Dr. Martin - fpö sieghartskirchen

Sieghartskirchen
Abstetten, Dietersdorf, Einsiedl, Elsbach, Flachberg, Gerersdorf, Gollarn, Henzing, Kogl, Kracking, Kreuth, Kronstein, Ollern, Öpping, Penzing,
Plankenberg, Ranzelsdorf, Rappoltenkirchen, Reichersberg, Ried am Riederberg, Riederberg, Röhrenbach, Sieghartskirchen, Wagendorf, Weinzierl
Unser NR-Präsident
Ein Prestigeprojekt als Millionengrab, das so keiner wollte.
Dr. Martin
Aus dem Inhalt:
Leserbrief - M. Linzberger
Graf
Sieghartskirchner Kummerlade. Seite 2
Leserbrief - H. Vielgrader
Der Euro schafft sich ab.
Kommunal
KG
Aus dem Inhalt:
Seite 2
Der Sportplatz wurde gegenüber der
Öffentlichkeit
von derärgert
Gemeindesich
wie ein
GR Spanring
gut
gehütetes
Staatsgeheimnis behanüber
explodierende
delt. Selbst den Gemeinderäten wurde
Gemeinde-Schulden
kaum Einblick gewährt und so möchten
...Seite 3
wir die Bürger über die tatsächlichen
Kriminalität:
Verhältnisse
aufklären.
Seite 4 / 5
Seite 4 - 5
kommt zum Stammmtisch
...Seite 12
Ihre Ansprechpartner bei der
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Niederösterreich
Diebesbanden
plündern
Ballspende
an den
SVS
in
Röhrenbach
Die FPÖ Sieghartskirchen unter-
...Seite 10
stützt die Jugendarbeit des
Mag. Ing. Gregor Wallner
Sportvereins
Seite 6
entlarvtGeld
die MachenschafUnser
für unsre Leut
ten05.11.2011
der Kommunal
AG
Am
führte die Orts-
...Seite 11
gruppe Sieghartskirchen eine
Impressum: Herausgeber: FPÖ SieghartsVerteilaktion
Thema:
„UnserTullnerkirchen,
GR zum
Andreas
Spanring,
straße
20/3/5,
3443
Sieghartskirchen.
Geld für unsre Leut‘!“ durch.
Seite 6
Medieninhaber: FPÖ Niederösterreich,
Purkersdorfer Str. 38, 3100 St.Pölten.
Höfingers
unzählige
Ämter
Druck:
TM-Druck,
Markt 33,
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Türnitz. Folgenummer: 521812/2012
Nationalrat, Bürgermeister, LandImpressum S.2
wirt, Geschäftsführer, Vorstandsmitglied, ...
Seite 7
Andreas Spanring
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Patrick Steffens
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Mag. Ing. Gregor Wallner
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Obmann GR Andreas Spanring und Obmann-Stv. Mag. Ing. Gregor
Wallner bei der Ballspende beim SV-Sieghartskirchen.
2
Mehr direkte Demokratie
Zugestellt durch Post.at
Ein schon seit Wochen und Monaten durch die Medienlandschaft kursierendes Thema ist die Erweiterung der direkten Demokratie. Der Gedanke, dem einzelnen Wähler mehr Mitgestaltung bei parlamentarischen Willensbildungsprozessen einzuräumen, ist durchaus begründet und angesichts der
bedauerlichen Parteipolitik der letzten Jahre zu befürworten.
In der Verfassung sind
Steffens (30)
GR Patrick
drei direktdemokratische
Interessen der GemeindebeGrundsätze
verankert: hat 2 Kinder und ist seit 8 Jahvölkerung ernsthaft behandelt
ren
als
Justizwachebeamter
Die Volksbefragung, das
tätig.
Neben
seiner
beruflichen
und allenfalls umgesetzt werVolksbegehren und die
den.
Volksabstimmung. Da- Tätigkeit studiert er Rechtswissenschaften.
Am 24. Oktober 2012 wurde er
von ist allerdings nur
In
der
Politik
setzt
er
sich
für
als neuer FPÖ-Gemeinderat in
letztere rechtlich verTransparenz
und
oppositionelSieghartskirchen angelobt. Er
bindlich, sodass der
wird gemeinsam mit GR SpanWählerwille „Ja“ oder le Kontrolle ein. Sein primäres
politisches
Ziel
ist,
dass
überring die Interessen aller Bürger
„Nein“ vom Parlament
wiegende
und
ausschließliche
mit Nachdruck vertreten.
zwingend in ein Gesetz
zu formen ist. Bei der zu Recht, dass er alle
Volksbefragung und dem paar Jahre wählen geht
Volksbegehren ist von
der 2011
und dann
machen die „da
Gesamtbelastungen
bis 2016:
Gesetzgeber
lediglich oben“ sowieso, was sie
verpflichtet, die Meinung wollen. Indiz dafür ist der
des Volkes parlamenta- Rückgang bei den letzten
Dennoch
steigen die
Schulden
weiter an!
risch
zu behandeln,
UmWahlbeteiligungen.
DaSchuldenstand
derzeit:
280
Milliarden
Euro hier
(inkl. gewiss
setzungspflicht besteht her besteht
ÖBB, Asfinag
unddiese
Gemeinden)
nicht.
Alleine
Tat- Handlungsbedarf.
Schuldenstand
am 1.1.2017: 295 Milliarden Euro
sache
veranschaulicht,
Mehr Mitbestimmung
wie
direkte
Alleinschwach
2012 wird die
Österreich
10 Milliarden
Euroauch
Zinsenmehr
bedeutet
Demokratie
in Banken
Österreich
an ausländische
und Spekulanten
zahlen!
Akzeptanz in der
ausgestaltet ist.
Bevölkerung
Mehr direkte DemoWir fordern daher die
kratie bedeutet auch
vermehrte Einbindung
mehr Interesse
des Volkes in wesentliMilitante Gegner der di- che und bedeutsame porekten Demokratie argu- litische Angelegenheiten,
mentieren damit, dass ei- die uns allesamt betrefnem Großteil des Volkes fen.
der politische Sachverstand und das Interesse Die Schweiz ist übrian der Politik fehle. Hier gens ein Paradebeispiel
ist entgegen zu halten, für eine funktionierendass
Wahlvolk aussind:
ei- de direkte Demokratie.
Nichtdas
eingerechnet
genen Stücken mehr po- Cool, oder? Hier werden
Griechenlandpakete:
2,3 Mrd.grundsätzliche
Euro (davon bereits
litisches
Interesse durch
politische
1,55
Mrd.
