Ministerium für Schule und Weiterbildung des

Transcrição

-
Ministerium für Schule und Weiterbildung
des Landes Nordrhein-Westfalen
Erläuterungen
zum
Entwurf des Haushaltsplans
für das Haushaltsjahr 2016
Einzelplan 05
Personal- und Sachhaushalt
Vorlage
an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung,
den Haushalts- und Finanzausschuss
und
den Ausschuss für Frauenpolitik
des Landtags Nordrhein-Westfalen
Ministerium tOr
Schule und WeiterbIldun,
"" . Lande. Nordrheln·W. .tfalen
�
Erläuterungen zum HE
Seite 2 von 333
2016
Sta nd: 31. August 2015
Mlnlsttrlum tOr
Schult und Wtlttrblldu na
des Llndes Nordrhein-W.stfalln
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Erläuterungen zum HE 2016
Sta n d : 31. August 2015
Nlinlalterium r
Schule und! Weiterb Idung
d'ea Landes NQrdrhein.w..1falen
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erlä"1erllJngen ;zum P..,.sonal- und SaChhalJ'shalt des �nist9riums
WoIt&l'bf�dun9 da HaushalbentlNurfs für das
Ha\lsh.altsj hr 2016 (einzelpl8l'l OSI
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Sehr ge. rte Frau I..andtagspräsldell'llin,
r- r die Bera ungen d S EI'ltW rfs des HauShalts des Landes Nord'lhein
Vasrfate.n für das HaushaltSjahr 2016 im
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Ausschuss 'fi- r Schule und We' ertJildung
sSCh se einSCl"lIießlich Unterew
und Finan
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Pers.otlal und Gutad'll tdiellst,
im AuSSChuss für r uenpo itik,
In den FraJrtionetl EiS landtags
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übersoode ie Jhnetrl meine E:rJäut rungen z;um P rsona und Sa.ch
haushalt f'r d n Elnze plan 05 (Mln;s erium tu Sch le und Weitern·l.
dung).
Ich 'färe I
Siß Oi DruckStück@ 'n dOs gef1annten
df Fraktiooon soWie an den Gutachte.rdEosl we.its/i'lei
Ausschüsse,
te WOJ:Clen. Wie ' den Vor ahren tNel'(Je Ich Ihnen deh ErläLJ enLngs.
b da, Geldern ar pdf·Dokiumem Zur Verlüg ng lelfen,
�n dankbar, wenn
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Seite 3 von 333
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Ministerium tOr
Schule und Weltorblldun,
des Lendes Nordrhein-W.stt.l.n
�
Erläuterungen zum H E 2016
Inhalt
1
Zusammenfassende Kurzübersicht Veränderungen im Einzelplan OS im
Haushaltsentwurf 2016 ............................................................................................ 14
2
1.1
Eckpu n kte
1.2
Einzelplan 05
1.3
Ü bers icht ü ber die Ausgaben 2016 ( 2015) des Einzelplans 05 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
1.4
Wesentliche Ve rä nderu ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
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-
14
M in isterium fü r Schule u n d Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
1.4.1
Personalhaushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
1.4.2
Sachhaushalt
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Personalhaushalt ...................................................................................... .....
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2.1
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20
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Eckpu n kte d e s Personalhaushalts 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1
2.1.1
Leh rersteIlen haushalt . . . . . .
2.1.2
Eckpu n kte d e s Leh rerste Ilenhaushalts .
. ..... .
2 . 1.3
Schülerza h le ntwicklung . . . . . . . .
. ... . . .
2 . 1.4
Leh ramtsbewerberi nnen und Leh ra mts bewerber ( LAA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
2.1.5
Stellenhaushalt Verwa ltung . .
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21
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26
30
2.2
Weitere U msetzung d es Sch u l konsenses sowie der Empfe h l u ngen der Bildu ngskonferenz 3 1
2.3
Allgemeine E rlä uteru ngen zu den Ste l lenve ränderu ngen
....
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...................... ...............
35
2.3.1
Leh re rste ilen
2.3.2
Stellen in der a l lgemeinen Verwaltung
2.3.3
Ü bersicht Ste llen i m Einzelplan 0 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........ 3 9
........
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2.4
Ausbildu ngs konsens
2.5
Bed a rfsdecke nder U nterricht ( Bd U )
2.6
Bed a rfsparameter
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2.6.2
H a u ptschu le, Realschu le, Gym nasium Seku ndarstufe I (G8 u nd G9),
.
40
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G ru ndsch u le
36
.. . 41
... .
2.6.1
35
43
. . : . . . . . . . . 43
.............................................................................................. ..... ...
Gemei nschaftsschule (Schu lversuch), P R I M U S und Gesamtschule Seku ndarstufe 1
•••
44
2.6.3
Gymnas i u m und Gesa mtschule Seku ndarstufe
2 . 6.4
Weiterbildu ngskolleg
2 . 6.5
Sonderpädagogische Förderu ng/Inklusion
2.6.6
Berufskolleg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . :
2 . 6.7
Ü bersicht E ntwicklung der Sch ü ler-Leh rer-Relationen von 2005 bis 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1
2.7
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11.
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. . . . . . . . . . . 45
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Befö rderu ngsstel len u n d Stellenschlüssel
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2.7.1
Gesetzliche Vorgaben . . .
2.7.2
G ru ndsätze der Berech n u ng der Za h l der Beförde ru ngsstellen
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45
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46
49
53
.. 5 3
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54
M "1It.rlum rOr
SChul, und W,llerbUdun,
des L.nd.. Nordrhein·Westfal.n
�
2.7.3
Beso ldu ngsgru ppe A 15 -..................................................................... :......................... 55
2.7.4
Beso ldu ngsgru ppe A 14 ................................................................................................. 56
2.7.5
Beso ldu ngsgru p pe A 13 ................................................................................................. 57
2.7.6
Fachlehre rinj'Fach lehrer
. 58
...............................................................................................
Beurla u bu ng, Teilze itbeschäftigu ng u n d E lternzeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
2.8
2.8.1
Voraussetzu ngslose Tei lzeitbeschäftigung (§ 63 LBG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
2.8.2
Jahresfreiste l l u ng (§ 64 LBG)
2.8.3
Altersteilzeit (§ 65 LBG )
2.8.4
Teilzeitbeschäftigung aus fa m iliären G rü nden (§ 66 LBG)
2.8.5
U nterhä lftige Teilzeitbeschäftigung (§ 67 LBG)
2.8.6
U rl a u b aus arbeitsma rktpolitischen G rü nden (§ 70 LBG)
2.8.7
U rl a u b u n d Tei lzeit a us fa m i l iä ren G ründen (§§ 66, 71 LBG)
2.8.8
E lternzeit (§§ 76 LBG, 9-14 F reiste llu ngs- und U rlaubsverord n u ng N RW)
2.8.9
Leerste llen im Sch u l be reich:
2.8.10
Zahl der beu rla u bten und teilzeitbeschäftigten Personen und der gerä u mten Stellen 66
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60
61
61
62
62
63
63
65
2.9
E i nste l l u ngen
2.10
E rsatzstellen für Freistel l u ngen nach § 42 LPVG und § 96 5GB IX
2.11
Fach leite rinnen und Fach leiter an Zentren fü r schulpra ktische Leh rerausbildung . . . . . . . . . . . . . . 69
2.11.1
.........................................................................................................................
....................................................................................
71
Stellen für die Ausbildung in seh r kleinen Fächern und berufl ichen Fachrichtu ngen i m
beruflichen Bereich ("Spl itterberufe")
..........................................................................
2.11.3
Stellen fü r E ignu ngsreflexion (vorm. Eignungspra kti kum)
2.11.4
Stellen fü r Personenorientierte Beratung m it Coaching-Elementen ("Coaching")
2.11.5
Stellen fü r die Betre u u ng von Sch u lpraktika nti nnen und Sch u l praktikanten im
Fördersch u l bereich
2.11.6
68
Sondermaßna hme fü r eine Ausbi ldung z u m beso nderen E rwerb des Le h ra mtes für
sonderpädagogische Förderu ng
2.11.2
.........................................
67
............................................
.......
........................................................................................................
Stellen für das P raxissemester
......................................................................................
2.12
Flexi bilisieru ng der Stel len bewirtschaftung
2.13
F lexible M ittel fü r Vertretu ngsu nterricht
..........................................................................
.......................... ....................................................
72
72
74
74
74
75
77
2.13.1
Haushaltsjahr 2015........................................................................................................ 77
2.13.2
HaushaltSjahr 2016........................................................................................................ 78
2.13.3
Sonstige M ittel
..............................................................................................................
2.14
F remdsprache nassistentinnen u n d Fremdsprachenassistenten
2.15
Frühförde rzent ren fü r Sehgeschäd igte
2.16
Ganztag
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.................................................................................
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78
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80
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Ministerium 10,
Schule und Welte'bUdun,
de_s Linde. No rd rheln·W.s tf.len
�
Sta n d : 3 1 . August 2015
2 . 16.1
Geld oder Ste lle im Rahmen gebundener Ganztagsschulen . .
2 . 16.2
Offene Ganztagsschule im Primarbereich . . . . . . . .
2. 16.3'
Pädagogische Ü bermittagbetre u u ng / Ganztagsa ngebote in der Seku ndarstufe I "Geld
. ... ..
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oder Stelle" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 83
2 . 17
Geld aus Stellen
.
............................................................................................................... .....
2 . 17 . 1
Geld aus Stellen z u r F lexi bi lisieru ng der U nte rrichtsversorgung
2 . 17.2
Geld oder Ste lle im Rahmen gebundener Ganztagsschulen
2.18
I n klusion
. .
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.........................
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2 . 18.1
VN-Behinderten rechtskonvention u nd Aufbau ei nes inklusiven Bildu ngssystems
2 . 18.2
Inklusion a n Berufskollegs .
2 . 18.3
Zusammenfassung u nd Vertei l u ng der Stellen . . . . . .
2 . 18.4
Kornpetenzzentren fü r sonderpädagogische Förderung
2 . 18.5
Inklusionspauschale
2 . 19
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2 . 20
2.21
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85
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90
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. . 93
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Integrationsstellen: Du rchgängige Sprachbildung, Sprachförderung u n d interku lturelle
Schul- u nd U nterrichtsentwicklung
2 . 19.2
.
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Integrationsste llen u n d H erku nftss prach licher U nterricht
2 . 19.1
... ... .
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85
Herku nftssprachlicher U nterricht.. .
Isla m ischer Rel igionsu nterricht
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93
: .......... 94
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. . . . . . 95
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Kom m u na l e I ntegrationszentren u n d Maßnahmen zur Koord ination, Beratu ng u n d
Qu a l itätsentwicklu ng . . . . . . . .
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2.21.1
Kom m u na lE� I ntegrationszentren
2.2 1.2
M a ßnahmen zur Koord ination, Beratung u nd Qu a litätsentwickl ung
2.22
M u ltiprofessionelle Teams
2.23
Leitu ngszeit
2.24
Pädaudiologische Zentren . . . .
2.25
Person a lausgaben budgetieru ng
......
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. 96
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; . . . . 97
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98
99
102
103
2.25.1
G ru ndsätze der Personalausgaben budget ieru ng
2 . 25.2
G ru ndsätze der Budgete rmittlung
2 . 25.3
F lexi bilisieru ngen
2 . 25.4
Planste llen
2 . 25.5
Stellen fü r Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
2 . 25.6
Befö rderu ngss perre u nd Stellenbesetzu ngsspe rre . . .
2 . 25.7
Decku ngsfä higkeiten
2 . 25.8
Ü be rtragba rkeit . . . . .
2. 25.9
Rege l u ngen fü r den Sch u l bereich (Kapitel 05 300 bis 05 410 ) : . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 105
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105
105
�
Ministerium tor
Schult und Woltert>lldun,
de s landet Nordrheln-Wtstfe/ln
2.26
Pla nstellen ohne Besoldu ngsa ufwa nd
2 . 27
Prakt ische Ph iloso phie / Islamku nde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
2 . 28
Praxissemester
2 . 29
Qu alitätsa na lyse
2.30
Religio nslehre u nd Gestellu ngsverträge
. .. .. 107
....................................................................... .
.
. . .. . ..
......................................................................... ............. . ..
.
... .
.
................................................. .................. .......................
........
.
Gestellu ngsverträge m it den Eva ngelischen Landeskirchen
2.30.2
Geste l l u ng von Rel igionsleh rkräften für Kat holische Religionslehre
Rundungsgewinne
.
..
. 1 10
............ ..
, . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111
.................................................
2.30.1
2.31
: . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 12
.......................................
.
........ .................
.
112
1 13
. . . . . . 1 14
.......... .......................................................................................... ... .
2.31.1
Rechtsgru ndlage n : . .
2.31.2
Verwendung der Rundungsgewinne .
2.3 1.3
Ve rfa hren und U mfa ng:
.. . ..................................................................................................
.. ........................................................................
.
. .
.
.
......................... ..... .. ....................... ................. ..................
1 14
1 14
1 15
2.32
Schulen
2.33
Schü le rza hlen
2.34
Sozia lpädagogische Fachkräfte - Schulsoziala rbeit
2.35
Schul praktika ntinnen u nd Sch u lpraktika nten
2.36
Schul psychologischer Dienst
2.37
S port - Verbu ndsystem Sch u le u n d Leistungssport
2.38
Stellen in den Schu l ka pite ln 05 300 bis OS 410 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......... 124
2.39
Teach First
2 .40
Stellen gegen U nterrichtsausfa l l, für Vertretungsaufgaben und fü r beso ndere
............... . . ...... . . ......... . . . . .. . . . . . . ..................................................................................
.........................................................................................................
.
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.....................................................................
.
.
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......................
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.................................................. ..........
.
.
......... .....................................................
..
. ...
........ .
.... .
. ...................
. .
.............. ...
.......
2 .40.1
Sozia li ndex
2.40.2
Verte ilung der Stellen nach dem Soziali ndex a n Gru nd- und H a u ptschulen
2.40.3
Ein bindung in Vert retu ngs konze pte
2 .40.4
Verwend u ng d ieser Ste llen in den ü brigen Schu lformen
2.41
Verwaltung
2.42
Vorgriffsstunde
...........
..
.................................................... ............ ......
..
..
.......... ............ .................. . ................
................................................................................... ..............
Fö rderaufga ben
3
�ta nd: 3 1 . August 2015
......................................... . ....
.. .
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.........................................................
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.
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Erläuterungen zu den einzelnen Kapiteln (Personalhaushalt)
.. ...........
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..................
..... ..............................
1 17
1 18
1 19
121
122
123
125
126
126
127
129
129
130
133
135
3.1
Kapitel O S 010 - M i n iste ri u m . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ..... 135
3.2
Kapitel OS 073 - Staatliche Zentra lstelle fü r Fern u nterricht i n Köl n -. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
3.3
Ka pitel OS 074 Landesprüfu ngsamt für Lehrämter an Sch u len- . . .
3.4
Ka pitel OS 075 - Zentren für sch u lpraktische Le hrerausbildung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
-
-
.
.. .. ..................... ..........
3.4.1
Za hl der Ausz u bildenden
3.4.2
Beda rf a n Fach leiterinnen u n d Fach leitern .
...................•.........................................................................
. ......
Seite
7 von 333
.
........................................................
139
147
150
Mnl.terlum tOr
Schull und Welt.rblldun.
des Lando. Nordrheln-Westfaten
3.4.3
�
Ausgleichstellen fü r Fach leiterinnen u n d Fachleiter a n Zfs L in den Schulka pite l n
Kapitel 05 077
3.5
LiS N RW)
-
. . . ..
152
Qua l itäts- und U nterstützu ngsAgentu r - Landesinstitut fü r Schule (QUA-
........................................................................... . . . . . . . . ...........................................
153
3.6
Ka pitel 0 5 078 - Staatliche Schu lämter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157
3.7
Ka pitel 0 5 080 - H aus fü r Leh rerfortbildung - Kronenburg - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158
3.8
Ka pitel 05 300 - Sch u len gemeinsam - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
3.8.1
Ste llenentwickl u ng
3.8.2
Leh rersteilen:
3.8.3
E rläuteru ngen zu Titel 427 10 (Ve rgütu ngen fü r nebenamt liche Tätigke it)
3.8.4
E rläuteru ngen zu Titel 427 20 (F lexi ble M ittel für den Vertretu ngs u nte rricht)
3.8.5
E rläuteru ngen zu Titelgru p pe 72 - Offene Ganztagsschule im Prima rbereich
3 .8.6
E rläuteru ngen zu Titelgru p pe 74 Pädagogische Ü berm ittagbet re u u ng /
. . . ........
.
... . .
.
. .
.. .. ............. . . . . . ....... .... .. . . . . .
.
..
.......
.. ....
..
..
...... .
. . .... ...........
.
............. ........ ........ ......... ........................................................
159
.. . . . 159
.
...
. . . ..
...............
..........
............
163
163
164
-
Ganztagsa ngebote in der Seku ndarstufe I "Geld oder Ste l le " . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
Titelgru ppe 90 - Geld aus Stellen z u r F lexi bi lisierung der U nte rrichtsversorgung (Geld
3.8.7
aus Stellen)/Geld oder Ste l le im Rahmen ge bundener Ganztagsschu len
. . . ................
166
3.8.8
Verwa ltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 167
3.8.9
Ka pitel 05 300 Titelgru ppe 60 Sch u l psychologen- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 167
3 . 8. 10
Ka pitel 05 300 - Titelgru ppe 63 - Sch u lverwa ltungsassistenz - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168
-
-
3.9
Kapitel 05 3 10 - Öffe ntliche G ru ndsch u len- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172
3 . 10
Ka pitel 05 320 - Öffe ntliche H a u ptschu len -. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175
3.11
Kapitel 0 5 330 - Öffentl iche Rea lschulen -. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . : . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180
3.12
Ka pitel 05 340 - Öffentl iche Gym nasien
3.13
Ka pitel 05 3 50
3 . 14
Ka pitel 05 350 Titelgru p pe 60 Modellve rsuch ULä ngeres gemeinsames Lernen/Öffe ntliche
-
-
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184
Öffentl iche Seku ndarsch u le-
Gemeinschaftsschule"
.
............................................ ..........
. .
. . .........
...................................................................... ...................................
189
196
3.15
Ka pitel 05 350 Titelgru ppe 61 Modellversuch " P RIM US"
3 . 16
Ka pitel 05 360 - Weite rbi ldu ngskollegs - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206
3 . 17
Ka pitel 05 380 - Öffe ntliche Gesa mtschulen
3 . 18
Ka pitel 05 390 - I n kl usion, sonderpädagogische Förderu ng an öffentlichen a l lgemeinen
-
.....
.
.
. . .... ......................................
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 10
Schulen, a n öffentlichen Fördersch u le n u nd an Schulen fü r Kra n ke
3. 18.1
-
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221
Titelgru ppe 75 - U msetzung der VN-Behindertenrechtskonvention ü be r die Rechte von
M enschen m it Be hinde ru ngen
3. 18.2
203
.
................................................................ .......... ........
Tite lgru ppe 76 - Inklusionspauscha le
......
. 228
: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229
3 . 19
Ka pitel 05 4 10 - Öffentliche Berufs kollegs
3.20
Ka pitel 05 450 - Staatliche Sch u len - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238
-
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
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M nlst.rlum tOr
Schule und WOltorblldun,
d.S Land., Nordrheln-W.stfaltn
4
�
Übersichten (Personalhaushalt)
Sta nd: 3 1 . August 2015
..............................................................................
4.1
Stellen f ü r Sch u len u n d Verwa ltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239
4.2
Stelle nentwicklung 2011 bis 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240
4.3
Stellenverä nderu ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243
4.4
Stellenhebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . 246
4.5
E ntwicklu ng der Ste l len mit kw-Vermerk und ku-Vermerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247
4.5.1
E ntwicklu ng der kw-Stellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247
4.5.2
E ntwicklu ng der ku-Stellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248
4.6
Stellen für Fachleiterinnen und Fachleiter a n Zentren fü r schulpra ktische Leh reraus bild u ng .
. . . . . . . . . . ...... ....... . . .. . . . . . . . . ..... . . . ....... .......... . . . .......... . . . . ........ . . ............. . . .. . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . ...... . . . .....
5
239
249
4.7
E rsatzstellen für Freistellungen nach § 42 LPVG u n d § 96 Abs. 4 SG B IX
4.8
Berufsaust ritte im Schuljahr 2014/2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251
4.9
Schü lerza h lentwicklung von 2011 bis 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252
Sachhaushalt
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . .
..........................................................................................................
250
253
5.1
Eckdaten z u m Bereich der Sachausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253
5.2
Ü bersicht Einna hmen u n d Ausga ben d e s Einzelplans 0 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256
5.3
Persona lausgaben fü r öffentliche Schulen gem . § 124 SchulG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 57
5.4
Strukturelle Änderu ngen im Rahmen der E i nführung von Produkthausha lten z u r Output
orientierten Steuerung auf der Basis ei nes Neuen Rechnu ngs-Wese ns - EPOS. N RW . . . . . . 258
6
Erläuterungen zu den einzelnen Kapiteln (Sachhaushalt)
.........................................
260
6.1
Ka pitel 05 010 Titel 4 2 7 4 0 - Lernmittelzu lassu ngsve rfa h ren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
6.2
Ka pitel 05 010 Tite1 5 1 1 10 - Vorsch riften u nd Richtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . 2 60
6.3
Ka pitel 05 010 Titel 526 01 - Sachverständ ige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261
6.4
Ka pitel 05 010 Titel 527 02 - Reisekoste nvergütu ngen in Persona lvertretu ngs- u nd
Schwerbe hindertena ngelege n heiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261
6.5
Kapitel 05 010 Tite l 534 00 - Ausl a ndsbeziehu ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262
6.6
Ka pitel 05 010 Tite l 541 10 - Aufwend u ngen für die Vorbere itu ng, Ausrichtung u nd
Durchfü hrung von Vera nsta ltungen ü berregio nale r G remien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262
6.7
Ka pitel 05 010 Titel 547 11 - Leistu ngen der Rechenzentren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . 263
6.8
Ka p itel 05 010 TG 60 - Bürokom m u n i kation i m M in isterium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 2 64
6.9
Ka pitel 05 010 TG 6 1 - Medien beratu ng / M ed ie n pass N RW . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265
6 . 10
Ka pitel 05 010 TG 62 - Bi ldu ngsportal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266
6.11
Kapitel 0 5 010 TG 63 - Öffentlichkeitsa rbeit, M essen u nd Ausste l l u ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267
6.12
Ka pitel 0 5 010 TG 8 0 - Datenve rarbeit u ng i n der Schu lverwa ltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 268
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Ministerium tOr
Schul. und WelterblldlJn,
des Lande. Nordrhein·Wtstfalen
�
6 . 13
Ka pitel OS 030 Titel 632 10 - Kultusm i n isterkonferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269
6. 14
Ka pitel OS 030 Titel 632 20 H ochgebirgsklinik Davos (Schweiz)
6.15
Ka pitel OS 030 Titel 632 30 - E ntwicklu ng u n d Ü berprüfu ng nationaler Bildu ngsstanda rds ...
-
..
......................... . ...........
. . . . . . . . . .................................................................................... . . . . . . . . . . . .....................................
6.16
Ka pitel OS 030 Titel 632 3 1 - Vergleichsu ntersuchungen
6.17
Ka pitel OS 030 Titel 632 40 - E u ropä ischer Qua lifikationsra h men (EQR)
6.18
Kapitel OS 030 Titel 632 SO - Deutsch-Poln isches Geschichts buch
6.19
Ka pitel 05 030 Titel 685 40 - FWU/l nstitut für Film und Bild
6.20
Ka pitel OS 030 Titel 686 5 1 - Abgeltungspa uschale für Vervie lfä ltigu ngen
6.21
Ka pitel OS 030 TG 61 - Ausbildu ngsfö rderu ng, Sch ü lerinnen/Schüler-BAföG
6.22
Ka pitel OS 030 TG 63 - Berufl iche Aufstiegsfortbild u ng ("Me iste r-BAföG ")
6.23
Ka pitel OS 072 Titel 526 01 - Sachverstä nd ige
6.24
Ka pitel OS 072 Titel 547 10 U msetzung d es Weiter.bildu ngsgesetzes
6.25
Ka pitel OS 072 Titel 547 20
....................................................
Regionalkonferenzen u.a
..
...........
....................................
.............................................
........................
.....................
.......................
.................................... ................................
-
-
...............
...............................
269
270
270
271
272
272
273
274
274
275
276
Kosten fü r d ie jährlich d u rchzufü h renden
...................................................................... ...............................
6.26
Kapitel OS 072 Titel 633 20 -Weiterbildu ngsein richtungen der Gemeinden
6.27
Kapitel OS 072 Titel 633 21 - Schu labschlussbezoge ne Leh rgänge
6.28
Ka pitel OS 072 Titel 633 22 u nd 684 22 Weite rbild u ngsein richtu nge n der Gemeinden und
a nderer Träger
.
276
....... ..............
.....................................
........................................................................ .... .........................................
277
278
278
6.29
Ka pitel OS 072 Titel 684 10 - Weiterbildu ngsein richtungen in a n derer Trägerschaft
6.30
Ka pitel OS 072 Titel 686 2 1 - La ndesorga n isationen der Weiterbild u ng
6.31
Ka pitel OS 072 Titel 686 22 - Förderung der Innovation der Weiterbi ldung
6.32
Kapitel OS 073 Staatliche Ze ntra lste l le fü r Fernu nterricht in Köln
6.33
Kapitel OS 074 - Landesprüfungsamt für Le hrämter a n Sch u len .
282
6.34
Ka pitel OS 075 - Zentren fü r schu lpra ktische Leh re rausbildung
283
6.35
Ka pitel OS 077 - Qu alitäts- u n d U nterstützu ngsAgentur - Landesinstitut fü r Sch u le (QUA-
-
. . . . . . . . ........ . . . . . . . ......
......................
.......... . . . . . . . . . ..... . .. . . . . . . . . .
.. .....................................
LiS N RW)
6.36
.........
........................
.........................................
279
280
281
281
, . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284
Ka pitel OS 077 TG 83 - Qu alitätsentwicklu ng, Qu a litätss icherung, Zentrale P rüfungen,
Lernstandserhebu ngen
.
�
............. ................................ . . .......................................................
285
6.36.1
Zentral.e P rüfungen a m Ende der Klasse 10 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285
6.36.2
Zentra le Klausure n am Ende der Einführu ngsphase
6.36.3
Zentrale Abitu rprüfungen an a l lge meinen Schulen
6. 36.4
Zentrale Abitu rprüfungen a m Beruflichen Gymnasium
6.36.5
Logistik und tech no U nterstützung zentraler P rüfu ngen sowie Web-Verfa hre n
6.36.6
Lernstandserhebungen, Standardü berprüfu ng, Schüler a ls Experten fü r U nterricht
.......... ........................ . . . ..............
....................................................
..............................................
.........
286
286
286
287
(SEfU ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287
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Ministerium tOr
Schule und W.lttrbllclunl
de s landes Nordrheln-W.stfaltn
�
Sta n d : 3 1. August 2015
6.37
Kapitel 05 080 Haus fü r Leh rerfortbildung - Kronenburg
6.38
Kapitel 05 300 Tite l 526 01 - Sachverständ ige
6.39
Ka pitel 05 300 Titel 527 30 Reisekostenvergüt u ngen Schu lwanderu ngen
6.40
Ka pitel 05 300 Titel 539 10 Ausländ isches Schu lwesen und auslä ndische Lehrkräfte
6.41
Kapitel 05 300 Titel 539 20 Förderung der Sch ü lervertretungen
6.42
Kapitel 05 300 Titel 545 00 - Bet riebsärztlicher Dienst und Fachkräfte fü r Arbeitssicherheit . .
-
.................................................
.
....................................... .............
-
..
.......................
-
-
.............
......
.....................................
.............................................................................................................................................
6.43
288
288
289
290
291
292
Ka pitel 05 300 Titel 633 30 - Zu'weisu ngen an Gemeinden u n d GV z u m Ausgleich von
Konnexitätsverpflichtungen
................................................................................................
6.44
Ka pitel 05 300 Titel 671 20 - U rheberrechtliche Ans prüche für M usi knutzung
6.45
Ka pitel 05 300 Titel 681 10 Zentra lfonds zur Gewä hrung von Ausbildungsbeih i lfen an
..................
293
294
-
Sch ü lerinnen u nd Schüler
....................................................................................................
294
6.46
Ka pitel 05 300 Titel 681 20 Kosten fü r die Beförderu ng von Schülerinnen und Schü lern 295
6.47
Ka pitel 05 300 Titel 681 40 - Leistu ngen zu den Kosten der Lernm ittel
6.48
Kapitel 05 300 Titel 684 11 und 684 12
6.49
Ka pitel 05 300 Titel 684 20 Deutsch-Fra n zösisches-Jugendwerk
297
6.50
Ka pitel 05 300 TG 61 - Schulsport
297
6.51
Ka pitel 05 300 TG 64 -Ki nder berufl ich Reisender sowie Zuschüsse bei
-
-
Kirchl iche Leh rerfortbildung
-
..............................
...............................
......................................
.......................................................................................
295
296
Heimunterbri ngu ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298
6.52
Ka pitel 05 300 TG 65
6.53
Ka pitel 05 300 Titelgru p pe 66 - Zuschüsse und Zuweisu ngen z u r Förderu ng von
-
Ausbau von E u ro paschulen in N RW
...............................................
299
Schülerwettbewerben, Schülera kademien, der La ndessch ü lerpresse, Sch u lpartnerschaften
u nd Schü leraustauschen
.....................................................................................................
6.53.1
Förderu ng von Schü lerakademien
6.53.2
Förderu ng der Landesschü lerpresse
6.53.3
Förderu ng von Sch ü lerwettbewerben
6.53.4
Schulpartnerschaften / Schülera ustausch
6.53.5
Förderu ng des S prachlernens
6.53.6
E u ropäische Austauschprogra m m e
..............................................................................
...........................................................................
............
........................................................................
...................................................................
300
302
303
304
, . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304
.............................................................................
6.54
Ka pitel 05 300 TG 70 - Ganztagsangebote für Sch u lkinder
6.55
Ka pitel 05 300 TG 72 - Offene Ganztagsschulen im Prima rbereich
6.56
Kapitel 05 300 TG 74 Pädagogische Ü bermittagbetre u u ng S i
6.57
Kapitel 05 300 TG 8 1 - Bildu ngsforsch u ng u nd Bildungs planung
6.58
Ka pitel 05 300 TG 82 Schu lentwicklu ngsfonds
.................................................
-
-
300
....................................
.........................................
........................................
..................................................................
6.58.1
Ü be rga ngsberatung u n d Förderu ng von La ngzeitpra ktika
6.58.2
SEIS - Sel bsteva lu ation i n Sch u le n
..........................................
...............................................................................
Seite 1 1 von 333
305
306
306
308
309
3 10
311
311
Ministerium 10,
des Linde, Nordrhtin·Wtstfaltn
6.58.3
�
Werteorientierte E rziehung und Gewaltprävention / Sch u le ohne H omophobie /
F riedensa rbeit in Schulen
. . . . . . . . ............. . . . . . . . . . . . . . . ..... ........................ . . . . . . . . . . . . .......... ......
6.58.4
Qu a litätsana lyse a n Sch u len in N RW
6.58.5
Kulturelle Bild u ng
6.58.6
Weiterentwicklung des natu rwissenschaftl ich-technischen U nte rrichts in der
G rundsch ule
....... . . . . . . . . . . . . . . . . ................. . . . . . . . . . . . . . . . ....................
........ . . . . . . . . . . . . . .................. . . . . . . ......... .................. ............... .................
. . . . . . . . . . . . ........... . . . . . . . . . . . . . . . . ........................
.
......... ............................... . . . . . . . .
6.58.7
Dia logvera nstaltungen und Bildung�konferenz
6.58.8
Zuku nftsschulen N RW - N etzwerk Lern ku ltu r I nd ividuelle Förderu ng
6.58.9
.......................
3 12
3 12
3 12
3 13
3 13
Projekte zur Entwicklung und U msetzung einer Strategie zur " U N -Dekade Bildung fü r
nachha ltige Entwicklung"
6.58.10
............. ............................... ..............
3 12
. . . . . . . ......... ...... . . . . . . . . . . . . . .........................................................
3 13
Region a le Bildu ngsbüros in N RW a ls U nterstützu ngsa kteur in
Bildu ngslandschaften/Regio na len Bildu ngsnetzwerken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 14
6.58.11
Verkehrserziehung i n der Schule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 14
6.58.12
G utachten und Beirat ) m plementation Islamischer Religionsu nterricht" . . . . . . . . . . . . . 3 14
6.58.13
Sch u l projekt der U N ESCO-P rojektschu len . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 14
6.59
Ka pitel 05 300 TG 9 1 Aus- u n d Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 15
6.60
Ka pitel 05 3 10 TG 60 - S prachstandsfeststellung
6.61
-
Kapitel 05 350
-
........ . . . . . . . . . . . . . . . ......................... ................
3 18
Öffentl iche Seku ndarsch ule/" Lä nge res gemeinsames Lernen/Öffentliche
Gemei nschaftsschu le"/ Schu lversuch " P R I M U S" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 19
6.61.1
Öffe ntliche Seku ndarschule (Ka pitel 05 350) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 19
6.61.2
Titelgru ppe 60: Modellversuch "Lä ngeres gemeinsa mes Lerne n/Öffentli che
Gemei nschaftssch u le" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320
6.61.3
Tite lgru ppe 61: Modellversuch " P R I M US"
321
6.62
Kapitel 05 390 Titel 633 10 Förder-Be rufskol!egs fü r Hörgeschäd igte und Blinde
6.63
Ka pitel 05 390 Tite l 633 20
6.64
Ka pitel 05 390 TG 62 - U nterrichts hilfe n im Fördersch u l bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 322
6.65
Ka pitel 05 390 TG 75 Behinderten rechtskonve ntion ü ber die Rechte von M enschen m it
-
Behinderu ngen
7
....................................... ............... ............
-
...........
321
I n klusion - Ko n nexitätsverpflichtu ngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322
. . . . . . .. .............. . . . . . . ....... ..... ................................... .........................................
323
6.66
Ka pitel 05 390 TG 76 I n klusionspauschale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . :. . . . . . . . . . . . . 3 24
6.67
Ka pitel 05 450 Staatliche Schulen
6.68
Ka pitel 05 490 - Ersatzschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326
-
Bericht zur Unterrichtsversorgung
....................... . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................................
; . . . . . 325
...........................................................................
330
7.1
Schü lerza hlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330
7.2
Leh re rbeda rf
7.3
Leh rerei nstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 330
........... . . ....... . . . . . . . . . . . . ...... ....................... ........................ ........... ........................
Seite 12 von 333
330
Mlnl.terlum 10,
SChult und Wtltt'bUdunc
des lande, Nordrhein·W.stfalen
Seite 13 von 333
Mlnlst.rlum fOr
Schul. und W.lterbUduna
des lInd
.. Nordrh.in·Wt.ttaltn
1
�
Zusammenfassende Kurzübersicht
Veränderungen im Einzelplan 05 im Haushaltsentwurf 2 0 1 6
1 . 1 Eckpunkte
Der H a usha ltse ntwurf 2016 baut auf dem Haushalt 2015 a uf. Die Nachtragshaushalte 2015 sind be
rücksichtigt. Die Eckpu n kte fü r den Hausha ltsentwurf 2016 (Vorjahreszah len in Klam mern) für das
Land Nord rhein-Westfa len laute n :
•
Das G esa mtvolumen des Regieru ngse ntwurfs für den La ndeshaushalt 2016 beläuft sich auf
66,99 (64,60) M il l iarden E U R.
•
Die N ettoneuverschu ldung sinkt auf 1,48 ( 1,93) M il l ia rden E U R.
H H 2015
HE 2016
Ausga ben It. H a ushaltsplan
64,S M rd . E U R
67,0 M rd . E U R
Steuereinnahmen
48,S M rd . EUR
50,S M rd . E U R
Sonstige Einna h men
13,9 M rd . E U R
14,8 M rd . E U R
24,4 M rd. E U R
25,2 M rd. E U R
Persona lausgabenquote
38,1 P rozent
37,9 P rozent
I nvestit ionsa usga ben
5,7 M rd . E U R
5,8 M rd . E U R
8,9 Prozent
8,8 P rozent
1,9 M rd. E U R
1,48 M rd . E U R
(ohne Schuldena ufnahme)
Perso nala usgaben
I nvestitionsq uote
N ettoneuverschuldung
Seite 1 4 von 333
Ministerium tO,
Schul. und WeiterbIldun,
des Land., Nordrh.ln·We,tfalen
1.2
�
Einzelplan 05
-
Ministerium für Schule und Weiterbildung
Das Ausga bevolumen 2016 des E i nzelplans 05 ( M i niste rium fü r Schule u n d Weiterbildu ng) beträgt
ru nd 17,053 M i lliarden E U R; es ist damit um ru nd 826,4 M i l lionen E U R höher a ls im Haushaltsja h r
2015.
Zu den Ressou rcen des E i nzelplans 05 ist die Schulpauschale / Bildungspa uschale hinzuzuzählen. Zur
U nterstütz u ng kom m u n a ler Aufga benerfü l l u ng im Schu l bereich sowie kom m u naler I nvestitionsmaß
nahmen im Bereich der frühkindlichen Bild u ng wird den Gemei nden und Gemeindeve rbänden insge
samt ein Betrag von 600 M io. E U R z u r Verfügung gestel lt. Die M ittel kön n en fü r den N eu-, U m- und
Erweiterungsbau, den E rwerb, die Modern is ie ru ng und fü r ra u m bildende Ausbauten sowie fü r die
Einrichtu ng u nd Ausstattung von Sch u lgebä uden u n d kom m u nalen Kindertageseinrichtu ngen einge
setzt werden. M it den M itte ln der Schu l pa uscha le / Bildu ngspausch ale können d a rü ber hinaus In
sta ndsetzu ngen von Sch u lgebäuden sowie M ieten u nd Leasi ngraten fü r Schulgebäude fi nanziert
werden. Die Sch u l pauschale / Bildu ngspauschale ist im Einzelplan 20 (Allgemeine Fina nzverwaltu ng)
vera nsch lagt.
Seite 15 von 333
Mlnlsterlum fOr
Schul. und W.lt.rblldun,
de s Landes Nordrh.ln·Westfalln
�
1.3 Übersicht über die Ausgaben 2 0 1 6 (2 0 1 5) des Einzelplans 0 5
2015
2016
Ansatz
A n sa t z
14.792.087, 9 14. 0 18 . 725, 0
E n tw i ck l u ng d e r A u sg a b e n
( i n Tsd . E U R)
P e rs o n a l a u s g a b e n
A n sa t zv e rä n d e ru ng
a bs o l ut
i .v . H .
773. 362, 9
5, 52%
74. 776, 3
71. 234, 6
3. 541, 7
4, 97%
2. 194. 237,7
2. 152. 132, 1
42. 105, 6
1, 9 6%
2. 374,9
1. 990, 3
384, 6
19, 3 2%
I nv e st i v e Zuwe i su ng e n
520, 5
5 20, 5
0, 0
0, 00%
Fi n a n z i e ru ng s a u s ga b e n
- 11. 187,5
- 18. 165,0
6. 977, 5
- 38, 4 1%
17. 052. 809,8 16. 226.437, 5
826. 372, 3
5, 09%
Säch l iche
V e rw a l tu ngsa u sg a b e n
La ufe n d e Zuwe i s u ng e n u n d
Zusch ü s s e
E rw e r b v o n b e w e g l i c h e n u n d
u n b e w e g l i c h e n S a ch e n
G e s amta u sgaben
Abweichu ngen in den Summen ergeben sich d u rch Runden der Za hlen.
Der Einzelplan 05 stellt neben dem E i nzelplan 20 (Allgemeine Fina nzverwaltu ng) den größten EinzeI
etat des La ndeshaushalts dar.. Die Gesamtausgaben des Einzelplans 05 steigen u m 5,09 Proze nt.
Bei den aktiven Persona lausga ben (Obergruppe 42) beträgt der Mehrbeda rf ru nd 493,58 M io. E U R
(rund 5,63 P rozent). Die Verä nderung ist i m Saldo insbesondere a u f folgende Sachverha lte zurückzu
fü hre n :
•
Erhöhung a ufgrund des erwarteten Gesetzes zur Änderung des Besoldu ngs- und Versor
gu ngsa n passu ngsgesetzes 2015/2016 ( 280,8 M io. E U R),
•
1 13 neue Ste llen a b dem Sch u ljahr 2016/2017 und Ausfinanzieru ng von 200 neuen Stellen im
HaushaltSj a h r 2015 fü r die Offe ne Ganztagsschule im Prima rbereich (5,1 M io. E U R),
•
223 neue Stellen a b dem Sch u ljahr 2016/2017 für die I n klusion an Berufskollegs ( 1 10 Stel len)
u nd für das Praxissemester ( 1 13 Ste l len) und Absetzung von 93 Ste l len, die a b dem Sch u ljahr
2016/2017 nicht mehr zum Ausgleich für d ie Rückgabe der Vorgriffsstunde benötigt werden
(zusammen rund 2,8 M io. EU R),
•
Schulja hresa ntei l ige Ausfi na nzieru ng von neuen Stellen im H a usha ltSjahr 2015, davon 378 für
das P raxissemester und 674 für den zuwa nderu ngs- u nd flüchtlingsbedi ngten Anstieg des
G rund bedarfs (44,46 M io. E U R),
•
Ausfi na nzieru ng von 3 10 neuen Stellen im HaushaltSjahr 2015 für die Beschulung von Flü cht
lingen (1,26 M io. EU R),
•
U msetzung von 1 Pla nstel le im Rahmen des P rojekts "Vorfa h rt für Weiterbeschäftigung" in
den E i nzelplan 05 (56.600 EU R),
•
Ausfi nanzieru ng der Ste l lenabsetzu ngen im H a ushalt 2015 d u rch den Abbau von sog. "War
tesch leifen" ( - 6,52 M io. EU R),
•
Ausfinanzie rung der Stellenabsetzu ngen im H a usha lt 2015 fü r 1.250 Stellen, die a b dem
Sch u ljahr 2015/2016 n icht mehr zum Ausgleich für die Rückga be der Vorgriffsstunde benötigt
werden (Ausfi na nzieru ng; 35, 57 M io. E U R).
-
Seite 16 von 333
Ministerium 10,
Schult und WOlte,blldun,
cHI Lande. Nordrhein·W.sU.'.n
�
Für Beihilfen (Ka pitel 05 020 Gruppe 441) sind ru nd 440,4 M io. E U R vorgesehen. Der Ausga beansatz
sinkt u m rd. 14,34 M io. E U R ( M i nderung: 3,15 Prozent).
Die Versorgungsbezüge und Bei hilfen fü r Versorgu ngsem pfä ngerinnen u n d Versorgu ngsem pfä nger
(Ka pitel 05 900 und 05 9 10 H a u ptgru ppe 4) steigen von 4,57 M rd . E U R u m rund 5 17,85 M io. E U R auf
5,08 M rd . E U R (Steigerung: 1 1,34 P rozent).
Die sächlichen Verwaltungsausgaben ( H a u ptgru ppe 5) steigen im Saldo um rund 3,9 M io. E U R (5,04
P roze nt). Die Steige ru ngen sind ins besondere bei den M itte l n für den Betriebsärztlichen Dienst (+
925.900 E U R), bei den Sach m itte l n ZfSL zur " Digitalisieru ng" (+ 767 .000 E U R), bei der Fortbi ldung (+
0,6 M io. E U R), zur tech nischen u n d inhaltlichen Erneueru ng der I ntra n etpräsenz des M SW N RW (+
100.000 E U R), fü r das Berichtswesen in der Weiterbi ldung (+ 100.000 E U R ) vorgesehen.
Bei den Zuweisungen und Zuschüssen ( H a u ptgru ppe 6) ergibt sich im Saldo eine Steigerung u m ru nd
42,1 M io. EUR (+ 1,96 P rozent). Zusätzlich bereitgestellt werden u.a.
•
rund 16,01 M io. E U R (+ 1,10 P rozent) für die Ersatzsch u lfinanzieru ng,
•
rund 17,01 M io. E U R (+ 7,08 P rozent) für Zuwe ndu ngen im Rahmen des Ausbaus von Ga nz
tagsplätzen im Prima rbereich u nd der Erhöhung der Fördersätze,
•
rund 6,32 M io. E U R ins besondere fü r Erstattu ngen von Versorgu ngs bezügen u n d sonstige
Zuweisungen an die Lä nder,
•
ru nd 1,73 M io. E U R für Zusch üsse im Rahmen der Aufstiegsfortbildungsförd e rung (AFBG),
•
1 M io. E U R für Sprachförderku rse in der Weiterbildung u nd z u r Alpha betis ieru ng.
Die Globalen Minderausgaben werden um rund 6,98 M io. E U R (u.a. wege n stru ktu reller Einsparun
gen/Stellena bsetzu ngen im Zusa mmenhang m it der P räventionsrend ite - Ausfina nzieru ng s.o.) redu
ziert.
Seite 1 7 von 333
Ministerium fOr
SChul, und W,lt.rblldun,
de s Lande, Nordrhtin·W.stt.len
�
1.4 Wesentliche Veränderungen
Gege n ü ber dem Haushaltsplan 2015 weist der Haushaltsplanentwurf 2016 für den Geschäfts bereich
des M i niste riums für Sch u le und Weite rbildung folge nde wesentliche Verä nderu ngen auf:
1.4.1
Personalhaushalt
Im Rahmen des " M ittelfristigen Konzepts z u r Sicherung der U nterrichtsversorgu ngll ( 1996) ist den
Lehrerinnen und Lehrern vorü berge hend für einen Zeitra u m von bis zu sechs Schuljahren ( beginnend
a n G rundschulen u n d Berufskol legs m it dem Schuljahr 1997/1998) eine zusätzliche U nterrichtsstunde
a bverla ngt worden, sofern sie vor Beginn des jeweiligen Schuljah res das 30. Lebensjahr, aber noch
nicht das 50. Le bensjahr vollendet hatten. Diese Ve rpfl ichtung wurde mit Ablauf des ersten ,Sch u l
h a l bjahres 2003/2004 beendet. Nach § 4 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG wa r der zeitl iche Ausgleich der
geleisteten Vorgriffsstu nden in Abhä ngigkeit von der Schu lform sch rittweise ab dem Sch u ljahr
2008/2009 vorgesehen. H ierfü r sta nden Ausgleichsstellen zur Verfügung, die im U mfang von 93 Stei
len a b 2016/2017 nicht mehr benötigt werden, wei l die Rückgabe der Vorgriffsstunde teilweise a bge
golten ist. Je weiter der Abbau insgesamt fortgesch ritten ist, desto weniger Leh rersteIlen werden fü r
d iesen Ausgleich benötigt, ohne dass es Sta ndardversch lechteru ngen bedeutet.
M it dem Leh rerausbildu ngsgesetz 2009 wurde auch ein Fina nzieru ngs konzept e rstel lt, das sämtliche
Ste llenaufwüchse und Stellenabsetzungen im Zusammenhang m it der Neuorgan isation der Lehre r
ausbild u ng berücksichtigt. U . a . werden zusätzliche Stellen für das P raxissemester bereitgestellt. H ier
für werden 113 Stellen zusätzlich bereitgestellt.
Zur U nterstütz u ng der I n klusion a n Berufskol legs werden 1 10 Ste llen zusätzlich be reitgeste l lt.
Für 10.000 zusätz liche Ga nztagsplätze a n offene Ganztagssch u len im Prima rbereich werden 113 Stei
len zusätzlich bereitgestellt.
Gege n ü ber dem Haushalt 2016 bedeutet d ies im Saldo Zuwachs von 243 Stellen.
V o rgriffsstu n d e
- 93
P rax i ss e m e ste r
1 13
I n k l u s i o n Be rufs ko l l e g
1 10
A u s b a u OGS
113
Sa l d o
243
Die Leh rersteIlenzahl steigt um 243 von 15 1.685 ( H H 2015) auf 151.928 ( H E 2016).
Es wird von folgenden Schü ler- u nd Lehrerza hlen ausgega nge n :
Seite 1 8 von 333
Mlnl.t.rlum 10'
des Linde, Nordrh.in·Westtal.n
�
Kapitel/Schulform
Stand
Vorauss.
Stellen
Vora uss.
Stellen
15.10.2014
Stand
2015
Stand
2016
- Schüler -
15.10.2015
15.10.2016
- Schüler -
- Schüler -
1. ÖFFENTLICHE SCHULEN
05 300 - Schulen gemeinsam
15.078
14.245
05 310 - Grundschulen
617.310
604.718
29.822
613.531
30.230
05 320 - Hauptschu len
117.489
95.960
6.827
80.191
5.969
05 330
Realschu len
240.988
210.719
10.804
202.990
10.535
446.798
445.117
28.690
438.538
28.511
05 350 - Sekundarsch ulen, Gemeinschaftsschulen, PRI MUS
31.710
50.809
3.772
59.156
4. 379
05 360 - Weiterbild ungskollegs
21.887
22.445
1.330
21.932
1.298
255.102
271.216
18.020
282.810
18.830
75.003
66.683
17.568
6 3.500
17.707
05
-
340 - Gymnasien
05 380 - Gesamtschulen
05 390 - Inklusion, sond erpäd agogische Förderung an öffentlichen
allgemeinen Schulen, an öffentlichen Förderschulen und an Sch ulen
für Kran ke
05 410 - Berufskollegs
Zusammen
2. ÖFFENTLICHE SCHULEN gem.
05
526.936
516.061
19 . 774
511.154
20.224
2.333.223
2.283. 728
151.685
2.27 3.802
151.928
3.675
3. 726
3.600
994
999
994
4.669
4.725
4.594
§ 124 Abs. 4 SchulG
340 Gymnasium
-
05 410 - Berufskolleg
Zusammen
3. ERSATZSCHULEN
05 490
SCHULEN INSGESAMT
208.901
211.050
2.546.793
2.499.503
Seite 19 von 333
210.980
151.685
2.489. 376
151.928
M nlsterlum 'Or
Schull und Wlltorblldun,
des L.nde, Nordrheln·Wtst,.ltn
�
1 .4.2 Sachhaushalt
G rundsätzl ich wurden die sächlichen Verwa ltu ngsausga ben auf Basis des H aushaltsa nsatzes 2015
ü berrollt. Rechtliche Verpfl ichtu ngen u nd Zwa ngslä ufigkeiten wurden berücksichtigt. Folgende An
satzverärlderungen sind besond ers hervorzu heben:
•
Offene Ga nztagsschule im Primarbereich
Für zusätzliche P lätze sowie fü r die E rhöh u ng der Fördersätze ab dem Sch u ljahr 2016/2017
werden 17.008. 500 E U R (hier n u r Zuwe ndungen) zusätzlich aufgewa ndt. Die P latzza h l steigt
von 282.600 auf 292. 600.
•
Ersatzsch u lfina nzieru ng (+ 16.008.400 E U R )
D i e Ansatze rhöhung d e s Kapitels 0 5 490 (HGR 5 u n d 6 ; ohne Tite lgru ppe 6 0 "Versorgung d e r
Le h rkräfte u n d i h rer H i nterbliebenen v o n a ufgelösten Ersatzsch u len") resu ltiert im Wesentli
chen aus dem Zuwachs a n Sch ü lerinnen und Schü lern, Besoldu ngs- und Tariferhöhu ngen,
Steigerung der Sach kosten, Tei l habe a n den Verbesserungen im Bereich der öffe ntlichen
Sch ulen (Relation G ru ndschu le, Absenkung Klassenfrequenzrichtwert, Leitungszeit, etc.),
Ausbau des gebu ndenen Ganztags u n d der Aufstockung der a uf den E rsatzsch u l bereich e nt
fa llenden a nteil igen M ittel für weitere U nterrichtsmehr- und Ausgleichsbeda rfe.
•
Versorgung der Beamtinnen und Beamten des La ndes, der frü heren Lä nder Preußen u n d li p
pe des frü heren Reiches und der Leh rkräfte der öffentlichen Schulen sowie ihrer H interblie
benen (+6.324.400 E U R)
Die Ansatzerhöh u ngen der Tite l der HGR 6 in den Ka piteln 05 900 und 05 910 basieren auf
dem Anstieg der zu erwa rte nden Ausga ben bei den sonstigen Zuweisu ngen a n Länder sowie
bei der Erstattung von Versorgu ngs bezügen an die Gemeinden. Die Vera nsch lagung beru ht
auf den Istausgaben der Vorjahre.
•
rund 1,73 M io. E U R fü r Zusch üsse zu den Kosten fü r Le h rvera nstaltu ngen und der Kinderbe
tre u u ng sowie zum U nterhaltsbed a rf nach dem Aufstiegsfortbildu ngsförde rung (AFBG).
•
925.900 E U R mehr für den bet riebsä rztlichen Dienst fü r die Feststellung des I m m u nsch utzes
von Le h rerinnen in der Schwa ngerschaft, um Beeinträchtigu ngen der U nterrichtsversorgung
zu vermeiden ( Beschäft igu ngsverbote a uf Grund ei nes u n klaren I m m u nstatus).
•
100.000 E U R fü r das Berichtswesen i n der Weiterbild u ng.
•
100.000 E U R zur technischen und i n h a ltlichen E rneuerung der Intra n etpräsenz des M SW
N RW.
•
767. 700 E U R ins besondere zur Ausstattu ng der Zentren für sch u l praktische Leh rera usbildung
mit breit ba ndigen I nte rnetzugä ngen, leistu ngsstarken WLAN-An lagen und d igita len M edien
sowie H a rd- u nd Software im Rahmen ei nes vierjährigen Ausstattu ngs progra mms ("Digita li
sieru ng")
•
1 M io. E U R für Sprachförderkurse i n der Weite rbild u ng und zur Alpha betis ieru ng.
•
600.000 E U R fü r Aus- (und Fort) bildung
•
Die Globalen Minderausgaben werden u m 6,98 M io. E U R (u.a. wegen stru ktu reller E i nspa
ru ngen/Stellena bsetzu ngen i m Zusa mmenhang m it der P räventionsrendite - Ausfi nanzie
ru ng) red uziert.
Seite 20 von 333
Mlnlst.rium '0,
Schul. und W.ltlrblldun,
•• Nordrh.in·W.stf.l.n
de s land
2
�
Personalhaushalt
2 . 1 Eckpunkte des Personalhaushalts 2 0 1 5
2 .1.1 LehrersteIlenhaushalt
Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind für das Sch u lja hr 2016/20 17 151.928 Leh rersteIlen fü r die öffent
lichen Schulen vorgesehen. Für das la ufende Schuljahr 2015/2016 ste hen 151 .685 Leh rersteIlen z u r
Verfügu ng.
2. 1 . 1 . 1
Stellenentwicklung
Die rechnerische Stellenverä nderu ng (öffentl iche Sch u len) für das Sch u lja hr 2016/2017 stel lt sich
gege n ü ber dem Schulja hr 2015/2016 wie folgt d a r:
Schuijahr 2015/2016
151.685
Schuljahr 2016/2017
151.928
243
Zuwa chs
H ierbei ha ndelt es sich u m den Zugang von
•
113 Stellen für die Offene Ganztagsschule im Prima rbereich
•
113 Stellen für das P raxissemester
•
1 10 Ste llen für die I nklusion an Berufskollegs
u nd d ie Absetzung von
•
93 Ausgleichsstellen, d ie n icht mehr für die Rückga be der Vorgriffsstu nde benötigt werden.
Des Weiteren wird im Rahmen des P rojekts "Vorfa h rt für Weiterbeschäftigung" eine P l a nstelle plan
mä ßig a bgesetzt (Ka pitel 05 340 - kw zum 3 1. 12.2015) u n d eine Planstel l e wird befristet bis zum
3 1 . 12 . 2016 (Kapitel 05 390) neu ausgewiesen . Bei a l len weiteren Verä nderu ngen im Leh rerste ilen be
reich ha ndelt es sich um U msch ichtu ngen innerha l b der Schu lform ka pitel 05 300 bis 05 410.
Seite 2 1 von 333
Ministerium tOr
de s Lande. Nordrh.in·W.stfalan
2. 1. 1.2
�
Stellenveranschlagung
Für das Sch u lja hr 2016/2017 sind die 151.928 Leh rersteIlen wie folgt veransch lagt:
Schuljahr
Schuljahr
201 5/2016 201 6/2017
Stellenhaushalt Schu l e
05 300 - Schulen gemeinsam
05 300 - Titelgruppe 72 (Offene Ganztagsschule
im Primarbereich)
05 300 - Titelgruppe 74 (Pädagogische
Ü bermitlagbetreuung / "Geld oder Stelle")
05 310 - Grundschule
05 320 - Hauptschule
05 330 - Realschule
05 340 - Gymnasium
05 350 - Sekundarschule
05 350 TG 60 - Modellversuch "Längeres
gemeinsames Lernen /
Öffentliche Gemeinschaftsschule"
05 350 TG 60 - Modellversuch "PRIMUS"
05 360 - Weiterbildungskolleg
05 380 - Gesamtschule
05 390 - Inklusion, Förderschule
Veranderung
Schuljahr
201 5/201 6
Schülerzahl
Schülerzahl
HH 2015
HE 2016
-
-
-
-
nach
Schuljahr
1 1 .954
201 6/201 7
-934
1 1 .020
2.478
2.591
+1 1 3
646
29.822
6.827
1 0.804
28.690
3.093
634
30.230
5.969
10.535
28.51 1
3.762
-1 2
+408
-858
-269
-179
+669
438
241
1 .330
18.020
1 6.493
457
1 60
1 .298
1 8.830
1 6.672
+19
-81
-32
+81 0
+179
875
835
-40
200
19.774
1 51 .685
200
20.224
1 51 .928
0
+450
+243
-
-
604. 718
613.531
95. 960
80. 191
210. 719
202.990
445. 1 1 7
438.538
4 1 . 949
51.033
5. 5 70
5. 830
3.290
2.293
22.445
2 1 . 932
271. 216
282. 810
66. 683
63.500
05 390 - TG 75 Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention ü ber
die Rechte von Menschen mit Behinderungen
05 390 TG 76 Inklusionspauschale
die Rechte von Menschen mit Behinderungen
-
Zusammen
-
-
-
-
5 1 6. 061
5 1 1 . 154
2.283. 728
2.273. 802
Aus Ka pitel 05 300 - Sch u len gemeinsa m - werden 11.020 (11.954) Lehre rsteIlen fü r besondere päda
gogische Aufga ben u nd für besonderen U nterrichtsbedarf sowie gegen U nterrichtsausfall, fü r Vertre
tu ngsa ufga ben u n d beso ndere Fördera ufga ben bereitgeste l lt.
Darü ber hinaus sind bei Ka pitel 05 300 i n Titelgru ppe 72 2.591 ( 2.478) Leh re rsteIlen a n offenen Ga nz
tagsschulen im Primarbereich (fü r insgesa mt 292. 600 statt bisher 282.600 Ga nztagsplätze) und in
Tite lgru ppe 74 634 (646) Leh rersteIlen für eine pädagogische Ü bermittagbetreuung / Ga nztagsa nge
bote in der Seku ndarstufe I "Geld oder Stelle" etatisiert.
Seite 22 von 333
Ministerium 10,
Schul. und WeiterblIdun,
des l.and• • Nordrheln-Westfal.n
;l
Zusätzlich sind bei Kapitel 05 390 in der Titelgru p pe 75 835 (875) Lehre rsteIlen zur U msetzung der
U N -Be hinderten rechtskonvention u nd fü r den M e h rbedarf im Gemeinsamen U nterricht u nd in der
Titelgru ppe 76 200 ( 200) Le h rerste Ilen zur Finanzierung der I n klusions pauschale gemäß § 2 des Ge
setzes zur Förderu ng kom m u na ler Aufwendungen vera nsch lagt.
2.1.2
Eckpunkte des LehrersteIlenhaushalts
der H a usha ltsentwurf 2016 sieht folgende Verä nderu ngen vor:
U msch ichtu ngen ( U )
zusätz liche Stellen (Z)
Absetzung (A)
Bedarf
G rund bed arf
-
H H-Stelle
05 300 bis
05 4 10
Stellen
-732
(U)
+308
(U)
Gebu ndener Ga nrtag
05 3 10 bis
05 3 50, 05
380 u n d 05
390
Anrech nung des bedarfsdeckenden U nterrichts der Referendare/Referendarinnen
(BDU)
Fachleiter/ Fach leiterinnen a n Zentren fü r
sch u lpraktische Lehrerausbildung (ZfsL) u n d
Ausgleichsste llen für
Betre u u ng der Studierenden wä h rend des
Praxisse mesters in den
Zfs L
Für Leh rer/Le h rerinnen,
denen die Vorgriffsstu nde erstattet wird
Absenku ng des Klassenfreq ue nzrichtwe rtes
05 3 10 bis
05 4 10
-1
(U)
05 3 10 bis
05 4 10
+56/220
(Z/
U)
05 3 10 bis
OS 4 10
-93
(A)
+255
(U)
-5
(U)
Versuchszuschlag Gemei nschaftsschule /
Primus
OS 330,
05 340
und
05 380
05 3 50
TG 60/61
Seite 23 von 333
Erläuterung
1 14.385 (115.117) Stellen wegen rücklä ufigen G ru n d bedarf (Sa ldo u nter Berücksichtigu ng von strukturell zusätzlichem Grund bedarf z.B. von 290 Stel len
fü r Seku ndarschulen) werden i n ne rha l b
d e s Le hrersteIlenhaushalts a n d ren Bedarfen zugefü h rt ( U mschichtu ng)
6. 280 (5.972) Stellen n a c h Za h l der Ga nztagssch ü lerinnen u nd G a nztagsschüler,
einschließlich 20 Stellen für neue Ganztagssch u len ( 7 Rea lschu le, 8 Gymnasiu m, 5 Förderschule)
-2.494 (-2 .493) M i nderertrag durch verä nderte Zuordnung der LAA zu den Schulformen ( u ntersch iedliche Pflichtstunden); die Stellen b leiben i m Lehrerstellenhaushalt ( U mschichtu ng)
2 .069 (1.793) M e h rbedarf in Folge der
Verbesserung d e r Ausbildungsrelationen
u nter Berü cksichtigu ng der E ntwicklu ng
der Za hl der erwarteten LAA (213 - Verlageru ng aus Kapitel 05 300 Eignu ngspra ktiku m ), für Coaching (7 - Verlageru ng
aus Kapitel 05 300 E ignu ngspra ktikum)
und für das P raxissemeste r (56 -neue
Stellen)
166 (259) M i nderbedarf nach der Zahl
der anspruchsberechtigten Leh rerinnen
u n d Lehrer
7 6 5 (510) Abse n ku ng d es Klassenfrequenz richtwertes von 28 auf 27 an RS,
GY u nd G ES ( a b 2014 i.d. E i ngangsklassen
auf 27, ab 2015 Ld. folge nden Jahrga ngstufen auf 27)
8 ( 1 3 ) M i nderbedarf n a c h d e r Za h l der
Schu len, die einen Anspruch a uf den
Versuchszusch lag haben; die Stellen blei-
Mlnlstorlum fO,
Schul, und W,lto'blldun,
M S Lande. Nordrhein'Westfalen
�
+5 . ( U )
ben i m Le h rerste Ilenhaushalt ( U mschichtu ng)
324 (319) U mwandlung von 5 Stellen für
Fachberateri nnen/Fach berater in der
oberen Schulaufsicht in P la nstellen ohne
Besoldu ngsaufwand (alle Ka pitel 05 380)
9 . 176 (9.230) Absen kung proportional
zur Entwickl u ng der Gesamtsch ü lerza h l
in d e r Primarstufe u n d in d e n weiterfü hrenden a l lgemein bildenden Sch u len; die
Stellen werden innerh a l b des Le h re rste l- .
lenhaushalts a nderen Bedarfen zugefü h rt
( U msch ichtu ng)
1 . 2 6 1 (1.068) Stellen n a c h Za h l der Schülerinnen und Schüler in den Förderschwerpu n kten a u ßerhalb der Lern- und
Entwicklu ngsstörungen a n a l lgemeinen
Sch u len ( U msch ichtu ng)
Planstellen ohne Besoldu ngsa ufwa nd (o.B.)
05 380 (5)
Stellen budget Lern- u nd
E ntwicklu ngsstörungen
05 3 90
-54
(U)
U nterrichts meh rbeda rf
fü r den gemeinsamen
U nterricht behinderter
u nd n icht behinderter
Kinder a u ße rha l b der
Lern- und Entwicklu ngsstörungen
Steigerung der Berufsfä higkeit für Schü lerinnen u nd Sch ü ler m it
Lern- u nd E ntwicklu ngsstöru ngen
F ü r sonderpädagogischen Meh rbedarf in
den I ntegrativen Le rngru ppen der Sekundarstufe I u nd zu I n klusion
05 390
+193
(U)
OS 390
-20
(U)
5 0 (70) M i nderbedarf; die Stellen werden
innerhalb des Leh re rsteIlenhaushalts
dem Bed a rfsfeld I n klusion zugefü h rt
(U msch ichtu ng)
05 390
TG 75 d)
-80
(U)
zur Absenku ng der Klassengröße i n G L-Klassen
M e h rbeda rfsste llen zur
U nterstützu ng d es I nklusionsprozesses und
für m u ltiprofess ionelle
Teams in den Berufskollegs
05 390
TG 75 e)
05 410
+40
(U)
+ 1 10/200
(ZI
U)
Offene Ganztagssch u le
im Prima rbereich - OGS
05 300
TG 72
+113
(Z)
Pädagogische Ü berm ittagbetreuu ng/Ga n ztagsa nge bote
in der Seku ndarstufe I
"Geld oder Stelle"
05 300
TG 74
-12
(U)
330 (410) M i nderbedarf in Folge des
su kzessiven Ausla ufens von I ntegrativen
Lerngru ppen; die Stellen werd en innerhalb d es Leh rerste I lenhaushalts dem
Bedarfsfeld I n klusion zugeführt ( U msch ichtung)
160 ( 120) Meh rbedarf zur Begrenzung
der Klassengröße a ufgru nd I n klusion
3 10 ( - ) 200 Ste llen werden d u rch VerIagerung a us Ka pitel 0 5 300 bereitgeste l lt,
110 Ste llen sind neu. Davon 300 für m u ltiprofessionelle Tea ms (200) und Mehrbedarfsstellen z u r U nterstützung der
I n klusion (LES) (100)u n d 10 M e h rbeda rfssteIlen fü r die I n klus ion a u ßerhalb
LES (Doppe lzä hlu ng)
2.591 (2 .478) Stel len für 10.000 neue
OGS-Plätze davon, 6.300 m it normalem
Fördersatz, 2 .400 fü r Flüchtli nge u nd
1. 300 fü r sonde rpädagogischem U nterstützu ngsbeda rf
634 (646) M i nderbedarf in Folge der
U mwa n d l u ng von Schulen in Ganztagsschulen zusammen; die Stellen werden
innerha l b des Lehre rsteIlenhaushalts
andren Beda rfen zugefü hrt ( U mschich-
Seite 24 von 333
Ministerium 10,
des laneal Nordrh.in·W.stfaltn
�
tu ng)
05 300 /
422 01 a )
+30
(U)
05 300
422 01 b)
-5
(U)
Für die E ntsendung von
Leh rern/Lehreri nnen i n s
Ausland, insbeso ndere
in m ittelosteu ro pä ische
Staaten zur Förderung
der deutschen S prache
u nd zur U nterstützung
beim Aufbau demokratischer Schu lstrukturen
( M OE)
Ste llen für wechselnde
U nterrichtsmehrbedarfe
u nd Ausgleichsbedarfe
05 300 /
4 2 2 01 d )
-1
(U)
05 300 /
422 01 e)
-47/+1
(U)
Stellen fü r die ergä nzende u nterrichtliche
Betre u u ng j ugendlicher
Leistu ngssportier sowie
fü r Beratu ng u nd Koordi nation im Verbund.system Schule u nd Leistu ngssport
Ausgleichsste llen für
d a s Eignu ngspra ktikum
05 300 /
422 01 h)
+5
(U)
05 300 /
422 01 j )
-220
(U)
Ausgleichsste llen fü r die
Bet reu u ng von Studierenden während des
Praxissemeste rs in den
Sch u len
Ausgleichsstellen zur
U nterstützung des Ausbildu ngskonsenses
05 300 /
422 01 k)
+57
(Z)
05 300 /
422 01 1)
+70
(U)
Isla mischer Rel igionsu nterricht
OS 300 /
422 01 n)
+50
(U)
Für das Bed a rfsfeld
Fortbildung und Qua l ifikation, M ed ien und
Datensch utz
Stellen für Fach berater/Fach berate ri n nen
Seite 25 von 333
708 (678) f ü r Fachberater im Bereich
M edien, fü r die D a u e r d e r I n itiative
"Schule online-Lernen in der d igita len
Welt"
8 1 (86) U mwandlung von 5 Stellen fü r
Fach berater o bere Schulaufsicht in Planste llen ohne Besoldu ngsa ufwa nd (alle
Ka pitel 05 380) und E i n richtung vo n e nts prechenden Abord n u ngsste llen im E i nzelplan 03 ( M IK) ( U mschichtu ng)
3 0 ( 3 1 ) Verlageru ng innerha l b 05 300 i n
d a s Bedarfsfeld Stellen für wechselnde
U nterrichtsmehrbedarfe und Ausgleichsbeda rfe
2 2 9 (275) 1 Ste llen verlagert a u s dem
Bedarfsfe ld (MOE) und 47 Stellen werden
hier a bgesetzt u n d verbleiben im Lehrerste I le n haushalt ( U msch ichtu ng)e
79 (74) m e h r f ü r d e n Ausbau u nd Aufwuchs bei den N RW S portsch u len
- (220) verlage rt i n d i e Sch u l ka pitel z u r
Decku ng d e s zusätzlichen Fach leiterbedarfs zur Betreuung der LAA und für
Coaching gem . LABG N ovelle
283 (226) Ausgleichsstellen fü r Betreuu ng der Studie renden während des P raxissemesters (Lehrerausbildu ngsreform)
i n Schulen; neue Ste l len
3 50 (280) Ausgleichsstellen fü r Beratu ngs- u nd Koord i n ierungsbedarfe in
a l lgemein bildenden Schu len der Seku ndarstufen I u nd 1 1 im Bereich der Berufsu n d Stu d ienorientierung zur U nterstützung des Ausbildu ngskonsenses
1 5 0 (100) Flächendeckende E i nführung
von isla m ischen Religionsu nterricht
Ministerium fOr
Schul. und W.lterblldlJn,
du Land
•• Nordrheln·Westfal.n
�
M u lti professionelle
Teams
2.1.3
-200
05 300 /
422 01 0)
- (200) Verlagerung nach Ka pitel 0 5 4 10 Öffe ntliche Berufskollegs
(U)
Schülerzahlentwicklung
Schü lerza hlentwicklu ng a n öffentlichen Schulen (Vergleich der P rognose für den Haushalt 2015 auf
Basis der Amtlichen Sch u ldaten 2013 m it der Prognose fü r den Haushaltsentwurf 2016 auf Basis der
Amtlichen Sch u ld aten 2014) :
Vorauss.
Vorauss.
Stand
Stand
1 5.1 0.2016
1 5. 1 0.201 4
15.1 0.201 5 (HH15)
Schülerinnen und Schüler
Stand
Veränderung
HH 201 5
nach
HE 2016
in v.H.
05 310 - Grundschule
617.310
604.71 8
61 3.531
8.81 3
05 320 - Hauptschule
1 1 7.489
95.960
80. 1 91
-15.769
-1 6,4%
05 330 - Realschule
240.988
21 0.719
202.990
-7.729
-3,7%
05 340 - Gymnasium
446.798
445. 1 1 7
438.538
-6.579
-1 ,5%
27. 1 87
41 .949
51 .033
9.084
21 .7%
3.855
5.570
5.830
260
4,7%
668
3.290
2.293
-997
-30,3%
21 .887
22.445
21 .932
-513
-2,3%
05 380 - Gesamtschule
255. 1 02
271 .216
282.810
1 1 .594
4,3%
05 390 - Förderschule
75.003
66.683
63.500
-3.183
-4,8%
526.936
51 6.061
51 1 . 1 54
-4.907
-1 ,0%
2.333.223
2.283.728
2.273.802
-9.926
-0,4%
05 350 - Sekundarschule
1 ,5%
05 350 TG 60 - Modellversuch
"Längeres gemeinsames
Lernen/Öffentliche
Gemeinschaftsschule"
05 350 TG 61 - Modellversuch
"PRIMUS"
05 360 - Weiterbildungskolleg
Zusammen
In der Grundschule liegt die Schü lerza h l im H E 2016 gege n ü ber dem H H 2015 um 8.813, d . h . um 1,5
Prozent höher.
Für den Model lversuch PRIMUS wird im H E 2016 m it 1.063 Schülerinnen u n d Schüler in der Primar
stufe gerech net. I m H H 2015 waren 1.300 Sch ü leri nnen u n d Sch ü ler prognostiziert worde n.
I n der Sekundarstufe I l iegen die Schü lerza h len insgesamt u m 7. 239, d.h. u m 0,9 Prozent u nter dem
HH 2015.
An den Hauptschulen liegt sie u m 15.769 ( m i nus 16,4 P rozent) nied riger, an den Realschulen um
7.729 (minus 3,7 P rozent). An den Gymnasien liegt die Sch ülerza h l geri ngfügig u m 4.232 (min us 1,6
P rozent) niedriger und a n den Gesamtschulen u m 11.907 ( plus 5,4 P rozent) höher. Die Entwickl ung
a n den Gesa mtschulen korrespondiert mit 78 Gesa mtschulneugrü ndu ngen seit dem SJ 2010/2011.
An den Sekundarschulen werden im Sch u ljahr 2016/2017 51 .033 Schülerinnen und Sch ü lern erwar
tet ( plus 9.084
=
plus 21,7 Prozent). Bei den am Modellversuch "längeres, gemeinsames lernen /
Gemeinschaftsschule" teilne hmenden Schulen werden gege n ü ber dem H H 2015
260 zusätzliche
Schülerinnen und Schüler e rwa rtet ( plus 4,7 Prozent). Für den Modellversuch PRIMUS wird im HE
Seite 26 von 333
Ministerium 10,
Schul. und Wtltt'blldun,
cHt lande. Nordrhefn·W.stf.l.n
�
2016 m it 1.230 Schülerinnen u n d Schü lern gerech net. M it dem H H 2015 waren noch 1.990 Schü le
ri nnen und Schülern e rwa rtet worden. Bei der sei nerzeitigen Haushaltsaufstellung bestand noch kei
ne a bsch ließende Gewissheit ü ber die Anza h l der M odellschulen . .
In der Sekundarstufe 1 1 liegt die Schü lerza h l a n den Gymnasien um 2.347 niedriger ( m i nus 1,3 P ro
=
zent) a ls im HH 2015 und in der Gesamtschule um 313 nied riger (mi nus 0,6 Prozent). I nsgesa mt liegt
die Schü lerza h l in der S�ku ndarstufe 11 (allge meinbi ldende Sch u len) um 2 .660 niedrige r ( m i nus 1, 2
Prozent).
Die Schülerza h l a n den Weiterbi ldu ngs kol legs liegt u m 513 u nter der Schülerzahl d es HH 2015 (minus
2 , 3 P rozent).
Die Schü lerzahl prognose fü r die Förderschulen geht von minus 3 .183 Schülerinnen und Schülern a us
(mi nus 4,8 Prozent).
I n den Berufskollegs werden 4.907 Schülerinnen u nd Sch ü ler weniger erwartet (min us 1 Prozent) a ls
m it dem H H 2015.
Zusammenfassung:
Seite 27 von 333
Mlnl.terlum tO,
Schull und Welterbllduna
•• Nordrhein-W.sttale'"
des Land
Ist 2014
S c h ü lerzah lentwickl u n g
Primarstufe
HH 2015
HE 2016
Diff.
in v.H.
617.675
606.018
614.594
8.576
1 ,4%
617.310
604.718
613.531
8.813
1,5%
365
1.300
1.063
-237
-18,2%
Seku n d arstufe 1
866.153
846.581
839.342
·7.239
·0,9%
davon H S
117.489
95.960
80. 191
- 15.769
-16,4%
davon RS
240.988
210.719
202.990
-7.729
-3,7%
davon GY SI
271.223
270.710
266.478
-4.232
-1 ,6%
davon SekS
27. 187
41.949
51.033
9.084
21,7%
davon GemS
3.855
5.570
5.830
260
4,7%
303
1.990
1 .230
-760
-38,2%
205.108
219.683
231 .590
.1 1.907
5,4%
225.569
225.940
223.280
·2.660
·1 ,2%
175.575
174.407
172.060
-2.347
- 1 ,3%
49.994
51.533
51.220
-313
-0,6%
WBK
21 .887
22.445
21 .932
·513
·2,3%
Fördersc h u le
75.003
66.683
63.500
�3.183
·4,8%
Berufskolleg
526.936
516.061
51 1 .1 54
·4.907
·1,0%
Z usammen
2.333.223 2.283.728
2.273.802
·9.926
·0,4%
Schülerzahl P, SI und S I I allg . Schulen" LES-Budgef'
1.784.400 1.745.222 1.740.716
-4.506
-0,3%
davon Grundschule
davon P R I M U S
davon P R I M U S
davon GES SI
Seku n darstufe 1 1 (GY u. GES )
davon GY SII
davon GES SI I
2.1.4 Lehramtsbewerberinnen und Lehramtsbewerber (LAA)
I n den kommenden Ja hre n fü h rt die demografische Entwicklung zu steigenden Berufsaustrittsza h len
bei den Leh rkräften . Das Angebot fü r E inste llu ngen in den Vorbereitu ngsd ienst wird auf hohem N i
veau fortgefü h rt.
Seite 28 von 333
Ministerium 10'
Schule und WeiterblIdun,
d u LInde. Nordrhein·Wes"eltn
�
Aufteilung LAA-Einstellungsermächtigung
Haushaltsjahr
Anzahl der beabsichtigten
Einstellungen
A
13
201 0
201 1
201 2
201 3
201 4
201 5
201 6
Studienreferendarinnen/Studienrefer
endare für das Lehramt an
Gymnasien und Gesamtschulen
2.700
4.050
4.055
4.1 55
4. 1 55
4.1 55
4.155
700
600
595
595
595
595
595
850
550
545
645
705
705
745
1 .1 50
1 .800
1 .800
1 .700
1 .640
1 .640
1 .600
Grundschulen (G)
2.500
. 2.000
2.005
1 .905
1 .905
1 .905
1 .905
Zusammen
7.900
9.000
9.000
9.000
9.000
9.000
9.000
(GyGe)
A
13
Studienreferendarinnen/Studienrefer
endare für das Lehramt an
Berufskollegs (BK)
A
1 3 g.o.
Lehramtsanwärterinnen/Lehramtsan
wärter für das Lehramt für
sonderpädagogische Förderung (SF)
A
12
wärter für das Lehramt an Haupt-,
Real- und Gesamtschulen (HRGe )
A
12
wärter für das Lehramt an
Die Vera nschlagung der Ste llen fü r LAA im Haushalt folgt dem H öchstzahl pri nzip, d . h . der Ste l lenver
anschlagung ist die jeweils höchste Besetzungszahl fü r jedes Lehramt i m Laufe des Haushaltsjahres
2016 zu Grunde zu legen . Für die Haushaltsa ufste llung 2016 s ind u nter Berücksichtigu ng der E i nstel
lungen und Austritte d rei I ntervalle ( 1 . 1 1 .2015 bis 30.4. 2016, 1.05.2016 bis 3 1. 10. 2016 u n d
1. 1 1.2016 b i s 31. 12.2016) maßgeblich. D i e Aufsu m m ie rung d ieser H öchstza hlen fü h rt zu dem vera n
sch lagten Ste llensoll für Beamti nnen und Bea mte auf Widerruf im Vorbereitungsd ienst von 13.781
( 13 .878) Stellen für LAA:
Seite 29 von 333
Mlnlsttrlum fO,
Schult und Wtlttrblldun,
des Ulmt.1 Nordrhein·We.tfel.n
�
Ei ngangsamt
D i e n st b e ze i ch n u ng
Ste l l e n
2016
A B h.D.
2015
Stud i e n refe r e n d a re/St u d i e n refe r e n d a ri n n e n
f ü r d a s Le h ra m t a n Gym n a s i e n u n d
A B h.D.
A 13 g.D.
A 12
A 12
G e s a mt s ch u l e n
Stud i e n refe r e n d a re/St u d i e n refe r e n d a ri n n e n
f ü r d a s Le h ra mt a n B e rufs k o l l e g s
Le h ra m t s a n w ä rt e r/ Le h ra mt s a n w ä rt e ri n n e n f ü r
d a s Le h ra m t f ü r S o n d e r p ä d agogi k
Le h ra m t s a n w ä rt e r/ Le h ra mt s a nwä rt e ri n n e n f ü r
d a s Le h ra m t f ü r d i e G H R/Se k u n d a rstufe I
Le h ra m t s a n w ä rt e r/ Le h ra mt s a n w ä rt e ri n n e n f ü r
d a s Le h ra m t f ü r d i e G H R/ P ri m a rstufe
Zusammen
2.1.5
6.323
6.367
906
9 18
1.121
1 . 09 1
2 . 482
2 . 5 19
2 . 94 9
1 3 . 781
2 . 983
13. 878
Stellenhaushalt Verwaltung
Für Ein richtu ngen und Behörden im Geschäfts bereich d es M i n isteriums fü r Sch u le und Weiterbildung
s i nd P la nste llen u n d Stellen wie folgt vera nsch lagt :
Stellen
Stellen
201 6
Stellenhaushalt Verwaltung
Veränderung
201 5
201 5
nach
05 010
05 073
05 074
05 075
05 077
05 078
05 080
05 300
05 300 TGr 60
05 300 TGr 63
05 450
Ministerium
Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht,
Köln
Landesprüfungsamt für Lehrämter an
Schulen
Zentren für schulpraktische
Lehrerausbildung
Qualitäts- und UnterstützungsAgentur Landesinstitut für Schule (QUA-LiS N RW)
Staatliche Schulämter
Haus für Lehrerfortbildung, Kronenburg
Vorlesedienst
Schulpsychologinnen und
Schulpsychologen
Schulverwaltungsassistentinnen und
Schulverwaltungsassistenten
Staatliche Schulen
Zusammen
Seite 30 von 333
201 6
283
13
280
13
+3
0
74
79
-5
233
233
0
1 33
132
+1
174
8
1 74
8
0
0
1
147
1
147
0
0
212
216
-4
49
1 .327
49
1 .332
0
-5
Ministerium fU,
Schul. und Wllte'blldun,
de s L.nde, Nordrhein·W.stfal.n
�
In Ka pitel 05 010 - M i nisteri u m - werden 3 P la nstellen ei ngerichtet, davon 1 fü r EPOS (g. D.) und 2 zur
U msetzu ng der IT-Siche rheitsrichtlinie (1 h.D., 1 g.D.).
I n Kapitel 05 074 - La ndesprüfungsa mt für Le h rä mter a n Schulen - werden bei den Ste llen für Ar
beitneh merin nen und Arbeitnehmer 5 kw-Vermerke rea lisiert.
I n Ka pitel 05 077 - Qu a l itäts- und U nterstützu ngsAge ntu r - Landesinstitut fü r Sch u l e (QUA-LiS N RW)
- wird 1 Planste l le g.D. zur U msetz u ng der IT-Sicherheitsrichtl inie ei ngerichtet.
I n Ka pitel 05 300 TG 63 - Schu lverwa ltu ngsassistenz - werden 4 Stellen zur koste n neutra len Gegenfi
na nzierung von 10 Stellen hebu ngen a bgesetzt.
In der a l lgemeinen Verwa ltu ng s i nd noch 38 (43) Ste llen kw-gestellt (5 kw-Realisieru ngen bei Ka pitel
05 074 s.o.). Hinsichtlich der Verä nderu ngen bei den kw-Ve rmerken wird auf die E rlä uteru ngen in
den ei nzelnen Ka piteln sowie auf die Ü bersicht 4.5 verwiesen.
2.2 Weitere Umsetzung des Schulkonsenses sowie der Empfehlungen der
Bildungskonferenz
Am 19. J u l i 2011 h a ben die Fra ktionen von (DU, SPD u n d Bündnis 90/DIE G RÜ N E N im Landtag von
No rd rhein-Westfa len gemeinsame Leitlin ien für die Gestaltung d es Schu lsystems besch lossen (Schul
konsens).
I m Hausha ltsentwurf 2016 werden folgende P u n kte des Schu l konsenses fortgefü hrt:
a.
Sekundarschule (Ziffe r 5 Sch u l konsens)
Bei der E rm ittl u ng des G ru ndste llenbedarfs der Seku ndarsch ule werden ein Klassenfrequenz
richtwert von 25,0, eine Leh rerwoche nstu ndenza h l von 25,5 sowie ein Ganztagszuschlag von
20 Prozent zu G ru nd e gelegt. In Ka pitel 05 3 50 werden fü r die Seku ndarsch u len 3 . 762 (3 .093)
Ste llen bereitgeste l lt.
b.
Fortfü hrung der Gemeinschaftsschulen im Rahmen eines Schu lversuchs (Ziffer 7 Schu lkon
sens)
I n Ka pitel 05 3 50 Titelgruppe 60 werden für die Gemeinschaftsschulen, die im Schuljahr
2015/2016 die fü nfte J a h rgangsstufe erreichen, weitere 19 Stellen bereitgestellt (HH 2014 :
375; HH 2015 : 438 H E 2016: 457). Die zu Begin n des Schulversuchs zu Grunde gelegten Be
darfs parameter bleiben u nverändert. Der Stellenbedarf wird an die erwartete Schü lerza h l
a ngepasst. Zwei Gemei nschaftsschulen wurden zum 2014/2015 auf Vera n lassung d e s Sch u l
trägers in Gesa mtsch u len u mgewandelt (Köln Inne nstadt und Köln Ferdina ndstra ße).
c.
Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes
Nach Ziffe r 9 des Sch u l konsenses sollen fü r Realschu le, Gym nasium u nd Gesa mtschule die
Klassenfreq uenzrichtwerte sch rittweise von 28 auf 2 6 gesen kt werden, für die G ru ndsch u le
sch rittweise auf 22,5:
•
Beginnend mit dem Hausha lt 2012 wurde der Klassenfrequenzrichtwert der Grund
schule sch rittweise von 24,0 auf 23,75 gesenkt (290 Stellen). M it dem Haushalt 2013
wurde der Klasse nfrequenz richtwert in einem zweiten Sch ritt von 23,75 auf 23,5
Seite 3 1 von 333
Mlnlst.rlum tOr
de s Llndes Nordrhein·W.,tfaltn
�
Erläuteru ngen zum HE 2016
(273 Stellen) u n d mit dem H a ushalt 2014 in einem d ritten Sch ritt von 23,5 auf 23,0
gesen kt (570 Ste l len). M it dem Haushalt 2015 wurde in einem vierten und letzten
Sch ritt der Klassenfreq uenzrichtwert von 23,0 auf den Zie lwert 22,5 gesen kt. H ie rfü r
wurden 550 Stellen bereitgestellt u nd die Schüler-lehrer-Relation von 2 2,44 auf
2 1,95 verbessert. Die Vereinbarung des Schulkonsenses ist damit fü r die G rundschu
len e rfü l lt.
•
Für die Schu lformen Realschule, Gym nasium und Gesamtschule wird m it dem H a us
ha ltsentwurf 2016 die Absenku ng der Klassenfrequenz richtwerte von 28 auf 27 s u k
zessive m it der d ritten Jahrga ngsstufe fortgefü h rt. H ierfü r werden 255 Stellen z u r
Verfügung geste l lt ( H H 2014 + 260 Ste llen, H H 2015: +250 Ste llen).
d.
F ü r z usätzliche neue Ganztagsschulen in der Seku ndarstufe I
werden 20 ( 20) Ste llen ausgewiesen (7 Realschu le, 8 Gymnasium u nd 5 Fördersch u le). Der
Aufwuchs der in den Vorjahren neu ge nehm igten Ganztagsschulen i n der Seku nda rstufe I
wird i m Rahmen der Ganztagssch ü le rza hl weiter finanziert. Der Ganztagsbeda rf fü r neue Ge
sa mtschulen u nd Seku ndarsch u len ist im G ru n d bedarf dieser Schu len bereits berücksichtigt,
wei l beide Schu lformen gru ndsätzlich a ls Ganztagsschu le gefü h rt werden.
e.
Inklusion
Nach Ziffer 11 des Schu l konsenses wird der P rozess zur inklus iven Sch u le fortgesetzt.
Sch ü lerinnen u nd Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngsbeda rf werden seit dem
Sch u lja h r 2014/2015 bei der Berechnung des Grundste llenbedarfs mit der Relation der a l l
gemeinen Schule berücksichtigt. Der sonderpädagogische M ehrbedarf wird i m Kapitel 05 390
- I n kl usion, sonderpädagogische Förde rung an öffe ntlichen a l lgemeinen Schulen, an öffentli
chen Förderschulen und an Schulen fü r Kra n ke - veransch lagt. Die sonderpädagogische För
derung i m Bereich der lern- u nd E ntwicklu ngsstöru ngen a n den Förderschulen u n d an den
a l lgemeinen Schulen (ohne berufsbildende Schu len) wird aus regionalen Ste llen bu dgets si
chergeste l lt. Für die ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jeweil ige Sch ü ler/le h rer-Relation.
I m Ka pitel 05 3 90 sind die Stellen und M itte l fü r die sonderpäd agogische Förderu ng a n öf
fe ntlichen Förderschu len, Sch u len für Kra n ke u n d a l lgem einen Schulen vera nschlagt. Der
G ru ndstellenbedarf ergibt s ich grundsätz l ich aus der Schüler/le h rer-Relation des besuchten
Bildu ngsgangs. Abweichend hiervon werden Sch ülerinnen und Schüler m it den Förd e r
schwerpu nkten a u ßerha l b der lern- u nd E ntwicklu ngsstö rungen an den a l lgemeinen Schulen
zusätzlich m it der Sch ü l er/lehrer-Relation i h res jewe i l igen Förderschwerpu nkts gerech net
[7.830 (6.615) Schülerinnen und Schüler und 1.261 (1 .068) Ste l len]. Die sonderpädagogische
Förderung im Bereich der lern- und Entwicklu ngsstöru ngen an den Fördersch ulen und a n
den a l lgemeinen Schulen ( o h n e berufsbildende Schulen) wird a u s regionalen Stellen bu dgets
sichergestel lt.
Das a nfä ngliche Ste llen budget fü r die sonderpädagogische Förde rung wu rde auf der Basis
der Amtlichen Schu ldaten 2012/13 erm ittelt. Die Höhe des Budgets wird jährlich an die lan
desweite Entwicklung der bedarfsreleva nten Schülerza h l a ngepasst (Schülerzahl der Gru nd
schulen, weiterfü h renden Schulen und F örde rsch u len). Ferner werden sch rittweise bestimm
te Anrech n u ngen vorge nommen (insbesondere wird der M e h rbedarf für die aus laufenden I n-
Seite 32 von 333
Ministerium 10r
Schul. und Wtlterblldun,
de s Landes Nordrhein'WlStfalln
Il
Er l äute rung en zum H E 2016
tegrativen Le rngru ppen a ngerech net - s.u.). Für das Schuljahr 2016/2017 beträgt das Stel
lenbudget 9.176 Stellen. Aus d iesem Stellen budget werden bereitgeste llt:
a) der sonderpädagogische G ru n d bedarf fü r a l le Sch ü lerinnen und Schüler m it Le rn- u n d
Entwicklu ngsstöru ngen a n Förderschulen
b) der sonderpädagogische U nterrichts mehrbeda rf für Sch ü leri nnen und Schüler m it Lern
und Entwicklu ngsstöru ngen a n a l lgemeinen Sch u len und a n Förderschu len
c) die Ganztagszuschläge der ents prechenden Förderschu len
d) eine Nachsteueru ngsko m ponente fü r die Regio nen m it Kom petenzze ntren fü r sonderpä
d agogische Förderu ng.
Die Zuweisu ng der Le hrersteIlen für den Grundbedarf (a) an Förderschulen erfolgt im Bereich
der Le rn- u nd Entwicklu ngsstöru ngen nach M a ßgabe einer ein heitlichen Schüler/Lehrer
Bewirtschaftu ngsrelation von 9,92.
Zur U nterstützung des I n klusionsprozesses in Schulen, zur U nterstützung von Steueru ngs pro
zessen im Zusa mmenhang m it I nklus ion, sowie für den sonderpädagogischen Meh rbeda rf in
den I ntegrativen Lerngru ppen der Seku ndarst ufe I und für den M e h rbedarf des gemeinsa
men Le rnens sind 835 (875) Planstellen vera nsch lagt :
a) 53 (53) Ausgleichsste llen z u r U nterstützung von Steueru ngs prozessen in den Regionen ( I n
klusionskoordi natoren / A n klusions koord inatori nnen),
b) 100 ( 100) M e h rbedarfsstellen z u r U nterstützung des I n klus ions prozesses in den Sch u len,
c) 16 (16) Stellen fü r den U nterrichtsme h rbedarf für das gemeinsame Lernen behinderter
und n icht behinderter Schülerinnen und Schüler F I BS,
d) 330 (410) Stellen fü r sonderpädagogischen M e h rbeda rf in den I ntegrativen Lerngruppen
der Seku ndarstufe I und zu I n kl usion,
e) 160 ( 120) Ste llen zur Abse n ku ng der Klassengröße in G L-Klassen,
f) 176 (176) Ste llen zur U nterstützung des E i nstiegs i n die I n klusion.
Für Aufwendungen nach § 1 des Gesetzes zur Förderu ng kom m u n a ler Aufwendungen für die
schu lische I n klusion werden 25 M io. EUR jährlich bereitgestellt. Für die I n kl usionspauschale
gemäß § 2 des Gesetzes z u r Förderu ng kom m u na le r Aufwendungen fü r die schul ische I n k l u
sion werden 10 M io. E U R jährlich für die I n kl usionspauschale bereitgestellt. Die I n kl usio ns
pauschale dient der M itfinanz ieru ng der U nterstütz u ng der Sch u len des Gemeinsamen Ler
nens d u rch nicht lehrendes Perso nal im Dienst der Kom m unen, soweit d iese Kosten nicht der
Fina nzieru ng individueller Ans prüche nach § 35 a des Achte n Buchs des Sozia lgesetzbuchs
und § 54 des Zwölften Buchs des Sozia lgesetzbuchs dienen.
Für die Inklusion an Berufskollegs werden 3 10 Stellen bereitgestellt, d avon 200 fü r m u ltipro
fessionelle Teams (verlagert aus Ka pitel 05 300j, 100 M e h rbedarfsste l len zur U nterstützung
der I n klusion (LES) und 10 M e h rbedarfsstellen für die I n klusion a u ßerhalb LES ( Doppelzäh
l u ng).
f.
Realisierung der Maßnahmen (Ziffer 12 Sch u l konsens)
Die Rea l isieru ng der fina nz- bzw. stellenrelevanten M a ßna h men i m öffentlichen Bereich soll
in dem M a ße erfolgen, in dem Ressou rcen d u rch z u rückgehende Sch ü le rza h len frei werden
Seite 33 von 333
Mlnl.torium fOr
Schulo und WolterbUdun,
des landet Nordrhein'WuUalen
Il
(demografische Effekte) . Die fü r die o.a. M a ßnahmen erforderlichen Stellen werden aus De
mografie u nd H a usha ltsumschichtu ngen bereitgestellt (siehe auch Ziffer 2 . 1.2. 2).
Die M a ßnahmen des Schulkonsenses sind z u m Te il decku ngsgleich m it den E m pfehlungen der Bil
dungskonferenz (Schu lstruktur in Zeiten d es d emografischen Wandels, Ausbau des Ga nztags) .
Darü ber hinaus s i n d z u erwä hnen:
•
Ausbau der Le itu ngszeit (seit 2010.+1.227 Stellen),
•
Aufstocku ng der Plätze für den Offenen Ganztag im Primarbereich um 10.000 auf 292.600,
davon 6.300 m it norma lem Fördersatz, 2.400 für F l üchtlinge und 1.300 fü r sonderpädagogi
schen U nterstützu ngsbedarf (+113 Stellen),
•
Ausbildu ngs konse nsj Ü bergänge gesta lten u n d Ansch lüsse sichern (+ 70 Ste llen auf insge
samt 350 Ste llen) und
•
Ü bertragung der o.a. Verbesserungen auf den Ersatzsch u l bereich.
Seite 34 von 333
Ministerium tOr
Schult und Wtlltrbllduna
de s Landes NordrMin-W.stfal.n
�
2.3 Allgemeine Erläuterungen z u den Stellenveränderungen
Ausga ngsbasis fü r a l le Erläuteru ngen u nd Ü bersichten s i nd die Ste llenza hlen des Haushalts 2015.
23 .1
LehrersteIlen
Die Za h l der Leh rerste I len a n öffentlichen Schulen (einschließlich Titelgru ppen 72, 74 u nd 75) im
Haushaltsentwurf 2016 beträgt 151.928 (HH 2015: 151.685).
Titel 422 01
Kapitel
Titel 428 01
Planmäßige Beamte
201 5
+/-
Sumrre Kapitel
T arifbeschäftigte
201 6
201 6
2015
+/-
201 6
201 5
+/-
1 1 .020
1 1 .954
-934
LehrersteIlen
1 1 .020
1 1 .954
-934
Ganztag(OGS)
2.591
2.478
113
2.591
2.478
113
05 300 TG 74
Ganztag(P Ü M)
634
646
-1 2
634
646
-12
05 3 1 0
Grundschule
28.537
28. 1 29
408
1 .693
1 .693
0
30.230
29.822
408
05 320
Hauptschule
5.019
5.877
-858
950
950
0
5.969
6.827
-858
05 330
Realschule
1 0 .532
1 0.801
-269
3
3
0
1 0 .535
1 0.804
-269
05 340
Gymnasium
28.5 1 1
28.690
- 1 79
28.5 1 1
28.690
- 1 79
05 350
3.672
3.022
650
90
71
19
3.762
3.093
669
05 350 TG 60
Sekundarschule
Modellversuch
Gerreinschaflssch ule
444
427
17
13
11
2
457
438
19
05 350 TG 61
Modellversuch PRIMUS
1 60
241
-81
160
241
-81
05 360
WeiterbildunQskolleQ
1 .298
1 . 330
-32
1 .298
1 .330
-32
05 380
Gesamtschule
1 8.520
1 7.726
794
310
294
16
18.830
1 8.020
810
05 390
Förderschule
1 6 .497
1 6.318
1 79
175
1 75
0
1 6.672
1 6.493
1 79
835
875
-40
835
875
-40
200
200
0
200
200
0
20.074
19.624
450
20.224
1 9.774
450
148.544
1 48.338
37 1 51 .928 1 51 .685
243
05 300
Schulen Qerreinsam
05 300 TG 72
Inklusio n
05 390 TG 75
0
0
0
-
05 390 TG 76
05 410
Berufskolleg
S u mme Leh rer
1 50
1 50
206 3.384 3.347
0
H ierin sind
•
114.385 ( 1 14.443) G ru n d bedarfsstellen,
•
9. 176 (9. 230) Stellen fü r das Ste l lenbu dget Lern- u n d E ntwicklu ngsstö ru ngen,
•
1.261 (1.068) Le h re rsteIlen U nte rrichtsmehrbedarf für das gemeinsame Lernen behinderter
•
9. 505 (9.096) Leh rerste Ilen den Ga nztags bereich, d avon
•
2.591 (2.478) Stellen fü r d ie Offene Ganztagsschule im Prima rbereich,
u n d n icht behinde rter Kinder a u ßerhalb der Lern- und Entwi ckl ungsstöru ngen,
Seite 35 von 333
Ministerium 10,
Schule und Welte'blldun,
des L
and
.. NO,drhtln·W"lfalen
•
•
11
Erläuteru ngen zum H E 2016
5.639 (5.301) Ste llen für beste hende gebu ndene Ganztagsschulen,
621 (65 1) Stellen für die Erweiterte Ganztags hauptschule und Ga nztagsförderschulen in der
Seku ndarstufe I,
•
634 (646) Stellen für eine Pädagogische Ü bermittagbetre u u ng u nd
•
20 ( 20) Stellen für neue Ga nztagssch ulen
e ntha lte n.
kw-Vermerke
K a p itel
HE 2 0 1 6 H H 2 0 1 5 Laufba h ngruppe
F ä lligkeit
A n m erkung
05 300
3 10
310
h . D.
kw z u m 1 . 8 . 2 0 1 7
0 5 300
297
297
h . D.
k w z u m 1 . 8 . 20 1 8
2 . N achtrag 2 0 1 5
05 300
377
377
g.D.
k w z u m 1 .8 . 2 0 1 8
2 . N a chtrag 2 0 1 5
05 340
0
1
h . D.
k w z u m 1 . 1 2 . 2 0 1 5 Vorfa h rt f ü r W eiterbeschäftigu ng
05 390
2
1
g. D.
k w zum 1 . 1 2 . 2 0 1 6 Vorfa h rt fü r W eiterbeschäftigung
986
986
Zus a m men
P rojekt Vorfa hrt für Weiterbeschäftigung:
1 Ste l le mit Vermerk kw zum 3 1 . 12 . 2015 wird bei Kapitel 05 340 a bgesetzt und 1 Stelle m it Vermerk
kw zum 3 1 . 12.2016 wurde aus Kapitel 12 400 Titelgruppe 64 im Haushaltsvol lzug 2014 nach Kapitel
05 390 umgesetzt.
2.3.2
Stellen in der allgemeinen Verwaltung
Die Za h l der Ste llen für die a l lgemeine Verwa ltu ng im E i nzelplan 05 sinkt saldiert um 5 Stellen von
1.332 auf 1.327 Stellen:
Seite 36 von 333
Mlnl.to,lum to,
Schulo und Woltorblldun,
de . londo. Nord,hein,WOItfalon
�
Titel 422 01
Kapitel
Titel 428 01
Sumrre Kapitel
Tarifbeschäfligte
Planmäßige Beamte
+/201 5
201 6
201 6
201 5
+/-
201 6
+/-
2015
Verwaltung
208
205
3
75
75
0
283
280
3
3
3
0
10
10
0
13
13
0
30
30
0
44
49
-5
74
79
-5
1 34
1 34
0
99
99
0
233
233
0
94
93
1
39
39
0
1 33
1 32
1
174
1 74
0
1 74
1 74
0
1
· 1
0
05 0 1 0
Ministerium
05 073
ZFU
05 074
PrüfiJngsämter
05 075
ZfsL
05 077
Qua- LiS
05 078
Schulämter
05 080
Kronenburg
05 300
Verwalb.mg
05 300 TGr 60
Psychologen TG 60; TG 82
147
147
05 300 TGr 63
Schulverwaltungsass. TG 63
86
90
05 450
Staa�iche Schulen
Summe Verwaltung
877
877
7
7
0
8
8
0
1
1
0
1
1
0
0
0
0
0
147
147
0
-4
126
126
0
212
216
-4
49
49
0
49
49
0
450
455
-5
1 .327
1 .332
-5
0
Stellenverä n d e rungen
K a p itel
Bezeich n u n g
05 010
Min ister i u m
05 074
La n d es p r üfungsa mt
05 077
QUA-LiS
3
1 E P O S , 2 z u r U ms etzu ng d er I TSicherh eits richtlinie
-5 kw-Vermerke realis iert
1 z u r U ms etzung der I T-Sicherh eits richtlinie
0 5 300 TG 6 3 Sch ulverwa ltu ngs a s s istenz
-4
Zu s a m men
-5
Stel lena bgang zur F i n a n z ierung von
Stellen hebungen
kw-Vermerke
In der a l lgemeinen Verwaltung s i nd noch 38 (43) Stel le n " kw" geste l lt.
5 kw-Vermerke wurden realisiert bzw. abgesetzt:
Kapitel
Bezeich n u ng
05 074
Landesprüfungs a mt
Stel lenverä n d eru ng
1
-5 kw-Ver m erke ( i n Folge U morganis ation ) realis iert
Es verbleiben somit folgende kw-Vermerke im Bereich der Verwa ltu ng:
Seite 37 von 333
Ministerium für
Schul. und Welt.rblldtln,
di s Lande. Nordrh.in·Wtstfaltn
�
Ü bersicht kw-Ve rm erke Verwa ltung
kw bei Ausscheiden d .
k w in
Stel lenin haberin
2016
/Stellenin ha bers
kw in
2017
kw in
2018
Zusammen
05 010
M i nisterim
0
0
1
0
1
05 074
La ndesprüfu ngsamt
0
7
6
5
18
05 077
QUA-LiS
0
0
1
0
1
05 300 Tgr. 63 Sch u lverwa ltu ngsassistenz
18
0
0
0
18
Zusammen
18
7
8
5
38
Seite 38 von 333
Mlnlst.rlum tOr
Schult und Wtlltrblldun,
•• Nordrhljn,Wlstfaltn
M S Land
�
Übersicht Stellen im Einzelplan 05
2.3.3
Stellen für Schule und Verwaltung
+1-
H H 20 1 5
HE 2016
(einschließlich M i n isterium)
Schulen
Planmäßige Beamtinnen und Beamte
(inkl. Ganztagsstellen aus Titelgruppen)
1 48.544
1 48.338
650
650
(davon kw zum 3 1 . 1 2.201 5)
0
1
-1
(davon kw zum 3 1 . 1 2.2016)
2
1
+ 1
(davon kw zum 1 .8.201 7)
310
310
(davon kw zum 1 .8.201 8)
674
674
3.384
3.347
+ 37
1 5 1 .928
1 51 .685
+ 243
644
640
(davon
§ 42 LPVG 1 § 96 Abs. 4 SGB IX)
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Zusammen
+ 206
-
-
-
Verwaltung und sonstige Stellen
+4
davon kw)
2
2
-
davon § 42 LPVG)
1
1
-
233
237
18
18
324
329
1
1
18
23
1 26
1 26
1 .327
1 .332
-5
38
43
-5
§ 42 LPVG)
2
2
Stellen insgesamt
1 53.255
1 53.01 7
+ 238
1 .024
1 .029
-5
IX )
652
652
Abgeordnete Beamtinnen und Beamte
58
58
1 3.781
1 3.878
Kapitel 05 0 1 0
6
6
-
Kapitel 0 5 3 1 0
1 80
1 80
-
Kapitel 05 320
10
10
Kapitel 05 380
70
70
-
Kapitel 05 390
20
20
-
Planmäßige Beamtinnen und Beamte aus Titelgruppen
(davon kw)
(davon § 42 LPVG)
(davon kw)
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Titelgruppen
Zusammen
(davon kw)
(davon
(davon kw)
(davon
§ 42 LPVG 1 § 96 Abs. 4 SGB
Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst
-4
-
-5
-5
-
-
-
- 97
Auszu bildende/Praktikantinnen/Praktikanten
Seite 39 von 333
-
Ministerium tOr
Schul. und Welterbllduna
du Lende. Nordrh.in,Wlstfal.n
�
2 .4 Ausbildungskonsens
Ausgleichsste llen für Beratungs- u nd Koo rdinieru ngsbedarfe in a llgemeinbildenden Schulen der Se
ku ndarstufen I und
11
im Bereich der Berufs- u n d Studienorientie rung zur U nterstützung des Ausbil
du ngs ko nsenses.
Der Ausbildungskonsens N RW hat beschlossen, für a llE! Schülerinnen/Schü ler der a llgemei nbi ldenden
Schulen ein flächendeckendes, verbi ndlich es, standardisiertes u n d genderorientiertes Gesa mtsystem
zur Berufs- u nd Studienorientieru ng im Lauf dieser Legislatu rperiode landesweit u mzusetzen. M it
diesem präventiven Ansatz sollen Warteschleife n von Jugendlichen im Ü bergangssystem Sch ule
Beruf u nd die Kosten der Nachsorge nachha ltig red uziert werden. Die sch rittweise E inführung des
Gesa mtsystems erfordert i n den a l lgemein bildenden Schulen Ausgleichsste llen fü r den zusätzlichen
Beratu ngs- u nd Koord inationsa ufwa nd. Für die Koord i nation der Berufs- u nd Studienorientierung
erhalten die Schulen gru ndstä ndig zwei Entlastu ngsstu nden. Für die zusätz liche Beratung werden
weitere Entlastu ngsstu nden in Abhängigkeit von der Sch ü le rzahl zugewiese n. Das N ä here regelt ein
E rlass.
Die Berufskollegs erhalten fü r d ie zusätz lichen Aufga ben im Ra hmen der koord i nierten Ü berga ngsge
staltu ng sch rittweise, d . h . zunächst in den sogenannten Referenzkomm unen, ebe nfa lls zwei Entlas
tu ngsstunden. Voraussetzung fü r die Zuweisu ng ist, dass auf der E bene der kom m u n a len Gebietskör
perschaft eine " Kommunale Koordinieru ng" jewe ils gemäß einer entsprechenden Vereinba ru ng m it
dem MAIS ( M i n isterium fü r Arbeit, I ntegration u nd Soziales) ei ngerichtet wurde.
Die U msetzung der Sta ndardeleme nte zur Berufs- und Studienorientieru ng für a l le Schü lerin
ne n/Schüler ab dem 8. Jahrgang u mfasst z.B. Pote nzia lana lyse, Portfo lioa rbeit, Berufsfelde rku ndung
u nd Praxisphasen, i m Ansch l uss an das Schülerbetriebspra ktikum, eine koo rd inierte Ü bergangsge
sta ltu ng sowie eine h a l bjährliche Beratung der Eltern u n d Sch ü lerinnen/Schüler zur Berufswege pla
nu ng.
In einem weiteren Schritt werden m it dem Hausha ltsentwurf 2016 3 50 (280) Ausgleichsstellen fü r
Berufswegeplanung u nd -beratu ng u n d die Koordination der Berufs- und Studie norientierung aus
Dem ografiegewi nnen bzw. Haushaltsumsch ichtu ngen in Ka pitel 05 300 Titel 422 01 bereitgestellt.
Seite 40 von 333
Ministerium 10,
Schule und Weltorblldunl
des Lend., Nordfh.in·Wutfal.n
2.5
Bedarfsdeckender Unterricht (BdU)
M it dem Le hre rausbildu ngsgesetz ( LABG) vom 12.05.2009 wurde die Le h re rausbildu ng in Nordrhe in
Westfa len neu geord net. So wurde u . a . die u n iversitäre Ausbildung der kü nftigen Leh rkräfte auf die
gestuften Studiengä nge u mgestel lt. Nach der neuen Ord n u ng des Vorbereitungsdienstes u n d der
Sta atsprüfu ng vom 10.04. 201 1 (OVP 2011) beträgt d ie Dauer der sch u l praktischen Ausbildung 18
M onate.
Die Gesa mtverantwortung der Ausbildung trägt die Leiterin oder der Leite r des Zentrums für sch u l
praktische Lehrera usbild u ng (Zfs L). Die Vera ntwo rtung fü r den U nterricht der Le h ra mtsa nwä rteri n
nen u nd Lehramtsa nwä rter ( LAA) trägt die Schul leiterin oder der Sch u lleiter.
Nach § 1 1 OVP 2011 erteilen die LAA in zwe i vol lstä ndigen Sch ulha l bjahren jewe ils neun Wochen
stu nden sel bstständ igen U nte rricht, von denen je Sch ulha l bjahr acht Wochenstunden auf den Bedarf
der Schule (Bedarf deckender U nterricht, BDU) a ngerech net werden. Die jeweils neunte Stu nd e ste ht
der Schule a ls Anrechnu ngsstunde zweckgebu nden für Aufgaben der Leh rerausbild u ng zur Verfü
gung.
Alle Schulen in Nordrhei n-Westfa len sind Aus bildu ngssch u len. Sie sind jewe ils einem ZfsL zugeord
net. Die auf eine Sch u l e entfa l lende Zahl von Ausbi ldungsplätzen und d a m it der Ste"enanteil, der
d u rch den sel bststä ndigen U nterricht der LAA zu decken ist, wird rechnerisch nach M a ßgabe der
G ru ndste"en auf der G rund lage der Amtlichen Schu lstatistik ermittelt. Auf d ieser G ru n d lage so" die
Sch ule m it dem zustä ndigen Zfs L a bstimmen, wie viele u nd welche LAA m it welchen Fächern u n d
Fächerkom binationen a n der Schule a usgebildet werden können, u m der Ausbildu ngsverpfl ichtung
nachzuko m men. Es ist der Zeitra u m anzurechnen, in dem LAA tatsächl ich bedarfsdeckenden U nter
richt ertei len können.
Durch einen a bgestim mten Modus bei den Ei nste "u ngen i n den Vorbereitu ngsd ienst ist gewä h rleis
tet, dass alle Sch u le n i n den Regieru ngs bezi rken - teils gleichzeitig, teils zeitlich versetzt - für jewei ls
zwei Schu l ha l bjahre vom BdU der LAA profitieren können.
Die Haushaltsvera nsch lagung berücksichtigt die Gesamtza h l der LAA aus den beiden Einste"u ngster
minen 2016 (9.000 E i nste"u ngen gem . H E 2016) u n d d iffe renziert nach der a ngestrebten Lehra mts
befä higu ng. LAA a n E rsatzschu le n sowie Seitenei nsteigeri nnen u nd Seiteneinsteiger werden für die
öffentlichen Schulen n icht beim BdU a ngerech net.
Der bed a rfsdeckende U nterricht der LAA wird nach M a ßgabe der geltenden Pflichtstu ndenza h l der
jeweiligen Schu lform a ngerech net.
Seite 4 1 von 333
Ministerium tor
Schull und Wllterblldun,
des Landes Nordrh.in·W.stfe'.n
�
LAA für das Alt-Le h ramt Primarstufe werden der Grundschule zugerechnet, LAA Sonde rpädagogik der
Fördersch u le und die LAA des Alt-Lehra mts S 1 1/1 - Schwerpu nkt Berufskolleg - den Berufskol legs. Für
die schu lformü bergreifenden Lehrä mter H RGes und Gymnasiu m/G esa mtschule sowie die denen
entsprechenden Alt-Leh rä mter wird nach ausbildu ngsfach lichen Vorgaben quotie rt :
Lehramt H RGes (S I ) :
•
0
H a u ptsch ule
19 ( 24) Prozent,
0
Realsch u le
40 (43) Prozent,
0
Seku nda rschu le
3 ( - ) Prozent und
0
Gesamtschu l e
38 ( 3 3 ) Prozent.
Lehramt Gym nasium/Gesamtsch ule:
•
0
Gym nasium
80 (81) Prozent u nd
0
Gesamtschu l e
20 ( 19) Prozent.
Der bedarfsdeckende U nterricht der LAA ist in den Haushalts'plänen wie folgt a ngerechnet worden:
Kapitel Schulform
2005
2006
2007
2008
2009
20 1 0
201 1
20 1 2
2013
20 1 4
201 5
HE 16
05 3 1 0
Grundschule
400
357
371
714
714
714
572
573
545
545
545
545
05 320
Hauptschule
77
186
1 75
141
141
1 25
196
171
1 42
1 23
109
84
05 330
Realschule
71
181
1 70
1 38
1 38
1 22
190
200
1 99
1 96
196
178
05 340
Gymnaslum
816
656
758
528
528
579
856
857
915
915
884
872
05 350
Sekundarschule
-
-
-
14
Gemein05 350
schaftsTG 60
schule
05 350
Primus
TG 61
-
05 360 WBK
-
-
05 380
Gesamtschule
215
274
291
216
216
217
328
344
320
325
374
404
05 390
Förderschule
230
186
201
245
245
245
1 59
1 57
1 86
203
203
215
05 4 1 0
Berufskolleg
56
276
276
229
229
213
1 83
1 82
182
1 82
182
1 82
1 .865
2.1 1 6
2.242
2.21 1
2.21 1
2.2 1 5
2.484
2.484
2.489
2.489
2.493
2.494
zusammen
Seite 42 von 333
Ministerium 10,
Schule und W.lterblldunl
des Landes Nordrhein·W.stfal.n
11
2 .6 Bedarfsparameter
Die für die U nterrichtsversorgung e rforderl iche Za h l der G ru ndste llen wird m it der Relation "Schüler
je Le h rersteIle" errech net. M it den G ru ndste llen soll der norma le U nterrichts beda rf gedeckt werden,
der a n a l len Sch u len einer Schu lform in etwa gleicher Weise entsteht (
=
G ru nd bedarf). Besondere
Bedarfs lagen einzelner Schulen sind n icht Besta ndteil des G rund beda rfs, sondern werden a ls U nter
richtsmehrbed a rf u nd/od er Ausgleichsbedarf a nerka nnt.
Die Za h l der G ru ndstellen wird errech n et, in dem die Zahl der Schü lerinnen u nd Schüler d u rch die
jeweil ige Relation "Schüler je Leh rersteI le" getei lt wird. Die Relationen "Schüler je Leh rersteIle" fü r
die ei nzelnen Bildu ngsgänge beru hen auf den in der Verord n u ng zur Ausfü h rung des § 93 Abs. 2
Schu lgesetz (Va zu § 93 Abs. 2 Sch u lG - BASS 11-11 N r. 1) norm ierten Werten u n d berücksichtigen
d u rch landesweite D u rchschn ittswerte die a llgemeinen und schulformspezifischen Rahmenbed i n
gunge n .
D a die Relationen weitgehend D u rchsch nittsgrößen einzelner Bedarfselemente enthalten, ka n n d i e
Anwendung b e i d e n Schulen in d e m M a ße zu einer u ngleich mä ßigen U nterrichtsversorgu ng fü h ren,
wie dort die tatsächlichen Verh ä ltn isse von den in die Relationen eingega ngenen Durchschn ittswer
ten a bweichen. Die Sch u l a ufsicht ist in einem solchen Fall geha lten, sowo h l auf der Beda rfs- a ls auch
auf der Beda rfsdeckungsseite nachzusteuern.
N achfolgen d werden die wesentlichen Verä nderu ngen der Relationen seit 2005 und kon kret die Ver
ä nderu ngen für das kommende Sch u ljahr d a rgestel lt.
2.6.1
Grundschule '
Kei ne Veränderung im Hausha ltsentwurf 2016.
Die Abse n ku ng d es Klassenfrequenzrichtwertes in der G ru ndsch ule erfolgte in 4 Sch ritten auf 22,5:
•
von 24,0 auf 23,75 ( H H 2012),
•
von 23,75 auf 23,5 ( H H 2013),
•
von 23,5 auf 23,0 ( H H 2014) u nd
•
vo n 23,0 auf 22,5 ab dem Sch u ljahr 2015/2016 ( H H 2015).
Der Klassenfrequenzrichtwert von 22,5 wird in der Sch ü ler-Le h rer-Relation berücksichtigt. Für d ie
Primarstufe im Schu lversuch P R I M US ist eine Sch üler-Leh re r-Relation von 19,49 vo rgesehen (Klassen
freq u enzrichtwert 22,5, Lehrerarbeitszeit 25,5 Wochenstu nden).
Kapitel
Schulform
05 3 1 0
Grundschulen
PRIMUS
Primarstufe
2005 2006
25.3
2.4,1
2007
2008
2009
2010
2011
2012
201 3
24,09
23,86
23,42
23,42
23,42
23,42
2015
2016
22,93 . 22,44
21 ,95
21 ,95
1 9,49
1 9,49
1 9,49
1 9,49
Seite 43 von 333
2014
MinIsterIum fOr
Schul. und W./t.rblldun,
M I Landes Nordrhein·W.,tfelen
2.6.2
�
Hauptschule, Realschule, Gymnasium Sekundarstufe I (G8 und G9), Gemein
schaftsschule (Schulversuch), PRIMUS und Gesamtschule Sekundarstufe I
Keine Veränderung im Haushaltsentwurf 2016.
In der Sekundarstufe I wurde die Stundentafel beginnend m it dem Schuljahr 2005/2006 su kzessive
von 179 Stu nden um 9 Stunden auf 188 Stunden im Sch u ljahr 2010/2011 ausgebaut. Der Ausbau
erreichte im Haushalt 2010 (Schuljahr 2010/2011) die Jahrgangsstufe 10. Damit sind 188 Wochen
stunden erreicht worden. I n der Seku ndarstufe I des Gymnasiums wurde die Stu ndentafel bei gleich
zeitiger Verkü rzu ng des Bildu ngsgangs auf 5 Jahrga ngsstufen a uf 163 Stunden im Schuljahr
2009/2010 a usge baut u nd a b dem Sch u ljahr 20 10/20 11 wird die Jahrgangsstufe 10 der Oberstufe
z ugerechnet.
