Kommunalverlag

Transcrição

Kommunalverlag

5
Nr. 7/8
August 2006
DAS GRÖSSTE FACHMAGAZIN FÜR ÖSTERREICHS GEMEINDEN
KOMMUNAL
d
Wir sienich
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Öster
Offizielles Organ des Österreichischen Gemeindebundes
EXTRA
Wien erwartet großes
Bürgermeistertreffen
Alles über den Österreichischen Gemeindetag
vom 20. bis 22. September 2006 in Wien und die
KOMMUNALMESSE mit vielen Innovationen
SEITE 35
PRAXIS
Energie: Gibt es den
Stein der Weisen?
Österreichs Kommunen im Tauziehen zwischen traditioneller und erneuerbarer Energie. Wer gewinnt?
Bürgermeisteramt:
Ein Job im
sozialen Out
SEITE 66
Eine wissenschaftliche Studie zeigt erstmals
das Missverhältnis zwischen persönlicher
Anforderung und sozialer Absicherung auf
– Nun werden Konsequenzen und
Maßnahmen gefordert
DVR: 0930 423
P.b.b. Verlagspostamt · 1014 Wien
THEMA
02 Z 032902M
ISSN: 1605-1440
SEITE 10
KOMMUNAL
THEMEN
Inhalt
Gemeindepolitik
8
Pflegedebatte und Wahlkampfzeit:
Mehr Sachlichkeit ist gefragt
10
Quo vadis, Bürgermeister? Wissenschaftliche
Studie zeigt massive Missverhhältnisse auf
15
Pflegeversicherung: Die Debatte über eine alte
Gemeindebundforderung kommt zur Unzeit
20
Staatsschuldenausschuss: Gutes Zeugnis für
Gemeinden
21
1. Kommunale Sommergespräche in Bad Aussee
Recht & Verwaltung
16
Wahl-Formulare erstmals auch als Download
24
Österreichs Antennenfernsehen wird digital
Europapolitik
26
Das neue EU-Partnerschaftsprogramm
27
Fonds gegen Globalisierungshärten:
AdR fordert kommunale Mitsprache
28
KOMMUNAL-Leserreise nach Brüssel
KOMMUNAL
GEMEINDETAG 06 +
36
Das kommunalpolitische Highlight des Jahres
naht mit Riesenschritten:
Der 53. Österreichische Gemeindetag
38
Public Services / KOMMUNALMESSE
20. bis 22. September, Wien:
Mehr als 2000 Bürgermeister auf der
kommunalen Leistungsschau
KOMMUNAL
PRAXIS
Public Management
56
KOMMUNAL
CHRONIK
Moderne Kommunen brauchen
leistungsfähige Verwaltungen
Traditionelle & erneuerbare
Energie in den Gemeinden
85
KfV: Sicherer Schulweg – was
Gemeinden und Städte tun können
66
Öl, Gas, Solar, Wind, Öko –
Wer hat den Stein der Weisen?
87
Schulbeginn: Setzen Sie ein Zeichen
72
Pellets – eine kostengünstige Alternative?
88
Aus den Bundesländern
92
Info-Mix
KOMMUNAL 3
© Österreich Werbung / Pigneter
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PIPELIFE-ROHRSYSTEME. DIE UNSICHTBAREN
VERSORGUNGSNETZWERKE.
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EIN ROHR BEUGT VOR
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der sozialdemokratischen Gemeindevertreter NÖ),
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Daniel Kosak (Pressereferent des
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Bgm. Helmut Mödlhammer (Präsident des
Dietmar Pilz (Finanzexperte des
Dr. Walter Reichel (Bundeskanzleramt),
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(Johannes Kepler-Universität Linz),
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sich nicht unbedingt mit der Meinung von
KOMMUNAL decken.
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Bezeichnung „Service“ laufende Artikel sind
bezahlte Informationen und fallen nicht in die
Verantwortlichkeit der Redaktion.
Druckauflage: 35.192
(Durchschnitt 2. Quartal 2006)
Teilen dieser Ausgabe liegen Informationen des Landes Energie Vereins Steiermark, des Fachverbands Stein- und Keramische Industrie, der Reed Messen Wien
und der Trimedia Communcations bei.
Liebe Leserin, lieber Leser!
Während Österreich unter der Gluthitze des Sommers 2006 gestöhnt oder der
Rest des Landes an den Stränden des Mittelmeeres bzw. der Karibik geurlaubt hat,
hat sich für eine Vielzahl von österreichischen Bürgermeistern die wöchentliche
Durchschnitts-Arbeitszeit von 70 Stunden dramatisch erhöht. Unwetter und Murenabgänge, Hochwässer und Straßenüberflutungen machten permanente Maßnahmen
im Zivil- und Katastrophenschutzbereich nötig, und nach den ersten Abhilfen
begannen erst recht die routinemäßigen Aufräum- und Aufbauarbeiten. Bei all den
notwendigen Maßnahmen und Hilfsaktionen waren naturgemäß die Bürgermeister
der betroffenen Gemeinden die ersten und kompetenten Ansprechpartner. Sowohl
für die Geschädigten, als auch für die Hilfstruppen wie Feuerwehr und Rettung, aber
auch für die Förderstellen des Landes und des Bundes, für die Straßenverwaltungen
oder die Dienststellen der öffentlichen Verkehrseinrichtungen wie Bahn- oder
Buslinien. Die routinemäßige Durchschnittsarbeitszeit der betroffenen Gemeindechefs von 70 Wochenstunden hat sich in diesen Zeiten ebenso dramatisch erhöht,
wie das Risiko, durch eine falsche oder verspätete Entscheidung in ein persönliches
Haftungsrisiko zu geraten oder gar an strafrechtlichen Konsequenzen knapp
vorbeizuschrammen. Und für diese aufwändige und riskante Tätigkeit gibt es eine
denkbar schlechte Entlohnung, keinerlei Pensionsanspruch, keine Arbeitslosenversicherung und keinerlei Minimalmaß an sozialen Rechten, wie sie ansonsten jeder
Arbeitnehmer ganz selbstverständlich genießt.
Die vom Österreichischen Gemeindebund in Auftrag gegebene Studie beim prominenten Arbeits- und Sozialrechtler Univ. Prof. Dr. Wolfgang Mazal (KOMMUNAL, ab
Seite 10) zeigt erstmals mit wissenschaftlicher Präzision, was Österreichs Gemeindebürger erkennbar zu schätzen wissen und was Österreichs Kommunalpolitiker immer
stärker belastet: die sozial- und arbeitsrechtliche Absicherung der Bürgermeister
und vieler hauptverantwortlicher kommunaler Funktionäre steht längst in keinem
Verhältnis mehr zum zeitlichen Aufwand, zur menschlich-psychologischen Anforderung und zum erforderlichen Standard in Fragen des Managements, der öffentlichen
Verwaltung, der Finanzen und der gesetzlichen Bestimmungen. Das Anforderungsprofil an einen Gemeindechef hat sich in den letzten 20 Jahren erheblich erhöht, die
sozialen Rahmenbedingungen aber sind im besten Fall gleich geblieben – in vielen
Fällen wurden sie sogar verschlechtert.
Der Österreichische Gemeindebund bemüht sich via Internet, mit wissenschaftlichen
Schriften und allen voran natürlich mit KOMMUNAL, den Bürgermeistern und
Kommunalpolitikern durch umfassende, aktuelle und leicht faßbare Information ein
möglichst taugliches Handwerkszeug für die Bewältigung der vielschichtigen Aufgaben mit auf den Weg zu geben – in der persönlichen und politischen Entscheidung ist
der Bürgermeister aber ganz allein. Ebenso wie beim Ausbaden aller denkmöglichen
persönlichen, finanziellen, privatrechtlichen oder gar strafrechtlichen
Konsequenzen seines Handelns.
Die Erstellung eines wissenschaftlich fundierten und daher objektivierbaren
Anforderungsprofils für Bürgermeister und eine allgemein gültige Festschreibung der
Aufgaben der Kommunalpolitik kann daher ein erster, wichtiger Schritt zur Lösung
dieser eminent demokratiepolitischen Problematik sein. Die Motivierung junger,
engagierter Menschen zur Übernahme von Verantwortung für die Öffentlichkeit ist
aber weiterhin Aufgabe der Politik und der politischen Parteien – und ihr Erfolg oder
Misserfolg ein Gradmesser für die politische Kultur eines Volkes.
Österreich ist nach wie vor in der beneidenswerten Lage, dass es trotz des arbeitsund sozialrechtlichen Missverhältnisses über hervorragende Kommunalpolitiker
verfügt, die ihrer Verantwortung in beispielhafter Weise nachkommen. Es gilt, jetzt
die Weichen dafür zu stellen, dass diese hohe Erwartung auch in Zukunft in
zeitgemäßer Weise erfüllt werden kann.
Prof. Walter Zimper
Verleger und Vizepräsident des
Österreichischen Gemeindebundes
KOMMUNAL 5
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Herr Bürgermeister?
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Kommentar
Pflegeproblem für Wahlkampfdiskussion ungeeignet
Mehr Sachlichkeit gefragt
A
ls der Österreichische Gemeindebund vor rund einem Jahr die Diskussion über die Entwicklung der
Pflege unserer älteren Mitbürger mit
dem Vorschlag einer Pflegeversicherung
entfachte, gab es ein kurzes mediales
Strohfeuer. Alle Verantwortlichen auf
Bundes- und Landesebene gingen sehr
rasch auf Tauchstation, weil es offenbar
nicht populär ist, auf Probleme der
Zukunft hinzuweisen. Jetzt ist mit der
Anzeige einiger weniger ausländischer
Pflegerinnen plötzlich Feuer am Dach.
Da gibt es plötzlich einen „Pflegenotstand“, eine Enquete um die andere wird
eingefordert, Kommissionen werden eingesetzt, und viele so genannte Experten
melden sich zu Wort. Das Sommerloch
und der Wahlkampf machen es möglich.
Spannend allerdings ist, dass jene, die
bisher die Versorgung der pflegebedürftigen Menschen in diesem Land beispielgebend organisiert und weitgehend auch
finanziert haben, nämlich die Gemeinden, bisher in diesem hitzigen Diskussionsprozess nicht mitgemacht haben.
Die Sorge um die Pflege der älteren Mitbürger ist nämlich meines Erachtens
überhaupt nicht geeignet, in Zeiten des
Wahlkampfes oder einer sommerlichen
Hitzedebatte behandelt zu werden.
Schnellschüsse sind keineswegs die
Lösung der Problematik, sondern nur
dazu geeignet, das Thema kurzfristig
vom Tisch zu bekommen. Verantwortungsvoll wäre es, alle Beteiligten nach
der Nationalratswahl einzuladen, Vorschläge einzubringen und in einer
Arbeitsgruppe frei von parteipolitischen
Überlegungen zu diskutieren. Eines ist
aber jetzt schon klar. Um die Pflege in
Zukunft langfristig abzusichern, wird es
ohne zusätzliches Geld nicht gehen.
Woher es kommt, wird eine entscheidende Frage sein. Für uns als Interessensvertretung ist auch klar, dass die
Gemeinden mit der Lösung dieses von
Tag zu Tag größer werdenden Problems
nicht alleine gelassen werden können.
I
nteressant in diesem Zusammenhang
ist das Ergebnis einer im Land Salzburg von den Salzburger Nachrichten
durchgeführten Umfrage über Themen,
die die nächste Regierung entscheiden
muss: An erster Stelle liegt mit einer
Zustimmung von 77 Prozent die Redu8 KOMMUNAL
zierung der derzeitigen 183 Nationalratsabgeordneten, 70 Prozent sprechen sich
für eine Senkung der Einkommenssteuer
aus, und mit 67 Prozent Zustimmung
liegt die Einführung einer verpflichtenden Pflegeversicherung an dritter Stelle
der Wunschliste. Das ist in Zeiten des
ständigen Forderns nach Erleichterungen
für den Bürger sensationell. Mehr als
zwei Drittel wären bereit, einen zusätzlichen Beitrag dafür zu leisten, dass sie im
Alter mit einer guten Pflege rechnen
können. Das zeigt aber auch, dass die
Menschen durchaus ein Problembewusstsein für ihre Zukunft im Alter
haben. Fast jeder weiß, wie wichtig es
ist, im Alter und Krankheitsfall auf eine
gute Betreuung zurückgreifen zu können. Und je früher man dafür vorsorgt,
desto besser und leichter ist dies.
V
orsorge tut auch Not, wenn es um
den Nachwuchs unserer Kommunalpolitiker geht. Die neueste Studie des Gemeindebundes über das Befinden der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigt dramatische Ergebnisse.
Die sozialrechtlichen Bedingungen stimmen bei weitem nicht, der finanzielle
Anreiz fehlt völlig, und die Arbeitsbelastung und Verantwortung haben derart
zugenommen, dass es in Zukunft kaum
mehr möglich sein wird, geeignete Kandidaten für die Führung der Gemeinden
zu finden. Wir haben diesen Zustand
nicht aufgezeigt, um Mitleid zu
erwecken, sondern aus Sorge um die
demokratiepolitische Entwicklung in
unserem Land. Bei aller Wichtigkeit von
guten Landes- und Bundespolitikern sind
aber die Gestalter der Gemeinden für die
positive Entwicklung des Landes entscheidend. Die Gemeinden sind die Basis
eines funktionierenden Lebensraumes
für alle Bürger. Und deshalb müssen wir
alles daran setzen, dass wir auch in
Zukunft genügend und geeignete Frauen
und Männer haben, die bereit sind diese
große Aufgabe und Verantwortung in
den Gemeinden auch zu übernehmen.
Helmut Mödlhammer
Präsident des Österreichischen
Gemeindebundes
»
Die Sorge um die
Pflege der älteren
Mitbürger ist meines
Erachtens nicht
geeignet, in Zeiten
des Wahlkampfes oder
einer sommerlichen
Hitzedebatte
behandelt zu werden.
«
KOMMUNAL
THEMEN
Ertragsanteile: Wirtschaftswachstum und mehr Steuereinnahmen helfen
Einnahmen der Gemeinden steigen wieder
Mit Freude nahm der
Gemeindebund die Nachricht des Finanzministeriums
über höhere Steuereinnahmen auf. „Wir können das
insofern bestätigen, als dass
wir festgestellt haben, dass
auch die Ertragsanteile für
die Gemeinden gestiegen
sind“, so Präsident Helmut
Mödlhammer.
Die Ertragsanteile seien im
laufenden Kalenderjahr
mehrfach schwankend
gewesen. Nach dem ersten
halben Jahr könne man aber
nun festhalten, dass sie im
Vergleich zum Vorjahr
immerhin um 1,09 Prozent
gestiegen sind.
Prognostiziert sei gewesen,
dass die Gemeinden keinerlei Zuwächse haben würden
(KOMMUNAL berichtete),
jetzt sei immerhin eine einprozentige Steigerung da.
Für die Gemeinden sei die
positive Entwicklung bei den
Ertragsanteilen von tragend
großer Bedeutung. Schließ-
lich würden davon eine
Menge Investitionen abhängen, die die Kommunen setzen und damit auch zu einer
positiven Entwicklung der
Wirtschaft beitragen.
In absoluten Zahlen beträgt
der Zuwachs im Vergleich
der ersten Halbjahre 2005
und 2006 rund 40 Millionen
Euro.
Details zu den Ertragsanteilen der österreichischen
Gemeinden finden Sie auch
auf www.gemeindebund.at
Die knapp über ein Prozent
mehr Einnahmen kommen für
die Gemeinden genau richtig.
Öffentliches Internet
Foto: EC, 2006
Neue ARA-Verträge
Verhandlungen
starten bald
Der Österreichische Gemeindebund wird in Kürze in Verhandlungen mit der Altstoff
Recycling Austria AG (ARA)
treten, um die Verlängerung
der Verträge zwischen den
Gemeinden und der ARA zu
diskutieren. „Wir streben
eine Verlängerung der Laufzeit um zumindest ein halbes Jahr an“, so Gemeindebund-„General“ Dr. Robert
Hink.
Öffentliche Aufträge: Leitlinien der EU-Kommission
Faire Vergabe bei geringen Werten
Die EU-Kommission hat Leitlinien für die faire Vergabe von
Aufträgen mit geringem Auftragswert durch die öffentliche Hand veröffentlicht. Diese
Aufträge machen den Großteil der öffentlichen Aufträge
in der EU aus. Dazu Charlie
McCreevy (Bild oben), EU-
Kommissionsmitglied für Binnenmarkt und Dienstleistungen: „Die Leitlinien werden
dazu beitragen, dass die
öffentliche Hand künftig Aufträge mit geringem Auftragswert auf faire und transparente Weise vergibt.“
Online-Dienste
steigen EU-weit
Online erbrachte öffentliche
Dienste in der EU sind
immer ausgereifter und
haben mittlerweile ein
Niveau erreicht, bei dem die
in beiden Richtungen erfolgende Interaktion zwischen
Bürgern und Behörden die
Norm ist. Österreich ist Vorreiter bei elektronischen
öffentlichen Diensten,
gefolgt von Malta und Estland (siehe auch Seite 18).
Ausschreibung: Wasserpreis „Neptun“ kommt
Abfallwirtschaftsplan 2006
41.000 Euro für innovative Ideen
Die vierte Auflage
Ob kreatives Wassererlebnis
als Foto, Video oder Zeichnung, Erfindungen rund ums
Thema Wasser oder eine innovative Kommunikationsidee
zum Wasser, alles ist gefragt –
beim Neptun Wasserpreis. Für
besonders innovative Ideen
zum sorgsamen Umgang mit
Wasser winken bis zum 31.
Oktober 2006 Preise im Wert
von insgesamt 41.000 Euro.
Die Kategorien sind Wasser-
Gemäß § 8 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 hat der Umweltminister
mindestens alle fünf Jahre einen
Bundes-Abfallwirtschaftsplan
(BAWP) zu erstellen. 1992 wurde
der erste BAWP präsentiert. Nun
wurde mit 30. Juni 2006 die
vierte Fortschreibung publiziert.
Unter Bedachtnahme moderner
Kommunikationsmittel wurde der
BAWP in Form einer Internetfassung auf www.bundesabfallwirt
schaftsplan.at erstellt.
KREATIV (zeitgenössische
Kunst), WasserWELT (sorgsame globale Nutzung), WasserKOMMUNIKATION (Motivation der Öffentlichkeit),
WasserSCHUTZ (ökologisch,
nachhaltiger Umgang mit
Wasser und Hochwasserschutz) sowie WasserEMOTION. Einsendeschluss ist der
31. Oktober 2006. Teilnahmebedingungen und Infos auf
www.wasserpreis.info.
Der Neptun Wasserpreis
will bewusst machen, wie
kostbar die Ressource
Wasser ist.
KOMMUNAL 9
Gemeindebund-Studie
Die soziale Situation von Österreichs Ortschefs
Quo vadis,
Bürgermeister
Die Studie des Gemeindebundes schlug im Sommerloch
ein wie eine Bombe. Erstmals gibt es einen wissenschaftlich fundierten Bericht über die soziale Situation von
Österreichs Bürgermeistern. Und sie bestätigt mit Zahlen
und Fakten, was viele schon gefühlt haben: Bürgermeister sein ist eine undankbarer und unbedankter Job.
Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut
dem Burgenland sieben, aus Oberöstersozialen Rechten, wie sie ansonsten jeder
Mödlhammer fasste zu Beginn der Präreich 16, aus der Steiermark 24, aus
Arbeitnehmer genießt. Dies sei für viele
sentation die Beweggründe des GemeinKärnten fünf, aus Salzburg sieben, aus
ein gewaltiges Hemmnis, vor allem desdebundes zusammen, so eine Studie
Tirol elf und aus Vorarlberg vier Prozent
halb, weil die meisten Kandidaten ja auch
überhaupt anfertigen zu lassen. Immerdes Gesamtrücklaufs.
eine Familie zu ernähren hätten, kritiAuch hinsichtlich der Gemeindestrukturen
hin legten dafür 910 Bürgermeisterinnen
sierte Mödlhammer.
ist der Rücklauf repräsentativ: 23 Prozent
und Bürgermeister auf einem sieben SeiDie ständig steigenden Aufgaben einer
des Rücklaufs erfolgten aus Gemeinden
ten langen Fragebogen ihre soziale SituaGemeinde belasten zudem hauptsächlich
bis 1.000 Einwohnern, 37 Prozent aus
tion offen. „Den österreichischen Gemeindie Gemeinde-Oberhäupter. Der BürgerGemeinden zwischen 1.001 und 2.000
den fällt es zunehmend schwer, geeignete
meister sei vom obersten Repräsentanten
Einwohnern, 28 aus Gemeinden zwischen
Kandidaten für das Amt des Bürgermeiseiner Gemeinde zum Manager, Beichtva2.001 und 5.000 Einwohnern und elf Prosters zu gewinter, Psychologen,
zent aus Gemeinden über 5.000 Einwohnen“, so MödlBehördenleiter und
Aus der Bürgermeisternern. 16 Prozent des Rücklaufs kamen aus
hammer. „Der
„Mädchen für Alles“
Tätigkeit allein gibt es
Tourismusgemeinden, 53 Prozent aus
hohe zeitliche
geworden“
Gemeinden, die nach Einschätzung des
Aufwand, die
keinen Pensionsanspruch,
Bürgermeisters ländlichen Charakter hatschlechte
Studie ist
keine Arbeitslosenversiten, 19 Prozent der Befragten bezeichnesoziale Absichecherung, kein Minimalmaß
rung und stänrepräsentativ ten ihre Gemeinde als Pendlergemeinde.
Elf Prozent charakterisierten ihre
dig steigende
an sozialen Rechten, wie
Ein standardisierter
Gemeinde anders, nämlich als Kulturstadt,
Aufgaben für
sie ansonsten jeder ArbeitFragebogen wurde im
Einkaufsstadt oder Industriegemeinde.
die Gemeinden
Mai
2006
an
alle
sind die Hauptnehmer genießt.
2.358 österreichischen
motive, die
Die Einkommenssituation
Bgm. Helmut Mödlhammer
Bürgermeister verviele Menschen
Die einzelnen Landesgesetzgeber haben
sandt, die Rücklaufdieses Amt
Gemeindebundpräsident
hinsichtlich der Brutto-Bezüge ihrer
quote war mit 910
nicht mehr
Gemeindefunktionäre teilweise sehr
Fragebögen (= 38 Prozent) trotz der
anstreben lassen“. Deswegen hat der
unterschiedliche Regelungen getroffen.
knappen Rücklaufzeit (zehn Tage) außerÖsterreichische Gemeindebund im FrühDie Mehrzahl der Länder legt einen
ordentlich hoch.
jahr den prominenten Arbeits- und Sozibestimmten Prozentsatz
Die Studie ist insofern
alrechtler Univ. Prof. Dr. Wolfgang Mazal
des jährlich valorisierten
repräsentativ für ganz
mit der Erstellung einer Studie „Die
Ausgangsbetrags (2006: €
Österreich, als dass die
soziale Situation von Österreichs Bürger7.905,20) für BürgermeiRücklaufquote ausreimeistern“ beauftragt.
ie Studie ist
ster, jeweils in Abhängigchend ist und die regioEin weiterer Grund für die geringe Begeirepräsentativ, da
keit von der Größe der
nale Verteilung des
sterung dieses Amt anzustreben liegt in
Gemeinde, fest. In VorarlRücklaufs der regionader mangelnden sozialrechtlichen Absisowohl regionale
berg sind die Bezüge von
len Struktur Österreichs
cherung der Gemeinde-Chefs. So gäbe es
Verteilung und
der jeweiligen Gemeinde
entspricht: Der Rücklauf
aus der Bürgermeister-Tätigkeit allein keiselbst festzusetzen. Allerbetrug aus Niederösternen Pensionsanspruch, keine ArbeitsloStruktur der Gemeindings ist vorgesehen, dass
reich 24 Prozent, aus
senversicherung, kein Minimalmaß an
»
«
D
10 KOMMUNAL
destrukturen Österreichs entspricht.
Details der Bürgermeisterstudie
Gemeindebund-Studie
die Landesregierung für vergleichbare
Gruppen von Gemeinden Beträge festzusetzen hat, die die Gemeinden bei Festsetzung der Bezüge der Bürgermeister
nicht unter- und nicht überschreiten
dürfen.
Hohe Bildungsstufe
Bürgermeister gehören den höheren Bildungsstufen in höherem Ausmaß an als
der Durchschnitt der Bevölkerung. 65
Prozent weisen als höchste Ausbildung
den Abschluss einer Pflichtschule, Lehre
oder Fachschule auf, 20 Prozent haben
Matura und 15 Prozent sind Akademiker. Zum Vergleich:
Die Durchschnittsürgermeister
werte für die Wohnbevölkerung Östergehören den höhereichs betragen 76,2
ren Bildungsstufen
(Pflichtschule,
Lehre, Fachschule),
in höherem
14,3 (Matura), 9,5
Ausmaß an als der
(Hochschule und
verwandte LehranDurchschnitt der
stalten). Innerhalb
Bevölkerung.
der männlichen
Bevölkerung (der
die Bürgermeister zu 90 zugehören) zwischen 50 und 60 Jahren betragen die
Durchschnittswerte 77,5 (Pflichtschule,
Lehre, Fachschule), 10,9 (Matura), 11,6
(Hochschulen und verwandte Einrichtungen). Das Ausbildungsniveau der Bürgermeister ist somit etwas höher als der
Durchschnitt der Bevölkerung.
B
Die Mehrheit der Bürgermeister gab an, zu dem Amt „ überredet oder gedrängt
worden zu sein“ (62 Prozent). Nur 37 Prozent hätten das Amt „angestrebt“.
Die Einkommenssituation der Bürgermeister/innen
Die einzelnen Landesgesetzgeber haben hinsichtlich der Brutto-Bezüge
ihrer Gemeindefunktionäre teilweise sehr unterschiedliche Regelungen
getroffen. Die Mehrzahl der Länder legt einen bestimmten Prozentsatz des
jährlich valorisierten Ausgangsbetrags (2006: ? 7.905,20) für Bürgermeister, jeweils in Abhängigkeit von der Größe der Gemeinde, fest. Die Prozentsätze differieren jedoch stark.
Bundesland
Kleinste Einheit
Burgenland
-500 EW: 10%
>7.000 EW: 46%
(€ 790,52)
(€ 3.636,39)
-1.000 EW: 29%
>20.000 EW: 84%
(€ 2.292,50)
(? 6.640,36)
-500 EW: 12%-22%
>20.000 EW: 80%
(€ 948,62/1.739,14) (€ 6.324,16)
-1.000 EW: 20%
>20.000 EW: 100/75%
(€ 1.581,04)
(Haupt- o. Nebenbeschäftigung)
(€ 7.905,20/5.928,90)
-500 EW: 18%
>20.000 EW: 85%
(€ 1.422,93)
(€ 6.719,42)
-500 EW: 19,8%
>10.000 EW: 59,4%
(€ 1.565,23)
(€ 4.695,70)
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Steiermark
Tirol
Größte Einheit
Anm.: Alle in dieser Tabelle dargestellten Summen sind Brutto-Bezüge
In Salzburg sind Fixbeträge normiert, welche von € 2.034 (-1.000 EW) bis
zu € 5.813 (>13.000 EW) variieren. In Vorarlberg sind die Bezüge von der
jeweiligen Gemeinde selbst festzusetzen. Allerdings ist vorgesehen, dass die
Landesregierung nach für vergleichbare Gruppen von Gemeinden Beträge
festzusetzen hat, die die Gemeinden bei Festsetzung der Bezüge der Bürgermeister nicht unter- und nicht überschreiten dürfen.
Berufliche Lebenswelt
Die zeitliche Belastung durch die
Erwerbsarbeit neben der Bürgermeisterfunktion pro Woche beträgt im Mittelwert
33,89 Stunden. Auffallend auch hier wieder die regionale Schichtung: Während
im Burgenland die zeitliche Belastung
alleine für die Erwerbsarbeit schon relativ
hoch ist (35 Stunden im Mittel), beträgt
sie in Vorarlberg nur 26,17 Stunden im
Mittel.
Bei Bürgermeistern kleinerer Gemeinden
ist die Belastung durch die Erwerbsarbeit
deutlich höher (37,6 Stunden bei
Gemeinden unter 1.000 Einwohnern) als
bei Bürgermeistern größerer Gemeinden
(27,92 Stunden bei Gemeinden über
5.000 Einwohnern) was umgekehrt Proportionalität der Belastung durch die Bürgermeistertätigkeit entspricht.
Frühere Erwerbstätigkeit
Vor der Berufung in das Amt waren Bürgermeister zu über 34 Prozent im Bundes- Landes- und Gemeindedienst oder
KOMMUNAL 11
Gemeindebund-Studie
bei Interessenvertretungen tätig, 23 Prozent als Unselbständige in der Privatwirtschaft und 34 als Selbständige (Unternehmer und Landwirte). Dabei ist auffallend, dass der Anteil der im Gemeindedienst beschäftigten Bürgermeister bei
den unter 45-jährigen signifikant höher
ist als bei den anderen Altersgruppen.
Die Akzeptanz in der
Bevölkerung
Für die Lebensqualität von hoher Bedeutung im Alltag ist die Akzeptanz im
unmittelbaren Lebensumfeld. Diese ist
durchwegs gegeben: Durch die Gemeinderäte erfahren die Bürgermeister insgesamt hohe Anerkennung: 75 Prozent
fühlen sich sehr gut und gut akzeptiert;
auch von den Gemeindebürger/innen
sehen sich 83 Prozent anerkannt. Eine
Detailanalyse zeigt freilich, dass diese
Beurteilungen keineswegs homogen sind;
jüngere Bürgermeister und Bürgermeister
mit kürzerer Amtsdauer fühlen deutlich
geringere Akzeptanz im Gemeinderat
und bei den Gemeindebürger/innen.
Die Amtsdauer
Die Bürgermeister üben ihre Tätigkeit
zum überwiegenden Teil seit zwischen
fünf und neun Jahren aus (25 Prozent);
elf Prozent sind erst weniger als zwei
Jahre und 20 Prozent länger als 15 Jahre
im Amt. Die Dauer der bisherigen Amtsausübung ergibt ein klares Bild:
Während die unter 45-jährigen Personen
tendenziell erst kürzer im Amt sind,
amtieren die über 60-jährigen zu 49 prozent bereits länger als 15 Jahre.
Die zeitliche Belastung
In zeitlicher Hinsicht wenden nur zwölf
Prozent der Bürgermeister weniger als
KOMMUNAL hat mit einem treffenden Cartoon unseres Zeichners Bruno Haberzettl
schon im Jahr 1998 auf die soziale Situation von Österreichs Bürgermeistern hingewiesen.
20 Wochenstunden für ihr Amt auf; 20
Prozent wenden 20 Stunden auf, 28 Prozent der Bürgermeister arbeiten in ihrer
Funktion zwischen 20 und 30 Stunden
und weitere 20 Prozent der Bürgermeister widmen sich ihrer Funktion zwischen 30 und 40 Stunden pro Woche.
Acht Prozent arbeiten zwischen 40 und
50 Stunden pro Woche als Bürgermeister
und immerhin noch elf Prozent mehr als
50 Wochenstunden. Der Mittelwert
beträgt 32,79 Stunden pro Woche.
A
uffallend ist,
dass sich jüngere
Bürgermeister und
Ortschefs von Gemeinden mit weniger als
1000 Einwohnern
seitens der Gemeindebürger/innen etwas
weniger anerkannt
fühlen.
12 KOMMUNAL
Dabei fällt auf, dass die Belastung bei
männlichen und weiblichen Bürgermeistern inhomogen ist, dass sie jedoch relativ unabhängig davon ist, wie lange der
Bürgermeister im Amt ist. Dass die zeitliche Belastung unmittelbar mit der Einkommenshöhe aus der Bürgermeistertätigkeit und der Gemeindegröße korreliert, ist nahe liegend.
Warum die zeitliche Belastung aus der
Bürgermeistertätigkeit mit steigendem
Gesamteinkommen des Bürgermeisters
zurückgeht, lässt sich möglicherweise
damit erklären, dass die Spitzenverdiener unter den Bürgermeistern auch eher
Synergien zwischen sonstiger beruflicher
Tätigkeit und Bürgermeisteramt sehen,
und dass die Unterstützung durch Mitarbeiter und im Gemeinderat bei diesen
Bürgermeistern größer sein dürfte als in
anderen Gemeinden.
Auffallend ist weiters, dass die zeitliche
Belastung der Bürgermeister regional
unterschiedlich ist: Während sie im Burgenland im Mittel 26,39 Stunden pro
Woche beträgt, liegt sie in Niederösterreich, Steiermark, Tirol und Kärnten zwischen 31 und 32 Stunden, in Salzburg
hingegen bei 41 und in Vorarlberg sogar
bei fast 48 Stunden pro Woche.
Dieser Unterschied kann angesichts des
Das sagen Bürgermeister über ihr Amt
Gemeindebund-Studie
Josef Schwarzenbacher, Bürgermeister von Annaberg Lungötz
Mit dem Herz dabei sein
Für Josef Schwarzenbacher ist das Bürgermeisteramt eine „verantwortungsvolle Position“, die mit viel Engagement verbunden ist.
Vor allem sei es wichtig die Goldene Mitte zu finden und somit
den Job zwischen all seinen Vor- und auch Nachteilen wie steigender Arbeitsbelastung auszubalancieren. Der Bautechniker und
Landwirt ist seit 15 Jahren im Amt und betrachtet es als wichtig,
dass „das Herz dabei ist“. Allerdings ist es nicht einfach, in der
2.500 Einwohner umfassenden Salzburger Gemeinde (Bez. Hallein) geeigneten politischen Nachwuchs zu finden. „Es wird immer
schwieriger Nachfolger zu finden, das liegt vielleicht aber auch an
uns Amtierenden.“ Mit bis zu 90 Wochenstunden Arbeitsaufwand
muss man ganz hinter der Sache stehen und Eigeninitiative sowie
ein gesundes Maß an Enthusiasmus an den Tag legen. „Es ist
schön, wenn man in der Pension lesen kann, dass man dieses und
jenes erreicht und viel in der Gemeinde weitergebracht hat.“
Josef Moosbrugger, Bürgermeister von Bizau (Bezirk Bregenz)
Jammern hilft gar nicht
LAbg. Josef Moosbrugger bereitet die Ausübung des Bürgermeisteramts auch
nach mehr als zehn Jahren viel Spaß. „Wenn man sich der Wahl stellt, hat man
die Aufgabe mit Freude zu erfüllen“, ist Moosbrugger überzeugt. Der Landwirt
ist seit 1995 im Amt und setzt zehn Jahre als Zeitraum, in dem man etwas bewegen kann und seine
eigene Handschrift in der Kommunalpolitik manifestieren kann. Mit seinem Hauptberuf kann Moosbrugger das Amt des Chefs der knapp 1000-SeelenGemeinde (Bez. Bregenz) gut vereinbaren. Der
Schlüssel zum Erfolg liege in der Kommunikation und
Bürgerbeteiligung. „Die Bereitschaft zur Kommunikation, Dinge nicht nur aus der eigenen Betrachtungsweise zu sehen und die Bürger in Entscheidungen mit
einzubeziehen, hinhören und hinsehen, das ist sehr
wichtig“, weiß der Gemeinde-Chef.
Das Patentrezept lautet: „Jammern hilft nicht, nur ändern führt zum Erfolg“.
Allerdings könne die Gemeinde „nicht nur das Christkind sein und ausgefüllte
Wunschzetteln erfüllen, denn das Match braucht auch Spieler und nicht nur
Schiedsrichter“. Die Verwaltungsarbeiten und Arbeitsbelastung steigen und
damit auch die Verantwortung, die der Bürgermeister trägt. Nachwuchssorgen
plagen Moosbrugger nicht. „In einer Gemeinde, in der gute kommunalpolitische Stimmung herrscht, wird man immer einen geeigneten Nachfolger finden“. Die Zukunft werde zunehmend weiblich, denn es gibt „sehr engagierte
Kommunalpolitikerinnen, die einen guten Gesamtblick haben“.
Gisela Strobl, Bürgermeisterin von Hirtenberg (Bez. Baden)
Immer auf der Suche nach „Jungen“
Gisela Strobl beurteilt das Bürgermeisteramt als eine Herausforderung, die sehr
interessant, aber auch belastend und nervenanstrengend ist. „Als Frau muss
man doppelt so gut sein wie ein Mann, man wird viel genauer
beobachtet“, erklärt Strobl, die seit drei Jahren im Amt ist. Die
direkte Rückmeldung aus der Bevölkerung und der Kontakt zu
Menschen seien sehr schön. Strobl musste in ihrem Hauptberuf als
stellvertretende Geschäftsführerin in einem Langzeitarbeitslosenprojekt kürzer treten, um diesen mit dem Bürgermeisteramt vereinbaren zu können. Die zeitliche Belastung ist sehr unterschiedlich.
„Vor allem im Sommer gibt es zahlreiche Repräsentationsaufgaben“, sagt die Bürgermeisterin, die mehr als 40 Stunden pro Woche nur für die
Ausübung des Amtes aufwendet. Diese zusätzliche Arbeitsbelastung stehe in
keinem Zusammenhang zu dem durchschnittlichen Einkommen. Hinzu kommen Nachwuchssorgen. „Ich bin immer auf der Suche nach „Jungen“ für den
Gemeinderat. Die derzeitige Situation ist sehr schwierig, da oft der Idealismus
fehlt oder wenig politisches Interesse besteht. Da muss man viel Überzeugungsarbeit leisten um Interesse zu wecken. Derzeit sind leider nur zwei der 21
Gemeinderäte junge Menschen.“
Werts für Tirol nicht alleine durch den
Anteil an Tourismusgemeinden in einem
Bundesland erklärt werden.
Sozialrechtliche Defizite
beim Bürgermeisteramt
Die sozialrechtliche Analyse hat gezeigt,
dass die Rechtsregeln für Bürgermeister
strukturelle soziale Defizite in der Einkommensersatzleistung aufweisen:
Sowohl bei Krankheit als auch Arbeitsunfällen ist die soziale Absicherung mangelhaft, weil die Versicherung nach dem
BKUVG keine Einkommensersatzleistung
kennt und nicht alle Länder ausreichenden Einkommensersatzleistung vorsehen.
Ähnliches gilt für den Fall der Arbeitslosigkeit, weil Gemeindemandatare auf
Grund ihrer Tätigkeit nicht arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt
edenklich ist,
sind. Für den Fall,
dass ein Bürgermeidass es die Bürgerster nach dem Ende
meister trotz ihres
seiner Funktion
keine zumutbare
eigenen EngageBeschäftigung findet
ments für schwieund nicht auf Grund
anders erworbener
rig halten, in
Anwartschaften LeiZukunft kompestungen aus der
tente FunktionsträArbeitslosenversicherung beziehen
ger zu gewinnen.
kann, besteht eine
Absicherung lediglich
durch die Sozialhilfe. Hier könnte entweder durch eine bundesgesetzliche Einbeziehung der Bürgermeisterentschädigung in
die Arbeitslosenversicherungspflicht oder
durch die landesgesetzlichen Surrogatregelungen analog zur Arbeitslosenversicherung Abhilfe geschaffen werden.
Bedenklich ist, dass es die Bürgermeister
trotz ihres eigenen Engagements für
schwierig halten, in Zukunft kompetente
Funktionsträger zu gewinnen. Dabei
sollte vor allem zu denken geben, dass
eine befriedigende persönliche Gesamtsituation eher bei Bürgermeistern zu
erkennen ist, die im öffentlichen Dienst
beschäftigt sind, und dass die Gesamtzufriedenheit bei den Funktionsträgern
deutlich vom Einkommen abhängt.
Auch diese Facette der subjektiven Einschätzung ist objektiv nachvollziehbar:
Zum einen ist innerhalb der Einkommenspyramide, die durch die bezügerechtlichen Regelungen geschaffen
wurde, nicht erklärbar, warum der Verantwortung der Bürgermeister als Individualorgane innerhalb der Einkommenspyramide nicht durch eine adäquate Entlohnung Rechnung getragen wird.
B
KOMMUNAL 13
Gemeindebund-Studie
Hier drängt sich vor allem im Vergleich
zu den Mitgliedern gesetzgebender Körperschaften in funktionaler Betrachtung
die Frage auf, warum die Entlohnung von
Abgeordneten, die für sich keine individuelle verwaltungsrechtliche oder zivilrechtliche Verantwortung tragen, deutlich
höher als jene der Bürgermeister, die als
Person auch zivilrechtlich oft hohe Verantwortung tragen.
Zum anderen verstärkt die Beschränkung
auf zwei Einkommen aus öffentlichen
Quellen durch das Bezügebegrenzungsrecht bei Ausgliederungen den Eindruck,
dass die steigende Verantwortung nicht
durch adäquate Entlohnung abgegolten
wird: Zwar ist
evident, dass es
sinnvoll ist,
wenn Bürgeras jährliche
meister nicht
Medianeinkommen der viele Funktionen verbinden,
Bürgermeister umgeund wenn das
rechnet auf eine 40Gesamteinkommen limitiert ist;
Stunden-Woche würde
allerdings ist es
brutto 23.828 Euro
freilich sachlich
fragwürdig,
betragen und damit
unabhängig von
knapp über dem
der Verantwortung nur den
einer persönlichen
Bezug der beiAssistent/in im Alter
den höchsten
Einkommen aus
von 25 Jahren mit
diesen Tätigkei22.900 Euro liegen.
ten zuzulassen.
Auch der Vergleich zur Privatwirtschaft lässt die Abgeltung der Bürgermeister als fragwürdig
erscheinen:
Assistent/innen im Alter von 25 Jahren
Rechnet man das Medianeinkommen der
(25.600 p.a.) erreicht; Bezüge eines ProBürgermeister (1.392,00 Euro p.M.
duktmanagers mit 37 Jahren (Mediannetto) auf Basis des mittleren Werts zeitliwert 54.000 Euro p.a.), eines Personalleicher Belastung alleine aus der Bürgermeiters im Alter von 41 Jahren (Medianwert
stertätigkeit (32,7 Stunden pro Woche)
80.900 p.a.) erscheinen angesichts dessen
auf eine 40-Stunden-Woche um
geradezu utopisch. Dass die meisten Bür(1.702,00 Euro p.M. netto) würde das
germeister in der Altersgruppe der über
Jahresgehalt auf Basis von 14 Monatsbe45-jährigen sind, wäre bei dieser Verzügen brutto 23.828,00 Euro betragen
gleichsrechnung der Bürgermeister
und damit knapp über
gesondert zu bedenken.
dem einer persönlichen
Assistent/in im Alter von
Die Forderung
25 Jahren und im unters drängt sich die
Mödlhammer und Stusten Quartil (22.900
Frage auf, warum die
dienautor Mazal forderEuro p.a.) und bereits
ten, auf Basis der Studietwa zehn Prozent unter
Entlohnung von Abgeenergebnisse, eine neue
dem von 28-jährigen
ordneten, die für sich
Festschreibung der AufHelp-Desk
gaben der KommunalMitarbeiter/innen im
keine individuelle
politik. Man müsse daruntersten Quartil
Verantwortung tragen,
über nachdenken, wel(27.300 p.a.) liegen;
deutlich höher als jene
che Aufgaben die
damit wird von den BürGemeinden in Zukunft
germeistern nicht einmal
der Bürgermeister ist,
tatsächlich übernehmen
der Medianwert der
die als Person auch
sollen und wer die
Bezüge persönlicher
D
E
14 KOMMUNAL
zivilrechtlich oft hohe
Verantwortung tragen.
Erfüllung dieser Aufgaben dann zu verantworten habe. Und wenn man sich
dafür entscheide, dass dies der Bürgermeister sein soll, dann müsse man auch
die dafür notwendigen sozialen Rahmenbedingungen schaffen.“
Diesen Prozess will Mödlhammer aus
sämtlichen Wahlkämpfen heraushalten,
ein guter Zeitraum, so der Präsident,
wäre, „dass wir innerhalb des nächsten
Jahres konkrete Vorschläge auf dem Tisch
liegen haben“.
Mag. Nadja Tröstl (Kommunalnet)
Mag. Hans Braun (KOMMUNAL)
Studie als Gastgeschenk
Die vollständige Studie mit allen Tabellen
und Ergebnissen wird den Teilnehmern des
Österreichischen Gemeindetages 2006 von
20. bis 22. September in Wien als Gastgeschenk überreicht. Zudem sind die Detailergebnisse auf www.gemeindebund.at und
www.kommunalnet.at als Download
erhältlich
Pflege-Debatte
Debatte über eine alte Gemeindebund-Forderung zur Unzeit
Pflege-Notstand in
Österreich?
In großer Intensität wurde der politische Sommer von einer heftigen Debatte über das
Pflegewesen in Österreich beherrscht. Eine Debatte, die zur Unzeit kommt, wie der
Österreichische Gemeindebund findet.