Euro
ausbezahlt)
mehr Gestaltungsmög- Entscheidungsprozesse
Bankenpakete:entwickeln
26,5 Mrd. Eurodem Volk regelmäßig zur
lichkeiten
(Haftungen
und
Kapital)
würde.
Abstimmung überlassen.
Ankauf ist,
von dass
Staatsanleihen
von Pleite-Staaten
Tatsache
im ös- Daran
könnte sich Ösdurch OeNB und EZB: 8,4 Mrd. Euro
terreichischen Volk gro- terreich ein Beispiel neh28 Mrd. Euro (inkl. Abwicklung
ße EFSF-Haftungen:
Politikverdrossenheit
men, schließlich geht das
plus Zinsen)
herrscht. Der Durch- Recht vom Volk aus.
ESM-Haftungen: 19,53 Mrd. Euro (davon Bareinschnittsösterreicher
denkt
Ihr GR Patrick Steffens
lagen in Höhe von 2,23 Mrd. Euro)
Aufstockung des IWF: 6 Mrd. Euro als Anteil
Österreichs
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Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen
und Gemeindebürger!
Die Zeit vergeht wie im
Fluge – nicht nur, dass
Weihnachten schon wieder
fast vor der Tür steht, nein,
auch mehr als die Hälfte
der Zeit bis zur nächsten
Gemeinderatswahl ist vorüber. Wir konnten sehr
vieles aufzeigen, was in
unserer Gemeinde falsch
läuft - einiges wurde bereits geändert, weil die
Gemeindeführung durch
Aufsichtsbeschwerden
und auch durch den Druck
der Öffentlichkeit mit dem
Rücken zur Wand stand.
Aufgrund der zahlreichen
positiven Rückmeldungen
aus der Bevölkerung glaube ich, dass wir mit der
geleisteten Arbeit zufreiden sein dürfen. Aber es ist
noch viel zu tun!
Unsere größte Sorge gilt
nach wie vor der ÖVPSchuldenpolitik!
Trotz
massiver Gebührenerhöhungen (unserer Meinung
nach in vielen Bereichen
ungerechtfertigt, weil diese nicht zweckgebunden
verwendet werden) schafft
es die Gemeindeführung
nicht, endlich Schulden
abzubauen. Ganz im Gegenteil: Rechnet man die
im Budget nicht sichtbaren
Schulden - weil z.B. in der
Kommunal KG ausgelagert - dazu, dann hat sich
der Schuldenstand drastisch erhöht! Von einem
Nullsummenspiel
kann
beim neuen Sportplatz keine Rede sein. Noch dazu
wo die Bauaufsicht ob der
massiven Baumängel ganz
offensichtlich versagt hat.
Und dann plagen uns auch
noch knapp 6 Mio. Euro an
Haftung vom Wirtschaftspark, die 2014 schlagend
werden! Das wäre der finanzielle Supergau für
Sieghartskirchen!
Finanzministerin Fekter
ist heute noch davon überzeugt, dass Griechenland
„ein gutes Geschäft für Österreich“ sei! Die Finanzverantwortlichen unserer
Gemeinde, unser Bürgermeister und die Vizebürgermeisterin, erzählen uns
auch nach wie vor, dass alles in Ordnung sei. Genau
jene, die auch als Einzige
wussten, dass zufällig im
Monat nach der Wahl, im
April 2010, die Gemeinde zahlungsunfähig sein
wird! Wenn wir Kritik im
Gemeinderat am Finanzhaushalt üben, beruft sich
die Vizebürgermeisterin
immer wieder nur allzu
gerne auf das Land! Zitat
Wolfsberger: „Wir machen
das doch nicht alles alleine, das wird vom Land so
vorgegeben!“
Welch Zufall, dass gerade
jetzt ein großer Artikel im
Standard über die Schuldenpolitik Erwin Prölls erschien und kein gutes Haar
am Landesfürsten ließ. Die
Überschrift spricht Bände
- Meister der Schuldenpolitik und Bilanztricks.
Unter anderem wurde
kritisiert, dass Pröll seine
vermeintlichen politischen
Errungenschaften
auf
Pump finanziere. Allein
von 2006 bis 2010 hat sich
der Schuldenstand Niederösterreichs auf 4 Mrd.
Gemeinderat Andreas Spanring
Euro (!) verdoppelt. Gemeinde-Außenstände mit
eingerechnet, hängt Niederösterreich bei der ProKopf-Verschuldung von
4800 € selbst das finanzmarode Kärnten (3800 €)
ab.
sprochene Ehrlichkeit und
Transparenz. Für mich ist
das keine ehrliche Politik.
Anfang des Jahres dachte
ich noch, die Gemeinde
hat es endlich verstanden,
dass es so nicht weitergehen kann, aber offensichtlich sind Spitzfindigkeiten
Was mich bei einer der bei Wortformulierungen
letzten Gemeinderatssit- für die ÖVP genug, um falzungen am meisten geär- sche Tatsachen vorzuspiegert hat, war die Tatsache, geln und finanziell weiter
dass die Gemeinde schon zu wursteln!
wieder einen Kredit in der
Höhe von 843tsd € auf- Ich gehe davon aus, Sie zu
nimmt! Meine Kritik dar- Hause haben Ihre Finanan war, dass sowohl in der zen besser im Griff und Sie
SPÖ- als auch in der ÖVP- können sich eine schöne
Zeitung zu lesen war, wie Weihnachtsbeleuchtung
stolz man nicht sei, weil für leisten – die Gemeinde
2012 kein weiterer Kredit „bittet nachdringlich“ die
notwendig sei. Darauf kam einzelnen Betriebe wieder,
ganz unverblümt die Ant- die Weihnachtsbeleuchwort von der ÖVP: „Wir tung für Sieghartskirchen
haben gesagt, dass wir kei- zu finanzieren!
nen neuen Kredit aufneh- In diesem Sinne wünsche
men, wir haben nie gesagt, ich Ihnen und Ihrer Famidass wir einen bestehen- lie jetzt schon ein schönes
den nicht weiter ausschöp- Weihnachtsfest und einen
fen!“ Das ist also die ver- guten Rutsch ins 2013er!
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Die Jugend will die Wehrpflicht
RFJ: Grundwehrdienst
bringt Sicherheit! Der
Kasernenstandort
Lan- Sportplatz samt SchulIn
den letzten Monaten
genlebarnwir
undvon
die aufgeWehr- den zur Reduzierung des
bekamen
pflicht sichern rasche Hil- Maastricht
relevanten
brachten Bürgern zahlreife. Überall und jederzeit.
pflicht die Gemeinschaftsbildung, die Teamfähigkeit
sowieständige
Kameradschaft
und
und
Sumpflandstellt einen
schaften
am wesentlichen
Parkplatz –
Beitrag
zur
Volksgesundtrotz einer teuer bezahlheit dar.
ten Bauaufsicht!