Für den Schu lversuch Gymnasium G9 wird auf der Basis von 188 Wochenstu nden (verteilt auf 6 J a h r
ga ngsstufen) die Relation in der Seku ndarstufe I m it dem H a ushalt 2012 auf 20,61 festgesetzt. Die
ü brigen relationsbildenden Para mete r (Klasse nfrequenzrichtwert und Leh rerarbeitszeit) sind u nver
ändert.
Für die Sch u lforme n Realschu le, Gym nasium u n d Gesa mtschule wurde m it dem Haushalt 2015 der
erste Schritt der Absenkung der Klassenfrequenz richtwerte von 28 auf 27 in den Ei ngangsklassen
vorgenommen. H ierfü r wu rden 260 Stellen z u r Verfügu ng gestellt. M it dem H a usha ltsentwurf 2015
wird die M a ßnahme auf die folgende Jahrgangsstufe a usgeweitet. H ierfü r werden 250 Stellen zur
Verfügu ng gestellt E i ne Einrechnung in die jewei lige Schüler-Le h rer-Relation e rfolgt noch nicht.
Für die Seku ndarschule wird die Relation a uf 16,27 festgesetzt (Klasse nfrequenzrichtwert 25,0, Leh
rerarbeitszeit 25,5 Wochenstunden).
Für den Schu lversuch Gemeinschaftsschule wird die Relation i n der Seku ndarstufe auf 15,62 festge
setzt (Klasse nfrequenzrichtwert 24,0, Lehre ra rbeitszeit 25,5 Wochenstunden).
Für die Seku ndarstufe I i m Schu lversuch P R I M U S ist eine Sch ü ler-Leh rer-Relation von 14,64 vorgese
hen (Klasse nfreq uenzrichtwert 2 2, 5, Le h rera rbeitszeit 25,5 Wochenstunden).
Kapitel
Schulform
Bildu ngsgang
05 320
Hauplschulen
alle Klassen
18,7
05 330
Realschulen
alle Klassen
05 340
Gymnasien
S I (G 8)
05 340
Gymnasien
S I (G 9)
05 350
Sekundarschule
SI
05 350
Gemeinschaftsschule
SI
05 380
Gesamtschulen
SI
05 350
TG 61
PRIMUS
SI
2005 2006
2010
201 1
1 7,86
1 7,86
17,86
1 7,86
1 7,86
17,86
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
1 9,88
1 9,88
19,88
1 9,88
19,88
1 9,88
1 9,88
20,61
20,61
20,61
20,61
20,61
20,61
1 6,27
1 6,27
16,27
1 6,27
1 6,27
16,27
1 5,62
1 5,62
1 5,62
1 5,62
1 5,62
1 5,62
1 9,32
1 9,32
1 9,32
1 9,32
19,32
1 9,32
14,64
1 4,64
1 4,64
1 4,64
1 4,64
2009
18,5
18,22
18,10
1 7,98
1 7,86
1 7,86
21,9
2 1 ,8
21 ,39
21 ,24
21 ,09
20,94
2 1 ,6
2 1 ,4
20,96
20,64
20, 1 4
19,88
-
-
-
-
-
-
1 9,9
1 9,8
19,72
19,58
1 9,45
Seite 44 von 333
19,32
2016
2014
2008
19,32
2012
201 5
201 5
2013
2007
Ministerium tO,
des Lande. Nordrh.ln·W.stf.ltn
2 .6.3
�
Gymnasium und Gesamtschule Sekundarstufe 11
I n der Seku ndarstufe
11
d es Gymnasi u ms (G 8) wurde die Stundentafel begi nnend m it dem Schuljahr
2010/2011 su kzessive von 90 Stunden u m 12 Stu nden auf 102 Stunden ausgebaut. Auf Grund der
schu lgesetzlichen Neuregel u ng gilt für die Jahrga ngsstufe 10, die nunmehr die Einführungsphase der
Oberstufe bildet, nicht mehr der d u rchsch nittliche Seku ndarstufe I
-
Klassenfrequenzrichtwert von
28, sondern der deutlich nied rigere der gym nasialen O berstufe (19,5).
Der e ntsprechende Ausbau der Stundentafel der Oberstufe der Gesamtschule (ebenfa l ls plus 12
Stu nden i m Endausbau) e rfolgte a b dem Schuljahr 2011/2012, m it dem Eint ritt d es erste Jahrga ngs in
die Oberstufe, der die Seku nda rstufe I m it der a usge bauten Stu ndentafel d u rchla ufen hatte.
Die Za hl der wöchentlichen U nterrichtsstunden in der Jahrga ngsstufe 12 der gymnasia len Oberstufe
(Gymnasium und Gesa mtsch u le) wird an die fü r d iese Jahrga ngsstufe im Sch u lja h r 2012/2013 a nz u
wendende Fass u ng der APO-GOSt v o m 5 . O ktober 1998, zu letzt geä ndert d u rch Ve rord n u ng vom 10.
J u l i 2011 a ngepasst.
Aufgrund der u nterschiedlichen Dauer der U mstellungsphasen in Gymnas ium (4 Sch u ljahre) und Ge
samtschule (3 Schuljahre) waren die Relationen zwischenzeitl ich u ntersch iedlich hoch. Nach dem
Endausbau (ab dem Schulja h r 2013/2014) - nach dem Abga ng d es sog. Doppe lja h rga ngs im Gym nasi
um - sind die Relationen der O berstufen von Gymnasiu m un� Gesamtschule wieder gleich.
2005 2006
2007
2008
Kapitel
Schulform
Bildungsgang
05 340
Gymnasien
1 0. · 1 3. Klasse
14,3
1 4,3
1 4,29
1 4,29
05 380
Gesamtschulen
1 1 . - 1 3. Klasse
14,3
14,3
14,29
1 4,29
2.6,4
201 0
201 1
14,29
1 4,21
1 3,80
14,29
14,29
1 3,72
2009
201 3
201 4
201 5
2016
1 3,41
1 2,70
1 2,70
1 2,70
1 2,70
13,19
1 2,70
1 2,70
1 2,70
1 2,70
2012
Weiterbildungskolleg
Das Oberstufenkol leg in Bielefeld ist eine staatliche Versuchsschule. Bei der Berech n u ng der Lehre r
steIlen u n d der zugrunde liege nden Parameter wird das OSK a ls Kol leg behandelt ( Relation 12,55).
Durch neue Vorga ben der Kultusmin isterkonferenz ( K M K) zur gym nasia len Oberstufe wurd e ab
01.08. 2010 die Stu ndenzahl der Schülerinnen u nd Sch ü ler a ngehoben. Zuvor waren 28 bis 3 1 (im
Durchsch nitt 30) vorgesehen, nun sind 34 Stunden verbi ndlich. Die Erhöhung erfolgte sch rittweise
beginnend m it dem 1. Jahrgang 2010 u n d erreichte in d rei Sch ritten bis 2012 nach vol ler U mstellung
die Stu ndenza h l von 34. Die letzte Relationsan pass u ng wurde m it dem Haushalt 2012 u mgesetzt und
die M a ßnahme damit a bgesch lossen. Die ü brigen Relationen sind u nverä ndert geblieben.
Seite 4 5 von 333
Mlnlsttrium ro,
Schult und Wtlttrblldunl
de s Linde. Nordm.in·Wt5tflltn
Schu lform
Kapitel
�
2005
Bildungsgang
2006
2007
2008
2009
2010
201 1
2012
201 3
2014
201 5
2016
1 2,55
1 2,55
12,55
1 2,55
1 2,55
12,55
1 2,55
1 2,55
1 1 ,54
1 1 ,10
1 1 ,10
11,10
1 1 ,10
1 1 ,10
Kollegs
Vollbeleger
1 2,5
1 2,5
1 2,55
12,55
Oberstufenkolleg
Teilbeleger
WBK
05 360
30,00
30,00
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
Voll beleger
18,2
1 8,2
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
Teilbeleger
4 1 ,90
4 1 ,90
4 1 ,90
4 1 ,90
41 ,90
4 1 ,90
41 ,90
4 1 ,90
4 1 ,90
41 ,90
41 ,90
4 1 ,90
Vollbeleger
22,8
22,8
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
Teilbeleger
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
34,90
34,90
34,90
34,90
34,90
34,90
Abendgymnasium
Abendrealschule
2,6.5
Sonderpädagogische Förderung/Inklusion
2.6.5.1
Früh/örderung
Kapitel
2005 2006
Bildungsgang
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
1 6,7
1 6,7
1 6,66
16,66
1 6,66
16,66
1 6,66
1 6,66
16,66
16,66
16,66
16,66
4,2
4,2
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
6,1
6,1
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
FSP, Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte)
6,2
6,2
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
Ambulante Maßnahmen im FSP Hören
(Schwerhörig) und Sehen (Sehbehinderte)
8,2
8,2
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
Hausfrüherziehung
Förderschulkindergarten
FSP Hören und Kommunikation (Gehör1ose),
Sehen (Blinde)
05 3 90 Ambulante Maßnahmen im FSP Hören (Gehör1ose)
und Sehen (Blinde)
2.6.5.2
Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Kapitel
Bildungsgang
05 390
Geistige Entwicklung
2. 6.5.3
2005
6,1
2006
6,1
2007
6,14
2008
6,14
2009
6,14
2010
6,14
201 1
6,14
2012
6,14
2013
6,14
2014
6,14
2015
6,14
201 6
6,14
Förderschwerpunkte Hören und Komm unikation, Sehenj Schule für Kranke
Ab dem Sch u ljahr 2006/2007 wu rde begi nnend m it Klasse 3 die Stu ndentafel a ufgru nd der E i nfü h
ru ng des E nglisch-U nterrichts in der Primarstufe erweitert. Die M a ßnahme wurde m it dem Haushalt
2007 a bgesch lossen. Ebenfa lls a b dem Schuljahr 2006/2007 erfolgte die su kzessive Ausweitung der
Stu ndentafel beginnend in der J a h rgangsstufe 5 (ana log zu den a l lgemeinen Schulen in der Seku ndar-
Seite 46 von 333
Mnisterium
i
fOr
Schul. und Wllterblldun,
de s Lende. Nordrhein-Westfoltn
�
stufe I ) . Der Ausbau e rreichte im Haushalt 2011 (Schuljahr 20 11/2012) die Jahrgangsstufe 10. Damit
sind 188 Wochenstunden und der En dausba u e rreicht worden.
Der E nglischu nterricht in Klasse 1 ( a b 2. Schu lha l bjahr
=
plus 2 Stunden) u n d Klasse 2 (plus 2 Stu nden)
wurde bereits in der Relation des Haushalt 2010 vo l lstä ndig a bgebildet. I m Endausbau (Schuljahr
2011/2012) ist die Stu ndentafe l der Klassen 1 bis 10 u m insgesamt 16 Stu nden ausgeweitet worden
(Klasse 1 plus 2 Stu nden Englisch a b dem 2. Sch u l h a l bjahr, Klassen 2 bis 4 jeweils plus 2 Stunden E n g
lisch u n d Klassen 5 bis 10 insgesa mt 9 Stu nden).
Kapitel
05 390
2005
Bildungsgang
2007
2006
2008
201 0
2009
201 1
2012
201 4
201 3
201 5
2016
Hören und Kommunikation
(Gehörlose), Körperliche und
motorische Entwicklung, Sehen
(Blinde)
6,1
6,1
6,03
6,00
5,98
5,91
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
Hören und Kommunikation
(Schwerhörige), Sehen
(Sehbehinderte)
8,2
8,1
8,04
8,01
7,97
7,86
7,83
7,83
7,83
7,83
7,83
7,83
1 3,3
1 3,3
1 3,33
1 3,33
1 3,33
1 3,33
1 3,33
1 3,33
1 3,33
1 3 ,33
1 3,33
1 3,33
6,1
6,1
6,03
6,00
5,98
5,91
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
2013
2014
2015
Teilzeit
Schule für Kranke
allgemeinbildend
Kapitel
2005
Bildungsgang
2006
2007
2008
2010
2009
201 1
2012
2016
Förderschule (berufsbildend)
05 390
Vollzeit
2.6.5.4
8,2
8,1
8,04
8,01
7,97
7,86
7,83
7,83
7,83
7,83
7,83
Förderschwerpunkt Lernen
Seit dem Schuljahr 2014/2015 wird eine Bewirtschaftungsrelation für Förderschulen im Bereich der
lern - und Entwicklungsstörungen zu Grunde gelegt (vgl. Ziffer 2 . 19 Erläuterungen zur Bewirtschaf
tungsrelation).
Im Sch u ljahr 2007/2008 wurde begi nnend mit Klasse 3 die Stu ndentafel a ufgru nd der Einfü h rung des
Engl isch-U nterrichts in der Primarstufe erweitert. Die M a ßnahme wurde m it dem H a ushalt 2008 a b
gesch losse n . E be nfa lls a b dem Schuljahr 2007/2008 erfolgte die su kzessive Ausweitu ng der Stu �d e n
tafel begi nnend i n der Jahrga ngsstufe 5 (ana log Seku ndarstufe I ) . Der Ausbau erreichte im Haushalt
2012 (Schuljahr 2012/2013) die Jahrga ngsstufe 10. Damit wurden 188 Wochenstunden u n d der End
ausbau erreicht. Der Englischu nterricht i n Klasse 1 ( a b 2 . Sch u l ha l bjahr
=
plus 2 Stu nden) u nd Klasse 2
( plus 2 Stu nden) wurde vollständig bereits in der Relation des H a ushalt 2010 a bgebildet.
Kapitel
Bildungsgang
05 390
Lemen 1-10
2005
1 1 ,0
2006
10,9
2007
1 0,84
2008
1 0,73
2009
1 0,69
2010
1 0,56
Seite 47 von 333
2011
1 0,52
2012
1 0,47
2013
10,47
2014
2015
2016
-
-
-
7,83
Mlnlst.rlum tOr
Schule und WelterbHdun,
d e s Land., Nordrh.in·W.stt.len
2.6.5.5
�
Förderschwerpunkte Emotionale-soziale Entwicklung und Sprache
Seit dem Schuljahr 2014/2015 wird eine Bewirtschaftungsrelation für Förderschulen im Bereich der
lern- und Entwicklungsstörungen zu G runde gelegt (vgl. Ziffer 2.19 Erläuterungen zur Bewirtschaf
tungsrelation) .
Ab dem Sch u ljahr 2006/2007 wurde beginnend m it Klasse 3 die Stundentafel a ufgru nd der E i nfü h
rung des Englisch-U nterrichts in der P rimarstufe erweitert. Die M a ßnahme wurde mit dem Haushalt
2007 a bgesch lossen . E benfa l ls a b dem Sch u ljahr 2006/2007 erfolgte die su kzessive Ausweitung der
Stu ndentafel beginnend in der Jahrgangsstufe 5 (ana log zu den a l lgemeinen Schulen i n der Seku ndar
stufe I ) . Der Ausbau erreichte i m Haushalt 2011 (Sch u ljahr 2011/2012) die Jahrga ngsstufe 10. Damit
sind 188 Woch enstunden und der E ndausbau erreicht worden.
Der E nglischu nterricht in Klasse 1 (ab 2. Sch ulhalbjahr
=
plus 2 Stunden) u nd Klasse 2 (plus 2 Stu nden)
wurde bereits in der Relation des Haushalt 2010 vol lstä ndig a bgebildet. I m E ndausbau (Sch u ljahr
2011/2012) ist die Stu ndentafel der Klassen 1 bis 10 u m insgesamt 16 Stu nden a usgeweitet worden
(Klasse 1 plus 2 Stunden E ngl isch a b dem 2 . Schulhalbjahr, Klassen 2 bis 4 jeweils plus 2 Stu nden Eng
lisch und Klassen 5 bis 10 insgesamt 9 Stu nden).
Kapitel
B i l d u ngsgang
Sprache (Sek I)
05 390
2005 2006 2007 2008 2009 2010
1 3,3
2011
2012 2013 2014
1 3,3 1 3,33 1 3,33 13,33
7,86
7,83
7,83
7,83
-
7,97
7,86
7,83
7,83
7,83
-
2015 2016
-
-
-
-
Emotionale und
soziale
8,2
8,1
8,04
8,01
Entw icklung
Im Förderschwerpunkt Sprache (Primarstufe) ist im Schulja h r 2006/2007 beginnend m it Klasse 3 die
Stu ndentafel aufgru nd der Einführung d es Englisch-U nterrichts i n der Primarstufe verbessert worde n.
Die M a ßnahme wurde m it dem Haushalt 2007 a bgeschlossen (Klassen 3 u nd 4 jewe i ls plus 2 Stu nden
Englisch). Der Englischu nterricht i n Klasse 1 (ab 2 . Sch u l h a l bjahr
=
plus 2 Stu nden) u nd Klasse 2 (plus
2 Stunden) wurde bereits in der Relation des H aushalt 2010 vollstä ndig a bge bildet .
Kapitel
Bildungsgang
05 390
Sprache (Primarstufe)
2005
9,1
2006
8,7
2008
2007
8,75
8,75
2009
8,75
2010
8,53
2011
8,53
2012
8,53
201 3
8,53
2014
2015
2016
-
Der Ste llen bedarf für schwerstbehinderte Schülerinnen u nd Sch ü ler gem. § 15 AOSF ( E motionale u nd
soziale Entwicklu ng) wird e benfa l ls aus dem Ste l lenbudget bedient. M it dem Haushalt 2014 wu rde
eine Bewirtschaftu ngs relation für Förderschulen im Bereich der lern- und E ntwicklu ngsstöru ngen
neu gebildet, d ie auch die bisherige Relation fü r schwerstbehinderte Schülerinnen u nd Schüler mit
dem Förderschwerpu n kt emotiona le-soziale E ntwicklung umfasst. H ierbei tritt die Stä rku ng der Sys
teme an die Stelle der Individua lzuweisung. Die bisher fü r § 15 AO-SF im Förderschwerpunkt Emoti
onale und soziale E ntwi cklung zur Verfügung gestel lten Ressou rcen bleiben erhalte n . I nsofern ist die
d ies bezügliche Relation von 4,17 entfa llen. Für die Beschulung der Schülerinnen und Schüler wird ein
M e h rbeda rf aus dem Ste l lenbudget zur Verfügung geste l lt.
Seite 48 von 333
Mlnlstorlum 10,
Schulo und Wolt.rblldun,
des Lande. Nordrheif'l'Westtalln
2.6.5.6
�
Erläuterungen zum HE 20 16
Bewirtschaftungsrelation für Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwick
lungsstörungen (LES)
Für die Förderu ng von Sch ü lerinnen und Schüler m it Lern- u nd Entwicklu ngsstöru ngen (Förder
schwerp u n kte Le rnen, Emotionale u n d soziale Entwicklung sowie Sprache) wird zu m Schuljahr
2016/2017 ein Ste llen budget i n Höhe von 9 . 176 (9. 230) Stellen für sonderpädagogische Förderung im
Ka pitel 05 390 gebildet. Die Höhe d es Budgets wird jährlich a n die landesweite Entwicklung der be
darfs re levanten Schü lerzahl a ngepasst (Schülerza h l der Grundschulen, weiterfü hrenden Schulen und
Fördersch u len). Aus d iesem Ste l lenbudget werden den Förderschulen im Bereich der Lern- u n d E nt
wicklu ngsstörungen Stellen für sonderpädagogische Förderu ng nach einer einheitlichen Bewirtschaf
tu ngs relation von 9,92 z ugewiesen. ( E i nzelheiten siehe N r. 2 . 19 Erläuteru ngen zur Bewi rtschaftungs
re lation)
Der ein heitlichen Bewirtschaftu ngsrelation fü r den Bereich der Lern- und E ntwicklu ngsstörungen
liegen ein Klasse nfrequenzrichtwert von 14 und ein wöchentlicher U nterrichtsbedarf ( u nter Berück
s ichtigu ng von Differenzieru ngsbedarf und Zusatza ngeboten) von 36 Leh rerwochenstu nden zu G ru n
de.
2.6.6
Berufskolleg
Kapitel
Bildungsgang
Teilzeit Einzelqualifikation
2005
2006
4 1 ,64
2009
201 0
201 1
2012
201 3
2014
201 5
2016
4 1 ,64
4 1 ,64
4 1 ,64
41 ,64
4 1 ,64
41 ,64
4 1 ,64
4 1 ,64
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42 m HWO (SLR
analog F ÖS BK)
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
Teilzeit Lernen (SLR analog F ÖS BK)
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
3 1 ,60
Teilzeit Einzelqualifikation JGA 04
Teilzeit Doppelqualifikation
38,4
38,4
38,37
Teilzeit Doppelqualifikation JGA 04
05 4 1 0
2008
41 ,64
4 1 ,7
4 1 ,6
2007
Vollzeit Einzelqualifikation
1 6,2
1 6,2
16,18
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
16,18
16,18
16,18
16,18
16,18
16,18
16,18
16,18
16,18
32,36
32,36
32,36
32,36
32,36
Vollzeit Einzelqualifikation JGA 04
Vollzeit Lernen (analog ehemalige SLR FÖ S
Lemen)
Vollzeit Doppelqualifikation
14,3
14,3
1 4,34
Vollzeit Doppelqualifikation JGA 04
Dreijährige Fachschule
26,4
27,28
1 0,56
1 0,52
1 0,47
10,47
1 0,47
1 0,47
1 0,47
1 4,34
1 4,34
1 4,34
1 4,34
14,34
1 4,34
1 4,34
1 4,34
1 4,34
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
Die Bildu ngsgänge Ausbildung nach § 66 BBiG / § 42m H WO u nd der Förderschwerpu n kt Lerne n i n
Teilzeit und i n Vollzeit s i n d m it d e m Haushalt 2010 n e u a ufgenommen worden.
Seite 49 von 333
Mlnlst.rlum 10,
Schul. und Welterblld<ln,
des land" Nordrlltln·Wutlal.n
�
Erläuterungen
zum
H E 2016
Aufgru nd der Behinderu ng ist der U nterricht i n den entsprechenden Klassen n icht im Rahmen der fü r
Berufskollegs vorgesehenen Klasse nfrequenz 22 möglich. Für eine individuelle Förderu ng ist ein Klas
senfrequenzrichtwe rt u nd Höchstwert a na log der Förderschule ( berufsbildend) Lernen (Richtwert
=
16; H öchstwert 22) erforderlich. Dementsprechend ist an Ste l le der Relation 4 1,64 die Sch üler
Leh rerste Ilenre lation 3 1,60 ü bernommen worden.
J ugendl ichen mit sonderpädagogischem U nterstützungsbedarf ohne Aus bildungsplatz, die auch keine
Trägermaßnahme besuchen, werden in der Regel im vollzeitschulischen Berufsorientieru ngsjahr
( BOJ ) oder in der vollzeitschu l ischen Klasse fü r Sch ü lerinnen u nd Sch ü ler ohne Berufsausbildu ngsver
hältnis (KSOB) u nterrichtet (Vol lzeit Lernen). Dem U nterrichtsbedarf ka n n mit der Relation 16, 18 d es
BOJ bzw. der KSOB nicht entsprochen werden, so dass eine Relation von 10,47 zu G ru nde gelegt
wird.
Im Bildu ngsgang Vollzeit Einfachqualifikation wird eine gesonderte Relation fü r halbjährlich endende
Bildu ngsgänge a ufgenommen. Wie bereits bei den Bildu ngsgängen Teilzeit E i nfach qualifikation, Teil
zeit Doppelqualifikation und Vollzeit Doppelqua lifikation wird auch hier der Relationswert für das
letzte Schu lja hr verdoppelt.
Seite 50 von 333
�lni.t.,lum fO,
des lande. Nord'hein·W. .t'.'en
2.6.7
Sta nd : 3 1. August 2015
Übersicht Entwicklung der Schüler-lehrer-Relationen von 2005 bis 2 0 1 6
Kapil3l Schulbrm
05 310 Grundschulen
05 350 PRIMUS
Haup�
05 320
schulen
Real05 330
schulen
Gymna05 340
sien
Sekundarschulen
05 350
Il
Gem-
Bildungsgang
1. - 4. Klasse
2005 2006 2007
25,3
24,1
24,09
2008
23,86
2009
23,42
2010
23,42
201 1
23,42
2012
23,42
1. - 4. Klasse
2013
2014
2015
2016
22,93
22,44
21 ,95
21 ,95
19,49
19,49
19,49
1 9,49
alle Klassen
18,7
18,5 18,22
18,10
17,98
17,86
17,86
17,86
17,86
17,86
17,86
17,86
alle Klassen
21,9
21,8 21 ,39
21 ,24
21,09
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
20,94
SekundarsbJi3 I (G 8)
21 ,6
21,4 20,96
20,64
20,14
19,88
19,88
19,88
19,88
19,88
19,88
19,88
20,61
20,61
20,61
20,61
20,61
14,3
14,3 14,29
14,29
14,29
14,21
13,80
1 3,41
12,70
12,70
12,70
12,70
SekundarsbJi3 I
1 6,27
16,27
16,27
16.27
16.27
SekundarsbJi3 I
15,62
15,62
15,62
15,62
15,62
14,64
14,64
14,64
14,64
1 1 ,10
SekundarsbJi3 I (G 9)
SekundarsbJi3 11
Schule
PRIMUS
SekundarsbJi3 I
'MlK
Kollegs
1 1 ,10
1 1 ,10
1 1 ,10
1 1 ,10
Vollbeleger
12,5
12,5 12,55
12,55
12,55
12,55
12,55 . 12,55
1 2,55
12.55
12,55
12,55
Teilbeleger
30,0
30,0 29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
29,96
05 360 Abendgymnasien
OberSbJi3nkolleg
1 1 ,54
29,96
Vollbeleger
18,2
18,2 18,18
18,18
18,18
18,18
18,18
1 8,18
18,18
18,18
18,18
18,18
Teilbeleger
41,9
41,9 41,90
41,90
41 ,90
41 ,90
41,90
41,90
41 ,90
41 ,90
41 ,90
41 ,90
Abendrea�
schulen
Vollbeleger
22,8
22,8 22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
22,77
Teilbeleger
35,0
35,0 35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
35,00
Gesa�
SekundarsbJi3 I
19,9
19,8 19,72
19,58
19,45
19,32
19,32
19,32
19,32
19,32
19,32
19,32
SekundarsbJi3 11
14,3
14,3 14,29
14,29
14,29
14,29
13,72
13,19
12,70
12,70
12,70
12,70
Teilzeit Einzelqualffikalion
41,7
41 ,6 41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
41 ,64
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
83,28
Ausbildung.nach § 66 BBiGJ§
42 m H'Ml (SLR analog FÖS
BK)
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31,60
31 ,60
Teilzett Lernen (SLR analog
FÖS BK)
31,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
31 ,60
05 380 schulen
Teilzeit Einzelqualffikalion
JGA 04
Teilzett Doppelqualiikation
05 410 Berufs..
kollegs
38,4
38,4 38,37
Teilzett Doppelqualffikalion
JGA 04
Vollzeit Einzelqualffikalion
1 6,2
16,2 16,18
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
38,37
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
76,74
16,18
16,18
16,18
1 6,18
1 6,18
16,18
16,18
16,18
16,18
32,36
32,36
32,36
32,36
32,36
Vollzeit Einzelqualffikalion
JGA 04
Vollzeit Lernen (SLR analog
FÖS Lernen)
Vollzeit Doppelqualffikalion
14,3
14,3 14,34
Vollzeit Doppelqualffikalion
JGA 04
Dreijahrige Fachschule
26,4 27,28
10,56
10,52
10,47
10,47
10,47
10,47
10,47
14,34
14,34
14,34
14,34
14,34
14,34
14,34
14,34
14,34
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
28,68
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
27,28
Seite 5 1 von 333
MInIsterIum fOr
Schul. und Weltorblldun,
des Landes Nordrh.in·Westfalln
Kaprtel Schulform
�
Bildungsgang
Hausfrüherziehung
2005 2006 2007 2008 2009 2010 201 1
2013 2014
2012
2015 2016
16,7 16,7 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66 16,66
PG FSP Hören und Kommunikation
Gehör1ose}, Sehen (Blinde)
Gehör1ose) und Sehen (Blinde)
PG FSP, Hören und Kommunikation
Schwerhörioe), Sehen lSehbehinderte)
4,2
4,2
4,1 7
4,17
4,17
4,17
4, 17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,1 7
6,1
6,1
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,2
6,2
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
6,25
8,2
8,2
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
8,22
1 1 ,0
10,9
6,1
10,84
6,14
10,73
6,14
10,69
6,14
10,56
6,14
10,52
10,47
10,47
6,1
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,14
6,1
6,1
6,03
6,00
5,98
5,91
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
7,83
7,83
7,83
Förderschulen (allgemeinbildend)
Lernen 1-10
Hören und Kommunikation (Gehör1ose),
Körperliche und motorische Entwicklung,
Sehen (Blinde)
Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehindertel
Sprache (Sek I)
Emotionale und soziale Entwicklung
Schwerstbehinderte Schüler gem. § 15 AGSF
(Emotionale und soziale Entwicklung)
Förder05 390
schulen
8,2
8,1
8,04
8,01
7,97
7,86
7,83
7,83
7,83
8,2
8,2
9, I
8,1
8,1
8,7
8,04
8,04
8,75
8,01
8,01
7,97
7,97
7,86
7,86
7,83
7,83
7,83
7,83
7,83
7,83
8,75
8,75
8,53
8,53
8,53
8,53
4,2
4,2
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
Lern- und Entwicklungsstörungen:
Lernen, Emotionale und soziale Entwicklung
Sprache (Bewirtschaftungsrelation
Stellenbudget LES)
Schwerstbehinderte Schüler gem. § 15 AGSF
Förderschule RlGv Sek 1 ohne FSP
Förderschulen (berufsbildend)
9,92
4,2
4,2
9,92
4, 17
4,17
4,17
4,17
4,17
4,17
4, 17
4,17
4,17
4, 1 7
14,29
14,29
14,29
14,21
13,80
13,41
1 2,70
12,70
12,70
12,70
31,6
31,60
31,60
31,60
31 ,60
31,60
31,60
31,60
31,60
31,60
31,60
4,17
13,33
4,17
4, 17
13,33
6,14
4,17
13,33
6,14
4,1 7
6,14
4,17
13,33
6,14
4,17
13,33
6,14
4,17
13,33
6,14
13,33
6,14
13,33
6,14
4,17
13,33
6,14
13,33
6,14
17,49
1 7,49
17,49
17,49
17,49
7,83
18,74
7,83
18,74
7,83
7,83
18,74
18,74
Lernen ITeilzert)
Hören und Kommunikation, Sehen (BK für
Sehgeschädigte)
Vollzert
31,6
4,2
4,2
Teilzert
13,3
6,1
13,3
6,1
17,5
17,5
1 7,49
17,49
17,49
17,49
17,49
8,04
18,74
8,01
18,74
7,97
18,74
7,86
18,74
7,83
7,83
1 8,74
18,74
GB, KB; Förder1\lassen - Vollzeit
Geistige Entwicklung, körperliche und
motorische Entwicklung; Förder1\lassen Teilzert
9,92
4,17
Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte) und Sprache;
Vollzert
8,2
8,1
Teilzen
18,7
18,7
Schwerstbehinderte Schüler gem. § 1 5 AGSF
Vollzen
Teilzen
Schule für Kranke
allgemeinbildend
berufsbildend
Vollzen
Teilzen
4,2
4,2
4,17
4,17
4,1 7
4,17
4,17
4,17
4,1 7
4,17
4,17
4,17
13,3
13,3
13,33
13,33
13,33
13,33
1 3,33
13,33
13,33
13,33
1 3,33
13,33
6,1
6,1
6,03
6,00
5,98
5,91
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
5,89
6,1
17,5
6,1
17,5
6,14
17,49
6,14
6,14
17,49
6,14
6,14
1.7,49
6,14
1 7,49
6,14
17,49
6,14
1 7,49
6,14
17,49
17,49
17,49
6,14
17,49
Seite 52 von 333
Ministerium tOr
Schult und Wtlttrblldunl
dtt Land
.. Nordrhtln·W••ttalfn
�
2.7 Beförderungsstellen und Stellenschlüssel
2.7.1
Gesetzliche Vorgaben
Durch die Födera lismusreform I wu rde die konku rrierende G esetzgeb u ngskom peten z des Bu ndes fü r
die Besoldung u nd Versorgung der Angehörigen des öffentlichen Dienstes a ufgehoben (früherer Arti
kel 74 a GG). Die Regelung des Besoldu ngs- u n d Versorgungsrechts der Beamtinnen u n d Bea mten
des Landes, der Kom m u nen und der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Dienstherrn
sowie der Richteri nnen und R ichter des La ndes obl iegt seit dem 1. Septem ber 2006 den Ländern.
M it dem Die nstrechtsa n passu ngsgesetz 2013 wird das bislang nach Artikel 125 a Absatz 1 Satz 1
G ru ndgesetz im Land N ord rhein-Westfa len a ls Bu ndes recht fortgelte nde Bu ndes beso ldu ngsgesetz
(BBesG) einschl ießlich sämtlicher An lagen in der Fassung vom 3 1. August 2006 (siehe Anhang I) in
La ndesrecht übergeleitet. Gleichzeitig werden die zu dem BBesG erga ngenen Rechtsverord n u ngen
des Bu ndes in i h rer a m 31. August 2006 geltenden Fassu ng e benfa l ls in Landes recht ü be rfü h rt.
Das neue Recht erhält den Titel II Ü bergeleitetes Besoldu ngsgesetz für das Land Nordrhein
Westfa len" ( Ü BesG N RW).
Die einzelnen Besoldu ngsgru ppen ergeben sich aus der Besoldu ngsord n u ng A ( BesO A) des Ü BesG
N RW, dem La ndesbesoldu ngsgesetz (LBesG ) in Verbindung m it der Landes besoldu ngsord nung ( LBe
sO) sowie weiteren Regelu ngen des H a usha ltsgesetzge bers.
Die Zahl der Stellen fü r die Sch u l leitu ngen (Schul ieiteri n nenjSchul ieiter, Vertreterinnen/Vertreter)
richtet sich nach der Zahl und G röße der Sch u le n (Vorbemerku ngen N r. 1.2 Abs. 2 LBesO ).
Nach N r. 9.2.2 der Haus ha ltstech n ischen Richtli nien des Landes Nordrhein-Westfa len ( H R L-N RW)
richtet sich die Ausweisung der ei nzelnen Pla nstellen in den Besoldu ngsgruppen nach dem sogena n n
ten Stellenschlüssel. I n dem ehema l igen § 26 Abs. 1 BBesG war besti m mt, bis zu wie viel P rozent der
in einer Laufbahngru p pe a usgewiesenen P la nste llen auf die ei nzelnen Besoldu ngsgruppen entfa l len.
Diese Regelungen gelten bis z u r E i nführung a bweichender landesgesetzlicher Rege l u ngen fort.
Die Vo m h u ndertsätze beziehen sich je Einzelplan auf die Gesamtza h l der für die Schlüsselung zu
grunde zu legenden P la nstellen bei einem Diensthe rrn i n der jeweiligen Laufbah ngru ppe, im höheren
Die nst auf die Gesamtza h l der Pla nstellen in den Besoldu ngsgru ppen A B bis A 16 und B 2 . Dabei
sind d ie P la nstel len m it kw-, ku- und Sperrvermerk sowie die P la nstel len ohne Besoldu ngsaufwand
gesondert zu behandeln.
Neben d iesen gru ndsätzl ichen Schlüsseln gibt es fü r bestimmte Laufba hnen oder für bestimmte Auf
gaben u n d Bereiche Sonderschlüssel (vgl. z.B. Verord n u ng zu § 26 Abs. 4 N r. 1 BBesG u n d Verord
n u ng z u § 24 Abs. 4 N r. 2 BBesG vom 2 1 .08. 1992 in der jeweils geltenden Fassu ng), die zu beachten
sind. E benfa l ls zu beachten sind die Besch lüsse der Landesregieru ng und des Landtags zur Ste l le n
schlüsselu ng.
Außerdem ist u nter An legu ng strengster M a ßstä be zu prüfen, ob die schlüsse l m ä ßig ermittelten
Planste llen nach M a ßga be sachgerechter Bewertung erforderlich sind.
Seite 53 von 333
Ministerium tOr
Schul, und W,lterbildun,
de s L.nd
• • Nordrhein'Westtalln
�
M it Ei nfü h ru ng der Personala usga ben budgetieru ng sind die Stellenplanobergrenzen des ehema ligen
§ 26 Abs. 1 BBesG entfa llen. Im Le h rersteI le n haushalt ist bei der Erm ittl ung der Zahl der Beförde
ru ngssteIlen der bisherige Vera nschlagu ngsmodus gru ndsätzlich beibehalten worden, weil im Rah
men der Haushaltsfü hru ng u nverä ndert eine Ste llenbewirtschaftung e rforderlich ist. Die Za h l der
a usgebrachten Beförderu ngsstellen orientiert sich zudem a n den finanzwirtschaftl ichen Rahmen be
dingungen u nter Berücksichtigung der tatsächlichen Besetzu ng.
2.7.2
Grundsätze der Berechnung der Zahl der Beförderungsstellen
Für die Berechnung der Zahl der Beförderu ngsstel le n gelten fo lgende G ru ndsätze:
•
Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Die fü r dauernd beschäftigte Arbeitne h merinnen u nd Arbeitnehmer ausgebrachten Stellen
werden gru ndsätzlich n icht i n die Ste llen planobergrenzen berechnung ein bezogen.
•
Obergrenzen
Die Obergrenzen fü r die ersten Beförderu ngsä mter der Besold u ngsgru ppen A 10 u n d A 14
(jewei ls 65 P rozent der A 9 / A 10 bzw. A 13 / A 14 Stellen) sind e ntsprechend der bis zum
30.06. 1997 gelte nden Rechtslage zu ermitteln. Das bedeutet, dass jeweils bis zu 65 P rozent
der A 9 / A 10 bzw. A 13 / A 14 Ste llen a ls Beförderu ngsä mter ausgewiesen werden d ü rfen .
•
Nachschlüsselung
Bei der Vera nschlagung von Beförderu ngsstellen gilt die so genannte N achschlüsselung. Dies
bedeutet, dass Pla nste llenzugä nge zu nächst fü r die Dauer von d rei Jahren im Ei nga ngsamt
der jeweil igen Laufba h n im Haus haltsplan ausgewiesen werden (Phase nverschiebu ng). Erst
ab dem vierten Jahr werden sie bei der E rm ittl ung der Zahl der Beförderu ngsstellen berück
sichtigt.
In die Berech n u ng der Beförderu ngsstellen d es Jahres 2015 kon nten daher die P la nste l lenzu
gä nge des Jahres 2012 einbezogen werden.
•
Anrechnungen
Auf die gesch l üsselte Za h l der Beförderu ngsste llen sind a nzurechnen:
o
Für
die
Beförderu ngsstellen
Besoldu ngsgru ppe
A
15
Studiendirekto-
ri n/Stud iendire ktor a ls Fachleiterin/ Fachleiter - und Beso ldu ngsgru ppe A 14 - Ober
studie nräti n/Oberstu dienrat - an Gesamtsch u le n s i nd die F u n ktionsstellen, die von
Leh rkräften des höheren Dienstes in Anspruch genommen werden, gemäß N r. 1.3
Abs. 2 Satz 1 u nd 2 der Vorbe merkungen zur LBesO anzurechnen.
o
Kompensation für stru kturelle Verbesse rungen:
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Mlnl.torlum lOr
Schul. und W.lttrblldun,
de l lande. Nordrh.in·W.stt.l.n
�
Kapitel
05 340
05 380
05 4 1 0
Beförderungs- Verbesserung
ärrter A 13 SI
FachlehrerHauptschule
schlüssel
("Altlehrärrter") (Bes.Gr. A 9 /
A 1 0)
Bes.Gr.
Zw eiter
Konrektor
Grundschulen
Zw eiter
Konrektor
Realschulen
A 15
-
-
9
49
A 14
-
210
21
-
A 15
-
-
1
-
A 14
15
-
2
-
A 15
-
-
-
22
15
210
33
71
Insgesamt
o
Sta nd: 3 1. August 2015
Die N ichtvera nschlagu ng von sch lüsselfä h igen Beförde ru ngsstellen z u r Teilkompen
sation der Besoldu ngsmehra ufwendu ngen im Rahmen des Stellenzuwachses des
Doppelhaushalts 2004/2005 bei den Besoldu ngsgru ppen A 15 und A 14 (ohne Sch u l
leitu ngs- und Vertretu ngsste llen) im U mfa ng von 1. 100 Stel len wird e benfa l ls u nver
ändert fortgefü h rt. Der Kom pe nsationsbeitrag in Höhe von rd. 9 M io. E U R wurde auf
der G rund lage der seinerzeitigen d u rchschnitt lichen I stausgaben fü r Leh rkräfte in
den Besoldu ngsgruppen A B, A 14 u n d A 15 erm ittelt.
Kapitel
05 340
05 360
05 380
05 390
05 410
Insgesamt
Zusammen
2.7.3
Bes.Gr.
Kompensation
A 15
149
A 14
415
A 15
5
A 14
17
A 15
19
A 14
83
A 15
0
A 14
8
A 15
97
A 14
307
A 15
270
A 14
-
830
1 . 100
Besoldungsgruppe A 1 5 -
Studiendirektori n/Studiendire ktor -als Fachleiteri n/ Fach leiter z u r Koo rd i n ieru ng schulfach licher Auf
gaben Stu diend irektori n/Studiendire ktor -als Fach leiterin/ Fach leiter an Zentren fü r sch ulpra ktische
Leh rera usbildung
G rund lage des Befö rderu ngsamtes A 15 (Studiend i rektorin/Studiendire ktor -als Fachleiterin/ Fach lei
ter z u r Koo rd i n ierung schulfachlicher Aufga ben und Stu diendire ktori n/Studiendirektor -als Fach leite
rin/ Fach leiter an Zentren fü r schulpra ktische Leh rerausbildung) bildet Fußnote 9 zur Besoldu ngs
gru p pe A 15 BesO A des Ü BesG N RW (gesetzlich höchstens 30 v. H. mit planmä ßigen Beamten der
Studienratslaufba h n besetzten Stellen). M it dem N achtragshaushalt 1983 wurd e d iese Quote i n
No rd rhei n-Westfa len a u f 21 v. H . (§ 7 a Abs. 2 -neu- Haushaltsgesetz 1983) red uziert.
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Ministerium lOr
Schule und WeiterbIldun.
des land., Nordrhein·W.sttal.n
Kapitel
�
Besetzt
Februar 2015
veranschlagt
HE 201 6
+/-
H H 2015
-1
05 340
2.462
4.036
4.037
05 350
0
0
0
05 360
91
148
148
05 380
475
862
840
05 390
26
38
38
05 4 1 0
1 .943
2.750
2.698
+ 52
Summe
4.997
7.834
7.761
+ 73
+ 22
-
Die vera nsch lagte Za h l der Beförderu ngsstellen schließt die Stellen für Studiendirektorin / Studiendi
rektor -als Fach leiteri n / Fach leiter an Zentren für schul pra ktische Leh rerausbildu ng- ein.
2.7.4
Besoldungsgruppe A 14
Oberstudienrätin/Oberstudienrat
M it dem Dienstrechts reformgesetz vom 24.02. 1997 ist d u rch Streichung des bisherigen § 26 Abs. 6
BBesG die frü here Obergrenze fü r das erste Beförderu ngsamt (65 v. H . der veransch lagten Pla nstel
len des E i ngangs- u nd d es ersten Beförderu ngsa mtes) weggefa llen. M it Beschluss vom 24. 1 1. 1998
hat die Landesregieru ng entsch ieden, in N ord rhein-Westfa len bei der haushaltsrechtlichen U mset
z u ng an dieser Beförderu ngsstellenquote u . a . für die Beso ldu ngsgruppe A 14 (Oberstudienrä
tin/Oberstudienrat) festzuhalten. Die Rege l u ng wu rde letztmalig mit Ha usha ltsaufstellu ngsschreiben
des FM vom 07.02. 2003 für den Doppe l haushalt 2004/2005 getroffe n.
Die Basisza h l wird e rm ittelt, i n dem von der Gesamtzahl der Pla nste llen des höheren Dienstes die
P l a nste l len Besoldu ngsgru ppe A 16, A 15 sowie d ie Funktio nsstellen der Beso ldu ngsgru ppe A 14 a b
gezogen werden. Die sich so ergebende Zahl der Planstellen kann in den Beso ldu ngsgru ppen A 14
u nd A B ausgebracht werde n . Die d reijäh rige Phasenverschiebung wird berücksichtigt.
Kapitel
Besetzt
Februar 201 5
veranschlagt
HE 2016
+/-
HH 2015
05 340
8.207
1 1 .632
1 1 .632
05 350
23
350
284
+ 66
05 350 TG 60
5
57
54
+3
05 360
291
375
375
-
05 380
2.148
2.830
2.780
+ 50
05 390
74
115
115
-
05 410
6.601
8.675
8.623
+ 52
Summe
1 7.348
24.034
23.863
+ 171
-
Seite 5 6 von 333
�
Ministerium fO,
Schul. und Wolt.rblldun,
des Larn:fes Nordrhtin·Westtalln
2.7.5
Besoldungsgruppe A 1 3
Leh rerin/Le h rer - mit der Befä h igung f ü r das Lehramt der Seku ndarstufe I b e i e ntsprechender Ver
wen d u ng -:
Für das Beförde rungsamt Besoldu ngsgruppe A 13 (Seku ndarstufen I - Leh re rin/Leh rer) können nach
Fu ßnote 14 z u r Besoldu ngsgru ppe A 13 BesO A des Ü BesG N RW im Bereich der Rea lschule sowie der
Seku ndarstufe I der Gesamtschule u nd des Gym nasiums gesetzlich bis zu 40 v. H ., fü r den H a u pt
schu i bereich gesetzlich bis zu 10 v. H. der Planstellen dieses Lehra mtes in dieser Beso ldu ngsgruppe
ausgebracht werden.
Seit dem Haushalt 1998 werden a n H a u ptsch u len 50 Pla nstellen der Bes .Gr. A 13 S I a u ßerh a l b des
Ste llensch lüssels für "Altlehrä mter" bereitgestellt.
Die 64 (108) Ste llen für Leh rkräfte eines Rea lsch u l zweigs a n ei ner H a u ptschule i m orga nisatorischen
Zusam menschluss m it ei ner Realsch u l e werden nach den Höchstgrenzen für Rea lschulen ( 40 v.H.)
=
gesch l üsselt.
Bes.Gr. A 1 2
Kapitel
HE 1 6
HH 1 5
Bes.Gr. A 1 3
HE 1 6
+1-
05 320
3.642
4.339
-697
05 330
5. 1 97
5.320
-1 2
03 340
408
408
HH 15
Zusammen
HE 1 6
+1-
HH 1 5
+1-
532
568
-36
4 . 1 74
4.907
-733
3.465
3.546
-81
8.662
8.866
-204
0
272
272
0
680
680
0
05 350
1 .550
1 . 257
293
1 .034
838
1 96
2.584
2.095
489
05 350
TG 60
181
1 76
5
1 21
117
4
j02
293
9
05 360
141
141
0
94
94
0
235
235
0
05 380
4.51 1
4.51 1
0
2.058
1 .930
1 28
6.569
6.441
1 28
05 390
1 20
1 20
0
80
80
0
200
200
0
05 4 1 0
18
18
0
12
12
0
30
30
0
1 5.768
16.290
7.668
7.457
211
23.436
23.747
-3 1 1
Zus.
�
-52
Seite 57 von 333
M nl.terlum to,
SchUlt und Wtlttrblldun,
cH I Landes Nordrh.in·Westfal.n
2.7.6
�
FachlehrerinjFachlehrer
Die P la nstellen fü r Fach lehreri n nen/Fachlehre r - m it a bgeschlossener I nge.n ieur- oder Fachhoch
schulausbildung (LBesO; Besoldu ngsgru ppen A l 1/A 12) und fü r Technische Leh rerinnen/Technische
Lehrer Fachlehrerin nen/Fachlehrer - m it a bgesch lossener I ngenieur- oder Fach hochsch u lausbildung
( BesO A des Ü BesG N RW; Besoldu ngsgru ppen A lO/A 11) sind jeweils im Verhä ltnis 60 v.H. ( E i nga ng
sa mt) : 40 v. H . ( Beförderu ngsamt) im Haushalt vera nsch lagt . .
Für die übrigen Fachlehre rla ufba hnen nach der LBesO (Werkstattleh reri n/Werkstattlehrer, Fach leh
rerin/Fachlehrer an einer berufsbildenden Schu le, Fachlehrerin/Fach lehrer an Sonderschulen) be
trägt d ie hausha ltsmäßig a bgesicherte Ste llenq uotieru ng A 9 / A 10 35 v . H .
Fachlehrerin / Fachlehrer - mit der
Befäh igung für die Laufbahn des
Fachlehrerin / des Fachlehrers a n
a l lgemeinbildenden Schulen
H H 15
-
-
-
24,9
-
-
-
57,4
-
-
-
4,9
-
-
-
HH 15
05 310
15
15
13,4
05 320
20
20
55
80
05 330
Einga ngsamt
Bes.Gr. A 10
05 340
-
-
Beförderungs-
HE 16
Feb 15
HE 16
Kapitel
: 65 v. H .
amt
05 380
15
15
11,4
-
-
-
05 390
8
8
6,5
-
-
-
-
-
-
Feb 15
Fachlehrerin / des Fachleh rers a ls
Fach beraterin / Fachberater
05 410
Bes.Gr. A 11
16
16
9,9
05 390
Bes.Gr. A 9
367
345
408,9
Bes.Gr. A 10
681
640
638,6
beruflichen Sch u len
05 410
Bes.Gr. A 9
10
16
29
Bes.Gr. A 10
19
29
6,2
Werkstattlehrerin/ des
05 380
0
0
4,6
0
0
5,5
3
3
8,7
7
7
6,5
337
353
464,1
626
656
443
0
0
0
0
0
1
156 *)
160
156
48 *)
49
31,4*)
1.541
1 . 257
Fachlehrerin / des Fachlehrers a n
Sonderschulen
Fachlehrerin / des Fachlehrers an
Werkstattlehrers
05 390
Bes.Gr. A 9
05 410
Technische Lehrerin / des
Technischen Lehrers
05 380
Bes.Gr. A 1 1
Bes.Gr. A 10
05 410
Bes.Gr. A 10
167
149
51,8
72
68
34,1
1.085
1.088
1. 130
Fachlehrerin / des Fachlehrers mit
abgeschlossener Ingenieur� oder
Fachhochschulausbild u ng
Zusa mmen
*) H i nweis zu Kapitel 05 410:
Bes.Gr. A 12 F
Bes.Gr. A 11 T
05 410
Bes.Gr. A 11
- (2) ku nach Bes.Gr. A 11 F
27 (36) ku nach Bes.Gr. A 10 T
Seite 58 von 333
Bes.Gr. A 12
1.537
Ministerium tOr
Schule und W.ltorbUdun,
des Land
•• Nordrheln·W..tfalen
�
Stand: 31. August 2015
Die Erm ittl u ng der Beförderu ngsstellen in den jeweiligen Fachlehrerlaufba hnen ist in den Kapiteler
läuteru ngen dargeste l lt.
2 .8 Beurlaubung, Teilzeitbeschäftigung und Elternzeit
Freiste l l u nge n (Tei lzeitbeschäftigung und Beurl a u bu ng) werden nach verschiedenen Normen ermög
l icht :
Art der Freistellung
Rechtsgrundlage
Voraussetzungslose Teilzeitbeschäftigung
§ 63 LBG
Jahresfreistellung ("Sabbatjahr")
§ 64 LBG
Altersteilzeit
§ 65 LBG
Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen
§ 66 LBG
Unterhälftige Beschäftigung
§ 67 LBG
Urlaub aus arbeitsmarktpolitischen Gründen
§ 70 LBG
Urlaub aus familiären Gründen
§ 71 LBG
Elternzeit
§§ 76 LB, 9 14 FrUrlV
-
Die Freiste llu ngsmöglich keite n nach dem La ndes beamtengesetz kön nen n u r von Beamtinnen u nd
Bea mten m it Dienstbezügen in Anspruch genommen werden. Beamti n nen und Bea mte a uf Widerruf
im Vorbereitu ngsd ienst erhalten Anwärterbezüge u nd sind deshalb - m it Ausnahme von Elternzeit ausgenommen. Für Tarifbeschäftigte gelten die Vereinba ru ngen des Arbeitsvertrages bzw. die Rege
lu ngen der §§ 11 bzw. 28 TV-L sowie für Altersteilzeit die hierfür get roffenen beso ndere n ta rifver
traglichen Rege l u ngen.
Freiste l l u ngen werden gru ndsätzlich nur auf Antrag gewährt. Sie d ü rfen aus d ienstlichen G ründen
nicht gegen den Willen der Beamtin oder des Bea mten bzw. der Tarifbeschäftigten a ngeord net wer
den. Der Antrag soll im I nteresse der oder des Beschäftigten sowie der Die nststel le einen ü berschau
baren Zeitra um u mfassen, da a uch u nter Berücksichtigu ng des § 13 Abs. 7 Landesgleichstellu ngsge
setz (LGG) ein Rechtsa nspruch auf Änderu ng des U mfangs einer Teilzeitbeschäftigung oder auf vor
zeitige Rü ckkehr zur Vol lzeitbeschäftigung in der Regel n icht besteht. Einer Änderu ng d es U mfangs
der Teilzeitbeschäftigu ng oder der Ü bergang zur Vollzeitbeschäftigung so l l jedoch zugelassen wer
den, wenn der Beamtin oder dem Beamten die Te ilzeitbeschäftigung im bisherigen U mfa ng n icht
mehr zugem utet werden ka n n u nd d ienstliche Bela nge nicht e ntgegenstehen.
2.8.1
Voraussetzungslose Teilzeitbeschäftigung (§ 63 LBG)
Teilzeitbeschäftigung ist im Allgemeinen bis z u r H ä lfte der regelmä ßigen Arbeitszeit zu lässig u n d
ka n n auf Antrag ohne weitere Vora ussetzu ngen d u rch die zustä ndige Bezi rksregierung gewährt wer
den, we n n dienstliche Bela nge, z.B. ein fach bezoge ner Le h rkräfte bed a rf, nicht e ntgege nstehen. Die
Dauer der Teilzeitbeschäftigu ng hä ngt vom Antrag a b. Soweit zwingende d ienstliche G rü nd e d ies
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Ministerium fOr
Schul. und W.lterbildun,
de s Lande, Nordrhein·Westfal.n
Il
erfordern, kann nachträglich die Dauer der Tei lzeit beschäftigung beschränkt oder der U mfang der zu
leistenden Arbeitszeit erhöht werden.
Die Besoldung wird während der Teilzeitbeschäftigung a ntei lig verringert; das Aufsteigen in den St u
fen des G rundgehalts ändert sich d u rch die Teilzeitbeschäftigung jedoch nicht. Die in der Tei lzeitbe
schäftigung verbrachte Dienstzeit ist ents prechend ihrem Anteil z u r Vollzeit beschäftigung ruhegeh
a ltfä h ig.
Eine Teilzeitbeschäftigung hat grundsätzlich weder la ufba hnrechtl iche Auswirkungen noch beein
trächtigt sie die Möglich keit, Fortbildu ngsvera nsta ltungen des Landes zu besuchen. Sie verh indert
auch nicht die Bewerbung auf Beförderungsstellen .
Beihilfeans prüche bleiben in vollem U mfang erhalten. Die jährl iche Sonderzahlung wird nach den
.rechtlichen und tatsächl ichen Verhältn issen am 1. Dezember geza h lt; es kommt a lso darauf an, ob zu
d iesem Zeitpunkt Tei lzeit- oder Vol lzeitbeschäftigung besteht. Die vermögenswirksa men Leistungen
verringern s ich dem U mfang der Tei lzeitbeschäftigung entsp rechend.
,
Es gelten die N ebentätigkeitsbestimm ungen für vol lzeitbeschäftigte Bea mtinnen und Beamte. Dies
bedeutet vor a l lem, dass die Nebentätigkeit in der Rege l höchstens ein Fünftel der wöchentlichen
Arbeitszeit eines Vol lzeitbeschäftigten beans pruchen darf. Die Teilzeitbeschäftigten verbleiben m it
ihre m Beschäftigu ngsu mfang auf i h rer Ste lle.
F reiwerdende Stellen(anteile) können für befristete oder un befristete E inste llu ngen gen utzt werden.
2.8.2
Jahresfreistellung (§ 64 LBG)
Eine besondere Form der vora ussetzu ngslosen Teilzeitbeschäftigung ist die· J a h resfreistellung. Diese
Tei lzeitbesch äftigung kann d rei bis sieben Jahre da uern. Die Jah resfreistellung e rmöglicht es, die Zeit,
um die die Arbeitszeit ermäßigt wird, zusam men hängend am Ende des Bewi lligungszeitra umes zu
nehmen. Beispielsweise bedeuten d rei Jahre Teilzeitbeschäftigung nach diesem M ode ll, dass d u rch
gängig 2/3 der Dienstbezüge gE7zahlt werden, jedoch zwei Jahre wie bei einer Vollzeitbeschäftigung
gearbeitet werden m uss und d i rekt im Ansch luss d a ran eine einjährige Freiste llung erfolgt.
Im Wesentlichen gelten die generellen Bed ingungen für die Teilzeitbeschäftigung. Tei lzeitbeschäfti
gung in Form der Jahresfreistellung kann m it einer Teilzeitbeschäftigung nach anderen Vorsch riften
verbu nden werd en, wenn die regelmäßige Pfl ichtstundenzahl im Durchschn itt des Bewi l l igu ngszeit
ra u ms d ie H ä lfte nicht unterschreitet. Die Jah resfreistellung kann auch wiederholt gewä h rt werden.
Für Teilzeitbeschäftigungen ge m . § 64 LBG sind in den Schu lka piteln 955 (938) Leerstellen für Le hre
rinnen und Lehrer ausgebracht, d ie nach Ablauf der Beschäftigungsphase in die Freistellungsphase
eintreten. I n d iesem U mfang sind Nach besetzungen möglich.
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Mlnllterlum fO,
Schult und Wtltt'bUdun,
del Ltndtl Nord,h.In·Wtltf.l.n
2.8.3
�
Altersteilzeit (§ 65 LBG)
M it dem Dienstrechtsanpassu ngsgesetzes 2013 wurde die Ende 2012 a usgelaufene Alte rsteilzeitrege
l u ng um weitere d rei Jahre zu geä nderten Kond itionen fortgefü hrt :
•
Das Arbeitsmaß wird von 55
%
auf 65
%
der in den letzten fü nf J a h ren vor Beginn der Alters
teilzeit d u rchsch nitt lich zu leistenden Arbeitszeit a ngehoben.
•
Die Nettobeso ldung sinkt von 83
%
auf 80 % der Nettobesoldu ng, die auf der G ru n d lage einer
Beschäft igu ng im U mfa ng der d u rchschn ittlichen Arbeitszeit der letzten fü nf Jahre zuste hen
würde.
•
Zeiten einer Alterste ilzeit sind kü nftig nicht mehr zu neun Ze h nteln, sondern n u r noch zu acht
Zehnteln der i n den letzte n fü nf Jahren vor Begin n der Altersteilzeit d u rchschnittlich geleiste
ten Arbeitszeit ru hege ha ltfä h ig.
•
U nverä ndert gilt, dass im Vorfeld der Alterstei lzeit fü r jedes J a h r der Altersteilzeit ein J a h r
lang auf die n a c h Vo llendung d e s 55. Lebensjahres zuste hende Altersermä ßigung verzichtet
werden m uss, u n d d ass während der laufenden Altersteilzeit die nach Vollendung des 60. Le
bensjah res zuste hende Alte rsermäßigung e ntfä l lt.
•
Altersteilzeit begi nnt weite rhin gru ndsätz lich a m 1. August ei nes Jahres, nachdem das 60. Le
bensjahr im vorhergehenden Schulj a h r volle ndet worden ist.
Bis z u r E i nfü hrung der Personalausgaben budgetieru ng im Jahr 2006 sah der Haushalts plan a ls weite
re Kom pensationsregelung vor, dass die d u rch I n a nspruch nahme von Alte rsteilzeit frei werdenden
Stellenanteile für die Dauer der Alterstei lzeit zuzüglich einer 18-monatigen Beförd erungsspe rre nur
im jeweil ige n E inga ngsamt nach besetzt werden d ü rfen . M it der E i nfü hru ng der flächendeckenden
Personalausgaben budgetierung ist die hausha ltsgesetzliche Beförderu ngssperre entfa l len. Für die
Frage der Gewä hrung von Alte rste ilzeit ist weiterhin das Gebot der Kostenneutra lität bedeutsam,
weil sich die Alte rste ilzeit an dem z u r Verfügung ste henden Bu dget orientieren muss. Die zusätzliche
Beförderu ngssperre bei auf G ru n d von Alterstei lzeit freiwerdenden Stellen bleibt daher u nverändert
erhalten (zur 18-monatigen Beförderu ngss perre).
Während der Freistel l u ngsphase im B lockmode l l ist die Aus bringu ng zusätzlicher bzw. die N utzung
vorha ndener Leerstellen im Schulbereich erforderlich. Der bet roffene Personen kreis ist i n dieser P h a
se nicht mehr im a ktiven Sch u ldienst beschäftigt, e r erhält aber bis zum endgültigen Ausscheiden a us
dem Dienst Bezüge i n e ntsprechendem U mfa ng u nd bea nsprucht bis zu diesem Zeitpunkt Ste l
len(anteile). Ste llentechn isch wird damit zu nächst eine Nach besetzung blockiert. Um d ies zu verm e i
den, wird d ieser Personen kre is auf Leerstel le n gefü hrt. Dieses Verfa h ren e ntspricht dem haushalts
mä ßigen Verfa h ren bei der J a h resfreiste l l u ng. Der Hausha ltsentwurf 2016 s ieht hierfü r 2 . 578 (4. 1 13)
Leerste llen vor.
2.8.4
Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen (§ 66 LBG)
Wie bei der voraussetzu ngslosen Teilzeitbeschäftigung wird aus fa m i l iä ren Gründen die Arbeitszeit
auf Antrag bis a uf die H ä lfte der regelmä ßigen Arbeitszeit ermä ßigt, we n n ein minderjäh riges Kind
oder ein pflege bed ü rftiger sonstiger Angehöriger tatsächlich betreut oder gepflegt wird. I nsofern
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Ministerium lOr
Schull "nd Wlltorblldun,
des linde, Nordrhlin·W.,tf.l.n
�
besteht - anders a ls bei der voraussetzu ngslosen Tei lzeit - ein Rechtsanspruch auf Gewä h ru ng, wenn
keine zwingenden d ienstl ichen Gründe entgege nste hen.
Die Besoldung wird wä h rend der Teilzeitbeschäftigung a nte ilig verringe rt; das Aufsteigen i n den St u
fen des Gru ndgehalts ändert sich d u rch die Teilzeitbeschäftigu ng jedoch nicht. Die i n der Teilzeitbe
schäftigu ng verbrachte Dienstzeit ist e ntsprechend ihrem Antei l zur Vollzeitbeschäftigung ruhegeh
a ltfä hig.
Eine Teilzeitbeschäftigu ng hat gru ndsätzlich weder la ufba hnrechtliche Auswirku ngen noch beein
trächt igt sie die M öglich keit, Fortbildu ngsve ranstaltungen des Landes zu besuchen. Sie verh indert
auch nicht die Bewe rbu ng auf Beförderu ngsstellen.
Beihi lfea nsprüche bleiben in vollem U mfa ng erh a lten. Die jährliche Sonderza hlung wird nach den
recht lichen u nd tatsächlichen Verhältnissen a m 1. Dezember geza h lt; es kommt a lso d a ra uf a n, ob zu
d iesem Zeitpunkt Tei lzeit- oder Vol lzeitbeschäftigu ng besteht. Die vermögenswirksamen Leistu ngen
verri ngern s ich dem U mfang der Teilzeitbeschäftigung e ntsprechend.
Es gelten d ie N ebentätigkeitsbestim m u ngen fü r vol lzeitbeschäftigte Bea mti nnen und Beamte. Dies
bedeutet vor a l lem, dass die Nebentätigkeit in der Regel höchstens ein Fü nftel der wöchentlichen
Arbeitszeit ei nes Vollzeitbeschäftigten bea nspruchen darf. I nfolge Teilzeitbeschäftigung freiwerden
de Ste llen(anteile) können und Berücksichtigung von beend igten Teilzeit beschäftigungen für befriste
te oder u n befristete E instellu ngen gen utzt werden.
2.8.5
Unterhälftige Teilzeitbeschäftigung (§ 67 LBG)
Während ei nes U rlaubs aus fa miliäre n G rü nden oder einer E lternzeit ka nn eine Teilzeitbeschäftigung
m it weniger a ls der Hä lfte der regelmä ßigen Arbeitszeit bewill igt werden, wenn zwingende d ie nstl i
che Belange nicht e ntgegenstehen. Eine U ntergrenze für die Tei lzeitbeschäftigung sieht das Gesetz
nicht vor. Der U mfa ng der Teilzeitbeschäftigu ng soll nachträglich geä ndert werden, wenn der Bea m
tin oder dem Beamten die Teilzeitbeschäftigu ng im bisherigen U mfang nicht mehr zugem utet we r
den ka n n u n d d ienstliche Bela nge nicht entgegenstehen (§ 7 1 Abs. 2 Satz 5 i n Verbindung m it § 63
Abs. 3 Satz 2 LBG ).
Während der Zeit der u nterhä lftigen Teilzeitbeschäft igung besteht gru ndsätzlich ein Beihilfea n
spruch. Dies gilt nicht, wenn die Beamtin /der Beamte berücksichtigu ngsfä hige/r Angehörige/r ei
ner/eines Beihi lfeberechtigten wird oder ü ber den in der gesetzlichen Kra n ken kasse versicherten
Ehegatten oder ei ngetragenen Lebens pa rtner Anspruch auf Familienhilfe nach § 10 des Fü nften
Buchs Sozia lgesetzbuch hat.
2.8.6
Urlaub aus arbeitsmarktpolitischen Gründen (§ 70 LBG)
Der U rlaub aus arbeitsma rktpolitischen G ründen setzt im H i n blick a uf die Arbeitsmarktsituation ei
nen a u ße rgewöhn l ichen Bewerberüberhang voraus. Der U rlaub ka n n von der Bezirksregieru ng bis zur
Dauer von insgesamt sechs Jahre n genehm igt werden. Der U rl a u b d a rf m it ei nem U rl a u b aus fa m i liä-
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Mnl.ttrlum tOr
Schulo und Wo'torblldunl
d
.. und411 NordrMIn·Woslfa'on
�
Stan d : 3 1 . August 2015
-
ren G ründen insgesamt zwölf J a h re n icht ü be rschreiten. Elternzeit wird nicht mitgezä h lt; es e m pfie h lt
sich, den U rlaub fü r die Dauer einer E lternzeit zu u nterbrechen.
Während des Bewil ligu ngszeitra u ms ist die Ausü bung vergüteter genehm igu ngs pfl ichtiger Nebentä
tigkeiten ausgeschlosse n. Die Genehmigung des Urla u bs ste ht u nter dem Vorbeha lt, dass keine
d ie nstlichen Bela nge e ntgege nstehen. Es werden kei ne Dienstbezüge gezahlt. Ein Anspruch a uf Bei
hilfeleistu ngen besteht wä h rend des gesa mten Zeitra u ms n icht.
Gem. § 70 Abs. 4 LBG ka nn eine Beu rla u bung aus a rbeits ma rktpolit ischen G rü nden bereits nach Voll
endung des SO. Lebensjahres bewil ligt werden und darf 15 J a h re nicht ü be rschreiten.
Für Beurlaubungen gemäß § 70 LBG sind i m Haushaltsentwurf 2016 378 (414) Leerstellen ausge
bracht. In d iesem U mfa ng sind Nachbesetzungen möglich.
I n den Verwa ltu ngska piteln sind fü r Beurla u b u ngen nach § 70 LBG 3 (4) Leerstellen veransch lagt.
2.8.7
Urlaub und Teilzeit aus familiären Gründen (§§ 66, 7 1 LBG)
Der U rlaub aus fa miliären G rü nden hat zur Voraussetzu ng, dass ein Kind u nter 18 Jahren oder ein
pflegebedü rftiger sonstiger Ange höriger tatsä chlich betreut oder gepflegt wird . I n diesem Fall be
steht ein Rechtsa ns pruch auf Bewilligung. Der U rlaub d a rf auch mit einem U rla u b aus a rbeitsm a rkt
politischen G ründen insgesamt zwölf J a h re n icht ü bersch reite n.
Es werden keine Dienstbezüge gez a h lt. Für die Ausü bung von N ebentätigkeiten gelten die für Voll
zeitbeschäftigte getroffenen Rege l u ngen.
Während der Zeit der Beurla u bung besteht gru ndsätz lich ein Beihilfea nspruch. Dies gilt nicht, we n n
die Bea mti n/ der Bea mte berücksichtigu ngsfähige/r Angehörige/r einer/eines Beihi lfeberechtigten
wird oder über den in der gesetzlichen Kra n ken kasse versicherten Ehegatten oder ei ngetragenen
Lebens partner Anspruch auf Familienhilfe nach § 10 des Fü nften Buchs Sozia lgesetzbuch hat.
Wä h rend einer Beu rl a u bung a us fa milienpolitischen Gründen ka n n eine u nterhä lftige Tei lzeitbe
schäftigung gewä hrt werden (siehe oben: U nterhä lftige Teilzeit beschäftigung (§ 67 LBG ). Der Haus
halt sieht 3 . 241 (3.184) Leerste llen fü r gem . § 7 1 / § 28 TV-L beu rlaubte Leh rkräfte vor. Die Stellen an
den Schulen können wieder besetzt werden.
I n den Verwaltu ngska piteln sind fü r diesen Zweck 9 (8) Leerstellen veransch lagt.
2.8.8
Elternzeit (§§ 76 LBG, 9-14 Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW)
Ein Ans pruch a uf E lternzeit besteht fü r jeden E lternteil zur Betre u u ng u nd Erziehung seines Kindes bis
zur Vo llendung des d ritten Lebensjahres. Beide E lternteile kö nnen auch gleichzeitig Elternzeit in An
s pruch nehmen. M it Zustim m u ng des Arbeitsgebers ist eine Ü bertragu ng von bis zu 12 M onaten auf
die Zeit zw ischen dem 3 . und 8. Geburtstag des Kindes möglich.
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Ministerium tO,
Schul. und W.lterblldun,
d.s lande. NordrheinMWesttal.n
�
Wer E lternzeit beans pruchen will, muss sie s pätestens s ie ben Wochen vor Beginn sch riftlich vom
Arbeitge ber verlangen u n d gleichzeitig erklären, fü r welche Zeiten innerha l b von zwei J a h ren Eitern
zeit genom men werden soll. Die E lternzeit ka n n auf zwei Zeita bschnitte verteilt werden; eine Verte i
l u ng a uf weitere Zeita bschn itte ist n u r mit der Zust i m m u ng des Arbeitgebers möglich. Während der
E lternzeit ist eine Teilzeitbeschäftigu ng von bis zu 30 Wochenstunden ( bei Leh rkräften gilt der ent- .
s p rechende Pflichtstundenante il) zulässig.
Beamtinnen und Beamte haben Anspruch auf Elternzeit ohne Besoldung in e ntsprechender Anwen
d u ng der § § 15 Abs. 3 u nd 16 des Bund eselterngeld- u nd E lternzeitgesetzes.
Bei Eltern m it Leh ra ufga ben im Schul- und Hochschuldienst sind U nterbrech u ngen der Elternzeit
nicht zu lässig, we nn sie ü be rwiegend a uf die Schu lferien oder die vorlesu ngsfreie Zeit entfa llen. Bei
der Wa h l von Beginn u nd Ende der E lternzeit dürfen Schu lferien oder die vorlesu ngsfreie Zeit nicht
ohne sachgerechte Begründung a usgespart werden. I n der Verwa ltu ngs praxis wird so verfa hren, d ass
Beginn und Ende der E lternzeit i m Schu l bereich in der Regel so zu wählen sind, dass mindeste ns ein
Zeitabstand zu den Ferien besteht, der der Dauer der Ferien ents pricht (Somm erferien 6 Wochen u nd
für a l le ü brigen Schu lferien 2 Wochen).
Beginn und Ende der E lternzeit innerha l b der Ferienzeit fü hren nicht zu einer missbräuch lichen
Rechtsa usübung, we nn
•
sich der Beginn der Elternzeit u n m itte l bar a n die M utterschutzfristen a nschl ießt,
•
der gesetzliche Höchsta nspruch a uf E lterngeld innerha l b der Ferien endet u nd die Elternzeit
nicht fortgefü hrt wi rd,
•
der gesetzliche Höchsta nspruch auf E lternzeit in nerhalb der Ferien endet.
Darüber hinaus kön nen Abweichungen in beso nders gelagerten Fä llen zugelassen werden, in denen
erke n n ba r kein Rechts m issbrauch vorl iegt. Für den Sch u l bereich gelten die a l lgemeinen Rege l u ngen,
wonach in Fällen der I n a nspruchnahme von Elternzeit von mi ndeste ns ei nem J a h r Leerste llen ei nge
richtet werden können, sofern ein u n a bweisba res Bed ü rfnis besteht fü r eine Nach besetzung besteht.
Diese Vora ussetzung wird im Schulbereich regelmäßig erfü l lt.
Für E lternzeit von m indestens einem Jahr sind 276 (291) Lee rste llen (EZU) vera nsch lagt. Die Stel len
gerä u mten Pla nstellen u n d Stel len können a n den Schulen nach besetzt werden.
I n den Verwaltungska piteln s i nd für d iesen Zweck 10 (10) Leerstellen vera nsch lagt.
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�
Mlnlstorlum tOr
Schulo und Wolterblldun,
"*S L.ndos Nordrh.In·Wo.tf.lon
.
2.8.9
Stand: 3 1 . August 2015
Leerstellen im Schulbereich:
Nach Schulformen:
§ 71
KapiEI
Jahres·
2016
2015
2016
201 5
2016
ATZ
§ 70
Elternzeit
freistellung
2015
2016
2015
Zusammen
201 5
2016
Sonstige
2015
2016
2016
I n sgesamt
2015
2016
2015
05 310
1 .365
1 .345
215
222
30
55
212
242
698
1 .088
2.520
2.952
55
55
2.575
3.007
05 320
185
1 94
76
1 20
28
13
48
58
282
514
619
899
38
38
657
937
05 330
329
331
96
98
27
32
47
39
215
374
714
874
22
22
736
896
05 340
510
490
197
1 91
71
71
17
16
579
966
1 .374
1 .734
1 75
1 75
1 .549
1 .909
05 350
30
2
8
4
10
0
0
0
5
4
53
10
0
0
53
10
05 360
23
23
11
9
6
6
5
5
35
49
80
92
5
5
85
97
05 370
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
05 380
277
277
1 28
1 19
37
37
13
13
253
367
708
813
95
95
803
908
05 390
259
259
102
1 04
24
34
27
32
209
261
621
690
11
11
632
701
05 410
263
263
1 22
71
43
43
9
9
302
490
739
876
65
65
804
941
3.241
3.184
955
938
276
291
378
414
2.578
4.1 1 3
7.428
8.940
466
466
7.894
9.406
zus.
57
Diff.
·15
17
-36
· 1 .512
· 1 .535
0
- 1 .51 2
Nach Besoldungsgruppen:
Ses.GI".
§ 70 LBG
§ 71 LBG
§ 64
fan1l�re Gründe
Jahresteisllilung
HH 1 5
Ist
HE 1 6 HH 1 5
arbei5lrark�1.
ElIlrnzeit
Gründe
Ist HE 1 6 HH 1 5
Ist HE 1 6 HH 1 5
Schuldienst
Sonslge
Ent.vK:klungshi�
Leersllilen
Ist HE 16 HH 1 5
§ 65
ATZ Bbckrroden
Zusamren
Freisllilungsphase
Ist H E 1 6 HH 1 5 Ist HE 1 6 HH 1 5
HE 1 6 HH 1 5
Ist
Ist
HE 1 6
8
8
44
26
25
94
64
77
45
14 14
14
308
219
171
461
341
337
130 130
A 16
17
11
17
6
0
8
0
0
0
0
0
0
19
19
19
A 15
60
42
60
25
18
37
4
1
4
5
2
6
45
45
8
A 14
187
191
208
144 102
182
29
7
29
19
8
19
130
23 23
23
797
624
448
1 329
1085
1039
A 13
659
593
664
180 1 1 7
192
111
81
111
18
15
18
78
78
78
10 1 0
10
448
466
292
1 504
1 360
1365
352
353
357
167 124
182
50
16
30
68
50
68
35
35
35
15 1 5
15
51 1
1872 1 836
1900
348 245
298
93
74
98
290 2 1 5
253
78
78
78
10 10
10
A 1 3 90
A 12
560
317
1 198
1 1 53
1004
1 1 65 1420
632
3856
3878
3269
A 11
5
1
5
41
1
34
2
0
2
0
0
0
0
0
0
o
0
0
320
19
282
368
21
323
A 10
17
7
15
21
4
16
0
0
0
14
7
14
0
0
0
o
0
0
257
77
189
309
95
234
A9
15
13
15
6
4
6
2
3
2
0
2
0
1
1
1
o
0
0
263
4
222
287
27
246
3184 3047
3241
938 615
955
291 182
276
414 299
378
386 386
386
80 80
80
4 1 1 3 3415
2578
9406
8024
7894
Zus.
+/.
+ 57
+ 17
·
15
·
36
· 1 535
· 1 512
In der Stellen bewirtschaftung ist Vorsorge zu t reffen, d ass bei Rückke h r der Leh rkräfte aus Lee rste l
len sowie für rückkeh rende Le h rkräfte aus der Jahresfreistel l u ng bzw. der Elternzeit ausreichend
freie Stellen in der e ntsprechenden Wertigkeit zur Verfügung ste hen. Bei E rmittl u ng der E i nstel l u ngs
konti ngente sind die Rückkehrtatbestände zu berü cksichtige n.
Seite 65 von 333
Ministerium rOr
Schult und W.lttrblldun,
de s Land
• • Nordrh.in·Wtstfaltn
a
2.8.10 Zahl der beurlaubten und teilzeitbeschäftigten Personen und der geräumten Stel
len
N achste hend sind die zum 27.7.2015 gebuchten Teilzeit beschäftigungen u n d Beurla u bu ngen im
Sch u l bereich a ufgefü hrt:
Schulkapitel 05 310 - 05 410
Personen Geräunie Stellen
§ 71 LBG Urlaub aus famliären Gründen
§ 70 LBG Urlaub aus arbeitsmarktpolitischen Gründen
§ 64 LBGJahresfi'eistellung "Sabbaljahr" (Leerstelle)
[§ 65 Altersteilzeit (Blockmodell Leerstelle - FreisteIlungsphase)
3.149
343
61 7
3.389
3.149
343
61 7
3.389
7.498
7.498
26.091
1 7.761
2.851
8.347
325
866
8.605
4.391
863
6.91 1
1 53
210
56.241
21.133
Sonstige Teilzeit bei Tarifbeschäftigten
29.240
20.955
4.580
8.347
1 1 .754
5.597
3.752
6.91 1
S u mme Beu rlau b u ngfTeilzeit
63.122
28.014
38
37
193
1 93
S u mme Beu rlaubung
§ 66 LBG Teilzeit aus famliären Gründen
§ 63 LBG voraussetzungslose Teilzeit
§ 64 LBG Jahresfi'eistellung Teilzeit (Sabbaljahr)*
Sonstige Teilzeit bei Tarifbeschäftigten
§ 65 LBG Altersteilzeit (Teilzei1rrodell)
[§ 65 LBG Altersteilzeit(kornb. Teil- und Blockrnodell - Arbeitsphase)
S u mme Teilzeit
. Beurlaub u ng/Teilzeit insgesamt
§ 71 / § § 66 LBG BeurlaubungfTeilzeit
§ 64 / § 63 LBG BeurlaubungfTeilzett
§ 65 LBG Altersteilzeit
Sonderurlaub § 12 S U rlVO I § 28 TV-L
Elternteilzeit. über 1 Jahr
(mt Leerstelle)
Elternzett - bis 1 Jahr
'ohne Leerstelle)
1 0.471
9.827
S u mme Eltemteilzeit
1 0.664
'1 0.020
I n sgesamt
73.824
38.071
* lediglich nomnal geräunie Leerstelle n. Die Arbeitsleisb.mg wird nach wie vor voll erbracht und
lediglich auf einen Teil der Besoldung verzichtet mtdem die nachblgende FreisteIlung finanziert
wird.
Anmerku ng zu Alterstei lzeit:
Darüberhinaus verzichten 691 Lehrkräfle auf die Altersermäßigung,
um die Altersteilzeit in Anspruch nehmen zu können.
Seite (?6 von 333
Mlnl.t.rfum 'Or
Schul. und W.,terbUdun,
de t Llnd.s Nordrhtin-W.stflltn
2 .9
�
Einstellungen
Von 2005 bis 2015 (Stand 17. August 2015 ) wurden landesweit rund 70.000 E i nste l l u ngen vorge
nommen:
Stand:
17.08.20 1 5
NeueinsteIlungen in den offenUichen Schuldienst '
in rlordrhein·We.tl.len
•
mit Lehramt ·
Schulform
Grundschule
1 31 6
2.623
1 .229
1 .499
1 .388
472
1 81 4
1. 345
1 .659
2.056
17.41 2
3
17
13
72
659
23
1 15
535
304
33
3.537
356
607
656
530
269
233
126
339
363
637
741
382
179
258
746
289
5 .064
39
55
1 32
55
�
55
352
35
352
239
1 . 1 32
1 .265
562
699
1 .053
9.755
17.540
5.367
PnmlJ$
HauplSchule
Realschule
Gemeinschaftsschule
Sekundarschule
Gesamtschule
642
634
499
1 222
1 .664
1 .662
Förderschule
360
353
Berufskoileg
961
832
401
734
Gymnasium
Weilert>ildungskoileg
zusa mmen
111
4.883
87
566
1 .655
966
2. 1 58
1 . 1 52
1 .0 1 9
990
1 .1 2 1
2.678
2.369
1 .897
600
655
754
420
760
598
530
31 1
225
645
1 .036
640
864
606
766
615
730
8.651
35
32
29
5.973
69
4.973
7.235
2. 01 1
55
7.750
69
6.635
98
8.341
64
6.579
33
5.656
5.584
6.023
662
69.632
100
66
102
29
770
. sonstige ·
Nochric htlich
43
43
her1<unftoprachHcher Unterricht
Sozi pöd300en
63
6
F achleh,erfll er1<.",ttlehrer
79
64
70
86
105
67
146
96
126
26
49
21
15
16
24
590
19
46
30
17
21
16
1 49
Fachlehrer on Förder.chulen
nicht zuzuordnen
zusammen
Gel.mtergebnls
142
1 42
162
21 2
70
1 62
276
114
241
1 51
98
139
69
1 .694
5.045
7.447
5.043
6. 1 35
8.026
6. 749
8. 582
6.730
5.754
5.723
6.092
71.326
20 1 4
20 1 5
L 2.069
Neue insteIlungen In deli offenUlchen Schuldienst in Nordrhein ·Westf3len
• ge sam t ·
(2005 bis 2009 ohne sonstige Lehrer)
Schulform
Grund.chule
2005
1 .31 6
I
2006
2.623
I
2007
1 .229
I
2006
1 .499
I
J .hr
2009
1 .366
I
201 0
464
I
20 1 1
1 .906
I
2012
1.406
Prim�
72
179
659
363
23
356
Sekundarschule
Gesamtschule
Gymnasium
Förde rsth ule
Berufskoileg
We
�e
Jbjldu n�.kol lea
zusamme n
20 1 3
1 . 703
3
307
HauplSchule
Realschule
Gemeinschaftsschule
I
1 15
535
607
656
266
752
.
642
1 .222
634
1 .684
499
1 .662
566
1 .655
966
2. 1 56
360
353
401
655
754
981
4.663
832
7.235
734
4.973
64S
5.973
1 .0 38
7.750
1 . 1 71
2.66 3
443
679
6.749
I
2.072
17
:
zusamme.
17 .6 95
13
33
240
340
3 .574
126
291
35
5. 1 01
352
905
1 . 1 37
9.637
290
746
368
533
55
55
39
5S
�
357
132
1 . 1 33
1 266
1 .030
2. 376
1 .00 1
1 .900
600
552
562
334
1 .053
17.555
A6
5.552
615
639
634
756
9.032
92 1
630
6.730
782
33
36
5.723
32
6.092
689
70.444
649
8.582
5.754
239
Die Einste llu ngsmöglichkeiten im J a h r 2016 sind von folge nden Faktoren a bhängig:
•
E ntwicklung der Leh rerste I lenzahl im Haushalt 2016
•
Be rufsaustritte,
•
Versetzu ngen zwischen den Schu l ka piteln, bezirks- und lä nderü bergreifende Versetzu ngen,
•
Verlageru ng zwisch en den Schu l ka pite l n nach der Zuweisu ng .der Stellen aus dem Ka pitel 05
300 für das kom mende Sch u ljahr,
•
Verä nderu ng der Kom pensationsa nte ile fü r Alterstei lzeit und Jahresfreistellung,
Seite 67 von 333
Ministerium 10'
Schul. und W.lterblldun.
dlJ s Landot Nordrh.ln·Wutfalen
�
•
Verä nderung der F reiste llungen fü r Alterstei lzeit u n d Jahresfreistellu ng,
•
Stellenverlagerungen zwischen den Schu lka piteln nach dem Beda rf,
•
Sald ierung der auf G rund von Beu rla u bu ngs- / Tei lzeita nträgen gemäß §§ 63, 64, 65, 66, 70
u nd 71 LBG sowie E lternzeit gerä u mten Stellen im Verhältnis zur Za h l der zu rückkehrenden
Leh rkräfte.
2 . 1 0 Ersatzstellen fü r Freistellungen nach § 4 2 LPVG und § 96 SGB IX
M itglieder d es Persona lrats sind d u rch die Dienststelle von i h rer d ienstlichen Tätigkeit ganz oder
teilweise freizustellen, wenn u n d soweit es nach U mfa ng u nd Art der Die nstste lle zur ord n u ngsge
mäßen Durchfü hrung ihrer Aufga ben erforderlich ist und der Personalrat die Freiste l l u ng beschließt
(§ 42 Abs. 3 LPVG). Die Vertra uens personen der schwerbehinderten M enschen werden von ihrer
berufl ichen Tätigkeit ohne M i nderu ng des Arbeitsentgelts oder der Die nstbezüge befreit, we nn u n d
soweit e s z u r Durchfü hrung i h rer Aufga ben erforderlich ist ( § 96 Abs. 4 Satz 1 5GB IX).
Die E rsatzstellen fü r Freistellu ngen nach § 42 LPVG u n d § 96 5G B IX sind im H a usha ltsentwurf 2016
u nverändert wie folgt veransch lagt :
Kapitel
Schulforml
Einrichtung
Stellen
H H 201 5
HE 201 6
05 010
Ministerium
1
1
05 075
Zentren für
schulpraktische
Lehrerausbildung
1
1
05 31 0
Grundschule
285
285
05 320
Hauptschule
65
65
05 330
Realschule
50
50
05 340
Gymnasium
75
75
05 380
Gesamtschule
55
55
05 390
Förderschule
60
60
05 41 0
Berufskolleg
60
60
652
652
Zusammen
Seite 68 von 333
Mlnlst,rlum fO,
Schul, und W,IIo'blldunl
des Llndos Nordrhoin·Wostfelon
�
Er l äuterunge n zum H E 2016
2 . 1 1 Fachleiterinnen und Fachleiter a n Zentren für schulpraktische Leh
rerausbildung
Für die Ausbi ldung werden Leh re r/Le hrerinnen benötigt, die zur Hä lfte an den Zentren für sch u l pra k
tische Leh re rausbild u ng (inkl. P raxissemester) tätig sind, während sie z u r H ä lfte weite rh in ih re Le h r
ertätigkeit a n den Schulen ausüben. Aus d iesem Grunde sind in den Schu l ka pitel n zusätzliche Ste l le n
fü r Fachleiter/Fachleiterinnen a n den Zentren f ü r schulpra ktische Lehrerausbildung in H ö h e der H ä lf
te der an den Zentren fü r schul pra ktische Lehrerausbild u ng eingesetzten Leh rer/Le hrerinnen vera n
sch lagt worden.
Der Besoldu ngsaufwand für d iese Stellen ist in Ka pitel OS 075 Titel 422 10 vera nsch lagt u nd wird den
Titeln 422 01 der Schu lka pite l d u rch Absetzen von der Ausga be pauschal erstattet.
Der Bed a rf an Ausbildu ngskräften für die Zentren fü r sch u l praktische Le h rerausbildung (ZfsL) wird
stellen pla nmäßig erfü l lt d u rch
•
Planste llen im Ka pitel OS 075 - Zentren fü r schul pra ktische Leh re rausbildung (Leitu ngen u n d
Vertretunge n ) - und
•
Planstellen i n den Sch u l ka pite l n OS 3 10 bis OS 410 ( Fach leiterin nen/Fachleiter).
I m Hausha ltsjahr 2016 werden in 33 Zentren für sch u l pra ktische Leh re ra usbildung vora ussichtlich
16. 189 ( 15 . 656) Beamtin nen / Bea mte im Vorbereitu ngsdie nst, Seite neinsteigeri nnen und Seitenein
steiger sowie Schul praktika ntinnen und Schulpra ktikanten (Ausbildung zur Fachlehre rin / zum Fach
lehre r a n Förderschulen) ausgebi ldet.
Die La ndesregieru ng plant einen Gesetzentwu rf zur Änderung der Vorsch riften zur Le hrerausbild u ng.
Vorbehaltlich der Vera bschied u ng d ieses Gesetze ntwu rfes d u rch das Parlament würden sich fo lge n
de Änderu ngen ab 1.8.2016 e rgebe n :
Durch d e n gepla nten Gesetzesentwu rf z u r Änderu ng d es Le hrerausbildu ngsgesetzes (LABG ), zum
E ntwurf einer Verord n u ng z u r N eufassu ng der Leh ra mtszuga ngsverord n u ng u n d z u m E ntwu rf einer
Verord n u ng zur Änderu ng von Vorsch riften der Lehrerausbildung (vgl. Vorlage 16/2937) soll das bis
herige Eignu ngs pra ktiku m zu einem E ignu ngs- und O rientierungspra ktikum weiter e ntwickelt wer
den. Durch die Bülidelung der P raxiselemente im Lehra mtsstu dium u n d die dadurch eintrete nden
Entlastu ngseffekte für Schulen e ntstü nde ein M i nderbedarf i n Höhe von 220 Le h re rste I len. Diese 220
Stellen kön nten für Stru ktu ra n passu ngen bei den Anrechnu ngsstu nden für Fachleiteri nnen und Fach
leiter zusätzl ich ei ngesetzt werden. Die Stellen ermöglichten eine hausha ltskonforme Neurege l u ng
der Anrech nu ngsmod a l itäten, die gleichzeitig vergleich bare u n d fachlich vertret bare Ausbi ldungs
stru kturen in a l len Lehrämtern zu lässt, sowie notwendige Ve rstetigungen und Verbesserungen bei
der Qu a l ifizieru ng von Fachleiterinnen und Fach leitern . Die bishe rige Ausbildu ngs re lation 1 : 9,9
würde d u rch lehra mtsspezifische Ausbildu ngsrelationen e rsetzt:
Le h ramt an Gym nasien u nd Gesa mtschu len
1 : 8,8
Le h ramt a n Berufs kollegs
1 : 8,8
Le h ramt für Sonderpädagogik
1 : 8,9
Seite 69 von 333
MinIsterIum fOr
Schul. und Welltrblldun,
da. Land I Nordrhein·Wutfal.n
�
Leh ramt für die G H R/Sekundarstufe I
1 : 9,1
Lehramt für die G H R/Primarstufe
1 : 9,6
Nach den neuen Ausbi ldungsre lationen würden u nter Berücks ichtigu ng der E ntwicklung der Zahl der
LAA und Seitenei nsteigerinnen/ Seiteneinsteiger 1.700 ( 1.494) Ausbildu ngsste llen benötigt. H i nzu
kommen 45 (45) Ste llen für die Sondermaßnahme zur Ausbildung von Leh rkräften für das Leh ramt
für sonderpädagogische Förderu ng, 9 (9) Ste llen für die Betreuung von Schu lpraktika ntinnen und
Schul pra ktika nten im Förderschulbereich, 15 (8) Stellen für die Ausbildung in sehr kle inen Fächern
und berufl ichen Fach richtungen im beruflichen Bereich ("Splitterberufe"), 283 (227) Stellen für die
Betreuung des P raxissemesters, 7 (-) Ste l len für Coaching (11 Personenorientierte Beratung m it
Coachi ng-Elementen") u n d 10 ( 10) Ste l len für E ignu ngsreflexion, so dass insgesamt 2.069 (1.793)
Planstellen ohne Besoldu ngsa ufwa nd für Fach leite rinnen und Fach leiter in den Schu l ka pitel n veran
schlagt wären.
Die Za h l der Pla nstel len ohne Besoldu ngsaufwand fü r Fach leiteri nnen u n d Fachleiter a n Zentren für
schul praktische Le hrerausbildung steigt u m 276 Stellen. 206 Stellen fü r die verbesserten Ausbil
d u ngsrelationen, 7 Ste llen fü r den Ausbau der Ressourcen für die Ausbildung in sehr kleinen Fächern
u n d beruflichen Fach richtungen im beruflichen Bereich u nd 7 Stellen für das Coaching werden d u rch
U mschichtung aus dem E ignu ngs pra ktikum bereitgestellt (i nsgesamt 220). 56 Stellen fü r den Aus
wuchs im Bereich Praxissemester ( H E 2016 283; HH 2015 227) we rden in Folge des LABG 2009 als
neue Stellen zusätzlich bereitgestel lt.
Für die Aus bildung werden Lehrerinnen und Lehrer be nötigt, die zur H ä lfte a n den Zentren für schu l
praktische Le hrerausbild u ng tätig sind, während sie mit der a nderen H ä lfte weiterhin ihre Lehrertä
tigkeit a n den Schulen ausüben. Aus diesem G runde sind in den Sch u l ka pitel n zusätzliche Ste l le n fü r
Fachleiterinnen / Fachleiter an den Zentren fü r sch u l praktische Leh rerausbildung in Höhe der H ä lfte
der an den Zentren für sch u l praktische Le hrerausbild u ng eingesetzten Lehrerinnen und Leh rer zum
Ausgleich veransch lagt worden. Die Besoldu ngs m ittel fü r Fach leiterinnen u n d Fach leiter sind bei
Ka pitel 05 075 Titel 422 10 a usgeb racht.
Die Stellen fü r den Ausbildu ngsbed a rf und den Leitu ngs beda rf a n den Zfs L sind wie folgt vera n
schlagt:
Seite 70 von 333
Mlnlst.rlum tOr
Schul. und Wllttrblldun,
des L.ndes Nordrh.in·Westfeltn
�
Zahl der Stellen
201 6
201 5
Bezeichnung der Stellen
Kapitel
05 3 1 0
374
354
05 320
1 46
1 22
05 330
151
121
732
641
0
0
05 360
8
7
05 380
242
213
05 390
206
1 84
05 4 1 0
210
151
2.069
1 .793
1 33
1 33
2.202
1 .926
05 340
Planstellen für Fachleiterinn I Fachleiter
in den Schulkapiteln
05 350
Zwischensumme
05 075
Planstellen für die Leitung der ZfsL
Planstellen insgesamt
2.11.1
Sondermaßnahme für eine Ausbildung zum besonderen Erwerb des Lehramtes für
sonderpädagogische Förderung
In den nächsten Jahren können vora ussichtlich nicht a l l e Ste llen fü r Sonderpädagoginnen und Son
derpädagogen m it I n haberinnen und I n h a bern der Befä higung für das leh ra mt für sonderpädagogi
sche Förderu ng besetzt werden, an Förderschulen wie an a l lgemeinen Sch u len, die Schülerinnen u n d
Sch ü ler sonderpädagogisch fö rdern. Auch i n der Verga ngenheit musste insoweit bereits auf leh re
rinnen und lehrer mit a nderen le h ra mtsbefä higu ngen z u rückgegriffen werden.
Nach den beste henden Rege l u ngen i n § 15 Absatz 1 bis 3 lABG erwerben I n haberinnen u nd I n h a ber
einer le hra mts befä h igung ein weiteres le hramt allein d u rch einen weiteren H ochschulabschluss
(Erste Staats p rüfu ng oder M aster of Ed ucation). Dieser Weg stößt a ber auf praktische Schwierigke i
ten in Bezug auf die Orga nisierba rkeit eines berufsbegleitenden Studiums u n d derzeit auch in Bezug
auf begrenzte Ka pazitäte n a n den H ochsch u len. Eine Erweiterung der Studienka pa zitäten fü h rt erst
längerfristig zu zusätzlichen Abschlüssen.
Daher wi rd, ergä nzend zu den beste henden u n d- weiter z u e ntwicke l nden Studienmöglichkeiten u nd
zeitlich klar befristet, ein Erwerb der lehra mtsbefä h igung d u rch eine besondere Qua lifiz ierungsmaß
nahme in Verantwortung der Zentre n fü r schul pra ktische lehrerausbildung ermöglicht.
Die erforderliche Konzentration der M a ßnahme auf den Erwerb des le h ra mts für sonderpädagogi
sche Förderu ng d u rch die Aus bildung in nur einer ausgewä h lten sonderpädagogischen Fach richtung
bedarf einer Ausnahmeregelung zu § 1 1 Abs. 5 N r. 5 lABG, der fü r das lehramt fü r sonde rpädagogi
sche Förderu ng zwei sonderpädagogische Fachrichtungen verla ngt (neben zwei U nterrichtsfächern,
fü r die hier bereits lehrbefä higungen vorl iegen). Die Konzentration auf eine Fachrichtung ist ver
gleichbar m it der Rege l u ng in § 1 1 Abs. 5 N r. 3 lABG, die fü r das lehramt a n Gym nasien und Gesa mt
sch u len statt zweier U nterrichtsfächer nur das Fach Ku nst oder n u r das Fach M us i k zu lässt. laufba h n
rechtlich wird- d a m it den noch eine vollwertige le h ra mtsbefä h igung erworben.
Seite 7 1 von 333
Ministerium fOr
Schult und WtlterbUdun,
de s Land.s Nordrh.in,W'lttel.n
�
E rl äut e runge n zum H E 2016
Eine sonderpädagogische Qu a l ifizierung i n den Fachrichtu ngen aus dem Bereich der Lern- und Ent
wicklu ngsstöru ngen ("Lernen", " E motionale u n d soziale Entwickl u ng") ka n n in beso nderem M a ße auf
Ken ntnisse a ufbauen, die bereits m it dem Erwerb anderer Lehrämter verbunden sind. So baut die
Qu alifikation, neben der Tatsa che, d ass bereits Le h rbefä h igungen in zwei Fächern erworben wurden,
auf erziehu ngswissenschaftlichen und u nterrichtspra ktischen G rund lagen aus der bis herigen Ausbil
d u ng auf, die im Anspruch auf individuelle Förderung oftmals im G renzbereich zu sonderpädagogi
schen U nterstützu ngsbeda rfen aus dem Bereich der Lern- u nd Entwicklu ngsstö rungen liegen. Die auf
die Lern- u nd E ntwicklu ngsstöru ngen bezogenen Fach richtu ngen werden vora ussichtlich auch im
I n klusionsprozess a n den Schulen b reite Bedeutung erha lte n .
Die Perspektive d e r Qua l ifizierung u n d d e s späteren Wechsels d e r Laufba hn bietet s ich sowoh l Le hre
rinnen u nd Le h rern anderer Lehrä mter, denen kü nftig Aufga ben der sonderpädagogischen Förderu ng
neu ü bertrage n werden, als auch Lehrerinnen und Le h rern anderer Lehrä mter, die bereits in der
sonderpädagogischen Förderung a n Fördersch u len tätig sind.
Die Rechtsverord n u ng zur Ausfü hru ng des G esetzes bestim mt, i nwieweit Ausbil d u ng u nd P rüfu ng
sich nach den Vorsch riften für den Vorbe reitu ngsdienst von Lehra mtsa nwärteri nnen und Lehra mts
a nwärtern (§ 7 Absatz 3 LABG) richten können oder besonderer Rege l u ngen bedürfe n; die Funktions
fä higkeit der Zentren fü r sch u l pra ktische Lehrerausbildung verla ngt die verbi ndl iche Festlegung der
H öchstzahl von Ausbildu ngsplätze n.
Die M a ßnahme wird jährlich auf eine Höchstza hl von 500 neu auszu bildenden Te ilneh merinnen u nd
Tei l nehmern ausge legt, was bei einer 18-monatigen Aus bildung zu einer H öchstza h l von 750 d ieser
Auszu bildenden a n de.n Zentren fü r sch u l praktische Lehrerausbildung fü h rt. Geplant s i nd zehn
Durchgänge m it jeweils 250 Auszu bildenden, beginnend zum 1. Febru a r 2013. Damit können insge
samt 2 . 500 Le h rkräfte ausgebildet werden. Vorsorglich erlaubt das Gesetz einen letztmaligen Ausbil
d u ngsstart im Jahre 2018.
2 . 1 1 .2 Stellen für die Ausbildung in sehr kleinen Fächern und beruflichen Fachrichtun
gen im beruflichen Bereich ("Splitterberufe")
N e be n den Ste llen für Fachleiterinnen und Fach leiter a n ZfsL s i nd i m Haushalt bei Ka pitel 05 075 zu
sätzlich 15 (8) FachleitersteIlen fü r "Splitterberufe" ausgewiesen .
B e i d e r Ausbildung d e r Leh ra mtsbewerberi nnen / Lehra mtsbewerber f ü r d a s Leh ra mt f ü r die Sekun
darstufe
11
im Schwerpu nkt berufliche Schulen können für mehre re Ausbildu ngsberufe (von insge
samt 330) trotz Zentra l isieru ng in einem ZfsL n u r kleine Ausbildungsgru p pen gebildet werden, so
dass die durch die Fachleiterrelation zur Verfügu ng ste henden Fachleiterstu nden für eine Betreu u ng
nicht a usreichen. Die Aufstocku ng um 7 Stel len d ient dazu, d iese Stu ndendefizite im Fach leiterbe
reich besser auszugleichen.
2 .1 1 .3 Stellen für Eignungsreflexion (vorm. Eignungspraktikum)
Der H a ushaltsentwurf 2016 s ieht t 10 Ste llen für Fachleite ri nnen und Fach leiter an den Zentre n fü r
sch u l praktische Lehrerausbildung fü r die Eignu ngsreflexion vor. Die Ste l len s i nd a ls Fach leiterste Ilen
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Ministerium tu,
Schulo und Woltort>lldIJn,
de s Lande, Nordrhlln·W.sUaltn
�
in den Sch u l ka piteln enthalten (2 G ru ndschu le, je 1 Hau pt-, Gesa mt-, Förder- und Realschule sowie
Berufsko l leg, 3 Gymnasium).
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M nl.terlum fOr
Schull und Wlltlrblldun,
des L.ndes Nordrhein·W••tf.len
�
Sta n d : 31. August 201S
2 .1 1.4 Stellen für Personenorientierte Beratung mit Coaching-Elementen ("Coaching" )
M it dem Leh re rausbildu ngsgesetz von 2009 wurde in N ordrhei n-Westfa len d ie Leh rerausbildung neu
geregelt. Eines der Reformelemente ist d a bei die " Pe rsonenorientierte Berat u ng m it Coaching
Elementen". Es handelt sich u m ein professions bezogenes Coachi ng, das verpfl ichtender Besta ndteil
i n einem s peziell geschaffenen benotu ngsfreien Raum des Vorbereit u ngsdie nstes für Le h rerinnen
u nd Le h rer ist. M it dem Haushaltsentwurf 2016 werden hierfü r erst ma l ig 7 Stel len d u rch U mschich
tung aus dem Ko ntingent der nicht mehr benötigten Ausgleichsste llen fü r das ehema lige E ignu ngs
praktikum be reitgestellt. Die Stellen sind a ls Fach leitersteIlen in den Schulka piteln enthalten (je 1
G rundschu le, Realschule, Gym nasium, Gesa mtschule u nd Berufskolleg u nd 2 Fördersch ule).
2 .1 1.5 Stellen für die Betreuung von Schulpraktikantinnen und Schulpraktikanten im
Förderschulbereich
M it dem Haushaltsentwurf 2016 werden u nverä ndert 9 Ste llen für die Bet reuung von Sch u l pra ktika n
tinnen u nd Sch u lpra ktika nten im Fördersch u l bereich ausgewiesen . Die Ausbildu ngs re lation beträgt 1
: 14 u nd berücksichtigt 120 Sch u l pra ktika ntinnen u nd Schul prakt ika nten (siehe auch Ziffer 2 . 34)
G rund lage d ieser Aus bildung ist die O rd n u ng der Ausbildung und Prüfung für Fach-lehrer a n Förder
schulen im Bereich geistig und körperlich behinderter Schüler u n d im Bereich der vorschu lischen
E rziehung von seh- oder hörgeschäd igten Kindern (APOjFachI,SoSch) vom 09.09. 1983 - BASS 20-11
N r. 2 . 1 - in der zurzeit gü ltige n Fassu ng.
Das Ziel ist, den Teilneh meri nnen und Teilneh mern die fach lichen Vora ussetzu ngen fü r die e rzieheri
sche, pflegerische und u nterrichtliche Tätigkeit bei Geistigbehinderten oder Körperbehinderten oder
fü r die Tätigkeit in der vorsch u lischen Erziehung und s peziellen vorschu l ischen Förderung bei Sehge
schäd igten oder Hörgeschäd igten zu vermitteln, sie mit den Aufga ben ih res Berufes vertraut zu ma
chen und auf d ie Tätigkeit mit
•
Geistigbe hi nderten oder Körperbehinderten i n Fördersch u le n
•
Sehgeschäd igten oder Hörgeschäd igten im vorschu lischen Bereich
vorz u be reiten (§ 1 APOjFachI ,SoSch ).
Die 9 FachleitersteIlen sind im Kapitel OS 390 vera nsch lagt.
2 .1 1 .6 Stellen für das Praxissemester
Das nordrhei n-westfä lische Le h reraus bildu ngsgesetz vom 12. M a i 2009 sieht a ls stu dien bezogene
P raxiselemente neben einem mindeste ns ein monatigen Orientieru ngspraktikum u nd ei nem m i ndes
tens vierwöchigen a u ßerschu lischen oder schu lischen Berufsfeld praktikum i m Bachelorstudium auch
ein P raxissemester von mindestens fü nf M onaten Da uer im M aste rstudium vor (§ 12 Abs. 3 LABG
2009) (siehe auch Ziffer 2 . 28). Für die Betreuung der P raxissemesterstud ierenden sind i nsgesamt
283 (227) Fach leiterste Ilen vera nsch lagt :
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Ministerium lOr
Schul. und W.ltorblldun,
de s Lando Nordrhein·W.stfelln
�
Erl äuterunge n zum H E 2016
Stand: 31. August 2015
2 . 1 2 Flexibilisierung der Stellenbewirtschaftung
Durch die flächendeckende Personala usga ben budgetie ru ng wird eine größe re F lexibilität bei der
Ste llenbewirtschaftu ng erreicht. Nach § 6 Absatz 1 H a usha ltsgesetz sind P la nstellen zwar weiterhin
verbindlich, jedoch können bis zu 10 vo n H u ndert der im Haushalts plan ausgebrachten Planstellen
einer Besoldu ngsgru ppe in Planste l len der nächsthöheren Wertigkeit d erselben Laufba hngru p pe
u mgewa ndelt werden, soweit a ndere rechtliche Regelungen dem nicht e ntgegenstehen.
Stellen fü r Arbeitne hmerinnen u nd Arbeitnehmer werden in den Erläute ru ngen a bweichend von § 17
Abs. 6 La ndeshaushaltso rdnung in G ru ppen a usgewiesen. Die i n den Erläuteru ngen zu den Tite l n der
G ruppe 428 ausgewiese nen Stellen für Arbeitnehmerinnen u n d Arbeitnehmer sind hinsichtlich ihrer
Gesa mtza h l verbindlich. Die haushaltsrechtl iche Bindung a n bestim mte E ntgeltgru ppen ist entfa llen.
Darü ber hinaus d ü rfen nach § 6 Absatz 9 Haushaltsgesetz zu r Sicherung der U nterrichtsversorgung in
den Kapiteln 05 300 bis 05 4 10 mit E inwi lligung des Finanzministeriums Pla nste llen der jewei ligen
Ei nga ngsämter schu lform ü bergreifend in Anspruch ge nommen und auch in Planstellen der Ei nga ngs
ä mter der nächsthöhe re n Laufba h ngru ppe u mgewa ndelt werden. Diese Regelung wu rde seinerzeit in
das Haushaltsgesetz aufgenommen, um den beso n deren Anforderu ngen im Schulbereich, auf u nter
schiedliche Schü lerza h lentwicklu ngen a ngemessen und zügig reagieren zu können, Rechnung zu tra
ge n.
Diese Ermächtigung gilt auch für die Stellen des Fachleite rbed a rfs, da die Ausgleichsstellen fü r Fach
leiteri n nen / Fach leiter a n Zentren fü r schul praktische Leh re rausbildung in der Haushaltsvera nsch la
gung grun dsätz lich im E i nga ngsamt gezä h lt werden. Bei der schu lka pite lü bergreifenden I n a ns pruch
nahme m uss ke ine Gleichwertigkeit 'der Stellen fü r das jewei lige Ei nga ngsamt vorliegen. Bei einer
Verlageru ng von Fachleiteri nnen / Fach leitersteIlen im höheren Dienst bleibt weiterhin zu beachten,
dass in den aufnehmenden Schulformen freie und besetzbare Ste llen der Bes.Gr. A 15 (Fach leiterin /
Fachleiter zur Koord i nierung schu lfach licher Aufga ben) zur Verfügung ste hen, die fü r die Besetzung
von A 15 Fach leiterinnen und Fach leitern gen utzt werden können.
Bei Kapitel 05 320
-
Öffe ntliche H a u ptsch ulen - ist m it H a usha ltsve rmerk zu den Personala usgaben
bei Titel 422 01 mit dem Haushaltsentwurf 2016 neu geregelt, dass die Stellen a us dem Ste ilenzu
schlag ,,fü r besondere U nterstützu ngsa ngeboteIl bei zwinge ndem Beda rf im Rahmen des Transforma
tionsprozesses und zur Begleitung personalwirtschaftlicher M a ßnahmen i m E inzelfa l l an H a l btagsre
a lsch u len u n d zeit lich befristet auch a n bis zu d reizügige Seku ndarsch u len und PRI M US im Aufbau
verlagert werden d ü rfen .
Gemäß Haushaltsve rmerk zu Ka pitel 05 3 5 0
-
Öffentliche Seku ndarsch u len - d ü rfen b e i zwingendem
Bed a rf Le itu ngsämter der Ka pitel 05 3 10, 05 320, 05 330 u n d 05 390 sowie Stellen d es Ka pitels 05
350 in Le itungsste llen der Seku ndarschule u mgewandelt werden.
Auße rdem dürfen bei zwinge ndem Bed arf Leitungsämter der Kapitel 05 3 10, 05 320 u n d 05 330 so
wie Ste llen des Ka pitels 05 350 in Leitu ngsstellen der Seku ndarschule umgewandelt werden.
Nach den Erlä uteru ngen zu den Personalausgaben bei Ka pitel 05 300 Titel 422 01 wird zugelassen,
dass die in den Kapiteln 05 300 bis 05 4 10 vera nschlagten Pla nstellen und Ste llen auch zur Wahr
nehmung von u nterrichtlichen Tätigkeiten u n d U nterricht u nterstützende Tätigkeiten d u rch andere
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Ministerium tOr
d u Landet Nordrheln,W'ltfalen
�
Personen a ls Leh rkräfte in Anspruch genommen werden d ü rfen. Damit besteht die M öglich keit, an
den Sch ulen zum Beispiel sozia lpädagogische Fachkräfte a uf veransch lagten Leh rersteI len zu beschäf
tigen. M it d ieser seit 2006 eingefü hrten Rege l u ng wird dem Schu lgesetz Rechnung getragen, wonach
Sch u len sch rittweise zu " E igenvera ntwortlichen Schulen" werden. Damit haben die Schulen in Ab
s prache m it der Schula ufsicht die erweiterte Kom petenz, auch a ndere Personen a ls Le hrkräfte aus
zuwä h len. Die Beschäftigu ngsverhältnisse können u nter Berücksichtigu ng der arbeitsvert raglichen
Vorsch rifte n befristet oder u n befristet sein. E i nzelheiten hierzu s i nd d u rch Ru nderlasse d es M i niste
riums für Schule und Weiterbildung geregelt (siehe auch Rd.Erl. vom 23.01. 2008 / 25 .04. 2008 Be
schäftigung von Fach kräften fü r Schu lsozialarbeit).
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Mlnlst.rlu m 10,
Schul. und Welt.rblldunl
IMS llndet Nordrh.in·W.,tt.ltn
2 . 1 3 Flexible Mittel für Vertretungsunterricht
2 . 1 3 . 1 Haushaltsjahr 2 0 1 5
I m Haushalt 2 0 1 5 stehen fü r den Vertretu ngsu nte rricht b e i Ka pitel 0 5 300 Titel 4 2 7 2 0 insgesamt
flexible M ittel in Höhe von 52.350.000 EUR bereit. Die M ittel sind den Bezirksregieru ngen m it E rlas
sen vom 11. Februar und vom 29. Mai 2015 zur Bewirtschaftung zugewiesen worden.
Durch Haushaltsve rmerk ist geregelt, d ass die Ausgaben bei Titel 427 20 u m bis zu 4.000.000 EUR i n
Höhe der Einspa rungen b e i Ka pitel 05 075 Titel 422 0 2 ü berschritten werden d ü rfe n. D i e Bewirtschaf
tung der flexi blen M itte l erfolgt ge m . Rd.Erl . vom 20.06. 2002 "Vertretu ngsu nterricht im Rahmen d es
P rogra mms F lexible M itte l für Vertretungsunterricht; Anwendu ngsh inweise" u nter Verwendung von
Verrechnu ngsein heiten, wobei eine Verrech n u ngsein heit einer Ste l le entspricht. Die für den Vertre
tu ngs u nte rricht zugewiesenen Stu ndenkontinge nte werden auf die Schulen und Schulämter a ufge
teilt; die Bez i rksregieru ngen kö nnen einen Antei l a ls Reserve für besonders gravierende U nterrichts
ausfä lle z u rückbehalten. Die den Bezirksregieru ngen u n m itte lbar nachgeordneten Sch u le n erhalten
d u rch Verfügung der Bez i rksregieru ng für jedes H a ushaltsja hr (01.01. bis 3 1. 12.) ein pauscha les Pla
nu ngs budget in Form von Vertretu ngsstu nden je LehrersteIle. Das pauschale Planu ngs budget beträgt
im Haushaltsjahr 2015 6,7 U nterrichtsstunden je LehrersteIle. Das Planu ngs budget wurde auf der
G rund lage der kostengü nstigen Beschäftigungsve rhältnisse
•
M e h ra rbeit (nicht teilzeitbeschäftigter Lehrkräfte)
•
U nterrichtserteilung d u rch Le h ramtsbewerberinnen u n d Lehramtsbewerber
ermittelt. Soweit die Schulen Vertretu ngsu nte rricht auf der Grund lage von TVL-Verträgen oder vo
rübergehenden Pflichtstundena ufstockungen Tei lzeitbeschäftigter orga n is ieren, hal biert sich das
Planu ngsbudget.
Bei der Art der Beschäftigungsve rhältn isse werden für Vertretu ngsu nterricht ganz ü berwiegend kos
te nintensive Beschäftigu ngsverhältn isse in Ans pruch genom men:
Gebuchte
Unterrichtsstunden nach
Beschäfligungsart:
TV-L
201 5 (Stand
15.6.2015)
Stunden
in v.H.
Stunden
201 2
201 3
2014
in v.H.
Stunden
in v.H.
Stunden
201 1
in v.H.
Stunden
in v.H.
861 .483 92,00%
1 .61 1 .044
93,6 1 %
1 .081 .400
90,00%
1 .527.521
90,87%
1 .660.090
91 ,63%
fA,ufstockung
58.464
6,24%
76.744
4,46%
82.806
6,89%
1 05.624
6,28%
89.577
4,94%
Mehrarbeit
1 6. 1 1 1
1 ,72%
30.295
1 ,76%
36.071
3,00%
45.937
2,73%
46.0 1 8
2,54%
Nicht-TV-L
291
0,03%
2.923
0 , 1 7%
1 .226
0 , 1 0%
1 .974
0 , 1 2%
1 6 .026
0,88%
936.349 99,99%
1 .721 .006
1 00,00%
1 .201 .503
99,99%
1 .681 .056
1 00,00%
1 .81 1 .7 1 1
99,99%
Summe:
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Ministerium 'Or
Schul. und W.lttrblldun.
dfls Lande. Nordrheln·West'alen
11
2 . 1 3 . 2 Haushaltsjahr 2016
Es s i nd 54.840. 100 E U R (52.350.000 E U R) vera nschlagt .
. I n den Erläuteru ngen zu Ka pitel 05 300 Tite l 427 20 ist festgelegt, dass die Flexi blen M itte l für den
Vertretu ngsu nterricht für die Erte ilung von Vertretu ngsu nterricht i n allen Sch u lformen zum Ausgleich
insbesondere bei la ngfristigen Erkra n ku ngen u nd M utterschutz verwe ndet werden d ü rfen . Die M it
telerhöhung ertolgt im Zuge der Ta rif- erhöhu ngen.
Die Ausga ben bei Tite l 427 20 d ü rfen gem . Haushaltsvermerk N r. 2 u m bis zu 4.000.000 EUR i n Höhe
der E i nsparu ngen bei Ka pitel 05 075 Tite l 422 02 ü bersch ritten werden. Sofern die erwa rtete Za h l a n
Le h ra mtsa nwärteri nnen und Le hra mtsa nwä rtern in den Vorbereitungsdienst nicht erreicht wi rd,
kön ne n die nicht benötigten Besoldungs m ittel bis zur Höhe von 4.000.000 E U R zur Verstä rku ng der
F lexiblen M ittel für den Vertretu ngsu nterricht gen utzt werden.
Der Verstä rku ngsve rmerk N r. 3 regelt, dass die fi nanzielle Abwicklung des Projektes "Teach First"
ü ber Ka pitel 05 300 Titel 427 20 erfolgen ka n n . Die benötigten Persona lmittel im Umfa ng von bis zu
2 2 P l a nste llen (Bedarfsfeld Stellen gegen U nterrichtsausfa l l, für Ve rtretu ngsaufga ben und fü r beson
dere Fördera ufga ben) d ü rfen gem. H a usha ltsve rmerk N r. 3 zu Ka pitel 05 300 Titel 422 01 zur Verstär
kung des Tite ls 427 20 fü r die Beschäftigung von Fellows (Teach First Deutschland) hera ngezogen
werden.
2 . 1 3 .3 Sonstige Mittel
Bei Kapitel 05 300 Titel 427 10 - Vergütu ngen fü r nebenamtliche Tätigkeiten - sind M ittel im U mfang
von 250.000 E U R ( 250.000 E U R) fü r Entgelte nebenamtlicher Tätigkeit für wechselnde U nterrichts
mehr- u nd Ausgleichsbed arfe insbesondere im Rahmen der Cu rriculumentwicklu ng vera nschlagt. Die
M ittel ergä nzen den fü r diesen Bereich bewi lligten Ste llenrahmen (vgl. Erlä uteru ngen zu Ka pitel 05
300 Titel 422 01 Buchsta be e): 2 29 (275) Ste l len für wechselnde U nterrichtsmehrbed a rfe und Aus
gleichsbedarfe (z.B. fü r Curricu lu mentwickl u ng / Zentra le P rüfungen, . . . ).
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Ministerium fOr
Schule und Wtllerblldun,
de s Landes Nordrheln·W.stfaltn
�
2 . 14 Fremdsprachenassistentinnen und Fremdsprachenassistenten
In Kapitel 05 075 sind 250 ( 250) Stellen für Fremds prachenassistentinnen u n d Fremdsprachenassis
tenten ausgewiese n.