◆ Daniel Kosak
„Wenn das Thema nicht so ernst wäre,
ten und sachlichen Lösung eines solch
dann könnte man fast ins Schmunzeln
großen Problems.“ Gerade im Pflegebegeraten und dem
reich gäbe es viele
Gemeindebund hellseheFacetten, die man
Wir haben keinen
rische Fähigkeiten atteberücksichtigen
stieren“, meint Gemeinmüsse. „Das ProPflegenotstand, sehr
debund-Präsident Bgm.
blem besteht nicht
wohl aber ein sehr
Helmut Mödlhammer.
allein aus der
„Seit rund einem Jahr
Frage, ob man illeernstes Problem.
fordern wir permanent
gale Pflegekräfte
Bgm. Helmut Mödlhammer
eine Debatte zur Zukunft
nun zulassen oder
Gemeindebund-Präsident
des Pflegewesens ein,
legalisieren soll, da
jetzt, wenige Wochen
gibt es erheblich
vor der Wahl, entdecken auf einmal
mehr offene Fragen, die man idealerauch andere dieses Thema für sich.“
weise gemeinsam lösen sollte.“
Festzuhalten sei, so der Präsident, „dass
wir keinen Pflegenotstand, sehr wohl
Kein Husch-Pfusch
aber ein sehr ernstes Problem haben“.
Derzeit, so kolportieren es alle großen
Die Debatte, schränkt Mödlhammer
Medien, halten sich rund 40.000 illegale
jedoch ein, komme zur Unzeit. „Ich
Pflegekräfte in Österreich auf. „Das ist
halte nichts davon, ein solches Thema in
eine überaus ernst zu nehmende Größeneinen Wahlkampf mit hinein zu nehordnung“, so Mödlhammer. Eine Huschmen. Kurz vor einer Wahl kommt es in
Pfusch-Lösung vor der Wahl, nur um das
den seltensten Fällen zu einer intelligen-
»
«
Problem vom Tisch zu bekommen, sei da
kein geeigneter Weg. Tatsache sei, so
Mödlhammer: „Wenn nun begonnen
wird alle Familien zu bestrafen, die Pflegekräfte aus dem Osten in Anspruch nehmen, dann bricht das heimische Pflegewesen in wenigen Wochen zusammen.
Man kann eine gängige Praxis nicht über
◆ Daniel Kosak ist Pressesprecher des Österreichischen
Gemeindebundes
KOMMUNAL 15
Pflege-Debatte
Jahre hinweg tolerieren, dabei beide
Augen zudrücken und dann innerhalb
weniger Wochen abstellen wollen. Einerseits wünschen sich Staat und Gesellschaft, dass alte Menschen vor allem in
ihrer gewohnten Umgebung gepflegt
werden, andererseits gibt es keine dafür
geeigneten Rahmenbedingungen.“
Gemeinden an der
Grenze der Belastbarkeit
Menschen nicht ausreicht, um die
Kosten eines Aufenthalts in einem Pflegeheim zu finanzieren. „In Summe
geben die österreichischen Gemeinden
die unfassbare Summe von rund 1,7
Milliarden Euro pro Jahr für Sozialleistungen aus. Diese Summe steigt jedes
Jahr um mehrere hundert Millionen
Euro, ich sage klipp und klar: Der Plafond wird hier bald erreicht sein. Wenn
wir hier nicht Lösungen finden, dann
werden die Gemeinden bei anderen Dingen, wie etwa den Direktinvestitionen
zurückschrauben müssen.“
Ein weiteres Problemfeld ist die legale
Pflege in Österreich. Die notwendigen
Einrichtungen für die Altenbetreuung,
Pflegeversicherung nach
wie eben Alten- und Pflegeheime, steigen
dramatisch in ihrer Anzahl. Dennoch
der Wahl andenken
kann der Bedarf teilweise nicht
Schon vor fast einem Jahr hat sich der
annähernd gedeckt werden. Dies beweiGemeindebund für die Einführung einer
sen Beispiele, wo alte Menschen sogar in
verpflichtenden Pflegeversicherung ausPflegeheimen in einem anderen Bundesgesprochen. „Ich war selbst über das
land landen, weil in ihrer Region schlicht
Ausmaß an Zustimkeine Pflegebetten mehr
mung zu diesem Vorverfügbar sind. „Hauptschlag überrascht“,
problem dabei ist, dass
gesteht der Gemeindedie Gemeinden, die im
ie Gemeinden
bund-Präsident. „Auch
Normalfall ja die Pflegein der Bevölkerung hat
heime bauen, erhalten
werden dreifach zur
dieser Vorschlag
und betreiben, immer
Kasse gebeten: Einmal
großen Anklang
schneller an die Grenzen
gefunden.“ Mödlhamihrer Belastbarkeit stosbei Errichtung und
mer vermutet hier
sen“, so Mödlhammer.
Betrieb der Infrastrukgute Gründe für alle
Die Anzahl von pflegetur, ein weiteres Mal
Bevölkerungsteile:
bedürftigen Menschen
„Die heute noch junwird in den nächsten
bei der Sozialhilfe
gen Menschen wollen
Jahren dramatisch
selbst und ein drittes
für ihre eigene
ansteigen und sich in
Zukunft vorsorgen
den nächsten zehn JahMal, wenn die nicht
und ihren Kindern
ren verdoppeln bis verausreicht, um die
und Enkeln nicht auf
dreifachen. „Es ist völlig
der Tasche liegen. Die
ausgeschlossen, dass die
Kosten eines Aufentheute 40-50jährigen
Gemeinden diesen steihalts in einem Pflegewiederum sehen sich
genden Bedarf alleine
vielfach in der eigenen
decken werden können“,
heim zu finanzieren.
Familie mit der Situastellt der Gemeindetion konfrontiert, dass die eigenen
bund-Chef klar. „Derzeit machen die
Eltern womöglich bald Hilfe bei der
durchschnittlichen Sozialkosten einer
Pflege in Anspruch nehmen müssen.“
Gemeinde rund zehn Prozent der
Die Pflegeversicherung soll direkt
Gemeinde-Budgets aus, wir haben hier
Bestandteil der Lohnabgaben sein. „Wir
allerdings jährliche Steigerungen von
werden die Zeit bis zur Nationalratswahl
zehn bis 15 Prozent.“
nutzen und dieses Modell von Experten
durchrechnen lassen“, so Mödlhammer.
Zwei Drittel sind
Abschließend warnte der Gemeindebund-Präsident erneut und sehr einSozialhilfeempfänger
dringlich davor, jetzt einen SchnellNeben der Errichtung und dem Betrieb
schuss zu setzen und nur den Bereich
der Pflegeheime zahlen die Gemeinden
der illegalen Pflegekräfte anzugehen.
auch anteilsmässig bei den Sozialhilf„Mit der Lösung für nur einen der vielen
empfängern mit. Die Gemeinden werBereiche kommen wir nicht weiter“, so
den also dreifach zur Kasse gebeten:
Mödlhammer. „Im Sinne der pflegebeEinmal bei der Errichtung und dem
dürftigen Menschen brauchen wir ein
Betrieb der Infrastruktur, ein weiteres
durchdachtes und überlegtes Paket, mit
Mal bei der Sozialhilfe selbst und ein
dem wir die Pflegeprobleme dauerhaft
drittes Mal, wenn die Sozialhilfe der
lösen können.“
D
16 KOMMUNAL
Mit der Übermittlung des Wahlkalenders
beginnt ein intensiver Austausch von
Drucksorten und Meldungen.
N
eben einem ersten Erlass des BM.I,
in dem den Gemeinden die wichtigsten Fristen und Termine mitgeteilt werden, werden auch schon die
ersten Drucksorten weitergereicht. Hierbei handelt es sich um KundmachungsFormulare, mit welchen der Bürgermeister (die Bürgermeisterin) die Durchführung der Wahl gesetzeskonform verlautbaren kann. Außerdem wird schon
der umfassende und deshalb ziemlich
beliebte Wahlkalender versendet.
Mit der Übermittlung dieser Unterlagen
beginnt bei jeder Wahl ein intensiver Austausch von Drucksorten und Meldungen.
Ingesamt stellt das BM.I bei jeder Wahl
gut zwei dutzend verschiedene Typen an
Drucksorten zur Verfügung. Hinzu
kommt noch die wichtigste Drucksorte,
der amtliche Stimmzettel, den bei Nationalratswahlen allerdings die Länder herzustellen und zu versenden haben.
Drucksortenbedarf
Eigentlich beginnt die Arbeit zu einer
Wahl schon Jahre vor der Abhaltung
einer Wahl. Der allererste Schritt ist die
„Drucksortenbedarfserhebung“. Um eine
allzu große Bürokratie zu vermeiden,
wird sie nicht vor jeder Wahl, sondern
nur alle paar Jahre durchgeführt. Die
Gemeinden werden – in bewährter
Weise im Weg der Bezirkshauptmannschaften – ersucht, ihren Bedarf an
Drucksorten für die einzelnen Wahlereignisse (Nationalratswahlen, Europawahlen, Bundespräsidentenwahlen, Volksbegehren sowie – theoretisch – auch Volks-
Recht & Verwaltung
Vom Stichtag bis zum Wahltag: Formulare, Formulare ...
Unterlagen erstmals
auch zum Download
Unmittelbar nach Ausschreibung einer Wahl beginnt eine intensive Zusammenarbeit
zwischen den Gemeinden, den Bezirken und dem Bundesministerium für Inneres.
◆ Mag. Robert Stein
abstimmungen und Volksbefragungen)
bekannt zu geben. Der Umstand, dass in
vielen Fällen bevorzugt wird, Formulare
via Internet herunterzuladen, hat
bewirkt, dass sich die Verteilungsschlüssel in den letzten Jahren erheblich geändert haben.
Papierform versus
„Herunterladen“
Praktisch alle vom BM.I angebotenen
Wahlunterlagen wurden schon bei mehreren zuletzt durchgeführten Wahlen
nicht nur in Papierform, sondern auch in
elektronischer Form angeboten. Viele
Gemeinden sind dazu übergegangen, sich
die eine oder andere Drucksorte gleich
über das Internet zu beschaffen und zu
verwenden. Diese
Form der Verbreitung hat vor allen
den Vorteil, dass
iele Gemeinden Druckfehler noch
sind dazu übergegan- nachträglich ausgebessert werden
gen, sich die eine
können. Außerdem
kann ein Formular
oder andere
wesentlich schnelDrucksorte gleich
ler an die Gemeinden weitergereicht
über das Internet zu
werden. Obendrein
beschaffen und zu
bedeutet das Herverwenden.
unterladen - natürlich aus der Sicht
des BM.I – ein Umwälzen von Papierkosten vom BM.I zu den Gemeinden. Von
Nachteil ist allerdings, dass z.B. eine einheitlich definierte Leitfarbe verloren geht.
Bei der Nationalratswahl 2006 ist es erstmals möglich, die PDF-Dateien nicht nur
von der Homepage des BM.I
www.bmi.gv.at/wahlen/ herunterzuladen. Auch die Internetplattform
V
www.kommunalnet.at bietet diese Möglichkeit als Service an.
Dass dieses Angebot heute so vorliegt,
liegt allerdings daran, dass es in intensiver Zusammenarbeit mit den Gemeinden
und Bezirken entstanden ist. Dabei hat
Elektronisch ausfüllbar
sich gezeigt, dass einzelne innovationsfreudige Gemeindebeund speicherbar
dienstete sich immer
Ein händisch ausgefülltes
wieder die Mühe
Formular, das ist im Zeitalzum Telefonass das Angebot machen,
ter der Elektronik eigentlich
hörer zu greifen, Frades BM.I heute so
ein Anachronismus. Schon
gen zu stellen und
vor Jahren wurde daher
dem BM.I Verbessevorliegt, liegt daran,
der Ruf nach elektronisch
rungsvorschläge zu
dass es in intensiver
ausfüllbaren Formularen
unterbreiten.
laut. Dem Wunsch konnte
Nur mit Ideen der
Zusammenarbeit mit
rasch und unbürokratisch
Kolleginnen und Kolden Gemeinden entRechnung getragen werlegen wird es möglich
den. Allerdings brachten
sein, das Angebot des
standen ist.
die ausfüllbaren PDF-ForBM.I weiter zu optimulare der ersten Generation den entmieren. Der Autor richtet daher an alle
scheidenden Nachteil mit sich, dass sie
betroffenen Dienststellen die herzliche
nicht speicherbar waren. Dem Wunsch
Einladung, auch weiterhin den Kontakt
nach elektronisch ausfüllbaren und speimit dem BM.I zu suchen und Ideen zu
cherbaren Formularen Rechnung zu tradeponieren. Der Autor möchte seine Ausgen, war dann nicht mehr so einfach.
führung nicht beenden, ohne sich bei
Dies ist im Umstand begründet, dass nur
allen Kolleginnen und Kollegen in den
sehr wenige Benützerinnen und BenütLändern, Bezirken und Gemeinden ganz
zer in den Gemeinden über das geeigherzlich für die hervorragende Zusamnete Programm verfügen, mit dem .die
menarbeit zu bedanken.
Speicherung möglich ist.
Es konnte jedoch eine Lösung gefunden
werden, die in fast allen Fällen praktikabel ist. Dabei erfolgt Speicherung und
Abrufmöglichkeit über einen externen
Server. Vorteil: Das Beschaffen einer speziellen Software ist nicht erforderlich.
Nachteil: die Lösung funktioniert nur mit
Internetzugang.
D
Ausblick
Dem Empfinden des Autors nach kann
sich das Angebot, das das BM.I den Bezirken und Gemeinden bei jeder Wahl zur
Verfügung stellen kann, sehen lassen.
◆ Mag. Robert Stein ist Leiter der
Abteilung III/6 (Wahlangelegenheiten) im Innenministerium
KOMMUNAL 17
E-Government
Der Erfolg Österreichs
beim E-Government ist
auf die kooperative
Zusammenarbeit von
Bund, Länder, Städten,
Gemeinden und der
Wirtschaft in der Plattform Digitales Österreich
im Bundeskanzleramt
zurückzuführen.
Österreich ist Europameister im E-Government
In drei Jahren ganz
an Europas Spitze
Das Ende Juni 2006 veröffentlichte E-Government-Ranking der Europäischen
Kommission bestätigt Österreichs führende Rolle im E-Government mit der diesjährigen
Topplatzierung.
In dem jährlichen Ranking werden die
Online-Services der Verwaltung in ihrer
jeweiligen Transaktionsstufe in 28
europäischen Staaten (EU-Mitglieder,
Island, Norwegen und der Schweiz)
miteinander verglichen.
Die vier Transaktionsstufen reichen
dabei von der reinen Information im
Internet, über die Möglichkeit Formulare auszudrucken bis zum elektronischen Formular. Die vollständige elektronische Abwicklung (digitale Unterschrift, online Bezahlung und elektronische Zustellung) ist dabei die höchste
Stufe.
20 Dienstleistungen
verglichen
Insgesamt werden
20 öffentliche
18 KOMMUNAL
Dienstleistungen untersucht und
gegenübergestellt:
Bürger
◆ Einkommensteuer
◆ Arbeitsplatzsucher
◆ Sozialleistungen
◆ Personal-Dokumente
◆ KfZ-Bereich
◆ Baugenehmigung
◆ Polizeiliche Anzeige
◆ Öffentliche Bibliotheken
◆ Geburts-/Heiratsurkunde
◆ Uni-Immatrikulation
◆ Wohnungsumzug
◆ Gesundheitsdienste
Wirtschaft
◆ Mitarbeiter-Sozialbeiträge
◆ Körperschaftssteuer
◆ Umsatzsteuer
◆ Gewerbeanmeldung
◆ Statistische Daten
◆ Zollerklärung
◆ Umweltkonzession
◆ Öffentliche Beschaffung
„Damit konnte sich Österreich im Rahmen der E-Government Offensive der
Bundesregierung
innerhalb
von drei
Jahren an
die Spitze
vorarbeiten”, freute
sich Franz
Morak,
Staatssekretär für
Kunst und
Medien bei
Eine effiziente elektroder Pressenische Verwaltung ist
konferenz
die Basis für einen
Ende Juni.
Der diesmodernen Staat.
jährige
Benchmark
Staatssekretär
belegt, dass
Franz Morak
in Europa
bei der Vorstellung des
75 Prozent
Rankings Ende Juni 2006
der öffentlichen Serviceleistungen elektronisch verfügbar und
in etwa 50 Prozent vollständig
»
«
E-Government – Österreich ist Spitze
E-Government
elektronisch durchführbar sind.
Österreich liegt mit über 90 Prozent bei
den Online-Services und über 80 Prozent bei der kompletten Online-Abwicklung deutlich voran.
Kooperative
Zusammenarbeit
Europa und E-Government: Österreich liegt beim aktuellen Benchmark mit über
90 Prozent bei den Online-Services und über 80 Prozent bei der kompletten
Online-Abwicklung deutlich voran.
Kursangebot 2006 – E-Governmentprogramm
◆ E-Government für den/die SachbearbeiterIn (ein Tag, Nr. BS102)
19., 20., 21.,26., 27. September 2006
3., 4., 5., 10., 12., 17., 18., 19., 25. Oktober 2006
7., 8., 9., 14., 15., 21., 22., 23., 28., 30. November 2006
5. Dezember 2006
◆ E-Government für Führungskräfte
(ein Tag, Nr. BS103)
28. September 2006
11. Oktober 2006
24. Oktober 2006
16. November 2006
29. November 2006
Information
Auskünfte zu organisatorischen Fragen (Anmeldung, Termine und Ort)
erhalten Sie von Herta Gratzer,
Tel: 01-53115-7192,
◆ E-Government für den/die
ProjektmanagerIn (3x3 Tag, Nr. BS104)
Bei inhaltlichen Fragen zur
E-Governmentausbildung wenden
Sie sich bitte an Heidelinde Kraker,
Tel 01-53115-7135, E-Mail:
[email protected]
7., 18., 19. Oktober 2006
14., 15., 16. November 2006
12., 13., 14. Dezember 2006
Internet: www.zvm.at
◆ Seminarort: Schloss Laudon, 1140 Wien, Mauerbachstraße 43
Der Erfolg Österreichs ist auf die kooperative Zusammenarbeit von Bund, Länder, Städten, Gemeinden und der Wirtschaft in der Plattform Digitales Österreich im Bundeskanzleramt zurückzuführen. Damit gibt es eine einheitliche
Strategie, Qualitätskriterien, kostenlose
Basismodule, einen Formular-Styleguide,
Schulungskonzepte und vieles mehr
sowie eine flächendeckende Umsetzung.
Viele Online-Services des öffentlichen
Sektors haben mehrfach internationale
Auszeichnungen erhalten und sind Vorzeigebeispiele der Europäischen Union.
Auch das österreichische Konzept der
Bürgerkarte findet europaweit Anklang
und ist das Vorbild bei der Umsetzung
eines europäischen Identity-Management-Systems.
„Eine effiziente elektronische Verwaltung
ist die Basis für einen modernen Staat –
Österreich ist hier ein Musterland und
das ist wichtig für unseren Wirtschaftsstandort“, so Staatssekretär Morak.
Auch die Nutzung der E-GovernmentDienste steigt stetig. Laut Fessel GfK
bewerten mehr als 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger E-Government als
positiv, und 45 Prozent haben Anträge
bereits vollständig elektronisch abgewickelt. Eine Steigerung von 137 Prozentpunkten innerhalb von zwei Jahren.
80 Prozent der österreichischen Internetnutzer gehen mittlerweilen bei Behördenwegen lieber ins Netz als auf das Amt
und mehr als 60 Prozent würden eine
elektronische Zustellung von Bescheiden
dem Postweg vorziehen.
Ohne Fleiss – kein Preis
Um das Know-How rund um E-Government innerhalb der öffentlichen Verwaltung weiter zu steigern, hat das
Bundeskanzleramt in Kooperation mit
Ländern, Städtebund und Gemeindebund ein einheitliches E-Government
Schulungsprogramm entwickelt.
„Die neuen Technologien verändern
unser Leben und Arbeiten Tag für Tag.
Eine ständige Weiterbildung hilft das
optimale Angebot für unsere Kunden
auch in der virtuellen Welt herauszufiltern, denn der Mensch wird immer
im Mittelpunkt stehen“, ist Franz
Morak überzeugt.
KOMMUNAL 19
Staatsschuldenausschuss
Die Gemeinden (einschließlich Wien)
zählten im Jahr 2005 zu den Gebietskörperschaften mit dem höchsten
Steuereinnahmenzuwachs, da vor
allem das Plus beim Aufkommen der
Kommunalsteuer mit drei Prozent
überdurchschnittlich hoch war.
Staatseinnahmen und -ausgaben wuchsen stärker als in den Vorjahren
Gutes Zeugnis für
Gemeinden
Die jährliche Bewertung des Staatsschuldenausschusses stellt den österreichischen
Gemeinden ein gutes Zeugnis aus. Nur 3,8 Prozent der Gesamtverschuldung entfällt auf
die Gemeinden. Die Bundesländer haben 2005 das vereinbarte Ziel nicht erreicht.
Die positiven Meldungen vorweg: Die
ung“ des österreichischen Stabilitätspakauf Gemeinden einschließlich Wien und
öffentliche Verschuldungsquote im Sinne
tes vor. Um die Zielvorgaben dieser Ver1,1 Prozent auf die Sozialversicherungsvon Maastricht ist von 63,6 Prozent des
einbarung zwischen Bund und Ländern
träger. Bezogen auf das BIP verminderte
BIP (2004) auf 62,9 Prozent des BIP
bis 2008 zu erfüllen, bedürfe es „insbesich 2005 die Verschuldung der Gemein(2005) leicht gesunken. Damit steht
sondere für die Bundesländer erhöhter
deebene um 0,1 Prozentpunkt auf 2,4
Österreich im europäischen Vergleich
Anstrengungen“, da die Länder ihren BeiProzent des BIP. In ganzen Zahlen ergibt
sehr gut dar, denn das Budgetdefizit
trag für das gesamtstaatliche Defizitziel
das eine Finanzschuld der Gemeinden
Österreichs liegt mit minus 1,5 Prozent
„klar unterschritten“ hätten, wie es in den
ohne Wien von 10,8 Milliarden Euro.
klar und die Staatsverschuldung mit
Empfehlungen des Gremiums heißt. Die62,9 Prozent leicht unter dem EUVertrag ist für die Erreichung der Ziele
Stabilitätspakt evaluieren ser
Durchschnitt (minus 2,3 und 63,3 Prodes Maastricht-Vertrags essenziell.
Mit dem letzten Finanzausgleich wurde
zent). Die politisch oft diskutierte
auch ein innerösterreichischer Pakt abgegesamtstaatliche Abgabenquote ging im
Solide Gemeinden
schlossen, welcher einen LänderüberBerichtsjahr um 0,7 Prozentpunkte auf
Die Gemeinden werden im Bericht nicht
schuss von jeweils 0,6 Prozent
42,0 Prozent des BIP
explizit gelobt oder getadelt. Im Vergleich
des BIP (2005 und 2006)
zurück, wobei die
zu den Ländern hat die Gemeindeebene
sowie von 0,7 bzw. 0,75 ProRegierung für 2010
aber nach vorläufigen Ergebnissen den
zent für die Jahre 2007 und
eine Quote von 40 ProStabilitätsbeitrag – ein (jährlich) ausgegli2008 vorsieht. Schon im
zent anvisiert.
ezogen auf
chener Budgetsaldo auf der Grundlage
ersten Jahr der VierjahresverInsgesamt betrachtet,
das BIP verminderte einbarung zeichnet sich aber
des innerösterreichischen Stabilitätspakts
bedeutet der Schulden2001 – im Berichtsjahr 2005 abermals
ab, dass diese Vorgaben offenstand des Staats (öffentsich 2005 die Vererreicht.
bar wenig realistisch sind:
liche Haushalte, Rechtschuldung der
Jedenfalls zählen die Gemeinden (einsch2005 sind nach vorläufigen
sträger) in der Höhe
ließlich Wien) im Jahr 2005 zu den
Daten von den Ländern ledigvon 155,1 Mrd. Euro –
Gemeinden um 0,1
Gebietskörperschaften mit dem höchsten
lich 0,1 Prozent zur gesamtwas einem Zuwachs
Prozentpunkte auf
Steuereinnahmenzustaatlichen Maavon 4,5 Mrd. Euro im
wachs, da vor allem der
Vergleich zu 2004 ent2,4 Prozent des BIP. stricht-Bilanz beiZuwachs beim Aufkomgesteuert worspricht – aber weiterhin
men der Kommunalden, „wobei dieeine große Belastung:
steuer mit 3,0 Prozent
ser Überschuss ausschließFür diesen Schuldenberg sind 2005 6,8
m Vergleich zu
überdurchschnittlich
lich von den LandeskamMilliarden Euro oder 2,8 Prozent des BIP
den Ländern hat die hoch war. Zwar zeichmern erzielt wurde“, wie es
an Zinsen gezahlt worden.
im Bericht heißt.
Die Gesamtschuld des Staates Ende 2005
Gemeindeebene die nete sich die zweite
Etappe der Steuerreform
Sanktionen seien zurzeit
verteilt sich wie folgt auf die einzelnen
Vorgaben des inner- negativ aus, der Finanznicht das Thema, dennoch
Gebietskörperschaften:
ausgleich 2005 sah aber
schlägt der Staatsschulden90,7 Prozent entfallen auf die Bundeseösterreichischen
auch zusätzliche Einnahausschuss eine „Evaluierbene, 4,4 Prozent auf Länder, 3,8 Prozent
B
I
20 KOMMUNAL
Stabilitätspakts
abermals erreicht.
Gemeindebund
men für die Gemeinden in Höhe von 100
Millionen Euro vor.
Die kommunalen Ausgaben der Gemeindeebene expandierten nach moderaten
letzten Jahren deutlich. Vor allem die
Transfers an die privaten Haushalte (plus
12,8 Prozent) infolge höherer Sozialtransferleistungen, aber auch die Bruttoinvestitionen der Gemeindeebene (plus
8,9 Prozent) und der Anstieg des Personalaufwandes (plus 3,2 Prozent) kurbelte
2005 die Entwicklung der Ausgaben in
die Höhe.
Letztendlich ist noch positiv hervorzuheben, dass die Gemeindeebene als größter
Investor fungiert: Mit einem Anteil von in
etwa 45 Prozent in den Jahren 2001 bis
2005, steht die Gemeindeebene noch vor
der Bundesebene mit einem Anteil von
etwa 35 Prozent.
Stefan Wurm ist Volontär beim
Österreichischen Gemeindebund
Helmut Frisch ist gestorben
Betroffenheit auch
in den Gemeinden
Foto: ÖVP/Christandl
Tiefe Betroffenheit herrscht über den
plötzlichen Tod des Vorsitzenden des
Staatsschuldenausschusses, Univ.Prof. DDr. Helmut Frisch. Er starb
am Samstag, den 8. Juli 2006,
während eines Seminars in Monteriggioni (Italien).
Helmut Frisch wurde 1936 in Wien
geboren, studierte nach dem Gymnasium in Graz Rechts- und Sozialwissenschaften
und promovierte
1958 zum Doktor juris und
1960 zum Doktor rerum politicarum. Nach der
Habilitation
1968 wurde
Frisch 1970 an
die Hochschule
Linz berufen,
1971 an die TU
Wien.
Seit 1978 war Helmut Frisch Vorsitzender des Staatsschulenausschusses, welcher von den Sozialpartnern
besetzt wird und ein von der OeNB
unabhängiges Forum zur Beratung
des Bundes ist.
Helmut Frisch war mehrfach als
Minister im Gespräch, zuletzt 1995,
hatte aber von sich aus abgewinkt.
2001 wurde ihm das Große Silberne
Ehrenzeichen für Verdienste um die
Republik Österreich verliehen.
1. Kommunale Sommergespräche
Im Mittelpunkt
Österreichs
Zum ersten Mal fanden heuer im August die „Kommunalen
Sommergespräche“ des Gemeindebundes für Bürgermeister des Salzkammerguts in Bad Aussee statt. Dieses Treffen zwischen Kommunalpolitikern, Wirtschaftsgrößen und
Experten im Salzkammergut soll zur fixen Einrichtung auch
in kommenden Sommern werden.
Der Einladung des Österreichischen
Gemeindebundes ins Salzkammergut
folgten in diesem Jahr rund 50 Bürgermeister, aus Salzburg, Oberösterreich
und der Steiermark. „Wir wollen mit
diesen kommunalen Sommergesprächen einen Veranstaltungstypus
etablieren, der vielen im Zusammenhang mit Alpbach schon bekannt ist“,
erklärt Gemeindebund-General Dr.
Robert Hink. „Auch die Kommunalpolitik braucht gelegentlich Orte und
Zeiträume an denen sie unbelastet vom
alltäglichen Stress über grundsätzliche
Fragen und Herausforderungen diskutieren kann. Das Ausseerland, nicht nur
weil es der geografische Mittelpunkt
Österreichs ist, bietet das ideale Umfeld
für einen entspannten und
daher umso wertvolleren Gedankenaustausch.“
Angeregt wurde
diese Zusammenkunft vom Vorsitzenden des
Staatsschuldenausschusses, Prof.
Helmut Frisch,
der viel zu früh
verstorben war
(siehe Bericht
links). Die 1. Kommunalen Sommergespräche für die Bürgermeister dieser
Region fanden auch im Gedenken an
diesen großen Finanzexperten statt.
Mit dabei waren in Bad Aussee heuer
auch die Präsidenten des Steiermärkischen Gemeindebundes, NR Abg. u.
Bgm. a.D. Hermann Kröll, und des
Oberösterreichischen Gemeindebundes,
Bgm. Franz Steininger.
Professionelles Schuldenmanagement notwendig
Bei der Erstauflage dieses Treffens, das
zum Thema „Budget- und Finanzpolitik“ stattfand, war vor allem der Bankensektor höchstrangig vertreten. Dr.
Reinhard Platzer, Generaldirektor der
Kommunalkredit, hielt einen höchst
spannenden Kurzvortrag über die
Finanzsituation der österreichischen
Gemeinden. „Die Gemeinden haben
einen durchschnittlichen Zinssatz von
»
Auch die Kommunalpolitik
braucht gelegentlich Orte
und Zeiträume, an denen sie
unbelastet vom alltäglichen
Stress über grundsätzliche
Fragen und Herausforderungen diskutieren kann.
«
Dr. Robert Hink
Gemeindebund-Generalsekretär
2,69 Prozent“, berichtete Platzer. In der
Stadt Salzburg sei es durch durchdachte Umschuldungen gelungen, die
jährlichen Zinslast von 10,6 Millionen
Euro auf 6,4 Millionen Euro zu senken.
„Dies beweist, welch große Wichtigkeit
professionelles Schuldenmanagement
KOMMUNAL 21
Hochwassertagung
Gemeindebund
für die Gemeinden heutzutage hat“, so
der Kommunalkredit-Chef.
Scheuen uns nicht vor
harter Arbeit
Foto: © Petra Spiola
Der Chef des Österreichischen Genossenschaftsverbandes und einer der
obersten Vertreter der VolksbankenGruppe, Prof. Hans Hofinger, kündigte
das verstärkte Engagement seiner Ban-
»
Dies beweist, welch große
Wichtigkeit professionelles
Schuldenmanagement für die
Gemeinden heutzutage hat.
Dr. Reinhard Platzer
«
Genraldirektor der Kommunalkredit über die
drastische Senkung der Zinslast für Salzburg
kengruppe im ländlichen Raum an.
„Wir werden absichtlich auch in jene
Gebiete gehen, in denen die Post und
die BAWAG alles zugemacht haben“, so
Hofinger. „Wir scheuen uns nicht vor
harter Arbeit und gehen nicht nur in
Regionen, die ohnehin wirtschaftlich
blühen.“ Gerade die Genossenschaft sei
ein geeignetes Modell, dass Menschen
einen Nahversorger übernehmen und
weiterführen können. „Selbstverständlich sind wir auch daran interessiert
weitere Filialen der Volksbanken auf
genossenschaftlicher Basis in diesen
22 KOMMUNAL
»
Wir scheuen uns nicht
vor harter Arbeit und
gehen nicht nur in
Regionen, die ohnehin
wirtschaftlich blühen.
Prof. Hans Hofinger
Foto: Peterka
„aqua alta 06“
in Hamburg
«
Volksbankengruppe
Regionen zu errichten.“
Auf Einladung des Bürgermeisters von
Bad Aussee, Otto Marl, diskutierten die
Teilnehmer der Sommergespräche noch
angeregt bis in den späten Abend hinein weiter. Gerade Zusammenkünfte
wie diese hält Mark daher auch für so
wichtig. „Wir haben in Kürze das 50.
Treffen der Bürgermeister aus unserer
Region“, erzählte Marl. „Im regionalen
und gemeindeübergreifenden Denken
liegt vor allem für die kleineren
Gemeinden die Zukunft.“
Marl wünscht sich, ebenso wie Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer, die Fortsetzung dieser Veranstaltung auch im kommenden Sommer.
„Alle Teilnehmer wussten die Qualität
und die wunderbare Umgebung dieses
Treffens außerordentlich zu schätzen“,
so Mödlhammer. „Ich glaube, dass es
gut wäre, wenn wir das zu einem fixen
Bestandteil der kommunalen Sommergestaltung machen und auch für Teilnehmer, die nicht aus dem Salzkammergut kommen, öffnen.“
Sollten Sie Interesse haben, dass
diese Veranstaltung im kommenden Sommer für Gemeindevertreter aus ganz Österreich stattfinden
sollte, dann bitten wir um Meinungen und Anregungen an
[email protected]
Unter Beteiligung des Deutschen
Städte- und Gemeindebundes
(DStGB) wird vom 13. bis 15. September 2006 in Hamburg die internationale Fachmesse mit Fachkongress „acqua alta 06“ – die erste
internationale Fachmesse mit Kongress, welche die Bereiche Klimafolgen, Hochwasserschutz und Katastrophenmanagement vereint –
stattfinden. Der DStGB wird im
Rahmen des Fachkongresses ein
Forum „Kommunale Hochwasservorsorge“ durchführen.
Im Rahmen des vorgesehenen
HochwasserschutzKongresses geht es
um unterschiedliche Fragestellungen. In verschiedenen Plenen werden
die Folgen des Klimawandels, Prognosen der Wissenschaft, Antworten der Politik sowie Fragen des
mobilen und technischen Hochwasserschutzes erörtert. Von besonderem Interesse zeigen sich zudem
einzelne Fachforen, welche sich u.
a. mit den Themen „Langfristige
Hochwasservorsorge“, „Raumordnung und Siedlung“ sowie „Hochwasserschutz in der kommunalen
Praxis“ beschäftigen.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts der
erheblichen Kommunalrelevanz des
Themas bereit erklärt, im Rahmen
des Kongresses als Partner der
„acqua alta 06“ das Fachforum
„Hochwasserschutz in der kommunalen Praxis“ zu moderieren (14.
September 2006 ).
Im Rahmen dieses Forums wird
Prof. Walter Zimper, Vizepräsident
des Österreichischen Gemeindebundes, die „Österreichische FlutRisiko-Studie“ vorstellen.
Erwartet werden mehr als 500
Experten aus ganz Europa. Darüber
hinaus werden 80 Fachreferenten
zu unterschiedlichen Einzelthemen
vortragen.
Wichtig: Interessierte Mitgliedsverbände des DStGB sowie Städte und
Gemeinden erhalten einen Teilnehmerrabatt in Höhe von zehn prozent. Weitere Informationen zur
„acqua alta 06“ erhalten Sie im
Internet unter: www.acqua-alta.de
Zwecks weitergehender Informationen können Sie sich auch an nachfolgende Adresse wenden:
Contrac GmbH, Köpenickerstraße
48/49, 10179 Berlin, Tel.: 030
27593964 oder E-Mail:
[email protected]
Gemeindeaudit
Familienministerin Ursula Haubner (Mitte) präsentierte mit Gemeindebund-Chef Bgm. Helmut Mödlhammer in Gmunden das
Gütesiegel „Audit für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde“.
Das Gütesiegel – neuer Impuls für familienfreundliche Gemeinden
Für familienorientierte
Gemeindepolitik
Auch die Stadtgemeinde Gmunden bekennt sich zu Familienfreundlichkeit: Bürgermeister Heinz Köppl präsentierte am 27. Juli 2006 gemeinsam mit Familienministerin
Ursula Haubner und dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Bgm.
Helmut Mödlhammer, das „Audit für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde“.
Familienministerin Ursula Haubner sieht
den nachhaltig ihre Gemeindepolitik auf
in einer Gemeinde, die sich auf
Familienorientierung umstellen und um
Familienorientierung einstellt, die beste
einen ganz wichtigen Aspekt bereichern.
Voraussetzung für
Haubner: „Mit dem
deren ZukunftsfähigÖsterreichischen
Wenn sich Familien
keit: „Familien mit
Gemeindebund haben
Kindern und junge
wir einen starken Partmit Kindern in einer
Menschen bringen
ner gewonnen. GemeinGemeinde erwünscht
einen neuen
sam werden wir viele
Schwung in die
österreichische Gemeinfühlen, dann entsteht
Gemeinden. Wenn
den überzeugen.“
auch ein gutes Klima,
sich Familien mit
das sich auf andere
Kindern in einer
Um den Gemeinden
Gemeinde erwünscht
dabei zur Hand zu
überträgt.
fühlen, dann entgehen, bietet die „Famisteht auch ein gutes
lie und Beruf ManageUrsula Haubner
Klima, das sich auf
ment GmbH“ konkrete
Familienministerin
andere überträgt.
Unterstützung an:
◆ Erstinformation über das Audit
Junge Familien überlegen sich heute
◆ Kostenloses Einführungsseminar für
sehr genau, wo sie leben wollen, das
die Gemeinde
hängt nicht zuletzt von den Angeboten
◆ Kostenlose Begleitung der Gemeinde
ab, die sie vorfinden.“ Mit dem Gütesiebei der Umsetzung (Beratung, Inforgel „Audit für eine familien- und kindermation, Koordinierung, Praxisbeifreundliche Gemeinde“ können Gemein-
»
«
spiele, Workshops und Dokumentation)
◆ Bereitstellung aller standardisierten
Unterlagen und Arbeitsmaterialien
◆ 50-prozentiger Kostenbeitrag für die
Begutachtung durch die Zertifizierungsstelle (Begutachtungskosten insgesamt ca. 1.600 Euro)
◆ Öffentlichkeitswirksame Zertifikationsverleihung
Information
Familie und Beruf Management
GmbH, Heike Trammer,
Produktmanagerin
Aspernbrückengasse 2/7,
1020 Wien
Tel.: 01-218 50-70, Fax: /7070
E-Mail: heike.trammer@
familienallianz.gv.at
Web: www.familienallianz.gv.at
KOMMUNAL 23
Kommunikation
Ende 2006 können schon 70
Prozent der österreichischen
Haushalte DVB-T empfangen.
Das Antennenfernsehen in Österreich wird digital
DVB-T startet am
Nationalfeiertag
Am 26. Oktober 2006 startet die Einführung von DVB-T: Das Digitale Antennenfernsehen in Österreich und damit eine neue Fernsehära. Die Landeshauptstädte machen
dabei den Anfang.
Alle Österreicherinnen und Österreicher, die ORF und ATV über Zimmeroder Dachantenne empfangen – das
sind rund 40 Prozent der Bevölkerung
– werden auf digitalen Empfang umgestellt. Die Konsumenten werden umfassend mit Information und Service bei
der Umstellung begleitet.
DVB-T: Der Umstieg
Ende Oktober wird das digitale Antennenfernsehen im ersten Schritt in den
neun Landeshauptstädten und Umgebung zu empfangen sein. Die Haushalte
haben dann in einer Parallelphase, in der
die Übertragung sowohl analog als auch
So steigen Zuseher in die digitale Fernsehwelt ein
Achten Sie auf das DVB-T Prüfzeichen
Alle Haushalte, die ORF und ATV über
Zimmer- oder Dachantenne empfangen,
werden auf digitalen Empfang umgestellt. Für den Empfang von DVB-T
benötigen die Zuseher einen DVB-T Empfänger. Bei einigen neuen TV-Geräten ist
dieser bereits integriert.
Für alle anderen TV-Geräte benötigen die
Zuseher eine DVB-T Box. Beim Kauf eines
DVB-T Empfängers sollten die Konsumenten auf das DVB-T Prüfzeichen achten. Dieses wird vom TÜV-Österreich an
DVB-T Empfänger vergeben, mit denen
der Empfang von ORF1, ORF2 und ATV
via DVB-T sicher gestellt ist. Das DVB-T
Prüfzeichen wird sowohl an DVB-T
Boxen und TV-Geräte mit integriertem
DVB-T Empfänger als auch an DVB-T
Memorysticks für Laptops vergeben.
24 KOMMUNAL
Förderungen für Frühumsteiger und
Rundfunkgebührenbefreite Haushalte
Um den Österreicherinnen und Österreichern den Einstieg in die digitale Fernsehwelt zu erleichtern, erhalten die ersten
100.000 Frühumsteiger und alle von der
Rundfunkgebühr befreiten Haushalte in
den DVB-T Versorgungsgebieten, eine
Förderung in Höhe von 40 Euro beim
Kauf eines DVB-T Empfängers. Gefördert
wird der Erwerb von DVB-T Empfängern,
die das farbige TÜV-Zertifikat tragen und
den Empfang von mhp MultiText ermöglichen. Die Gutscheine zur Förderung
werden Mitte Oktober 2006 an alle bei
der GIS registrierten Haushalte in den
Ballungsräumen verschickt und können
in Handel und Fachhandel eingelöst werden. Frühumsteiger haben von 27. Oktober bis Ende Dezember 2006 Zeit, ihre
Gutscheine einzulösen.
digital erfolgt, mehrere Monate Zeit, ihre
TV-Geräte auf DVB-T Empfang umzurüsten. Im Anschluss werden alle Regionen
schrittweise auf DVB-T Empfang umgestellt: So werden Ende 2008 90 Prozent
der österreichischen Haushalte DVB-T
empfangen können und 2010 wird die
digitale Versorgung der heutigen analogen entsprechen. Auf der Website
www.dvb-t.at wird eine Kartenapplikation zur Verfügung stehen, die zeigt, in
welchen Gebieten DVB-T empfangen
werden kann.
Ab dem Frühjahr 2007 wird mit der finalen Umstellung auf DVB-T begonnen:
Dann können ORF1, ORF2 und ATV in
den DVB-T Regionen nur mehr digital
So funktioniert DVB-T
DVB-T (Digital Video Broadcasting - Terrestrial) ist ein internationaler Standard für die Übertragung von digitalem Fernsehen,
das über Dach-, oder Zimmerantenne zu empfangen ist.
Beim digitalen Antennenfernsehen werden Bild- und Tonsignale
nach einem festgelegten Code in
digitale Signale umgewandelt
und über Antenne auf das Fernsehgerät übertragen. Für die
Wiedergabe wird das Signal wieder in Form von Bild und Ton
hergestellt.
Kommunikation
Fotos: © ORS / ORF Photographie
damit der Zuseher nichts vom aktuellen
Fernsehprogramm verpasst.
Gestochen scharfe Bilder und kristallklarer Ton machen mit DVB-T jeden Fernsehabend zum Erlebnis.
empfangen werden. In Zukunft sollen
weitere TV-Programme via DVB-T übertragen werden. Welche Programme das sein
werden, wird im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung entschieden werden.
Digitale Antennen bringen
neues Fernseh-Erlebnis
DVB-T glänzt durch hervorragende
Qualität bei Bild und Ton und ermöglicht es den Zusehern, z. B. mit Laptop
an unterschiedlichen Orten, wie im
Garten oder im Park, fernzusehen. Ein
besonderes Schmankerl von DVB-T:
mhp MultiText, die multimediale Weiterentwicklung des erfolgreichen und
beliebten Teletexts, der noch mehr
Information und Unterhaltung bietet.
mhp MultiText bringt komfortabel zu
lesende Schriften, Bilder und Grafiken
sowie moderne Design-Hintergründe
auf die Fernsehbildschirme.
Weiteres Highlight: Das TV-Bild lässt
sich als Bild im Bild weiterverfolgen,
Gemeinden sind Partner
bei der DVB-T Einführung
„Gemeinsam mit unseren Partnern,
ORF und ATV sowie dem Handel und
Fachhandel, wollen wir den Zusehern
den Umstieg möglichst einfach gestalten“, erklärt Mag. Michael Wagenhofer,
kaufmännischer Geschäftsführer der
Österreichischen Rundfunksender
GmbH & Co KG, der mit seinem Team
die technische Infrastruktur für DVB-T
in Österreich aufbaut und betreibt.
„Die österreichischen Gemeinden sind
für dieses Projekt besonders wichtig:
Sie haben als direkte Anlaufstelle der
Bürgerinnen und Bürger eine Brückenfunktion.“ Das DVB-T Team schnürt
daher spezielle Serviceangebote für die
Gemeinden: Infomailings werden über
das Projekt informieren und bei konkreten Fragen steht die DVB-T Hotline
unter 0820/420 420 bzw. das Infomail
[email protected] zur Verfügung. Alles
Wissenswerte zur DVB-T Einführung ist
auch auf der umfangreichen DVB-T
Website unter www.dvb-t.at zu finden.