„Viele Jugendliche lernen
eine
gelebte
KameradStändige
Nachbesseschaft
erst
beim
Bundesrungen und Flickwerk
heer zu schätzen“, sind sich
Immer
wieder musste
die ehemaligen
Grundund
muss
Form
wehrdiener in
Bors
undeiner
HofFlickschusterei
gearbeibauer einig.
Bürgermeister verhindert die Bilanzprüfung der
dieStandort
österreichische
Bevölund Kostenkerung
dazu
aufgerufen,
frage durch Bürger
die seit Jahren andauernde
Einerseits
wurdezu „löder
Wehrpflichtdebatte
Standort
des
sen“. Der außerhalb
Ring Freiheitlicher Jugend Tulln
bezieht
Ortsgebiets
hinterfragt,
als erste Jugendorganisaandererseits
haben sich
tion im
Bezirk vor
Tullnallem
klar
viele
Fragen,
Stellung
und
stellt
den
zu den Kosten, ergeben.
Fortbestand
der allgemeiDa
die Gemeinde
bisher
nen
Wehrpflicht
Fragegenüber deraußer
Öffentge.
lichkeit den Sportplatz
wieDieein
gut gehütetes
Wehrpflicht
hat
sich bisher bestens
Staatsgeheimnis
behandelt hatbewährt!
und selbst den
Gemeinderäten
kaum
Für den RFJ Tulln
ist
Einblick
gewährt
wird,
es
nicht
nachzuvollmöchten
wir dieeine
Bürger
ziehen, warum
im
über
die
tatsächlichen
Krisen- und KatastroVerhältnisse
aufklären.
phenfall bis heute
gut be-
währte und funktionierenWem gehört eigentlich
de Sicherheitsinfrastruktur
der neue Sportplatz?
ersetzt
werden solle.
Der neue Sportplatz geDas System
der allgemeihört
einer Kommanditgenen
Wehrpflicht
in
sellschaft, welchehabe
extra
den vergangenen Jahren
dafür gegründet wurde.
mehrfach den Beweis anMan hat dadurch den
Defizits in die Sieghartskirchen Kommunal KG,
ausgelagert. Die Kommanditisten (aktuell) sind
Johann Höfinger, Silvia
Ein nasser Acker
Wolfsberger und Herals Baugrundstück
mann Höchtl, jeweils als
Privatpersonen.
Diese Der Ankauf eines nassen
haften mit € 100,- Einla- Ackers um € 17,50/m²
ge! Als Komplementär war nur die Spitze des
Setzen
Zeichen für–dieEisbergs.
Wehrpflicht:
GR
Dav.l.n.r.
das Grundhaftet
die ein
Gemeinde
Markus
Hofbauer, Ines Brenner,
Kurt
stück eher
alsHarrer,
Ententeich
allerdings
unbeschränkt!
RFJ-Bezirksobmann
Andreas
Bors
Hier zeigt sich schon die geeignet gewesen wäre,
niere. Speziell
beim Jahr- hat
barnman
den
Präsenzdienst
in weiterer
Folge
erste
Interessenskollisihunderthochwasser wäre abgeleistet, ist sich sicher:
on: Johann Höfinger ist Unsummen für die Draies für die Region Tulln „Nur die Minderheit der
Gesellschafter, als Bür- nage gezahlt, welche im
unvorstellbar gewesen, auf Jugendlichen spricht von
sogar mehrgermeister
ist Langenleer Ge- Bauverlauf
die Rekruten aus
einem Zwangsdienst,
denn
nachgebessert
schäftsführer
er ver- mals
barn verzichtenund
zu müssen,
die große
Mehrheit werder
musste.
tritt
auch
Gemeinde den
betont
der die
Bezirksobmann
Jugend
sieht esBis
als heute
Ehre,
stellt
Bodenals
Komplementär!
Andreas
Bors.
Dienst die
für hohe
ihr Vaterland
feuchtigkeit
ein
nahezu
Durch
den Kasernenstand- leisten ROT WEISS ROTE
Wie viel Kapital ist bisProblem dar.
ort Langenlebarn und die unlösbares
zu dür- Verantwortung
heißt
her in die KG geflossen?
Beibehaltung der allgemei- fen.“
Gravierende Mängel
nen Ende
Wehrpflicht
ist eine
Bis
2010 sind
an
trotz teurer Bauaufsicht
rasche Hilfe
vor Ort im GesellEigenund Fremdkapital
Einsatzfall
schafts- kurz nach der
in
die KG sichergestellt,
insgesamt Bereits
meint
der geflossen!
stellvertretende
p o l i - Fertigstellung“
€
3,2 Mio.
Für „offiziellen
Bezirksobmann
GR
Mart i s cgab
h es gravierende
das Jahr 2011 sowie im 2010
kus
Hofbauer.
fördert
Voranschlag 2012 sind Feuchtigkeitsprobleme in
Bezirksobmann Andreas d i e
Umkleidekabinen
jeweils 450.000,- € als den
Foto: Bundesheer/Stefan Steinegger
che Anfragen zum Thema
AmSportplatz-NEU.
20. Jänner 2013 ist
Gesellschafterzuschüsse
budgetiert! Man kann also davon ausgehen,
dass uns der Sportplatz
bisher mehr als 20 Einfamilienhäuser
gekostet
hat.
tet und nachgebessert
Das Bundesheer und
werden. Bis Ende 2010
der Zivildienst brinwurden
alleine
für die
gen jungen
Menschen
Gebäude
über
€
2,5
Soft-Skills bei! Mio.
(ATS 34,4 Mio.) ausge„Der RFJ
entgeben!
DaTulln
die tritt
Tribüne
schieden
für
die
allgemeiübersiedelt wurde und
ne Wehrpflicht und den
die Mitglieder des Sportdamit verbundenen und so
vereins sehr viel in Eiwichtigen Zivildienst ein,
genregie
erledigt haben,
denn die Sicherheit
für die
muss
man sich
Tullnerinnen
undernsthaft
Tullner
fragen,
was an
den Bors
Umhat Vorrang“,
betont
kleidekabinen,
Sanitärabschließend.
räumen
etc.
so
viel
Geld
JA zu unserem Bundesheer
JA zur Fähigkeit für Schutz und Hilfe
gekostet
hat? Damit der
JA zu Katastrophen- und Heimatschutz
... das alles geht nur mit ALLGEMEINER
Sportplatz
für dieWEHRPFLICHT
Ge... KEINE EXPERIMENTE mit unserem HEER
meinde
zur
Verfügung
... KEINE EXPERIMENTE
mit unserer
SICHERHEIT
steht, muss die Gemeinde den Sportplatz von
der KG zurückmieten.