F remds prachenassistentinnen u nd F remdsprachenassistenten sind Studierende ei nes Le h ra mtes fü r
lebende F remds prachen. Sie kommen zu i h re r eige nen Fortbildung nach Deutschland und e rfü l len
damit Studienve rpfl icht u nge n . Die F remdsprachenassistenti n nen und F remdsprachenass istenten
werden a n den Schulen hauptsächlich im Sprachu nterricht für Englisch, Fra nzösisch, Ita lienisch, Spa
nisch, N iederländisch, Chi nesisch und Russ isch ei ngesetzt.
Die F remds prache nassistentinnen u n d F remdsprachenassistenten u nterstützen die Leh rkräfte auf
den Gebieten des U nte rrichts, mit denen sie a ls " n ative s peaker" und a ls Vertreterin / Vertreter i h res
Landes besonders vertra ut sind. In der Regel handelt es sich um ausländische Germa nistikstudent i n
nen u n d -studenten, die im Rahmen i h res Studiums nach Deutsch la nd kommen. Sie fördern im
F remdsprachenu nterricht vor a l lem die S prechfertigkeit der Schülerinnen u n d Schüler und tragen
dazu bei, deren I nteresse an i h rer Sprache· und i h rem La nd z u stä rken. Sie d ü rfen ke inen eigenve r
a ntwortlichen U nte rricht erteilen oder regelmä ßig Vertretu ngsstu nden ü bernehmen. Die Dauer des
Assistentenjahres beträgt in der Regel acht bis neun M onate in nerhalb d es Sch u lja h res.
Der Status und der E i nsatz der F remds prachenass istentinnen und Fremds prachenass istenten sind m it
Rd.Erl. v. 03.09. 1976 (BASS 2 1 - 08 N r. 2.1) geregelt.
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Mlnlst.rlum tOr
Schul. und Welte'blldun,
dis Landes Nordrh.in·Wutfaltn
�
2 . 1 5 Frühförderzentren für Sehgeschädigte
I m Ka pitel 05 390 - I n kl us ion, sonderpädagogische Förderu ng a n öffe ntlichen a l lgemeinen Schulen,
a n öffentlichen Förderschulen u nd a n Sch u len fü r Kra n ke - sind 12 ( 12 ) Planstellen Bes.Gr. A13 fü r
Sondersch ullehrerinnen / Sondersch u l lehrer zur pädagogischen F rü hförderung sehgeschäd igter Kin
der in F rü hfö rderzentren fü r Sehgeschäd igte vera nschlagt.
Ohne pädagogische F rü hförderu ng würden sehgeschäd igte Kinder nur sehr wen ige Voraussetzu ngen
für sch u l isches Lernen bei E i ntritt in die Schu l pflicht m it bringen. Aus d iesem G ru nd erkennt das Land
die F rü hförderu ng a ls schu lische Aufga be an und ü bernimmt die Kosten für das Lehrpersonal (För
derschulleh rkräfte).
Die La ndschaftsverbä nde (LV) h a ben F rü hförderzentren für se hgeschäd igte Kinder ei nge richtet. An
den Sta ndorten Aachen, Köln, Soest und Bielefeld existieren bereits F rü hfö rderzentren, die d ie LV im
,
Verbund mit den U n iversitäts kliniken sowie regionalen Behindertenorga nisationen geschaffen ha
ben.
Die Zentren sichern die interdisziplinäre Zusammenarbeit, leisten die pädagogische F rü hförderu ng
u nd sind gleichzeitig Beratu ngsstelle für E ltern se hgeschädigter Kinder. Die Beratu ngstätigkeit er
streckt sich auf
•
Diagnostik / Begutachtu ng,
•
Beratung / Anleitu ng,
•
Erziehung,
•
Orga nisation und Kooperation mit den regionalen medizi nischen, psychologischen u n d ande
ren Einrichtu ngen.
Die 12 Ze ntren in Aachen, Köln, Soest, Bielefeld, M ü nster, Düsseldorf, Gelsen kirchen, Paderborn,
Duisburg, Dortm u nd, Düre n u nd O l pe werden du rch je eine Stelle für eine sonderpädagogische Fach
kraft u nterstützt.
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Mlnlstorlum tO,
de s Landei NOrdrhein·Westfalen
�
2 . 1 6 Ganztag
In Nordrhein-Westfa len besta nden im Sch u ljahr 2014/2015 (ASO 15.10.2014) 1.132 ( 1,.094) öffentli
che ge bundene Ganztagsschulen (Gru ndsch ule 9 (9), H a u ptsch u le 285 (296), Realsch ule 117 (112),
Gymnas i u m 141 ( 138), Gesa mtschule 279 (259), Sekundarschulen 100 (76), Gemeinschaftssch u le n 10
(12), P R I M US 3 (1), Förderschule 188 ( 191)). Die fo lgende Ta belle zeigt die Za h l der Ganztagsschü l e
rinnen und Ganztagsschüler an öffentlichen Schulen, die bei der E rm itt lung der Zusch lagsstellen für
die gebundenen Ganztagsschulen in den Schu lkapiteln 05 3 10 bis 05 390 berücksichtigt worden ist.
HH 2015
HE 2016
Gebundener Ganztag
Schüterinnenl
Stelten für
Schüterinnenl
Schüler im
den gebund.
Schüler
gebund.
insgesamt
Ganztag
Ganztag
Anteit
Ganztagsschülerin/schüler
Schülerinnenl
Schüler
insgesamt
Schülerinnenl
Anteil
Stelten für
Schüler im
Ganztagsden gebund.
gebund.
schülerin/Ganztag
Ganztag
schüler
Grundschule
613.531
2.605
24
0,42%
604.71 E
2.458
22
0,41%
Hauptschule
80. 1 91
52.854
799
65,91°;'
95.96C
57.630
824
60,06%
Realschule
202.99C
49.949
477
24,61 %
210.m
48.589
464
23,06%
Gymnasium Sek. I
266.47E
75.144
756
28,20°;'
270.71C
71 .461
719
26,40%
51 .03
49.856
613
97,69°;'
41 .94�
39.885
490
95,08%
Sekundarschule
Gemeinschaftsschule
5.83C
5.830
75
100,00°;'
5.57C
5.570
71
1 00,00%
PRIMUS
2.29
1 .226
17
53,47°;'
3.29C
1 .990
28
60,49%
231 .41 3
2.401
99,92%
21 9.68
219.504
2.272
99,92%
19.285
1 .098
28,92%
66.68
18.618
1 .062
27,92%
488. 162
6.260
32,1 0°/c
1 .51 9.28
465.705
5.952
30,65%
Gesamtschule Sek. I
Förderschule )
'
17usammen
231 .59C
66.68
1 .520.61 S
') HH 201 5 1 HE 2016: soweit nicht durch das Steltenbudget LES abgedeckt
Der Stellenzuschlag für gebu ndene Ganztagssch u len beträgt 20 Prozent der G ru ndstellen u nd an den
Fördersch u len m it Ausna hme der Fördersch u le Lernen 30 P rozent. An den erweiterten Ganztags
hauptsch u len und Ga nztagsförde rschulen beträgt der Zuschlag 30 Prozent. Im Rahmen des Gemei n
samen Lernens von Schü leri nnen und Sch ü lern m it und ohne Behinderung wird der Ste l lenzuschlag
nach der Grundstellen relation und dem Zuschlagssatz der a llgemeinen Schule erm ittelt. Der Ga nz
tags bedarf für Schülerinnen und Sch ü ler a n Fördersch u le n m it Lern- und Entwicklu ngsstörungen
(Förderschwerpu n kte Lernen, Emotionale und soziale Entwickl u ng sowie S prache) wird m it dem Stele
lenbudget a bgedeckt.
Die Ganztagsangebote in der Sekundarstufe I werden beda rfsgerecht a usge baut. F ü r das Sch u ljahr
2016/2017 werden 20 (20) Pla nstellen fü r neue Ganztagssch u le n bereitgestellt (8 (8) für Gymnasien,
7 (7) fü r Realsch u len, 5 (5) für Fördersch u len). Die 20 zusätzlichen Stellen sind in der obigen Aufstel
l u ng nicht entha lten, weil noch offe n ist, wie viele Sch ülerinnen u nd Schüler an den neuen Ga nztags
schulen beschult werden. M it 20 Stellen kö n ne n je nach G röße der Sch u le n bis zu 15 Schulen j a h r-
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Mlnlst.rlum tOr
Schult und WtlttrbUdun,
de s Lande. Nordrheln·W.sttalln
11
ga ngsweise (Ausnahme Förderschulen) in den Ganztag ü berfü h rt werden. Neue Sekundarschulen
u n d neue G esa mtsch u len werden grundsätzlich a ls Ganztagsschulen errichtet. Der Ganztagsbedarf ist
bei der E rm ittlung des Grundbedarfs d ieser Schu lformen berücksichtigt. Eine zusätzliche Auswe isu ng
von Ste llen für neue Ganztagsschu len ist daher nicht erforderlich.
Die Za h l der G a nztagsstellen hat sich seit 2010 wie folgt e ntwicke lt :
Stel l en fü r Ga nztags s c h u l en (Grundstei l en z u s c h l a g) Ka p i tel 0 5 3 1 0 b i s 0 5 4 1 0
H a u s h a l tsj a h r
Geb u n d ener Ga nztag Zus c h l a g 20 v . H .
2010
4 .082
Geneh m i g u n g neuer Ga nztags s c h u l en
Erwei terter G a nztag Zus c h l a g 3 0 v.H.
Zusa mmen
4.082
2011
2012
2013
2014
2015
2016
4.309
4.425
4 .800
4 .9 8 3
5 .3 0 1
5.639
29
50
50
20
20
20
877
1.014
888
724
65 1
621
5.215
5 .489
5.738
5 .7 2 7
5.972
6.280
2 . 1 6. 1 Geld oder Stelle im Rahmen gebundener Ganztagsschulen
(vgl. E rlä uteru ngen zu Ka pitel 05 300 Tite lgru p pe 90; siehe auch Ziffer 3.9.8)
Durch die Regelu ngen bei Kapitel 05 300 Titelgru p pe 90 wird den Schulen die M öglichkeit e röffnet,
U nterrichts- und Bildu ngsa ngebote flexibler zu gestalten. Den Schulträgern wird im Rahmen der Re
gelu ngen der §§ 93 und 94 des Schu lgesetzes insbeso ndere ermöglicht, für gebu ndene Ganztagschu
len Vereinbaru ngen mit au ßerschu l ischen P a rt nern a bzuschließen. Der Schu lträger ka n n für gebu n
dene Ganztagsschulen in der Seku ndarstufe I a nste l le ei nes Teils des Le h rersteIlenzusch lags für Ga nz
tagssch u len in einem bestimmten U mfa ng auch Zuwendungen des Landes erha lten und d a m it pie
Abwicklung von Ganztagsa ngeboten ü ber Dritte vorne h men lassen (z.B. gemeinwohlorientierte Or
ga nisationen aus Jugendhilfe, Kultur u nd S port, sch u l ische Fördervereine). Es gilt eine nach der Sch ü
le rza h l gestaffelte Förderung. Bei Ganztagssch u len m it 20 P rozent Le h rersteI lenzuschlag:
•
u nter 300 Sch ülerinnen und Schü lern bis zu 60.000 E U R a nste lle von 1,2 Le hrersteIlen,
•
300 bis 500 Sch ülerinnen und Schü lern bis zu 80.000 E U R a nstelle von 1,6 Le h rersteIlen,
•
501 bis 700 Sch ü leri nnen und Schü lern bis zu 100.000 E U R a nste lle von 2 Lehre rsteIlen,
•
ü ber 700 Sch ü lerinnen und Schülern bis zu 120.000 E U R a nstelle von 2,4 Leh rersteIlen.
F ü r gebundene und erweiterte Ganztagsfö rderschulen wird gru ndsätzlich eine Förderung von bis zu
einem Drittel des gesamten für den G a nztag zur Verfügung stehenden Ste l lenzusch lags gewährt.
Für e rweiterte G a nztagshauptsch u len gilt eine nach der Sch ü lerza h l gestaffelte Förderung:
•
u nter 300 Schülerinnen u nd Schü lern bis zu 90.000 E U R a nstelle von 1,8 Leh rerste Ilen,
•
300 bis 500 Sch ü leFinnen und Schülern bis zu 120.000 E U R a nste lle vo n 2,4 Leh rersteIlen,
•
501 bis 700 Sch ülerinnen und Schü lern bis zu 150.000 E U R a nstelle von 3,0 Le hrersteIlen,
•
ü ber 700 Schülerinnen u n d Schü lern bis zu 180.000 E U R a nste lle von 3,6 LehrersteIlen.
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M nlst.rlum tOr
Schulo und Woltorblldun.
de s LInd
. . Nordrholn·Wostf.lon
�
Die Förderung erweiterter G a nztagsschulen wird seit 2011 e be nfa l ls ü ber die Titelgruppe 90 a bgew i
ckelt.
2 . 1 6.2 Offene Ganztagsschule im Primarbereich
(vgl. E rläuteru ngen zu Kapitel 05 300 Titelgruppe 72; siehe auch Ziffe r 3.9.5)
N e ben den gebundenen Ganztagsschu len sind die offenen Ganztagssch u le n irt;l P rima rbereich zu
sehen, die in der Sphäre der Schu lträger in Zusammena rbeit mit Trägern der öffentlichen und freien
J ugendhilfe sowie weiteren Part ne rn, insbesondere aus Ku ltu r u nd S port, d u rchgefü hrt werden. H i e r
für werden Zuschüsse bzw. Zuwe ndu ngen a n die Gemeinden, Gemei ndeverbä nde u nd E rsatzsch u l
träger gewä h rt.
Für die offene Ganztagsschule im Prima rbereich ste hen 2 . 591 (2 .478) Planste l len zur Verfügu ng:
Titel 422 72
Planmäßige
Beamti nnen/Beamte
20 1 6
Bes. Gr. A 1 3 - Sonderpädagogik
Bes. Gr. A 1 2
Zusammen
-
Primarstufe
+/-
2015
454
392
2 . 1 37
2.086
2.591
2.478
+ 62
+ 51
+
113
Von den 292.600 (282 . 600) P lätzen fü r die offe ne Ganztagsschule im Primarbereich s i nd 26.900
(23.200) P lätze m it dem erhöhten Fördersatz ( I n klusion) und dem ents p rechend m it Stellen in der
Wertigkeit Bes.Gr. A 13 S - Leh rer/Le h rerin mit der Befä higung fü r das Leh ramt für Sonderpädagogik
bei e ntsprechender Verwendung - hi nterlegt. Von den P lätzen mit erhöhtem Fördersatz sind 5 .000
(2.600) fü r Flüchtlinge vorgesehen.
Die Za h l der P lätze u nd Stellen in der OGS haben sich seit 2010 wie folgt entwickelt:
Sch u lj a h r
-
P l ätze
Ei nfach e r Erhöhter
Förd e rsatz Förd e rsatz Zusa m m e n
Ste l l e n
A12
A 13S
Zusa m m e n
01.08. 2010
212.600
12.400
225. 000
1. 710
2 10
1. 920
01.08. 2011
230. 600
14.400
245. 000
1. 854
243
2.097
01.08. 2012
237. 600
17.400
255. 000
1.911
294
2. 205
01.08. 2013
243. 600
18.900
262 . 500
1.959
319
2. 278
01.08. 2014
243. 600
18.900
262.500
1.959
319
2. 278
01. 02. 2015
243. 600
21. 500
265. 100
1 . 959
363
2. 322
01.08. 2015
259.400
23.200
282.600
2.086
392
2.478
01.08. 2016
265.700
26.900
292. 600
2. 137
454
2. 591
2 . 1 6.3 Pädagogische Übermittagbetreuung / Ganztagsangebote in der Sekundarstufe I
"Geld oder Stelle"
(vgl. E rläuteru ngen zu Kapitel 05 300 Titelgru ppe 74; siehe a uch Ziffer 3 .9.6)
Seite 83 von
333
Ministerium '0,
des Lande' Nordrh.in·W.sttaltn
�
Schulen der Seku ndarstufe I, die keine Ganztagsschulen sind, nehmen a m P rogra m m "Pädagogische
Ü berm ittagbetre u u ng / Ganztagsa ngebote -Geld oder Ste l le-" teil. Die Sch u len können z u r Durchfü h
rung dieses Progra mms zwischen einem Leh re rste Ilenanteil oder ei ner Pauschale wä h len. Der Ste l
lenanteil u nd die M ittel kön nen für die pädagogische Betreuung und Aufsicht in der M ittagspause für
a l le Sch ü lerinnen und Schü ler mit Nachm ittags u nterricht sowie auch fü r ergä nzende Arbeitsgemein
schaften, Bewegungs- u n d Fördera ngebote im Rahmen ei nes Ganztagsa ngebots ei ngesetzt werden.
Bei Ka pitel OS 300 Tite lgruppe 74 sind fü r d iesen Zweck 634 (646) Leh rerste Ilen vera nschlagt .
Titel 422 74
Beamti nnen/Beamte
Bes. Gr. A 1 3 Studien rätin/-rat
-
Bes. Gr. A 1 3 - Sonderpädagogik
201 6
+/-
201 5
21 2
21 6
-4
95
96
-1
Bes. Gr. A 1 2 S I
327
334
-7
Zusammen
634
646
- 12
-
Der Stellenrückgang ist a uf den Ausbau bzw. auf neu ge nehm igte Ganztagsschu len u nd den damit
verbundenen rückläufige n Bedarf an M ittel n aus dem Progra m m "Geld oder Stelle" zurückzufü hren.
Es gilt eine gestaffelte Förderu ng nach der Schülerza h l i n der Seku ndarstufe I a n der jewei ligen Schu
le:
•
u nter 300 Schülerinnen u nd Sch ü ler 15.000 E U R oder 0,3 LehrersteIle
•
300 bis 500 Sch ü lerinnen und Sch ü ler 20.000 E U R oder 0,4 Leh rersteIle
•
501 bis 700 Sch ü leri nnen und Sch ü ler 25.000 E U R oder 0,5 Leh rersteI le
•
über 700 Schülerinnen u nd Schüler 30.000 E U R oder 0,6 Leh rersteI le
F ü r Schulen, bei denen der Ganztag noch a ufwächst, werden die Stel len oder M ittel a nteilig gewä h rt.
Schu len, die bisher a m P rogra mm " Dreize h n Plus" teilgenom men h a ben, werden finanziell nicht
schlechter gestellt a ls bisher. Aufgrund der Ablösung des P rogra mms " D reizehn Plus" Seku ndarstufe I
- Ka pitel OS 300 Titelgru ppe 70 - mit Ablauf des 31.01. 2009 werden M itte l in Höhe von 12,2 M io. E U R
h i e r m it veransch lagt.
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Mifll.ltrlum '0,
!>ehul. und W.ltorbUdun,
d
.. Lan_ NordrMIn·W••tfal.n
�
2 . 1 7 Geld aus Stellen
M it dem Haushalt 2000 wurde im Kapitel OS 300 die Titelgru ppe 90 "Geld aus Stellen zur Flexibilisie
ru ng der U nterrichtsversorgung" ei ngerichtet. M it dem Haushalt 2009 wurde die Verwendungsbreite
um den Bereich "Geld oder Ste lle im Rahmen gebundener Ganztagssch u len" erweitert.
Bei Ka pitel OS 300 Titelgruppe 90 sind folgende Haushaltsvermerke ausgebracht:
1.
Die Ausga ben der Tite lgru ppe sind gege nseitig decku ngsfä hig.
2.
Vgl. Vermerke N r. 3 und 4 zu Kapitel OS 300 Titelgruppe 74.
3.
Soweit in den Ka pitel n OS 300 b i s OS 4 10 freie und besetz bare Le h rersteIlen nicht i n Anspruch
genommen werden, d ü rfen d iese ers p a rten Ausgaben im U mfa ng von bis zu 1.850 ( 1.850)
Leh rerste Ilen hier geleistet werden.
4.
5.
Rückza h l u ngen ü berzahlter Zuwendunge n werden hier vereinna h mt.
I n Abweichung von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO d ü rfen Veröffentlichungen unentgeltlich
a bgegeben werden.
6.
Abweichend von N r. 2.4 VVG z u § 44 LHO d ü rfen in diesem Förderbe rei c h bis zu 100 v.H. der
zuwendu ngsfä higen Ausga ben aus Landesm itteln be reitgeste llt werden.
2.17.1 Geld aus Stellen zur Flexibilisierung der Unterrichtsversorgung
Ziel des P rogra mms "Geld aus Stellen zur F lexibilisieru ng der U nterrichtsversorgu ng" ist es, einerseits
den Schulen zu ermöglichen, auf zeitlich begrenzte Lehr- und U nterrichts bed a rfe sowie auf Anforde
rungen u n d Aufga ben aus dem Sch u l progra m m flexibel u n d ku rzfristig d u rch Angebote Dritter reagie
ren zu können. Die Leh r- und U nterrichtsa ngebote sollen vor a l lem von Personen e rbracht werden,
die ein E rfa h ru ngswissen von a u ßerha l b des regu lären Schu l betriebs ein bringen kön nen (z.B.: Kü nst
lerinnen/Kü nstler, I nformatikeri n ne n/l nformatiker, Sportlerinnen/Sportler, Lite raten etc.). Die be
sondere Lehr- u n d U nterrichtstätigkeit ist grundsätzlich vorü bergehend u n d befristet a usgelegt. Die
Leh rtätigkeiten werden insbesondere i m Rahmen eines Beschäftigu ngsve rhältn isses z u m Lande
N ord rhein-Westfa len ausgeü bt.
Seit dem Haushalt 2012 d ü rfen auch sch u l ü bergreifend bis zu 10 Stellen für die Durchfü hrung von
u nte rricht lichen u nd / oder den U nte rricht u nterstützenden ku ltu re llen P rojekten in Anspruch ge
nommen werden.
Die Teilnahme a n dem P rogra m m setzt die " E rwirtschaftu ng" von Leh rersteIlen oder Stellenanteilen
an der jeweiligen Schule vora us. E i ne erwirtschaftete Stelle steht nicht mehr fü r a ndere Perso n a l
maßnahmen (z.B. Einstel l u ngen) zur Verfügung. Zum Beis piel ka n n d u rch ressou rceneffiziente Klas
sen- und Kursbildu ngen auf die Nach besetzung von freigewordenen Leh rerst� lIen befristet verzichtet
werden, ohne dass Abstriche a m zwingend zu e rteilenden Fachu nterricht gemacht werden müssen.
Die Stundentafel muss wie bisher e rfü llt werden.
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Mlnlst.rlum tOr
des Land
•• Nordrh.In·W••ttal.n
at
2 . 1 7.2 Geld oder Stelle im Rahmen gebundener Ganztagsschulen
(vgl. E rläuteru ngen zu Kapitel 05 300 Titelgruppe 90; siehe auch Ziffer 3.9.6)
Im Rahmen des zum H a usha ltsjahr 2009 erstmals eingerichteten neuen P rogra m mteils "Geld oder
Stelle im Ra hmen gebundener Ga nztagsschulen" erhalten a l le Schu lträge r ge bundener Ga nztagsschu
len i n der Seku ndarstufe I die M öglichkeit, U nterrichts- und Bildu ngsa ngebote flexibler zu gesta lten
und die M öglich keit, Vereinba ru ngen m it a u ßerschu lischen Partnern a bzuschließen. Anste l le ei nes
Teils des Ganztagsstel lenzusch lags können die Schu lträger auch Zuwendungen des La ndes erha lte n
und d a mit die Abwicklung von Ga nztagsa nge boten ü ber Dritte vornehmen lassen. Es gilt eine nach
der Schü lerza h l gestaffelte Förderu ng ( N ä heres siehe Ziffer 3.16.1).
Seite 8 6 von 333
�
Ministerium tOr
Schul. und W.lt.rbUdunl
d es un
d.. Nordrheln·W.stfelen
. Erläuterungen zum HE 2016
2 . 1 8 Inklusion
2 . 1 8 . 1 VN-Behindertenrechtskonvention und Aufbau eines inklusiven Bildungssystems
Die Land esregierung hat am 19. M ä rz 2013 den E ntwurf für ein " E rstes Gesetz zur U msetzung der
VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" (9. Sch u l rechtsä nderu ngsgesetz) vorgelegt. Sie hat
damit den Auftrag des La ndtags u mgesetzt, d e r sich aus seinen Beschl üssen vom 01.12.2010 (Antrag
der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der CDU " U N -Konvention z u r I n klusion in
der Schu le umsetzen") u nd vom 4 . Juli 2012 (Antrag der F ra kt ionen von SPD und Bündnis 90/Die
Grünen "Zusa mmen lernen - zusa mmenwachsen. Eckpu n kte für den Weg zur inklusiven Schule in
N RW") ergibt. M it den Anträgen wird die Landesregierung u . a . aufgefordert, die personellen u nd
fi nanziellen Rah menbedingu ngen für einen sch rittweisen Ausbau des Gemeinsamen Lernens a n a l len
Schu lformen zu schaffe n . M it dem 9. Schu l rechtsä nderu ngsgesetz vom 5 . N ove m be r 2013 hat das
La nd den Auftrag der VN-Behind erte n rechtskonvention u mgesetzt u nd die ersten Sch ritte auf dem
Weg zur inklusiven Bildung a n a llgemeinen Schulen i n N RW gesetzlich vera n ke rt.
Die Ausweitung der personellen und fi nanziellen Rahmenbedingu ngen wird mit dem H a usha ltsent
wurf 2016 fortgesetzt. M it dem Schuljahr 2016/2017 wird das neue System zur E rm ittl u ng des Stel
lenbed a rfs für das Gemeinsa m e Lernen von Schü lerinnen und Schüler mit und ohne Bed a rf a n son
derpädagogischer U nterstützu ng in a l lgemeinen Schulen fortgefü hrt.
1.
Schülerinnen und Schüler mit Bedarf a n sonderpädagogischer U nterstützu ng, die a l lgemeine
Schulen bes uchen, werden seit dem Schuljahr 2014/2015 beim Stellengru nd bedarf der jewei
ligen Schu lform m it der schu lformspezifischen Schüler-Le h rer-Relation berücks ichtigt.
2.
Zusätzlich werden fü r a l le Schülerinnen und Schüler m it Beda rf a n sonderpädagogischer U n
terstützung in den Förderschwerpu nkten Geistige Entwicklu ng, Körperliche u nd M otorische
Entwicklu ng, Hören und Ko m m u n i kation sowie Sehen Leh rerste Ilenanteile fü r Leh rkräfte für
sonderpädagogische Förderu ng nach der Schüler/Lehrer-Re lation der ents preche nden För
derschulen i m Kapitel 05 390 - I n klus ion, sonderpädagogische Förderu ng a n öffe ntlichen a l l
gemeinen Schu len, a n öffentlichen Fördersch u le n u n d a n Sch u le n für Kra n ke - bereit gestellt:
Unterrichtsm e h rbedarf f ü r d e n ge m e i n s a m e n Unterricht b e h i n d e rter u n d nicht b e h i n d e rte r Sch ü l erinnen u n d
Sch ü l e r a u ße r h a l b d e r Lern- u n d Entwicklu ngsstörungen
Kapite l
f ü r Schulform
Sch ü l e ri n n e n und Sch ü l e r
Ste l l e n
Sch ü l erinnen u n d Schü l e r
Ste l l e n
m i t Bed a rf a n sonderpäd.
HE
2016
mit Bedarf an sonderpäd.
HH
Unterstützung
HE
05 390
2015
Unterstützung
2016
HH
2015
Grundsch u l e
4.549
737
4.002
649
H a u ptsch u l e
330
54
339
55
Realsch u l e
634
100
535
83
Gymnas i u m
440
69
260
41
Sekund a rsch u l e
285
45
191
33
Gemei nschaftsschu l e
20
3
P R I MUS
33
6
Gesamtsch u l e
Zusa m m e n
7
40
-
-
1.540
247
1. 248
200
7.830
1.261
6.615
1.068
Seite 87 von 333
MIt1I.ltrlum tOr
Schul. und W.II.rblldun,
de s Land.s Nordrhein·W.stfal.n
3.
�
F ü r die Förderu ng v o n Schü leri nnen und Schülern mit Lern- u nd Entwicklu ngsstörungen (För
derschwerpu n kte Lernen, Emotion a le und soziale Entwicklung sowie S prache) wird im Sch u l
jahr 2016/2017 ein Budget in Höhe von 9. 176 (9. 230) Stellen für Leh rkräfte fü r sonderpäda
gogische Förderung i m Kapitel 05 390 bereitgeste l lt. Das Ausga ngsbu dget fü r das Schuljahr
2014/2015 (9.406) entsprach dem tatsächlichen Ste llenbedarf zur sonderpädagogischen För
derung d ieser Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2012/2013 Ga nztagszusch läge an För
derschulen). Die Höhe des Budgets wird j ä h rlich an die landesweite E ntwicklung der beda rfs
re leva nte n Sch ü lerza h l a nge passt:
Sch u lj a h r
2012/2013
2014/2015
2015/2016
2016/2017
Date n q u e l l e
Sch ü l e ri n n e n
I st ge m . ASO 2012
P rognose Basis ASD 2012
P rognose Basis ASD 2014
P rognose Basis ASO 2014
u n d Sch ü l e r
1. 884.003
1.784.400
1. 759.499
1. 740. 717
Quote
Ste l l e n b udget
9.406
9.406
98, 60%
9. 275
9. 176
98, 93%
A n m e rkung z u m Sch u lj a h r 2015/2016:
F ü r d a s Sch u lj a h r 2015/2016 s a h d e r H a u s h a l t 2015 für das Le h re rste i l e n budget
9. 230 Ste l l e n vor, d i e auf Basis d e r ASO 2013 e rm i tte l t w u rd e n . Mit d e n Eckdate n
für d as Sch u lj a h r 2015/2016 w u rd e n a u f Baiss d e r ASO 2014 9.275 Ste l l e n z u ge w i e s e n .
4.
Bewirtschaftung des Stellenbudgets a n Fördersch u len:
Aus d iesem Stellen budget werden den Förderschu len im Bereich der Lern- u n d Entwicklu ngs
störungen nach der Bewirtschaftu ngs relation (9,92) Leh rkräfte für sonde rpädagogische För
deru ng zugewiesen. Die frü heren Schü ler-Le h rer-Relationen der Förderschwe rpu n kte sowie
die Sch üler-Leh rer-Relation fü r § 15 AOSF im Förderschwe rpu n kt emotiona le-soziale E ntwick
lung sind m it dem Haushalt 2014 i n der Bewirtschaftu ngs relation a ufgegangen. Die Bewirt
schaftu ngs relation ist so gebildet, dass der Schula ufsicht Spielräume bei der Ste ilenzuwei
sung blei ben, die es ihr erlau ben, die notwendigen Anpassu ngen in den u nterschied lichen
Förderschulen der Lern- und E ntwicklu ngsstöru ngen beh utsa m und sch rittweise vorzu neh
men. Insgesamt bleiben die Ressou rcen i n ihrem bis herigen U mfang gesichert.
Die Schulaufsicht soll den Schulen Ste llen fü r die Förderu ng von Sch ü lerinnen und Schü lern
mit besonderen Ausprägu ngen des Förderschwerpunkts Emotionale und soziale Entwicklung
im U mfa ng der bishe rigen G rößenord n u ng a ls U nterrichts mehrbedarf aus dem Stellen budget
zuweisen. Darü ber h i naus ka n n die Sch ula ufsicht das Stellenbudget nutzen, um Ste ilenmin
derbedarfe, die d u rch die E i nfü hrung der Bewi rtschaftu ngs relation a nstelle der bisherigen
d ifferenzierten Relationen entstehen, zu ko m pe nsieren.
H ierbei tritt die Stärku ng der Systeme a n die Ste l le der I n d ividualzuweisu ng. Die bisher für
§ 10 AO-SF im Förderschwerpunkt Emotio nale und soziale Entwicklung zur Verfügung gestell
ten Ressou rcen bleiben e rhalten.
Für das Schulja h r 2016/2017 wird mit 36.008 (HH 2015: 39.291) Schü leri nnen und Schülern
a n Fördersch u len im Bereich der Lern- u nd E ntwicklu ngsstö rungen ( Lernen 1 - 10, Emotiona
le und soziale E ntwicklu ng, S prache P u nd Sek. I ) gerech net.
5.
Bewirtschaftung des Ste llen budgets a n a l lgemeinen Sch u le n :
D i e nicht auf die Fördersch u len entfa l lenden Ste llen aus dem Bu dget fü r die Lern- und E nt
wicklu ngsstörungen werden von der Sch u la ufsicht a llgemeinen Schulen zugewiesen, an d e-
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Ministerium fOr
Schulo und Wolto'blldunl
de s Lind" Nordrhohl·Wo.tf.'on
�
nen Gemeinsames Lernen nach § 20 Abs. 5 Schulgesetz ei ngerichtet ist. Die Kriterien, nach
denen d iese Zuweis ung erfolgen soll, sind m it Ru nderlass vom 04.04.2014 " Eckpu nkte für die
Zuweisu ng von Ste llen aus dem regionalen Ste llenbu dget fü r die sonderpädagogische Förde
rung im Bereich der Lern- und Entwicklu ngsstörungen" geregelt.
M it
dem
I n krafttreten
des
E rsten
G esetzes
zur
U msetzung
der
VN
Behinderten rechtskonve ntion in den Schulen (9. Sch u l rechtsä nderu ngsgesetz) u n d m it dem
Landeshaushalt für 2014 ist auch eine verä nderte Forl1.1 der Ste l lenzuweisung für das G e
meinsame Lernen vorgesehen, die das Ziel hat, den E rfordernissen ei nes i n klusiv a rbeite nden
Schu lsystems besser z u e ntsprechen.
F.ür die regiona le Verte i l u ng des Stellenbudgets spielen neben der Ausga ngsfö rderquote und
der Sch ülerza h l einer Region auch sozialrä u m liche Faktoren sowie der Aspekt "Stadt oder
länd licher Raum" eine Rolle. Auf d iese Weise entste hen sogenannte "Zielförderquoten", die
sich in ei nigen Regionen vom derzeitigen Status Quo u nterscheiden. H ier sind im Rahmen der
jährlichen Ste llenzuwe isu ngen a n die Bezirksregieru ngen mit dem " Eckdate nerlass" a l l m ä h l i
che Anpassu ngen ü ber einen Zeitrau m von zehn J a h ren vorgesehen. Um Brüche zu vermei
den ist d a bei Ziel, a n den "Status Qu o" einer Region (Basis: ASD Schuljahr 2012/13) a nz u
knüpfen .
D i e Entscheidung ü ber d ie Stel lenverteilung zwischen den Schu lstufen u n d ü be r die Zuwe i
s u ng auf E i nzelschulebene trifft m it Ausnahme der Schu lform Gru n dschu le, fü r welche die
Schu lämter z ustä ndig sind, die Bezi rksregieru ng. Dabei müssen i n einem Ü bergangsprozess
Gesta ltungsspielräume offe n gehalten werden, u m a ngemessen a uf regionale U nterschiede
eingehen zu können. I nsofern ka n n die Schu laufsicht in begrü ndeten Aus nahmefä l len von
den im E rlass n iedergelegten Vorgaben a bweichen.
6.
G egenfinanzieru ngen in Titelgru p pe 75:
Die beste henden I ntegrativen Le rngru ppen a ller J a h rgangsstufen gemäß § 20 Absatz 8 des
Schu lgesetzes N RW vom 15. Februar 2005 (GV. N RW. S. 102), zuletzt geä ndert d u rch Artikel 1
des Gesetzes vom 13. Nove m ber 2012 (GV. N RW. S. 5 14) la ufen zu den bishe rigen Bedingun
gen a us ( Besta ndsschutz). Sie kon nten letztma l ig zum Schuljahr 20 13/2014 gebildet werden.
Dieser Besta ndsschutz wird etwa hä lftig d u rch die Berücksichtigung bei m Gru ndste llen bedarf
der a llgemeinen Sch u le gewä hrleistet. Die a ndere H ä lfte wird fü r die ausla ufenden I ntegrati
ven Lerngru ppen aus den verbleibenden 330 (410) Ste llen für I ntegrative Lerngruppen e r
bracht. Die Anrechnung erfolgt im U mfa ng von 80 Ste l len.
7.
Gegenfina nzieru ng in Ka pitel 05 390:
Von den 70 Stellen zur Steigerung der Berufsfä h igkeit für Schü lerinnen u n d Schüler mit Lern
und Entwicklu ngsstörungen werden 20 aus dem Budget fi nanziert. M ithin sind im HE 2016
noch 50 Stellen vera nsch lagt.
8.
In der Titelgruppe 75 werden nach der Anrechnung der u nter N r. 6 d a rgestellten Gegenfin a n
zierung vera nsch l agt :
a)
53 ( 5 3 ) Ausgleichsste llen zur U nterstützung v o n Steueru ngsprozessen i n den Regionen
'
( I nklusionskoordinatoren / I n klusionskoordi natori nnen) (keine Veränderung),
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Ministerium tOr
de s Lande. Nordrh.ln·W.stfal.n
b)
�
. Erläuterungen zum H E 2016
100 ( 100) Mehrbedarfsstellen zur U nterstützu ng des I n klusionsprozesses in den Schulen
(keine Veränderung),
c)
16 (16) Stellen für den U nterrichtsmeh rbedarf für das gemeinsame Le rnen be hinderter
und n icht behinderter Sch ülerinnen und Schüler F I BS (keine Veränderung),
d) 330 (410) Ste llen fü r sonderpädagogischen Meh rbeda rf in den I ntegrativen Lerngru ppen
der Seku ndarstufe I und zu I n klusion
(50 Stellen werden gegengerechnet),
e)
180 (120) Stellen z u r Absenkung der Klassengröße in GL-Klassen
(40 Stellen werden aufgestockt),
f)
176 (176) Stellen zur U nterstützung des Einstiegs in d ie I n klusion
(keine Veränderung).
Veransch lagt sind 835 (875) Planstellen zur U nterstützung des I n klusionsprozesses in Schu
len, zur U nterstützu ng von Steueru ngsprozessen im Zusammenha ng mit I n klusion, sowie fü r
den sonde rpädagogischen Meh rbedarf in den I ntegrativen Lerngru ppen der Sekundarstufe I
und fü r den M e h rbedarf des gemeinsamen Le rnens.
Darüber h i naus werden u nverä ndert Ausgabemittel im U mfa ng von 3,7 M io. EUR ins beson
dere für Le h rerfortbildung u nd zur wissenschaftlichen Begleitu ng, Fach kongresse, Öffentl ich
keitsarbeit, schu lfach liche Weiterentwicklu ngsprozesse etc. zur Verfügu ng gestellt.
2 .1 8.2 Inklusion an Berufskollegs
. M it dem Haushaltsentw u rf 2016 werden insgesamt 3 10 Mehrbeda rfsste llen zur U nterstüt
zung des I n klusionsprozesses und für m u ltiprofessionelle Teams in den Be rufsko l legs bereit
geste l lt. H ierbei ha ndelt es sich u m 200 Ste l len fü r m u ltiprofess io nelle Teams die m it dem
Haushalt 2015 erstmalig im Ka pitel 05 300 - Sch u len gemei nsa m - etatisiert und fü r das Sch u l
jahr 2015/2016 m it dem Eckdatenerlass den Berufskollegs zugewiesen wurden. Die 200 Stei
len werden nunmehr in d as Kapitel 05 4 10 verlagert. H inzu kommen 1 10 neue Stel len, davon
100 Mehrbedarfsstellen zur U nterstützung der I n klusion ( LES) und 10 M e h rbedarfsstel len für
die I n klusion a u ßerhalb LES (Doppelzählu ng).
2 . 1 8.3 Zusammenfassung und Verteilung der Stellen
fü r das Gemeinsame Le rnen, fü r I ntegrative Lerngru ppen von Kindern und Jugendlichen m it
und ohne Behinderung, Fördersch u le n im Bereich der Lern- u nd Entwicklu ngsstörungen u nd
z u r I n klusion:
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Ministerium fOr
Schule und W.lterblldun,
cMl landH Nordrhein·Westtalln
�
Stellen für GUlntegrative Lerngruppen/ Inklusion/Förderschulen LES
05 390 Stellenbudget für die Förderschwerpunkte Lernen, Emotionale und soziale
HE
H H 15
16
Entwicklung sowie Sprache (Förderschule LES und allgemeine Schule)
9.176
9.230
behinderter
1 .261
1 .068
53
53
05 390 TG 75 Inklusion
100
100
05 390 TG 75 Inklusion Mehrbedarf IL Sek.1
330
410
16
16
05 390 T G 75 Absenkung Klassengröße SEK I
1 60
1 20
05 390 TG 75 Inklusion zur Unterstützung des Einstiegs in die Inklusion
176
176
0
200
310
0
1 1 .582
1 1 .173
05 390 Unterrichtsmehrbedarf für das gemeinsame Lernen behinderter und nicht
05 390 TG 75 regionale Steuerungsprozesse
05 390 TG 75 Inklusion Mehrbedarf FIBS
05 300 Multiprofessionelle Teams
05 410 Multiprofessionelle Teams und Mehrbedarfsstellen zur Unterstützung der
Inklusion (LES) und Mehrbedarfsstellen für die Inklusion außerhalb LES
I IDoppelzählung)
G Lllntegrative Lerngruppen/ I n klusion/Förderschulen LES insgesamt:
2 . 1 8.4 Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung
Nach dem 9. Schu l rechtsänderu ngsgesetz wurde der Schu lversuch "Ausbau von Fördersch u len z u
Kom pete nzzentren f ü r die sonderpädagogische Förderu ng" m it Ablauf d e s Sch u ljahres 2013/2014
beendet. Die d a ra n beteiligten Förderschulen werden a ls Förderschulen fortgefü h rt. Der La ndtag
hatte es im 2. Schu l rechtsänderu ngsgesetz vom 27. J u n i 2006 (GV. N RW. S. 278) Sch u lträgern ermög
licht, Förderschulen zu Kom petenzzentren für die sonde rpädagogische Förderung a uszubauen. Die
früheren Kom petenzzent ren werden a ls Förderschu len weitergeführt. Sie kön nen m it a nderen Schu
len u n d a u ßerschulischen Partnern kooperieren und somit weiterhin eine wichtige U nte rstützu ngs
fu n ktion für andere Schulen und I nstitutionen wa hrnehmen.
2 .18.5 Inklusionspauschale
In Kapitel 05 390 Titelgru ppe 76 werden 200 ( 200) Stellen d u rch Haushaltsu mschichtu ngen zur Finan
zierung der I n klusionspauschale bereitgestel lt. Gemäß § 2 des Gesetzes z u r Förderung kom m u na ler
Aufwe ndungen für die sch u l ische I n k lusion gewährt das Land Nordrhei n-Westfa len zur Förderu ng
weiterer kom m u na ler Aufwe ndungen fü r die schu lische I n klusion den Gemeinden und Kreisen a b
d e m Schuljahr 2014/2015 eine jäh rliche I n klusionspauschale vo n 10.000.000 E U R z u r M itfina nzierung
der U nterstützu ng der Schulen des Gemeinsamen Lernens d u rch nicht lehre ndes Personal im Die nst
der Kom m u nen, soweit d iese Kosten n icht der Fina nzierung individueller Ansprüche nach § 35 a d es
Achten Buchs des Sozia lgesetzbuchs u n d § 54 des Zwölften Buchs d es Sozia lgesetzbuchs dienen.
Die Leistung wird je z u r H ä lfte a ufgeteilt auf die Kreise u n d kreisfreien Städte und d ie Gebietskörpe r
schaften m it eigenem Jugen d a mt. Die Verteilung der M itte l erfolgt d u rch Bescheid auf Basis der ge-
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Ministerium tOr
Schul. und W.lttrblldun,
de l Lind., Nordrh.in·W.sttal.n
11
setzlichen Regelungen in § 2 Abs. 4 des Gesetzes z u r Förderung ko mmunaler Aufwe ndu ngen fü r die
schu lische I n klusion. Das La nd zahlt die I n kl usionspa uschale für jedes Sch u ljahr und zahlt sie jewei ls
am 1. Februar aus, erstmals am 1. Februar 2015.
Darüber hinaus werden in d iesem Kontext bei Kapitel 05 390 Titel 633 20 (Zuweisungen a n Gemein
den u nd Gemei ndeverbände z u m Ausgleich von Konnexitätsverpfl ichtungen) für Zuweisu ngen nach §
1 des Gesetzes z u r Förderu ng kom m u naler Aufwendu ngen für die schu l ische I n klusion u nverä ndert
25 M io. E U R bereitgestellt, d . h . soweit es s ich n icht u m Kosten für sogenannte I ntegrationshelfer
ha ndelt.
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Mlnlst.rlum tO,
Schul. und W.lte,bUdunl
det L.nd" Nord,h.in·W.stlal.n
. Erläuterungen zum HE 2016
2 . 1 9 Integrationsstellen und Herkunftssprachlicher Unterricht
Bei Ka pitel 05 300 Titel 422 01 sind u.a.
•
3 .828 (3.828) Stellen zum Ausgleich von U nte rrichtsmeh rbedarf fü r d u rchgä ngige Sprachbildung,
Sprachfö rderung und interku lturelle Schul- u n d U nte rrichtsentwicklung z u r I ntegration d u rch Bil
d u ng," und
•
886 (886) Stellen z u m Ausgleich von U nterrichtsmehrbeda rfen für Sch ü lerinnen u n d Schüler z u r
Förderung natürlicher M e h rsprachigke it ( herku nftssprach licher U nterricht)
vera nsch lagt.
Diese Stellen erfüllen mehre re Beda rfe. Sie sorgen fü r gru ndlegende Förderu ng in der deutschen
Sprache für Kinder und J ugend liche aus neu zugewanderten Familien, beispie lsweise a ktuell aus Süd
osteu ropa oder a ls Flüchtlinge� fü r eine d u rchgä ngige Sprachbildung fü r a l le Kinder u n d J ugendlichen,
die diese a us u nterschiedlichen G rü nden benötigen sowie letztlich fü r eine d u rchgehende interku ltu
relle Sch u l- u nd U nterrichtsentwicklung.
Für Sprachbild u ng und interkultu relle Schul- und U nterrichtsentwickl ung stehen insgesamt 3.828
(3.828) Ste l len zur Verfügung. 300 Stellen h a ben den Vermerk kw zum 3 1 .07.2017.
Darin entha lten sind auch Ste llen zur Bete iligu ng d es Landes N ord rhei n-Westfa len i m Sch u l bereich an
dem Bund-Länder-Progra m m "Bi ldung d u rch S prache und Sch rift" (BISS).
Gesondert ausgewiesen sind fe rner 886 (886) Stellen für den H e rku nftss prach lichen U nterricht, mit
denen die Wertschätzu ng u n d Förderung natü rlich er M e h rsprach igkeit gewährleistet werden soll.
Zur Qua l itätsentwicklung stehen da rüber hinaus 170 (170) Stellen z u r Verfügung, m it denen u nter
anderem die Kom muna len I ntegrationszentren und ein landesweit agierender Beratu ngs- und Fort
bildu ngspool a ufgebaut werden sollen.
2.19.1 Integrationsstellen: Durchgängige Sprachbildung, Sprachförderung und interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung
Das M i nisterium fü r Sch ule u n d Weite rbildung hat am 29.06.2012 Ziele und Verfa h ren zur Verga be
der I ntegrationsstellen mit dem E rlass "Vielfalt gestalten - Te ilhabe und I ntegration d u rch Bildung;
Verwen d u ng von I ntegrat ionsstellen" neu geregelt. Es gibt fü r a l le Schulen ein landesweit einhe it l i
ches Antragsform u l a r u n d einen ein heitlichen Verwendu ngsnachweis. Eine besondere Aufgabe ist z u r
Zeit die Sprachförderung von F l ü chtlinge n .
Ziel der Verwendung von I ntegrationsstellen ist Te ilhabe und I ntegration d u rch Bildung. D i e Ste llen
sollen dazu beitragen, die Bildungscha ncen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, u m mög
lichst frü h die G ru nd lagen fü r eine erfolgreiche Sch u l la ufba h n sowie einen erfo lgreichen Lebens- u n d
Berufsweg zu sch affen, Ü bergä nge möglichst erfolgreich zu gesta lten u n d Demokratie u n d i nterku ltu
re lle Verstä ndigung in Sch u le und G esel lschaft zu stä rken. Dies geschieht im Rahmen der Bildu ngsket
te vom Ü berga ng von der Kindertagesein richt u ng in die Sch u l e ü ber die sch u l ische und a u ßerschuli-
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Ministerium fOr
Schul. und W.,tlrblldun,
dl!l ltndOI Nordrh.in,W'ltfaltn
;l
sche Bildung bis h i n zum Ü bergang von der Schule in eine Berufsausbildung, ein Studium oder einen
Be ruf.
M it den zusätz lichen Ste llena ntei len wird in den Sch ulen zusätzl iche Lern- u n d U nterrichtszeit mög
lich. U nterricht, Ganztagsange bote u nd herku nftssprach licher U nterricht sollen miteinander ve r
knüpft werden. Die Stel len können im Einzel nen insbesondere zur d u rchgängigen sprachlichen B i l
d u ng, zur Entwicklung von E rziehungs- und Bildungspa rtnerschaften zwischen Sch u l e und E lternhaus
sowie zur inte rku ltu rellen Verstä ndigu ng, auch für Vorha ben gegen F remdenfeindlichkeit und Ras
sismus, verwendet werden.
Die Vergabe der Stellen erfolgt d u rch die Bezi rksregieru ngen ü ber Zielvereinba ru ngen zwisch en
Schulaufsicht und Sch ulen. Für beso ndere Bedarfe (z.B. im Rahmen u nvorherse hbaren Seitenein
stiegs) sind ausreichend Stellenanteile vorzuha lten.
Die kom m u na len I ntegrationszentren u n d i h re landesweite Koord inieru ngsstelle u nterstützen Schu
. len und Kom m u nen bei der Qu a litätsentwicklu ng.
2.19.2 Herkunftssprachlicher Unterricht
Der he rku nftssprach liche Unte rricht ist ein Angebot fü r Sch ü leri nnen und Sch ü ler mit internationa ler
Familie ngeschichte, die zweisprachig in Deutsch und in einer a nderen Sprache a ufwachsen. E r trägt
bei z u r Förderu ng und Wertsch ätzung der natürlichen M e h rsprach igkeit (§ 2 Abs. 3 Teilha be- u nd
I ntegrat ionsgesetz).
H erku nftssprachlicher U nterricht findet in der Primarstufe u nd i n Sch u len der Seku ndarstufe I statt.
Dort wird er soweit möglich sch rittweise in ein F remds p rachena nge bot ü berfü h rt.
Der Rd.Erl. d. M SW v. 21.12 . 2009 ( BASS 13 - 63 N r. 3) " U nterricht für Schü lerinnen u nd Sch ü ler mit
Zuwa nderu ngsgeschichte, ins besondere im Bereich der Sprachen" gibt H i nweise zur U msetzung des
herku nftss prachlichen U nterrichts.
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M nlstorlum to,
Schulo und WoltorbUdun,
de. s Landes Nordrhtin-Wlstfalln
11
2 .2 0 Islamischer Religionsunterricht
Für Schü lerinnen und Schü ler muslim ischen G l a u bens wurde ab dem Sch u ljahr 2012/2013 der isla m i
sche Religionsu nte rricht zunächst fü r die Klassen 1 bis 4, a b dem Sch u lja h r 2013/2014 fü r die Klassen
5 bis 10, sch rittweise ei ngefü hrt ( Rd E rl. des M i nisteriums fü r Schule u nd Weiterbildung v. 17. Febru a r
2012 ( BASS 12 - 05 N r. 8 ) ) . I n der einzelnen Schule ist Rel igionsunte rricht grundsätz lich einzurichten
und zu ertei len, wenn m i ndestens zwölf Schülerinnen und Schüler d ieses Bekenntn isses teilnehmen.
Islamischer Religionsu nterricht ist ordentl iches Leh rfach m it wöche ntlich zwei U nterrichtsstunden.
Wer a ngemeldet ist, ist gru ndsätzlich zur rege lmä ßige n Teilnahme verpfl ichtet. Die Leistu ngen einer
Sch ü lerin oder eines Schü lers s i nd entsprechend der Vorgaben der Ausbildu ngsord n u ng verset
zu ngswirksam.
Der U nte rricht wird von Lehrkräften m usl imischen Glaubens im Die nst des La ndes ertei lt, die hierz u
bereit, befäh igt und geeignet s i n d . S i e werden dafür in der Regel in Lehrgä ngen der Bezirksregierun
gen q u a l ifiziert. D ie U nterrichtssprache ist Deutsch .
Ein zusätzlicher Bedarf entste ht d u rch das neue U nterrichtsange bot, wei l i nsbesondere an kle inen
Sch u le n oftmals zusätzlicher Differenzierungs bedarf aus löst wird, der nicht d u rch e ntstehende Sy
nergieeffekte kompens iert werden ka n n (z.B. d u rch jahrgangs ü berg reifenden U nte rricht, Kooperati
onen mit a nderen Schu len, ggf. Wegfa ll von bislang erteiltem U nte rricht in Ethik und P h ilosophie).
Der zusätzliche Diffe re nzieru ngsbedarf wird sich e rst sch rittweise m it z u nehmender Aufnahme d es
U nterrichts d u rch a usgebi ldete Leh rkräfte ei nstellen.
Die Za h l der Schülerinnen u nd Sch ü le r, die a n d iesem beke n ntn isorientierten U nte rricht teilnehmen,
wird sich zum Sch u ljahr 2015/2016 verdoppel n . 123 Leh rerinnen und Le h rer werden 13. 700 Schüle
rinnen und Schüler a n 176 Sch u len u nterrichten .
3,3,0
Bei Kapitel 05 300 Tite l 422 01 werden in einem d ritten Sch ritt weitere 50 Ste llen für den Ausbau d es
Islamischen Re l igionsu nterrichts vera nschlagt. Es stehen 150 Stellen zur Verfügu ng.
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Mlnlstorlum fOr
.. Lende, Nordrh.ln·W.stfal.n
d
�
2.2 1 Kommunale Integrationszentren und Maßnahmen zur Koordination,
Beratung und Qualitätsentwicklung
Im E i nzelplan 05 werden 170 (170) Stellen für die M itarbeit in kom m u nalen I ntegrationszentren aus
gewiesen. H ierin sind Stellen für die landesweite Koord inieru ngsstelle (La KI), einen landesweiten
Beratu ngs- u nd Fortbildu ngs pool sowie fü r die Koord i nation u nd Qu a l itätsentwicklung in mehre ren
weiteren Progra mmen, N etzwerken u n d P rojekten von landesweiter Bedeutu ng enthalten. 10 Ste l len
tragen den Vermerk kw zum 01.08.2017.
2 . 2 1 . 1 Kommunale Integrationszentren
G ru nd lagen der " Kommunalen I ntegrationszentren" (KI) sind § 7 Te ilhabe- und I ntegrationsgesetz
sowie ein Rd.Erl. E rlass der für Schule u nd I ntegration zustä ndigen M i nisterien vom 25.6.2012 gere
gelt. Zu dem Ru nderlass gehören Richtlinien für die Förderung Kom m u n a ler I ntegrat ionszentren.
G esetz u nd E rlass enthalten auch die Grund lagen für die Landesweite Koordinieru ngsstelle (LaKI).
Vorgängerei nrichtung waren 30 RAA'en, die inzwischen alle in KI ü berfü h rt worden sind.
I nzwischen gibt es Kommunale I ntegrationszentren in 49 Gebietskö rperschaften (Kreise und kreis
freie Städte). Sil! verknü pfen I ntegration d u rch Bildung u nd I ntegration a ls Querschn ittsa ufga be. Für
jedes kom m unale I ntegrationszentrum stehen zwei Leh rersteIlen z u r Verfügung. I n ei nigen wenigen
Regionen, deren RAA'en vor 2013 ü ber mehr Stellen verfügten, wurde Bestandsschutz gewährt . H i e r
für stehen landesweit insgesamt acht weitere Le h rersteIlen z u r Verfügu ng.
Als Service-, Beratu ngs- u nd Dienstleistungseinrichtungen, in denen m u ltiprofessionelle u nd m u ltikul
ture l le Tea ms tätig sind, a rbeiten die Kom m u na len I ntegrat ionszentren a uf der Grund lage eines
ganzheitlichen Ansatzes interku ltu reller Bildung u n d E rziehung. Die Kom m u nalen I ntegrationszentren
verbessern die Bildu ngschancen fü r Kinder u nd J ugendliche mit M igrationshintergrund entlang der
Bildu ngskette und setzen s ich für eine gleichberecht igte Teilhabe der M igra ntinnen u nd M igra nten in
a l len gesel lschaftlichen Bereichen ein. Die Arbeit orientiert sich a n den Prinzipien des Diversity M a
nagements. Die ko m m u n a len I ntegrationszent ren a rbeiten m it a nderen Arbeitsstel len auf kom m u n a
ler E bene sowie Organ isationen u nd Trägern der Zivi lgese l lschaft zusammen, beispie lsweise mit den
Regionalen Bildu ngsnetzwerken u nd M igrantensel bstorga nisationen. Es bestehen Angebote für M u l
tiplikatori nnen und M u ltiplikatoren i nsbesondere
z u r E lementa rerziehung und zum Ü be rgang von der Kindertagesei n richtung zur Grundschule ( u.a.
Progra mme zur Elternbildu ng u nd d u rchgä ngigen S prachbildung der Kinder i m Alter von 0 bis 10 J a h
ren; Anregu nge n zur Entwicklu ngs- u n d S pra chbild u ng der Kinder in Kindertagesstätten und i m Ü be r
ga ng in die G ru ndschu le),
in der Schule ( u . a . Durchgä ngige Sprachbildung in a l len Schu lstufen sowie im Ganztag, I nte rku ltu relle
Sch ul- u nd U nterrichtsentwicklu ng, Beratu ng, Ko nflikt bea rbeitungsprogra m me, Konzepte für M e h r
s prach igkeit und fü r Deutsch fü r Sch ü lerinnen und Sch ü ler m it M ig rationsh intergrund, Konzepte zur
Beratung und Förderung von Seiteneinsteigeri nnen u n d Seitenei nsteigern, E ntwicklung von U nter
richtsm ate ria lien, Aus- u n d Fortbildung von Le hr- u nd Fach kräften),
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Ministerium 10,
SChul, und W,lte'blldun,
dis Llndes Nordrhein·W.stfal.n
�
zum Ü bergang von der Sch ule in den Beruf ( u . a . Beratu ng von Jugend lichen und E ltern, Arbeit m it
Schulen und Partnern der Berufs- und Studienorientieru ng, Fortbild u ng u nd M aterialien, Kooperatio
nen m it den Partnern vor Ort und Bildung von Netzwerken).
Eine besondere H e rausforderung ist z u rzeit die Beratung fü r Kinder u n d Jugendliche a us Flüchtli ngs
fa milien. H ierfür wurden 2015 erstma ls, z u nächst für die Dauer von zwei Jahren, 10 zusätzliche Stei
len fü r beso nders herausgeforderte Regionen bereitgeste llt.
2 . 2 1 . 2 Maßnahmen zur Koordination, Beratung und Qualitätsentwicklung
Der o.g. E rlass vom 15. 6.2012 regelt auch die Aufga benwa h rnehmung d u rch die La ndesweite Koord i
nieru ngsstelle ( LaKI). LaKI so rgt u.a. für eine gemeinsame Qu a l itätse ntwicklung der kom m u nalen
I ntegratio nszentren im Verbund. Für den Bildungsbereich, insbesondere den Bereich Schu le, konzi
piert u n d koordin iert LaKI einen landesweiten Pool von Leh rkräften, die s ich der Beratung u n d Unter
stütz u ng der M ita rbeite ri nnen und M ita rbeiter der kom m u nalen I ntegrationszentren sowie von Leh r
u nd Fachkräften in den Schulen widmen.
Zu diesem Pool gehören beispie lsweise auch bereits vom M i n isterium für Sch ule und Weite rb ildung
m it versch iedenen Part nern, u . a . der Stift u ng M e rcator, gemeinsam geförderte Vorha ben wie d as
Projekt IISprachsensible Schulentwicklu ngl/, das Vorhaben II P roDAZI/ an der U n iversität Duisburg /
Essen, I/ Deutsch a ls Zweitsprachel/ i n der zweiten P hase der Leh rerausbild u ng sowie konkrete Projek
te z u r I ntegration von j u ngen Flüchtli ngen, z .T. in Zusa mmenarbeit m it verschiedenen Stiftu ngen,
beispie lsweise der Wa lter-Blüchert-Stift u ng. Der rechtliche Rahmen für d iese und weitere M aßnah
men zur Koord ination, Beratung u nd Qu alitätsentwicklung wurd e i n einem RdErl des Sch u l m i n isteri
u ms vom 29.6.2012 geregelt.
G rund lage der Berat u ng und U nterstützung ist der Rd Erl des damaligen M i nisteriums für Schu le, J u
gend u n d Kinder vom 27.4.2004, dort insbesondere Ziffer I in An lage 1 11 U nterricht v o n Schü lerinnen
und Sch ü lern m it M igrationshi ntergrund a n allen Sch u lformenl/.
Darüber h i naus können m it d iesen Stellen M aßnahmen z u r Qu alitätsentwickl ung i ns besondere l a n
desweiter Progra mme u n d N etzwerke m it dem Ziel inte rku ltureller Unte rrichts- u n d Sch u le ntwick
l u ng d u rchgefü h rt werden. Dazu gehören beispie lsweise die Landeskoord ination folgender Vorha
be n : " Leh rkräfte m it Zuwa nderu ngsgesch ichtel/, ,,sch u l e ohne Rassismus - Schule m it Cou ragel/,
"Schule der Vie lfalt - Schule ohne Homophobiel/, der " Bi ld u ngs pa rtnersch aft Sch u l e - Gedenkstät
tenl/, Sti pendienprogram m START sowie kom m u na l e Vorhaben wie z.B. in d rei Städten das m it der
F reudenberg-Stift u ng gemei nsa m a usgestaltete Vorha ben "Quadratkilometer Bildu ngl/.
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Ministerium 'ar
•
• Nordrheln'Wlstfaltn
dis Land
�
2 . 2 2 Multiprofessionelle Teams
F ü r m u ltiprofessionelle Teams werd en 200 Stellen, die mit dem H a ushalt 2015 noch bei Kapitel 05
300 - Schulen gemeinsam - veransch lagt waren u nd den Berufskol legs fü r das Schuljahr 2015/2016
zur E rgänzung der pädagogischen Arbeit zugewiesen wurden, im Kapitel 05 410 z u r E rgä nzung der
pädagogischen Arbeit an Berufs kollegs bereitgestellt. Die Bildu ngsgänge der Ausbildu ngsvorberei
t u ng sind d u rch ein hohes M a ß an H eterogen ität geke nnzeich net. Diese H eterogen ität ergi bt sich aus
sozialen Benachtei ligu ngen, Le rn beeinträchtigu nge n, die kognitive Lernvoraussetzu ngen oder Verha l
tensa uffä l l igkeiten umfassen u n d Benachteiligu ngen, die sich auf G rund der Struktur des Berufsaus
bildu ngs- u nd Beschäftigungssystems ergeben. Die Zuweisu ng der Stellen a n die Berufskollegs d u rch
die Bezi rksregieru ngen fü r die Bildung m u lti professioneller Teams soll die genannten besonderen
Förderbeda rfe berücksichtige n. Die E i nste l l u ng sozialpädagogischer Fachkräfte ist in Absprache mit
der oberen Sch u la ufsicht möglich. Allerd ings nur u nter der Voraus-setzu nge n, dass die Vorgaben des
Rd.Erl . vom 23. Januar 2008 ( BASS 21-13- N r. 6) ausgeschöpft sind. Die Arbeitsrechtlichen H i nweise,
die E ignu ngs kriterien sowie die H i nweise zum E i nsatz der " Fach kräfte für Schulsoziala rbeit" sind
grundsätzlich anzuwenden. Eine Einstel lung von Schulpsychologi nnen u nd Sch u l psychologen ist auf
der G rund lage der Ste l lenzuweisung für m u lti professione lle Teams n icht zulässig, wei l dafü r im
H a ushalt bereits Stellen (Ka pitel 05 300 Titelgru ppe 60)ausgewiesen sind.
Die Verteilung der 200 Stellen fü r m u lti professionelle Teams auf die Schulen erfolgt durch die Be
zi rksregierungen nach M aßgabe folgender Kriterien:
•
Schulen, i n denen die Ausbildu ngsvo rbereitung bereits a ls eigenstä ndige, integrierte E i n heit
des Berufskol legs entwickelt ist oder
•
Schu len, die den Aufbau einer Profi lie ru ng der Ausbildu ngsvorbereitu ng als eige nstä nd ige,
integrie rte Ein heit des Berufskol legs a nst re ben.
•
Schu len, die bereits in der Fachpra ktikera usbildung engagiert sind oder sich a ktiv einbringen
werden und vorbereitende und u nterstützende M a ßnahmen zur Rea l is ie ru ng ab dem Schu l
jahr 2016/2017 für Ge meinsa mes Le rnen im Berufskolleg entwickeln.
•
Schulen, die den Bildu ngsgang Ausbildu ngsvorbereitung im Sinne einer Gestaltung individuel
ler Ko m petenze ntwicklu ngswege e ntwickeln.
•
Schulen, die Lernortkoo perationen mit Trägern u nd kooperierenden Bet rieben weiterentwi
ckeln, die J uge ndl iche mit u ntersch iedlichen Le rna usga ngslagen ausbilden bzw. auf eine sol
che Ausbildung vorbereiten.
Die Ste llen können auch mit Lehrkräften der Bes.Gr. A 13 g.D. Lehrer/Lehrerin mit der Befä h igung für
das Leh ramt für Sonderpädagogik besetzt werden .
M it d e m Haushaltsentwu rf 2016 werden insgesamt 3 10 Mehrbed a rfsstellen zur U nterstützung des
I n klusionsprozesses u nd fü r m u ltiprofessionelle Teams in den Berufskollegs bereitgeste l lt. H ierbei
. handelt es s ich u m 200 Ste llen für m u ltiprofessionelle Tea ms und u m 110 neue Stellen, d avo n 100
M ehrbeda rfsste llen zur U nterstützung der I n klusion ( LES) u nd 10 M e h rbedarfsstellen für d ie I n klusi
on a u ßerha l b LES ( Doppelzä h l u ng).
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Ministerium rOr
Schule und WeiterbIldunI
des L.nde, Nordrhein�W.stfalln
�
2 . 2 3 Leitungszeit
Für den Haushalt 2016 ergeben sich keine Veränderungen.
Die leitu ngszeit ist in § 5 der va zu § 93 Abs. 2 Schu lG geregelt. In den vergangenen J a h ren wurde
die leitu ngszeit mehrfach heraufgesetzt:
•
M it dem Haushalt 2000 wurden 430 Stellen fü r zusätzliche leitu ngszeit a n G ru nd-, H a u pt-,
Rea l- und Fördersch u le n bereitgestellt. Die Ste llen wurden mit dem H a ushalt 2001 in die
Schü ler-lehrer-Relation eingerech net.
•
M it dem Doppelhaushalt 2004/2005 s i nd weitere 500 Stellen für zusätzliche leitu ngszeit a n
G rundschu len, H a u ptsch ulen, Realsch u len, Gymnasien, Gesa mtsch u len, Fördersch u len und
Berufskol legs eingerichtet worden. Die z usätz liche Zeit fü r Sch u l leitu ngen wurde a b dem
1.02. 2004 bereitgeste l lt, womit fa ktisch a l l e Sch u l leitu ngen von der Pflichtstundenerhöhung
a usgenommen wa ren, da das Konti ngent i h rer leitungszeit gleichzeitig um eine Stu nde e r
höht wurde (Anhebung des Sockelbet rages der leitu ngszeit von 5 auf 6 Wochenstunden, § 5
Abs. 1 va zu § 93 Abs. 2 SchuiG). Sch u l leitu ngen kleinerer Schulen ( bis zu 10 Ste l len) habe n
zwei zusätzliche Stu nden leitu ngszeit erhalten. D i e Ste l len wurden m i t d e m Haushalt 2006 in
die Sch ü ler-U;; h rer-Re lationen eingerechnet.
•
Auße rdem wu rde Sch u l leitu ngen von im Aufbau befind lichen Ganztagsschu len im Primarbe
reich - zunächst befristet fü r die Dauer von vier J a h re n - eine weitere Stu nde leitungszeit
gewährt. Die Ste l len wurden mit dem Haushalt 2006 i n die Schü ler-le h rer-Relation einge
rechnet; die zusätz liche leitu ngsstu nd e wird seit dem Sch u ljahr 2008/2009 dauerh aft ge
währt (§ 5 Abs. 3 va zu § 93 Abs. 2 SchuIG).
•
M it dem Haushalt 2007 wurden a b dem Schuljahr 2006/2007 für leitu ngszeit weitere 230
Stellen zusätzlich zur Verfügung gestel lt. Das Kontingent der leitu ngszeit wurde um eine
Stunde je Schule erhöht. Die Zeit sol l dazu beitragen, dass sich Sch u l leiteri nnen u nd Schu llei
ter auf die neue Aufgabe und die verä nderten Anforderu ngen für die leit u ng einer eigenver
a ntwortlichen Schule vorbereiten kö n nen. Die zusätzlichen Stellen sollen i nsbeso ndere zur
Fortbildung a uf die neue Aufgabe ei ngesetzt werd en. Durch diese zusätzliche pauschale E nt
lastung e ntfä llt bei Te ilnahme a n einer Fortbildung die Anrechnung a uf die Pflichtstu nden
zahl (vgl. Nr. 10.2.3 AVa-Rl). Die Stellen sind a ls Zusch lag zur Gru ndstellenzahl mit der Erläu
teru ng "Sch u l leitu ngsentlastung Fortbildung" wie folgt i m Haushalt ausgewiesen :
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Mlnl.torlum 10,
Schulo und Wolt.rblldun,
det Lande. Nordrheit\·W.stt.l.n
Stellen
Schulform
•
Grundschule
1 22
Hauptschule
26
Realschule
18
Gymnasium
20
WeiterbildungskolleJl.
2
Gesamtschule
8
Förderschule
24
Berufskolleg
10
Zusammen
230
Ab dem Sch u ljahr 2007/2008 wurden Sch u l leitu ngen bei Gru ndschulverbünden, bei organisa
torischen Zusamm enschlüssen von Schulen und bei der E rrichtung von weiterfü hrenden
Schulen d u rch Zusa mmenlegu ng (we n n die Sta ndorte nicht auf einem zusammenhängenden
, G rundstück liegen ) d rei weitere Wochenst u nden a ls Entlast u ng gewährt (§ 5 Abs. 1 Satz 3 va
zu § 93 Abs. 2 Sch u IG).
•
Zum Sch u ljahr 2007/2008 wurde mit der va zu § 93 Abs. 2 Sch u lG die E nt lastung für G esamt
sch u l leitu ngen dahingehend geändert, dass die Gewährung einer zusätzlichen Schul leitu ngs
entlastu ng auf Grund besonderer Differe nzieru ngsa ufga ben von 0,25 Wochenstunden pro
Ste lle beendet wurde.
•
Seit dem Sch u ljahr 2008/2009 wurde bei der Berechnung der Leitungszeit gem. § 5 Abs. 1
Satz 1 va zu § 93 Abs. 2 Sch u lG neben den G ru ndstellen u nd dem Ga nztagszuschlag (§ 9 Abs.
1
va
zu § 93 Abs. 2 SchulG) a uch der Zuschlag fü r e rweitert e Ga nztagshauptschulen u nd
Ga nztagsförderschulen in der Seku ndarstufe I (§ 9 Abs. 2 N r. 6 va zu § 93 Abs. 2 Sch u lG) be
rücksichtigt.
•
M it dem Schuljahr 2008/2009 ist die Einschrä n ku ng e ntfa l len, dass n u r im Aufbau befi n d l i
chen Ganztagsschu len im Primarbereich eine zusätzliche Stunde Leitu ngszeit gewä h rt wird .
Damit erh a lten Schulleitungen bereits a usgebauter offe ner Ga nztagssch u len i m Prima rbe
reich die zusätzliche Stu nde Leitu ngszeit daue rhaft weiter (s.o.).
•
M it dem Haushalt 2011 wurden seit dem Schuljahr 201 1/2012 den G ru ndsch ulen 340 Stellen
zusätzlich für den Ausbau der Leitu ngszeit zur Verfügung gestellt. Dies ents pricht einer E rhö
h u ng der Schu l leitu ngsentlastu ng ge mäß § 5 Abs. 2 der va z u § 93 Abs. 2 SchulG von 2 um 3
auf 5 Wochenstunden. Die Socke lleitu ngszeit beträgt damit insgesamt 11 Wochenstu nden (6
Wochenstunden gem. § 5 Abs. 1 v a zu § 93 Abs. 2 SchulG und weitere u m 5 Wochenstu nden
gem . § 5 Abs. 2
va
zu § 93 Abs. 2 SchuIG). H i nzu kom men - u nverä ndert - 0,6 Wochenstun
den je Stelle bis zur 35. G ru ndste Ile und 0, 2 Wochenstunden fü r jede weitere Gru ndsteIle.
•
M it dem Haushalt 2012 wurde die Leitu ngszeit weiter erhöht, in dem die Decke l u ng des E r
höhu ngszuschlags von 0,6 Wochenstu nden je Ste l le vo n der 35. auf die 50. Stel len a ngeh o
ben (§ 5 Abs. 1 Satz 2
va
zu § 93 Abs. 2 SchulG) wurde. F ü r d iesen Zweck s i nd 224 Stellen be
reitgeste llt worden. Diese M a ßnahme hat ins besondere die Leitu ngszeit der großen Schu lsys
teme verbessert.
•
M it dem Haushalt 2013 wurden 197 Stellen bereitgestellt, um die sogenannte Sockele ntlas
tung nach § 5 Abs. 1 Satz 2
va
zu § 93 Abs. 2 SchulG fü r a l l e Schulen (außer G rundsch u len)
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Ministerium tOr
Schul. und W.lterblldunl
de s Lande. Nordrh.in·W.,tfalen
�
auf 9 Stunden a n zu heben. Die Erhö h u ng der Sockelentlastu ng kom mt pri mär kleinen Syste
men zugute.
•
Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG beträgt die Leitu ngszeit je Schule neun Wo
chenstunden (Grundschule 11 Wochenstu nden) zuzüglich 0,6 Wochenstu nden je Stelle bis
zur 50. Stelle und 0, 2 Wochenstunden fü r jede weitere Stelle. An Grundschulen g i lt ab dem
Schuljahr 2014/2015 bis zur 50. Stel l e der Berech nu ngswert von 0,7 Wochenstunden und für
jede weitere Ste lle von 0,3 Wochenstu nden. H ierfür wurden m it dem Haushalt 2014 im
G ru ndsch u l kapitel 109 Stellen bereitgestellt.
•
Ab dem Schuljahr 2015/2016 wurde der Berechnu ngswert auch a n den ü brigen Schulformen
a ngehobe n : bis zur 50. Stelle a uf 0,7 Wochenstu nden u nd fü r jede weitere Ste l le auf 0,3 Wo
chenstunden. H ierfü r wurden mit dem Haushalt 2015 357 Stellen bereitgestellt. Die Verbes
serung wurde n icht auf die H a u ptsc h u le ü bertragen, da hier schon gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3
VO zu § 93 Abs. 2 Sch ulG zusätzlich 0, 1 Wochenstu nden je Stelle bereitgeste l lt wurden.
Die Stellen für den Ausbau der Leitu ngszeit sind a ls Zuschlag z u r G ru ndste l lenzahl mit der Erläuteru ng
"Ausbau der Leitu ngszeit" wie folgt in den Schulka pite l n 05 3 10 bis 05 4 10 a usgewiesen :
Ausbau der Leitungszeit
Schulform
Grundschule
HH 201 1 H H 201 2 HH 201 3 HH 2014 HH 201 5 HH 201 6
340
340
449
449
449
Hauptschule
1
25
25
25
25
Realschule
5
23
23
64
64
1 00
1 60
1 60
268
268
10
10
22
22
2
2
4
4
2
8
8
13
13
Gesamtschule
47
71
71
1 39
1 39
Förderschule
13
36
36
82
82
Berufskolleg
56
86
86
1 61
1 61
564
761
870
1 227
1 227
340
Gymnasium
Sekundarschulen
Gemeinschaftschulen
Zusammen
340
Weitere Entlastu ngsregelungen :
•
Die seit dem Sch u ljahr 2007/2008 geltende Entlastu ngsregelu ng, wonach bei Gru ndschu lver
bünden, bei orga nisatorischen Zusam mensch l üssen von Sch u len u nd bei der Erricht u ng von
weiterfü h renden Sch u len d u rch Zusa m menlegu ng der Socke l betrag u m d rei weitere Wo
chenstunden erhöht wi rd, we n n die Sta ndorte nicht auf einem zusammenhängenden G ru nd
stück liegen, wurde auf Seku ndarschulen ausgedehnt (ab Sch u ljahr 2012/2013). Ab dem
Schuljahr 2013/2014 wu rde die Leitu ngszeit der G ru ndsch u lve rbü nde von d rei auf sieben je
z usätzl ichem Tei lsta ndort e rhöht. Für die beiden ersten .J a h re nach Grü n d u ng werden z u m
Ausgleich d e s in der Start phase typischerweise erhöhten Leitungs- u n d Organ isationsa uf
wands weitere vier bzw. zwei Ent lastu ngsstunden je zusätz lichem Sta ndort gewä h rt.
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Ministerium '0,
Schul. und WtltorbHdlln,
de t Lande. Nordrh."'·Westfel.n
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2.24 Pädaudiologische Zentren
Im Ka pitel OS 390 - I n kl usion, sonderpädagogische Förd eru ng an öffentlichen a l lgemeinen Schulen,
a n öffentlichen Förderschulen und an Sch u len für Kra n ke - sind 12 (12) Pla nstellen Bes.Gr. A13 für
Sondersch u l lehrerinnen / Sonderschu l lehrer a n pädaud iologischen Zentren ve ransch lagt. Die Stellen
s i nd zur Koord inierung der F rü hförderung hörgeschäd igter Kinder einsch ließlich der Durchfü h rung
sonderpädagogischer U ntersuchu ngen zur Feststellung des sonderpädagogischen U nterstützu ngsbe
da rfs (Pädaud iologische Beratu ngsstelleh) ei ngesetzt u n d wie folgt zugewiesen:
Einrichtungen
Bezirksregierung
1 .) Westf. Schule tür Schwerhörige in Bochum, Pädaudiologisches Zentrum der Vestischen Kinderklinik Datteln
Amsberg
Detmold
2.) Schule tür Schwerhörige in Olpe,Pädaudiologisches Zentrum Olpe
1 .) Westf. Schule tQr Schwerhörige und Gehörlose in Bieleteld, Pädaudiologisches Zentrum Bieleteld
2.) Schule tür Schwerhörige in Büren, Pädaudiologisches Zentrum Büren
1 .) Rheinische Schule tür Gehörlose in Düsseldorf, Pädaudiologisches Zentrum Düsseldorf
Düsseldorf
2.) Schule tür Gehörlose in Essen, Pädaudiologisches Zentrum 'Essen
3.) Schule tür Schwerhörige in Kreteld, Pädaudiologisches Zentrum Kreteld
1 .) Schule tür Hörgeschädigte Aachen, Pädaudiologisches Zentrum Aachen
2.) Gehörlosen Schule Köln, Pädaudiologisches Zentrum Köln
Köln
3.) Schule tür Schwerhörige in Bonn l Euskirchen
1 .) Westf. Schule tür Gehörlose in Münster, Pädaudiologisches Zentrum Münster
Münster
2.) Westf. Schule tür Schwerhörige in Gelsenkirchen, Pädaudiologisches Zentrum Gelsenkirchen
Die pädaud io logischen Zentren sichern die interdisziplinäre Zusammena rbeit im Bereich der Frü hför
derung Hörgeschäd igter. Sie leisten die pädagogische Frü hfö rderung im Bereich der Hausfrü herzie
h u ng (0 bis 3 Jahre) und der a m b u lanten Förderu ng in Regelkindergärten oder in Fördersch u l kinder
gä rten. Sie sind gleichzeitig Beratu ngsstelle für E ltern hörgeschäd igter Kinder. Die Beratu ngstätigkeit
erstreckt sich auf folgende Aufga benfelder:
•
Diagnosti k / Begutachtu ng,
•
Beratu ng / Anleitu ng,
•
Erziehung u nd
•
Orga n isation / Kooperation / Koord ination mit a l len regional zustä ndigen medizinischen, psy
chologischen oder anderen notwendigen Einrichtu ngen.
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Ministerium 10,
Schul. und W.,torbl,dunl
del l.nde. Nordrhein·W.sttal.n
W
2 . 2 5 Personalausgabenbudgetierung
2 . 2 5 . 1 Grundsätze der Personalausgabenbudgetierung
M it E i nführung der flächendeckenden Personalausga ben budgetieru ng ( PAB) in 2006 wurden den
Ressorts d u rch die U mste llung auf eine Ausga bensteuerung bei gleichzeitige r Stä rkung der Budget
verantwortung F rei heiten eröffnet, die im U nterschied zu ei ner reinen Ste llenplan bewirtschaft u ng
einen effiz ienteren Personaleinsatz u n d eine bessere Steueru ng d es Personalhausha lts ermöglichen
sollten.
M it der PAB wurde den Ressorts die Verantwortung fü r den Finanzra h men i h re r O rga nisationsein heit
ü bertragen
•
bei einem festgelegten u nd bedarfsgerechten Leist u ngsu mfa ng,
•
mit einem in zeitlicher u nd sachlicher H i ns icht sel bst zu bestimmenden M itte leinsatz und
•
grundsätzlichem Ausschluss der Ü be rschreitung des vorgegebenen Fina nzvolumens.
Nach der Ko nzeption ist die PAB eine Vorstufe z u r Gesar'ntausgabenbu dget ierung der La ndesverwa l
tungen.
2.25.2 Grundsätze der Budgetermittlung
Die Bu dgets werden auf Kapitelebene gebildet. I n die Budgets sind die Ausga beansätze der Gruppen
422, 427 u n d 428 ( Personalausgaben) ein bezogen. Für das Personal in Titelgru ppen sind gesonderte
Budgets ausgewiesen.
I n den 2006 erstma lig budgetierten Bereichen waren die Ist-Ausga ben 2004 die Grundlage der Bud
gete rmitt l u ng 2006. I m Hausha ltsentwurf 2016 bi ldet das Soll des Haushalts 2015 die Basis.
Bei der Budget berech n u ng 2016 fließen die Ste llenverä nderu ngen des J a h res 2015 ein. H ierbei han
delt es sich ins besondere u m :
•
Stellenabsetzu ngen, z.B. d u rch Rea lisierung von kw-Ve rmerken (einsch ließlich voraussichtl icher kw-Rea lisie ru ngen in 2015),
•
neue Stel len,
•
Ste l lenu msetzu ngen,
•
Stellenverlageru ngen u n d
•
Stellenausgliederunge n .
B e i den P l a nste llen fü r Bea mtinnen und Beamte wurden die Ansätze a ntei lig u m d ie im Ka pitel 020
des Einzelplans etatisierten Verstärku ngsm itteln a ufgru nd des Gesetzes z u r Änderung des Besol
du ngs- und Versorgungsanpassu ngsgesetzes 2013/2014 (Titel 461 00) erhöht. Bei den Ste l len für
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wurden d ie Änderu ngen bei den Arbeitge berantei len z u r
Pflege- und Rentenversicherung berücksichtigt .
Zudem wurden die Auswirkungen d es Ta rifa bschlusses 2015/2016 berücksichtigt. D i e monetären
Auswirku ngen sind gru ndsätzlich kon kret auf den E i nzelfa l l bezogen berechnet (z.B. monatsge nau).
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Mlnlst.rlum tOr
Schul. und W.ltorbUdun,
M S Lend
•• Nordrhein·W.stfal.n
Il
Soweit eine genaue E rm ittl u ng n icht mögl ich war, wurden die Personalkostendurchschnittsätze des
Einzelplan 05 zu Gru nde ge legt. F ü r die Schu l ka pitel wurde pauscha l ein Betrag von 50.000 E U R a nge
setzt.
2.25.3 Flexibilisierungen
Die Vorga ben für die flächendeckende Personalausgaben bud�etieru ng werden d u rch Haushaltsge
setz geregelt. Die fläche ndeckende Persona lausga benbudgetierung fü h rte zu folge nden wesentlichen
Änderunge n :
•
teilweise F reiste l l u ng von der Verbi nd lichkeit von P la nste llen u n d Stellen,
•
Ermächtigung fü r die Ressorts, Leerstellen einzu richten ,
•
erweite rte Decku ngsfä higkeiten,
•
Ü bertragbarkeit von M i ndera usga ben sowie
•
Wegfa l l der Befö rderu ngsspe rre.
Die genannten F lexi bilisieru ngen stehen u nter dem Vorbeha lt, dass sie d u rch das veransch lagte und
zugewiesene Bu dget gedeckt werden.
2 .25.4 Planstellen
Nach § 6 H a usha ltsgesetz sind Planstellen u n d Stellen für bea mtete H i lfskräfte weiterhin verbind lich.
Jedoch können bis zu 10 vom H u ndert der im Haushalts plan ausgebrachten Planste l len einer Beso l
d u ngsgru ppe in Pla nstellen der nächsthöheren Wertigkeit derselben Laufba h ngru ppe u mgewa n de lt
werden, soweit a ndere rechtliche Regelungen dem nicht entgegenstehen.
I m Sch u l bereich d ü rfen darüber hinaus zur Sicheru ng der U nterrichtsversorgung in den Ka pite l n 05
300 bis 05 410 m it Einwilligung des Finanzministe riums Pla nstellen der jeweiligen E i ngangsä mter
schu lformü bergreifend in Anspruch genommen und auch in Pla nste llen der Eingangsämter der
nächsthöheren Laufba h ngru ppe u mgewa ndelt werden.
2.2 5.5 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Stellen für Arbeitnehmerinnen u nd Arbeit nehmer werden in den E rlä uterungen des Haushaltsplans
a bweichend von § 17 Abs. 6 Landesha ushaltsord n u ng in Gruppen ausgewiesen. Die in den E rläute
ru ngen zu den Tite ln der Gruppe 428 a usgewiesenen Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh
mer sind hinsichtlich ihrer Gesamtzahl verbi ndlich. Die hausha ltsrechtliche Bindung an bestimmte
E ntgeltgru ppen entfä l lt.
2.25.6 Beförderungssperre und Stellenbesetzungssperre
Auf Grund der Besonderheit, dass im Sch u l bereich jede Stelle besetzt werden da rf, una bhä ngig d a
von, ob das Sch u l budget auskö m m l ich ist, wird die frü here 18-monatige Beförderungsspe rre in den
Sch u l ka pite l n - ausgenommen fü r Sch u lleitu ngen u n d stä nd ige Vertretu nge n - fortgefü hrt.
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Ministerium to,
Mt lande, Nordrh.ln·Wtstfllltn
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2.25.7 Deckungsfähigkeiten
Nach § 7 Ha usha ltsgesetz sind Ausga ben der Gru ppen 422 (Bezüge der Beamtinne n u n d Bea mten),
427 (Aushilfsbeschäftigungen) und 428 (E ntgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) inner
halb d e r. einzelnen Ka pitel einschließlich der Tite lgruppen u nd - m it Einwilligung d es Finanzm i n isteri
u ms - auch ka pitelü bergreifend innerhalb des Einzelplans gegenseitig decku ngsfä hig, soweit nicht
a usdrücklich etwas a nderes vermerkt ist (zum Beis piel Titelgru ppe 7 2 : Offe ne Ga nztagsschulen im
Primarbereich).
Die Ausgaben der Gru ppen 441 (Bei hilfen) und 446 ( Bei hilfen fü r Versorgu ngsem pfä nger/i nnen) sind
in nerha l b des Einzelplans gege nseitig decku ngsfä h ig.
Die Ausga ben der G ru ppen 412 (Aufwen d u ngen für e h re n a mtlich Tätige) und 443 (Fürsorge leist u n
gen u n d U nterstützu ngen), der O bergru ppe 45 (Sonstige Personalausga ben), der Obergru p pen 5 1 bis
54 (Sächliche Verwa ltu ngsausgaben ohne G ru ppen 529 - Verfügu ngs m ittel - und 531
-
Öffentl ich
keitsa rbeit -) u nd der O bergru ppe 8 1 ( E rwerb vo n beweglichen Sachen) d ü rfen bis zur Höhe der Ein
s paru ngen bei Ausga ben der Gru ppen 422, 427 u n d 428 innerhalb desse lben Ka pitels ü bersch ritten
werden.
2.25.8 Übertragbarkeit
Die Ausga ben der Gru p pen 422, 427 u n d 428 sind ü bertragbar. I n Höhe von 50 von H u ndert der nach
I nanspruchnahme der Decku ngsfä h igkeiten verblei benden M inderausgaben einschließlich der Ve r
stä rku ngen für Besoldu ngs- u n d Ta rife rhöhungen können Ausgabereste gebildet werden.
Bu dgetü berschreitu ngen fü h ren zu einer Kürzung des Budgets im Folgejahr.
2 .2 5.9 Regelungen für den Schulbereich (Kapitel 05 300 bis 0 5 410):
Die Leh rersteI le nverä nderu ngen des H a usha ltsentw u rfs 2016 und die noch auszufinanzierenden Stel
le nverä nderungen des H aushalt 2015 (einsch ließlich 2 . Nachtragshaushalt) sind sch u ljahresbezogen
und zeita ntei l ig in das Bu dget ei ngeflossen. Im Schu l bereich wird eine Le h rersteI le mit 50.000 E U R
pro J a h r va lutie rt.
Für den Bereich Schule wird im Rahmen der Bewirtschaftung ein gemeinsa mes "Schul budget" und
damit ein u mfassender Decku ngskreis ge bi ldet. Das Sch u l budget u mfasst die Personalausga be n a n
sätze der Sch u l ka pitel 05 300 bis 05 4 10 (ohne 05 300 Titelgru ppen 60, 72, 74 u nd o h ne 05 390 Tite l
gru ppe 76) einsch ließlich der Bu dgets der Flexiblen M itte l fü r Vert retu ngsu nterricht (Ka pitel 05 300
Titel 427 20) und für die Fach leiteri n nen/Fach leiterbesoldung ( Ka pitel 05 075 Titel 422 10).
Die Budgets (Ansätze Person alausga ben) betrage n :
Seite lOS von 333
Ministerium tOr
do.. Landes Nordrh.in·Wtstfal.n
�
Ansatz
Anmerkung
Kapitel
Behörde/Einrichtung/Schulform
Titel
05 010
Ministerium
OGr. 42
05 073
ZfU Köln
OGr. 42
05 074
Prüfungsämter
OGr. 42
4.451 .000 € Verwaltung
427 30
2.675.000 € Prüfungsvergütungen*
05 075
Zentren für schulpraktische
Lehrerausbildung
20.966.600 €
856.300 € (ohne Beihilfe)
422 01
10.246.000 € Verwaltung Seminare
422 02
223.581 .300 € Lehramtsbewerber *)
422 10
1 1 6.81 1 .200 € Fachleiterinnen u n d Fachleiter ")
35.000 € F ü r nebenamtliche u n d nebenberufliche Tätigkeit
427 10
248.700 € Aushilfskräfte
427 20
428 01
5.566.500 € Verwaltung Seminare
356.488.700 €
9.802.500 €
05 077
QUA·LlS NRW
OGr. 42
05 078
Schulämter
422 01
1 2.346.600 €
05 080
Kronenburg
HGr. 4
348.700 €
05 300
LehrersteIlen
422 01
451 .422.100 € ")
427 10
250.000 € Aushilfsmittel Curriculumentwicklung **)
427 20
54.840.100 € Flexible Mittel für Vertretungsunterricht **)
427 61
428 01
TGr 60
422 60
TGr 63
HGr. 4
TGr 72
TGr 74
422 72
422 74
5.000 € Prüfungsvergütungen Sport ")
36.556.400 € **)
9.046.600 € Schulpsychologinnen und Schulpsychologen
1 1 .563.600 € Schulverwaltungsassistenz **)
1 29.259.500 € Ganztag Primarstufe *)
31 .550.000 € Päd. Übermittagbetreuung / Ganztagsangebote 'Geld oder
Stelle"
724.493.300 €
1 .563.573.600 € ")
05 310
Grundschule
HGr. 4
05 320
Hauptschule
HGr. 4
448.692.700 € ")
05 330
Realschule
HGr. 4
668.11 7.500 € ")
Gymnasium
HGr. 4
1 .739.1 1 0.200 € ")
81 .989.500 € ")
05 340
05 350
Sekundarschule/Modellversuch
Gemeinschaftsschule/PRIMUS
H Gr. 4
05 360
HGr. 4
05 380
05 390
Gesamtschule
Inklusion, sonderpädagogische
Förderung an öffentlichen allgemeinen
Schulen, an öffentlichen Förderschulen
und an Schulen für Kranke
HGr. 4
1 .1 22.900.500 € **)
HGr. 4
896.028.700 € **)
TGr 75
HGr. 4
39.190. 100 € Inklusion **)
TGr 76
HGr. 4
10.000.000 € Inklusionspauschale *)
Berufskolleg
H Gr. 4
05 410
05 450
Staatliche Schulen
428 01
*) unterliegen n i e h t der Personalausgabenbudgetierung
**) Schulbudget
78.975.200
€
**)
1 .383.909.900 € **)
2.407.600 €
8.693.936.300 €
Seite 106 von 333
Mlnlst.rlum 10,
Schul. und W.lto'bUdun,
.. Nord,hein·Wostf.lon
des Land
�
2 . 2 6 Planstellen ohne Besoldungsaufwand
Leh rkräfte, die an a ndere Die nstste llen des La ndes Nordrhei n-Westfa len a bgeordnet sind u nd deren
Bezüge nicht aus M itte l n der Schu lka pitel bestritten werden, werden a uf Planste llen ohne Besol
du ngsaufwa nd gefü hrt. Die P la nste llen ohne Besoldu ngsa ufwa nd sind i n den Sch u l ka piteln ve ra n
sch lagt. Abgeord nete Leh rkräfte werden auf P l a nstellen ohne Besoldu ngsa ufwa nd gefü hrt und räu
men die Planstellen in den Sch u l ka piteln. Damit werden die Stellen frei und kön nen nach besetzt
werden.
Die Besoldung der a bgeordneten Leh rkräfte wird von den aufnehmenden Die nstste l len ' geza hlt (siehe
"Stel len für bea mtete H ilfskräfte - Abgeordnete Beamtinnen und Beamte") u nd ist dort mit vera n
sch lagt.
Lehrkräfte, die aus den Schulen
Kapitel
abgeordnet werden
Abgabe:
05 310
MSW
05 320
05 330
05 340
05 350
+/-
Zus,
05 360
05 380
05 390
05 410
2016
1
1
1
7
3
2
12
27
2015
1
1
1
7
3
2
12
27
2016
374
146
151
732
8
242
206
210
2,069
2015
354
122
121
641
7
213
184
151
1.793
2016
2
1
9
1
8
3
4
28
2015
2
1
9
1
8
3
4
28
0
05 010
Zfsl
05 075
C
QJ
E
.c
QJ
c
....
:J
'"
QJ
�
:�
�
�
�
QJ
QUA-lIS NRW
276
05 077
MP/StK
EP 02
(Archive)
2016
1
1
2015
1
1
0
0
.c
c
1"
0
QJ
bO
.D
'"
QJ
'Ci
MIK
EP 03
(Qualitätsanalyse)
MIK
EP 03
(Schulaufsicht)
'
c
:0
il
QJ
21
4
6
8
3
8
1
51
2015
21
4
6
8
3
8
1
51
2016
5
5
2015
QJ
"0
.c
QJ
2016
MIWF
EP 06
(Hochschulen)
"0
c
�
0
5
0
2016
11
1
149
14
17
11
203
2015
11
1
149
14
17
11
203
0
MIWF
(Musikhochschule,
EP 06
Laborschule Bielefeld)
MFKJKS
EP 07
2016
4
1
3
8
2015
4
1
3
8
2016
1
1
2015
1
1
0
Kunstakademie,
(Sport)
2016
409
152
159
909
1
9
280
236
238
2.393
2015
389
128
129
818
1
8
246
214
179
2,112
20
24
30
91
0
1
34
22
59
281
Zusammen
+/-
Die Za h l der Pla nstellen ohne Besoldu ngsaufwand für Fach leite rinnen u n d Fachleiter a n Zentren für
schulpra ktische Lehrerausbi ldung steigt insgesa mt um 276 Stellen. Davon entfa l len 220 auf die
Seite 1 0 7 von 333
0
281
281
Mlnlstorlum 10,
dei lando. Nordrh.k\·Wlstfalln
�.
grundständ ige n Ausbildu ngsaufgaben nach der Za h l der zu betreuenden Leh ra mtsbewerbe rin
nen/Lehra mtsbewerber u nd Seitenei nsteigerinne n/Seitenei nsteiger u nter Berücks icht igu ng der Ver
änderung der Relation Ausbilder/Aus bilderinnen zu Leh ra mtsanwärter/Lehramtsanwä rterinnen lehr
amtsbezogen von bis zu 1 : 9,6; 7 für Coaching u nd 7 für "Spl itterberufe". Die Ste llen werden d u rch
H aushaltsumsch ichtung aus dem ehema ligen Ausgleichsstellen für das bishe rige Eignu ngs pra ktikum
bereitgeste l lt. 56 zusätzliche FachleitersteI len für das P raxissemester werden a ls neue Stellen vera n
sch lagt.
H i nzu kommen 5 P la nstellen ohne Besoldu ngsaufwa nd in Kapitel 05 380 für Fach beraterin
nen/Fach berater in der obe re n Sch u l a ufsicht. Die Stellen werden d u rch Haushaltsu mschichtung be
reitgestel lt.
Die Za hl der Planstel len ohne Besoldu ngsa ufwa nd, die fü r Abord n u ngen von Lehrkräften a n die Qu a
litäts- u nd U nterstützu ngsAgentur - Landes institut fü r Schule (QUA-LiS N RW) werden, steigt um 6 auf
28. Die 6 zusätzlichen Planste llen ohne Besoldu ngsaufwa nd werden aus H a usha ltsu mschichtu ngen
bereitgestellt.
Seite 108 von 333
M nl.tt,lum '0'
Schult und Wtltt'blldun,
eHl l.nde, Nordrhekl·W.stfalen
�
2 . 2 7 Praktische Philosophie / Islamkunde
Zu m Ausgleich des Differenzieru ngsmeh rbedarfs fü r die Fächer P ra ktische P h i losophie u n d Islamkun
de in d eutscher Sprache in der Seku ndarstufe I werden 150 Stellen bereitgestellt.
Sch ü lerinnen und Schü ler, die n icht am Religionsu nterricht teilneh men, sind verpflichtet, am U nter
richt im Fach Pra ktische Philosophie teilzuneh men, soweit die personellen u n d sächlichen Vora usset
zu ngen erfüllt sind.
F reigeste l lt sind Schülerin nen und Schüler musl im ischen G l a u bens, die a m isla m kundlichen U nter
richt (Isla m ku nde in d eutscher S prache) teilneh men (§ 3 Abs. 5 13 - 2 1 N r. 1 . 1 Ausbildu ngs- und P rü
fungsord n u ng Sekundarstufe 1 - APO-S I).
Der U nterricht in "Islam kunde in deutscher S prache" soll muslim ischen Schü leri nnen u n d Schülern
a l ler nationalen oder et h n ischen H e rkü nfte offe n stehen. Die Leist u ngen der Sch ü lerinnen und Schü
ler werden benotet; d ie N oten sind versetzungs- und a bsch lusswirksam. Der U nterricht in Isla m kunde
m uss wie die Islamische Unterweis ung i m Rahmen des herku nftssprachlichen U nterrichts von m us l i
m ischen Lehrerinnen und Le hrern ertei lt werden. Er ist re ligionskund Iich konzipiert, a lso kein "or
dentlicher Religionsu nterricht" nach Artikel 7 Absatz 3 des Gru ndgesetzes. E r findet i n a l lei niger Ver
a ntwortung des Staates N RW statt.
Die Stellen sind in den Schu l ka pite l n vera nsch lagt und d a m it an die jeweiligen Schu lformen ge bun
den. Die Stellen s i nd a ussch l ießlich für U nte rrichtsa ngebote in den Fächern Pra ktischer Philosophie
und Islamkunde in deutscher S prache zu verwenden. Die M e h rbeda rfsstellen werden den Schulen
u na bhängig vom Grund bedarf für die Durchfü hrung entsprechender Ange bote zur Verfügung ge
steilt.
Die 150 Ste llen sind wie folgt zugewiesen :
Unterrichtsmehrbedarf
prakt. Philosophie / Islamkunde in deutscher Sprache
Kapitel
OS 320
OS 330
OS 340
OS 380
OS 390
Zusammen
BR Köln
BR Düsseldorf
BR Detmold
BR Arnsberg
Zusammen
BR Mü nster
9
5
9
9
7
8
5
9
9
6
8
4
9
11
6
5
2
7
6
3
3
1
4
3
2
33
17
38
38
24
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39
37
38
23
13
150
Mlnlstorlum fOr
Schul. und Wolterblldunl
dal lande' Nordrh.Jn·Westfal.n
�
2 .2 8 Praxissemester
Das nordrhei n-westfä lische Lehrerausbildu ngsgesetz vom 12. M a i 2009 s ieht a ls studienbezogene
P raxiselemente neben einem m i ndestens einmonatigen Orientieru ngs praktikum und einem m indes:
tens vierwöchigen außerschu lischen oder sch u l ischen Berufsfeld pra ktikum im Bachelorstudium auch
ein Praxissem ester von m i ndestens fünf M o naten Dauer im M asterstudium vor (§ 12 Abs. 3 LABG
2009).
Alle lehra mts bezoge nen Studiengänge sind ab dem Wi ntersemester 201 1/2012 auf das Le h rera us b i l
du ngsgesetz -LABG- vom 12. M a i 2009 u mgestellt worden, so dass a b dem Wintersemester
2011/2012 su kzessive die neuen P raxisele mente ei ngefü h rt werden kö nnen.
Das P raxissemester ist ein bildu ngswissenschaftlich u n d fachdidaktisch vorbereitetes Praxise lem ent
in einer dem a ngestrebten Lehramt ents prech enden Schu lform u nd den Studienfächern. Das P raxis
semester ist im Rahmen eines lehramtsbezogenen M asterstudiums im zweiten Semester, spätestens
im d ritten Semester, zu a bsolvieren. Das P raxissem ester wird von den H ochsch u le n verantwortet u nd
ist i n Kooperation mit den Sch u len sowie den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung d u rchzu
führen. Zentraler Lernort ist die Schule.
Schulen und Zentren fü r schu lpra ktische Leh rerausbildung (Zfs L) werden für jede Praxissemesterst u
d ie rende u nd jeden P raxissemesterstud ierenden jeweils zwei Anrech nu ngsstunden fü r das Schulha l b
jahr gewä h rt.
Die Bergische Un iversität Wuppertal hat vorlaufend i h re Lehra mtsstud iengä nge auf das LABG 2009
u mgestel lt. Schon seit dem Wintersemester 2011/2012 kon nten Stud ierende aus dem mittlerweile
nach den Bestimmungen des LABG 2009 rea kkreditierten Bachelor-Stud ienga ng in den nach LABG
2009 akkredit ierten Le h ra mtsmaster-Stud iengang wechseln. An der U n iversität Wupperta l wurde
zum Wi ntersemester 2012/13 erstmals ein P raxissemester angeboten. F ü r 2016 w i rd der Vollausbau
erwartet:
7.500 Praxissemeste rstudierende x 4 Std. (Ausbildu ngsaufwand) / 2 6,S (durchsch n ittliche Leh rerwo
chenstunden) / 2 (fü r ein halbes J a h r)
=
566 (453) Ste l len.
Seit dem H a ushalt 2015 werden die Stellen Ausgleichsstellen für die Bet reuung von Stud ie renden
während des P raxissemesters auf die betreuenden Sch u len (Anrechnu ngsstu nden Schulen) u nd die
Zentren fü r sch u l pra ktische Le hrerausbild u ng (Ausgleichsstellen für Fachleiterinnen und Fachlei
te r)jeweils zur H älfte a ufgeteilt. Bei Kapitel 05 300 Titel 422 01 sind m it dem H ausha ltsentwurl' 2016
283 (226) Ste llen Ausgleichsste llen fü r die Bet reu u ng von Studierenden während des P raxissemesters
in den Sch ulen veransch lagt. H i nzukommen 283 (227) Fach leitersteIlen für die Zentren für schul prak
tische Le h rerausbildung. Es handelt sich um 113 (57 + 56) neue Stellen, die zusätzlich veranschlagt
werden.
Seite
110 von 333
Ministerium 1O,
Schule und WeltMblldun,
<los lJI ndos Nordrlleln·WuUalen
�
2 . 2 9 Qualitätsanalyse
M it Wirkung vom 01.08.2006 s i nd in den Bezi rksregierungen die Dezernate 4Q (Qualitätsana lyse a n
Sch u len) ei ngerichtet worden. Die Qua l itätsana lyse i s t ein Verfa hren der externen Eva luation z u r
Ü berprüfung der Qua lität der schu lischen A rbeit. Ziel d e r Qua l itätsa na lyse a n Sch u le n ist, der einzel
nen Schule einen Ü berblick ü ber die Qua l ität ihrer Arbeit zu geben, i h r i h re Stä rken u n d Entwick
lungsbedarfe zu spiegeln. Da bei wird d ie Schule a ls Gesa mtsystem betrachtet.
Zur Durchfü hrung der Qua l itätsana lysen an den Schulen in Nordrhein-Westfa len wurden im H a us
ha ltsvollzug 2006
•
2 1 Stellen i n nerha l b des Einzelplans 03 aus den Schulabtei l u ngen der Bezirks regieru ngen
(obere Schula ufs icht) in Dezernate 4Q u n d
•
19 Stellen aus dem Ka pitel 05 078 i n den E i nzelplan 03 ( Dezernate 4Q) verlagert.
I nsgesamt wurden 40 Stellen a us oberer u nd u nterer Schula ufs icht gen utzt.
I n den J a h ren 2008 und 2009 wurden zum weiteren Ausbau der Qua l itätsanalyse jeweils 25 Planste l
len ohne Besoldu ngsaufwand für die Abord n u ng von Sch u l leiteri nnen und Schul leitern, ste llv. Sch u l
leiterinnen u n d Sch u l leitern zur Qu alitätsa na lyse ei ngerichtet. M it dem H H 2010 wurde die Gesamt
zahl um eine weitere Ste lle erhöht. I nsgesamt stehen d a m it 9 1 Stellen für die Qu a l itätsana lyse a n
Sch ulen z u r Verfügu ng. D i e 5 1 P l a nste llen ohne Besoldu ngsaufwa nd verteilen sich wie folgt a u f die
Sch u l ka pite l :
Bes.Gr. A
Schu lform
HE
2016
16
Bes.Gr. A
HH 2015
HE
2016
15
HH
Bes.Gr. A
2015
HE
2016
14
HH
Zusammen
2015
HE
2016
HH
2015
Grundschule
21
21
21
21
Hauptschule
4
4
4
4
6
6
6
Realschule
6
Gymnasium
8
8
8
8
Gesamtschule
3
3
3
3
8
8
1
1
51
51
8
Förderschule
Berufskolleg
Zusammen
1
1
12
12
14
8
14
Seite 111 von 333
25
25
Ministerium tOr
SChul, und W,lterbildun,
d.s l.nd Nordrh.in·Wtstfal.n
..
�
2 . 3 0 Religionslehre und Gestellungsverträge
Die Festlegung eines Kontingents fü r Gestellu ngsverträge beru ht auf einer Absprache mit dem Fi
nanzministeriu m . Es handelt sich ü berwiege nd um kirchliche Leh rkräfte der Evangelischen La ndeski r
chen (siehe h ierzu "Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfa len u nd den Evangelischen
Kirchen über die E rtei lung des Religionsu nterrichts d u rch kirchliche Le h rkräfte an öffentlichen Schu
len vom 22./29. 12. 1969, Beka n ntmachung des Ku ltusmin isteriums vom 17.01. 1974 - BASS 20 - 52 N r.
2").
2.30.1 Gestellungsverträge mit den Evangelischen Landeskirchen
Die Geste llu ngsverträge m it den Eva ngelischen Landeskirchen verteilen s ich z u rzeit wie folgt auf die
Schu lka pitel u nd die Bezi rksregierunge n :
Bezirksregierungen
Schulform
Arnsberg
Detmold *)
Düsseldorf
Köln
Münster
Zusammen
Grundschule
1 ,01
0,80
0,10
2,80
0,00
4,71
Hauptschule
6, 1 3
1 ,50
4,30
4,70
. 3,30
1 9,93
Realschule
5,41
8,08
5,00
5,50
4,00
27,99
Gymnasium
1 2,62
14,32
1 9,90
1 6,70
1 4,70
78,24
Sekundarschule
0,00
1 ,80
0,00
0,00
0,00
1 ,80
Weiterbildunqskolleq
0,00
0,00
0,20
0,00
0,00
0,20
Gesamtschule
5,33
3,00
2,60
2,00
0,00
1 2,93
Förderschule
0,80
0,80
2,60
0,80
0,00
5,00
Berufskolleg
69,80
48,80
94,70
58,40
39,00
31 0,70
Zusammen
101 , 1 0
79, 1 0
1 29,40
90,90
61 ,00
461 ,50
Im Zuge des Leh rereinste llu ngsverfa h rens zum Schulja hresbegi n n 2009/2010 wu rden zusätzliche
Gestellu ngsverträge a bgeschlossen (Zusatzkontingent). Es hand elte sich um eine einmalige M a ßnah
me z u r Bewä ltigung der seinerzeitigen schwierigen Situation bei der Gewin n u ng von Leh rkräften für
den Rel igionsu nterricht. Die Maßnahme sol lte spätestens bis zum Beginn d es zweiten Sch u l h a l bj a h
res (1. 2 .2010) a bgesch lossen sein (
=
Die nsta ntritt der neuen G estellu ngsvertragsinha ber). Die im
Rahmen d ieser Maßnahme zusätzlich gewonnenen G estellu ngsvertragsinhaber werden i n Person
u n befristet beschäftigt. Das Zusatzkontingent ist an die Gestellu ngsvertragsinhaberinnen u nd Gestel
lu ngsvertragsinhaber persönlich gebunden, die im La uf des ersten Sch u l h a l bjahres 2009/2010 den
Dienst a ngetreten haben. Mit Ausscheiden d ieser Gestellu ngsvertragsinhaberinnen u nd Gestellu ngs
vertragsinha ber wird das Zusatzkonti ngent z u rückgefü h rt. Eine Nach besetzung ist nur im Rahmen
des Sta m m konti ngents zulässig. Eine Ausweitung des Sta m mkonti ngents (s.o.) ist damit n icht ver
bunden.
Zusatz konti nge nt:
Seite 1 12 von 3 3 3
Mlnlsttrlum tOr
Schult und Wtlttrbllduna
de s LIndes Nordrhtln·Wtstflltn
�
Schulform
Bezirksreqierun�en
Arnsberg
Düsseldorf
Detmold
Köln
Münster
Zusammen
Grundschule
0,28
0,00
0,00
3,22
1 ,00
4,50
H auptschule
0,82
0,57
0,96
2,80
0,50
5,65
Realschule
2,04
0,61
4,86
0,00
0,64
8, 1 5
Gymnasium
3,47
3,63
8, 1 1
14,19
2,08
31 ,48
0,00
0,00
0,00
0,37
0,00
0,37
.
Gesamtschule
0,61
0,24
1 ,44
2,82
0,00
5,1 1
Förderschule
0,01
0,00
0,00
1 ,64
0,00 .
1 ,65
Berufskolleg
2,87
1 ,75
5,1 1
1 9,64
0,26
29,63
10,10
6,79
20,48
44,68
4,48
&6,53
Zusammen
2 .3 0.2 Gestellung von Religionslehrkräften für Katholische Religionslehre
Die G estel l u ng von Rel igionsleh rkräften fü r Katholische Religionslehre für Schu lformen der Seku ndar
stufe 1 1 im U mfa ng von 23 Stellen wurde erstmals im J a h r 2005 mit der Katholischen Kirche vere i n
ba rt. Die Geste l l u ngsverträge mit der Katholischen Kirche verteilen sich wie folgt a uf d ie Schu l k� pitel
u nd d ie Bezi rksregierunge n :
S chul form
Be zi rk s reg ie run ge n
A m sberg
Detm old
D üs seldorf
K öln
M ün st er
Zusam m en
G y m na sium
5 ,5
1 ,0
5,0
2,5
6 ,0
20,0
Gesamtschule
1 ,0
0 ,0
1 ,0
1 ,0
0 ,0
3,0
Zusa m m en
6 ,5
1 ,0
6,0
3,5
6 ,0
23,0
Zusatzkontingent:
Schulform
Bezirksregierungen
Arnsber�
Düsseldorf
Detmold
Köln
Münster
Zusammen
Grundschule
1 ,50
0,00
0,36
0,21
2,25
4,32
Hauptschule
0,07
0,00
0,64
0,00
0,86
1 ,57
Realschule
0,68
0,00
0,71
0,21
0,21
1 ,81
Gymnasium
1 ,41
0,00
0,00
0,69
0,47
2,57
Weiterbildun�skolleq
0,00
0,00
0,00
0,00
Gesamtschule
0,00
0,00
0,71
0,00
0,00
0,71
Förderschule
0,44
0,00
0,00
0,00
0,15
0,59
Berufskolleg
0,00
0,00
0,00
1 ,00
0,00
1 ,00
Zusammen
4,10
0,00
2,42
2, 1 1
3,94
1 2,57
0,00
Für die E i nstel l u ng von Religionslehrerin nen/Religionslehrern a u ßerhalb der Gestellu ngsverträge
finden d ie Rege lu ngen des a l lgemeinen Leh rereinstellu ngsverfa h rens Anwe ndung.
Seite 1 13 von 333
Ministerium 10,
des Linde. N ordrh
•.,·W.stfal.n
Il
2.3 1 Rundungsgewinne
2 . 3 1 . 1 Rechtsgrundlagen:
§ 7 Abs.3 VO Z U § 93 Abs. 2 Sch u lG (AVO) N r. 7.3 AVO-RL
Die Zahl der G ru ndstellen wird fü r die einzelne Sch u le in der Weise errechnet, dass d ie Za h l der Schüleri nnen u n d Schüler d u rch die jeweilige Schü ler-Lehrer-Relation geteilt wird. Bei der Zuweisung an
die Schulen wird auf- oder a bgerundet. Bei d iesem Auf- u nd Abrunden entstehen Rundu ngsgewinne.
Sie sind Besta ndteil der G ru ndste llen u n d bilden des halb auch keine zusätzliche Beda rfskategorie.
2 .3 1 .2 Verwendung der Rundungsgewinne
Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 2 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG sollen die Rundu ngsgewinne fü r beso ndere päda
gogische oder sch u l ü bergreifende Aufga ben sowie u nvorhergesehenen Bedarf verwendet werden.
Nr. 7.3.3 AVO-RL konkretisiert die Vorsch rift dahingehend, dass die Verwendung zum einen zu lässig
ist fü r den M e h rbedarf für besondere pädagogische Aufgaben (U nterrichtsa ngebote). Dazu zählen u .
a . bilingualer U nterricht, Förderu nterricht oder schulü bergreifende U nte rrichtsangebote von beson
derer Bedeutu ng. Zu m a nderen können Rundu ngsgewinne als Ausgleich für sch u l ü be rgreife nde u n
te rrichtsbezogene M a ßnahmen d ienen, z. B. für Landes- und Bundeswettbewerbe, Externen-, Ände
ru ngs- oder Festste llu ngs prüfungen, sonderpädagogische Förd eru ngen oder Einstiegshi lfen in Be
ruf/Ausbildung. G ru ndsätzlich ausgeschlossen wird die Verwendung von Rundungsgewinnen für die
Abdecku ng ei nes Beda rfs, für den a n a nderer Stelle im H a ushalt (ins besondere Ka pitel 05 300 u nd
Schu lka pite l) Stellen für bestimmte M a ßnahmen (z. B. U nterrichts- und Ausgleichsbedarfe, Fach bera
terinnen u n d Fach berater sowie a ndere Beratu ngstätigkeit, Leh rerfortbild ungsmaßnahmen oder
andere Lernorte) ausdrücklich ausgewiesen sind; sie d ü rfen auch nicht für den E i nsatz von Lehrkräf
ten an Sch u la ufs ichtsbehörden und a nderen öffentlichen Einrichtu ngen (siehe § 10 Abs. 2 VO zu § 93
Abs. 2 Sch u lG ) verwe ndet werden.
Gemäß N r. 7.3.3 AVO-RL ist eine Verwe ndung der Rundu ngsgewinne insbesondere für folgende Be
da rfe zu lässig:
Meh rbedarf für besondere pädagogische Aufga ben (U nterrichtsa ngebote), insbesondere für
•
bilingualen U nterricht,
•
Förderunterricht (insbesondere fü r Ga nztagsschu le, Gemeinsa mes Lernen, "Sch ule von acht
bis eins"),
•
sch u l ü bergreifende U nte rrichtsa ngebote von besonderer Bedeutu ng, z.B. i n M useen u nd
•
internationale P rojekte,
•
sel bststä ndiges Online-Lerne n .
Filminstituten,
Ausgleich f ü r sch u lü bergreifende u nterrichts bezoge ne M a ßnahmen, insbesondere für
•
La ndes- u n d Bund eswettbewerbe, La nde ssch ü lertheater,
•
N ichtsch ü le rprüfu ngen, Änderu ngs prüfungen, Feststellu ngs prüfu ngen,
Seite 1 14 von 333
)
M nl.terlum tOr
Schull und Wlltl'bUduna
des L.nde, Nordrhein'Wtstfalen
•
;l
Sta nd : 3 1. August 2015
sonderpädagogische U nterstützu ngsbeda rfe (z.B. Beratung a nd ere r Förderschu len in weite
ren Förderschwerpu n kten, Koo peration bei Rücksch u l u ngen und beim Ü berga ng Schu
le/Beruf),
•
Lese- und Rechtschrei bschwächen, Lernstörungen,
•
Förderung le rnschwacher und bega bter Schülerinnen u nd Schü ler,
•
Einstiegs h i lfen in den Beruf/Ausbildung.
2.3 1.3 Verfahren und Umfang:
Das M i nisterium fü r Schule und Weiterbildung ste l lt jährlich das Vo lumen der Rundungsgewinne für
das laufende Schuljahr fest. Die Festlegu ng der Verwe ndu ngszwecke im E i nzelnen wird d u rch die
oberen Schulaufsichtsbehörden get roffe n, soweit s ich das M i n isteriu m für Schule u n d Weiterbildung
die Zweckbestimmung n icht vorbeh ä lt . F ü r G rundschulen, H a u ptsch ulen u n d Fördersch u len verfah
ren die Schu lämter ents preche nd.
Für das Sch u lja h r 2015/2016 werden nach dem E rgebnis der Amtlichen Schu ldaten vom 15.10.2013
Rundungsgewinne im U mfa ng von rund 803 (820) Stellen festgesetzt und für die beschriebenen
Maßnahmen bereitgestellt :
Bezirksregierung
Schulform
Arnsberg
Detmold
Düsseldorf
Köln
Münster
Zusammen
Grundschule
38,69
35,62
79,62
57,03
4 1 ,90
252,86
Hauptschule
1 5,40
5,83
1 9,38
1 6,47
1 4,68
7 1 ,76
Realschule
23,58
1 8,42
27,52
23,57
1 8,89
1 1 1 ,98
Gyrnnasium
25,65
1 2,53
36,82
27,85
1 8,67
1 2 1 ,52
Sekundarschule
4,28
3,12
3,06
2,88
4,65
1 7,99
PRIMUS
Gemeinschaftsschule
0,07
0,16
-0, 1 0
-0,09
-0, 1 2
-0,08
1 ,07
0,41
0,31
0,22
0,30
2,31
WBK
2,00
1 ,56
3,04
1 ,43
1 ,68
9,71
Gesamtschule
1 2,59
8,53
20,59
1 4,78
1 0,45
66,94
Förderschule
1 9,61
6,12
27,04
23, 1 2
1 1 ,02
86,91
Berufskolleg
1 1 ,34
8,26
1 6,28
1 4,79
1 0,37
61 ,04
Zusammen
1 54,28
1 00,56
233,56
1 82,05
1 32,49
802,94
Für das Schuljahr 2015/2016 ist m it E rlass vom 29.05.2015 die Verwendung der Rundu ngsgewi n ne
geregelt worden. Einige PrOjekte von la ndesweite r Bedeutung werden d u rch das M i nisterium fü r
Sch u le und Weiterbild u ng i m U mfa ng von ru nd 262 Stellen zweckge bunden zugewiesen. Darüber
hinaus erha lten die obere und u ntere Schulaufsicht ein Konti ngent von rd . 533 Stellen, das sie i n ei
gener Zuständ igkeit gem ä ß der AVO-RL verwa lten.
