein weites
Spektrum an Motiven ab: Da bittet ein noch unbekannter Nachwuchsautor
den etablierten Kollegen um Rat, ein in die Emigration getriebener Schriftsteller erhofft sich finanzielle Zuwendungen, ein anderer äußert tiefe Zweifel an seinem eigenen Werk. Unter den ausgewählten Exponaten befindet
sich auch ein literaturhistorisches Dokument: Klaus Mann schreibt im Mai
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1933 aus dem französischen Exil an Gottfried Benn und fordert ihn leidenschaftlich auf, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren.
Der vom VdA - Verband deutscher Archivarinnen und Archivare organisierte „Tag der Archive“ findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Nähere Informationen zum überregionalen „Tag der Archive” unter www.tagderarchive.de,
Informationen zu den in München beteiligten Häusern unter www.archivemuenchen.de. Der Eintritt ist frei.
Tag der Archive: 40 Jahre von Parish-Kostümbibliothek
(3.3.2010) Hermine von Parish (Rom 1907 - München 1998) sammelte ihr
Leben lang Bücher, Grafiken und jegliches Bildmaterial zur Bekleidung und
Körpergestaltung des Menschen. Sie trug eine einzigartige Sammlung zusammen, die heute die umfangreichste ihrer Art ist. 1970 vermachte sie
ihr Lebenswerk ihrer Heimatstadt München. Seitdem gehört die Sammlung dem Münchner Stadtmuseum, verblieb aber in der Nymphenburger
Jugendstilvilla, in der Hermine von Parish ihr Leben verbrachte. Die
Sammlung ist in die zum Teil erhaltenen historischen Wohnräume hinein
gewachsen, die heute den Rahmen für eine Bibliothek mit besonderer
Atmosphäre bieten. Die Kostümbibliothek ist eine magazinierte Präsenzbibliothek, die überwiegend von Kostümbildnern für Theater, Film und Fernsehen sowie von Modedesignern genutzt wird. 40.000 Bildbände und
ebenso viele Grafikblätter aus fünf Jahrhunderten sowie 600.000 Kostümbilder der Dokumentation liegen in systematischer Ordnung bereit. Die
Nutzung ist gebührenpflichtig, Anmeldung und Terminvereinbarung sind
erforderlich.
Zum „Tag der Archive“ bietet die von Parish-Kostümbibliothek des Münchner Stadtmuseums kostenfreie Führungen (14 und 15 Uhr) durch das ganze Haus an, in denen zur Geschichte des Hauses und der Sammlungen
sowie zu den vielfältigen heutigen Dienstleistungsaufgaben der Bibliothek
berichtet wird. Dazu werden Beispiele aus der Vielfalt aller Sammlungsgebiete gezeigt. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine telefonische
Voranmeldung unter 17 77 17 erforderlich (Montag bis Donnerstag von
8 bis 16.30 Uhr, freitags von 8 bis 15 Uhr). Weitere Infos: Münchner Stadtmuseum, Von Parish-Kostümbibliothek, Dr. Elisabeth Heller-Winter, Kemnatenstraße 50, Telefon 17 77 17, kostuembibliothek.stadtmuseum@
muenchen.de
Achtung Redaktionen: Bildmaterial kann unter presse.stadtmuseum
@muenchen.de oder Telefon 2 33-2 29 94 angefordert werden.
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Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14
(3.3.2010) In Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 14 (Berg am Laim)
lädt Oberbürgermeister Christian Ude am Dienstag, 16. März, 19 Uhr, in
die Turnhalle des ESV München-Ost e. V., Baumkirchner Straße 57 , 81673
München, zu einer Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes ein.
Zu Beginn der Versammlung informieren Alexander Reissl, Vorsitzender
der SPD-Fraktion im Stadtrat, und Josef Koch, Bezirksausschussvorsitzender, über den Stadtbezirk.
Die Leitung der Versammlung übernimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion
im Stadtrat Alexander Reissl.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.1. Nachfolgenutzung des ehemaligen Pfannigeländes
- Sachstand der Planungen Projekt ROST
- Vertragsverlängerung Kultfabrik/Optimol nur bis 2010
1.2. Entwicklung des Bahngeländes ehemaliges BW 4 an der Baumkirchner Straße
- Sicherung des Sportvereins ESV München Ost
2.1. öffentlicher Verkehr
- S-Bahn-Haltepunkte: behindertengerecht ausgestalten bzw.