Neue Überblicksseite 751 erleichtert Suche im Telegemeindetext
Mehr als 3600 TopNews im TV
Tagesaktuelles auf der
Übersichtsseite 751
Nachdem der Telegemeindetext auf so
großes Interesse bei den Gemeinden
gestoßen ist, hat sich Johannes Kampel
entschlossen die allgemeine NachrichtenÜbersichtsseite 751 zu installieren.
Diese wird täglich mit den aktuellen
Neuigkeiten bestückt. Somit sieht man
sofort, welche TopNews neu im Fernsehen nachzulesen sind. Zusätzlich gibt es
Wie Ihre Gemeinde TVGemeinde werden kann
Hat Ihre Gemeinde eine Homepage oder
Zeitung, in der Sie aktuelle Nachrichten
verbreiten? Dann haben Sie die besten
Voraussetzungen kostenlos TV-Gemeinde
im ProSieben Text Austria zu werden.
Jeder kann mitmachen – nutzen Sie die
Chance. Informieren Sie sich einfach und
rasch im ProSieben Text Austria ab Seite
750, unter www.tv-gemeinde.at
oder/und wenden Sie sich direkt an
Johannes Kampel.
eine permanente Schlagzeile auf der
meist genutzten Seite des Teletexts, der
Seite 100. Diese verweist brandaktuell
auf die interessanteste
So kommt „Gemeinde“ zur Teletext-Seite
Meldung des
Richten Sie die Bewerbung ihrer Gemeinde
Tages aus
ausschließlich schriftlich oder per E-Mail an:
den GemeinSeven One Media Austria Gmbh
den und
z.Hd. Johannes Kampel
weckt somit
zusätzlich
Theobaldgasse 19
österreichA-1060 Wien, Österreich
weit Interesse.
KOMMUNAL 25
E.E.
Seit neun Monaten gibt es nun schon
den österreichischen Telegemeindetext
auf ProSieben Austria. Im August 2005
begann aber bereits die Zusammenarbeit
mit dem österreichischen Gemeindebund
und das Projekt startete mit den ersten
Testgemeinden durch.
Mittlerweile wurde die beachtliche
Summe von 3600 Artikeln via TV veröffentlicht, welche von insgesamt 70 Partnergemeinden stammen. Aktuelle Nachrichten aus den Gemeinden, verschiedene Veranstaltungs,- und Kulturangebote, aber auch Ärztedienste und sonstige Zuständigkeiten der TV-Gemeinde
werden im österreichweit einzigartigen
Telegemeindetext angeboten.
Brüssel
Das neue EU-Partnerschafts-Programm
Sommerzeit
ist Partnerzeit
In den Sommer- und Herbstmonaten finden traditionell
besonders viele Gemeindepartnerschaftsbegegnungen
statt – Grund genug, einen Ausblick auf das neue EU-Programm zu geben, das Anfang 2007 in Kraft treten soll.
◆ Mag. Daniela Fraiss
tischen Einigung. Die Vertreter der MitDas derzeit laufende Städtepartnergliedstaaten verständigten sich auf einen
schaftsprogramm geht mit 31. Dezember
Gemeinsamen Standpunkt, welcher
2006 zu Ende, die Europäische Kommisnun, um den Gesetzgebungsprozess
sion legte im April 2005 einen Vorschlag
abschließen zu können, vom Europäifür ein Nachfolgeprogramm mit dem
schen ParNamen „Bürger/innen für
lament
Europa“ vor. Aufgrund der
abgesegnet
Uneinigkeit über das EU-Budwerden
get, die einen Beschluss einzelie EU-Kommission
muss. Erst
ner Programme vor Abschluss
nannte das Programm
dann kann
der Budgetverhandlungen
unmöglich machte, wurde die
ursprünglich „BürgerInnen das Programm im
Behandlung der Bürgerprofür Europa“ – das
EU-Amtsgramme jedoch ebenso verzöblatt veröfgert wie der Abschluss der
EU-Parlament, ganz Volksfentlicht
„großen Brocken“ Regionalpolivertreter, setzte eine
werden
tik oder Politik der Entwicklung
und in
des ländlichen Raums.
Umbenennung in „Europa
Kraft trefür Bürgerinnen und
ten. RechtsEinigung im Mai
sicherheit
Bürger“ durch.
Mitte Mai 2006 kam es unter
ist also
österreichischer Verhandlungsnicht vor
führung im Rat aber doch zu einer polidem Winter zu erwarten, woraus sich
allenfalls Probleme für Partnerschaftsprojekte im Frühjahr 2007 ergeben könnten.
D
Aufteilung des Budgets
◆ Mag. Daniela Fraiss ist Leiterin
des Gemeindebund-Büros in
Brüssel
26 KOMMUNAL
Für das Bürgerschaftsprogramm stehen
etwa 47 Prozent der Gesamtmittel, für
die Förderung zivilgesellschaftlicher
Organisationen ca. 29 Prozent der Mittel
zur Verfügung.
Die beiden übrigen Aktionen „Gemeinsam für Europa“ und „Aktive europäische Erinnerung“ fallen budgetär mit
nur zehn und vier Prozent ins Gewicht –
von den kolportierten 215 Millionen
Euro, die dem Programm von 20072013 zukommen sollen, sind demnach
gut 101 Millionen für Gemeindepartnerschaften und Projekte mit direkter Bürgerbeteiligung zweckgebunden.
Reaktion auf EU-Skepsis
Die EU-Institutionen reagierten damit
auf die zunehmende Europaskepsis vieler Europäer. Kommissionspräsident Barroso wies im Zuge der Finanzverhandlungen mehr als einmal darauf hin, dass
eine Kürzung der Bürgerprogramme ein
denkbar schlechtes Signal wäre, zumal
sie sich im Gesamtbudget kaum bemerkbar gemacht hätte.
Die Programmumsetzung wird, wie
auch schon in der Vergangenheit, über
eine eigene Ausschreibung erfolgen.
Information
Neben der auf der Kommissionshomepage abrufbaren Länderstatistik,
die einen Überblick über die Anzahl
der einladenden Städte und Gemeinden gibt, analysierte das Brüsseler
Gemeindebundbüro die Gesamtbeteiligung österreichischer
Gemeinden am EU-Städtepartnerschaftsprogramm. So fanden im
Jahr 2005 48 europäische Bürgerbegegnungen mit österreichischer Beteiligung statt, im Jahr 2006
waren es bei Auszählung der ersten
drei Tranchen (Aktionen von März bis
September) bereits 44 Projekte.
Nähere infos auf der Homepage
http://ec.europa.eu/towntwinning/
index_de.html
Ausschuss der Regionen
Europäischer Fonds für Globalisierungsopfer
Der AdR fordert
regionale Mitsprache
Der Ausschuss der Regionen (AdR) wurde mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einrichtung eines „Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung“
befasst. Der soll Arbeitnehmern, die wegen der Auswirkungen der Globalisierung den
Arbeitsplatz verloren haben, Hilfe für den Wiedereinstieg in das Erwerbsleben bieten.
Die Mitglieder des AdR haben die Ankündigung, dass ein Europäischer Fonds für
die Anpassung an die Globalisierung eingerichtet werden
soll, sehr positiv
aufgenommen.
„Es handelt sich
hierbei um die
Grundsteinlegung für eine
europäische Antauf grundlegende
wort auf die
Veränderungen im
neuen sozialen
Welthandelsgefüge
Es ist doch logisch, dass die
Bedürfnisse unsezurückzuführen sein.
rer Mitbürger,
Des Weiteren muss
lokalen Gebietskörperund darüber
der Antrag auf Mitschaften, die am unmittelfreuen wir uns“,
telzuweisung durch
erklärte Michel
den Mitgliedstaat
barsten durch die UmstrukDelebarre, Präsigestellt werden.
turierungen betroffen sind,
dent des AusInsbesondere der
bei der Beantragung von
schusses der
letzte Punkt wird
Regionen. In
von den Mitgliedern
Fondsmitteln einbezogen
einer von Irene
des Ausschusses der
werden müssen.
Oldfather
Regionen ausdrück(SPE/UK), Mitlich in Frage gestellt.
Irene Oldfather
glied des schottiWie Irene Oldfather
Berichterstatterin (SPE/UK)
schen Parlabetont, „muss das
ments, erarbeitePhänomen der
ten Stellungnahme schlägt der Ausschuss
Umstrukturierungen gerade auf regionavor, beim Einsatz dieses Instruments stärler und lokaler Ebene eingeordnet werker auf die Regionen zu hören.
den. Es ist doch logisch, dass die lokalen
Gebietskörperschaften, die am unmittelbarsten durch die Umstrukturierungen
Mittel und Bedingungen
betroffen sind, bei der Beantragung von
Der Europäische Fonds für die Anpassung
Fondsmitteln einbezogen werden müsan die Globalisierung (EGF), in dem alle
sen. Sie müssen eingebunden sein.“
Mitgliedstaaten förderfähig sein werden,
ist mit Mitteln in Höhe von 500 Millionen
Einfacher, flexibler
Euro ausgestattet – die nach Ansicht der
Der AdR spricht sich ferner für eine VerBerichterstatterin Irene Oldfather bei weieinfachung des Verfahrens aus. Die Vertem nicht ausreichen werden. Die Bedinordnung sieht vor, dass für jeden Antrag
gungen für eine Mittelzuteilung sind an
eine Genehmigung des Parlaments und
wirtschaftliche und soziale Kriterien
des Rates eingeholt wird. Das widergeknüpft: Die Entlassungen müssen u.a.
»
«
spricht dem Charakter des Fonds, der ein
flexibles Instrument zur Gewährung von
Soforthilfe sein soll. Oldfather weist auch
darauf hin, dass der Anwendungsbereich
des Vorschlags sich nicht auf die Fälle
erstreckt, in denen Arbeitsplatzverluste
auf Betriebsverlagerungen innerhalb der
EU zurückgehen. „Es wird schwierig sein,
Arbeitnehmern, die aufgrund einer
Betriebsverlagerung innerhalb der EU
ihren Arbeitsplatz verloren haben, zu
erklären, dass sie keinen Anspruch auf
eine europäische Förderung haben,
während diejenigen, die wegen einer Verlagerung beispielsweise nach China
arbeitslos geworden sind, eine Beihilfe
erhalten.“
Infos aus erster Hand
Diese Seite ist gestaltet und
autorisiert durch:
Rue Belliard 101, B-1040 Brüssel
Tel: 0032/2/282 2211
Fax: 0032/2/ 282 2325
Web: www.cor.eu.int/de
KOMMUNAL 27
KOMMUNAL-Leserreise
Karl Doutlik, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in
Österreich (links, gestikulierend),
übernahm den Job des Reiseführers in Brüssel. Ihm verdankt die
Reisegruppe viele Einblicke, an
die normale Touristen sonst nur
schwer herankommen.
20 Leser informierten sich drei Tage in der EU-Hauptstadt
Mit KOMMUNAL zu
Gast in Brüssel
Auf Einladung der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien informierten sich
20 KOMMUNAL-Leserinnen und Leser in der EU-Hauptstadt Brüssel und nahmen
durchwegs positive Eindrücke mit nach Hause.
Das Fachmagazin KOMMUNAL hat im
Erhart, Leiter des Referats „Industrieheurigen Frühjahr ein Gewinnspiel
staaten, OECD“ in der Generaldirektion
durchgeführt, bei dem man eine dreitäLandwirtschaft über die Strukturen, Aufgige Informationsreise nach Brüssel
gaben und Kompetenzen der Europäigewinnen konnte. Aus den zahlreichen
schen Kommission im InstitutionengeEinsendungen wurden neun Gewinner
füge.
gezogen, die mit Begleitung auf Einladung der Europäischen Kommission die
Kommunikation und
EU, ihre Institutionen und Einrichtungen
aus erster Hand besuchen konnten. Mit
Städtepartnerschaften
von der Partie waren, neben den GewinDer politische Anspruch, Europa den Bürnern, der Leiter der Vertretung der
gerinnen und Bürgern näher zu bringen,
Europäischen Kommission in Österreich,
stellt vor allem an die KommunikationsKarl Georg Doutlik und Kommunalverpolitik der EU besondere Herausfordelag-Geschäftsführer Walter Zimper.
rungen. Der aus Salzburg stammende
Die Anreise der KOMMUNAL-Gruppe
Hatto Käfer aus der
erfolgte am 11. Juli 2006, am
Generaldirektion
Abend lud Karl Doutlik, zu
Kommunikation
einem informellen Abendessen
informierte die KOMin die Brüsseler Innenstadt. Der
eder, der in der MUNAL-Gruppe über
12. Juli 2006 stand ganz im Zeidie Kommunikation
chen erstklassiger InformatioKommunalpolitik
der Europäischen
nen, Vorträge und Diskussionen
tätig ist, sollte
Kommission mit dem
mit kompetenten Vertretern der
Brüssel und die
Bürger.
EU. Nach der offiziellen
Die Förderung einer
Begrüßung durch Karl Georg
EU-Einrichtungen
aktiven europäischen
Doutlik referierte Michael
J
kennen lernen.
28 KOMMUNAL
Bürgerschaft stellte der Finne Risto Raivio
von der Generaldirektion Bildung und
Kultur in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Vor allem das Programm
„Europa für BürgerInnen 2007 bis 2013“
(siehe auch Seite 26) fand bei den 20
kommunalen Entscheidungsträgern
großen Anklang und führte zu vielen Fragen und Diskussionsbeiträgen. Für
Städte- und Gemeindepartnerschaften
gibt es konkrete Programme und Fördermittel, die dann in Anspruch genommen
werden können, wenn Bürgerbeteiligung
und entsprechende Inhalte Bestandteil
der Partnerschaft sind.
EU-Verfassung und
Türkei-Beitritt
Das Mittagessen des ersten Informationstages fand auf Einladung von Roberto
Hayder vom Referat „Institutionelle
Angelegenheiten“ des Generalsekretariats der Europäischen Kommission im
Hotel Crowne Plaza Europa statt. Bei
diesem Mittagessen standen Fragen der
Brüssel
in zwei Ländern gescheiterten EU-VerfasParlament und einem Zusammentreffen
sung und der EU-Beitritt der Türkei im
mit drei österreichischen EU-AbgeordneMittelpunkt der Diskussion. Hayder gab
ten. Die Grüne Dr. Eva Lichtenberger aus
auch einen Überblick über Perspektiven
Tirol berichtete über ihre Tätigkeit im
und Herausforderungen für
Verkehrsausdie Europäische Union.
schuss. ÖVPAm Nachmittag gab Franz
Abgeordneter
Cermak vom Referat „KoorMag. Othmar
on allen Seiten
dination der ErweiterungsKaras erklärte die
wurden die Kommunalstrategie“ in der GeneraldiArbeitsweise im
rektion Erweiterung einen
politiker ermuntert, nicht Parlament und
Überblick über die bisherige
betonte, wie
nur kritische Fragen an
und künftige Erweiterung
wichtig die Rolle
der EU. Nach diesem Vorder Gemeinden,
die EU heranzutragen,
trag wechselten die KOMBürgermeister
sondern auch positive
MUNAL-Gewinner in die
und kommunaler
Räumlichkeiten der StändiEntscheidungsträEntwicklungen zum Bürgen Vertretung Österreichs
ger für das
ger zu kommunizieren.
bei der EU. Dort referierte
gemeinsame ProDr. Elisabeth Karamat, Erste
jekt Europa sei.
Botschaftssekretärin und Leiterin des
SPÖ-Mandatar Herbert Bösch aus VorarlBesuchs- und Informationsdienstes der
berg informierte über seine Tätigkeit und
Ständigen Vertretung Österreichs über
ermunterte die Kommunalpolitiker, nicht
die Aufgaben der Ständigen Vertretung
nur kritische Fragen an die EU heranzuund zog eine Bilanz der Österreichischen
tragen, sondern auch positive EntwickRatspräsidentschaft.
lungen zum Bürger zu kommunizieren.
Die Strukturpolitik der EU war Thema
abschließenden Vortrages von Claus
Gemeindebund in Brüssel des
Tüchler, Referat „Slowakei und ÖsterMag. Daniela Fraiß, Leiterin des Brüssereich“ in der Generaldirektion Regionaller Büros des Österreichischen Gemeinpolitik.
debundes, informierte die Teilnehmer
über die Aufgaben und Tätigkeiten des
Europa beginnt zu Hause
Gemeindebundes in Brüssel. Auf EinlaNach zwei Tagen Information aus erster
dung des Gemeindebundes und des
Hand waren sich alle Teilnehmerinnen
Fachmagazins KOMMUNAL ließ man
und Teilnehmer einig, dass jeder, der in
den intensiven, aber sehr informativen
der Kommunalpolitik tätig ist, Brüssel
ersten Tag mit einem Cocktailempfang
und die EU-Einrichtungen kennen
ausklingen. Dort trafen die KOMMUsollte. „Wir haben hier in Brüssel klar
NAL-Teilnehmer auch mit den Repräsenvor Augen geführt bekommen, dass die
tanten der Verbindungsbüros der Bunösterreichischen Beamten höchstes
desländer Niederösterreich, Tirol und
Ansehen genießen und die österreichiOberösterreich zusammen und pflegten
schen Parlamentarier äußerst engagiert
einen regen Erfahrungs- und Gedankenund geachtet sind. Jetzt müssen wir
austausch. Es sollte doch stimmen, dass
darangehen, die positive EU und die
Europa zu Hause beginnt ...
gute Arbeit, die hier geleistet wird, auch
in unsere Gemeinden und damit zum
Treffen mit drei
Bürger zu bringen. Unsere Teilnehmer
sind dafür jedenfalls nach dieser tollen
EU-Abgeordneten
Reise bestens motiviert“ zieht KommuDer Donnerstag, 13. Juli 2006 stand im
nalverlag-Geschäftsführer Walter ZimZeichen des Besuches beim Europäischen
per Bilanz.
V
Die KOMMUNAL-Gewinner
Diese neun KOMMUNAL-Leser haben
die Fragen des Gewinnspiels richtig
beantwortet und die Brüssel-Reise
gewonnen:
◆ Bgm. Werner Huber, 6840 Götzis
◆ Amtsleiter Gerhard Baumgartner,
4722 Bruck-Waasen
◆ Gemeindesekretär Norbert Preg,
6830 Rankweil
◆ GR Erwin Schnedl,
8854 Krakaudorf
◆ Bezirksrat Leo Graf, 1050 Wien
◆ Bruno Haberzettl, 2722 Winzendorf
◆ Mag. Andreas Bauer, 1230 Wien
◆ Mag. Romana Pühringer,
4552 Wartberg
◆ Georg Pichler, 9900 Lienz
Kurz gemeldet
Lokale Selbstverwaltungscharta
Frankreich hat
unterzeichnet
Am 30. Juni ratifizierte die Französische Nationalversammlung als letzter
großer Mitgliedstaat des Europarates
die Charta der lokalen Selbstverwaltung, das Herzstück
des europäischen
kommunalen Rechtsbestandes. Von den
46 Europaratsmitgliedern fehlen nur noch
die drei Kleinstaaten
Andorra, San Marino
und Monaco, die aber aufgrund ihrer
Größe „entschuldigt“ werden können.
Die Charta der kommunalen Selbstverwaltung wurde 1985 zur Unterzeichnung aufgelegt. Sie ist eine internationale Konvention, die die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, die in 12 Artikeln
festgelegten grundlegenden Rechte und
Freiheiten der Gemeinden zu schützen
und weiter zu entwickeln.
Österreich unterzeichnete die Charta
1985, seit September 1988 gehört sie
zum österreichischen Rechtsbestand.
http://conventions.coe.int/Treaty/Co
mmun/QueVoulezVous.asp?NT=122
&CM=8&DF=7/28/2006&CL=GER
E-Participation
RGRE organisiert
Seminar
Der Rat der Gemeinden und Regionen,
RGRE organisiert am 21. September
ein Seminar für seine Mitgliedsverbände und interessierte Gemeindevertreter, das sich mit E-Partizipation
befasst. Dabei wird beleuchtet, wie
lokale und regionale Gebietskörperschaften auf elektronischem Weg mit
ihren Bürgern kommunizieren, wie
erfolgversprechend derartige Aktionen
sind und welche Vorteile sie für Bürger
und Verwaltung bringen. Außerdem
bietet sich den Teilnehmern die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen
und vielleicht auch neue Partnerschaften zu initiieren.
Nähere Informationen gibt es beim
Brüsseler Gemeindebundbüro oder bei
Birgit Hardt vom RGRE,
[email protected].
KOMMUNAL 29
Bürgerserviceraster– Wer hilft wann und bei welchem Problem
Gewusst wo auf
einen Blick
Auf diesen beiden Seiten bietet KOMMUNAL den Lesern die meisten BürgerserviceHotlines und Telefoinnummern der österreichischen Ministerien. Auf Kommunalnet.at
wird demnächst diese Aufstellung in ausführlicherer Form inklusive den Verlinkungen
veröffentlicht, sodass die Servicestellen nur mehr einen Mausklick entfernt sind.
Österreichische
Präsidentschaftskanzlei
Parlamentsdirektion –
Parlamentsservice
Hofburg, Leopoldinischer Trakt
Ballhausplatz,1014 Wien
Servicezeiten:
Montag bis Freitag, 9 bis 19 Uhr
Telefon: 01/53422-311
Web: www.hofburg.at
Bürgerservice der Parlamentsdirektion,
Parlament,
Dr. Karl-Renner-Ring 1-3, 1017 Wien
Service und Kontakt
Für Auskünfte über das parlamentarische
Geschehen steht Ihnen das Bürgerservice
der Parlamentsdirektion zur Verfügung.
Montag bis Freitag von 9 bis 15 Uhr
zum Ortstarif aus ganz Österreich
Bürgerservicetelefon:
0810/312560
Web: www.parlament.gv.at
Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt, Abt.I/12, Ballhausplatz 2, 1014 Wien
Telefonische Anfragen richten Sie bitte an
das Österreichtelefon:
0800-222 666
Für schriftliche Anfragen steht das
Bürgerservice des Bundeskanzlers zur Verfügung.
Fax: 01/53 115-4274
Web: www.bka.gv.at
help.gv.at ist Ihr Wegweiser durch die
Ämter in Österreich. Hier finden Sie
Hilfe und Informationen zu ihren
Lebenssituationen – www.help.gv.at
Bundesministerium für
Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
Bürgerservice im BMsSG
Stubenring 1, 1010 Wien
allg. Tel.-Nr.: 01 / 711 00-0
Sozial-Telefon: 0800 – 20 16 11
Familienservice, Senioren-Hotline:
0800–24 02 62
Kinder- und Jugendanwältin:
0800 – 24 02 64
Jugend-Info: 0800 – 24 02 66
Pflegetelefon: 0800 – 20 16 22
Konsumenten-Hotline: 0800 – 206138
Bundes-Sozialamt: 05 99 88
Web: www.bmsg.gv.at
Gesundheit und Frauen
Bürgerservice im BMGF
Radetzkystrasse 2, 1030 Wien
Allgem. Tel.-Nr.: 01/711 00-0
Bürgerservice E-Mail:
[email protected]
Bereich „Verbraucher-Gesundheit“ (IV/B):
Fax: 01/710 41 51
Tel.: 01/711 00-4824
Web: www.bmgf.gv.at
Web: www.krebshilfe.net/home.shtm
Frauenservicestelle des BMGF,
Franz Josefs-Kai 51, 1010 Wien
Telefonische Auskunft:
01 / 711 00 – 3401 und 3402
Wirtschaft und Arbeit
Bürgerservice im BMWA
Bürgerservice:
Schriftliche Anfragen und persönliche
Vorsprachen Montag bis Freitag von
8 bis 16 Uhr:
Adresse der Servicestelle:
Stubenring 1, Mezzanin 3, 1011 Wien
Fax: 01 / 710 85 73
Servicecenter-Hotline:
0810 – 013571 ( zum Regionaltarif)
oder Telefon Nr.: 01/711 00-5555
Web: www.bmwa.gv.at
Finanzen
Inneres
auswärtige Angelegenheiten
Bürgerservice im BMF
Himmelpfortgasse 4-8, 1015 Wien
Bürgerservice-Telefon:
0810 / 001 228
Finanz-Online - Hotline:
0810 / 22 11 00
BMF – Steuerombudsdienst
Telefon: 0810 / 005466
Web: www.bmf.gv.at
Bundesministerium für Inneres
Bürgerdienst- und Auskunftsstelle
(Referat I/5/a), Herrengasse 7,
1014 Wien
Bürgerservice:
Der Bürgerdienst steht für Anfragen und
Informationen zur Verfügung
Fax: 01/531 26 -2125
Bürgerservice-Telefon
0810-005140 und 01/531 26 -3100
Web: www.bmi.gv.at
Polizei
Web: www.bundespolizei.gv.at/lpk/
Kriminalpolizeiliche Beratung /
Kriminalprävention, Beratungsstellen/
Informationen
Web: www.bmi.gv.at/praevention/
Thematischer Schwerpunkt für
Gemeinden
Meldewesen/Zentrales Melderegister
Web: zmr.bmi.gv.at/pages/home.htm
Reisepass
Web: www.bmi.gv.at/reisepass/
Wahlen und Volksbegehren (auf Bundesund EU-Ebene)
Web: www.bmi.gv.at/wahlen/
Zivilschutz, Krisen- und Katastrophenschutzmanagement / Zivilschutz-Broschüren
Web: www.bmi.gv.at/zivilschutz/
Bürgerservice des Bundesministeriums
für auswärtige Angelegenheiten
Minoritenplatz 8, 1014 Wien
Bürgerservice und Bereitschaftsdienst
(für Notfälle außerhalb der Bürozeiten):
Aus Österreich:
Tel: 050 11 50/DW 4411
Aus dem Ausland:
Tel: 0043 50 11 50/DW 4411
Web: www.aussenministerium.at
Verkehr, Innovation und
Technologie
Bürgerservice im BMVIT
Radetzkystraße 2, 1030 Wien
Bürgerservice:
Bei Anliegen im Bereich Verkehr, Telekommunikation und Postwesen sowie Innovation und Technologie.
Telefax: 01/71162-7498
Telefonnummer: 0800 21 53 59
Web: www.bmvit.gv.at
Bildung, Wissenschaft und
Kultur
Bürgerservice im BMBWK
Minoritenplatz 5, 1014 Wien
Informationen über das Ministerium,
Schulen, Bildung, Kultur, Wissenschaft,
Forschung, Universitäten.
Bürgerservice:
Fax: 01/53120 5155
Telefon: 0800/21 65 95
Web: www.bmbwk.gv.at
Information
Dieser Raster der InformationsTelefonnummern sowie der
E-Mail-Adressen ist ein Service
von KOMMUNAL. In Kürze sind
die Homepage- und E-Mail-Adressen auf www.kommunalnet.at als
direkte Links abrufbar.
Bundesministerium für Justiz
Bürgerservice, BM für Justiz, Palais
Trautson, Museumstraße 7, 1070 Wien
Bürgerservice
Die Kontaktaufnahme ist über die WebSite http://www.bmj.gv.at mit vorgefertigten Formularen möglich.
Telefon: 01 / 52 1 52-0
Web: www.bmj.gv.at
Bundesministerium für Landund Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft
Landesverteidigung
Bundesministerium für Landesverteidigung, Roßauer Lände 1, 1090 Wien
Anfragen an den Minister sind an das
Kabinett des Bundesministers zu richten.
Um direkt mit der Bürgerservicestelle in
Verbindung zu treten, verwenden Sie bitte
das Onlineformular auf der Website, das
für Fragen, Anregungen oder Bemerkungen zum Dienst im Österreichischen Bundesheer, zum BMLV oder zum Bundesheer
selbst, zur Verfügung steht.
Web: www.bmlv.gv.at
Web: www.bmlv.gv.at/misc/
kontakt_buergerservice.php
Informationssystem des Bundesministeriums für Landesverteidigung
Web: www.bmlv.gv.at/misc/
kontakt.shtml
Bürgerservice im Lebensministerium
allg. Tel.-Nr.: 01/711 00-0
Bürger- und Umweltservice:
Informationen zu den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Umwelt, Wasserwirtschaft, Wildbach- und Lawinenverbauung, Schutzwasserwirtschaft, Klimaschutz, Abfall, Lebensmitelproduktion
Gemeinsame E-Mail-Anschrift:
bü[email protected]
Web: www.lebensministerium.at
Ombudsmann/Bürgerservice:
0810-200 900
Umweltservice:
0800-240 260
Web: www.klimaaktiv.at
Web: www.generationblue.at
Web: www.genuss-region.at
Web: www.hochwasserrisiko.at
Ein Service des Lebensministeriums
Siedlungswasserwirtschaft – Bilanz und Ausblick
Fördermittel sichern
33.0000 Arbeitsplätze
Im Rahmen der Umweltförderung des Lebensministeriums kommt der Siedlungswasserwirtschaft große Bedeutung zu. Die Förderung von Trinkwasseranlagen und von Kanalisationen ist seit langem Garant, dass die Bevölkerung auf sauberes Wasser in ausreichenden Mengen zurückgreifen kann und Österreich Vorzeigeland bei der Wasserqualität ist.
sind an ein öffentliches Kanalnetz sowie
In den letzten sechs Jahren wurden
2006 können unter www.hochwasserrian eine kommunale Abwasserreini14.700 Projekte mit einer Fördersumme
siko.at Informationen zu 30-, 100- und
gungsanlage angeschlossen.
von 1,8 Mrd. Euro abgewickelt. Obwohl
200-jährlichen Ereignissen über das
◆ Die Gewässergüte in Österreich hat
Österreich eines der wasserreichsten LänInternet in einer digitalen Gefahrensich durch den Ausbau der Abwasserentder der Erde ist, sind Maßnahmen zur
Landkarte abgerufen werden. Das Prosorgung erheblich verbessert – so weisen
Erhaltung und Wiederherstellung der
jekt stellt für das Lebensministerium
sämtliche Seen Badewasserqualität auf.
Wasserqualität notwendig.
nicht nur einen Meilenstein in der RisikoEs werden dafür vom Bund Fördermittel
kommunikation dar, sondern spiegelt
für die Wasserver- sowie die Abwasserinsgesamt Österreichs Vorreiterrolle am
Hochwasserschutz
entsorgung zur Verfügung gestellt. Von
Wassersektor wider.
Die Wasserwirtschaft im Alpenraum
2003 bis 2005 wurden mehr als 7000
steht vor neuen Tatsachen und HerausProjekte der kommunalen SiedlungswasKatastrophenfonds
forderungen, die durch Veränderungen
serwirtschaft mit insgesamt 2,76 Mrd.
Mit dem Katastrophenfonds (BMF) nach
der Regenverteilung, Starkregen und
Euro durch Förderungen des Bundes von
dem KatFG 1996 verfügt der Bund über
Dürre geprägt sind. 2002 belief sich das
670,7 Mio. Euro unterstützt. Ausgelöst
ein wirksames Instrument, mit dem vorSchadensausmaß auf drei
durch dieses Volubeugende Maßnahmen gegen NaturkataMrd. Euro, 2005 auf 600
men konnten bis zu
strophen und im Falle einer Katastrophe
Mio. Euro. Österreich
33.000 Arbeitsplätze
rasch und unbürokratisch Hilfe geleistet
investiert bundesweit ca.
gesichert werden.
is 2016 stehen insge◆ Der jährliche
werden kann.
200 Mio. Euro pro Jahr in
samt 3,55 Milliarden Euro
Zusagerahmen für
Jährlich investieren Bund, Länder,
den Schutz vor NaturgeFörderungen der
Gemeinden und Interessenten 190
fahren.
Diese
Mittel
werfür den Schutz der MenSiedlungswasserMio. Euro in vorbeugende Schutzmaßden ab 2007 um etwa ein
schen vor Naturkatastrowirtschaft beträgt
nahmen. 65 Prozent davon werden vom
Drittel auf ca. 270 Mio.
2005 bis 2008 218
Bund getragen. Seit 2002 wurden 570
Euro aufgestockt. Bis
phen zur Verfügung.
Mio. Euro.
Mio. Euro in diesen Bereich investiert. In
2016 stehen insgesamt
◆ Derzeit fließen
den nächsten zehn Jahren stehen 1,2
3,55 Milliarden Euro für
etwa 88 Prozent der Förderungsmittel in
Mrd. Bundesmittel zur Verfügung.
den Schutz der Menschen vor NaturkataMaßnahmen zur Abwasserentsorgung
strophen zur Verfügung.
Budget Schutzwasserwirtschaft in Mio. Euro
und 12 Prozent in die Wasserversorgung.
Mit diesen Mitteln wird
◆ Eine Investitionskostenschätzung 2003
das Lebensministerium
Bundesmittel
Sondermittel
Bundesmittel
geht für die Jahre 2005 bis 2015 von
gemeinsam mit den
* Hochwasser 2002
pro Jahr
einem Bedarf in Höhe von rund sieben
Bundesländern in den
und 2005
Mrd. Euro aus.
nächsten zehn Jahren in
2002
47.583
14.365
61.948
der Lage sein, mehr als
2003
45.077
12.135
57.212
600 Schutz-Projekte
Die Ergebnisse
2004
47.579
0
47.579
zusätzlich umzusetzen.
2005
46.989
10.500
57.489
◆ 99 Prozent der österreichischen BevölEs wird ein jährliches
kerung werden aus Grund- und QuellBauvolumen von 69
2006
46.990
40.949
87.939
wasser mit Trink- bzw. Nutzwasser verMillionen Euro aussorgt. Mehr als 87 Prozent der Bevölkegelöst. Dadurch können
* zusätzliche Bundesmittel aus dem EU-Solidaritätsfonds und nach dem
Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbaugesetz 2002 bzw. 2005
rung sind an die öffentliche Wasserverrund 1.500 ArbeitsQuelle: Lebensministerium 2006
sorgung angeschlossen.
plätze im Jahr geschaf◆ Mehr als 89 Prozent der Bevölkerung
fen werden. Seit Juni
B
32 KOMMUNAL
KOMMUNALMESSE von
20.- 22. September 2006
Ländliche Entwicklung – Gemeinden profitieren
Förderung immer schon
zentrales Anliegen
Bereits vor dem EU-Beitritt war die Förderung des ländlichen Raumes ein zentrales Anliegen der Österreichischen
Agrarpolitik. Im EU-Budget liegt der
Anteil der Mittel für die Ländliche Entwicklung für die Periode der Jahre 2000
bis 2006 bei rund 3,2 Mrd. Euro, welche
aus Bundes- und Landesmitteln national
kofinanziert werden.
Leader+ Programm Österreich: Die
Europäische Kommission genehmigte
2001 das „LEADER+ Programm Österreich“ für die Strukturfondsperiode 2000
– 2006. Die Umsetzung von LEADER+
erfolgte entsprechend den Vorgaben der
EU in begrenzten Gebieten, die in einem
Auswahlverfahren zu bestimmen waren.
Für eine Teilnahme an LEADER+ kommen ländlich geprägte Regionen in Frage,
die in geographischer, wirtschaftlicher
und sozialer Hinsicht eine homogene Einheit bilden. Mit Unterstützung des
Lebensministeriums wurde eine zentrale
Netzwerkstelle zur Information über Leaderprojekte eingerichtet unter der
Adresse www.leader-austria.at .
Investitionsförderung: Die Investitionsoffensive stellt einen wesentlichen Teil
der Regionalförderung dar. Hierbei können auch nicht-agrarische Klein- und Mittelbetriebe sowie Gemeinden unterstützt
werden. Die Mittel dazu wurden von
2003 bis 2006 laufend angehoben.
Grüner Pakt: Mit dem „Grünen Pakt für
Österreichs Landwirtschaft“ legt Landwirtschaftsminister Josef Pröll nun in
Umsetzung der Ländlichen Entwicklung
der Europäischen Union für die Zeit bis
2013 ein Programm vor, das diesem Ziel
in vollem Umfang Rechnung trägt. Der
jährlich mit rund einer Mrd. Euro von der
EU, dem Bund und den Ländern dotierte
„Grüne Pakt“ umfasst drei Kernpunkte:
◆ Umweltprogramm für naturnahe
Landwirtschaft, in das mit mehr als 500
Mio. Euro über die Hälfte der insgesamt
für die Ländliche Entwicklung zur Verfügung stehenden Mittel fließen.
◆ Bergbauernprogramm für Österreichs
Landschaften, das wie bisher mit 276
Mio. Euro dotiert ist und das damit ein
klares Signal der Beständigkeit in der
österreichischen Politik für Berggebiete
darstellt.
◆ Investitionsoffensive für den ländlichen Raum, die mit 130 Mio. Euro für
agrarische Investitionen um 30 Prozent
mehr Geld zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit vorsieht sowie mit 74 Mio.
Euro regionale Initiativen über den
Bereich der Landwirtschaft hinaus möglich macht.
Leader-Projektförderung - 2003 bis 2006 in Mio. Euro
2003
2004
2005
2006
EU-Mittel
4,7
7,6
12,3
12,8
Bundesmittel
0,6
1,2
1,3
1,8
Ländermittel
0,4
0,8
0,9
1,2
Summe
5,7
9,6
14,5
15,8
Quelle: BMLFUW 2006
2003, 2004 und 2005 = ausbezahlte Beträge, 2006 = Beträge aus dem BVA
Investionsförderung 2003 bis 2006 in Mio. Euro
2003
2004
2005
2006
EU-Mittel
59,6
61,5
66,3
97,0
Bundesmittel
29,1
34,1
40,3
58,2
Ländermittel
19,4
22,7
26,9
38,8
Summe
108,1
118,3
133,5
194,0
Quelle: BMLFUW 2006
2003, 2004 und 2005 = ausbezahlte Beträge, 2006 = Beträge aus dem BV
Besuchen Sie den Stand
des Lebensministeriums
Von 20. bis 22. September 2006 können
sich die BesucherInnen der Public Services /
KOMMUNALMESSE im Messezentrum
Wien am Stand des Lebensministeriums
umfangreiche Informationen über den
Schutz vor Naturgefahren und die Finanzierung des Hochwasserschutzes in Österreich
holen. Weitere Schwerpunktthemen sind die
Angebote von klima:aktiv
für Gemeinden sowie die
Entwicklung des Ländlichen Raumes. Kosten Sie sich durch das
GENUSS REGION ÖSTERREICH-Buffet und
werfen Sie einen Blick in das Webportal
HORA (Hochwasserrisikozonierung Austria). Reed Messe Wien GbmH
Messeplatz 1, 1020 Wien
Messestand C 205
Genuss Höhepunkt 2006
GENUSS REGION ÖSTERREICH und
GENUSSLAND OBERÖSTERREICH präsentieren sich gemeinsam unter dem
Motto „Genusswelten“ auf der Welser
Messe „Agraria“ vom 30. 8. bis 3. 9.
2006, Halle 19 (Bosch-Halle).
www.genuss-welten.at
Neuer Folder
Schutzwasserwirtschaft
an der Lafnitz
Die Lafnitz ist nicht nur ein alter europäischer Grenzfluss, sondern auch ein Fluss,
der sich als „hochwasserabführend“ erwiesen hat. Das
Lebensministerium präsentiert gemeinsam mit den
Ländern Steiermark und
Burgenland sowie der EU
eine Broschüre, die über
Ziele, Umsetzung und
Auswirkungen einer
modernen Schutzwasserwirtschaft Auskunft gibt.
Bestelladresse Folder Lafnitz
Baubezirksleitung Hartberg, Christa
Roth, Rochusplatz 2, 8230 Hartberg
Tel.: 03332/606 331
KOMMUNAL 33
Gesundes Arbeiten im mobilen Pflegedienst
Konkrete Vorgaben
soll Stress minimieren
Wo sollte Gesundheitsförderung beginnen, wenn nicht bei den eigenen MitarbeiterInnen? Diese Frage hat man sich bei der Volkshilfe Wien gestellt, wo die MitarbeiterInnen
regelmäßig hohen psychischen und physischen Arbeitsbelastungen ausgesetzt sind.
Mit dem Projekt „ICH tu’ was für MICH!“
hat sich die Volkshilfe Wien zum Ziel
gesetzt, die Arbeitsbedingungen – und
damit auch die gesundheitlichen Rahmenbedingungen – der MitarbeiterInnen
nachhaltig zu verbessern. Die Belastungen in sozialen Berufen sind vielfältig.
Besonders
betroffen
u körperlichen
sind
MitarAnstrengungen kommen
beitenoch die emotionalen
rInnen
Belastungen, denen Mitmobiler
PflegearbeiterInnen in Pflegedienste,
berufen generell ausgedie mit
Zeitsetzt sind.
druck,
Mangel an Kommunikation und körperlicher Anstrengung zu kämpfen haben.
Dazu kommen noch die emotionalen
Belastungen, denen MitarbeiterInnen in
Pflegeberufen generell ausgesetzt sind. In
einer dreijährigen Laufzeit wird die Volkshilfe Wien nun das nach den Standards
der modernen betrieblichen Gesundheitsförderung designte Projekt umsetzen, von
dem sowohl das Unternehmen als auch
die rund 950 MitarbeiterInnen profitieren
sollen. Das Programm wurde gemeinsam
mit der Unternehmensberatung IBG –
Institut für humanökologische Unternehmensführung und der Gruppe FIT-VITAL
konzipiert und durchgeführt und wird
vom Fonds Gesundes Österreich gefördert.
men. Es wurden auch wesentliche, strukturelle Veränderungen in Angriff genommen: Schnuppertage sollen durch gegenseitiges Kennenlernen der verschiedenen
Arbeitsbereiche Missverständnisse zwischen Schnittstellen beheben, Stress
durch konkrete Vorgaben und Standards
minimiert werden.
Z
Top-Thema Ernährung. Von Anfang an
wurde stark auf Beteiligung der Betroffenen gesetzt. Daher wurde gemeinsam mit
den Pflegekräften zunächst einmal der
Ist-Stand mittels Fragebogenerhebung,
Gesundheitszirkeln, Einzelinterviews und
34 KOMMUNAL
Besonders betroffen sind MitarbeiterInnen
mobiler Pflegedienste, die mit Zeitdruck,
Mangel an Kommunikation und körperlicher Anstrengung zu kämpfen haben.
Krankenstandsauswertung erhoben und
dann eine Strategie entwickelt, um den
Belastungen entgegen zu wirken. Neben
Rückenproblemen und psychischen Belastungen wurde Übergewicht als wichtiges Thema identifiziert. Ein wesentlicher
Grund dafür ist die stressbedingt oft
ungesunde Ernährung der MitarbeiterInnen. Nun soll den Problemen mit Hilfe
gezielter Interventionen begegnet werden, wobei die Partizipation aller Beteiligten und nachhaltige Maßnahmen im Mittelpunkt stehen. So wurden betriebsintern GesundheitszirkelmoderatorInnen
ausgebildet, die auch nach Ende des Projekts dessen Prinzipien als MultiplikatorInnen weiter tragen sollen.
Die einzelnen Elemente des Projekts „ICH
tu’ was für MICH!“ werden gut angenom-
Betriebsklima verbessert. Mit weiteren
Maßnahmen zur Verbesserung der
Arbeitssituation der MitarbeiterInnen
konnten ebenfalls bereits erste Erfolge verbucht werden: Eine Sammlung von „Tipps
und Tricks“ soll den MitarbeiterInnen helfen, sinnvolle Praxiserfahrungen aus der
mobilen Pflege auszutauschen, Schulungen und Arbeitsgruppen zum Thema
„Abgrenzung“ (Beruf-Privat) sollen Stressfaktoren reduzieren, Identifizierung und
Schaffung von Entwicklungsmöglichkeiten
für MitarbeiterInnen steigern die Motivation und Schulungen zur Telefonkommunikation verbessern die Zusammenarbeit..
Die Ergebnisse des Projektes „ICH tu’ was
für MICH!“ sollen in Zukunft im Rahmen
der Unternehmensstrategie berücksichtigt
und von den GesundheitsmoderatorInnen
weiter bearbeitet werden. Das soll Kontinuität über die Laufzeit des Projekts hinaus sicherstellen.
Information & Kontakt
Mag. Martin Glashüttner, Projektleitung „Ich tu? was für mich!“
19., Weinberggasse 77
Tel.: 01/360 64-23, E-Mail:
[email protected]
Web: www.volkshilfe-wien.at
Kontakt
Fonds Gesundes Österreich –
FGÖ, Mariahilferstraße 176,
A-1150 Wien, Tel. 01/8950400,
Fax: 01/8950400-20, Web:
[email protected]
KOMMUNAL
+
GEMEINDETAG
Innovativste Gemeinde
‘06
Mehr als 70 Firmen präsentieren sich auf rund 8000 m2
93 Einreichungen
unterstreichen
Bedeutung
Österreichs Bürgermeister und die
Leistungsschau der Kommunalwirtschaft
Wer die Gemeinde mit den
besten innovativen und
kreativen Ideen ist, erfahren
die Teilnehmer des Gemeindetages als Erstes. Denn die
Sieger des Wettbewerbs zur
„Innovativsten Gemeinde
Österreichs 2006“werden
nach der
Podiumsdiskussion
am Donnerstag
ausgezeichnet. Der
Österreichische
Gemeindebund, Kommunalkredit und WirtschaftsBlatt
veranstalten den Wettbewerb, bei dem 93 Projekte
eingereicht wurden. Eine
Fachjury, die sich u.a. aus
den Bundesministern Josef
Pröll und Martin Bartenstein
zusammensetzt, wird die
Einreichungen begutachten
und den Sieger bestimmen.