Seite 1 1 5 von 333
Mlnlst.rlum tOr
Schule und WeiterbIlduni
des Land
•• Nordrh....·Westfaltn
·11
Rundu ngsgewinne werden nicht geso ndert z ugewiesen. Sie sind i n der Ste llenzuweisu ng, die a l le
Stellen für den gesa mten Bedarf der einzelnen Schu lformen u mfasst, enthalten. Die Fest legung der
Qu a ntitäten d u rch das M i nisterium für Sch u l e u n d Weiterbildung stel lt insofern keine Stei lenzuwei
s u ng d a r. Es handelt sich a usschließlich u m eine Zweckbindung bereits zugewiese ner Ste llen nach
pädagogischen Vorga ben.
Bei den mit Rundu ngsgewinnen versorgten P rojekten handelt es sich u m M a ßnahm en, die dem U n
te rricht u n m itte lbar zugutekom men. So werden gerade im Bereich der besonderen Förderung a l le
Schülerinnen und Sch ü ler m it i h ren Ta lenten u nd ihren Bed ü rfnissen ents prechend u nterstützt.
Rundu ngsgewinne werden u nter a nderem für folgende P rojekte zweckgebunden zugewiesen:
•
Koordination von La ndes- u nd Bundeswettbewe rben : z. B. G ru ndschu lwettbewerb M athe,
matik, Jugend forscht, Bundeswettbewerb Fremdsprachen, Ce rta men Ca rolinum, Chemie
entdecken, Jugend d ebattiert, Landeswettbewerb Mathematik, Ku ltu ragenten für kreative
Sch u le n (rd. 10 Ste l len)
•
Bilingualer U nterricht ( rd. 32 Ste l len)
•
Außerschu lische Lernorte ( M useen, zoologische Ein richt u ngen, Zentren fü r U mwelt- und Na
turschutz, Biologieze ntren, La ndesa rchiv, etc.) (rd. 25 Ste l len)
•
Bildung und Gesund heit (rd. 13 Stellen).
Seite 1 16 von 333
Mlnl.torlum fO,
Schulo und WOltorblldun,
de s L ndeo.Nordrhtln,WIsU.'ln
�
2.32 Schulen
Nach den a mt lichen Schuldaten vom 15. 10.2014 beste hen in N ord rhei n-Westfa len 5.597 (5.688)
öffent liche Sch u len.
Schuljahr
Grundschule
Hauptschule
Realschule
Gymnasium
Gesamtschule
WBK
Sekundarschule
*l
Gemeinschaftsschule
PRIMUS
Förderschule
Berufskolleg
Zusammen
**l
1 994/95
3.398
805
474
513
48
181
648
259
6.326
1 995/96
3.4 1 1
777
472
514
48
186
650
256
6.314
1 996/97
3.419
767
474
512
48
191
648
255
6.314
1 997/98
3.429
753
475
511
48
197
643
255
6.31 1
1 998/99
3.433
746
482
513
48
202
642
252
6.318
1 999/00
3.443
741
490
516
48
202
644
252
6.336
2000/01
3.446
737
493
518
47
202
646
251
6.340
2001/02 .
3.449
736
503
519
47
202
647
251
6.354
2002/03
3.439
733
507
518
47
202
652
251
6.349
2003/04
3.433
730
510
518
47
204
653
251
6.346
2004/05
3.423
726
510
517
47
202
653
251
6.329
2005/06
3.416
724
511
517
47
202
657
251
6.325
2006/07
3.393
718
511
516
47
202
657
251
6.295
2007/08
3.336
71 1
511
516
48
202
653
251
6.228
2008/09
3.229
696
511
514
48
202
651
251
6.102
2009/10
3.180
664
511
514
48
204
649
251
6.021
201 0/1 1
3.127
633
511
509
47
207
646
250
5.930
201 1112
3.038
601
510
509
47
213
12
637
249
5.8 1 6
2012/13
2.978
568
508
509
47
232
39
12
635
249
5.777
2013/14
2.891
527
507
509
47
259
76
12
1
61 1
248
5.688
2014/15
2.827
485
504
508
47
279
1 00
10
5
569
248
5.582
*) zzgl. 4 Schulen gem. § 1 24 Abs.l Satz 3 SchulG
**) zzgl. 1 1 Schulen gem. § 1 24 Abs.l Satz 3 SchulG
H i nzu kommen 533 (525) private E rsatzschulen.
Seite
1 17 von 333
Ministerium fO,
•• Nordrh.in·Wtstfal.n
d• .s Land
�
2.33 Schülerzahlen
Bei den Schü le rza h le n für die öffentlichen Schulen zum Stand 15. 10. 2015 handelt es sich um die vo
ra ussichtlichen Sch ü lerza h len des Haushaltsplans 2015 u n d nicht um die Schülerza hlneu prognose a uf
Basis der Amtlichen Schu ldaten 2014. Die Schü lerza h len werden stets in d ieser Form im Haushalts
entwurf in den jewei l igen Sch u l ka pite l n aufgefü hrt, u m die Anbindung a n den Vorjahres haushalt zu
gewä hrleiste n .
Stand
Kapitel/Schulform
Vorauss.
Ste l l e n
Vorauss.
Ste l l e n
15.10. 2014
Stand
2015
- Schüler -
15. 10.2015
15. 10.2016
Stand
2016
- Sch ü l e r -
- Schüler -
1. ÖFFENTLICHE SCHULEN
05 300 Schulen gemeinsam
15.078
-
-
-
14. 245
-
05 310 Grundsch ul e n
617.310
604.718
29.822
613.531
05 320 - Hauptsch u l e n
117.489
95. 960
6.827
80.191
5.969
05 330 - Realschulen
240.988
210.719
10.804
202.990
10.535
05 340 Gymnasien
-
30.230
446.798
445.117
28.690
438.538
28.511
05 350 Sekund arsch ulen, Geme i n schaftssch ulen, PRI MUS
31.710
50.809
3.772
59.156
4.379
05 360 Weiterbild ungskollegs
21. 887
22.445
1.330
21.932
1.298
255. 102
271.216
18.020
282.810
18.830
75.003
66.683
17.568
63.500
17.707
526.936
516.061
' 19.774
511. 154
20.224
2.333.223
2.283.728
151.685
2.273.802
151.928
3.675
3.726
-
3.600
-
994
999
-
994
-
4.669
4.725
-
4.594
-
208.901
211.0SO
-
210.980
-
2.546.793
2.499.503
-
-
-
05 380 - Gesamtsch u l e n
05 390 I n kl usion, sonde rpädagogische Förderung an öffentl i chen
-
. allgemei nen Schulen, an öffe ntlichen Förderschulen und an Schulen
für Kranke
05 410 - Berufskoll egs
Zusammen
2. ÖFFENTLICHE SCHULEN gem. § 124 Abs. 4 SchulG
05 340 - Gymnasium
05 410 Berufskol leg
-
Zusammen
3. ERSATZSCHULEN
05490
SCHULEN INSG ESAMT
Seite 1 18 von 333
151.685
2.489.376
151.928
Mlnlsltrlum tOr
Schul. und W.lltrbUdun,
dos L.ndos Nordrh.In,Wlllt.I."
�
2 .3 4 Sozialpädagogische Fachkräfte - Schulsozialarbeit
Sch u lsoziala rbeit hat sich nicht nur i n Nordrhei n - Westfa len bewä h rt und leistet einen wichtigen
Beitrag zur Verbesserung der Bildungsbed ingu ngen fü r Kinder und Jugend liche. Schu lsoziala rbeite
rinnen und Schu lsoziala rbeiter sind eine wichtige und we rtvolle U nterstützung für Sch ülerinnen u n d
Schü ler, E ltern und Lehrkräfte.
Zunächst einmal leisten die Kom m u nen Schulsoziala rbeit im Rahmen i h res gesetzlichen Auftrages
gemäß § 13 SGB V I I I .
§ 7 Abs. 3 Kinder- und J ugendfö rdergesetz NRW ( 3 . A G KJ H G ) verpflichtet d ie örtlichen Träger der
öffe ntlichen Jugend hilfe - a lso die Kom m u ne n - im Rahmen einer i ntegrierten Jugendhilfe- und
Schu lentwicklungspla n u ng ein zwischen allen Betei ligten a bgest im mtes Konzept ü ber Schwerpunkte
und Bereiche des Zusa m menwi rkens und ü ber die U m setzu ngssch ritte zu e ntwicke l n . Korres pondie
re nd dazu bestimmt § 80 Schu lgesetz, dass Schu lentwicklu ngs planung und J ugendhilfeplanung a ufe i
nander a bzusti mmen sind.
M it der Neuregel u ng d es § 58 - Pädagogisches und soz ialpä dagogisches Personal - im Sch u l G v.
15.2.2005 wurde die P raxis der Beschäftigung von pädagogischen M ita rbeite rinnen und M itarbeitern
in der Sch u leinga ngs phase, an H a u ptschu len, an Förde rschulen, a n Rea lschulen u n d an Gesamtschu
len a uf Stellen des La ndes erstm a ls gesetzlich ges ichert.
Das Land fi nanziert Schu lsoziala rbeit ü ber sogenannte Zusch lags- bzw. Ta rifsteIlen.
Die Stellen für Schu lsoziala rbeit setzen sich wie folgt zusa mmen :
Seite 1 19 von 333
Ministerium 1O,
des Lande. Nordrh.in·Wtstt.l.n
�
Ka p i t e l
Sch u l form
05 320
Hau ptsch u l e
05 330
Re a l sch u l e
Ste l l e n Beze i c h n u n g
250 P l a n ste l l e n f ü r b e s o n d e re Unterstützu ngsa nge bote * )
3 Ste l l e n f ü r Arbe i t n e h m e ri n n e n u n d Ar-be i t n e h m e r; Es
h a n d e l t s i ch u m Ste l l e n f ü r
S o z i a l p ä d agoge njSo z i a l p ä d agogi n n e n
05 350
90 Ste l l e n f ü r Arbe i t n e h m e ri n n e n u n d Arbe i t n e h m e r; Es
S e k u n d a rsch u l e
h a n d e l t s i ch um Soz i a l pädagogenjSoz i a l pä d agogi n n e n
fü r d e n Ei nsatz i m Ga nztags b e re i ch a n
G e m e i nschaftssch u l e n
05 350 TG 60
13
G e m e i nsch aftssch u l e
Ste l l e n für Arbe i t n e h m e ri n n e n u n d Arbe i t n e h m e r; Es
h a n d e l t s i ch um Soz i a l pädagogenjSo zi a l pä d agogi n n e n
fü r d e n Ei nsatz i m G a n ztags b e re i ch a n S e k u n d a rsch u l e n
05 380
Gesa mtsch u l e
310 Ste l l e n f ü r Arbe i t n e h m e ri n n e n und Arbe i t n e h m e r; Es
h a n d e l t s i ch um Soz i a l pädagogenjSoz i a l päd agogi n n e n
fü r d e n E i nsatz i m Ga nztags b e re i ch a n Gesa mtsch u l e n
05 390
50 P l a n ste l l e n z u r Ste i g e r u n g d e r Be rufsfä h i gk e i t fü r
Förd e rsch u l e
Sch ü l e ri n n e n u n d Sch ü l e r m i t Le rn- u .
Entwi c k l u ngsstöru ngen * * )
Zusa m m e n
716
A n m e rk u nge n :
* ) N e u e r H a u s h a l tsve rme rk z u d e n P e rso n a l a u sg a b e n b e i K a p ite l 05 320: D i e Ste l l e n a u s d e m
Ste l l e n z u sch l a g fü r beso n d e re Unterst ützu ngsange bote d ü rfen b e i zwi ngendem Be d a rf i m Ra h m e n
d e s Transformat i o n s p rozesses u n d z u r Be g l e i t u n g p e rso n a l w i rtschaftl i ch e r Ma ßna h m e n i m E i n z e l fa l l
a n H a l btagsre a l sch u l e n u n d z e i t l i ch befristet a u ch a n b i s z u d re i z üg i ge S e k u n d a rsch u l e n u n d P R I MUS
im Aufbau verl agert we rd e n .'
* * ) A u ch fü r a n d e re P rofess i o n e n ; z . B. kö n n e n H a n d w e r ks m e i ster a u f d i e s e n Ste l l e n
beschäftigt w e rd e n
Darüber hinaus können a uf der Grund lage des Rd.E rlasses vom 23 .08. 2008 " Beschäftigung von Fach
kräften für Schu lsozialarbeit in N RW" ( BASS 2 1-13 N r. 6) an allen Schu lformen Stellen fü r Schu lsozial
a rbeit gen utzt werde n. Voraussetzung hierfür ist u.a., dass die jewei lige Kom mu ne, Kommuna lver
band oder der jewei lige sonstige öffentliche Träger in gleichem U mfa ng wie das La nd Persona l für
Schu lsoziala rbeit zur Verfügu ng stellt ( M atch ing-System). M it d ieser Regel u ng soll sichergestellt
werden, dass für den Ausbau der Schu lsoziala rbeit nicht einseitig LehrersteIlen in Ans pruch genom
men werden.
=
I m Rahmen dieses M atch ing-Ve rfa h rens können die Bezi rksregieru ngen mit z . B. den Kom m u nen a ls
Träge r der örtlichen Jugendhilfe Verträge schl ießen u nd zur a ntei ligen Fina nzieru ng " kapitalisierte"
M itte l aus den Beso ldu ngsm itte lansätzen a n die Kom m u nen a ls Anste llu ngsträger zahlen. Dieses
Ve rfa hren kommt insbesondere dann in Betracht, wen n an einer Sch ule n u r eine Fach kraft beschäf
tigt werden soll.
Die E i nste l l u ng einer Fachkraft für Schu lsozia larbeit im La ndesd ienst dient der U nterstützung u nd
Verstä rkung des Angebotes der sch u l bezogenen J ugenda rbeit der ö rtlichen Träger der Kinder- u nd
J ugendhilfe, es ha ndelt sich d a bei u m eine zusätzliches Angebot d es Landes.
Seite 120 von 333
Ministerium fOr
Schule und W.llorbHduni
de s Linde' Nordrhein·W.stfaltn
�
Sta n d : 3 1. August 201S
2 . 3 5 Schulpraktikantinnen und Schulpraktikanten
Die Ausbi ldung zur Fachlehrerin/zum Fachlehrer an Förderschulen im Bereich der Förderschwerpunk
te "Geistige Entwicklu ng" und " Körperliche und M otorische E ntwickl u ng" und im Bereich der vor
schu l ischen Erziehung von seh- und hörgeschäd igten Kindern erfolgt im Rahmen ei nes öffentlich
rechtlichen Ausbildu ngsverhältn isses a ls Sch u l pra ktikant. Die Sch u l praktikantinnen / die Sch u l prakti
kanten erha lten während der 1 })-jäh rigen Ausbild u ng eine U nterhaltsbeihi lfe gem. Rd.Erl. v.
16. 1. 1984 " U nterha lts beihilfericht linien fü r Schulpraktika nti nnen und Sch u l praktika nten - UBR /
Schu lP" (BASS 2 1 - 23 N r. 1.2). Die U nterha ltsbei hi lfen fü r die Sch u lpra ktika ntinnen / Schulpra ktika n
ten sind bei Kapitel OS 07S Titel 422 02 ( Bezüge und Neben leistu ngen der Beamtinnen und Beamten
auf Widerruf im Vorbereitu ngsdienst) m it veransch lagt.
In Kapitel OS 390 sind für die Ausbildung von 120 ( 120) Schulpraktika ntinnen / Sch u l praktika nten 9
(9) Stellen für Fach leiterinnen / Fach leiter ausgewiesen. Die Ausbildu ngsre lation beträgt 1 : 14.
Die Schul pra ktika ntinnen / Sch u l praktika nten werden in beso nderen Seminaren entsprechend der
Ordnung der Ausbildung u nd P rüfung fü r Fachlehrer a n Sonderschulen im Bereich geistig oder kör
perlich behinderter Sch ü lerinnen / Schüler u n d im Bereich der vorschu l ischen E rziehung von seh
oder hörgeschäd igten Kindern (APO/FachI .So.Sch) ( BASS 20-11 N r.2.1) im Bereich
•
geistig behi nderter Kinder,
•
körperlich be hinderter Kinder,
•
der vorschu lischen Erziehung von hör- oder sehgeschäd igten Kinde rn
in ei ner Ausbildu ngssch u l e a usgebildet.
Die Se minare sind den Zentren fü r sch ulpra ktische Leh rerausbildung für das Leh ra mt für Sonderpä
dagogik a ngesch lossen. Der Ausbildu ngsgang gliedert sich in eine theoretische und i n eine sch u lpra k
tische Ausbi ldung. Die theoretische Ausbil d u ng wird in den Sem inaren, die sch u l praktische Ausbil
d u ng i n den Aus bildu ngsschulen d u rchgefü h rt.
Seite 1 2 1 von 333
Mlnlst.rlum tO,
Schult und Wt�trblldun,
de s Landet Nordrhein·West'.I.n
�
2 . 3 6 Schulpsychologischer Dienst
I n Ka pitel 05 300 Titelgru ppe 60 sind 147 ( 147) Planste llen für Schu l psychologinnen / Sch u l psycholo
gen a usgewiesen. Darin e nthalten sind zwe i Stellen zur Verstärkung der Krisentea ms des La ndes. Die
Laufbahn des sch u l psychologischen Die nstes ist eine Laufba hn besonderer Fachrichtung des höheren
Dienstes im Sinne des § 42 Abs. 1 La ufbah nverord nung - LVO. Es ha ndelt sich um eine gemeinsame
Laufbahn i m Landesdienst und im Dienst der Körperschaften, Ansta lten u nd Stiftungen. Zuga ngsvo
raussetzungen fü r diese Laufba h n sind ein an einer Un iversität mit der Diplom- P rüfung oder ei nem
M astera bschluss a bgesch lossenes Studium der Psychologie oder ein mit einem Mastergrad a bge
sch lossenes, in einem Akkreditieru ngsve rfa hren als ein für den höheren Dienst geeignet ei ngestuftes
Studium an einer Fach hochschule.
Im E inzelplan 05 werden fü r d iese Laufba h n keine spezifischen Ämter ausgebracht. Die beamteten
Schulpsychologinnen / Schul psychologen werden d a her den Ämtern m it den G ru ndamts bezeich n u n
gen
( Regieru ngsräti n/Regieru ngsrat,
O be rregieru ngsrätin/Oberregieru ngsrat,
Regieru ngsd i re kto
ri n/Regierungsdirektor) zugeordnet.
Planmäßige Beamtinnen und Bea mte (Stellen - H öherer Dienst - ) :
Titel 422 01
und Beamte
201 6
Bes. Gr. A 1 5
Bes. Gr. A 1 4
13
13
0
51
51
0
Bes. Gr. A 1 3
Zusa men
83
1 47
83
1 47
0
0
201 5
+ 1-
Die Planste llen der Bes.G!. A 15 stehen n u r für Sch u l psychologinnen u nd Schul psychologen für die
Leitu ng von solchen Regionalen Schulberatu ngsstellen bereit, die ü ber mindestens fünf volle Stellen
fü r Sch u l psychologi nnen / Sch u lpsychologen verfügen. Bei den Kom munen gibt es weitere rund 150
Ste llen fü r Sch u l psychologin nen u nd Schu l psychologen . G rund lage der Zuweisung von Planstellen für
die Schul psychologie an die Kom munen bildet eine Vereinbarung zwischen dem Land und der zu
stä ndigen Gebietskörperschaft, den Kreisen bzw. den kreisfreien Städten. I n diesen Vereinba ru ngen
verpflichten sich Land und Kom m u nen zu einem gemeinsamen E i nsatzma nagement bei der sch u l psy
chologischen Versorgung auf der Grund lage des E rlasses des M i nisteriums fü r Schule u nd Weiterbil
d u ng zu den Aufga ben der Sch u l psychologie vom 08.01. 2007 sowie zur Beibehaltung bzw. zum Aus
bau der in der Vereinba rung festgeha ltenen Ausstattung der jewe i l igen sch u l psychologischen Diens
te. Die Sch u l psychologinnen und Sch u l psychologen im La ndesdienst a rbeiten mit i h ren Kolleginnen
u n d Kollegen im kommu nalen Dienst in einer ge meinsamen Einrichtu ng zusa mmen. Es ist sicherge
stel lt, d ass in jedem Kreis und in jeder kreisfreien Stadt jeweils mindestens zwei La ndesste llen für die
schul psychologische Versorgung bereitstehen. I n einigen Kom munen gibt es auf der Grund lage des
jeweiligen ö rtlichen kom m u n a le n Engagem ents soga r d rei bis fünf Ste llen.
Auße rdem gibt es i n jedem Kreis u n d in jeder kreisfreien Stadt m i ndeste ns eine Schulpsychologin
oder einen Schul psychologen m it ei ner gesonderten Ausbildung im Krisenma nagement (Notfa l l psy
chologie).
Seite 122 von 333
M nl.t.rlum tOr
Schull und Wlltlrblidun,
de s L.nde. Nordrhein·W.stfalen
�
2.37 Sport - Verbundsystem Schule und Leistungssport
Bei Ka pitel 05 300 Titel 422 01 sind m it dem H a usha ltsentwu rf 2016 79 (74) Stellen für die e rgänzen
de u nterrichtliche Betreu u ng jugendlicher Leistu ngssportierinnen / Leistu ngssportler sowie für Bera
tung und Koord i nation im Verbu ndsystem Sch u le u nd Leistu ngssport entha lte n. Damit werden die
Stellenbedarfe für das Verbundsystem ge bündelt.
Das Ste llenkontingent beinha ltet :
•
43,9 Stellen fü r die e rgä nzende u nterrichtliche Betreuu ng jugend licher Leistu ngss portIerin
nen / Leistu ngssportier i m Verbundsystem Sch ule und Leistu ngssport, zusätzlichen Sportu n
terricht, Beratu ng, Koord ination an den Sch u len d es Verbundsystems Schule und Leistu ngs
s port sowie für die Landesste lle N achwuchsfö rderung u n d J ugend trainiert fü r O lym pia/ Ju
gend train iert für Para lympics
•
16,95 Ste llen für den a ufwachsenden M e h rbeda rf der fü nf bestehenden N RW S portsch u le n
sowie
•
18,15 Ste l len für den a ufwachsenden M e h rbedarf neuer NRW S portschulen für tägliche
S portstu nde, H a usaufga ben betreu u ng / Stütz- u nd Förderu nterricht und Koord i nation (Aus
bau bis zum Sch u ljahr 2018/2019).
Seite 123 von 333
Mlnlst.rlum 'Or
Schulo und Weltorblldunl
de s landes Nordrheln-W.stfalln
11
Sta n d :
31.
August
2015
2 . 3 8 Stellen in den Schulkapiteln 05 3 0 0 bis 0 5 4 1 0
D i e Za h l d e r Lehre rsteIlen in d e n Sch u l ka pite l n
und Sch u l psychologen - u nd
63
-
0 5 300
(ohne Tite lgru ppen
60
-
Sch u l psychologi nnen
Sch u lverwa ltu ngsassistenz) bis 0 5 4 1 0 e ntwickelt sich wie folgt:
Stellen
HE 2016
Kapitel
05 300
- Sch ulen gemeinsam (inkl. TG 7 2,
05 3 1 0
05 320
Stellen
HH 2015
+/-
in v. H .
14. 245
1 5 . 078
-833
-5,5%
- Grundschulen
30. 230
29.822
408
1,4%
- Hauptsch ulen
5 .969
6.827
-858
- 1 2,6%
10.535
10.804
-269
-2,5%
28.511
28.690
-179
-0,6%
4.379
3.772
607
16,1%
1 . 298
1 . 330
-32
-2,4%
18.830
18.020
810
4,5%
1 7 . 707
17.568
139
0,8%
20.224
19. 774
450
2,3%
1 5 1 .928
1 5 1 .685
243
0,2%
05 330 -
74)
Rea lsch u len
- Gym nasien
Sekund arschulen, Gemei nschaftsschu len,
PRIMUS
05 340
05 350 -
05 360 -
Weiterbildu ngskollegs
05 380 - Gesamtsch u len
U� ��u -'Inkluslon, sonderpadagoglsche
I-orderu ng
an öffentlichen a l lgemeinen Sch u len, a n
öffentlichen Fördersch ulen u nd a n Sch u l en fü r
Kranke
(inkl. TG 75, 7 6 )
05 410 -
Berufskollegs
Zusammen
Seite 124 von 333
Mlnlstorium lOr
des Landes Nord,heln,WOIIf.I,"
�
2 . 3 9 Teach First
Im Rahmen des Teach First Deutschland P rogra m ms gehen heraus ragende Absolventinnen und Ab
solventen a l ler Studienricht u ngen a ls Fel lows an Schulen in sozia len Brennpunkten und u nterstützen
diese a ls " Le h rkräfte auf Zeit".
Die ,I n itiative Teach F i rst Deutschland sta rtete zum Schu lja h r 2009/2010 auf der G ru n d lage ei n es Ko
operationsvertrags mit dem Land Nordrhein-Westfa len. 28 hoch qualifizierte j u nge Akademikerinnen
und Akadem iker u nterstützte n a ls Fel lows a n Ganztagsschulen fü r zwe i J a h re die Arbeit der reguläre n
Leh rkräfte, brachten n e u e Angebote a n die Sch u len.
Nach dem Ende der zweijährigen Pilotphase in N RW und ei ner Evaluation des Progra m ms haben sich
Schulen, Verbä nde, G utachter, P a rteien u nd Förderer für eine Fortsetzung der Kooperation a usge
sprochen. Seit Febru a r 2012 konnten im Rahmen des Kooperationsvertrags bis z u 28 Fellows be
schäftigt werden. M it dem H a ushalt 2015 erfolgte eine Ausweit u ng auf bis zu 40 Fe llows. Die E i n
satzdauer beträgt gru ndsätzlich 24 M o nate. Der E i nsatz a b dem Schuljahr 2015/2016 in den Sch u l
formen ist i n der nachstehenden Ü be rs icht aufgefü h rt :
S c h u l fo rm
H a u pts c h u l e
A r ns b e rg
D e tm o l d
2
Realsch ule
Düsse l d o rf
Köl n
M ü n st e r
1
1
1
1
3
1
1
Summe
1
6
5
G y m n as i u m
2
3
S e k u n d a rs ch u l e
1
1
G e s a mt sc h u l e
6
2
9
2
1
20
11
4
17
5
3
40
Z u sa m m e n
1
2
Das Land N RW trägt die Geha ltskosten der Fel lows von 1, 1 M i llionen E u ro. Das ents p richt einem
Bruttomonatsge h a lt von 1.850 E u ro je Fel low. Die ü brigen Kosten des Programms von weiteren 1,1
M i l lionen E u ro für Gewi nnung, Auswahl, Qua l ifizierung u n d Bet reu u ng der Fel lows ü bernehmen pri
vate Förderer von Teach First, darunter Deutsche Post D H L, F ritz Henkel Stiftung und Lanxess, der
H a niel Stiftung, der RAG Stift u ng und der Stiftung Zuku nft N RW.
Hausha ltsrechtlich wird das P rogra m m d u rch den Hausha ltsvermerk N r. 3 zu Kapitel 05 300 Titel 422
01 a bgesichert. Danach d ü rfen a b dem Jahr 2015 Person a l m ittel im U mfa ng von bis zu 2 2 (22) Plan
stellen (Bedarfsfeld Stellen gegen U nterrichtsausfa ll, für Vertretu ngsa ufgaben u n d fü r beso ndere
Förderaufga ben) zur Verstä rku ng des Titels 427 20 (Flexi ble M itte l für Vertretungsu nterricht) für d ie
Beschäftigung von Fellows hera ngezogen werden.
Seite 1 2 5 von 333
7
Ministerium ro,
Schul. und W.lt.,bUdun,
•• Nordrheln·W.stfal.n
dis Land
�
Erläuterungen
zum
HE 2016
2 .40 Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und für be
sondere Förderaufgaben
Der H ausha ltsentwu rf 2016 weist für die Vermeid u ng des U nterrichtsausfa l les und d ie individuelle
Förderu ng von Schülerinnen und Schü lern 4.000 Stel len gegen U nterrichtsa usfa ll, fü r Vertretu ngsa uf
gaben u n d fü r besondere Förde raufga ben aus (UA-Stellen). Die Stellen sind im Sch u ljahr 2015/2016
wie folgt auf die Schu lformen verteilt:
Schulform
SJ 1 1 /1 2
SJ 1 2/1 3
SJ 1 3/14
SJ 14/1 5
SJ 1 5/1 6
Grundschule
1 .000
1 .000
1 .000
1 .000
1 .000
Hauptschule
617
557
470
450
390
Realschule
414
405
375
360
360
Gymnasium
830
850
850
850
839
Sekundarschule
0
12
41
75
87
Gemeinschaftsschule
4
6
9
13
12
2
4
PRIMUS
20
20
20
20
17
Gesamtschule
415
450
465
515
566
Förderschule
420
420
420
365
375
Berufskolleg
280
280
350
350
350
4.000
4.000
4.000
4.000
4.000
Zusammen
2.40.1 Sozialiridex
An den Gru nd- und H a u ptschulen erfolgt die Berech n u ng der auf die einzel nen Regieru ngs bezi rke
e ntfa l lenden Stellenkonti ngente ü be r eine Gewichtung der Schü lerzahlen u nter E i n beziehung eines
Sozialindexes. Der Sozialindex berü cksichtigt auf der E bene der Schula mtsbezi rke ( kreisfreie Städte,
Kreise) vier soziodemogra phische M erkmale: Arbeitslose nq uote, Sozia l h i lfequote, M igra ntenq uote
(Aus länder und Auss ied ler), Anteil der Woh n u ngen in Einfa m i lienhäusern. Die Zuweisung der Stellen
bzw. der Stellenanteile d u rch die Bezi rksregieru nge n a n die Schu lä mter e rfolgt auf der Grundlage des
Sozialindexes.
Die z ielgenaue Steuerung der Stel lenzuwe isung an die einzelne Schule erfolgt auf der Grund lage der
vorha ndenen schula ufs ichtlichen E rfa h ru ngen und Vor-Ort-Kennt n issen.
Die Ste llen werden vorrangig den Schulen zugewiesen, die in einem schwierigen sozialrä u m l ichen
U mfe ld arbeiten und eine ü be rd u rchsch n ittlich hohe Anzahl vo n Kindern u nterrichten, die besondere
individuelle Förderung benötigen . M it Blick auf die Aufhebung der Sch u l bezirke werden m it den zu
sätzlichen Leh rkräften die Bedi ngungen und Fördermögl ich keiten d ieser Schu len gezielt ve rbessert.
Zudem e rhalten die Schulen mit d iesen Ste llen das Potential, u m i h re schul internen Vertretungskon
zepte zu o pti mieren und damit den vorgese henen Unte rricht und d ifferenzierte Fördera ngebote zu
rea lisieren.
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Ministerium fOr
Schul. und Welterbllduna
du Land
•• Nordrh.In·Westfal.n
�
Die Stellen werden in der Gru ndsch u le z u r gezielten Förderung gem ä ß § 4 AO-GS in der gesa mten
G rundschulzeit ei ngesetzt. Dies ka n n zum Beispiel in Form von ä u ße rer Differenzierung (Le rnstudios)
oder auch d u rch Doppel besetzung im Rahmen der Stundentafel geschehen. I n d ividuellen Förde r
maßnahmen in der Schule inga ngs phase kommt ein besonderer Stellenwert zu.
U na bhängig von der a l lgemeinen U nte rrichtsorga nisation der einzelnen Schule ist die E ntwicklu ng
jahrga ngsü bergreifender Förderkonzepte u nd Fördermaßnahmen erwü nscht, wenn dadurch ein ef
fektivere r M itteleinsatz u nd erweiterte Förderangebote möglich sind.
Die Zuweisu ng kleiner Stel lenanteile a n eine Schule ist zu vermeiden (kein "Gießka n ne n prinzip"). Bei
der Zuweisung a n die einzelne Sch u l e sind gegebenenfa lls schon zugewiesene I ntegrationsstellen z u
berücksichtige n. Z u berücksichtigen i s t a u c h , w i e d i e Sch u le m it sozialpädagogischen Fach kräften
ausgestattet ist.
Die zusätzl ichen Stellen s i nd nicht zu Verä nderu ngen der Klasse n bildung und damit z u r Verri ngeru ng
der Klassenfrequenzen zu verwenden.
2.40.2 Verteilung der Stellen nach dem Sozialindex an Grund- und Hauptschulen
Die II Soziali ndexstellen" an Gru nd- u n d H a u ptschulen werden ab dem Sch u lj a h r 2014/2015 nach dem
a ktua lisierten Kreissoziali ndex zugewiesen, wobei die Verä nderu ngen in fü nf J a h ressch ritten u mge
setzt werden. F ü r das Sch u ljahr 2015/2016 ist zu beachten, dass in der Gru ndschule 84 Stellen und in
der H a u ptschule 33 Ste l le n nicht auf kreisfreien Städte und Kreise verteilt werden, da die Stellen fü r
die Deckung d es G ru n d bedarfs benötigt werden.
Seite 1 2 7 von 3 3 3
Ministerium tOr
des Landes Nordrhein'Westtalln
�
Grundschule
GKZ
1
3
5
7
9
Krei�reisfreie Stadt
ReQ. Bez. Düsseldorf
Reg. Bez. Köln
Reg. Bez. Münster
Reg. Bez. Detmold
Reg. Bez. Arnsberg
. Grundschule
Grundschule
Grundschule
Hauptschule
Hauptschule
Hauptschule
Hauptschule
SJ 12/13
SJ 13/14
SJ 14/15
SJ 15/16
SJ 12/13
SJ 13/14
SJ 14/15
SJ 15/16
1 000
1 000
1 000
557
470
450
916
357
300,2
300,2
304,8
283,9
1 59,8
1 34 ,9
1 28,8
219,6
219,6
219,9
202,3
1 20,1
101,3
96,6
77,3
1 3 1 ,4
1 3 1 ,4
1 29,4
1 1 6,5
72,0
60,7
59,7
49,0
1 02,2
1 1 9,2
1 1 9,2
1 1 8,3
107,2
65,5
55,3
5 1 ,5
38,9
229,6
229,6
227,6
206,1
139,6
1 1 7,8
1 1 3,3
89,7
1 1 1 DOsseldort, kreisfreie Stadt
35,9
35,9
37,9
37,2
17,4
14,7
14,7
12,8
112 Duisburg, kreisfreie Stadt
45,5
45,5
45,1
41,1
22,3
18,8
17,1
12,6
1 1 3 Essen, kreisfreie Stadt
41,1
41,1
41,9
39,3
14,9
12,6
1 1 ,6
9,1
1 1 4 Krefeld, kreisfreie Stadt
14,5
14,5
14,5
13,2
8,9
7,5
7,2
5,6
1 1 6 Mönchengladbach, kreisfreie Stadt
19,6
19,6
19,8
18,3
16,1
13,5
13,5
1 1 ,3
8,6
8,6
9,0
8,7
2,9
2,5
2,5
2,2
16,4
16,4
16,2
14,7
8,6
7,3
6,5
4,7
4,2
1 1 7 Mülheim an der Ruhr, kreisfreie Stadt
1 1 9 Oberhausen, kreisfreie Stadt
120 Remscheid, kreisfreie Stadt
8,2
8,2
8,3
7,7
6,6
5,6
5,3
122 Solingen, kreisfreie Stadt
10,5
10,5
10,7
9,9
6,4
5,4
5,2
4,0
124 Wuppertal, kreisfreie Stadt
28,7
28,7
28,7
26,4
17,7
14,9
14,3
1 1 ,6
154 Kleve, Kreis
5,5
5,5
5,8
5,6
5,1
4,3
4,4
3,6
158 Mellmann, Kreis
21,6
21,6
22,8
22,0
10,0
8,5
8,4
6,9
162 Rhein-Kreis Neuss
17,0
17,0
17,1
15,8
8,0
6,7
6,4
4,8
8,5
8,5
8,5
7,6
5,4
4,6
4,3
3,3
18,7
18,7
18,3
16,4
9,6
8,1
7,4
5,6
313 Städtregion)
13,8
13,8
30,1
26,9
7,2
6, 1
1 2, 7
10,0
314 Bonn, kreisfreie Stadt
15,1
15,1
16,7
16,8
6,3
5,3
5,5
5,0
315 Köln, kreisfreie Stadt
76,6
76,6
76,6
71,0
40,8
34,4
32,3
25,6
8,6
8,6
9,3
9,1
3,3
2,8
3,1
2,9
4,4
166 Viersen, Kreis
170 WeseI, Kreis
Aachen, kreisfreie Stadt (ab SJ 14/15
316 Leverkusen, kreisfreie Stadt
'
Aachen, Kreis (ab SJ 14/15 Städtregion
354 s.o.)
16,9
16,9
8,9
7,5
358 DGren, Kreis
11,2
1 1 ,2
10,9
9,8
6,7
5,6
5,5
362 Rhein-Erft-Kreis
19,0
19,0
18,6
16,7
10,7
9,0
8,8
7,2
5,1
5,1
5,2
4,8
3,9
3,3
3,3
2,7
366 Euskirchen, Kreis
370 Heinsberg, Kreis
9,2
9,2
8,9
7,8
6,8
5,8
5,2
4,0
374 Oberbergischer Kreis
13,5
13,5
13,7
12,6
8,4
7,1
6,9
5,6
378 Rheinisch-Bergischer Kreis
10,8
10,8
10,7
9,7
5,3
4,5
4,2
3,2
382 Rhein-Sieg-Kreis
19,8
19,8
19,2
17,0
1 1 ,7
9,9
9,0
6,7
512 Bottrop, kreisfreie Stadt
7,8
7,8
7,7
7,0
3,0
2,5
2,6
2,2
513 Geisenkirchen, kreisfreie Stadt
29,9
29,9
29,2
26,2
13,0
1 1 ,0
10,9
9,2
515 Münster, kreisfreie Stadt
1 1 ,6
1 1 ,6
1 1 ,6
10,6
5,6
4,8
4,6
3,8
9,2
9,2
9,4
8,9
8,6
7,2
7,7
6,1
554 Borken, Kreis
558 Coesfeld, Kreis
5,0
5,0
4,8
4,2
3,1
2,6
2,4
1,8
562 Recklinghausen, Kreis
42,6
42,6
4 1 ,8
37,4
20,2
17,0
16,4
13,4
566 Steinrurl, Kreis
14,0
14,0
1 3,6
12,1
9,8
8,3
8,0
6,5
570 Warendort, Kreis
11,3
11,3
1 1 ,3
10,2
8,7
7,3
7,3
6,1
7 1 1 Bielefeld, kreisfreie Stadt
28,6
28,6
28,4
25,9
12,1
10,2
9,7
7,4
754 Gatersloh, Kreis
17,3
17,3
16,8
14,8
10,2
8,6
8,0
6,0
758 Hertord, Kreis
14,1
14,1
14,2
13,1
3,8
3,2
3,0
2,3
5,7
5,7
5,5
4,8
4,7
3,9
3,5
2,5
766 Lippe, Kreis
21,1
21,1
21,1
19,3
14,1
1 1 ,9
1 1 ,0
8,2
770 Minden-Lübbecke, Kreis
1 5,9
15,9
16,0
14,6
8,5
7,2
6,7
5,1
774 Paderbom, Kreis
16,6
16,6
16,5
14,8
12,2
10,3
9,6
7,3
762 Hö,ter, Kreis
911 Bochum, kreisfreie Stadt
22,0
22,0
22,0
20,1
9,8
8,3
7,9
6,1
913 Dortmund, kreisfreie Stadt
49,5
49,5
49,0
44,6
21,6
18,2
17,3
14,0
914 Hagen, kreisfreie Stadt
17,5
17,5
17,3
15,6
12,0
10,1
9,8
7,9
915 Hamm, kreisfreie Stadt
1 3,2
13,2
13,1
1 1 ,8
9,3
7,9
7,9
6,8
4,4
916 Heme, kreisfreie Stadt
1 3,8
13,8
13,6
12,1
7,1
6,0
5,7
954 Ennepe-Ruhr-Kreis
16,3
16,3
16,7
15,6
8,0
6,8
6,7
5,6
958 Hochsauerlandkreis
1 1 ,9
1 1 ,9
12,2
1 1 ,2
1 1 ,9
' 1 0,0
10,3
8,6
962 Märkischer Kreis
29,8
29,8
29,4
26,3
23,8
20,1
18,5
14,0
4,5
4,5
4,6
4,3
4,3
3,6
3,7
3,0
970 Siegen-Wittgenstein, Kreis
1 1 ,2
11,2
1 1 ,0
9,9
8,4
7,1
6,6
5,0
974 Soes� Kreis
13,7
13,7
13,8
12,7
1 1 ,0
9,2
9,3
6,7
978 Unna, Kreis
26,3
26,3
25,1
21,9
12,5
10,5
9,8
7,6
1 000,0
1 000,0
1 000,0
916,0
557,0
470,0
450,0
357,0
966 Olpe, Kreis
NRW insgesamt
Seite 128 von 333
Ministerium 'Or
Schulo und WOltorblldun,
des Land.s Nordrh.in·W.stfaltn
�
2 .40.3 Einbindung in Vertretungskonzepte
Die E ltern sollen d u rch die Sch u len sowo h l ü ber das schu l ische Vert retungskonzept a ls au�h ü ber
Fördera nge bote und Fördermaßnahmen informiert werden. Dabei ist auf den d ie Stu n dentafel e r
gä nzenden Chara kter zusätz l icher Fördera ngebote hinzuweisen. E benso soll a ufgezeigt werden, dass
zahlreiche Fördera ngebote nur fü r einen begrenzten Zeitra u m u nd nicht daue rhaft während des ge
sa mten Schuljahres stattfinden müssen.
Die Schu lä mter berücksichtigen bei der Entscheid u ng ü be r die Zuweisung einer Leh rkraft der sch u l
übergreife nden Vertretu ngsreserve (Grundschule) bzw. ü be r die Zuweisung flexi bler M ittel fü r Ver
tretu ngsunterricht an eine Schule die dort vorha ndenen zusätzlichen Stel len.
Die einzelne Sch u le wiederum berücksichtigt die zugewiese nen Stellenanteile in i h rem sch u l internen
Vertretu ngskonzept. We nn i n der Schule u nvorhergesehener Vertretu ngsbeda rf e ntsteht, setzt sie
diese Lehrkräfte in vertretba rem Rahmen auch zur Sicheru ng der U nte rrichtsversorgu ng ein.
2.40.4 Verwendung dieser Stellen in den übrigen Schulformen
Für die Verwendung d ieser Ste llen in den ü brigen Schu lformen gilt gru ndsätzlich folgende Regelung:
•
Die zusätzlich bereit gestellten Stellen sind ausschließlich zur Vermeidung von U nterrichts
ausfa l l und fü r individ uelle Förderu ng einzusetzen.
•
N u r i n den Fäl len, in denen auf Grund der Sch ü lerzahlprognose d es Haushalts u nd der Eckd a
ten der AVO-Bed a rf auf Bezi rksebene in ei ner Schu lform vorü bergehend nicht gedeckt wer
den kann, d ü rfen die zusätzlichen Stellen zur Siche rung des Grundbedarfs ( E rfü llung de�
Stundentafel ) ei ngesetzt werden. Von d ieser Option wird im Sch u ljahr 2015/2016 im U mfa ng
von 339 Stellen Gebrauch gemacht.
•
Soweit der Bed a rf an einer Schule trotz einer Beda rfsdecku ngsq uote in der Schulform von
100 P rozent u n d mehr nicht gedeckt ist, sind Abord n u ngen oder Versetzungen vorz u ne h men;
die I na nspruch na h m e von zusätzlichen Stellen gegen U nterrichtsa usfa l l ist n u r in begrü nde
ten Aus nah mefä l len in Abst i m m u ng m it der Schulaufsicht z u läss ig, bis die entsprechenden
Abord n u ngen oder Versetzu ngen rea lisiert sind.
•
•
E i ne Verwe ndung der Ste l len z u m Beispiel zur Verri ngerung von Klassengrößen ist u nzu lässig.
Die Ein planung von Stellenreservestu nden darf n icht für den U nterrichts bedarf der Stu nden
tafeln erfolgen. Diese Stu nden sind gezielt fü r Vertretu ngsa ufga ben und ind ivid uelle Förde
rung einzusetzen.
Aus den UA-Stellen werden ins besondere 2 2 (22) Stellen zur Fina nzierung von 40 (40) Fel lows im
Rahmen des P rogra mms "Teach First" sowie' die Ent lastu ngsstunden fü r Refere nzschulen des
N etzwerks "Zuku nftssch u le n N RW" gem ä ß E rlass vom 1.7.2014 (in der Nachfolge zu dem P ro
gra m m "Komm mit ! ") bereitgestellt.
Seite 129 von 333
Ministerium 10,
de s L.ndes Nordrheln·W.stfaltn
11
2 .4 1 Verwaltung
Im Einzelplan 05 sind i nsgesamt 1.327 ( 1.332) Ste llen für die a l lgemeine Verwa ltu ng im Geschäftsbe
reich des M i nisteriums fü r Schule und Weiterbildung veransch lagt:
Verwa ltung und sonstige Stellen
HE 1 6
+/-
HH 15
+4
644
640
(davon kw)
2
2
-
(davon § 42 LPVG)
1
1
-
233
237
18
18
324
329
1
1
18
23
0
0
-
1 26
1 26
-
1 .327
1 .332
-5
38
43
-5
2
2
-
Planmäßige Beamtinnen u n d Beamte aus Titelgru ppen
(davon kw)
(davon § 42 LPVG)
(davon kw)
(davon kw LPVG)
-4
-
-
5
-
-5
.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Titelgru ppen
Zusammen
(davon kw)
(davon § 42 LPVG)
H i nzu ko mmen 6 (6) Stel len fü r Auszu bildende.
Seite 130 von 333
Ministerium fOr
de s Ldndos Nordfh.in·W.stfeltn
�
Die Stellena usstattung der einzelnen Verwa ltu ngska pite l :
Stellen
Verwaltung
(Bereiche Ministerium und Schule)
Kapitel
HE 201 6
HH 201 5
+/-
kw
HE 2016
kw
HH 201 5
+3
1
1
283
280
0
0
-
0
0
073 Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht
13
13
-
0
0
05
074 Prütungsämter
74
79
-5
18
23
05
075 . Zentren tür schul praktische Lehrerausbildung
233
233
-
0
0
05
077 QUA-LiS NRW
1 33
1 32
+1
1
1
05
078 Schulämter
1 74
1 74
-
0
0
05
080 Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg
8
8
-
. 0
0
05
300 Vorlesedienst (428 01)
1
1
-
0
0
05
300 Schulpsychologen (TG 60)
1 47
1 47
-
0
0
05
300 Schulverwaltungsassistenz (TG 63)
212
216
-4
18
18
05
450 Staatliche Schulen
49
49
-
0
0
1 .327
1 .332
-5
38
43
05
010 Ministerium
05
020 Allgemeine Bewilligungen
05
Zusammen
Die Ste llenverteilung !'lach Art der Beschäftigu ngsverhältnisse:
Kapitel
Summe Kapitel
Titel 422 01
Titel 428 01
Planmäßige Beamte
+/201 6
201 5
Tarifbeschäftigte
+/201 6 201 5
+/-
2015
2016
Verwaltung
05 0 1 0
208
205
3
75
75
0
283
280
3
05 073
3
3
0
10
10
0
13
13
0
05 074
30
30
0
44
49
-5
74
79
-5
05 075
1 34
1 34
0
99
99
0
233
233
0
05 077
94
93
1
39
39
0
1 33
1 32
1
05 078
1 74
1 74
0
0
1 74
1 74
0
05 080
1
1
0
7
7
0
8
8
0
0
1
1
0
1
1
0
05 300
05 300 TGr 60
147
1 47
0
0
0
0
1 47
1 47
0
05 300 TGr 63
86
90
-4
1 26
1 26
0
212
216
-4
0
49
49
0
49
49
0
0
450
455
-5
1 .327
1 .332
-5
05 450
Summe Verwaltung
877
877
Seite 1 3 1 von 333
Ministerium 10,
Schule und Welte'bUdun,
des Landes N ordrhein- Wtstfalen
11
I n Kapitel 05 010 - M i nisterium - werden 3 P la nstellen eingerichtet, davon 1 fü r E POS (g. D . ) u n d 2
z u r U msetzu ng der IT-Sicherheitsrichtlinie ( 1 h. D., 1 g.D.) ei ngerichtet.
In Kapitel 05 074 - La ndesprüfungsamt für Le hrä mter an Schulen - werden bei den Stellen für Ar
beit nehmerinnen und Arbeitneh mer 5 kw-Verme rke rea lisiert.
I n Ka pitel 05 077 - Qua l itäts- und U nterstützu ngsAgentur - La ndesinstitut für Schule (QUA-LiS N RW)
- wird 1 Planstel le g.D. z u r U msetzung der IT-Sicherheitsrichtlinie ei ngerichtet.
In Kapitel 05 300 TG 63 - Schu lverwa ltu ngsassistenz - 4 Stellen zur koste nneutra len Gegenfi nanzie
rung von 10 Ste llen hebu nge n a bgesetzt.
In der a l lgemeinen Verwa ltu ng s i nd noch 38 (43) Ste llen /lkw" gestellt.
5 kw-Vermerke wurden realisiert bzw. abgesetzt:
Ka pitel
Bezeic h n u n g
05 0 7 4
La n d es prüfu ngs a mt
Stellenverä n d e r u ng
1
-5 kw-Vermerke ( i n F olge U mo rga n isation) realis iert
Es verbleiben somit folgende kw-Vermerke im Bereich der Verwa ltung:
kw bei Ausscheiden d.
kw in
Stelleninh aberin
2016
/Stel leninhabers
Übersicht kw-Verm erke Verwa ltung
kw in
2017
kw in
2018
Zusammen
05 010
M i n isterim
0
0
1
0
1
05 074
landesp rüfungsamt
0
7
6
5
18
05 077
QUA-LiS
0
0
1
0
1
05 300 Tgr. 63 Sch u lverwa ltungsassisten z
18
0
0
0
18
Zusammen
18
7
8
5
38
I nsgesamt sind 25 (26) Lee rste llen a usgebracht.
Seite
132 von 333
Mlnllt.rlum tOr
SChul. und W.lterbUduna
des Lande. Nordrh.in·W.stfal.n
E rl äute runge n zum HE 2016
2 .42 Vorgriffsstunde
Le h rerinnen und Le h rer waren vorüberge hend für einen Zeitra u m von bis zu sechs Schuljahren zur
Leist u ng der Vorgriffsstunde ve rpfl ichtet, sofern sie vor Beginn des jeweiligen Schuljahres das 30.
Lebensjahr, aber noch nicht das 50. Lebensja h r vol lendet hatten, und zwar
•
an Grundschulen u n d Berufskol legs beginnend mit dem Sch u lja hr 1997/1998,
•
an Weiterbi ldu ngskollegs u n d Studie nkollegs fü r auslä ndische Stu d ierende beginnend m it
dem Sch u ljahr 1999/2000 u n d
•
an den ü brigen Schulen begi nnend mit dem Schuljahr 1998/1999.
Diese Verpfl ichtung wu rde m it dem Ze hnten Gesetz z u r Änderung dienstrechtlicher Vorsch riften mit
Ablauf d es ersten Schulha lbjahres 2003/2004 beendet.
Nach § 4
va
zu § 93 Abs. 2 SchulG ist der zeitliche Ausgleich der geleisteten Vorgriffsstu nden in Ab
hä ngigkeit von der Schu lform sch rittweise ab dem Sch u ljahr 2008/2009 vorgesehen. Jeweils im elften
Schuljahr nach dem Ende des Schuljahres, in dem Lehrerinnen u nd Leh rer die zusätzliche Pflichtst u n
den geleistet h a ben, ermäßigt s i c h i h re Pflichtstu ndenza h l f ü r e i n e n der D a u e r der Leist u ng entspre
chenden Zeitra u m jewe i ls um eine Stunde.
Die Rückgabe erfolgt gemäß § 4 Abs. 2
va
zu § 93 Abs. 2 Sch u lG für Lehrerinnen und Le h rer in der
o.g. zeitlichen Staffelung
•
an Grundschulen und Be rufskol legs a b dem Sch u lja hr 2008/2009,
•
an Weiterbildu ngs kollegs und Stu dienko l legs für ausländ ische Studierende a b dem Sch u ljahr
2010/2011 u n d
•
an den ü brigen Schulen a b dem Schuljahr 2009/2010.
Nach § 4
va
zu § 93 Abs. 2 Schu lG können Lehrerinnen und Leh rer auf Antrag die Rü ckgewähru ng
der Vorgriffsstunden frei a usgestalten u nd auch auf einen späteren Zeitpu n kt legen (F lexi bilisieru ng).
Die flexible Inans p ruchnahme der Rückgabe der Vorgriffsstu nden ist frü hestens ab dem Schulja h r
2010/2011 und n a c h Eint ritt der jeweiligen Fälligkeit mögl ich.
I m H a usha ltsentwu rf 2016 werden folgende Stel le n zum Ausgleich vera nsch lagt:
Seite 133 von 333
Mlnlst.rlum tOr
Schult und Wtlt..blldun,
des Land
•• Nordrheln·W..tlaler1
Schulform
�
HH15
HE16
209
50
35
243
135
17
9
274
293
195
25
15
451
447 .
289
48
31
1
5
2
3
1
2
1
0
H H08
H H09
H H 10
540
615
675
618
567
614
H a u ptsc h u l e
268
257
242
241
Realschule
244
254
258
Gymnasiu m
480
478
460
G ru ndschule
HHll
H H 12
H H 13
Seku ndarsch u l e
Gemeinschaftssch u l e
1
H H 14
P R I M US
0
21
23
20
21
23
13
2
2
Gesa mtschu l e
284
302
312
309
323
232
37
22
Förd erschu l e
215
245
258
275
305
231
38
23
331
339
398
171
39
26
2.499 2.478 2.648
1.482
259
166
Weiterbi ldu ngskolleg
Berufskolleg
240
289
347
Zusammen
780
2.416
2.581
Die nicht mehr für die E rstattu ng der Vorgriffsstu nde benötigten 93 Ausgleichsstellen werden a bge
setzt.
Seite 134 von 333
Ministeriu m 10r
Schule und Welte,blldun,
cH I lendits Nordrheln·Westf.'.n
3
�
Erläuterungen zu den einzelnen Kapiteln (Personalhaushalt)
Kapitel 0 5 0 1 0 - Ministerium -
3.1
In das Budget sind a l le Ausga bena nsätze der Gru p pen 422, 427 u nd 428 ( Persona la usga ben) ei nbe
=
zogen. Das Personala usga benbudget wurde auf Basis des Haushaltssolls 2015 berechnet. Weitere
Stellenverä nderu ngen wurden berücksichtigt. Die Bu dgetierung erfolgt in folge nden Titeln der
H a u ptgru ppe 4:
•
422 01 Bezüge u nd N e be n leistungen der Beamti nnen und Beamten, Richterinnen und R ich
ter
•
427 01 Entgelte fü r Aus h i lfen
•
428 01 Entgelte der Arbeitneh merinnen u n d Arbeitnehmer
Das Personalausga benbudget 2016 (2015) beträgt u nter Berücks ichtigung der Verstä rkungsm ittel
sowie d rei zusätzlicher Pla nste llen 20.966.600 E U R ( 19.801.900 E U R).
Die Ausgaben der Gru ppen 412 u nd 443, der Obergruppe 45, der Obergru ppe 5 1 bis 54 (ohne G r u p
pen 529 und 531) u nd der Obe rgru ppe 81 d ü rfen bis zur Höhe der E i nspa ru ngen bei Ausga ben der
G ru ppen 422, 427 und 428 ü bersch ritten werden.
Das Personala usga benbudget des M in isteriums teilt sich wie folgt a uf:
Pe rs onala u sgabe nbu dget des M ini sterialkapite l s
Kapitel
05 0 1 0
Titel
201 6
201 5
422 0 1
1 3.443. 000 €
1 2.533.400 €
427 0 1
83.000 €
83. 000 €
428 0 1
7.440.600 €
7 . 1 85. 500 €
20.966.600 €
1 9.801 .900 €
Zusammen
F ü r das M i nisteri u m sind folgende Stellen vera nsch lagt:
Gesamtstellenzah I
201 6
+1-
201 5
P la nm äßige Beamti n nen IBeamte
208
205
Beamtete Hilfskräfte .
-abgeordnete
Beamtinnen und BeamteA rbe it ne hm er/Arb e itne hm eri nne n
29
29
+3
+/- 0
75
75
+/- 0
31 2
309
+3
201 5
+1-
Zusammen
Planmä ßige Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige Beamte
Zahl der Stellen
201 6
208
205
+3
Seite 135 von 333
�
Mlnlst.rlum fO,
S�hul. und W.lterblldun,
d. i Land., Nordfh.in·Wtstfal.n
Planste l len - Höherer Dienst -:
Bes.Gr.
201 6
+/-
201 5
B 10
1
1
0
B7
5
5
0
B4
13
13
0
B3
0
0
0
B2
29
29
0
A16
32
32
0
A1 5
39
39
0
A14
4
3
1
A1 3 h . D .
0
0
0
1 23
1 22
1
Zusammen :
Planste llen - Gehobener D ienst - :
Bes.Gr.
201 6
+/-
201 5
A 13
42
40
2
A 12
18
20
-2
A 11
11
10
1
A 10
2
1
1
A9
2
2
0
75
73
2
2015
+/-
Zusam men :
P l a nste llen - M ittlerer Dienst - :
Bes .Gr.
Ag
2016
8
8
0
(2)
(3)
(1 )
A8
1
1
0
A7
1
1
0
10
10
0
Amtzulage FN 9 BBesO
Zusammen
M it dem H E 2016 wird eine Amtszu lage gem ä ß Fu ßnote 3 zu Besoldu ngsgru ppe A 9 der Bundesbe
soldu ngsord n u ng nach Kapitel 05 075 Titel 422 01 verlagert.
Beamtete Hilfskräfte:
Titel 422 01
Beamtete H ilfskräfte
Zahl der Stellen
201 6
201 5
29
29
+/+/- 0
Seite 136 von 333
Mlnl.torlum fOr
$ehulo und Woltorblldun,
de . lande. Nord,hain·Wo.tfalon
�
Es handelt sich u m Abordnu ngsstel len. Die korres pond ierenden P la nstellen ohne Beso ldu ngsaufwand
der a bgeordneten Bea mtinnen / Beamten sind in folgenden Schu l ka pite ln vera nschlagt :
Kapitel
Schulform
Stellen
2016
Bes.Gr.
Stellen
201 5
Amtsbezeichnung
05 310 Grundschule
1
1
A 14
Rektor/Rektorin
05 320
Hauptschule
1
1
A 14
Rektor/Rektorin
05 330
Realschule
1
1
A 15
Realschulrektor/Realschulrektorin
7
7
4
4
3
3
0
3
1
0
3
1
davon:
A 15
A 14
A 13
davon:
A 15
2
2
A 14
2
1
1
12
6
2
1
1
12
6
5
5
1
27
1
27
davon:
A 15
A 13
davon:
A 15
A 14
A 13
1
1
A 13
RegierungsraURegierungsrätin
1
1
A 14
OberregierungsraUOberregierungsrätin
29
29
05 340 Gymnasium
05 380
05 390
05 410
Gesamtschule
Förderschule
Berufskolleg
Zwischensumme
Für den "oberen Durchlauf'
Insgesamt
Studiendirektor/Studiendirektorin
OberstudienraUOberstudienrätin
StudienraUStudienrätin
Studiendirektor/
Studiendirektorin
OberstudienraU
Oberstudienrätin
Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin
Sonderschullehrerin/Sonderschullehrer
Titel 427 01 - Vergütungen für Aushi lfen -:
F ü r die Beschäftigu ng von Aushilfskräften i m Boten- und Pfö rtnerdienst, i n der Druckerei und in der
Bi bliothek sind 83.000 (83 .00) EUR vera nsch lagt.
Arbeitnehmerin nen und Arbeitnehmer:
Titel 428 01
Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer '
201 6
201 5
+/-
2
2
+/- 0
1
1
+/- 0
vglb. gehobener Dienst
17
17
+/- 0
vglb. m ittlerer Dienst
54
54
+/- 0
(davon
(1)
(1)
(+1- 0)
1
1
+/- 0
75
75
0
AT (vglb. Bes.Gr. B
3)
vglb. höherer Dienst
kw zum
3 1 . 1 2.2017)
vglb.einfacher Dienst
Zusammen
Stellen für Auszubildende:
Es sind 6 (6) Stel len für Auszu bildende vera nsch lagt.
Seite 137 von 333
Mlnlst.rlum 'Or
Schulo und WOlle'blldun,
des Linde, Nordrhein-Westtal.n
�
Sta n d : 31. August 2(115
Kapitel 0 5 073 Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln -
3.2
-
Die Staatliche Zentra lstelle fü r Fernu nte rricht, die am 01.01. 1971 in Köln errichtet wurde, ist nach
Artikel l Abs. 1 des Staatsvertrages ü ber das Fern u nte rrichtswesen vom 16.02. 1978 (GV N W Seite
102), geä ndert d u rch Staatsvertrag vom 04. 12.1991 (GV NW Seite 275), der den Beitritt der neuen
Lä nder regelt, eine Einrichtung des La ndes Nordrhein-Westfa le n . Sie wird vo n den Ländern gemein
sam fi nanziert.
Die Ze ntralstelle hat nach Artike l 2 des Staatsvertrages d ie Aufga be,
•
die Entwicklung des Fernunterrichtswesens zu beobachten u nd sie d u rch E m pfeh lu ngen und
An regu ngen zu förde rn,
•
die Lä nder in Fragen des Fernu nterrichts und des Prüfu ngsverfa h rens für Fernu nterrichtsteil
nehmerinnen und -tei lnehmer z u beraten,
•
Auskü nfte ü ber Fernlehrgänge zu erteilen u n d ü ber Möglichkeiten der Bildung d u rch Fern u n
terricht zu beraten,
•
Fernlehrgä nge, die auf vertraglicher Grund lage u nentge ltlich d u rchgefü h rt werden u nd a l l
ge meine oder berufl iche Bildung vermitteln, welcher Gegenstand landesrechtlicher Regel u n
. ge n ist, auf Antrag d es Ve ransta lters zu ü berprüfen.
Die Zentra lstelle ist fü r die Länder zuständ ige Behörde i m Sinne d es Gesetzes zum Sch utz der Tei l
nehmer am Fernu nterricht (FernUSG).
Ste llenentwicklung:
Gesamtstellenzahl
Planmäßige Beamtinnen
und Beamte
201 6
+1-
201 5
3
3
+1- 0
Arbeitnehmer
10
10
+1- 0
Zusammen
13
13
+1- 0
Planmäßige Beamte:
Titel 422 01
Planmä ßige Beamtinnen
und Beamte
201 6
Zahl der Planstellen
+1-
20 1 5
3
3
+1- 0
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer:
Titel 428 01
Arbeitneh merin nenl
Arbeitnehmer
Zahl der Stellen
201 6
+/-
201 5
10
10
+/- 0
Seite 138 von 333
Mlnl.torlum 'ar
Schule und WelterbUdun,
des land
•• Nordrheln·W••tf.l.n
;l
Kapitel 0 5 074 - Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen-
3.3
I n das Budget s i nd die Ausga bena nsätze der Titel 422 01, 427 20 und 428 01 (
=
Personalausgaben)
ein bezogen . Das Budget wurde auf der G rundlage d es H a ushaltssolls 2015 ermittelt. Ste i le nverä nde
ru ngen wurden dabei berücksichtigt.
Das Persona lausgaben budget beträgt 4.45 1.000 EUR (4.488. 500 E U R ) . Die Ausga ben der G ru ppen
412 und 443, der O bergru ppe 45, der Obergru ppe 5 1 bis 54 (ohne G ru ppen 529 und 531) u nd der
Obergru p pe 8 1 d ü rfen bis zur Höhe der Einsparu ngen bei Ausgaben der G ru ppen 422, 427 und 428
ü bersch ritten werden .
D a s Persona lausgabenbu dget teilt s ich w i e folgt a uf:
Pe rs o nala u sgabe n b udge t des Kapitels 05 074
Kapitel
05 074
Titel
2016
2015
422 0 1
1 .661 .000 €
1 . 577.200 €
427 20
1 1 5. 000 €
1 1 5.000 €
428 0 1
2 .675. 000 €
2 .796.300 €
4.45 1 .000 €
4.488.500 €
Zusam men
Stellenentwicklung:
Gesamtstel lenza h l
und Beamte
201 6
+1-
201 5
30
30
+/- 0
1
1
+/- 0
Arbe it n e hm e r
44
49
-5
Summe
75
80
-5
Beamtete H ilfskräfte
-abgeordnete
Beamtinnen und Beamte-
Das Landesprüfungsa mt für Le hrä mter a n Schulen ist so orga n isiert, d ass es a u ßer a n seinem Sitz
P rüfu ngs beratungen und Prüfu ngen für E rste Staatsprüfu ngen zurzeit auch in Aachen, Bielefeld, Bo
chum, Duisburg Essen, Köln, M ü nster, Paderborn, Siegen u n d Wu ppertal als Geschäftsstellen du rch
fü h rt.
Die Zusammenlegung der beiden bisherigen Landesprüfu ngsämter ist Folge der Leh re rausbildu ngsre
form von 2009 u n d der damit verbu ndenen Ausrichtung auf Bachelor- u n d M astera bschlüsse sowie
ein Be itrag zur Verwa ltu ngsstru ktu rreform.
Die bisherige E rste Staatsprüfu ng läuft aus und wird vom M astera bschl uss ersetzt. Die neue a b
schließende Sta atsprüfung a m Ende d es Vorbereit u ngsd ienstes t ritt kü nftig an die Stelle der Zweiten
Staats prüfu ng.
Seite 139 von 333
.Mlnlsterlum tOr
des Land., Nordrhein�Wtltf.l.n
�
Das neue Landesprüfu ngsamt u nterhält nach Auslaufen der Ersten Staatsprüfu ngen AußensteIlen in
Essen, Köln, M ü nster, Paderborn u nd Siegen.
I m Rahmen einer Ü berga ngszeit bis i n das J a h r 2018 wird die Za h l der E rsten Staatsprüfungen jäh rlich
in u nterschiedlichen Schritten a bnehmen. Vor diesem H i ntergru nd, u nter Berücksichtigu ng fortbe
stehender Aufga ben und der Aufga benentwicklung in der Leh rerausbildung wurden dazu mit dem H H
2014 insgesamt 30 kw-Ve rmerke bei Planstellen (4) und Ste llen (26) sowie kw-Vermerke bei Sachaus
gaben ausgebracht. Im HE 2016 sind insgesa mt noch 18 kw-Verme rke bei Planstellen (2) und Stellen
( 16) ausge bracht.
•
Bes.Gr. A 15
1 (1) kw zum 3 1. 12.2016
1 (1) kw z u m 3 1. 12.2017
•
Stellen vergleichbar gehobener Dienst:
2 (2) Stellen kw zum 3 1 . 12.2016
1 (1) Stelle kw zum 3 1 . 12.2017
1 (1) Ste lle kw zum 3 1 . 12.2018
•
Stellen vergle ich ba r m ittlerer Dienst:
4 (4) Stellen kw zum 3 1 . 12.2016
4 (4) Stellen kw zum 3 1. 12.2017
4 (4) Stellen kw zum 3 1 . 12.2018.
Planmä ßige Beamti nnen und Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
Beamti nnen und Beamte
201 6
+/-
201 5
30
30
davon kw zum 3 1 . 1 2.20 1 6
(1)
(1)
davon kw zum 31 . 1 2.20 1 7
(1 )
(1)
+/- 0
Höherer Dienst:
Bes.Gr.
2007
2008
82
A 16
A 15
6
15
6
15
Zusammen
21
21
2009
201 0
201 1
201 2
201 3
201 4
201 5
201 6
6
15
1
2
18
1
2
18
1
2
18
1
2
18
1
2
18
1
2
17
1
2
17
21
21
21
21
21
21
20
20
Stellenschlüssel - Gehobener Dienst -: .
Die Obergrenzen (Stellenschlüssel) der Befö rderu ngsämter sind wie folgt festgelegt:
Seite 140 von 333
Mlnl.terlum tOr
Anteile
v.H.-S atz
Bes.G r.
A 13
A 12
A 11
Zusammen
A 10/A 9
davon:
A 10
A9
del Li nd•
• Nordrh.in·W.stfal.n
Insgesamt
Stellen
6%
1 6%
30%
52%
48%
0,60
1 , 60
3,00
5,20
4,80
1
2
3
6
4
65%
35%
4,55
2,45
2
2
1 00%
1 0,00
10
Die Stellen sind wie folgt vera nschlagt:
Bes.Gr.
2008
2007
A 13
A 12
A 11
A 10
A9
Zusammen
2009
201 1
201 0
201 2
2013
2014
201 5
2016
1
1
1
1
1
1
1
1
1
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
4
4
3
4
3
3
3
2
3
3
2
3
3
2
3
3
2
3
3
2
3
3
2
3
3
2
2
3
2
2
14
13
11
11
11
11
11
11
10
10
1
Bea mtete Hilfskräfte:
Titel 422 01
Beamtete Hilfskräfte
Zahl der Stellen
201 6
+/-
201 5
1
1
+/- 0
Es handelt s ich um eine Abord n u ngsstelle. Die korrespondierende Pla nste l le ohne Besoldu ngsa uf
wa nd ist in Kapitel 03 310 ve ra nsch lagt.
Seite 14 1 von 333
Mlnlstorlum 10,
des Land
.. N ord,hoin·W.stfolon
�
Titel 428 01
Arbeitnehmerin nen und
Arbeitnehmer
2016
+1-
2015
8
9
davon
kw zum 3 1 . 1 2 . 20 1 6
(2)
(2)
davon
kw zum 3 1 . 1 2 . 20 1 7
(1 )
(1 )
davon
kw zum 3 1 . 1 2 .201 8
vg lb.g eh obe n e r Dienst
vg lb. mittlerer D i e n st
(1 )
(1 )
36
40
davon
kw zum 3 1 . 1 2.20 1 6
(4)
(4)
davon
kw zum 3 1 . 1 2.20 1 7
(4)
(4)
davon
kw zum 3 1 . 1 2.20 1 8
(4)
(4)
44
49
Zahl der Stellen
-1
-4
-5
Stellenverä nderu ngen Arbeitnehmeri nnen und Arbeitne h mer:
5 kw-Vermerke zum 3 1. 12 . 2015 wl:Jrden rea lisiert, davon 1 vgl b. gehobener Dienst u nd 4 vglb. m ittle
rer Dienst.
Titel 427 20 - Vergütungen für Aushilfen -:
Bei d iesem Titel sind insgesa mt 115.000 ( 1 15.000) EUR für die Beschäftigung von studentischen H i lfs
kräften fü r die Dauer von zwei bis sechs M onaten vera nsch lagt. Die Kräfte werden für die E rledigung
von N ebena rbeiten wä h rend der H a u ptprüfungstermine i n den Prüfungsämtern u nd für die E rled i
gung von Arbeiten im Zusa mmenhang mit der Verord n u ng ü ber den leistu ngsabhä ngige n Tei lerlass
von Ausbildu ngsförderu ngsda rlehen vom 14. 12. 1983 -BGBI. I Seiten 1439, 1575- eingesetzt.
Seite 142 von 333
Mlnl.torlum to,
Schul. und W.,terblldun,
de t Land
•• Nordrh.ln·W.stfal.n
3.4
�
Kapitel 0 5 075 - Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung -
In das Budget s i nd die Ausga bena nsätze der Titel 422 0 1, 427 10, 427 2 0 u n d 428 01 ( Persona laus
=
gaben) ein bezogen. Das Budget wurde auf der Grund lage des Hausha ltsso l ls 2015 ermittelt. Steilen
verä nderu ngen wurden d a bei berücksichtigt.
Das Persona lausgaben budget beträgt 16.096.200 E U R ( 15. 194.700 E U R ) . Die Ausga ben der Gru p pen
412 u n d 443, der O bergru ppe 45, der O be rgruppe 5 1 bis 54 (ohne G ru p pen 529 und 531) und der
O be rgru p pe 8 1 d ü rfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Ausga ben der G ru ppen 422, 427 und 428
ü bersch ritten werde n.
Das Perso na lausgabenbudget teilt s ich wie folgt a uf:
Personalausgabenbudget des Kapitels 05 075
Kapitel
05 075.
Titel
201 6
201 5
422 0 1
1 0.246.000 €
9.644.000 €
427 1 0
35.000 €
35. 000 €
427 20
248.700 €
1 84.700 €
428 0 1
5 . 566.500 €
5.33 1 . 000 €
1 6.096.200 €
1 5. 1 94.700 €
Zusammen
Gesamtstel lenzahl
Planmäßige
Beamtinnen und Beamte
Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer
201 6
Summe
auf Widerruf im
Vorbereitu ngsdienst
+/-
2015
1 34
1 34
+/- 0
99
99
+/- 0
233
233
+/- 0
1 3 .781
1 3 .878
- 97
Planste llen:
Bes.Gr.
201 6
+/-
201 5
A 16
32
31
1
A 15
1 01
1 02
-1
1
1
0
(1)
( -)
(1)
1 34
1 34
0
A9
Amtzulage FN 9 BBesC
Zusammen:
M it dem H E 2016 wird eine Ste lle nach dem Bedarf aus Bes.Gr. A 15 nach Bes.Gr. A 16 u nter Ausbrin
gung des Verme rks "ku nach Bes.Gr. A 15 m it Ausscheiden d es Stelleninha bersjder Stelleninhabe ri n "
Seite 143 von 333
Ministerium tOr
Schull und Wlltorblldun,
de.s Lande. Nordrhein·W.stfal.n
�
gehoben und eine Amtszu lage ge mäß Fußnote 3 zu Besoldu ngsgru p pe A 9 der Bu ndes besoldu ngs
ordnung aus Ka pitel 05 0 10 Titel 422 01 verlagert.
Gemäß § 5 Abs. 1 d es Leh rera usbildu ngsgesetzes vom 12. Mai 2009 (GV. N RW. S. 3 08) ist der Vorbe
reitu ngsd ienst fü r ein Leh ramt a n Sch u len u n d a n Staatl ichen Zentre n für schu lpra ktische Le hreraus
. bildung zu leisten. Es bestehen folgende Zentren fü r sch u l p ra ktische Lehrerausbildung:
Seite 144 von 3 3 3
11
M nlst.rlum tOr
SChult und Wtlttrblldun,
M S Linde. Nordrht&n·W.sttattn
Erläuterungen zum HE
Zentren für
2016
Sta n d : 3 1 . A u g u st 2015
Sem inar
schulpra ktische
HR
Leh rerausbildung
G
Ge
Arnsberg
1
1
Boch u m
1
Dortmund
1
Hagen
1
Hamm
1
Lüdenscheid
1
1
S i eg e n
1
1
Gy
Ge
SF
1
1
1
BK
zus.
1
3
1
2
1
1
5
1
1
3
1
3
1
3
1
3
7
4
3
Bielefeld
1
1
1
Detmold
1
6
2
1
1
22
7
5
1
2
1
2
M inden
1
Paderborn
1
1
1
1
1
4
2
2
4
2
5
14
4
Düsseldorf
1
Du isburg
1
Essen
1
1
Kleve
1
1
M ö ncheng ladbach
1
1
Neuss
1
1
1
1
1
5
1
1
1
4
1
1
3
1
4
1
Krefeld
1
Oberhausen
1
Solingen
3
1
2
1
1
1
7
2
1
1
6
2
1
4
1
5
4
9
30
9
Aa chen
1
1
Bonn
1
1
2
Engel skirchen
1
3
] ü lich
1
Köln
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
Leverkusen
S i e g b u rg
1
Vettwe i ß
1
1
1
3
3
5
3
1
3
1
6
4
2
7
4
24
3
8
Bocholt
1
Gelsenkirchen
1
M ü nster
1
1
1
1
1
1
4
1
1
1
5
1
Rec k l i n g h a u sen
2
1
1
Rheine
3
1
1
2
4
3
2
5
2
16
28
19
15
31
13
106
5
33
Seite 145 v o n 333
Mlnlsttrlum 10.
Schult und Wtlterblldun,
des landet NordrheJn·W'ltfalln
�
Bezeich n u ng der Se mina re :
•
Sem i n a r fü r das Lehra mt an Berufskollegs
•
Sem i n a r fü r das Le h ra mt an H a u pt-, Real- u nd Gesamtschulen ( H RGe )
•
Sem i n a r für d as Le hra mt an Gymnasien u n d Gesa mtschu len (GyGe)
•
Seminar für d as Le hramt für sonderpädagogische Förderu ng (SF)
•
Sem i n a r für d as Le hramt an G ru ndschulen (G)
Titel 422 01
Planmä ßige
Zah l der Planstellen
2016
+/-
20 1 5
1 34
1 34
+/- 0
M it dem H E 2016 wird eine Amtszu lage gemäß Fu ßnote 3 zu Besoldu ngsgru ppe A 9 der Bu ndesbe
soldu ngsord n u ng nach Ka pitel 05 075 Titel 422 01 verlagert.
Titel 428 01
Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer
Zahl der Stellen
201 6
201 5
99
99
+/+/- 0
Stellenverä nderu ngen Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh mer:
M it der Reform des Lehrerausbildu ngsgesetzes 2009 wurde a ls neues Element der Leh re rausbildung
das P raxisse mester ei ngeführt. I m Jahr 2016 werden 7. 500 (6.000) P raxissemesterstudierende d u rch
die Zfs L zu betreuen sein. Für die Bewä ltigung der Verwa ltu ngsaufgaben im Zusa mmenhang m it dem
P raxissemester wird zusätzliches Verwa ltu ngs persona l benötigt. H ie rfü r wurden mit dem Haushalt
2015 zusätzliche 5 Ste llen m ittlerer Dienst für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie 100.000
E U R a ls Aushilfsmittel bereitgestel lt.
Seite 146 von 333
Ministerium fOr
de t Land
• • NOrdrhtin·W.sU.I.n
�
Erläuterunge n zum H E 2016
Titel 427 10:
Bei diesem Titel sind 35.000 (35 .000) E U R veransch lagt für Entgelte für nebenamtliche und neben be
rufliche Tätigkeiten vera nschlagt. Die M ittel sind vorgesehen
•
für nebenamtliche u n d nebenberufliche Leh rtätigkeit bei der Ausbildung der Schu l pra ktika n
ten (20.700 E U R)
•
für U nterricht in Sonderfächern (4. 100 E U R) und
•
für die erziehu ngswissenschaft liche Ausbi ldung von Diplominha bern im Vorbereitu ngsd ie nst
( 10.200 E U R).
Titel 427 20:
Bei d iesem Tite l sind 248.700 ( 184.000) EUR veransch lagt für die befristete Beschäftigung von Aus
hi lfskräften während der H a u ptbelastu ngszeit (Einste llu ngste rmine, P rüfu ngsphase). Daneben sollen
die M ittel fü r la ngfristige Kra n kheitsvertret u ngen in den Se minaren verwendet werden, die nur mit
einer Kraft ausgestattet sind. Die zusätzlichen 64.000 EUR sind zur personellen U nterstütz u ng des
Ausbaus der digita len I nfrast ruktur an den ZfsL vorgesehen. Der Spe rrve rmerk fü r die mit dem H a us
halt 2015 zusätzlich bereitgestellten 100.000 EUR für Aus hi lfskräfte für den entste henden Mehrauf
wand fü r das P raxissemester wird gestrichen.
3 .4. 1 Zahl der Auszubildenden
(Lehra mtsa nwä rterinnen und Lehramtsanwärter (LAA) und Seiteneinsteigeri nnen und Seitenei nstei
ger a n den Zentren fü r schulpra ktische Lehrerausbildung)
3.4. 1 . 1
Einstellungen von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern
Seit dem Haushalt 2011 beträgt die E i nstellungsermächtigu ng für die E i nstellung von Studie nrefe ren
dare n/Studienreferendarinnen und Lehra mtsa nwärter/Lehra mtsanwä rterinnen (LAA) 9.000.
Die Ei nstellu ngsermächtigung hat s ich wie folgt entwickelt:
Seite 147 von 333
Mlnlst.rium tOr
de s Landes Nordrh.in·W.stfaltn
�
Anzahl der beabsichtigten Einstellu ngen
A 13
Studienreferendare/Studienreferendarinnen
für das Lehramt anGymnasien und
Gesamtschulen (GyGe)
A 13
für das Lehramt an Berufskollegs (BK)
A 13 g . D.
Lehramtsanwärter/Lehramtsanwärterinnen
für das Lehramt für sonderpädagogische
Förderung (SF) .
A 12
für das Lehramt an Haupt- , Real - und
Gesamtschulen (HRGe )
A 12
für das Lehramt an Grundschulen (G)
Zusammen
HH 2010 HH 201 1 H H 2012 H H 2013 HH 2014 HH 2015 HE 201 6
2.700
4 .050
4.055
4 . 1 55
4 . 1 55
4 . 1 55
4 . 1 55
700
600
595
595
595
595
595
850
550
545
645
705
705
745
1 . 1 50
1 .800
1 .800
1 .700
1 .640
1 .640
1 .600
2.500
2.000
2.005
1 .905
1 .905
1 .905
1 .905
7.900
9.000
9.000
9.000
9.000
9.000
9.000
Gemäß § 48 Abs. 2 LHO sind die in den E rlä uterungen z u m Ha usha ltsplan vorgesehenen Zahlen für
die E i nstellung von Beamtinnen u nd Beamten auf Widerruf im Vorbereitu ngsd ienst verbi ndlich.
3.4. 1.2
Stellen für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
Titel 422 02
Beamte und Beamtinnen auf
Widerruf im Vorbereitunasdienst
Zahl der Stellen
201 6
1 3.781
201 5
1 3. 878
+I-
- 97
M it dem Hausha ltsvermerk N r. 3 zu Titel 422 02 wird a uf den Hausha ltsvermerk N r. 2 bei Kapitel 05
300 Titel 427 20 verwiesen. Dort ist geregelt, dass nicht be nötigte Beso ldungsmittel bis zur Höhe von
4.000.000 E U R zur Verstärkung der F lexiblen M ittel für den Vertretu ngsu nterricht genutzt werden
können.
Za hl der Stellen fü r Leh ra mtsa nwärterinnen / Le h ra mtsa nwärter und St udienrefere ndari nnen / St u
dien refe re ndare nach dem Ei ngangsamt mit Stel lenzugang bzw. Ste llenabgang:
Seite 148 von 333
Mlnl.torlum to,
do. lind" Nordrhtin·Wos"alln
Il
Einga ngsamt Dienstbezeichnung
A 1 3 h.O.
für das Lehramt an Gymnasien und
+l-
201 6
6.323
201 5
6. 367
906
918
- 12
1 .121
1 .091
+ 30
2.482
2.5 1 9
- 37
2.949
2.983
- 34
1 3.781
1 3.878
- 97
- 44
Gßsamtschulen (GyGe)
für das Lehramt an Berufskollegs
A 1 3 9.0.
A 12
Lehramtsanwärter/Lehramtsanwärterinnen für
d a s Lehramt für sonderpädagogische Förderung
das Lehramt an Haupt-, Real- und
Gesamtschulen
A 12
Zusammen
das Lehramt an Grundschulen
Die Stellen fü r Beamti nnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitu ngsd ie nst kö nnen zwischen den
Leh rä mtern ausgeta uscht werden. Die Bea mtinnen u nd Bea mte im Vorbereitu ngsd ienst scheiden
nach besta ndener P rüfu ng bzw. nicht besta ndener Wiederholu ngs prüfu ng aus dem Staatsd ienst aus.
Es wird zugelassen, dass wegen Ü berschneidu ngen der Ausbildu ngszeiten infolge a bweichender Ein
stellu ngs- oder P rüfu ngste rm ine das Ste llensoll ku rzfristig ü bersch ritten wird .
D i e Veranschlagung d e r Stellen f ü r LAA im Haushalt folgt d e m Höchstza h l prinzip, d . h . d e r Stellenver
a nschlagung ist die jeweils höchste Besetzungsza h l fü r jedes Leh ramt im Laufe des Haushaltsjahres
2016 zu Grunde zu lege n . Für die Haushaltsaufste l l u ng 2016 sind u nter Berücksichtigu ng der E i nstel
l u ngen und Beendigu ngen des Vorbereitu ngsd ienstes d rei Stichtage (30.4. 2016, 01.05 . 2016 u n d
0 1 . 1 1 . 2016) maßgeblich. D i e Aufsumm ierung der jewe iligen höchsten Besetzu ngsstä nde zu diesen
Stichtagen (Höchstzahlen) fü h rt zu dem vera nsch lagten Ste llensoll von 13.781 (13 .878) Stellen fü r
LAA. Der Rückgang ist auf geri ngfügige Schwa n ku ngen bei der Istbesetzung zu rückzufü hren.
Seite 149 von 333
Ministerium 1O,
d• • Lande, Nordrhtln·W.stfaltn
�
Lehramt
Bestand Abg ang
Zugang
30.4. 1 6
1 . 5. 1 6
1.11.15
A 12
Lehramtsanwärter/Lehramtsanwärterin
nen für d as Lehramt an Grund schulen
(G)
A 1 3 g .D.
nen für d as Lehramt für
sonderpädagogische Förd erung (SF)
A 12
nen für d as Lehramt an Haupt-, Realund Gesamtschulen (HRGe )
A 13
Stud ie nrefe rend are/Stud ie nrefere nd ar
innen für d as Lehramt anGymnasien
und Gesamtschulen (GyGe)
A 13
Stud ienrefe rend arelStud ienrefere nd ar
innen für d as Lehramt an
Berufskollegs (BK)
Zusammen
Bestand Abg ang
1 . 5. 1 6
3 1 . 1 0. 1 6
Zugang
Bestand
Höchstzahl
1.11.16
1.11.16
Stellen
2.780
831
1 .000
2 . 949
1 .000
905
2.854
2.949
1 . 094
373
400
1 . 1 21
370
345
1 . 096
1 . 1 21
2. 378
71 6
820
2.482
860
780
2.402
2.482
6. 1 94
2 . 021
2. 1 50
6 .323
2. 1 50
2.005
6. 1 78
6. 323
866
265
305
906
305
290
891
906
1 3. 1 86
4.206
4.675
1 3.781
4.685
4.325
1 3.421
1 3.781
3.4. 1.3
Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger
Im H aushaltsjahr 2016 werden an den ZfsL d u rchschnittlich rund 1.600 Seiteneinsteigeri nnen u nd
Seiteneinsteiger (Seku nda rstufe I u n d 1 1, Berufskollegs und bis zu 750 Seitenei nsteigeri nnen u nd Sei
teneinsteiger, die a n der Sondermaßnahme für eine Ausbildung zum besonderen Erwerb des . Le h r
a mtes für sonderpädagogische Förderu ng teilneh men (siehe auch Ziffer 2 . 1 1. 2), erwartet. Die Sei
tenei nsteige rinnen u nd Seitenei nsteiger werden auf den Stellen der ents prechenden Schu lformen
gefü h rt.
3 .4.2 Bedarf an Fachleiterinnen und Fachleitern
Für die Ausbildung werden Lehrerinnen / Leh rer benötigt, die zur H ä lfte an den Zentren für schul
praktische Leh rera usbildung tätig sind, wä h rend sie zur H ä lfte weiterhin ihre Lehrtätigkeit a n den
Schulen ausüben. Aus d iesem G ru nde sind in den Sch u l ka piteln zusätzliche (Ausgleichs)Stellen fü r
Fachleiterinnen / Fach leiter an den Zentren für schulpra ktische Lehrera usbildung i n Höhe der H ä lfte
der an den Zentren fü r sch u lpraktische Lehreraus bildung eingesetzten Leh rerin ne n / Leh rer ve ran
schlagt worden. Fachleiterinnen und Fach leiter werden voll auf Stellen der Sch u lkapitel (Schulen)
gefü h rt. Der Besoldu ngsaufwa nd fü r die Ausgleichsste llen ist / hier veransch lagt und wird den Titeln
422 01 der Schu lka pitel d u rch Absetzen von der Ausga be pauschal erstattet.
Die Landesregieru ng plant einen Gesetzentwurf z u r Änderung d e r Vorsch riften zur Le h rera usbildung.
Vorbehaltlich der Verabschiedung dieses Gesetzentwu rfes d u rch das Parlament würden sich folge n
de Änderu ngen ab 1.8.2016 ergeben:
Seite 1 5 0 von 3 3 3
Mlnl.torlum 10,
des Lando. No,d'heln·Wosttalln
Il
Durch den gepla nten Gesetzesentwurf zur Änderu ng des Lehrerausbildu ngsgesetzes (LABG), z u m
Entwu rf e i n e r Verord n u ng z u r N eufassung der Leh ra mtszuga ngsverord n u ng und zum E ntwurf einer
Verord n u ng zur Änderung von Vorsch riften der Lehrerausbildung (vgl. Vorlage 16/2937) soll das bis
he rige Eignu ngsp ra ktikum zu einem E ignu ngs- und Orientieru ngspra ktikum weiter entwickelt wer
den. D u rch die Bündelung der P raxiselemente im Lehra mtsstudium u nd d ie dadurch ei ntretenden
Entlastu ngseffekte fü r Schulen e ntstünde ein M inderbed a rf i n Höhe von 220 Leh rersteI len. Diese 220
Stellen kön nten für Stru ktu ra n passu ngen bei den Anrechnu ngsstunden für Fachleiterinnen und Fach
leiter zusätzlich eingesetzt werden. Die Stellen ermöglichten eine haushalts konforme Neuregelung
der Anrech n u ngsmoda l itäten, die gleichzeitig vergleichbare u n d fachl ich vertretbare Ausbildu ngs
stru ktu re n in a l len Lehrämtern zu lässt, sowie notwendige Verstetigungen u nd Verbesse ru ngen bei
der Qual ifizierung von Fach leiterinnen und Fach leitern. Die bisherige Ausbildu ngs relation 1 : 9,9
würde d u rch lehramtsspezifische Ausbildu ngs re lationen e rsetzt :
Lehramt an Gym nasien u nd Gesa mtschulen
1 : 8,8
Lehramt an Berufs kol legs
1 : 8,8
Lehramt für Sonderpädagogik
1 : 8,9
Lehramt für die G H R/Seku ndarstufe I
1 : 9,1
Le h ramt für die G H R/Primarstufe
1 : 9,6
Zusätzlich zu den nach den Ausbildungsrelation errechneten 1.700 (1 . 539) Stellen für Ausbilder sind
für die Zentren für schulpra ktische Lehrerausbild u ng 502 (432) Fach leiteri nnen / FachleitersteIlen zu
berücksichtige n. H ierin sind enthalten:
•
133 ( 133) Leitu ngsstellen der Zentren fü r schul prakt ische Lehrerausbildu ng,
sowie
•
•
9 (9) AusbildersteIlen Sch u lpraktika nti nnen/Schulpra ktikanten (siehe auch Ziffer 2.34),
15 (8) FachleitersteIlen fü r d ie Ausbildung i n sehr kleinen Fächern u n d berufl ichen Fachrich
tu ngen i m beruflichen Bereich ("Splitterberufe"),
•
10 ( 10) FachleitersteI le n zur E ignu ngsreflexion im Rahmen des Eignu ngs- u n d Orientieru ngs
praktikums ,
•
7 ( - ) FachleitersteIlen fü r Coaching (" Personenorientierte Beratung m it Coaching
E lem enten")
•
283 (227) Fach leiterste Ilen zur U msetz u ngen des P raxissemester u n d
•
45 (45) FachleitersteIlen für die Sondermaßnahme Lehramt sonderpädagogische Förderung.
Von d iesen Stellen sind 133 ( 133) im Kapitel 05 075 Titel 422 01 vera nsch lagt. Die 9 (9) Ausbilderste I
len fü r Sch u l praktikantinnen / Schulpra kt ikanten, die 15 (8) Fachleiterste Ilen Splitterberufe u n d die
45 (45) FachleitersteIlen fü r die Sondermaßnahme Lehramt sonderpädagogische Förderung s i nd i n
den jewei ligen Schu l ka pitel n m it vera nsch lagt. E be nfa l ls in den Sch u l ka pite ln m it vera nschlagt sind
die FachleitersteIlen fü r d ie E ignu ngsreflexion ( 10), das Coaching (7) u n d das P raxissemester (283 ).
Der Stel len bed arf ist wie folgt erm ittelt worden:
Seite 1 5 1 von 333
Ministerium rOr
des L.nd., Nordrh.ln·W.stfal.n
�
2016
16.189 (1 5.536) Referendare / Referendarinnen,
Lehramtsanwärter / Lehramtsanwärterinnen und Seneneinsteiger / Seneneinsteigerinnen
Relation Ausbilder/Ausbilderinnen zu LehramtsanwärterlLehramtsanwärterinnen
lehramtsbezogen von bis zu 1 : 9,6 und für Seneneinsteiger/
Seneneinsteigerinnen Sondennaßnahme Erwerb des Lehramts für sonderpädagogische
Förderung von 1 : 16,5
2015
.,.
1.745
1.539
206
Dazu für:
120 Schulpraktikanten/Schulpraktikantinnen (1 : 14,0)
Ausbildung in sehr kleinen Fächem und beruflichen Fachrichtungen ('Spinterberufe')
Praxissemester
Coaching
Eignungsreflexion
Lenungsstellen ZfsL
Zusammen
9
9
0
15
8
7
283
227·
56
7
0
7
10
10
0
133
133
0
2.202
1 .926
276
133
133
0
Davon veranschlagt
als hauptamtliche Kräfte in Kapite 05 075
als Ausgleichsstellen für Fachlener/Fachleiterinnen an
ZfsL in den Schulkapnein
2.069
1.793
276
Zusammen
2.202
1.926
276
3 .4.3 Ausgleichstellen für Fachleiterinnen und Fachleiter an ZfsL in den Schulkapiteln
Es sind folgende Ausgleichsste llen ( P la nste llen ohne Besoldu ngsaufwa nd) für Leh rerinnen / Le h rer,
die a ls Fachleiterinnen / Fachleiter an ZfsL tätig sind u n d deren Bes o ldung bei Ka pitel 05 075 Tite l 422
10 veranschlagt ist, in den Schu l ka piteln veransch lagt:
Kapitel
Schulform
05 3 1 0
Grundschulen
374
354
20
05 320
Hauptschulen
1 46
1 22
24
05 330
Realschulen
151
121
30
05 340
Gymnasien
732
64 1
91
05 350
Sekundarschulen I
Modellversuch Gemeinschaftsschulen
0
0
0
05 360
Weiterbildungskollegs
8
7
1
05 380
Gesamtschulen
242
213
29
05 390
Förderschulen
206
1 84
22
05 4 1 0
Berufskollegs
210
1 51
59
2.069
1 .793
276
Zusammen
2016
201 5
+/-
Die Berechnung der Za h l der Ausgleichsste llen für Fachleiterinnen u n d Fachleiter ist in der Ü bersicht
4.6 d a rgeste llt.
Seite 152 von 333
Mlnlst.rlum tOr
de l Llndet Nordrhein·Westf.lln
3.5
�
Kapitel 0 5 077 - Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinsti
tut für Schule (QUA-LiS NRW)
Die Regie ru ngs koalition hat sich im Koa litionsvertrag 2012 bis 2017 vom 18. J u n i 2012 darauf ver
stä n d igt, ein Landesi nstitut zu errichten.
I m Koa l itionsvertrag ist dazu ausgefü h rt :
II Die Qualität des Lernens steht weiterhin im Zentrum schulischer Arbeit. Wir wollen Schulen z u päda
gogischer Innovation ermutigen. Dabei stehen das erfolgreiche Lernen der Schülerinnen und Schüler
sowie die Unterrichtsentwicklung im Fokus.
Zur gelingenden Schulentwicklung gehört der Blick auf die sozialräumlichen Gegebenheiten, die Öff
nung von Schule, die Vernetzung und Bündelung der regionalen Kompetenzen und das Nutzen von
Multiprofessionalität. Neue Anforderungen an das Bildungswesen bedingen neue Wege und A usrich
tungen auch im Unterstützungssystem. Nordrhein- Westfalen braucht daher ein Landesinstitut für
Bildung.
Wir werden mit dem A ufbau eines solchen Instituts für den Bereich Schule beginnen. Eine Kernaufga
be des Instituts bleibt die systematische Qualitätsentwicklung und Unterstützung der Schulen, u.a. im
Zusammenhang mit der Lernplanentwicklung, Standardsicherung und Fortbildung. Das steigert die
Professionalität.
//
Die neue E i n richt u ng ist die zentrale E i n richtung fü r pädagogische Dienstle istungen u n d U nterstüt
zu ngsaufgaben fü r Schulen in N ordrhei n-Westfa len und wird in Einzelplan OS, Ka pitel 05 077 etati
siert. Die Qu alitäts- und Unterstützu ngsAgentur - Landesi nstitut für Sch u l e (QUA-LiS N RW) soll a ls
Ein richtung des La ndes i m G eschäftsbereich des M i n iste ri ums fü r Schule u n d Weiterbildung stufen
weise bis 2015 aufgebaut werden.
Das Personalausgabenbudget beträgt 9.787. 500 E U R (8.394. 800 E U R) . Das Personalausga ben budget
wurde auf Basis des H a usha ltssolls 2015 berech net. Weitere Stel lenverä nderu ngen w u rden berück
sichtigt. Die Ausga ben der G ru ppen 412 und 443, der O bergru p pe 45, der O bergru p pe 51 bis 54 (oh
ne G ru ppen 529 und 531) und der O bergru ppe 8 1 d ü rfen bis zur Höhe der Einsparu ngen bei Ausga
ben der Gru ppen 422, 427 und 428 ü bersch ritten werden.
Das Personalausgabenbu dget teilt sich wie folgt a uf:
Pe rson alausga b en bu dget des Kapitels 05 077
Kapitel
05 077
Zusammen
Titel
201 6
201 5
422 0 1
7.776.700 €
6 .474. 1 00 €
428 0 1
2 . 0 1 0. 800 €
1 .920. 700 €
9.787.500 €
8.394.800 €
Seite 153 von 333
Mlnl.ttrlum 10,
Schult und Wtlterbllduna
cM: S Land.s Nordrh.in·W.,tfalln
;l
Stellenentwicklung:
Beamtete H i lfskräfte
-abgeordnete
Beamtinnen und BeamteArbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer
Summe
+/-
20 1 5
201 6
Gesamtstellenza h l
Planmä ßige Beamtinnen
und Beamte
+1
94
93
28
28
+/-
0
39
39
+/-
0
161
1 60
+1
Planmäßige Beamti nnen und Beamte:
Titel 422 01
Pla nmä ßige
Beamti n nen u nd Beamte
201 6
94
+/-
2015
93
+1
M it dem Haushaltsentwurf 2016 wird eine zusätz liche Pla nstelle A 10 fü r die IT-Siche rheit eingerich
tet.
H öherer Dienst -:
Bes.Gr.
2016
20 1 5
A 14
A 13
1
2
6
30
25
10
1
2
6
30
25
10
Zusammen
74
74
B3
B2
A 16
A 15
G ehobener Dienst :
Bes.Gr.
A 13
A 12
A 11
A 10
Zusammen
201 6
3
5
3
1
12
201 5
3
5
.3
0
11
M ittlerer Dienst - :
Bes.Gr.
Ag
AB
A7
Zusammen
2016
201 5
2
2
3
3
2
2
7
7
Seite 154
von 333
Ministerium fO,
SChul, und W,llerbUduna
de s Land., Nordrhlln·W.stfaltn
�
,
Beamtete Hilfskräfte :
I Itel 422 U 1
Beamtete Hilfskräfte
201 6
Zahl der Stellen
+/-
201 5
28
+/- 0
28
Es handelt s ich u m Abord nu ngsstellen. Die korrespondierenden Planstellen ohne Beso ldu ngsaufwa nd
der a bgeord neten Bea mtinnen/Beamten sind in folgenden Sch u l kapiteln vera nschlagt :
Kapitel
05 310
05 330
Schulform
Grundschule
Realschule
05 340 Gymnasium
05 350
Sekundarschule
05 380 Gesamtschule
05 390
05 410
Stellen
201 5
Stellen
2016
Berufskolleg
Insgesamt
2
2
davon:
1
1
A 13
Rektor/Rektorin
1
1
A 12
Lehrer/Lehrerin
1
1
A 15
Realschulrektor/Realschulrektorin
davon:
A 15
A 14
A 13
A 14
9
9
7
7
1
1
1
1
1
1
8
8
5
5
2
2
1
3
1
1
3
1
2
2
4
1
1
1
1
28
4
1
1
1
1
28
Förderschule
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
davon:
A 15
A 14
A 13
davon:
A 14
A 13
davon:
A 16
A 15
A 14
A 13
Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin
Sonderschullehrerin/Sonderschullehrer
Oberstudiendirektorin/Oberstudiendirektor
Altersteilzeitstel len:
Bes .Gr.
A10
20 1 6
+/-
20 1 5
1
0
1
Titel 428 01
Arbeitnehmerin nen und
Arbeitnehmer
vglb. höherer Dien st
vglb.gehobener Dienst
vglb m ittlerer Di en st
Zahl der Stellen
.
201 6
2
9
28
39
201 5
2
9
28
39
Seite ISS
+/-
0
0
0
+/- 0
von 333
�
M\rIlsterlum tO,
Schul. und Wtlt.rblldun,
des Land
•• Nordrheln·W.stf.l.n
kw-Vermerke ( m ittlerer Dienst) :
I m H E 2016 ist 1 (1) Ste l le m it kw-Ve rmerk z u m 3 1 . 12. 2017 ausgebracht.
Altersteilzeitstellen:
EG
mittlerer Dienst
2016
+/-
2015
2
2
0
Seite 156 von 333
Mlnlsttrlum lOr
SChult und WtlltrbUduni
cHI landet Nordrh.in·W.sUal.n
3 .6
�
Kapitel 0 5 078
-
Staatliche Schulämter
Gemäß § 88 Abs. 3 Sch u lG ist das staatliche Schulamt die u ntere Sch u la ufsichtsbehörde. Es ist der
kreisfreien Stadt oder dem Kreis zugeordnet. Es nimmt in seinem Ge biet die Sch u la ufsicht ü ber die
G rundsch u len wahr und die Facha ufsicht ü ber die H a u ptsch u len, Förderschulen m it dem Förder
schwerpunkt Lernen, S prache, emotionale u nd soziale E ntwicklu ng, mit Ausnahme der Förderschulen
im Bildungsbereich der Rea lschu le, d es Gymnasiums u n d des Berufskol legs sowie ü be r die Förder
sch u le n i m Verbund, sofern sie nicht im Bildu ngsbereich der Realschu le, des Gym nasiums u n d des
Berufskol legs sowie ü ber die Förderschulen i m Verbu nd oder ei nen der Förderschwerpu n kte Hören
u nd Kom m u n i kation oder Sehen u mfassen.
In das Budget sind die Ausga bena nsätze der Titel 422 0 1 und 427 10 (= Persona la usga ben) einbezo
gen. Das Budget wurde auf der G ru n d lage des Haushaltssolls 2015 erm ittelt. Das Personalausgaben
budget beträgt 12.347. 100 EUR ( 1 1.613 .000 E U R). Die Ausga ben der G ru ppen 412 und 443, der
O bergru ppe 45, der Obergru ppe 5 1 bis 54 (ohne Gruppen 529 u nd 531) und der O bergruppe 8 1 d ü r
fen bis z u r Höhe der Einsparungen bei Ausga ben der Gru ppen 422, 427 und 428 ü bersch ritten wer
den.
Das Personalausga benbudget teilt sich wie folgt a uf:
Kapitel
05 078
Titel
201 5
201 6
422 0 1
1 2. 346.600 €
1 1 . 6 1 2 .500 €
427 1 0
500 €
500 €
1 2.347.100 €
1 1 .61 3.000 €
Zusammen
Stellenentwicklung:
Gesamtstellenzahl
und Beamte
Bes.Gr.
201 6
+
201 5
1 74
1 74
2007 2008 2009 201 0 201 1
/+/-
0
201 2 20 1 3 201 4 201 5 201 6
A 15
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
1 38
A 14
42
39
36
36
36
36
36
36
36
36
1 80
1 77
1 74
1 74
1 74
1 74
1 74
1 74
1 74
1 74
Zusammen
I n Folge der Arbeitszeitverlä ngeru ng im Beamten bereich ( 2005 bis 2008) wurden 13 kw-Ve rmerke
rea lisiert.
Seite 157 von 333
Mlnlotorlum 10.
de o und
.. Nord.heln·Wo.ttalon
3 .7
�
Kapitel 0 5 080 - Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg -
I n das Budget sind die Ausga benansätze der Titel 422 0 1, 427 20 und 428 01 (
=
Persona lausgaben)
ein bezogen . Das Budget wurde auf der G rund lage des H a usha ltssolls 2015 ermittelt. SteI lenverä nde
ru ngen wurden d a bei berücksichtigt.
Das Personala usga benbudget bet rägt 348.700 E U R (335.000 E U R) . Die Ausga ben der Gruppen 412
und 443, der O bergru ppe 45, der O be rgru p pe 51 bis 54 (ohne G ru p pen 529 und 531) u nd der Ober
gruppe 81 dü rfen bis zur Höhe der Einspa ru ngen bei Ausga ben der G ru ppen 422, 427 und 428 ü be r
sch ritten werden.
Das Personala usga benbudget teilt sich wie folgt a uf:
Kapitel
05 080
Titel
20 1 6
20 1 5
422 01
55.600 €
53.000 €
427 20
5.600 €
5.600 €
428 01
287.500 €
276.400 €
348.700 €
335.000 €
Zusammen
Stellenentwicklu ng:
Gesamtstellenzah I
201 6
+/-
201 5
Planmäßige Beamte
1
1
+/- 0
Arbeitnehmer
7
7
+/- 0
Zusammen
8
8
+/- 0
Planmäßige Beamtinnen u nd Beamte:
Titel 422 01
Pla nmäßige
Beamti n nen und Beamte
2016
1
+/-
20 1 5
1
+/- 0
Arbeitne hmeri nnen u nd Arbeitnehmer:
Titel 428 01
Arbeitnehmerin nen
und Arbeitnehmer
2016
20 1 5
+1-
vg lb. mittlerer Dienst
2
2
0
vglb. einfacher Dienst
5
5
0
Zah l der Stellen
7
7 '
0
Seite 158 von 333
Ministerium fOr
Schule und Willerbilduna
des L and
•• Nordrhtln·W••tfaltn
�
3.8
Kapitel 05 300 Schulen gemeinsam -
3 .8.1
Stellenentwicklung
-
(ohne Schu l psychologinnen u n d SchLilpsych ologen -TG 60 - sowie Schu lverwa ltu ngsassiste ntinnen
und Schu lverwa ltu ngsassistenten - TG 63 -):
+/-
Gesamtstellenzahl
Planmäßige
Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer
davon kw zum 0 1 . 08. 20 1 7
davon kw zum 0 1 . 08. 20 1 8
201 6
310
674
310
674
+/- 0
+/- 0
Zusammen
T itelgruppe 72
1 1 .021
1 1 .955
- 934
2.591
2.478
+ 113
634
646
- 12
1 4.246
1 5.079
- 833
Titelgruppe 74
Summe
201 5
1 1 .020
1
1 1 . 954
- 934
+/- 0
1
Bei den Personalausgaben ist folge nde E rläuteru ng ausge bracht:
Die in den Ka pite l n 05 300 bis 05 4 10 veranschlagten P l a nste llen und Stellen d ü rfen auch zur Wahr
nehmung von u nterrichtlichen / U nterricht u nterstützenden Tätigkeiten d u rch a ndere Personen a ls
Leh rkräfte in Anspruch genommen werden.
3 .8.2
3.8.2. 1
LehrersteIlen:
Planmäßige Beamtinnen und Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
201 6
201 5
+
1-
1 1 .021
1 1 . 955
- 934
davon kw zum 01.08. 20 1 7
310
310
+/- 0
davon kw zum 01.08. 20 18
674
674
+/- 0
Seite 159 von 333
Ministerium tOr
Schul. und Wilierblldun,
dll Land
•• Nord,heln-Wutt.len
3.8.2.2
�
Stellenveränderungen (ohne Titelgruppen):
Erläuterungen
Bes.Gr.
Zugang
Abgang
A 1 3 h.O. Neue Stellen (Praxissemester)
20
A 13 h.O. Stellen, die aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der
BerechnunQsQrundlaQen in die Schulkapitel 05 3 1 0 bis 05 4 1 0 verlaQert werden
A 13 g.O. Stellen, die aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der
BerechnunQsQrundlaQen in die Schulkapitel 05 3 1 0 bis 05 4 1 0 verlagert werden
Stellen, die aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der
A 12
Berechnungsgrundlagen in die Schulkapitel 05 3 1 0 bis 05 4 1 0 verlagert werden
Zusammen
3.8.2.3
1.
540
115
299
20
954
Haushaltsvermerke bei Titel 422 01
Die M ittel sind ents prechend dem E insatz der Leh rkräfte den Titeln 422 01 der Kapitel OS 3 10
bis OS 4 10 d u rch Absetzen von der Ausgabe pauschal zu e rstatten.
Soweit die für das Bed a rfsfeld Fortbildung und Qua l ifikation ausgewiesenen Planste llen nicht
2.
in Anspruch genommen werden, d ü rfen die ersparten Ausga ben im U mfang von bis zu 60
(60) P la nste llen bei Kapitel OS 300 Titelgru p pe 91 geleistet werden. Dies ents pricht einem Be
trag von bis zu 3 .000.000 EUR.
3.
Personalmittel i m U mfa ng von b i s zu 22 Planstellen (Bedarfsfeld Stellen gegen U nte rrichts
a usfa l l, für Vertretungsa ufga ben und fü r besondere Fördera ufga ben) dürfen zur Verstä rku ng
des Titels 427 20 fü r die Beschäftigung von Fel lows (Teach First Deutschland) hera ngezogen
werden.
3.8.2.4
Erläuterungen zu Titel 422 01
Das Kapitel OS 300 weist bei Titel 422 01 im Haushaltsentwurf 2016 11 .020 ( 1 1.954) Pla nstellen für
Leh rerin ne n/Leh rer zur Decku ng beso nderen pädagogischen Beda rfs (i nsbesondere zum Ausgleich
von Pflichtst u ndenentlastungen) aus, davon
•
708 (678)
für das Bed a rfsfeld Fortbildung und Qua l ifikation sowie für Medien und Da-
tenschutz.
30 zusätzliche Stel len fü r Fach berater im Bereich M edien, für die Dauer der I n itiative "Schule
onli ne-Lernen in der d igitalen Welt" d u rch U msch ichtung.
•
8 1 (86)
für Fachberate rinnen/Fachberater (61 für die obere und u ntere Schulauf-
s icht) 3 für Feststellu ngs prüfu ngen u nd 22 für Sport sowie für die Beratung u nd Koord i nation
im Verbu ndsystem Schule und Leistu ngssport)
U mwa ndlung von 5 Stellen für Fach berater obere Schula ufsicht in Pla nstellen ohne Besol
d u ngsaufwand (alle Ka pitel OS 380) und E i nrichtung von entsprechenden Abord nu ngsstellen
im E i nzelplan 03 ( M IK) im Wege der U mschichtung
•
170 (170)
Stellen für M ita rbeit in kom m u n a len I ntegrationszent ren, der landesweiten
Koordin ieru ngsstelle (LaKi) u n d M a ßnahmen zur Koordi nation, Beratu ng u n d Qu a l itätsent-
Seite 160 von 333
Ministerium tO,
Schule und Wllllrbildun,
d u Lande. Nordrh.in·Wlstfelln
�
wicklung der I ntegration durch Bildung.
•
30 (31)
für die Entse ndung von Leh reri nnen/Le h rern ins Ausland, insbesondere in
m ittelosteuropä ische Staaten zur Förderung der deutschen S pra che u n d zur U nterstützung
be im Aufbau demokratischer Schu lstru kt u ren.
'
Eine Stelle w i rd in das' Bedarfsfe ld "Ste l len fü r wechsel n de U nterrichts meh rbeda rfe u n d Aus
gleichsbeda rfe" für eine für Nach besetzung i n der Zentralstelle fü r ausländisches Bildungs
wesen (ZAB K M K) - P rüfungs büro für den Seku nda rbe reich I im Rahmen der Qua l itätssiche
rung der deutschen Absch l üsse a n deutschen Sch u le n i m Ausland ( N RW hat nach der N ieder
schrift der 206. Amtschefkonfere n z vom 12.5.2011 TOP 17 Ziffer 2 zugesichert, d ie Besetzung
nach Ablauf von 4 J a h re n zu ü bernehmen) verlagert. 10 ( 10) Stellen h a be n den Vermerk kw
z u m 01.08.2017.
•
229 (275 )
für wechselnde U nterrichtsmeh rbedarfe und Ausgleichsbedarfe (z.B. für Cur-
ricu lu mentwicklung / Zentra l e P rüfu ngen, Förderung des Theatertreffens fü r behinderte Kin
der und Jugend liche, bildu ngs politische Sonde ra ufgaben, U nterstützung der Kofinanzierung
von EU-Strukturfondmitteln, SV-Verbindungs lehrer, Regionale Bildu ngsnetzwerke, Sozia le
Ansprech partner).
E i ne Ste l le wird a us dem Beda rfsfeld "Stel len für die Entsendung von Leh rern/Lehrerinnen ins
Ausland, i n's besondere in m ittelosteu ropäische Staaten zur Förderu ng der deutschen Sprache
u nd zur U nterstützung beim Aufba u demokratischer Schu lst ru kt u re n " für Nach besetzung in
der Zentra lstelle für ausländisches Bildu ngswesen hierher verlagert (s.o.). 46 Stellen werden
a ufgrund der Schü lerzah lentwicklu ng unter Berücksichtigu ng der Verä nderung der Berech
n u ngsgrund lagen in d ie Schu lka pitel 05 3 10 bis 05 410 verlagert.
•
3.828 (3.828)
Stellen z u m Ausgleich von U nterrichtsmeh rbedarf für d u rchgä ngige S prach
bildung, Sprachförderung und inte rku ltu relle Schul- und U nterrichtsentwickl u ng zur I ntegra
tion durch Bildu ng.
300 (300) Stellen haben den Vermerk kw zum 01.08. 2017.
•
886 (886)
Stellen zum Ausgleich von U nterrichtsmeh rbedarfen für Schü leri nnen und
Sch ü ler zur Förd erung natürlicher M e h rsprachigkeit (herku nftsprach licher U nterricht)
•
79 (74)
für das Verbu ndsystem Schule und Leistu ngssport u nd die ergä nzende u nter-
richt liche Betre u u ng jugend licher Le istungssportlerinnen/Leistu ngss portler.
5 Stellen werden für den Ausbau und Aufwuchs bei den N RW Sportschulen d u rch Haus
ha Itsu mschichtu ngen bereitgestellt.
•
4 .000 (4.000)
gegen U nte rrichtsausfa ll, für Vertretu ngsa ufga ben u nd fü r besondere För
de ra ufga ben veransch lagt (siehe auch E rläuterungen z u m Persona lhaushalt "Ste llen gegen
U nterrichtsausfa ll, für Vertretu ngsa ufga ben u nd für besondere Förderaufga ben").
•
-
(220) Ausgleichsstellen fü r das E ignu ngspra ktikum.
verlagert i n die Schu l ka pitel zu r Decku ng des z usätzlichen Fach leiterbedarfs (siehe auch Ziffer
Seite 1 6 1 von 333
Ministerium fOr
Schulo und WOlto'bUdun,
del landes Nordrhein·WuUaltn
.�
2.12 und 3 .4)
•
283 (226)
Ausgleichsste llen für die Betre u u ng von Studie renden wä hrend des P raxis-
semesters in den Schulen u n d den Zentren für schul praktische Leh rerausbildung (34 neue
Stellen in Folge des LABG 2009 ) .
57 n e u e Stellen Ausgleichsste llen f ü r Betreu u ng der Stu d ierenden während d es P raxissemes
ters (Lehrera usbildu ngsreform) in Schulen.
•
350 (280)
Ausgleichsstellen fü r Beratu ngs- und Koord i nieru ngs bedarfe in a l lgemein bil-
denden Sch u len der Seku ndarstufen I u nd 11 im Bereich der Berufs- u nd Stud ienorientie rung
zur U nterstützu ng des Ausbildu ngs konsenses (70 Ste l len aus Haushaltsu mschichtu ngen /
Demografie fü r den su kzessiven flächendeckenden Ausba u).
•
226 (226)
Ausgleichsste llen zur Ü be rgangsbegleitung von Jugendl ichen m it besonde-
rem Förde rbeda rf nach Langzeitpra ktikum in " Kein Abschluss ohne Ansch luss" .
•
150 ( 100)
Stellen für die flächendeckende Einfü hrung des Islamischen Religionsunter-
richts.
SO zusätz liche Stellen aus Haushaltsumsch icht u ngen.
•
- (200) -Ste llen für m u lti professionelle Teams.
Verlageru ng nach Kapitel OS 4 10
•
-
Öffentl iche Berufskollegs.
- (674) Stellen zur Sicherste l l u ng der U nterrichtsversorgung, die m it dem 2. N acht ragshaus
halt 2015 bereitgestellt wurden, u m angesichts der gestiegenen Zahl an zugewa nderten
Sch ü lerinnen u nd Schü lern die U nterrichtsversorgung sicherstel len zu können, werden in die
Sch u l ka pitel OS 3 10 bis OS 4 10 verlagert. Die Stellen tragen den Vermerk kw zum 1. August
2018.
Die Le hrersteIlen des Ka pitels OS 300 werden entsprechend dem Einsatz der Le hrerin nen/Lehrer in
den einzelnen Schu lformka pitel n bewirtschaftet. Aus dem Kapitel OS 300 werden nur AusgleichssteI
len für zugelassene U nterrichtsentn a h men der Schulka pitel bereitgestellt. Es ha ndelt sich u m P l a n
stellen im E i nga ngsamt der jewe i l igen Laufba h n . Die entstehenden Ausga ben werden den Sch u lkapi
teln pa usch a l erstattet (siehe H a usha ltsverme rk N r. 1 zu Tite l 422 01 d ieses Ka pitels).
Au ßerdem sind bei Titelgru ppe 72 fü r Beamtinnen/Bea mte 2.591 (2 .478) Stellen für Leh rerin
nen/Lehrer fü r offe ne Ganztagsschulen im Prima rbereich u nd bei Titelgruppe 74 für Beamtinnen und
Beamte 634 (646) Stellen fü r Leh reri nnen/Leh rer fü r die pädagogische Ü bermittagbetre u u ng in der
Seku ndarstufe I a usgewiesen .
3.8.2.5
Erläuterungen zu Titel 428 0 1
Titel 4 2 8 01 - Arbeitnehmerinnen u nd A rbeitnehmer Bei Titel 428 01 ist folgender Haushaltsverme rk ausgebracht:
Von den ausgew iesenen M itte l n ist ein Betrag von insgesamt 36.516.400 E U R . ents prechend dem
Seite 162 von 333
Ministerium tO,
Schul. und W.,ttrblld<Jn,
d u Lande. Nordrheln·W.stfaltn
�
Ei nsatz der Le h rer/Le h rerinnen den Titel n 428 01 der Kapitel 05 310 bis 05 4 10 d u rch Absetzen von
der Ausgabe pausch a l z u erstatten.
Eine Ste l le des m ittleren Dienstes ist fü r den Vorlesedie nst bei stark sehbehinderten Le h rkräften
vorgesehen (siehe auch Ziffer 3 .9.8).