Neubau des S-Bahn-Haltepunktes Leuchtenbergring
- Zweite Stammstrecke
2.2. Individualverkehr
- Neugestaltung Baumkirchner Straße – Sachstand, Zeitablauf,
Pläne
- Folgen Richard-Strauss-Tunnel
- Linksabbiegeverkehr Innsbrucker Ring stadtauswärts in die BadSchachener-Straße.
- Verkehrsführungen für den Münchner Südosten
3.1. Kinderkrippen, Kindergärten, Horte
- Planungen des Schulreferats und Vorschläge des BA 14
3.2. Schulen
- Griechische Schule, Sachstand
- Raumnot in den Schulen
- Grundschule Berg am Laim
- Grundschule Grafinger Straße
- finanzielle Unterstützung der Ganztagesklassen
- bauliche Maßnahmen
- Hauptschule und Förderschule am Innsbrucker Ring
- baulicher Zustand, Raumnot
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3.3. Kooperative Sportentwicklungsplanung Innerstädtische Region
Ramersdorf und Berg am Laim – Sportnetzwerk
3.4. Belange und Zielsetzung des Quartiers Echardinger Straße/BadSchachener-Straße/Fehwiesenstraße/Innsbrucker Ring
3.5. Soziale Stadt
- Berichte
3.6. Wohnen
- Wohnen im Viertel
- Verdichtungsbebauung
4.
Grünflächen
- Erhalt, Gestaltung
- Spielflächen und Spielplätze
- Verunreinigungen
- Sachstand Umgestaltung Piusplatz
Alle Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten
daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im
Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 13, 15, 16, 17
und 18, Friedenstraße 40, 81660 München, für die Öffentlichkeit ausgelegt.
Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates
beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen
werden.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat-Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum, Kreisverwaltungsreferat-Straßenverkehr, Münchner Verkehrsgesellschaft-Öffentlicher Nahverkehr, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Josef
Koch.
Die Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege steht ebenso ab 18
Uhr Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur Verfügung.
Winterdienstbilanz für Dienstag, 2. März
(3.3.2010) Hier die aktuellen Winterdienst-Zahlen:
Dienstag, 2. März:
Einsatzzahlen:
Personal: 7
Fahrzeuge: 5
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Streuguteinsatz:
Salz: Splitt: Kosten des Einsatztages: 38.677,83 Euro
Bisherige Bereitschaftstage: 24
Bisherige Einsatztage: 101
Bisher aufgelaufene Kosten im Winter 2009/2010: 19.978.342,55 Euro
Infoabende im Bauzentrum München
(3.3.2010) Im Bauzentrum München erwarten die Besucherinnen und Besucher nächste Woche wieder drei interessante Infoabende.
- Auftakt der Veranstaltungen bildet der Vortrag von Architektin und
Energieberaterin Gesa Lenhardt am Dienstag, 9. März, Beginn 18 Uhr,
zum Thema: „Wie kann man Fördermittel zur Energieeinsparung optimal
kombinieren?“. Neben der Landeshauptstadt München haben auch
weitere Fördermittelgeber Änderungen in ihren Förderprogrammen
vorgenommen: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
(BAFA) hat seit Anfang letzten Jahres neue Richtlinien und die KfWBank hat das Konjunkturpaket 1 umgesetzt. Für Bauherren und Investitionsträgerinnen und -träger bietet die bessere Möglichkeit der Kombination verschiedener Förderungen bei der finanziellen Planung energetischer Sanierungen neue Chancen. Am Infoabend werden wesentliche
Neuerungen der drei Fördermittelgeber und best-practice-Beispiele für
Kumulationen vorgestellt.
- Wichtige Tipps für einen erfolgreichen und reibungslosen Verkauf von
Wohneigentum gibt Bauberater und -betreuer Bernd Weitzenbauer am
Mittwoch, 10. März, Beginn 18 Uhr. Die eigene Immobilie zum besten
Preis und schnell verkaufen – für viele ein schwieriges Unterfangen.
Damit man optimal vom Wertzuwachs seines Objektes profitiert, ist
die richtige Verkaufsstrategie entscheidend.
