Frankreich – Info - Französische Botschaft

Frankreich – Info
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16.06.2009
Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Gespräch
mit der Zeitschrift „Diplomatie“
Sondernummer Vereinigte Arabische Emirate
- Auszüge Paris, im Mai 2009
Nach der Sorbonne und dem Louvre Abu Dhabi bezeichnet die Eröffnung einer Militärbasis in
Abu Dhabi eine neue Etappe in den Beziehungen zwischen Frankreich und den Vereinigten
Arabischen Emiraten. Wieso ist der Persische Golf heute für Frankreich strategisch von
größerer Bedeutung als gestern? Und welche Ziele verfolgt die französische Militärstrategie im
Golf?
Der Persische Golf war immer eine strategische Region und sei es nur aufgrund der
geografischen Lage; und weil er einen großen Teil der weltweiten Energiereserven besitzt. Aber
heute ist er es erst recht, angesichts der neuen Gefahren und Herausforderungen.
Ich denke natürlich an die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen; ich denke
allerdings auch an eine neue Herausforderung unseres beginnenden Jahrhunderts, nämlich die
Konfrontation zwischen dem Westen und dem Islam zu vermeiden, die Extremisten und
Fundamentalisten mit allen Mitteln uns aufzudrängen versuchen. Weil die Vereinigten
Arabischen Emirate und andere Länder im Golf mäßigend und stabilisierend in der Region
wirken, haben sie Modellcharakter. Sie sind der lebende Beweis dafür, dass man seiner Kultur,
seiner Identität und seinen Traditionen treu bleiben und zugleich weltoffen, offen für das andere,
offen für den Fortschritt sein kann.
Deshalb hat Frankreich seit mehreren Jahren auf eine Intensivierung der Bindungen zu diesen
Ländern hingewirkt. (...)
Mit dieser Basis öffnet sich wirklich ein neues strategisches Zeitalter in unseren Beziehungen zu
den Emiraten wie auch zu allen unseren Bündnispartnern in der Region. Zwar haben wir uns
schon vorher auf strategischer Ebene engagiert, u. a. weil wir vor über zehn Jahren
Verteidigungsabkommen mit den VAE, mit Katar und mit Kuwait abgeschlossen haben. Aber
mit dieser Basis erreicht unser strategisches Engagement eine neue Dimension. Frankreich
zeigt damit, dass es bereit ist, sich voll und ganz an der Seite seiner Bündnispartner zu
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engagieren und dass es umfassend an der Stabilität in dieser für das Gleichgewicht der
Welt bedeutenden Region mitwirken will. (...)
Ist die französische Präsenz in Dschibuti mit der Einrichtung dieser Militärbasis nicht überflüssig
geworden?
Ganz und gar nicht. Diese beiden Stützpunkte stehen nicht in Konkurrenz zueinander, sondern
sie ergänzen sich. Die neue französische Basis in Abu Dhabi trägt zur Stärkung unserer
Präsenz in der Region bei; sie soll den Stützpunkt in Dschibuti nicht ersetzen, sondern stärken.
Um sich davon zu überzeugen, muss man sich nur vor Augen halten, wie wichtig unsere Basis
in Dschibuti bei der Bekämpfung der Piraterie an den somalischen Küsten war und ist. Aber sie
bietet uns auch die Möglichkeit, am Horn von Afrika und in Ost-Afrika präsent zu sein. Das ist
eine strategische Basis, die wir unbedingt brauchen.
(...) Die Eröffnung dieser neuen Militärbasis in Abu Dhabi bedeutet nicht, dass Frankreich sein
Engagement zurücknimmt, weder in Dschibuti noch anderswo. Sie zeugt vielmehr von der
Dynamik unserer Außenpolitik und beweist, dass Frankreich sich an die neuen
Herausforderungen und Gegebenheiten anpassen kann; dass es bereit ist, sich seiner
Verantwortung zu stellen und beim Lauf der Dinge in der Welt voll und ganz seine Rolle zu
spielen.
Einem jüngst veröffentlichten Bericht des SIPRI zufolge stehen die Vereinigten Arbabischen Emirate
nach China und Indien inzwischen weltweit an dritter Stelle in Sachen Import konventioneller Waffen.
Wird diese neue Militärbasis in Abu Dhabi eine Intensivierung der Handelsbeziehungen im Bereich der
Rüstungsgüter bewirken?
Um es klar zu sagen: Unsere Freunde aus den Emiraten schätzen unsere Rüstungsgüter nicht
erst seit wir diesen Stützpunkt beschlossen haben. Über die Hälfte der Ausrüstung der
Streitkräfte der VAE stammt aus Frankreich; die Emirate besitzen inzwischen mehr als 390
Leclerc-Panzer und mehr als 60 Mirage 2000-Flieger. Ziel dieser Basis ist es selbstverständlich
nicht, französische Rüstungsgüter zu verkaufen – aber ich glaube, das muss ich hier eigentlich
nicht mehr betonen.