Früher hatten wir unseren
gemeindeeigenen
Sportplatz und mussten
Mut zur Heimat!
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6
Skandal-Bilanz KG 2010
Als wir anlässlich der Bilanz 2011 nochmals die
Zahlen für 2010 verglichen haben, staunten wir
nicht schlecht. Uns wurde
im Vorjahr eine ganz andere Bilanz übermittelt,
als heuer aus den Zahlen
für 2010 ersichtlich ist.
heuer vorgelegten Version
beträgt er nun € 36.647,-!
Nur weil sämtliche Unterlagen ohne Unterschriften
des zuständigen Organs
(meistens Geschäftsführer
bzw. Bgm.) ausgehändigt
werden, konnte so ein Fehler überhaupt passieren.
Und genau deshalb „mussDie uns vorgelegte Bilanz te“ ein Mitarbeiter der Gewies einen Verlust in Höhe meinde für diesen Fehler
von € 15.000,- aus. In der geradestehen und seinen
So, 2012, noch ein
Milliönchen in meine KG,
das tut mir nicht weh...!
Kopf hinhalten, obwohl
der Fehler beim Bürgermeister liegt! Wir haben
den Bürgermeister auch in
den öffentlichen Sitzungen
des Gemeinderats mehrmals darauf aufmerksam
gemacht, dass nicht unterschriebene Unterlagen das
Unser eigenes kleines Griechenland - ein
Fass ohne Boden!
Papier nicht wert sind, auf
dem sie gedruckt sind!
Auch von der vielversprochenen Transparenz ist
nichts zu merken. Im Jahr
2010 gab es 27 Seiten Bilanzunterlagen. Heuer erhielten die Gemeinderäte
lediglich 3 Seiten. Im Jahr
2010 hat man allerdings
dem Prüfungsausschuss
überhaupt keine Unterlagen ausgefolgt, sodass dieser nicht prüfen konnte.
FPÖ zu Gast beim Herbstball der Unteroffiziersgesellschaft Langenlebarn!
RFJ-Obmann Andreas Bors, Vzlt. Erich Malacek, GR Andreas Spanring,
LR Barbara Rosenkranz, GGR Josef Hintermayer,
LAbg. Christian Hafenecker und OStWm. Markus Auinger
Malerei, Anstrich, Fassaden, Isolierungen, Abdichtungen, eigene Gerüste
Malerei, Anstrich, Fassaden, Isolierungen, Abdichtungen, eigene Gerüste
Die Präsentation 2011 fand
in einer nicht öffentlichen
Sitzung des Gemeinderats
statt, damit die Bürger keine Informationen erhalten.
Begründung des Bürgermeisters: „Die Fa. BERGER veröffentlicht auch
keine Bilanzen!“ Das mag
sein, Herr Bürgermeister, aber die Firma Berger
wurde nicht mit Steuergeldern gebaut und der Bürger muss dafür auch nicht
haften – für den Sportplatz
müssen wir alle zahlen!
www.fpoe-sieghartskirchen.at 7
Leserbrief
Der kostspielige Bau des
Gehsteiges von Rappoltenkirchen nach Öpping, der
die Mehrheit der Öppinger Bürger erzürnt, wurde
ein richtiger Schildbürgerstreich.
Statt endlich die desolate
Straße nach Öpping zu erneuern, setzt sich der Ortschef von SieghartskirchenRappoltenkirchen mit dem
breiten Gehsteig ein sehr
fragwürdiges Denkmal.
Erstens ist dieser Gehsteig
eine Behinderung sowohl
für Autofahrer, als auch für
Fußgänger - denn in der
Dunkelheit sehen ältere
Leute die Abschrägung der
Randsteine nicht!
Zweitens sind die beiden
Kurven derart schmal, so
dass schon bei Schönwetter kaum 2 Autos gleichzeitig passieren können.
Bei Schnee und Eis ist
durch die Verschmälerung
der Straße, speziell in den
Kurven, ein Chaos zu befürchten. Denn schon vor
dieser dilettantischen Verbauung kam es vielfach zu
Unfällen und Autos kamen
bei Schneeglätte den Berg
nicht rauf. Befreundete
Bauern mussten in diesen
Heinz Vielgrader zeigt gefährliche Engstelle, besonders bei Eis und Schnee!
Fällen mit ihrem Traktor die Fahrzeuge bergauf schleppen! Dies alles
dürfte den Herrn Bürgermeister aber nicht interessieren. Seine lapidare Reaktion auf Beanstandungen
herannahenden
Winters
schon jetzt große Sorgen.
Wie sollen sie den Berg im
Winter bewältigen? Selbst
der Milchwagen kommt
schon jetzt kaum durch die
oftmals zugeparkte Kurve
durch. Herr Bürgermeister,
bitte nehmen Sie die Sorgen der Öppinger Bürger
ernst. Sie tragen die Verantwortung!
Heinz Vielgrader
Rappoltenkirchen
... der schlechte Allgemeinzustand der Öppingerstraße ...
an diesem Bauwesen ist:
Er nehme „die Kritik zur
Kenntnis“. Das ist aber zu
wenig, Herr Bürgermeister,
denn die Öppinger Bürger
machen sich bezüglich des
... der Gehsteig endet
nach der oberen Kurve,
die genauso zu schmal ist
wie die untere!
Bereits seit Jahren
verlangen
wir zu dem für
uns offenbar sehr
ungünstigen Vertrag alternative
Angebote. Die
Kosten sind in
Unsere Straßenbeleutchtung ist kost- der Zwischenzeit
spielig. Ein Anbieterwechsel könnte viel auf € 310.000,-/
Ersparnis bringen. Aber die ÖVP bleibt Jahr gestiegen.
- wie so oft - tatenlos.
In der Gemeinde
verhält sich die ÖVP vollkommen passiv und unternimmt absolut nichts, um
hier die Kosten endlich auf
ein angemessenes Maß zu
reduzieren.
Selbst für Leuchten, die
nicht funktionieren, zahlt
die Gemeinde an die EVN
und kontrolliert offenbar
die durchgeführten Arbeiten nicht ausreichend.
Kostenfalle EVN-Straßenbeleuchtung
LR Barbara Rosenkranz
Unser NÖ!