- Am Donnerstag, 11. März, Beginn 18 Uhr, vermittelt Hartmut Will von
der Deutschen Gesellschaft für Solarenergie (DGS) e.V. Grundwissen
zum Thema Blockheizkraftwerke (BHKW). Ein Blockheizkraftwerk ist
eine Anlage zur Erzeugung von elektrischem Strom und Wärme, die
vorzugsweise am Ort des Wärmeverbrauchs betrieben wird, beziehungsweise Nutzwärme in ein Nahwärmenetz einspeist. Sie setzt dazu
das Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung ein.
Für die individuelle Beantwortung von Fragen der Besucherinnen und Besucher steht bei allen Veranstaltungen ausreichend Zeit zur Verfügung.
Der Eintritt ist frei.
Die Adresse des Bauzentrums München in der Messestadt Riem ist die
Willy-Brandt-Allee 10 (U2, Haltestelle Messestadt West, von dort nur fünf
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Minuten ausgeschilderter Fußweg; mit der S2 bis Haltestelle Riem, dort
umsteigen in Bus 190 bis Messestadt West; mit dem Auto über die A94,
Ausfahrt München-Riem oder Feldkirchen-West, Parkhaus direkt hinter
dem Bauzentrum München). Internet: www.muenchen.de/bauzentrum,
E-Mail: [email protected]; Telefon 50 50 85.
Konzert im Stadtmuseum
(3.3.2010) Am Sonntag, 7. März, 11 Uhr, findet in der Sammlung Musik im
Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, ein Konzert der Musikschule
Unterhaching statt. Schüler und Lehrer gestalten ein buntes Programm
vom Barock bis zur Moderne. Der Eintritt ist frei.
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Antworten auf Stadtratsanfragen
Mittwoch, 3. März 2010
Volkstrauertag ein „stiller Feiertag” – gilt das auch für die Stadt?
Anfrage Stadträte Hans Podiuk und Richard Quaas (CSU) vom 17.11.2009
Antwort Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers:
Ihre Anfrage vom 17.11.2009, mit der Sie im Zusammenhang mit der Veranstaltung „The Gomma Supershow” vom 14.11.2009 um Antwort bitten,
inwieweit die gesetzlichen Vorschriften für die Einhaltung sog. stiller Feiertage auch für die Landeshauptstadt München gelten, beantworte ich in
Abstimmung mit dem Direktorium und dem Kreisverwaltungsreferat wie
folgt:
Frage 1:
Gilt das Tanzverbot an sog. „stillen Feiertagen” nur für private und gewerbliche Anbieter oder gilt das Gesetz auch für die Stadt selbst, bzw. für Veranstaltungen, die von der Stadt mit veranstaltet oder gefördert werden?
Antwort:
Das Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz –
FTG) gilt für sämtliche öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen und Veranstalter.
Frage 2:
Wenn ja, warum kann dann am diesjährigen Volkstrauertag, 15.11.2009, im
Saal des Alten Rathauses, quasi dem Repräsentationsraum der Landeshauptstadt überhaupt, mit „The Gomma Supershow” eine Veranstaltung
unter Beteiligung des Kulturreferats durchgeführt und erlaubt werden?
Antwort:
Art. 3 Abs. 2 FTG legt fest, dass öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen
erlaubt sind, wenn sie dem ernsten Charakter eines stillen Feiertags entsprechen. Die Kulturveranstaltung des Künstlerkollektivs um das Münchner Label Gomma mit visueller Kunst und Musik hatte am 14.11.2009 um
21 Uhr begonnen und dauerte bis in den Volkstrauertag hinein. Das Kulturreferat hat in der künstlerischen Konzeption der Veranstaltung keine Kolli-
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sion mit dem ernsten Charakter des nachfolgenden Feiertags erkennen
können.
Frage 3:
Wer hat die Genehmigung erteilt, dass der Saal des Alten Rathauses für
diesen Zweck für diese Nacht zur Verfügung gestellt, bzw. vermietet wird?
Antwort:
Der Veranstalter hatte in Abstimmung mit dem mitveranstaltenden Kulturreferat Räume im Alten Rathaus vom Direktorium der Landeshauptstadt
München angemietet. Die Übernahme der Miete erfolgt durch das Kulturreferat als Mitveranstalter, soweit sie nicht durch Einnahmen gedeckt ist.
Frage 4:
Hatte die Referatsleitung des Kulturreferats Kenntnis von der Veranstaltung bzw. hat die Referatsleitung den Gesetzesbruch billigend in Kauf genommen?
