Amtsblatt KW 21/2016
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Amtsblatt KW 21/2016
Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg 57. Jahrgang Freitag, 27. Mai 2016 Nummer 21 Auszug aus dem Festprogramm: (soweit nichts Anderes angegeben: Feldberghalle Altglashütten) - für Teilnehmer am Euro-Bärental-Treffen frei Auch kurzentschlossene Festteilnehmer, die selbständig nach Feldberg reisen, sind herzlich willkommen! 2 Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg » Öffnungszeiten + Rufnummern » Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Im Notfall – Notrufnummern Freitag, 03. Juni 2016 Gemeindeverwaltung www.wurmberg.de Öffnungszeiten Rathaus Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: Mittwoch: Polizeiposten Niefern-Öschelbronn Schulstr.6/1 Polizeirevier Mühlacker Hindenburgstr. 100 9449–0 Fax 9449–40 Bürgermeister Herr Teply [email protected] 9449–12 Vorzimmer Frau Weidner Zi. 5 [email protected] nStandesamt nRenten- u. Sozialangelegenheiten nOrtsnachrichten 9449–10 Hauptamt Herr Hofstetter Zi. 4 [email protected] 9449–20 nAmt f. öffentl. Ordnung nBauanträge / Wohnbauförderung Zi. 8 [email protected] Gemeindekasse Frau Beuchle Zi. 7 [email protected] Frau Grimm [email protected] nSteueramt nVerbrauchsabrechnungen (Wasser, Abwasser) nGrundbuchwesen 9449–18 9449–16 KOMM-IN Dienstleistungszentrum 9449-30 · Fax: 9449-50 Gollmerstr. 17 [email protected] Frau Dutt, Frau Grimm, Frau Lell, Frau Opfer nEinwohnermelde- und Passamt nFundsachen nFührerscheinanträge nGewerbeanzeigen nPartnerfiliale Deutsche Post AG ngewerbliche Dienstleistungen (z.B. Toto Lotto, Pforzheimer Zeitung, Buchverkauf, Reinigungsannahme, Stadtwerke Pforzheim) Öffnungszeiten: Mo–Fr 08.30–12.30 Uhr Mo u. Do 14.00–18.00 Uhr Di u. Fr 14.00–17.00 Uhr Mi nachmittags geschlossen Sa 09.30–12.00 Uhr nur Dienstleistungen der Deutschen Post und Toto Lotto!!! Bauhof Heckengäu, Öschelbronner Str. 64 75449 Wurmberg, Tel. 07044 - 903194, Fax 07044 - 9039516 Wassermeister (Weiterleitung auf Mobilfunk) 07233 / 3399 07041 / 9693-0 Jahrgang 2016 FEUERWEHR (Feuer, Notarztwagen, Unfall, technische Hilfeleistung ...) 09.00 – 12.00 Uhr 15.00 – 18.00 Uhr Zentrale e-mail: [email protected] Kämmerei Herr Grössle 110 POLIZEI (Überfall, Unfall usw.) 07044 / 9039517 Notariat IV Mühlacker Herr Mauch 07041 / 8118940 Fax: 07041 / 8118999 an den Amtstagen des Notars Zi. 3 9449–22 Landkreisverwaltung Landratsamt Enzkreis 07231/308-0 Zähringerallee 3, Pforzheim Montag 8.00 – 12.30 Uhr Dienstag 8.00 – 12.30 Uhr und 13.30 – 18.00 Uhr Mittwochgeschlossen Donnerstag 8.00 – 14.00 Uhr, Freitag 8.00 – 12.00 Uhr Zulassungsstellen Pforzheim und Mühlacker Montag 8.00 – 12.30 Uhr Dienstag 8.00 – 12.30 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr Mittwoch 8.00 – 12.30 Uhr Donnerstag 8.00 – 14.00 Uhr Freitag 8.00 – 12.00 Uhr Diese Öffnungszeiten gelten auch für die Zulassungsstelle in der Vetterstr. 21 in Mühlacker. Darüber hinaus ist es möglich, mit den Zulassungsstellen online einen Termin zu vereinbaren. www.enzkreis.de » 112 Freit Notdienste/Soziale Dienste Nummer 22 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Pforzheim e.V. Kronprinzenstr. 