3.8.3 Erläuterungen zu Titel 427 10 (Vergütungen für nebenamtliche Tätigkeit)
Bei Kapitel 05 300 Tite l 427 10 sind 250.000 E U R (250.000 E U R) fü r die Vergütung nebenamtlicher
Tätigkeit fü r wechselnde U nte rrichtsmehr- und Ausgleichsbedarfe, ins besondere im Rahmen der
Richtli nien- u nd Lehrpla nentwicklu ng, der Sch u l buch- und Softwa re prüfung ausgebracht. Sie ergän
zen die bei Titel 422 01 a usgewiesenen Ste l len fü r wechselnde U nte rrichts- und Ausgleichsbedarfe.
3.8.4
Erläuterungen zu Titel 427 20 (Flexible Mittel für den Vertretungsunterricht)
Titel 427 20 - Vergütu ngen fü r Aushilfen (Flexible M ittel fü r den Vertretu ngsu nterricht)
Bei Tite l 427 20 sind folge nde Haushaltsverme rke a usge bracht:
1.
Die Ausgaben d ü rfen bis zu 4. 000.000 EUR in Höhe der E i nsparu ngen bei Ka pitel 05 075 Titel 422
02 ü bersch ritten werden.
2.
Siehe Hausha ltsvermerk N r. 3 bei Titel 422 01.
3.
Siehe Hausha ltsvermerk bei Tite l 236 00.
Bei Kapitel 05 300 Tite l 427 20 sind insgesamt 54.840. 100 E U R (52.350.000 E U R) vera nsch lagt.
Die M ittel sind fü r die befristete Beschäftigung von Aus hi lfskräften u n d fü r M e h ra rbeitsvergütu ngen
vorgesehen:
Für d ie E rteilung von Vertretu ngsu nterricht i n a l len Schu lformen zum Ausgleich insbesondere bei
la ngfristigen Erkra n ku ngen und M uttersch utz. Die M ittelerhöhung von 2.490. 100 EUR erfolgt i m Zuge
der Ta rife rhöhungen.
Durch den Hausha ltsvermerk N r. 1 ist geregelt, dass die Ausga ben bei Titel 427 20 u m bis zu
4.000. 000 EUR in Höhe der E insparu ngen bei Kapitel 05 075 Titel 422 02 ü bersch ritten werden d ü r
fen . Sofe rn die erwa rtete Za h l a n Lehra mtsanwärterinnen und Lehra mtsa nwärtern nicht i n den Vor
bereitu ngsd ie nst ei ngestellt werden ka nn, kö nnen die nicht be nötigten Besoldungs m itte l b is zur H ö
he von 4.000.000 E U R zur Verstä rkung der Flexiblen M itte l fü r den Vertretu ngsu nterricht genutzt
werden.
Haushaltsve rmerk N r. 2 regelt die Finanzierung der Beschäftigung von Fel lows (Teach F i rst Deutsch
land) u nter Verwe ndung der Haushaltsste lle Ka pitel 05 300 Titel 427 20. Hierfü r wird der Ansatz der
Flexible M itte l für den Vertret u ngsu nterricht gesondert verstärkt. (siehe auch E rlä uterungen zum
Perso nalhaushalt " F lexible M itte l für Vertretu ngsu nterricht" sowie Hausha ltsvermerk N r. 3 bei Kapi
tel OS 300 Titel 422 01: II Personalmittel im U mfa ng von bis zu 2 2 (22) P la nstellen (Bedarfsfe ld Stellen
gegen U nterrichtsausfa l l, fü r Vertretu ngsa ufga ben u n d für besondere Förderaufga ben) d ü rfen z u r
Ve rstä rku ng d e s Titels 4 2 7 20 fü r die Beschäftigung von Fellows (Teach F i rst Deutschland) h era nge
zogen werden. ").
Seite 1 6 3 von 3 3 3
Mnl.torlum to,
de l Lande. Nordrh.in�W.,ttal."
�
3 .8.5 Erläuterungen zu Titelgruppe 72 - Offene Ganztagsschule im Primarbereich
Bei Tite lgru ppe 72 sind folgende H aushaltsvermerke a usgebracht:
1.
Die Ausga ben der Titelgru ppe sind gegenseitig decku ngsfähig.
2.
Die Verpflichtu ngsermächtigung bei Titel 633 72 ka n n auch bei den a nderen Titeln der Tite lgru p
3.
D i e Ausga ben d e r Titel d e r H a u ptgru ppe 5 d e r Titelgru ppen 72 u nd 7 4 des Ka pitels 0 5 300 sind
pe in Ans pruch genommen werden.
gege nseitig decku ngsfä hig.
4.
Vgl. Hausha ltsvermerke N r. 3 u nd 4 zu Ka pitel 05 300 Titelgru ppe 70.
5.
Aus M itte l n der Titelgru ppe 7 2 d ü rfen Ausga ben auch dann geleistet werden, wenn a n a nderer
Stelle des Landeshaushalts M ittel fü r denselben Zweck veransch lagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
6.
Die M itte l des Titels 422 72 sind e ntsprechend dem E i nsatz der Lehrer / Le h rerinnen den Titel n
4 2 2 01 der Kapitel 0 5 3 10 und 05 390 d u rch Absetzen v o n d e r Ausga be pauscha l z u erstatten.
7.
Die Rege lungen zur Personala usgaben budgetierung (§ 7 H a usha ltsgesetz) finden keine Anwen
d u ng.
8.
Rückza hlungen ü berza h lter Zuwendungen werden hier vereinna hmt.
9.
Auf den ausgewiesenen Stellen der Bes.Gr. A B d ü rfen auch Lehrkräfte der Bes.Gr. A 12 m it a n
deren Leh rbefähigu ngen gefü hrt werden.
Titel 422 72
Planmäßige
2016
2.591
20 1 5
2.478
+I+
1 13
I n der Titelgruppe 72 sind Zuweisu nge n und Zusch üsse fü r offene Ganztagsschulen im Prima rbereich
vera nsch lagt. Offe ne Ganztagsschulen fü h re n vorhandene Ga nztagsangebote u nter dem Dach der
Sch u le zusa m me n . Der Fördersatz beträgt a b 1.8.2016 733 (722) EUR je Schülerin u nd Schüler bzw :
1 .464 ( 1 .442) E U R je Sch ü lerin u nd Schü ler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngs beda rf (erhöh
tem U nterstützu ngsbeda rf) pro Jahr u nter der Voraussetzu ng, d ass der Schu lträger einen Eigenanteil
je Schülerin und Sch ü ler gemä ß den einsch lägigen Förderrichtli nien erbringt.
Zusätzlich können offene Ganztagsschulen einen LehrersteIlenzusch lag in Höhe von 0,2 Ste llen je 25
Schülerinnen u n d Schüler oder je 12 Schülerin und Schüler m it sonderpädagogischem U nterstüt
zu ngsbedarf erhalten. Nehmen Sch u lträger den Leh rersteIlenzuschlag im U mfa ng von 0, 1 Ste llen
n icht i n Anspruch, erhöht sich der Förderbetrag je Schü lerin u nd Sch üler nach M a ßga be der ents pre
chenden Förderrichtlin ie.
Bei Titel 422 72 ist der auf das 2 . Schulhalbjahr 2015/2016 (282. 600 P lätze) und der auf das Sch u ljahr
2016/2017 (292.600 P lätze) e ntfallende LehrersteIlenzuschlag in Höhe von 0, 2 Ste lle je 25 Schülerin
nen u nd Sch ü ler bzw. je 12 Sch ülerinnen und Sch ü ler mit sonde rpädagogischem U nterstützu ngsbe
darf in einer offenen Ganztagsschule veransch lagt. Von den 2 . 591 ( 2.478) Stellen s i nd 454 (392) in
Bes.Gr. A B -Le h rerin fü r Sonderpädagogi k/Leh rer für Sonderpädagogik- und 2 . 137 ( 2 .086) Stellen in
Seite 164 von 333
M nlst.rlum lOr
Schul. und Welt.rblldun,
des Lande, Nordrheln·Westt.lln
�
Bes . G r. A 12 -Leh rerin/Lehre r- ausgewiese n. Auf den Ste llen der Bes.Gr. A B d ü rfen a u ch Lehrkräfte
der Bes.Gr. A 12 m it a nderen ,L eh rbefä h igu ngen gefüh rt werden. Von den 292.600 (282. 600) P lätzen
sind 5.000 (2.600) P lätze fü r Flücht lingski nder vorgesehen, für der erhöhte Förde rsatz zu G ru nd ge
legt w i rd .
Erläuterungen
Bes.Gr.
A 13 g.o. Für die offene Ganztagsschule im Primarbereich
Für die offene Ganztagsschule i m Primarbereich
A 12
Zusammen
Zugang
Abgang
62
0
51
0
113
0
Erläuterungen zu Titelgruppe 74 Pädagogische Übermittagbetreuung / Ganz
tagsangebote in der Sekundarstufe I "Geld oder Stelle"
Bei Titelgru ppe 74 sind folgende Haush a ltsvermerke ausgebracht:
3 .8.6
1.
2.
-
Die Ausga ben der Titelgru ppe s i nd gegenseitig decku ngsfä hig.
D i e Verpfl ichtu ngse rm ächtigu ngen b e i Titel 6 3 3 7 4 d ü rfen a u c h b e i den anderen Titeln d e r Tite l
gruppe in Anspruch genom men werden.
3.
Die Ausga ben der Titelgru ppe s i nd gegenseitig d ecku ngsfä hig mit den Ausga ben bei Ka pitel 05
300 Titelgru ppe 90.
4.
Die Verpfl ichtu ngsermächtigungen der Tite lgru ppe sind gegenseitig decku ngsfä hig mit den Verpflichtu ngsermächtigungen bei Ka pitel 05 300 Titelgru p pe 90.
5.
Die Ausga ben d ü rfen bis z u r Höhe der Einnahme n bei dem Titel 282 50 ü berschritten werden.
6.
Vgl. H a usha ltsve rmerk N r. 3 z u Ka pitel 05 300 Tite lgru ppe 72.
7.
Aus den M itte ln der Tite lgru p pe 74 d ü rfen Ausga ben a uch dann geleistet we rden, wenn a n a n d e
re r Ste l le des La ndeshaushalts M ittel fü r densel ben Zweck veranschlagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
8.
9.
Rückza hlu ngen ü be rzahlter Zuwe ndu ngsbeträge werden hier verein nahmt.
In Abweichung von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO d ü rfen Ve röffentlichungen u nentge ltlich a b
gegeben werden.
10. Die M ittel des Tite ls 422 74 sind entspreche n d dem E i nsatz der Le h rer/ Lehrerinnen den Tite l n
422 01 der Ka pitel 05 320, 0 5 3 30, 0 5 340, 05 3 8 0 u n d 0 5 3 9 0 d u rch Absetzung v o n der Ausga be
pauschal zu e rstatte n.
11. Abwei chend von N r. 2 .4 WG zu § 44 LHO d ü rfen in d iesem Förderbereich bis zu 100 v.H. der
zuwendu ngsfä h igen Ausga ben a us Landesmittel n bereitgestellt werden.
12. Die Rege lungen z u r Personalausga be nbudgetierung (§ 7 H a usha ltsgesetz) finden keine Anwen
d u ng.
13. Auf den ausgewiesenen Stellen der Bes.Gr. 13 d ü rfen auch Le h rkräfte mit a n deren Leh rbefä h i
gungen im Einga ngsamt gefü h rt werden.
Vera nsch lagt ist der auf das 2 . Schulhalbjahr 2014/201 5 u n d a uf das Schuljahr 2015/2016 e ntfa l lende
Leh re rsteI len zusch lag in Höhe von 0,3 bis 0,6 Stelle für die pädagogische Ü be rm ittagbet re u
u ng/G anztagsange bote Seku ndarstufe I .
Seite 1 6 5 von 333
Mlnl$ttrlum tu,
de s Lind" Nordrhein·W.stfal.n
�
Plan mäßige Beamtinnen und
Beamte
201 5
201 6
646
634
+1- 12
Ste llenve ränderungen :
Erläuterungen
Bes.Gr.
A13 h.D.
Minderbedarf für die pädagogische Ü bermittagbetreuung/Ganztagsangebote in der
Sekundarstufe I aufgrund des stufenweisen Ausbaus der Ganztagsschulen
A 1 3 g.D. Minderbedarf für die pädagogische Ubermittagbetreuung/Ganztagsarigebote in der
Sekundarstufe I aufgrund des stufenweisen Ausbaus der Ganztagsschulen
Minderbedarf für die pädagogische Ubermittagbetreuung/Gimztagsangebote i n der
A 12
Sekundarstufe I aufgrund des stufenweisen Ausbaus der GanztaQsschulen
Zusammen
Zugang
Abgang
0
4
0
1
0
7
0
12
A b d e m 01.02 .2009 wurde für a l le Schulen d e r Seku ndarstufe I , soweit d iese ke ine Ga nztagssch ulen
sind, ein Progra m m für die pädagogische Ü bermittagbetreuu ng/ Ga nztagsangebote "Geld oder Ste i
le" ei ngerichtet.
M it dem Ha usha ltsentwurf 2016 we rden 12 Stellen a bgesetzt, weil in Folge des Ausbaus der gebun
denen Ganztagsschulen der Bedarf für die pädagogische Ü bermittagbetreuung su kzessive sinkt . Die
Stellen verbleiben im System.
Die Schulen können zur Du rchfü hrung dieses Programms zwischen einem Le hrersteIlenantei l oder
einer Pauschale wäh len. Der Stellenanteil u nd die M itte l können für die pädagogische Betreuung u n d
Aufsicht in der M ittags pause fü r a l le Schülerinnen und Schüler m it Nachmittagsunterricht sowie auch
fü r ergä nzende Arbe itsge meinschafte n, Bewegungs- und Fördera ngebote i m Rahmen ei nes Ga nz
tagsa ngebots eingesetzt werden.
Es gilt eine gestaffelte Förde rung nach der Schü lerza h l in der Se kundarstufe I a n der jeweiligen Schu
le:
•
u nter 300 Schü leri nnen und Sch ü ler 15.000 E U R oder 0,3 Le hrerste Ile
•
300 bis' 500 Sch ü leri nnen und Schüler 20.000 E U R oder 0,4 Le hrerste Ile
•
501 bis 700 Sch ü leri n nen und Schüler 25.000 E U R oder 0,5 Le hrerste Ile
•
über 700 Sch ü lerinnen u n d Sch ü ler 30.000 E U R oder 0,6 Leh rersteIle
Für Schu len, bei denen der G a nztag noch a ufwächst, werden die Ste llen oder M ittel a nteilig gewä h rt.
Schu len, die bisher a m Progra m m "Dreizehn Plus" teilgenommen h a ben, werden fi na nziell n icht
sch lechter geste l lt.
3.8.7
Titelgruppe 90 Geld aus Stellen zur Flexibilisierung der Unterrichtsversorgung
-
(Geld aus Stellen)/Geld oder Stelle im Rahmen gebundener Ganztagsschulen
Haushaltsvermerke zu Titelgru ppe 90:
1.
Die Ausga ben der Titelgru ppe sind gegenseitig decku ngsfä hig.
Seite
166 von 333
Ministerium 'ar
Schule und Welttrblldun,
<MI Lan<MS Nordrheln·Westfalen
al
Stand: 3 1. August 2015
2.
Vgl. Verm erke N r. 3 u nd 4 z u Kapitel 0 5 300 Titelgru ppe 74.
3.
Soweit in den Sch u l ka pite ln 05 300 b i s 0 5 410 freie u n d besetzbare Leh rerste Ilen nicht in A n
spruch genommen werden, d ü rfen d iese ersparten Ausga ben im U mfang von b i s zu 1.850 ( 1. 850)
Leh rerste Ilen hier geleistet werden.
4.
Rückza h l u ngen ü be rzahlter Zuwe ndu ngen dürfen hier verausgabt werden.
5.
I n Abweichung v o n § 61 Abs. 1und § 6 3 Abs. 3 LHO d ü rfen Ve röffentlichungen u nentge ltlich a b
6.
Abweichend von N r. 2.4 VVG zu § 44 LHO d ü rfen in d iesem Förderbereich bis zu 100 v. H . der
gegeben werden.
zuwendu ngsfä higen Ausga ben aus Landesmitte l n bereitgestellt werden.
Durch die Titelgru ppe 90 wird den Schulen die M öglichkeit eröffnet, U nte rrichts- und Bildungsa nge
bote flexibler zu gestalten. Den Schulen bzw. den Sch u lträgern wird im Rahmen der Regelung der §§
93 und 94 Schu lgesetzes ins besondere ermöglicht,
a)
zeitlich begrenzte Leh r- u nd U nterrichts bedarfe, die vor a llem bei der E ntwicklung und U mset
z u ng des Sch u lprofils e ntstehen, a lso der schulspez ifischen Gestaltu ngsrä ume, Aufga benste i l u n
gen u nd Themenschwerpu n kte (Sch ulprogra m m ) a ngemessen u n d ku rzfristig d u rch die I na n
s pruchnahme e ntsprech ender Leh r- und U nterrichtsa ngebote Dritter sowie zur U nterstützu ng
der Le hr- und U nte rrichtstätigkeit zu reagiere n, sowie sch u l ü berg reifend bis zu 10 Stellen für die
Durchfü hrung von u nterricht lichen und/oder den U nterricht u nterstützenden kulturellen P rojek
ten in Anspruch nehmen zu können,
b) für gebundene Ganztagssch u len und e rweiterte Vereinbaru ngen m it a u ßersch u lischen Partnern
a bz uschließen.
( N ä he res siehe Ziffe rn 2 . 16.2 u n d 2 . 17)
3.8.8 Verwaltung
Arbeitnehmerinnen u nd Arbeitnehmer:
Kapitel 05 300 Titel 428 01
Zahl der Stellen
2016
+/-
20 1 5
1
1
+/- 0
Es handelt sich u m eine Ste l le der Entgeltgru ppe 6 für den Vorlesedie nst a n der Fördersch ule Soest,
an der sehbeh inderte Leh rkräfte tätig sind.
3 .8.9 Kapitel 05 300 - Titelgruppe 60 - SchulpsychologenI n Ka pitel 05 300 Titelgru ppe 60 sind 147 ( 147) P l a nstellen
fü r
Sch u l psychologin
nen/Sch u l psychologen a usgewiese n.
Die La ufbahn des schul psychologischen Dienstes ist eine Laufbahn besonderer Fach richt u ng des h ö
heren Dienstes im Sinne des § 42 Abs. 1 Laufbah nverord n u ng - LVO. Es h a ndelt sich um eine gemein
same Laufba h n im Landesd ienst und im Dienst der Körperschaften, Anstalten und Stiftu nge n.
Seite 167 von 333
�
Ministerium tOr
Schule und Wolterblldun,
des land
•• Nordrh.ir'I·Westtal."
Das Persona la usgaben budget beträgt 9.046.600 E U R (8.506.000 E U R) .
Ste l lenentwicklu ng:
P la nm äßige Beamtinn e n
und Beamte
+1-
201 5
201 6
Gesamtstellenzahl
+/- 0
1 47
1 47
Titel 422 63
Planmäßige Beamt i nne n und
Beamte
201 5
201 6
1 47
Zahl d er P la n ste lle n
+/-
1 47
+/- 0
Planstellen - Höherer Dienst - :
Bes.Gr.
2016
201 5
A 15
13
13
A 14
51
51
A 13
83
83
147
147
Zusammen:
Es sind 2 (2) Leerstel le n für Beurlau bu ngen nach §§ 66, 7 1 LBG veransch lagt.
3.8.10 Kapitel 05 300 Titelgruppe 63 Schulverwaltungsassistenz
Es sind folge nde H a usha ltsvermerke ausge bracht:
-
1.
-
-
Der Sch u lbereich t rägt 1/3 der Kosten fü r die Beschäftigung von Schu lverwa ltu ngsassistente n.
H ierfür dürfen LehrersteIlen und Haushalts mitte l der Ka pitel 05 300 bis 05 4 10 in Ans pruch ge
nommen werden.
2.
Die Ausga ben der Tite lgruppe sind gegenseitig decku ngsfä h ig.
3.
Die E rläuterungen sind verbi ndlich.
E rläuterung:
F rei werdende Ste l len und Ste llenante i le können zur E rmögl ichung von Aufstocku ngen von Tei lzeit
beschäftigungen u nd zur Persona lentwickl u ng genutzt werde n. Es e rfolgen keine E i nste l l u ngen u nd
Versetzu ngen i n d ie M a ßnahme.
Ziel des E i nsatzes von Schu lverwa ltu ngsassistentinnen u n d Schu lve rwa ltu ngsassistenten ist es, dass
s ich Leh rerinnen u nd Leh rer sowie Sch u l leiteri nnen und Sch u l leiter verstä rkt ihre m eigentlichen " pä
dagogischen Kerngeschäft" ( U nterrichten, E rziehen, Beraten, Beurteilen, Betreuen, Fördern, I n novie
ren, Eva lu ieren) u nd der Qu a l itätsverbesserung von Schule widmen können.
Seite 168 von 3 3 3
Ministerium tOr
Schul. und Welte'blldun,
des Land I Nord,holn·Wostf.lon
�
Schu lverwa ltu ngsassiste ntinnen und Schu lverwa ltungsassistenten sind für Aufga ben einzusetzen, die
nach der schulrechtlichen Aufga ben- und Laste nverteilung dem Land N ordrhei n-Westfa len obliege n.
Bei a l le n von ihnen zu ü berne hmenden Aufga ben m uss eine deutliche Abgrenzung zu den Aufga ben
des kom m unalen Personals und der Le hrkräfte gegeben sein.
Als Schu lverwa ltu ngsassistentinnen und Schu lverwa ltu ngsassistenten a rbeiten qualifizierte Landes
bedienstete aus der Verwa ltu ng, die den U mga ng mit Verw a ltu ngs- u nd O rga nisationsa ufgaben in
ihrer Ausbi ldung erlernt h a ben. Nachdem sie zwischenzeitlich i n a nd eren Bereichen der öffentlichen
Verwaltung vielfä ltige Berufserfa hrung gesa m m e lt haben, ste llen sie n u nmehr den Schulen i h r Know
how zur Verfügung. Die Arbeitszeit der Lehrkräfte u nd Schulleitungen ka n n - statt fü r Verwa ltu ngs
aufga ben - für die päd agogische Arbeit und zur Qua l itätsve rbesse ru ng von Sch ule genutzt werden.
I n das Personalausgaben budget sind die Ausga bena nsätze der Titel 422 63 u nd 428 63 (
=
Person a l
a usga be n) einbezoge n . Das Bu dget wurde auf der G rund lage des H a usha ltsso l ls 2015 erm ittelt.
Das Personala usga be nbudget beträgt 11.058.700 E U R ( 1 1.052.900 E U R) . Die Ausga ben der Gru ppen
412 und 443, der O bergru ppe 45, der O bergru ppe 5 1 bis 54 (ohne G ru ppen 529 und 531) und der
O be rgru p pe 8 1 d ü rfen bis zur Höhe der E i nsparu ngen bei Ausga ben der G ru ppen 422, 427 und 428
ü berschritten werde n.
Das Personala usga benbu dget teilt sich wie folgt a uf:
Personalausgabenbudget des Kapitels 05 300 T itelgruppe 63
201 5
Kapitel
T itel
05 300 Tgr. 63
422 63
3.859. 500 €
3.686. 300 €
428 63
7 .704. 1 00 €
7. 372.400 €
1 1 .563.600 €
1 1 .058.700 €
Zusammen
2016
In der Titelgru p pe 63 s i nd 2/3 der Personala usga ben veransch lagt. 1/3 der Persona lausgaben im U m
fang von 5.781.800 E U R wird d u rch die I nans pruch nahme von 106 Leh re rsteI len der Ka pitel 05 300
bis 05 4 10 gedeckt.
Ste llenentwicklung:
Gesamtstellenzahl
und Beamte
201 5
201 6
+
1-
86
90
-4
( davon kw mit Ausscheiden der
Stelleninhaberin/des
Stelleninhabers)
(1 8)
(1 8)
(+1- 0)
Arbeitnehmer
1 26
1 26
+/- 0
Summe
21 2
21 6
-4
Planmäßige Bea mtinnen und Beamte:
Seite 169 von 333
Ministerium rOr
SChult und Wtlterblldun,
des Linde. Nordrhein·Wlstfelln
�
Erläut e runge n zum HE 2016
Titel 422 63
Planmäßige Beamtinnen und
Beamte
201 6
+,-
201 5
86
90
-4
Planstellen - Gehobener Dienst - :
201 5
201 6
Bes.Gr.
A 13
8
10
A 12
16
16
A 11
21
17
A 10
7
9
A9
0
2
52
54
Zusammen:
Pla nstellen - M ittlerer Die nst - :
Bes.Gr.
20 1 5
201 6
A9
22
24
Amtzulage FN 9 88esO
(2 �
(2)
( 1 8)
( 1 8)
A8
12
8
A7
0
4
34
36
davon kw mit
Ausscheiden der
Stelleninhaberinl des
Stelleninhabers
Zusammen
Bes.Gr.
Erläuterungen
A 13 g.0. Minderstellen nach Bedarf
Zugang
Abgang
0
2
Stellenhebung nach Bedarf
4
0
Stellenabgang aufgrund Stellenhebung
0
4
A 10
2
0
A 9 g.0.
0
2
A 9 m.0.
Minderstellen nach Bedarf
0
2
AB
4
0
A 7 m.0.
0
4
10
14
A 11
A 10
Zusammen
Im Rahmen des Pilot projekts "Vermeidung von Dienstu nfä higkeit", das beim Landesamt für Perso
naleinsatzmanagement a ngesiede lt war, wurden 18 Pla nste llen m it den entsprech enden Budgetm it-
Seite 170 von 333
Mlnlst.rlum to,
Schul. und W.lterbUdun,
de s L.nd
•• Nordrheln·W..tt.1 n
�
tein für die Tätigkeit a ls Schu lverwa ltu ngsass istenz von Bea mti nnen u n d Beamten, die aus ges u n d
heitl ichen Gründen i hre bisherige Tätigkeit n icht mehr ausüben können, u mgesetzt. Die Planstel len
sind kw m it Aussche iden der Ste lleninha berin/des Stelleninha bers.
Es s i nd 2 (2) Leerste llen für E rziehungsu rlaub/E lternzeit vera nschlagt.
Arbeitneh merinnen u n d Arbeitnehmer:
Titel 428 63
Arbeitnehmer
vg lb.gehobener Dienst
vglb . mittlerer Dienst
Za hl der Stellen
201 5
201 6
50
50
76
76
1 26
1 26
+I+/- 0
+/- 0
+/- 0
Es ist 1 (1) Leerstellen für Erziehu ngsu rla u b/E lternzeit vera nsch lagt.
Seite 1 7 1 von 333
Ministerium rOr
Schul. und W.lterbUdunl
•• Nordrhein·Westfal.n
de s Land
3.9
�
Kapitel 0 5 3 1 0 Öffentliche Grundschulen-
Am 15. O ktober 2014 wa ren 2.827 (2.891) öffentl iche G ru ndschulen vorhanden.
Schü leri nnen u n d Schüler m it sonderpädagogischem U nterstützu ngsbedarf werden seit dem Schul
jahr 2014/2015 bei der Berechnung des Gru ndstellenbedarfs m it der Relation der a l lgemeinen Sch ule
berücksichtigt (d ies entspricht im Sch u lja h r 2016/2017 bei 23.037 Schülerinnen u n d Schülern mit
sonderpädagogischem U nterstütz u ngsbedarf einem Grund bedarf von 1.050 Ste llen).
Der sonderpädagogische Meh rbedarf wird seit dem Schuljahr 2014/2015 im Ka pitel 05 390 - I n klusi
on, sonderpädagogische Förde ru ng a n öffentlichen a l lgemeinen Schulen, a n öffentlichen Förderschu
len und a n Sch u le n fü r Kra n ke - · vera nsch lagt. Die sonderpädagogische Förderu ng im Bereich der
Lern- u nd Entwicklu ngsstöru ngen a n den Förderschulen u nd a n den a l lge meinen Sch u len (ohne be
rufsbildende Sch u len) wird dort seit dem Sch u ljahr 2014/2015 aus regionalen Ste llenbudgets siche r
gestel lt. Für die ü brigen Förderschwerpu nkte gilt die jeweil ige Schüler/Lehre r-Relation.
Haushaltsjahr
Stellen
2016
1 . Grundstellen
Grundschule bei Relation 21 ,95 (21 ,95) : 1
201 5
+I·
27.951
27.550
+ 401
24
30.039
22
1 22
449
593
900
29.636
+2
+1- 0
+1- 0
+1- 0
+/- 0
+ 403
· 545
-545
+/- 0
374
30.1 88
354
285
50
29.780
+ 20
+/- 0
- 15
+ 408
7
7
+/- 0
35
35
29.822
+/- 0
+ 408
Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl:
2. Für Ganztagsschulen 2.605 (2.458) Schülerl
Schülerinnen Zuschlag 20 (20) v.H.
3. Schulleitungsentlastung Fortbildung
4. zusätzliche Schulleitungsentlastung
5. Förderzuschlag flexible Schuleingangsphase
6. Vertretungsreserve
7. Stellen für den Unterrichtsbedarf
8. Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der LAA (BdU)
1 22
449
593
900
Dazu zum Ausgleich
9.
1 0.
11.
1 2.
13.
FachleitersteIlen
Personalratsstellen
Vorgriffsstunde
285
35
Stellen a n Sch ulen
Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an Europaschulen 4 (4) und zum Bundesminister für
Verteidigung 3 (3) unter Fortzahlung der Bezüge
beurlaubt sind
1 4. Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere
Landeseinrichtungen abgeordnet sind
(ohne Besoldungsaufwand)
1 5. Stellen insgesamt
30.230
Planmäßige Bea mtin nen und Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
201 6
28.537
201 5
28.1 29
+/.
+ 408
Seite 172 von 333
Mlnl.terlum IOr
Schulo und Woltorblldunl
deS l.nde. Nordrholn·Wo."el.n
Stellenzugang:
+ 2 Herabstufung aus A 14 (Rektor/Rektorin) nach der Zahl und
Größe der Schulen
+ 69 Herabstufung aus A 13 (Rektor/Rektorin) nach der Zahl und
Größe der Schulen
+ 24 Herabstufung aus A 13 (Konrektor/Konrektorin) nach der
Zahl und Größe der Schulen
+ 5 Umwandlung aus A 12 (Rektor/Rektorin) nach der Zahl und
Größe der Schulen
+ 20 Stellen ohne Besoldungsaufwand für
Fachleiter/Fachleiterinnen an Zentren für schulpraktische
Lehrerausbildung (vgl. Erläuterungen zu Kapitel 05 075 Titel
422 1 0)
+ 403 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der
Veränderung der Berechnungsgrundlagen
+ 523 Stellenzugänge zusammen
A 12 Lehrer/Lehrerin
Stellenabgang :
-2 Herabstufung nach A 1 2 Lehrerin/Lehrer nach der Zahl und
Größe der Schulen
Größe der Schulen
Größe der Schulen
- 5 Umwandlung nach A 1 2 Lehrer/Lehrerinnach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 5 Minderbedarf bei der Rückgabe der Vorgriffsstunde
A 14 Rektorin/Rektor
A 13 Konrektorin/Konrektor
A 12 Lehrer/Lehrerin
•
1 1 5 Stellenabgänge zusammen
+ 408 Stellenzugänge
Bleiben
Stelle nverä nderunge n :
Stellen
Bes.Gr.
Stellen
Amtsbezeichnung
2015
neue Stellen!
Hebungen, Umwandlungen,
Stellenwegfall
Herabstufungen, Verlagerungen
-
+
A 14 L
Rektor/Rektorin
270
-
-
A 13 LZ
Rektor/Rektorin
2.683
-
-
A 13 V
Konrektor/Konrektorin
240
-
A 13 SOP
LehrerILehrerin SOP
-
Summe Bes.Gr. A 1 3
A 12 V
Konrektor/Konrektorin
A 12 L
Rektor/Rektorin
A 12 K
Zweiter Konrektor/Konrektorin
A 12
LehrerILehrerin
Summe Bes.Gr. A 1 2
A 10 F
Insgesamt
Fachlehrer/Fachlehrerin
2016
-
+
+/-
2
268
-2
-
69
2.614
- 69
-
-
24
216
- 24
-
-
-
-
-
2.923
-
-
-
93
2.830
- 93
1 .781
-
-
-
-
1 .781
15
-
-
-
5
10
-5
1
-
-
1
-
23.632
+ 508
23. 1 24
423
15
100
-
24.921
423
15
1 00
5
25.424
+ 503
15
-
-
-
15
-
28.1 29
423
15
1 00
28.537
+ 408
1 00
Stellen bedarf u n d ku-Stel len für Schu lieiteri nnenjSchu l ieiter und Vertreterinnen/Vertreter:
Seite 1 7 3 von 333
Ministerium tOr
SChul, und W,lttrbUdun,
MI Lande. Nordrheln·Wlstfalln
�
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
Zahl der
Stellen besetzung
Veranschlagte
Schulen
an Schulen
Stellen
15.10.2014
A 14 L
2016
2016
ugl. m.B.lo.B.')
davon ku
2016
133
1 56
245
23
268
2.660
2.61 1
2.600
14
2.614
34
11
10
-
1
2.827
133
2.778
1 56
2.855
214
37
2
2.883
216
1 .812
1 .812
1 .674
2
1 .781
1 .945
1
1 .968
1
1 .888
1
4
1 .997
1
89
RektorIRektorin
A 13 L
RektorIRektorin
A 12 L
-
-
RektorIRektorin
Summe SchulieiterlSchulieiterinen
A13V
89
58
KonrektorlKonrektorin
A 12V
-
KonrektorlKonrektorin
Summe VertreterNertreterinnen
A 12 K
-
58
-
Zweiter KonrektorlKonrektorin
) und Laborschule
'
Titel 428 0 1
Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen
201 6
Zahl der Stellen
+I-
2015
1 .693
+1- 0
1 .693
Es handelt sich um Lehrer/Le hrerinnen (Grundsch u le - E 11) und um J ugend leiter/Jugend leiterinnen,
Sozialpä dagogen/Sozialpädagogi nnen,
E rzieher/Erzieherinnen,
Kindergä rtner/Kindergä rtnerinnen,
die Fördera ufgaben i m Rahmen der flexi blen Schu leinga ngsphase wahrnehmen.
Auszu bildende:
Titel 428 01
A uszu b i ld en d e
2016
Zahl der Stellen
1 80
201 5
1 80
+/-
+1- 0
Stellen fü r Pra ktika ntin nen/Pra ktika nten für die Berufe der Sozialpädagogin/des Sozialpädagogen
und der Erzieherin/des E rziehers.
Seite 174 von 333
Mlnl.terlum tOr
Schule und Weltei1>lldunl
de s Linde. Nordrhlin,WI.tt.len
;l
Erläuterungen zum I-!E 2016
3 . 1 0 Kapitel 0 5 3 2 0 Ö ffentliche Hauptschulen -
Am 15. O ktober 2014 wa ren 485 (527) öffentliche H a u ptschulen vorhanden.
Sch ü lerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngsbedarf we rde n seit dem Schul
jahr 2014/2015 bei der Berech n u ng des Gru ndstel lenbed a rfs m it der Relation der a l lgemeinen Schu
len berücksichtigt (d ies ents pricht im Schulja h r 2016/2017 bei 6.713 Sch ü lerinnen u n d Schülern m it
sonderpädagogischem U nterstützu ngs bedarf einem Gru n d bedarf von 376 Ste l len).
Der sonderpädagogische M e h rbedarf wird seit dem Schuljahr 2014/2015 i m Kapitel 05 390 - I n klusi
on, sonderpädagogische Förd erung an öffentlichen a l lgemeinen Sch u len, a n öffentlichen Förderschu
len u nd a n Schulen für Kra n ke - vera nsch lagt. Die sonde rpäd agogische Förderu ng im Bereich der
Lern- und Entwicklu ngsstöru ngen a n den Förderschulen u nd a n den a l lgemeinen Schulen (ohne be
rufsbildende Schulen) wird dort seit dem Sch u ljahr 2014/2015 aus regiona len Ste l len budgets sicher
gestellt. F ü r d ie ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jewei l ige Schüler/Lehrer- Relation.
Haushaltsjahr
Stellen
201 6
1 . Grundstellen
a) Hauptschule bei Relation 1 7,86 (1 7,86) : 1
b) Realschulzweig bei Relation 20,94 (20,94) : 1
Zusammen Grundstellen
+ /-
201 5
5.246
1 08
5.354
- 830
- 44
- 874
1 73
651
+5
- 30
5.823
39
26
25
250
204
6.722
+/- 0
+/- 0
+/- 0
+/- 0
+/- 0
- 899
- 84
- 1 09
+ 25
1 46
+ 24
+/- 0
5.959
1 22
65
17
6.8 1 7
- 858
4
4
+/- 0
6
6
6.827
+/- 0
'- 858
4.41 6
64
4.480
Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl
2. Für Ganztagsschulen 1 5.894 (15.492) Schüler/
Schülerinnen Zuschlag 20 (20) v.H .
3. Für erweiterte Ganztagshauptschulen 36.960 (42.1 38)
4. Zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf
tür praktische Philosophiellslamkunde
5. Schu lleitungsentlastung Fortbildung
6. Ausbau der Leitungszeit
7. Für besondere Unterstützungsangebote
8. Für kleine Hauptschulen im ländlichen Raum
1 0. Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts
der LAA (BdU)
178
621
39
26
25
250
204
Dazu zum Ausgleich
11.
1 2.
13.
14.
1 5.
Fach leitersteIlen
Personalratsstellen
Vorgriffsstunde
65
9
Stellen a n Schulen
Stellen für Lehrer/L�hrerinnen, die an Europaschulen 2 (2) und zum Bundesminister tür
Verteidigung 2 (2)unter Fortzahlung der Bezüge
beurlaubt sind
16. Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere
Seite 175 von 333
5.969
Ministerium lOr
Schul. und W.,terbl,dun,
de s Land
•• Nordrhoin·WuU.,';n
�
Planmäßige Beamtinnen und Bea mte :
Titel 422 01
Planmäßige
201 6
5.877
2015
5.877
+/+/- 0
Stellenzugang:
A 12 Lehrer/Lehrerin für die Sek. I
+ 36 Herabstufung aus A 1 3 SI aufgrund des
Stellenschlüssels
+ 37 Herabstufung aus A 14 Rektorin/Rektor nach der Zahl
und Größe der Schulen
+ 16 Herabstufung aus A 13 Rektorin/Rektor nach der Zahl
+ 45 Herabstufung aus A 13 Konrektorin/Konrektor nach der
+ 3 Herabstufung aus A 12 Konrektorin/Konrektor nach der
+ 24 Herabstufung aus A 12 2.Konrektorin/2.Konrektor nach
der Zahl und Größe der Schulen
F achleiter/Fachleiterinnen an Zentren für
schulpraktische Lehrerausbildung (vgl. Erläuterungen
zu KaDitel 05 075 Titel 422 1 0)
+ 1 85 Stellenzugänge zusammen
Stellenabgang:
A 14 Rektor/Rektorin
A 13 Konrektor/Konrektorin
A 12 Zweiter Konrektor/Zweite
Konrektorin
-37 Herabstufung nach A 12 Lehrerin /Lehrer SI nach der
- 1 6 Herabstufung nach. A 12 Lehrerin /Lehrer SI nach der
Zahi und Größe der Schulen
-36 Herabstufung nach A 12 SI aufgrund des
Stellenschlüssels
-874 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der
- 8 Minderbedarf wegen der Rückgabe der Vorgriffsstunde
- 1 043 Stellenabgänge zusammen
Bleiben
- 858 Stellenabgänge
Seite 176 von 333
Ministerium tOr
Schull und Wllterblldunl
cH I Lande. Nordrhein·W.st'altn
�
-
Stellenveränderunge n :
Hebungen,
Stellen
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
Stellen
neue Stellenl
Umwandlungen,
Stellenwegfall
Herabstufungen,
201 5
+
-
+
-
+/-
201 6
Ve�agerungen
A 15
RektorIRektorin
3
-
-
-
3
-
A l4 L
RektorIRektorin
211
-
-
37
1 74
- 37
A 13 LZ+L
RektorIRektorin
303
-
-
16
287
- 16
A 13 V
Konrekton1<onrektorin
210
-
-
45
165
- 45
A 13 S I
LehrerILehrerin S I
568
-
-
36
532
- 36
1 .081
-
-
97
984
- 97
-
-
1 86
- 24
3.642
- 697
Summe Bes.Gr. A 1 3
A 12 V
Konrektorl1<onrektorin
A 12 S I
LehrerILehrerin S I
A 12 K
210
Summe Bes.Gr. A 1 2
A 10 F
4.339
24
13
-
4.562
24
20
5.877
I nsgesamt
882
24
161
-
3
10
-3
882
161
27
3.838
- 724
-
-
-
24
882
161
20
161
5.019
- 858
Stellen bedarf u n d ku-Ste llen fü r Sch u l le ite rinnen/Schul leiter u n d Vertreterinnen/Vertreter:
Stellenbeselzung an
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
1 5. 1 0.2014
A 15 L
Veranschlagte Stellen
Schulen
Zahl der Schulen
zzgl. m.B.lo.B.
2016
2016
davon ku
2016
4
4
3
80
80
1 69
5
1 74
366
322
285
2
287
35
20
-
450
81
406
81
457
1 64
243
220
324
5
301
5
3
RektorIRektorin
A l4 L
89
RektorIRektorin
A 1 3 LZ+L
RektorIRektorin
A l2 L
-
-
7
1
464
1 65
89
83
1 86
-
1 86
-
350
8
1
-
351
10
83
-
RektorIRektorin
Summe Schulleiter/Schulleiterinnen
A 13 V
A 12V
A 12 K
Die Stellen der Besoldu ngsgru ppen A 15, A 14 L, A 13 LZ und A 13 V können auch zur Fü hrung von
Sch u l leiterinnen u n d Schu leitern von Schulen im orga nisatorischen Zusam menschluss sowie d eren
Vertrete rinnen u n d Vertretern gen utzt werden, deren Ämter sich aus der La ndesbesoldu ngsord n u ng
ergeben :
•
Bes.Gr. A 15 Rektorin/Rektor
a ls Leiterin/Leiter einer Sch u l e im orga nisatorischen Zusammensch luss m it mehr a ls 3 60 Re
a lschü leri n nen/Realschülern
Seite 177
von 333
Ministerium tOr
Schule und Woltorbildun,
de s Lind" Nordrhein·W.stfal.n
•
�
als Leiteri n/Leiter einer Schule im orga nisatorischen Zusammensch l uss m it mehr a ls 180 bis
zu 3 60 Sch ü lerin ne n/Schü lern
als Leiteri n/Leiter ei ner Sch u le im orga n isatorischen Zusam menschluss mit mehr als 360
Schü lerinnen/Schü lern
•
Bes.Gr. A 14 Kon rektorin/Konrektor
als der stä nd ige Vertreter des Leiteri n/Leiters ei ner Schule im orga nisatorischen Zusa m m e n
schluss m it mehr a ls 3 60 Realsch ülerin nen/Rea lschülern
als die stä nd ige Vertreterin/der stä nd ige Vertreter der Leiterin/des Leiters einer Sch u le im
orga nisatorischen Zusammenschluss m it mehr a ls 180 und höchstens 3 60 Realschü lern u nd
gleichzeitig mehr a ls 3 60 Gesa mt-/H a u ptschü lerin nen/H a u ptsch ü lern
•
als Leiteri n/Leiter einer Schule im orga n isatorischen Zusa mmenschluss mit bis zu 180 Schü le
rinnen/Schülern
•
Bes. G r. A 13 Kon rektorin/Konrektor
als die stä nd ige Vertreterin/der stä nd ige Vertreter der Leiteri n/des Leiters einer Sch u le im
organ isatorischen Zusam menschluss mit mehr a ls 180 bis zu 360 Schü lerin nen/Schülern
als die stä ndige Vertrete rin/der stä nd ige Vertreter der Leiteri n/des Leiters einer Schule im
organ isatorischem Zusamme nschluss m it mehr a ls 3 60 Schülerinnen/Schü lern
Befö rderungsstellen Bes.Gr. A 12 S I / A B S I
- Le h rerin/Lehrer m it der Befä higung für das Lehramt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
we ndung -:
Hauptschule
A13
A12
Altlehrämter
A13
Schlüssel !
SchlüsselfähiQe Stellen
1 0%
90%
1 00%
Hauptschule zusammen
A1 3
Realschulezweige
A1 3
A1 2
Zusammen
A1 3
A1 2
Schlüssel !
Schlüsselfähige Stellen
40%
60%
+!-
HH 201 5
4749
H E 201 6
4060
475
4274
406
3654
-69
-620
50
4799
525
1 08
50
4110
456
64
0
-689
-69
-44
43
65
26
38
-1 7
-27
4907
568
4339
4 1 74
482
3692
-733
-86
-647
-689
Die 456 (525) Beförderu ngsstellen der Bes.Gr. A 13 S I sch ließen 50 zusätzliche Befö rderungsstellen
a u ßerha lb des Stellenschlüssels für "Alt-Leh rämter" ein.
Seite 178 v o n 333
M nl.torlum fO,
SChul, und W,ltorbildun,
des lllnde. Nordrhtin·Westfal.n
�
Darüber hinaus werden von den 64 ( 108) Gru ndste llen fü r den . Realschu lzweig 26 (43) e benfa lls im
Beförderu ngsamt Bes.Gr. A 13 S I ausgewiesen (Schlüssel 40 P rozent).
I nsgesamt sind 482 (568) Befö rderu ngsstellen Bes.Gr. A 13 S I und 3 . 692 (4.339) P l a nste llen Bes.Gr. A
12 S I veransch lagt.
Arbeitneh merinnen u nd Arbeitnehmer:
Titel 428 01
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
201 6
Zahl der Stellen
+/.
201 5
950
950
+/· 0
Ausz u bildende:
Titel 428 01
Auszubildende
Zahl der Stellen
201 6
+/.
201 5
10
10
+/- 0
Es ha ndelt s ich um P ra ktika nten / Praktika nti nnen an H a u ptschulen für die Berufe des Sozialpädago
gen /der Sozialpädagogin und des E rziehers / der E rzieherin.
Seite 1 7 9 von 333
Mlnl.terlum fOr
Schult und Wtlt,rblldun,
des L.nd
.. Nord,hein,WI.tf.lln
�
3 . 1 1 Kapitel 0 5 3 3 0 Öffentliche Realschulen -
Am 15. 10. 2014 waren 504 (507) öffentliche Realschu le n vorha nden.
Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngsbedarf werden seit dem Schul
jahr 2014/2015 bei der Berechnung des Gru ndstellenbed a rfs mit der Relation der a l lgemeinen Schu
len berücksichtigt (dies entspricht im Schuljahr 2016/2017 bei 4. 249 Schü leri nnen und Schü lern mit
sonderpädagogischem U nterstützungs bedarf ei nem Grundbedarf von 203 Stellen).
Der sonderpädagogische M e h rbedarf wird seit dem Sch u ljahr 2014/2015 im Ka pitel 05 390
-
I n klusi
on, sonderpädagogische Förderu ng an öffentlichen allgemeinen Schulen, a n öffentlichen Förderschu
len u nd a n Schulen für Kra n ke - ve ra nsch lagt. Die sonde rpädagogische Förderu ng im Bereich der
Lern- und E ntwicklu ngsstöru ngen a n den Fördersch ulen u n d a n den a l lgemeinen Schulen (ohne be
rufs bildende Schulen) wird dort seit dem Schuljahr 2014/2015 aus regionalen Ste llenbudgets sicher
gestellt. Für die ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jeweilige Schüler/Lehre r-Relation .
Stellen
201 6
1 . Grundstellen
a) Realschule bei Relation 20,94 (20,94) : 1
b) Hauptschulzweig 1 7,86 (17,86) : 1
Haushaltsjahr
201 5
+/-
9.672
25
9.697
1 0.014
58
10.072
- 342
- 33
- 375.
477
7
464
7
+ 13
+/- 0
37
18
64
1 88
37
18
64
1 33
+/- 0
+/- 0
+/- 0
+ 55
1 0.488
-178
1 0.795
- 1 96
- 307
+ 18
1 51
50
15
1 0.526
1 21
50
25
1 0.795
+ 30
+/- 0
- 10
- 269
1
1
+/- 0
8
1 0.535
8
· 1 0.804
+/- 0
- 269
2. Für Ganztagsschulen 49.949 (48.589) Schüler/
Schülerinnen Zuschlag 20 (20) v.H.
3 . Für neue Ganztagsschulen
4. Zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf
für praktische Philosophie/lslamkunde
7. Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27
in den Eingangsklassen
9. Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts
der LAA (BdU )
1 0.
11.
1 2.
1 3.
14.
Dazu zu m Ausgleich
FachleitersteIlen
Personalratsstellen
Vorgriffsstunde
Stellen an Schu len
Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an Europaschulen beurlaubt sind
16. Stellen insgesamt
Planmäßige Bea mtinnen und Bea mte :
Titel 422 01
Planmäßige
2016
1 0.532
2015
1 0.801
+/- 269
Seite 180 von
333
Ministerium 10,
dto Land 0 Nordrhtln·Wt.tf.lln
Stellenabgang :
A 1 5 Rektor/Rektorin
mehr als 360 Schüler/Sch u lerinnen
A 14 2.Konrektor/2.Konrektorin
A 13 Realschullehrer/Realschullehrerin
A 1 3 SI Lehrerin/Lehrer
A 1 2 SI Lehrerin/Lehrer
- 28 Herabstufung nach A 14 Rektorin/Rektor nach der
- 10 Herabstufung nach A 1 3
Realschullehrerin/Realschullehrer nach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 3 Herabstufung nach A 14 Rektorin/Rektor nach der
- 13 Herabstufung nach A 14 Konrektorin/Konrektor mit
mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern nach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 7 Herabstufung nach A 1 3
Realschullehrerin/Realschullehrer nach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 0 Minderbedarf für die Rückgabe der Vorgriffsstunde
- 1 1 5 Umwandlung nach A 12 SI Lehrer/Lehrerin nach dem
Bedarf
- 81 Herabstufung nach A 1 2 SI Lehrer/Lehrerin aufgrund
des Stellenschlüssels
- 319 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der
Veränderunq der Berechnunqsqrundlaqen
A 10 Fachlehrer/Fachlehrerin
- 631 Stellenabgänge zusammen
Stellenzugang :
+ 28 Herabstufung aus A 1 5 Rektorin/Rektor nach der Zahl
mit mehr als 1 80 bis zu 360
Schülern/Schülerinnen
A 13 Realschullehrer/Realschullehrerin
+ 1 3 Hebung aus A 1 3 Realschullehrerin/Realschullehrer
nach der Zahl und Größe der Schulen
Fachleiter/Fachleiterinnen an Zentren für
schulpraktische Lehrerausbildung (vgl.
Erläuterunqen zu Kapitel 05 075 Titel 422 1 0)
+ 55 Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes
von 28 auf 27 in den Eingangsklassen
+ 10 Herabstufung aus A 1 5 Rektorin/Rektor nach der Zahl
+ 1 3 Herabstufung aus A 1 4 Konrektorin/Konrektor nach der
+ 17 Herabstufung aus A 14 2. Konrektorin/Konrektor nach
+ 81 Herabstufung aus A 1 3 SI aufgrund des
Stellenschlüssels
+ 1 1 5 Umwandlung aus A 1 3
Realschullehrer/Realschullehrerin nach dem Bedarf
A 12 SI Lehrerin/Lehrer
verbleiben
- 269 Stellenabgänge insgesamt
Seite 181 von 333
Mlnl.terlum fOr
Schule und Woltorblldun,
des Lande. Nordrh.Jn·W.,tfal.n
�
Stellenverä nderu ngen :
Stellen
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
neue Stellen!
Stellenwegfall
20 1 5
+
A 1 5 LR
Realschulrektorl Realschulrektorin
457
-
A 1 4 LR
60
-
RealschulkonrektorlRealschul- konrektorin
(>360 Schüler)
A 14 VR
A 14 KR
A13S I
A 13 R
38
419
88
- 38
+ 28
407
- 26
73
+ 13
17
251
- 17
41
43
819
-2
26
13
268
Summe Bes.Gr. A 1 4
821
+/-
20 1 6
28
60
Zweiter Realschulkonrektorl Zweite
Realschulkonrektorin
Stellen
-
+
433
(180-360 Schüler)
A 14 VR
Hebungen,
Umwandlungen,
Herabstufungen,
Verlagerungen
3.546
512
10
40
81
115
3.465
512
- 81
85
Summe Bes.Gr. A 1 3
4.058
85
10
40
1 96
3.977
- 81
A 12 S I
5.320
319
1 96
5. 1 97
- 1 23
65
-
LehrerILehrerin S I
Realschullehrerl Realschullehrerin
LehrerILehrerin S I
LehrerILehrerin an allgemeinbildenden
Schulen
A 12
-
65
Summe Bes.Gr. A 1 2
IFachlehrer/Fachlehrerin
A 10 F
5.385
80
Summe Bes.Gr. A 1 0
-
319
25
196
-
5.262
55
- 1 23
- 25
25
-
55
- 25
354
277
1 0.532
- 269
80
Insgesamt
10.801
85
277
Ste llen bedarf und ku-Stellen fü r Sch u l leite rinnen/Schul leiter und Vertreterinnen/Vertreter:
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
Zahl der
Stellenbesetzung
Veranschlagte
Schulen
an Schulen
Stellen
15.10.2014
A 1 5 LR
2016
2016
372
372
411
1 32
1 16
88
504
372
488
372
499
407
106
85
478
1 84
457
1 84 .
zzgl. m . B . /o. B .
8
davon
ku
201 6
419
39
88
-
8
-
507
407
39
73
-
73
-
480
251
-
480
251
35
A 1 4 LR
-
Summe SchulieiterlSchulleiterinnen
A 14 VR
35
(>
360 Schüler)
A 1 4 VR
(>
1 80-360 Schüler)
A 14 KR
-
Zweiter Realschulkonrektorl
ZweiteRealschulkonrektorin
Die Stellen der Beso ldu ngsgru ppen A 15, A 14 L, A 13 LZ u nd A 13 V können auch zur Führu ng von
Schul leiterinnen und Schu leitern von Sch u le n im orga nisatorischen Zusam menschluss sowie deren
Vertreterinnen u nd Vertretern gen utzt werden, deren Ämter sich aus der La ndesbesoldungsord n u ng
e rgeben:
•
als Leiteri n/Leiter einer Schule im organ isatorische n Zusam mensch luss mit mehr a ls 360 Re-
Seite 182 von 333
Mlnlst,rlum fO,
Schul, und W,ltorbUduni
des lond
•• NOrd,hein·Wosltel,n
11
a lsch ü lerin nen/Rea lschü lern
•
als Leiteri n/Leiter einer Sch u le i m orga n isatorischen Zusammenschl uss m it mehr a ls 180 bis
zu 3 60 Schü lerinnen/Schü lern
als Leite rin/Leiter einer Schule im orga nisatorischen Zusam mensch l uss m it mehr a ls 360
Schülerinnen/Schü lern
•
Bes.Gr. A 14 Konrektori n/Kon rektor
als der stä ndige Vertreter d es Leiteri n/Leiters einer Sch ule im orga nisatorischen Zusa m m e n
schluss m it mehr a ls 360 Realsch ülerin nen/Rea lschü lern
als die stä ndige Vertrete rin/der stä nd ige Vertreter der Leiterin/des Leiters einer Schule i m
orga nisatorischen Zusam menschluss m it m e h r a l s 180 u nd höchstens 3 60 Realschü lern u n d
gleichzeitig mehr als 3 6 0 Gesa mt-/H a u ptsch ülerinnen/Hauptschü lern
•
als Leiterin/Leiter einer Sch u le im orga n isatorischen Zusam menschluss mit bis zu 180 Sch ü l e
ri nnen/Schü lern
•
Bes.Gr. A 13 Konrektorin/Konrektor
als die stä nd ige Vertreterin/der stä nd ige Vertreter der Leiteri n/des Leiters ei ner Schule im
orga nisatorischen Zusa m m enschluss mit mehr a ls 180 bis zu 360 Schü lerin nen/Schü lern
als die stä nd ige Vertrete rin/der stä nd ige Vertreter der Leiteri n/des Leiters ei ner Schule im
orga nisatorischem Zusamme nschluss m it mehr als 360 Schü leri n ne n/Schü lern
Beförderu ngsste llen Bes.Gr. A 12 S I / A 13 S I
- Leh reri n/Leh rer mit der Befä higung fü r das Leh ra mt der Seku ndarstufe I bei e ntsprechender Ver
we ndung -:
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
HH 201 5
H E 201 6
3.546
5.320
8.866
3.465
5 . 1 97
8.662
+1-81
- 1 23
-204
Titel 428 01
Arbeitnehemer/Arbeitnehmerinnen
Zahl der Stellen
201 5
201 6
3
+I·
3
+1- 0
Es handelt s ich u m Stellen fü r Sozia l pädagoginnen/Sozial pädagogen.
Seite 183 von 333
Ministerium 'Or
Schule und WelterbUdon,
det Land.t Nordrhein-W.sttal.n
�
3 . 1 2 Kapitel 05 340 - Öffentliche Gymnasien Am 15. O ktober 2014 waren 508 (509) öffe ntliche Gymnasien vorha nden.
Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützungsbedarf werden seit dem Sch u l
jahr 2015/2016 bei der Berech n u ng des G rundste llenbedarfs mit der Relation der a l lgemeinen Schu
len berücksichtigt (d ies e ntspricht im Schuljahr 2016/2017 bei 1.963 Sch üleri nnen und Schü lern mit
sonderpädagogischem U nterstützungsbeda rf einem Grundbedarf von 103 Stellen).
Der sonderpädagogische Mehrbedarf wird seit dem Sch u ljahr 2014/2015 im Kapitel 05 390 - I n klusi
on, sonderpädagogische Förderu ng a n öffentlichen a l lgemeinen Sch u len, a n öffentlichen Fördersch u
len und a n Schulen für Kra n ke - ve ransch lagt. Die sonderpädagogische Förderung im Bereich der
Lern- und E ntwicklu ngsstörungen a n den Fördersch ulen u nd an den a l lgemeinen Schulen (ohne be
rufsbildende Schulen) wird dort seit dem Sch u ljahr 2014/2015 aus regionalen Stel lenbudgets sicher
gestellt. Für die ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jeweil ige Schüler/Lehrer-Relation.
Stellen
2016
1 . Grundstellen
a) 5. - 9. Klasse: 1 9,88 (1 9,88) : 1
b) 5. - 1 0. Klasse: 20,61 (20,61 ) : 1
c) 10. - 1 3. Klasse 1 2,70 (1 2,70) :1
Haushaltsjahr
2015
+I·
1 3. 1 48
247
1 3.548
26.943
13.407
203
13.733
27.343
- 259
+ 44
- 1 85
- 400
756
8
38
20
0
268
719
8
38
20
0
268
+ 37
+/- 0
+/- 0
+/ - 0
+/- 0
+/- 0
31 1
28.344
212
28.608
+ 99
· 264
-872
-884
+ 12
732
641
+ 91
0
75
31
28.310
1
75
48
28.489
-1
+/- 0
- 17
- 1 79
24
24
+/- 0
1 77
28.51 1
1 77
28.690
+/- 0
- 1 79
2. Für Ganztagsschulen 75.144 (71 .461 )
SchülerlSchülerinnen, davon 678 (540) Schulversuch
G 9 Schüler/Schülerinnen 5. - 9. (1 0.) Klasse inkl.
Ganztagsoffensive, Zuschlag 20 v.H.
3. Für neue Ganztagsschulen
4. Praktische Philosophie / Islamkunde
6. Ü berhangsteIlen
8. Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27
in den Eingangsklassen
9. Stellen tür den Unterrichtsbedarf
10. Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der Referendare/Referendarinnen
1 1 . Dazu zum Ausgleich
12. FachleitersteIlen
Projekt "Vorfahrt für Weiterbeschäftigung" (kw zum
1 3. 31 . 1 2.20 1 5)
14. Personalratsstellen
15. Vorgriffsstunde
1 6. Stel len a n Schu len
17. Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an Europaschulen 1 6 ( 1 6) und zum Bundesminister für
Verteidigung 8 (8) unter Fortzahlung der
Bezüge beurlaubt sind
Seite 184 von 333
(
Mlnlstorlum 10,
Schul. und W.'torbl'dun,
•• NO'd,h.In·W"UII.n
de . Lond
�
Pla nmäßige Bea mtinnen und Beamte :
Titel 422 01
Planmäßige
201 5
201 6
28.690
28.51 1
+/.
- 1 79
Stellenabgang :
A 16
Oberstudiendirektor/Oberstudiendirektorin
A 15 StudiendirektorlStudiendirektorin aStudiendirektor/Studiendirektorin -als
der/die ständige VertreterNertreterin
A 15 Studiendirektor/Studiendirektorin -als
Fachleiter/Fachleiterin zur Koordinierung
schulfachlicher Aufgaben
A 1 3 StudienraUStudienrätin
- 3 Herabstufung nach A 13 nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 2 Herabstufung nach A 13 nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 1 kw-Realisierung im Rahmen des Projektes "Vorfahrt
für Weiterbeschäftigung"
- 17 Minderbedarf wegen Rückgabe der Vorgriffsstunde
· 374 Stellenabgang zusammen
Stellenzugang:
A 13 StudienraUStudienrätin
3 Herabstufung aus A 16 nach der Zahl und Größe der
Schulen
+ 2 Herabstufung aus A 15 nach der Zahl und Größe der
Schulen
fachpraktische Lehrerausbildung (vgl.
ErläuterunQen zu Kapitel 05 075 Tite1 422 10)
+ 99 Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes
von 28 auf 27 in den Eingangsklassen
+ 195 Stellenzugang zusammen
179 Stellenabgang zusammen
+
Bleiben
•
Seite 185 von 333
Mlnlsttrlum tOr
Schult und W.lttrblldunl
del ltindH Nordrh.in·W.stte'ln
�
Stelle nverä nderu nge n :
Stellen
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
neue Stellen/ Stellenwegfall
+
201 5
Oberstudiendirektor/
Oberstudiendirektorin
Hebungen,
Umwandlungen,
Herabstufungen,
Verlagerungen
+
-
Stellen
-
+/-
201 6
522
-
-
-
3
519
-3
522
-
-
-
3
519
-3
1
-
-
-
-
1
514
-
-
-
2
512
-2
4.037
-
1
-
-
4.036
-1
4.552
-
1
-
2
4.549
-3
A 14
1 1 .632
-
-
-
-
1 1 .632
-
Summe Bes.Gr. A 1 4
1 1 .632
-
-
-
-
1 1 .632
-
A 13
1 0.954
1 90
368
5
-
1 0.781
- 1 73
1 0.954
1 90
368
5
-
1 0.781
- 1 73
272
-
-
-
-
272
-
50
-
-
-
50
-
Summe Bes.Gr. A 1 3 g.o.
322
-
-
-
322
-
A 12 S I
Lehrer/Lehrerin S I
408
-
-
-
-
408
-
A 12 SP
Sportlehrer / Sportlehrerin
-
-
-
-
-
300
-
-
-
-
300
-
708
-
-
-
-
708
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
1 90
369
5
5
28.51 1
- 1 79
A 16
Summe Bes.Gr. A 1 6
Studiendirektor / Studiendirektorin als
Leiter / Leiterin (bis zu 360 Schüler)
A 15 L
-
Vertreter / Vertreterin
A 15 V
Fachleiter / Fachleiterin
A 15
Summe Bes.Gr. A 1 5
OberstudienraU Oberstudienriltin
StudienraU Studienratän
Summe Bes.Gr. A 1 3
A 13 S I
Lehrer/Lehrerin S I
A 13 R
Realschullehrer/ Realschullehrerin
A 12
Lehrer/Lehrerin an allgemeinbildenden
Schulen
Summe Bes.Gr. A 1 2
A 10 F
Fachlehrer/Fachlehrerin an
allgemeinbildenden Schulen
Summe Bes.Gr. A 1 0
Insgesamt
28.690
Seite 186 von 333
-
-
Ministerium fOr
.. Nordrhein'WesUalln
des L.nd
11
Stellenbedarf und ku-Stellen fü r Sch u l leiterinnen/Sch u l leiter u n d Vertreteri nne n/Vert reter:
Bes.Gr.
Zahl der
Stellenbeselzung
Veranschlagte
Schulen
an Schulen
Stellen
aavon
Amtsbezeichnung
A 16
1 5. 1 0.2014
2016
zzgl. m.B./o.B.
2016
506
506
509
2
2
1
508
508
508
508
510
508
ku
2016
10
519
Oberstudiendirektor/Oberstudiendirektorin
A 15 L
1
-
-
Studiendirektor/Studiendirektorin -als
LeiterILeiterin
Summe SchulieiterlSchulieiterinnen
A 15 V
10
520
512
1
-
Studiendirektor / Studiendirektorin -als der/die
ständige Vertreter / Vertreterin des / der Leiters
/ Leiterin
Beförderu ngsste llen:
Bes_ G r. A 15
- Studiendirektori n/Studiendirekto r a ls Fach leiteri n/Fachleiter zur Koordi n ierung schu lfach licher Auf
_
gaben und an Zentren für schul pra ktische Lehrerausbild u ng -:
Zahl der mt planmäßigen B eamten in der Lau1bahn des
Sbldienra1es besetzten S1ellen:
(Stand Mrz 201 5 Schlüsselung)
Besetzt
schlüsselfähige S1ellenzahl:
21%
Betirderungsschlüssel:
AbzuQ für verbesser1en Fachlehrerschlüssel:
Abzug für Beförderungsämter A 1 3 S I bei 05 320 (AlUehrämter):
Abzug T eilkoJr4)ensation Stellenzuwachs 2004
Stellen
25.948
25.948
5.449
49
9
1 49
Rec h n erisch veransch lagbar:
5.242
Besetzt
201 5
201 5
HH
Veranschlagt H E 2 0 1 6
2 .462
4.037
4.036
Seite 187 von 333
Mlnlst.rlum ro,
Schul. und Welttrblldun,
des LInd
•• No'drhtln'W"tfaltn
�
Bes. G r. A 14
- Oberstudienrätin/Oberstudienrat - :
Zahl der Planstellen in der Lau1bahn des Studienra1es
H E 201 6
gemäß
Abzug von nit Lehrkräflen des höheren Diens1es zu besetzenden
S1ellen A 1 6, A 1 5 L und A 1 5 V
Abzug der geschlüssel1en S1ellen Bes. Gr. A 1 5
H E 201 5
Schlüsselfähige S1ellenzahl:
65%
Be6rderungsschlüssel:
Abzug rur 2.Konrektor an Realschulen:
Abzug rur Beförderungsämter A 1 3 S I bei 05 320 (Mehrämler)
Abzug Teilkompensation Slellenzuwachs 2004
Rechnerisch veranschlagbar:
201 5
Besetzt
HH:
201 5
Veranschlagt H E
201 6
S1ellen
27.481
1 .032
4.036
22.4 1 3
1 4.568
210
21
415
1 3.922
8.207
1 1 .632
1 1 .632
Befö rderu ngsstellen Bes.Gr. A 12 S 1 / A 13 S I Leh rerin/Le hrer m it der Befä h igung für das Le hra mt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
wen d u ng -:
H aushalt
S1ellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusarrvnen
201 5 201 6
272 272
408 408
680 680
Seite 188 von 333
Ministerium 10,
Schul. und Welt.rblldUn,
des Land
•• No,drh.ln·Wtstfaltn
�
3 . 1 3 Kapitel 0 5 3 5 0
-
Öffentliche Sekundarschule-
Am 15. O ktober 2014 waren 100 (76) öffentliche Seku ndarschulen vorhanden.
M it dem 6. Sch u l rechtsänderu ngsgesetz vom 25. Oktober 2011 wurde die Seku ndarschule als neue
Schu lform der Seku n'd a rstufe I ei ngefü hrt. Sie ist neben den a ndere n bereits beste henden Schu lfor
men der Seku ndarstufe I u n d 11 ( H a u ptschu le, Realschule, Gym nasi u m, Gesamtschu le) im Schu lgesetz
veran kert. Die Seku ndarsch u le t rägt dazu bei, l a ngfristig ein attraktives, gerechtes, leistu ngsfä h iges,
u mfassendes und woh nortna hes Schu langebot zu gewä hrleisten.
Die Seku ndarschule u mfasst die Jahrgä nge fünf bis zehn und ist mindestens d reizügig. Für die Errich
tung s i nd mindestens 25 Sch ü lerinnen und Schüler pro Klasse e rforderlich. Die Seku ndarschule berei
tet Schülerinnen und Schüler sowohl a uf die berufl iche Ausbildung a ls auch a uf die H ochschulreife
vor. Die Leh rkräfte haben u na bhängig von i h rem Lehramt eine Pflichtstunde nza h l von 25,S Wochen
stu nden. Die Seku ndarschule erh ä lt einen Ste l lenzusc h lag i . H .v. 0,5 Stunden je Klasse je Woche für
den Differenzieru ngsbedarf (in der G ru ndstellenrelation enthalten).
Der U nterricht bietet von Anfa ng a n a u ch gym nasiale Sta ndards. Die zweite Fremds prache im sechs
ten Jahrgang wird fa ku ltativ a nge boten; ein weiteres Angebot fü r die zweite Fremds prache wird, wie
a m Gymnasium und der Gesa mtschu le, ab Jahrga ngsstufe acht e röffnet.
In der Seku ndarschule lernen die Kinder u nd Jugendlichen mindestens i n den Klassen fünf u n d sechs
ge meinsam. Ab dem 7. Jahrgang ka n n der U nte rricht auf der G rund lage ei nes Besch lusses des Sch u l
trägers i ntegriert, teilintegriert oder in mi ndestens zwei getrennten Bildu ngsgängen ( kooperativ)
erfolgen. Die Seku ndarsch ule ist in der Regel eine G a nztagsschule.
Die Seku ndarschule verfügt ü be r keine eigene Oberstufe, sie geht a ber mindestens eine verbind liche
Koo peration mit der O berstufe eines Gymnasiums, einer Gesa mtsch u le oder eines Berufskollegs ein.
Bei zwingendem Bed a rf dürfe n Leitu ngsämter der Kapitel 05 3 20, 05 330 u n d 05 390 sowie Ste llen
dieses Ka pitels in Leitu ngsstellen der Seku ndarschule u mgewa ndelt werden (Haushaltsve rmerk N r. 3
zu den Ausga ben bei Kapitel 05 3 50).
Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngsbedarf werden seit dem Schul
jahr 2014/2015 bei der Berech n u ng des G ru ndste l lenbedarfs mit der Relation der a l lgemeinen Schu
len berücksichtigt (dies e nts pricht im Sch u ljahr 2016/2017 bei 3.875 Schüleri nnen und Schü lern mit
sonderpädagogischem U nterstützu ngs bedarf einem Grundbedarf von 238 Stellen).
Der sonderpädagogische Meh rbedarf wird seit dem Schuljahr 2014/2015 i m Kapitel 05 390 - I n klusi
on, sonde rpädagogische Förderu ng a n öffentlichen a l lgemeinen Schulen, a n öffentlichen Fördersch u
len u n d a n Sch u len für Kra n ke - vera nsch lagt. Die sonderpädagogische F örderu ng im Bereich der
Lern- u nd Entwicklu ngsstöru ngen a n den Förderschulen u n d a n den a l lge meinen Schulen (ohne b e
rufsbildende Sch u len) wird dort seit dem Sch u ljahr 2014/2015 aus regionalen Ste l le n budgets sicher
gestel lt. Für die ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jewei l ige Schüler/Lehrer-Relation.
Seite 189 von 333
Ministerium tOr
Schul. und Welte,b1ldun,
des lind
•
• Nordrh.ln-W.stfalen
�
Stellen
2016
1 . Grundstellen
5. - 10. Klasse: 1 6,27 (1 6,27) : 1
Haushaltsjahr
2015
+/.
3. 1 37
2.578
+ 559
613
22
3.772
-14
490
22
3.090
0
+ 1 23
+/- 0
+ 682
- 14
3
3.761
2
3.092
+1
+ 669
1
3.762
1
3.093 ·
+/- 0
+ 669
2. Für Ganztagsschulen 39.885 (30.897) .
Schüler/Schülerinnen, Zuschlag 20 v.H.
5. BdU
6. Dazu z u m Ausgleich
7. Vorgriffsstunde
8. Stellen an Schu len
Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere
9. (ohne Besoldungsaufwand)
Titel 422 01
Planmäßige
201 6
3.672
201 5
3.022
+/.
+ 650
Seite 190 von 333
Ministerium tOr
Schule und W.ltorblldun,
cMs lande. Nordrhein·WesUllln
Stellenzugang:
•
A 15
Sekundarschuldirektor / Sekundarschuldirektorin - als Leiter / Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen
in drei Jahr!lan!lsstufen A 14 Rektor / Rektorin - als der/die ständige VertreterNertreterin des
Sekundarschuldirektors/ der Sekundarschuldirektorin an einer voll ausgebauten
Sekundarschule oder an einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in drei
Jahl"!lan!lsstufen A 14 Rektor/Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer voll ausgebauten
Sekundarschule A 14
Rektor/Rektorin - als Leiter/Leiterin einer Abteilung mit mehr
als 360 Schülern einer
.
Sekundarschule A 14
Oberstudienrat/Oberstudienrätin - mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien
und Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen für die Sekundarstufe I und
die Sekundarstufe 11 (Doppelbefähigung) - bei Verwendung an einer Sekundarschule
A 13
Studienrat/Studienrätin - mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und
Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen für die Sekundarstufe I und die
Sekundarstufe 11 (Doppelbefähigung) - bei Verwendung an einer Sekundarschule -
+ 13 Hebung aus Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin nach
Zahl und G röße der Schulen
1 Hebung aus-Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin nach
+ 1 5 Hebung aus Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin nach
+
dem Stellenschlüssel
+ 1 27 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der
+ 5 Herabstufung aus A 15 Sekundarschuldirektor /
Sekundarschuldirektorin - als Leiter / Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer
Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in drei
Jahrgangsstufen -nach der Zahl und Größe der
Schulen
+ 2 Herabstufung aus A 15 Direktor an einer
Sekundarschule - als der/die ständige
VertreterNertreterin des/ der
Sekundarschuldirektors/Sekundarsc;huldirektorin an
einer voll ausgebauten Sekundarschule oder einer
Jahrgangsstufen und einer Schülerzahl von mehr als
750 - nach der Zahl und Größe der Schulen
+ 2 Herabstufung aus A 14
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als
Leiter/Leiterin einer Sekundarschule, bei der die
Voraussetzungen für die Einstufung des Leiters/der
Leiterin in Besoldungsgruppe A 15 nicht erfüllt sind
+ 1 Herabstufung aus A 14 Rektor/Rektorin - als der/die
ständige VertreterNertreterin des
Sekundarschuldirektors/der
Sekundarschuldirektorin einer Sekundarschule bei
dem/der die Voraussetzungen für die
Einstufung des Leiters/der Leiterin in
Besoldungsgruppe A 15 nicht erfüllt sind - nach der
+ 3 Herabstufung aus A 14 Rektor/Rektorin - als der/die
didaktische Leiter/Leiterin einer noch nicht voll
ausgebauten Sekundarschule mit mindestens vier
Zügen in vier Jahrgangsstufen - nach der Zahl und
Größe der Schulen
Seite 1 9 1 von 333
Ministerium tO,
Schul. und W.It.rblldunl
de t l.nd., Nordrheln·Westt.len
�
A 13
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin
einer noch nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit weniger als vier Zügen in vier
Jahrqanqsstufen A 13
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer Abteilung mit
mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern einer Sekundarschule A 13
Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei
entsprechender VerwendungA 12
entsprechender Verwend unq-
+ 1 4 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin -mit der
Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei
entsprechender Verwendung- nach Zahl und Größe
der Schulen
+ 21 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin -mit der
entsprechender Verwendung- nach Zahl und Größe
der Schulen
+ 1 96 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin -mit der
entsprechender Verwendung- nach dem
Stellenschlüssel
1 Mehrbedarf wegen Rückgabe der Vorgriffsstunde
1 Herabstufung aus A 1 3
Koordinator/Koordinatorin lernbereichs- und
abteilungsübergreifender Aufgaben - nach der Zahl
+
+
Stellenabgang:
A 15
Sekundarschuldirektor/Sekundarschuldirektorin - als Leiter/Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen
in drei Jahrgangsstufen bei einer Scti ülerzahl von mehr als 750 -
A 15
Direktor an einer Sekund.arschule - als der/die ständige VertreterNertreterin des/
der Sekundarschuldirektors/Sekundarschuldirektorin an einer voll ausgebauten
Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in drei
Jahrgangsstufenund einer Schülerzahl von mehr als 750 -
A 14
Sekundarschulrektor / Sekundarschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer
Sekundarschule, bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des Leiters / der
Leiterin in Besoldungsgruppe A 15 nicht erfüllt sind
Seite 192 von 333
- 5 Herabstufung nach Bes.Gr. A 1 3
StudienraVStudienrätin - mit der Befähigung für das
Lehramt an Gymnasien,
mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und
Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 11
(Doppelbefähigung) - bei Verwendung an einer
Sekundarschule -nach der Zahl und Größe der
Sr.hlllp.n
Lehramt an Gymnasien,
mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstilfe 11
(Doppel befähigung) - bei Verwendung an einer
Sekundarschule -nach der Zahl und Größe der
Sr.hlllp.n
Lehramt an Gymnasien, mit der Befähigung für das
Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen und mit
den Lehramtsbefähigungen für die Sekundarstufe I
und die Sekundarstufe 11 (Doppelbefähigung) - bei
Verwendung an einer Sekundarschule -nach der Zahl
Ministerium fO,
Schulo und WOlto,blldun,
•• Nordrholn·Wostl,l.n
de s land
�
A 14 Rektor / Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer noch nicht voll
ausgebauten Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in vier Jahrgangsstufen -
A 13
StudienraUStudienrätin - mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und
Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen für die Sekundarstufe I und die
Sekundarstufe 11 (Doppel befähigung) - bei Verwendung an einer Sekundarschule -
A 13
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als Koordinator/Koordinatorin
lernbereichs- und
abteilunQsüberQreifender AufQaben A 12
entsprechender Verwendung-
Bleiben
Seite 193 von 333
- 3 Herabstufung nach Bes,Gr. A 1 3
StudienraUStudienrätin - mit der Befähigung für das
Lehramt an Gymnasien, mit der Befähigung für das
Verwendung an einer Sekundarschule -nach der Zahl
- 66 Hebung nach Bes,Gr. A 1 4
OberstudienraVOberstudienrätin - mit d e r Befähigung
für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen
und mit den Lehramtsbefähigungen für die
Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 11
Sekundarschule -nach dem Stellenschlüssel
- 13 Hebung nach Bes,Gr, A 15 Sekundarschuldirektor /
Sekundarschuldirektorin - als Leiter / Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer
Jahrgangsstufen - nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 9 Hebung nach Bes,Gr, A 14 Rektor / Rektorin - als
der/die ständige VertreterNertreterin des
Sekundarschuldirektors/ der Sekundarschuldirektorin
an einer voll ausgebauten Sekundarschule oder an
einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in
drei Jahrgangsstufen - nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 1 Hebung nach Bes,Gr. A 14 Rektor/Rektorin - als
der/die didaktische Leiier/Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule - nach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 5 Hebung nach Bes,Gr, A 14 Rektor/Rektorin - als
Leiter/Leiterin einer Abteilung mit mehr als 360
Schülern einer Sekundarschule - nach der Zahl und
Größe der Schulen
- 1 Herabstufung nach Bes,Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin -mit
der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I
bei entsprechend,er Verwendung - nach Zahl und
Größe der Schulen
- 1 96 Hebung nach Bes,Gr. A 13 S I mit der Befähigung für
das Lehramt der Sekundarstufe I bei
entsprechender Verwendung - nach dem
Stellenschlüssel
- 1 4 Hebung nach Bes,Gr. A 1 3
der/die d idaktische Leiter/Leiterin
einer noch nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit
weniger als vier Zügen in vier
Jahrgangsstufen -nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 21 Hebung nach Bes,Gr. A 1 3
Leiter/Leiterin einer Abteilung mit mehr als 1 80 bis zu
360 Schülern einer Sekundarschule -nach der Zahl
Ministerium fOr
Schul. und W.lterbUdun, .
de s lande. Nordrheln·Wtstf.lan
11
Ste llenve ränderunge n :
neue Stellenl Stellenwegfall
+
2015
A 1 5 LZ
SekundarschuldirektorlSekundarschuldirektonn - als LeiterlLe�enn einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit mindestens vier
Zügen in drei Jahrgangsstufen bei einer Schülerzahl von mehr als 750 -
A15 L
SekundarschuldirektorlSekundarschuldirektonn - als LeiterlLe�enn einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit mindestens vier
Zügen in drei Jahrgangsstufen -
A 15 V
Direktor an einer Sekundarschule - als der/die ständige VertreterNertretenn desl
der Sekundarschuldirektors/Sekundarschuldirektorin an einer voll ausgebauten
Sekundarschule oder einer Sekundarschule m� mindestens vier Zügen in drei
Jahrgangsstufenund einer Schülerzahl von mehr als 750 -
Verlagerungen
+
7
5
51
Summe Bes.Gr. A 1 5
A 1 4 Ll
SekundarschulrektorlSekundarschulrektorin - als LeiterlLe�enn einer
Sekundarschule. bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des Leiters/der
Le�enn in Besoldungsgruppe A 15 nicht erfül� sind -
A 14 VZ
RektorlRektonn - als der/die ständige VertreterNertretenn des
Sekundarschuldirektors Ider Sekundarschuldirektonn an einer voll ausgebauten
Sekundarschule oder an einer Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in drei
Jahrgangsstufen --
A 14 V
RektorlRektonn - als der/die ständige VertreterNertretenn des
Sekundarschuldirektorslder Sekundarschuldirektorin einer Sekundarschule bei
dem/der die Voraussetzungen für die Einstufung des Leiterslder Le�erin in
Besoldungsgruppe A 1 5 nicht erfül� sind -
A 14 Oll
RektorlRektonn - als der/die didaktische LeiterlLe�erin einer voll ausgebauten
Sekundarschule
A 14 0L
RektorlRektonn - als der/die didaktische LeiterlLe�erin einer noch nicht voll
ausgebauten Sekundarschule m� mindestens vier Zügen in vier Jahryangsstufen -
A 14 AL
RektorlRektonn - als Le�erlLeitenn einer Abteilung m� mehr als 360 Schülem
einer Sekundarschule -
A 14
Oberstudienrat! Oberstudienrätin
Summe Bes.Gr. A 1 3
SekundarschulrektorlSekundarschulrektorin - als KoordinatorlKoordinatonn
lembereichsund
abteilungsübergreifender Aufgaben -
A 1 3 OLZ
SekundarschulrektorlSekundarschulrektorin - als der/die didaktische Le�erlLeitenn
einer noch nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit weniger als vier Zügen in
vier
A 1 3 ALZ
SekundarschulrektorlSekundarschulrektorin - als LeiterlLe�enn einer Abteilung mit
mehr als 180 bis zu 360 Schülem einer Sekundarschule
A 13 R
A 13 8 I
Realschullehrer I Realschullehrenn
LehrerlLehrenn S I
LehrerlLehrenn S
I
13
-
2
-5
64
+ 13
2
1
-2
7
67
+6
2
75
-2
64
+9
76
-1
14
+1
32
-3
28
350
+ 15
+ 66
639
+ 85
-
9
77
-
13
-
1
1
3
13
284
15
66
554
91
-
6
1 53
127
13
104
189
+ 36
153
127
13
104
1 89
+ 36
1
22
-1
-
24
+ 14
97
50
+ 21
1.034
+ 196
23
Summe Bes.Gr. A 1 3 9.0.
A 12 8 I
61
.
13
35
Studienrat! Studienratän
A 13 Koo
-
55
Summe Bes.Gr. A 1 4
A 13
-
3
77
2016
-
-
10
14
76
50
21
-
838
-
196
997
.
231
1
1 .227
+ 230
1 .257
523
1
231
1.550
+ 293
Summe Bes.Gr. A 1 2
1 .257
523
1
231
1 .550
+ 293
Insgesamt
3.022
650
349
349
3.672
650
Seite 194 von 333
Ministerium '0,
du Linde. Nordrheln,Wos"alen
11
Beförderu ngsste l len:
Bes.Gr. A 14
- Oberstudien räti n/O berstudienrat - :
D e r Planstellenantei l f ü r den höhe ren Dienst beträgt 16,5 % (
=
621 Stellen). B e i der E rm ittl u ng d e r
Befö rderu ngsstellen der Bes.Gr. A 1 4 werden die Funktionsstellen ( Leitu ng, Abteilu ngsleit u ng und
Vertretu ng) der Bes.Gr. A 15 u n d A 14 a ngerech net. F ü r die Bes .Gr. A 14 O berstudien
rat/Oberstudienrätin sind 350 (284) Stellen vera nsch lagt.
Befö rderu ngsstellen Bes.Gr. A 12 S 1 / A 13 S I Lehrerin/Lehrer mit der Befä h igung fü r das Le h ra mt der Se kundarstufe I bei entsprechender Ve r
wendung - :
D e r Pla nstellenantei l fü r d e n gehobenen Die nstes beträgt 3 . 14 1 (2.583) Stellen. B e i der E rm ittlung
der Befö rderu ngsstellen der Bes .G�. A 13 S I werden die Funktionsstellen ( Leitu ng, Vertretung, Abte i
lungsle itu ng, Koord i nation) der Bes. G r. A 15, A 14 und A B a nteilig a ngerechnet u n d die Stellen für
Rea lschullehrerinnen u nd Realsch ullehrer sowie fü r Tarifbeschäftigt a bgezoge n.
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
HH 201 5 H E 201 6
1 .034
838
1 .257
1 .550
2.584
2.095
+/1 96
293
489
Arbeitnehmerinnen u nd Arbeitneh mer:
Titel 428 01
Zahl der Stel l en
201 6
90
201 5
71
+1-
+ 19
Es ha ndelt sich u m Sozia l pädagogen/Sozial pädagoginnen fü r den Einsatz im Ga nztags bereich a n Se
kunda,rsch u le n (vergleichbar Laufba h ngruppe gehobe ner Dienst). M e h r a ufgru nd der Sch ü lerza h l
u nter Berücksichtigung der Verä nderu ng d e r Berechnu ngsgru nd lagen. M e h r a ufgrund d e r Schü ler
zahl u nter Berücksichtigu ng der Verä n derung der Berechnu ngsgru nd lage n .
Seite 1 9 5 von 333
Ministerium fOr
des Landes Nordrhein·Wutfaltn
�
3.14 Kapitel 0 5 350 Titelgruppe 60 Modellversuch " Längeres gemeinsa
mes Lernen/Öffentliche Gemeinschaftsschule"
Am 15. Oktober 2014 wa ren 10 ( 12) öffe ntliche Gemeinschaftsschulen vorhanden.
I m Rahmen ei nes sechsjä hrigen Schu lversuches ko n nten Schu lträger zum Schuljahr 20 11/12 Gemein
schaftsschulen ein richte n. Ziel des Modellvorhabens ist es, zu erproben, wie d u rch lä ngeres gemein
sames Lernen in der Seku nda rstufe I d ie Cha ncengerechtigkeit und Leistu ngsfä higkeit des Schulwe
sens erhöht werden ka n n u nd Kinder dadurch zu besseren Abschlüssen gefü h r:t werden können. Au
ßerdem soll erprobt werden, wie im H i n blick auf die de mografische Entwicklung und der s ich wa n
delnden Absch lussorientierung der Eltern weite rhin ein woh nortnahes Schula ngebot ermöglicht
werden ka nn. Gemäß Artike l 2 Abs. 1 des 6. Schu l rechtsä nderu ngsgesetzes wird der Modellversuch
rechtlich a bgesichert.
Die Genehmigung d u rch das M i n isterium für Schule u n d . Weiterbildung des Landes N ordrhein
Westfa len wurde auf der Grund lage eines pädagogischen Konzeptes, einer mit den Nachba rkom m u
nen a bgestimmten Schu lentwicklu ngs planung u nd ei ner Befragung der Grundschu leltern erteilt.
Die Gemei nschaftsschule wird i n der Rege l a ls gebu ndene Ga nztagsschule gefü hrt u nd entsteht d u rch
die Zusa mmenfü h ru ng bestehender Sch ulen. Sie bietet auch gymnasiale Sta ndards an. Es können a l le
fü r die Seku ndarstufe I vorgesehenen Abschlüsse erreicht werden. Der U nterricht erfolgt in den Klas
sen 5 und 6 in integrierter Form. Ab Jahrga ngsstufe 7 ka nn der U nterricht e ntweder in i ntegrierter
oder in kooperativer Form du rchgefü h rt werden. Von den 12 errichteten Gemeinschaftsschulen ver
fügen zwei ü ber eine eigene gym nasiale Oberstufe, zeh n kooperieren mit der Oberstufe einer ande
ren Schule. Sie sollen ü ber vier para l lele Züge verfügen, m i ndeste ns erforderlich sind d rei Züge.
Die Le h rkräfte haben u nabhä ngig von i h rem Le hramt eine Pflichtstundenza h l von 25,5. Die Besol
d u ngsst ru kt u r orientiert s ich a n der Bewert u ng der Ämter an Seku ndarschulen (Gemei nschaftsschu
len ohne O berstufe) bzw. s ich a n der Bewertung der Ämter a n Gesa mtsch u le n (mit ge nehm igter
Oberstufe).
Darüber hinaus erha lten Gemei nschaftssch ulen
•
einen Stel lenzuschlag in Höhe von 0,5 Stu nden je Klasse u n d Woche wegen des erhöhten
Differenzieru ngs-/Förderbedarfs (in der Gru ndsteIlenrelation enthalten) und
•
einen "Versuchszuschlag" in Höhe von 0,5 Stellen pro Schule und J a h r wegen des erhöhten
Sch u le ntwicklu ngsa ufwa nds.
Die zum Schuljahr 2011/12 errichteten Gemeinschaftssch u len können bis Ablauf des Sch u ljahres
2019/20 u nd danach ausla ufend nach den Versuchsbedingu ngen a rbeiten. Ab dem 01. August 2020
werden sie als Se kundarschulen gefü hrt, we nn sie n u r eine Seku ndarstufe I umfassen, wenn sie über
eine eigene gym nasiale Oberstufe verfügen a ls Gesamtschulen. Auf Antrag d es Schu lträgers ist die
Ü be rfü h ru ng auch vorher möglich.
Schülerinnen u nd Schüler mit sonde rpädagogischem U nterstützu ngsbeda rf werden seit dem Sch u l
jahr 2014/2015 bei der Berech n u ng des G ru ndste l lenbedarfs m it der Relation der a l lgemeinen Sch u
l e n berücksichtigt (dies ents pricht i m Sch u ljahr 2016/2017 b e i 4 3 0 Sch ü lerinnen u n d Schü lern mit
sonde rpädagogischem U nterstützu ngs bedarf einem Grund bed a rf von 28 Stellen).
Seite 1 9 6 von 333
Ministerium tOr
(SeI lende, Nordrhein-Wtstfal.n
�
Der sonderpädagogische M e h rbedarf wird seit dem Sch u ljahr 2014/2015 i m Kapitel 05 390 - I n klusi
on, sonderpädagogische Förderu ng a n öffe ntlichen a l lgemeinen Schulen, a n öffentlichen Förderschu
len und an Sch u len für Kra n ke - vera nschlagt. Die sonderpädagogische Förderung im Bereich der
Lern- und E ntwicklu ngsstörungen a n den Förderschulen und a n den a l lgemeinen Sch u le n (ohne be
rufsbi ldende Sch u len) wird dort seit dem Schuljahr 2014/2015 a us regionalen Stel le n budgets sicher
gestel lt. Für d ie ü brigen Förderschwerpu n kte gilt die jewei l ige Schüler/Lehrer-Relation.
Haushaltsjahr
Stellen
201 5
201 6
1 . Grundstellen
Gemeinschaftsschule bei Relation 1 5,62 (1 5,62) : 1
+,.
373
357
+ 16
75
71
4
5
0
437
+4
+/- 0
+/- 0
+/- 0
+ 20
1
438
438
-1
+ 19
+ 19
2. Für Ganztagsschulen 5.830 (5.570) Schüler/
Schülerinnen Zuschlag 20 (-) v.H.
4. Versuchszuschlag
5. Sprachförderung in den Jahrgangsstufen 5 und 6
4
5
0
457
Dazu zum Ausgleich
7. Vorgriffsstunde
8. Stellen an Schulen
0
457
457
.planmäßige Bea mtinnen u n d Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
201 6
444
201 5
427
+(.
+ 17
Seite 197 von 333
Ministerium 10,
Schule und WOltorl>ildun.
des L.nde. Nordrhtin·W.sttaltn
�
Erlä uterungen zum HE 2016
Stellenzugang:
A 16
+ 1 Hebung aus Bes.Gr. A 1 3 StudienraUStudienrätin - mit
Leitender/Leitende Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin -als
Leiter/Leiterin einer Gesamtschule mit voll ausgebauter gymnasialer
Oberstufe oder einer Gesamtschule mit voll ausgebauter
Sekundarstufe I und mehr als 1 .000 Schülern -
A 15
DirektorIDirektorin an einer Gesamtschule -als der/die ständige
VertreterNertreterin eines/ einer Leitenden
Gesamtschuldirektors/Gesamtschuldirektorin-
A 15
DirektorIDirektorin an einer Gesamtschule -als Leiter/Leiterin der
Sekundarstufe 11 einer Gesamtschule-
,
A 15
Sekundarschuldirektor/Sekundarschuldirektorin - als Leiter/Leiterin
einer voll ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule
mit mindestens vier Zügen in drei Jahrgangsstufen -
A 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer
Abteilung mit mehr als 360 Schülern der Sekundarstufe I einer
Gesamtschule-
A 14
Rektor/Rektorin - als der/die ständige VertreterNertreterin des
Sekundarschuldirektors/der Sekundarschuldirektorin einer
Sekundarschule bei dem/der die Voraussetzungen für die Einstufung
des Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A 1 5 nicht erfüllt sind -
A 14
Rektor/Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule -
A 14
OberstudienraUOberstudienrätin - mit der Befähigung für das
Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen und mit den
Lehramtsbefähigungen für die Sekundarstufe I und die
Sekundarstufe 1 1 (Doppel befähigung) - bei Verwendung an einer
Sekundarschule -
der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien und
für die Se_kundarstufe I und die Sekundarstufe 1 1
Sekundarschule - nach der Zahl und Größe der
-.Schulen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 1 1
Schulen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe I I
(Doppel befähigung) - bei Verwendung a n einer
Schulen
(Doppelbefähigung) - bei Verwendung a n einer
---.Schulen
Schulen
Schulen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe I I
(Doppel befähigung) - bei Verwendung a n einer
Schulen
(Doppelbefähigung) - bei Verwendung ari einer
Sekundarschule - nach dem Stellenschlüssel
Seite 198 von 333
M nl.t.rlum tOr
Schult und Wtlt"bUduni
des Lende. Nordrhein·Westt.'en
11
Stellenzugang:
A 13
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer
Abteilung mit mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern einer
Sekundarschule A 13
Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das Lehramt der
Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung A 12
Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendun�-
entsprechender Verwendung -- nach der Zahl und
Größe der Schulen
. Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei
entsprechender Verwendung nach dem
Stellenschlüssel
Stellenabgang :
A 15
Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin -als der/die
Leiter/Leiterin einer Gesamtschule, bei der die Voraussetzungen für
die Einstufung des/der Leiters/Leiterin in Besoldungsgruppe A 1 6
nicht erfüllt sind:
A 15
Direktor/Direktorin an einer Gesamtschule -als der/die ständige
VertreterlVertreterin des/der
Gesamtschuldirektors/Gesamtschuldirektorin an einer Gesamtschule
mit voll ausgebauter Sekundarstufe I oder an einer Gesamtschule mit
,vierZüaen
A 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als der/die didaktische
Leiter/Leiterin mit noch nicht voll ausgebauter Sekundarstufe 1-
A 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer
Abteilung mit mehr als
1 80 bis zu 360 Schülern der Sekundarstufe I einer Gesamtschule-
A 14
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer
Sekundarschule, bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des
Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A
1 5 nicht erfüllt sind A 14
Rektor/Rektorin - als der/die ständige VertreterlVertreterin des
Sekundarschuldirektors/ der Sekundarschuldirektorin an einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder an einer Sekundarschule mit
mindestens vier Zügen in drei Jahrgangsstufen -
A 14
Rektor/Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer noch
nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in
vier Jahrgangsstufen - Rektor/Rektorin - als Leiter/Leiterin einer
- 1 Herabstufung nach aus Bes.Gr. A 1 3
Verwenduna an einer Sekundarschule
VerwendunaaneinerSekundarschule
und die Sekundarstufe 11 (Doppel befähigung) - bei
Abteilung mit mehr als 360 Schülern einer
Sekundarschule
Seite 199 von 333
Verwendung an einer Sekundarschule
Ministerium 10,
Schult und W.It.rblldunl
des Lande. Nordrh.ln·W.stfaltn
11
Stellenabgang :
A 13
StudienratiStudienrätin - mit der Befähigung für das Lehramt an
Gy mnasien und Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 1 1 (Doppelbefähigung) bei Verwendung an einer Sekundarschule -
IA 13
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als der/die didaktische
Leiter/Leiterin
einer noch nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit weniger als
vier Zügen in vier
Jahrgangsstufen -
- 1 Hebung nach Bes.Gr. A 16 Leitender/Leitende
Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin -als
Leiter/Leiterin einer Gesamtschule mit voll
ausgebauter gymnasialer Oberstufe oder einer
Gesamtschule mit voll ausgebauter Sekundarstufe I
und mehr als 1 .000 Schüle
- 5 Hebung nach Bes.Gr. A 1 5 (Funktionsstellen) nach der
- 1 4 Hebung nach Bes.Gr. A 14 (Funktionsstellen) nach der
- 3 Hebung nach Bes.Gr. A 1 4
OberstudienratiOberstudienrätin - m i t d e r Befähigung
für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen
und mit den Lehramtsbefähigungen für die
Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 1 1
. Ilmol - hAi VArwAnrllmo ;m AinAr �" k
- 4 Umwandlung innerhalb Bes.Gr. A 1 3 Funktionsstellen
nach Zahl und Größe der Schulen
A 12
Bleiben
- 4 Hebung nach Bes.Gr. A 13 Lehrer/Lehrerin - mit der
entsprechender Verwendung nach dem
Stellenschlüssel
Seite 200 von 333
Ministerium 10,
Schul. und W.ltorbllduna
des L.nd
•• Nordrh.in·W.sttal.n
�
Stellenverä nderunge n :
Stellen
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
201 5
A 16
Stellen
Umwandlungen,
-
+
+/-
Herabstufungen,
-
+
201 6
Leitender/Leitende Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin -als
Leiter/Leiterin einer Gesamtschule mit voll ausgebauter gymnasialer
Oberstufe oder einer Gesamtschule mit voll ausgebauter Sekundarstufe I
und mehr als 1 .000 Schülem-
-
A 15 LZ
1
-
1
+1
1
1
-1
Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin -als der/die Leiter/Leiterin
einer
Gesamtschule, bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des/der
Leiters/Leiterin in
,
Besoldungsgruppe A 16 nicht erfüllt sind-
A 15 VZ
-
-
-
-
1
-
1
+1
2
-
-
-
1
1
-1
-
2
-
2
+2
-
2
8
+2
2
13
+3
2
-
-2
-
4
+2
2
-
-2
2
-
VerfreterNertreterin eines/einer Leitenden
Gesamtschuldirektors/Gesamtschuldirektorin-
A 15 V
2
VertreterNertreterin des/der Gesamtschuldirektors /Gesamtschuldirektorin
an einer Gesamtschule mit voll ausgebauter Sekundarstufe I oder an einer
Gesamtschule mit mindestens vier Zügen in drei Jahrgangsstufen-
A 1 5 ALG
A 15 L
Direktor/Direktorin an einer Gesamtschule -als Leiter/Leiterin der
Sekundarstufe 11 einer GesamtschuleSekundarschuldirektor/Sekundarschuldirektorin - als Leiter/Leiterin einer
voll ausgebauten Sekundarschule oder einer Sekundarschule mit
6
10
Summe Bes.Gr. A 1 5
A 1 4 DLGZ
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als der/die didaktische
A 14 ALGZ
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Abteilung
Leiter/Leiterin mit noch
nicht voll ausgebauter Sekundarstufe 1-
mit mehr als
-
2
-
2
mit mehr als180 bis zu 360 Schülem der Sekundarstufe I einer
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Koordinator/Koordinatorin
lembereichsund
abteilungsübergreifender Aufgaben-
A 14 LZ
2
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Abteilung
Gesamtschule-
A 14 KG
-
2
360 Schülem der Sekundarstufe I einer Gesamtschule-
A 14 ALG
5
-
-
-
-
-
2
4
-
4
-
8
+4
4
-
-
4
-
-4
-
8
-
8
+8
-
4
2
-
SekundarschulrektorlSekundarschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer
Sekundarschule. bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des
Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A 15 nicht erfüllt sind -
2
A 14 VZ
-
-2
Sekundarschuldirektorslder Sekundarschuldirektorin an einer voll
ausgebauten Sekundarschule oder an einer Sekundarschule mit
A 14 V
Sekundarschuldirektors/der Sekundarschuldirektorin einer
�ekundarschule, bei der die Voraussetzungen für die Einstufung des
Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A 15 nicht erfüllt sind -
A 14 DLZ
. A 14 DL
Rektor/Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer voll
ausgebauten Sekundarschule
Rektor/Rektorin - als der/die didaktische Leiter/Leiterin einer noch nicht voll
ausgebauten Sekundarschule mit mindestens vier Zügen in vier
4
-
-
Schülem einer Sekundarschule -
-
-
-
OberstudienraV Oberstudienrätin
54
Jahrgangsstufen -
A 14 AL
Rektor/Rektorin - als Leiter/Leiterin einer Abteilung mit mehr als 360
A 14
Summe Bes.Gr. A 14
76
Seite 201 von 333
.
-
-4
-
3
-
57
+3
17
14
79
+3
�
Mlnlst.rlum 'Or
des lendt. Nordrholn·Wtstfe l tn
Stellen
Bes.Gr.
A 13
Amtsbezeichnung
201 5
29
StudienraV Studienratän
29
Summe Bes.Gr. A 1 3
A 13 KG
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als KoordinatorlKoordinatorin-
A 13 Koo
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als KoordinatorlKoordinatorin
A13 DL
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als der/die didaktische
Stellen
Umwandlungen,
+
8
8
-
+/-
Herabstufungen,
-
+
16
201 6
23
30
+1
16
23
30
+1
-
3
-
3
lembereichsund
-
-
-
-
-
4
-
-
4
4
-
1 36
-
8
1 76
10
1
4
Summe Bes.Gr. A 1 2
176
10
1
Insgesamt
427
18
1
4
51
abteilungsübergreifender Aufgaben -
-
-
-
LeiterILeiterin einer noch nicht voll ausgebauten Sekundarschule mit
weniger als vier Zügen in vier Jahrgangsstufen -
4
A 1 3 AL
Abteilung mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern/Schülerinnen einer
Sekundarschule -
A 13 S I
12
117
LehrerILehrerin S I
Summe Bes.Gr. A 1 3 9.0.
A12S I
-4
Sekundarschulrektor/Sekundarschulrektorin - als LeiterILeiterin einer
LehrerILehrerin S I
-
16
121
+4
+4
4
140
+4
8
181
+5
8
51
181
444
+5
17
Beförderu ngsstellen:
Bes.Gr. A 14
- Oberstudienrätin/Oberstudie nrat -:
Der Pla nste l lena ntei l fü r den höheren Dienst beträgt 16,5 % an Gemei nschaftsschulen ohne geneh
m igte O berstufe (8) u nd 44 % a n Gemei nschaftsschulen mit genehm igter O berstufe (2). Gemittelt
beträgt der Anteil des höhere n Dienstes 22 % (
=
101 Ste l len). Bei der E rmittlung der Beförderu ngs
steIlen der Bes.Gr. A 14 werden die Funktionsstellen (Leit u ng u n d Vertretu ng) der Bes.Gr. A 15 u n d A
14 a ngerech net. Für die Bes.Gr. A 14 O berstudienrat/Oberstudienrätin sind 57 (54) Stellen vera n
schlagt.
Beförderu ngsstellen Bes.Gr. A 12 S 1 / A B S I Lehrerin/Lehrer mit der Befä h igung fü r das Lehramt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
wend u ng -:
Der P la nste llenanteil für den gehobenen Die nstes beträgt 356 Stellen. Bei der Erm ittl u ng der Beför
deru ngssteIlen der Bes .Gr. A 13 S I werden die F u n ktionsstellen ( Leitu ng, Vertretu ng, Abte ilungslei
tu ng, Koord ination) der Bes.Gr. A lS, A 14 u nd A B a nteil ig a ngerechnet u n d die Stel len für Tarifbe
schäftigt a bgezoge n .
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
HH 201 5 HE 201 6
1 17
1 76
293
1 21
1 81
302
+/4
5
9
Seite 202 von 333
Ministerium to,
Schul. und W.lt.,bUdunl
"U L.nd
•• Nordrhlln-W. ttalln
.
�
Titel 428 01
Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin
Zahl der Stellen
+1-
201 5
201 6
13
11
+2
Es ha ndelt sich um Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen für den E i nsatz im Ganztagsbereich an Se
kundarsch u len (vergleichbar Laufba h ngruppe gehobener Dienst ) . Mehr aufgru nd der Schü lerzahl
unter Berücksichtigung der Verä nderu ng der Berechnu ngsgru ndlagen. M e h r a ufgrund der Sch ü le r
zahl u nter Berücks ichtigu ng der Verä nderung der Berech n u ngsgru nd lage n .
3.15 Kapitel 0 5 350 Titelgruppe 6 1 Modellversuch " PRIMUS"
Am 15. O ktober 2014 nahmen
5
(1) öffentliche Sch u len a m Schu lversuch " P R I M US" teil.
I m Rahmen des Schu lversuchs P R I M US ( Schu lve rsuch zur Erprobu ng des Zusammensch lusses von
=
Schulen der PRIMarstufe U nd der Seku ndarstufe) wird seit dem 1. August 2013 erprobt, in welcher
Weise die Arbeit der Grundsch ulen i n d ie der weiterfü h renden Schulen ein bezogen werden ka n n und
welche Auswi rku ngen das lä ngere gemeinsame Lernen u nter d iesen beso ndere n Bed i ngu ngen auf
das Lernve rhalten, die Leistu ngsentwicklung und das Sozia lverhalten der Schülerinnen und Sch ü le r
hat.
Es handelt sich u m eine Schule eigener Schu lform der Primarstufe und der Seku ndarstufe
I.
Der
Schu lversuch umfasst die Jahrgä nge 1 bis 10. Es können a lle für die Seku ndarstufe I vorgesehenen
Abschlüsse erreicht werden.
Die Dauer des Schu lversuchs beträgt zehn Sch u ljahre, begi n nend mit dem Sch u lj a h r 2013/2014 oder
2014/2015, danach jahrgangsstufenweise a usla ufend. Die Schu len im Modellversuch werden i n der
Regel im Ganztag gefü h rt, späteste ns a b Klasse 5 i n Form des gebundenen Ga nztags. Der U nterricht
wird in a l len Klassen ohne äuße re Leistu ngsd ifferenzieru ng integriert in heterogen zusammengesetz
ten Lerngru ppen e rtei lt.
Eine Gene h m igung d u rch das M i nisteri u m fü r Schule und Weiterbildung des Landes Nord rhein
Westfa len wird a uf der G rund lage eines pädagogischen Konzepts, einer mit den Nach ba rkom m u nen
a bgestimmten Schulentwicklungsplanung u n d einer Befragung der Kinderga rten- u nd G ru ndschu leI
tern erteilt.
Die M i ndestgröße bei Erricht u ng beträgt in der Regel d rei P a ra l lelklassen mit jeweils 25 Sch ü lerinnen
und Schülern. Ausna hmsweise ka n n eine Sch u l e auch mit zwei Parallelklassen pro Jahrgang e rrichtet
werden, insbesondere, wenn n u r so das letzte weiterfü h rende Sch u la ngebot einer Gemeinde gesi
chert wird. Es gelten die Klasse nfrequenzrichtwe rte und Band breiten der G ru ndsch u le. Die Le h rkräfte
haben u na bhängig von ihrem Leh ramt eine Pfl ichtstundenzahl von 25,5 Wochenstunden. Sch u le n im
Modellversuch e rhalten einen "Versuchszuschlag" i . H .v. 0,5 Ste l len pro Schu le.
Sch ü lerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem U nterstützu ngsbeda rf werden seit dem Sch u l
jahr 2014/2015 bei der Berechnung des G rundste l lenbedarfs mit der Relation der a l lgemeinen Sch u
l e n berücksichtigt (dies ents pricht im Schuljahr 2016/2017 b e i 143 Schülerinnen u n d Schü lern mit
sonderpädagogischem U nterstützungsbed a rf einem Grundbedarf von 9 Stellen).
Seite 2 0 3 von 333
Mlnlst.rlum fO,
Schul. und W.lterblld,m,
•• Nordrhtln·W••If.'.n
dtt L and
�
Haushaltsjahr
Stellen
201 6
1 . Grundstellen
PRIMUS Primarstufe R�lation 1 9,49 (1 9,49) : 1
PRIMUS Sekundarstufe I Relation 14,45 (14,45) : 1
Grundstellen zusammen
201 5
55
67
85
1 40
1 38
205
17
28
3
1 60
8
241
+ (.
- 12
53
- 65
-
2.
Für Ganztagsschulen
1 .226 (1 .990 ) Schüler!
Schülerinnen Zuschlag 20 (-) v.H.
3. Versuchszuschlag
- 11
-5
- 81
Titel 422 01
Planmäßige
2016
+( .
201 5
1 60
241
Stellenzugang:
A 12
Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung -
- 81
Herabstufung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin -mit
bei entsprechender Verwendung- nach dem
Stellenschlüssel
+29
Stellenabgang:
A 13
Studienrat/Studienrätin - mit der Befähigung für das Lehramt an
Gymnasien und Gesamtschulen und mit den Lehramtsbefähigungen
für die Sekundarstufe I und die Sekundarstufe 11 ( Doppel befähigung) bei Verwendung an einer Sekundarschule -
- 29 Herabstufung nach Bes.Gr. A 1 2 Lehrer/Lehrerin -mit
bei entsprechender Verwendung-nach dem
Stellenschlüssel
- 5 Minderbedarf Versuchszuschlag nach der Zahl der
Schulen
A 13
Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung A 12
- 1 1 0 Stellenabgänge zusammen
bleibt
· 81 Stellenabgang
Seite 204 von 333
Mlnlstorlum lOr
des Landos Nordrhein·Wostfalen
�
Stel le nverä nderu ngen :
Stellen
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
2015
Stellen
Umwandlungen,
-
+
Herabstufungen,
-
+
+/-
2016
A 1 4 LZ
Leiter/Leiterin einer Sekundarschule, bei der die
Voraussetzungen für die Einstufung des
15
Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A
nicht erfüllt sind -
5
A 14 V
-
-
-
-
-
5
RektorIRektorin - als der/die ständige Ver(reter/
Vertreterin desSekundarschuldirektors / der
Sekundarschuldirektorin einer Sekundarschule,
bei der die Voraussetzungen für die Einstufung
des Leiters/der Leiterin in Besoldungsgruppe A
15
nicht erfüllt sind -
-
5
Summe Bes.Gr. A 1 4
A 13
Summe Bes.Gr. A 1 3
A 13 S I
Lehrer/Lehrerin S I
A 12 P
Lehrer/Lehrerin Primarstufe
10
23
-
8
-
8
-
-
15
-8
-
29
14
- 29
-
29
14
- 29
29
-
21
- 44
43
Summe Bes.Gr. A 13 g.O.
A 12 S I
5
-
10
-
23
Lehrer/Lehrerin S I
-
-
43
-
-
-
73
1 00
-
Summe Bes.Gr. A 1 2
1 65
-
73
29
Insgesamt
241
81
29
65
-
-
-
-
-
-
-
-8
15
-
1 00
44
1 21
-
1 60
- 81
Der P la nste llenante il fü r den höheren Dienst bet rägt 16,5 % a n in der Seku ndarstufe I . Bezogen a uf
die Primarstufe u n d die Seku ndarstufe I (i nsgesamt 10 Jahrga ngsstufen) beträgt der Anteil für den
höheren Dienst gem ittelt 9,9 % (
=
16 Stellen). I n entsprechendem U mfa ng werden Funktionsstel le n
auf den Anteil d e s höheren Die nstes a ngerech net ( 1 Ste l le). I n der Aufba u phase s i n d noch keine Be
förderu ngsste llen der Bes.Gr. A 14 - Oberstudienrat/O berstudienrätin - vera nsch lagt, so dass 15
Stellen in der Bes.Gr. AB - Studienrat/ Studienrätin - ausgebracht werden.
Beförderungsste llen Bes.Gr. A 12 S I / A B S I Lehrerin/Lehrer m it der Befä h igung für das Leh ra mt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
wend u ng - :
Der P la nstellenanteil f ü r den gehobenen Die nstes beträgt 144 Stellen. B e i der E rm itt l u ng der Befö r
deru ngssteIlen der Bes.Gr. A 13 S I werden die Fu nktionsstellen (Leitu ng, Vertretung) der Bes.Gr. A
14 a nteilig a ngerech net (9) u n d die Stellen fü r Primarstufe n leh rkräfte ( 100) a bgezogen .
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
HH 201 5 HE 201 6
14
43
65
21
1 08
35
+/-29
-44
-73.
Seite 205 von 333
Mlnllterlum fO,
Schule und WolterbUdun,
des Landei Nord'heln·W. .tfalen
Il
3 . 1 6 Kapitel 0 5 360 Weiterbildungs kollegs -
Das öffe ntliche Weiterbildu ngskol leg umfasst die Bildu ngsgänge der Abendrea lschu le, des Abend
gym nasiums und des Ko llegs ( I nstitut zur Erlangung der H ochschulreife).
Am 15. Oktober 2014 waren 47 (47) öffentliche Weiterbi ldu ngs kollegs vorha nden.
Haushaltsjahr
Stellen
201 5
2016
+ /-
1 . Grundstellen
Kolleg
a) Vollbeleger: 1 2,55 (1 2,55) : 1
b) Teilbeleger: 29,96 (29,96) : 1
c) Oberstufenkolleg 1 1 ,1 (1 1 ,1 ) : 1
480
0
55
486
0
54
-6
+/- 0
+1
339
0
- 28
+/- 0
418
2
1 .299
+/- 0
+/- 0
- 33
2
13
6
1 .320
1 .320
+/- 0
+/- 0
+/- 0
- 33
- 33
7
2
+1
+/- 0
1
1 .330
+/- 0
- 32
Abendgymnasium
a) Vollbeleger: 1 8, 1 8 ( 1 8 , 1 8) : 1
b) Teilbeleger: 41 ,90 (41 ,90) : 1
311
0
Abendrealschule
a) Vollbeleger: 22,77 (22,77) : 1
b) Teilbeleger: 35,00 (35,00) : 1
418
2
1 .266
Dazu als Zuschlag zur Grundstellenzahl
2.
3.
3.
4.
5.
Schulleitungsentlastung Fortbildung
Ausbau der Leitungszeit
Versuchszuschlag Oberstufenkolleg Bielefeld
2
13
6
Stellen für den Unterrichtsbedarf
Stellen zusammen
1 .287
1 .287
Dazu zum Ausgleich
7. Vorgriffsstunde
8
2
1
1 .298
Planm äßige Beamtinnen und Bea mte :
Titel 422 01
Planmäßige
201 5
2016
1 .298
1 .330
+/.
- 32
Stellenzugang :
A 13
StudienraUStudienrätin -mit der Befähigung
für das Lehramt der Sekundarstufe 11 bei
+
1 Planstellen ohne Besoldungsaufwand für
schulpraktische Lehrerausbildung einschI.
Praxissemester (vgl. Erläuterungen zu Kapitel 05
075 Titel 422 10\
Stellenabgang :
A 13
StudienraUStudienrätin -mit der Befähigung
für das Lehramt der Sekundarstufe 11 bei
entsprechender Verwendunq-
Seite 206 von 333
Mlnl.tttium fOr
•• Nordrh.in·W.stfeltn
cH. Lend
�
Ste llenverä nderunge n :
Stellen
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
201 5
A
16
Oberstudiendirektor/
Summe Bes.Gr. A
A
1 5 LR
16
Realschulrektor / Realschulrektorin
15 V
A 15
Fachleiter / Fachleiterin
Summe Bes. Gr. A 1 5
A 14
A 14 LR
A 14 VR
Oberstudienrat! Oberstudienrätin davon
Realschulrektor / Realschulrektorin
Realschulkonrektor /
Summe Bes.Gr. A 14
A
13
Studienrat! Studienratän
Summe Bes.Gr. A 13
A 13 S I
A 13 R
Lehrer/Lehrerin S I
Realschullehrer/ Reals.c hullehrerin
32
32
-
+/-
-
+
-
-
-
-
201 6
-
32
-
32
-
-
-
-
-
14
32
-
-
-
-
32
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
148
1 94
375
1
28
404
-
-
445
1
33
445
94
1
33
20
-
28
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
141
-
1 .330
1
Seite 207 von 333
-
33
375
-
-
-
1 94
1
-
141
148
-
.
-
Lehrer/Lehrerin S I
12
Stellen
14
1 14
Summe Bes.Gr. A
Insgesamt
-
1 3 g.o.
Summe Bes.Gr. A
A 12 S I
-
+
Vertreter / Vertreterin
A
Hebungen,
Umwandlungen,
Herabstufungen,
Verlagerungen
neue Stellen!
Stellenwegfall
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
404
-
413
- 32
413
94
- 32
20
1 14
141
141
1 .298
-
-
-
-
-
- 32
Ministerium tOr
•• Nordrh.ln·W.stfal.n
des lend
Il
Stellenbedarf und ku-Stellen fü r Schu lleiterinnen/Schulleiter und Vert reterinnen/Vertrete r:
Zahl der
Schulen
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
15.1 0.2014
A 16
Veranschlagte
Stellen
Stellen besetzung
an Schulen
zzgl.
m.B./o.B.
2016
32
2016
32
14
14
14
1
1
1
-
47
32
47
32
47
32
-
15
15
47
10
5
47
2016
-
davon ku
32
Oberstudiendirektor!
A 1 5 LR
Realschulrektor ! Realschulrektor
A 14 LR
Realschulrektor ! Realschulrektor
47
Summe Schulleiter
A 15 V
-
Studiendirektor! Studiendirektorin als
Vertreter ! Vertreterin
A 1 4 VR
13
Realschulkonrektor !
47
Summe Vertreter
A 14 Z KR (AL)
A 1 4 K R (AL)
-
45
10
5
. Beförderu ngsstellen:
Bes.Gr. A 15
- Studiendirektori n/Studiendire ktor a ls Fach leiteri n/Fachleiter zur Koord i n ieru ng schu lfachlicher Auf
gaben u nd an Zentre n fü r schul pra ktische Leh rerausbildung -:
Zahl der mt p l a n mä ß i g e n B eamten in der Laulbahn des
Studienrates besetzten Stellen:
Stellen
( Stand Mrz 201 5 Schlüsselung)
Besetzt
774
schlüsselfähige Stellenzahl:
774
Benrderungsschlüssel:
21%
Abzug Teilkompensation Stellenzuwachs 2004
1 63
5
Rech n erisch veranschlagbar:
1 62
Besetzt
201 5
91
HH
201 5
1 48
Veranschlagt H E 201 6
1 48
Seite 208 von 333
Ministerium 'Or
Schulo und WoltorbUduni
eH. lande. NordrheJn·Westfal.n
�
Bes.Gr. A 14
- Oberstudienräti n/Oberstudienrat - :
S1ellen
Zahl der Planstellen in der Laulbahn des SbJdienra1es
HE 201 6
Igemäß
Abzug von mt Lehrkräflen des höheren Diens1es zu besetzenden
S1ellen A 1 6, A 1 5 L und A 1 5 V:
Abzug der geschlüssel1en S1ellen Bes.Gr. A 1 5 (§ 26 Abs.6 BBesG)
HE 201 5
Schlüsselfähige Stellenzahl:
65%
Beforderungsschlüssel:
Abzug T eilkorrpensation S1ellenzuwachs 2004
Rech n erisch vera n sch lagbar:
Besetzt
HH:
Veranschlagt H E
1 .000
64
1 48
788
512
17
495
291
375
375
201 5
201 5
201 6
Beförderu ngsstellen Bes.Gr. A 12 S I / A B S I
Leh rerin/Lehrer m it der Befä h igung für das Leh ra mt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
wend u ng -:
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
2014
88
1 32
220
201 5
94
141
235
201 6
94
141
235
Seite 209 von 333
Mlnlsttrlum lOr
des Lende. N ordrh.in,W.stf.lln
�
3 . 1 7 Kapitel 0 5 380 Ö ffentliche Gesamtschulen -
Am 15. O ktober 2014 waren 279 (259) öffentliche Gesa mtschulen einschließlich der Laborschule
Bielefeld vorhanden.