Antwort:
Die Referatsleitung hatte Kenntnis von der Veranstaltung, die innerhalb
gültiger gesetzlicher Rahmenbedingungen konzipiert war und durchgeführt
wurde.
Frage 5:
Hatte das KVR, das – völlig zu Recht – bei allen anderen „Anbietern” solcher Veranstaltungen auf die Einhaltung der Vorschriften pocht, Kenntnis
von dieser Veranstaltung, bzw. hat sie eine Ausnahmegenehmigung dafür
erteilt und wenn ja, warum?
Antwort:
Das Kreisverwaltungsreferat hatte Kenntnis von der Kulturveranstaltung
am 14.11.2009. Der Veranstalter sowie das Kulturreferat als Mitveranstalter wurden auf die Bestimmungen des FTG im Zusammenhang mit dem
Volkstrauertag am 15.11.2009 hingewiesen. Sowohl der Veranstalter als
auch das Kulturreferat als Mitveranstalter hatten dem Kreisverwaltungsreferat bestätigt, dass bei dieser kulturellen Veranstaltung der ernste Charakter des Tages gewahrt wird. Insofern war eine Ausnahmegenehmigung
nach dem FTG nicht erforderlich und wurde auch nicht erteilt.
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Frage 6:
Gab es eine Auflage für diese „Party”, die Tanzveranstaltung um 0 Uhr einzustellen und wer war ggf. für die Einhaltung dieser Auflage verantwortlich?
Antwort:
Es war keine Tanzveranstaltung angemeldet, sondern eine Kulturveranstaltung mit visueller Kunst und Musik. Beteiligt waren auch renommierte
Künstlerinnen und Künstler aus den Bereichen Graphik, Design und Musik.
Das Programm startete um 21 Uhr mit einer Vernissage, anschließend
gab es Live-Bands und instrumentale Musik. Einige der beteiligten Musikschaffenden waren bereits vom Goethe-Institut eingeladen worden, um
zeitgenössische Kunst und Kultur aus Deutschland im Ausland zu repräsentieren.
Das Kreisverwaltungsreferat hatte eine Gestattung gem. § 12 Gaststättengesetz für den Ausschank und einen sicherheitsrechtlichen Auflagenbescheid erteilt, in dem u.a. Lärmschutzauflagen festgeschrieben wurden. Er
enthielt den Hinweis, dass bei der Veranstaltung der ernste Charakter des
Tages gewahrt werden muss und insbesondere ein gesetzliches Tanzverbot nach dem FTG ab 0 Uhr besteht.
Frage 7:
Wurde diese Veranstaltung vom KVR kontrolliert und wenn ja, auch auf die
Einhaltung des Feiertagsgesetzes?
Antwort:
Nein. Jedoch waren Vertreter des Kulturreferats am 14.11.2009 anwesend.
Frage 8:
Welche Abteilung im Kulturreferat zeichnet als Mitveranstalter für „The
Gomma Party” verantwortlich, bzw. wer dort hat diese Veranstaltung gefördert?
Frage 9:
Mit welcher genauen Förder-Summe, bzw. mit welchen Sachleistungen
wurde diese „Party” von der Stadt gefördert bzw. unterstützt?
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Antwort zu den Fragen 8 und 9:
Das Kulturreferat hatte die Bereitstellung von Veranstaltungstechnik zu
den üblichen Mietgebühren zugesagt und bringt als Mitveranstalter die
Räume im Alten Rathaus ein, soweit deren Mietkosten nicht durch Einnahmen gedeckt sind. Diese Förderung durch Sachleistungen war zwischen
Abteilung Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Film, Literatur, Musik, Geschichte, Wissenschaft und Abteilung Stadtteilkultur, Regionale Festivals,
Veranstaltungstechnik sowie der Referatsleitung abgestimmt.
Frage 10:
Welcher kulturpolitische Ansatz wurde mit der Förderung dieser „Party”
verfolgt?
Antwort:
Das Kulturreferat unterstützt im Rahmen der Kunstförderung insbesondere innovative interdisziplinäre Projekte der freien Szene. Das Künstlerkollektiv rund um das Münchner Label Gomma beschäftigt sich mit Musik,
Kunst, Mode und Clubkultur.