Die Freiheitlichen NÖ setzten sich dafür ein, dass unser Land wieder so sicher
wird wie früher. Wir wollen
uns definitiv nicht hinter
dicken
Sicherheitstüren
verschanzen müssen. Die
Einbrecherbanden müssen
schon an der Grenze aufgehalten werden!
Polizisten dorthin abzukommandieren ist aber nur
eine alibimäßige Sicherheits-Show, solange sie
dort keine Grenzkontrollen
durchführen dürfen. Deswegen muss endlich der
Schengen-Vertrag ausgesetzt werden, wie das schon
im Zuge der EM 2008 gemacht wurde.
Auch für Familien mit Kindern muss das Leben in
Niederösterreich massiv erleichtert werden, denn nur
unser eigener Nachwuchs
wird unsere Kultur entsprechend weiter tragen.
Doch für Eltern wird es
immer schwerer. Es reicht
nicht, den Familien ein
Wahlzuckerl wie das Schulstartgeld
„zuzuwerfen“,
das nach der Wahl gleich
wieder gestrichen wird.
Die Situation für Familien
muss dauerhaft verbessert
werden, damit in unseren
Gärten wieder mehr Kinderlachen zu hören ist.
8
Desaströse Wirtschaftspolitik des Bürgermeisters
Nicht genug, dass die drohende Schlagendwerdung der Haftung in der Höhe von 6 Mio. Euro für den
Wirtschaftspark uns 2014 in den Abgrund reißen kann – nein, der Bürgermeister schafft es, dem Ganzen noch eine Krone aufzusetzen.
Wie wir berichtet haben, ratmetern um € 58,-/m2 an züglich der „Förderung“ Sieghartskirchen zu zahwurden die Grundstücke eine bereits ortsansässige durch die Gemeinde len gewesen!
im Wirtschaftspark (der Firma verkauft wurde. bleibt somit ein Kaufpreis Wie gesagt, wenn es nicht
von ca. € 49.000,- übrig! das eigene Geld ist, förzwar diesen Namen trägt, Soweit, so gut!
Rechnet man jetzt die- dert es sich anscheinend
aber eher einer Kuhwei2
de ähnelt!) um € 40,-/m Um dieser Firma diesen sen Kaufpreis durch die sehr leicht - und zwar auf
gekauft. Aufgrund der Kauf schmackhaft zu ma- Anzahl der Quadratme- Kosten von allen Bürgehorrenden Vermittlungs- chen, griff man zu einem ter kommt man zu einem rinnen und Bürgern unprovision und weiteren tollen Trick! Der Gemein- Preis von knapp € 33,-/m2! serer Gemeinde. Ihnen
Gebühren erhöhen sich derat beschloss gegen die
zu Hause gebe ich den
die Grundkosten bereits Stimmen der FPÖ, dass Das nenne ich Wirtschaf- guten Rat, kaufen Sie
auf € 46,-/m2. Berücksich- dieser Firma die Kommu- ten à la ÖVP Niederöster- keine Grundstücke um €
tigt man in der Kalkulati- nalabgabe für ein Jahr in reich! Der Bürgermeister 40,-/m2 zuzüglich diverser
on die notwendigen Ver- der Höhe von € 38.000,- versuchte zwar damit zu Kosten, wenn Sie vorhakehrsflächen, so steigen als „Förderung“ erlassen argumentieren, dass man ben, das Grundstück späin den nächsten 10 Jah- ter um € 33,-/m2 zu verdie Grundkosten weiter wird!
an.
ren die Kommunalabgabe kaufen. Machen Sie das
Jeder, der in Mathematik sehen muss – aber Herr nur dann, wenn es sich
Vor einiger Zeit hat un- ein bisschen aufgepasst Bürgermeister: Wenn die- nicht um Ihr Geld handelt,
ser Bürgermeister voller hat, kann nun folgendes se Firma bereits in Sieg- Ihnen der Geldgeber egal,
Stolz berichtet, dass ein feststellen: 1500 m2 zu € hartskirchen ortsansässig oder vielleicht der Käuweiteres Grundstück im 58,- ergeben einen Kauf- war, dann wäre die Kom- fer ein Freund ist – ein
Ausmaß von 1500 Quad- preis von € 87.000,-. Ab- munalabgabe sowieso in Schelm, der Böses denkt!
ÖVP kompensiert politisches Versäumnis mit Steuergeld
Mehr Sicherheit für NÖ
- FPÖ für Grenzschutz
statt Sicherheitstüren.
Zum Thema „Sicherheit“
haben ÖVP und FPÖ
Niederösterreich völlig
verschiedene Zugänge:
Während sich die Mannen rund um Landeshauptmann Pröll auf reine Showpolitik verlegen,
machen die Freiheitli- Die offenen Grenzen öffnen Verbrechern Tür und Tor
chen Nägel mit Köpfen! FPÖ-Sicherheitssprecher blauäugig zu denken,
LAbg. Erich Königsber- dass eine Alarmanlage
Alarmanlage hält
ger, „es ist nun einmal zu oder eine Sicherheitstür
Einbrecher nicht auf!
wenig, neue Förderun- das Grundübel beseitigen
„Es ist dem Versäum- gen für Sicherheitsvor- würde: „Wer einbrechen
nis der Schwarzen zu kehrungen ins Leben zu will, wird auch nicht vor
verdanken, dass die rufen. So wird die eigene diversen SicherheitseinKriminalität in Nieder- Inkompetenz mit Steu- richtungen zurückschreösterreich geradezu ex- ergeldern kompensiert!“ cken. Ganz zu schweigen
plodiert“, argumentiert Für Königsberger ist es von den steigenden Ge-
waltdelikten gegen Leib
und Leben...“
Grenzkontrollen
wieder einführen
Für die FPÖ NÖ ist eines
fix: Die Sicherheit der
Bevölkerung darf nicht
mit Alarmanlage & Co.
an die Bevölkerung abgewälzt werden, sie ist
Kernaufgabe des Staates.
„Die einzig vernünftige
Lösung, die Kriminalität in Niederösterreich
wieder in den Griff zu
bekommen, ist die umgehende Einführung von
Grenzkontrollen“,
so
Königsberger, „so ist es
auch im Schengen-Vertrag vorgesehen...“
www.fpoe-sieghartskirchen.at 9
Kampagne gegen Graf bricht
zusammen – Medien schweigen
Seit Monaten läuft eine vom ORF losgetretene Medienkampagne gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf. Dafür instrumentalisiert wurde eine
90-jährige Frau, die auf Martin Graf vor Jahren mit der Bitte zugegangen war, er
möge ihr Vermögen in einer Stiftung verwalten. Im Hintergrund zieht der KPÖnahe Rechtsanwalt Georg Zanger die Fäden und füttert die ihm gegenüber weitgehend kritiklosen Medien mit immer neuen, zunehmend abstrusen Anschuldigungen.