22 nRettungsdienst/Krankentransport 19 222 nEssen auf Rädern (Menueservice) 07231/373-240 Nummer nHausnotruf 07231/373-285 Diakonie- und Sozialstation Heckengäu e.V. 07044/8686 Rathausstr. 2, Wimsheim [email protected] Consilio, Bahnhofstr. 86, Mühlacker 07041 / 91469-0 - Pflegestützpunkt Enzkreis - Beratungsstelle Hilfe im Alter - DemenzZentrum „Haus Heckengäu“ Heimsheim (Altenpflegeheim) 07033/5391-0 Diakonisches Werk Pforzheim-Stadt Frauenhaus 07231/457630 Wohnberatung für Senioren und Menschen mit Behinderung 07231 /32798 Kreisseniorenrat Enzkreis - Stadt Pforzheim e. V. Ebersteinstr. 25, Pforzheim [email protected] Beratungsstelle für Wohnungslosigkeit 07231/566 196-0 und Existenzsicherung Wichernhaus der Pforzheimer Stadtmission e.V., Westl. 120 [email protected] Tagesmütter Enztal e.V. 07041/8184711 Bahnhofstr. 118, Mühlacker, [email protected] Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche Pforzheim/Enzkreis Hohenzollernstr. 34, Pforzheim 07231/308 70 Industriestr. 40/1, Mühlacker 07041 6057 [email protected] soziales-netzwerk-muehlacker.de Fax 07041/861315 TelefonSeelsorge Nordschwarzwald 0800 1110111 pro familia Pforzheim e.V. 07231/6075860 Parkstr. 19-21, Pforzheim. Diakonie Pforzheim Beratung über Hilfen in der Schwangerschaft / Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB. Pestalozzistr. 2, Pforzheim 07231 / 378758 Hindenburgstr. 48, Mühlacker „Anlaufstelle“-Hilfe in Lebenskrisen und bei Suizid-Gefahr Tel.efon: 0171 / 8025110 Tägliche Bereitschaft » Rufnummern ∙ Sonstiges Deutsche Rentenversicherung Terminvereinbarung: Auskunfts- und Beratungsstelle 07231/931420 Freiburger Str. 7 / Wilferdinger Höhe, Pforzheim Netze BW GmbH (ehem. EnBW Regional AG) Störungshotline Strom Servicetelefon Störungsmeldung SWP 0800 / 3629477 0800 / 3629900 Telefon 0800 797 39 38 37 Bestattungsdienst Britsch Wurmberg, Gollmerstr. 14 07044/914934 u. 9177276 2 Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 » Freitag, 03. Juni 2016 Amtliche Bekanntmachungen Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg » ██Jahrgang Öffentliche GemeinderatssitzungFreitag, 03. █ █ Freundeskreises Asyl 2016 Juni 2016 Am Donnerstag, 02. Juni 2016, 19.00 Uhr, findet im Rathaus Wurmberg, Uhlandstr. 15, Sitzungssaal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Tagesordnung: 1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer der Innenentwick22 lung und örtliche Bauvorschriften „Betreutes Wohnen Uhlandstraße“ a) Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan b) Behandlung von Anregungen c) Satzungsbeschluss Nummer 22 d) Zustimmung zum Baugesuch 2. Kindertageseinrichtungen - Elternbeiträge für die Betreuung in den örtlichen Kinder tageseinrichtungen ab 01.09.2016; Beschlussfassung 3. Feldwegsanierung - Feldweg Flst.Nr. 5129 im Gewann Huzeläcker (Heuweg) 4. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung am 28.04.2016 6. Verschiedenes 7. Fragezeit der Zuhörer Die Bevölkerung ist zur Sitzung herzlich eingeladen. Jörg-Michael Teply Bürgermeister ██ Schulverband „Heckengäu“ am Montag, 30. Mai 2016, um 18.00 Uhr, findet in der neuen Mensa der Gemeinschaftsschule „Heckengäu“ in Mönsheim eine Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes „Heckengäu“ statt. Tagesordnung öffentlich: 1. Besichtigung der neu gebauten Mensa der Gemeinschafts schule Heckengäu am Schulstandort Mönsheim mit Kosten übersicht 2. Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2014 3. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung der Außenanlagen am Mensaneubau in Mönsheim 4. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 5. Ermächtigung des Schulbeirats für die Auftragsvergabe der verschiedenen Gewerke für die Investitionen 2016 Hier: Außenanlagen Mensaneubau in Mönsheim 6. Bericht zur Fremdevaluation der Gemeinschaftsschule Heckengäu 7. Spendenannahmen 8. Informationen der Verwaltung 9. Verschiedenes Wiernsheim, den 23. Mai 2016 Gezeichnet: Karlheinz Oehler, Verbandsvorsitzender 3 Amtliche Berichte Nummer 22 Freizeitgruppe Wer sind die „fremden Menschen“ , die jetzt in Wurmberg wohnen, wo kommen sie her, welche Sprache sprechen sie und warum sind sie hier? Was macht eigentlich der Freundeskreis Asyl, wie sieht die ehrenamtliche Arbeit aus, wie kann eine Verständigung statt finden und was für Projekte werden angeboten. Wenn Sie diese Fragen interessieren und mehr über die Menschen erfahren möchten, dann kommen Sie zum nächsten Café International. SieNummer können 22 einen Kaffee trinken, guten Kuchen essen und wenn Ihnen danach ist erste Kontakte knüpfen. Ob beim Gespräch oder beim Fußball spielen. Das nächste Café International findet am 5. Juni 2016 um 15.00 Uhr statt. Bei gutem Wetter möchten wir ein Fußballturnier veranstalten, sowie Spiele rund um das Gemeindehaus. Herzliche Einladung an alle Mitbürger. ██ Artikelserie „Flüchtlinge im Enzkreis“ Teil 36: Was passiert, wenn was passiert? Viele Tausend Menschen suchen Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im Mitteilungsblatt erscheint. Flüchtlinge können sich selbst versichern – müssen es aber nicht Wer etwas kaputt macht, muss dafür geradestehen – auch dann, wenn es aus Versehen, also unabsichtlich passiert; das gehört zum „allgemeinen Lebensrisiko“, wie es im Juristendeutsch heißt. Wer sich vor Schadenersatz-Ansprüchen schützen will, kann in Deutschland eine Haftpflichtversicherung abschließen. Wie der Name sagt, deckt sie Schäden ab, für die der Verursacher zur Haftung, also zum Schadenersatz verpflichtet ist. Die klassischen Fälle sind das beim Fußballspielen eingeschossene Wohnzimmerfenster des Nachbarn, die versehentlich heruntergeworfene teure Vase bei Bekannten oder das beim unsicheren Fahrradfahren zerkratzte oder beschädigte geparkte Auto. Dabei gilt der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ in den meisten Fällen, wenn auch nicht immer. Die Haftplicht ist in Deutschland, anders als z.B. die Krankenoder die Gebäudeversicherung, keine Zwangsversicherung: Man kann sie