Als Teil des spezifischen „München Sounds” und damit eines kulturgeschichtlichen Themas sind die aktuellen popkulturellen Entwicklungen übrigens auch Untersuchungsgegenstand eines wissenschaftlichen Symposiums in Kooperation mit der Ludwigs-Maximilians-Universität am 04. und
05.12.2009 gewesen.
Rezensionen, Reportagen und Auszeichnungen nationaler und internationaler stilbildender Magazine wie z.B. Zeit Magazin, SZ Magazin, Vogue,
The NME, Dazed & Confused oder i-D-Mag zeigen, dass große Aufmerksamkeit auf die zeitgenössische Münchner Szene gerichtet ist. Die interdisziplinäre Vernetzung des Künstlerkollektivs und die enge Verbindung zur
Bildenden Kunst, die zu Kooperationen mit Künstlern wie Michael Sailstorfer oder The Rammellzee (New York) und zu konstruktiven Kontakten mit
der Münchner und weiteren Kunstakademien führt, ist besonders unterstützenswert. Publikationen der Künstlerinnen und Künstler wie z.B. das
Münchner Postermagazin „Amore” werden zwischenzeitlich in Galerien in
Tokio, Stockholm, Barcelona, Berlin und Los Angeles gezeigt.
Frage 11:
Sollte die Veranstaltung quasi als öffentlicher „Eisbrecher” in der, zu dieser
Jahreszeit, immer wieder aktuellen Diskussion um das Feiertagsgesetz
eingesetzt werden und können solche Aktionen zu den Aufgaben eines
städt. Referates gehören?
Rathaus Umschau
Seite 16
Antwort:
Der Veranstaltungstermin 14.11.2009 war der aufwändigen Terminkoordination mit international tätigen Künstlerinnen und Künstlern geschuldet und
der einzig mögliche Termin.
Frage 12:
Plant das Kulturreferat auch künftig Veranstaltungen zu unterstützen, bzw.
zu fördern, die einen Bruch der gesetzlichen Feiertagsregelungen schon
von der Terminwahl her billigend in Kauf nimmt?
Antwort:
Das Kulturreferat hat das bisher nicht getan, wird es künftig nicht tun und
unterstellt auch seinen Geförderten nicht, dass sie einen Bruch der gesetzlichen Regelungen billigend in Kauf nehmen.
Frage 13:
Billigt der Oberbürgermeister so einen Bruch der gesetzlichen Grundlagen
und unterstützt das KVR bei der Durchsetzung der Gesetzeslage oder unterstützt er die Versuche, diese Feiertagsregelung für die “stillen Feiertage” abzuschaffen, bzw. zu umgehen?
Antwort:
Weder der Oberbürgermeister noch das Kreisverwaltungsreferat billigen
oder unterstützen Gesetzesverstöße.
Rathaus Umschau
Seite 17
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Mittwoch, 3. März 2010
Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
Antrag Stadtrat Christian Müller (SPD) und Stadtrats-Mitglieder Siegfried
Benker, Gülseren Demirel, Brigitte Meier (Bündnis 90/Die Grünen)
Kontrolle von Bauvorgaben
Anfrage Stadtrat Thomas Hummel (Bayernpartei)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für Anträge und Anfragen von Stadtratsmitgliedern der SPD trägt: Alexander Reissl; CSU: Josef
Schmid; Bündnis 90/Die Grünen: Siegfried Benker; Rosa Liste: Thomas Niederbühl; FDP: Dr. Michael Mattar; Die Linke: Brigitte Wolf; ÖDP:
Mechthild von Walter; Freie Wähler: Johann Altmann; Bayernpartei: Thomas Hummel; BIA: Karl Richter.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen – rosa Liste
Herrn
Oberbürgermeister
Christian Ude
Rathaus
München,03.03.2010
Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit
durch den Bezirk Oberbayern
Antrag
Das Sozialreferat wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, welche Veränderungen
für die Betroffenen sich seit der Übernahme der Zuständigkeit für die ambulante
Behindertenhilfe durch den Bezirk Oberbayern ergeben haben.
Zugleich wird das Sozialreferat gebeten, dem Stadtrat darzulegen, welche Folgen
sich für die Bezuschussung von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe
durch die Stadt München aus der veränderten Zuständigkeit ergeben. Dabei ist
besonders auf die Sichtweise des Staatsministeriums des Innern zu den
Möglichkeiten kommunaler Zuschüsse einzugehen. In diesem Zusammenhang
stellen sich insbesondere folgende Fragen
!