Mehr als 2000 Bürgermeister aus allen österreichischen Gemeinden werden
von 20. bis 22. September
am Wiener Messegelände
erwartet, wenn der Österreichische Gemeindetag
gemeinsam mit der Public
Services / KOMMUNALMESSE über die Bühne
gehen wird.
Der Gemeindetag wird –
fast möchte man sagen „wie
immer“ – unter großer Teilnahme von hohen und
höchsten Vertretern des
Staates (die Details und und
das Programm lesen sie auf
den folgenden Seiten) stattfinden. Der Österreichische
Gemeindebund scheut seit
Monaten keine Mühe und
Anstrengungen, um die
größte kommunalpolitische
Veranstaltung des Jahres
würdig und in angemessenem Rahmen zu organisieren. Die Länderkonferenzen
gaben schon einen deutli-
chen Vorgeschmack auf die
Sorgen und Probleme, die
die Gemeindevertreter pla-
gen und die sie den Vertretern des Staates kommunizieren werden.
Größte Leistungsschau
kommunaler Wirtschaft
Heuer findet wie schon vor
zwei Jahren wieder zeitgleich mit dem Gemeindetag
die Public Services/
KOMMUNALMESSE statt.
Auf 8000 Quadratmeter stellen mehr als 70 Firmen aus
Deutschland, Tschechien
und Österreich ihre Produkte und Innovationen den
Gemeinde-
vertretern vor.
Wie schon in den Jahren
zuvor zeigt auch heuer wieder der Run der Firmen auf
Standplätze die Bedeutung
dieser Messe als größte
kommunale Leistungsschau
Mitteleuropas. Und auch das
Publikum wird ein internationales sein. So haben sich
schon kommunale BesucherGruppen aus der Slowakei,
Ungarn, Deutschland, der
Schweiz, Italien und Rumänien angesagt.
Nicht nur der direkte Kontakt mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern
ist für diese Gruppen
Antrieb, sondern sie suchen
auch österreichisches KnowHow. Und davon bekommen
sie überreichlich auf der
KOMMUNALMESSE oder
einer der speziellen Leistungsschauen, die ebenfalls
zeitgleich stattfinden werden (siehe auch Bericht ab
der Seite 38).
Die „Mugler-Studie“: Große Präsentation
Die „Mazal-Studie“: Gastgeschenk
Ländlicher Raum unter der Lupe
Exklusiv für die
Gemeindetags-Teilnehmer
Einer der inhaltlichen
Höhepunkt des 53. Österreichischen Gemeindetages
ist eine moderierte Podiumsdiskussion, bei der sich
die zuständigen Bundesminister, Vertreter der Sozialpartner und Univ. Prof. Dr.
Josef Mugler bedeutenden, gemeinderelevanten
Fragen stellen. Unter anderem wird darüber diskutiert, wie die Gemeinden
die Ansiedlung und Entwicklung von Klein- und
Mittelbetrieben ermöglichen und unterstützen
können – alles Fragen, die
auf dem Landeskonferenzen des Gemeindebund in
den vergangenen Monaten
schon diskutiert wurden.
Prof. Mugler hat dazu auch
eine Studie verfasst, die
am Gemeindetag präsentiert wird.
Univ.-Prof. Dr.
Wolfgang Mazal
Der Österreichische Gemeindebund hat bei dem
renommierten Arbeits- und Sozialrechtler Univ.
Prof. Dr. Wolfgang Mazal eine Studie zum
Thema „Die soziale Sicherheit von Österreichs
Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen“ in
Auftrag gegeben, die kommunalpolitisch bedeutende Ergebnisse hervorgebracht hat (siehe auch
Bericht ab Seite 10). Die vollständige Fassung
der Studie als RFG-Schriftenreihe ist erstmals
auf dem Gemeindetag als Gastgeschenk für alle
Teilnehmer erhältlich.
KOMMUNAL 35
Gemeindetag 2006
Auch heuer wieder werden rund
2000 Bürgermeister und Gemeindemandatare den 53.Österreichischen
Gemeindetag zu einer eindrucksvollen Demonstration der Geschlossenheit machen.
Countdown zum kommunalpolitischen Höhepunkt des Jahres läuft
Der Gemeindetag
steht vor der Tür
Ein dichtes inhaltliches, politisches und gesellschaftliches Programm bietet der
53. Österreichische Gemeindetag am 21. und 22. September in Wien. Prominente
Ehrengäste und Redner, Wirtschaftsexperten und rund 2000 Kommunalpolitiker treffen
einander zum kommunalen Highlight des Jahres.
◆ Mag. Nadja Tröstl
„So kurz vor Nationalratswahlen ist ein
Gemeindetag immer von besonderer
Bedeutung“, weiß Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer. „Es
ist die ideale Möglichkeit, dass Vertreter und Vertreterinnen der Gemeinden
ihre Anliegen an die Bundes- und Landespolitik artikulieren können.“
Neben Bundespräsident Dr. Heinz
Fischer und Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, die beide auch zu den
Teilnehmern sprechen werden, haben
◆ Mag. Nadja Tröstl ist Redakteurin bei Kommunalnet.at
36 KOMMUNAL
schon Dutzende prominente Bundesund Landespolitiker ihr Kommen zugesagt. Und die Bundesminister Pröll und
Bartenstein werden an einer hochkarätigen Diskussionsrunde vor
dem Publikum teilnehmen.
Länderkonferenzen
als Vorbereitung
Erstmals wurde der Gemeindetag durch mehrere Länderkonferenzen im Vorfeld eingeleitet.
Rund 800 Bürgermeister/innen
und Gemeindevertreter/innen
haben an diesen Bundesländerveranstaltungen teilgenommen
und unter dem Generalmotto
„Arbeit sichern, Zukunft leben,
Gemeinden stärken“ einzelne
Spezialthemen gewählt, um sie mit
Experten und anderen Politikern zu
diskutieren. In Tirol etwa stand das
Thema Nahverkehr auf dem Programm, in Kärnten diskutierten die
Teilnehmer über Wertschöpfung und
Infrastruktur im ländlichen Raum.
Die Ergebnisse der Länderkonferenzen
sind ausführlich auf Kommunalnet.at
dokumentiert worden, im daran angeschlossenen Diskussionsforum wurde
»
Wir wollten die
Debatte und auch die
Aufmerksamkeit für
den ländlichen Raum
auf eine neue,
möglichst breite
Basis stellen.
Dr. Robert Hink
«
Gemeindebund-Generalsekretär
zu der Idee „Länderkonferenzen“
zum Teil sehr eifrig weiterdiskutiert.
„Dieser intensive Prozess war bisher
einmalig in der Geschichte der
Gemeindetage“, so GemeindebundGeneralsekretär Dr. Robert Hink. „Wir
wollten die Debatte und auch die Aufmerksamkeit für den ländlichen Raum
Gemeindetag 2006
ten, Gemeindebund-Präsident Bgm.
Helmut Mödlhammer wird die Forderungen der Gemeinden an die neue
Bundesregierung artikulieren. Am 21.
September, erwarten wir die Minister
Pröll und Bartenstein sowie die Spitzen
der Sozialpartnerschaft zur Nationalen
Schwerpunktveranstaltung.
Die Höhepunkte des
Programms
auf eine neue, möglichst breite Basis
stellen.“
Bereits im Vorfeld des Gemeindetages
startet am 20. September die „Public
Services/KOMMUNALMESSE“ auf dem
Messegelände in Wien, die bis Freitag,
Top-Information für
22. September dauern wird (siehe auch
Gemeindetag-Teilnehmer Bericht auf den folgenden Seiten dieser
Ausgabe). Am Abend des 20. SeptemEin umfangreiches Service- und Inforbers wird der Bundesvorstand im Bunmationspaket bietet der Gemeindebund
deskanzleramt empfangen. Am Dondaher auch den Besuchern des Gemeinnerstag (21. September) wird der
detags an. In der
Gemeindetag auch
Tagungsmappe
offiziell eröffnet, am
Wir baten Univ.-Prof.
wird u.a. eine
Nachmittag folgt die
Dr. Josef Mugler zu erarZusammenfassung
nationale Schwerder Ergebnisse der
punktveranstaltung
beiten, was Gemeinden
Landeskonferenz in
zum ländlichen Raum
dazu tun können, dass
Form einer RFGmit den BundesminiSchriftenreihe sein.
stern Pröll und Bardie Ansiedelung und der
Ebenso erhalten
tenstein sowie hochErhalt von KMU mögdie Besucher des
rangigen Vertretern
Gemeindetags
der Wirtschaft und
lichst gut funktioniert.
exklusiv die schriftder Sozialpartner... zur Studie über den „Ländlichen
lichen Versionen
schaft.
Raum“, die auf dem Gemeindetag
der beiden großen
Gesellschaftlicher
präsentiert werden wird
Studien, die der
Höhepunkt ist sicherGemeindebund in
lich das Galadinner
den letzten Monaten anfertigen hat lasfür alle Teilnehmer am Donnerstag
sen. Die Studie von Univ. Prof. Dr. WolfAbend im Wiener Rathaus.
gang Mazal befasst sich mit den soziaDen politischen Höhepunkt bildet, wie
len Verhältnissen von Österreichs Bürjedes Jahr, die Festveranstaltung am
germeister/innen. Sie erregte großes
Freitag Vormittag am Wiener MesseAufsehen, als Teile davon der Öffentgelände.
lichkeit vorgestellt wurden. „Die vollständige Fassung erhalten nur die BesuInformationen
cher der Gemeindetags“, so Hink. Die
Teilnahme: Auch in den letzten
zweite Studie beschäftigt sich mit
Wochen werden noch Anmelduneinem für die Gemeinden wirtschaftlich
gen über www.gemeindetag.at
ungeheuer wichtigen Thema. „Wir
angenommen. Die Teilnahmegebaten Univ. Prof. Dr. Josef Mugler zu
bühr beträgt 95 Euro, Anreise
erarbeiten, was Gemeinden dazu tun
und Nächtigung sind darin nicht
können, dass die Ansiedelung und der
inludiert.
Erhalt von KMU möglichst gut funktioHotline: Für die Zeit des
niert“, so Hink. Auch diese Ergebnisse
Gemeindetages wurde eine
liegen in einer ausführlichen Fassung
eigene Hotline für Teilnehmer
der Tagungsmappe bei.
eingerichtet, die Sie ab dem 21.
September unter 0664 855 96 12
Prominente Gastredner
erreichen können.
Beim Gemeindetag selbst könnte die
Service: Zusätzlich zu den
Rednerliste nicht hochrangiger sein.
Tagungsmappen und den GastgeBundespräsident Dr. Heinz Fischer wird
schenken erhalten alle TeilnehGrußworte überbringen, Bundeskanzler
mer auch eine Service-Karte auf
Dr. Wolfgang Schüssel die Festrede halder alle wichtigen Telefonnummern und Anlaufstellen aufgelistet sind
»
«
Eröffnung der
KOMMUNALMESSE
Mittwoch,
20. September 2006
11.00 Uhr:
Eröffnung der KOMMUNALMESSE
durch Gemeindebundpräsident Bgm.
Mödlhammer, Städtebundpräsident
Bgm. Häupl und Messedirektor DI
Limbeck im Messezentrum mit
anschließendem Messerundgang
Das Programm des
Gemeindetages 2006
Donnerstag,
21. September 2006
ab 09.00 Uhr:
Registratur im Foyer D, Messezentrum
11.00 Uhr:
Eröffnung des Gemeindetags 2006
13.30 Uhr:
Start der nationalen
Schwerpunktveranstaltung „Arbeitsplätze im ländlichen Raum“ mit BM
Pröll, BM Bartenstein und KMUExperte Prof. Dr. Josef Mugler
Auszeichnung der „Innovativsten
Gemeinde Österreichs 2006“
16.00 Uhr:
Ende Schwerpunktveranstaltung
Abendprogramm
18.00 Uhr:
Sondervorstellung des Zirkus Roncalli
am Rathausplatz (begrenzte Teilnehmerzahl)
19.00 Uhr:
Einlass ins Wiener Rathaus
20.00 Uhr:
Gala-Dinner im Wiener Rathaus
Freitag,
22. September 2006
09.00 Uhr:
Empfang des Bundespräsidenten im
Messezentrum
09.30 Uhr:
Beginn der Festveranstaltung mit BP
Dr. Heinz Fischer, BK Dr. Wolfgang
Schüssel, Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer, Bgm. Dr. Michael Häupl
11.30 Uhr:
Ende der Veranstaltung
KOMMUNAL 37
Public Services
Österreichs größte kommunale Fachmesse, 20. bis 22. September
2000 Bürgermeister
auf der kommunalen
Leistungsschau
Bei der Public Services / Kommunalmesse von 20. bis 22. September 2006 im MessezentrumWienNeu treffen mehr als 2000 Bürgermeister und Gemeindevertreter aus allen
österreichischen Kommunen und zahlreiche kommunale Delegationen aus unseren
Nachbarländern zur Informationseinholung und zum Erfahrungsaustausch zusammen.
Im dritten Jahr der Veranstaltung hat
sich der Veranstalter der „Public Services / KOMMUNALMESSE“, Reed Exhibitions Messe Wien, wieder einiges einfallen lassen, um den Fachbesuchern
aus den österreichischen Kommunen
eine Fülle an Information rund um die
Themen des kommunalen Bereichs zu
bieten.
ternehmen, Umweltberater, PolizeiinInnovationen und Erfahrungen unterspektionen, Fuhrparkleiter und Veranteinander ausgetauscht werden und
wortliche von Berufs- und freiwilligen
sowohl die Besucher als auch die AusFeuerwehren, öffentlichen Verwaltungen
Die Vorstellung der neuen
sowie Erwerbsgärtner.
»
Synergien
nutzen
Bürgerkarte und
Innovationen aus Beton
Funktion der e-card und
der damit verbundenen
Erleichterung für die
Gemeinden im täglichen
Geschäft zeugt von der
hohen Qualität und dem
praktischen Nutzen der
dargebrachten
Innovationen.
Um Synergien bestmöglich zu nutzen, findet die „Public ServiDie Liste der Fachbesucherzielgruppen
ces / KOMMUNAList lang und zeigt den großen Bedarf an
MESSE“ zeitgleich mit
einer kommunalen Fachveranstaltung
dem 53. Österreichiauf, die es schafft, die Entscheidungsschen Gemeindetag
träger der österreichischen Kommunen
des Österreichischen
sowie der Kommunen aus dem mitteGemeindebundes statt,
Ing. Wolfgang Ambrosch
leuropäischen Raum unter einem Dach
der heuer unter dem
Messeleiter der „Public Services /
zu vereinen:
Motto
KOMMUNALMESSE“
Bürgermeister,
„ländAmtsleiter und
licher
steller einen gemeinsamen Nutzen darGemeindemanRaum“ steht. „Wir
aus ziehen können“, so Limbeck weiter.
datare, Entbringen zusammen
scheidungsträwas zusammen
ger aus Behörgehört“, akzentuiert DI
Freier Eintritt für
den, Ämtern,
Matthias Limbeck,
Magistraten,
Geschäftsführer New
Fachbesucher
GemeindebeBusiness und CEE/SEE
Ein Highlight für die Fachbesucher wird
trieben,
Reed Exhibitions
der freie Eintritt zur „Public Services /
StraßenverwalMesse Wien. „Die
KOMMUNALMESSE“ sein. „Wir wollen
tungen, Bau„Public Services /
Wir bringen zusammen,
eine Plattform bilden, auf der einander
und WirtKOMMUNALMESSE“
die Verantwortlichen aus den Kommuschaftshöfe,
soll
als
Informationswas zusammen gehört.
nen Österreichs und Mitteleuropas zum
Abfall-, Wasserdrehscheibe wirken,
DI Matthias Limbeck
Ideen- und Gedankenaustausch treffen
und Energieunbei der Neuheiten,
«
»
38 KOMMUNAL
«
Geschäftsführer Reed Messe über die
Funktion von Messe und Gemeindetag
als informationsdrehscheibe
MESSEZENTRUMWIENNEU:
Gemeindetag und Messe unter einem Dach
In der Messehalle C gehen von 20. bis 22. September 2006 der 53. Österreichische
Gemeindetag und die Public Services/KOMMUNALMESSE über die Bühne. Im Foyer
Ost wird die Registrierung der Teilnehmer stattfinden (Bild unten).
KOMMUNALMESSE
können. Der Gratis-Eintritt forciert
diese Idee und bringt Experten unter
einem Dach zusammen, die durch ihr
Wissen und ihre Erfahrung voneinander profitieren“, erläutert Ing. Christian
Friedl, themenverantwortlicher Leiter
des Geschäftsbereichs Messen bei Reed
Exhibitions Messe Wien. „Das MessezentrumWienNeu als Informations- und
Austauschzentrale für die Kommunen“,
betitelt Friedl die in wenigen Wochen
stattfindende Veranstaltung.
e-card = Bürgerkarte
Die e-card ist bekanntlich mehr als ein
intelligenter Ersatz für den Krankenschein:
durch die
Zertifizierung als
a es keine Stelle
Bürgerkarte wird
gibt, an der die Bürgersie zu
karte so intensiv zum
einem persönlichen
Einsatz kommen wird
Schlüssel
wie in den Gemeinden,
bei Behörden und
wird der Hauptverband
Unternehder österreichischen
men, Amtswege und
SozialversicherungsträRechtgeger mit einem eigenen
schäfte
können mit
Stand vertreten sein.
der Bürgerkarte von zuhause aus bequem und
sicher erledigt werden. Ein neues Zeit-
D
KOMMUNAL 39
Public Services
Binder – Messepremiere mit Biomassefeuerungsanlagen
Zielgruppe gesucht
alter in punkto E-Government. Da es
keine Stelle gibt, an der die Bürgerkarte so intensiv zum Einsatz kommen
wird, wie in den Gemeinden, wird der
Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger mit einem
eigenen Stand auf der „Public Services
/ KOMMUNALMESSE“ vertreten sein.
In diesem Rahmen werden die Vertreter der österreichischen Gemeinden fit
gemacht, für die neue Funktion der ecard. „Wir haben alle wichtigen Entscheidungsträger der österreichischen
Gemeinden unter einem Dach vereint.
Die Vorstellung der neuen Funktion der
e-card und der damit verbundenen
Erleichterung für die Gemeinden im
täglichen Geschäft zeugt von der hohen
Qualität und dem praktischen Nutzen
der dargebrachten Innovationen“,
erklärt Ing. Wolfgang Ambrosch, Messeleiter der „Public Services / KOMMUNALMESSE“.
Freiflächengestaltung
und Lärmschutzsysteme
Zusammen mit dem Betonwerk Rieder
präsentiert das Forum Qualitätspflaster
(FQP) innovative Ideen und Lösungen
zur individuellen Gestaltung von Freiflächen
und Lärmschutzsystemen.
Mit starkem Fokus
auf solides,
individuelles Design
wird
gezeigt,
wie man
Betonverbauungen
Wir wollen zeigen,
im kommunalen
wie bei der FlächengeBereich
staltung mit Betonperfekt der
Umgebung
steinpflaster eine voranpassen
teilhafte Lösung für
kann und
zugleich
die Gesellschaft und
Langhaltigdie Gemeinde realikeit und
Gestalsiert werden kann.
tungsfreiMag. Gabriela Prett-Preza
raum mögForum Qualitätspflaster
lich ist.
„Als neu
gegründete Initiative Österreichischer
Betonsteinhersteller ist es für das
Forum Qualitätspflaster unerlässlich,
bei der „Public Services / KOMMUNALMESSE“ präsent zu sein,“ betont Mag.
»
«
40 KOMMUNAL
Auf der Public Services / KOMMUNALMESSE finden sich auch Firmen,
die das erste Mal diese Veranstaltung, die ja zeitgleich mit dem Österreichischen Gemeindetag das größte
kommunalpolitische Treffen des Jahres ist, nützen. Dazu sprachen wir
mit Marketingmann
Heinrich Schönmaier
(Bild) vom Maschinenbauer und Biomassespezialist Binder aus dem
steirischen Bärnbach
(Bez. Voitsberg).
Wie hat Sie bewogen,
heuer erstmals auf der
Public Services / KOMMUNALMESSE mit
einem Messestand vertreten zu sein?
Schönmaier: Wir haben eine Veranstaltung gesucht, wo wir die Zielgruppe Kommunen / Gemeinden
konzentriert ansprechen können,
und da konnten wir an dieser Messe
nicht vorbei. Grund ist der, dass wir
uns 2007 verstärkt dem kommunalen Sektor widmen wollen.
Ihr Angebot „Wärme aus Biomasse“ ist ja ein sehr aktuelles und
zugleich ein sehr spezielles.
Ja. Das ist mit ein Grund für unsere
Teilnahme an der Messe.
Wir wollen die Bürgermeister in Kontakt mit
dem Thema „Biomassefeuerungsanlagen“ bringen und zugleich das
Bewusstsein für die ökonomische Art des Heizens
stärken und erhöhen
Was weit ist denn ihr
Angebot gefächert?
Das geht von IndustrieGroßanlagen über flexible
Container-Lösungen bis hin zu
Warmluft-Systemen für die Beheizung von Zeltanlagen oder auch Pellets-Kleinfeuerungen.
Mehr Infos auf www.binder-gmbh.at
Osgar – 20 Jahre Erfahrung in Betriebseinrichtungen
Für das beste Arbeitsumfeld
Michael Kunz, (Bild) Geschäftsführer
bei der Firma „1A Betriebseinrichtungen OSGAR + BE Systems“ aus der Brigittenau (XX. Wiener Gemeindebezirk).
Ihre Firma stellt heuer erstmals auf
der Messe aus. Welche Angebote
machen Sie denn den Gemeinden?
Wir bieten auf der Public Services /
Kommunalmesse den Verantwortlichen in den
Gemeinden vor Ort Beratung an, um sie mit der
wahrscheinlich breitesten
Produktpalette am österreichischen Markt für die
Bereiche Lager, Werkstätten, Archiv- und Garderobeneinrichtungen bekannt
zu machen. Wir möchten
den Besuchern auch zeigen, welche Möglichkeiten an modernen Lagerund Werkstätteneinrichtungen es gibt.
Und wir möchten zeigen, dass
moderne Archiveinrichtung oder
Bibliotheks- und Schulgarderobenausstattung auch sehr kostengünstig sein
kann, wenn einmal etwas weniger
gebraucht wird. Aber wir bieten
natürlich auch eine optimale Kombination von Qualität, Funktionalität
und Design, wenn es gefordert ist.
Wie sehen Sie denn die Bedeutung
der Gemeinden für die Wirtschaft?
Kommunen sind heute moderne Wirtschaftsunternehmen mit dem Auftrag,
den Bürgern zeitgemäßes Leben zu
ermöglichen. Und da modern und
zeitgemäß immer mehr bedeutet, laufende positive Veränderung zu realisieren und erhalten ist es auch notwendig, Mitarbeitern von
Städten und Gemeinden
ein Arbeitsumfeld zur
Verfügung zu stellen welches es erlaubt diese laufenden positiven Veränderungen zu betreuen.
Wie lange sind Sie schon
am Markt?
Mit mehr als 20 Jahren
Erfahrung in Betriebseinrichtungen ist OSGAR +
BE Systems ein Team
welches es versteht Kunden auf den
Aspekt leichteres, schnelleres, besseres – und dadurch kosteneffizienteres
– Arbeiten hin zu beraten und diese
Beratung in Form von fachgerechte
Lieferung und Montage auch zu realisieren.
Mehr Infos auf www.osgar.at
Gestra – Spezialist für Spiel- und Feizeiteinrichtungen
KOMMUNALMESSE
An Schladming anknüpfen
Über die Bedeutung und den Stellenwert der Public Services / KOMMUNALMESSE sprachen wir mit Christian
Straßmayr (Bild), geschäftsführender
Gesellschafter des Spiel- und Freizeiteinrichters Gestra aus dem oberösterreichischen Waldneukirchen (Bez.
Steyr Land).
Wie sehen Sie die Bedeutung dieser
Messe, die ja im Rahmen der größten kommunalpolitischen Veranstaltung Österreichs stattfindet?
Straßmayr: Nun, der Sinn jeder
Messe ist es ja, Geschäfte zu machen.
Und das ist natürlich auch unser
Antrieb. Wir wollen auf der Public
Services mit den Bürgermeistern und
den Verantwortlichen aus den
Gemeinden in Kontakt kommen und
ihnen unsere Produkte vorstellen.
Die Firma Gestra ist ja auf dem
Spiel- und Freitzeitsektor tätig. Dieser Bereich wird bei den Gemeinden
immer wichtiger. Denn immerhin
sind diese Angebote ein Teil jener
Infrastruktur, die „die Gemeinden
für die Menschen lebenswert
machen“, um es mal so zu formulieren.
Ja. Aber wir bieten ja nicht nur auf
dem Spiel- und Sportbereich Produkte an, sondern auch eine breite
Palette kommunaler Einrichtungen.
Von Parkbänken über Abfallbehälter
bis hin zu Blumenampeln, Fahrradständern und Tribünenbänken – Wir
haben für jeden Spielplatz, sondern
auch für jede Platzgestaltung die
richtigen Produkte.
Haben Sie schon früher Erfahrungen mit dieser Messe gemacht?
Ja. Wir haben 2001 an der Kommunalmesse in Schladming teilgenommen. Der sehr gute Erfolg von
damals hat uns bewogen, heuer nach
einer längeren Pause wieder teilzunehmen.
dafür bilden die ‚Umwelt Cafeteria' und
der ‚Speakers Corner'“ beschreibt er das
Konzept des Kompetenzzentrums
Umwelt.
Interessante und preisgünstige Rundum-Services
Wien wäre nicht Wien, wenn es seine
Gäste nicht gebührend empfangen
würde. Auch das Messeteam von Reed
Exhibitions Messe Wien hat sich Gastfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben und überzeugt durch ein umfassendes Besucherservicekonzept. Verantwortlich für den reibungslosen Ablauf
dieses Services ist Ulrike Otonicar: Sie
organisiert An- und Abreise, den Aufenthalt und das individuelle Begleitprogramm, angefangen von Sightseeing
bis hin zum Kulturprogramm. Besonders eng ist die Zusammenarbeit mit
dem Austria Trend Hotel „Messe Wien“,
dem unmittelbaren Nachbarn des MessezentrumWienNeu. Diese Kooperation
bringt besonders günstige Tarife und
Packages.
Mehr Infos auf www.gestra.at
information
Gabriela Prett-Preza, vom Forum Qualitätspflaster. „Hier können wir die
umfassende Informationsarbeit über
die Vorteile der Flächengestaltung mit
Betonsteinpflaster fortsetzen. Wir
erwarten die wichtigsten Entscheidungsträger im Kommunalbereich zu
treffen und wir wollen ihnen zeigen,
wie bei der Flächengestaltung mit
Betonsteinpflaster eine vorteilhafte
Lösung für die Gesellschaft und die
Gemeinde realisiert werden kann,“ so
Prett-Preza weiter.
Die Umwelt im Auge
behalten
»
Wir wollen eine Plattform
bilden, auf der die Verantwortlichen aus den Kommunen Österreichs und Mitteleuropas einander zum Ideen- und Gedankenaustausch treffen können. Der
Gratis-Eintritt forciert diese
Idee und bringt Experten unter
einem Dach zusammen.
Ing. Christian Friedl
«
Leiter des Geschäftsbereichs Messen bei Reed
Exhibitions Messe Wien
„Neben den zahlreichen Kommunalthemen räumen wir bei der diesjährigen
„Public Services / KOMMUNALMESSE“
auch der Umwelt einen besonderen
Stellenwert ein“, so Friedl. „Wir werden
das ‚Kompetenzzentrum Umwelt' realisieren. Darunter zu verstehen sind
durch ihre Einfachheit überzeugende,
einheitlich gestaltete und direkt ins
Messegeschehen eingebettete Ausstellungs- und Beratungsinseln, bei denen
sich die Diskussionen um die Themen
Energie, Abfallwirtschaft und Umwelttechnik drehen. Das zentrale Herzstück
Infos unter www.publicservices.at
Übernachtungsmöglichkeit
Austria Trend Hotel „Messe Wien“
Messeplatz 2
A-1021 Wien
Tel.: +43 (0) 1-727 27-0
Fax.: +43 (0) 1-727 27-100
Homepage: www.austria-trend.at
Besuchersservice
Ulrike Otonicar
Reed Exhibitions Messe
Wien
Messeplatz 1, Postfach 277
A-1021 Wien
Tel.: +43 (0) 1-727-20-310
Fax.: +43 (0) 1-727-20-313
KOMMUNAL 41
KOMMUNAL
PRAXIS
E-Schrott-Projekt Österreich: Arbeitsplätze geschaffen und Umwelt geschont
Die seit August 2005 verpflichtende Sammlung, Zerlegung und Schadstoffentfrachtung von Elektroaltgeräten
dient nicht nur dem Umweltschutz, sondern schafft auch
Arbeitsplätze für am Arbeitsmarkt benachteiligte Frauen
und Männer. Acht sozialwirtschaftliche Betriebe in Österreich sind seit Juli 2005 im
Rahmen des EQUAL-Projekts
EcoNet-Austria in der Bewirtschaftung von Elektroaltgeräten tätig – mit Sammlung,
Sortierung, Zerlegung,
Schadstoffentfrachtung und
Reparatur von Altgeräten.
„Mittlerweile gibt es eine
Reihe von erfolgreichen Beispielen vorzuweisen“, zieht
Projektleiter Matthias Neitsch
Zwischenbilanz. Erfolgreich
sortiert, zerlegt und verkauft
der Verein Insieme in Innsbruck. In Oberösterreich sollen in Kooperation mit dem
Landesabfallverband und
interessierten Beschäftigungseinrichtungen Geschäfte auf-
gebaut werden, in denen
reparierte und wieder
instandgesetzte Waren für die
kleine Geldbörse angeboten
werden.
Weitere neue Tätigkeitsbereiche haben die Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft m.b.H. Liezen (GBL)
und die BAN – Beratung,
Arbeit Neubeginn – Sozialökonomische BetriebsgmbH in
Graz aufgebaut.
Mehr Infos unter
www.econet-austria.at
Foto: ©ARGE Abfallvermeidung
Alte Geräte zerlegen, reparieren, entsorgen
Das E-Schrott-Projekt bringt
nicht nur der Umwelt was,
sondern auch Vorteile für am
Arbeitsmarkt benachteiligte
Menschen .
FMK: Handys helfen
Recht
Notruf-Ticker
präsentiert
Fax-Bestätigung
nicht genug
Das Forum Mobilkommunikation (FMK) präsentierte kürzlich den „Notruf-Ticker“. Erstmalig werden auf der Website
www.fmk.at die Notrufzahlen
aller österreichischen Mobilfunkbetreiber zusammengefasst und gezählt. 2.772.976mal wurden alleine in den
ersten vier Monaten des Jahres 2006 Notrufe via Mobiltelefon abgesetzt.
Halbjahresbericht: Dynamische Entwicklung
Wachstum und Nachhaltigkeit
Die Kommunalkredit entwickelte sich im ersten Halbjahr 2006 dynamisch. Der
Jahresüberschuss nach Steuern beträgt bereits nach sechs
Monaten mehr als 60 Prozent
des Vorjahrsendergebnis, die
Bilanzsumme stieg um 31
Prozent auf 23,3 Milliarden
Euro. In diesen sechs Monaten verzeichnete die „Spezialbank für Gemeinden“ ein
Neugeschäft von mehr als 6,5
Milliarden Euro. Mehr auf
www.kommunalkredit.at
Ein Fax gilt nicht automatisch
als zugegangen, wenn der
Absendende ein OK auf seinem Ausdruck hat, wenn
technisch die Möglichkeit von
Fehlern im öffentlichen Netz
besteht. So lautete kürzlich
ein Urteil des Landesgerichts
Feldkirch. In wichtigen
Sachen sollte man sich jedenfalls vom Einlangen des Faxes
überzeugen. (3R138/06a)
Green Light Award ‘06
Österreichs Beihilfen EU-konform
Graz gewinnt für
Stromsparen
Anfang Juli genehmigte
die EU-Kommission die
österreichische Regelung
bezüglich der Einspeistarife
für erneuerbare Energiequellen sowie die Stütztarife für KWK-Fernwärmeanlagen. Damit werden die
im Ökostromgesetz festgelegten Maßnahmen des
österreichischen Gesetzgebers zur Förderung grüner
Energie auch auf europäischer Ebene anerkannt und
somit die weitere Förderung erneuerbarer und effizienter Energiequellen
ermöglicht. Die Maßnahmen des Ökostromgesetzes
stellen eine zu genehmigende Umweltschutzbeihilfe dar. Da Österreich
jedoch die im Gemeinschaftsrahmen festgelegten
Beihilfenobergrenzen
respektiert, sind die
gewährten Beihilfen EUkonform.
Foto: Stadt Graz/Fischer
Erneuerbare Energie: Ökostrom-Gesetz anerkannt
Bgm-Stv. Walter Ferk und
DI Dr. Gerhard Rüsch mit
einem Mitarbeiter der
Energie Graz bei der
Demontage der letzten
„alten“ Leuchte.
Bürgermeisterstellvertreter
Walter Ferk und Stadtrat Dr.
Gerhard Rüsch nahmen Ende
Juni für die Stadt Graz den
Europäischen „Green Light
Award 2006“ entgegen. Damit
wurde die vorbildliche Rolle
der Stadt bei der Umsetzung
von Energieeinsparungen bei
der Straßenbeleuchtung von
der Europäischen Kommission
gewürdigt.
Wirtschafts-Info
Sanfte Mobilität leistet einen aktiven
Beitrag zu Umwelt& Klimaschutz.
Sanfte Mobilität – Autofreier Tourismus
Erfolgsmodell für
Tourismusgemeinden
gen vom Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und
Technologie, dem Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit, dem Land Salzburg
und den Gemeinden Werfenweng und Neukirchen am
Großvenediger. Diese Idee aus
Österreich hat mittlerweile
weite Kreise gezogen und den
Anstoß für zwei EU-Projekte
gegeben.
Im beigelegten Newsletter
erfahren Sie mehr über
„Sanfte Mobilität“.
Information
Weitere Informationen
erhalten sie unter:
www.alpsmobility.net
E.E.
Urlaub, für viele die schönste
Zeit des Jahres! An den Tourismusorten liegt es, die Menschen mit attraktiven Angeboten zu begeistern. „Sanfte
Mobilität“ heißt Urlaub vom
privaten Auto. Der Gast reist
stressfrei mit Bahn oder Bus
an und erholt sich am Urlaubsort mit Elektrofahrzeugen,
beim Mountainbiken oder
Wandern.
Sanfte Mobilität bringt Erfolg!
Das zeigt die Salzburger
Gemeinde Werfenweng.
Im Mai 2006 hat sich mit
Neukirchen am Großvenediger ein weiterer Ort auf den
sanft-mobilen Weg gemacht.
Die Idee zu sanfter Mobilität
wurde im Lebensministerium
entwickelt und wird mitgetra-
Kompetenter Partner bei Objektausstattungen
Für Kleines und Großes
Die Zuschauer werden es
danken.
Speisen im Restaurant. Beim
Schlafen im Hotelzimmer
oder einfach beim Warten.
Live als Zuschauer eines kulturellen oder sportlichen
Ereignisses oder am Bühnenpodest. Bei äußerster Konzentration im Hörsaal. Beim
44 KOMMUNAL
wachsamen Lernen in der
Schule wie auch daheim.
Als Objektausstatter versteht
sich die Zehetner HandelsgmbH als Ihr kompetenter
Partner für alle Bereiche des
Einrichtens – vom kleinsten
Detail bis zur umfangreichen
Gesamtlösung. Wir sind Ihre
Partner für Trennwände,
Büro-, Seminar- und Objekteinrichtungen, Mehrzweckhallen, Bestuhlungen für
Kino, Theater, Opern und Stadien, sowie Bühnen- und
Tribünenausstattung.
Information
Zehetner HandelsgmbH
Am Bründl 1
3385 Gerersdorf
Tel.: 02749/4434-0
Fax: 02749/4434-85
[email protected]
www.zehetner.cc
www.zh-objekt.at
E.E.
Die Zehetner HandelsgmbH
steht für Ergonomie, Komfort,
für Wohlbehagen.
Beim Arbeiten im Büro. Beim
Wirtschafts-Info
Salzlieferverträge – Absicherung der Auftausalzversorgung für die Gemeinde
Auftausalz für den Winterdienst
Die Salzhandel GmbH
bietet Salzlieferverträge
Damit Sie nicht in diese Schwierigkeiten
und damit verbundenen Konsequenzen
kommen, werden von der Salzhandel
GmbH sogenannte Salzlieferverträge
angeboten.
◆ Lieferung einheitlicher Salzqualitäten
◆ Planungs- und Budgetierungssicherheit
◆ Stabile Partnerschaft in der Salzversorgung
Kontaktieren Sie einfach Gerhard List
und informieren Sie sich über die zweckvollen Salzlieferverträge. Weiters steht
Ihnen Gerhard List gerne auch
rund um das Thema Salz, Salzsilo
und Soleerzeuger zur Verfügung.
Gerhard List von der Salzhandel
GmbH ist Ihr erfahrener Partner
wenn’s um Salz geht.
Versorgungsicherheit bei
Auftausalz hat für Gemeinden oberste Priorität
Information
Die Vorteile für die Gemeinden auf einen Blick:
◆ Versorgungssicherheit
◆ Preisstabilität über die gesamte Wintersaison
◆ Vertraglich fixierte Liefermengen
◆ Fixierte Lieferzeiten
Salzhandel GmbH
A-5421 Adnet Nr. 427
Mail: [email protected]
Web : www.salz-list.at
Mobil : 0664/4209025
Fax : 06245/84170-33
Auftakt für energieeffiziente e5-Gemeinden
Die „Grüne Mark“ im „e5“-Prozess
Für nachhaltige Energiepolitik: Bgm. Liendl (Lödersdorf),
LR Wegscheider, Bgm Uller
(Raabau) und Bgm. Taibinger
(Semriach).
energieeffiziente Gemeinden
zur Betreuung und Auszeichnung von Gemeinden, die
Energieeffizienz und Klimaschutz anstreben. Sie werden
beim Aufbau energiepolitischer Strukturen, bei Programmmanagement und der
Umsetzung von Maßnahmen
vom LEV und lokalen
Energieagenturen betreut.
MAASTRICHT
SERVICE
Ihre Arbeit wird regelmäßig
evaluiert, von einer Kommission bewertet und abhängig
vom Umsetzungsgrad mit ein
bis fünf „e“ ausgezeichnet.
Lödersdorf, Raabau und Semriach unterzeichneten beim
Auftakt die Basisvereinbarung
mit Landesrat Ing. Manfred
Wegscheider, Thal und Weiz
sind kurz danach Mitglied
geworden und steigen in den
Prozess der nachhaltigen
energiepolitischen Arbeit ein.
Der Nutzen für Gemeinde
und deren BürgerInnen reicht
von Energiekosteneinsparung
bis hin zu erhöhter Lebensqualität und Imagegewinn.
Leasingfinanzierungen verringern den öffentlichen
Schuldenstand. Fragen Sie Österreichs Spezialisten für kommunale Leasingprojekte.
www.kommunal-leasing.at
Information
LandesEnergieVerein
Steiermark, DI Helga
Rally, Burggasse 9/II,
8010 Graz
Website: www.lev.at
E.E.
Mit einer Veranstaltung des
LandesEnergieVereins (LEV)
Ende Juni startete die Steiermark das e5-Programm für
KOMMUNAL 45
E.E.
Die Winter in Österreich werden immer
strenger und die Gemeinden stehen
Wintersaison für Wintersaison vor der
großen Herausforderung, den Schneefällen und eisigen Temperaturen Herr zu
werden. Die Gemeinden müssen sich
dabei selbst hundertprozentig auf ihre
Winterdienst-Partner verlassen können.
Ein sehr wichtiger Partner dabei ist der
Salzlieferant, der dafür sorgen muss,
dass die Gemeinden rechtzeitig und verlässlich mit Auftausalz beliefert werden.
Funktioniert diese Zusammenarbeit
nicht, stehen die Gemeinden vor großen
Schwierigkeit in der Aufrechterhaltung
eines ordentlichen Winterdienstes.
Wirtschafts-Info
ARGEV 2005 weiter auf Erfolgskurs
Größte Umstellung
seit 1991 erfolgreich
Leichtverpackungssammlung umgestellt – Sammelqualität auf Rekordniveau –
Bequemstes Sammelsystem der Welt – Höhere Zielvorgaben erfüllt. Dass sind die vier
wichtigsten Eckdaten, aus einem überaus erfolgreichen Jahr 2005 für die ARGEV, der
„Verpackungs- und VerwertungsgmbH“ im Rahmen des ARA-Systems.
»
Die Österreicherinnen und
Österreicher sind mit ihrer
Verpackungssammlung in
hohem Maße zufrieden – und
reagieren mit noch besserer
Trennqualität.
Dr. Franz Buchal
«
ARGV-Geschäftsführer (rechts)
46 KOMMUNAL
Verpackungssammlung
selbstverständlich
Dass die getrennte Verpackungssammlung für die ÖsterreicherInnen längst
zum selbstverständlichen Bestandteil
ihres täglichen Lebens geworden ist, geht
aus den Ergebnissen der im März 2006
im ARGEV-Auftrag durchgeführten
repräsentativen IMAS-Umfrage hervor:
Fast alle (97 Prozent) der Befragten
geben an, Verpackungen getrennt zu
sammeln. Acht von zehn Befragten nut-
zen die Gelben Säcke oder Gelben Tonnen der ARGEV immer oder zumindest
gelegentlich, ebenso viele sind mit der
ARGEV-Leichtverpackungssammlung
„sehr zufrieden“ oder „zufrieden“. Praktisch die gleichen Werte gelten auch für
die Metallverpackungssammlung.
ARGEV-Know-how im
Dienste der EAG
Mit dem 13. August 2005 wurde die erst
Ende April des Jahres verlautbarte Elektroaltgeräte-Verordnung (EAG-VO) wirksam. Spätestens zu diesem Datum mussten in Österreich Sammel- und Verwertungssysteme für Elektroaltgeräte installiert und funktionsbereit sein. Schon
Anfang Mai 2005 gründeten ARA und
ARGEV mit Zustimmung ihrer Gesellschafter die ERA Elektro Recycling Austria GmbH, um ein Sammel- und Verwertungssystem für Elektro-Altgeräte aufzubauen.
Information
Andrea Hiller
Leiterin Kommunikation ARGEV
Tel.: 01/521 49-2185,
Web: www.argev.at
E.E.
D
ie im Jahr 2004 begonnene
Umstellung der herkömmlichen
gemischten Leichtverpackungssammlung auf die gezielte Erfassung der
– stofflich besonders gut verwertbaren –
Plastikflaschen konnte im vergangenen
Jahr für rund 2,7 Millionen Einwohner
in Wien, großen Teilen Niederösterreichs
und Kärntens und in der Stadt Salzburg
erfolgreich abgeschlossen werden.
Alle anderen Leichtverpackungen dürfen
in den betroffenen Regionen im Restmüll
bleiben und werden als Brennstoff
genutzt. Die Kosten für die Mitsammlung
werden den Kommunen von der ARGEV
auf Basis entsprechender Vereinbarungen
abgegolten. 2005 wurden so rund
21.000 Tonnen Leichtverpackungen auf
Kosten der ARGEV mit dem kommunalen Restmüll mitgesammelt und
anschließend energetisch genutzt. 2007
werden es bereits rund 40.000 t sein.
Mit den Umstellungen der Leichtverpackungssammlung wurde im Vorjahr
auch ihre Benutzerfreundlichkeit konsequent weiterentwickelt. Über 52.000
Haushalte wurden neu mit Gelben
Säcken ausgestattet (plus vier Prozent),
sodass mit Jahresende mehr als
1.338.000 Haushalte an die Sammlung
mit Gelben Säcken angeschlossen waren.
Zusätzlich standen mehr als 265.700
Gelbe und Blaue Tonnen im Einsatz.
2005 hat die ARGEV-Leichtverpackungssammlung endgültig den Sprung zur
Qualitätssammlung geschafft. Als Resultat der Systemumstellungen, weiter ausgebauter Benutzerfreundlichkeit und
ergänzenden Sammelschienen (EventService) konnte die Qualität des Sammelmaterials sprunghaft verbessert
werden.
Ein Service des Bildungsministeriums
Vier Seiten Extra zum Schulbeginn
Sonde
rbeila
Hera zum ge
usneh
men
Neuerungen im
Schulbereich ab Herbst
1
5-Tage-Woche ...
…für alle 6- bis 14-jährigen
Schülerinnen und Schüler
erleichtert die Planung eines
gemeinsamen Wochenendes.
2
Tagesbetreuung ...
…für jeden, der es will. Es
gibt ab Herbst mit 77.000
Betreuungsplätzen um zehn
Prozent mehr Kinder, die
das Angebot nützen.
3
Sprachförderung ...