Zu dem bereits vor einem
Jahr angestrengten Absetzungsverfahren gegen den
Stiftungsvorstand nahm vor
Kurzem auch die Strafjustiz Ermittlungen gegen den
mittlerweile als Vorstand
zurückgetretenen Martin
Graf auf. Dazu genügte
der Staatsanwaltschaft ein
anonym zugesandter Artikel aus der Kleinen Zeitung, der noch dazu unter
Missachtung der journalistischen Sorgfaltspflicht
abgefasst worden war, weil
der Autor die von der Stifterin erhobenen Vorwürfe
ungeprüft abdruckte, ohne
dem Beschuldigten eine
Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
erfüllt und ist nicht gefährdet. Zanger gab gegenüber
Medien bekannt, er werde Rechtsmittel gegen die
Entscheidung einlegen. Ob
dies überhaupt möglich ist
– es handelt sich um kein
Urteil, sondern um einen
Beschluss –, ist unter Juristen umstritten.
Die Medien des Landes,
die eine gnadenlose vorverurteilende Kampagne
gegen Graf geführt hatten, verhalten sich nach
der klaren Entscheidung
des Handelsgerichts weiterhin rollengerecht: Sie
verstecken die Meldung
in „Kurz-notiert“-Spalten.
Das ORF-Fernsehen berichtete in der Zeit-im-Bild
Handelsgericht bestätigte ganze 26 Sekunden lang,
Arbeit des Vorstands
nachdem der Start der
Kampagne in praktisch alJetzt hat das Handelsge- len verfügbaren Nachrichricht, das in den letzten tenformaten in großer BreiMonaten mit immer um- te erfolgt war. Die Kronen
fangreicheren
Anträgen Zeitung schrieb kein Wort.
von
Meschar-Antwalt Einst widmete sie Gertrud
Zanger konfrontiert war, Meschar ein doppelseitiges
eine Entscheidung getrof- Interview, dessen skurrifen, und die fällt eindeutig ler Schlusspunkt folgende
aus: Die noch amtierenden Aussage war:
Vorstände bleiben. Sie haben sich ebenso wie Mar- Eine Bekannte hat mich
tin Graf keinerlei Verfeh- gewarnt: Pass auf, Gertrud,
lungen schuldig gemacht. sonst stessen s' dich noch
Der Stiftungszweck – die unter ein Auto! Ich nehme
Unterstützung der Stifte- an, dass sie doch nicht so
rin zu Lebzeiten – wird weit gehen werden, dass
sie mir etwas antun.
Für FPÖ-Generalsekretär
Harald Vilimsky ist die
Kampagne gegen Graf in
sich zusammen gebrochen.
Das Handelsgericht hat
- dem Bericht des unabhängigen Stiftungsprüfers
folgend - keinerlei Verfehlungen des Vorstands festgestellt und das Begehren
auf Absetzung des Vorstands daher abgewiesen",
so Vilimsky. Dass sich der
Anwalt der Stifterin, der
politisch einschlägig bekannte Georg Zanger, damit nicht zufrieden geben
wolle, lege deutlich einmal
mehr seine wahre Motivation offen.
Unterberger stellt zwei
berechtigte Fragen
Doch auch unabhängige
Journalisten erkennen, wie
der Hase läuft. TagebuchAutor Andreas Unterberger
zieht folgendes Resümee:
Trotz breitflächig aggressiver Berichterstattung fast
aller Medien haben sich
Graf und seine Mitvorstände im Falle der Stiftung einer Wiener Hausbesitzerin
korrekt verhalten. Das zeigt
nunmehr das Urteil des
Wiener Handelsgerichts.
Nun sind lediglich zwei
3. Nationalratspräsident:
Dr. Martin Graf
Fragen spannend: Werden sich die Medien (oder
gar die politischen Gegner
Grafs) in irgendeiner Weise
entschuldigen? Und: Muss
die Witwe die Prozesskosten zahlen – oder sollten
diese nicht eigentlich solche Anwälte treffen, die sie
da aus offensichtlich ideologischer Motivation hineingehetzt haben?
Der Blog „Erstaunlich.at“
erinnert an die Menschenkette beim Parlament, mit
der Martin Graf im Juni
zum Rücktritt aufgefordert
worden war, und an das
aufopfernde Engagement
der Grünen und ihrer Chefin Eva Glawischnig, die
nun ebenso verstummt ist
wie die meisten Journalisten:
Was uns (nicht) erstaunt, ist
die Tatsache, dass sich Frau
Glawischnig in vornehmes oder besser gesagt "in peinliches" - Schweigen hüllt
und auch in den politisch
linksorientierten Medien,
bis dato kein Wort über den
Ausgang der Causa zu lesen
oder zu hören ist.
www.fpoe-sieghartskirchen.at
Seite 6
Ballspende
an
den
SVS
Diebsbanden plündern in Röhrenbach
10
Im Rahmen des SuperSonntags des SV SiegObwohl
es in Sieghartskirchen selbst schon oft zu Einbrüchen kam, wie beispielsweise in der Firma BERhartskirchen
(KleinfeldGER,
Fa. HELL
und vielen Privathaushalten, gingen viele Bürger davon aus, dass in den kleinen Katastralturnier
und
Autoverlogemeinden so etwas nicht passieren wird. Der Grund für diesen Aberglauben liegt nicht in der Naivität der
sung) sondern
übergaben
ObBürger,
in der
bewussten Fehlinformation und Schönfärberei unserer EU-Euphoriker.
mann GR Andreas SpanIn Röhrenbach konnte man Grenze Polizeikontrollen
Tat ausweist, obwohl es oft
ring und Obmann Stv.
bisher mit Stolz berichten, verboten hat, wodurch die
hunderte Geschädigte gibt.
Mag. Ing. Gregor Wallner
dass
in den letzten Jahr- Kriminellen beim AbtransDer Polizei fehlen durch
im
Namen
der
FPÖ
Siegzehnten noch nie etwas ver- port der Beute leichtes
die Einsparungswellen der
hartskirchen
schwunden
ist. 35
NunBälle,
wurden3 Spiel haben. Wir zahlen sovergangenen Jahre die fiBallnetze
20 Überdie
Bürgersowie
aber unsanft
mit mit nicht nur die jährlichen
nanziellen und personellen
Keiner will die Verziehleibchen
an den Obden
Errungenschaften
des Milliardenbeiträge
nach
und großv. l. n. r.: Erich Popek, Christian Weiss (U11), Stefan Hofmann,Möglichkeiten
GR Andreas Spanring,
antwortung
für
die
mann desPersonenSVS Ing.