Sch ü lerinnen und Sch ü ler m it sonderpädagogischem U nterstützu ngs bedarf werden seit dem Schul
jahr 2014/2015 bei der Berechnung des Gru ndstellenbedarfs m it der Re lation der a l lgemeinen Schu
len berücksichtigt (d ies entspricht im Schuljahr 2016/2017 bei 9.696 Sch ü lerinnen u n d Schülern m it
sonderpädagogischem U nterstützu ngsbedarf einem Grund bedarf von 506 Ste l len).
Der sonderpädagogische Mehrbeda rf wird seit dem Sch u ljahr 2014/2015 im Ka pitel 05 390 - I n klusi
on, sonderpädagogische Förderu ng a n öffe ntlichen a l lgemeinen Sch u len, a n öffentlichen Förderschu
len und a n Schulen fü r Kra n ke - vera nsch lagt. Die sonderpädagogische Förde rung i m Bereich der
Lern- u nd E ntwicklu ngsstöru ngen a n den Förderschulen u n d a n den a l lgemeinen Schulen (ohne be
rufsbildende Schulen) wird dort seit dem Sch u ljahr 2014/�015 aus regionalen Stellen budgets sicher
gestel lt. Für die ü brigen Förderschwerpu nkte gilt die jeweilige Schü ler/Le h rer-Relation.
Haushaltsjahr
Stellen
201 5
201 6
1 . Grundstellen
a) 5. - 10. Klasse: 1 9,32 (1 9,32) : 1
b)Gymnasialzweig Sekundarstufe I : 1 9,88 (1 9,88) : 1
c) 1 1 . - 13. Klasse 1 2,70 (13,19) :1
+1-
1 6.019
1 1 .353
17
4.058
15.428
+ 616
+/- 0
- 25
+ 591
2.401
2.272
+ 1 29
16
23
8
1 39
16
23
8
1 39
+/- 0
+/- 0
+/- 0
+/- 0
266
1 8 .872
1 65
1 8.051
+ 101
+ 821
·404
-374
- 30
242
1 8.787
213
55
37
1 7.982
+ 29
+/- 0
- 15
+ 805
5
5
+/- 0
38
33
1 8.020
+5
+ 810
1 1 .969
17
4.033
2. Für Ganztagsschulen 231 .4 1 3 (219.504)
Schüler/Schülerinnen in der Sekundarstufe I
Zuschlag 20 (20) v.H.
3. Zuschlag Laborschule Bielefeld
4. Praktische Philosophie / Islamkunde
6. Aus bau der Leitungszeit
Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27
7. in den Eingangsklassen
8. Stellen für d e n U nterrichtsbedarf
9. Anrechnung des bedarfsdeckenden
Unterrichts der Referendare/Referendarinnen
Dazu zum Ausgleich
1 0.
11.
1 2.
1 3.
14.
FachleitersteIlen
Personalratsstellen
Vorgriffsstunde
Stellen a n Schulen
Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, die an Europaschulen 3 (3) und zum Bundesminister für
Verteidigung 2(2) unter Fortzahlung der Bezüge
beurlaubt sind
55
22
1 8 .830
Seite 2 10 von 333
Mnl.t.rlum tOr
Schule und Wlltlrblldun,
des londM Nord,hein·We.tfalen
11
Planmä ßige Bea mtinnen und Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
Beamtinnen u nd Beamte
2016
1 8.520
2015
1 7.726
+/+ 794
Stellenzugang
A 15
Direktor/Direktorin an einer Gesamtschule -als Leiter/Leiterin
der Sekundarstufe 11 einer GesamtschuleA 15
Gesamtschuldirektor /Gesamtschuldirektorin -als der / die
Leiter / Leiterin einer Gesamtschule, bei dem/der die
Voraussetzungen für die Einstufung des/der Leiters/Leiterin in
Besoldungsgruppe A 16 nicht erfüllt sind
+ 3 Hebung aus Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin
A 15
Direktor/Direktorin an einer Gesamtschule -als der/die ständige
VertreterNertreterin
des/der Gesamtschuldirektors / Gesamtschuldirektorin an einer
Gesamtschule mit voll ausgebauter Sekundarstufe I oder an
einer Gesamtschule mit mindestens vier Zügen in drei
JahrgangsstufenA 15
Studiendirektor/Studiendirektorin -als Fachleiter/Fachleiterin
zur Koordinieruno schulfachlicher Aufoaben
A 14
Oberstudienrat/Oberstudienrätin
+ 22 Hebung aus Bes.Gr. A 14
Oberstudienrat/Oberstudienrätin nach dem
Stellenschlüssel
nach dem Stellenschlüssel
A 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als Leiter/Leiterin
einer Abteilung mit mehr als
180 bis zu 360 Schülern der Sekundarstufe I einer
GesamtschuleA 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als
Koordinator/Koordinatorin lernbereichs- und
abteilunosüberoreifender AufoabenA 14
Gesamtschulrektor/Gesamtschulrektorin -als der/die
didaktische Leiter/Leiterin mit noch nicht voll ausgebauter
Sekundarstufe 1-
Seite 2 1 1 von 333
Ministerium tOr
Schul. und W.ltlrbildun,
det Linde. Nordrhein,Wlsttal'n
�
A 13
Studienrat/Studienrätin
+ 694 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung
der Veränderung der Berechnungsgrundlagen
+ 5 Planstellen ohne Besoldungsaufwand für an die
obere Schulaufsicht abgeordnete Lehrkräfte
+ 18 Planstellen ohne Besoldungsaufwand für
A 13
Koordinator/KoordinatorinA 13
Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt der
Sekundarstufe I bei entsprechender Verwend unqA 12
Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt der
Sekundarstufe I beientsprechender Verwendung-
075\
+ 30 Für die Absenkung des
Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 in den
Eingangsklassen
+ 5 Herabstufungen aus Bes.Gr. A 15
(Funktionsstellen) nach der Zahl und Größe der
Schulen
+ 31 Herabstufungen aus Bes.Gr. A 14
(Funktionsstellen) nach der Zahl und Größe der
Schulen
+ 15 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin S I
+ 128 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin nach
dem Stellenschlüssel
71 Für die Absenkung des
Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 in den
Eingangsklassen
. + 90 Umwandlung aus Bes.Gr. A 13 Realschullehrer/Realschullererin nach dem Bedarf
+
+ 1 1 Planstellen ohne Besoldungsaufwand für
FachleiterlFachleiterinnen an Zentren für
075\
Seite 212 von 333
Ministerium 10,
des Landes Nordrh*in·Westfaltn
Stellenabgang
A 15
Direktor/Direktorin an einer Gesamtschule als der/die ständige VertreterNertreterin
des/der Gesamtschuldirektors /
Gesamtschuldirektorin an einer
Gesamtschule mit voll ausgebauter
Sekundarstufe I oder an einer
Gesamtschule mit mindestens vier Zügen in
nrp.i .I:'1hrn;:mn!':!':tllfp.n-
- 1 Herabstufung nach Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin
A 15
Gesamtschuldirektor/Gesamtschuldirektorin als der/die Leiter/Leiterin einer
Gesamtschule, bei der die Voraussetzungen
für die Einstufung des/der Leiters/Leiterin in
Besoldungsgruppe A 16 nicht erfüllt sind
A 14
Leiter/Leiterin einer Abteilung mit mehr als
360 Schülern der Sekundarstufe I einer
GesamtschuleA 14
der/die ständige VertreterNertreterin
des/der Gesamtschuldirektors /
Gesamtschuldirektorin an einer
Gesamtschule, bei der die
Voraussetzung der Fußnote 12 zur
Besoldunasaruaae A 15 nicht erfüllt sindA 14
Oberstudienrat/Oberstudienrätin
A 13
Studienrat/Studienrätin
- 22 Hebung nach Bes.Gr. A 15 Studiendirektor/Studiendirektorin
- 72 Hebung nach Bes.Gr. A 14 Oberstudienrat/Oberstudienrätin
- 31 Hebungs nach Bes.Gr. A 15 (Funktionsstellen) nach der Zahl
- 93 Hebungs nach Bes.Gr. A 14 (Funktionsstellen) nach der Zahl
Seite 213 von 333
Ministerium rOr
.... ·WlStf.l.n
des Landet N ordrh
Il
A 13
Realschullehrer/Realschullehrerin
A 12
Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das
Lehramt der Sekundarstufe I bei
- 90 Umwandlung nach Bes.Gr. A 12 Lehrer/Lehrerin --mit der
entsprechender VerwendunQ-nach dem Bedarf
- 1 28 Hebung nach Bes.Gr. A 1 3 Lehrer/Lehrerin -mit der
entsprechender Verwendung- nach dem Stellenschlüssel
- 16
Umwandlung in Stellen für Tarifbeschäftigte nach dem Bedarf
- 1 5 Hebung nach Bes.Gr. A 1 3 Gesamtschulrektor /
Gesamtschulrektorin nach der Zahl und Größe der Schulen
•
bleiben
522 SteUenzugänge zusammen
+ 794 SteUenzugänge zusammen
Seite 214 von 333
Ministerium tOr
Schul. und W.lltrblldun,
dat Landes Nordrheln·Westf.ltn
�
Stellenveränderunge n :
Stellen
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
Ud. Gesamtschuldirektor / Gesamtschuldirektorin
-
+
201 5
A 16
A 1 5 ALG
Hebungen,
Umwandlungen,
Herabstufungen,
verlagerungen
neue Stellen/
Stellenwegfall
Stellen
-
+
+1-
201 6
-
Direktor/Direktorin als Abteilungsleiter/ Abteilungsleiterin S II
203
201
3
203
204
+3
A 1 5 DLG
Direktor/Direktorin als didaktischer Leiter/ didaktische Leiterin
204
3
207
+3
A 1 5 VGZ
A 1 5 VG
A 1 5 LGIZ
DirektorIDirektorin als Vertreter / Vertreterin
200
47
1 05
25
1 99
72
101
-1
+ 25
-4
22
862
+ 22
269
-2
DirektorIDirektorin als Vertreter / Vertreterin
Gesamtschuldirektor / Gesamtschuldirektorin als Leiter/
Leiterin
1
4
A 15
Studiendirektor / Studiendirektorin als Fachleiter /
Fachleiterin
840
A 1 4 ALGZ
Gesamtschulrektor / Gesamtschulrektorin als Abteilungsleiter
/ Abteilungsleiterin
271
A 14 ALG
Gesamtschulrektor / Gesamtschulrektorin als Abteilungsleiter
/ Abteilungsleiterin
296
41
337
+ 41
A 14 KG
Gesamtschulrektor / Gesamtschulrektorin als Koordinator /
Koordinatorin
1 75
23
1 98
+ 23
A 14 DLGIZ
Gesamtschuldirektor / Gesamtschuldirektorin als didaktischer
Leiter/ didaktische Leiterin
20
29
49
+ 29
A 14 VGZ
Gesamtschulrektor / Gesamtschulrektorin als Vertreter /
Vertreterin
57
29
28
- 29
A 14
A 13
A 13 KG
StudienraU Studienrätin
22
218
2.830
3.557
242
+ 50
+ 581
+ 15
2.058
260
4.51 1
2.3 1 8
15
+ 1 28
- 90
18.520
+ 794
A
A
A
A
A
13
13
12
12
10
SI
R
SI
OberstudienraU Oberstudienrätin
Gesamtschulrektor / Gesamtschulrektorin als Koordinator /
Koordinatorin
LehrerILehrerin S I
Realschullehrer/ Realschullehrerin
LehrerILehrerin S I
LehrerILehrerin an allgemeinbildenden Schulen
F
Insgesamt
FachlehrerlFachlehrerin an allgemeinbildenden Schulen
2.780
2.976
227
2
747
72
58
15
1 28
1 .930
350
4.51 1
2.3 1 8
15
82
1 7.726
829
Seite 2is von 333
6
13
19
90
509
90
1 59
525
-
-
�'
Ministerium tOr
Schull und Woltorblldun,
•• Nordrhtin·W.stfalen
du land
Ste llen bedarf fü r Schul ieiterin nenjSchulieiter, Vertreterinnen/Vertretern sowie für weitere Funkti
onsste lleninhaberinnen und Funktionsstelleninha bern:
Bezirksregierung
A 15 LGZ
A 15 VGZ
A 15 VG
A 14 VGZ
16
A 15 LG
A 15 DLG
2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 20151 2016 20151 2016 2015: 2016
A
Arnsberg
Debrold
Düsseldorf
Köln
M ünster
Insgesamt
Bezirksregierung
A
Arnsberg
Debrold
Düsseldorf
Köln
Münster
Insgesamt
41
23
72
40
24
203
41
24
72
39
24
203
4
2
12
17
12
48
1
1
4
9
5
20
3
10
9
10
17
49
41
23
72
41
24
201
6
15
17
19
15
73
7
18
11
13
8
57
41
23
72
39
24
199
4�
2i
121
171
121
47 1
55
28
1 34
42
78
337
29 1 29
20 ! 33
58 ! 64
38 ! 35
30 ! 37
1 75 1 1 98
4 41
3. 23
5 72
1 3 40
3 24
28 200
i
6
15
17
19
15
72
71
181
11 !
d
8l
57 !
4 421 43
3 24 i 24
5 73 75
13 41 : 41
3 241 24
28 204! 207
1
299
304
A 14 ALGZ
A 14 ALG
A 13 KG
A 14 KG
14 DLG/Z A 15 ALG
Zusammen
2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015 2016 2015! 2016 2015! 2016 2015! 2016
43 54 56
23 52 50
72 70 66
42 78 79
24 1 7 1 8
204 271 269
52
26
1 22
32
64
296
47 ! 49
27 i 29
62! 75
56: 40
35 1 49
2271 242
370 1
259 1
651 1
435 1
2871
2002!
380
280
683
431
331
2105
Berechnung des Stellenantei ls für den höheren Dienst:
Seit dem Haushalt 2002 werden in der Gesamtsch ule 44 P rozent der zu besetzenden Stellen im höhe
ren Dienst ausgewiesen. Die 44 P rozent - Quote ist nach folgenden Grundsätzen für die Ste llenvera n
schlagung in der Gesamtsch u le erm ittelt worden:
Grundsätze d e r Ste l l e nvera nschlagung n a c h La ufba hngruppen i n d e r Gesamtsc h u l e
S e k u n d a rstufe I :
80% .
davon
Anteil Hauptschule
Anteil Realschule
Anteil 'Gymnasium
40%
30%
30%
Ste l l e na n te i l Sek. I:
76%
f24%]
Laufbahngruppe
S e kunda rstufe
=
=
=
=
=
11:
1
20%1
=
Laufbahngruppe
höherer Dienst
gehobener Dienst
gehobener Dienst
höherer Dienst
gehobener Dienst
höherer Dienst
-
Laufbahngruppe
1 00%
Zusa m m e n :
56%
davon Anteil
= gehobener Dienst
höherer Dienst (Bes .Gr. A 13
----«%l
Z)
N ach d ieser Vorgabe werden 44 Prozent der 18.020 ( 17.240) fü r die Gesamtschulen erforderlichen
Stellen in der Laufbahn des höheren Dienstes ausgebracht. Der Stellenanteil für den höhere n Dienst
beträgt 8.295 (7.929) Stellen.
Für d ie Besetzung bestimmter im Haushalt ausgebra chter Planstellen ist gemä ß N r. 1.3 d e r Vorbe
merku ngen zur Landesbesoldungsord n u ng ein Anteil von SO v. H . für Leh rkräfte des gehobe nen
Die nstes vorbehalten. Diese "Anrech n u ng" wird in der nachstehenden Ü bers icht dargestellt:
Seite 216 von 333
Ministerium 10r
Schul. und W.lterbllduna
des Land.' Nordrh.k'I·W.stfal.n
�
Aufleilung der Seilen für den
höheren Dienst und
Anrechnungen gem.
Vorbemerkungen Nr. 1 .3 zur
Landesbesoldungsordnung
Nach Anrechnung Stellenanteil h.D.
insgesamt
veranschlagt im
HE 2016
Anrechnung von
Funktionsstellen auf
gesamtschul -
allgemeine
bezogene
Beförderungsä
Beförderungsä
mler
mler
S ch u lleiter/-innen:
A 16
A 1 5 LGZ
A 1 5 LG
Summe
Anrechnung 50 v.H.:
203
73
28
304
152
0
0
152
278
0
0
0
204
862
1344
402
0
832
0
0
204
2830
3.557
7.249
3232
3557
8285
Studiendirektor/-in :
A 1 5 VGZ
A 15 VG
A 14 VGZ
A 1 5 DLG
A 14 DLG/Z
Summe
Anrechnung 50 v.H.:
A 1 5 ALG
Anrechnung 1 00 v.H.:
199
72
28
207
49
555
204
Oberstudienrat/-räti n :
A 14 ALGZ
A 14 ALG
A 14 KG
Summe
Anrechnung 50 v.H.:
Studienrat/-räti n :
Zusammen
269
337
198
804
Seite 2 1 7 von 333
Mlnlsttrlum tOr
Schult und W.�.rblldun,
des Lende, Nordrh.fn·We.stfelen
�
Bes.Gr. A 15
- Studiendirektori n/Studiendirektor a ls Fach leiterin/Fachleiter zur Koordin ierung schu lfachlicher Auf
gaben u nd an Zentren fü r schul prakt ische Lehrerausbild u ng -:
S1ellen
HE 1 6
Zahl der ni t planmäßigen Beamten in der Laulbahn
des Sb.Jdienra1es besetz1en S1ellen:
(Stand Mrz 201 2 Nachschlü sselung)
189,3
A 16
6
A 15 LGZ
4
A 1 5 LG
161,2
A 1 5 VGZ
4
A 1 5 VG
4
A 14 VGZ
148,4
A 1 5 DLG
1,5
A 14 DLG/Z
182, 6
A 14 ALGZ
1 73, 1
A 14 ALG
1 1 6, 2
A 14 KG
495
Zwischen summe
50%
163,3
A 15 ALG
100%
478, 1
A 1 5 StD
1 00%
1 739,8
1 00%
A 14 OStR
1 00%
3340, 6
A 13 S 1 1
1 00%
279, 1
A 13
Besetzt
Abzug nicht schlüsselfähiger kw- S1ellen:
21%
Befirderungsschlüssel:
Anrechnung (Nr.1 .3 Abs.2 Satz 1 Vorb.LBesO):
Abzug für Befirderungsämler A 13 S I bei 05 320
I(Altiehrämler):
Abzug Teilkorrpensation S1ellenzuwachs 2004
Rechnerisch veransch lagbar:
Besetzt
HH 201 5
Veranschlagt
201 5
HE 201 6
6495,9
0
6495,9
1 364
482
1
19
862
475,1
840
. 862
Seite 2 18 von 333
Ministerium tOr
Schule und W.lterblldun,
de s Lond
• • Nordrh.In·W.stfal.n
�
Stand: 3 1. August 2015
Bes.Gr. A 14
- Oberstudienrätin/Oberstudienrat -:
Stellen
HE 1 6
Zahl der Planstellen in der LauftJahn des Studienrates
gerräß HE 201 6:
Abzug von mt Lehrkräften des höheren Dienstes zu besetzenden
Stellen A 1 6, A 15 LGZ und A 15 LG :
Abzug der geschlüsselten Stellen Bes.Gr. A 1 5
H E 201 6:
201 4
Abzug Zugänge
201 5
Planstellen h.D.
201 6
Beiirderungsschlüssel:
Abzug für 2.Konrekbr an Grundschulen:
Abzug für Befirderungsärrier A 13 S I bei 05 320 (Mehrämler):
Anrechnung (Nr.1 .3 Abs.2 Satz 2 Vorb.LBesO):
Abzug Teilkorrpensation Stellenzuwachs 2004
Besetzt
201 5
201 5
HH:
Veranschlagt HE
2016
7.929
152
65%
1364
374
343
356
5.340
3471
15
2
402
83
2969
2148,4
2780
2830
Befö rderungsstellen Bes.Gr. A 12 S I / A 13 S I
- Leh rerin/Le h rer m it der Befä higung fü r das Leh ra mt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ve r
we n d u ng -:
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Gesamtzahl der Planstellen A 1 2 S I /A 1 3 S I im HE:
abzüglich Zugänge
HE-2
HE-1
HE
zusarTlT'en:
Zahl der schlüsselfähigen Planstellen A 1 2 S I 1 A 1 3 S I:
davon 40% nach Bes.Gr. A 13 S I:
nach Bes.Gr. A 12 S I:
201 4
1 890
3862
5752
- 1 00
-532
-396
-1 028
4724
1 890
3862
201 5
1 930
451 1
6441
-532
-396
-689
-1617
4824
1 930
451 1
Seite 2 19 von 333
201 6
2058
451 1
6.569
-396
-689
- 1 28
-1213
5356
2058
451 1
11
Mlnl.t.rlum tor
Schul. und WlltlrbUdu",
de s Landes Nord_W• •tfalen
Erläute runge n zum HE 2016
Beförderungsstellen Bes.Gr. A 9 / A 10 / A 11
- Fachlehrerinnen / Fach lehrer a ls Technische Lehrerinnen / Technische Le h re r (Tl, Werkstattlehre
rinnen / Werkstattlehre r (W) u n d a ls Fachle h reri nnen / Fachlehrer an a l lgemeinbildenden Schulen
(F)-:
Bes.Gr.
HH 1 5
Ist 14
HE 1 6
Schlüssel
A
11 T
0
1
0
40%
A
10 T
0
0
0
60%
0
2
0
100%
10 W
0
5,5
0
65%
W
0
4,6
0
35%
Zusammen:
0
1 0,1
0
100%
15
1 1 ,4
15
1 00%
Zusammen:
A
Ag
A
10
F
Titel 428 01
201 6
Arbeitnehmer/Arbeitneh merin
Zahl der Stelle n
201 5
31 0
+
294
1-
+
16
Es ha ndelt sich u m Stellen für Sozia l pädagogi nnen/Sozia l pädagogen. Mehr a ufgru nd der Sch ü lerzahl
u nter Berücks ichtigung der Verä n deru ng der Berechnu ngsgru ndlage n .
Auszubildende:
Titel 428 01
Auszubildende
Zahl der Stellen
2016
+/-
201 5
70
70
+/- 0
Es handelt s ich u m P ra ktika ntinnen/Pra ktika nten an G esa mtsch u len für die Be rufe der Sozia l pädago
gi n/des Sozialpädagogen und der Erzieherin/des Erziehers.
Seite 220 von 333
Mlnl,t" um '0,
. . Nordrholn·W.,ttal.n
de ' l.nd
�
3 . 1 8 Kapitel 0 5 3 9 0 - Inklusion, sonderpädagogische Förderung a n öffent
lichen allgemeinen Schulen, an öffentlichen Förderschulen und an
Schulen für Kranke Am 15. Oktober 2014 waren 569 (611) öffe ntliche Förderschulen u n d Sch u len fü r Kra n ke vorhanden.
Veransch lagt sind die Ste l len u n d M itte l für die sonderpädagogische Förderu ng a n öffentlichen För
derschulen, Sch u len für Kra n ke u n d a llgemeinen Schulen. Der G ru ndstellenbeda rf ergibt sich grund
sätzlich aus der Sch ü le r/Lehrer-Relation des besuchten Bildu ngsgangs. Abweichend hiervo n werden
Sch ü lerinnen u nd Schüler m it den Förderschwerpu nkten a u ßerhalb der Lern- und E ntwicklu ngsstö
ru ngen an den a l lgemei nen Schulen zusätzlich mit der Sch ü le r/Lehrer-Re lation ihres jewe iligen För
derschwerpu nkts gerechnet. Die sonderpädagogische Förderu ng im Bereich der Le rn- u n d Entwick
lu ngsstöru ngen an den Förderschu len und an den a llgemeinen Sch u len (ohne berufsbildende Schu
len) wird seit dem Sch u ljahr 2014/15 aus regionalen Stellenbudgets sichergestellt.
Das Stellen budget für d ie sonderpädagogische Förderu ng für das Sch u ljahr 2016/17 wurde auf der
Basis der Amtlichen Schuldaten 2014/15 ermittelt u nd beträgt 9. 176 (9.230) Ste llen. Aus d iesem Stel
len budget werden bereitgeste l lt :
a ) der sonderpädagogische G ru nd bedarf f ü r a l l e Schülerinnen und Schüler m it Lern- u n d E ntwick
lu ngsstörungen an Fördersch u len
b) der sonderpädagogische U nterrichtsmeh rbedarf fü r Sch ü lerinnen und Schüler m it Lern- und E nt
wicklu ngsstörungen an a l lgemeinen Schulen und an Fördersc h u len
c) die Ga nztagszuschläge der entsprechenden Förderschulen
d) eine N achsteueru ngskom ponente für die Regionen m it Kom petenzzentren fü r sonderpäd agogi
sche Förderu ng.
Die Zuweisu ng der Leh rersteIlen für den Grund bedarf (a) an Förderschulen erfolgt im Bereich der
Lern- u n d Entwicklu ngsstörungen nach M a ßga be einer ein heitlichen Schü ler/Lehrer-Relation von
9,92.
Hausha ltsvermerke zu den Personalausga ben:
1.
Die Persona l m ittel f ü r sonderpädagogische Förde rung sind entsprechend dem E i nsatz der Lehr
kräfte dem Titel 422 01 der Ka pitel 05 3 10 bis 05 4 10 d u rch Absetzen von der Ausgabe pauschal
zu erstatten .
2.
Auf d e n ausgewiese nen Stellen d e r Bes.Gr. A B d ü rfe n a u c h Lehrkräfte d e r Bes.Gr. A 12 Le h
rer/Le h rerin u n d A 13 Stu dienrat/Studienräti n gefü h rt werden.
Seite 2 2 1 von 333
Ministerium tOr
Schul. und W.lt"blldunl
des Landet Nordrhtin·Westtal n
�
Haushaltsjahr
201 5
2016
4.833
4.805
Stellen
1 . a) Grundstellen
b) Stellenbudget für Lern- und Entwicklungsstörungen
(Förderschuleund allemeine Schule)
c) Unterrichtsmehrbedarf für den gemeinsamen Unterricht
behinderter und nicht behinderter Kinder außerhalb der Lern
und Entwicklungsstörungen
+/-
+ 28
9.176
9.230
- 54
1 .261
1 5.270
1 .068
1 5. 1 03
+ 1 93
+ 1 67
1 .098
5
1 .062
5
+ 36
+/- 0
70
- 20
+/- 0
-21 5
13
24
82
16.359
-203
206
1 84
+ 22
2
60
23
1 6.61 8
1
60
38
1 6.439
+1
+/- 0
+ 1 79
30
30
+/- 0
24
24
+/- 0
1 6.672
16.493
+ 1 79
2. Für Ganztagsschulen
3. Für neue Ganztagsschulen
4. Zur Steigerung der Berufsfähigkeit für Schülerinnen
50
und Schüler mit Lern- und Entwicklungsstörungen
5. Zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für
13
24
82
1 6.542
praktische Philosophie/lslamkunde
9. Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts
,
+/- 0
+ 1 83
- 12
der Lehramtsanwärter / Lehramtsanwärterinnen
Dazu zum Ausgleich
1 1 . Projekt "Vorfahrt für Weiterbeschäftigung"
(kw zum 3 1 . 1 2.201 6)
13. Vorgriffsstunde
1 4. Stellen an Sch ulen
- 15
1 6. Stellen für Lehrer/Lehrerinnen an pädaudiologischen Zentren und an Frühförderzentren für Seh geschädigte (unter Fortzahlung der Bezüge)
Planmäßige Bea mtinnen und Beamte:
Planmäßige
201 6
1 6.497
201 5
1 6.318
Seite 222
+,+ 1 79
von 333
M nlst.rlum fOr
Schulo und WOlto'blldU",
des landet Nordrhl"'·W. .tfl'ln
�
Stellenabgan g :
A 14
Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als
Leiter/Leiterin einer sonstigen Förderschule mit
61 bis 1 20 Schülern
bis zu 60 Schülern
Leiter/Leiterin einer Förderschule mit
Förderschwerpunkt Lernen mit 101 bis 200 Schülern
Förderschwerpunkt Lernen bis zu 1 00 Schülern
- 3 Hebung nach Bes.Gr. A 1 5
Leiter/Leiterin einer Förderschule im
Bildungsbereich des Gymnasiums oder des
BerufskollegsSonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als
Leiter/Leiterin einer mit Förderschule mit
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 200 Schülern
angegliederten Gymnasial- oder Berufskollegklassen
mehr als 1 20 Schülern nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 1 9 Herabstufung nach Bes.Gr. A 1 3 Sonderschullehrer /
A 14
Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als
der/die ständige VertreterNertreterin eines/einer
mindestens in der Besoldungsgruppe A 1 5
eingestuften Leiters/Leiterin einer Förderschule
Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als
der/die ständige VertreterNertreterin eines in der
Besoldungsgruppe A 14 mit Amts2;ulage eingestuften
Leiters7Leiterin einer Förderschuledavon
A 13
Sonderschullehrer / Sonderschullehrerin
Sonderschullehrerin nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 46 Herabstufung nach Bes.Gr. A 1 3 Sonderschullehrer /
Sonderschullehrerin nach der Zahl und Größe der
Schulen
- 15 Minderbedarf für die Rückgabe der Vrogriffsstunde
- 20 Minderbedarf Stellenzuschlag zur Steigerung der
Berufsfähigkeit für Schülerinnen und
Schüler mit Lern- und Entwicklun�sstörun�en
- 41 Umwandlung nach Bes.Gr. A 1 0
Fachlehrer/Fachlehrerin -an Förderschulen- nach dem
Bedarf
- 22 Umwandlung nach Bes.Gr. A 9
Fachlehrer/Fachlehrerin -an Förderschulen- nach dem
Bedarf
- 1 6 6 Stellenabgänge zusammen
Seite 223 von 333
Ministerium '0,
des Landes Nordrtleln·Westfalen
�
Stellenzugang:
+ 3 Hebung nach Bes.Gr. A 1 5 A 1 4
SonderschulrektorlSonderschulrektorin -als
61 bis 1 20 Schülern
bis zu 60 Schülern
Förderschwerpunkt Lernen mit 1 0 1 bis 200 Schülern
Förderschwerpunkt Lernen bis zu 1 00 Schülern- nach
A 15
Leiter/Leiterin einer Förderschule im
Bildungsbereich des Gymnasiums oder des
BerufskollegsSonderschulrektorlSonderschulrektorin -als
Leiter/Leiterin einer mit Förderschule mit
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 200 Schülern
angegliederten Gymnasial- oder Berufskollegklassen
mehr als 1 20 Schülern
1 Umsetzung aus Kapitel 1 2 400 Titelgruppe 64 im
Haushaltsvollzug 2014 (Projekt "Vorfahrt
für Weiterbeschäftigung")
schulpra.ktische Lehrerausbildung einschI.
075 Titel 422 1 0)
A 13
Sonderschullehrer I Sonderschullehrerin
+
+
A 10 Fachlehrer/F ach lehrerin -an Förderschulen A 9 Fachlehrer/Fachlehrerin -an Förderschulen-
191 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der
+ 1 9 Herabstufung aus A 1 4
SonderschulrektorlSonderschulrektorin -als der/die
ständige VertreterNertreterin nach Zahl und Größe
der Schulen
+ 46 Herabstufung aus A 1 4
SonderschulkonrektorlSonderschulkonrektorin -als
der/die ständige VertreterNertreterin nach Zahl und
Größe der Schulen
+ 41 Umwandlung aus Bes.Gr. A 13 Sonderschullehrer I
Sonderschullehrerin nach dem Bedarf
+ 22 Umwandlung aus Bes.Gr. A 1 3 Sonderschullehrer I
Sonderschullehrerin nach dem Bedarf
Bleiben
Seite 224 von 333
Mifllsltrlum fO,
Schult und Wtllorblldun,
des Land" NOrd,h.in·W.."altn
Stellenve rä nderu nge n :
Stellen
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
+
201 5
A 16
A 15
A 15
Oberstudiendirektorl
Studiendirektorl Studiendirektorin
Studiendirektorl Studiendirektorin als
Fachleiter
Hebungen,
Umwandlungen,
neue Stellenl
Stellenwegfall
Stellen
+/-
Herabstufungen,
Verlagerungen
-
+
-
20 1 6
3
4
3
4
-
38
38
-
-
Sonderschulrektorl Sonderschulrektorin
A 1 5 LS
A 1 5 LR Realschulrektorl Realschulrektorin
Summe Bes.Gr. A 1 5
A 14
276
1
319
115
3
+3
-
279
1
322
115
356
22
334
- 22
508
46
462
- 46
68
2
913
1 20
- 68
-
-
3
-
+3
-
A 1 4 LS
A 1 4 VS
Sonderschulkonrektorl
Sonderschulkonrektorin
Realschulkonrektorl Realschul·
kon rektorin
A 14 VR
Summe Bes.Gr. A 1 4
A 13
2
981
1 20
-
-
-
-
Sonderschullehrerl Sonderschullehrerin
A 13 S
A 13 S I
LehrerILehrerin S I
Realschullehrerl Realschullehrerin
A 13 R
A 12 S I
LehrerILehrerin S I
LehrerILehrerin an allgemeinbildenden
Schulen
A 12
Summe Bes.Gr. A 1 2
A 1 0 FS
Fachlehrerl Fachlehrerin an
Sonderschulen
1 3 .666
80
7
1 3.753
1 20
+ 181
200
320
-
681
+ 41
7
7
-
8
655
8
696
+ 41
367
+ 22
3
370
1 6.497
+ 22
+ 1 79
1 3 .485
80
7
1 3.572
1 20
200
320
214
214
-
35
35
-
640
65
65
-
63
63
-
41
FachlehrerlFachlehrerin
A 10 W
Werlkstatllehrerl Werlkstattlehrerin
-
-
+ 181
-
-
FachlehrerlFachlehrerin an
allgemeinbildenden Schulen
A 10 F
Summe Bes.Gr. A 1 0
A 9 FS
Fachlehrerl Fachlehrerin an
Sonderschulen
Werlkstatllehrerl Werlkstattlehrerin
A9W
Summe Bes.Gr. A 9
Insgesamt
-
-
-
22
345
3
348
1 6.318
41
-
214
Seite 225 von 333
-
35
22
1 31
-
131
-
-
Ministerium tOr
•• N ord 'heln· Westfalen
de. Land
�.
Stellen bedarf und ku-Stellen fü r Sch u l leiterinnen/Sch u l leiter und Vertreterinnen/Vertreter:
. Amtsbezeichnung
Stellenbeselzung
an Schulen
Zahl der
Schulen
Bes.Gr.
1 5 . 1 0.2014
2016
A 16
Veranschlagte
Stellen
zzgl. m.B.lo.B.')
2016
2016
davon ku
3
3
3
3
1
1
1
1
254
254
270
1
1
1
310
243
331
569
502
606
3
3
3
500
497
460
2
2
2
505
502
465
A 15 L
A 1 5 LS
279
15
1
-
3
334
41
12
618
56
9
A 1 5 LR
A 1 4 LS
Summe Schulleiter
A 15 V
3
-
462
-
2
-
467
-
A 14 VS
2
Sonderschulkonrektorl
Sonderschulkonrektorin
A 14 VR
Realschulkonrektorl
Summe Vertreter
2
Bes.Gr. A 15
- Studiendirektori n/Studiendirekto r a ls Fachleiteri n/Fach leiter zur Koord i n ierung schulfachlicher Auf
gaben -:
Zahl der rrit planmäßigen Beamten in der Laufbahn des Sudienra1es
besetren S1ellen:
Besetzung 2015:
Abzug nicht schlüsselfähiger kw-S1ellen:
S1ellen
182
(hier nur Ausgleichsstellen § 42 LPVG)
BeDrderungsschlüssel:
Besetzt
2015:
HH 2015:
Veranschlagt HE 2016:
21%
,
Seite 226 von 333
182
38
38
25, 9
38
38
Mlnl.torlum 1O,
Schul. und Weltorblldun,
• • N ordrh.ln·Wastfal.n
de s land
al
Bes.Gr. A 14
- Oberstudienrätin/O berstudienrat - :
Zahl der Planstellen i n der Laulbahn des Studienrates
IQemäß HE 201 6:
Abzug von nit Lehrkräflen des höheren Dienstes zu besettenden
Stellen A 1 6, A 15 L und A 15 V :
Abzug der geschlüsselten Stellen Bes.Gr. A 1 5
HE 201 6
2014:
. Abzug Zugänge
201 5:
Planstellen hD.
201 6:
Abzug nicht schlüsselfähiger kw-Stellen (hier nur § 42 LPVG):
Bef:irderunQsschlüssel:
201 5:
Besetzt
201 5
HH:
Veranschlagt H E 2016:
Beförderu ngsstellen Bes.Gr. A 12 S I / A 13 S
Stellen
280
7
65%
38
0
-3
-1
0
239
155
155
73,9
1 15
1 15
I
- Le h rerin/Le h re r m it der Befä higung fü r das Lehramt der Se kundarstufe I bei e ntsprechender Ve r
we ndung -:
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
2014
80
1 20
1 60
201 5
80
1 20
200
201 6
80
1 20
200
Beförderungsstellen Bes.Gr. A 9 / A 10
- Fachlehrerinnen / Fachlehre r an Sonderschulen (FS), Werkstattlehrerinnen / Werkstattle h rer (W)
und a n a llgemeinbi ldenden Schulen (F) -:
Bes.Gr.
HH 1 5 Ist 1 5 HE 1 6 Schlüssel
A 10 FS
640
639
681
65%
A 9 FS
345
409
367
35%
Zusammen:
985 1 048
1 048
1 00%
A 10 W
7
9
7
65%
A9 W
3
9
3
35%
10
18
10
1 00%
8
7
8
1 00%
1 003 1 073
1 066
Zusammen:
A 10 F
Insgesamt:
Seite 227 von 333
Ministerium tOr
Schule und Wllterblldun,
cMJ L.ndet Nordrheln·W.stfal.n
�
Titel 428 01
201 6
Zahl der Stellen
+I·
201 5
1 75
+/· 0
1 75
Es handelt sich um Stellen fü r pädagogische U nte rrichts hi lfen ge m . Ziffern 3.7 bis 3 . 12 d es RdErl. d.
Kultusministeriums v. 20. 1 1. 1981 ( E i ngru ppierung der im Tarifbeschäftigu ngsverhältnis beschäftig
ten Le hrerin nen u nd Le h rer an a l lgemein bildenden Schulen und Be rufskol legs ohne die fachlichen
und pädagogischen Vora ussetzu ngen zur Ü bernahme i n das Bea mtenverhä ltnis; BASS 2 1 - 21 N r. 53).
Weniger aufgru nd der Schülerzahl u nter Berücksichtigu ng der Verä nderu ng der Berechnu ngsgru nd
lagen.
Auszubildende:
Titel 428 01
Stellen für Auszubildende
201 6
Zahl der Stellen
+/.
201 5
20
+/- 0
20
Es handelt s ich u m Pra ktikantinnen/Praktikanten a n Fördersch u l kinde rgärten für die Be rufe der Sozi
a l pädagogin/des Sozialpäd agogen und der Erzieheri n/des Erziehers.
3 . 1 8 . 1 Titelgruppe 75 Umsetzung der VN·Behindertenrechtskonvention über die Rechte
vo.n Menschen mit Behinderungen
1 . D i e Ausga ben der Titelgru ppe s i n d gegenseitig decku ngsfäh ig.
-
2.
Die Verpflichtu ngsermächtigu ngen der Titelgru ppe sind gege nseitig decku ngsfä h ig und d ü rfen
auch bei a n d eren Tite ln der Titelgru ppe in Anspruch genommen werden.
3.
A u s M ittel n der Titelgru ppe d ü rfen Ausga ben a uch d a n n geleistet werden, w e n n a n anderer Ste i
le d es Landes haus ha lts M ittel fü r denselben Zweck vera nsch lagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO). ·
4.
I n Abweichung v o n § 61 Abs. 1 u n d § 6 3 Abs. 3 Satz 1 L H O d ü rfen Veröffentlichungen u ne ntgelt
lich a bgege ben werden.
5.
Rückza h l u ngen ü berza hlter Zuwendu ngen werden hier vereinna hmt.
6.
Abweichend von N r. 2.4 WG zu § 44 LHO d ü rfen in diesem Förderbereich bis zu 100 v. H . der
zuwendu ngsfä higen Ausga ben aus Landesmitte l n bereitgestellt werden.
Titel 422 75
Planmä ßige
201 6
201 5
835
875
+
1-
- 40
Die fü r das Beda rfsfeld Sonderpädagogische Förd erung und I n klusion vera nsch lagten Meh rbedarfs
steIlen für das gemeinsame Lernen in der Primarstufe und der Seku nda rstufe I d ü rfen auch für
Seite 228 von 333
M nlstorlum fOr
de.t land.' Nordrh.In·W.stfalen
�
Zwecke der Umsetzung der U N -Behinderten rechtskonvention ( I nklusion) sowie fü r Kom petenzzen
tren für sonderpäd agogische Förderung verwe ndet werden.
Veransch lagt sind 835 (875) Pla nste llen zur U nterstützu ng des I n klusionsprozesses in Schulen, zu r
U nterstützung von Steueru ngs prozessen i m Zusammen hang mit I n klusion, sowie für den son derpä
dagogischen M e h rbedarf in den I ntegrativen Lerngru ppen der Seku ndarstufe I und für den M e h rbe
darf des gemeinsamen U nterrichts :
a)
53 (53) Ausgleichsstellen zur U nterstützung von Steueru ngsprozessen i n den Regionen (I nklusi
onskoordinatoren / I n klusions koordinatorinnenL
b)
100 ( 100) M e h rbedarfsste llen zur U nterstützung d es I n klusions prozesses in den Schulen,
c)
16 ( 16) Stellen fü r den U nterrichtsmehrbedarf fü r den gemeinsamen U nterricht behinderter u n d
nicht behinderter Schü leri nnen und Sch ü ler FI BS,
d) 3 30 (410) Stellen für sonderpädagogischen Mehrbedarf in den I ntegrativen Lerngru ppen der
Seku ndarstufe I u n d zu I n klusion,
e)
160 ( 120) Stellen zu r Abse nkung der Klassengröße in G U-Klassen,
f)
176 ( 176) Stellen zur U nterstützung des E i nstiegs in die I n klusion.
Stellenveränderu ngen :
Erläuterungen
Bes.Gr.
A 13 g.D. Stellen, die aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der
Berechnungsgrundlagen in die Schulkapitel 05 3 1 0 bis 05 4 1 0 verlagert werden
Zugang
0
Abgang
+40
3 . 1 8.2 Titelgruppe 76 Inklusionspauschale
-
1.
D i e Ausga ben d e r Titelgru ppe s i nd gegenseitig decku ngsfä h ig.
2.
Aus M itte l n der Titelgru p pe d ü rfen Ausga ben auch d a n n geleistet werden, wenn an a nderer SteI
le des Landes haushalts M itte l für denselben Zweck vera nsch lagt sind (§ 35 Abs. 2 LHO).
3.
I n Abweichung von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 Satz 1 LHO d ü rfen Veröffentlichu ngen u ne ntge lt
4.
Rückza h l u ngen ü be rzahlter Zuwe ndu ngen werden hier vereinnahmt.
5.
Die Regelu ngen z u r Personala usga ben bu dgetierung ( § 7 H a ushaltsgesetz) finden keine Anwen
lich a bgege ben werden.
d u ng.
Titel 422 75
Planmäßige
Zahl der Pla n ste ll en
201 5
201 6
200
200
+/ -
+/- 0
Die veransch lagten Stellen sind nicht für die Besetzung m it Leh rkräften vorgesehen.
Gemäß § 2 des Gesetzes zur Förderung kom m u n a ler Aufwe ndungen fü r die schu lische I n klusion ge
währt das La nd Nordrhein-Westfa len zur Förderung weiterer kom m u n a ler Aufwe ndungen fü r die
sch u l ische I n klusion den Gemeinden u nd Kreisen a b dem Sch u ljahr 2014/2015 eine j ä h rliche I nklusi-
Seite 229 von 333
Ministerium 10,
dtlt Ldlndes Nordrh.in·W.stfalln
�
-
onspauschale von 10.000.000 E U R zur M itfi nanzieru ng der U nterstützung der Schulen des Gemein
samen Lernens d u rch nicht lehre ndes Personal im Dienst der Kom m u nen, soweit d iese Kosten nicht
der Fina nzierung individ ueller Ansprüche nach § 35 a des Achte n Buchs des Sozia lgesetz buchs u n d §
54 des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs dienen. I nsofern dienen d ie M itte l nicht der Fina nzie
rung I ntegrationshelfer.
Die Leistung wird je zur H ä lfte a ufgeteilt auf die Kreise und kreisfreien Städte u n d die Gebietskörpe r
schaften mit eigenem Jugendamt.
Die Verteilung der M itte l erfolgt d u rch Bescheid a uf Basis der gesetzlichen Rege l u ngen in § 2 Abs. 4
des Gesetzes zur Förderung kom m u na ler Aufwendungen fü r die schu lische I n klusion.
Das Land zahlt die I n klus ionspauschale fü r jedes Schulja hr u nd zahlt sie jeweils a m 1. Febru a r ei nes
Jahres aus.
Seite 2 3 0 v o n 333
Ministerium 10'
Schul. und W.,torblldun,
d u Lande. Nordrhein�W.stfal.n
�
3 . 1 9 Kapitel 0 5 4 1 0 Ö ffentliche Berufskollegs -
Am 15. O ktober 2014 waren 248 (248) öffentliche Berufskol legs vorha nden.
Haushaltsjahr
Stellen
2016
1 . Grundstellen
Teilzeit Einfachqualifikation 41 ,64 (41 ,64) : 1
halbjährlich endend 83,28 :
Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42 m HWO 31 ,60 (31 ,60): 1
Teilzeit Lernen 3 1 , 6 (31 ,6) : 1
Teilzeit Doppelqualifikation 38,37 (38,37) : 1
Vollzeit Einfachqualifikation 1 6 , 1 8 ( 1 6 , 1 8) : 1
Vollzeit Lernen 1 0,47 (1 0,47): 1
Vollzeit Doppelqualifikation 14,34 (1 4,34) : 1
. Dreijährige Fachschule 27,28 (27,28) : 1
1
1
1
1
+,-
201 5
6.803
79
26
192
630
11
6.448
2
36
5.126
18
1 75
1 9.546
7.081
71
24
1 81
61 8
9
6.368
1
26
4.865
14
1 94
1 9.452
- 278
+8
+2
+ 11
+ 12
+2
+ 80
+1
+ 10
+ 261
+4
- 19
+ 94
14
10
161
14
10
161
+/- 0
+/- 0
+/- 0
300
0
+ 300
10
20.041
- 1 82
0
19.637
- 1 82
+ 10
+ 404
+/- 0
210
60
1 51
60
+ 59
+/- 0
30
30
+/- 0
11
26
20.196
11
39
1 9.746
+/- 0
- 13
+ 450
28
20.224
28
1 9.774
+/- 0
+ 450
2. Für fachpraktische Unterweisungen in schulischen Berufsausbildungsgängen an den staatlichen Berufskollegs in Iserlohn und Rheinbach 560 (560) Schüler/Schülerinnen in 27 (27)
Klassen: 27 X 0,5
5. Multiprofessionelle Teams und Mehrbedarfsstellen zur
Unterstützung der Inklusion (LES)
6. Mehrbedarfsstellen für die Inklusion außerhalb LES
(Doppelzählung)
5 . Stellen für den Unterrichtsbedarf
6. Bedarfsdeckender Unterricht der Referendare/
=
Dazu zum Ausgleich
9. Für Lehrkräfte, die gem. Rd.Erl. vom 1 5.8. 1 985
in angegliederten Berufsschulklasssen der
Justizvollzugsanstalten tätig sind und zur Wiedereingliederung in eine beruflicheQualifizierung
1 0. Für die EU-Geschäftststellen für Beratung und
Betreuung der Berufskollegs und Schulträger bei
der Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen
aus EU-Mitteln
1 1 . Vorgriffsstunde
1 2. Stellen a n Schulen
1 3. Stellen für Lehrer/Lehrerinnen, diE! an andere
Ausgleichsstellen für angegliederte Berufsschulklassen der Justizvollzugsansta lten:
Die in a ngegl iederten Be rufsschul klassen in J u stizvol lzugsa nsta lten du rchgefü hrten vol lzeitsch u l i-
Seite 2 3 1 von 333
Ministerium 'Or
dl. Land
•
• Nord,hein·Wulfel."
�
schen Bildu ngsgängen (Berufsorientieru ngsjahr u nd Berufsgru ndsch u ljahr) u n d Tei lzeitbildu ngsgä n
gen werden gemäß RdErl. des Ku ltusm inisteri u ms vom 15.08. 1985 "Berufssch ulunte rricht in Justiz
vol lzugsansta lte n" - BASS 12 - 5 1 N r. 33 - du rchgefü hrt . I nsbesondere wegen der notwend igen Klein
gru p penbildung ka n n der einschlägige Klassenfrequenzrichtwert nach § 6 Abs. 8 VO zu § 93 SchulG in
den J ustizvollzugsanstalten n icht pra ktiziert werden. Neben den im Haushalt des J ustizministeriums
gesondert vera nschlagten Ste llen werden hierfür auch 30 Stellen aus Kapitel 05 4 10 i n Anspruch ge
nommen (siehe Bericht der I ntermi nisteriellen P rojektgruppe I PG Ba nd 11 N r. 1.493 Seiten 32/33).
EU-Geschäftsstellen zur Beratung bei Qualifizierungsmaßnahmen aus EU-Mitteln:
Die E U-Geschäftsste llen führen a ls Partner zusammen m it dem Justizministeriu m ein P rojekt zur
Wiedereingliederung entlassener St rafgefa ngener d u rch. M it dem P rojekt soll die Wiederei ngliede
rung in den Arbeitsma rkt u n d d a m it in den Le bensalltag d u rch gezie lte Qua l ifizieru ngsprojekte der
Berufskollegs gesichert werden. Die E U -Geschäftsstellen a rbeiten hierzu eng zusammen m it beson
deren vom J ustizministe rium eingesetzten NachsorgesteIlen, die die a u ße rschulische Betreu u ng der
H aftentlassenen ü bernehmen.
Zuschlagsstellen für fachpraktische Unterweisungen in schulischen Berufsausbildungsgängen an
den staatlichen Berufsfachschulen in Iserlohn und Rheinbach:
An den staatlichen Berufskollegs in Iserlohn u nd Rheinbach sind schulische Berufsausbildu ngsgänge
eingerichtet, die in Vollzeitform bei 40 wöchentlichen U nterrichtsstu nden eine Berufsausbild u ng
vermitteln. Die Absch lussprüfungen sind mit entspreche n den Facha rbeiterprüfu ngen gleichgestellt.
Diese Ausbildu ngsgänge h a ben im Vergleich zur Berufssch u le einen erhöhten Bedarf a n Werkstattun
terweisu ng, die etwa zwei Drittel der genan nten U nterrichtszeit ausmacht. H ierzu sind zusätzlich 14
Leh rerste Ilen etatisiert worden (siehe auch Bericht IPG Band 11 N r. 1.492 Seite 32).
Die Berech n u ng der Stel len erfolgt i n a n a loger Anwend ung der Bed a rfsermittlung für die Stellen fü r
die fach praktische Ausbildung in der vol lzeitschu lischen Be rufsa usbildung im Rahmen der M a ßnah
men zur Verbesserung der Ausbildu ngs platzsituation und zur Bekä m pfung der Jugenda rbeitslosigkeit:
•
Sch ü lerinnen/Schü ler:
•
Klassenfrequenzrichtwert:
22
•
Anza h l der Klassen:
27
•
Stelle nzusch lag je Klasse:
0,5
•
Zusch lagsstellen:
14
560
Planm äßige Beamtinnen und Beamte:
Titel 422 01
Planmäßige
2016
20.074
2015
1 9.624
+/+ 450
Seite 232 von 333
Mlnlstlrium tOr
des Linde. Nordrl>eln·Westfalen
�
Stellenabgang :
A 14 OberstudienraUOberstudienrätin
A 13 StudienraUStudienrätin
A 12 Fachlehrer/Fachlehrerin - mit
abgeschlossener Ingenieur- oder
Fachhochschulausbildung
A 1 1 F achlehrer/Fachlehrerin Technischer/Technische Lehrer/Lehrerin
A 10 F achlehrer/Fachlehrerin Werkstattlehrer/WerkstattlehrerinA 10 F achlehrer/Fachlehrerin -an beruflichen
SchulenA 9 Fachlehrer/Fachlehrerin -an beruflichen
SchulenA 9 Fachlehrer/Fachlehrerin
- 52 Hebung nach Bes.Gr. A 1 5 Studiendirektor /
Studiendirektorin -als Fachleiter / Fachleiterin zur
Koordinierung schulfachlicher Aufgaben- nach dem
Stellenschlüssel
- 1 3 Minderbedarf für die Rückgabe der Vorgriffsstunde
- 104 Hebung nach Bes.Gr. A 14
OberstudienraUOberstudienrätin nach dem
Stellenschlüssel
- 1 Hebung nach A 13 StudientaU Studienrätin nach dem
Bedarf
- 4 Realisierung von 4 ku-Vermerken
- 30 Hebung nach Bes.Gr. A 13 StudientaU Studienrätin
nach dem Bedarf
Bedarf
Bedarf
- 6 Hebung nach A 1 3 StudientaU Studienrätin nach dem
Bedarf
•
Stellenzugang:
236 Stellenabgänge zusammen
+ 52 Hebung aus Bes.Gr. A 14 Oberstudienrat /
Oberstudienrätin nach dem Stellenschlüssel
A 15 Studiendirektor/Studiendirektorin -als
Fachleiter/Fachleiterin zur Koordinierung
schulfachlicher AufgabenA 14 OberstudienraUOberstudienrätin
+ 1 04 Hebung aus Bes.Gr. A 1 3 Studienrat / Studienrätin
A 1 3 StudienraUStudienrätin
A 13 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin
A 1 1 F achlehrer/Fach lehrerin Technischer/Technische Lehrer/LehrerinA 10 F achlehrer/Fachlehrerin Technischer/Technische Lehrer/Lehrerin-
075 Tite1 422 1 0)
+ 200 Verlagerung aus Kapitel 05 300 (Multi professionelle
Teams/Inklusion Berufskolleg)
+ 1 Hebung aus Bes.Gr. A 12 Fachlehrer/Fachlehrerin
nach dem Bedarf
+ 30 Hebung aus Bes.Gr. A 1 0 Fachlehrer/Fachlehrerin Werkstattlehrer/Werkstattlehrerin- nach dem Bedarf
+ 1 0 Hebung aus Bes.Gr. A 1 0 Fachlehrer/Fachlehrerin -an
beruflichen Schulen- nach dem Bedarf
+ 6 Hebung aus Bes.Gr. A 9 Fachlehrer/Fachlehrerin -an
beruflichen Schulen- nach dem Bedarf
+ 16 Hebung aus Bes.Gr. A 9 Fachlehrer/Fachlehrerin Werkstattlehrer/Werkstattlehrerin- nach dem Bedarf
+ 1 1 0 Neue Stellen (Inklusio� Berufskolleg)
Veränderun� der Berechnun�s�rundla�en
+ 4 Realisierung von 4 ku-Vermerken
+ 686 Stellen zugänge zusammen
Bleiben
Seite 233 von 333
M nlst.rlum fOt
Schul. und W.lte,blldun,
de.s L.nd., Nordrhein·W.stfal.n
�
Stellenverä nderu ngen :
Stellen
Amtsbezeichnung
Bes.Gr.
A 16
A 15 L
StudiendirektorlStudiendirektorin -als
LeiterILeiterin
A 15 V
StudiendirektorlStudiendirektorin -als der/die
ständige VertreterNertreterin
A 15
Studiendirektorl Studiendirektorin als
Fachleiter
Summe Bes.Gr. A 1 5
A 14
A 13
SonderschulleherlSonderschullehrerin
A 13 S
LehrerILehrerin S I
A 13 S I
Realschullehrer/Realschullehrerin
A 13 R
LehrerILehrerin S I
A 12 S I
A 12
A 12 F
LehrerILehrerin a n allgemeinbildenden
Schulen
F achlehrerlF ach lehrerin -mit
Fachhochschulausbildung-
Summe Bes.Gr. A 1 2
A 11 F
A 1 1 FB
F achlehrerlF ach lehrerin -mit
Fachhochschulausbildung-
F achlehrerlF achlehrerin -als
F achberater/Fachberaterin-
-
+
201 5
Oberstudiendirektorl Oberstudiendirektorin
Hebungen,
Umwandlungen,
Herabstufungen,
Verlagerungen
neue Stellenl
Stellenwegfall
Stellen
+/-
-
+
201 6
250
-
-
-
-
250
-
2
-
-
-
-
2
-
252
-
-
-
-
252
-
2.698
-
-
52
-
2.750
+ 52
52
1 04
263
-
52
1 04
3.004
8.675
6. 1 29
110
12
30 .
1 52
18
+ 52
2.952
8.623
5.848
-
-
-
-
12
30
42
18
1 35
110
-
13
-
395
-
49
-
-
-
+ 52
+ 281
+ 110
-
+ 110
-
-
-
-
-
-
-
395
-
-
-
-
1
48
-1
462
-
-
-
1
461
-1
68
-
-
-
-
68
-
16
-
-
-
-
16
-
1 60
4
-
-
4
1 60
-
244
4
-
-
4
244
-
1 49
14
-
4
-
167
+ 18
656
-
-
-
30
626
- 30
29
-
-
-
10
19
- 10
14
-
4
40
812
- 22
-
-
-
16
15
- 16
-
F achlehrerlF ach lehrerin -
A 11 T
TechnischerlTechnische Lehrer/Lehrerin-
Summe Bes.Gr. A 1 0
A 10 T
FachlehrerlF ach lehrerin TechnischerlTechnische Lehrer/Lehrerin-
A 10 W
Fachlehrer/F ach lehrerin Werkstattlehrerl
Werkstatllehrerin
A 10 F
FachlehrerlFachlehrerin -an beruflichen
Schulen-
Summe Bes.Gr. A 1 0
834
A9F
FachlehrerlFachlehrerin -an beruflichen
Schulen-
31
A9W
FachlehrerlFachlehrerin Werkstattlehrerl
Werkstatllehrerin
338
-
-
-
6
332
-6
369
-
-
-
22
347
- 22
Summe Bes.Gr. A 9
Seite 234 von 333
Mlnl.terlum tOr
Schule und Woltlrbilduna
des Land
•• Nordrhoin'Wosttalln
�
Hausha ltsvermerke z u den Planstellen:
Bes.Gr. A 13 Studienrat/Studienrätin -mit der Befä higung fü r das Le h ramt der Sekunda rstufe
•
11 bei entsprechender Verwendung:
Davon können 200 ( - ) Stellen auch m it Leh rkräften der Bes.Gr. A 13 g.D. Le h rer/Lehrerin m it
der Befä h igung fü r das Le h ra mt fü r Sonderpädagogik besetzt werde n.
Bes.Gr. A 13 Sonderschullehrer/So nderschullehreri n :
•
Diese Ste llen können a u c h m it Le h rkräften der Bes.G r. A 1 3 h.D. Studien rat/Studienrätin be
setzt werden, wenn d iese zur U msetzung der I n klusion an Berufskol legs ei ngesetzt werden.
Stellenbedarf und ku-Stellen fü r Sch u l leiterinnen/Sch u l leiter und Vertrete rinnen/Vertreter:
Bes.Gr.
Amtsbezeichnung
A 16
Zahl der
Schulen
1 5. 1 0.20 1 4
Stellen besetzung
an Schulen
zzgl.
m.B./o.B.
2016
2016
247
247
246
1
1
2
Veranschlagte Stellen
davon
ku
20 1 6
2
250
A 15 L
2
Studiendirektorl Sludiendirektorin als
Leiter I Leiterin (mehr als 80 bis 360
Schüler)
Summe Schulleiter
A 15 V
248
248
248
247
247
248
1
1
1
248
248
249
2
252
248
Vertreter I Vertreterin
A 15 V
-
2
Vertreter I Vertreterin (mehr als 80 bis
360 Schüler)
Summe Vertreter
250
Befö rderu ngsste llen:
Bes.Gr. A 15
- Studiendirektori n/Studiendirekto r a ls Fachleiterin/Fachleiter zur Koordin ierung schu lfachlicher Auf
gaben und an Zentren fü r schul praktische Le h rerausbildung -:
Seite 235 v o n 333
Ministerium '0,
Schul. und Woltorblldunl
de. t L.nd•• Nordrhein·W.sttal.n
�
201 5
Zahl der mt planmäßigen Beamten in der Laufbahn des SbJdienrates
besetzten Stellen:
Besetzt 201 5
Abzug für verbesserten Fachlehrerschlüssel:
Abzug Teilkoflllensation S1ellenzuwachs 2004
Stellen
15285,8
15.286
3. 210
22
97
21%
3.091
Besetzt
HH 2015:
Veranschlagt
1. 943
2.698
2. 750
201 5 :
HE 201 6:
Bes.Gr. A 14
- Oberstudienrätin/Oberstudienrat -:
Zahl der Planstellen in der Laufbahn des SbJdienrates
gerräß
Abzug von mt Lehrkräflen des höheren Dienstes zu besetzenden
Stellen A 1 6, A 15 L und A 15 V (§ 26 Abs.6 BBesG):
Abzug der geschlüsselten Stellen Bes.Gr. A 1 5 (§ 26 Abs.6 BBesG)
HE 201 6
Schlüsselfähige S1ellenzahl:
Abzug Teilkorrpensation Stellenzuwachs 2004
Besetzt
201 5 :
HH:
201 5 :
201 6 :
Veranschlagt HE
Stellen (HE
201 6)
1 8. 058
504
65%
2. 750
14. 804
9. 623
307
9.316
6.601
8. 623
8. 675
Befö rderungsstellen Bes.Gr. A 12 S I / A 13 S I
- Leh rerin/Leh re r mit der Befä higung fü r das Lehra mt der Seku ndarstufe I bei entsprechender Ver
we ndung -:
Stellen
A 13 S I
A 12 S I
Zusammen
201 4
12
18
30
201 5
12
18
30
20 1 6
12
18
30
Befö rderu ngsste llen Bes.Gr. A 9 / A 10 / A l l / A 12
- Fachlehrerinnen/Fachlehrer mit a bgesch lossener I nge n ieur- oder Fach hochschu lausbildung (FL a ls
Technische Le hrerin nen/Tech n ische Leh rer (T), Werkstattle h rerinne n/Werkstattle hrer (W) und a ls
Fachlehrerinnen/Fachlehrer a n beruflichen Schulen (F)-:
Seite 236 v o n 333
Mlnlst"lum tOr
SChult und Wtlt"blldun,
das lendo. N ord rh.in· Westfaltn
Bes.Gr.
�
Soll HE 201 6
Besetzunq 1 5
Soll HH 201 5
ku-Stellen
Schlüssel
A 12 F
49
31,4
48
A 11 F
68
34, 1
72
40%
60%
Zusammen:
117
65,5
120
1 00%
A11 T
160
156
129
40%
A 10 T
Zusammen:
149
51,8
194
309
207, 8
323
60%
1 00%
16
9,9
16
A 1 1 Fach berater
A 10 W
656
443
626
A9W
Zusammen:
353
464, 1
337
35%
950
907, 1
963
1 00%
A 10 F
29
6, 2
19
65%
A9 F
Zusammen:
16
29
10
45
35, 2
29
35%
1 00%
48 davon
72
o ku nach A1 1 F
1 56 davon
1 67
27 ku nach A 1 0T
65%
.
Summe Fachlehrer
1437
1
1
1451
1225, 5
1
Titel 428 01
Zahl der Stellen
2016
1 50
201 5
1 60
+I-
- 10
E s ha ndelt sich u m Stellen für Le hrerinnen u n d Lehrer in der Tätigkeit von Fachlehrerinnen u n d Fach
lehrern a n berufl ichen Sch u len oder Werkstattlehrerinnen und Werkstattlehrer an Berufskollegs im
Ta rifbeschäftigu ngsverhältnis ohne die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen zur Ü be r
nahme i n das Bea mtenverhä ltnis gem. Ziffer 6.4 des RdErl. d. Ku ltusm i n iste riums v. 20. 11. 1981 (Ein
gru ppieru ng der i m Ta rifbeschäftigungsverhältnis beschäft igten Lehreri nnen und Leh re r a n a l lge
meinbi ldenden Sch u len u nd Berufskollegs ohne die fach lichen u n d pädagogischen Vora ussetzu ngen
zur Ü bernahme in das Bea mtenverhä lt nis; BASS 2 1 - 21 N r. 53).
Seite 237 von 333
Ministerium 'Or
Schult und Wt�trbUdun,
des Landes Nordrhe;n·Wlstfelln
11
3 . 2 0 Kapitel 05 4 5 0 Staatliche Schulen -
In diesem Kapitel sind die Persona lausgaben fü r das nichtpädagogische Person a l sowie die sächlichen
Ausga ben der staatlichen Kollegs in Bielefeld, Oberhausen, Pa derborn, Siegen - Weidenau, d es Theo
dor-Reuter-Be rufskol legs - Staatliche Berufsfachsch u le fü r Elektrotechnik und Fertigu ngstech nik - in
Iserlohn, des Staatlichen Berufskol legs - G las Kera m i k Gestaltung - des La ndes Nordrhein-Westfa len
i n Rheinbach, der La borschule i n Bielefeld und des Oberstufen kol legs in Bielefeld veranschlagt.
In das Budget sind die Ausga bena nsätze des Titels 428 01 (= Personalausga ben) ein bezogen. Das
Budget 2016 wurde auf der G rund lage des H a usha ltssolls 2015 erm itte lt.
Das Persona la usga benbu dget beträgt 2 .407 .600 E U R (2.323 .600 E U R). Die Ausga ben der Gru ppen
412 und 443, der O bergruppe 45, der O bergru ppe 51 bis 54 (ohne G ru ppen 529 und 531) u nd der
O bergru ppe 8 1 d ü rfen bis zur Höhe der Einspa ru ngen bei Ausga ben der G ru ppen 422, 427 und 428
ü berschritten werden.
Stellenentwicklung:
Gesamtstellenzah l
Arbeitneh merinnen
und Arbeitnehmer
Summe
20 1 6
2015
+
+/- 0
49
49
49
49
I-
+/- 0
Arbeitsnehmerinnen u nd Arbeitnehmer:
Titel 428 01
Arbeltnenmermnen
und Arbeitnehmer
20 1 6
2015
+
I-
vglb. höherer D ienst
1
1
0
vglb. geh . Dienst
9
9
0
34
34
0
5
5
0
49
49
0
vglb. mittlerer Dienst
vglb. einfacher Dienst
Zusammen
Seite 238 von 333
Mlnlst.rium to,
Schul. und Woit.,bUdun.
det Land
•• Nord,h.in·Woslf.'.n
4
�
Übersichten (Personalhaushalt)
4.1
Stellen für Schulen und Verwaltung
Stellen für Schule und Verwaltung
(einschließlich Ministerium)
+/-
H H 201 5
H E 201 6
Schulen
1 48.544
1 48.338
650
650
davon kw zum 31 . 1 2.20 1 5)
0
1
-1
(davon kw zum 31 . 1 2.201 6)
2
1
+ 1
(davon kw zum 1 .8.20 1 7)
310
310
-
(davon kw zum 1 .8.20 1 8)
674
674
-
3.384
3.347
+ 37
1 51 .928
1 51 .685
+ 243
644
640
+4
2
2
-
1
1
-
233
237
18
18
324
329
1
1
18
23
1 26
1 26
1 .327
1 .332
-5
38
43
-5
(davon § 42 LPVG)
2
2
Stellen insgesamt
1 53.255
1 53.01 7
+ 238
1 .024
1 .029
-5
(davon § 42 LPVG / § 96 Abs. 4 5GB IX)
652
652
Abgeord nete Beamtinnen und Beamte
58
58
1 3.781
1 3.878
Kapitel 05 0 1 0
6
6
Kapitel 0 5 3 1 0
1 80
1 80
-
Kapitel 0 5 320
10
10
-
(inkl. Ganztagsstellen aus Titelgruppen)
(davon § 42 LPVG / § 96 Abs. 4 5GB IX)
�usammen
+ 206
-
Verwaltung und sonstige Stellen
davon kw)
(davon § 42 LPVG)
Planmäßige Beamtinnen und Beamte aus Titelgruppen
(davon kw)
(davon § 42 LPVG)
(davon kw)
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Titelgruppen
Zusammen
(davon kw)
(davon kw)
Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst
-4
-5
-5
-
-
-
-
- 97
Auszubildende/Praktikantinnen/Praktikanten
Seite 239 von 333
-
Mlnl.ttrlum to,
Schult und WeiterbIldun,
det Land.s Nordrh.ln·W.stfll,n
�
Stellen entwicklung 2 0 1 1 bis 2 0 16
4.2
Stel/enentwicklung
2011
2013
2012
2014
2015
2016
A. Ministerium für Schule und Weiterbildung
Kapitel 05 0 1 0 bis 05 073
I.
Kapitel 05 0 1 0 MSW
Titel 422 01 Beamte
223
223
223
205
205
208
36
36
36
29
29
29
99
98
98
74
75
75
6
6
6
6
6
6
364
363
363
314
315
318
Titel 428 01 Tarifbeschäftigte
0
0
0
0
0
0
Zusammen
0
0
0
0
0
0
- Abgeordnete Beamtinnen und Beamte
Auszubildende
Zusammen
11.
111.
Kapitel 05 020 Allgemeine Bewilligungen
Kapitel 05 073 Staatl. Zentralstelle für Fernunterricht
Titel 422 01 Beamte
3
3
3
3
3
3
10
10
10
10
10
10
Zusammen
13
13
13
13
13
13
377
376
376
327
328
331
32
32
32
32
30
30
1
1
1
1
Hauptabschnitt A . insgesamt:
B. QUA-US, Lehreraus- und Fortbildung
Kapitel 05 074 bis 05 077 und 05 080
I.
Kapitel 05 074 Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen
Titel 422 01 Beamte
Titel 422 01 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte
11.
55
54
54
54
49
44
Zusammen
87
86
87
87
80
75
Kapitel 05 075 Studienseminare
Titel 422 01 Beamte
Titel 422 02 Beamte im Vorbereitungsdienst
1 36
1 36
1 36
1 34
1 34
1 34
1 6.353
1 8.328
1 7.607
1 4.083
1 3,878
1 3,781
Titel 422 02 Schulpraktikanten
1 20
1 20
1 20
1 20
1 20
1 20
Titel 422 02 Fremdsprachenassistenten
250
250
250
250
250
250
Titel 428 01 Tarifbeschäftiqte
94
95
95
94
99
99
1 6.953
1 8,929
1 8,208
14,681
1 4.481
14,384
Titel 422 01 Beamte
0
0
33
73
93
94
Titel 422 01 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte
0
0
2
22
28
28
0
0
3
39
39
39
Zusammen
0
0
38
1 34
1 60
161
Zusammen
111.
Sonstige Einrichtungen
a)
Kapitel 05 077 QUA-LiS
Kapitel 05 080 Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg
b)
Titel 422 01 Beamte
1
1
1
1
1
1
7
7
7
7
7
7
Zusammen
Hauptabschnitt B. insgesamt:
8
8
8
8
8
8
1 7.048
19.023
1 8.341
14.910
1 4.729
1 4.628
C. Untere Schulaufsicht
I.
I
Kapitel 05 078 Grund- , Haupt- und Förderschulen'
Titel 422 01 Beamte
1 74
174
1 74
174
1 74
174
Hauptabschnitt C. i nsgesamt:
174
174
174
1 74
174
174
Seite 240 von 333
Ministerium 10r
Schule und Well.,bllduna
Ml llnd.1 NordrM""'W.sttalen
�
Stellen entwicklung
2014
2013
2012
2011
2015
2016
D. Sc hu l en
I.
Kapitel 05 300 Schulen gemeinsam
Titel 422 01 Beamte (inkl. TG 72, 74)
Titel 428 01 Tarifbeschäftigte {inkl. 1 Verwaltung}
- Tarifbeschäftigte aus Titelgruppen
TG 60 Schulpsychologen (ab 2006, vorher Tit. 422 01)
-
TG 63 Schulverwaltungsassistenten
-
Zusammen
11.
Titel 422 01 beamtete Hilfskräfte
Titel 428 01 Praktikanten
Zusammen
Titel 422 0 1 beamtete Hilfskräfte
Zusammen
1 5.078
1
1
1
4
4
4
0
0
0
70
70
70
147
147
147
178
207
216
216
216
212
1 3.985
14.786
1 3.777
1 3.337
1 5.442
14.605
29.886
29.599
29.236
28.210
28.129
28.537
0
0
0
0
0
0
1 .693
1 .693
1 .693
1 .693
1 .693
1 .693
180
1 80
180
1 80
1 80
180
3 1 .759
31 .472
3 1 . 109
30.083
30.002
30.410
1 0.889
1 0.012
8.444
7.404
5.877
5.019
0
0
0
0
0
0
950
950
950
950
950
950
10
10
10
10
10
10
1 1 .849
1 0.972
9.404
8.364
6.837
5.979
14.334
1 3.977
1 3.353
1 1 .947
10.801
10.532
0
0
0
0
0
0
3
3
3
3
3
3
14.337
1 3.980
1 3.356
1 1 .950
10.804
1 0.535
30.771
31 .058
30.354
29.465
28.690
28.51 1
0
0
0
0
0
0
30.771
31.058
30.354
29.465
28.690
28.51 1
0
90
1 .014
2.323
3.022
3.672
46
71
90
427
444
Kapitel 05 340 Gymnasien
Titel 422 01 Beamte
Zusammen
Kapitel 05 350 Sekundarschule
Titel 422 01 Beamte
65
183
269
365
10
11
13
0
12
57
241
1 60
65
273
1 .295
2.801
3.772
4.379
Titel 422 01 Beamte
1 .385
1 .404
1 .421
1 .352
1 .330
1 .298
Zusammen
1 .385
1 .404
1 .421
1 .352
1 .330
1 .298
14.795
1 5. 1 92
16.151
1 6.965
17.726
18.520
0
0
0
0
0
0
240
240
240
275
294
310
TG 60 - Modellversuch Gemeinschaftsschule
TG 6 1 - Modellversuch PRIMUS
Zusammen
VI.
VII.
14.245
Zusammen
Va.
1 2.973
705
Kapitel 05 330 Realschulen
Titel 422 01 Beamte
V.
12.782
705
Kapitel 05 320 Hauptschulen
Titel 422 01 Beamte
IV.
13.800
705
Kap itel 05 310 Grundschulen
Titel 422 01 Beamte
111.
1 3.028
Kapitel 05 360 Weiterbildungskollegs
Kap itel 05 380 Gesamtschulen
Titel 422 01 Beamte
Titel 428 01 Tarifbeschäftiqte
Zusammen
70
70
70
70
70
70
15.105
1 5.502
16.461
17.310
1 8.090
18.900
Seite 241 von 333
Ministerium tOr
Schul. und WoltorbUdun,
des L.nd" Nordrh.in·W.rtfal.n
�
Stellenentwicklung
2012
2011
2013
2014
2015
2016
VIII. Kapitel 05 390 Förderschulen
Titel 422 01 Beamte
14.476
14.538
14.212
16.281
16.318
0
0
0
0
0
0
640
540
290
250
1 75
175
20
20
TG 75 Inklusion (Beamte)
-
20
20
20
20
1 .680
835
875
835
TG 76 Inklusionspauschale
200
200
1 5 . 1 36
1 5.098
1 6.202
1 7.386
17.588
17.727
20.466
20.214
21 .387
20.214
1 9.624
20.074
0
0
0
0
0
0
515
515
270
160
1 50
1 50
20.981
20.729
21.657
20.374
1 9.774
20.224
49
-
Zusammen
IX.
Kapitel 05 410 Berurfskolleg
Titel 422 01 Beamte
Zusammen
X.
16.497
Kapitel 05 450 Staatliche Schulen
Titel 422 01 Beamte
49
49
49
49
49
Zusammen
49
49
49
49
49
49
1 55.422
155.323
1 55.085
1 52.471
1 52.378
152.617
1 73.021
1 74.896
1 73.976
1 67.882
1 67.609
1 67.750
1 55.976
1 55.876
1 55.674
1 53.091
1 53.017
1 53.255
1 6.353
18.328
17.607
14.083
1 3.878
1 3.781
692
692
695
708
714
714
Hauptabschnitt D. insgesamt: .
Summe Einzelplan 05:
Davon:
Beamte, Tarifbeschäftigte
Beamte im Vorbereitungsdienst
Auszubildende, Praktikanten, Abgeordnete
Seite 242 von 333
M nl.t.rlum tOr
Schul. und W.lt.rbllduna
•• Nord,heln·Wutfaltn
da. Land
4.3
�
Stellenveränderungen
Kapitel
Ti1e 1 422 01
Ti1e1 428 01
Planmäßige Beam1e
-+12016
2015
T ariftJeschäfligte
201 6 201 5
-+1-
Surrme Kapi1e1
201 6
-+1-
201 5
Verwaltung
208
205
3
0
0
75
75
0
283
280
3
3
3
0
10
10
0
13
13
0
30
30
0
44
49
-5
74
79
-5
1 34
134
0
99
99
0
233
233
0
94
93
1
0
39
39
0
1 33
0
132
0
1
0
1 74
1 74
0
1 74
1 74
0
1
1
0
05 010
05 020
05 020 TGr.
Minis1erium
05 073
ZFU
05 074
Prüfungsäm1er
05 075
ZisL
05 077
Qua- LiS
05 078
Schuläm1er
05 080
Kronenburg
05 300
Verwaltung
05 300 TGr 60
147
147
05 300 TGr 63
Schulverwaltunqsass. TG 63
86
05 450
Slaatliche Schulen
S u mme Verwaltung
7
7
0
8
8
0
1
1
0
1
1
0
0
0
0
0
1 47
147
0
90
-4
1 26
1 26
0
212
216
-4
49
49
0
49
49
0
877
877
0
450
455
-5
1 .327
1 .332
-5
1 1 .020
1 1 .954
-934
0
0
0
1 1 .020
1 1 .954
-934
LehrersteIlen
05 075
ZisL / LAA
05 300
Schulen gemeinsam
05 300 TG 72
Ganzlag (OGS)
2.591
2.478
113
2.591
2.478
113
05 300 T G 74
Ganzlag (PÜ M)
634
646
-1 2
634
646
-12
05 3 1 0
Grundschule
28.537
28. 1 29
408
30.230
29.822
408
6.827
- 858
1 .693 1 .693
0
05 320
Hauptschule
5.019
5.877
-858
950
950
0
05 330
Realschule
1 0.532
10.801
- 269
3
3
0
05 340
Gymnasium
28.51 1
28.690
- 1 79
05 350
3.672
3.022
650
90
71
05 350 TG 60
Sekundarschule
Modellversuch
Gemeinschaftschule
444
427
17
13
11
05 350 TG 6 1
160
241
05 360
1 .298
05 380
Gesamtschule
05 390
Förderschule
05 390 TG 75
Inklusion
05 390 TG 76
05 410
Berufskolleg
5.969
1 0.535
1 0.804
-269
28.51 1
28.690
- 1 79
19
3.762
3.093
669
2
457
438
19
- 81
1 60
241
-81
1 .330
-32
1 .298
1 .330
-32
18.520
1 7.726
794
310
294
16
18.830
1 8.020
810
16.497
1 6.318
1 79
1 75
175
0
16.672
16.493
1 79
835
875
-40
835
875
-40
200
200
0
200
200
0
450
20.224
20.074
19.624
19.774
450
S u mme Lehrer
148.544
1 48.338
206 3.384 3.347
37 1 5 1 .928 1 51 .685
243
S u mme Epl. 05
149.421
1 48.541
206 3.834 3.802
32 153.255 1 53.0 1 7
238
Seite 243 von 333
1 50
1 50
0
Ministeriu m 1O,
Schul. und Wtlttrbllduna
dH lande, Nordrh in-Westfalen
�
Titel 422 02
Titel 428 01
Kapitel
Auszubildende
+/-
201 5
2016
201 6
201 5
+/-
Verwaltu ng
05 0 1 0
05 020
05 020 TGr.
Ministerium
05 073
ZFU
05 074
Prüfungsämter
05 075
ZfsL
05 077
Qua-LiS
05 078
Schulämter
05 080
Kronenburg
05 300
Verwaltung
05 300 TGr 60
05 300 TGr 63
Schulverwaltungsass. TG 63
05 450
Staa�iche Schulen
S u mme Verwaltung
0
0
0
1 3.781
1 3 .878
-97
6
6
0
6
6
0
Leh rerstellen
05 075
ZfsL / LAA
05 300
Schulen gemeinsam
05 300 TG 72
Ganztag(OGS)
05 300 TG 74
Ganztag (PÜ M)
05 3 1 0
Grundschule
1 80
1 80
0
05 320
Haup1schule
10
10
0
05 330
Realschule
05 340
Gyrmasium
05 350
05 350 TG 60
Sekundarschule
Modellversuch
Gemeinschaflsschule
05 350 TG 61
05 360
Weite rbildungskolleg
05 380
Gesam1schule
70
70
0
05 390
Förderschule
20
20
0
05 390 TG 75
Inklusion
05 390 TG 76
05 4 1 0
Berufskolleg
S u mme Lehrer
1 3.781
1 3.878
-97
280
280
0
Epl. 05
1 3.781
1 3 .878
-97
286
286
0
S u mme
Seite 244 von 333
Mlnlst.rlum 10'
Schul. und. Welterbllduna
•• Nord,h.lnWttUII.n
des Land
�
ATZ - LeersIelen (PEM)
Leerslenen
Kapilel
Iplanrriißige Bearnle TaritJeschälligle
zusarrmen
zusarrmen
TaritJeschäfli Ie
201 6 201 5 -+1- 201 6 2015 -+1- 201 6 201 5 -+1- 201 6 201 5 -+1- 201 6 201 5 -+1-
planrriißige Bearrle
2016 201 5 -+1-
Verwaltung
05 010
05 020
05 020 TGr.
Minislerium
05 073
ZFU
05 074
Prüimgsärrler
0
3
3
0
6
6
0
2
0
4
4
0
6
6
0
2
2
0
5
5
0
3
3
2
05 075
ZsL
3
3
0
05 077
Oua-LiS
1
2
-1
0
1
0
2
0
-1
0
05 078
Schulärnler
2
2
0
2
2
0
05 080
Kronenburg
05 300
Verwaltung
05 300 TGr 60 Psycholo!len TG 60; TG 82
2
2
0
2
2
0
05 300 TGr 63 Schulverwaltungsass. TG 63
2
2
0
1
1
0
3
3
0
15
16
-1
10
10
0
25
26
-1
2.575 3.007
-432
2.575 3.007
-432
05 450
0
0
0
1
1
0
2
2
1
1
0
2
0
0
0
0
3
3
0
2
0
3
3
0
Slaatliche Schulen
S umme Verwaltung
Leh rerstellen
05 075
ZsL I LAA
05 300
Schulen Qemeinsam
05 300 TG 72 Ganzlag (OGS)
05 300 TG 74 Ganzlag(PÜM)
Grundschule
05 310
,
05 320
Hauplschule
657
937
-280
657
937
-280
05 330
Realschule
736
896
-160
736
896
-160
05 340
Gymnasium
1 .549 1 .909
-360
1 .549 1 .909
-360
53
10
43
53
10
85
97
-12
85
97
-12
05 350
Sekundarschule
Modellversuch
05 350 TG 60 Gemeinschaftsschule
05 350 TG 61
05 360
05 380
Gesani:schule
803
908
-105
803
908
-105
05 390
Förderschule
632
701
-69
632
701
-69
05 390 TG 75
Inklusion
804
941
-137
804
941
-137
05 390 TG 76
Beruskolleg
05 410
S u mme Lehrer
7.894 9.406 - 1 .512
0
0
0 7.894 9.406 -1 .555
0
0
0
0
0
0
0
0
0
05
7.909 9.422 -1.513
10
10
0 7.919 9.432 -1 .556
1
1
0
2
2
0
3
3
0
S u mme Epl.
Seite 245 von 333
Mlnl.terlum fO,
Schul. und Woltorblldun.
des lande. Nordrhein-Wlltfillen
4.4
11
Stellenhebungen
Beamtinnen
und Beamte
Einrichtungen I Schulform
MSW
2
Allgemeine Bewilligungen
-
ZfU, Köln
-
Prüfungsämter
-
Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung
1
QUA- LiS N RW
-
Schulämter
-
Haus für Lehrerfortbildung,
Kronenburg
Schulen gemeinsam
Titelgruppen
-
10
Grundschulen
-
Hauptschulen
-
Realschulen
-
Gymnasien
-
Sekundarschulen
334
Modellversuch Gemeinschaftsschulen
27
-
-
Gesamtschulen
361
Förderschulen
3
Berufkollegs
Staatliche Schulen
Zusammen
219
-
957
Seite 246 von 333
�
Ministerium tO,
de s Landes Nord,heln·Westfalen
4.5
Entwicklung der Stellen mit kw-Vermerk und ku-Vermerk
4.5. 1
Entwicklung der kw-Stellen
kw-Tabelle 2016
-
----------------
- --422
-----01 -- - - - Tiill
- - -_ ... - - --
-
-- --
-
... - - - --
Tiill428 01
- - -
---- -- -
Bestand u n d Bezeichnung
der kw-Vermerke im H E 2016
-- - -
Kapiel
S u mme Kapitel
Tarilbesch.
Bearrie
201 5
2016
2016
2016
2015
201 5
. 1
1 mD .
kw zum 3 1 .12.20 1 7 (QuaL)
0
0
0
o h.D.
kw zum 3 1 . 1 2.2014
0
0
0
0 9.0.
kw zum 3 1 . 1 2.2014
1
1
1
1 h.D.
kw zum 3 1 . 1 2.2016
1
1
1
1 h.D.
kw zum 3 1 . 12.20 1 7
0
0
0 9.0·
kw zum 3 1 . 12.2014
0
1
0
1 9.0.
kw zum 3 1 . 12.20 1 5
2
2
2
2 9.0·
kw zum 3 1 . 1 2.2016
1
1
1
1 9.0.
kw zum 3 1 . 12.2017
1
1
1
1 9.0.
kw zum 3 1 . 1 2.2018
0
0
0
o mD.
kw zum 3 1 . 1 2.2014
0
4
0
4 mD.
kw zum 3 1 . 1 2.20 1 5
05 010
1
0
05 074
2
2
05 077
4
4
4
4
4 mD.
kw zum 3 1 . 12.2016
4
4
4 mD.
kw zum 3 1 . 12.2017
4
4
4
4 mD.
kw zum 3 1 . 1 2.2018
16
21
18
0
0
0
1
1
.. t---._ ...1-
-_.-_.�- � �
1
05 300 TQr. 63
18
18
05 300
310
310
05 300
297
297
05 300
377
377
1
18
310
297
377
05 340
0
1
0
05 390
Veränderung:
ohne Lehrersellen
20
1
1
2
986
1.006
1
986
0
1 .006
23
-5
20
o mD.
18
1
�.!2.c.
..._
2
18
38
-4
!
-5:
0
kw zum 3 1 . 1 2.2014
� zum 31 :.!�.?�!ZJQuaIL_._.
__
___
1 Kapitelsu mme
1 8 A 9 mD. kw bei Ausscheiden des Seileninhabers
3 1 0 h.D.
kw zum 1 .8.2017
297 h.D.
kw zum 1 .8.2018 (2.NT15)
377 9.0·
kw zum 1 .8.2018 (2.NT15)
.. .
._._._ .
.."......_�
._
_
0;
0;
:
1 h.D.
kw zum 0 1 . 1 2.2015 (VtN)
-1
1 1g.D.
kw zum 0 1 . 1 2.2016 (VtN)
.i.
-1
986
1 .029
-5
23
-1 .
2 3 Kapitelsumme
986
1 .024
: neue kw
Real kw
43
Seite 247 von 333
0
0
1
;
- 61
1
1
-5:
1
Mlnlstorlum 10r
Schul. und W.,terbUdun,
de s lande. Nordrh.ln·Wtstfal.n
4.5.2
Kapitel
05 075
05 077
05 3 1 0
05 320
05 330
05 380
05 390
05 4 1 0
Zusammen
;l
Entwicklung der ku-Stellen
Titel 422 01
mäßige Beamtinnen und Be
Erläuterung
201 6 2015
+/.
Bes.Gr. A 16
0
1
1
Obersludiendirektor/Obersludiendirekbrin -als Leiter/Leiterin eines Sludienseninars Ur
das Lehramt Ur die Sekundarslul9 11 Leitender / Leitende Direktor/Direkbrin -als Lei1er/Lei1erin eines Sludienseminars mit
nindestens einem Seminar Ur Lehrämter des höheren Diens1es und mehr als 220 Lehramisanwärtern
1 (-) ku nach Bes.Gr. A 15 nitAusscheiden des S1elleninhabers/der Stelleninhaberin
Bes.Gr. B 2
0
1
1
Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin - als der/die sländige Vertre1erNertre1erin des/der
Direkbr/Direktorin der Qualiläts- und Un1erstiitzungsAgenlur - Landesinstilut Ur Schule 119
-30 Bes.Gr. A 14
89
Rektor/Rektorin -einer Grundschule nit mehr als 360 Schülern ku nach Bes.Gr. A 1 3 - Rektor/Rektorin - einer Grundschule
mit mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern bzw. mehr als 80 bis u 1 80 Schülern - nach Ausscheiden der bisherigen
Stelleninhaber/Stelleninhaberinnen
-52 Bes.Gr. A 13
58
110
Konrektor/Konrektorin -als der/die sländige VertreterNertreterin des/der Leiters/Leiterin
einer Grundschule nit mehr als 360 Schülerndavon ku nach Bes.Gr. A 12 - Konrekbr/Konrektorin -als der/die sländige
VertreterNertreterin des Leiters/der Leiterin einer Grundschule mit mehr als 1 80 bis 360 Schülern - nach Ausscheiden
des/der bisherigen Stelleninhabers/S1elleninhaberin
111
-22
89
Bes.Gr. A 14
Rekbr/Rektorin -einer Hauptschule nit mehr als 360 Schülern ku nach Bes.Gr. A 13 - Rekbr/Rektorin einer Hauptschule
mit mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern - nach Ausscheiden der bisherigen Stellen inhaber/ S1elleninhaberinnen
112
-29 Bes.Gr. A 13
83
Konrektor/Konrektorin -als der/die ständige VertreterNertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Hauptschule mit mehr als 360
Schülern ku nach Bes.Gr, A 1 2 - Konrekbr/Konrektorin als der/die ständige Vertre1erNertre1erin des/der Leiters/Leiterin
einer Hauptschule nit mehr als 1 80 bis 360 Schülern - nach Ausscheiden der bisherigen S1elleninhaber/
Stellen in haberin n en
Bes.Gr. A 1 5
39
0
39
Realschulrektor/Realschulrektorin -einer Realschule mit mehr als 360 Schülern ku nach Bes.Gr. A 1 4
Realschulrektor/Realschulrektorin - einer Realschule mit mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern 23
35
1 2 Bes.Gr. A 14 Realschulkonrekbr/Realschulkonrekbrin -als der/die ständige Vertre1erNertre1erin des/der
Leiters/Leiterin einer Realschule mit mehr als·360 Schülern ku nach Bes.Gr. A 1 4 Realschulkonrekbr/Realschulkonrektorin als der/die ständige Vertreter/
Verteterin des/der Leiters/Leiterin einer Realschule nit mehr als 1 80 bis zu 360 Schülern
Bes.Gr. A 1 5 Gesamischuldirektor/Gesamtschuldirekbrin -als der/die LeiteriLeiterin einer Gesamtschule, bei der die
1
1
0
Voraussetzungen Ur die Einslutmg des/der Leiters/Leiterin in Besoldungsgruppe A 16 nicht erUltt sind ku nach Bes.Gr. A
1 3 - SludienraVSludienrätin - nach Ausscheiden des/der bisherigen
Stellen inhabers/ Stelleninhaberin
Bes.Gr. A 1 5
16
15
1
Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als LeiteriLeiterin einer Förderschule im
Bildungsbereich des GymnaSiums oder des Berutskollegs-, Sonderschulrekbr/ Sonderschulrekbrin -als Leiter/Lei1erin einer
mit Förderschule nit Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 200 Schülern-, Sonderschulrektor/Sonderschulrekbrin -als
Lei1eriLeiterin einer sonstigen Förderschule mit angegliederten Gymnasial- oder BerutskollegkJassen Sonderschulrektor /
Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Förderschule mit
mehr als 1 20 Schülern ku nach Bes.Gr. A 1 4 - Sonderschulrektor/ Sonderschulrekbrin - als Leiter/Leiterin einer sonstigen
Förderschule nit61 bis 1 20 Schülern 6
-6 Bes.Gr. A 14 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrekbrin -als der/die ständige VertreterNertreterin
O
eines/einer nindestens in der Besoldungsgruppe A 15 eingeslu1len Leiters/Leiterin einer
Förderschule ku nach Bes.Gr. A 13 - Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin 0
2
-2 Bes.Gr. A 1 2
Fachlehrer/Fachlehrerin -mit abgeschlossener Ingenieur- oder Fachhochschulausbildung k u nach Bes.Gr. A 1 1 Fachlehrer/Fachlehrerin mit abgeschlossener Ingenieur- und Fachhochschulausbildung 27
36
-9 Bes.Gr. A 1 1
Fachlehrer/Fachlehrerin -Technischer/Technische Lehrer/Lehrerin ku nach Bes.Gr. A 1 0 - Fachlehrer/Fachlehrerin Technischer/Technische Lehrer/Lehrerin 439
-136
575
Seite 248 von 333
�
Mlnl.torium tOr
Schulo und Wolterblldun,
des linde. Nordrheln·We.ttalon
Stellen für Faehleiterinnen und Faehleiter an Zentren für sehulprakti
sehe Lehrerausbildung
4.6
Haushalt 2016 Fachleiter
Lehramt
Relationen
Zahl der
SteilenbOOarf Zusätzlicher
Ref.lLAA
Höchstzahl
H öchstzahl
GHR 1 Primarstufe
9,6
2.977
310
Zusätzlicher
FL-Becarf
FL-Becarf
Coaching
Praxissernester
1
! Zusätzlicher FL-
1 Becarf E ignungs-
0
praktikum
Cii
I
61 :
c:
0
Stellen rur
Zahl der
Veran-
Fachleiter
Fachleiter
schlagt in
je 0,5
Kapitel
"
VajaIY
2
374
354
40%
37%
146
151
85!
1 0%
1 23%
100%
3 82%
1%
1 17%
3 100%
33!
1
19 !
1
16:
1
23:
1
Vajahr
748
708
05 310
122
292
244
05 320
121
302
242
05 330
0
0
0
0
05350
�
372
M
307
150
128
614
05 380
744
732
641
1464 1. 282
05 340
8
7
VOIjahr.
GHR 1 Sek.
9,9
9,1
I
3 013
304
2.873
316
1
VOIjahr.
9,9
0
2 750
.
278
0
1
Sek.
11
8,8
6.810
774
1
8,8
Berufskolleg
6.684
1.535
675
174
+ SpB
15
Summe:
189
1
93:
361
VOIjahr.
9,9
48!
19 !
32 !
10 !
17
1
1
1
16
14
05 360
�
1.594
05 380
907
149 334
797 1814
210
151
420
302
05 410
152
130
304
268
45
45
90
�
�
�
�
167
VOIjahr:
9,9
1.247
+ SpB
Summe:
Sonderpädagogik
8,9
VOIjahr:
Ausb.z.bes. Erw.
LA f. so.pä.Förderung
SOIPraktikanten
9,9
16,5
1.124
126
8
134
126
2
FL Prakl
1.094
111
750
45
750
45
120
9
120
9
16.069
1.745
18
VOIjahr.
16,5
14,0
1
1
206
184
1ß
376
412
\
VOIjahr:
14,0
Summen
-
LAA 1 Ref.NOBASOF
15
- SpB
120
- SOIPraktikanten
Insgesamt:
VOIjahr:
Dill. HH
1 5 1 HE 16
�
16.189
1.769
15.536
1.539
8
m
�
15.656
1.556
533
213
05 390
7
1
10
56 :
0
283
227
7
!
Seite 249 von 333
2.069
1. 793 4.138
3.586
10
276
552
Mlnl.t.rlum rOr
des Land.' Nordrhein'Wlstfalen
4.7
�
Ersatzstellen für Freistellungen nach § 42 LPVG und § 96 Abs. 4 SGB IX
Stellensoll
Kapitel
2016
05 010
05 075
veranschlagt in
201 5
1
1 Bes.Gr. A 1 3 -Oberamtsrat / Oberamtsrätin-
1
1 Stellen für Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen vgl. mittlerer Dienst
05 310
285
285 Bes.Gr. A 1 2 -Lehrer/Lehrerin-
05 320
65
65 Bes.Gr. A 1 2 -Lehrer/Lehrerin-
05 330
50
50 Bes.Gr. A 1 3 -Realschullehrer/Realschullehrerin-
05 340
05 380
75
55
75 Bes.Gr. A 13 -Studienrat/Studienrätin55 41 Bes.Gr. A 13 -Studienrat/Studienrätin-,
6 13es.Gr. A 1 3 -Realschullehrer/Realschullehrerin-,
8 Bes.Gr. A 12 -Lehrer/Lehrerin-
05 390
60
60 Bes.Gr. A 1 3 -Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin-
05 410
60
Insgesamt
652
60 Bes.Gr. A 1 3 -Studienrat/Studienrätin.1
(1) Bes.Gr. A 13 -Oberamtsrat/Oberamtsrätin-,
1
(1) Stelle vgl. mittlerer Dienst
1 78 (1 78) Bes.Gr. A 13 -Studienrat/Studienrätin-,
652
56 (56) Bes.Gr. A 13 -Realschullehrer/Realschullehrerin-,
60 (60) Bes.Gr. A 13 -Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin-,
358 (358) Bes.Gr. A 12 -Lehrer/Lehrerin-
Zur Bereinigung der kw-Statistiken wurden 2010 a lle kw-Vermerke fü r E rsatzste llen fü r Freiste l l u ngen
nach § 42 LPVG u nd § 96 SGB IX in den Ka pitel n gestrichen.
Seite 250 von 333
�
Mlnlstorlum tOr
Schule und WeltorbUdunl
des llndes Nordrheln-Wuttllon
4.8
Berufsaustritte im Schuljahr 2 0 14/2 0 1 5
Aussche idensfä l le 0 1 .08.2 0 1 4 - 3 1 .07.20 1 5
Gruppierung nach Ka pitel und Alter bei Ausscheiden
Auswertung aus der Stellendatei IMS v. 1 7.08.2 0 1 5
Entlassung, Ruhestand, Beendigung Tarif, Versetzungen a n a ndere Dienstherren, Tod
....
..T <
55 J . 55 J. 56 J . 57 J. 58 J . 59 J. 60 J .
61 J .
62 J .
63 J .
64 J .
> 64 J .
Gesamt
31
P e rson e n
Ste l l e n
7 12
208 11
188,0 9,4 5,9 10, 2
79 129
12 22
60
9,8 17, 6 48,9 69,0 112,3
696 196
632,0 184,0
716 2 . 148
699,9 1. 987, 1
379
350,7
408 1. 102
397,8 1.030,3
32
8
1
7
5
1,0 2, 9 5,5 7,5
11
8,9
34
31
58
26,6 29,4 51,0
97
92,4
Person e n
Ste l l e n
63
56,7
P e rson e n
Ste l l e n
74
42
6
8
7 20
5
65,9 4, 5 4,0 7, 1 5, 8 17,4 34,4
29
20
17,7 24,3
83
276
250,7 78,6
233
225,7
5
7
5,7 4, 5
39
8 18
6,9 14, 3 32,4
61
37
31,6 55,4
528 196
489,5 185,4
865 1.930
835,4 1. 812, 6
2
1, 9
2
1, 2
33
803
736,0
34
Person e n
Ste l le n
164
149,8
Person e n
Ste l l e n
15
14, 2
2
1, 7
35
1
1,0
4
3,7
_
1
0, 9
2
1, 9
11
10, 5
3
2, 8
5
5,0
46
43, 1
4
3,3
6
5,7
17
16,4
8
7,4
34
33,S
86
81, 6
75
192
179,8 68, 7
3 11
299,8
776
727,3
136
40
126,3 39, 2
147
145,0
505
472,7
36
P e rsonen
Ste l l e n
7
1
6,5 0,9
6
5, 1
1
1
1
1,0 1,0 0, 8
38
P e rsonen
Ste l l e n
3
9 11
88
7
80,9 2, 8 5,8 7, 1 10,0
P e rsonen
Ste l l e n
3
5
82
73, 2 2, 3 4, 5
2
1, 6
19
17, 2
32
27
23, 6 29,9
39
2
2,0
23
32
3 15
2,5 12, 6 28,8 21, 1
17
15, 1
41
454 1.014
17
19
20
242 110
4 13 17 12
101
Person e n
5
439,6
936,9
19,7
221,
7
102,2
14,
7
15,
1
9,
2
3,0
10,4
12,
5
Ste l le n
84, 7 4, 1
Gesamt: Personen 802 32 43 57 69 101 250 245 353 2.477 808 3. 173 8.410
719,9 26,6 34,7 47,9 57, 1 82,S 211,9 216,5 310,8 2.277,7 760,7 3.081,8 7.827,8
Gesamt: Ste l l e n
In der Ü bers icht sind die Berufsa ustritte im Sch u ljahr 2014/2015 aus folge nden Anlässen a ufgefü h rt :
•
Entlassung Bea mtinnen/Beamte
•
Ru hesta nd Bea mtinnen/Beamte
•
Beendigung von Tarif-Beschäftigu ngsverh ä ltn issen
. .
•
Versetzungen an a ndere Dienstherrn
Tod
Seite 2 5 1 von 333
Mlnlsttrlum tOr
Schult und W.lt.r1>lldun,
des Lind
•• Nordrheln·W..It.I.n
4.9
�
Schülerzahlentwicklung von 2 0 1 1 bis 2 0 1 6
2011
HH
2012
ASO
HH
2013
ASO
HH
2014
ASO
HH
2015
ASO
HH
2016
ASO
HH
ASO
Kapitel 05 310 Grundschule
649.630
645.512
638.822
632.545
619.018
617.860
617.587
617.310
604.718
Kapitel 05 320 Hauptschule
179.203
173.502
163.430
157.334
134.746
137.807
115.678
117.489
95.960
80.191
Kapitel 05 330 Realschule
286.932
285.463
278.599
275.683
263.438
259.040
233.952
240.988
210.719
202.990
266.478
613.531
Kapitel 05 340 Gymnasium
Sekunda rstufe I
275.262
282.892
272.213
278.133
275.567
275.495
273.622
271.223
270.710
Sekunda rstufe 1 1
220.435
214.484
216.184
214.149
178.468
179.292
176.822
175.575
174.407
172.060
495.697
497.376
488.398
492.282
454.035
454.787
450.444
446.798
445.117
438.538
4.979
13.794
14.729
30.897
27.187
41.949
51.033
1.154
2.310
2.263
3.500
3.384
4.650
3.855
5.570
5.830
668
3.290
2.293
Zusammen
Kapitel 05 350 Sekundarschule
Kapitel 05 350 Gemei nschaftsschule
Kapitel 05 350 PRIMUS
162
Kapitel 05 360 Weiterbildu ngskollegs
Kollegs
5.782
6.347
6.169
6.247
6.349
6.091
6.245
5.981
6.098
6.025
Oberstufenkolleg
640
624
634
615
624
604
615
608
600
610
Teilbeleger
131
97
120
12
97
3
12
8
3
6
Vollbeleger
6.700
6.809
6.604
6.284
6.809
6.165
6.289
5.661
6. 164
5.657
Teilbeleger
76
36
25
40
36
18
40
22
10
20
Vollbeleger
10.294
9.730
10.076
9.380
9.728
9.499
9.376
9.527
9.504
9.534
Teilbeleger
186
190
224
132
190
66
132
'
80
66
80
23.809
23.833
23.852
22.710
23.833
22.446
22.709
21.887
22.445
21.932
185.229
185.224
186.871
188.017
193.793
195.197
204.767
205.108
219.683
231.590
45.022
46.252
46.738
47.688
48. 700
49.356
49.562
49.994
51.533
51.220
230.251
231.476
233.609
235.705
242.493
244.553
254.329
255.102
271.216
282.810
1.070
Vollbeleger
Abendgymnasien
Abendrealschulen
Schüler/innen insgesamt
Kapitel 05 380 Gesamtschule
Sekun da rstufe I
Sekun darstufe 11
Schüler/innen insgesamt
Kapitel 05 390 Förderschule
980
887
840
1.011
890
941
1.010
1.083
910
1.695
1.879
1.957
1.755
1.859
1.855
1.501
1.708
1.820
1.700
87.701
81.787
83.830
77.024
75.278
72.742
64.565
68.693
60.456
57. 264
Förderschule berufsbildend
1.614
1.396
1.508
1.389
1.427
1.331
1.378
1.260
1.335
1.276
Schule für Kranke
1.940
1.956
1.829
2.033
1.848
2.264
1.926
2.259
2.162
2.190
93.930
87.905
89.965
83.212
81.302
79.133
70.380
75.003
66.683
63.500
334.393
324.959
333.429
320.740
325.916
314.291
320.723
301.297
294.863
283.287
2.549
2.549
2.771
2.431
2.555
2.298
2.429
2.184
2.230
2.510
Hausfrüherziehung
Förderschule allgemeinbildend
Schüler/innen zusammen
Kapitel 05 410 Berufskolleg
Teilzeit Einfachqua lifikation
Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42 m
HWO (SlR analog FÖS BK)
Teilzeit lernen (SlR analog FÖS BK)
398
893
760
892
895
773
843
774
772
816
halbjährlich endende Bild ungsg.
16.012
18.488
18.782
15.685
18.533
15.258
15.675
16.513
15.052
16.028
Teilzeit Ooppelqualifikation
25.845
24.866
23.870
23.656
24.901
23.636
23.673
23.940
23.696
24.165
486
467
501
546
468
658
546
761
669
826
106.055
103.679
100.566
100.520
110.795
102.729
95.697
104.058
103.027
104.325
32
103
8
32
27
8
50
27
51
268
270
108
248
148
297
139
347
281
374
68.407
69.970
68.906
68.987
74.390
70.226
75.445
71.751
69.771
73.500
948
371
468
406
409
408
418
457
390
502
3.243
4.400
4.529
5.058
4.404
5.047
5.058
4.804
5.283
4.770
558.604
550.944
554.794
539.177
563.446
535.648
540.655
526.936
516.061
511.154
2.518.056
2.497.165
2.473.778
2.445.890
2.399.605
2.369.549
2.341.281
2.333.223
2.283.728
halbjährlich endende Bildungsg.
Vollzeit Einfachqua lifikation
halbjährlich endende Bildungsg.
Vollzeit lernen (SlR ana log FÖS lernen
Vollzeit Ooppelqua lifikation
halbjährlich endende Bildu ngsg.
Oreijährige Fachschule .
Insgesamt
Schüler/Schülerinnen insgesamt
Seite 252 von 333
-
2.273.802
Mlnl.terlum 'Or
• • NordrhtlnoW••Ualtn
do. Land
5
�
Sachhaushalt
Eckdaten zum Bereich der Sachausgaben
5.1
Der Einzelplan 05 des M i nisteriums fü r Schule u n d Weiterbildung weist fü r 2016 die fo lgenden Sach
a usgaben aus:
Ausgabeart
2016
2015
EU R
EUR
mehr (+)
wen ig e r (
-
)
Sächliche Verwaltungsausgaben
HGr 5
74.776.300
70.446.300
4.330.000
Zuweisungen und Zuschüsse
Erwerb von beweglichen und unbeweglichen
Sachen
HGr 6
2.194.237.700
2.152.132.100
42.1 05.600
OGr 81 und 82
2.374.900
1 .990.300
384.600
Investitionen
OGr 83 bis 89
520.500
520.500
0
Besondere Finanzierungsausgaben
Zusammen
HGr 9
-1 1 .1 87.500
2.260.721 .900
- 18.1 65.000
2.207.712.500
6.977.500
53.797.700
G ru ndsätzlich wurden d ie sächlichen Verwaltu ngsausga ben auf Basis des Hausha ltsa nsatzes 2015
ü berrollt. Rechtl iche Ve rpfl ichtungen und Zwa ngslä ufigkeiten werden berücksichtigt. Folgende An
satzveränderungen sind besonders hervorzu heben:
•
Ausga ben d es Rates fü r deutsche Rechtschreibung
I m Kapitel 05 030 sind z u m Titel 632 3 2 M ittel in Höhe von 14.000 E U R in Form ei nes Landes
a nteils an der Fina nzierung der Ausga ben veranschlagt. Bisher erfolgten die Za h l u ngen im
Kapitel 05 077 Titelgruppe 83.
•
Fina nzieru ng der Gesch äftsstelle des Bundeselte rn rats
Das Land N ord rhein-Westfa len beteiligt sich auf der Basis des sogenannten Kö nigsteiner
Schlüssels a n den Gesamtaufwe ndungen der Geschäftsstelle fü r den Zeitra u m 2016 - 2020.
E rstmals werden fü r d iesen Zweck 7. 500 E U R im Ka pitel 05 030 Titel 632 5 1 vera nsch lagt.
•
Sachverstä ndigenmitte l im Bereich der Weiterbildung
Im Haushaltsjahr 2016 sind 100.000 E U R fü r den Aufbau und Betrieb ei nes onli negestützten
Be richtswesens fü r die Weiterbildu ngsförderung im Kapitel 05 072 Titel 526 01 vera nschlagt.
•
P rojektfö rderung fü r zusätzliche Angebote im Bereich der Weiterbild u ng
Die Ansätze der Titel 633 22 und 684 22 im Ka pitel 05 072 werden im J a h r 2016 um insge
samt weitere 1.000.000 E U R e rhöht. Damit werden Ku rse der Gemeinden und anderer Träger
Seite 253 von 333
Mlnlst.rlum 10'
Schule und Wollorbllclunl
des Landes No'd,h.ln·Wuttal.n
�
zur Sprachförderung einschließlich Alpha betisieru ngskursen fü r neu zugewa nderte E rwach
sene und J ugendliche ab 1 6 J a h ren, sowie P rojekte fü r zusätzliche Angebote zur Alpha betisie
rung u nd Grundbi ldung fi nanziert. I m Jahr 2015 s i nd bereits 500.000 E U R zur Sprachförde
rung einschließlich Alpha betisieru ngsku rsen fü r neu zugewa nderte E rwachsene und Jugendli
che a b 16 J a h ren veransch lagt worden.
•
Zentren fü r die Schul pra ktische Leh rerausbild u ng
I m Ka pitel 05 075 werden im J a h r 2016 zusätzlich 702.000 E U R im Rahmen eines Progra mms
zur Ausstattung m it Telefonan lagen, mit breitbandigen I nte rnetz ugä ngen, sowie WLAN
Anlagen und digita len Medien u nd weiterer H a rd- und Software bereitgestellt. Es ist bea b
sichtigt in den J a h ren 2017 bis 2019 weitere M ittel in Höhe von 2.000.000 E U R fü r diesen
Zweck einzusetzen.
•
Betriebsä rztlicher Dienst und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Der Ansatz bei Ka pitel 05 300 Titel 545 00 wird u m 925.900 E U R fü r die Feststellung des I m
m u nsch utzes von Lehrerinnen in der Schwa ngerschaft um Beeint rächtigu ngen der U nter
richtsversorgung zu ve rmeiden ( Beschäftigungsverbote auf G rund ein es u n klaren I m m u nsta
tus) erhöht.
•
Leh rerfortbildu ng
Der Ansatz fü r Leh re rfo rtbildung wird bei Kapitel 05 300 Titelgru ppe 91 um 600.000 E U R e r
höht und ist bestimmt für M a ßnahmen im Zusa mmenhang mit der I nte nsivierung der Fort
bildung im Bereich "Deutsch als F remdsprache".
•
Ausbildu ngsförderung nach dem Bundesausbildu ngsfö rderu ngsgesetz (BAföG) im Schu l be
reich
Die Ansätze der Titelgru ppe 61 im Ka pitel 05 030 werden a n hand des Bed a rfs erm ittelt, den
das Bun des m i nisterium fü r Bildung u n d Forsch u ng fü r die BAföG Schülerförderu ng fü r den
Bu ndesha ushalt a n meldet.
Seit dem 1.01.2015 trägt der Bund n icht mehr 65 v.H. sondern 100 v. H. der Kosten fü r die
Zuschüsse nach dem BAföG .
•
Förderu ng der berufl ichen Aufstiegsfortbildung nach dem Aufstiegsfortbildu ngsfö rderungs
gesetz (AFBG)
Durch das Aufstiegsfortbildu ngsfö rderu ngsgesetz (AFBG) sollen Tei l nehmerinne n und Tei l
nehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbild u ng finanziell u nterstützt werden.
Die Förderu ng soll dazu beitragen, I nteress ierte zu Existenzgrü ndungen zu ermu ntern. Die
von der Kred itansta lt fü r Wiedera ufbau a ls Darlehnsge ber in Rech nung gestellten Schulden
d ienst leistu ngen sowie die E rstattu ngen (Ve rwaltu ngskostenpauschale a n Ka mmern) sind i n
voller H ö h e vom Land zu fi nanzieren. Die Ausga ben fü r d e n Bereich d e r Aufstiegsfortbildung
Seite 254
von
333
Mlnl,torlu m tOr
Schule und Woll.rt>lldun,
des l.nde, Nordrhtin-W• •ttal.n
�
(Titel 681 63) werden zu 78 P rozent vom Bund getragen . Ents prechende Bundeszuweisungen
werden bei Titel i31 10 veransch lagt. Die Ansatzerhöhung im U mfang von 1.727 .300 EUR re
s u ltiert im Wesentlichen aus der E rhöhung der M a ßnahmenkosten d u rch die Fortbildu ngs
t räger.
•
Offene Ga nztagssch u le im Prima rbereich
Die M ittel der Titelgru p pe 72 im Kapitel 05 300 werden 2016 u m 23.868.000 EUR fü r die F i
na nzieru ng von 292 . 600 P lätzen und die E rhöhung der Fördersätze z u m 1.08.2016 erhöht.
•
E rsatzsch u lfi na nzieru ng (+ 16.008.400 E U R)
Die Ansatzerhö h u ng resu ltiert im Wesentlichen aus den Besoldu ngs- u n d Tariferhöhu ngen,
Steigeru ng der Sachkosten, Relationsverä nderu ngen, hoheren Beihi lfekosten, Ausbau d es
ge bundenen G a nztags u nd der Aufstocku ng der auf den E rsatzsch u l bereich entfa l lenden a n
teiligen M itte l fü r weitere U nte rrichtsmehr- u nd Ausgleichsbedarfe entsprechend den fü r öf
fe ntliche Schulen getroffenen Rege l u ngen (z.B. Stel lenzuwächse im Rahmen des I n klusions
prozesses, den Aus bildungskonsens, den Ausbau der Leitu ngszeit, das Eignu ngspraktikum
u n d das Praxissemester).
•
Versorgung der Bea mtinnen und Beamten des Landes, der frü heren Lä nder Preußen u n d l i p
pe des frü heren Reiches und der Leh rkräfte der öffentlichen Schu len sowie i h rer H interbl ie
benen
Die Ansatzerhöhu ngen der Titel der HGR 6 i n den Kapiteln 05 900 und 05 910 in Höhe von
6.324.400 E U R basieren auf dem Anstieg der zu erwarte nden Ausga ben bei den sonstigen
Zuweisu ngen an Lä nder sowie bei der E rstatt u ng von Verso rgu ngsbezügen a n die Gemein
den. Die Veransch lagung beru ht a uf den Istausga ben der Vorjahre.
Seite 255 von 333
Ministerium tOr
Schult und Welttrblldun,
MI Lande, NordrheWt,Wlstfalen
5.2
�
Übersicht Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 05
Haupl- 1
Obergruppe(n)
Einnahmen
1
2
3
Summe
Ausgaben
4
5
6
7
81 - 82
83 - 89
9
Summe
HGr. 1 :
HGr. 2:
HGr. 3:
HGr. 4:
HGr. 5:
HGr. 6:
HGr. 7:
OGr. 81 - 82:
OGr. 83 - 89:
HGr. 9:
2014
Isl - TEUR
201 5
Ansatz - TEUR
18.973
1 8 1 .248
1 08
200.329
20.287
243.787
801
264.874
1 3.636.071
62.058
2.095.922
1 4.01 8.725
70.446
2.1 52.920
1 .1 63
61
1 79
1 5.795.453
1 .990
521
- 1 8 . 1 65
1 6.226.438
VE - TEUR
20.1 24
245.1 30
899
266. 1 53
1 4.798,0
247.941 ,4
70,0
262.809,4
Verwaltungseinnahmen
Laufende Zuweisungen von Dritten
I nvestive Zuweisungen von Dritten
Personalausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Laufende Zuweisungen und Zuschüsse
Bau ausgaben
Erwerb von beweglichen und unbeweglichen Sachen
I nvestive Zuweisungen
Besondere Finanzierungsausgaben
Abweichungen in den Summen ergeben sich durch Runden der Zahlen
Stand:
22.07.201 5
Seite 256 von 333
HH- E 2016
Ansatz - TEUR
VE - TEUR
1 4.792.087
74.776
2.1 94.238
2.375
521
-1 1 .1 88
1 7.052.810
1 5.943,0
257.921 ,8
2.070,0
275.934,8
Mlnlstorlum tO,
Schule u nd W.lto,bHduni
des Lando. Nord,hoin·WtlUal.n
5.3
�
Personalausgaben für öffentliche Schulen gern. § 124 SchulG
Im E i nzelplan 05 s i nd in den Sch u l kapiteln Ansätze fü r Personalausga ben, die e ntweder auf Verträgen
oder Schu lgesetz beru hen ( Personalausgaben für öffentliche Schu len, deren Leh rkräfte Bedie nstete
ei nes Sch u lt rägers sind
-
§ 124 des Schu lgesetzes fü r das Land No rdrhei n-Westfa len), wie folgt aus
gebracht:
Bezeichnung der Schule
Kapitel Titel
05 340 685 1 0 Stiftisches Gymnasium Bethel
05 340 685 1 0 Stiftisches Gymnasium Düren
05 340 685 1 0 Stiftisches Gymnasium Gütersloh
05 360 633 00 Weser-Kolleg in Minden
05 390 633 00 Förderschulen der
Landschaftsverbände
05 4 1 0 633 00 Fachschule für Heilpädagogik und
für Sozialpädaqoqik in H amm
05 4 1 0 633 00 Berufskolleg des
Landschaftsverbandes Rheinland in
Düsseldorf
05 4 1 0 633 1 0 H ans-Schwier- Berufskolleg in
Gelsenkirchen
05 4 1 0 685 1 0 Berufsschule der
Schornsteinfegerinnung Hagen
05 4 1 0 685 1 0 Ruhestandslehrkräfte der I H K
Bochum
05 4 1 0 685 1 0 Bergschulen Bochu m und Frechen
sowie deren Ruhestandslehrkräfte
'
Zahlungsgrun d
§ 1 24 SchulG und vertragliche
Zuschüsse
§ · 1 24 SchulG und vertragliche
Zuschüsse
§ 1 24 SchulG und vertragliche
Zuschüsse
Vertragliche Zuschüsse
§ 1 24 SchulG , Erstattung von
Versorgungsbe-zügen f. d. vor dem
1 . 1 . 1 976 in den Ruhestand getretenen
Lehrkräfte
§ 1 24 SchulG
Zuständigkeit
BR Detmold
BR Köln
BR Detmold
BR Detmold
BR Köln, BR
Münster
BR Münster
§ 1 24 SchulG
BR Düsseldorf
Vertragliche Zuweisungen
BR Münster
§ 1 24 SchulG
BR Arnsberg
Ruhestandsbezüge
BR Arnsberg
§ 1 24 SchulG, Ruhestandsbezüge
BR Arnsberg I
Landesoberberga
mt Dortmund
Seite 257 von
333
Ministerium 10.