…zum raschen Erlernen der
Unterrichtssprache Deutsch
gibt es ab Herbst 330
zusätzliche Lehrerinnen und
Lehrer.
Neue Impulse für Österreichs Bildungssystem
Neuerungen
in den Schulen
Ferienzeit ist die Zeit, um gemütlich mit einem Buch im
Bad zu liegen und sich zu entspannen. Wenn im Herbst
die Schule wieder beginnt, erwartet die Kinder viel
Neues.
5-Tage-Woche. „Die Schule soll den
Erfordernissen der modernen Arbeitswelt entsprechen“, erklärte Bildungsministerin Elisabeth Gehrer ein wichtiges
Ziel im neuen Schuljahr. Die erste Maßnahme dazu ist die generelle Einführung der 5-Tage-Woche für alle 6bis 14-Jährigen. Den Schülerinnen und
Schülern sollen nicht mehr Arbeitstage
zugemutet werden als Eltern und Lehrpersonen. Es gibt heute längere oder
veränderte Arbeitszeiten im Beruf. Viele
Eltern möchten daher das gesamte
Wochenende mit ihren Kindern verbringen. Gemeinsame Unternehmungen sind durch
einen schulfreien
Samstag organisatorisch besser
zu bewerkstelliür Herbst 2006
gen.
F
sind 77.000 Schüler
für eine Tagesbetreuung gemeldet.
Tagesbetreuung.
Viele Erziehungsberechtigte sind
heute Alleinerzieher, die die Doppelbelastung von Beruf und Haushalt
zu spüren bekommen. Jede Pflichtschule hat daher die Eltern über die
Möglichkeiten der Tagesbetreuung zu
informieren und den Bedarf zu erheben. Für Herbst 2006 sind 77.000
Schüler für eine Tagesbetreuung gemeldet. Das sind ca. zehn Prozent aller
760.000 jungen Menschen in Österreich
und um 10.000 mehr als im Vorjahr.
„Mir ist es wichtig, dass die Wahlfreiheit
der Eltern erhalten bleibt“, betonte
Gehrer (siehe auch Interview rechts).
1.900 Lehrer für Sprachförderung.
Alle Schülerinnen und Schüler in Österreich sollen die Unterrichtssprache
48 KOMMUNAL
»
Gemeinden und Länder
Deutsch versteleisten mit ihrer Unterhen. Je früher
man beginnt,
stützung einen großen
desto größer
stem“, stellte Gehrer fest.
Beitrag für Österreichs
sind die ChanAb Herbst gibt es auch
cen für die
verstärkte SprachfördeBildungssystem.
Zukunft unserung für die VolksschüleBildungsministerin
rer Kinder.
rinnen und Volksschüler
Bereits ein Jahr
mit nichtdeutscher MutElisabeth Gehrer
vor Schuleintersprache. Schon bisher
tritt starten
haben 1.600 Lehrerinnen
spezielle Förderkurse. „An dieser Stelle
und Lehrer diese Kinder individuell
bedanke ich mich besonders bei den
unterstützt. Ab 2006/07 werden weiGemeinden und Ländern. Sie leisten
tere 330 Lehrerdienstposten bereitgemit ihrer Unterstützung einen großen
stellt, um jedem Kind, das die UnterBeitrag für Österreichs Bildungssyrichtssprache Deutsch nicht beherrscht,
«
Informationen aus erster Hand im Internet
Was wird neu im nächsten
Schuljahr?
www.neueschule.gv.at – Informationen
aus erster Hand zur neuen Schule in
Österreich: 5-Tage-Woche,
Nachmittagsbetreuung, individuelle
Fördermaßnahmen. Das sind nur einige
Neuerungen ab Herbst.
Fragen zum weiteren Bildungsweg
Ihres Kindes?
www.schulpsychologie.at – Vor allem
beim Abschluss einer Ausbildungsstufe
können Fragen zum weiteren Bildungsweg auftauchen. Die Beratungs-Hotline
0810 20 52 20 ist aus ganz Österreich
zwischen 9:00 und 14:00 Uhr zum
Ortstarif erreichbar.
Fremdsprachenkenntnisse zu festigen.
Jedes Jahr nutzen bereits 1.600 junge
Menschen aus Österreich diese Chance.
Persönliche Beratung gefragt?
www.bildungsmessen.at - Die beliebte
BeSt – die Messe für Beruf, Studium
und Weiterbildung – findet das nächste
Mal im Oktober in
Klagenfurt statt.
Unterstützung für das Studium?
www.stipendium.at - In Österreich
erhält heute bereits jeder fünfte
Studierende an der Uni und sogar jeder
dritte an der FH ein Stipendium.
Offene Fragen beim Studieren?
Erfahrungen im Ausland sammeln?
www.leonardodavinci.at – Ein berufsbildendes Praktikum im Ausland
eröffnet neue Perspektiven und hilft,
www.studierendenanwaltschaft.at Pro Semester gibt es rund 6.000
Anfragen, ca. 80 Prozent können positiv
erledigt werden.
Bildungsministerin Elisabeth Gehrer im Interview
„Jedes Kind, das eine
Tagesbetreuung braucht,
soll sie auch bekommen“
Frau Minister Gehrer, Thema Tagesbebesten einschätzen können, selbst über
treuung: Was ist neu, was hat sich
die Durchführung entscheiden. Wir
geändert?
haben das gründlich untersucht. Fast
Elisabeth Gehrer: Ab dem Schuljahr
70 Prozent der Menschen wollen eine
2006/07 müssen Eltern über die MögForm der Tagesbetreuung – und sind
lichkeit einer Tagesbetreuung inforzugleich gegen eine verpflichtende
miert und eine verGanztagsschule. Denn
pflichtende Bedarfserhedie Schule muss sich
bung durch die Schule
der Lebenswelt und
durchgeführt werden.
den Bedürfnissen der
Die klassen-, schulstuMenschen von heute
ie Schule muss
fen- bzw. schulübergreianpassen – und nicht
sich der Lebenswelt
fende Organisation der
umgekehrt.
Tagesbetreuung erleichund den Bedürfnissen
tert die Bildung von
Werden die Kinder
der Menschen von
Gruppen. Der Bund
dann überhaupt noch
übernimmt zehn BetreuZeit haben für Sportheute anpassen – und
ungsstunden pro Woche
vereine oder Musiknicht umgekehrt.
je 15 Schülerinnen und
schulen?
Schüler.
Das ist genau einer der
Punkte, warum es
Gibt es für die Durchführung einheitindividuelle Lösungen geben muss. Die
liche Regelungen für alle Schulen?
Schule soll keine Aufbewahrungsstelle
Mir ist es wichtig, dass die Eltern entwerden. Wir wollen, dass die Zeit sinnscheiden können, ob sie eine Tagesbevoll und unter Aufsicht genutzt werden
treuung für ihr Kind in Anspruch nehkann – zum Lernen, Üben oder für vermen wollen oder nicht. Daher sollen
nünftige Freizeit-Aktivitäten.
die Schulen, die die Situation am
D
spezielle Sprachkurse in Kleingruppen
elf Stunden pro Woche anzubieten.
Denn für eine gelungene Integration ist
das Erlernen der Landessprache eine
unbedingte Voraussetzung.
Individuelle Förderung. Jeder Schüler
hat persönliche Stärken und
Schwächen. Dem wird mit dem Konzept der individuellen Förderung Rechnung getragen. „Starke fordern, Schwache fördern –
und alle profitieren“ ist die
Devise. Mehr
Infos unter
eder Schüler hat
www.neuepersönliche Stärken
schule.gv.at.
J
und Schwächen.
Dem wird mit dem
Konzept der individuellen Förderung
Rechnung getragen.
Weitere Neuerungen. In
Zukunft wird
es in der Maturaklasse kein
Semesterzeugnis mehr
geben. Auch
die Rolle des Klassenvorstandes wird ab
Herbst gestärkt. Mehr Kompetenzen,
bessere Bezahlung – die Klassenvorstände erhalten ab dem nächsten
Schuljahr 70 Euro pro Monat zusätzlich. Außer diesen neuen Maßnahmen
werden auch Initiativen, die sich
bereits im vergangenen Jahr bewährt
haben, fortgesetzt. Zur Weiterbildung
von Schulleiterinnen und Schulleitern
ist zum Beispiel die Leadership Academy ins Leben gerufen worden. Sie
wird derzeit von rund 600 Führungskräften im Schulbereich besucht.
KOMMUNAL 49
Der erste Top-Event ist schon im September:
Besuchen Sie das Bildungsministerium
auf der KOMMUNALMESSE
Die Versicherung einer neuen Generation überzeugt mit Innovationen
Unsere Gemeinden
vertrauen auf UNIQA
Versichern ist Vertrauenssache. Deshalb vertrauen Österreichs Gemeinden auf UNIQA,
die Versicherung einer neuen Generation, die mit innovativen Produkt- und Serviceleistungen überzeugt.
Innovative und österreichweit
einzigartige Serviceleistungen
etablierten UNIQA als Vorreiter
von Trends. UNIQA versteht sich
als Versicherer einer neuen
Generation, der sich heute schon
Gedanken darüber macht, was
die Menschen morgen beschäftigt. Eine Versicherung ist nur so
gut, wie sie den Menschen
nützt. Ihre Bedürfnisse sind
Basis für die innovativen Versicherungsangebote der UNIQA.
Das wissen auch Österreichs
Gemeinden, denn rund zwei Drittel von
ihnen sind bereits UNIQA Kunden.
UNIQA Unwetterwarnung
ist ein voller Erfolg
Exklusiv und kostenfrei bietet UNIQA
seit mehr als zwei Jahren die Unwetterwarnung per SMS, E-Mail und Fax an.
Die Gemeinden werden
zeitgerecht und punktgenau vor Hagel, Sturm,
Schnee, Starkregen, etc.
gewarnt und können
damit aktives Sicherheitsmanagement
betreiben. Rund 80 Prozent der kommunalen
UNIQA-Kunden nutzen
bereits diese einzigartige
Serviceleistung und
konnten dadurch im Krisen- und Katastrophenfall besser vorbereitet agieren.
Für UNIQA hat Securitas, der weltgrößte Sicherheitskonzern, einen
Sicherheitscheck entwickelt, der individuell auf Betriebsart und -größe zugeschnitten und automatisch bei jeder
neuen Betrieb & Planen Versicherung
dabei ist. Der Security Check bietet
auch Sicherheit für gemeindeeigene,
ausgegliederte Betriebe.
UNIQA VitalTruck am
Gemeindetag 2006
Innovativ und vital wird sich UNIQA im
Rahmen des Österreichischen Gemeindetages und der KOMMUNALMESSE
vom 20. bis 22. September 2006 im
MessezentrumWienNeu präsentieren.
Der UNIQA VitalTruck, eine mit 16,5
Meter Länge, vier Meter Höhe und 440
PS ganz und gar imponierende Erscheinung, kann dort besichtigt und genutzt
werden. Der VitalTruck ist darauf eingerichtet, den persönlichen Fitnesszustand von bis zu 120 Personen pro Tag
zu überprüfen. Die „rollende Teststation“ kann von öffentlichen und privaten Unternehmen angemietet werden.
Im Rahmen des heurigen Gemeindetages und der KOMMUNALMESSE in
Wien kann eine österreichische
Gemeinde den UNIQA VitalTruck für
einen ganzen Tag gewinnen.
KOMMUNAL 51
Wirtschafts-Info
Von 13. August bis 31. Dezember 2005 wurden rund 19 Millionen Kilogramm
Elektroaltgeräte gesammelt. Hochgerechnet ergab dies eine Pro-Kopf-Menge von 5,9
kg pro Einwohner und Jahr für 2005.
Sammlung von Elektroaltgeräten
Österreich ist vorbildlich
Eine äußerst positive Bilanz kann die
migten Sammelsystemen abtransportiert
Elektroaltgeräte Koordinierungsstelle
und der weiteren Verwertung bzw. Ent(EAK-Austria) nach dem ersten Gültigsorgung zugeführt wurden.
keitsjahr der Elektroaltgeräte-VerordDie EAG-VO hat nicht nur für Konsunung ziehen. Im Gegensatz zu vielen
mentInnen Änderungen gebracht, seit
anderen europäiAugust 2005 sind auch
schen Ländern ist in
sämtliche Hersteller
Österreich die
und Importeure von
Dank der sehr guten
Sammlung von
Elektrogeräten für priKooperation aller
Elektroaltgeräten
vate Haushalte verrelativ problemPartner, wie Kommunen pflichtet, sich beim
und konfliktfrei
Umweltbundesamt
oder Abfallverbänden
angelaufen.
registrieren zu lassen.
Mag. Elisabeth
Diese Registrierung
und auch auf Grund des
Giehser, Geschäftshaben bereits 1.167
engagierten Einsatzes
führerin der ElekUnternehmen vorgeder Wirtschaft, erfüllt
troaltgeräte Koordinommen.
nierungsstelle:
Positiv auf die erfolgÖsterreich alle
„Dank der sehr
reiche Umsetzung der
EU-Vorgaben bestens.
guten Kooperation
EAG-VO in Österreich
aller Partner, wie
hat sich auch die koorMag. Elisabeth Giehser
Kommunen oder
dinierte und umfasGeschäftsführerin der ElektroaltAbfallverbänden
sende Information der
geräte Koordinierungsstelle
und auch auf Grund
LetztverbraucherInnen
des engagierten Einausgewirkt, die regiosatzes der Wirtschaft, erfüllt Österreich
nal und lokal von Abfallwirtschaftsveralle EU-Vorgaben bestens.“
bänden, Abfallberatern, Gemeinden etc.
Österreich hat als eines der ersten Länund überregional von der Koordinieder Europas, die EU-Richtline WEEE
rungsstelle durchgeführt wird.
(Waste Electrical and Electronical Equipment) erfolgreich in nationales Recht
Information
umgesetzt. Von 13. August bis 31.
Elektroaltgeräte KoordinierungsDezember 2005 wurden rund 19 Milliostelle Austria GmbH
nen Kilogramm Elektroaltgeräte gesamMag. Elisabeth Giehser
melt. Hochgerechnet ergabt dies eine
Geschäftsführung
Pro-Kopf-Menge von 5,9 kg pro EinwohMariahilfer Strasse 84/6. OG,
ner und Jahr für 2005. (Die EU schreibt
1070 Wien
als Mindestmenge ab 2006 4 kg vor).
Tel: 01/522 37 62-0
Insgesamt haben die ÖsterreicherInnen
Fax: 01/522 37 62-19
seit in Kraft treten der EAG-VO rund
50,5 Millionen Kilogramm Elektroaltgeräte bei den 1.783 Sammelstellen
abgeben, die danach von den 5 geneh-
»
52 KOMMUNAL
E.E.
«
Wirtschafts-Info
Nach Ablauf der Leasingfrist bleibt die Gemeinde
nicht auf ihrer „veralterten“ EDV-Ausstattung
sitzen, vielmehr besteht
die Möglichkeit, das Gerät
zu retournieren (und sich
somit nicht um die
Entsorgung selbst zu
kümmern), es günstig zu
erwerben oder es weiterzumieten.
Kommunalkredit: Operate Lease im IT-Bereich
EDV-Equipment für
Gemeinden
Es ist noch gar nicht so lange her, da war der Einsatz von Mobiltelefonen und EDV-Geräten
im Alltagsleben nicht selbstverständlich. Heute ist es genau umgekehrt: Das Handy trägt
zur permanenten Erreichbarkeit bei, der Computer wird hochgefahren, bevor die erste
Tasse Kaffee aus der Maschine geronnen ist.
Belastung der Kreditlinien, die Möglichkeit der Anpassung des Cashflows an die
Nutzungsdauer der Geräte, die freie
Auswahl des Herstellers, einen Risikotransfer (v. a. bzgl. Restwert, technischen Stand und Umwelt) sowie die Verminderung von Eigentumsgesamtkosten
von IT-Geräten.
Leasing statt Ankauf
Konkret in Zahlen
Die Kommunalkredit Austria – ÖsterBei der Anschaffung eines PCs im Wert
reichs Marktführer auf dem Gebiet
von EUR 1.000,- bei einer Leasingdauer
Public Finance – hat ihr Sortiment um
von drei Jahren betragen die Raten
ein Produkt erweitert. Operate Lease im
(zahlbar vierteljährlich im Vorhinein)
IT-Bereich ermöglicht es Gemeinden
EUR 81,79. Nach Ablauf der Leasingnicht nur, ihr technisches
dauer wurden also insgeEquipment kostengünstisamt EUR 981,48
ger zu erwerben, es bietet
gezahlt, eine Ersparnis
außerdem die Optionen
von EUR 18,52. Das mag
einer Retournierung der
auf den ersten Blick nicht
perate Lease viel sein, doch geht man
Geräte nach Ablauf der
Leasingdauer oder deren
beim Operate Lease im
im IT-Bereich
Weitermietung.
IT-Bereich von größeren
ermöglicht es
Für den Kunden bedeutet
Transaktionen (ab EUR
Gemeinden, ihr
dies geringere Finanzie100.000,-) aus.
rungskosten im Vergleich
Dazu kommt, dass nach
technisches Equipzu einem Kauf oder FinanAblauf der Leasingfrist
ment kostengünsti- die Gemeinde nicht auf
zierungsleasing, keine
O
ger zu erwerben.
ihrer „veralterten“ EDV-Ausstattung sitzen bleibt, vielmehr besteht die Möglichkeit, das Gerät zu retournieren (und
sich somit nicht um die Entsorgung
selbst zu kümmern), es günstig zu
erwerben oder es weiterzumieten.
Information per
Knopfdruck
Gemeinden, die sich gegenwärtig um
neue PCs, Laptops, Drucker, Scanner,
Server, Monitore, Modems u. ä. Equipment umschauen, sollten vor ihrer Kaufentscheidung die Möglichkeit des Operate Lease zumindest in Betracht ziehen.
Information
Mag. Dieter Kanduth
Kommunalkredit Austria AG
Türkenstraße 9, 1092 Wien
Tel.: +43 (0)1 31 6 31-150
Fax: +43 (0)1 31 6 31-99150
E-Mail:
[email protected]
Web: www.kommunalkredit.at
KOMMUNAL 53
E.E.
Österreichs Gemeinden sind natürlich
auch entsprechend ausgestattet. PCs,
Server, Drucker, Scanner erleichtern die
tägliche Arbeit der Gemeindevertreterinnen und -vertreter erheblich. Eine
attraktive Finanzierungsform macht die
Anschaffung größerer Kontingente im
EDV-Bereich jetzt noch attraktiver.
Wirtschafts-Info
Vileda SprayExpress: Das „ready-to-use“ Bodenreinigungs-System
Saubere Böden, einfach und schnell
nik schnell ab und können sofort wieder
betreten werden.
Saubere Fußböden sind das Aushängeschild in jedem Gebäude. Eine regelmäßige und vor allem professionelle
Reinigung ist daher unentbehrlich. Ihr
Reinigungspersonal macht diese Aufgabe perfekt und verfügt auch über die
entsprechende Ausrüstung. Was aber
tun, wenn das Reinigungspersonal
gerade nicht greifbar ist und ein
unschöner Kaffeefleck den Boden ziert?
Dann ist das neue Bodenreinigungssystem „SprayExpress“ von Vileda die
richtige Lösung. Mit SprayExpress,
haben Sie alles, was Sie für die schnelle
Bodenreinigung zwischendurch brauchen gebrauchsfertig in einem handlichen Gerät – inklusive des Wassers bzw.
der Reinigungslösung.
SprayExpress ist einfach anzuwenden
und kann sofort, ohne Schulung eingesetzt werden. Das intelligente PumpSprüh-System spart wertvolle Zeit, die
sonst beim Eimer füllen bzw. beim Mop
auswringen verloren geht.
54 KOMMUNAL
Das intelligente System eignet sich
besonders für die schnelle Reinigung
bei zunehmender Verschmutzung. Es
erzielt aber auch in der herkömmlichen
Bodenreinigung perfekte Reinigungsergebnisse. SprayExpress ist ohne lange
Vorbereitungen sofort einsatzbereit.
Schnell, gezielt und äußerst hygienisch
beispielsweise in Krankenhäusern und
Altenheimen oder Stiegenhäusern.
Vileda SprayExpress – Das handliche
Gerät für die schnelle Reinigung von bis
zu 200 m².
Die Reinigungslösung wird einfach über
die im Griff integrierte Handpumpe aufgesprüht. Die gereinigten Böden trocknen dank der fein dosierten Sprühtech-
Information
Walter Bösch KG, Industrie
Nord, A-6890 Lustenau
Tel.: 05577/8131-0
Fax: 05577/8131-870
Web: www.boesch.at
E.E.
Einfach und schnell
Überall einsetzbar
Wirtschafts-Info
Effizientes Immobilien-Outsourcing
mit KommunalPlus
Mehr Liquidität mit den Finanzierungsexperten der BA-CA Leasing
Mehr Gemeindebudget
mit KommunalPlus
KommunalPlus, das neue Sale-&-rent-back-Modell der BA-CA Leasing, schafft schnell
und unbürokratisch zusätzliche Liquidität, die sich nachhaltig positiv auf das Gemeindebudget auswirkt.
BA-CA Leasing –
kommunale Kompetenz
Langjährige Erfahrung speziell für
Gemeinden hat die BA-CA Leasing zum
zentralen Ansprechpartner in Sachen
Finanzierungen und staatliche Förderungen gemacht. Das neue Sale-&-rent-back-
Modell komplettiert das umfassende
Finanzdienstleistungsangebot. Eine Partnerschaft mit der BA-CA Leasing schafft
für Gemeinden frei verfügbares Kapital,
entlastet Budget und Verwaltungsapparat
und ermöglicht schnell und transparent
eine größtmögliche Kostenreduktion.
Sale & rent back –
mieten und nutzen
Die BA-CA Leasing erschließt das Kapital
einer Gemeinde und optimiert damit
systematisch ihren Haushaltsplan. Dafür
Die Vorteile von KommunalPlus für Gemeinden
◆ Liquiditätsbeschaffung
Das Sale-&-rent-back-Modell deckt stille
Reserven auf und schafft so die nötige
Liquidität für andere Gemeindeprojekte.
◆ Transparenz
Im Gegensatz zu am Markt angebotenen
Modellen ist das Sale-&-rent-back-Konstrukt einfach und transparent, der
Gestionierungsaufwand wird reduziert.
Nach dem Motto „keep it simple“ ist die
Miete als laufende Ausgabe im jährlichen
Gemeindebudget leicht kalkulierbar.
◆ Entlastung der Verwaltung
Durch die strategische Partnerschaft mit
der BA-CA Leasing kann der Verwaltungsaufwand für die betreffende Liegenschaft
wesentlich reduziert werden.
◆ Klare gesellschaftsrechtliche
Strukturen
Im Gegensatz zu anderen am Markt
angebotenen Modellen gibt es hier keine
private Mithaftung von Gemeindeproponenten durch unübersichtliche, komplexe
gesellschaftsrechtliche Konstruktionen.
◆ Kombination der Vorteile von
Finanzierung und Miete
Die Gemeinde finanziert die Immobilie
im Lauf der Jahre aus und kann sie nach
Ende der Mietlaufzeit zu einem steueroptimierten Preis zurückerwerben.
◆ Miete ohne Umsatzsteuer!
In der Grundkonstruktion des Sale -&rent-back-Modells gibt es keine Umsatzsteuer.
◆ Optionale Zusatzservices
Outsourcing des Facility Managements:
Auf Wunsch kümmert sich die BA-CA
Leasing selbstverständlich gern um die
Instandhaltung und Instandsetzung der
Immobilie.
kauft sie eine gemeindeeigene Liegenschaft (samt Gebäude) um einen von der
Gemeinde selbst gewünschten steueroptimierten Preis und vermietet dieses Objekt
an die Gemeinde zurück. Ein solcher
Mietvertrag wird in der Regel über 20 25 Jahre abgeschlossen. Nach Ende der
Mietlaufzeit kann die Gemeinde die Liegenschaft wieder zurückkaufen. Natürlich
realisieren die Immobilien-Experten der
BA-CA Leasing auch jede Art von Zu-,
Neu- und Umbau. Das Sale-&-rent-backModell ist auch für neu entstehende Bauten flexibel einsetzbar.
Erich Sumetsberger: „KommunalPlus
kombiniert die Vorteile einer Mietvariante
mit den Vorteilen einer Finanzierung auf
einzigartige Weise. Die Gemeinde tritt als
klassischer Mieter auf, das heißt die entsprechenden Vermieterpflichten wie
Instandhaltung und Instandsetzung für
Dach und Fach des Mietobjektes liegen
beim Vermieter (BA-CA Leasing).“
Information
Mag. Erich Sumetsberger
BA-CA Leasing GmbH – Immobilien-Leasing
Operngasse 21, A-1040 Wien
Tel.: +43/(0)1/588 08-3207
E-Mail: erich.sumetsberger@
ba-ca-leasing.com
KOMMUNAL 55
E.E.
Vom Kindergarten über die Sporthalle bis
zum Schulgebäude: Die Finanz-Experten
der BA-CA Leasing mobilisieren bereits
vorhandene Liegenschaftsvermögen und
entlasten damit das Haushaltsbudget.
Public Management
Neue Herausforderungen im Public Management
Moderne Kommunen
brauchen leistungsfähige Verwaltungen
Ein permanenter Wandel prägt unsere moderne Gesellschaft. In allen Bereichen sind
Veränderungen spürbar. Die Technologien ändern sich mit rasanter Geschwindigkeit,
aber auch Wirtschaft, Politik und Soziales wandeln sich laufend.
◆ Martin Duelli
Dieser Wandel macht auch vor den Kommunalverwaltungen nicht Halt. Neue
Technologien in der Verwaltung, neues
Politikverständnis, neue wirtschaftliche
Rahmenbedingungen, soziales Ungleichgewicht, Integration und Jugendbeschäftigung sind Bereiche, die durch den
gesellschaftlichen Wandel unmittelbaren
Einfluss auf die Arbeit der Gemeinden
haben.
Es sind nicht mehr die einfachen Themen, die bearbeitet werden müssen. Es
sind komplexe, hoch sensible Aufgabenstellungen, die zu managen sind. Die
neuen Handlungsfelder moderner Kommunen sind zum Beispiel:
◆ die Schaffung sozialer Beziehungsnetzwerke für Sicherheit und Identität
◆ die Schaffung von Multi – Kanal –
Zugängen zu Informationen
◆ die Vermittlung von Wissen auf allen
Ebenen
◆ Betr.oec. Martin Duelli ist Organisationsentwickler im strategischen
Management der Stadt Feldkirch
56 KOMMUNAL
◆ die Bindegliedfunktion der Verwaltung
zwischen Politik und Bürgern
Daraus abgeleitet ergeben sich die neuen
Themen, die derzeit in die kommunalen
Verwaltungen Einzug halten.
Strategisches Management
nen die Notwendigkeit dieser neuen Herangehensweise an die Veränderungen am
„Markt“ unserer Gesellschaft. Statt eines
schrittweisen, nachträglichen Folgens auf
strukturelle Veränderungen wird proaktiv
vorgegangen und Lösungen werden so
früh wie möglich gesucht.
Qualitätsmanagement
Strategisches Management bedeutet, vorDie Qualität der Kundenorientierung hat
ausschauend zu planen: Diese Planung ist
sich in den letzten Jahren wesentlich
mit einem systematischen Durchdenken
verbessert. Die Einrichtung von Bürgerund Formulieren von Zielen, dem Ausarservicestellen und die
beiten von HandlungsUmsetzung von Frontofalternativen, der optifice – Backoffice – Systemalen Auswahl der
men ist in den Kommurichtigen Alternative
nen mittlerweile weit
und die Festlegung von
ie Qualität der
fortgeschritten.
HandlungsanweisunKundenorientierung
Die nächste Etappe in
gen für die Realisieden Modernisierungsürung der ausgewählten
hat sich in den
berlegungen sollte sich
Alternative zu verbinvergangenen Jahren
mit der Qualität der Leiden.
stungserbringung des
Es werden Beteiliwesentlich verbessert.
gesamten Leistungsgungsziele (Was wollen
spektrums der Kommuwir erreichen? – Ergebnalverwaltung befassen. Anknüpfungsnisse/Wirkungen) entwickelt, das Aufgapunkt ist die Orientierung an den Wünbenportfolio (Was müssen wir tun? – Proschen der Bürger.
gramme/Produkte) exakter definiert, LeiDie Auseinandersetzung mit einem Quastungsprogramme (Wie müssen wir
litätsmanagementsystem z.B. CAF
etwas tun? - Prozesse und Strukturen)
(Common Assessment Framework) zur
neu definiert und Finanzvorgaben (Was
Überprüfung der Qualität der Leistungsmüssen wir dafür einsetzen? - Ressourerbringung ist ein unumgängliches
cen) mittels moderner Systeme des
Instrument einer modernen Verwaltung.
Finanzmanagements fixiert. All dies
Kombiniert mit Kundenbefragungen
geschieht aus einem strategischen
kann ein solches Instrument wertvolle
Gesichtspunkt heraus.
Informationen liefern, in welchen BereiModerne Kommunalverwaltungen erken-
D
Public Management
Wer alleine arbeitet addiert, wer zusammen arbeitet multipliziert.
chen die Entwicklung der Kommunalverwaltung weiter zu forcieren ist, bzw.
welchen Themen bisher zu wenig
Beachtung geschenkt wurde. Kundenbefragungen können auch als Indikator für
die Wirkungen von Verwaltungsleistungen herangezogen werden.
Managen statt verwalten
Die neuen Herausforderungen bedingen
auch einen Umbau der Verwaltung. Es
sind die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit der Einsatz von jenen Personen gewährleistet ist, die in der Lage
sind, mit einem das Ganzheitliche betonenden Denken Beiträge zum Erfolg des
Interkommunale
Unternehmens Kommunalverwaltung zu
leisten.
Zusammenarbeit
Veränderungen sind in immer kürzerer
Wer alleine arbeitet addiert, wer zusamZeit zu bewältigen. Dem steht aber die
men arbeitet multipliziert. Getreu diesem
Tendenz gegenüber, dass aufgrund hierMotto wird der interkommunalen
archischer Strukturen und bürokratischen
Zusammenarbeit in Zukunft ein noch
Verhaltens zur Problemlösung immer
viel höherer Stellenwert beizumessen
mehr Zeit benötigt wird. Die Kommunalsein, als dies heute der Fall ist.
verwaltung sieht ihre Rolle gewöhnlich
Wesentliche Prinzipien der interkommudarin, Risiken zu minimieren und das
nalen Zusammenarbeit sind, die Qualität
bestehende System zu sichern. In Zukunft
der Leistungserbringung zu erhöhen,
wird eine solche Ausrichtung aber zu
Synergien zu nutzen und das Wissen zu
träge sein, um agieren zu können und
bündeln.
nicht permanent nur reagieren zu müsBei bestimmten Aufgabenstellungen
sen.
kommt noch der Gesichtspunkt einer
Die zukünftige Kommunalverwaltung ist
Stärkung der Region hinzu (z.B. Zusamdynamisch, innovativ und entwickelt sich
menarbeit im Gemeindemarketing).
permanent weiter. OrganisationsentwickEinsparungseffekte
lung und Personalentkönnen ebenfalls eine
wicklung sind SchlüsFolge der Zusammenselthemen und machen
arbeit sein.
auch vor der kleinen
ie zukünftige
Es gibt bereits viele
Gemeinde nicht Halt.
gute Beispiele interDie Weiterentwicklung
Kommunalverwaltung
kommunaler Zusamdurch die
ist dynamisch, innovativ geschieht
menarbeit. Je mehr
Schaffung einer angeund entwickelt sich
aber das „Kerngepassten Struktur zur
schäft“ der KommunalBewältigung der Aufgapermanent weiter.
verwaltung betroffen
ben, die Fixierung orgaist, desto geringer ist
nisatorischer Ziele, die
derzeit noch die Motivation der ZusamPlanung der organisatorischen Entwickmenarbeit vorhanden.
lung und die Bereitstellung und Einsatz
Regionale Bauämter, die regionale Bünvon Techniken sowie die Kontrolle der
delung von Lohnverrechnung, BuchhalEffizienz getroffener Entscheidungen und
tung und Finanzmanagement, regionale
Akzeptanz durch die OrganisationsmitBauhöfe, die Zentralisierung von EDV
glieder.
oder GIS sind nur einige Beispiele einer
Ziel wird es sein, die Produktivität laugroßen Palette von Kooperationsmöglichfend zu erhöhen, die Flexibilität und
keiten.
Anpassungsfähigkeit zu steigern sowie
Durch die steigende Komplexität in der
die Sicherheit und das Wissen der OrgaAufgabenerledigung, erforderliches
nisationsmitglieder zu erhöhen.
Expertenwissen und komplexe VernetDie Kennzeichen, dass eine Kommunalzungen bedingt, wird an einer verstärkverwaltung „fit“ für die Zukunft ist, sind:
◆ Es herrscht ein offenes, problemlöten interkommunalen Zusammenarbeit
sungsorientiertes Klima vor.
kein Weg vorbei führen.
D
◆ Politik und Verwaltung arbeiten eng
zusammen.
◆ Vertrauen und Wertschätzung sind vorhanden.
◆ Die Mitglieder identifizieren sich mit
den Zielen.
◆ Die Mitglieder verfügen über angemessene Autorität und Verantwortung.
◆ Es sind Selbstbestimmung und Kontrollmöglichkeiten gegeben.
◆ Das Verhalten des Managements orientiert sich an den zentralen Verwaltungszielen.
Transparenz
Der Transparenz des Verwaltungshandelns kommt eine immer größer werdende Bedeutung zu. Die Bürger in der
Gemeinde verlangen heute transparente
Entscheidungsprozesse und Transparenz
in der Aufgabenerledigung. Dem haben
die Kommunalverwaltungen Folge zu leisten. Ein ausgeklügeltes Informationsmanagement, E-Government oder auch permanente Öffentlichkeitsarbeit und der
Einbezug der Bürger in die Systeme der
Leistungserbringung sind der Schlüssel
zum Erfolg.
Sozialkapital
Ein Thema, das derzeit zwar in vielen
Verwaltungen bearbeitet wird, aber in
der Dimensionierung nicht jenen Stellenwert hat, der ihm zusteht, ist der Bereich
der Sozialkapitalsicherung. Ehrenamt
und bürgerliches Engagement sind wichtige Säulen des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Ohne Ehrenamt und bürgerlichem Engagement können Gesellschaften nicht existieren. Sozialkapital ist ein
Schlüsselfaktor für Wohlstand.
Es stellt sich die Frage, was eine Kommunalverwaltung dazu beitragen kann, dass
Ehrenamt und bürgerliches Engagement
auch mittel- bis langfristig für viele Bürgerinnen und Bürger eine Selbstverständlichkeit ist und vielleicht sogar ausgebaut werden kann. Moderne Kommunalverwaltungen widmen sich dem
Thema und schaffen einen Nährboden
für Engagement.
Schlussbemerkung
Umfragen bestätigen es – die Kommunalverwaltungen sind bisher schon kompetente Serviceeinrichtungen für die Bürger
in der Gemeinde. Es ist aber ein Gebot
der Stunde, die gesellschaftlichen Entwicklungen ernst zu nehmen und sich
den neuen Herausforderungen zu stellen,
denn wer aufhört besser zu werden,
hört auf, gut zu sein.
KOMMUNAL 57
Wirtschafts-Info
Omega: Ein österreichisches Unternehmen setzt sich durch
Über Menschen und IT
Omega Handelsges.m.b.H. hat sich seit der Gründung im Jahr 1992 durch Ing. Günther
Neubauer, Ing. Josef Kitzler und Ing. Engelbert Ruckendorfer zu einem namhaften
Unternehmen in der IT-Branche entwickelt.
Nichts kann ein persönliches Gespräch ersetzen
Das wohlgefüllte Lager von Omega in
Wien Liesing.
Omega – Vertretung
namhafter Hersteller
Bereits seit einigen Jahren ist Omega mit
einem der großen globalen Hersteller
„NEC“ (Projektoren, Bildschirme, Laufwerke etc) Marktführer in Österreich.
Inzwischen sind in sehr vielen Schulen
und Gemeinden NEC Projektoren
(hauptsächlich VT660 und VT580) im
Einsatz. Ein weiterer wichtiger Partner
für Omega ist Hewlett Packard, insbesondere mit Print-Lösungen. Zu finden sind
außerdem eine große Anzahl bekannter
Brands, wie z.B. ASUS, Cherry, Club3D,
Ergotron, Hyundai, Integris, Intel, LG
Electronics, Logitech, Mitsubishi, PNY,
Projecta, SEH, Shuttle, SmartMediaSolutions, StorCase, Targus, Verbatim,
WACOM, Zinwell etc.
Da die Omega Handelsges.m.b.H. als
Distributor und Großhändler kein Ladengeschäft besitzt, wird großes Augenmerk
auf die Homepage gelegt, die auf dem
neuesten Stand ist. Unter
www.omega24.at kann man sich einen
Überblick über das breit gefächerte
Angebot verschaffen. Da bei technischem
Equipment, wie Displays oder Projektoren, neben dem Preis-Leistungs-Verhältnis die Optik immer noch eine bedeutende Rolle spielt, sind bei fast allen Produkten auch Abbildungen und detaillierte Datenblätter zu finden.
Unter www.omega24.at findet man beinahe jede Information: von Firmen- und
58 KOMMUNAL
Omega bietet weitaus mehr als nur „BoxMoving“. Umfassende Beratung, um dem
Kunden für seinen Bedarf eine Komplettlösung bieten zu können, gehören hier
zum Alltag. Zum Projektor gibt es zum
Beispiel die passende Decken- oder
Wandhalterung, eine Leinwand, die das
Bild nochmals schärfer und heller macht
u.v.a.m.. Nebenbei wird auch immer darauf geachtet, dass Preis und Leistung
stimmen und auch ein optimaler AfterSales-Support geboten wird.
Sehen und Spüren besser
als Hören und Lesen
Der Omega-Schauraum Liesing mit dem
Star, der 92’’-LCD-Wand. Hier lässt es sich
mit den Omega-Experten gut fachsimpeln.
Umfassende Beratung, um dem Kunden
für seinen Bedarf eine Komplettlösung
bieten zu können, gehören auch in der
Omega-Werkstatt zum Alltag.
Produktdaten über Vertriebspartner bis
hin zu Neuigkeiten unterschiedlicher
Hersteller.
Damit Kunden die neuesten Geräte aus
der Nähe betrachten und anfassen können, stellt Omega jedes Jahr auf der
ITnT Messe am Wiener Messegelände
aus. Auf rund 300m˛ finden sich alle
Highlights der Hersteller und auch
Ansprechpartner, mit denen man nach
Lust und Laune fachsimpeln kann.
Omega unterhält im 23. Bezirk einen
großen Schauraum, wo man sich – nach
Terminvereinbarung – zu einer persönlichen Beratung einfinden kann. Das Highlight hier ist eine 92’’ LCD-Wand.
Nebenbei gibt es immer wieder die Möglichkeit, persönlichen Kontakt zum
Omega-Team herzustellen, anlässlich der
Events, die jährlich stattfinden, wie z.B.
Schulungen, Hausmessen, Sommerfeste.
Information
Omega Handels Ges.m.b.H.
Slamastraße 23/Obj. 3, 1230 Wien
Tel.: +43 (1) 615 49 00-120
Fax: +43 (1) 615 49 00-159
Web: http://www.omega24.at
E.E.
Mit mittlerweile 32 Mitarbeitern und
einem Umsatzvolumen von 60 Mio.
Euro (2005) spielt Omega in Österreich
als Distributor und Großhändler eine
wichtige Rolle.
Das Erfolgsrezept: im Vordergrund steht
der Mensch. Die Kundennummer ist
nicht – wie in vielen anderen Unternehmen – das erste, wonach gefragt wird.
An erster Stelle steht der Wunsch des
Kunden und die für ihn richtige Lösung
zum adäquaten Preis zu finden.
Wirtschafts-Info
Foto: Platzer & Partner
Mag. Manfred Essletzbichler
von der Sozietät Wolf
Theiss, Mag. Martin Platzer
von Platzer & Partner und
Walter
Zimper
jun.,
Geschäftsführer von KOMMUNAL.
Fachtagung „Vergaberecht für Praktiker“ (BVerG 2006 Neu)
Herausforderung für
öffentliche Vergaben
Wie österreichische Gemeinden das Regulationsdickicht des BVerG 2006 durchschauen
und das für sie ideale Vergabeverfahren konzipieren können, zeigten die Public
Management-Beratung Platzer & Partner und die führende Wirtschaftssozietät Wolf
Theiss im Rahmen einer Fachtagung in St. Pölten am 22. Juni 2006 auf.
30 Bürgermeister und Gemeinderäte
ner Unternehmensberatungs GmbH
aus Ostösterreich lauschten interessiert
zusammen. „Gemessen am Auftragsden Vorträgen über die Herausfordewert ist der Aufwand der Durchrungen und Möglichkeiten, die das im
führung eines Vergabeverfahrens im
Februar in Kraft getreUnterschweltene Gesetz den
lenbereich
Das BVerG Neu bringt
Gemeinden als Auftragsowohl bietergeber öffentlicher Verwie auch aufden österreichischen
gabeverfahren bietet.
traggeberseitig
Gemeindevertretern
„Einerseits bringt das
oft unverhältBVerG Neu den östernismäßig
zwar mehr Wahlfreiheit
reichischen Gemeindehoch“, so Platzwischen den einzelnen
vertretern mehr Wahlzer weiter.
freiheit zwischen den
Der VergabeVerfahren im Untereinzelnen Verfahren im
rechtsexperte
schwellenbereich,
Unterschwellenbereich,
Platzer leitete
andererseits wurden
die Tagung mit
andererseits wurden die
die Verfahren selbst
einem Referat
Verfahren selbst jedoch
jedoch nicht vereinüber wesentlinicht vereinfacht.
facht“, fasst Mag. Marche Neueruntin Platzer, geschäftsgen im UnterMag. Martin Platzer
führender Gesellschafschwellenbegeschäftsführender Gesellschafter der
ter der Platzer & Partreich ein. Nach
»
«
60 KOMMUNAL
Platzer & Partner
einer Zusammenfassung der Allgemeinen Grundsätze von Vergabeverfahren
machte er auf Fußfallen und Änderungen in den Verfahrensabläufen aufmerksam. Mag. Manfred Essletzbichler,
Partner bei Wolf Theiss und Leiter des
Competence Centers Vergaberecht,
konzentrierte sich auf den Rechtsschutz
insbesondere bei Landes- und Gemeindeverfahren und informierte über
geeignete Rechtsmittel bei Nachprüfungsverfahren, Feststellungsanträgen
und Einstweiligen Verfügungen. Zum
Abschluss referierte Ministerialrat Mag.
Franz Pachner, Vorsitzender des
Fachnormenausschusses Vergabewesen,
über die neuen Rahmenbedingungen
aus Auftraggebersicht. Neue Richtlinien
und Schwellenwerte wurden ebenso
vorgestellt wie wichtige Einzelregelungen. Walter Zimper jun., Geschäftsführer der Zeitschrift KOMMUNAL, moderierte die Fachtagung.
Wirtschafts-Info
ENERGIE?
OÖ-Baulandesrat Franz Hiesl
zeigte sich im Gespräch mit
ÖGL-Geschäftsführer Robert
Seliger beeindruckt von der
Effizienz des Verfahrens.
Der mit Epoxydharz geträngte
Gewebeschlauch
wird in das zu
sanierende Rohr
mit Druck eingeführt (oben). Bei Verbinungsstellen
oder Abzweigern führt ein Mitarbeiter den noch
feuchten Schlauch weiter (oben rechts). Abschließend wird der Schlauch ausgehärtet und wird
zum vollwertigen Rohr mit einer Lebensdauer von
bis zu 50 Jahren.
ÖGL-Baustellenbesichtigung mit Landesrat Hiesl
Schneller, günstiger und
besser für die Umwelt
Bei einer ÖGL-Baustellenbesichtigung in
Linz sprach sich OÖ-Baulandesrat Franz
Hiesl für den verstärkten Einsatz der grabenlosen Technologie: „Ich bin begeistert
wie rasch und kostensparend Leitungen
auch in verkehrsreichen Zonen grabenlos
saniert werden können.“
Organisiert wurde diese Aktion von der
ÖGL (Österreichische Vereinigung für
grabenloses Bauen und Instandhalten
von Leitungen), die es sich zum Ziel
gesetzt hat, durch aktive Medienarbeit
und nachhaltige Lobbyingtätigkeit den
Einsatz der grabenlosen Technologien zu
fördern.
Das Projekt „Estermannstraße“ von der
Linz AG ist ein klassisches Beispiel dafür,
wie durch Einsatz moderner grabenloser
Technologien sowohl wirtschaftliche Vorteile erzielt werden können als auch
Menschen und Umwelt möglichst wenig
belastet werden. Bei diesem Projekt handelt es sich um die notwendig gewordene
Sanierung eines 135 m langen Trinkwasser-Leitungsabschnittes. Die Inspektion
mit einer TV Kamera hat ergeben, dass
der gesamte Abschnitt durchgängig zu
erneuern ist. Die Estermannstraße befindet sich im Industriegebiet der Stadt Linz,
der tägliche Berufsverkehr und in Betrieb
befindliche Gleisanlagen erfordern eine
möglichst rasche und die Infrastruktur
schonende Projektdurchführung.