Ganz richtig ist allerdings: Je umfassender unsere Zusammenarbeit ist - sei es bei der Logistik
oder bei gemeinsamen Militärübungen - desto mehr Möglichkeiten haben unsere Partner aus
den Emiraten, sich mit dem französischen Material vertraut zu machen und deren
Leistungsstärke schätzen zu lernen.
Auch mit Kuwait und Katar hat Frankreich ein Verteidigungsabkommen unterzeichnet. In welcher
Verbindung stehen diese Beziehungen mit der neuen Militärbasis am Golf?
Mit der Einrichtung der neuen Militärbasis in Abu Dhabi muss auch die regionale Dimension
berücksichtigt werden, da haben Sie vollkommen Recht, denn genau darum geht es Frankreich:
voll und ganz zur Stabilität dieser Region beizutragen, die für eine Welt im Gleichgewicht
unerlässlich ist. (...)
Auch wenn die Eröffnung des Stützpunktes in Abu Dhabi zuallererst Gegenstand unserer
Partnerschaft mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ist, so ermöglicht sie aber auch eine
Stärkung unserer strategischen Zusammenarbeit mit allen unseren Verbündeten in der Region.
Aber über diese bilateralen Partnerschaften hinaus wollen wir, dass sich eine wirkliche
multilaterale Zusammenarbeit mit den Partnern am Golf entwickelt. Das haben wir angestoßen,
indem wir Katar 2008 in die gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten durchgeführte
„Gulf Shield“-Übung eingebunden haben, um eine wirklich trilaterale Übung daraus zu machen.
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Denn es ist sehr wichtig, dass diese Länder, die in dieser Region für Stabilität und
Modernisierung sorgen, zusammen an Fragen der Sicherheit und Verteidigung arbeiten können.
Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate haben 2008 ein Kooperationsabkommen
über die friedliche Nutzung der Nuklearenergie abgeschlossen. Total, Suez und Areva haben
sich der Vereinbarung angeschlossen und Abu Dhabi zwei EPR-Reaktoren der dritten
Generation angeboten. Wie sehen hier heute die Perspektiven Frankreichs aus?
Die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens über die zivile Nutzung von Atomenergie
war ein weiterer sehr wichtige Schritt in den Beziehungen zwischen Frankreich und den
Vereinigten Arabischen Emiraten. Ziel dieses Abkommens ist es, unseren Freunden zu helfen,
einen institutionellen Rahmen zu schaffen, der ihnen auf lange Sicht ermöglicht, eine
elektronukleare Anlage zu entwickeln.
Sie kennen meine Überzeugungen: Ich bin gegen die Vorstellung, dass die Energie der Zukunft,
die zivile Atomenergie, ausschließlich einigen westlichen Ländern vorbehalten bleiben soll.
Sondern ich glaube vielmehr, dass alle Zugang dazu haben sollten. Selbstverständlich muss
das unter strengster Achtung der internationalen Regeln und unter den größten
Sicherheitsbedingungen erfolgen. Aber ich halte das für sehr wichtig, und ich denke, dass wir so
am besten all jenen Ländern begegnen können, die gegen all ihre internationalen
Verpflichtungen verstoßen und mit allen Mitteln versuchen, sich der Nuklearwaffe zu
bemächtigen.
Ziel unserer Zusammenarbeit mit den Emiraten ist es, sie dabei zu unterstützen, die für eine
zivile Atomkraftnutzung nach den striktesten Qualitäts- und Sicherheitskriterien erforderlichen
Verwaltungs-, Technologie- und Personalstrukturen zu schaffen. (...)
Was den industriellen Aspekt angeht, also den Bau von Reaktoren zur Stromerzeugung, so
haben sich die Emirate für einen offenen Wettbewerb zwischen den Industrie-Konzernen
einzelner Länder ausgesprochen. In diesem Zusammenhang haben AREVA, Total und GdfSuez beschlossen, sich zu einem durch und durch französischen Konsortium
zusammenzuschließen. Diesem „Team Frankreich“ wurde jetzt im Übrigen die Teilnahme an
den entsprechenden Auftragsausschreibungen gewährt. Das ist eine sehr gute Nachricht.
Diesem Konsortium fehlt es sicherlich nicht an schlagkräftigen Argumenten, man denke nur an
das Know-how unseres Landes und unserer Unternehmen im Nuklearbereich.
Sind die Projekte Louvre und Sorbonne Zeichen dafür, dass Frankreich seine kulturellen Beziehungen
im Persischen Golf zunehmend vertieft?
In den letzten Jahren hat sich Frankreich verstärkt für eine bessere Strahlkraft seiner Kultur im
Mittleren Osten, und vor allem am Persischen Golf, eingesetzt. (...)
Sind die Projekte Louvre und Sorbonne in Abu Dhabi nicht der beste Beweis dafür, dass es
einen lebendigen und konkreten kulturellen Dialog gibt, der eine echte Brücke zwischen
unseren Völkern bildet?