abschließen, muss es aber nicht. Ausnahme ist das Autofahren: Ein Kfz darf ohne Haftpflichtschutz nicht zugelassen (und gefahren) werden, weil hier das Risiko höher ist und die finanziellen (und gesundheitlichen) Schäden schnell in die Zehntausende gehen können. Hier soll die Versicherung auch garantieren, dass der Geschädigte nicht auf seinem Schaden sitzen bleibt, weil der Verursacher kein Geld hat. Flüchtlinge verursachen nicht mehr Schäden als andere Die Haftungs-Regelungen gelten für jeden Menschen, der sich in Deutschland aufhält, unabhängig davon, welchen Status oder welche Nationalität er oder sie hat. Im Enzkreis kommt es selten vor, dass Flüchtlinge einen Schaden verursachen, jedenfalls nicht häufiger als beim Rest der Bevölkerung. Deshalb hat man sich im Enzkreis (anders als in einigen anderen Kreisen und Städten) entschlossen, keine Haftpflicht-Versicherung pauschal für alle Flüchtlinge abzuschließen: Eine solche Versicherung wäre angesichts der geringen Zahl an tatsächlichen Schäden unverhältnismäßig teuer. Zudem müsste der Enzkreis die Kosten einer solchen Versicherung alleine tragen, da eine Erstattung des Landes nicht vorgesehen ist. Im Landratsamt ist man darüber hinaus – ebenso wie die Landesregierung – der Ansicht, dass eine solche pauschale Versicherung dem Prinzip der Gleichbehandlung widerspricht: Denn auch für andere Personengruppen, die staatliche Leistungen erhalten, beispielsweise für Hartz IV-Empfänger, werden die Kosten einer Haftpflicht nicht vom Kreis übernommen. 4 Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg Da es sich bei der Haftpflicht um eine freiwillige Versicherung handelt, kann das Amt Flüchtlinge auch nicht zwangsweise versichern und die Kosten bei den Leistungen abziehen. Hinzu kommt, dass bei der Berechnung der Lebenshaltungskosten im Asylbewerber-Leistungsgesetz keine Versicherungsgebühren enthalten sind. Dies ist erst dann der Fall, wenn Asylbewerber anerkannt werden. Die Mitarbeiter des Landratsamts und die Sozialarbeiter der beauftragten Träger raten den Flüchtlingen bei Informationsveranstaltungen deshalb, eine Versicherung abzuschließen, wenn sie anerkannt sind und eine eigene Wohnung beziehen. Standesamtliche Nachrichten ██ Geburtstage 28.05.2016 Hans Drodofsky, Pforzheimer Str. 2, Wurmberg, 80 Jahre 01.06.2016 Vittoria Panepinto, Wiernsheimer Str. 1, Wurmberg, 75 Jahre Wir gratulieren herzlich, wünschen ein schönes Geburtstagsfest und für die Zukunft alles Gute. Wichtige Rufnummern für den Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 ärztlichen Bereitschaftsdienst: Enzkreis Rettungsdienst: 112 Allgemeiner Notfalldienst: Freitag, 03. Juni 2016 116117 Kinderärztlicher Notfalldienst: Pforzheim 01806 072311 Augenärztlicher Notfalldienst Calw/Freudenstadt am Wochenende 10 -12 Uhr 01805 19292123 Augenärztlicher Notfalldienst Mittelbaden unter der Woche 18 - 08 Uhr 01806 19292122 Jahrgang 2016 Pforzheim Kinder Klinikum Pforzheim, Kanzlerstraße 2-6, 75175 Pforzheim Mi 13.00 - 22.00 Uhr Fr 15.00 - 22.00 Uhr Sa, So und FT 08.00 - 22.00 Uhr Pforzheim Nummer 22 Siloah St. Trudbert Klinikum, Wilferdinger Straße 67, 75179 Pforzheim Mo, Di, Do 19.00 - 00.00 Uhr Mi 14.00 - 00.00 Uhr Fr 16.00 - 00.00 Uhr Sa, So, FT 08.00 - 00.00 Uhr Nummer 2 Klinikum Pforzheim, Kanzlerstraße 2-6, 75175 Pforzheim Mo, Di, Do 19.00 - 00.00 Uhr Mi 14.00 - 00.00 Uhr Fr 16.00 - 00.00 Uhr Sa, So, FT 08.00 - 00.00 Uhr Neuenbürg Enzkreis-Kliniken Neuenbürg, Marxzellerstr. 