Mag. Ing.sondern
Gregor Wallner,
der U9 Richter
und U11.lassen die
freizügigen
und Brüssel,
viele Bür-Dipl. Päd. Daniel Knoll (U9), Spielerzügige
explodierende
Kriminawuchsteams
(U16,– U13,
den jungen
Spielern gefassten
verein
stehen
und wir
Ronald Kautz!
Hierbei
Güterverkehrs
in der
EU ger
zahlen
auch privat
in seits
Straftäter
auch
lität
zugeben.
Doch
der
konfrontiert.
Form
steigender
Versicheaufgrund
der
überfüllten
haben wir als größte Kri- auch wissen, wie wichtig Rückhalt, auf der ande- U11, U9) zu unterstützen
Bürger weiß, dass SPÖ/
In
der des
NachtSportplatzprovon 19. auf rungsprämien
bzw. Schä- immer öfter
und wir wünschen
dem
die Nachwuchsarbeit
für ren Seite bietet er eine Gefängnisse
tiker
ÖVP diesen Zustand zu
20.
Oktober
wurden
gleich
den,
auf
denen
sie
letztlich
mit
Anzeigen
auf
freiem
jekts Neu (Kommunal die Kinder und Jugendli- sinnvolle Freizeitbeschäf- Verein für die Zukunft
verantworten haben.
mehrere
verübt
Selbst, wenn tigung
laufen.
alles wieder
Gute und
viel Erst
Eran! Gerade des- Fuß
chen bleiben.
in Sieghartskirchen
KG) vorEinbrüche
allem darauf
hin-- sitzen
einige
tausend
Liter
Diesel
die
Polizei
die
Täter
fassen
wenn
in
der
näheren
Umgut
wirksam
verhindern
zu
gewiesen, dass wir na- ist. Der Sportverein Sieg- halb war es uns auch ein folg!
und
vor allem wertvolles kann, ist für die Geschädig- Anliegen, die Nach- gebung eingebrochen wurtürlich hinter dem Sport- hartskirchen gibt einer- können.
Werkzeug wurde gestohlen ten kein Schadensersatz zu Von den großen Raubzü- de oder man vielleicht sosowie ein Pick-Up entwen- erwarten.
gen, wie z.B. die der Kup- gar selbst Opfer ist, werden
det.
Jeder gut organisierte Be- ferdiebe, die neben vielen einem die Augen geöffnet!
Früher waren solche Ein- trieb kontrolliert seine Gü- Firmen auch die ÖBB Wir bedauern die Schäbrüche in Grenznähe bzw. terströme von einer Ab- heimsuchen, erfahren wir den für die betroffenen
FPÖ sagt „Nein“ zu Milliardenzahlungen an bankrotte EU-Staaten
in unmittelbarer Nähe zu teilung in die andere. Nur aus den Tageszeitungen. Bürger und hoffen, dass
undkann
Bürgern
Sieg- Von den Einbrüchen in die Innenministerin endAm 05.11.2011
führteNun
die so
Autobahnen
bekannt.
eine aus
wirksame
hartskirchen
auf
die
Nie- kleinere Firmen hört man lich handelt.
Ortsgruppe
Sieghartskirhaben die meist ausländi- Kontrolle aufrecht erhalten
derösterreich
weit verhindurch- schon viel seltener und Wir wiederholen daher die
chen Einbrecher
eine Verteilaktion
schen
offenbar werden.
Die EU
geführte
Kampagne
der die unzähligen Einbrüche von der FPÖ bereits vielzum
Thema:
„Unser
Geld
keine Skrupel mehr und dert absichtlich sinnvolle
FPÖ! Die österreichische
für unsre Leut‘!“
durch. Kontrollen
transportieren
das Diebsgut
und ermöglicht bei Privaten gehen meist fach gestellte Forderung
offenbar
auch
über
weitesomit
unerwünschte
Per- gänzlich unter. Die amt- nach
Wiedereinführung
Nach dem sehr erfolgrei- Bevölkerung muss endre
Entfernungen
die sonenbewegungen
(Krimi- lichen Statistiken werden der Grenzkontrollen, damit
lich darüber entscheiden
chen
Start über am
Grenze.
nelle
und
Scheinasylanten)
29.10.2011 in Tulln war können, ob Milliarden an seit Jahren geschönt, indem die Bürger nicht weiter von
Vollkommen
macht es unmöglich,
Volksvermögen
an Plei- man Delikte aus Banden- Ostbanden ausgeplündert
dies die zweiteunverständVerteilak- und
lich
die EUBezirk.
an der den
Abtransport
von Diebs- kriminalität als nur eine werden können!
teländer
verschleudert
tion ist,
imdass
Tullner
Unser Geld für unsre Leut‘!
hprogramme
er Werbescha
Nur positives Echo gab werden dürfen.
Weitere Artikel finden Sie
es von den Bürgerinnen
v. l. n. r.: Mag. Ing. Gregor Wallner, Heinz Vielgrader, GR Andre-
as Spanring, GR Gerhard Hufnagl, BezPO Tulln GGR Thomas
unter www.fpoe-sieghartskirchen.at
Zeimke, GR Manfred Redl, RFJ BezO Andreas Bors
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www.fpoe-sieghartskirchen.at Offener Brief an
den Bürgermeister
Eigentlich wollte ich ihnen
heute über den Zustand
unserer Gemeindestraßen
berichten. Jeder von uns
rumpelt in seiner Wohngegend täglich über unzählige Schlaglöcher und in so
mancher Katastralgemeinde zerbröselt bereits der
Straßenbelag.
Im ganzen Gemeindegebiet
wurde seit Jahren verabsäumt, die Straßen entsprechend zu warten bzw. zu
sanieren. Bei Straßenbauvorhaben stellt sich natürlich sofort die Frage nach
der Finanzierung.
Ein Blick in das Gemeindebudget genügt, um die
wahren Gründe für diese
untragbaren Missstände zu
erkennen. Seit Jahren fließen die hohen Überschüsse
aus der Kanalgebühr nicht
in den Kanalbau und auch
nicht in den Straßenbau,
sondern verschwinden im
Schwarzen Loch der Kommunal KG.
Fass ohne Boden
2012 fast 1 Mio. in KG!