Schu'- und Weltt<bllduna
... L.ndet Nordrllein·W• •tfalon
5.4
;l
Strukturelle Änderungen im Rahmen der Einführung von Produkt
haushalten zur Output orienti,erten Steuerung auf der Basis eines
Neuen Rechnungs-Wesens - EPOS. NRW
Im Rahmen der U mste l l u ng des vorha ndenen kameralen Haushalts- Kassen- u nd Re�hnu ngswesens
auf ein neues, do ppisches Rechnu ngswesen ist es e rforderlich, die vorhandene Titelstru ktur den
neuen Gegebe n heiten a n zupassen.
Für den E i nzelplan 05 bedeutet d as, dass im H a usha ltsjahr 2016 u.a. die Struktur des Kapitels 05 020
- Allgemeine Bewil ligu ngen - weitge hend aufgelöst wird u nd damit d essen Hausha ltsste llen in a nd e
re Kapitel u mgesetzt oder/u nd gleichzeitig a n dere Titel zusammengefasst werden.
Im Ka pitel 05 020 verblei ben schwe rpu n ktm äßig die Ausga ben fü r Beihilfeaufwe ndu ngen und F ü rsor
geleist u ngen - H a u ptgru ppe 4 - und d ie Ve ra nschlagu ngen für die G lobalen M i nderausga be n .
Ka pitel - Titel - TG
fa llen 2016
05 010 - 547 61
05 020 - 427 02
05 020 - 427 20
05 020 - 427 30
05 020 - 427 40
05 020 - 452 00
05 020 - 453 01
05 020 - 5 14 00
05 020 - 519 1 1
0 5 020 - 526 0 2
0 5 0 2 0 - 5 2 9 10
05 020 - 529 20
05 020 - 529 30
05 020 - 534 00
05 020 - 539 10
05 020 - 545 00
05 020 - 546 02
05 020 - 546 04
05 020 - 546 10
05 020 - 546 20
05 020 - 547 10
05 020 - 681 10 '
05 020 - 684 11
05 020 - 684 12
05 020 - 684 20
05 020 - TG 61
05 020 - TG 62
ent-
Verä nderu ng
Kapitel - Titel - TG
2016 vera nschlagt
a ufgega ngen in
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
umgesetzt als
umgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
u mgesetzt als
umgesetzt als
umgesetzt als
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
umgesetzt als
umgesetzt als
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
05 010 - 686 6 1
0 5 010 - 4 2 7 0 2
0 5 300 - 4 2 7 3 0
0 5 300 - 4 2 7 40
05 010 - 427 40
05 300 - 452 00
05 300 - 453 01
05 300 - 5 14 00
05 300 - 519 1 1
0 5 300 - 526 02
05 300 - 529 10
05 300 - 529 20
05 300 - 529 30
05 010 - 534 00
05 300 - 539 10
05 300 - 545 00
05 300 - 546' 02
05 010 - 546 04
05 010 - 546 10
05 300 - 546 20
05 300 - 547 10
05 300 - 681 30
05 300 - 684 1 1
05 300 - 684 12
05 300 - 684 20
05 010 - TG 61
05 010 - TG 62
Seite 2 5 8 von 333
Mlnl.torlum tOr
Schult und WellorbUdun.
dts Land
.. Nordrhtin·Wtstf.ltn
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
a ufgegangen in
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
a ufgega ngen in
a ufgegangen in
a ufgega ngen in
a ufgega ngen in
a ufgega ngen in
u mgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
a ufgega ngen in
a ufgega ngen in
05 020 - TG 63
05 020 - TG 80
05 020 TG 90
05 020 - TG 99
05 030 - 547 61
05 072 - 547 95
05 072 - 686 95
05 078 - 546 01
05 300 - 525 6 1
05 300 - 526 61
05 300 - 531 61
05 300 - 539 61
05 300 - 883 62
05 300 - 893 62
05 300 - 547 64
05 300 - 633 82
-
05 010 - TG 63
05 010 - TG 80
05 300 - TG 91
05 300 - TG 99
05 030 - 547 10
05 072 - 547 20
05 072 - 686 2 2
05 078 - 547 10
05 300 - 547 61
05 300 - 547 61
05 300 - 547 61
05 300 - 547 61
05 390 - 883 62
05 390 - 893 62
05 300 - 684 64
05 300 - 547 82
G leichzeitig ist es erforderlich gewo rden, Einnah m etitel u m zu setzen und z usa mmenzufassen.
Kapitel - Titel - TG
fa llen 2016
05 020 - 111 01
05 020 - 111 20
05 020 - 111 30
05 020 - 111 40
05 020 - 112 01
05 020 - 119 04
05 020 - 119 10
05 020 - 2 3 1 10
05 020 - 235 01
05 020 - 272 10
05 020 - 282 10
05 020 - 282 20
05 020 - 282 40
05 020 - 282 50
05 020 - TG 63 E
05 020 TG 99 E
-
ent-
Veränderung
Ka pitel - Tite l - TG
2016 vera nsch lagt
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt a ls
umgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
umgesetzt a ls
u mgesetzt a ls
u mgesetzt als
u mgesetzt als
u mgesetzt als
a ufgega ngen in
05 010 - 111 01
05 300 - 111 20
05 300 - 1 1 1 30
05 010 - 111 40
05 300 - 112 01
05 010 - 119 04
05 010 - 119 10
05 300 - 23 1 10
05 010 - 235 01
05 300 - 272 10
05 010 - 282 10
05 010 - 282 20
05 300 - 282 40
05 300 - 282 30
05 010 - TG 63 E
05 300 - TG 99 E
Seite 2 5 9 von 333
'-41n1.ter1um 10'
Schule und Welterbllduna
des Lo ndu Nord,heln·W. .tfalen
6
�
Erläuterungen zu den einzelnen Kapiteln (Sachhaushalt)
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 427 40 - Lernmittelzulassungsverfahren
6.1
Ansatz 2016 :
80.000 E U R
Ansatz 2015 :
80.000 E U R
Lernm ittel, d i e a n Schulen ei ngesetzt werden, müssen zugelassen sein. Die Zulassu ng von Lernm ittel n
regelt d e r Erlass d e s M in isteriu ms vom 03 . 1 2 .2003 . Le rnmitte l können pauschal, im vereinfachten
Ve rfa hren oder im G utachterverfa hre n zugelassen werden.
Das M i n isterium legt jeweils fü r die Fächer der Sch u lformen den Zu lassu ngsweg fest.
G ru ndsätz lich pauschal zugelassen sind z.B. Bibeln, At la nten, Formelsammlungen, Grammatiken,
Lexi ka, Liederbücher u nd wissenschaftliche Literatur.
Die hier vera nsch lagten M ittel sind best immt fü r die a n die Gutachteri nnen und Gutachter zu zahlen
den Prüfhonorare, fü r die Qua l ifizierung der Gutachterinnen und G utachter u nd für d ie Weiterent
wickl u ng des Zulassu ngsverfa h rens.
E i n na h men im Le rnm ittelzu lassu ngsverfa h re n werden bei Kapitel 05 010 Titel 111 40 nachgewiese n.
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel S 1 1 1 0 - Vorschriften und Richtlinien
6.2
Herstellu ngs- und Versand kosten fü r die Beka nntga be von Vorschriften, Richtlinien, E m pfeh l u ngen,
H a n d reichungen u nd ei nschlägiger Fach literatur
Ansatz 2016 :
240.000 EUR
Ansatz 2015 :
240.000 E U R
N eue Vorschriften, Richtli nien u n d E m pfehlu ngen, d i e bei d e r Arbeit in d e n Schulen stä ndig benötigt
werden, werden gesondert bekan ntgegeben und den Schulen in begre nzter M e nge als Beleg
exemplar zur Verfügung geste l lt. Für das J a h r 2016 ist der M itteleinsatz i nsbeso ndere vorgesehen fü r
die H erstellung u nd den Versand von
•
Kern lehrplänen Seku ndarstufe I u n d 1 1 fü r a l le Schu lformen
•
Richt l i n ien/Leh rplänen fü r das Berufskol leg .
•
Handreich u ngen u nd E m pfeh l u ngen fü r a l le Sch u lformen
•
einschlägiger Fachliteratu r.
Seite 260 von 333
Mlnl.terlum 10r
Schulo und W.lterbllduna
des Lando. N ord rholn·Wo.tfalon
�
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 5 2 6 0 1
6.3
Ansatz 2016:
187. 100 E U R
V E 2016:
100.000 E U R
Ansatz 2015 :
187. 100 E U R
V E 2015:
100.000 E U R
-
Sachverständige
Ü be r die einzelnen M a ßnahmen u n d G utachten wird nach Verabsch ied ung des Haushalts 2016 im
Rahmen der M ittelbewirtschaftu ng entsch ieden.
I m J a h r 2015 wurden i m Ra hmen der zur Verfügung ste henden M ittel u .a . die nachste henden Vorha
ben u nd G utachten ge plant:
•
Zertifizierung der Fachschulen fü r Sozia lpädagogik,
•
Cu rricu lare Vorga ben z u m zieldiffe renten Lernen bei sonderpädagogischer Förderu ng,
•
Reifeprüfungsvorschläge und die Durchsicht von Reife prüfu ngsarbeiten von deutschen Schu
len im Ausland,
•
Konzept z u r Sicherung ei nes qua litativ hochwe rtigen u nd woh n u ngsnahen G ru n dsch u l a nge
botes
•
G utachten z u r U nterstützung des F remdsprachenu nterrichts u n d des bilingualen U nte rrichts,
•
Wissenschaftliche Begleitu ng des P rojektes: Region ale Berufsbildungszentren der Stadt
Dortmu nd,
•
6.4
M odellprojekt: Wahlpflichtfach Ö konomie / Verbra ucherbildung a n Realsch ulen
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 5 2 7 02
-
Reisekostenvergütungen in Personalver
tretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten
Ansatz 2016:
255.000 E U R
Ansatz 2015 :
255 .000 E U R
Vera nsch lagt s i n d d i e Reisekostenvergütungen fü r acht H a u ptpersona l räte, einen ö rtlichen Persona l
rat, acht H a u ptschwe rbehindertenvertretu ngen, eine ö rt l iche Schwerbehindertenvertretung sowie
der sachkundigen Perso nen.
Seite 2 6 1 von 333
Mlnl.t.rlum lOr
dH lande, Nordrheln'Wlstfalen
6.5
�
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 534 0 0 - Auslandsbeziehungen
Ausga ben fü r die Pflege von Ausla ndsbeziehu ngen u n d Förderu ng der politischen Zusammenarbeit
Ansatz 2016:
60.000 E U R
Ansatz 2015:
60.000 E U R
Die Ausga ben sind veransch lagt fü r d i e Betreu u ng von Delegationen/G ästen im internationalen u n d
E U -Bereich sowie z u r Durchführung von gemeinsamen E rklä rungen/P rotoko llen des M i niste riums für
Schule u nd Weiterbildung ü ber die bi laterale Zusa mmena rbeit im internationalen Bereich.
Die H aushaltsmittel sind zur Fina nzierung von im Landesi nteresse liegenden i nternationalen Kontak
ten im Sch u l bereich bestimmt.
H ierzu gehören vornehml ich konzeptionelle M a ßnahmen, wie z. B. Tagungen, Works ho ps, Facht ref
fen m it Repräsentanten des auslä ndischen Bildungsbereichs usw. Diese Aktivitäten werden vorrangig
auf der Grund lage von Gemeinsamen Erkläru ngen d u rchgefü h rt. Ein besondere r Schwerpu n kt liegt in
der grenzü bersch reitenden Zusammena rbeit mit den Bene lux-Staaten.
6.6 Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 541 1 0 - Aufwendungen für die Vorbereitung, Aus
richtung und Durchführung von Veranstaltungen überregionaler Gre
mien
Ansatz 2016:
25.000 E U R
Ansatz 2015:
25.000 E U R
Veransch lagt sind d i e Aufwendungen fü r d i e Ausrichtung länderübergreifender Konferenzen, Arbeits
tagu ngen, J u ry-Sitzu ngen, Fachgremien u. a. m. m it lä nderü bergreifendem bzw. ü berregionalem Be
z ug.
Seite 262 von 333
Mlnlsttrium tOr
Schult und WtlttrbUdun,
des Landes Nordrhtln·Wuttaltn
�
Kapitel 0 5 0 1 0 Titel 547 11
6.7
Ansatz 2016:
3.791.900 E U R
Ansatz 2015 :
3.791.900 E U R
-
Leistungen der Rechenzentren
D i e veransch lagten M ittel s i n d im Wesentlichen vorgesehen f ü r d i e nachste henden Leistungen des
La ndesbetriebs IT. NRW für den Betrieb, die Weiterentwicklung und die Pflege von automationsge
stützten Verfa h ren in den Sch u le n und der Sch u la ufsicht u n d der Amtlichen Schuldaten (Verwa l
tu ngsa ufga ben ) :
.
.
Ste "enverwa ltung
7 18.000 E U R
•
Sch l PS
872 .000 E U R
•
I B M-Leistu ngen M SWjBR, Schu lämter
190.000 E U R
•
Leh rkräfteei nste"u ngjLE 0
237.000 E U R
•
Leh rerversetzu ngjOLIVER
92.600 E U R
•
Seminareinweisu ngjSEVON
98. 500 EÜR
•
Schu ldatei
103. 300 E U R
•
Landesprüfu ngsamt für Leh rä mter
140. 100 E U R
•
STUTZ incl. Betrieb SEM ISTAT
•
WEB-basierte Verfa h ren
658.000 E U R
•
Term ina l-Server-Ve rfa hren H osting
124.800 E U R
•
IdentN r-Vergabeverfa h ren
•
Tech nische U nterstützung der Qu a l itätsana lyse N RWjTUQAN
•
BAföG-Online
35.000 E U R
•
Neuausrichtung QUA-LiS N RW
50.000 E U R
•
System u mste "ung Planu ngssystem
40.500 E U R
11. 600 E U R
300.000 E U R
120. 500 E U R
Seite 263 von 333
Mlnl.t.rlu m lOr
Schul. und WelterbUdun,
dei LIndes Nordrhem·Westfalen
6.8
Kapitel 05 0 1 0 TG 60 - Bürokommunikation im Ministerium
Ansatz 2016:
VE
�
2016:
957.300 E U R
40.000 E U R
Ansatz 2015 :
957. 300 E U R
VE
40.000 E U R
2015:
Vera nschlagt s i n d Ausga ben fü r Aufba u, U nterhaltu ng, Anwendung und Sch u l u ng neuer Büro- u n d
Kom munikationstech nologien i n den Dienstgebäuden d e s M i n iste riums fü r Schule u nd Weite rbildung
und des QUA-LiS N RW. Das M SW u nterhält sowoh l das Computer-Netzwerk in Düsseldorf als auch im
Rahmen d es Sha red-Service das Computer-N etzwerk im QUA-LiS N RW in Soest. Beide N etzwerke sind
ü ber eine a ngem ietete Telekom-Le it u ng m iteinander z u einem logischen N etzwerk verbunden u n d
d a rü ber h i n a u s ü ber d a s La ndesverwa ltu ngsnetz m i t der gesamten Landesverwaltung u nd dem I n
ternet verbu nden.
I nsgesamt werden im M SW u nd im QUA-LiS N RW ru nd 550 Persona lcom puter u nd ca . 30 Server ver
wa ltet. Dane ben gibt es zah lreiche n icht vernetzte Computer, wie La ptops u n d weiteres IT-Zubehör,
wie z. B. Sca nner u n d Beamer. H i nzu kom me n Telea rbeitsplätze.
Bei den vielfä ltigen Spezialprogra mmen und bei a l len Sta ndardprogra mmen sind regel mäßige P ro
gra m m u pdates zu l izenzieren und ei nzuspielen. Bedi ngt d u rch den schnellen technologischen u nd
in novativen Fortsch ritt a uf dem Gebiet der I nform ationsverarbeitu ng m uss regelmä ßig ein Tei l der
technischen I nfrastru ktu r a ngepasst und ausgetauscht werden, u m den a ktuellen Kom m u n i kationser
forqernissen zu entspreche n. Die Ausga ben für Verbra u chsmateria lien (z. B. fü r Fa rb- u n d
Schwa rz/Weiß-Laserd rucker) sind ebe nfa lls aus dieser Titelgru ppe zu bestreiten.
Seite 264 von 333
Ministerium ro,
Schul. "nd W.,torbUdun,
.. No'd'heln·W..U.len
des Land
�
Kapitel 0 5 0 1 0 TG 6 1 Medienberatung / Medienpass NRW
6.9
-
Ansatz 2016:
324.600 E U R
Ansatz 2015 :
708 .600 E U R
Vera nsch lagt s i n d folgende M itte l :
1.
Medien berat u ng N RW
174.600 E U R
2.
Medien pass N RW
150.000 E U R
Die Medienberatung N RW ist ein gemeinsa mes Angebot d es LVR-Zentrums fü r Medien und Bildung
und d es LWL-M edienzentru ms für Westfa len im Auftrag des M i n isteriums fü r Schule und Weiterbil
d u ng d es Landes Nord rhei n-Westfa len u n d der Landschaftsve rbände Rheinland und Westfa len-Lippe.
Sie u nterstützt Schulen, Schu lträger und Leh rerfortbildung bei der Schul- und U nte rrichtsentwicklu ng
mit M edien.
Kom pete nztea ms beraten Sch u len und Sch u lträger und begleiten eine a bgesti mmte Entwicklung
fachorientierter Le rnm ittel- u nd le rnförderlicher Ausstattu ngskonzepte. Die Medien beratu ng N RW
schafft die konzeptionellen Vora ussetzu ngen fü r d iese Die nstleistung der Ko m petenzteams N RW.
Ziel der I n itiative " Medienpass N RW" ist es, die Medienkom petenz von Kindern und Jugendl ichen
systematisch zu fördern.
Dazu wurden d rei E lemente entwicke lt:
•
Ein Kom pete nzra hmen, der E rziehenden u n d Leh rkräften Orientierung d a rü ber bietet, wei
che Fähigke iten Kinder und J uge nd liche verschiedener Altersstufe n erwerben sollten.
•
Ein Leh rplankom pass, der a ufzeigt, wo und wie die Anforderu ngen des Kom pete nzra h mens
i n den Sch u l u nte rricht i ntegriert werden können und praktische H i nweise u nd Anregungen
fü r Lehrerinnen und Lehrer gi bt.
•
Der eigentliche " M edienpass" der das Kom pete nzn ivea u der Schülerinnen u n d Sch üler do
ku mentiert und z u r weitere n Beschäftigung m it Medien motiviert.
Wen iger auf Grund der Auflös u ng der Stiftung Partner fü r Sch u le. D ie Stift u ng Partner fü r Sch u le
N RW fö rderte bis zu i h re r Auflös u ng am 3 1 . 12. 2014 die dauerhafte u n d systematische Zusammenar
beit von Sch ule und Wirtschaft. Die institutionelle Förde rung war hier veranschlagt.
Seite 265 von 333
Mlnl.t.�um '0,
Schul. und WeiterbIldUn,
.. Nord,heln·Wult.len
des Land
�
6. 1 0 Kapitel 0 5 0 1 0 T G 62 Bildungsportal
-
Betrieb u nd Weiterentwicklung ei nes I nte rnet-basierten intera ktiven Bürger- u nd Verwa ltu ngsforums
für Schule u nd Ausbildung ( " Bildungs portal")
Ansatz 2016:
3 10.000 E U R
VE 2016:
Ansatz 2015 :
21.000 E U R
2 10.000 E U R
VE 2015 :
21.000 E U R
Beim II Bi ldu ngs portal" ha ndelt e s s ich u m ein I nternet-basiertes, intera ktives Bürger- und Verwa l
tu ngsforum für Schule und Aus bildung. M e h r zur technischen u n d inhaltlichen E rneueru ng der I ntra
netpräsenz des MSW N RW.
Die M ittel sind veransch lagt für den Betrieb u nd weiteren Ausbau d es Bildungsportals N RW mit
•
E i nbindung von Funktionalitäten u n d Beschaffung von H a rd- und Softwa re,
•
Entwicklung von in das Portal zu integriere nden Verfa h ren und der damit verbundenen Bera
tu ngskosten fü r Projektentwickl u ng und P rojektu msetzu ng,
•
Sch u l u ngen und Seminare fü r die mit der Pflege d es Portals bet rauten M ita rbeiterinnen und
M ita rbeitern sowie fü r N utzeri nnen u n d N utzer der einzubindenden Verfa h ren.
Das Bildu ngs portal ist seit dem 01. Septem ber 2002 online u nd bietet interessierten Bürgerinnen u nd
Bürgern eine Vielzahl von I nformationen aus dem Zustä ndigkeitsbereich des M i niste riums fü r Schule
und Weiterbildung des Landes No rd rhei n-Westfa len. Außerdem ersch ließt es thematisch auch die
I nterneta ngebote a nderer I nstitutionen und E i n richtu ngen im Bereich Bildung.
Das Bildu ngsportal ist ein ku ndenorientiertes I nternet portal, das sich an den I nteressenlagen seiner
verschiedenen Zielgruppen orientiert. M it seinem großen Angebot trägt es dazu bei, den Bürgerinnen
und B ü rgern die ve rschiedenen Themen bereiche näher zu bringen und sie transparenter zu machen.
F ü r Eltern, Schüleri n nen u nd Sch ü ler hält das Bildu ngsportal einen beso nderen Service bereit. M it
dem P rogra m m "Schule suchen" kö nnen Eltern die richtige Sch u le für i h r Kind finden. I n a l len Regio
nen des La ndes können Schulen mit bestimmten U nterrichtsa ngeboten oder Organ isatio nsformen
gesucht werden.
Das Bildungsportal bietet mit einem Archiv fü r P ressemitteilu ngen und einer Bilddatenbank auch
ei nen Service spezie l l fü r d ie P resse.
Es ist zugleich auch E-Government-P lattform des M in isteriums fü r Sch u l e und Weiterbildu ng. Derzeit
bietet es mehrere e lektron ische Verwa ltu ngsprozesse rund um den Le h rerberuf. Angehende Leh re
rinnen u nd Leh rer können ü ber LEO (Lehre reinste llung online) gezielt nach freien Stellen suchen u nd
sich sofort ü be r das I nternet bewerben. VERENA (Vertretu ngsu nte rricht nach Angebot) i nformiert
Seite 266 von 333
Ministerium 10,
Schult und Welttrblldunl
des Lande, Nordrhe "-Westfalen
�
ü ber die Ausschreibung von zeitlich befristeten Vertretungsste llen. Ü ber OLIVER (online Le h rerver
setzu ng) werden Versetzu ngsa nträge gestellt werden.
M it STELLA (Stellena usschre i bu ng fü r Funktionsstellen) werden Aussch rei bu ngen von Funktionsste I
len im Sch u l bereich tagesaktuell veröffentlicht. SEVON (Se m i n a reinweis u ng onli ne) ermöglicht Hoch
schula bsolve ntinnen und Hochsch u la bsolventen die Bewe rbung z u m Vorbereitu ngsdienst.
Ü ber den Brosch ü renservice können kosten lose Publ ikatio nen des MSW online beste llt oder auf den
eige nen Rech ner heru nter geladen werden.
Das Bildungsportal N RW ist ein weiterer Sch ritt der Verwa ltu ngsmodernisieru ng und ein wichtiger
Baustein fü r das Medienland N o rdrhei n-Westfalen.
6. 1 1 Kapitel 0 5 0 1 0 TG 6 3 Öffentlichkeitsarbeit, Messen und Ausstellungen
-
Ansatz 2016:
555.900 E U R
V E 2016:
400.000 E U R
Ansatz 2015:
555.900 E U R
V E 2015:
400.000 E U R
Die H a usha ltsm ittel sind fü r d i e I nformation d e r Öffentlichkeit ü ber Angelegenheiten i m Zustä nd ig
keitsbereich des M i nisteriums fü r Schule u n d Weiterbildung veransch lagt.
Ein großer Tei l der M ittel wird fü r die H e ra usga be von Pu blikationen ü be r die Bildu ngswege in N ord
rhein-Westfa len ( Basis-Brosch ü ren) bzw. ü ber a ktuelle P rojekte der Landesregieru ng verwendet. Die
Auflagen sind a ufgru nd der zahlenmäßig großen H a u ptzielgru ppen ( E ltern von schul pflichtigen Kin
dern, Leh rkräfte, Schülerinnen und Schü ler) re lativ hoch.
Wichtige Bausteine der Öffentlich keitsa rbeit sind zudem ein umfasse ndes u nd regelm äßig a ktuali
siertes I nte rnet-Angebot, die Te ilnahme a n Bildu ngsmessen, Vera nsta ltu ngen, u n d Kam pagnen (z. B.
zur Le hrerwerbu ng).
Seite 267 von 333
Mlnllterium tOr
Schule und W.ltorbllduna
.. Nordrheln-WuUalen
del Land
�
6.12 Kapitel 0 5 010 TG 80 - Datenverarbeitung in der Schulverwaltung
Kosten der a utomatisierten Datenvera rbeitu ng und O rga n isationsvorhaben in der Schu lverwa ltung
Ansatz 2016: 1.022.800 E U R
.
VE 2016:
Ansatz 2015 :
VE 2015 :
44.000 E U R
880.000 E U R
44.000 E U R
Vorgesehen s i n d Ausga ben fü r Betrieb und Ausbau d es Schuli nformationssystems fü r Verwalt u ng
und Planung sowie für O rga n isationsvorhaben fü r d ie Schu lve rwaltung, deren Doku mentation und
die E i n beziehung neu gegrü ndeter Schulen i n das ADV-Sch uli nformationssystem.
Schwerpunkte des M itte le insatzes sind:
•
die Entwicklu ng u nd I m plementieru ng sch ulspezifischer Anforderu ngen an PersN RW, insbe
sondere fü r die Einfü h ru ngsu nterstützung ei nes Ste l lenmodu ls, Entwicklung von Schn ittstel
len zu bestehenden Verfah re n im Schu l bereich sowie Progra m m ierung von Auswertungen
u nd für Sch u l u ngen,
•
U mstellung des Sch uli nformations- und Planu ngssystem auf ein neues Data-Warehouse P ro
dukt,
•
die Entwicklu ng, den Kauf, die Pflege, Wa rtu ng und Weitere ntwicklung von P rogra mmen fü r
die Schu lverwa ltu ng sowie für die Pflege, Wart u ng und Weiterentwicklung der Dia logpro
gra m m e zu den Amtlichen Schu ldaten,
•
die E ntwicklung ei nes Sch u ldatenspiegels im I nternet,
•
Anpassung der H ochschu lsoftware fü r Praxissemester,
•
E rstau sstattu ng neu gegründeter Schulen mit Rechnern und Date n ü bertragungsein richtu n
ge n z u r E i n bezie h u ng in das Schuli nformationssystem.
•
U mste l l u ng der Anwendu ngen des Bildu ngsportals a uf WE B-Apps
F ü r M a ßnahmen der IT - Sicherheit werden 2016 z usätzliche M ittel in Höhe von 142 .800 E U R ei nge
plant.
Seite 268 v o n 333
Mlnl.torlum tO,
Schul. und WelterbUdun,
des Land
•• Nord,hein·Wutt.l.n
a
6. 1 3 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 632 1 0 Kultusministerkonferenz '
-
Anteil des La ndes an den Kosten des Sekreta riats der Kultusmin isterkonferenz
Ansatz 2016:
4.089. 500 E U R
Ansatz 2015 :
4.089. 500 E U R
Die Ständige Konferenz der Kultusminister d e r Lä nder in d e r Bu ndesrepublik Deutschland wurde i m
Oktober 1949 d u rch ei nen Staatsvertrag gegründet. S i e ist e i n freiwi l l iger Zusa m m enschluss d e r fü r
Bildung u n d Erziehu ng, H ochsch u le n und Forschung sowie kulturelle Ange legen heiten zuständ igen
M i n iste rin nen/M i n ister bzw. Se natorin nen/Senatoren der Lä nder.
Das Sekretariat mit seinem Sta ndort in Bonn und einer Außenste Ile in Be rl in hat ge mäß Lä ndera b
kom men (GV. NW. 1960 S. 32) seinen (forma len) Sitz am Sitz der Bundesregieru ng. Das Land Berlin
verpflichtet sich, in seinen H a ushaltsplan das Sekretariat aufzu nehmen und i n die mit den Bedienst e
ten des Sekretariats bestehenden Die nstverhältnisse einzutrete n.
Die Kultusministe rkonferenz behandelt nach i h rer Geschäftsord n ung "Ange lege nheiten der Ku ltu rpo
litik von ü berregiona ler Bedeutung m it dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung
und der Vert retung gemeinsa mer An l iegen". Tätigkeit u nd Finanzierung des Sekreta riats beru hen auf
einem Staatsvertrag.
Der auf die Lä nder e ntfa l lende Antei l am Zuwendu ngsbeda rf wird zu zwei Dritte ln nach dem Ve rhä lt
nis der Steuereinnahmen und zu ei nem Drittel nach den Bevö lkerungszahlen (sog. Königsteiner
Schlüssel) a ufgebracht.
6.14 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 6 3 2 20 H ochgebirgsklinik Davos (Schweiz)
-
U nterrichtu ng von Schülerinnen u n d Schü lern in der Hochge birgs klinik Davos (Schweiz)
Ansatz 2016 :
73 .000 E U R
Ansatz 2015 :
73 .000 E U R
Das La nd N ord rhei n-Westfa len erstattet dem La nd Baden-Württe m berg gemäß Beschluss d e r Ku l
tusmi niste rkonferenz z u r Sicherste l l u ng der u nterrichtlichen Versorgung deutscher Schülerinnen u nd
Sch ü le r a n der Hochgebirgskl i n i k Davos a nteil ige Persona l kosten der Leh rkräfte.
Der Antei l des La ndes bem isst sich nach der Anza h l der Verweiltage der Sch ü lerinnen u nd Sch ü le r des
jeweiligen Landes im Vorjahr.
Die jährliche Vera nsch lagung berücks ichtigt sowo h l die Absch läge fü r das la ufende a ls a u ch die Auf
wendu ngen fü r die Enda brech nung des Vorjahres.
Das Land Baden-Württem berg ü bernimmt die verwa ltungsmä ßige Abwickl ung des P rojektes.
Seite 269 von 333
M nllterlum tOr
Schull und WeiterbIldun,
du landes Nordrheln·Westtalen
�
6. 1 5 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 632 3 0
-
Entwicklung und Überprüfung nationaler
Bildungsstandards
Ante i l des La ndes an den Kosten zur Entwickl u ng u n d Ü berprüfung der n ationalen Bildungssta ndards
d u rch das I nstitut zur Qu a l itätsentwicklung im Bildu ngswesen ( I QB) in Be rl in.
Ansatz 2016:
925. 100 E U R
Ansatz 2015 :
925. 100 E U R
Die Kultusmin isterkonferenz hat vereinbart, nationale Bildu ngsstandards z u entwicke l n u n d rege l m ä
ßig im Rahmen von Stud ien zu ü be rprüfen. Dies geschieht d u rch das von den Lä ndern a n der H u m
boldt-U niversität in Berlin errichtete " I nstitut zur Qua litätsentwicklung im Bildu ngswesen" (IQB).
Es ha ndelt sich um den Anteil des La ndes Nordrhein-Westfa len a n den Kosten zur Entwicklung u nd
Ü berprüfu ng der nationalen Bildu ngsstandards d u rch das I nstitut zur Qua l itätsentwicklung im Bil
d u ngswesen ( IQB) an der H u m boldt- U n iversität in Berlin. Als wissenschaftl iche Einrichtung a ller 16
Lä nder der Bu ndesrepublik Deutschland erfolgt die Fina nzieru ng nach dem jeweils gü ltigen sog. Kö- .
n igsteiner Schlüssel.
6.16 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 632 31 Vergleichsuntersuchungen
-
Anteil des Landes an den Kosten für internationale Studien und Berichten zur Feststellung der Lei s
tu ngsfä h igkeit d es Bildu ngswesens im internationa len Vergleich.
Ansatz 2016 :
493.300 E U R
Ansatz 2015 :
493. 300 E U R
D i e Länder beteiligen sich gemeinsam m it d e m B u n d a n i nternationalen Vergleichsstudien und Be
richten zur Feststellung der Leistu ngsfä higkeit des Bildu ngswesens (u.a. PISA-Studie). Die Kosten hier
fü r werden gemäß KM K-Beschluss a nteilig von Bund u n d den Lä ndern getrage n.
Die veransch lagten M ittel werden schwerpu n ktmä ßig wie folgt eingesetzt:
•
Anteile des Landes an den internationalen Vergleichsu ntersuchungen einschließlich beglei
tender Forschu ngsvorha ben, die d u rch das Zentrum fü r internationale Bildu ngsforsch u ng
(ZIB) u n d a ndere Auftragnehmer d u rchgefü h rt werden: P ISA ( " P rogra mme for I nternational
Student Assessment"), P I RLS/I GLU ( " P rogress in I nternational Reading Literacy Study - I nter
nationale G ru ndschul-Leseuntersuchu ng"), TIMSS (" internation a le Mathematik- u n d Natur
wissenschaftsstudie").
•
Anteile des Landes an der nationalen Bildu ngsbe richterstattu ng u n d weitere n M a ßnahmen
im Rahmen des Zusammenwirkens von Bund u n d Lä ndern zur Feststellung der Leistu ngsfä
h igkeit des Bildu ngswesens im internationalen Vergleich.
Seite 270 von 333
Mlnl.ttrtum IOr
Schult und Wtlt"bUdun,
des Land
.. Nordrlltin·Wutf.len
�
6.17 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 632 40 Europäischer Qualifikationsrahmen
-
(EQR)
Anteil des Landes an den Kosten z u r U msetzung des E u ropäischen Qua l ifi kationsra h mens ( EQR) in
Deutschland
Ansatz 2016:
25.000 EUR
Ansatz 2015 :
25.000 EUR
Aufgru nd der E m pfeh l u ng des E u ro pä ischen Parlaments und d es Rates zur E i n richt u ng ei nes Europäi
schen Qu a lifikationsrah mens haben sich der Bund u n d die Kultusmin isterkonfere nz d a rauf verstä n
digt, gemeinsam einen Deutschen Qual ifikationsra hmen fü r lebensla nges Lernen zu e ntwicke l n .
D e r a u f die Länder e ntfa l lende Anteil am Zuwe ndungsbedarf wird zu zwei Dritte l n n a c h dem Verhält
nis der Steuereinnahmen und z u einem Drittel nach den Bevölkeru ngsza h len (sog. Kön igsteiner
Schlüssel) a ufgebracht.
Seite 271 von 333
Mlnl.t.rlum tOr
Schul. und Woltor�lIdunl
.nd•• Nordrh.In-W••tf.'on
des L
;l
6.18 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 632 50
-
Deutsch-Polnisches Geschichtsbuch
Anteil des Landes an der Fina nzierung des Deutsch-Polnischen Geschichtsbuches
Ansatz 2016 :
56. 100 E U R
Ansatz 2015 :
56. 100 E U R
Die 330. KM K hat i n i h re r Sitzu ng a m 27.5.2010 m i t Blick a u f das zwa nzigjä h rige Bestehen d es
deutsch-polnischen Vertrages erklärt, dass sie dem deutsch-polnischen Geschichtsbuch einen beson
deren Stel le nwert beimesse und den Lä ndern e m pfo hlen, bei der späteren Genehmigung des Leh r
werks dessen politische Bedeut u ng zu berücks ichtigen.
Als G ru n d lage dient h ierbei das fachwissenschaftliche u n d didakt ische Rahmenkonzept, das H isto ri
ker und Didaktiker beider Länder nach M aßga be der 16 deutschen u nd des polnischen Lehrplans
e ntwickelt haben.
H ieraus geht hervor, dass das Sch u lbuch a ls identisches - nur sprachlich u nterschied liches - cu rricu
la res Leh rbuch in der Seku ndarstufe I in beiden Lä ndern ei ngesetzt werden soll.
F ü r das Sch u ljahr 2015 / 2016 ist das E rscheinen des ersten Bandes gepla nt. Das La nd N RW beteil igt
s ich an den Kosten für d ie E rstellung d es deutsch-pol nischen Gesch ichtsbuchs.
6.19 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 685 40
-
FWUjInstitut für Film und Bild
Ante il des La ndes a n den Kosten des FWU/l nstituts für Film u nd Bild in Wissenschaft u n d U nterricht
gemeinnützige G m b H in G rü nwald
Ansatz 2016:
1 19. 200 E U R
Ansatz 2015 :
137.600 E U R
H ie r ist d e r Anteil d es Landes a n d e n Kosten des I nstituts für F i l m u nd Bild in Wisse nschaft u n d U n
terricht ge meinn ützige G m b H in Grünwald (FWU) veransch lagt.
Das FWU ist eine von a l len Ländern in der Bundesrepublik Deutschland getragene u n d im Auftrag der
Lä nder tätige gem einnützige Gese l lschaft mit besch rän kter H aftu ng m it Sitz in G rü nwa ld.
Gemäß Gesellschaftsvertrag ist es Aufgabe des FWU, "audiovisuelle Medien herzustellen und deren
Verwendung a ls Leh r- und Lernm ittel in Bildung, E rziehung u nd Wissenschaft zu fördern u nd damit
der Allgemein heit zu dienen . ".
Zielgruppen für die Prod u kte u nd Dienstleistu nge n der Gesellschaft sind die Bildu ngsverwa ltu ngen
der Lä nder, Sch ulen u nd a ndere Bildungsei n richtu ngen, Leh reri nnen und Lehrer, Sch ü lerinnen u n d
Schüler. Zentrale bildu ngspolitische E ntwicklu ngen w i e z . B. Ganztagsschulen, Bildu ngsstandards und
Seite 2 7 2 von 333
Mlnlsttrlum to,
Schult und WelttrblldUnl
des Lande, Nordrheln·Wtstfal.n
�
)ebensla nges le rnen" erfordern die Bereitstel l u ng in novativer P rodu kte z u r U nterstützung der lern
prozesse. Der Zusch uss bedarf des I nstituts wird a uf die länder a nteilig nach der Schülerza h l u mge
legt (§ 7 Gesellschaftsvertrag).
6.2 0 Kapitel 0 5 0 3 0 Titel 686 5 1 Abgeltungspauschale für Vervielfältigun
-
gen
Anteil des la ndes an der Abgelt u ngspauschale fü r die Verv ie lfä lt igung von U nterrichtsm ateria lien
Ansatz 2016:
3 . 390.000 E U R
Ansatz 2015 :
2.324.200 E U R
Veransch lagt ist d e r Antei l d es la ndes a n d e r Abge ltungspausch a le fü r die Vervielfä ltigung von U nter
richts m ateria lien.
Das U rhebe rrechtsgesetz bestimmt, dass die U rheberin/der U rheber das alleinige Recht hat, sein
Werk zu ve rwerte n. Es gründet auf der Auffassung vom schöpferischen Werk a ls geistigem E igentum
seiner U rheberin/sei nes U rhebers.
Für die kon krete Wa hrnehmung von U rhebe rrechte n h a ben sich Verwertu ngsgesellschaften ge bi ldet,
denen die I n ha berinnen und I n h a ber von Verwe rtu ngsrechten im Berechtigu ngsvertrag N utzu ngs
rechte einräumen. Bei Vervielfä ltigu ngen ist d ies die VG WORT. Zur pauschalen Abgeltung u rheber
rechtlicher Vergütu ngsa nsprüche gemäß § 53 Abs. 3 u n d 4 a U rhebe rrechtsgesetz für die Herste l lung
von Vervielfä ltigu ngen u rhe berrechtlich geschützten M aterials zum Gebrauch a n Schulen besteht
zwischen der VG WORT u nd den ländern ein Abgeltu ngsvertrag.
Ein solcher Vertrag regelt auch die Abgeltung von Ansprüchen aus § 52 a Abs. 4 U rhG fü r das öffentli
che Zugä nglich machen von Werke n oder Werkteilen fü r Zwecke des U nterrichts a n Sch u len. Damit ist
a nders a ls frü her auch die E i nste l l u ng von I n halten in das Schul intranet erfasst.
Vera nsch lagt ist der auf das land, d ie Gemeinden u nd Träger von Ersatzsch u len entfa l lende Anteil a n
den G esa mtkosten. D i e Verrech n u ng d e s Gemei ndeanteils erfolgt im kom m u nalen Fina nza usgleich
nach dem Gemeindefi na nzieru ngsgesetz.
Der erhöhte Bedarf ergibt sich a us den neuen vertraglichen Vereinba ru ngen zwischen den ländern
u nd den Rechteinhabe rn; die vertraglichen Vere i n baru ngen berücksichtigen das i nzwischen intensi
vere N utzu ngsverha lten der Schulen.
Seite 2 7 3 von 333
Ministerium tor
Schul. und Woltorblldun,
des Lande, Nordrheln-WIJHalen
;J .
6.2 1 Kapitel 0 5 0 3 0 TG 6 1 - Ausbildungsförderung, SchülerinnenjSchüler
BAföG
Ausbildu ngsfö rderu ng nach dem Bundesausbild u ngsförderu ngsgesetz (BAföG ) im Schu l bereich
Ansatz 2016:
206.000.000 E U R
Ansatz 2015 :
206.000.000 E U R
Sch ülerinnen/Schüler-BAföG wird geleistet f ü r d e n Besuch von
•
weiterfü h renden a l lgemein bildenden Schu len a b Klasse 10,
•
Berufsfachschulen, einschließl ich der Klassen a l ler Formen der beruflichen Grundbildung,
•
Fach- und Fachoberschul klassen,
•
Weiterbildu ngskollegs und Berufsaufbauschulen.
E i n Anspruch auf Schüle ri nnen/Schüler-BAföG besteht, we nn der Ausbildu ngs bedarf nicht d u rch ei
genes E i nkommen und Vermögen sowie das Einkommen der Ehegattin/des Ehegatten u n d der E ltern
gedeckt ist und die/der Auszubildende bestim mte persönliche Voraussetzu ngen (z.B. Sta atsangehö
rigkeit, Höchsta lter) erfü llt.
Für bestimmte der o. g. Ausbildu ngsarten (z.B. a l lgemein bildende Schulen) kann Ausbildungsfö rd e
rung zudem nur d a n n geleistet werden, we nn die Schülerinnen und Sch ü le r nicht bei den E ltern
wohnen u nd notwe ndig a uswä rts u nterge bracht sind. Im J a h r 2014 wurden im J a h resm ittel rund
3 5.000 Sch ü leri nnen u nd Sch ü ler in N ord rhei n-Westfa len gefördert.
Die Ansätze der Titelgruppe werden jeweils anhand des Bedarfes erm ittelt, den das Bundesministeri
u m fü r Bildung und Forschung fü r die BAföG Schülerförderung fü r den Bundeshaushalt a n me ldet.
Der Bund t rägt seit dem Jahresbegi nn 2015 100 % der Kosten für Zuschüsse nach dem BAföG . Die
Bu ndeszuweisu ngen werden bei TG 6 1 - Einnahmen - veransch lagt.
6.2 2 Kapitel 0 5 0 3 0 TG 63 - Berufliche Aufstiegsfortbildung ("Meister
BAföG")
Förderung der berufl ichen Aufstiegsfortbildung nach dem Aufstiegsfortbildu ngsfö rderu ngsgesetz
(AFBG)
Ansatz 2016:
33.627.300 E U R
Ansatz 2015:
31.900.000 EUR
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M nl.torlum fO,
Schul. und W.lto'bUduna
des Lande, Nordrhein·Wlstfalen
D u rch das Aufstiegsfortbi ldu ngsförde ru ngsgesetz (AFBG) sol len Tei lnehmerinnen und Te ilnehmer a n
M a ßnahmen der berufl ichen Aufstiegsfortbildung fi nanziell u nterstützt werden. D i e Förderung soll
dazu beitragen, I nteressierte zu Existenzgründu ngen z u ermuntern.
Gefördert werden kö nnen H a ndwerkerinnen und H a ndwerker sowie a ndere Fach kräfte, die sich auf
einen Fortbildu ngsa bschluss z u H a ndwerks- oder Industriem eisterinnen j meiste rn, Tech nikerinnen j
Tech n ikern, Fach kaufleuten, Fachwirtinnen j Fachwirten, Fachkra n ke n pflegeri nnen j Fachkranken
pflegern, Betriebsi nformatikeri nnen j Betriebs i nformatikern, Program m iererinnen j P rogra m m ie
rern, Betrie bswi rtinnen j Betriebswirten oder eine vergleich bare Qu a l ifi kation vorbereiten und ü ber
eine nach dem Berufsbildu ngsgesetz (BBiG) oder der H a ndwe rksord n u ng ( HwO) anerka n nte, a bge
schlossene E rsta usbildung oder einen vergleichbaren Berufsa bsch luss verfügen .
D i e M a ßnahmen m üssen gezielt a uf öffentlich -rechtliche Fortbildungsprüfu ngen nach B B i G oder
H wO oder a uf gleichwertige Abschlüsse nach Bundes- oder Landes recht vorbereiten, die ü be r dem
N iveau einer Facha rbeiteri n ne njFacha rbeiter-, GesellinnenjGesel len-, Gehi lfinnenjGehilfenprüfung
oder ei nes Berufsfachschulabsch lusses liegen .
Tei l nehmerinne njTeilnehmer v o n e ntsprechenden Maßnahme n kö nnen d u rch Beiträge z u den Kos
ten der M a ßnahme sowie zum Lebensu nterha lt, soweit die dafür e rforderlichen M ittel n icht a nder
weitig zur Verfügung stehen, u nterstützt werden. Die U nterstützung wird jeweils in Form eines Da r
lehns- sowie ei nes Zuschussanteils gewä hrt. I m J a h r 2014 wurden im J a h resm ittel je Monat ca . 6.000
M a ßnahmen gefördert.
Die von der Kred ita nsta lt fü r Wiedera ufbau a ls Da rlehnsgeber in Rech n u ng gestellten Schulden
dienstleistu ngen sowie die E rstattungen (Verwaltu ngskostenpauschale a n Ka m mern) sind in voller
Höhe vom Land z u fi nanzieren.
Die Ausga ben fü r den Bereich der Aufstiegsfort bildung (Tite l 681 63) werden zu 78 P rozent vom Bu nd
getragen. Ents prechende Bundeszuweisunge n werden bei Titel 231 10 vera nsch lagt.
6.2 3 Kapitel 0 5 072 Titel 5 2 6 0 1
Ansatz 2016:
100.000 E U R
Aflsatz 2015 :
0 EUR
-
Sachverständige
M it d iesen M itte l n wird d i e Erprobung u nd Einfü hrung ei nes onli negestützten Berichtswesens gem.
de "Ziele u nd E m pfe h l u ngen für die E ntwicklung der gemeinwoh lorientierten Weiterbildung in N RW"
der Weiterbi ldu ngskonferenz (2012) finanziert.
Das onlinegestützte Berichtswesen soll eine Förder- u n d Leistu ngs bilanz beinhalten. Zudem soll eine
webbasierte tech nische U nterstützu ng der Weiterbildu ngsfö rderung in den Bezirksregieru ngen ent
wickelt und ei ngefü h rt werden.
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Ministerium tOr
des Land
•• Nordrhein·Westfalen
�
6.24 Kapitel 0 5 072 Titel 547 1 0 Umsetzung des Weiterbildungsgesetzes
-
Kosten für die zentrale U nterstützu ng der la ndesein heitlichen fachlichen u nd fi nanziel len U msetzung
der Weiterbildu ngsgesetze
Ansatz 2016:
42. 200 E U R
Ansatz 2015 :
42. 200 E U R
M it diesen M ittel n werden la ndesweit relevante Maßnahmen z u r fach l ichen U msetzung u n d wir
ku ngsvo llen Begleit u ng des Weiterbildu ngsgesetzes, ins besondere zur Sicherstellung eines beda rfs
deckenden Ange bots (§ 4 WbG) u nd z u m Ausbau ei nes Systems des lebensbegleitenden Lernens (§ 5
WbG) u nd z u r Durchfü h ru ng von zentra l orga nisierten sta ndardisierten P rüfu ngen fi nanziert.
I n N ord rhei n-Westfa len a rbeiten ru nd 460 E i n ri chtu ngen der Weiterbildung nach den Best i m m u ngen
des Weiterbildu ngsgesetzes. Jede Einricht u ng hat i h ren eigenen Schwerpu n kt u nd ihr eigenes P rofi l.
Die M ittel dienen dazu, die fü r a l le E i n ri chtu ngen der Weiterbildung gleichermaßen geltenden Ziele
und I n ha lte des Weiterbildu ngsgesetzes so um zusetzen, dass den Bürgerinnen und Bürgern i n a l len
Städten und Gemeinden des Landes ein vergleich bares G ru nda ngebot a n Weiterbildung zur Verfü
gung steht.
I nstrumente sind Workshops, I nformationsvera nsta ltungen, Expe rtengespräche und Doku mentatio
nen u . a . m .
6.2 5 Kapitel 0 5 072 Titel 547 2 0
Regionalkonferenzen u.a.
Ansatz 2016 :
25.000 E U R
Ansatz 2015 :
25 . . 000 E U R
-
Kosten für die jährlich durchzuführenden
Z u r U msetzu ng des § 21 Abs. 2 Weiterbildu ngsgesetz fü h rt jede Bez i rksregieru ng e i n m a l jährlich eine
gesetz lich vorgeschriebene Regionalkonferenz durch. F ü r i h re Du rchfü hrung sind la ndesweit 25.000
E U R vorgesehen.
Die Regionalkonferenzen dienen der Ü berprüfung u n d der Wi rksa m keit des Weiterbildu ngsgesetzes
u n d sollen die Weiterbildu ngsa nge bote sowie dere n Förderu ng sichern.
Bisher waren d iese M ittel in der TG 95 Titel 547 20 vera nsch lagt.
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Ministerium lOr
Schull und Woltlrblldunl
des llndl. Nordrll.In·Wutl.lln
�
Stand : 3 1 . August 2015
6.2 6 Kapitel 0 5 072 Titel 6 3 3 2 0 -Weiterbildungseinrichtungen der Ge
meinden
Zuweisungen fü r zertifizierte Einrichtu ngen der Weiterbildung in der Trägerschaft der Gemeinden
Ansatz 2016:
41.742.000 E U R
Ansatz 2015 :
41.936.000 E U R
D i e M ittel sind fü r d i e nach d e m Weiterbildu ngsgesetz zu leistenden Zuweisu nge n a n d i e kom m u na
len Träger der 130 Volkshochschulen in N ord rhei n-Westfa len bestimmt. Die Gelder tragen zur Finan
zierung der kom m u na le n Pfl ichta ufga be Volks hochschule bei.
Zum Pflichta nge bot gehören die politische Bildung, arbeitswelt- und berufsbezogene Weiterbi ldu ng,
kom pensatorische Grundbildung, a bschluss- und schula bschlussbezoge ne Bildung, lebensgesta ltende
Bildung und Bildung zu Existenzfragen ei nsch ließlich des Bereichs der sozialen und interku lture l len
Beziehu ngen sowie zur Förderung von Schlüsselqua lifikationen m it den Komponenten Sprache u n d
Medienkom petenz, E ltern- und Familienbild u ng.
Der U mfa ng des Pflichta ngebots hä ngt a b von der E i nwohnerza hl.
Der Ansatz des Titels berücksichtigt einen Konsolidieru ngsbeitrag in Höhe von 15 v. H . des Förder
höchst betrages.
Nach § 16 Abs. 1 Hausha ltsgesetz in Verbi ndung m it § 13 Abs. 3 W bG betragen die Durchsch n ittsbe
träge:
•
•
fü r eine pädagogisch haupta mtlich bzw. h a u pt beruflich besetzte Stelle 51. 130 E U R,
fü r eine ge mäß der Verord n u ng ü be r die Prüfu ng z u m nachträglichen E rwerb schu l ischer Ab
sch lüsse der Seku ndarstufe I an E i n richtu ngen der Weiterbildung vom 13. September 1984
(GV. N RW. S. 575) hauptamtlich bzw. h a u ptberufl ich du rchgefü hrte U nterrichtsstu nd e
66,50 E U R,
•
fü r eine gem ä ß der Verord n u ng ü ber die Prüfu ng z u m nachträglichen E rwerb schulische r Ab
sch lüsse der Seku ndarstufe I a n E i n richtu ngen der Weiterbildung vom 13. September 1984
(GV. N RW. S. 575) nebena mtlich bzw. neben beruflich d u rchgefüh rte U nterrichtsstu n d e
23,00 E U R,
•
fü r eine sonst ige im Pflichta ngebot du rchgefü hrte U nterrichtsstunde 19,20 E U R.
Von dem Ansatz des Titels 633 20 sind 4.800.000 E U R vorgesehen a ls zusätzliche Förderung der ge
förderten Ste l len, U .nterrichtsstu nden u n d Tei l nehmerinnen/Teilnehmertagen in den Bereichen
S prachförderu ng, Benachteiligtenprogra mme, Bekä m pfu ng und Vermeid u ng von Arbeitslosigkeit,
berufl iche u nd politische Bild u ng sowie Werte bildung.
Die Zuwe isu ngen sind an das Vorha ndensein ei nes gültigen, vom zuständ igen M i nisterium a nerka n n
ten Zertifikats geknü pft. Die La ndesmittel fü r die Weiterbildung i nsgesamt sind i n der Bei lage 2 zum
E i nzelplan 05 zusa mmengestellt.
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Mlnl.terlum 10'
Schul. und Wolterblldunl
•• Nordrholn·Wullalen
des L.nd
�
6.2 7 Kapitel 0 5 072 Titel 633 2 1 Schulabschlussbezogene Lehrgänge
-
Zusätzliche Förderung schulabschluss bezogener Lehrgänge
Ansatz 2016 :
5.000.000 E U R
Ansatz 2015 :
5.000.000 E U R
D a s Weiterbildu ngsgesetz berechtigt d i e Volks hochsch u len, inte rne P rüfu ngen zum nachträglichen
E rwerb von Sch u l a bschlüssen d u rchzufü hren, sofern die vorbereite nden Lehrgänge den ents pre
chenden staatlichen Bildu ngsgängen gleichwertig sind.
M it i h rem Zweiten Bildu ngsweg leisten sie einen Beitrag zur Chance ngerechtigkeit i m Bildu ngswesen
und zur Entwicklung des lebensbegleitenden Le rnens. Die Einzel heiten regelt die Rechtsverord n u ng
z u m nachträglichen E rwerb schu l ischer Abschlüsse der Seku ndarstufe I .
Das Deutsche I nstitut fü r E rwachsene nbildung weist d e n Angeboten z u m Nach holen von Schu l a b
schlüssen in seiner vorgelegten Evaluation der Wi rksam keit der Weiterbildu ngs m itte l des Weiterbi l
d u ngsgesetzes N ord rhein-Westfa len vom Februar 2011 eine hera usgehobene bildu ngspolitische Be
d eutung zu. Dies wurde d u rch die E rgebnisse der Weiterbildu ngskonferenzen 2012 u nd 2013 noch
e i n m a l bestätigt. Um deren Finanzierung zu sichern, bi ndet das Weiterbildu ngsgesetz a us dem ge
setz lichen Förderans pruch der Volkshochschulen von rd. 47 M io. E U R den Betrag von 5 M io. E U R .
Zu rzeit bieten r u n d 9 0 Volkshochschulen und einige wen ige a nerka n nte E i n richtu ngen in a nderer
Trägerschaft Leh rgä nge an. Da nur wen ige a ne rkan nte E i n richtungen in a nderer Trägerschaft Sch u l
a bschlussku rse a n bieten, bleiben - ande rs a ls bei den Volkshochsch ulen - d ie M itte l in i h rem Bu dget.
6.2 8 Kapitel 0 5 072 Titel 633 2 2 und 684 2 2 Weiterbildungseinrichtungen
der Gemeinden und. anderer Träger
Proje ktfö rderu ngen fü r z usätzliche Angebote. im Bereich der Weiterbi ldung
Titel 633 22 - P rojektförderung fü r zusätzliche Angebote (Gemeinden)
720.000 E U R
Ansatz 2016:
Ansatz 2015:
o EUR
Titel 684 22 P rojektförd erung für zusätzliche Angebote (a ndere Träger)
Ansatz 2016:
780.000 E U R
Ansatz 2015:
o EUR
-
Veransch lagt s i n d a b dem J a h r 2016 in beiden Haushaltsstellen, d i e auch gege nseitig decku ngsfä hig
sind, Aufwendu ngen fü r zusätzliche Ku rse z u r Sprachförderu ng, einsch ließlich - fa lls erforderl ich - fü r
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Mlnl.terlum fO,
Schull und Wllterbllduna
des Lande. Nord,heln-WIIUolen
�
Alpha betlsieru ngsku rse fü r neu zugewa nderte E rwachsene und J ugendliche unter 16 J a h ren sowie
fü r P rojektfö rderung fü r zusätzliche Angebote zur Alphabetisierung und Grundbildung.
1.000.000 E U R sind vorgesehen für zusätzliche Sprachku rse fü r neu Zugewa nderte. Gefördert werden
u. a. Angebote zur S prachfö rderung bis zur N iveaustufe B 1 des Gemeinsamen E u ropäischen Refe
re nzra hmens ( E leme ntare Sprachanwendu ng), die ein lebensna hes und a l ltagsorientiertes e rstes
Sprachhandeln e rmöglichen.
500.000 EUR sind vorgesehen fü r P rojektförderung fü r zusätz liche Angebote zur Alphabetis ieru ng
und G ru ndbildu ng, mit denen die e ntsprechenden Em pfehlungen des Landesbeirates für die ge
mei nwoh lorientierte Weiterbildung aufgegriffen und u mgesetzt werden.
I m Jahr 2015 waren erstmals die M ittel für die Projektförderung m it dem vorge n a n nten Zweck
Sprachförderu ng, deren Träger die Gemeinden sind, in Höhe von 240.000 E U R im Titel 633 20 u n d in
a nderer Trägerschaft im U mfa ng von 260.000 E U R im Titel 684 10 m itve ransch lagt.
Kon kret bedeutet das für 2016, eine Steige rung in Höhe von insgesamt 1.000.000 E U R für beide Be
reiche.
6.2 9 Kapitel 0 5 072 Titel 684 10 Weiterbildungseinrichtungen in anderer
Trägerschaft
-
Zuschüsse fü r zertifizierte Ein richtu ngen der Weiterbi ldung in a nderer Trägerschaft
Ansatz 2016:
43. 177. 200 E U R
Ansatz 2015 :
43.278 .000 E U R
I m Geschäfts bereich d es M i nisteriums für Schule u n d Weiterbild u ng sind rd . 230 nach d e m Weiter
bildu ngsgesetz a nerkan nte Ein richtu ngen in a n derer Trägerschaft.
Gefördert wird ein G rundangebot a n gese l lschaft l ich re levanter u nd a rbeitsweltbezoge ner Weiterbil
du ng, d essen I n h a lte dem Pfl ichta ngebot der Volkshochsch ulen entsprechen.
Der Ansatz des Titels berücksichtigt einen Konsolidieru ngsbeit rag i n Höhe vo n 15 v. H . des Förder
höchst betrages. Die Erhöhung des Ansatzes erfolgt aufgrund der Förderung neu a nerkan nter E i n rich
tungen.
Nach § 16 Abs. 1 und 2 Hausha ltsgesetz in Verbindung mit § 16 Abs. 4 WbG betragen die D u rch
schnittsbeträge
•
fü r eine pädagogisch hauptamtlich bzw. h a u pt beruflich besetzte Stel le 30. 678 E U R,
•
fü r eine ge mäß der Verordn u ng ü ber die P rüfung z u m n achträglichen E rwerb schu lischer Ab
schlüsse der Seku ndarstufe I an E i n richtu ngen der Weiterbildung vom 13. September 1984
(GV. N RW. S . 575) h a u ptamtlich bzw. hau ptberuflich du rchgefü hrte U nte rrichtsstunde
39,90 E U R,
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Mlnlsttrium «Ir
Schult und Wolttrbllduna
des landes Nordrheln·Wutfat.n
•
IJ
fü r eine ge mäß der Verord n u ng ü ber die P rüfu ng zum nachträglichen E rwerb schu lischer Ab
sch lüsse der Seku ndarstufe I an Einrichtu ngen der Weiterbildung vom 13. Septe m ber 1984
(GV. N RW. S. 575) nebenamtlich bzw. neben beruflich d u rchgefü h rte U nterrichtsstu nde
13,80 E U R,
•
fü r eine du rchgefü h rte U nterrichtsstunde 11, 50 E U R,
•
fü r einen d u rchgefü hrten Te ilne h merin ne n/Teilneh mertag 25,00 E U R .
V o n dem Ansatz sind 5.200.000 E U R vorgesehen a l s zusätzliche Förderu ng der geförderten Ste l len,
U nterrichtsst u nden und Teilne h merinnen/Tei l nehmertagen in den Bereichen Sprachförderu ng, Be
nachteiligten progra m me, Bekä m pfu ng u nd Vermeidung von Arbeitslosigkeit, berufl iche und politi
sche Bildung sowie Wertebildu ng.
Die Zuschüsse sind a n das Vorhandensein ei nes gü ltige n, vom zustä ndigen M i niste rium a nerka nnten
Zertifikats ge knü pft.
Die La ndesmittel für die Weite rbildung i nsgesamt sind in der Bei lage 2 zum E i nzelplan 05 zusammen
gestellt.
6.3 0 Kapitel 0 5 0 7 2 Titel 686 2 1
-
Landesorganisationen der Weiterbildung
Zusch üsse an Landesorga n isationen der Weiterbi ldung ( P rojektfö rderu ng)
Ansatz 2016:
300.000 E U R
Ansatz 2015:
300.000 E U R
D i e M itte l dienen d e r M odernisierung d e r Landesorga nisationen d e r Weiterbildung u nd deren M it
gliedse i n richtungen. Es erhalten
•
der Landesve rband der Volkshochsch u len von Nordrhein-Westfa len e.V.
•
Landesa rbeitsgemeinschaft fü r katholische E rwachsenen- u n d Fam ilien bildung 44.650 E U R,
•
La ndesorga nisation eva ngelische E rwachsenenbildung in Nordrhein-Westfa len 44.650 E U R,
•
La ndesa rbeitsgemei nschaft fü r eine a ndere Weite rbildung Nord rhei n-Westfa len 43 .375 EUR.
167.325 E U R,
Diese Landesorga n isationen vertreten Einrichtu ngen der Weite rbildu ng, die jeweils u nter einem ge
meinsamen Leitbild in a l len Regionen d es Landes tätig sind. Im Landesve rband der Volkshochschu len
sind 130 Volks hochsch u le n zusam mengesch lossen.
Die Landesa rbeitsgemei nschaft für kath. E rwachsenen- und Familienbildung u mfasst 23 Familie n bil
d u ngsstätten, 24 Bildu ngswerke bzw. Bildu ngsforen fü r E rwachsenen- u nd Familienbildu ng, 2 2 Aka
demien u nd Hei mvol kshochschulen sowie 8 verband liche E i n richt u ngen.
Die Evangelische E rwachsenenbildung und Fam ilienbild u ng findet statt in zwe i regionalen Bildungs
werken (Nordrhein sowie Westfa len und Lippe) und ihren 56 M itgliedsorga n isationen, 21 E i n richtun-
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Mlnl.ttrlum tOr
Schull und WllttrbUdun,
d u Lande, Nordrh.In,W.sUllln
�
gen der Familienbildung und vier Akademien. Die La ndesa rbeitsgemeinschaft fü r eine a ndere Wei
terbi ldung schl ießt ru nd 45 E i n richtu ngen in a nderer Trägerschaft zusammen.
6.3 1 Kapitel 0 5 072 Titel 686 2 2
-
Förderung der Innovation der Weiterbil
dung
Ansatz 2016:
232.000 E U R
Ansatz 2015 :
232.000 E U R
Die M itte l sind bestimmt z u r Förderung von P rojekten d e r Volkshochsch ulen u n d nach dem Weite r
bildu ngsgesetz (WbG) a nerka n nten E i n richtu ngen, mit denen ein in novativer Beitrag des lebens be
gleitenden Lernens im Sinne des Weiterbildu ngsgesetzes geleistet wird . Die Landesregieru ng hat den
Weiterbildu ngsei n richtungen u nd i h ren Landesorga n isationen zugesagt, sie bei der Entwicklu ng und
I m plem entieru ng innovativer Vorha ben zu u nterstützen.
'M it den Haushalts m itte l n werden landesweit a ngelegte innovative P rojekte gefördert, die ü ber den
Orga nisationsbereich einer E i n richtung / einer Landesorga nisation h i naus wirken und damit in be
sonderer Weise dem Anspruch der trägerü bergreifenden Zusa m mena rbeit im Sinne des § 5 Weite r
bildu ngsgesetz gerecht werde n . I n h a ltliche Schwerpu n kte erge ben s ich jeweils aus den weiterbil
d u ngspolitischen Schwerpunkten der Legislatu rperiode - ins besond ere zur Förderung von Angeboten
des lebens begleitenden Lernens, die Verbindung lebens- u n d e rwerbsweltbezogener Weite rbildu ng
zur E ntwickl u ng lebensbegleite nden Lernens, die Verbesseru ng der Qu alität einsch ließlich der Sta n
dardsicherung im Zweiten Bildu ngsweg sowie fü r die stä rkere Ansprache bildu ngsferner Zielgru ppen.
Dabei s i nd auch Vorha ben e rwü nscht, die synergetisch auf die N utzung von Bu ndes- und EU
P rogrammen zur Erhöhung der Weiterbildu ngsbeteiligung ge richtet sind. Außerdem wird die Ent
wicklung und Sicheru ng der Qua lität der Weite rbildu ngsangebote (externe Zertifizieru ng) begleitet.
6.3 2 Kapitel 0 5 .073 Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln
-
Ansatz 2016:
1.374.300 E U R
Ansatz 2015 :
1 .461. 100 E U R
Die Staatliche Ze ntra lste lle fü r Fernu nterricht (ZF U ) in Köl n wurde 1971 auf Beschl uss d e r KM K einge
richtet, u m ü ber die Qu a l ität der Fernlehrgä nge bzw. der Fernlehrinstitute zu wachen. Status, Anbin
d u ng u n d Aufga ben der ZFU ergeben sich im Wesentlichen aus dem Fern u nterrichtssch utzgesetz, aus
dem Staatsvertrag der Länder ü ber das Fernunterrichtswese n, den R ichtli nien u n d der Geschäftsord
n u ng der ZFU.
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Mlnlsttrlum to,
Schult und Welttrbllduna
de s Land.s Nord,heln·W. .ltel.n
�
Die ZFU ist als l ä ndergemeinsame u nd länderfinanzierte Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfa len
tätig. Sie ist die fü r die Länder zuständige Behörde im Sinne des Fernunte rrichtsschutzgesetzes.
Das Gesetz sch reibt vor, dass a l le auf vertraglicher Basis a ngebotenen a l lgemeinbildenden und be
rufsbi ldenden Fern lehrgä nge der Zu lassung bedürfe n.
Die ZFU prüft, ob der Fern lehrgang die zum E rreichen d es a ngege benen Leh rga ngsziels erforderl ichen
Kenntn isse und Fähigkeiten vo l lständ ig, fachwissenschaftlich ei nwa ndfrei und didaktisch a ufbereitet
vermittelt.
Die Kosten der E i n richtung werden aus den Gebühren fü r die Zu lassung von Lehrgä ngen und aus den
nach dem Kön igsteiner Schlüssel ermitte lten Beiträgen der Lä nder gedeckt.
Der H a ushaltsplan wird von der Kultusmin iste rkonferenz u nd der Finanzmin isterkonferenz besch los
sen.
6.3 3 Kapitel 0 5 074 - Landesprüfungsamt für Lehrämter an Schulen
Ansatz 2016:
8.2 19.300 E U R
Ansatz 2015 :
8.273.700 E U R
D i e Ausga ben s i n d u. a . fü r d ie P rüfungsvergütu nge n und Reisekosten fü r Prüferinnen und Prüfer fü r
das La ndesprüfu ngsamt fü r Leh rämter an Schulen in Dortmund u n d dessen Auße nste I len veran
sch lagt.
N e ben den a l lgemeinen Verwaltu ngsausga ben werden in der TiteJgru ppe 78 weitere M ittel fü r die IT
Ausstattu ng des La ndesprüfu ngsa mtes vorgehalten.
N e ben Sch u l u ngen von Adm i nistratoren und dem E rsatz von Geräten (Server, pe, Monitore u nd Dru
cker) werden die M itte l fü r die Finanzieru ng der Le itu ngskosten im La ndesverwaltu ngs netz einge
setzt.
In der Folge der Neugestaltung der Leh re rausbild u ng u n d der damit verbu ndenen Ausricht u ng auf
Bache lor- und M asterstud iengä nge nach dem Lehrerausbildu ngsgesetz 2009 wird z u kü nftig die E rste
Staatsprüfu ng entfa l len.
I m Rahmen einer Ü bergangszeit bis i n das Jahr 2018 wird die Za h l der E rsten Staatsprüfu ngen jährlich
in untersch ied lichen Sch ritten a bnehm en, e ntsprechend werden die Ansätze fü r Reisekostenvergü
tungen u nd fü r nichtaufteilba re sächliche Verwa ltungsausgaben sch rittweise red uziert.
Vor diesem H i ntergrund, u nter Berücks ichtigu ng fortbestehender Aufgaben und der Aufga benent
wicklung in der Le hreraus bildung werden dazu weitere kw-Vermerke bei Planstellen u nd Stellen so
wie kw-Ve rmerke bei Sacha usga ben ausgeb racht.
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Mlnlst.rlum lOr
des llndH Nordrhlln.w.stfll.n
.�
6.34 Kapitel 0 5 0 7 5
Ansatz 2016:
-
Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung
3 68.642 .400 E U R
2.000.000 E U R
V E 2016:
Ansatz 2015:
347. 176.700 E U R
V E 2015:
o
EUR
I n 3 3 Zentren f ü r schulpraktische Leh rera usbildung m i t 106 lehramtsbezoge nen Sem inaren (Ausbil
d u ngsgru ppen) werden i n 2016 voraussichtlich bis zu 13.800 Le hra mtsanwärterinnen und Lehra mts
anwärter, rund 2288 Leh rkräfte (in berufs begleite nder Aus bildu ng) sowie 120 Sch u lpraktikantinne n
und Schul praktikanten a usgebi ldet. D i e Leh rkräfte (in berufs begleitender Ausbildu ng) sind wegen des
lehra mts- und fächerspezifischen Beda rfs an Le h rkräften vor a l lem fü r das Lehra mt für sonderpäda
gogische Förderu ng, das Leh ra mt an Be rufskol legs sowie für das Le hramt a n H a u pt-, und Realsch u le n
und den ents prechenden J a h rga ngsstufen der Gesamtschulen u nd f ü r das Le h ra mt a n Gymnasien
und Gesamtschulen zu qualifizieren.
Die Zuweisu ng der Fachleiterste Ilen erfolgt in folge nden lehra mtsspezifischen Relationen:
Leh ramt a n G ru ndsch u l e n :
1:9,6
Leh ramt a n H a u pt-, Rea l-, Seku ndar- u nd G esa mtsch ulen
1:9, 1
Leh ramt an Gymnasien u nd Gesa mtschulen
1:8,8
Leh ramt a n Berufskol legs
1:8,8
Leh ramt fü r sonde rpädagogische Förderu ng
1:8,9
Der Schwerpunkt der veransch lagten Ausgaben l iegt so mit im Personalbereich.
N e be n der Sicherstellung des ord n u ngsgemäßen Betriebs der vorha ndenen Ausstattu ng der Verwal
tungen der Zentren fü r schul praktische Le h rera usbildung ist eine bed a rfsgerechte Weiterentwicklung
mit moderner H a rd- und Software erforderlich.
Die I nvestitions m ittel des Titels 812 10 belaufen sich 2016 auf 1.047. 200 E U R (2015: 345. 200 E U R).
Dieser Betrag gliedert sich wie folgt :
•
Ausstattu ng der Zentren fü r schul pra ktische Leh rerausbildung m it Telefonanlagen und sons
tigen Geräten, m it breitba ndigen I nternetzugängen, leistu ngsstarken WLAN-Anlagen und di822 .000 E U R,
gita len Medien:
•
Ausstattu ng der Verwaltungen der Zentren fü r schulpraktische Lehrerausbildung mit H a rd128.000 E U R,
und Software:
•
97. 200 E U R.
Ausstattung m it Mobiliar
Die Erhöhung im U mfa ng von 702.000 E U R ist Teil ei nes vierjäh rigen Ausstattungsprogra mms. Wei
terh in sind damit einhergehende Betriebskosten in Höhe von 65.000 E U R im Tite l 547 10 zusätzlich
. mitbe rücksichtigt.
I n nerha l b der d rei Bereiche sind Verschiebungen im Ra h men der Bewirtschaftung möglich.
Seite 283 von 333
Mlnl.terlum fO,
Schul. und W,It" bUdun,
du lande. Nordrh.ln-Westfalen
6.3 5
�
Kapitel 0 5 077 - Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinsti
tut für Schule (QUA- LiS NRW)
Ansatz 2016 :
VE 2016:
Ansatz 2015 :
V E 2015 :
12.771.800 E U R
400.000 E U R
11.320.500 E U R
400.000 E U R
D i e Qu a l itäts- und U nterstützu ngsagentu r - La ndesinstitut fü r Schule wurde m i t Wirku ng vom 01.
Dezem be r 2013 a ls E i n ri chtung des La ndes gemäß § 14 Landesorga nisationsgesetz ( LOG N RW - SGV.
N RW. 2005) im Geschäftsbereich des für Schule und Weiterbildung zustä ndigen M i nisteriums e rrich
tet und berät und u nterstützt das M i nisteri u m .
D i e Qua l itäts- u nd U nterstützu ngsage ntu r - La ndesinstitut f ü r Schule ist die vom M i niste rium bea uf
tragte zentra l e E i n richt u ng für pädagogische Dienstleistu ngen insbeson dere zur U nterstützung der
Sch u len bei der Wahrneh mung i h res Bildu ngs- u nd E rziehu ngsauftrages.
Als wesentliche Leistu ngen der Qu a l itäts- u n d . U nterstützu ngsage ntur werden im E rrichtu ngserlass
u nter a nderem a ufgefü h rt die E ntwicklung von Lehrplanentwü rfe n für a l le Schu lformen und Sch u l
stufen, die E ntwicklung von Aufga ben für die zentralen P rüfungen, d ie E rstellung von Handreichun
gen und M ate ria lien als H i lfen fü r d ie U nte rrichtspraxis, die Durchfü hrung und Begleitu ng von Eva l u a
tionen u nd Modellvorhaben sowie Ko nzeptions- u n d M ateria lentwicklu ngsa ufga ben für zentrale
insbesondere landesweit a ngelegte Maßnahmen der P rofessiona lisieru ng des pädagogischen Lei
tu ngs- und Fort bildu ngspersonals.
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Ministerium tOr
Schul. und W.lterblld',",
das Lande, Nordrhein·Westtalen
�
6.3 6 Kapitel 0 5 077 TG 83
-
Qualitätsentwicklung, Qualitätssicherung, Zent
rale Prüfungen, Lernstandserhebungen
M a ßnahmen z u r Qu a litätsentwickl u ng u n d Qu a l itätssicherung ( lernsta ndserhebu ngen, zentra l e P rü
fu ngen u.a.)
Ansatz 2016:
VE 2016:
Ansatz 2015 :
VE 2015:
1.025.000 E U R
400.000 E U R
1.039.000 E U R
400.000 E U R
Diese Titelgru p pe u mfasst d i e H a usha lts m itte l fü r Maßnahmen z u r Qua l itätsentwicklung u nd Qua l i
tätssicheru ng. Dies sind im Einzelnen:
•
Zentrale P rüfu ngen 10
•
Zentrale Klausuren am Ende der Einfü hru ngsphase
•
Zentrale Abitu rprüfu ngen an a l lgemeinen Schulen
•
Zentrale Abitu rprüfu ngen am Beruflichen Gym nasium
•
logistik und techno U nterstützung zentra ler Prüfu ngen sowie Web-Verfa h re n
•
lernsta ndserhebungen, Sta ndard ü berprüfung, Schüler a ls Experten fü r U nterricht (SEfU)
6.3 6.1 Zentrale Prüfungen am Ende der Klasse 1 0
Die zentra len P rüfu ngen a m E nde d e r Klasse 1 0 (ZPlO) s i nd Teil des Abschlussverfa hrens z u m Erwerb
des H a u ptsch u l a bsch l usses nach Klasse 10 und des m ittleren Schu l a bschlusses (Fachobe rschu l re ife).
Sie dienen dazu, leistu ngsanforderu ngen zu präzisieren und leistu ngsergebn isse t ra nspare nt zu ma
chen. Damit wird die Vergleichba rkeit schu lischer Abschlüsse gesichert u n d ein Beitrag z u r Qua l itäts
entwicklung geleistet.
La ndesein heitliche Kla usure n werden in den Fächern Deutsch, Englisch und M athematik gestel lt.
Inha ltlich u nd t he matisch beziehen s ich die P rüfu ngsa ufga ben a uf die Kom petenzerwartu ngen der
gü ltigen Kernlehrpläne. M ü n d l iche P rüfu ngen im Rahmen der ZP10 finden a ussch ließlich a ls Abwe i
chungsprüfungen in den ge nannten Fächern statt.
An den ZP10 nehmen Schülerinnen u n d Sch ü le r der H a u ptsch u len, der Realsch ulen, der G esamtschu
len, der Seku ndarsch u len, der Gemei nschaftssch u len und der Förderschu len sowie der ents prech en
den Ersatzschulen teil, die die zehnten Klassen besuchen u n d die entsprechenden Absch lüsse a nstre
ben.
Dies gilt e benfa lls für Stud ierende, die das vierte Semester a n Abendrealsch u len besuchen sowie fü r
Sch ü lerinnen u n d Sch ü le r, die die Klasse 11 a n Waldorfschulen und a n Waldorf-Förderschulen bes u-
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Mlnlst.rlum tOr
Schul. und Woltorblldunl
dH laoct.. Nordrholn·W. .Ual.n
�
chen, u n d fü r die Externe nprüfu ng z u r E rl a ngung d es H a u ptschu l a bsch lusses nach Klasse 10 oder des
mittleren Schulabschlusses. Die P rüfu ngen an den Abendrea lsch ulen finden h a l bjährlich statt.
6.36.2 Zentrale Klausuren am Ende der Einführungsphase
Im Zuge der Schu l zeitve rkü rzu ng nehmen die Gym nasien in Nord rhein-Westfa len ab dem Schuljahr
2010/2011 nicht mehr a n den zentralen P rüfungen a m Ende der Klasse 10 teil. Dafü r ist die Tei l n a h
me an einer la ndeseinheitlich zentral gestel lten Kla usu r in Deutsch und Mathematik verpfl ichtend.
Die Klausuren d ienen der Sta ndardsicherung a m Ende der Ei nfü hru ngsphase u n d gebe n im H i n blick
auf die Anforderu ngen in der Qu a l ifikationsphase Rückmeldu ngen hinsichtlich des erreichten Kom pe
tenzn iveaus.
6.36.3 Zentrale Abiturprüfungen an allgemeinen Schulen
Die Allgemeine Hochsch u l reife wird in Nordrhein-Westfa len nach einem Prüfu ngsverfa hren mit lan
deseinheitlich gestel lten P rüfungsa ufga ben verge ben. Dieses Verfa h ren gilt fü r a l le Schü leri nnen u nd
Schüler des Gym nasiums und Weiterbildu ngs kol legs, der Gesa mtschule u nd Waldorfschule sowie fü r
die Exte rnenprüfu ng. Die Abitu rprüfu ng im Weiterbildu ngskol leg findet halbj ä h rlich statt.
Die Abitu rprüfu ngen werden in a l len sch rift l ichen P rüfu ngsfächern d u rchgefü h rt u n d knü pfen an die
verbi ndl ichen Vorga ben der a ktuellen Lehrpläne fü r die gym nasiale O berstufe a n . I n ha ltlich und the
m atisch beziehen s ich die P rüfu ngsaufgaben auf die Kom petenzerwartunge n der gültigen Kern lehr
plä ne. Grund lage der Abitu rprüfu ng ist der U nterricht in der Qua lifi kationsphase.
Die seit dem Sch u ljahr 2006/07 stattfi ndenden zentra len P rüfu ngen dienen dazu, Leistu ngserwartun
gen u nd -erge bnisse zu präzisieren und t ransparent zu machen, u m Qua l itätsentwicklung z u fördern
u nd die Vergleichbarkeit schu lischer Abschlüsse zu sichern.
6.3 6.4 Zentrale Abiturprüfungen am Beruflichen Gymnasium
Die Allgemeine Hochschulreife wird in N ordrhei n-Westfa len am Berufl ichen Gym nasium nach einem
P rüfu ngsve rfa h ren mit la ndeseinheitlich gestel lten P rüfungsa ufga ben vergeben. Dieses Verfa h ren gilt
fü r a l le Sch ü lerinnen und Sch ü ler der Beruflichen Gymnasien -für die Fach bereiche , Erzieh u ng u nd
Sozia les', , I nformati k', ,Ku nst u n d Gesta ltu ng', ,Tech nik' u nd ,Wirtsch aft u nd Verwa ltu ng'. Das Beruf
liche Gymnasium am Berufskolleg hat 2008 mit der E i nfü hrung gestuft begonnen. Seit 2010 werden
a l l e schriftlichen P rüfungsfächer zentra l geprüft.
G rund lage fü r die E rstellung der la ndeseinheitlichen Abitu ra ufga ben fü r das Zentra labitur am Berufli
chen Gym nasium sind d ie verbi nd lichen Vorga ben der gü ltigen Bildungspläne fü r die Bildu ngsgänge
des Berufl ichen Gymnasiums gem. APO-BK An lage Dl - D28, die jährlich neu zu erlasse nden fachs pe
zifischen Abiturvorga ben sowie die entsprechenden Konst ru ktionsvorga ben. G rund lage der Abitu r
prüfu ng ist der U nterricht in der Qua l ifikationsphase.
Die seit dem Schuljahr 2007/08 stattfindenden zentra len P rüfu ngen zum E rwerb der Allgemeinen
H ochsch u l reife a m Berufl ichen Gymnasium machen Leistu ngsanforderu ngen t ransparent, dienen der
Vergleichbarkeit von Schula bsch lüssen u nd leiste n somit einen Beitrag zur Qu a l itätse ntwicklung und
Qu a litätss iche ru ng.
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Ministerium tor
des Llndes Nordrheln·W• •tt.len
�
6.3 6.5 Logistik und techno Unterstützung zentraler Prüfungen sowie Web-Verfahren
Die P rüfungsunterlagen werden den Sch u len d igital zur Verfügu ng gestel lt. Sicherheit u n d Geheim
ha ltung werden d u rch eine schu ls pezifische Versch l üsselung der U nte rlagen gewä hrleistet. Für einige
wenige Fächer ist ein Versand von ged ruckten P rüfu ngsu nterlagen notwendig (z. B. Kunst, E rd ku nde
im Abitu r). Die fü r die Distribution erforde rl iche I nfrastru ktu r und die notwe ndigen Verfa h ren ( u . a .
Abfragen, Down loadverfa h ren) s i nd fü r a l le o. g. ze ntra len P rüfu ngsverfa hren ein heitlich . .
Sch u le n werden ü ber das Netz m it I nformatio nen zu den P rüfungen, m it den Vorga ben zu den u nter
richtlichen Vora ussetzu ngen, Aufga benbeispielen sowie Klausu ren der jeweils letzten d rei Prüfu ngs
jahre versorgt. Die Rückmeld u ng der sch ulspezifischen Prüfu ngsergebn isse erfolgt e be nfa l ls netzba
siert.
I m selben Kontext werden weitere Angebote und M ateria lien fü r die Schu l- u nd U nterrichtsentwick
lung zur Verfügu ng gestellt ( u . a. M aterialdatenbank, Lehrplan navigator, Referenzra h m e n online).
6.3 6.6 Lernstandserhebungen, Standardüberprüfung, Schüler als Experten für Unterricht
(SEfU)
N RW ist im Rahmen der 2006 von der Kultusmin isterkonferenz besch lossenen G esa mtstrategie zum
Bildu ngsmonitoring zur Durchfü hrung von KM K-Vorhaben wie beispielsweise die Ü berprüfu ng der
Bildungssta ndards, Lä ndervergleiche und weitere nationale u n d internationale Leistu ngsstudien ve r
pflichtet. Die Zielsetzung der G esa mtstrategie ist in der a ktu e l l ü bera rbeiteten Fassung vom 12. J u n i
2015 gleich geblieben. D i e a n E rgebnissen von Bildu ngsprozessen orientierte Steuerung d e s B i l
d u ngswesens (" Konsta nzer Beschluss") soll d a m it konsequent fortgesetzt werden. Es entstehen Kos
ten fü r I nformationsmateria lien, Vera nsta ltungen, die Testdurchfü h rung u. a .
Zentra le Lernstandserhebu ngen (Vergleichsa rbeiten ) d i e n e n der Qu a l itätsentwickl u ng u n d -sicherung
der schu lischen Arbeit (siehe P u n kt 4. der ü bera rbeiteten Gesa mtstrategie "Verfa h ren z u r Qua l itäts
sicheru ng auf Ebene der Schulen"). Sie u nterstützen Leh rkräfte da bei, den E rreichu ngsgrad ihrer
Klassen bzw. Lerngru ppen in Bezug a uf die i n den Leh rplänen beschriebenen Bildu ngssta nda rds e i n
zuord nen, eine sch u l ü be rgreifende Sta ndort bestimmung vorzunehmen u n d H i nweise fü r zielgerich
tete Fördermaßna hmen zu erhalten. Lernsta ndserhebu ngen werden in den J a h rgängen 3 (Deutsch
und M at hematik) und 8 ( Deutsch, Englisch bzw. Fra nzösisch und M at hematik) du rchgefü hrt.
"Schüler a ls Experten fü r U nterricht" ist ein onlinegestütztes Feed backsystem, in d e m Leh rkräfte eine
Rückme ldung z u m U nte rricht aus Sicht der Sch ü lerinnen u n d Schüler erhalten. Damit dieses Feed
back von Lehrkräften zur Verbesseru ng von Le h r-Le rn-Prozessen a usgewertet werden ka n n, muss es
systemat isch erhoben und ausgewe rtet werden. Das Land N RW u nterstützt d iese E ntwickl u ng und
ste l lt das Schülerfeed back-Modell SEfU - entwickelt von der U n iversität Jena - den Le h rkräften a l le r
G rundschu len, Sch u le n d e r Seku ndarstufen I und 1 1 sowie a l ler Berufskol legs zur Verfügung.
Weniger a ufgru nd der U msetzung d es Anteils des Landes a n der Fina nzierung der Ausga ben des Ra
tes fü r deutsche Rechtsch reibung in Höhe von 14.000 E U R nach Kapitel 05 030 Titel 632 32.
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Mlnl.t"Ium fOr
Schule und Welt.rblldunl
•• Nordrhein·Westf.I.n
de s land
�
6.3 7 Kapitel 0 5 080 Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg
-
Ansatz 2016:
568.400 E U R
Ansatz 2015:
555 .000 E U R
Das H a u s fü r Leh re rfort bildung ist e i n e Tagu ngsstätte fü r schu lexterne Leh re rfo rtbildungsm aßnah
men. E igenes wissensch aftliches Personal oder eigene Referentinnen und Referenten ste hen n icht
zur Verfügu ng.
Daneben wird die Tagungsstätte auch fü r Dienstbesprechu ngen (z.B. Bez i rksregieru ngen) gen utzt.
I ns besond ere an Wochenenden u nd wä h rend der Ferienzeiten werden im H a us fü r Le h rerfortbild u ng
Veranstaltu ngen a nderer Ressorts, von H ochsch u len und M usikschulen sowie Tagu ngen von Verbän
den oder Verei nen d u rchgefü h rt. Die N utzung der Tagu ngsstätte ist i n d iesen Fällen kostenpflicht ig.
Im Rahmen einer I nte rnetpräsents ka n n u nter http ://fortbildung-kronenburg.nrw.de/ d i rekt Kontakt
a ufge nommen werden.
Die Erhöhung erfolgt im Personalbereich.
6.3 8 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 5 2 6 0 1 Sachverständige
-
Ansatz 2016:
VE 2016:
Ansatz 2015:
VE 2015:
292.000 E U R
50. 000 E U R
292.000 E U R
50.000 E U R
D i e M ittel s i n d bestimmt fü r wissenschaftliche U ntersuchu ngen zur Steuerung u n d O ptimierung der
U nte rrichtsversorgu ng. Die wissenschaftliche U ntersuchung so l l die Ü berprüfu ng der Vera nschla
gu ng, Verteilung und Verwendung der ü ber die G ru ndstellen hina usge henden Tatbestände u mfassen
und d a bei auch eine verstärkte sozia lindizierte Ste uerung der Ressou rcen in den Blick nehmen.
I m Haushaltsja h r 2014 wurde ein Gutachten zu den Möglichkeiten der kü nftigen E rste l l u ng einer
U nterrichtsa usfa I Istatistik fi nanziert.
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Mln .tlrium tOr
Schult und Wlltlrblldun.
des lande. Nordrheln·Wlstfalen
�
6.39 Kapitel 05 300 Titel 527 30 Reisekostenvergütungen Schulwande
rungen
-
Ansatz 2016:
V E 2016:
Ansatz 2015 :
V E 2015:
13. 500.000 E U R
6.750.000 E U R
13. 500.000 E U R
6.750.000 E U R
Schu lwa nderu ngen u n d Schu lfa h rten s i nd Besta ndteil d e r Bildungs- u n d E rziehungsa rbeit d e r Schulen
und pädagogisch von großer Bedeutu ng.
Sch u le n e ntscheiden nach M a ßga be der Richt linien fü r Sch u lfa h rten (RdErl. des M SW vom
19.03. 1997 in der Fassung vom 26.04.2013 - BASS 14-12 N r . 2) in eigener Vera ntwort u ng ü ber die
Du rchfü h rung von Sch u lwanderu ngen und Schu lfahrten im Rahmen der der Schule fü r die E rstattung
der Reisekosten der Leh rkräfte zur Verfügung stehenden Reisekostenm ittel.
Die Sch u l konferenz legt ein Fahrten progra m m fü r das jeweilige Sch u lj a h r fest, d u rch das die Anza h l,
Dauer sowie die Kostenobergrenze der Fahrten bestimmt werden. Schu lfa h rten d ü rfen n u r unter
Beacht u ng des der Sch u le zur Verfügung ste henden Reisekostenbu dgets vorgesehen und gene h m igt
werden.
Die Verteilung der Reisekoste n m ittel auf die Schulen e rfolgt seit 2013 auf der Basis der Leh rersteI le n
(gerundeter Gru ndste llenbedarf) . D a s der ei nzelnen Schule zustehende Kont ingent ist d u rch M u ltipli
kation der Le h rersteIlen mit einem Betrag ermittelt worden, der sich a n den z u r Verfügung ste hen
den H a ushaltsm itte l n u nd an dem in den Schu lstufen bei der Du rchfü hrung von Schu lwanderu ngen
u n d Schu lfa h rten entstehenden Reisekostena ufwa nd orientiert .
D i e Verpflichtu ngse rmächtigu ng ermöglicht es den Schu len, e i n e n Teil der im Jahr 2017 vorgesehe
nen Sch u lfa hrten schon im Haushaltsja h r 2016 zu buchen u nd das Land dadurch vertraglich zu ver
pflichten.
Die M ittel werden d u rch die Bezirksregieru ngen bewirtsch aftet.
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333
Mlnl.terlum 10.
Schult und Welttrbllduna
_ landH Nordrheln·Westfaltn
�
6.40 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 5 3 9 10 Ausländisches Schulwesen und ausländi
sche Lehrkräfte
-
Ansatz 2016 :
60.000 E U R
Ansatz 2015 :
60.000 E U R
Vera nsch lagt sind insbesondere d i e Kosten d e r Vera nsta ltu ngen fü r Vertreteri nnen u n d Vertreter des
Auslandssch u lwesens, auch im Rahmen i nternationa ler kultureller Beziehungen und fü r auslä ndische
Leh rkräfte, die im Austa usch zu Studienzwecken in das Land Nord rhein- Westfa len kom men und Sti
pendien fü r ausländische Experten, die a n Seminare n teilneh men, sowie Rückkeh rer-Sem inare. Fer
ner sind hier die Kosten fü r die Auswa h l von deutschen Lehrassiste nti nnen u n d Leh rassistenten, die
a n auslä ndischen Schulen tätig sein sollen, veranschlagt. Vor a l lem sollen Besuche aus a nderen Lä n
dern, mit denen die Bu ndesrepublik Kultura bkom men geschlossen hat, u nd a us E ntwickl u ngsländern
gefördert werden. Weiter sind M ittel vorgesehen für die Beschaffu ng von Lernmitteln zur Förderung
des Deutschu nterrichts a n ausländ ischen Schulen.
N eben den Aufwendungen für Veranstaltu ngen und fü r die Bet reuung von Vertreterinnen u nd Ver
tretern des a uslä ndischen Bildu ngswesens und fü r a uslä ndische Lehrkräfte sowie fü r aus dem Aus
la ndsschuldienst zu rückkeh rende Le hrkräfte sollen die M ittel in 2015 schwe rpu nktm äßig wie folgt
eingesetzt werden:
•
Weiterbildungsprogra mm und Lehreraustauschmaßnahmen
Seit 1959 werden von den Kultusmi nisterien der Länder und vom Auswä rtigen Amt in Zu
sammena rbeit mit dem Pädagogischen Austa uschdienst u nd der Zentra lstelle fü r das Aus
landsschu lwesen entsprechende M a ßnahmen d u rchgefü h rt. Sie wenden s ich a n deutsch
sprechende . Leh rerinnen und Lehrer, die a n Schulen im Ausland a ls O rts kräfte das Fach
Deutsch u nterrichte n. N ord rhein-Westfa len stellt jä hrlich fü r Lehrkräfte Stipendien zur Ver
fügung. Außerdem werden die M ittel zur Förderung des Deutschu nterrichts ei ngesetzt.
•
Austausch von Fremdsprachenassistenti nnen und Fremdsprachenassistenten
In N ord rhei n-Westfa len werden in Absprache m it den a nderen Bundeslä ndern jährlich 250
auslä ndische Fremdsprachenassistenti nnen und F rem dsprachenassistenten im Austa usch a n
Sch u len ei ngesetzt. Die M itte l werden verwa ndt fü r d ie seit 1964 vom M i n isterium fü r Schule
u n d Weiterbildung a l ljährlich d u rchgefü hrten Studienko m pa ktse m i n a re sowie fü r die Aus
wa h l der deutschen Fre mdsprachenassistentinnen und F remdsprachenassistenten, die a n
ausländ ischen Sch u len ei ngesetzt werden. I n Kapitel 0 5 0 7 5 s i n d 2 5 0 ( 250) Stellen F remd
sprachenassistentinnen u n d F remdspra chenass iste nten ausgewiesen.
•
Hospitation und Studienaufenthalte ausländischer Lehrerinnen und Lehrer
Die M itte l werden als Zusch üsse zu H os pitationsaufenthalten von Lehrkräften aus m ittel-,
ost- und südosteu ropäischen Staaten e ingesetzt . .
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Mlnl.torlum 10,
Schull und Weltorblldun.
des Lind
.. Nord,heln·W..tfalln
•
�
Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln zur Förderung des Deutschunterrichts an Schulen in
MOE/G US
Die Bundesregieru ng und die Regieru ngen der Lä nder sehen gemeinsam die N otwend igkeit,
die traditionellen Ku ltu rbezie hungen Deutschlands z u m öst lichen Teil E u ro pas weiter zu fes
tigen. Die Lieferung von Leh r- u nd Lernm aterialien trägt z u r Förderung der deutschen Spra
che in der Region bei.
6.41 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 5 3 9 2 0 Förderung der Schülervertretungen
-
Förderung der ü berört lichen Arbeit der Sch ülervertretungen
Ansatz 2016:
153.000 E U R
Ansatz 2015 :
153.000 E U R
D i e Beträge s i n d zweckgebu nden fü r folgende Aufwendu ngen bestimmt:
•
Zwecke der Landesschülerlnnenvertretu ng (institutionelle Kosten wie z.B. Perso nal- u n d Bü rokos
ten u n d P rojektkosten z.B. fü r Sem inare, P u blikationen, De legiertenkonferenzen),
•
Bezi rksschülerlnnenvertretu ngen u nd sonstige ü berört liche SV - Ve ransta ltu ngen,
•
Schülersprecherln nenseminare der Bezirks regierungen.
Die M itte l werden von der Bezirks regierung i n Düsseldorf bewirtschaftet u nd der La ndessch ü lerln
nenvert retu ng sowie den einzelnen Bezirkssch ü le rl n ne nvertretu ngen auf Antrag gewährt.
Vorha be n der Landessch ü lerlnnenvertretung m üssen zuvor a ngeme ldet werden, die Fördermittel
werden erst nach P rüfu ng der P rojekt-Vorhaben a ngewiesen.
Soweit i n a ndere n Regierungsbezi rke n Sch ü lerlnnenvertretungsseminare a bge halten werden, stel lt
die Bezirks regierung Düsseldorf den Bez i rksregieru ngen e ntsprechende M ittel zur Verfügung.
Weitere Aufwe ndungen für die Landessch ü lerlnnenvertretung sind im Kapitel 05 300 u nter den Titel n
5 17 01 u n d 518 01 veransch lagt. Dabei ha ndelt e s sich u m die Bewirtschaftungskosten in Höhe von
8.000 E U R und um die Ja h res m iete der R ä u m l ich keiten der Landessch ü lerlnne nvertretung von
26. 500 E U R.
I nsgesamt sind d a m it i m J a h r 2016 für die Förderung der Schü lervertretu ngen M ittel in Höhe von
187.500 E U R vorgesehen.
Weiterhin werden fü r die Freiste l l u ng von SV-Verbin d u ngs lehrerinnen und SV-Verbindungsleh rern
bis zu 1,5 Stellen bereitgeste l lt.
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Mlnl.ttrlum fOr
Schult und WeiterbIlduni
dH Lande. Nordrh.in·W.stfalen
;l
6.42 Kapitel 05 3 0 0 Titel 545 00 Betriebsärztlicher Dienst und Fachkräfte
für Arbeitssicherheit
-
Ansatz 2016:
5. 845.900 E U R
Ansatz 2015:
4 .920.000 E U R
Veransch lagt sind M ittel fü r d e n betriebsä rztl ichen u nd s icherheitstechnischen Dienst fü r Le h rkräfte
an öffentlichen Schulen (ohne E rsatzschulen) gem. § 16 des Gesetzes ü ber Betriebsä rzte, Sicherheit
singenieure u nd a ndere Fachkräfte fü r Arbeitssicherheit (ASiG) vom 12. Dezem ber 1973 in Verbi n
d u ng mit der U nfa l lverhütu ngsvorsch rift " Bet riebsä rzte und Fachkräfte fü r Arbeitss icherheit" (DGUV
Vorsch rift 2).
Gemäß § 16 des Gesetzes ü ber Betrie bsä rzte, Sicherheitsi ngenieure u nd andere Fach kräfte fü r Ar
beitssicherheit (ASiG) ist in den Verwa ltu ngen und Betrieben des Landes ein den Gru ndsätze n d es
ASiG gleichwertiger a rbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewä hrleisten.
Nach § 19 ASiG kann der Arbeitgeber fü r die Wahrne h m u ng d ieser Aufgaben auch einen ü berbetrieb
lichen Dienst von Betriebsä rzten und Fach kräften fü r Arbeitssicherheit verpfl ichten.
I n der a m 1. Januar 2011 i n Kraft getretenen U nfa l lverh ütu ngsvorsch rift " Betriebsä rzte und Fach kräf
te fü r Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2)" werden die M a ßna hmen, die z u r E rfü llung der sich aus
dem ASiG erge benden Pflichten zu t reffen sind, näher bestimmt. I n s besondere I n halt und U mfa ng
der betriebsä rztlichen u nd sicherheitstechnischen Betre u u ng sind ge rege lt.
Die betriebs ä rztliche u nd sicherheitstechn ische Bet re u u ng besteht aus der Grundbetreuung und dem
bet riebss pez ifischen Teil der Betre u u ng. M a ßgeblich für die Be messu ng des Betreuungs u mfangs der
G rund betreu u ng sind je nach Zuord n u ng ei nes Bet riebes zu einer Betreuu ngsgru ppe die dort festge
legten Ei nsatzzeiten (Stu nden/J a h r pro Beschäftigten). Öffe ntliche Verwaltung bzw. Schulen gehören
aufgrund der fü r d iese Bereiche a ngenommenen Gefä hrdung zur G ru ppe 1 1 1 (0, 5 h/J a h r pro Besch äf
tigten). Releva nz und U mfa ng des betriebsspezifischen Teils der Betreuung wird d iffe re nziert nach
Aufga benfeldern (wie z.B. a rbeitsmed izinische Vorsorgeuntersuchu ngen) erm ittelt.
Der e rhö hte Ansatz e rmöglicht es, die erhöhten Ausga ben fü r die Feststellung d es I m m u nschutzes
von Le hrerinnen in der Schwangerschaft z u 'decken sowie den U mfang der arbeitsmedizinischen u n d
sicherheitstechnischen Betreuung der Lehrkräfte, die e i n e m exte rnen ü berbetrieblichen Dienst ü be r
tragen ist, weiter auszubauen.
Seite 292 v o n 333
"'lnllto,lum 1O,
Schulo und Welte'bUdun,
del Lande. No,d,h.In·W..tl.l.n
�
6.43 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 633 3 0 Zuweisungen an Gemeinden und GV zum
Ausgleich von Konnexitätsverpflichtungen
-
Ansatz 2016:
6.374.400 E U R
Ansatz 2015 :
6.374.400 E U R
Vera nsch lagt ist d e r Ausgleichsbedarf nach d e m Kon nexitätsausfü h rungsgesetz, d e r d e n Kom m u nen
aufgrund der 2 . Verord n u ng zur Änderu ng der Schü lerfa h rkostenverord n u ng vom 22. April 2012 zu
steht.
M it o.g. Änderu ngsverordnung wurde ab dem Schuljahr 2012/2013 die Entfernu ngsgrenze fü r den
Fah rkosten ü bernah meanspruch von Schü leri nnen und Schülern i n der Jahrga ngsstufe 10 des Gymna
siums auf 3,5 km a bgese nkt. Damit erfolgt eine G leichbehandlung mit Sch ü lerinnen und Schülern der
Klassen 10 der H a u ptsch u len, Rea lsch u len, Sekundarsch u le n u nd G esa mtsch u len. In den verga nge
nen Sch u ljahre n hatten aufgrund der bisherigen Zuord n u ng nach Schu lstufen die Schü lerinnen u n d
Schüler der Klasse 1 0 a n Gymnasien e rst a b e i n e m Schu lweg v o n mehr a ls 5 k m e i n e n Ans pruch auf
die Ü bernahme von Schü le rfa h rkosten, d a seit E infü hrung des G8-Bi ldu ngsga ngs die Klasse 10 z u r
Seku ndarstufe 1 1 zäh lt.
Diese Änderu ng der Schülerfa h rkostenverord n u ng fü hrte zu ei ner wesent lichen Belast u ng der davon
a ls Schu lträger betroffenen Gemeinden u n d Gemei ndeverbä nde. Nach Artike l 78 Abs. 3 der La ndes
verfassung fü r das Land Nord rhein-Westfa len in Verbindung mit dem Kon nexitätsausfü h ru ngsgesetz
ist ein entsprechender fi nanzieller Ausgleich fü r die e ntstehenden notwend igen, d u rchsch nittlichen
Aufwe ndungen geschaffen worden ( Be lastungsausgleich).
Der Aufwendu ngsersatz wird nach § 21 SchfkVO pa usch aliert geleistet und ist jeweils in der M itte des
Sch u lja hres zum 31. Januar fä llig. Er wurde wie folgt qua ntifiziert :
La ut Schu lstatistik befa nden s i c h 56.873 Sch ü lerinnen u n d Sch ü ler im 9. J a h rgang a n öffentlichen
Gym nasien im Schuljahr 201 1/2012. Der Anteil der Sch ü lerinnen u nd Schül er, die zwischen 3,5 u n d 5
km von der Sch u le entfernt wohnen und somit von o.g. Rechtsänderung profitieren, wurde auf 30%
davon, d . h . 17 .062 Sch ü lerinnen und Sch ü ler, geschätzt.
M u lti pliZiert m it den d u rchsch nittlichen P ro-Kopf-Kosten fü r die Sch ü le rbefö rderu ng entstehen jähr
liche Kosten in Höhe von 6.374.325,84 E u ro.
Diese Berechnu ngsgru ndlage wird fü r den Ko nnexitätsausgleich im Schulja hr 2015/2016 , der im J a
nuar 2 0 1 6 fä llig wird, letzt m a lig a ngewa ndt u n d z u m Sch u lja h r 2016/2017 a ngepasst (§ 2 1 Abs. 4
Sch ü lerfa h rkostenverordnu ng).
Seite 293 von 333
Ministerium 10'
Schult und WeiterbIlduni
des Londos No'd,hein·Wutfalen
6.44 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 671 20 Urheberrechtliche Ansprüche für Mu
siknutzung
-
Ansatz 2016:
275 .000 E U R
Ansatz 2015 :
275.000 E U R
Das U rheberrechtsgesetz bestim mt, dass d i e U rheberi n/der U rheber d a s a l leinige Recht hat, sein
Werk zu verwerten . Es g rü ndet auf der Auffassu ng vom schöpferischen Werk a ls geistigem Eigentum
seiner U rheberin/sei nes U rhebers.
F ü r die kon krete Wa hrne h m u ng von U rhe berrechten ha ben sich Verwertu ngsgesellschaften g�bi ldet,
denen die I n h a berinnen/l nhaber von Verwert u ngsrechten im Berechtigu ngsvertrag N utzu ngsrechte
einräumen . .Bei Werken der M usik ist d ies die GE MA.
Zur pauschalen Abgeltu ng u rheberrechtlicher Vergütu ngsansprüche gemäß § 52 Abs. 1 U rhebe r
rechtsgesetz für die Wiederga be und Vervie lfä ltigung geschützter M usik bei Sch u lvera nstaltu ngen
besteht zwischen der G E MA u nd dem Land N ordrhei n-Westfa len ein Abgeltu ngsvertrag.
Als G EMA-Vergütungsa nsprüche sind in diesem Pauscha lvertrag jährlich je Schü lerin/Schüler 0,10
E U R u n d pro Tei lzeitsch ü lerin/Teilzeitschüler 0,03 E U R vereinbart.
Veransch lagt ist der auf das Land, die Gemeinden u nd die Träger von Ersatzschulen entfa l lende Anteil
an den Gesamtkosten. Die Verrech n u ng des Gemeindeanteils erfolgt im kom m u na len Finanzaus
gleich.
6.45 Kapitel 05 3 0 0 Titel 681 1 0 Zentralfonds zur Gewährung von Ausbil
dungsbeihilfen an Schülerinnen und Schüler
-
Ansatz 2016:
90.000 E U R
Ansatz 2015:
90. 000 E U R
Die M ittel sind vorgesehen für d i e E rstattung von Fah rkosten fü r a rbeitslose berufsschulpflicht ige
Tei lzeitschü leri nnen u nd Tei lzeitschüler, soweit keine anderweitige Kostenerstattung e rfolgt.
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Ministerium fOr
Schule und Welterbllduna
des lande, Nordrhe"'·WesUalen
�
6.46 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 681 2 0 Kosten für die Beförderung von Schüle
rinnen und Schülern
-
Ansatz 2016:
2.420.000 E U R
Ansatz 2015 :
2.420.000 E U R
Vera nsch lagt s i n d M ittel für
•
die Sch ü lerinnen u n d Schüler der staatlichen Schulen in Rheinbach und Iserlohn sowie der
La borsch u l e u n d des Oberstufenkollegs in Bielefeld. Nach § 97 SchulG werden den Schülerin
nen und Schülern der a l lgemein bildenden Schulen, der Fördersch u len und der Schulen für
Kra n ke sowie der Bildu ngsgänge a n Berufskol legs in Vollzeitform, deren Besuch eine a bge
sch lossene Berufsausbildung n icht vora ussetzt, die Kosten erstattet, die für i h re wirtsch aft
lichste Befö rderung zur Sch u le und zu rück notwe ndig entstehen. Die Ü bernahme d ieser
Schülerfa hrkosten obliegt ge m . § 92 Abs. 3 i. V. m . § 94 Abs. 1 SchulG dem Land als Sch u lträ
ger: 910.000 E U R
•
notwe nd ige Schü lerfahrkosten der Sch ü lerinnen u nd Schü ler, die i h re n Wohn�itz in Nord
rhei n-Westfa len h a ben und täglich eine in einem benach ba rten Land gelegene Schule b�su
ehen, soweit ihnen d ieses Land keine Sch ü lerfahrkosten erstattet: 1.214.000 E U R
•
notwe ndige Fah rkosten, insbesondere für Familienheimfa h rten von Schülerinnen u n d Schü
lern, die Förderschulen m it I nternat a u ßerhalb des La ndes bes uchen, sowie von Auszubil
denden (Berufssch ü lerinnen/Berufsschüler) in Splitterberufen, die wegen Fehlens e ntspre
chender . Schulen im Lande a u ßerhalb N ord rhei n-Westfa lens gelegene Schulen besuchen
m üssen, u n d a m Schulort u ntergebracht sind:
o
Schülerin ne n/Schüler Förderschulen ( 200 Schü leri n/Sch ü ler
=
o
56 E U R
x
20 Fahrten)
2 24.000 E U R
Berufsschülerinnen/Be rufssch ü le r (500 Schü lerin/Schüler
=
x
x
36 E U R
x
4 Fahrten )
72.000 E U R .
6.47 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 681 40 Leistungen zu den Kosten der Lernmittel
-
Ansatz 2016:
200.000 E U R
Ansatz 2015 :
200.000 E U R
Vera nsch lagt s i n d h ier die Kosten d e r Lernm ittel fü r Sch ü lerinnen und Schüler d e r staatlichen Schulen
(abzüglich des E igena nte i ls) nach § 96 Schu lgesetz (Sch u IG) LV. m . der VO zu § 96 Abs. 5 Sch ulG.
Es handelt sich u m die G lasfachsch u l e Rheinba ch, das N iederrhein-Ko lleg Oberha usen, das Theodor
Reuter-Kolleg Iserlohn, das Siegerla nd-Kolleg Siegen, die Weiterbildu ngs kol legs Bie lefeld u nd Pader
born sowie d ie La borsch u le und das Oberstufe n kolleg Bielefeld (siehe dazu auch Kapitel 05 450).
Seite 295 von 333
Mlnlstlrlum tOr
Schu� und Weltlrblldun,
des Llndes Nordrheln,WI.tt.l.n
�
Aus diesen M itteln s i nd auch die Kosten der lernm ittelfreiheit fü r diejenigen Schü lerinnen u n d Sch ü
ler zu gewä hren, d ie ihren Woh ns itz in Nordrhei n-Westfa len haben, a ber täglich eine in einem be
nachbarten land gelegene Schule besuchen, wen n diese Schule die nächstgelege ne Schule der ge
wä h lten Schu lform ist und das Nachba rland ihnen keine lernm ittelfreiheit gewä h rt (auch für den
Besuch lä nderü bergreifender Fördersch ulen und Fach klassen fü r BerufsschülerinnenjBerufsschüler in
Splitterberufen nach M a ßga be der Richtl inien).
6.48 Kapitel 0 5 3 0 0 Titel 684 1 1 und 684 12
-
Kirchliche Lehrerfortbildung
Zusch üsse an die Evangelischen Kirchen u nd die Katholische Kirche zur kirchlichen lehrerfortbildung
Veransch lagt sind der la ndeszuschuss fü r die Förderu ng der ki rch lichen lehrerfort- und weiterbildung in N ordrhei n-Westfa len a ufgru nd des Artikels V I I Abs. 1 des Vertrages des landes N RW
mit den Evangelischen landeskirchen vom 29.03. 1984
u nd
der landeszusch uss für die Förderu ng der kirchlichen leh rerfort- u nd -weiterbildung in Nordrhein
Westfa len aufgrund des Artikels VI I I Abs. 1 des Vertrages des la ndes N RW mit dem Heiligen Stu h l
vom 26.03. 1984.
Das land Nordrhei n-Westfa len fördert a ufgru nd der Staatskirchenverträge m it der Eva ngelischen
Kirche im Rheinland, der Evange l ischen Kirche von Westfa len u nd der lippischen landes ki rche (Art.
V I I ) sowie m it dem Heiligen Stu h l (Art. V I I I ) die von den Kirchen orga nisierte und du rchgefü hrte
le h rerfortbildung d u rch Zusch üsse zu den Perso nal- und Betriebskosten.
•
Evangelische Kirchen
Titel 684 11
Ansatz 2016:
588.000 E U R
Ansatz 2015 :
588.000 E U R
•
Katholische Kirche
Titel 684 12
Ansatz 2016:
588.000 E U R
Ansatz 2015 :
588.000 E U R
Seite 2 9 6 von 333
Ministerium 10'
dH Landes Nord,hein·Westralen
�
6.49 Kapitel 05 3 0 0 Titel 684 20 - D eutsch- Französisches-jugendwerk
Zuschüsse zur Förderung von Austauschvera nsta ltungen im Rahmen des Deutsch- F ra nzösischen
Jugendwerkes
Ansatz 2016:
204.500 E U R
Ansatz 2015 :
204.500 E U R
Das Deutsch-Französisch Jugendwerk (D FJW) wurde 1963 d u rch d e n Vertrag ü ber d i e Zusa m m e n a r
beit zwischen der Bu ndes republik Deutsch land u n d F ra n kreich als a utonome bi-nationale Orga nisati
on gegrü ndet:
Das DFJW fördert die deutsch-fra n zösische Zusam mena rbeit u nd Austauschprogra mme in den Berei
chen der beruflichen, schul ischen u n d a u ßersch u lischen Bildung. Das DFJW ste llt den Bezi rksregie
ru ngen di� M ittel für die Förderu ng von Sch u l pa rtnerschaften a llgemein bildender Schulen mit Schu
len i n F ra n kreich unmittelbar zur Verfügung - siehe dazu den Einnah metitel 282 40 -.
Gefördert werden M a ßnahmen der ei nzelnen Sch u len im Zwei-J a h restu rnus.
Zusätzlich sind M itte l vorgesehen für folge nde spezielle P rogramme:
•
Austauschprogra mme für Sch ü lerinnen u n d Schü ler, die noch n icht die Partnersprache erler
•
den lä ngerfristigen (in der Rege l 3-monatigen) individuellen Schü leraustausch,
•
den Austausch im berufsbildenden Schu l bereich
nen (sog. Sprachmotivationsprogra mme),
u nd
•
Praktika in Bet rieben.
6.50 Kapitel 05 3 0 0 TG 61
Ansatz 2016:
887.000 E U R
V E 2016:
40.000 E U R
Ansatz 2015 :
887.000 E U R
VE 2015:
-
Schulsport
40.000 E U R
D i e M itte l s i n d vorgesehen f ü r Ausga ben f ü r Qu a l itätsentwickl u ng u n d U nterstützu ngs leistu ngen i m
Sch ulsport, u . a . ü be r d i e La ndesstelle f ü r den Schulsport, fü r Aufwa ndse ntschäd igu ngen f ü r d i e Lei
tung von Schulsportgemeinsch aften sowie für P rüfungsve rgütunge n :
•
Landesweite U nterstützu ngs leistungen i m Rahmen des E rlasses IIQua litätsentwicklung u n d
U nterstützu ngs leistu ngen f ü r den Sch u lsport" vom 1 6 . M a i 2 0 1 2 ( BASS 10-32 N r. 60): H ierzu
Seite 297 von 333
Ministerium lOr
des lande, N ord rhein·WuUalen
�
gehören die Planu ng, Durchfü hrung u n d Auswertung la ndesweiter P rogra mme und P rojekte,
zur Qua l itätsentwickl u ng des S portu nterrichts u n d des au ßeru nterricht lichen Schulsports,
insbesondere zur Zusammena rbeit von Schulen und Sportvereinen in Ganztagsschulen u nd
die Qu alifizierung von Schü leri nnen und Schülern zu IISporthelferinnen u n d Sporthelfern".
Auf der ö rtlichen E bene wird die Qu alitätsentwicklung d u rch von der o beren Sch u la ufsicht
eingesetzte Beraterinnen u nd Berater für den Schu lsport u nterstützt. In jedem Kreis und in
jeder kreisfreien Stadt gibt es m i ndestens jeweils eine Beraterin und Berater a ls feste An
sprech person der U nterstützungsein richtu ngen der Stadt- und Kreissportbünde (Arbeitsge
biete: Zusammenarbeit von Sch u l e u nd Sportverein, Bewegung, Spiel und Sport im Ga nztag).
Die Beraterinnen u nd Berater sind auch m it der Orga n isation des schu lsportlichen Wett
kam pfwesens u nd m it der Koordination von M a ßnahmen der Ta lentsichtung und Ta lentför
derung bea uftragt. Zur pauscha len Abgeltu ng i h rer Aufwendungen (Reise-, Telefon-, Porto-,
M aterialkosten usw.) erhalten die Beraterinnen und Berater eine Kostenerstatt u ng.
Die Koord ination der Qu alitätsentwickl u ng u nd die Qua l ifizieru ng der Berateri nnen und Bera
ter werden von der Landesstel le für den Sch u lsport wahrge nommen. Die La ndesste lle pflegt
auch das Schulsportportal.
•
Aufwa ndsentschädigu ngen (an La ndes bedienstete) fü r die Leitung von Schu ls portgemein
schaften: Veransch lagt sind Aufwa ndse ntschädigu nge n für die Leiterinnen u n d Leiter von
Schuls portgemeinsch aften auf der Grund lage der Förderricht linien vom 25. J u n i 2010 (BASS
1 1-04 N r. 14).
•
P rüfungsvergütu ngen i n Höhe von 5.000 E U R i m Rahmen der Qu a l ifi kationserweiterung von
Leh rkräften für den S portfö rderu nterricht: Die Prüfungen werden von den Bezi rksregierun
gen unter Hera nziehung von sachkundigen Prüferi nnen und Prüfern (z. B. aus H ochschulen)
d u rchgeführt.
Die M itte l fü r die Aus- und Fortbild u ng der Sportlehrkräfte (Qual ifizi e ru ng- u nd Zertifizierungsa nge
bote fü r Sportlehrerinnen u n d Sportlehre r) sind in der zentralen Haushaltsste lle des E i nzelplans 05
für Aus- und Fortbild u ng im Ka pitel 05 300 Titel 547 91 mit veransch lagt.
6.5 1 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 64 -Kinder beruflich Reisender sowie Zuschüsse bei
Heimunterbringungen
Vera nsch lagt sind u . a . die M ittel für- die Verbesseru ng der sch u l ischen Versorgung von Kindern von
Scha uste llerin nen/Schaustellern und Zirkusangehörigen u n d a nderer beruflich Reise nder sowie Zu
schüsse fü r d eren i n Heimen u ntergebrachten Kinder.
Ansatz 2016:
22.600 E U R
Ansatz 2015 :
2 2 . 600 E U R
Veransch lagt sind
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Ministerium tOr
Schul. und WlltlrbUduna
de s L.ande. Nordrhein·Wt.stfal.n
•
.