46, 75305 Neuenbürg Mo, Di, Do 19.00 - 23.00 Uhr Mi 14.00 - 23.00 Uhr Fr 16.00 - 23.00 Uhr Sa, So, FT 08.00 - 23.00 Uhr Mühlacker Enzkreis-Kliniken Mühlacker, Hermann-Hesse-Str. 34, 75417 Mühlacker Sa, So, FT 08.00 - 18.00 Uhr Ärztl. Wochenend-/Feiertagsdienst Notfallpraxis im Krankenhaus Mühlacker e.V. Ärztlicher Notfalldienst e.V. Hermann-Hesse-Straße 34, 75417 Mühlacker (Eingangsbereich des Krankenhauses Mühlacker) Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Ab sofort gibt es die bundesweite Rufnummer für den ärztlichen Notfalldienst. Die 116 117 kann bundesweit kostenfrei und ohne Vorwahl gewählt werden. Öffnungszeiten: Montag - Freitag 18.00 Uhr -07.00 Uhr Samstag - Sonntag 07.00 Uhr - 07.00 Uhr durchgehend Feiertage 07.00 Uhr - 07.00 Uhr durchgehend Impressum Amtsblatt der Gemeinde Wurmberg Herausgeber: Gemeinde Wurmberg Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Teply o.V.i.A. Verantwortlich für den übrigen Inhalt: Verlag & Druckerei Schlecht, Kerschensteiner Str. 10 · 75417 Mühlacker Tel. 07041/3022 · Fax 07041/5249 Internet: www.gemeinde.de · Email: [email protected] Freit Samstag, 28.05.2016 Paracelsus-Apotheke am Sedanplatz, Dillsteiner Straße 10a, Pforzheim, Telefon: 07231 / 2 78 45 Wartberg-Apotheke, Redtenbacherstr. 22, Ecke Lützowstraße, Telefon: 07231 / 5 13 72 Löwen-Apotheke Mühlacker-Dürrmenz, Hofstraße 4, Telefon: 07041 / 35 70 Sonntag, 29.05.2016 Reuchlin-Apotheke (PF-Fußgängerzone), Westliche 10, gegenüber Kaufhof, Pforzheim, Telefon: 07231 / 10 20 94 Öffnungszeiten: Samstag von 08.30 Uhr bis Sonntag 08.30 Uhr Sonntag von 08.30 Uhr bis Montag 08.30 Uhr Öffnungszeiten des Recyclinghofes Tel.: 07044 / 44628 – nur während der Öffnungszeiten Der Recyclinghof in Wurmberg, Ortsausgang Öschelbronner Straße (ehemalige Radarstation), ist wie folgt geöffnet: Samstag 28.5.2016 08:30 - 11:30 Uhr Mittwoch 1.6.201614:00 - 17:30 Uhr Freitag 3.6.201614:00 - 17:30 Uhr Samstag 4.6.201613:00 - 16:00 Uhr Nach der Satzung des Enzkreises werden folgende Gebühren erhoben: Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Woche 22, Freitag, 03. Juni 2016 Amts- und Mitteilungsblatt Wurmberg 5 Anlieferung aus Privathaushalten Freitag, Juni 2016 1. Sperrmüll, Altholz,03. Styropor bis 1 m3 5,20 EURO 2 m³ 10,40 EURO 3 m³ 15,60 EURO b) Bauschutt pro m³ 51,20 EURO Freitag, 03. DieJahrgang Anlieferung 2016 von Fernsehgeräten, PCBildschirmen sowie Elektrogroßgeräten (einschl. Kühlgeräte) ist nur noch auf dem Recyclinghof in Maulbronn oder als Abholung auf Abruf möglich. Maulbronn (Deponie) Mo - Fr: 07:30 - 11:45 Uhr, Sa: 08:00 - 12:15 Uhr Juni 2016 12:45 - 15:45 Uhr Nummer 22 Nummer 22 Nummer 22 Nummer 22