Für die Linz AG war es deshalb klar, dieses Projekt auf Basis grabungsfreier
Sanierungstechnologien auszuschreiben.
Eine konventionelle Rohrauswechslung in
offener Bauweise war auf Grund der Verkehrsbedeutung der Kreuzung für den
Anrainerverkehr der Unternehmen im
Hafen Linz nicht möglich. Im Zuge der
Überprüfung aller Rahmenbedingungen
wurde das „Inlinersanierungs-Verfahren“
für die Erneuerung der bestehenden Leitungen ausgewählt.
Im ersten Schritt erfolgt dabei die Reinigung des Altrohres mittels Hochdruckreinigung von den vorhandenen Ablagerungen und Verkrustungen. Im Anschluss
daran wird ein so genannter „Schlauchinliner“ installiert. Dabei wird ein mehrlagiger Gewebeschlauch mit Epoxydharz
getränkt und dann am Beginn des Sanierungsabschnittes in das Altrohr eingestülpt. Mit Druck wird der Schlauch bis
zum Abschnittsende unterirdisch eingebracht, wobei er sich an das Altrohr
anlegt. In der Folge wird der Schlauch
ausgehärtet und bildet einen perfekten
Verbund mit dem Altrohr. So entsteht ein
neues, qualitativ hochwertiges Rohr, welches eine mit „normalen“ Kunststoffrohren vergleichbare Lebensdauer hat.
Grabenlose Technologie als umweltschonende und hocheffiziente Bauweise ist
eine weltweit anerkannte gleichwertige
Alternative zur konventionellen Bauweise
im Bereich Neuverlegung bzw. Sanierung
von Leitungen und Kanälen.
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KOMMUNAL 61
Wirtschafts-Info
Umweltbewusstes Heizen auf kleinstem Raum leicht gemacht
Wider die Eiszeit
Die Rahmenbedingungen waren klar: Der Platz für eine neue Heizungsanlage in der
Gasdruckregelstation der Stadtwerke Hamm (Deutschland) war sehr begrenzt. Abhilfe
schuf eine Kaskadenlösung mit sechs Brennwertgeräten Logamax plus GB162, die bis
zu 600 kW auf kleinstem Raum leistet.
Zusätzlich zu den beengten Platzverhältnissen sollte sich das System optimal an
den tatsächlichen Bedarf anpassen und
maximale Versorgungssicherheit bieten.
Deshalb haben sich die Betreiber für eine
leistungsstarke Lösung von Buderus mit
geringen Außenmaßen entschieden.
Die Gasdruckregelstation ist die Achillesferse der Gasversorgung der Stadtwerke
Hamm. „In dieser Station wird das Erdgas mit einem Druck von 50 bar angeliefert und auf 11 bar entspannt“, erklärt
Jochen Hille, Leiter der Abteilung
rus neue Maßstäbe für wandhängende
Brennwertgeräte gesetzt. Der Kessel
wiegt nur 70 Kilogramm und hat die
Außenmaße eines gewöhnlichen 24-kWWandheizkessels. Doch er leistet ein Vielfaches und schafft wahlweise 80 oder
100 kW. Der Grund hierfür ist der neue
D
ie beiden eingebauten
Fernwirkmodems Logamatic
Easycom Pro übermitteln alle
wichtigen Daten wie ServiceMeldungen oder eventuelle
Störungen per E-Mail, SMS
oder Fax an die Leitstelle.
Aluminium-RippenrohrWärmetauscher mit ALU
plus Technologie. Er ist sehr
robust, wartungsarm und
hat eine lange Lebensdauer.
Eine Besonderheit ist die
Sechs Brennwertkessel Logamax plus GB162 von Buderus neuartige, spiralförmige
bringen zusammen bis zu 600 kW Leistung. Bei dieser spe- Geometrie der Wärmetauziellen Kaskadenunit wird ein Montageständer am Boden scher-Innenrohre. Das Heizverankert und die Kessel Rücken an Rücken montiert.
wasser wird in einer Drallbewegung durch das Wärmetauscherrohr geführt und die VerwirNahwärme der Stadtwerke Hamm
belung verbessert die Wärmeübertragung
GmbH. Bei diesem Vorgang würde die
enorm. Dieser Vorzug war, neben der
Erdgastemperatur so stark sinken, dass
großen Leistung auf kleinem Raum, für
sich Kondensat bildet und die Armaturen
die Stadtwerke Hamm mit ausschlaggevereisen – die Belieferung der Bürger
bend für die Entscheidung, in der Gaswäre gefährdet. Vermieden wird dieser
druckregelstation sechs Logamax plus
hohe Temperaturunterschied, indem das
GB162 mit je 100 kW Leistung einzuErdgas vor der Druckminderung erwärmt
bauen.
wird. Die Versorgung der Wärmetauscher
in den Gasregelstrecken und des Gebäudes mit Heizwärme ist Aufgabe der
Die Kaskadenunits
neuen Kaskaden-Kesselanlage.
Eine Wandmontage war aufgrund der
Gegebenheiten ausgeschlossen
Buderus’ neue Maßstäbe örtlichen
– das Konzept der Kaskadenunits von
Mit dem Logamax plus GB162 hat BudeBuderus wie maßgeschneidert. Dabei
62 KOMMUNAL
wird ein Montageständer am Boden verankert, er bietet ausreichend Standfestigkeit für bis zu acht Logamax plus GB162.
Die Montage des gesamten Systems ging
einfach und schnell. Beim Einbau mussten lediglich die Rohrleitungen am
Montageständer montiert, die Kessel
Rücken an Rücken aufgehängt und durch
Pumpengruppen mit den Rohrleitungen
verbunden werden.
Nicht ganz so einfach war die Abgasführung – es standen nämlich nur zwei
Kaminzüge zur Verfügung. Deshalb fiel
die Wahl auf eine zweigeteilte Kaskadenlösung mit jeweils drei Logamax plus
GB162. Die Abgase jeder Kaskade werden in einer gemeinsamen Abgasleitung
zusammengeführt und dann in den
Schornstein geleitet. Buderus bietet dafür
eine robuste Lösung mit Unter- und Überdruckkaskade: Wenn zwei der drei Kessel
einer Kaskade in Betrieb sind, dann wird
das Abgas in Folge des thermischen
Zuges (Unterdruck) abgeführt. Arbeiten
alle Kessel, entsteht in der Abgasleitung
ein Überdruck.
Energieeffizienter Betrieb
Zwei Regelgeräte der Systemfamilie
Logamatic 4000 sorgen für einen energieeffizienten Betrieb der Heizungsanlage.
Die beiden eingebauten Fernwirkmodems
Logamatic Easycom Pro übermitteln alle
wichtigen Daten wie Service-Meldungen
oder eventuelle Störungen per E-Mail,
SMS oder Fax an die Leitstelle der Stadtwerke Hamm. Mit diesem System kann
die Anlage auch aus der Ferne überwacht
und parametriert werden.
Information
Buderus Austria Heiztechnik GesmbH
Karl-Schönherr-Straße 2, 4600 Wels
Telefon: 07242/298 50-0
Telefax: 07242/298 55
Web: www.buderus.at
PPP-Service
Energiespar-Contracting
ist auch bei Gemeinden
weit verbreitet. Auf
dem Weg zu einem
Vertrag sind aber jede
Menge „Kleinigkeiten“
zu berücksichtigen,
damit das Vergaberecht
auch richtig angewandt
wird.
Contractingverträge und Vergaberecht
Massiver Dämpfer für
bisherige Praxis
Contractingverträge sind Verträge, bei denen zumindest ein Teil der Investitionen in
eine technische Anlage durch Einsparungen und Verbesserungen im Anlagenbetrieb
finanziert wird. Am weitesten verbreitet sind Energiespar-Contractingverträge.
Die Aufgabenstellung für Contracting –
Verträge kann von Auftraggeberseite
nur dünn beschrieben werden.
Die exakte Bestandsdiagnose vor Ort,
die sich daraus als möglich erweisenden Investitionen und damit die
„Leistungsbeschreibung“ der erforderlichen Ausführungsleistungen ist bereits
Teil des Gesamtpaketes „Contractingvertrag“.
Vorarbeiten: Verfasser bei
Vergaben ausgeschlossen
wenn dadurch der „lautere Wettbewerb“ beeinträchtigt wird.
Die bisher beliebte Praxis ohne Vergabeverfahren zu vergeben – was zwar
rechtswidrig aber mangels entsprechender Sanktionen meist folgenlos
war – hat im BVergG 2006 in § 132 Abs
3 einen massiven Dämpfer erlitten:
Spricht nämlich das Bundesvergabeamt
(oder ein UVS eines Bundeslandes)
nachträglich aus, dass eine Direktvergabe unzulässig war, wird ab diesem
Zeitpunkt der Vertrag („ex tunc“) nichtig. Das ist für lang laufende Contractingverträge überaus unangenehm und
vor allem teuer.
In der Praxis wurden diese Probleme in
der Vergangenheit so gelöst, dass der
spätere Auftragnehmer die BestandsLösung: Abwicklung über
diagnose vorgenommen hat und dann
mit oder ohne Vergabeverfahren beaufAuftraggeber oder Externe
tragt wurde. Bei Anwendung eines VerMit der funktionalen
gabeverfahrens stellt sich
Beschreibung der Prodabei die Frage der so
blemstellung wird ein
genannten Vorarbeitenpotenzieller Interessent
problematik.
esentlich
beauftragt. Solange
Gem § 20 Abs 5 BVergG
dabei das Honorar weni2006 sind Unternehmer,
ist, dass das Verger als 40.000 Euro
die an der Erstellung der
gabeverfahren
beträgt, ist eine formfreie
AusschreibungsunterlaDirektvergabe zulässig.
gen unmittelbar oder mitselbst nicht vom
Diese Unterlagen werden
telbar beteiligt waren
Verfasser der
einem Vergabeverfahren
vom folgenden Vergabe(empfehlenswert: Ververfahren ausgeschlossen,
Vorstudie
W
abgewickelt wird.
handlungsverfahren mit Bekanntmachung) zugrunde gelegt. Wesentlich ist,
dass das Vergabeverfahren selbst nicht
vom Verfasser der Vorstudie abgewickelt wird. Der Verfasser wird
genannt, die Angebotsfrist angemessen
aber verlängert gewählt. Dadurch wird
der potenzielle Wettbewerbsvorteil des
Verfassers egalisiert. Anschließend wird
über die Ausschreibung der Bestbieter
ermittelt.
Dieses Modell lässt sich sowohl für
Konzessionsverfahren (zum Beispiel
„build operate transfer oder build operate – Modelle“) als auch für „konventionelle“ Leistungsverträge anwenden,
da das BVergG 2006 die Anwendbarkeit
des Verhandlungsverfahrens erheblich
erweitert hat.
Information
Mag. Martin Platzer
Platzer & Partner GmbH
Capistrangasse 5/1/54
1060 Wien
Tel 01/585 10 41-0
Fax 01/585 10 41-20
Web: www.platzerpartner.at
KOMMUNAL 63
Wirtschafts-Info
Flüssiggas und Solarenergie: ideale Kombination und praktizierter Umweltschutz
Der Stoff, mit dem die Zukunft heizt
Flüssiggas ist der Energiestoff der
Zukunft. Beim Heizen stellt die Kombina-
auf Flüssiggas-Heizungen.
Ein besonders gelungenes Beispiel für
das Zusammenspiel von fortschrittlicher
Heiztechnik und einem umweltgerechten
Energieträger stellt die Kombination
einer Flüssiggasanlage mit modernen
Brennwertgeräten dar. Flüssiggas bietet
ohnehin bereits eine hohe Brennleistung,
die durch den Einsatz moderner Brennwerttechnik noch weiter gesteigert wird.
So können die Heizkosten durch die Nutzung einer mit Flüssiggas betriebenen
Brennwertheizung um 15 bis 20 Prozent
gesenkt werden.
Aufgrund der optimalen Planungsmöglichkeiten und des hohen Wohnkomforts
setzen immer mehr Architekten und
Bauherren auf Flüssiggas-Heizungen.
Flüssiggas – Chance für
die Umwelt
Information
Beinahe unschlagbar wird das EnergieKonzept, wenn man eine Flüssiggasheizung mit modernster Solartechnik
zusammenspannt. Die intelligente
Kombination von Solarspeicher und
Brennwert-Heizgerät ermöglicht zudem
die Nutzung des Brennwerteffektes
ÖVFG Österreichischer Verband für
Flüssiggas,
Friedrich Ofner, Geschäftsführer,
Schubertring 14, 1010 Wien,
Mobil: 0664 4228383,
Web: www.fluessiggas.net,
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Gebäudetechnik
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verringert sich zusätzlich der Aufwand
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64 KOMMUNAL
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PUMPENREGLER
E.E.
tion von Solarenergie und Flüssiggas die
Optimallösung in Sachen Kosteneffizienz
und Umweltschutz dar. Auch aufgrund
der optimalen Planungsmöglichkeiten
und des hohen Wohnkomforts setzen
immer mehr Architekten und Bauherren
sogar bei der Warmwasseraufbereitung.
Das Umwelt-Plus bei der FlüssiggasVerbrennung: Der Anteil an Staub,
SO2, CO und organischen Verbindungen ist praktisch gleich Null. Der CO2Ausstoß liegt neben Erdgas an der
untersten Grenze aller fossilen Energieträger.
Durch die höhere Effizienz einer
modernen Flüssiggasanlage rechnen
sich die Investitionen innerhalb weniger Jahre – den Gewinn zusätzlichen
Komforts nicht eingerechnet.
Wirtschafts-Info
Heizöl bleibt dominierender Energieträger für Gemeinden
Gute Argumente für die Ölheizung
◆ Kein Feinstaub: Mit der neuen Heizsaison kommt unweigerlich das alte
Feinstaub-Problem. Nicht so bei der
Ölheizung: Denn als flüssiger Energieträger verbrennt Öl ohne Aschebildung
und ohne Entwicklung von Feinstaub.
Übrigens, wussten Sie, dass 85 Prozent
aller Feinstäube aus dem Hausbrand
von Holzheizungen stammen?
◆ Regionale Wertschöpfung und
Arbeitsplätze: Richtig gelesen - die
Ölheizung sichert in Österreich rund
20.000 Arbeitsplätze: In der Industrie,
im Brennstoffhandel, im Gewerbe (z.B.
Installateure und Rauchfangkehrer).
Information
IWO-Österreich
Reisnerstraße 3/7, 1030 Wien
Tel. 01/710 68 99
Fax 01/710 68 98
[email protected]
www.iwo-austria.at
E.E.
Je heißer die
◆ Höchste EnerEnergiediskussion
giedichte: Es gibt
läuft, desto wichkeinen Energietiger ist es, die
träger, bei dem
Fakten im Blick zu
mit so wenig
behalten. EntBrennstoff so viel
scheidungen über
Wärme erzeugt
Energiefragen
werden kann. Das
sind Entscheidunbedeutet: Lange
gen für Jahrheizen mit einer
zehnte.
einzigen AnliefeDarum sind langrung. Damit sinkt
fristige Arguder Aufwand für
mente wichtiger
die Entgegenals kurzfristige
nahme des
„Einschätzungen“ Heizen mit Öl - eine saubere Sache für jede Brennstoffs - und
und Stimmungen Gemeinde.
der LKW-Verkehr
über Pros und
für die Anrainer.
◆ Saubere Wärmeerzeugung: Bei der
Kontras der einzelnen Energieträger
Vermeidung von klassischen Luftschadund Heizsysteme. Heizöl als hochwertistoffen ist Heizöl unschlagbar. Die
ger, besonders energiereicher und
Bevölkerung und die Gäste werden es
gesetzlich streng genormter Heizstoff
danken. Schwarze Rauchsäulen und
bleibt auch in der Saison 2006/2007
unangenehmen Verbrennungsgeruch
einer der dominierenden Energieträger
verbreiten andere Heizungen, Öl hält
für Gemeinden.
die Luft sauber.
Die Gründe dafür sind einleuchtend:
Energie
Traditionelle und erneuerbare Energieträger in den Gemeinden
Energie - Wer hat den
Stein des Weisen?
Energie wird immer teurer. Über die zukünftige Entwicklung des Energieverbrauchs
gibt es unterschiedliche Prognosen, aber alle Studien gehen von einem weiteren
Anstieg des Bedarfs aus. Gleichzeitig gilt es, die Belastungen von Umwelt und Klima zu
reduzieren. Und die Kosten für Energie scheinen weiter anzusteigen. Um für Gemeinden eine Antwort zu finden, hat sich KOMMUNAL in der Energiebranche umgehört.
◆ Mag Helmut Reindl
Für die Gemeinden bedeuten die höheren Energiepreise, dass die Ausgaben für
Heizung und Strom einen immer größeren Anteil des Budgets auffressen. Daher
muss in Zukunft noch genauer gerechnet
werden, um die Ausgaben möglichst
gering zu halten.
Grundsätzlich gilt, dass jede Energieform
ihre Vorteile hat. Es liegt daher bei den
Verantwortlichen in den Gemeinden, sich
für den für die jeweiligen Bedürfnisse am
besten geeigneten Energieträger zu ent66 KOMMUNAL
scheiden. Dazu bedarf es einer genauen
Analyse des bestehenden Ist-Zustandes
und einer Prognose des künftigen
Bedarfs.
Trend zu erneuerbaren
Energien
Forderungen des Klimaschutzes sowie
die Tatsache, dass traditionelle Energieträger wie Kohle, Gas und Öl nicht unbe-
grenzt vorhanden sind, führen in den
letzten Jahren zu einer stetig steigenden
Nachfrage erneuerbaren Energieformen.
Biomasse, Solarenergie und Photovoltaik, Wasserkraft sowie Windenergie
werden in Zukunft noch stärker in den
Mittelpunkt der Diskussion rücken.
Die EU hat konkrete Ziele gesetzt. Demnach soll der Anteil erneuerbarer Energieträger bis 2015 auf 15 Prozent gesteigert und der Anteil von Biokraftstoffen in
diesem Zeitraum auf 8 Prozent gesteigert
werden. Konkrete Ziele werden auch bei
der Energieeffizienz verfolgt. Die Kommission schätzt das Energieeinsparungspotenzial der EU auf 20 Prozent bis
2020.
Der verstärkte Einsatz von Ökoenergien
und die Steigerung der Energieeffizienz
von Gebäuden kann die Abhängigkeit
von fossilen Brennstoffen und Energieimporten massiv verringern. Eine kürzlich
von der Wirtschaftskammer veröffentlichte Studie des Dachverbandes-Energie-Klima macht deutlich, wie sehr Österreich von der intensiven Nutzung erneuerbarer Energieträger wirtschaftlich profitieren kann. Mehr als zwei Drittel der
Energie für Raumwärme und Warmwasser müssen derzeit importiert werden.
Erneuerbare Energien in Kombination
mit thermischer Sanierung könnten bis
2020 70 Prozent des notwendigen
Wärme- und Kühlenergiebedarfs der
Haushalte abdecken.
Für Solaranlagen spricht die Tatsache,
dass die Kraft der Sonne gratis und
umweltfreundlich ist. Der Nachteil ist,
Energie
CO2-Bilanz, da nur die
dass die
Menge Kohlendioxid
Sonne gerade
ausgestoßen wird, die
dann am
zuvor biochemisch
stärksten
gebunden wurde.
scheint, wenn
Zunehmender Beliebtam wenigsten
heit erfreuen sich PelWärme
lets- und Hackschnitbenötigt wird.
zel-Heizungen. Da in
Im Winter
Österreich genug Wäldagegen ist
der zur HolzgewinSonnenwärme
nung vorhanden sind,
knapp. Außersind diese Energieträdem lässt sich
ger hervorragend als
Solarenergie
Heizmaterial geeignet
nur schlecht
(siehe auch Artikel auf
speichern.
Seite 72).
Wasserkraft
bezieht ihre
Energie aus
Erdgas
dem natürliTrotz des Trends zu
chen Kreislauf
Windkraft ist reichlich vorhanden und billig. erneuerbaren Energiedes Wassers,
trägern sprechen aber
der durch Verimmer auch noch zahlreiche Gründe für
dunstung, Regen und Abfließen entsteht.
die Nutzung fossiler Brennstoffe.
Wasserkraft ist eine saubere EnergieSo ist etwa Erdgas sehr emissionsarm,
form, weil sie keine Emissionen verurwas gerade in dicht verbauten Gebieten
sacht. In Österreich steht Wasser in
ein wesentlicher Faktor ist. Die Abgase
großen Mengen zur Verfügung. Großvon Erdgas sind nahezu frei von Schwekraftwerke sind allerdings aus ökologifeldioxid, Staub und Schwermetallen, ein
schen Gründen vielfach politisch umstritPlus für die Wohnbevölkerung, aber
ten. Daher gibt es in letzter Zeit einen
auch für Fremdenverkehrsgemeinden
starken Trend in Richtung kleiner Anlaund Kurorte.
gen, die auch auf Gemeindeebene errichIn der Gemeinde Gallneukirchen wurden
tet werden können.
die Heizungsanlagen im Schulzentrum,
Vermutlich ebenso lange wie die Energie
in der Gemeindehalle und im Gemeindeder Sonne nutzt der Mensch die Kraft
amt von klassischen Brennstoffen auf Erdgas umgeDie Vorteile der Gasheistellt. Dadurch konnte der
CO2-Ausstoß um 40 Prozung kann man mit
zent und die Schadstoffe
freiem Auge erkennen.
um 98 Prozent zu reduziert
werden. „Das kann man
Mag. Walter Felix Böck
sogar mit freiem Auge
Bürgermeister von Gallneukirchen
erkennen“, erklärt Bürgermeister Mag. Walter Felix
des Windes. Die Windkraft ist billig und
Böck, selbst Experte in Energiefragen.
reichlich vorhanden, sauber und erneu„Im Winter war der Schnee auf den
erbar. Allerdings ist der Wind keine
Flachdächern bald braun, jetzt bleibt er
zuverlässige Energiequelle. Windenergie
weiß.“
lässt sich nicht speichern, muss also
Erdgas nutzt seine eigene Infrastruktur
direkt dort in transportfähigen elektriund belastet daher weder den übrigen
schen Strom umgewandelt werden, wo
Verkehr, noch ist eine aufwendige Lagersie aufkommt.
haltung erforderlich. „Wir brauchen nur
kleine Heizräume“ sagt Bürgermeister
Böck.
Biomasse
Erdgas ist aber auch gerade in der KomNeben den CO2-freien Energie aus Sonbination mit erneuerbaren Energietränen-, Wind- und Wasserkraft steht mit
gern von Interesse, etwa als Zufeuerung
der Biomasse eine weitere regenerative
bei Biomasseanlagen oder bei der therEnergieform zur Verfügung. Holz und
mischen Abfallverwertung.
Pflanzenöl aber auch organische Abfälle
lassen sich hervorragend nutzen. Die VerErdöl
wendung von Biomasse zur Erzeugung
„Die Ölheizung ist DIE Energiespar-Heivon Wärme, elektrischer Energie oder als
zung schlechthin“, meint Mag. Martin
Kraftstoff ermöglicht eine ausgeglichene
»
«
Reichard, Geschäftsführer des Instituts
für wirtschaftliche Ölheizung (IWOÖsterreich).
„Es gibt kein anderes Heizsystem, das
technologisch so weit entwickelt ist.
Und zeigen Sie mir ein anderes Heizsystem, das von der Brennstofflieferung
bis zum Regelbetrieb so komfortabel
und störungsfrei läuft. Es gibt keine
andere Heizung, die diese Vorteile bietet.“
Das Argument, dass Öl immer teurer
wird, lässt Reichard nicht gelten.
Während der Preis für Heizöl seit einem
Jahr stabil auf gleichem Niveau liege,
gebe es bei allen anderen Energierägern
Preissteigerungen im zweistelligen Prozentbereich.
Langfristig gleichen sich die Kosten der
Energieträger immer einander an, ist er
überzeugt.
Fernwärme aus inländischer Biomasse
steht Reichard kritisch gegenüber: „Das
klingt für Gemeinden sehr gut, hat aber
einen Haken: Denn seit in Tirol zugegeben wurde, dass man unter „inländischem
Holz“
Die Ölheizung ist die
Biomasse
Energiespar-Heizung
aus den
schlechthin.
EUStaaten
Mag. Martin Reichard
meint,
Geschäftsführer IWO-Österreich
bin ich
diesbezüglich noch skeptischer als vorher.“
Auch ein Biomasse-Fernheizwerk müsse
seine Kosten drücken. Wenn dann die
Preise für Holz steigen, müssen billige
Alternativen gesucht werden.
„Das kann dann auch schon einmal
Holz aus irgendeinem Land in Europa
sein. Und weil es keine gesetzliche
Norm für Biomasse gibt, kann man nur
hoffen, dass hier verantwortungsvoll
vorgegangen wird“, so der IWO-Chef.
Heizöl ist dagegen ein gesetzlich
genormter Brennstoff, der in ganz
Österreich gleich ist – und das heißt
gleich sicher und gleich sauber.
»
Resumee
Stellt man alle Aussagen gegenüber,
zeigt sich, dass die Zukunft der Energieversorgung nicht im Gegeneinander,
sondern im Miteinander von traditionellen und erneuerbaren Energien liegt.
Damit können die Vorteile der einzelnen Energieträger sinnvoll kombiniert
und ein Optimum an Nachhaltigkeit,
Sicherheit und Wirtschaftlichkeit
erreicht werden.
KOMMUNAL 67
«
Wirtschafts-Info
Die intelligente Lichtregelung der Kelag machts möglich:
Historische Schätze
erstrahlen hell
Helles Licht und 16.000 Euro Ersparnis im Jahr. Die neue Straßenbeleuchtung in der
Gemeinde Maria Saal spricht für sich.
"Die Straßenbeleuchtung in unserem
Gemeindegebiet war zum Teil uralt, der
Energieverbrauch war enorm hoch, die
Lichtausbeute sehr gering und die Verteiler zum Teil lebensgefährlich. Das wollten
wir schon immer ändern", erklärt Vizebürgermeister Ing. Mag. Kurt F. Scherwitzl. "Das Dienstleistungsangebot der
Kelag hat uns überzeugt und seit einiger
Zeit erstrahlt unsere Gemeinde im wunderschönen, hellen, warmen Licht."
tung über einen Zeitraum von 10 Jahren.
"Bei dieser Form der Finanzierung benötigen wir kein Geld aus dem laufenden
Budget. Somit bleibt uns mehr Geld für
andere Vorhaben in unserer Gemeinde,
wie die Neugestaltung unseres Hauptplatzes und für den Ausbau des Radwegenetzes", betont Scherwitzl. Weitere Projekte sind bereits im Laufen, so zum Beispiel die Optimierung der Heizungsregelung der Volksschule in Maria Saal. Mit
Ende des Jahres sind alle Projekte fertig
gestellt. Durch die neue Straßenbeleuchtung und die Regelungsoptimierung bei
der Heizanlage erspart sich die Marktgemeinde am Zollfeld mehr als 15.000,Euro jährlich.
»
Gemeinsam mit der Gemeinde erstellte
die Kelag ein individuelles Energiekonzept. Es umfasste die genaue Analyse
Bei dieser Form der Finanzierung
benötigen wir kein Geld aus dem
laufenden Budget. Somit bleibt
uns mehr Geld für andere Vorhaben in unserer Gemeinde.
Ing. Mag. Kurt F. Scherwitzl
«
Vizebürgermeister von Maria Saal
aller kommunalen Stromanlagen, die
Ausschreibung und die Umsetzung des
Projektes für die neue Straßenbeleuchtung. Scherwitzl über die Beratung der
Kelag: "Für uns war es wichtig zu wissen,
wo es Potentiale zur Verbesserung gibt,
welche Maßnahmen wir setzen müssen,
wie viel sie kosten und was uns die
Umsetzung bringt. Der umfassende
"EnergieMonitoring"- Bericht der Kelag
hat uns diese Fragen schwarz auf weiß
beantwortet."
Die ortsansässige Firma Elektro Resinger
aus Karnburg ersetzte im gesamten
Gemeindegebiet die alten Lampen durch
neue energiesparende Lampen. Weiters
wurde eine "intelligente Lichtregelung"
68 KOMMUNAL
Bürgermeister Dir. Richard Brachmaier
und Vizebürgermeister Ing. Mag. Kurt F.
Scherwitzl freuen sich gemeinsam mit DI
Willibald Kohlweg und Alexander Errath
von der Kelag-Dienstleistung über das
erfolgreich abgeschlossene Beleuchtungsprojekt in Maria Saal.
eingebaut. "Die Lichtregelung schaltet die
Straßenbeleuchtung automatisch bei
Sonnenuntergang bzw. Sonnenaufgang
ein oder aus. Das spart Kosten und sorgt
für mehr Sicherheit", sagt Alexander
Errath, von der Kelag.
Keine Belastung für das
Gemeindebudget
Die Finanzierung des Projektes in der
Gemeinde Maria Saal erfolgte über ihre
Infrastruktur Gesellschaft. Die gesamten
Investitionskosten finanzieren sich
nahezu zur Gänze aus den Einsparungen
bei den Strom- und Heizungskosten,
sowie bei der Wartung und Instandhal-
„Grünes Licht“ für eine
Gemeinde mit Geschichte
"Maria Saal ist reich an historischen
Schätzen, die Zeugen einer ereignisreichen Vergangenheit sind", erklärt Bürgermeister Dir. Richard Brachmaier. "Rund
200.000 Touristen besuchen jährlich
unsere bekanntesten Wahrzeichen wie
den Dom, das Kärntner Freilichtmuseum,
den Herzogstuhl oder die Ausgrabungsstätte Virunum." In Zukunft wird Maria
Saal über eine weitere Besonderheit verfügen. Auf Vorschlag von DI Willibald
Kohlweg, Projektleiter der Kelag, wird
das gesamte Beleuchtungsprojekt
gemeinsam mit der Austrian Energy
Agency bei der EU eingereichen. Maria
Saal bekommt dann die EU-weite Auszeichnung "GreenLight ", der für eine
moderne, effiziente und umweltfreundliche Straßenbeleuchtung steht.
Information
Tel.: 0463/525-1655
Web: www.kelag.at
E.E.
Full-Service der
Kelag-Dienstleistung
Wirtschafts-Info
ÖGL-Symposium Grabenlos 2006
„Aufreißer“ sind out –
Grabenlos ist in
Gas-, Wasser und Abwasserleitungen. Besonderes Augenmerk liegt beim diesjährigen
Symposium Grabenlos auf
den Bereichen Qualitätssicherung sowie den Aufgaben
und Pflichten der Auftraggeber und Auftragnehmer im
grabenlosen Leitungsbau.
Präsentiert werden darüber
hinaus Erfolgsstories, die neuesten Entwicklungen am
Materialsektor und ein Sanierungsweltrekord.
Information
ÖGL-Symposium Grabenlos 2006; 17./18.10.2006
Hotel Panhans
2680 Semmering
Programm und Anmeldeformular unter
www.grabenlos.at
E.E.
Am 17. und 18. Oktober
2006 versammeln sich Expertinnen und Experten der heimischen
Spezialg*/6\PSRVLXP tiefbau*UDEHQORV branche
und
LP+RWHO
2NWREH
U
Interes3DQKDQV
DP6HPPHULQJ
sierte,
die
über die innovativen grabenlosen Techniken noch mehr
erfahren wollen, zum 14.
Symposium Grabenlos der
ÖGL (Österreichische Vereinigung für Grabenloses Bauen
und Instandhalten von Leitungen). Vertreter führender
Spezialtiefbauunternehmen,
deren Kunden und Vertreter
der Wissenschaft präsentieren
„State-of-the-art“-Technologien für die grabenlose Neuverlegung und Sanierung von
KOMMUNAL 69
Wirtschafts-Info
Energieeinsparung in öffentlichen Einrichtungen
Genaue Abstimmung
hilft Geld sparen
Steigende Energiepreise und geringe finanzielle Mittel sind nur zwei der Herausforderungen denen sich öffentliche Einrichtungen in Ihrem Tagesgeschäft stellen müssen. Um
den öffentlichen Haushalt zu entlasten, greifen immer mehr Einrichtungen wie Volksschulen, Kindergärten oder Universitäten auf das Energieeinspar-Contracting zurück.
Einsparungs-Garantie
Proenergy garantierte eine 25-prozentige
Energieeinsparung für Strom und
Wärme. Schon im ersten Jahr entsprach
die erreichte Einsparung über 40 Prozent
des Gesamtjahresenergiebedarfs. Im
Jahr 2003/2004 lag der Wärmeverbrauch bei einem Minderverbrauch von
306.181 kWh, was einer Reduktion
70 KOMMUNAL
Wärmeverbrauch
Volksschule
Markomannenstrasse
parungen zu den Referenzwerten in
Höhe von 18,58 Prozent erzielt werden.
Der Rückgang des Stromverbrauchs ist
vor allem auf die Optimierung der Heizungspumpen und Lüftungsanlagen, auf
das geänderte
Nutzerverhalten, aber auch
auf die Veränderung klei-
W
ährend der
gesamten Vertragslaufzeit überprüft
Proenergy in bestimmten Intervallen die
Anlagen und die
Einzelraumregelung
mittels Fernwartung.
Wärme Referenzwert / Verbrauch
2003/2004;
Einsparung 42,33 Prozent
gegenüber dem Referenzzeitraum von
42,33 Prozent bedeutete. Diese hohen
Einsparungen sind auf den Einbau der
Einzelraumregelung, der Optimierung
der Warmwasserbereitung, Lüftungsanlage und Regelungen zurückzuführen.
Durch die Einzelraumregelung können
Klassenräume und Turnsäle entsprechend Ihrer Nutzung exakt temperiert
werden.
Ähnlich erging es dem Verbrauch der
elektrischen Energie. Hier konnten Eins-
ner Details
wie z. B. dem
Austausch von
200 defekten
Leuchtstoffröhren zurückzuführen.
Gegenüber den Referenzwerten konnte
durch Proenergy und seinem Energieeinspar-Contracting eine Kostenreduktion von fast 40 Prozenz für die Volksschule erreicht werden.
Information
Proenergy Contracting GmbH
Wagramer Straße 23/4/1.3
1220 Wien
Tel. 01/505 53 90
Fax. 01/269 89 45
E.E.
Wichtigster Grundsatz beim Energieeinspar-Contracting: Erreichung einer langfristigen Energieeinsparung und die Verringerung der Energieverbräuche.
Dringenden Einsparungsbedarf gab es in
der Volksschule Markomannenstrasse 9
in Wien. Die Volksschule hat eine Nutzfläche von ca. 4.5000 qm und verfügt
über zwei Turnsäle und 20 Klassen. Im
Jahr 2000 lag der Strom-Verbrauchswert
bei 63.447 kWh, der Verbrauchswert für
die Wärmeversorgung lag bei 723.340
kWh.
Nach einer Analyse des Gebäudekomplexes wurde ein umfangreicher Maßnahmenkatalog erarbeitet. Proenergy optimierte sämtliche Regelungen sowie die
Turnsaallüftung, die Warmwasserzirkulation und die Warmwasserbereitung. Es erfolgte
eine genaue Abstimmung
der einzelnen Anlagen
auf das Nutzerverhalten.
Turnsäle und Klassen
erhielten eine Einzelraumregelung, sowie
neue Thermostatventile.
Während der gesamten
Vertragslaufzeit überprüft Proenergy in
bestimmten Intervallen die Anlagen und
die Einzelraumregelung mittels Fernwartung, um eine sichere Betriebsführung zu
gewährleisten.
Wirtschafts-Info
DULCODOS® Dosiersysteme
Mehr als nur
Dosierpumpen
Unter dem Namen „DULCODOS®“ bietet das Heidelberger Unternehmen ProMinent
eine komplette Produktfa-
dungs- und kundenspezifisch
konzipierten, betriebsfertigen
Systemen. Aus diesem Spektrum findet jeder potenzielle
Nutzer die optimale Dosierlösung – so der Anspruch des
Herstellers. Unter dem
Namen „DULCODOS®“ bietet
das Heidelberger Unternehmen ProMinent eine komplette Produktfamilie von
Dosiersystemen. Sie gliedert
sich hierarchisch nach dem
Individualisierungsgrad und
der Lieferzeit.
Ist nur ein flüssiges Additiv
mengengenau und kontrolliert zu dosieren, so sind
Standardsysteme meist die
angemessene und wirtschaftlich günstigste Option. Zur
Wahl stehen Behälter-Dosierstationen „DULCODOS® Eco“
und auf Platte montierte
Dosieranlagen „DULCODOS®
Panel“. Der Kunde nennt die
Eckdaten bei der Bestellung
und erhält das anschlussfertige Dosiersystem inklusive
Funktionsgarantie.
Maßgeschneiderte
Systeme
„DULCODOS® Hydrazin“Anlagen wurden speziell für
die Hydrazin-Zufuhr in
Dampfkreisläufe zwecks Korrosionsschutz entwickelt,
„DULCODOS® PPLA“ zum
Aufsprühen von flüssigen
Additiven auf pellettierte
Tiernahrung, und „DULCODOS® Pool“ bildet die Komplettlösung zur Schwimmbadwasserbehandlung.
Sowohl Standard- als auch
anwendungsspezifische
Systeme sind modular aufgebaut. So bleibt trotz aller
Standardisierungs-Vorteile
ausreichende Flexibilität für
das Anpassen an die jeweilige Kundenanforderung. Der
minimale Installationsaufwand dieser „Plug&Play“Lösung kommt dem Anwender direkt und sofort zugute.
Eine dritte Möglichkeit ist die
auf den individuellen Kundenwunsch zugeschnittene
Lösung. Das Leistungsangebot reicht von der Beratung
und Konzeption über Anlagenbau und -lieferung,
Installation und Inbetriebnahme bis zum Wartungsservice.
Die Hauptnutzen für den
Anwender: Konzentration
auf die eigene Kernkompetenz, Einsparung von Personal-, Planungs- und Verwaltungsaufwand.
Information
ProMinent
Dosiertechnik GmbH,
Postfach 9
3332 Rosenau,
Tel. 07448/3040-0
www.prominent.at
E.E.
Die Anwendung Dosieren ist
stets in den gesamten zu
beherrschenden Prozess eingebettet. Dem übergreifendsystemischen Charakter wird
ProMinent gerecht. Das
Angebotsportfolio von
Dosiersystemen reicht von
einfachen Dosierstationen
über plattenmontierte Standardsysteme bis zu anwen-
KOMMUNAL 71
Energie
Pellets – die kostengünstige Alternative beim Heizen in Gemeinden
Wohlige Wärme in
den Gemeindestuben
Die jüngsten Preisrekorde bei Öl und die politischen Spannungen im Nahen Osten lassen nichts Gutes erwarten. Mit dem Öl steigen auch die Gaspreise und die unkalkulierbaren Auswirkungen auf die budgetierten Heizkosten kommunaler Objekte stellen
immer mehr Kommunen vor die Frage – können wir uns das auf Dauer leisten?
◆ Dr. Christian Rakos
Pelletsheizungen bieten für kommunale
Gebäude die Möglichkeit, erhebliche
Heizkostenreduktionen zu realisieren.
Mit August 2006 kosteten Pellets im
Vergleich zu Heizöl extraleicht um 36
Prozent weniger, im Vergleich zu Erdgas sind Einsparungen um die 21 Pro-
zent und mehr möglich.
Gerade bei den größeren Heizlasten
kommunaler Gebäude spielen dem
gegenüber die höheren Investitionskosten für die Gesamtbetrachtung der
Wirtschaftlichkeit eine eher untergeordnete Rolle. Leasing Modelle oder
Energiedienstleistungsanbieter können
helfen, das Finanzierungsproblem für
die Anfangsinvestition in den Griff zu
bekommen.
Pellets oder Hackschnitzel? Diese Frage
wird sich für viele Kommunen stellen,
die auf Holzbrennstoffe umsteigen wol-
Herz-pelletstar, Herz-firematic und Herz-BioMatic
Modernste Biomassefeuerung
Die neue Feuerungsregelung erkennt
selbständig, welche Temperatur nötig ist.
Die neue Generation firematic und BioMatic kann entweder für Pellets oder
für Hackschnitzel eingesetzt werden.
Neben einem neuen Design zeichnen
72 KOMMUNAL
sich diese Feuerungsanlagen durch ein
neues innovatives Brennsystem und
einer neuen modular aufgebauten
Regelung - BioControl 3000 - aus.
Diese neue, von Herz-Feuerungstechnik
entwickelte, Regelungsplattform wird
inzwischen bei allen Herz-Feuerungsanlagen eingesetzt und zeichnet sich
aus durch:
◆ Innovative Feuerungsregelung mit
Lambdasonde und integrierter Unterdruckregelung
◆ Witterungsgeführte Regelung bis
zu sechs Heizkreise
◆ Solarregelung
◆ Steuerung der Rücklaufanhebung
◆ Puffermanagement und Warmwasserbereitung
◆ CAN-Bus und RS-232 Schnittstelle
für Fernwartung und HK-Erweiterung
Innovation dieser neuen Regelung ist
die neuartige Feuerungsregelung sowie
der „Temperatur-/Energiemanager“.
Damit wird automatisch erkannt bzw.
berechnet, welche Temperatur/Energie
für das Gesamtsystem erforderlich ist,
um einen optimalen und wirtschaftlichen Betriebszustand zu erreichen.
Mit dieser in der Herz-Feuerungsanlage
integrierten Regelung kann das
gesamte Heizsystem inkl. Pufferspeicher, Warmwasserboiler, Solaranlage
und Heizkreise gesteuert und geregelt
werden.
Einfache Bedienung und unkomplizierte Menüführung der Bedien-/Anzeigeeinheit kommen auch dem Endkunden zugute.
Information
HERZ Armaturen Ges.m.b.H
Geschäftsbereich HERZ Feuerungstechnik
8272 Sebersdorf 138
Tel. 03333/2411-0, Fax - DW 73
[email protected]
www.herz-feuerung.com
E.E.
Innovation und modernste Technologie
machen die neuen Herz-Biomassefeuerungsanlagen im Bereich der Objektwärmeversorgung bis 1000 kW
(2x500kW) unschlagbar.
Energie
len. Im Sinne der Förderung der
lokalen Wirtschaft stellen Hackschnitzel zweifellos eine attraktive
Lösung dar.
Vorteile gegenüber
Hackschnitzeln
ren Lagerraumbedarf von Pellets diese benötigen weniger als ein
Viertel des Volumens für die gleiche
Menge an Energie.
Pellets sind ein Produkt aus dem
heimischen Wald - sie werden aus
getrockneten Sägespänen gepresst
und aus den über ganz Österreich
verteilten Pelletierwerken über
kurze Transportwege zum Kunden
gebracht. Das Rohstoffpotential ist
groß - etwa die Hälfte der in Österreich hergestellten Pellets wird derzeit exportiert. Und ein Drittel des
jährlich in Österreich nachwachsenden Holzes werden
noch gar nicht genutzt.
In Gemeinden, in denen keine
interessierten bäuerlichen Lieferanten von Hackschnitzeln aktiv sind,
stellen Pellets eine Alternative dar,
die zwar von den Brennstoffkosten
etwas höher liegt als Hackschnitzel,
dafür aber auch
einige wesentliche Vorteile aufweist. Das betrifft
Wenig Lagervor allem den
ellets sind ein
geringen Bedieraum nötig
Produkt aus dem
nungsaufwand,
Und wie sieht es mit
die hohe Ausfallsheimischen Wald.
dem Lagerraum aus? In
sicherheit, den
der Regel ist ein Öllageringen Aschengerraum ausreichend groß, um
anfall und den wesentlich geringeeinen Jahresbedarf an Pellets aufIn Gemeinden, in denen keine
zunehmen. Der Tank muss allerbäuerlichen Lieferanten von
dings entfernt werden - Pellets könHackschnitzeln aktiv sind, stellen
nen nicht in Öltanks gelagert werPellets eine Alternative zu
den. Die Pellets werden aus dem
Hackschnitzeln dar.
Lagerraum automatisch in den
P
Brennende Fragen: Kaminbranche gibt Antwort
Was wäre ein Leben ohne Feuer?
Unsicherheiten und Naturkatastrophen
führen zu Ausfällen in der Energieversorgung – ein moderner Fertigteilkamin
sichert ein warmes Zuhause.
Der Universalkamin
Wer kostengünstig, sicher und komfortabel heizen will, setzt auf einen Universalkamin. Angeschlossen werden kann
jede Heizquelle, egal ob sie mit Gas, Öl,
Kohle oder festen Brennstoffen betrieben wird. Und wenn künftige Generationen mal einen Kaminfeuerofen, einen
Kachelofen oder einen Küchenherd planen, mit einem Universalkamin im Haus
ist’s möglich.
Kamine mit integrierten Lüftungskanälen
bieten eine windunabhängige und sichere
Lösung, damit die Feuerstätte immer ausreichend Verbrennungsluft erhält.