�
Zuschüsse zu den Kosten der Heimu nterbri ngu ng von schu l pflichtigen Kindern von Sch ifferinnen / Sch iffern, Zirkusa ngehörigen u n d Schaustelleri nnen / Schaustel lern, bei denen beide
E rziehu ngsberechtigten i h res Berufes wegen stä ndig auf Fahrt bzw. auf Reisen sind und de
ren erster Woh nsitz in Nordrhein-Westfa len liegt. Es ka n n ein Zusch uss von 5,10 EUR pro Tag
für maximal 200 Tage je Kind pro J a h r geza h lt werden. Die Bewirtschaftu ng der vom M i niste
rium für Sch u le u nd Weiterbildung zur Verfügung gestellten H aushaltsm ittel wurde in einem
nicht ve röffentlichen E rlass des M i n iste riums für Schu le, J ugend u nd Kinder vom 6.5. 2004,
Az. : 524-6.08.07.02-6658, geregelt.
•
M ittel
zur Verbesseru ng der schu lischen
Bildung von
Kindern von Schaustellerin
nen/Scha ustellern u n d Zirkusangehörige n, davon 3.000 EUR fü r den Schulversuch BeKoSch
(Entwicklung berufl icher Kompetenzen fü r Scha ustelleri n ne n/Schaustellern u n d Zirkusa nge
hö rige) an den Berufsko l legs der Stadt H erne.
6. 5 2 Kapitel 0 5 3 0 0 T G 65
Ansatz 2016:
71.900 E U R
Ansatz 2015:
7 1.900 E U R
-
Ausbau von Europaschulen in NRW
Vera nschlagt s i nd d i e M ittel fü r die Durchfü h ru ng von Vera nsta ltungen zur E rweiterung des E u ropa
schu l-Gedankens sowie zur Stä rkung der Eu ropafä higkeit von Schülerinnen und Schülern von E u ropa
schulen.
Des Weiteren erfolgen die U nterstützu ng a usgewäh lter P rojekte von E u ro pasch u len sowie die I nten
sivierung der Le h re rfortbildung zur I m plementation d es E u ro pagedankens im U nterricht.
Seit dem Sch u ljahr 2012/2013 n i mmt Nordrhein-Westfa len wieder a m " E u ro päischen Wettbewerb",
dem ä ltesten Sch ü le rwettbewerb in Deutschland teil. Veransch lagt sind d ie M ittel für die Verwa l
tu ng, die J u rierung und die Durchfü h ru ng von Siegerehrunge n .
Außerdem wird der Länderanteil fü r "e-twinn ing" (EU-Progra m rT) zum virtuellen Austa usch) a ntei l ig
fi nanziert.
Seite 299 von 333
Mlnlsttrlum 10.
Schule und Wtlterblldunl
d.s lancMS Nordrhein·W"tfalen
�
6.53 Kapitel 0 5 3 0 0 Titelgruppe 66 Zuschüsse und Zuweisungen zur För
derung von Schülerwettbewerben, Schülerakademien, der Landes
-
schülerpresse, Schulpartnerschaften und Schüleraustauschen
F ü r die Förderu ng von Schülerwettbewe rben, Schü lera kademien, der La ndessch ü lerpresse, Sch u l
pa rtnerschaften und Schü lera usta uschen sind insgesamt veransch lagt:
Ansatz 2016:
305.500 E U R
V E 2016:
200.000 E U R
Ansatz 2015 :
305.500 E U R
VE 2015 :
200.000 E U R
D i e M ittel s i n d u.a. vera nschlagt zur Förderung von Begegnu ngs maßnahmen zwischen nordrhein
westfä lischen u n d ins besondere israelischen und palästinensischen Schü leri nnen und Sch ü lern.
Veranschlagt sind im Einzelnen:
6.53 . 1 Förderung von Schülerakademien
Schülerakademien zur Förderu ng von Schülerinnen und Schü lern in mathematischen, natu rwissen
schaftlichen und tech nischen Fächern.
Ansatz 2016:
33 .300 E U R
Ansatz 201 5 :
33 .300 E U R
Zielsetzungen der Schülerakademien :
Schü lerakademien, d ies belegen die bisherigen E rfa hru ngen eind rucksvoll, s i nd hervorragen d geeig
net, sehr motivierte u n d leistu ngsstarke j u nge Menschen zu fordern und zu fördern und verfolgen
bildu ngspolitische Zielsetzungen von herausragender P riorität.
Sie sind geda cht a ls Maßnahme zur Förderu ng besonders bega bter u n d i nteressierter j u nger M e n
schen. Denn sie verschaffen Sch ü lerinnen und Schü lern Gelegen heit, fachl iche Fäh igkeiten an a n
s p ruchsvollen F ragestellu ngen zu erproben u n d weiterzuentwickeln, E i n blick zu gewinnen in die gro
ße Bedeutu ng d ieser Fachdisziplinen für Wirtschaft u nd Gesellschaft u nd Perspektiven zu erschließen
fü r die eigene private und berufl iche Entwicklu ng.
Zudem fördern sie Leistu ngsbereitschaft u n d Kreativität u nd helfen ju ngen M enschen beim Aufbau
eines gesu nden Selbstbewusstseins. Zugleich sind sie ein wi rksames I nst ru ment zur Stärku ng der
Fächer des mathematisch-nat u rwissenschaftlich-technischen Aufga benfeldes.
Angesichts der a ktuellen Situation ei niger d ieser Fächer (vor a l lem I nformatik, Chemie und P hysik
werden von vielen Schü lerinnen u nd Schü lern eher gemieden, was die ge ringen Ku rswa hlen in der
gym nasialen Oberstufe belege n) u nd des M a ngels a n Arbeitskräften i n entsprechenden Bereiche n
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Mlnl.ttrlum tOr
Schul. und Woltorblldun,
d u LandeS Nordrhefn·Wtstfalen
�
(z. B. i n der IT-, Chem ie-, P hysik- oder Biotech-Bra nche), zielen die geplanten Schülerakademien ins
besondere darauf, mehr ju nge M e nschen a ls bisher fü r eine a nw'e nd u ngsorientierte Beschäftigung
mit d iesen Disz iplinen zu begeistern und sie d a bei u . a . im U mgang m it den neuen I nformations- und
Kom m u n i kations-Tech nologien gezielt zu fö rdern.
Die hier U nterrichte nden sollen a ktuelle und relevante l erntheoretische u n d fachdidaktische Konzep
te a nwenden, in novative Formen des Le rnens u n d Leh rens e rproben u n d s pezielle M öglichkeiten der
Förderung besonders bega bter und hoch bega bter Sch ülerinnen und Sch ü ler entwickeln und u mset
zen.
Der bisher besch rittene Weg der E rricht u ng von Sch ü lera kadem ien, ins beso ndere i n den Fächern der
mathematisch-naturwissenschaft lich-technischen Fachdisziplinen hat sich als ä u ßerst erfo lgreich
erwiesen. Das belegt nicht zuletzt die herausragende Resona nz, die diese Veransta ltu ngen bei den
Teilnehmerinnen und Teilnehmern, bei jungen M enschen genere l l u n d bei einer interessierten Öf
fentlichkeit erfa h ren h a ben.
Verwendung der Mittel
Schü lera ka demien in M athemati k, Neuen Technologien, Biologie u n d Chemie sind inzwischen fester
Besta ndte i l der Förderu ng leistu ngssta rker ' u n d besonders begabter Sch ü lerinnen u n d Schüler ge
worden.
Folgende Akademien werden durch das Land unterstützt:
•
" M acht M athe" (ehema ls A-lympiadejB-lym piade) N iederlande und zweitägiges Vorberei
tu ngsse m i n a r Soest
•
Bio logie-Schü lerakademie im Rahmen der Auswa hlrunden zur I nternationalen Biologieolym
piade, Dortm u nd u . Bergkamen
•
Chem ie-Schü lerakademie im Rahmen der Auswa h lru nden zur I nternationalen ChemieO lym pia de, Leverkusen
•
( H eisen berg-Aka demie (ehemals H erbstakademie " N atu rwissenschaften", Leverkusen)
•
H e rbstakademie am H a ra n n i, Herne
•
J u n iorAkademie Nord rhein-Westfa len
•
Literat u ra kademie Dortmund
•
M athematik-Aka demie für G ru ndsch u l kinder
•
M athematik-Som merakadem ie, Kra ne n b u rg
•
M athematische Wochenenden des Landesverba ndes M at hemat ik-Wettbewerbe N ord rheinWestfa len e . V.
•
P h i losophie-Aka demie M ü nster
•
ProM I N at, Jü l ich
•
Schü lera ka demie "bio-logisc h ! "
•
Schü lera ka demie M athematik-I nformatik (SM I M S), M ü nster
•
Schü lera ka demie Sek. I M at N at in M ü nster (SAM M S)
•
SAM M S extern (verschiedene Schulen i m Regieru ngsbezirk M ü nster)
•
Schü lerakademie Sek. I MatNat i n Ostwestfa len (SAMOWL)
Seite 301 von 333
'A1n1.ttr1um tOr
Schult und Welttrblldun.
des Lanct.J Nordrhekt·Westtal.n
�
O bwo h l es i n den letzte n J a h ren gelu ngen ist, fi na nzielle U nterstützung i nsbesondere aus der Wi rt
schaft fü r die oben genan nten Laridesprojekte zu erhalten, ka n n nicht d avon a usgega ngen werden,
dass die Kosten für Vorbereitu ng, Durchführung u n d Doku mentation der Schülera kademien vollstän
dig d u rch E igen beteil igu ngen u nd Sponsore n gedeckt werden kö nnen. Der Bereitschaft der Wi rt
schaft u nd a nderer gese l lschaftlicher I nstitutionen, die Akademien zu u nterstützen, wird in der Regel
davon abhä ngig gemacht, dass auch das Land bereit ist, einen Teil der Fina nzierung zu ü bernehmen.
Die Kosten ei ner fünftägigen Schü lera kademie bela ufen sich auf rund 100 EUR pro Schülerin/Schüler
und ru nd 2. 600 EUR sonstige Kosten (z.B. U nterbringu ng, Refere nten u n d Sachmitte l ) . Bei Gesamt
kosten von rund 1 2 . 600 E U R pro Sch ü lera kademie variieren der U mfa ng der S ponsorengelder und
der Eigenanteil der Schülerinnen und Schü ler.
6.5 3 . 2 Förderung der Landesschülerpresse
Ansatz 2016 :
20.000 E U R
Ansatz 2015:
20.000 E U R
D i e Aufgabe der Landessch ü le rpresseve rbände besteht vorra ngig i n d e r Förderu ng der ö rtlichen
Schülerzeitu ngsa rbeit an den einzelnen Schulen in N ordrhei n-Westfa len und in der U nterstützung
der dort tätigen Schü lerzeitu ngsreda ktionen. Im Wege der institutionellen Förderu ng werden Schü
lerpresseverbände vo n ü berregionaler Bedeutu ng m it Landesm ittel n gefördert. Voraussetzung der
Förderu ng ist u . a., dass der jeweil ige Verband
•
mindestens 300 M itglieder nachweisen kann,
•
40 Sch ü lerzeitu ngen aus Nordrhei n-Westfa len vertritt u n d
•
erhebliche Verba ndsakt ivitäten zur Schulung u n d U nterstützu ng der M itglieder Schülerzei
tu ngsredaktionen entfaltet (i.d.R. m i ndestens 5 Seminare, Works hops oder ä h n l iche Weiter
bildu ngsvera nstaltungen).
Die Beträge sind zweckgebunden u nd bestimmt fü r folge nde Aufwend u nge n :
•
Fah rkosten in Bezug auf Seminarveransta ltungen u n d Layout-Dienste,
•
Portokosten für Rundsendungen und Versendu ngen von I nformationsmaterial,
•
Druck- u n d Kopierkosten, Telefonkosten
•
Sachkosten bei der Durchführung von Sem i na ren, Works hops o. ä. Weiterbild u ngsvera nsta l
tu ngen für M itglieder von Sch ü lerzeitu ngsreda ktionen.
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Mnl.tertum to,
de. Land
•• Nord,heln·Wutfal, n
Il
6.53.3 Förderung von Schülerwettbewerben
Allgemeine Sch ü lerwettbewe rbe
Ansatz 2016:
16.800 E U R
Ansatz 2015 :
16.800 E U R
Sch ü lerwettbewerbe s i nd in besonderer Weise geeignet, Kinder und Jugend liche zu r intensiven Be
schäft igung mit neuen F ragestellu ngen und I n h a lten anzuregen, Ta lente zu wecken, zu fordern u n d
zu fördern u nd verfolgen bildu ngspolitisch Zie lsetzu ngen v o n herausrage nder Qua l ität. S i e u nte rstüt
zen Schülerinnen u nd Schüler bei der E ntwicklung sel bstständ iger, kreativer und kooperativer Ar
beitsformen u n d Lehrerinnen u n d Leh rer bei der U msetzung der fachdidaktischen u n d m ethod ischen
Forderu ngen des Lehrpla ns. Sie s i nd fester Besta ndteil d es nord rhein-westfä lischen Konze ptes z u r
Förderung i nteressierter, bega bte r u n d hochbega bter Schülerinnen und Schüler und ermöglichen
d iesen, u . a . auch Einblicke i n Fachdisziplinen für Wirtschaft und Gesellschaft zu gewinnen. Die meis
ten Schülerwettbewerbe werd e n in Zusa m m e n a rbeit m it P a rtnern (andere Bundesländer u nd Bund,
Stiftu ngen, U nte rnehmen) d u rchgefü h rt. Die Tei lneh merza hlen a n Sch ü lerwettbewerben sind insge
samt auf hohem N iveau ge blieben u nd es wird d eutlich, dass Sch ü lerwettbewerbe a ls Förder- u nd
Profi lieru ngsa nge bote seite ns vieler interess ierter Schulen weite rhin wahrgeno mmen u n d gen utzt
werden.
Ü bersicht ü ber die z u rzeit vom Land finanziell geförderten Wettbewerbe:
•
Alte Sprachen - Antike Ku ltu r,
•
Aus der Welt der Griechen,
•
Auswa h lwettbewerbe zur " I nternationalen Biologieolympiade",
•
Auswah lwettbewerbe z u r ) nternationalen Chemieolym piade",
•
Auswah lwettbewerbe z u r "Internationalen Mathematikolympia de",
•
Auswah lwettbewerbe z u r " I nternationalen Philosoph ieolym piade",
•
Auswah lwettbewerbe z u r." l nternationalen Physiko lym piade",
•
Bundeswettbewerb F remds prachen (Gruppenwettbewerb fü r Klasse 7- 10, Einzelwettbewerb
für Klasse 9 u n d 10, M e h rs prache nwettbewerb fü r Jah rgangsstufe 11-13),
•
Bu ndeswettbewerb M athem atik,
•
Certa men Carolinum,
•
Certa men Ciceronianum,
•
"Jugend forscht",
•
Landeswettbewerb Biologie Sek. 1 " bio-Iogisch !",
•
La ndeswettbewerb "Chemie e ntdecken",
•
La ndeswettbewerb M athematik für G rundschu len,
•
La ndeswettbewerb M athematik für weiterfü hrende Schu len,
•
La ndeswettbewerb Philosoph ie,
•
Lite ratu rwettbewerb fü r Sch ü lerinnen u n d Sch ü ler, Dortmu nd,
•
Literatu rwett bewerb OWL,
•
Russischolympiade,
•
"Schüler experi mentiere n",
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Mlnl.terlum 10'
Schult und W.'ttrblldun,
de. Land
•• Nordrh.in·Wut1.'en
�
E rl äuterunge n zum HE 2016
6.5 3 .4 Schulpartnerschaften / Schüleraustausch
Sch u l pa rtnersch aften und Schü lera usta usche
Ansatz 2016:
169. 800 E U R
Ansatz 2015 :
169.800 E U R
Die veransch lagten M itte l dienen der Förderung von Begegn u ngen zwischen nordrhei n-westfä lischen
und israelischen sowie palästinensischen Schülerinnen und Schülern, die auf E i n ladung der Landesre
gierung oder auf bi lateraler Ebene erfolgen .
Z i e l ist e s , die Konta kte und Beziehungen der Sch u len aus N ord rhei n-Westfa len i n die Region N a h-Ost
und u mgekehrt zu vertiefen.
M it dem fü r 2016 vorgesehenen M ittelansatz können weitere Begegn u ngsmaßnahmen u nterschied
licher Ausprägung u nterstützt und gefördert werden.
6.53.5 Förderung des Sprachlernens
U msetzung des E U -Aktionsplans z u r Förderu ng des Sprachenlernens und der Sprachvielfalt
Ansatz 2016:
13.600 E U R
Ansatz 2015 :
13.600 E U R
Der Aktionsplan d e r E U-Komm ission z u r Förderung des S prachen lernens u n d d e r S prachenvielfalt
beinha ltet konkrete Zielvorga ben z u r Sicherung der M e h rs prach igkeit u n d I ntensivierung des S pra
chenle rnens von Schü lerinnen u n d Sch ü lern.
Daraus resultiere n u.a. folgende Aufga ben:
•
Das europäische Kooperationsprogra m m ICerti Lingua" (Exzellenzlabel für mehrsprach ige,
euro pä ische und internationale Kom petenzen) steht u nter Federfü hrung des La ndes No rd
rhei n-Westfa len. Im Sch u ljahr 2013/14 waren 270 Schulen e u ropaweit a kkred itiert, d avon 94
Sch u len in No rdrhei n-Westfa len. Das Exze llenzlabe l wird d u rch die Aufn a h me weiterer Schu
len i n den folge nden Sch u ljahren stä ndig erweitert. Regelmä ßige Fachtagu ngen m it Experten
zur Sta ndard is ierung und zur Qu a l itätss icheru ng im fremdsprach lichen, bilingualen u nd i n
terkulturellen Bereich sind fü r die Steueru ng d es Projekts u nerlässlich.
•
Zum Vorhaben "Stä rku ng des bilingualen U nte rrichts" (Bilingual fü r a l le) sollen in einer la n
desweiten Vera nstaltu ng orga n isatorische u n d methodisch-d idaktische H i lfen und Anregun
gen für bil ingualen U nterricht unter Berücks ichtigu ng der Vorga ben .der Ausbildu ngs- u n d
P rüfu ngsord nungen f ü r die Seku ndarstufe I u n d d i e n e u e gym nasiale Oberstufe gege ben
werden. Die Vera nsta ltung richtet sich a n Schulen, Schula ufsicht, Lehrerausbildu ngs-,
Le h rerfortbildu ngs-, Leh rerweiterbildungsinstitutionen, Verlage und die interessierte Öffent
l ichkeit.
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Mlnl.ttrlum tO,
Schul. und Wtlttrblldun,
de s LIndes Nordrhein·Westfalen
•
�
" I nternatio nale Sprachzertifikate" werden zu nehmend in den F re m dsprachenu nterricht inte
griert. Im Schuljahr 2013/14 bete i l igten sich ru nd 30.000 und Schüler a n diesen Zertifikats
prüfu ngen. M it den Anbietern internationa ler S prachzertifikate sind jährlich Absprachen zu
P reisen, Term inen u n d P rüfu ngsmoda l itäten zu treffen. H iera n schließt sich eine landesweite
I nformationsveransta ltu ng für die i nteressierte Öffentlichkeit a n .
•
M it Experten und I nstitutionen wird e i n m a l jäh rlich die "S prachenwerkstatt Nordrhein
Westfa len" veransta ltet, eine öffentliche Vera nstaltu ng, die dazu dient, dem schu l ischen u n d
a u ßerschu lischen S prachenlernen n e u e I m pu lse zu geben u n d P rojekte z u r F örde rung d e r
M e h rsprach igkeit u n d zur I ntensivierung des F remdsprachenlernens a nzustoßen.
•
Das mit der Veröffentlichung einer Handreichung vorbereitete Vorhaben "Stä rku ng der
M ü ndlichkeit in den modernen F remds prachen " soll in einer landesweiten Vera nstalt u ng o r
ga nisatorische und methodisch-d idaktische H i lfe n u nd Anregungen für münd liche Prüfu ngen
in den modernen F remdsprachen geben. Die Veranstaltu ng richtet sich a n Sch u len, Sch u l a uf
s icht, Leh reraus bildu ngs-, Lehrerfortbildu ngs-, Le hre rweiterbildu ngsi nstitutionen, Verlage
und die inte ressierte Öffentlichkeit.
6.53.6 Europäische Austauschprogramme
Tei l n a h me a n e u ropä ischen Austauschprogra m men/Begegnu ngsfa h rten Polen
Ansatz 2016:
5 2.000 E U R
Ansatz 2015:
52.000 E U R
M it d iesen M ittel n sollen Betei l igu ngsq uoten a n e u ropäischen Austauschprogrammen gesteigert
werden. Es sollen Vera nstalt u ngen d u rchgefü h rt werden, m it denen ü ber die Progra mme noch i nten
s iver informiert wird u nd sie bekannter gemacht werden kö nnen.
Die Förderung von Austausch maßnahmen im Rahmen von Schulpartnerschaften mit Polen wird i m
J a h r 2016 fortgesetzt.
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Mlnl.terlum 10r
Schul. und W.lt.rblldun.
•• Nordrh.In·W••tf.I.n
des Land
�
6.54 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 70 Ganztagsangebote für Schulkinder
-
Ganztagsangebote fü r Schulkinder im Prima rbereich ("Schule von acht bis eins", "Dreizehn Plus", und
"Silentien")
Ansatz 2016:
5.350.000 E U R
V E 20 16:
2.675.000 E U R
Ansatz 2015 :
5.350. 000 E U R
V E 20 15 :
2.675.000 E U R
Das Land fördert m it Zuschüssen zu d e n Personalkosten d i e Betre u u ng von Schu l kindern in G ru ppen
an G rund- und Förderschu len des Prima rbereichs von 8 bis 13 U h r sowie nach 13 U h r.
Die Fördersätze betragen im P rogramm
•
"Schule von acht bis eins" 4.000 E U R fü r Grundschu len, 5.000 E U R für Förderschulen
•
" Dreizehn Plus" 5.000 E U R für G ru ndsch u len, 7.500 E U R für Fördersch u len.
Ferner fördert das Land die Perso nalkosten von Silentien im Prima rbereich in Höhe von 750 EUR pro
Silenti u m a ls ergä nzende U nterrichtsange bote fü r Kinder an Sch u len in Stadtteilen m it besondere m
E rneueru ngsbedarf u nd i n sozia len Brennpunkten.
M a ßnahmen aus dem Progra m m " Dreizeh n Plus" werden im Prima rbereich seit dem 01.08. 2007 nur
a n Sch u len i m kreisangehörigen Raum m it auf Dauer geringem Betreuungsbedarf gefördert. Für ver
gleich bare Betreuu ngsmaßnahmen an offenen Ganztagsschulen ka n n eine Betreuungspa uschale
verwendet werden. P ro offe ner Ganztagsschule stellt das Land h ierfür aus Ka pitel 05 300 Titelgru p pe
72 (Offene Ga nztagssch u le im P rima rbereich) 5.500 E U R pro G rundschule bzw. 6. 500 E U R pro För
derschule zur Verfügung. Zuwendu ngsempfä nger sind die Schu lträger.
6. 5 5 Kapitel 0 5 3 0 0 T G 72 Offene Ganztagsschulen i m Primarbereich
-
Ansatz 2016:
386.813.600 E U R
V E 20 16:
198.495. 500 E U R
Ansatz 2015 :
3 62 .945 . 600 E U R
V E 2015:
188.018. 100 E U R
Z u r Verfügung stehen M ittel für 292.600 (282. 600) P lätze.
Ziele der Offe nen Ganztagsschulen im Prima rbereich sind
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Mlnlsttrlum to,
Schult und WtlterbHdun,
d.s Land•• Nord,heln,We.ltalen
al
,
•
die Verbesse ru ng von Bildungsqua lität u n d Chance ngleichheit sowie Förderung von beso nders leistu ngssta rke n e benso wie benachteiligten Kindern,
•
die Verbesseru ng der Vereinba rkeit von Familie u n d Beruf,
•
Ganztag aus einer H a nd, m it einer Fina nzieru ng, mit einem Ort fü r die Anmeld u ng zum G a n z
tag, zur einfachen Orientierung für E ltern.
Die Offe ne Ganztagsschule im Primarbereich verw i rkl icht d iese Ziele d u rch Verknüpfu ng von U nter
richt, U nte rricht ergä nzender Förderu ng, a u ßeru nterrichtlichen Angeboten sowie F reizeita ngeboten
zu einem kohärenten G a nzen. Sie verbi ndet den Bildungsauftrag der Schule m it dem Bildu ngsa uftrag
der Kinder- u nd Juge n d h i lfe. Sie berücksichtigt die d ifferenziert e n Bed ü rfn isse und Förd erbeda rfe der
Kinder.
Pro Kind pro J a h r wird den Schu lträge rn i m Schuljahr 20 15/2016 ein G rundfestbetrag in Höhe von
722 E U R zuzüglich 0,2 Lehre rste Ilen je 25 Kinder gewä h rt, im Schuljahr 2016/2017 in Höhe von 733.
Die Leh re rsteIlenanteile sind fü r Ange bote zu n utzen, die geeignet sind, die Kinder ergä nzend zum
U nterricht individ uell z u fördern u n d zu fordern. Die Ste llen sind z u r H ä lfte aussch ließlich mit Leh r
kräften zu besetzen. Soweit der Schu lträger im E i nvernehmen mit der Sch u le Le h rersteI len nicht in
Anspruch nimmt, gewährt das Land a n Stel l e von 0, 1 Le h re rsteIlen pro 25 Kinder im Sch u ljahr
2015/2016 einen Zuschuss von 239 E U R, im Schuljahr 2016/2017 i n Höhe von 243 pro Kind pro Jahr.
F ü r Kinder m it sonde rpädagogischem U nterstützungs bedarf beträgt der Gru ndfestbetrag im Sch u l
,
jahr 2015/2016 1.442 E U R, i m Schuljahr 2016/2017 1.463 zuzüglich 0,2 Leh rersteIlen je 12 Kinder.
Der Ka pita lisieru ngsbetrag für 0,1 Leh rerste Ilen je 12 Kinder beträgt im Schulj a h r 2015/2016 504
E U R, im Sch u ljahr 2016/2017 5 1 1 E U R pro Kind pro Jahr.
Die Förderbeträge des Landes erhöhen sich j ä h rlich um 1,5 %. E benso erhöhen sich die kom m u na len
E igenbeit räge jeweils zum 1.8.2016 u m 1,5 %. Sie betragen i m Sch u ljahr 2015/2016 422, im Schulja h r
2016/2017 428 E U R pro P latz pro J a h r.
Für ergä nzende Betre u u ngsbedarfe an offe nen Ganztagssch u len im Prima rbereich (z. B . Früh
stücksa ngebote, Vor- und Ü bermittagsbetre u u ng, Silentien, Angebote nach 16 U h r, ergänzende Feri
ena ngebote sowie in E i nzelfä l len auch besondere Fördera nge bote vor 16 U h r) wird eine Betreuungs
pauschale in Höhe von 5.500 E U R pro offener Ganztagsgru ndsch ule und i n Höhe von 6. 500 E U R pro
offe ner Ganztagsfö rd erschule im Prima rbereich bereit gestellt. Die Betreu u ngspauscha len kön ne n
vom Schu lträger n a c h Bed a rf a u f d ie offe nen Ganztagssch u le n seine's Bezi rks verteilt werden.
G rund lage der Förderu ng sind der E rlass vom 23. Dezem ber 2010 u n d die Förd erricht linie vom 12.
Febru a r 2003 i. d . F. vom 15. J a n u a r 2015.
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Mlnl.terlum tOr
Schul. und W.,torblldun,
des linde. Nordrheln · W••tfal.n
;l
6. 56 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 74 Pädagogische Übermittagbetreuung S I
-
Pädagogische Ü berm ittagbetre u u ng / Ga nztags angebote in der Seku nda rstufe 1 "Geld oder Stelle"
Ansatz 2016:
37.302 . 600 E U R
VE 2016:
18.45 1.300 E U R
Ansatz 2015 :
37.903. 600 E U R
VE 20 15:
18.758. 300 EUR
Ziel des Progra mms ist die Förderung von pädagogischer Ü bermittagbetre u u ng und von Ganztagsa n
geboten a n allen Schulen der Seku ndarstufe I, die keine Ganztagsschule sind.
Jede Schule der Seku nda rstufe 1 ist verpflichtet, a n Tagen mit verpfl ichtendem Nachmittags u nterricht
eine Ü berm ittagbetreuung für Schü lerinnen u nd Sch ü ler zu geWäh rleisten (Pausenrege l ung: L d . R .
e i n e Stunde, möglich nach der fünften oder nach der sechsten Stunde). Darü ber hina us s o l l sie - u n
ter Berücksichtigung der Beda rfe der E ltern - ergänzende a u ße ru nterrichtliche Ganztags- und Be
treuu ngsangebote bereitstellen (z.B. ergä nzende Arbeitsgemei nsch afte n, Förder- u n d F reizeita nge
bote, Bewegungs- oder Kultura ngebote). Es gibt keine Vorga ben für G ruppengrößen und Öffnu ngs
zeite n. Die Anträge werden von den Schu lträgern geste l lt.
Pro Schule werden pro Schuljahr auf der G ru ndlage der Allgemeinen Schuldaten (Oktoberstatistik)
d es Vorjahres z u r Verfügu ng gestellt:
•
u nter 300 Schülerinnen u nd Schüler der Seku ndarstufe I : 15.000 E U R oder 0,3 Lehre rsteIlen,
•
300 bis 500 Schülerinnen und Schüler der Seku ndarstufe I : 20.000 E U R oder 0,4 Le hrersteI len
•
501 bis 700 Sch ülerinnen und Sch ü ler der Seku ndarstufe I : 25.000 E U R oder 0,5 LehrersteIlen
•
701 und mehr Schü lerinnen u n d Schü ler der Seku ndarstufe I : 30.000 E U R oder 0,6 Leh rersteI
len.
Es ist auch möglich, Leh rersteIlenanteile u nd Barmittel a nteilig i n Anspruch zu nehmen ( Be rech
nu ngsgru nd lage: 0, 1 Leh rerste Ilen
=
5.000 E U R ) . Ganztagsschulen im Aufba u e rhalten die Ressou rcen
aus dem Progra m m "Geld oder Stelle" anteilig fü r die Schü lerinnen und Schüler, d ie noch nicht a m
Ganztag teilnehmen.
Vera nsch lagt ist der a uf d as 2. Schulha l bjahr 2015/2016 u n d auf das Schuljahr 2016/2017 entfa l lende
Leh rersteI lenzusch lag in Höhe von 0,3 bis 0,6 Ste lle für die pädagogische · Ü bermittagbetre u
u ng/Ga n ztagsangebote Seku n darstufe I.
I nfolge des Ausbaus der ge bundenen Ganztagsschu len sinkt der Bed a rf fü r die pädagogische Ü be r
m ittags betreu u ng.
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Schult und WOlttrblldun,
des Londe. Nordrhtln·W. .tt.1 n
�
6.57 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 8 1 - Bildungsforschung und Bildungsplanung
'
Bildu ngsforschung u n d Bild u ngsplanung (BLK-Modellversuche)
Ansatz 2016:
4.858.500 E U R
VE 2016:
3 . 600.000 E U R
Ansatz 2015 :
4.858.500 E U R
VE 2015:
2 .600.000 E U R
Nach d e m Wegfa l l d e r Gemei nschaftsa ufga be " B i ld u ngs planung" werden laufende Vorhaben i m B i l
du ngsbereich von den jeweiligen Ländern a usfinanziert.
Seit dem 01. J a n u a r 2007 werden d ie benötigten Finanzmittel a uf d e r G ru nd lage von Art. 143c GG
und dem im Entflechtu ngsgesetz festge legten Schlüssel den Ländern vom Bund z u r Verfügung ge
ste i lt. Die Beträge werden a ls jäh rliche Festbet räge auf die Lä nder verteilt. Der Anteil des Landes
N ord rhe in-Westfa len wird im Verhältnis 70:30 zwischen dem M i niste rium fü r Sch u le u nd Weiterbil
d u ng und dem M i nisterium fü r Innovation, Wissenschaft und Forsch u ng aufgete ilt.
Das P rogra m m besitzt eine Laufzeit bis zum Jahr 3 1 . 12.2019.
Der G roßteil d ieses Betrages i n H öhe von 3.400.900 E U R w i rd zur Fina nzieru ng von aktuellen bil
d u ngspolitischen Vorha ben der Landes regieru ng im Bereich der Bildu ngsforschu ng u n d Bildungspla
n u ng e ingesetzt u nd zwar u. a . fü r:
•
Lese- und Schreibförderung a n Berufs kollegs,
•
Cu rricu l a re u n d thematische Weitere ntwickl u ng der Bildu ngsgänge des Berufs kollegs, insbe
sondere zur Steigerung der Durchlässigkeit, der Qu a litätssicherung und z u r i n h a ltlichen An
passung a n Qua lifizieru ngsanforderu ngen,
•
Lern Ferien N RW
•
Förderung von Lesekom peten z
•
N eues Ü berga ngssystem Sch u le - Be ruf i n N RW : Berufs- u nd Stud ienorientierung
•
E rprobung u n d I m plem entation der "Gru ndsätze z u r Bildu ngsfö rderung fü r Kinder von 0 bis
10 Jahren in Kindertagesein richtu ngen und Schulen im Prima rbereich in N RW
•
Weiterentwickl u ng der I nstrumente der Qu a litätsana lyse,
•
E ntwicklung einer onli n e-Befragu ng fü r die Qu a litätsana lyse,
•
Reform maßna h men / I m plementierung der Neuen Lehrera usbildung einschI. neue Leh rämter
GS, H RG E, BK, FP, Diagnose / Förderu ng, P raxisorientie ru ng,
•
P raxis phasen in der Lehrerausbildu ng, I m plementierung eines O n line-Tools,
•
Cu rriculare / methodische Weiterentwicklung des Vorbereitu ngsd ie nstes,
. ' Eva lu ation der Reformelem ente in der Leh rerausbildu ng,
•
Stärkung vo n G ru nd bildung in der Le hrera usbildung,
•
E ntwickl u ng eines Berichtswesens / N achweisverfa h rens in der Weiterbildu ng,
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Ministerium tQr
Schule und WeiterbIlduni
' des L.ndes Nordrhein·Wostf.len
•
U nterstützungsleistu ngen der Su pportsteI l e Weiterbildung in der QUA-LiS,
•
Entwicklu ngsvorha ben Sicherung der G leichwertigkeit des Zweiten Bildu ngsweges,
•
Wissenschaftliche Eva luation " E rprobung Bildu ngsgrundsätzejBildu ngsfö rderu ng für Kinder
von 0-10 in KiTas und Schulen im Primarbereich",
•
N etzwerke Fach liche U nterrichtsentwickl ung in der Sek. I,
•
U nterstützu ngssystem S I N U S für M athematik,
•
Biologie im Kontext,
•
Chemie im Kontext,
•
Qu a l itätssicheru ng zentrale P rüfungen Seku ndarstufe 11,
•
•
•
•
Wissenschaftliche Eva luation des Schu lversuchs "Abitur nach 12 oder 13 J a h ren",
Sch u l plattform a bi-on line N RW, M ateria lentwicklung i m le hrga ng abi-online.nrw, d ies bezüg
lich notwe nd ige Copyrights,
Entwickl u ng des Referenzra h mens Schulqualität N RW, Aufbau des U nterstützu ngsportals
) n nere Schu lentwicklu ng" sowie U msetzung von Kom m u n i kations- und Distributionsstrate
gien,
Entwickl u ng und Ü berprüfung von Bildu ngsstandards d u rch das IQB,
•
Wissenschaftliche Begleitung des is lamischen Religionsunte rrichts,
•
Durchfü hrung des Demokratietages
•
Begleitu ng des Bu nd-lä nder-P rogra mms " Bildung in Sprache und Schrift" (B ISS)
•
P rojekte u n d Maßnahmen zur Förderu ng geschlechtersensibler Bildung an Sch u len.
Der Anteil des M i nisteriums fü r I n novation, Wissenschaft und Forschung (30 v. H . ) beträgt 1.457.600
E U R.
6.58 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 82 Schulentwicklungsfonds
-
Ansatz 2016:
806.300 E U R
V E 2016:
190.000 E U R
Ansatz 2015 :
813.800 E U R
V E 20 15:
190.000 E U R
D e r Schu lentwicklu ngsfonds fasst Haushaltsm ittel zusammen, m it denen d i e landesregieru ng I n no
vationen in u nd für Schu len ermöglicht. Dies u mfasst M ittel fü r folgende Projekte, m it denen exe m p
l a risch wichtige la ndes politische Schwerpunkte der Schu lentwicklung i n novativ geförde rt werden
sollen.
langzeitpra ktika, Ü bergangs beratung u n d Förderu ng von Jugend lichen im Ü be rgang "Schule u n d Beruf"
Sel bsteva luation in Sch u le (SEIS) - Weiterentwicklung der I nstru m ente z u r i ntern e n Eva luation
Werteorient ierte E rziehu ng, E rinnerungsku ltur und Gewa ltprävention j Schule
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333
115.400 E U R
61.900 E U R
100.000 E U R
M nl.terlum ro,
des Lande. NOr'drh. n-Weltfalen
�
ohne Homophobie j F riedensa rbeit an Schulen
Qu a litätsa na lyse a n Schulen
Kulturelle Bild u ng
Weiterentwickl u ng des natu rwissenschaftlich-tech nischen U nterrichts in der
Grundsch u le
Dialogvera nsta ltungen StaatssekretärjBildu ngskonferenz
Zuku nftsschulen N RW - N etzwerk Lernku ltu r individuelle Förderung
Projekte z u r Entwicklung u n d U msetzu ng einer Strategie z u r " U N -Dekade Bild u ng
für nachhaltige E ntwicklu ng"
Bildu ngspolitische Sym posien
Regionale Bildu ngsbüros in N RW a ls U nterstützu ngsakteu r in Bildu ngsla ndsch afte njRegionalen Bildu ngs netzwerken
Verke h rserziehung in der Sch u le
Beirat " I m ple mentation Islamischer Rel igions u nte rricht"
Schul projekte d e r U N ESCO-P rojektschu len
Sonstiges
Zusammen:
100.000 E U R
30.000 E U R
50.000 E U R
3.000 E U R
150.000 E U R
40.000 E U R
30.000 E U R
50.000 E U R
15.000 E U R
40. 000 E U R
20.000 E U R
1.000 E U R
806.300 EUR
6.58.1 Übergangsberatung und Förderung von Langzeitpraktika
Gefördert werden die La ngzeitpra ktika von Jugendlichen. Ziel ist es schon im Vorfeld des Ü be rgangs
von der Schule ins Berufsleben Fehlentscheid u ngen zu vermeiden und den Schü lerinnen u nd Schü
lern deren Berufs- u nd Arbeitsplatzwa h l zu erleichtern .
Die Jugendlichen werden in einer Kom bi nation s(:hulischen Lernens mit betrieblicher E rfahrung in
Praktika a uf den Ü berga ng i n Ausbildung oder Beschäftigung vorbereitet. Gleichzeitig wird der Ver
bleib der Jugendl ichen bis ein J a h r nach Verlassen der Schule erfasst, um die Wi rksa m keit der Lang
zeitpra ktika zu dokumentieren.
6.58.2 SEIS - Selbstevaluation in Schulen
Das I nstru ment SEIS wurde von der Bertelsm a n n Stift u ng entwickelt u nd l iefert Schulen a l ler Schu l
formen eine systematische Besta ndsaufnahme zu u ntersch ied l ichen Bereichen von Sch u lqua lität. Es
ermöglicht auf der G ru ndlage von sta ndardisierten F ragebögen einen Perspektivvergleich u nter
sch ied licher G ru ppen. SEIS wird d u rch eine Software fü r Date nerfass u ng und Ana lyse u nterstützt, die
fü r jede Schule einen eigene n Sch u l bericht e rstellt, der auch einen Vergleich m it Referenzwerten
a nderer Sch u len u n d ggf. einen Vorjah resvergleich e rmöglicht. Die d u rch SEIS gewonnenen Daten
he lfen Sch u len bei der M a ßnahmenplanung fü r die Schul- und U nte rrichtsentwicklu ng.
Nach Auflösung des bis dahin zuständ igen Lände rko nsortiums wird SEIS den Sch u len in N ord rhein
Westfa len seit August 2013 auf der Grund lage einer vertraglichen Kooperation m it dem Nied ersäch
sischen Landesinstitut fü r schu lische Qua l itätsentwicklung ( N LQ), dem La nd Sachsen-Anhalt sowie
der Zentra lste lle für das Auslandssch u lwesen (ZfA) weite rhin zur Verfügung gestellt.
M it dieser Haushaltsposition werden die a nteiligen Sach- u nd Perso nalkosten des Landes Nordrhein
Westfa len für die Gewä h rleist u ng d es technischen Betriebs sowie für die technische U msetzung der
Weiterentwicklu ng des I nstru m ents d u rch e ntsprechende Dienstleister fi nanziert.
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333
Mlnl.terlum tOr
Sehul. und W.lt.rblldun,
des l.aniH. Nordrh.ln·Wt,tfalen
�
6.58.3 Werteorientierte Erziehung und Gewaltprävention / Schule ohne Homophobie /
Friedensarbeit in Schulen
Werteorient iertes H a ndeln, die E ntwicklung sozia ler Kom petenzen und d ie Befä h igung zur gesell
schaftlichen Beteiligung sind Voraussetzungen fü r ein gelingendes Aufwachsen i n einer demokrati
schen Gesellschaft. Die Stä rku ng von Demokratiepädagogik und E rin nerungskultur gehört in diesem
Rahmen zu den gru nd lege nden Ba ustei nen politischer Bildung in der Schule.
Zu den geförderten Vorhaben gehören u. a . die Bildu ngs pa rtnerschaft "Schule und Gedenkstätten",
Wettbewerbe zum sozialen u nd politischen Lernen (z. B. "Jugend debattiert"L die Beteiligung des
Landes an dem bundesweiten P rogra m m "Demokratisch Handeln", das Projekt " Sch ule der Vielfa lt Schule ohne Homophobie", I n itiativen zur Gewa ltprävention sowie die M itwirkung von Friedensor
ga nisationen bei der F riedenserziehung in Schulen im H i n blick auf die Koope ratio nsverei n ba rung des
M i nisteriums für Schule und Weiterbildung und der Bu ndeswehr vom August 2012.
6.58.4 Qualitätsanalyse an Schulen in NRW
Die Qua litätsana lyse ist ein Verfa h ren der externen Eva luation zur Ü berprüfu ng der Qua l ität der
schu lischen Arbeit. Ziel der Qua l itätsa nalyse a n Sch ulen ist, der einzelnen Schule ei nen Ü berblick
ü ber die Qu alität ihrer A rbeit zu geben, ihr i h re Stärken u nd Entwicklu ngsbedarfe zu s piegeln. Dabei
wird d ie Schule a ls Gesa mtsystem betrachtet.
Aus dem Ansatz werden fina nziert :
•
Konzeptentwicklu ng, Weiterentwicklung des Qual itätsta bleaus, der I nstru mente u nd d es Verfa h rens
•
Works hops und Fachtagu ngen
•
E rste l l u ngs- u n d Dru ckkosten fü r Fach- und I nformationsmateria lien
•
Qu a lifizierung der Qua l itätsteams
•
Wissenschaftliche Begleitung der QAjEvaluation der QA
6.58.5 Kulturelle Bildung
M it d ieser Position werden Entwicklu ngswerkstätten, Veransta ltungen u nd Publikationen im Zusam
menhang der I n itiative des La ndes zur Förderu ng der kulturellen Bildung fi nanziert.
Auf der Grund lage ei nes KM K-Beschlusses e rmitteln die Lä nder regelm äßig u nter Schülertheatern
einen Landess iege r, der auf einer Bund estagung mit den a nderen Landessiegern um den Titel des
Bundessiegers kon ku rriert. Die Teilnahme des Landessiegers a n dem Bundeswettbewerb wird e be n
fa lls aus dieser Position finanzie rt.
6.58.6 Weiterentwicklung des naturwissenschaftlich-technischen Unterrichts in der
Grundschule
Im Gegensatz in den Fächern M athematik u n d. Deutsch erfa hren die Sch ulen beim Sachu nterricht
bisher keine U nterstützung. Dies ist a ber d ringend notwe nd ig, d a m it eine U msetzung d ieser kom pe
tenzorientierten Leh rpläne in der P raxis auch im natu rwissenschaftlichen Bereich gel ingt. M it den
beantragten M itte l n soll d iese Lücke zumi ndest tei lweise geschlossen werden. Das Projekt soll u.a.
Synergie potenziale zahlre icher regionaler u n d ü berregionaler E i nzelprojekte ( Prim a rforscher, zdi
Zentren, M i n i-Phäno menta, etc.) a na lysieren und für die Weiterentwicklung d es Sachu nterrichts ins
besondere im Bereich Technik nutzbar machen.
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Ministerium tO,
Schule und WellerllUdun,
dU Lande, N ordrhein·Westflilen
�
6.58.7 Dialogveranstaltungen und Bildungskonferenz
M it d ieser Position werden die Dia logvera nstaltu ngen des Staatssekretärs m it Eltern-, Leh rer-, Schü
lerverbänden sowie m it Schulleitu ngen vor O rt sowie die jährlich stattfi ndende Bildu ngskonferen z
fi nanziert. I m R a h m e n d e r Bildu ngskonferenz inform iert d ie M i nisterin d ie M itwi rkenden ü ber d ie
U msetzung der einzelnen E m pfe hlu ngsfelder und ggf. werden weitere Sch ritte beraten.
6.58.8 Zukunftsschulen NRW - Netzwerk Lernkultur Individuelle Förderung
Das Netzwerk "Zuku nftsschulen N RW" ermöglicht Schulen gewinn bringende Konze pte der Individuel
len Förderung i n Form von N etzwerka rbeit zu entwickeln, indem geeignete Rahmenbedingu ngen z u r
Verfügung gestellt werden.
Das N etzwerk steht a l len interessierten Sch u le n offen . Die entste henden N etzwerke erha lten U nter
stützung d u rch die Sch u la ufsicht, d u rch N etzwerkberateri nnen u n d -be rater in den KT-Teams u n d
d u rch Referenzschulen, d i e b i s z u r sechs Stu nden Ent last u ng f ü r die Koord ination und Dokumentati
on der N etzwerka rbeit e rha lten .
Ab Septem ber 2015 a rbeitet das N etzwerk "Zuku nftsschu len N RW" zu J a h resthemen der Individuel
len Förderung: Die Schwerpunktthemen "Potenziale entdecken - Diagnostik" (Schu ljahr 2015 /
2016), "Gesu nd bleiben" (2016 / 2017), " M iteina nder u mgehen" (2017 /2018) spiege l n sich in den
landesweiten Vera nsta ltu ngen ("La ndestagu ng", "Workshop-Reihe" u nd "Themenwoche I n d ivid uelle
Förderu ng - KO N KR ET" ) inha ltl ich wieder.
E rgänzt werden die Veranstaltungen auf La ndesebene d u rch zahlreiche region a le Fachtagu ngen und
Hospitationstage. Die I nternetplattform www.zuku nftsschulen-nrw.de bietet a l len Sch u len des La n
des M aterialien, Best-Practice Beispiele zu a ktuel len Themen u nd Dokumentationen der Vera nsta l
tu ngsergeb n isse sowie der E rgebnisse der N etzwerkarbeit.
I nzwischen haben sich rund 450 Sch u len a l ler Schu lformen registriert . Ru nd 80 N etzwerke (meist
schu lform ü bergreifend) haben landesweit i h re Arbeit u nter dem Dach der "Zu ku nftsschulen N RW"
a ufgenommen. "Zu ku nftssch u le n N RW" trägt dazu bei, Individuelle Förderu ng zum pädagogischen
Grund prinzip i n a l len Schulen z u machen, indem eine systematische u nd kom peten zo rientierte U n
terrichtse ntwickl u ng ermöglicht und u nterstützt w i rd .
Bil6.58.9 Projekte zur Entwicklung und Umsetzung einer Strategie zu r "UN-Dekade
dung für nachhaltige Entwicklung"
Die La ndesregierung hat am 12.2.2012 eine Tra nsferphase fü r die U N -Dekade Bildung fü r nachhaltige
E ntwickl u ng 2005-2014 besch lossen. Diese Tra nsferphase wird a b dem J a h r 2015 u mgesetzt. Für die
Koord ination wu rde eine BNE-Agentur eingerichtet, a n der sich auch das M i nisterium für Schule und
Weiterbi ldung betei l igt. Eines der Leitprojekte der U N -Dekade ist It. Besch luss vom 12.02. 2012 die
Ka m pagne "Sch ule der Zuku nft - Bildung fü r Nachhaltigkeit". Fina nziert werden a nteilig Kosten für
Vera nsta ltu ngen, E ntwicklu ngswerkstätten u n d P u blikationen der BNE-Agentu r u nd i m Rahmen der
O.g. Kam pagne. Die Kam pagne "Sch u le der Zuku nft - Bildung fü r Nachhaltigkeit" wurde bereits mehr
fach a ls "Offiziel les P rojekt der Weltdekade" a usgezeichnet u n d ist das zentrale Vorhaben des Schul
bereichs zur I m pleme ntation der Bildung für nachhaltige E ntwicklu ng.
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Ministerium tO,
Schule und Wlltl'bUduna
des Landes No,d,hlln·Wuttal.n
�
6.58.10 Regionale Bildungsbüros in NRW als Unterstützungsakteur in Bildungslandschaf
ten/Regionalen Bildungsnetzwerken
. Seit 2008 hat das MSW hat m it 50 (von 53) Kreisen bzw. kreisfreien Städten Koo perationsve reinba
ru ngen a bgesch lossen, in denen die syste matische Zusammena rbeit zwische n Kom m u ne, Schula uf
s icht, Schulen und weiteren Bildungsakteuren verei n ba rt wird. Sowohl fü r d ie Ve rtreteri n ne n u n d
Vertreter der Sch u la ufsicht in den Steueru ngsgremien der Regionalen Bildu ngsnetzwerke, a ls auch
fü r die M ita rbeiteri nnen und M ita rbeiter der Regionalen Bildungs büros sind I nfo rmationsvera nsta l
tungen bzw. Qu a l ifizieru ngen geplant. Darü ber hina us wird das MSW die systemat ische Weitere nt
wicklung der Regionalen Bildu ngsnetzwerke auf Basis des Eva luationsverfa h rens d u rch Regionaler
Bildu ngsworkshops zur strategischen Weiterentwicklung u nterstütze n. Entsprechend der E m pfeh lu n
gen a us der Eva luation wird die Öffentlichkeitsa rbeit intensiviert .
6.58. 1 1 Verkehrserziehung in der Schule
Um einen wi rksa men und u mfassenden I nformationsfluss in die Sch u len zu gewä h rle isten, ist eine
jährliche Fachtagu ng aller Dienstebenen zusam men mit den Koord i natorinnen und Koord inatoren für
Verkehrserziehung und Mobilitäts bildung (schu lfachliche Berate rinnen u nd Berater für Verke h rser
ziehung und Mobi litätsbildung) vor O rt im M i nisterium für Schule u n d Weiterbildung erforderlich.
Der Dienstweg zur Ü bermittel u ng der zentralen Anliegen der Verkehrserziehung u nd Mobilitätsbil
d u ng bedarf der vertiefe nden Stützung einer Fachtagu ng, um den notwend igen fa chlichen I nfo rma
tions- u nd E rfa h ru ngsa ustausch zu sichern. Zielgru ppe der Fachtagung sind die Koord inatorinnen und
Koord inatoren sowie die zuständ igen Vertreterinnen und Vertreter der U nteren und der O beren
Schulaufs icht.
M it dem Ansatz sollen die Kosten für F lyer, Anm ietung von Räumen, Referente nhonorare u nd die '
Tagu ngsdokume ntation a bgedeckt werden.
6.5 8 . 1 2 Gutachten und Beirat "Implementation Islamischer Religionsunterricht"
Zur U msetzung des islam ischen Re ligionsu nterrichts wird ein achtköpfiger Beirat a ls Ansprechpartner
der La ndes regieru ng in re ligiösen F ragen ei ngesetzt, der bei der Beauftragu ng von Lehre ri nnen und
Le h rern mitwi rkt u nd a n der E rste l l u ng der U nte rrichtsvorga ben und der Auswa h l der Lernmitte l
betei ligt ist. Die Beiratsmitglieder erhalten auf G ru nd gesetzlicher Regel u ng Reisekosten u n d eine
Aufwa ndsentschädigung für i h re e h re na mtliche Tätigkeit. Darü ber hinaus ist zur I m plementation des
islam ischen Religionsu nterrichts die E i n beziehung zusätzlichen Sachverstands aus Wissenschaft und
P raxis erforderlich, beispielswe ise auch im Rahmen interreligiöse n Dia logs .
6.58.13 Schulprojekt der UNESCO-Projektschulen
Die 24 U N ESCO-Projektschulen ( U PS) in NRW a rbeiten im N etzwe rk der deutschen U PS u n d der U PS
Sch u len weltweit. Die Schwerpunkte der Arbeit d ieser Schulen sind der " E i ne-Welt-Geda n ke", F rie
denserzie h u ng, U mweltschutz u n d Toleranz. Workshops u n d ein Schü lerca m p sollen zur I ntens ivie
rung dieser Themen bei Sch ülerin nen u nd Schü lern gen utzt werden.
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M nl.t.rtum 10'
Schule und W.lt.rblldun,
des landes No,d,,,.In-W••ttllln
6.59 Kapitel 0 5 3 0 0 TG 91 - Aus- und Fortbildung
Ansatz 2016:
14.423 . 600 E U R
4.000.000 E U R
V E 2016:
Ansatz 2015 :
13.823 . 600 E U R
VE 2015 :
I
4.000.000 E U R
Die Landesregierung will das nord rhei n-westfä l ische Bildu ngssystem gerechter u n d leistu ngsfä h iger
gesta lten, insbesondere sollen l ä ngeres gemei nsa mes Lern en e rmöglicht und das Recht auf inklusive
Bildung u mgesetzt werde n. Die Qua l ität des U nte rrichts steht im Zentrum der Sch u le ntwicklungsa r
beit. Für d iese Qua l itätsentwickl ung der Schulen müssen Sch u l a ufsicht, Schul leitu ngen, Steuergru p
pen in den Sch u len u nd a l le Leh rkräfte qualifiziert werden. Auch die d iesbezüglichen Reisekoste nve r
gütu ngen sind in der Titelgru ppe 91 e ntha lten.
Die Fortbildungsarbeit der Kom petenzteams wird auf die U nterrichtsentwicklung fü r eine neue Lehr
und Lern kultu r fokussiert. Die passenden U nterstützu ngsa ngebote werden in acht P rogrammen ge
bündelt. In den Schulen wird eine nachhaltige Stru ktu r fü r die U nterrichtsentwickl u ng geschaffe n :
•
•
Die Schu lleitu ngen werden bei der u nterrichtswirksamen Führu ng u nterstützt.
Fortbildu ngskoordi nator/innen und Steuergru ppen werden die notwendigen Kom petenzen
vermittelt.
•
Die Fachkonferenzen u n d ga nze Kollegien werden lä ngerfristig begleitet.
Fortbildungsprogramme der Kompetenzteams
" Menükarte "
Schu lentwicklung
Die Programme richten
sich an Schulleitungen,
Steuergruppen, FBKoordinator/innen, Kollegien
Schu lentwicklu ngsberatu ng
Aufbau einer Feed backku ltu r
•
Begleit u ng systematischer Schulentwickl u ngsprozesse
•
E ntwicklu ng von Sch u l p rogra mmen zu Steu erungsinstru menten
•
I m pleme ntieru ng von Steuergru p pen
•
Tea m bildung u n d I nsta llation professionel ler Lerngemeinsch aften
•
Vernetzu ng von Schulen (" N etzwerk Zuku nftsschulen N RW")
•
Fortbildungs p l a n u ng
Auswert u ng i nterner u n d externer Eva luation: Feststellung von Fortbild u ngsbed a rfen
•
E rstellung e ines sch u leigenen Fortbildu ngskonzeptes
•
auch in auslaufenden und
neuen Schulen.
Schulkultur entwicke l n - Demokratie gestalten
•
Demokratiekom petenz
•
Beziehu ngs- und Kom m u n i kationskom petenz
•
Konfli kt kom petenz
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Mlnl.terlum tOr
Schult und WelterbUdun,
des LIndes Nordrheln·W.,tfale"
�
•
Fokus U nterrichtsentwicklung: fü r eine neue Leh rund Lernkultur
Die Programme richten
sich an ganze Kollegien
und an Fachkonferenzen
auch in auslaufenden und
neuen Schulen.
Vera ntwortu ngsbewusster U mgang mit Medien
Sta ndard- und kom petenzorientiert e U nterrichtsentwicklung in den Fächern
•
Diagnose u n d individ uelle Förderu ng i m Fachu nte rricht
•
Sel bstgesteuertes Lernen im Fach
•
Standard- und kompetenzorientierte Kernlehrpläne in den Fächern Weiterentwicklung schulinterner Curricula
Fortbildung fü r Schulen auf dem Weg z u r I n klusion
Diagnostik u n d Förderp lanung
•
Entwicklu ng inkl usiver Ku lturen und St rukturen
•
Gemeinsames Lernen
•
Rechtliche G ru nd lagen
•
Team entwickl ung, Kooperation u n d Berat u ng
•
Vielfa lt fördern in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung
H i nweis : Aktuell ist "Vielfa lt fördern" ein Projekt u n d steht n u r den Schulen der teilnehmenden Kreise und Städte zur Verfügung.
•
Diagnostik
•
Didaktik
•
Tea m bildung
Lernm ittel- und Medienberatung
Entwicklu ng von M edien- und Lernm ittelkonzepten
•
Filmbildung
•
G rund lagen z u r vera ntwortu ngsvo llen N utzung d igitaler Medien
•
Lernförderliche IT-Ausstattung
•
Systematischer Medienkom petenza ufbau m it dem Medienpass N RW
•
U nterrichtsgesta ltung m it (d igitalen) Medien
•
Kooperat ion mit Bildu ngspartnern
Leseförderu ng m it der Bibliothek
•
Kulturelle Bildung mit P a rtnern
•
H istorisch-pol itische Bildung m it Partnern
•
E D M O N D N RW - U nterstützu ng- a ktiver Lernprozesse
•
M edien pass N RW - Kooperation vor O rt
•
Das Personal in den Ko m peten zteams wird la ndesweit fü r die Fortbildu ngsa nge bote qualifiziert.
D u rch regionale Zusa m mena rbeit der Kom petenztea ms sollen Schulen flächendeckend das gesamte
Fortbildu ngsa ngebot wa hrnehmen kö nnen. Die Sch u la ufsicht hat neben der Fortbildung eine zentra le
Rolle bei der U nterrichtsentwicklung der Schulen. Sie berät und begleitet Sch u len bei der Fortbi l
d u ngs planu ng. I n i h rer Vera ntwortung fü r die Personalentwicklu ng an i h ren Schulen soll sie geeign e
te Leh rkräfte für die M ita rbeit in der Fortbildung gewinnen.
Zu r Sicheru ng des Fachu nterrichts sind berufsbegleitende Qu alifizierungsmaßnahmen (Zertifikatskur
se) ei ngerichtet.
Die Stärku ng der E igenve ra ntwo rtlichkeit von Sch u len fü h rt auch zu einer Verä nderung der Aufga ben
von Schul leitung u nd Sch u la ufsicht. Die Weiterqualifizierung dieses Perso nenkreises d u rch Qua l ifika
tio nserweiteru ngen ist ein wesentlicher Beitrag zur Qualitätsentwicklung von Schule und U nterricht:
•
Vorbereite nde Leit u ngsqualifizieru ngjEignu ngsfeststellu ngsve rfa h ren
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Mlnlsttrlum tOr
Schult und Wilttrtlliduna
dtl landtl Nordrht/n·Wt.ttaltn
11
Zu r N achwuchsförderu ng werden Lehre ri nnen u nd Leh rer, die sich fü r Leitu ngsaufga ben inte
ressieren, d u rch Orient ieru ngsseminare der Bezi rksregieru ngen u nterstützt. Bewe rberinnen
u nd Bewerber u m eine Stelle a ls Schulleiterin oder a ls Sch u l leiter werden im Vorfeld des Be
werbu ngsverfa h rens für die Ü berna h m e d es Amtes qualifiziert. Die Qua l ifizieru ngsphase wird
m it dem Eignu ngsfeststellu ngsverfa h ren a bgesch lossen.
•
Schul- u n d Seminarleitu ngsm itglieder
Leitu ngs m itglieder in Schulen und Zentren für sch u l p ra ktische Lehrerausbildung, die bereits
im Amt sind, erhalten ein modula risiertes Fortbildu ngsa ngebot.
F ü r Schul leite rinnen und Schul leiter in den ersten beiden Berufsjahren werden Fort bild u ngen
zur Vertiefu ng der in der Vorbereitu ng erworbenen Kom petenzen a ngebote n.
Zur nach haltigen U nterstütz u ng von Sch u l leite rinnen und Schu l leitern in der Wahrne h m u ng
i h rer Führu ngsaufga ben bei der Schul- u n d U nterrichtse ntwickl u ng werden längerfristige Be
gleitungen d u rch ents prechend q u a lifizierte M oderatorinnen und Moderatoren a nge boten.
F ü r Leh rerinnen und Lehrer mit besonderen Fu nktionen werden Qu alifiz ieru ngen zu den
ü bertrage nen Koord i n ieru ngsa ufga ben e i ngerichtet.
•
Schu la ufsichts bea mtinnen/-beamte
In dem M a ß, in dem i n den Schulen eine neue P rofessionalität in der Wa hrnehmung von Lei
t u ngsa ufga ben e ntwickelt wird und d ie Verbesseru ng der Qu a l ität d u rch interne Entwick
l u ngsprozesse gele istet wi rd, verä ndern sich auch die Aufga ben der Schulaufs icht. Schulau f
s icht wird zu einer E i n richtu ng, die die Veränderu ngsprozesse a n den Sch u len d u rch exte rne
Eva luation (Qu a l itätsana lyse) und Beratung u nterstützt.
Das dazu passende Fortbildu ngsa ngebot für die Sch u la ufs ichtsbea mti n ne n/-bea mten wird
m it den Maßna hmen für Schu l leitu ngs m itglieder a bgesti mmt und weiterentwickelt.
•
Le h rerräte
Für M itglieder der Leh rerräte werden persona lvertretu ngs rechtliche Qua l ifizieru ngen (Basis
q u a l ifizieru ngen, vertiefe nde Fortbildu ngen) gemäß § 69 Abs. 6 Satz 3 SchulG a ngeboten.
•
Lehrerausbilderinnen und Leh rerausbilder
I m Zuge der Weiterentwickl u ng der Leh rerausbildung mit LABG 2015/16 s i nd u mfa ngreiche
Qu a l ifiz ieru ngsm aßnahmen e rforderlich, die 2011 begonnen ha ben u nd mindeste ns bis Ende
2019 weitergefü h rt werden:
o
Fort bild u ng u n d Su pervision von Lehrera usbilderi n nen und Lehrerausbi ldern a n den
Zentren fü r schulpra ktische Lehrerausbild u ng m it dem Ziel der Konsolidierung der
Reformelemente u n d deren landesweit gleichwertiger U msetzu ng.
o
Qu a lifizierung d.er Ausbildu ngs bea uftragten der Sch ulen sowie der Schu lleitungen als
Ausbildu ngsverantwortliche.
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Ministerium 1o,
Schule und Welterblklun,
du landes Nordrh.in·West�ll.n
o
�
Qu a l ifizierung von Lehre rausbilderinnen und Le h rerausbi ldern fü r die personenorien
tierte Berat u ng m it Coachingelemente n .
o
Qu a lifizierung der Le h reraus bilderi nnen und Le h rerausbilder i m H i n blick auf den
lernfärderl ichen E i nsatz d igita ler M edien in Le h rera usbildung u n d U nterricht i m Zuge
der Digitalis ieru ngs- I n it iative d es Landes.
o
Qu a lifizieru ng von Leh rerausbi lderinnen u nd Leh reraus bildern (Se minare u n d Leh r
kräfte a n Schulen) fü r die Vorbereitung von Praxiselem enten/ Begleitung des Praxis
semesters u nd der Eignu ngsreflexion.
•
Moderatori nnen/M oderatoren
Moderatori nnen und Moderatoren u nterstützen die Sch u len und Zentren für schu lpra ktische
Leh rerausbildung d u rch Fortbildu ngsa ngebote d a bei, i h re Ko m petenzen weiterzuentwickeln.
Darü ber hinaus leiten sie Zertifikatsku rse z u r Qua l ifi kationserweiteru ng u nd fü hren die M a ß
nahmen z u r Sch u l leitungsqualifizieru ng d u rch. Dazu werden sie a uf der G ru n d lage einer l a n
desweit a bgestim mten Planung qua lifiziert.
o
Qu alifizieru ng von Lehrerausbilderinnen u n d Le hreraus bildern für die personenorien
tierte Beratung m it Coachingelementen
o
Su pervision/ Metareflexion ( Lehrera usbilderinnen u nd Leh reraus bilder)
o
Qu alifikationserweiteru ng in Bedarfsfächern
In den eigenvera ntwo rtlichen Schulen wird Fortbild u ng sehr viel stärker a ls gemeinsame Angelege n
heit des Ko l legiums versta nden. Ko llegiu msinte rne Fortbildung nutzt die Ressou rcen der Lehrerfort
bildung beso nders wirtschaftlich u nd wirksa m . Seit dem Haushaltsjahr 2004 wird deshalb a l len Schu
len ein Fortbildu ngs bu dget d u rch Zuweisung der M ittel ü ber die Schu lträger zur Verfügung geste l lt.
Der N RW-Bildu ngsse rver lea rn : line ist das zentrale Medien-Porta l für a l le Sch ulen.
LOG I N EO N RW bietet Schulen den zentralen und sicheren Zuga ng zu Kom m u n ikation, Lernm ittel n
u nd Dateimanagement, i nsbesondere zu a l l e n M aterialien der staatlichen Leh rerfort bildu ng.
6.60 Kapitel 0 5 3 1 0 TG 60 Sprachstandsfeststellung
-
Ansatz 2016:
1.150.000 E U R
Ansatz 2015 :
1. 150.000 E U R
Veransch lagt s i n d d i e Ausga ben (Zuweisung a n d i e Kreise u nd kreisfreien Städte fü r dort e ntstehende
Verwa ltungskoste n ohne Anerkennung einer Rechtspfl icht, Beschaffu ng und Bereitstel l u ng des Test
materials für a l l e G rundsch u len) zur Durchfü hrung von S prachstandsfestste llu ngen zwei J a h re vor der
Ei nsch u l u ng bei Kindern, die keine Kindertagesei n richtung besuchet) und bei denen die E ltern der
Bildu ngsdoku mentation gem . § 13 b Kinderbildu ngsgesetz n icht zugestimmt h a ben.
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Mlnl.terlum tor
des Lande. Nordrheln·W. .tfalen
�
Diese Kinder sollen beim Vorl iegen ei nes besonderen Sprachförderbedarfs in den Kindertagesein rich
tu ngen gefö rdert werden. Sprache ist ein zentra les Medium fü r die Aufnah me, Vera rbeit ung und
Weitergabe vo n I nformationen. Sie ist eine wesentliche G rund lage für soziale I nterakt ion und für die
Gesta ltu ng der i n d ivid uel len U mwelt.
Eine gut entwickelte Sprachkom petenz ist damit ein Schlüssel fü r erfolgreiche Lern- und Bildu ngs p ro
zesse. Da bei kommt der Beherrschung der deutschen S prache eine zentra le Bedeutung zu. Um zu
erreichen, dass alle Kinder möglichst opti male Bildungschancen erhalten, ist die a l lgemeine Sprach
förderu ng ein wesentlicher Schwe rpu n kt der pädagogischen Arbeit in Kindertagesein richtungen, so
wie dies auch i n den Ausfü h ru ngsbestimmu ngen zur Förderung von Kindern in Tagesein richtungen
vorgesehen ist.
Um dieses Ziel a ngemessen u msetzen zu kön nen, m uss bereits deutlich vor der Einsch u l u ng ü be r
prüft werden, ob die Sprachentwicklung der Kinder a ltersgemäß ist u n d ob sie die deutsche Sprache
h i n reichend beherrschen.
M it dem Entwu rf des 2 . KiBiZ-Änderungsgesetzes ist vorgesehen, dass das S prachsta ndssfeststel
lu ngsverfa h ren in den E lementa rbereich ü bergeht. Die G ru ndschulen benötigen nur M ateria l u n d
Verbrauchsmittel, fü r d a s verbleibende Verfa h re n· der Sprachstandsfestste llung der Kinder, die keine
Kindertageseinri chtu ng besuchen. Der Ansatz i n Höhe von 1 M io. E U R ·für die Abge ltung d es Verwa l
tu ngsaufwa ndes der 53 Kreise und kreisfreien Städte bleibt zunächst u nverä ndert. E r ist m it ei nem
entsprechenden Sperrve rme rk verse hen.
6.61 Kapitel 0 5 3 5 0 Ö ffentliche Sekundarschulej"Längeres gemeinsames
LernenjÖffentliche Gemeinschaftsschule"j Schulversuch "PRIMUS"
-
6.6 1 . 1 Öffentliche Sekundarschule (Kapitel 0 5 3 5 0)
Ansatz 2016:
V E 2016:
Ansatz 2015 :
V E 2015:
172.612.800 E U R
500.000 E U R
144.314. 300 E U R
500.000 E U R
Die Seku ndarschule ist eine z u ku nftsfeste Schu le, d i e d e n Kom m u nen d i e Möglichkeit bietet, ein
wohnortnahes, attra ktives, u mfassendes Schulangebot zu erha lten beziehu ngsweise zu schaffe n . Sie
ist eine Schule der Seku ndarstufe I, fü hrt z u a l len Schu l a bschlüssen der Seku ndarstufe I und ermög
licht d u rch eine verbi nd liche Kooperation m it der gym nasialen Oberstufe ei nes oder mehrerer Gym
nasien, Gesamtsch u len u nd/oder Berufskollegs den Ansch luss an d ie gym nasiale Oberstufe. Sie u m
fasst die Jahrgä nge 5 bis 10 u nd ist in der Regel eine Ganztagssch ule. I n den Klassen 5 und 6 wird
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Mlnl.terium IOr
des Landes Nordrheln·We.tf.len
�
Erläuterunge n zum HE 2016
unter besonderer Berücksichtigu ng der individuellen Förd erung gemeinsam gelernt (integriert), da
nach ka n n dieses integrierte Konzept ü ber d iffe re nzierte Ange bote bis zur Klasse 10 fortgefü h rt we r
den.
Ab Klasse 7 ka n n der U nterricht a ber auch e ntweder teilintegriert oder in einer kooperativen O rga n i
sationsform erteilt we rden. Die Seku ndarsch u le gewä h rleistet in a l len Orga nisationsformen auch
gym nasiale Sta nd a rds.
Sie ist mi ndestens d reizügig. Der E rrichtu ngsgröße beträgt 25 Schülerinnen u n d Sch ü ler pro Klasse.
Wege n des erhöhten Fortbi ldu ngs bed a rfs erha lten Seku ndarsch u len u nd neu errichtete G esa mtsch u
len fü r die Dauer der Aufbau phase unabhängig von ihrem Ausbaustand ein zusätzliches Fortbildu ngs
bu dget in Höhe von 800 E U R pro Sch u le u nd J a h r.
6.61.2 Titelgruppe 60: Modellversuch "Längeres gemeinsames Lernen/Öffentliche Ge
meinschaftsschule"
Ansatz 2015:
V E 20 15:
Ansatz 2014:
V E 2014:
18. 299.200 E U R
500.000 EUR
16.985.400 E U R
500.000 E U R
I m Rahmen d es Modellvorhabens " Lä ngeres gemeinsames Lern en - Gemei nschaftsschulen" konnten
Schu lträger beginnend mit dem Schuljahr 2011/12 Gemeinschaftssch u len einrichten . Ziel ist die Ve r
besse rung der Chancengerechtigkeit und Leistu ngsfä h igkeit des Schu lwesens d u rch lä ngeres geme i n
sa mes Lernen in der Seku ndarstufe I. M it dem 6. Sch u l rechtsä nderu ngsgesetz wurde geregelt, d ass
Schulen, die an dem zum 01. August 2011 begonnenen Schu lversuch "Lä ngeres ge meinsa mes Le rnen
- Gemei nschaftsschu le" teilneh men, bis Ablauf des Sch u ljahres 2019/20 u nd d a nach auslaufe nd nach
den Versuchs bed ingu ngen a rbeiten können. Ab dem 1. August 2020 werden sie a ls Seku ndarschulen
gefü h rt, wenn sie n u r eine Seku ndarstufe I umfassen, wenn sie ü ber eine eige ne gym nasiale Oberstu
fe verfügen a ls Gesa mtschulen. Auf Antrag d es Schu lträgers ist die Ü berfü hrung a u ch vorher möglich
Die Ge mei nschaftsschule wird in der Regel a ls gebundene Ga nztagsschule gefü h rt und entsteht d u rch
die Zusamme nfü h ru ng bestehender Schulen. Sie bietet auch gym nasiale Standards an. Es können a l le
fü r die Seku ndarstufe I vorgese henen Abschlüsse erreicht werden.
Wegen des e rhöhten Fortbildu ngsbedarfs im Rahmen des Schu lve rsuchs erhalten Gemeinschafts
schulen ein zusätzliches Fortbildu ngsbudget in Höhe von 2 . 500 E U R pro Sch ule und Jahr.
Leh rkräfte und Sch u l leitu ngen der Gemeinschaftsschulen erha lten sowoh l in der G rü n d u ngsphase a ls
auch während der Laufzeit des Modellvorha bens besondere Fortbildu ngs- u n d U nterstützu ngsa nge
bote, ins besondere in den Bereichen Ausgestaltung der Differenzieru ng, individuelle Förderu ng,
Changema nageme nt, Lernstandsdiagnose und Leistu ngs beurteilung.
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MInI.t.,lum 10'
Schule und W.It.,blldun.
_ Lande. Nord,heln·W• •Ual.n
�
Zum Modellvorha ben w u rde e i n Bei rat eingerichtet. Das Model lvorhaben wird zudem extern wissen
schaftlich begleitet und ausgewertet.
6.61.3 Titelgruppe 6 1 : Modellversuch "PRIMUS"
Ansatz 2015 :
7.443.000 E U R
Ansatz 2014 :
10.929.200 E U R
Veransch lagt sind d i e Kosten f ü r Persona la usga ben.
Ents prechend weitergehende Erlä uterungen finden sich zu den Ausfü hrungen im Bereich der Ste ilen
bewirtschaftung.
6.62 Kapitel 05 3 9 0 Titel 633 10 - Förder-Berufskollegs für Hörgeschädigte
und Blinde
Zuwe isu ngen an Gemeinden u n d Gemei ndeve rbände fü r Förder-Berufskol legs fü r H ö rgeschäd igte
u nd Blinde
Ansatz 2016:
999.400 E U R
Ansatz 2015 :
999.400 E U R
Vera nsch lagt sind d i e Zuschüsse fü r d ie Beschulung hörgeschäd igter bzw. sehgeschäd igter Schü leri n
nen und Sch ü ler aus a nderen Bundeslä ndern im Berufskol leg fü r Hörgeschädigte d es La ndschaftsver
bandes Rheinland in Essen sowie im Berufsko lleg fü r Sehgeschäd igte des Landschaftsverbandes
Westfa len-Lippe in Soest.
Das Rhein isch-Westfä lische Be rufs ko l leg für H ö rgeschäd igte bietet a ls ei nzige Einrichtu ng in der Bu n
desre p u blik Deutschland zur Zeit rund 1.000 gehörlosen bzw. hochgra d ig schwe rhörigen Schülerin
nen u nd Sch ülern - davon ru nd 330 bis 340 a us a nderen Bu ndesländern - ein einzigartiges Bildungs
a ngebot zur Erlangung berufl icher und a l lgemein bildender Absch lüsse sowie zur Weiterbildu ng für
Hörgeschädigte d u rch eine virtu elle Fachschule.
Darüber hina us u nterstützt sie d u rch ein N etzwerk die a llgemeinen und beso nderen Vermittlungs
cha ncen für H ö rgeschäd igte in Ausbild ung und Be ruf. Das Westfä l ische Be rufs kolleg fü r Sehgeschä
d igte bietet ca'. 540 blinden bzw. hochgradig sehbehinderten Sch ü lerinnen u nd Schüler e benfa l ls d ie
E rl a ngung beruflicher u n d a llgemein bildender Abschlüsse a n . Beide Einrichtungen wurden aufgru nd
der " E m pfehlungen ü ber die E ntwicklu ng lä nderü bergreife nder Sonderschulen" der Kultusministe r
konferenz von 1973 e rrichtet.
Auf der G ru nd lage einer Vereinba rung der Kultus min isterkonfe renz aus dem J a h r 1978 werden län
derübergreifende Einrichtu ngen im Bereich der Förderschulen vom jewe i l igen Trägerland fi nanziert.
E i n Fina nza usgleich zwischen den Lä ndern findet wegen des u nverh ä lt n ismäßigen Verwaltu ngsauf
wandes n icht statt. Der La ndschaftsverband Rheinland sowie der Landschaftsve rband Westfa len
Lippe nehmen a ls Schu lträger d iese Aufgabe des Landes, z u der sie rechtlich n icht verpflichtet sind,
wa h r. Für Sch u le n d ieser Art s ie ht § 78 Abs. 7 Schu lgesetz auch das Land a ls Träger vor.
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M nlsttrlum 10,
Schult und Welte'blldun,
•• Nordrhe n-W.stfal.n
des Land
�
6.63 Kapitel 0 5 3 9 0 Titel 6 3 3 2 0
-
Inklusion - Konnexitätsverpflichtungen
Zuweisu ngen an Gemeinden u n d Gemein deverbände zum Ausgleich von Konnexitätsverpflichtungen
Ansatz 2016:
25.000.000 E U R
Ansatz 2015 :
25.000.000 E U R
Veransch lagt s i nd Aufwendungen fü r Zuwe isungen nach § 1 des Gesetzes zur Förderung kom m unaler
Aufwendungen fü r die schu l ische I n klusion.
F ü r wesentl iche Belastungen der Gemeinden und Kreise als Schu lträger infolge des 9. Sch u l rechtsän
deru ngsgesetzes vom 5. Nove m ber 2013 (GV. N RW. S. 6 18) gewä h rt ihnen das Land a b dem Sch u ljahr
2014/2015 einen fina nziellen Ausgleich. Wesentliche Belastungen erge ben s ich bei den Sach kosten
der Schu lträger im Sinne von § 94 Absatz 1 des Schu lgesetzes N RW. Der a uszugleichende Aufwa nd
wird pauschaliert. Die jährl iche G esamthöhe beträgt 25 M i l lionen E u ro .
D i e Verteilung der M ittel erfolgt auf Basis der Schü lerza h l der a l lgemeinen Schulen der Primarstufe
u nd der Seku ndarstufe I in Trägerschaft der einzelnen Gemeinden u nd Kreise am 15. Oktober des
jeweils vorletzten J a h res. Das MSW leistet den finanziellen Ausgleich für jedes Sch u ljahr und zahlt ihn
jewei ls s pätestens a m 1. Februar eines Jahres aus.
Das MSW u ntersucht gemeinsam mit den Kommu nalen S pitzenverbä nden zum 1. J u n i 2015 für das
Schuljahr 2014/2015, zum 1. August 2016 für das Schuljahr 2015/2016 und zum 1. August 2017 für
das Sch u ljahr 2016/2017 auf der Grund lage von Anga ben der Kom m u na len Spitzenverbä nde d ie
Aufwe ndungen der Gemeinden und Kreise u nd berichtet dem Landtag da rüber.
Das MSW ü be rprüft den Belastungsausgleich gemäß § 4 Absatz 5 des Kon nexitätsausfü hru ngsgeset
zes auf der Grund lage der von den Ko mmu nalen S pitzenverbä nden ü berm ittelten Anga ben und be
teil igt sie d a ra n . Es berichtet dem Landtag ü ber das E rgebnis.
6.64 Kapitel 0 5 3 9 0 TG 62 - Unterrichtshilfen im Förderschulbereich
Ansatz 2016 :
20.500 E U R
Ansatz 2015 :
20. 500 E U R
Die M ittel sind ins besondere vorgesehen für Zuschüsse z u r Herste l l u ng u n d z u r Sicherung des Absat
zes von speziellen Leh r- u n d U nterrichtsm itte l n fü r den Bereich der Förderschwerpu n kte H öre n u nd
Kom m u n ikation, Sehen u nd G eistige Entwicklung.
Au ßerdem kö nnen in Ausna h m efä llen für die schwerpu n ktmä ßige Beschaffung von Spezialaus rüs
tu ngen fü r bestimmte Räume an ei nigen Schulen Zuschüsse gege ben werden. I m H a usha ltsjahr 2016
werden die nachfolgenden P rojekte fortgefü h rt und d u rch Zusch üsse an die Schult räger u nterstützt:
;
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Mlnl.terium tO,
Schule und WeltorbUduna
du L ode. Nord,heln·Westfal.n
•
Virtu e l le Fachklasse des Berufskollegs für Hörgeschäd igte Essen (Entwickl u ng von Hard- u n d
Software)
•
U nterstützte Kom munikation für n icht s p rechende Be hinderte (E ntwicklung von Hard- u n d
Software).
6.65 Kapitel 0 5 3 9 0 TG 75 Behindertenrechtskonvention über die Rechte
von M enschen mit Behinderungen
Ansatz 2016:
V E 2016:
Ansatz 2015:
V E 20 15:
42 .890. 100 E U R
400.000 E U R
43.389. 100 E U R
400.000 E U R
Die U msetzu ng d e r U N -BRK fü r d e n Schul bereich erfolgt a uf d e r G rund lage des E rsten Gesetzes z u r
U msetzung d e r VN-Behindertenrechtskonvention (9. Schu lrechtsänderu ngsgesetz).
Veransch lagt sind Personal- und Sacha usga ben. Für die im Rahmen des 9. Schu lrechtsä nderu ngsge
setzes a nste henden Aufgaben sind Person a l- und Sach m ittel e rforde rlich, die bis zu einem gewissen
G rad flexi bel ge handhabt werden m üssen.
Für Sachausga ben ( I nkl usionsfonds) stehen u nverä ndert 3,7 M io. E U R z u r Verfügu ng. M it den Ha us
haltsm itteln des I n klusionsfonds soll auf a l len Ebenen des Sch u l bereichs die Entwicklu ng ei nes i n klu
siven Sch ul- und Bildu ngssystems u nterstützt u n d nachhaltig i m plementiert werden. Ziel ist:
•
die a llgemeine Schule sch rittweise a ls gru ndsätzlichen Le rn-/Förderort zu eta b lieren,
•
das " Recht auf inklusive Bild u ng" zu rea lisiere n : bei der Wa h l ei nes sch u l ischen Förderortes
soll immer eine a llgemeine Schule möglich sein.
Da von d iesem u mfasse nden U msteuerungs- und Entwicklungsprozess alle a l lgemeinen Schulen und
Fördersch u len a l ler Förderschwerpunkte betroffe n sind, werden meh rere J a h re fü r die Entwicklung
einer " Ku lt u r des Beha ltens" notwendig sein.
Es ist vorgesehen, dass ü bergeordnete, la ndesweit agierende G remien vor Ort d a bei he lfen, regiona
le Entwicklu ngen zu u nterstützen und nachha ltig zu etablieren. Die M ittel werden fü r M a ßnahmen
auf a l le n Ebenen des Sch u l bereichs ei ngesetzt werden. I n klusion ist da bei a ls kom p lexe Querschn itt
a ufga be zu verstehen:
•
•
Le h rerfortbildung,
Qu alifizierungsma ßnahmen für Sc;:hula ufsicht a l ler Schu lformen, Sch u l leitu ngen und betei l ig
te Akteure in den Regionen,
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Mlnlllor1um tOr
Schule und WollorbUdun,
des Lind
.. Nord,heln·Wulfalen
•
�
,
Förderu ng regiona ler I n klusions projekte (u. a . spez ielle Beda rfe bei besti m mten Förder
schwerpunkten, z. B. Sin nesschädigungen, Geistige Entwicklung und Körperlich und m otori
sche Entwicklu ng),
•
Entwickl u n� von M ateria lien zur U nterrichtsentwicklu ng,
•
Austausch u n d Transfer von Gute-Praxis-Beispielen (über I nte rnet-Plattformen),
•
Wissenschaftl iche Expertise und Beratung fü r den I n klusionsprozess,
•
U ntersuchu ngen im Rahmen des Gesetzes z u r Förderu ng ko m m u n a ler Aufwendungen fü r die
schu lische I n klusion,
•
M ediale und öffentlichkeitswirksame Begleitu ng d es U msteueru ngs prozesses.
6.66 Kapitel 0 5 3 9 0 TG 76 Inklusionspauschale
Ansatz 2016:
10.000. 000 E U R
Ansatz 2015 :
10.000.000 E U R
G e m ä ß § 2 des Gesetzes zur Förderu ng ko mmu naler Aufwendu ngen fü r die schu lische I f'! klusion ge
wä h rt das Land Nordrhein-Westfa len zur Förderu ng weiterer kommü n a ler Aufwe ndungen für die
schu lische I n klusion den Gemeinden und Kreisen a b dem Schuljahr 2014/2015 eine jä hrl iche I n klusi
onspauschale von 10.000.000 E U R zur M itfi na nzierung der U nterstützu ng der Schulen des Gemein
samen Lernens d u rch nicht lehre ndes Personal im Dienst der Schu lträger, soweit diese Kosten nicht
der Fina nzieru ng individ uel ler Ansprüche nach § 3 5 a des Achten Buchs des Sozia lgesetzbuchs und §
54 des Zwölften Buchs des Sozia lgesetzbuchs dienen.
Die Leistung wird je zur H ä lfte a ufgetei lt auf die Kreise u n d kreisfreien Städte u n d die Ge biets körpe r
schaften mit eigenem J ugend amt.
Die vera nsch lagten 200 Leh re rsteIlen stehen fü r die Zuweisu ng der I n klusionspauschale zur Verfü
gung. Die Vertei l u ng der M itte l e rfolgt d u rch Bescheid auf Basis der gesetzlichen Regelu ngen in § 2
Abs. 4 des Gesetzes zur Förderu ng kom m u n a ler Aufwendungen für die sch ulische I n klusion.
Das La nd zahlt die I n klusionspauschale für jedes Schulja hr u nd zahlt sie jeweils a m 1. Febru a r ei nes
Jahres aus.
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M nl.tt,lum 1O,
Schult und Welte'bUdun,
des Landt. No'd,htin-Wutfaltn
�
6.67 Kapitel 05 450 Staatliche Schulen
-
Ansatz 2015: 12.069. 100 E U R
V E 2015:
78.000 E U R
Ansatz 2014 : 10.685.000 E U R
V E 2014 :
78.000 E U R
Veransch lagt s i n d d i e Personalausgaben f ü r d a s nicht pädagogische Personal sowie d i e sächlichen
Verwa ltu ngsausgaben der nachste henden neun Staatlichen Schulen.
Theodor-Reuter-Berufskolleg Iserlohn - Staatliche Be- Bezi rksregieru ng Arnsberg
rufsfachschule fü r Fertigu ngs- u n d Elekt rotechnik
Staatliches Kolleg Siegen - Weidenau
Bezi rksregieru ng Arnsberg
Oberstufen ko l leg Bielefeld
Bezi rksregieru ng Detmold
Staatl iches Ko l leg Bielefeld
Bezi rksregieru ng Detmold
Staatl iches Kol leg Pade rborn
Bezi rksregierung Detmold
Laborschule Bie lefeld
Bez irksregieru ng Detmold
Staatl iches Kol leg O berhausen
Bezi rksregieru ng Düsseldorf
Eichendorff - Kolleg Gei lenki rchen (siehe Titel 633 10)
Bezi rksregieru ng Köln
Staatliches Berufskol leg - G las Kera m i k Gesta ltu ng - Bezi rksregierung Köln
des Landes N RW .i n Rheinbach
Die Ausgaben der Leh rkräfte sind in den ei nzelnen Sch u lkapite l n ausgebracht. Aufwendu ngen fü r die
Befö rd erung von Schü lerin nen und Schülern des Staatl. Be rufskollegs Rheinbach (G lasfachschu le),
des Theodor-Reuter-Berufsko l leg Iserlohn, d es O berstufenkollegs Bielefeld und der La borschule
Bielefeld sind in Kapitel 05 300 Titel 681 20 vera nschlagt.
Zu Titel 633 10 (Zuweisungen für d ie von a nderen zu u nterhaltenden Sta atlichen Sch u len):
Aufgrund der a m 08.01.2009 zwischen der Stadt Geilenki rchen u n d dem Land N ord rhein -Westfa len
geschlossenen Vereinba rung wird das Kolleg fü r Aussied leri nnenjAussiedler aus osteuropä ischen
Lä ndern ( E ichendorff-Kol leg Geilenki rchen) seit dem 01.01.2010 a ls Abteilung der städtischen Anita
Lichtenstein- G esamtschule Geilenkirchen weite rgefü h rt. Für die Wah rneh m u ng der Schu lträgera uf
gaben wird eine pauschale E rstattu ng geza h lt. Die Zuweisung erfolgt über den Titel 633 10. Der G e
samta nsatz ste igt im Vergleich z u m Vorj a h r ü be rwiegen wegen der U msetzung der Gebäudemiete
der LaborschulejOberstufenkol ieg Bielefeld aus dem Einze l plan 06.
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Mlnllt.r1um tOr
Schul. und Wolt.rblldun.
del Land
•• Nord,h.In·WuU.lon
�
6.68 Kapitel 05 490 Ersatzschulen
-
Ansatz 2016:
1.477.765.700 E U R
Ansatz 2015 :
1.461.757.300 E U R
Der Gesamta nsatz erhöht s ich 2016 gegenü ber 2015 um rd . 16 M io. EUR bei a m 15. Oktober 2014
vorhandenen 533 E rsatzsch u len mit 208.695 Schülerinnen u nd Schülern. H inzu kommen 206 Schü le
rinnen u nd Schüler der Schule für Ci rcuskinder, die in der ASO nicht m itgezählt sind: 93 in der Primar
stufe u nd 113 in der Sek. I .
D i e Ansatzerhöhung res u ltiert i m Wesentlichen aus den Besoldu ngs- und Ta riferhöhungen, Steige
rung der Sach kosten (Ansatzerhöh u ng für Schu lfa h rten), Relationsveränderu ngen, höheren Beihilfe
kosten, Ausbau des gebu ndenen Ganztags u n d der Aufstocku ng der auf den E rsatzschulbereich ent
fa llenden a nteiligen M ittel für weitere U nterrichtsmehr- und Ausgleichsbeda rfe entsprechend den
für öffent l iche Schulen getroffenen Regelungen (t.B. Stellenzuwächse im Rahmen des I n klus ionsp ro
zesses, den Ausbildu ngs konsens, den Ausbau der Leitu ngszeit, das P raxissemester).
In der Tite lgru ppe 60 - Versorgung der Le h rkräfte und i h rer H i nterbliebenen von a ufgelösten E rsatz
schulen - sind nach § 111 Abs. 2 SchulG die mit Auflösung der E rsatzschulen a nfa llenden Ruhegeha lt
zahlungen sowie die Versorgu ngs lasten der zu nächst in den ei nstwei l igen Ru hesta nd versetzten P l a n
stelleninhaberinnen u nd -i n ha ber veransch lagt. 2016 beträgt der Ansatz der Titelgru ppe 4,65M io.
E u ro.
Aus den M itte l n des Titels 547 1 1 - Aufwe ndungen für Leistu ngen der Rechenzentren d es La ndes im
Rahmen der E rsatzschulfinanzierung - werden Aufwendu ngen für Program m ierung u nd Änderu ngs
d ienst der e lektronischen E rfass u ng der Haushalte und der Jahresrechnungen der E rsatzschulen ver
a nschlagt ( P rogra m m JADE), die seit dem H a usha ltsjahr 2008 vom LOS N RW ü bernpmmen werden,
u nd a uch die Kosten für ein "Auswertu ngstool Ersatzsch u lfinanzierung (AUSTER)" im H i n blick auf die
Bereitstellung und Aufbereitung der Haushaltsdaten der E rsatzschulen. Der Ansatz belä uft sich auf
440.000,- E u ro.
M it dem Hausha ltsjahr 2013 wurde der Einnah metitel 281 40 - Einnahmen aus der Gewä h ru ng von
Abschlägen auf Arzneimitte l - eingerichtet:
N ach § 1 des Gesetzes ü ber Ra batte und Arzneim ittel vom 22.12. 2010 haben die pharm azeutischen
U nternehmen seit dem 1. 1.2011 den U nternehmen der privaten Kran kenversicherung und den Trä
gern der Kosten in Kra n kheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach beamten rechtlichen Vorsch riften für
Arzneim ittel, deren Kosten d iese ga n z oder teilweise erstattet haben, nach dem Anteil der Kosten
t ragung Absch läge entsprechend § 130 a des SGB V zu gewähren. Dies gilt auch fü r so nstige Träger
von Kosten in Kra n kheitsfä l len, u. a. für E rsatzschulträger. Die Abrechnung der Absch läge e rfolgt ü ber
eine zentrale Ste l le, die beim Verband der privaten Kra n kenvers icheru ng gebildet worden ist.
Die Fina nzieru ng der E rsatzschulen erfolgt nach fo lgenden G ru ndsätze n :
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Min .t.rlum 10,
Schul. und Wtlterblldun,
des Lande. Nordrhein·Westfalen
�
Nach Art. 8 Abs. 4 S. 3 der Landesverfassu ng N RW haben genehm igte E rsatzschulen nach M a ßga be
der § § 105 - 1 15 Schu lgesetz N RW (GV. N RW. 2005 S. 102) gegen über d em Land Anspruch a uf d ie zur
Durchfü h ru ng i h rer Aufga ben u nd zur Erfü l l ung i h rer Pflichten e rforderlichen öffentlichen Zuschüsse.
M it der im Schu lgesetz zum 1. J a n u a r 2006 in Kraft getretenen Tei l pauschal ieru ngskonzeption wird
das bewährte Prinzip der Defizitdecku ng im G ru ndsatz beibehalten, wonach die Aufwe ndungen der
einzelnen E rsatzsch u le i.d.R. bis zur Höhe der Ausga ben einer vergleichbaren öffentlichen Sch u le
bezusch usst werden. Die Regeleigen leistung des E rsatzsch u lträgers beträgt 15 P rozent, bei Förder
sch u le n und Schulen fü r Kra n ke 11 Prozent der a nerkannten fortdauernden Ausga ben. Auf d iese
Rege leigen leistu ng ist d ie Bereitstel l u ng von Schu lgebä ude u n d -räumen m it 7 Prozent anzurechnen,
we n n Aufwend u ngen für M iete oder Pacht nicht vera nsch lagt werden. Die Bereitstellung der Schu
lei nrichtung wird m it einer pauschalen Anrechnung von 2 P rozent a bgegolte n .
D i e Einfü h ru ng v o n Kostenpauscha len m it i h rer gegenseitigen Decku ngsfä higkeit bietet den E rsatz
schu lträgern zugleich die Vorteile ei ner Budgetierung und Flexibi lisieru ng der M ittel i. S . einer effe k
tiveren
Ressou rce n bewirtschaft u ng.
Es
handelt
sich
um
eine
Persona lbedarfs-
und
-nebenkostenpauscha le, eine Pauschale für das Verwa ltu ngs- u nd H a us person a l, eine Sachkosten
gru nd- u n d Bewirtschaftungspauschale sowie eine Sonderpauschale für die kleineren und größeren
Bauu nterha ltu ngsa rbeiten. Zusätzliche Beihi lfen fü r n icht ü be r die Pauschalen a bgedeckte personelle
oder sächliche Beda rfe werden gewährt, sofern das Land ein besonderes pädagogisches oder öffent
l iches I nteresse a ne rken nt (§ 106 Abs. 10 SchuIG).
Das zu nehmend vo n den E rsatzschu lträgern in Anspruch genommene " E i n kaufsmodell" ermöglicht
den Ersatzschulträgern, gegen E ntgelt das Landesamt für Besoldung und Versorgung bzw. die zentra
lisierten Beihilfeste Ilen bei den Bezirksregierunge n a ls S pezia l behörden mit der Bearbeitu ng der Bei
h ilfe- und Versorgu ngsa nge lege n heiten i h res Schu l personals zu bea uftragen . Das E rgebnis ist für die
Bezuschussung ohne weitere P rüfu ng maßgeblich. Schu lträger u nd Schula ufsicht werden so i n einem
äußerst verwa ltu ngsa ufwä ndigen Bereich spürbar entlastet.
Gemäß § 115 Abs. 1 Sch u lG trifft das M in isterium m ittels einer Rechtsve rord n u ng nä here Bestim
m u ngen z u r Du rchfü hrung der E rsatzsch u lfi nanzierung, insbesondere z u m Ve rfa h ren der Zuschuss
gewä h ru ng, zu m M usterh aushaltsplan, z u den Berechnu ngsgru nd lagen und zur Höhe der bezuschus
su ngsfä higen Perso nal- u nd Sacha usgaben der jeweiligen Ersatzsch u le . Die E rsatzschu lfinanzieru ngs
verord n u ng ( F ESchVO) vom 18. M ä rz 2005 (GV. N RW. 2005 S. 230, zuletzt geä ndert am 23.05. 2013
GV. N RW. 2013 S. 279) ist zeitgleich mit den ersatzsch u lfin a nzrechtlichen Bestimmu ngen des Sch u l
gesetzes zum 1. J a n u a r 2006 in Kraft getreten.
Die 1. Änderu ngsverordnung (ÄVOzF ESchVO) vom 8. Oktober 2007 (GV. N RW. 2007 S. 408) hat die
FESchVO a n das novellierte Sch u lgesetz u n d das neue Tarifrecht der Lä nder a ngepasst. Der Ände
rungsbedarf erga b sich im Wesentlichen aus der u mgestellten Fina nzierung der a l lgemein bildenden
Waldorfschulen S I / S 1 1 fiktiv nach der Sch u lform Gesa mtschule statt bisher Gymnasien sowie der
d u rch die Ablösung des BAT d u rch den TV-L / TVÜ-L bed ingten Neufass ung der Refina nzieru ngsrege
lu ngen für das Verwaltu ngs- u n d Hauspe rsonal.
Seite 3 2 7 von 333
Mlnl.teMum tOr
Schul. u nd W.,torbUdun,
•
• Nordrhein,W,"U.'en
dH land
�
Darüber hinaus ist die Regelverm utung für die M ietbezuschussung von Schu l bauten von monatlich
7,50 E U R/m2 schu lisch genutzter Fläche bei a nsonsten u nverä nderten Pa rametern für die M ietbez u
schussung gestrichen worden. F ü r Altfä lle wu rde ein Besta ndsschutz sichergestel lt.
In der 2. ÄVOzFESchVO vom 15. S�ptem ber 2008 (GV. N RW. 2008 S. 6 19) sind vor a l lem die Sachkos
tenpauscha le und die Bewirtschaftu ngspauschale ents prechend der Verä nderung des Verbra ucher
preisi ndexes m it Wirkung vom 1. J a n u a r 2008 a ngepasst worden.
Es wurde ferner aus G leichbehandlungsgrü nden der fi nanzielle Spielra u m fü r eine Hera bsetzung der
E igenleistung bei " E ige ntüm er-Sch ulen" und bei " M ieter-Schulen" näher konkretisiert (§ 2 Abs. 4
Sätze 3 und 4). Gemäß § 106 Abs. 7 Sch ulG ka n n die E igen leistu ng des E rsatzsch u lträgers auf seinen
Antrag hin in den Fällen einer nur vorü bergehenden fi na nziellen N otlage auf bis zu 2 P rozent der
Ausga ben hera bgesetzt werden. Durch die E rgä nzung des § 2 Abs. 4 F ESchVO wurd e klargestellt, d ass
eine H era bsetzung bis auf 2 P rozent n u r bei Anrech n u ng der Bereitstellung von Schu lgebäuden und rä u me n möglich sei; werden stattdessen für Schu lgebäude u n d -rä u m e M iete oder Pacht vera n
schlagt, kann die Eigen leistu ng höchstens bis auf 9 P rozent hera bgesetzt werden. Andernfalls würde
eine sachlich n icht gerechtfertigte Besse rste l l u ng der Träger von " M ieter-Schulen" fortgeschriebe n .
M it der 3. ÄVOzF ESchVO vom 16. 11.2009 (GV. N RW. 2009 S. 624) wurde der Betrag z u r Ausfinanzie
rung der Person a l bedarfs- u nd -nebenkoste n pauschale für Le h rkräfte a n E rsatzsch ulen an die Ände
ru ngen a ngepasst, die s ich aus der Ta rifeinigung vom M ä rz 2009 für die Beschäftigten der Lä nder
ergeben h a be n : a ufgrund der Tarifeinigung ist m it Wirku ng vom 1. J a n u a r 2009 das Leistu ngsentgelt
entfa l len. Die Bemessu ng des Pauschalbetrags wurd e dementsprechend a ngepasst.
D u rch eine 4. ÄVOzFESchVO vom 14. 11.2011 (GV. N RW. 2011 S. 558) wurden mittels P reisindex die
Sachkosten und die Bewirtschaftungspa uscha le u m 3,9 P rozent (Vergleichszeitra u m Septe m ber 2007
bis Septem be r 20 10) mit Wirkung vom 1. Januar 2011 a ngehobe n .
D i e Kosten richtsätze fü r Baumaßnahmen sind m it Wirkung vom 1. J a n u a r 2 0 1 1 m i t 1 3 , 6 P rozent a n
gehoben worden. S i e sind jeweils nach fünf Jahren u nter Berücks ichtigung d e s Bau preisi ndexes z u
ü berprüfen. Da die Regelungen z u m 1. J a n u a r 2006 in Kraft getreten s i n d , war die I nd exentwicklung
bis Septem ber 2010 zu berücksichtigen .
D i e 5. Änderu ng d e r F ESchVO vom 23 .05.2013 (GV. N RW. 2013 S. 279) hat folgende P u n kte berück
s ichtigt :
I n § 6 Absatz 2 ist geregelt, dass d e r E rsatzsch u lträger d e n ö rtlichen G utachterausschuss mit d e r E r
ste l lung eines M ietwertgutachtens gegen E rstattung der Gebühren u n d Auslagen bea uftragen mu ss,
wenn er eine höhere M ietrefinanz ierung als von der Bez i rksregierung festgesetzt a nstrebt. Da d iese
M i etwertermitt l u ng n icht zu den Pflichtaufgaben der G utachtera usschüsse gehört, wird eine Alterna
tive für den Fall eröffnet, dass der örtliche G utachtera ussch uss die Begutachtung a blehnt. N u nmehr
ka n n der E rsatzschu lträger auf eigene Kosten auch einen von der I nd ust rie- und H a ndelska mmer
vereid igten Sachverständigen bea uftragen.
Weil die fü r öffentliche Schulen gelte nden G rundsätze fü r die Aufstellung von Rau m p rogrammen fü r
a l lgemein bildende Schulen und Fördersch ulen (RdErl. d . M i n isteri u ms fü r Sch u le und Weite rbildung
v. 19. Oktober 1995) m it Ablauf des 31. Dezember 2011 ersatzlos entfallen sind, bestand des WeiteSeite 328 von 333
Ministerium 10,
des Londes Nard,hein-We.ttalen
�
Sta nd : 3 1 . August 2015
ren d ie N otwendigkeit, fü r die Bemessu ng der La ndeszuschüsse zu rege ln, i n welcher Höhe die schu
l isch gen utzte Fläche einer E rsatzsch ule refi na nzieru ngs rechtlich als a ngemessen a nzuerkennen ist.
Die Para meter hierfü r
•
•
orientieren sich am Raumbedarf, der zur Schaffu ng einer vergleich baren öffentlichen Schule
notwe ndig ist,
u n d s ichern die G leichbehan d l u ng der E rsatzschulen u ntereina nder.
Die a nerkan nte Fläche ist für die Refi nanzierung von Da rlehenszi nsen für Schu lbauma ßnahmen, fü r
die ggf. zu refina nzierende M iete sowie die Bewirtschaftungspauschale (insbesondere fü r Wasser,
Energie u n d Reinigung) u nd die Pauschale für das H a us pe rsonal von Bedeutu ng.
Darüber hinaus wurde die Verord n u ng z u r Schließung einer Regelu ngs lü cke um den H inweis ergä nzt,
dass die Bezuschussu ng der Ausga ben fü r Lehrpersona l eine genehm igte oder eine a ngezeigte Tätig
keit verla ngt. Das OVG N RW hatte entsch ieden, d ass nach den zuvor geltenden Vorsch riften Leh rper
son a l kosten auch dann zu refi na ':!zieren sind, wenn fü r die Tätigkeit der Leh rkraft entgegen § 102
Abs. 1 SchulG keine Genehmigung vorliegt.
Au ßerdem war die mit dem Sechsten Sch u l rechtsä nderu ngsgesetz ei ngefü h rte Schu lform der Seku n
darschule für d ie Bemessung der Verwa ltu ngskräftepauschale u nd der Sachkostengru nd pauschale in
den Anlagen 3 u n d 5 zur E rsatzschu lfinanzieru ngsverord n u ng zu i ntegrieren . Die sonstigen Änderun
gen waren vornehm lich reda ktionel ler N atu r.
M it der 6. ÄVOzF ESchVO vom 28.01.2015 (GV. N RW. 2015 S. 130) ist die turnusmäßige Anpassung
der Sachkostengru n d pauschale (§ 108 Abs. 1 SchulG) u nd der Bewirtschaft u ngspauschale (§ 108 Abs.
2 Sch u lG ) zum 1. J a n u a r 2014 u m 6 P rozent sowie die a u ßerordentliche Anpassung der Sachkoste n
gru n d pauschale u m die Reisekosten der Le hrkräfte für Schu lfa h rten - ebenfa lls zum 1. Janua r 2014 erfolgt. F ü r das H a ushaltsjahr 2013 gilt eine Ü berga ngsregel u ng.
Darüber h inaus sieht die Verord nu ng vor, wie die U mstellung der Fina nzieru ngssystematik für Ange
bote Gemeinsamen Lernens öffe nt l icher Schulen im Bereich der Lern- und Entwicklu ngsstöru ngen
( LES)- das Ste llen budget fü r Lern- und Entwicklu ngsstöru ngen -, ab dem Sch u lj a h r 2015/16 auf die
E rsatzschulen ü bertragen wird. F ü r das Schulja hr 2014/15 gilt eine gesonderte Ü be rgangs regelu ng.
Au ßerdem wurden a n a log zu den im "Gesetz zur Förderu ng ko m mu na le r Aufwendu ngen fü r die
schul ische I n klusionlf vo m 9. Juli 2014 (GV. N RW. 2014 S. 404) vorgesehenen Sach- u n d Personalkos
tenpauschalen ents prechende Fördertatbestände auch für die genehm igten E rsatzsch u len einge
fü h rt.
Schließlich wurden zur Verein heitlichung der Verwa ltungspraxis die Vorsch riften ü ber die Ane rke n
nung der schu lisch genutzte n Fläche ü bera rbeitet u nd das Verfa h ren bei Sch u len im Aufbau (Schu len,
die noch nicht a l le J a h rgangsstufen d u rchla ufe n haben) geregelt. Die sonstigen Änderu ngen sind
ü be rwie&end haushaltstech n ischer oder redaktioneller Art.
Die gepla nte 7. ÄVOzFESchVO s ieht u. a. die tu rnusmäßige Anhebung d e r Kostenrichtsätze für Bau
maßnahmen ents prechend der E ntwicklung d es P reisindexes fü r Woh ngebäude m it Wirkung vom 1.
Januar 2016 vor (§ 1 10 Abs. 6 Satz 3 LV.m. § 7 Abs. 3 FESchVO).
Seite 329 v o n 333
Mlnl.torlum 1O,
Schule und Weltarblldun,
ein L.ndes Nordrhaln·Wtttr.lon
7
�
Bericht zur Unterrichtsversorgung
Die U nte rrichtsversorgung im Schuljahr 2016/2017 a uf der G rund lage des H a usha ltsentwu rfs 2016
Gemäß Handlu ngs konzept der dama l igen Landesregieru ng zur effektiveren Gesta ltung der Sch u lo r
ga nisation u n d bed a rfsgerechten Zuweis u ng von LehrersteI len vom 26.11.1991 legt das M i n isterium
fü r Schule u nd Weiterbildung jährl ich einen Bericht vor, i n dem die Auswirkungen der Haushaltsauf
ste l l u ng u nd der Vero rd n u ng zur Ausfü h rung des § 93 Abs. 2 Schu lgesetz (Va zu § 93 Abs. 2 Sch u lG)
auf die U nterrichtsversorgung der Sch ulen erlä utert werde n.
7.1
Schülerzahlen
Die prognostiz ierte Entwicklung der Za h l der Sch ü lerinnen und Sch ü ler für das Schuljahr 2016/17 im
Vergleich zur Schü lerzahl des Sch u ljahres 2015/16 ist in der beigefügten Ü bers icht 1 wiedergege ben.
Der Ü bersicht 1 ist zu entnehmen, dass die vora uss ichtl ichen Schü lerza hlen im Sch u ljahr 2016/17
gege nü ber dem Schuljahr 2015/16 in der H a u ptsch u le, Rea lschu le, im Gym nasium, in den Förder
schulen u n d i n den Berufskollegs in u nterschiedlichen G rößenord n u ngen zurückgehe n . In der Grund
schu le, Gesa mtschu le, in der Seku ndarsch u le, in der Gemei nschaftsschule und in den Schulen des
Mqdellversuchs P R I M US liegen die prognostizierten Schülerza h le n für das Schuljahr 2016/17 hi nge
gen oberhalb der P rognosewerte für 2015/16. U rsäch lich hierfü r s i nd bei der Grundschule die demo
gra phische E ntwicklung u nd bei den a nderen Sch u lforme n die zu e rwa rtenden Sch u lneugrü nd u ngen
zum Sch u ljahr 2016/17 bzw. das jahrga ngsweise Aufwachsen bereits gegrü ndeter Sch u len.
7.2
Lehrerbedarf
Ü ber a l le Schu lform en betrachtet, beträgt die vora ussichtliche Bedarfsdecku ngsq uote zum Sch u ljahr
2016/17 103,3%. I n Abgleich des Ste l le n bedarfs mit der voraussichtlichen Ste l lenzuweisu ng werden
in den einzelnen Schu lformen fo lgende Decku ngsgrade e rreicht: Grundschule ( 105,O%), H a u ptschule
( 104,3%), Rea lsch ule (102,8%), Seku ndarschule ( 102,8%), Gemei nschaftssch u le (102,8%), Gesamt
schule ( 102,9%), Schulen des Modellversuchs P R I M U S (102,9%), Gym nasium (102,8%), Weiterbil
d u ngskolleg ( 101, 2%), Förderschule ( 102,8%) und Berufskol leg ( 101,7%).
Die Za h l der Schülerinnen und Schüler ist der maßgebliche Faktor zur Bestimmung des Beda rfes an
LehrersteIlen. Ausga ngspunkt für die Errechnung des LehrersteIlen bed a rfs sind weiterhin die Schü
ler/Le h rer-Relationen, die sich im Sch u ljahr 2016/17 gegenü ber 2015/16 und 2014/15 wie in der
Ü bers icht 2 d a rgestellt verändert haben.
7.3
Lehrereinstellung
Die E i nste llu ngsquantitäten im Ka lende rjahr 2015 für die Schulfo rmen resultieren aus einem Abgleich
der Besetzu ngssituation und dem Stel lenso l l zum Begin n des zweiten Sch u l h a l bjahres 2014/15 und zu
Schuljahresbeginn 2015/16. I m Kalenderjahr 2015 wurden insgesa mt 6.092 Lehrkräfte neu ei ngestellt
(Sta n d : 17.08.2015). Davon entfielen 2 .056 auf die G rundschule, 339 auf die H a u ptschu le, 289 auf die
Realschu le, 352 auf die Sekundarschule, 35 auf die Gemeinschaftssch u le, 13 auf die Schulen des Mo
del lversuchs P R I M US, 1.053 auf das Gym nasium, 32 auf das Weite rbildu ngs kol leg, 899 auf die Ge
sa mtschule, 225 auf die Förderschule und 730 auf das Berufskolleg. In der Gesamtz a h l enthalten sind
zudem 69 E i nste llu ngen von Fach- bzw. Werkstattlehreri nnen und -le hrern u nd Sozial pädagoginnen
und Sozia lpädagogen.
Seite 3 3 0 von 333
Mlnl.terlum 10'
Schul. und Wollorblldunl
doo Landes Nordrhtln·W• •ttal.n
�
Wegen der sogenannten "Kienba u m lücke" wird auf den Bericht zur U nte rrichtsversorgung für das
Sch u ljahr 2007/08 verwiesen ( LT-Vorlage 14/1285). Diese seit Anfa ng der 90er J a h re dargestel lte
P roblematik besteht grundsätz lich fo rt. Sie ents pricht im Schuljahr 2016/2017 vora ussichtlich folgen
der rechne rischen G rößenord nung:
Grundschule (0), H a u ptsch ule ( 288), Rea lschule (0), Gymnasiu m (994), Seku ndarschule (0), Gemein
schaftsschule (0), Schulen i m Model lversuch P R I M US (0), Gesa mtschule (782), Fö rderschu l e / son
derpädagogische Förderung (61), Weiterbildu ngs kol leg (0), Berufskolleg ( 1.386).
Ü bersicht 1
Schülerinnen und Schüler
Schulform
Kapitel
Ist 2014
Neuschätzung
2014 auf
Basis ASD
2013
Neuschätzung
201 5 auf
Basis ASD
2014
Haushaltsentwurf 2016
auf Basis
ASD 2014
Differenz Haushaltsentwurf
2016 gegenüber
Neuschätzung 201 5
abs.
in v.H.
05 310
Grundschulen
617.310
614.640
61 1 .735
613. 531
1 . 796
05 320
Hauptschulen
1 1 7.489
1 1 6.926
98.801
80. 191
- 1 8.609
-23,2
05 330
Realschulen
240.988
236.292
224.680
202.990
-21 .691
- 1 0, 7
05 340
Gymnasien
446.798
449.279
443.889
438.538
-5.351
-1,2
05 350
Sekundarschule
27. 1 87
26. 3 1 8
37.371
51.033
1 3.661
26,8
05 350 TG 60
Gemeinschaftsschule
3.855
4.460
4.860
5.830
970
16,6
05 350 TG 61
PRIMUS
668
940
1 . 503
2.293
790
34,4
05 360
2 1 . 887
22.445
2 1 . 932
2 1 . 932
-
0,0
05 380
Gesamtschulen
255. 1 02
256.599
268.036
282.810
14.774
5,2
05 390
Förderschulen zusammen
75.003
73. 1 25
68.622
63. 500
-5. 1 22
-8, 1
1 . 806.287
1 .801 .024
1 . 781 .431
1 .762.648
-1 8.782
-1,1
526.936
526. 321
519. 701
51 1 . 1 54
-8.547
-1,7
2. 333.223
2.327. 344
2.301 . 1 32
2.273. 802
-27.329
-1,2
Allgemeinbildende Schulen zusammen
05 410
Berufskollegs
Schulen insgesamt
Seite 331 von 333
0,3
Ministerium tOr
Schule und Welt.rblld,m,
_ Landes Nordrlleln·W. .tt.'en
�
Ü bersicht 2
Kapiel
Schulbrm
Grund05 3 1 0
schulen
05 350
21 ,95
1. - 4. Klasse
19,49
19,49
1 9,49
alle Klassen
1 7,86
1 7,86
1 7,86
alle Klassen
20,94
20,94
20,94
SekundarslJil l (G 8)
19,88
1 9,88
1 9,88
SekundarslJil l (G 9)
20,61
20,61
20,61
SekundarslJil ll
1 2,70
1 2,70
1 2,70
SekundarslJil l
16,27
1 6,27
1 6,27
SekundarslJil l
1 5,62
1 5,62
1 5,62
PRIMUS
SekundarslJil l
14,64
14,64
14,64
IMlK
OberslJilnkolleg
11,10
1 1 ,10
11,10
Kollegs
Vollbeleger
12,55
12,55
1 2,55
Teilbeleger
29,96
29,96
29,96
Abendgymnasien
Vollbeleger
18,18
1 8, 1 8
1 8, 1 8
Teilbeleger
41 ,90
41 ,90
41 ,90
Abendrealschulen
Vollbeleger
22,77
22,77
22,77
Teilbeleger
35,00
35,00
35,00
SekundarslJil l
1 9,32
1 9,32
1 9,32
SekundarslJil ll
1 2,70
1 2,70
1 2,70
T eilze� Einzelqualiikalion
41 ,64
41 ,64
4 1 ,64
83,28
83,28
83,28
Ausbildung nach § 66 BBiG/§
42 m HIM:> (SLR analog F ÖS
BK)
3 1 ,60
31 ,60
31 ,60
Teilzeit lernen (SLR analog
F ÖS BK)
3 1 ,60
31 ,60
3 1 ,60
Teilzeit Doppelqualilkalion
38,37
38,37
38,37
76,74
76,74
76,74
1 6, 1 8
1 6, 1 8
1 6, 1 8
32,36
32,36
32,36
Vollzeit Lernen (SLR analog
F ÖS Lernen)
1 0,47
1 0,47
10,47
Vollze� Doppelqualiikalion
1 4,34
14,34
14,34
Vollze� Doppelqualilkalion
JGA 04
28,68
28,68
28,68
Dreijährige Fachschule
27,28
27,28
27,28
PRIMUS
Gern-
Schule
Gesa�
schulen
Teilze� Einzelqualilkalion
JGA 04
05 4 1 0
2016
21 ,95
Sekundarschulen
05 380
2015
22,44
Gymna05 340
sien
05 360
201 4
1 . - 4. Klasse
Haup�
05 320
schulen
Real05 330
schulen
05 350
Bildungsgang
Berufskollegs
Teilzeit Doppelqualilkalion
JGA 04
Vollze� Einzelqualilkalion
Vollzeit Einzelqualilkalion
JGA 04
Seite 332 von 333
Ministerium tOr
dis lande. Nordrheln·Westfalen
Kapitel
Schulform
�
Bildungsgang
Hausfrüherziehung
201 4
2015
2016
16,66
16,66
16,66
4,17
4,17
4. 1 7
6.14
6.14
6.14
6.25
6,25
6.25
8.22
8.22
8.22
6. 1 4
6.1 4
6.1 4
5.89
5.89
5.89
7.83
7.83
7.83
PG FSP Hören und Kommunikation
Gehörlosel. Sehen (Blinde)
Gehörlosel und SehenjBlindllj
PG FSP. Hören und Kommunikation
Schwerhörige). Sehen (Sehbehinderte)
Förderschulen (allgemeinbildend)
Lernen 1 - 1 0
Hören und Kommunikation (Gehörlose).
Körperliche und motorische Entwicklung.
Sehen (Blinde)
Hören und Kommunikation (Schwerhörige).
Sehen (Sehbehinderte)
Sprache (Sek I)
Schwerstbehinderte Schüler gem. § 10 AOSF
(Emotionale und soziale Entwicklung)
05 390
Förderschulen
Lern- und Entwicklungsstörungen:
Lernen. Emotionale und soziale Entwicklung
Sprache (Bewirtschaftungsrelation
Stellenbudget LES)
Förderschule RlGy Sek II ohne FSP
9.92
9.92
9.92
4.17
4. 1 7
4. 1 7
1 2,70
1 2,70
1 2,70
Lernen (Teilzeit)
Hören und Kommunikation. Sehen (BK für
Sehgeschädigte)
Vollzeit
31 .60
31 ,60
31 .60
4.17
4,17
4.17
Teilzeit
1 3.33
1 3,33
1 3.33
6.14
6,14
6.14
1 7,49
1 7,49
1 7,49
Förderschulen (berufsbildend)
GB, KB; Förderklassen - Vollzeit
Geistige Entwicklung. körperliche und
motorische Entwicklung; Förderklassen Teilzeit
Hören und Kommunikation (Schwerhörige).
Sehen (Sehbehinderte) und Sprache;
Vollzeit
7.83
7.83
7.83
Teilzeit
1 8,74
1 8,74
1 8,74
Vollzeit
Teilzeit
4.17
4. 1 7
4.17
1 3.33
1 3.33
1 3.33
5.89
5.89
5.89
Schule für Kranke
allgemeinbildend
berufsbildend
Vollzeit
Teilzeit
6. 1 4
6.1 4
6.14
1 7,49
1 7;49
1 7,49
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Ministerium für Schule und Weiterbildung des

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