!
!
Kann die Landeshauptstadt München die Bezuschussung für die Dienste
sicherstellen, die aus Sicht der Landeshauptstadt München notwendig sind,
deren Finanzierung der Bezirk Oberbayern jedoch verweigert?
Wie kann die Landeshauptstadt München bei der Sicherstellung einer
ausreichend Finanzierung der Dienste und Einrichtungen in der
Landeshauptstadt München mitwirken ?
Welche Möglichkeiten der Einflussnahme hat die Landeshauptstadt München
künftig bei der Planung der notwendigen Dienste und Einrichtungen?
Begründung:
Es stellt sich die Frage, ob der Landeshauptstadt München die Wahrnehmung von
freiwilligen Leistungen verwehrt ist, wenn der Gesetzgeber diese Aufgaben einer
anderen kommunalen Ebene als Pflichtaufgabe zugewiesen hat. Seit der Übernahme
der Zuständigkeit für die Behindertenhilfe im Jahr 2008 mehren sich Befürchtungen,
die hohe Qualität der Leistungen der Stadt München, die diese bisher für die
behinderten Menschen in München erbracht hat, könnte durch die Übernahme durch
den Bezirk verringert werden. Die nun vorliegende Entscheidung des Bayerischen
Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, die mit dem Staatsministerium des
Innern abgestimmt ist, verbietet der Landeshauptstadt München die weitere
Förderung der offenen Behindertenarbeit. Damit wird neben der Existenz der
unmittelbar betroffenen Projekte der Behindertenarbeit die Zuständigkeit der
Landeshauptstadt München grundsätzlich in Frage gestellt, für die städtische
Infrastruktur im Interesse der Münchnerinnen und Münchner Sorge zu tragen und
Verantwortung zu übernehmen.
Im Sinne der behinderten Menschen dieser Stadt ist daher eine Analyse der
aktuellen Situation dringend angebracht.
Initiative:
Christian Müller
Stadtrat
Brigitte Meier
Stadträtin
Siegfried Benker
Stadtrat
Gülseren Demirel
Stadträtin
Thomas Hummel
Stadtrat in München
An Herrn Oberbürgermeister
Christian Ude
2. März 2010
Anfrage: Kontrolle von Bauvorgaben
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Einsturz des Kölner Stadtarchivs wurde durch Metalldiebstahl am Bau verursacht. Der
massenhafte Diebstahl von Metallankern, die für die Stabilität des U-Bahn-Schachts vorgesehen
waren, führte zusammen mit der planmäßigen Fälschung unzähliger Messprotokolle dazu, dass der
„Pfusch am Bau“ erst zutage kam, als das Stadtarchiv einstürzte.1
Medien sprechen mittlerweile davon, dass die Vorgänge in Köln keine Einzelfälle waren. Die BahnHochgeschwindigkeitstrasse München-Nürnberg soll ebenso davon betroffen sein wie andere
öffentliche Bauprojekte. Die IG Bau spricht davon, dass kriminelle Energie mittlerweile zum
kompletten Versagen der Bauaufsichten geführt haben soll.2
Es ist also nicht auszuschließen, dass auch in München beim Bau öffentlicher Gebäude oder von
Infrastruktur (z. B. Tunnel am Mittleren Ring) Material in einem Umfang entwendet wird, das für die
Sicherheit der Öffentlichkeit relevant werden könnte.
Ich frage hierzu den Herrn Oberbürgermeister:
1. In welchem Umfang wurde in der Vergangenheit Diebstähle von Material auf Baustellen
in kommunaler Trägerschaft festgestellt?
2. Kontrolliert die Landeshauptstadt München mit eigenen Maßnahmen, ob bautechnische
Vorgaben bei öffentlichen Bauvorhaben auch wirklich eingehalten werden? Wenn ja, wie
sehen diese Maßnahmen im Einzelnen aus?
Ich bedanke mich bereits jetzt für die Beantwortung dieser Fragen.
Thomas Hummel
ehrenamtlicher Stadtrat
1 http://www.n24.de/news/newsitem_5840609.html = http://bit.ly/8ZuweE
2 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/798/504015/text/ = http://bit.ly/agq4Dj