Lösungen für die brennend heißen
Probleme am Energie- und Heizungsmarkt aufzuzeigen. Ständig steigende
Öl-, Gas und Strompreise verteuern das
Heizen. Versorgungsengpässe, politische
Der Sicherheitskamin
Ob Stromausfall oder ob einfach vergessen wurde, Heizöl zu bestellen – alles
kein Problem mit einem Reserve- oder
Notkamin im Haus. Ein Ofen ist im Notfall schnell angeschlossen und in Betrieb
genommen. Daher ist für den klassischen „Häuslbauer“ ein Haus ohne
Rauchabzug ganz undenkbar. Bewohner
billig und daher ohne Kamin gebauter
Wohnhausanlagen sitzen da in der
Kälte. Damit das nicht passiert, ist der
Sicherheitskamin in einigen Bundesländern gesetzlich vorgeschrieben. Die
„Initiative Pro Kamin“ fordert eine Richtlinie für ganz Österreich.
Die Wohnfeuerstätte
Niedrigenergiehäuser erfordern luftdichte Gebäudehüllen. Eine separate
Zufuhr der Verbrennungsluft stellt die
Funktion der Feuerstätte sicher. und mit
einem Kamin im Haus oder in der Wohnung kann man heizen, auch dann,
wenn der Strom ausfällt. Denn der
Kamin sorgt für Sauerstoffzufuhr und
Abtransport der Verbrennungsgase.
Information
Web: www.prokamin.at
Initiative PRO Kamin
Jägerstraße 5, A-4542 Nußbach
KOMMUNAL 73
E.E.
Ein Leben ohne Knistern, ohne Prasseln,
ohne Behaglichkeit, ohne Kuscheln? Ein
kühles, meinen wir.
Ziel der „Initiative Pro Kamin“ ist es,
Energie
Heizkessel gefördert - über eine
Schnecke oder
über ein Saugsystem, mit dem die
Pellets vom Lagerraum auch dann in
den Heizraum
gebracht werden
können, wenn
diese nicht nebeneinander sind.
Und wie sieht es
mit Feinstaub aus?
Tatsächlich emittieren alte Stückholzkessel insbesondere so genannte Allesbrenner erhebliche Mengen an Feinstaub. Dem gegenüber weisen moderne
Pelletsheizungen äußerst niedrige Staubemissionen auf.
Geringe
Feinstaubbelastung
Die Staubemissionen konnten auf weniger als ein Zehntel der ursprünglichen
Werte reduziert werden.
Andere Schadstoffe wie Kohlenmonoxid wurden auf weniger als 1/100
reduziert. Dadurch tragen Pelletsfeuerungen in Österreich heute weniger als
Der Preisvergleich
ein Promille zu den Feinstaubemissionen bei.
Auf der anderen Seite stellen Sie aber
einen der wichtigsten Beiträge bei der
Reduktion der Treibhausgase dar.
Beitrag zum Klimaschutz
Die Preisentwicklung spricht eine
deutliche Sprache: Während die
Preis für Pellets moderat nach oben
gegangen sind, sind die Ölpreise
praktisch „explodiert“.
Vor allem Klimaschutzgemeinden können durch die Umstellung fossiler Heizanlagen auf biogene Brennstoffe nicht
nur eine Menge Geld sparen, sondern
auch ganz wesentliche herzeigbare
Fortschritte beim Klimaschutz machen.
P
elletsfeuerungen tragen
in Österreich heute weniger
als ein Promille zu den Feinstaubemissionen bei, stellen
auf aber einen der wichtigsten Beiträge bei der Reduktion der Treibhausgase dar.
◆ Dr. Christian Rakos ist
Geschäftsführer der Initiative
„proPellets Austria“
Hervorragende Architektur garniert mit modernster Holzpellets-Heizlösung
Sydney in der Weststeiermark
„Bedienungskomfort und Wartungsaufwand der
Heizanlage ist wie bei einer Ölfeuerung“,
zeigt sich Bürgermeister König zufrieden
mit seiner Entscheidung.
74 KOMMUNAL
ben, dass gute Architektur nur dem städtischen Bereich vorbehalten sei?!“ hinterfragt der Bürgermeister der Landgemeinde Sulmeck-Greith, Karl König, bei
erstaunten Besuchern.
Die Wärme für das Kulturhaus, aber auch
für die angrenzende Volksschule, den
Kindergarten, das Musikerheim, ein Rüsthaus sowie für vier weitere Wohnungen,
liefert seit 2004 eine moderne Holzpellets-Heizanlage von BINDER.
„Wir haben uns für Pellets entschieden,
weil wir damit jährlich 60.000 Liter Heizöl und 174 Tonnen CO2-Ausstoss vermeiden“, so Bürgermeister König.
Ursprünglich kamen auch Hackschnitzel
in Betracht, wegen der
größeren Umbauten wurde
jedoch das Öllager kurzerhand zum Pelletsbunker
umgerüstet und im Heizraum ein 500kW-Pelletskessel mit automatischem Reinigungssystem installiert. Die
Entsorgung des ohnehin geringen AscheAnfalls wie auch alle etwaigen Wartungsarbeiten erledigt der Rauchfangkehrer bei
seinen Routinebesuchen.
Natürlich erwartete man sich entsprechende Einsparungen bei den Heizkosten: diese lagen bei über 15.000 Euro,
gerechnet zu aktuellen Ölpreisen. Das
bewog die Gemeinde, auch private
Umsteiger separat zu fördern. „Überzeugt
hat uns die solide technische Ausführung
und die Betriebssicherheit unserer
Anlage“, lobt Bürgermeister König. „Der
Unterschied zur Ölheizung ist nur, dass
früher einmal pro Jahr der Tankwagen
kam und jetzt eben zwei bis dreimal der
Pelletslieferant.“
Information
Josef BINDER Maschinenbau u.
Handelsges.m.b.H. ◆ industriellgewerbliche Biomasse-Heizanlagen,
auch in Miete oder in Contracting
Mitterdorferstr. 5, 8572 Bärnbach,
Tel.: 03142/22544-0
Fax: 03142/22544-16
Web: www.binder-gmbh.at
E.E.
Was die Opera von Sydney für Australien,
das ist das Kulturhaus Greith für die Südweststeiermark: ein architektonisches
Glanzlicht, das es auf die Titelseiten
bedeutender Architekturzeitschriften
geschafft hat. „Wo steht denn geschrie-
Wirtschafts-Info
Die Bürgerkarte macht es mit den
darauf enthaltenen Signaturschlüsseln
möglich, Dokumente elektronisch zu
unterzeichnen – so wie man einen Vertrag mit der Hand unterschreibt. Laufend
werden neue Anwendungen dafür entwickelt und angeboten.
Die e-card als Bürgerkarte
Anwendungen werden
laufend erweitert
Die österreichische Sozialversicherung hat auf dem Gebiet der e-Services eine Vorreiterrolle inne und bietet auf ihrer Website www.sozialversicherung.at bereits eine Reihe von
Derzeit sind gesicherte Abfragen von persönlichen Daten die wichtigste Anwendung. Für die Nutzung vieler Angebote
wird eine Erstregistrierung verlangt: So
ist gesichert, dass jeder Benützer nur auf
seine Daten zugreifen kann.
Für alle Angebote der österreichischen
Sozialversicherung, die mit der Bürgerkarte genützt werden können, ist die
Erstregistrierung nur einmal nötig. Wenn
die Registrierung und Freischaltung für
diese Angebote erfolgt sind, erfolgt eine
Benachrichtigung per E-Mail.
Online-Anwendungen
◆ Sozialversicherungsdatenauszug
Der Auszug ist wie ein Kontoauszug – er
zeigt jedoch keine Geldbeträge, sondern
* Versicherungszeiten: Alle Zeiträume, in
welchen man versichert war
* Beitragsgrundlagen: Jene Betragshöhe,
mit der man jeweils versichert war. Mit
der Bürgerkarte kann der Auszug online
abgefragt und ausgedruckt werden.
◆ Grunddaten der sozialen
Krankenversicherung
Mit der Bürgerkarte können diese Grunddaten online abgefragt werden:
* Bei welchem Sozialversicherungsträger
ist jemand versichert?
* Welche Angehörigen sind mitversichert?
* Bei wem ist man mitversichert (z.B. als
Studierender)?
◆ Leistungsdaten der sozialen
Krankenversicherung
Versicherte der SVA (Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft) können diese Leistungsinformation bereits
abrufen. Weitere Sozialversicherungsträger bereiten dieses Angebot vor.
In dieser Leistungsübersicht sind Informationen zur Krankenversicherung verständlich dargestellt. Auf einen Klick
erhält man detaillierte Informationen zu
allen in einem Jahr in Anspruch genommenen Leistungen, unterteilt in vier
Gruppen:
* Ärztliche Hilfe
Die Bürgerkarte im E-Government
Im Bereich E-Government werden
bereits eine Reihe von Anwendungen
angeboten, die auch mit der Bürgerkarte genützt werden können:
◆ Meldebestätigung über den Wohnsitz; Infos unter
https://meldung.cio.gv.at/egovMB/
◆ Finanz ONLINE
Infos unter www.bmf.gv.at
◆ Zustelldienst
Infos unter www.zustellung.gv.at zur
Verfügung.
◆ Strafregisterbescheinigung
Infos unter https://labs.cio.gv.at/
egov/polizei/strafregister
◆ Informationen über bundesweit
verfügbare Anwendungen, die mit
einer Bürgerkarte genützt werden
können, finden Sie unter
www.cio.gv.at/identity/
application-bund
◆ In den nächsten Monaten werden
Anwendungen im Bereich Internet
Banking, Studenten-und Schülerausweise bzw. e-Billing mittels Verwaltungssignatur der e-card möglich sein.
* Heilmittel
* Heilbehelfe
* Spitalsaufenthalte
◆ Beitragskonto in der
Sozialversicherung
Versicherte der SVA (Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft) können bereits seit dem 1. Quartal 2002 alle Beitragsvorschreibungen
einsehen. Dies gilt auch, wenn lediglich
eine Unfallversicherung vorliegt. Weitere
Sozialversicherungsträger bereiten dieses
Angebot vor.
◆ Ihr Pensionskonto in der
Sozialversicherung
In den nächsten Monaten wird es unter
www.sozialversicherung.at möglich sein,
das Pensionskonto kostenlos abzufragen.
◆ Antrag auf Kinderbetreuungsgeld
Das Kinderbetreuungsgeld gibt es (an
Stelle des früheren Karenzgeldes) für
nahezu alle Personengruppen (ArbeitnehmerInnen, Hausfrauen, StudentInnen, Selbstständige, Bäuerinnen, ...). Der
Antrag kann mit der Bürgerkarte rechtsgültig unterzeichnet werden.
Der Antrag auf Kinderbetreuungsgeld
kann weiterhin auch persönlich bei der
Krankenkasse oder per Post mit einem
Formular beantragt werden.
E.E.
Anwendungen an.
Information
Die e-card als Bürgerkarte
Web: www.sozialversicherung.at
Web: www.chipkarte.at
oder bei der e-card Serviceline unter
050 124 33 11
KOMMUNAL 75
Wirtschafts-Info
WWF & Forum mineralische Rohstoffe aktiv für Hochwasserschutz
Mehr Platz für
Österreichs Flüsse
Die Hochwasserkatastrophen der vergangenen Jahre haben es mehr als deutlich
gezeigt: Beim Hochwasserschutz besteht in Österreich dringender Nachholbedarf – hier
setzt das Forum mineralische Rohstoffe gemeinsam mit dem WWF neue Standards.
Sachschäden in Milliardenhöhe und
menschliche Tragödien sind die traurigen Folgen einer unzureichenden oder
falschen Absicherung gegen die Naturgewalt Wasser.
„Jeder Hektar zählt“
Im Rahmen der langjährigen Koopera-
tion zwischen dem Forum Rohstoffe
und dem WWF steht daher heuer der
ökologische Hochwasserschutz im Mittelpunkt. Mit der Initiative „Jeder Hektar zählt“ forciert der WWF den sanften
Rückbau von Flüssen und Bächen, um
diesen wieder einen Teil des Raumes
zurück zu geben, den sie von Natur aus
brauchen. Denn eines hat man aus der
Rohstoffwirtschaft engagiert sich für Natur
Schon seit 1999 arbeitet das Forum
Rohstoffe kontinuierlich gemeinsam
mit dem WWF an Umweltschutzprojekten. Im Rahmen dieser
Kooperation wurden bisher 5 Artenschutzprojekte für Bienenfresser,
Triel, Kreuzkröte, Wechselkröte und
Uhu durchgeführt. Gemeinsam mit
Schulklassen haben sie ein Schutzprojekt für Libellen in Schotter- und
Kiesgruben umgesetzt. Seit 2006
arbeiten sie nun gemeinsam für die
Renaturierung von Flussläufen. Die
Artenschutzprojekte zeigen erste
Erfolge: In Niederösterreich gibt es
mittlerweile wieder 26 Triel-Paare
und 80 Bienenfresser-Kolonien.
Aus der Kooperation des Forums mit
dem WWF haben sich weitere
Kooperationen der einzelnen Mitgliedsbetriebe mit dem WWF ergeben. Dadurch wurde eine ganze
Reihe von kleinen Schutzmaßnahmen umgesetzt. Über die Naturschutzprojekte hinaus hat das
Forum Rohstoffe gemeinsam mit
dem WWF einen Naturschutz-Wettbewerb ins Leben gerufen und Veranstaltungen und Konferenzen z. B.
zum Thema „Klimawandel und
Artenschutz“ durchgeführt.
Vergangenheit
gelernt: Der
Verlust an
Auwäldern
und Auwiesen
sterreichs
sind HaupturRohstoffunternehmen
sachen für die
katastrophasichern unsere Versorlen Übergung mit mineralischen
schwemmungen der letzRohstoffen und erhalten Jahre.
ten die Lebensräume
„Diese freien
für bedrohte Arten wie
Flächen bieten
einerseits
Uhu, Triel und Kröte.
Überflutungsfläche für den
Fluss, andererseits nehmen sie überschüssiges Wasser wie ein Schwamm
auf,“ erklärt WWF-Geschäftsführerin DI
Dr. Hildegard Aichberger.
Durch die massiven Regulierungen der
vergangenen Jahrzehnte sind Österreichs Flüssen rund 84.000 Hektar
Überflutungsflächen verloren gegangen. Der WWF hat sich zum Ziel
Ö
Wirtschafts-Info
alpS geht neue Wege im Risikomanagement
Schulung: Sicherheitsmanagement für Einsatzleiter und Bürgermeister
gesetzt, zunächst 11.000 Hektar Land
zurück zu gewinnen – mit Unterstützung des Forum mineralische Rohstoffe
und seiner Mitgliedsbetriebe! Konkret
leistet das Forum mineralische Rohstoffe einen Kostenbeitrag von 10.000
Euro zur Schwerpunkt-Ausgabe des
WWF-Mitgliedermagazins „Panda“. In
dieser Ausgabe des Magazins wird das
Programm zum ökologischen Hochwasserschutz, der Beitrag der Wirtschaft
und vor allem der Unternehmen aus
der Rohstoff-Branche für die rund
200.000 Leser präsentiert.
Auch die politischen Entscheidungsträger haben die Notwendigkeit des effizienten Hochwasserschutzes längst
erkannt und gesetzlich geregelt: Mit
Inkrafttreten der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat sich
Österreich dazu verpflichtet, bis spätestens 2027 seine Fließgewässer wieder
in einen „guten Zustand“ zu bringen.
Weitere Informationen finden Sie auch
auf der Website: www.wwf.at/wasser
Information
FORUM ROHSTOFFE, Fachverband
der Stein- und keramischen Industrie, WK Österreich
Mag. Robert Wasserbacher
Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien
Tel.: 05 90 900 3534
Web: www.ForumRohstoffe.at
Das alpS – Zentrum für Naturgefahren
Management ist ein im Jahre 2002
gegründetes Forschungs- und Entwicklungszentrum mit Sitz in Innsbruck.
zu identifizieren, zu analysieren, zu
steuern und zu überwachen.
Um die Wichtigkeit der Umsetzung von
Risikomanagement in der Praxis zu verdeutlichen findet
am Donnerstag,
9. November 2006
bis Freitag, 10.
November 2006 die
4. Schulung
„Sicherheitsmanagement für behördliche Einsatzleiter
und Bürgermeister“
im Competence
Center Innsbruck
(Grabenweg 3,
6020 Innsbruck)
statt.
Auch heuer konnten wieder namSchäden nach Naturereignissen – wie hier im Paznaun – fordern hafte Experten für
die “Risikomanagement-Fähigkeiten” der Bürgermeister und die Veranstaltung
behördlichen Einsatzleiter zuallererst.
gewonnen werden.
Die Themen reiAufgabe ist es, durch angewandte Forchen von Krisenintervention und Evakuschung und Entwicklung einen Beitrag
ierung über strategisches Risikomanagezur nachhaltigen Sicherung alpiner
ment bis hin zu rechtlichen Fragen. DarLebens- und Wirtschaftsräume zu leiüber hinaus werden Themengebiete wie
sten. Hierzu führt alpS zusammen mit
Schadensabwicklung, Schadensdeckung
Partnern aus der Wirtschaft, der Fordurch die Versicherungen und sicherschung und der öffentlichen Hand, zielheitspolizeiliche Aspekte behandelt.
gerichtete und praxisnahe Projekte im
Themenfeld Risikomanagement, speziell
Information
im Hinblick auf Naturgefahren (WechDas Programm sowie die Anmelselwirkungen Naturraum – Mensch –
dung finden Sie auf unserer HomeGesellschaft) durch. Auf Gemeindeepage unter www.alps-gmbh.com
bene versteht sich Risikomanagement,
als strukturiertes Instrument um Risiken
KOMMUNAL 77
E.E.
Gemeinsam mit dem WWF im Umweltschutz aktiv. Der Triel (linkes Bild)
braucht zum Überleben buschlose Sandund Schotterböden. Ruhige Bereiche in
Steinbrüchen sind für den Uhu (mitte
und rechts) ein idealer Brutplatz.
Wirtschafts-Info
Philips setzt Lichtakzente im Herzen von Wien
Höhere Attraktivität,
mehr Sicherheit ...
... und hervorragend aussehen tut es auch. Philips Licht realisiert innovatives Lichtkonzept für den Wiener Resselpark mit Minmilewide-Leuchten und CosmoPolis-Lampen.
78 KOMMUNAL
die Leuchten mit den wirtschaftlichen
und langlebigen Metallhalogenlampen
CosmoPolis White 60 Watt mit brillanter weißer Lichtfarbe. Dadurch konnte
der Stromverbrauch um zehn Prozent
reduziert werden – bei gleichzeitiger
Erhöhung der Beleuchtungsstärke um
300 Prozent.
Minimilewide Leuchten:
Ästhetik am Straßenrand
Die Minimilewide Straßenleuchten entspricht dem Trend nach immer kleineren und leistungsfähigern Leuchten.
Die miniaturisierte, elegante Leuchte
besticht durch ihre ausgezeichnete
lichttechnische Leistung, die dem Synergieeffekt zwischen den CosmoPolis
Lichtquellen, dem neuen elektronischen Vorschaltgerät und der speziellen
Minioptik zu verdanken ist.
Ziel dieser spannenden Kooperation
war es, die Atmosphäre im nächtlichen
Resselpark (beim Wiener Karlsplatz) zu
verbessern. Dabei ging es sowohl um die
Sicherheit und die Ästhetikder Parkbeleuchtungals auch um das Wohlbefinden
der Besucher.
Lichtfarben ermöglichen.
Die öffentliche Beleuchtung fügt sich
harmonisch in das Lichtkunst-Konzept
ein. Auf den bestehenden Wegverbindungen wurden statt energieineffizienten Kugelleuchten 178 modernste Philips Leuchten vom Typ Minimilewide
SRS 419 platziert. Die ca. 4,50m hohen
Leuchten aus Aluminiumhartguss mit
zylindrischen Kandelabern passen
architektonisch stimmig in das Parkbild. Nicht zuletzt spielt aber auch die
Wirtschaftlichkeit des Lichtkonzepts
eine wichtige Rolle. Bestückt wurden
CosmoPolis Lampen:
Leistungsstark & effizient
Die Lampenfamilie CosmoPolis (CosmoWhite, für brillantes weißes Licht mit
hoher Lichtqualität, und CosmoGold,
für funktionales gelbes Licht) zeichnet
sich durch geringe Größe, hohe Energieeffizienz, Langlebigkeit und Wartungsfreundlichkeit bei aus. Beim Einsatz von CosmoPolis lässt sich der Energieverbrauch im Vergleich zu SON-Lampen um zehn Prozent, zu CDM-Lampen
um 30 Prozent und zu HPL-Lampen um
bis zu 150 Prozent senken.
Aufgrund ihrer ausgezeichneten optischen Eigenschaften kann der Leuchtenabstand um rund zehn Prozent
gesteigert werden: So braucht der
Anwender weniger Lichtpunkte, um die
gewünschte Lichtleistung zu erreichen.
Mehr auf
http://www.philips.at/leuchten
E.E.
In einem innovativen stadtplanerischen
Projekt wurden der Wiener Karlsplatz
und der angrenzende Resselpark in den
vergangenen Monaten umfassend neu
gestaltet. Ziel des Projektes war es, den
Karlsplatz als attraktiven urbanen
Raum sichtbar und erlebbar zu
machen. Ein entscheidendes Kriterium
war dabei das außergewöhnliche Lichtkonzept „Lichtraum Kunstplatz Karlsplatz Resselpark“, ein gemeinsames
Projekt der Magistratsabteilung (MA)
33 der Stadt Wien, Öffentliche Beleuchtung, und der Künstlerin Victoria
Coeln.
Im Spannungsfeld zwischen Funktionalität und Ästhetik sieht die Leiterin der
MA33 – Öffentliche Beleuchtung, DI
Susanne Lettner die Aufgabe der urbanen Beleuchtung: „Der Erhöhung der
Attraktivität des nächtlichen Wiens stehen die Anforderungen an Sicherheit
und Orientierung sowie der wirtschaftliche Betrieb der Anlagen gegenüber.
Beim neuen Lichtkonzept für den Resselpark konnten wir alle diese Zielsetzungen mit dem Einsatz von Philips
Beleuchtungstechnik optimal umsetzen.“
Erstmalig wurde modernste Lichttechnik mit speziell für den öffentlichen
Raum entwickelter Lichtkunst kombiniert. Ziel dieser spannenden Kooperation ist es, die Atmosphäre im nächtlichen Resselpark zu verbessern. Dabei
geht es sowohl um die Sicherheit und
die Ästhetik der Parkbeleuchtung als
auch um das Wohlbefinden der Besucher. Im Bereich der Wege zwischen
Karlskirche, Otto-Wagner-Pavillon und
Wien Museum wurden sogenannte
„Lichtinseln“ geschaffen. Dort überlagern sich mehrere Lichtquellen zu Lichtraumsegmenten mit sensibler Farbigkeit und lebendiger Lichtqualität. Diese
sollen Passanten und Besucher jeder
Altersgruppe überraschen und eine
unmittelbare Begegnung mit Licht und
Wirtschafts-Info
„Umfassend informiert zu sein, ist die
Grundlage fundierter Entscheidungen“, so Barbara
Tesar, Sales-Manager, APA-DeFacto.
Informationsarbeit in Österreichs Gemeinden
Wissen, was läuft …
In der heutigen Zeit ist ein kleiner Informationsvorsprung oft von entscheidender Bedeutung. Österreichs
Kommunen nutzen dafür immer öfter die APA-DeFacto. Als Betreiber der größten und schnellsten Informationsdatenbank im deutschsprachigen Raum liefert sie auch eine Reihe individueller Infoservices.
und im Bedarfsfall mittels einer Presseaussendung reagieren. Das hilft mir,
meine Standpunkte zeigerecht in die
öffentliche Diskussion einzubringen.“
Presseclippings per
Mausklick statt
Schneiden und Kleben …
„Dass Informationen besorgt, strukturiert und verwaltet werden müssen“
weiß auch Gabriele Pölzlbauer, Pressebetreuerin von Schwechat, und freut
sich, dass auch in ihrer Gemeinde das
mühsame Ablegen und Suchen in
Papierarchiven der Vergangenheit
angehören. „Oftmals nehmen aktuelle
Informationen Bezug zu vergangenen
Ereignissen. Durch die integrierte
Archivfunktion gelangt auch weiter
zurückliegendes Geschehen per Knopfdruck wieder ins Gegenwärtige“, sagt
Pölzlbauer.
Partner in Sachen
Information
Die APA-DeFacto GmbH ist eine
100-Prozent-Tochter der APA – Austria
Presse Agentur und der größte Medienund Fachdatenbank-Anbieter Österreichs. Die Datenbanken der APADeFacto beinhalten aktuell mehr als 80
Millionen Dokumente, darunter sämtliche APA- sowie internationale AgenturMeldungen, Österreichs Tageszeitungen,
Abschriften von ORF-Sendungen,
Wochen- und Monatsmagazine, die
wesentlichsten internationalen Tageszeitungen, Fach- und Firmendaten, das
APA-OTS Originaltextservice sowie zahlreiche Bilderdienste. Und täglich werden
es mehr. Aus diesem Informationspool
filtert APA-DeFacto exakt jene relevanten
Informationen aus dem medialen
Gesamtgeschehen des Tages, die den
Info-Bedarf des Kunden optimal
abdecken. Die hohen technischen und
inhaltlichen Standards, die eine Nachrichtenagentur sekündlich zu erfüllen
hat – Schnelligkeit, Relevanz und Zuverlässigkeit – stehen dabei im Vordergrund.
APA-DeFacto auf der
KOMMUNALMESSE ‘06
Public Services – KOMMUNALMESSE
Termin: 20. bis 22. September 2006
Ort: 1020 Wien, Messezentrum Wien Neu
Halle C,
Stand Nummer: 0411
Information
APA-DeFacto GmbH
Barbara Tesar
Tel.: +43/1/360 60-5630
Web: www.apa-defacto.at
www.defacto.at
KOMMUNAL 79
E.E.
Kommunikations-Verantwortliche in
österreichischen Gemeinden müssen
über relevante Abläufe auf Landes- und
Bundesebene ebenso Bescheid wissen
wie über aktuelle Vorgänge in ihrer eigenen Gemeinde. Ferner müssen sie dafür
Sorge tragen, dass wichtige Informationen an Mitarbeiter, Medien, Partner
oder Bürger weitergeleitet werden. Ob
dies kommunale Be- und Entschlüsse
betrifft oder Fortschritte diverser Bauvorhaben – wer informieren will, muss
in erster Linie informiert sein. Fundierte
und aktuelle Kenntnisse über das kommunale Geschehen sind dabei Grundvoraussetzung.
Den schnellsten und effizientesten Weg,
umfassend informiert zu sein, sieht Gerhard Lukasiewicz, Pressechef der Stadtgemeinde Leoben, in der täglichen Versorgung mit für ihn relevanten Themen.
„Der Informationsanbieter APA-DeFacto
bietet mir diesen Service und liefert mir
jeden Morgen einen individuellen Pressespiegel.“ Damit erhält Lukasiewicz
sowohl jene Medienberichte, die seine
Gemeinde direkt betreffen, als auch
einen aktuellen, raschen und umfassenden Überblick über darüber hinausgehendes, öffentlich relevantes Geschehen.
Rainer Spenger, Leiter der Abteilung
Öffentlichkeitsarbeit beim Magistrat Wiener Neustadt, nutzt ebenso die Dienstleistungen von APA-DeFacto für seinen
Informationsbedarf: „Mit dem Pressespiegel und der maßgeschneiderten Themenauswahl kann ich kommunalpolitische Belange, Entscheidungen oder Diskussionen ohne Aufwand mitverfolgen
Wirtschafts-Info
Entsorga-Enteco 2006 – Fachmesse für Abfallwirtschaft und Umwelttechnik
Die Internationale Umweltbranche
zeigt ihre Leistungsfähigkeit in Köln
Die Entsorga setzt zukünftig ihren Fokus
„Mit dem erweiterten Fokus auf den
verstärkt auf den Bereich UmwelttechBereich Umwelttechnik berücksichtigen
nik. Damit einher geht der neue Messewir die veränderten Marktbedingungen
name Entsorga-Enteco - Internationale
und -entwicklungen und schärfen im
Fachmesse für Abfallwirtschaft und
Sinne der Aussteller und Besucher das
Umwelttechnik, die vom
24. bis 27. Oktober 2006 in
Köln stattfindet und auf der
rund 900 Anbieter aus 25
Ländern erwartet werden.
Der Namenszusatz „Enteco“ steht für „Environmental Technology“. In
Folge der thematischen
Neuausrichtung bietet die
neue Entsorga-Enteco Ausstellern und Fachbesuchern
Die „Trash People“ von HA Schult machen Halt in der
die Angebotsbereiche
Halle Vier der Entsorga-Enteco. von der Messe Köln.
Abfallwirtschaft & Recycling, Wasser & Abwasser,
Profil der bisherigen globalen UmweltVerbrennung & Erneuerbare Energien,
messe Entsorga“, sagte Wolfgang Kranz
Kommunale Dienste & UmweltdienstleiGeschäftsführer der Koelnmesse GmbH.
stungen, Technik & Logistik, LuftreinhalDie neue Entsorga-Enteco deckt die
tung & Immissionsschutz, Arbeitssichergesamte Wertschöpfungskette der
heit & Lärmschutz sowie Forschung &
Abfallwirtschaft und Umwelttechnik ab
Organisation.
und zeigt passende Lösungen
innerhalb des veränderten gesetzlichen und wirtschaftlichen Rahmens. Bestehen
bleibt der dreijährige Turnus
80 KOMMUNAL
der Fachmesse, der den Markterwartungen entspricht.
Jedem Messetag sein
Schwerpunktthema
Eine besondere Erleichterung für die
Fachbesucher ist, dass jedem Messetag
ein Schwerpunktthema gewidmet ist.
Somit können alle gezielt und zeiteffizient ihren Interessen nachgehen. Jeder
Thementag geht einher mit einem Kongress, der am Vormittag stattfindet.
Abgerundet wird jeder Messetag durch
Workshops und weitere Kongressveranstaltungen, die jeweils an den Nachmittagen stattfinden. Die Schwerpunktthemen der vier Messetage sind „Rohstoffwirtschaft“, „Abfallwirtschaft und
Umweltschutz“, „Wasserwirtschaft“ und
„Finanzierung von Umweltprojekten“.
Informationen
Informationen zur Teilnahme an
der Messe, zu Anreise und
Unterkunft und Messe-Dienstleistungen vor Ort: Hotline
Tel. +49 (0)221/821 3097,
Fax +49 (0)221/821 3098,
E-Mail entsorga-enteco@
koelnmesse.de oder
Web: www.entsorga-enteco.de
Wirtschafts-Info
Die stahlharte Energiezapfsäule für Strom und Wasser – inklusive Effektbeleuchtung
Durchfahrschutz mit Energie
abschließbarer Versorgungsöffnung, ein
speziell angepasster Bodeneinbaurahmen, die Möglichkeit
der Energieentnahme
(Strom, Wasser und
Überall dort, wo es
darauf ankommt
Energieversorgung und gleichzeitig
stahlharter, vandalensicherer Durchfahrschutz auf Markt- oder Festplätzen, in Park- und Gartenanlagen, Schulhöfen, Sportstätten,
Stadien, Freizeitparks, usw. Zu
sehen auf der KOMMUNALMESSE vom 20. bis 22.9.2006
im MessezentrumWienNeu.
Erstmals in Österreich
Information
Der Mennekes Energiepoller erfüllt alle
Wünsche. Kleines Bild oben: Die revolutionäre Beleuchtung. Kleines Bild rechts:
Der integrierte Stromanschluss.
Abwasser) auch im geschlossenen
Zustand und ein vom Magistrat vorge-
Siblik Elektrik GesmbH&CoKG
Leopold Augstaller
A-1108 Wien, Murbangasse 6
Tel: 0043/1/68 006-155
Fax: 0043/1/68 006-655
Web: www.cee-geraete.at
E.E.
Am oberen Ende der Energiezapfsäule
sind 28 hochwertige LED der Marke insta
kreisförmig angeordnet, setzen als Dekorbzw. Effektbeleuchtung einen erstmals in
Österreich realisierten optischen Akzent.
Einheitliches Design bei zwei unterschiedlich großen Ausführungen und die
frei wählbare RAL-Farbe waren weitere
Argumente für die Mennekes Produkte.
Die spezifischen technischen Anforderungen sind am Brunnenmarkt neben der
absolut vandalensicheren Ausführung mit
schriebenes Zylinderschloss zum Versperren der Einheit.
Plug & Play – HYDROVAR® macht’s möglich!
Alte Pumpe – neuer Drive
Wurden in der Vergangenheit drehzahlgeregelte Pumpen nur bei neuen Anlagen eingesetzt, bietet Hydrovar nun
eine kostengünstige Möglichkeit zur
Nachrüstung auf bestehende Pumpen.
Das geniale Montagekonzept ermöglicht eine einfache, schnelle und
kostengünstige Nachrüstung von
Hydrovar auf bestehende Pumpen!
Energieeffizienz in der
Gebäudetechnik
Beim Betrieb von Kreiselpumpen etablierte sich in den letzten Jahren die
stufenlose Regelung der Antriebsleistung als hervorragendes Instrument zur
Stufenloses Anpassen der Pumpenleistung an den aktuellen Bedarf durch
HYDROVAR ermöglicht signifikante
Energieeinsparungen und Komfortsteigerung. Durch die direkte Motormontage verringert sich zusätzlich der
Aufwand bei der Installation.
Senkung des Energiebedarfs dieser
Maschinen.
Die höchste Energieeinsparung ist bei
Umwälzpumpen in Zirkulationsanlagen
(Heizung, Kühlung) erzielbar, da bei
diesen Anlagen im Teillastbetrieb bei
geringen Fördermengen auch die Pumpenförderhöhe stark reduziert werden
kann.
Hydrovar Regeleinheiten für direkte
Motormontage stehen mit einer Leistung von 1,1 – 22 kW zur Nachrüstung zur Verfügung.
Information
Pumpenfabrik ERNST VOGEL
GmbH
A-2000 Stockerau,
Ernst Vogel-Straße 2
Tel.: 02266/604
Fax: 02266-65311
www.vogel-pumpen.com
KOMMUNAL 81
E.E.
„Under Construction“: So berichten Zeitungen über die Arbeiten zur Modernisierung des beliebten Brunnenmarkts im
16. Wiener Gemeindebezirk. Einen
wichtigen Bereich bei den Umbauarbeiten stellt die Energieversorgung der einzelnen Marktstände dar. Sowohl die
Stromversorgung als auch Wasserzufluss
und Kanalanschluss müssen sich technisch aber auch architektonisch ins
Gesamtkonzept einfügen. Alle Wünsche
vereint der Mennekes Energiepoller.
Wirtschafts-Info
„Für die Bürger steigt der Wert des
Netzes mit der Zahl der Organisation und Nutzer, die in einem
gemeinsamen Netz kommunizieren“, so Bernhard Krumpel,
TETRON Geschäftsführer.
TETRON stellt digitalen Bündelfunk auf KOMMUNALMESSE vor
Ein digitales Netz für
den Fall des Falles
Seit Sommer 2004 wird in Österreich ein neues digitales Funknetz für alle „Behörden
und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben“ (BOS) ausgerollt. Während der Public
Services/KOMMUNALMESSE in Wien vom 20. bis 22. September 2006 wird die TETRON
Sicherheitsnetzerrichtungs- und BetriebsgmbH die Technologie und den Projektstatus
des Infrastrukturprojektes „Digitalfunk BOS Austria“ vorstellen.
Vorteile „Digitalfunk BOS Austria“
◆ Ein Netz für Funk – Telefonie – Daten –
Alarmierung
◆ Schneller Verbindungsaufbau „DrückenSprechen-Gehört-werden“
◆ Exzellente Sprachqualität
◆ Höchste Verfügbarkeit
◆ Abhörsichere Sprach- und Datenkommunikation (End-to-End Encryption)
◆ Übertragungsmöglichkeiten zu Fest-und
Mobilfunktelefonnetzten
◆ Keine Kanalsuche im täglichen Betrieb
82 KOMMUNAL
terung der bestehenden Funkabdeckung
sowie die Möglichkeit zur Nutzung
neuer Datenapplikationen vereinfachen
die Arbeit der Einsatzkräfte vor Ort.
Projektfinanzierung
Das vom Bund eigens entwickelte Länderbeteiligungsmodell ermöglicht den
unterschiedlichen Blaulichtorganisationen die kostenlose Nutzung des Netzes.
Das Finanzierungsmodell sieht vor, dass
der Bund einen monatlichen Fixbetrag
für die Bereitstellung des Dienstes
bezahlt. Unter der Voraussetzung, dass
ein Bundesland die Standorte für die
Unterbringung der Basisstationen bereitstellt, wird dem Land, und damit ihren
Blaulichtorganisationen (BOS), die
kostenfreie Nutzung des Systems ermöglicht. Tirol, Wien, die Steiermark und
Niederösterreich sind diesen Weg bereits
gegangen.
Funknetzplanung und
Standortakquise
Die Funknetzplanung selbst ist ein
gemeinschaftlicher, organisationsüber-
greifender Prozess, der sich in mehrere
Schritte unterteilt. Gemeinsam mit dem
jeweiligen Bundesland werden mögliche Standorte definiert. Die Experten in
der Funknetzplanung wählen dann mit
einem dafür speziell entwickelten Funknetzplanungstool geeignete Standorte
aus. Die Funknetzplaner des Bundesministeriums für Inneres (BM.I) sowie der
TETRON arbeiten dabei eng zusammen.
Eine erfolgreiche Standortakquise mündet schließlich in einem Vertrag zwischen dem jeweiligen Bundesland und
der Gemeinde. „Für die Bürger steigt
der Wert des Netzes mit der Zahl der
Organisation und Nutzer, die in einem
gemeinsamen Netz kommunizieren“, ist
TETRON Geschäftsführer Bernhard
Krumpel überzeugt. Bis 2009 soll ganz
Österreich im digitalen Netz funken.
Information
Web: www.tetron.at oder per
E-Mail an [email protected]
Tel: 01-8151413 0
E.E.
Der neue digitale Funkstandard TETRA
wurde für Funk-Kommunikation in
Krisensituationen entwickelt.
In Österreich werden ausschließlich
Blaulichtorganisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) das TETRA-Funknetz
des Bundesministeriums für Inneres
(BM.I) nutzen. Das neue Kommunikationsnetz ermöglicht die direkte Kommunikation zwischen allen BOS.
Für die Blaulichtorganisationen wird die
Nutzung der neuen Technologie eine
Reihe wesentlicher Vorteile bringen. Ein
verbessertes Frequenzmanagement,
höhere Systemsicherheit und die Erwei-
KOMMUNAL
CHRONIK
Forderungspaket: Revitalisierung im Ortszentrum, Förderung, Marketing
So kann der „Greißler“ überleben
GRAZ/LASSING
13 Prozent der österreichischen Gemeinden sind ohne
Nahversorger, die meisten
davon in der Steiermark. Und
durch den Kaufkraftabfluss
und die Zunahme der Einkaufszentren in der Peripherie
veröden ganze Stadt- und
Ortskerne.
Das steirische Lassing hat
gezeigt, wie der Greißler in
den Ort zurückgeholt werden
kann. „Durch den Verlust von
Postamt, Gasthäusern, Bäcke-
rei, Fleischerei, Arzt, Frisör
sowie dem letzten Nahversorgungsgeschäft kam es zu
einem Aussterben des Ortszentrums in Lassing“, erklärt
Bgm. Fritz Stangl. Mit Hilfe
von Land und Wirtschaftskammer sowie unter Einsatz
„enormer finanzieller Fördermittel“ konnte wieder ein
Lebensmittelgeschäft angesiedelt werden.
Der steirische Handel hat ein
Forderungspapier geschürt,
das ein Aussterben der Nah-
versorgung verhindern soll
(Auszüge):.
◆ „Raumordnung als überregionales Regulativ": Das
Hauptaugenmerk wird in
Zukunft auf die Revitalisierung,
Entwicklung und Neunutzung
bestehender Gebäudestrukturen
gelegt.
◆ Förderungen von Bauvorhaben in Ortszentren
◆ Unterstützung von Orts- und
Stadtmarketing
www.foerderungsservice.at
www.lassing.at
Tourismuserfolg
NÖ-Gemeinden
profitieren
WIEN/ST. PÖLTEN
Niederösterreichs Gemeinden
nascht an den seit Jahren
wachsenden Tourismuseinnahmen Wiens mit. An den
im letzten Jahr um vier Prozent auf 9,5 Millionen Nächtigungen in Wien und in den
Stadtrandgemeinden sind vor
allem Schwechat, Vösendorf
und Klosterneuburg sowie
Groß Enzersdorf, Brunn am
Gebirge, Mödling und
Perchtoldsdorf beteiligt.
Hitze: Mit Regenwasser durch den heißen Sommer
Tipps gegen Wasserverschwendung
WIEN
In vielen Ländern der Erde
ist Wasser sparen keine
Frage des ökologischen
Bewusstseins – sondern
schlicht eine Existenzfrage.
Wasser sparen ist aber auch
in Österreich nötig und möglich. Regenwasser rechtzeitig
sammeln, hilft Trinkwasser
sparen. Wertvolle Tipps zur
Einsparung von Trinkwasser
und vieles mehr sind von der
„Interessengemeinschaft
Regenwassernutzung“ –
(IGRW) auf www.
ig-regenwassernutzung.at
zusammengefasst.
Fritz Stangl, Bürgermeister
von Lassing
Alpine Pearls
Urlaub vom
Auto
WERFENWENG
17 Tourismusgemeinden aus
fünf Ländern gehen gemeinsam einen innovativen,
umweltfreundlichen Weg bei
der Gestaltung ihres Angebotes und ermöglichen ihren
Gästen Urlaubsvergnügen mit
garantierter Mobilität auch
ohne Auto. Infos: Peter Brandauer, Bgm. von Werfenweng
und Präsident der Alpine
Pearls; Tel: 0664/213 68 67;
E-Mail: [email protected] oder
[email protected]
Sichere Gemeinden: Schwerpunkte 2006/2007
Gehaltsverhandlungen
27.000 Menschen setzen darauf
Abschluss noch vor
Dezember wäre gut
DORNBIRN
Laut dem aktuellen Tätigkeitsbericht der vorarlberger Initiative „Sichere
Gemeinden“ wurden im
vergangenen Jahr über
440 Veranstaltungen
durchgeführt, an denen
rund 27.000 Menschen
teilgenommen haben. Ziel
der Initiative ist es, die
Zahl der Haushalts-, Freizeit- und Sportunfälle zu
reduzieren. Die Voraussetzungen dafür sind ein
hohes Maß an Bewusstseinsbildung und die partnerschaftliche Einbindung
aller Bevölkerungsgruppen
in die Aktivitäten. Im kommenden Jahr werden die
Schwerpunkte unter anderem auf Schulungen für
Wohnberater, gelegt.
Mehr auf www.
sicheregemeinden.at
Fritz Neugebauer,
Chef des GÖD,
verhandelt auch
für Gemeinden.
WIEN
Noch vor Bildung einer neuen Regierung
will die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst
(GÖD) unter Fritz Neugebauer mit Kanzler Wolfgang Schüssel über die Gehaltserhöhung für Beamte verhandeln. Traditionell werden dabei auch die Gehälter der
rund 150.000 Gemeindebediensteten
(inkl. Wien) mitverhandelt. Idealerweise
kämen die Verhandlungen noch vor Dezember zum Abschluss, da die Gemeinden die Gehälter budgetieren müssen.
So geben die Gemeinden
den Kindern Sicherheit
• Erstellt von den
Experten des
Kuratoriums für
Verkehrssicherheit
• Empfohlen vom
Österreichischen Gemeindebund
:
on
ef 42
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l-T 50
el /
st
4
Be 25
04
• Eine wirkungsvolle Aktion der
Gemeindevertretung
• Mit Bürgermeister-Foto – ohne
Mehrkosten!
• Zum Stück-Preis von EUR 1,80
zzgl. 10% MWSt
Verkehrssicherheit
Sicherer Schulweg – was Städte und Gemeinden tun können
Viele kleine Aktionen
für mehr Sicherheit
Pro Jahr verunglücken rund 400 Kinder am Schulweg – und der Schulanfang ist jedes
Jahr ein besonders kritischer Zeitpunkt. Aber wie kann das Risiko reduziert werden?
◆ Dr. Othmar Thann
Kinder schauen das Verhalten der
mehr Verkehr vor der Schule und die
Großen ab, Eltern müssen den SchulKinder verlernen richtiges Verhalten im
weg daher mit ihnen trainieren. Die
Straßenverkehr. Noch dazu werden 40
Gemeinde kann sie mit einem „SchulProzent der Kinder ungesichert im Pkw
wegtag“ unterstützen, an dem Taferlzur Schule gebracht, dabei ist falsche
klasser und Eltern gemeinsam den
Kindersicherung ein Vormerkdelikt!
Schulweg erlernen. Wichtigste BotEine Erinnerungshilfe etwa in Form von
schaft: Ein Mal
Plakaten oder Sicherheitsüben reicht nicht!
tagen kann einiges beweWiederholung und
gen.