Nachdem bereits 2011 zusätzlich zur Miete von über
€ 100.000,- ein Gesellschafterzuschuss von € 450.000,vorgesehen war, explodiert
heuer der Finanzbedarf der
KG!
Zahlungen an die KG
VA 2012
1. NTVA 2012
Miete
Instandhaltung
Betriebskosten
Summe 2012
452.000,440.000,56.300,13.000,5.000,-
966.300,-
Dass 2012 fast eine Million Euro in die KG fließen
muss, damit diese liquide
bleibt, erwähnen Sie, Herr
Bürgermeister, mit keinem
Wort!
Dieser
„überraschende“
Keine Finanzplanung in
der KOMMUNAL KG
Geldbedarf im 1.NTVA
zeigt schonungslos auf, dass
in unserer Gemeinde Finanzplanung vollkommen
unbekannt ist! Wie könnte
es sonst sein, dass eine seit
Jahren bekannte Fälligkeit
eines Kredits in der KG im
Gemeindehaushalt nicht
ausreichend berücksichtigt
wird?
Versteckte Schulden
Die Wahrheit ist vielmehr,
dass uns nun die in die KG
ausgelagerten Schulden,
einholen. Die ÖVP will
nicht zugeben, dass die
Kosten der KG weit über
den Erlösen aus Grundverkäufen liegen und versucht,
die Schulden der KG mit
Geldern aus dem Gemeindehaushalt scheibchenweise abzubauen.
Trotz der enormen Kapitalzuführungen aus dem
Gemeindehaushalt betrugen die Bankschulden und
Lieferantenverbindlichkeiten der KG per 31.12.2011
noch immer € 2,494.536,-.
Das bedeutet, dass wir auch
in den nächsten Jahren neben der enormen Miete
noch weitere Bankschulden
abstottern müssen. Somit
ist klar, warum unsere Straßen nicht saniert werden
können und auch sonst im
Gemeindehaushalt für drin-
gend notwendige soziale
Leistungen etc. kein Geld
vorhanden ist.
Verluste der KG
steigen weiter
Erschwerend kommt hinzu,
dass die Kommunal KG
von unserem Bürgermeister
alles andere als erfolgreich
geführt wird. Obwohl die
Gemeinde die KG in vielfältiger Weise quersubventioniert, steigen die Verluste
von Jahr zu Jahr. So werden
neben der Miete auch die
Betriebskosten des Sportplatzes der KG von der
Gemeinde zur Gänze übernommen und auch die Gesellschafterdarlehen werden
zinsfrei gewährt, obwohl
die Gemeinde selbst erhebliche Zinsen für diese Gelder zu zahlen hat.
Trotzdem steigen die Verluste der KG von Jahr zu
Jahr!
11
Mag. Ing. Gregor Wallner
Geschäftsplan fehlt
Sie, Herr Höfinger, in Ihrer
Funktion als Geschäftsführer der KG keinerlei Informationen über das voraussichtliche Ergebnis für das
heurige Jahr. – Das ist keine
professionelle Unternehmensführung, sondern fahrlässiger Blindflug!
Irgendwie erinnert mich das
Schlussabrechnung
dringend notwendig
Ganze an das „Gute Geschäft mit Griechenland“.
Wir überweisen immer
mehr Geld an die KG und
die KG macht immer höhere Verluste!
Wir müssen leider davon
ausgehen, dass die Gelder,
die wir in die KG stecken,
in den GemeinVerluste KG (€ / Jahr) niemals
dehaushalt zurückfließen
werden. Alle gegenteiligen
Aussagen unseres Bürgermeisters sind in das Reich
der Märchen zu verweisen.
Wie grottenschlecht die
Projektabwicklung am neuen Sportplatz sein muss,
kann man unter anderem daran erkennen, dass
sich unser Bürgermeister
Verlust 2009 € 30.741,Verlust 2010 € 36.647,beharrlich weigert, eine
Verlust 2011 € 56.074,Schlussabrechnung für dieSumme
€ 123.462,- ses Millionenprojekt vorzuDiese Verluste der KG müs- legen. Bei jeder geordneten
sen mit Geldern aus dem Projektabwicklung ist eine
Gemeindebudget
abge- Schlussabrechnung
eine
deckt werden!
Selbstverständlichkeit!
Obwohl das Jahr 2012 nun
Mit freundlichen Grüßen
bald zu Ende geht, geben
Mag. Ing. Gregor Wallner
kümmern, dass in Wagendorf die Gebotstafel
GR Andreas Spanring - Obmann
[email protected]
Impressum:
Pensionserhöhung
deutlich unter Inflationsrate
Medieninhaber und Herausgeber:
Die ÖVP und SPÖ haben
einer jährlich wiederkeh- Die Verteuerung vonTreib-
einschränken wird müssen.
Die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) - Landesgruppe Niederösterreich, Wiener Straße 92, 3100 St. Pölten
aufgrund des Diktats aus renden Pensionskürzung stoff bzw. Heizöl war exorFür den Inhalt verantwortlich:
Brüssel im Rahmen des sprechen. Die Industrie bitant und wurde nur von Wir fordern daher eine
Ortsgruppe
Sieghartskirchen,
5, 3443
Elsbach,
Tel.: 0660/5282262,
email: [email protected]
Sparpakets
beschlossen,Riengasse
den zahlreichen
Erhöhun- Pensionserhöhung zuminbzw. der
Handel
erhöhen
Ausgabe:
Dezember 2011,
Folgenummer:
??????/2011,
Druck: www.tm-druck.at
dass im kommenden
Jahr
laufend die
Preise, sogar
gen der Öffentlichen Hand dest im Ausmaß der echten
die Pensionserhöhung für Grundnahrungsmittel
1% unter der allgemei- im zweistelligen Bereich.
nen Inflation liegen wird. Als ein Beispiel von vielen
betrug die Preissteigerung
Da die tatsächliche In- für Zucker von € 0,89/kg
flationsrate, vor allem die auf € 1,19/kg stolze 34%.
der Pensionisten, deutlich Für Brot und Milch wurdarüber liegt, kann man den schon wieder weitere
daher in Wahrheit nur von Erhöhungen angekündigt.
übertroffen. Selbst die
mickrige nominelle Pensionserhöhung wird durch
steigende Steuerabzüge
aufgrund der kalten Progression weiter reduziert,
sodass sich die Mehrzahl
der Pensionisten im kommenden Jahr noch mehr
Preissteigerung (Pensionisten-Index) und ein Ende
der Geldgeschenke in Milliardenhöhe an den ESM
und an Griechenland!
Unser
Motto
lautet:
UNSER GELD FÜR
UNSERE
LEUT`