Beobachtung
bügeln Fehler aus,
ltern müssen den
Schüler- und
bevor sie sich im
Schulweg
mit
den
Verhalten festsetSchulbuslotsen,
Kindern trainieren. Die
zen. Eltern können
Schulwegpolizei
aber auch darauf
Gemeinde kann sie mit
hingewiesen wereinem „Schulwegtag“
Schülerlotsen sind meist
den, dass das
Jugendliche, die ehrenChauffieren bis vor
unterstützen, an dem
amtlich Kindern an
die Schultür nicht
Taferlklassler und Eltern gefährlichen Kreuzungen
immer das Beste
im Schulumfeld beim
für das Kind ist.
gemeinsam den
Queren der Straße helfen.
Damit erzeugen sie
Ein Exekutivbeamter schult die Lotsen,
die Ausrüstung wird kostenlos gestellt.
In Traisen (NÖ) sorgen Lotsen auch an
Schulbus-Haltestellen und im Bus für
Ruhe. Weniger bekannt ist, dass
Erwachsene die Aufgabe eines „Schulwegpolizisten“ übernehmen können. In
E
◆ Dr. Othmar Thann ist Direktor
des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV)
Schulweg erlernen.
KOMMUNAL 85
Verkehrssicherheit
einem Aufruf könnten Pensionisten
und Eltern zum Mitmachen aufgefordert werden.
Schulwegpläne
Damit Kinder alleine sicher zur
Schule kommen, erstellt das KfV
mit Städten, Gemeinden und
Schülern Schulwegpläne. Auf den
im Geografieunterricht beantworteten Fragebögen zeichnen die 10bis 14-Jährigen ihren Schulweg
und gefährliche Stellen in einer
Karte ein. Die Lehrer bewerten das
Schulumfeld, Unfälle werden auf
Ursachen untersucht und es gibt eine
Begehung durch Behördenvertreter,
Verkehrsplaner und Lehrer. Nach Festlegen der sichersten Schulwege erhält
jedes Kind einen Plan mit Routenvorschlag und Erklärung der Gefahrenstellen.
Weg vom Gas
Tempo-30-Zonen sind vor Schulen am
wirkungsvollsten, da die geringere
Geschwindigkeit das Blickfeld des Lenkers auf herannahende Kinder erweitert. Mobile
Tempoanzeigen zeigen,
wie schnell
der Lenker
amit Kinder
fährt, Fahrbahnanhebunalleine sicher zur Schule
gen drosseln
kommen, erstellt das
die Geschwindigkeit ebenKfV mit Städten,
falls. Schüler
Gemeinden und
können beim
Schülern Schulwegpläne.
Überwachen
mitmachen
indem sie
„brave“ Autofahrer mit Äpfeln belohnen, Temposünder bekommen eine
Am Land sind viele Schüler auf den Bus
Zitrone. Eine bauliche Lösung für
angewiesen. Während sie warten und
Eltern, die ihre Kinder mit dem Pkw
Fangen spielen oder raufen, rasen die
zur Schule bringen, sind „Kiss & Ride“Autos vorbei. Daher sollte mit einem
Plätze: Um Parken in zweiter Spur zu
Häuschen in ausreichendem Abstand
vermeiden, wird aus dem Fließverkehr
zur Fahrbahn ein „Anker“ geschaffen
eine Haltespur abgeleitet. Danach kann
und Lenker im Vorfeld auf die Haltesich das Fahrzeug problemlos in den
stelle hingewiesen werden.
Verkehr einordnen.
D
Kleine Maßnahmen –
große Wirkung
Städte und Gemeinden sollten laufend
kontrollieren, ob Büsche oder Mülltonnen die Sichtbeziehung zwischen Kindern und Fahrzeugen behindern. Im
Winter müssen Schutzwege und Gehsteige ausreichend beleuchtet werden.
86 KOMMUNAL
Schutzwege
Ein Schutzweg ist keine Universallösung. Zuerst muss erhoben werden, wo
Fußgänger tatsächlich queren. Beträgt
an dieser Stelle die Spitzen-Frequenz
weniger als 25 Fußgänger, hat ein
Schutzweg keinen Sinn. Wenn Fahrer
nie jemanden queren sehen, ist die
Anhaltebereitschaft nicht mehr gegeben.
Broschüren
Tipps zum Schulbeginn
„Sicherer
Schulweg“
In enger Zusammenarbeit mit den
Experten des Kuratoriums für Verkehrssicherheit hat KOMMUNAL,
das offizielle Organ des Österreichischen Gemeindebundes, den
praktischen Ratgeber „Sicherer
Schulweg“ herausgegeben. Die
Broschüren gibt es für alle vier
Volksschulklassen und beinhalten
Experten-Tipps für Eltern und
Großeltern. Es kommt auf die
gelebte Verkehrssicherheit im
Familienalltag an und arauf, dass
wir Erwachsenen die Welt auch
wieder einmal mit Kinderaugen
sehen.
„Sicherer Schulweg“ kann von
den Gemeinden zum Stückpreis
von 1,80 Euro (exkl. 10 Prozent
MWSt) angekauft werden. Der
Eindruck des Bürgermeister-Fotos
auf der Titelseite ist ohne Mehrkosten möglich.
Bestellungen sind unter der
Telefonnummer 04254/ 50442
möglich.
Verkehrssicherheit
Bewährte Produkte, damit die Kinder Ihrer Gemeinde gut ankommen
Jetzt ist Schulbeginn
– setzen Sie Zeichen
Zu Schulbeginn sorgen sich Mütter und Väter – vor allem von Erstklasslern – in
besonderer Weise um die Sicherheit ihrer Kleinen. Setzen Sie jetzt ein
Zeichen – damit die Kinder Ihrer Gemeinde gut ankommen.
Allen Bürgermeistern, Vizebürgermeistern, Gemeinderäten und kommunalen Entscheidungsträgern liegt daran, die
Sicherheit der
Kinder in ihrer
Gemeinde laufend zu
erhöhen. Wir
möchten
Ihnen auf diesem Wege vielfach bewährte
Produkte ans
Herz legen, mit
denen Sie ein
klares Zeichen
für mehr Verkehrssicherheit
setzen können.
Diese Produkte
werden im Auftrag des Österreichischen Kommunal-Verlages in der Behindertenwerkstätte Ledenitzen (Kärnten) für die
Gemeinden hergestellt.
Babsi, der
Schutzengel
Signalisieren Sie den
Autofahrern, dass sie
sich einem Verkehrspunkt nähern, an dem
Kinder besonders häufig
anzutreffen sind. Babsi
hat sich in den letzten
Jahren als wahrer
Schutzengel in vielen
Gemeinden bewährt und
ist in ihrer ganzen Lebensgröße von 1,30 Metern
erhältlich. Mit der Ronde über ihrem
Kopf erreicht sie beinahe 1,80 Meter.
Experten verweisen darauf, dass 95
Prozent der Autofahrer an kinderfrequentierten Verkehrspunkten auf
Bremsbereitschaft gehen und das
Tempo reduzieren, wenn diese entsprechend gekennzeichnet sind. „Babsi“ in
Lebensgröße kostet inkl. Erddorn zur
Montage 286 Euro exkl. MWSt und
Versand.
Schulbeginn – brems
dich ein
Die Botschaft „Schulbeginn, brems dich
ein“ ist als Hinweisschild oder Selbstklebefolie erhältlich. Als Stellflächen
bieten sich vorrangig die Zonen rund
um Schule und Kindergarten an, aber
auch andere stark frequentierte Verkehrspunkte Ihrer Gemeinde sind sinn-
volle Einsatzgebiete. Stellen
Sie die A-Steher so auf,
dass Fußgänger – vor
allem Mütter mit Kinderwagen – nicht behindert
werden und an Kreuzungen nicht die Einsicht in
Fahrbahnen verstellt
wird. Das Hinweisschild
aus Alu (60 x 90 cm)
kostet EUR 65,- exkl.
MWSt und Versand.
Der neue
Vinzenz
Vinzenz, der bekannteste
Polizist des Landes, ist
schon seit April 2006 in
neuer Polizeiuniform erhältlich. Messungen des KfV
haben ergeben, dass fast
100 Prozent der Autofahrer
die vorgeschriebenen
Höchstgeschwindigkeiten
einhalten, womit Kinder und
Fußgänger sicherer unterwegs sind. Vinzenz kostet
inkl. Montagedorn 356
Euro exkl. MWSt und
Versand.
Jetzt bestellen
Für alle Produkte rund um den
Schulbeginn wenden Sie sich bitte an:
Österreichischer Kommunal-Verlag GmbH
9581 Ledenitzen, Zur Weide
Tel. 04254/ 50442
Fax 04254/ 50446
KOMMUNAL 87
BURGENLAND
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
In der Förderperiode 2007 bis
2013 rund 29 Millionen Euro
Digitales Inventar von Feuchtgebieten fertig
Burgenland Vorreiter in Mitteleuropa
EISENSTADT
Die Inventarisierung der burgenländischen Feuchtgebiete
ist in ihrer Detailliertheit und
Genauigkeit bundesweit wie
auch in Mitteleuropa einzigartig. Das Burgenland kann
damit seine Vorreiterrolle im
Natur- und Umweltschutz
weiter ausbauen.
Die Feuchtgebietsinventarisierung wurde 2003 bis
2005 im Auftrag der Landesregierung durch Mitarbeiter
des Naturschutzbundes Bur-
genland durchgeführt. Die
über 12.500 kartierten Einzelflächen wurden 2005 und
2006 digitalisiert, überarbeitet und mit einer Bild- und
Datenbank verknüpft.
Eine durchgeführte Statistikberechnung ermöglicht
Aussagen über die Größenverhältnisse der Feuchtgebiete zueinander in den
Gemeinden und den Bezirken sowie über eine prozentuelle Verteilung der Biotoptypen in den Gemeinden.
EISENSTADT
In der kommenden Förderperiode von 2007 bis 2013
wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unter
dem Titel „Ziel 3 – Europäische territoriale Zusammenarbeit“ gefördert. LH Hans
Niessl stellte gemeinsam mit
Mag. Georg Schachinger,
Regionalmanagement Burgenland, die neue Ziel 3-Förderung vor. Für das Burgenland werden im Rahmen von
Ziel 3 insgesamt 29 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
„Nach den Vorschlägen der
EU-Kommission wird es eine
stärkere Konzentration des
Mitteleinsatzes geben. Damit
verbunden sind auch höhere
finanzielle Mittel für dieses
neue Gemeinschaftsziel. Für
das Burgenland bedeutet
das, dass in der kommenden
Förderperiode im Rahmen
von Ziel 3 insgesamt 29 Millionen Euro an EU-Fördergeldern zur Verfügung stehen
werden – also um ca. 20 Prozent mehr als in der derzeitigen Förderperiode“, informierte der Landeshauptmann.
Neu ist auch, dass sich das
Burgenland nicht an zwei,
sondern an drei Programmen
beteiligen wird. Zusätzlich zu
Ungarn und der Slowakei
wird sich das
Burgenland
auch am Programm mit
Slowenien
beteiligen.
KÄRNTEN
Nachmittagsbetreuung
Neue Marktgemeinde
Senkung der Klassenschülerhöchstzahl gefordert
Wer soll das
bezahlen?
Dreifache Ehrung
für Weißenstein
KLAGENFURT
Die künftige Nachmittagsbetreuung von Schulkindern in
Pflichtschulen und die Neuordnung des Kärntner Regionalmanagements waren die
Hauptdiskussionspunkte der
Sitzung des Landesvorstandes
des Kärntner Gemeindebundes Anfang August. Präsident
Bgm. Hans Ferlitsch fasste
den Standpunkt der Gemeinden zur neuen Nachmittagsbetreuung klar zusammen:
„Die Städte und Gemeinden
begrüßen die geplante Nachmittagsbetreuung grundsätzlich. Es kann aber nicht sein,
dass die Kosten von Bund und
Land auf die Gemeinden
abgewälzt werden“.
Ein erster Gesetzesentwurf
sah ja eine 100-prozentige
Abwälzung der Kosten auf die
Gemeinden vor.
WEISSENSTEIN
Der 30. Juli war ein besonderer Tag für die Bürger von
Weißenstein. Ihre Kommune
wurde zur Marktgemeinde
erhoben, zudem wurde das
neue Gemeindeamt eingeweiht. Und für ihr Naturund Tourismusprojekt
„Weißensteiner Wassernixen“ erhielt die frischgebackene Marktgemeinde
außerdem das „Wasserlebenszeichen“.
LH Jörg Haider gratulierte
der „lebendigen Marktgemeinde, in der es viel Idealismus gibt und die Menschen noch füreinander da
sind“. In Weißenstein gebe
es ein dichtes Netzwerk aus
Organisationen, Vereinen
und Betrieben, die Zusammenarbeit funktionieren hier
ausgezeichnet.
Bgm. Hans Ferlitsch engagiert
sich in Bildungspolitik
88 KOMMUNAL
KLAGENFURT
Der Präsident des Kärntner
Gemeindebundes, LAbg. Bgm.
Hans Ferlitsch, ist mit der
Schulpolitik nicht zufrieden
und will weniger Schüler pro
Klasse.
Ferlitsch stellt sich mit seiner
Forderung voll hinter eine
Initiative unter dem Motto
„25 sind genug!“. „Hauptsächlich geht es darum, die Schulen im ländlichen Raum trotz
rückläufiger Schülerzahlen zu
erhalten und das Bildungsangebot zu sichern", so Ferlitsch.
Er tritt dafür ein, dass jedes
Kind einen Anspruch auf bestmögliche Bildung hat: „Die
PISA Studie kommt zu dem
Ergebnis, dass Länder mit
geringen Klassenschüler- und
Klassenschülerinnenzahlen
besser abschneiden. Dem soll
auch bei uns Rechnung getragen werden.“
Mit einer im
Landtag eingebrachten Petition
fordere der Landesvorstand des
Kärntner
Gemeindebundes
eine Änderung
des Kärntner
Schulgesetzes zur
Hans Ferlitsch,
stufenweisen
Präsident des
Absenkung der
Kärntner GeKlassenschülerInnenhöchstzahl. meindebundes.
Mit der Forderung des Kärntner Gemeindebundes will Ferlitsch auch
eine diesbezügliche
Änderung auf
Bundesebene
bewirken.
NIEDERÖSTERREICH
Sommergespräche
Sicherheitsrisiko
im ländl. Raum?
NUSSDORF OB DER TRAISEN
Die nö. LHStv. Heidemaria
Onodi ließ im Rahmen der
dritten Auflage der Sommergespräche des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes mit der Forderung nach mehr Sicherheit
in den Gemeinden aufhorchen. „Die Menschen in Niederösterreich fühlen sich in
ihrer Heimat nicht mehr so
sicher wie vor einigen Jahren", erläuterte sie im Rahmen der Sommergespräche.
Zentrales Thema des Sommergesprächs in Nussdorf
ob der Traisen mit NÖGemeinderefentin Heidemaria Onodi und GVV-Präsident Bgm. Bernd Vögerle
war die Sicherheit in den
Gemeinden. Mehr auf
www.gvvnoe.at
Dorli Draxler vom Musikschulmanagement NÖ, GVVPräsident Alfred Riedl, LR
Wolfgang Sobotka und
Christian Blahous (Musikschuldirektor in Horn).
Neues Musikschulgesetz und Novelle beim Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz
Aufwertung für die Gemeinden
ST. PÖLTEN
In seiner letzten Sitzung vor
der Sommerpause hat der
NÖ Landtag Ende Juni ein
neues Musikschulgesetz
beschlossen. Das vorrangige
Ziel der vom Gemeindevertreterverband maßgeblich
mitbestimmten Novellierung:
„Ein engagierter Kulturbetrieb ist eine enorme Bereicherung und eine Qualitätssteigerung für die Gemeinden, von dem jeder einzelne
profitiert“, freut sich GVV-Prä-
sident Bgm. Alfred Riedl über
das erfolgreich ausverhandelte Gesetz, das ganz im Zeichen der Qualitätssteigerung
steht.
Neben dem Musikschulgesetz
wurde zudem das GemeindeVertragsbedienstetengesetz
(GVBG) novelliert wodurch
das Dienstrecht für die
Musikschullehrer neu geregelt wird. „Nach langen und
harten Verhandlungen haben
wir doch noch eine Einigung
über das bis zuletzt äußerst
strittige Dienstrecht der
Musikschullehrer erzielt. Es
ist ein Ergebnis, dass sich
sehen lassen kann. Es ist ein
Ergebnis, das Gemeinden,
Lehrer, Eltern und unsere
Kinder zu Gewinnern macht,“
sagt Präsident Riedl.
Das Musikschulgesetz tritt
bereits mit 1. September
2006 in Kraft, das Vertragsbedienstetengesetz
dann ein Jahr später. Mehr auf www.
noegvvoevp.at
OBERÖSTERREICH
Widerstand aus Gemeinden gegen Landesbestimmungen zu Handymasten
Hilfe für Gemeinden
Protest gegen „zahnloses Gesetz“
Konsolidierungsverträge
LINZ
Leonding, Hartkirchen, Eferding, Pichlwang, Thalheim –
das ist laut OÖ Nachrichten
von Anfang August nur ein
Auszug von Gemeinden, in
denen Bürgermeister gegen
die Aufstellung eines HandyMastes mobil machen. Meist
seien es Gesundheitsbedenken der Anrainer, die diese
Protest auslösen.
Mit einer Novelle der oö.
Bauordnung sollten eigentlich die Anliegen der Anrainer durch die festgeschriebene Informationspflicht für
die Betreiber gestärkt werden, wie bei der Präsentation
die Landesräte Hiesl und
Anschober darlegten.
Da Gesundheit aber Bundessache ist, haben die Gemeinden wieder nichts in der
Hand, wie der oö. Gemeinde-
LINZ/ALTMÜNSTER
Gemeinden, die sich finanziell „übernommen“ haben,
greift das Land jetzt „unter
die Arme“. Als erste hat Altmünster jetzt einen „Konsolidierungsvertrag“ mit dem
Land geschlossen. Der Inhalt:
Das Land übernimmt die
Schulden, die aus dem laufenden Haushalt seit 2001
entstanden sind. Im Gegenzug verpflichtet sich die
Gemeinde, ausgeglichen zu
bilanzieren.
Aber wie Altmünster sind die
Gemeinden nicht generell
unvorsichtig, was die Finanzierungen betrifft. Bei vielen
Abgangsgemeinden sind es
einfach Strukturprobleme, die oft
böse Finanzlöcher aufreissen.
bund kritisiert. Diese können
Zudem sei es irreführend, ein
den Mast über die BauordBewilligungsverfahren durchnung nur verhindern, wenn
zuführen und Anrainer zu
das Ortsbild nachweislich
Bauverhandlungen einzulagestört ist – also in der Praxis
den, in denen ihnen keine
so gut wie nie.
Parteistellung
Und genau daran
zukomme. Und
stoßen sich nun
überdies komme
die Gemeinden.
auf die Gemeinden
„Das ist eine zahnunnötiger Verwallose Regelung, die
tungsaufwand zu
den Gemeinden
und bei den Büraufgehalst wird.
ger werde eine
Und schlussendErwartungshaltung
lich ist dann der
geweckt.
Bürgermeister der
Der Vorschlag des
Böse, weil er
oö. Gemeindebuneinen umstrittedes: Eine gesetzlinen Handymast
che Informationsnicht verhindert
pflicht ohne Ver„Am Ende ist der fahren hätte denhat,“ wie Bgm.
Bürgermeister der selben Effekt,
Franz Steininger,
Böse.“ Franz Steinin- würde aber keine
Präsident des oö.
ger, Präsident des oö. zusätzliche BüroGemeindebundes
Gemeindebundes.
festhält.
kratie verursachen.
KOMMUNAL 89
SALZBURG
Betriebsansiedlung
Grabungsprojekt
bringt’s ans Licht
Land beschleunigt
Verfahrensdauer
TAMSWEG
Im Garten der Familie Apfelknab mitten in Tamsweg
wurde unlängst ein Gräberfeld entdeckt, zwei Skelette
wurden freigelegt. Auch
metallische Gegenstände, die
zur Kleidung gehört haben
dürften, kamen zu Tage. Aber
erst nach der Restaurierung
kann eine genauere Bestimmung erfolgen.
„Die Geschichte Salzburgs zu
entdecken und zu dokumentieren ist eine wesentliche
Aufgabe der Landesarchäologie. Denn gerade die Orts-,
Regional- und Fachmuseen
profitieren von Erkenntnissen
und Grabungserfolgen in
ihrer Umgebung", so die
zuständige Landesrätin Doraja Eberle. Erste Ergebnisse
sind im Herbst zu erwarten.
Foto: LPB Franz Neumayr
Lungauer Geschichte
LAbg. Michael Obermoser, Balthasar Rainer (Bgm. von Wald),
Bauleiter Rudi Pfeil (Land Salzburg), LH-Stv. Wilfried Haslauer.
Hochwasserschutz und Pinzgau-Bahn
Mehrfachnutzen für Wald
WALD
Vom Fortschritt der Baumaßnahmen beim Hochwasserschutz für die Oberpinzgauer
Gemeinde Wald und die
neue Trasse für die PinzgauBahn überzeugte sich
Anfang August LHStv. Wilfried Haslauer. „Die Baumaßnahmen gehen zügig voran.
Durch die rasche Zusage von
Bundesgeldern aus den Ressorts der Minister Grasser
und Pröll wurde eine Verzögerung verhindert. Dadurch
ist gewährleistet, dass die
Gemeinde möglichst rasch
mehr Sicherheit vor Hochwasser erhält.“
Haslauer wertete positiv,
dass durch die umfassende
Planung ein mehrfacher Nutzen entsteht. So wird der
Damm gleichzeitig als neue
Trasse für die Pinzgau-Bahn
genutzt werden können.
SALZBURG
Um Salzburg als Wirtschaftsstandort attraktiver zu
machen ist die Schnelligkeit
der Verfahrensdauer insbesondere bei Betriebsansiedlungen von Bedeutung. Um
diesen wesentlichen Faktor
systematisch sicherstellen zu
können wurde über das
Investitions-Beschleunigungsgesetz aus dem Jahr
1999 eine jährliche Evaluierung der Verfahrensdauer initiiert. „Aus den
Ergebnissen geht hervor,
dass in Salzburg schnell und
effizient gearbeitet wird,“
zeigte sich Landesrat Erwin
Buchinger
Anfang August
stolz auf die
positive Entwicklung.
Foto: Sabine Mense
STEIERMARK
Weil Auto-Abgase eine der Feinstaub-Ursachen sind
Die Steiermark drückt auf
die Tempobremse
GRAZ
In der kommenden Wintersaison sollen zwei Drittel der
steirischen Gemeinden zu
Luftsanierungsgebieten werden, um der Feinstaubbelastung Herr zu werden.
Laut Entwurf des Landes
sollen künftig 333, also zwei
Drittel der steirischen
Gemeinden, zu FeinstaubSanierungsgebiete werden.
Bisher war die Sanierungszone auf den Großraum
Graz sowie das Voitsberger
Becken beschränkt. Jetzt
kommen die Mur-Mürzfurche, das mittlere Murtal und
weite Teile der Bezirke Feldbach, Fürstenfeld, Hartberg,
Radkersburg und Weiz dazu.
In diesen Gebieten gelten
von November bis März
Tempo 80 auf Bundes90 KOMMUNAL
straßen und Tempo 100 auf
Autobahnen.
Weiters sind in Graz auch
Fahrverbote für Dieselautos
ohne Partikelfilter bei längeren hohen Feinstaubkonzentrationen geplant. Noch nicht
durchringen konnte man sich
zu generellen Fahrverboten:
Sie sollen ab 2008/09 folgen.
Umweltlandesrat Manfred
Wegscheider, der Anfang des
Jahres generelle Fahrverbote
schon für die kommende Saison in Aussicht gestellt hatte,
begründete den Aufschub
mit den umfangreichen Vorbereitungen, die erforderlich
seien. Es gebe noch zu
wenige öffentliche Verkehrsmittel und Park & RidePlätze: „Wir haben einen Stufenplan gemacht, um kein
Chaos zu erzeugen.“
Bgm. Sepp Riemer (Maria Lankowitz), Bgm. Max Kienzer (Bärnbach), Bgm. Franz Buchegger (Köflach), LAbg. Karl Petinger
(Vorsitzender der Kernraumallianz), Bgm. Ernst Meixner
(Voitsberg) und Bgm. Franz Schriebl (Rosental) sowie Josef Trummer, Unternehmensberater.
Fünf Gemeinden fusionieren ihre Abfallwirtschaft
Start im Jänner 2007
VOITSBERG, KÖFLACH,
BÄRNBACH, MARIA LANKOWITZ und ROSENTAL
Die Gemeinden Voitsberg,
Köflach, Bärnbach, Maria
Lankowitz und Rosental werden ihre gesamte Abfallwirtschaft an eine noch zu gründende Firma auslagern, an
der die beteiligten Gemeinden 50 Prozent Gesellschafteranteile halten. Die Auslagerung auf Basis eines PPPModells wurde von Unter-
nehmensberater Josef Trummer entwickelt. Es geht um
ein Umsatzvolumen von drei
Millionen Euro. Dienstnehmer im Bereich Abfallwirtschaft werden in das Unternehmen, das im Jänner 2007
operativ tätig werden soll
übernommen. Alle Abfallwirtschaftsleistungen der betroffenen Städte und
Gemeinden werden EU-weit ausgeschrieben.
TIROL
Lokalaugenschein
Gelebte Integration beginnt in den Gemeinden
Erfahrungsaustausch
Großes Lob für
freiwillige Helfer
Lob für „Telfser Erklärung“
Enge Kooperation
der Bundesländer
ZILLERTAL/GERLOSTAL
Gemeinsam mit den Bürgermeistern der Gemeinden Gerlos/Bgm Franz Hörl, Gerlosberg/Bgm Josef Kerschdorfer
und Rohrberg/Bgm Hans
Schreyer informierte sich
Landeshauptmann Herwig
van Staa vor Ort über die entstandenen Schäden und den
Stand der Aufräumarbeiten.
„An vielen Beispielen zeigt
sich, wie wertvoll Nachbarschaftshilfe und der Zivilschutz sein können“, hob der
Landeshauptmann die
großen Leistungen der freiwilligen Helfer hervor.
Die Bürgermeister zeigten
sich erleichtert darüber, dass
die Hochwasserschäden bald
beseitigt sein werden, sie
dankten für den raschen und
unbürokratischen Einsatz.
TELFS
ander verschiedener Kulturen
Die für Integration zustänin unserem gemeinsam
dige Referentin des Landes
Lebensraum positiv gestaltet
Tirol, LHStvin Elisabeth
werden kann. Gelebte InteZanon, lobte die „Telfser
gration beginnt in den
Erklärung“, die
Gemeinden“,
von Migranten
betont Zanon.
initiiert wurde
Obwohl es von
und somit ein
beiden Seiten
starkes Zeichen
einen Schritt
für ein offenes
zueinander
Zusammenleben
brauche, müsse
in der Marktgeman sich auch
meinde darstelle.
der Bedeutung
„Darin bekennen
von Tradition
LHStvin Elisabeth Zanon und Kultur für
sich in Telfs
lebende Migrandie Menschen
ten zu Tirol, seiner Sprache
im Klaren sein. Zanon hoffe,
und Kultur sowie den rechts„dass das Beispiel Telfs Nachstaatlichen Grundlagen“, so
ahmer findet und wir somit
LH-Stellvertreterin Elisabeth
einen Tiroler Weg der InteZanon. „Als für Integration
gration beschreiten, der von
zuständige Politikerin freut
den Gemeinden, von den
mich diese Aktion besonders,
kleinsten Einheiten unseres
da sie zeigt, dass das MiteinLebensraumes ausgeht.“
INNSBRUCK/LINZ
LHStv Hannes Gschwentner,
der im Jänner das Ressort
Soziales, reiste zum Erfahrungsaustausch nach Linz zu
seinem oö. Amtkollegen
Josef Ackerl.
Beide Sozialreferenten waren
sich einig, dass der Sozialbereich eine immer wichtigere
Stellung in der Gesellschaft
einnimmt und dass in
Zukunft die Aufgaben immer
umfangreicher und vielfältiger werden. „Wir sind daher
übereingekommen, die
Beziehung zwischen den beiden Büros zu vertiefen und
einen regen Gedanken- und
Erfahrungsaustausch zu pflegen“, so LR Ackerl
und LHStv
Gschwentner
abschließend.
VORARLBERG
Letzte Leader+ Projekte
Wasserstandsdaten
Unterstützung für kommunale Infrastrukturen
Fördertopf vollständig geleert
Sieben-Tage
Vorschau
BREGENZ
Der Fördertopf für Leader+
Projekte wurde in Vbg. vollständig ausgeschöpft. 70.000
Menschen, 51 Gemeinden
und 3,2 Mio. Euro Förderung
in sechs Jahren. Das sind die
Eckdaten des Programms in
Vorarlberg. Kürzlich wurden
die letzten Projekte genehmigt, mit dem Nachfolgeprogramm soll sich auch die Fördersumme mehr als verdreifachen. Mit den zuletzt genehmigten fünf Projekten, die
eine Gesamtfördersumme von
111.000 Euro beinhalten, ist
mit einer vollständigen Ausschöpfung („Punktlandung“)
des Leader+ Programms zu
rechnen. „Damit werden
wichtige Impulse für die Entwicklung des ländlichen
Raumes gesetzt“, betont der
zuständige LR Schwärzler.
BODENSEE/BREGENZ
Nach dem Hochwasser 1999
wurde von den Hochwasservorhersagediensten der Länder Baden-Württemberg,
Schweiz und Vorarlberg eine
Wasserstandsvorhersage für
den Bodensee aufgebaut.
„Ursprünglich für den Hochwasserfall vorgesehen, kann
diese Wasserstandsvorhersage jetzt auch bei Niedrigwasser genutzt werden“, so
Landesrat Dieter Egger. Bei
Niedrig- und Mittelwasserverhältnissen ist auf der gemeinsamen Internetseite
www.bodensee-hochwasser.
info eine Sieben-Tages-Prognose abrufbar.
Die Zugriffszahlen auf die
gemeinsame Internetseite der
drei Vorhersagezentralen der
Bodenseeanlieger nahmen
zuletzt ständig zu.
22 Millionen für vergleichbare
Lebensverhältnisse
BREGENZ
Nach Beschluss der Landesregierung erhalten elf Projekte Mittel aus dem Strukturfonds
des Landes Vorarlberg.
„In der
zweiten
Verteilung
2006
können
damit
LH Herbert Sausinsgegruber
samt
988.000
Euro an kleinere Gemeinden
zur Erfüllung wichtiger kommunaler Aufgaben ausbezahlt werden“, informierte
LH Herbert Sausgruber und
betonte die Bedeutung des
Strukturfonds. „Dadurch soll
diesen Gemeinden die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben ermöglicht und zu
vergleichbaren Lebensverhältnissen in allen Landesteilen beigetragen werden“.
Rund 600 Projekte mit
einem Investitionsvolumen
von zirka 220,6 Millionen
Euro konnten seit 1997
gefördert werden. Die
Summe der zugesagten
Strukturmittel beläuft sich
mittlerweile auf rund 22,2
Millionen Euro. Der Strukturfonds wurde von Sausgruber mit dem Gemeindeverband 1997 initiiert, um
finanzschwachen
und strukturbedürftigen
Gemeinden zu
helfen.
KOMMUNAL 91
Info-Mix & Personalia
KOMMUNAL
Kurios
Kommunalführerschein®
Gemeindemitarbeiter setzen auf Weiterbildung
Immer auf dem Laufenden sein
Stilblüten aus dem Amtsstuben
Da wiehert nicht nur ein
Amtsschimmel ...
... nein, da ist gleich eine
ganze Herde an der Arbeit.
Dieser Gedanke ist uns jedenfalls gekommen, als wir
Kopien von amtlichen
Bescheiden per E-Mail zugestellt bekamen. Und gleich
vorweg: Wir geben unsere
Quellen nicht preis! Aber
unseren Lesern vorenthalten
wollten wir sie auch nicht
und statt dessen die zweite
Hälfte des Jahres vergnüglich
eröffnen. Der Alltag in den
Gemeinden ist ernst genug.
Mag. Hans Braun
Von Ratten
befallen ...
Auf unserem Bild gratuliert HR Dr. Michael Gugler, Leiter der
Gemeindeabteilung des Landes OÖ (r.) stellvertretend für alle Absolventen Walter Gebetsberger von der Gemeinde Waldhausen.
LINZ
Ende Juni konnten zahlreiche
Gemeindebedienstete aus
allen Teilen Oberösterreichs
den Lohn Ihres außergewöhnlichen Engagements entgegennehmen. 24 Absolventen
des Diplomlehrganges EMDLEuropäischer Kommunalfüh-
rerschein® nahmen ihre
Abschlussdiplome im BFI Linz
in Empfang. Überreicht wurden sie von Hofrat Dr. Michael Gugler, Leiter der Gemeindeabteilung des Landes. Die
ersten Gratulanten waren u.a.
die stolzen Bürgermeister der
verschiedenen Gemeinden.
Kärnten ehrt
Leumundszeugnis
Landesorden in Silber an Magistratsdirektor i. R.
Für vorbildliches Engagement
„Das
Bürgermeisteramt
bestätigt, dass die Bäuerin ...
von Ratten befallen ist ... wegen
ihres anständigen Lebenswandels kann man ihr Gift geben!“
Die Rathausuhr
Wenn man das Gelächter in
der Redaktion als Maßstab
nimmt, hat dieses Leumundszeugnis gewonnen: „Der XY ist
seiner Bildnung nach ein dummer Mensch. Mütterlicherseits
ist ihm nichts vorzuwerfen,
väterlicherseits aber sauft er. Er
macht zunächst einen ungünstigen Eindruck, verliert aber
bei näherer Bekanntschaft
92 KOMMUNAL
KLAGENFURT
In seinen Amtsräumen verlieh kürzlich LH Jörg Haider
an Dr. Josef Platzer, Klagenfurts Magistratsdirektor in
Ruhe, den Kärntner Landesorden in Silber. „Ihr vorbildliches Engagement, Ihre besonderen Leistungen im Bereich
der Gesetzgebung und kommunalen Verwaltung und
Ihre Expertisen, die heute
noch vom österreichschen
Städtebund in Anspruch
genommen werden, waren
für Kärnten segensreich“,
dankte der Landeshauptmann dem Geehrten für
seine langjährige erfolgreiche
Tätigkeit. „Auch nach dem
Übertritt in die Pension haben
Sie bewiesen, welche fundamentale Bedeutung dem
lebenslangen Lernen
zukommt“, hob Haider auch
Dr. Josef Platzer wird von LH
Haider geehrt.
die Agilität des Magistratsdirektors in seinem Ruhestand
hervor.
Landesauszeichnungen vergeben
Einer weiterer Spitzenreiter:
„Sehr geehrter Herr ... unsere
Rathausuhr geht regelmäßig,
es fehlen nur die Zeiger.“
Die Kärntner Landesregierung verlieh kürzlich an verdiente Kärntnerinnen und Kärntner
das Ehrenzeichen
des Landes.
Geehrt wurden
unter anderem
Josef Pleikner sen.,
ehem. Gemeinderat von
Millstatt, Josef Tschikof,
ehem. Bürgermeister der Gemeinde
Hohenthurn und
Johann Weger,
ehem. Vizebürgermeister der
Gemeinde Ossiach.
Personalia
Goldene Promotion
Seltene Auszeichnung für Dr. Otto Maier
Gemeindebund-„General“ in Ruhe
promovierte vor 50 Jahren
EISENSTADT
Die seltene Auszeichnung
der „Goldenen Promotion“
konnte kürzlich der Eisenstädter Dr. Otto Maier entgegennehmen. Dr. Maier promovierte
vor 50 Jahren an der
Karl-Franzens-Universität in Graz
zum Doktor
juris. Aus
diesem
Anlass
wurde in
einer stimmungsvolOtto Maier bei len Feier in
seiner Ehrung. der Universität dieser
akademische Grad erneuert.
Dr. Maier war von 1957 bis
zu seiner Pensionierung
1988 im burgenländischen
Landesdienst tätig. Von 1978
bis 1988 war er Generalsekretär des Österreichischen
Gemeindebundes in Wien
und als dieser auch Vizepräsident des Rates der Gemeinden Europas in Straßburg.
Dr. Maier lebt mit seiner Gattin Adele in Eisenstadt.
Traurige Ehrung
Ehre, wem Ehre
gebührt
DORF a. d. PRAM
Am 1. Juni 2006 hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer
das Goldene Verdienstzeichen der
Republik
an Peter
Gottfried
Strasser,
ehem.
GemeinPeter Strasser
desekretär
von Dorf
an der Pram/OÖ verliehen.
Die Auszeichnung überreichte
der Vizepräsident des oö.
Gemeindebundes, LAbg. Bgm.
Johann Hingsamer (Eggerding). Peter Gottfried Strasser
war es leider nicht vergönnt,
sich der Ehrung lange zu
erfreuen, am 21. Juni verstarb
er nach schwerer Krankheit.
Für Verdienste um
die Republik
Bundesauszeichnungen verliehen
Mit Entschließung vom
6. Juni 2006 hat Bundespräsident Heinz Fischer
verliehen:
Die Goldene Medaille
für Verdienste um die
Republik an Rudolf
Schmids-eder, ehem.
Gemeindevorstand der
Gemeinde Diersbach/OÖ.
6. Juli 2006
Das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um
die Republik an Helmut
Czerwenka, Abgeordneter
zum NÖ. Landtag und
Gemeinderat der Marktgemeinde Königsbrunn/NÖ.
Das Silberne Verdienstzeichen der Republik an
Ernst Greiner, ehem.
Vizebürgermeister der
Gemeinde Schwarzenberg
am Böhmerwald/OÖ.
14. Juli 2006
Das Goldene Verdienstzeichen der Republik an
Johann Dill, Bürgermeister
der Marktgemeinde Kirchstetten/NÖ.
Oben: Gerhard Köhlmeiers Wahlplakat
nach 15 Jahren Bürgermeister sagt alles
das, was Gerhard
Köhlmeier auch für
Österreichs Gemeinden war.
Rechts: Gerhard Köhlmeier, wie wir ihn in
Erinnerung behalten
werden.
Gerhard Köhlmeier gestorben
Österreichs Gemeinden
haben einen starken
Rücken verloren ...
HARD
Nach schwerer Krankheit ist
am 8. Juli Gerhard Köhlmeier, Bürgermeister a.D.
von Hard in Vorarlberg verstorben. Mit ihm verliert
nicht nur Hard seinen Albürgermeister, sondern auch
der Österreichische Gemeindebund einen engagierten
und erfahrenen Mitstreiter
für die Interessen der
Gemeinden. Und der Vorarlberger Gemeindeverband
verlor seinen Ehrenpräsidenten.
Gerhard Köhlmeier war
einer der engagiertesten
Bürgermeister Österreichs,
er hat das Amt in Hard insgesamt fast 29 Jahre lang
bekleidet. Mit 31 Jahren war
er bei seinem Amtsantritt
der jüngste Bürgermeister
seines Bundeslandes.
Sein Blick und sein Engagement reichten von Anfang
an weit über die Grenze seiner Gemeinde hinaus, dies
hat Köhlmeier in seiner
Tätigkeit als Abgeordneter
zum Vorarlberger Landtag
sowie von 1985 bis 1995 als
Präsident des Vorarlberger
Gemeindeverbandes über
viele Jahre hindurch bewiesen. Köhlmeier war auch
Ehrenpräsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes.
Nach seinem Ausscheiden
aus dem Bürgermeisteramt
blieb Köhlmeier weiterhin
aktiv, u.a. als Präsident des
Instituts für Sozialdienste,
eine von vielen Funktionen
in einer Reihe von Institutionen und Verbänden, die
Köhlmeier ausgefüllt hat.
Er war auch ein wichtiger
Vertreter der Interessen des
Österreichischen Gemeindebunds, ein engagiertes Mitglied und ein führender
Funktionär. Gerhard Köhlmeier war viele Jahre als
Vorsitzender des Finanzausschusses des Gemeindebundes tätig, bei zahlreichen
Verhandlungsrunden zum
Finanzausgleich und den
Gemeindefinanzen war er
wichtiger Partner und anerkannter Fachmann.
Für seine zahllosen Verdienste um die Vorarlberger und
die österreichischen
Gemeinden erhielt Köhlmeier auch die Ehrenmitgliedschaft beim Österreichischen Gemeindebund.
KOMMUNAL 93
Info-Mix
Rechtschreibung
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94 KOMMUNAL
LAbg. Bgm. Jakob Strauss (Sittersdorf), Mag. Martin Klemenjak, LR Ing. Reinhart Rohr, LAbg.
Bgm. Gerhard Mock (St. Veit/Glan), Kärntens Gemeindebundpräsident Bgm. Hans Ferlitsch
(St. Stefan/Gailtal), Verwaltungsakademie-Direktor Dr. Simon Korenjak und sechs Lehrlinge bei
der Präsentation des IKAV Kärnten.
IKAV Kärnten – Netzwerk für kommunale Lehrlingsausbildung
Der „Gemeinde-Lehrling“
Die Situation am österreichischen Lehrstellenmarkt ist
angespannt. Aus der Analyse
der Arbeitsmarktdaten geht
hervor, dass viele Jugendliche, die auf der Suche nach
einer geeigneten Lehrstelle
sind, nicht fündig werden.
Vor diesem Hintergrund
wurde im Sommer 2004 von
LR Ing. Reinhart Rohr und
LAbg. Bgm. Gerhard Mock
eine „Initiative zur Förderung
der Lehrlingsausbildung in
Kärntner Gemeinden“ ins
Leben gerufen. Deren Zielsetzung besteht in der Schaffung
zusätzlicher Lehrstellen und
in der Optimierung der Qualität der Ausbildung. Begleitend wurde der „Interkommunale Ausbildungsverbund
für Lehrlinge in Kärntner
Gemeinden“ (IKAV Kärnten)
initiiert. Deren Projektleitung
wurde in der Stadtgemeinde
St. Veit/Glan angesiedelt, die
bereits im Jahr 2002 das „St.
Veiter Modell der Lehrlingsausbildung“ konzipiert und
umgesetzt hat.
Beim IKAV Kärnten handelt
es sich um einen freiwilligen
Ausbildungsverbund. Entsprechend den einzelnen
Berufsbildern findet die Ausbildung der Lehrlinge in den
Gemeinden statt. Dieser Ausbildungsverbund hat sich zur
Aufgabe gesetzt, Gemeinden
in sämtlichen Fragen der
Lehrlingsausbildung zu bera-
ten, Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen in den Bereichen Fach- und Sozialkompetenz zu organisieren und
durchzuführen sowie das projekt- und praxisorientierte
Lernen zu fördern. Darüber
hinaus steht die Schaffung
eines Netzwerkes für Ausbilder/innen im Mittelpunkt.
Diesem Netzwerk gehören
neben 31 Mitgliedsgemeinden aus allen Kärntner Bezirken sechs Projektpartner/
innen an. Dabei handelt es
sich um die Gemeinde St.
Veit/Glan (Projektleitung),
das Amt der Kärntner Landesregierung/Abteilung 3 –
Gemeinden (Projektfinanzierung), die Kärntner Verwaltungsakademie, die AlpenAdria-Universität Klagenfurt /
Abteilung für Erwachsenenund Berufsbildung, die
Berufsschule St. Veit/Glan
und seit kurzem den Österreichischen Städtebund/Landesgruppe Kärnten.
Mit Ende Juni 2006 wurden
21 Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrlinge organisiert
und durchgeführt. Beispielhaft sei auf Veranstaltungen
zu den Themen „Professionell
telefonieren“, „Moderne
Umgangsformen“ und „Bewerbungstraining“ verwiesen.
Für das Lehrjahr 2006/07 ist
wieder die Herausgabe eines
umfassenden Aus- und Weiterbildungsprogramms
geplant. Bei der Zusammensetzung der Inhalte wurde
speziell den Wünschen und
Anregungen der Lehrlinge
Rechnung getragen. Weiters
soll an dieser Stelle auf den 2.
Praxistag für Lehrlingsausbilder/innen in Kärntner Gemeinden verwiesen werden,
der in Kooperation mit dem
Österreichischen Städtebund
/ Landesgruppe Kärnten im
Oktober 2006 im Rathaus Villach veranstaltet wird.
Mehr Infos beim IKAV Kärnten, St. Veit/Glan,
Mag. Martin Klemenjak,
Telefon: 04212/5555-21
E-Mail: Martin.Klemenjak@
ktn.gde.at, Websites:
www.stveit.carinthia.at,
www.blumenstadt.at
Ankündigung
In der kommenden Ausgabe von KOMMUNAL
lesen Sie alles über
den 53. Österreichischen Gemeindetag und
die Public Services/KOMMUNALMESSE
Erscheinungstermin: 6. 10. 2006
Anzeigenschluss: 13. 9. 2006
Infos unter Telefon: 0043/1/532 23 88-0

Kommunalverlag

Transcrição

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