Deutsche ohne Vorbehalt! - Bündnis 90/Die Grünen

e
n
oh
e
h
c
s
t
!
g!
u
n
t
l
e
wa
a
z
s
D beh tion
p
r
O
Vo it dem
g
We
1
m
18
/
7
1
„Zu wem hältst du, wenn Deutschland
gegen die Türkei spielt?
Natürlich zu der Mannschaft, die den
eleganteren Fußball spielt!“
Eren Ünlüdere
Eren wurde am 31. Mai 1991 in Schorndorf geboren und ist
dort aufgewachsen. Seine Eltern stammen aus der Türkei. Er
hat die mittlere Reife und steht kurz davor, Profifußballer zu
werden. Heute wohnt er in Winterbach und spielt für die
Mannschaft Young Boys Bern Fußball. Eren muss jetzt eine
Staatsangehörigkeit wählen.
2
3
Foto: St. Kaminski
„Ich habe zwei Pässe. Niemand hat damit ein Problem. Dass Eren Ünlüdere
sich entscheiden muss, finde ich unfair.“
Maja Lenhardt
Maja Lenhardt wurde am 1. Juni 1974 in Berlin geboren. Ihre
Mutter ist US-amerikanische Staatsbürgerin, kommt aber ursprünglich aus El Salvador. Maja arbeitet im Jüdischen
Museum und im Jugendstrafvollzug in Berlin. Sie hat die
deutsche und die US-amerikanische Staatsangehörigkeit.
4
5
Zwei Herzen in der Brust –
ist doch super!
Viele hier geborene und aufgewachsene junge Menschen werden gezwungen, sich mit der Volljährigkeit zwischen ihrer
deutschen und ihrer ausländischen Staatsangehörigkeit zu
entscheiden. Dieser sogenannte Optionszwang setzt die Betroffenen einem erheblichen und unnötigen Entscheidungsdruck aus. Dabei geht es auch anders: Denn wussten Sie, dass
drei Millionen SpätaussiedlerInnen mit zwei Staatsangehörigkeiten in Deutschland leben und dass außerdem über zwei
Millionen Menschen aus anderen EU-Ländern seit 2007 einen
Rechtsanspruch auf die doppelte Staatsangehörigkeit haben?
Haben Sie je von Problemen gehört, die sich daraus ergeben
hätten? Wir auch nicht!
Wir halten es für diskriminierend und integrationshemmend,
einbürgerungswilligen Menschen die doppelte Staatsangehörigkeit vorzuenthalten. Dies gilt erst recht für junge Menschen,
die von Geburt an Deutsche sind. Ihnen darf die Staatsangehörigkeit nicht nachträglich entzogen werden. Weltweit ist
Deutschland das einzige Land, das einen solchen Optionszwang kennt.
6
7
dem Kaiserreich stammende
1999 hat Rot-Grün das aus
rmiert und das bestehende
Staatsangehörigkeitsrecht refo
zip ergänzt: In Deutschland
Recht durch das Geburtsortsprin
hier lebender, ausländischer
geborene Kinder rechtmäßig
tsche Staatsangehörigkeit mit
Eltern erhalten seither die deu
gehörigkeit ihrer Eltern. Dader Geburt, neben der Staatsan
htigte Staatsbürgerinnen und
mit sollen sie als gleichberec
.
Staatsbürger aufwachsen können
Bundesrat stimmte der ReDie schwarz-gelbe Mehrheit im
Bedingung zu, dass diese
form damals aber nur unter der
tag zwischen der deutschen
Kinder bis zu ihrem 23. Geburts
tsangehörigkeit wählen. Die
und der ausländischen Staa
er unfähig, diesen Fehler
schwarz-gelbe Regierung ist bish
zu korrigieren.
n Jahren rund 300.000 junge
Dadurch werden in den nächste
Situation gebracht, sich zwiMenschen in die schwierige
en entscheiden zu müssen
schen ihren Staatsangehörigkeit
damit zur Ausländerin oder
oder zwangsausgebürgert und
d zu werden.
zum Ausländer im eigenen Lan
8
9
Foto: laif
Wer Integration will,
muss den Erwerb der
Staatsbürgerschaft fördern
und nicht deren Verlust.
Memet Kilic MdB
Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik
10
11
Weg mit dem
Optionszwang bedeutet: Ihr seid Deutsche unter Vorbehalt.
Das ist ein fatales Signal, denn Integration heißt: Teilhabe
durch gleiche Rechte und Pflichten.
Optionszwang ist verfassungsrechtlich bedenklich: So dürfen Kinder binationaler Eltern sowie Kinder von Eltern aus
anderen EU-Ländern ihre ausländische Staatsangehörigkeit
behalten. Dass dies anderen verwehrt wird, ist eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung. Hinzu kommt noch der
bürokratische Aufwand für Behörden und Gerichte.
12
Die ehemaligen Ausländer- und Integrationsbeauftragten
Liselotte Funcke (FDP), Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP) und
Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) haben zusammen
mit anderen einen Aufruf für ein Ende des Optionszwangs
gestartet, denn „dies würde die ungerechte Behandlung dieser Jugendlichen beenden und ein negatives integrationspolitisches Signal verhindern.“ Genau. So ist es!
13
Integration durch
Teilhabe
Wir wollen, dass Einwanderinnen und Einwanderer sich als
mündige Bürgerinnen und Bürger verwirklichen können. Menschen, die dauerhaft hier leben, sollen im Land mitbestimmen
können und nicht nur der Staatsgewalt unterworfen sein.
Einbürgerung ist für uns weder Beginn noch Krönung der Integration, sondern eine wichtige Station auf dem Weg dorthin.
14
Wir fordern:
»
»
»
»
»
gesellschaftliche Integration durch frühzeitige und durchgängige
Sprachförderung sowie breit gefächerte Bildungsangebote,
wirtschaftliche Integration insbesondere durch Chancengerechtigkeit beim Zugang zum öffentlichen Dienst sowie zum
privaten Arbeitsmarkt,
politische Integration insbesondere durch ein kommunales
Wahlrecht und staatliche Integration durch eine einladende
Einbürgerungspolitik.
Einbürgerungen schneller zu ermöglichen,
die Einbürgerung von älteren Migrantinnen und
Migranten zu erleichtern,
»
Mehrstaatigkeit zu akzeptieren und
»
den unseligen Optionszwang abzuschaffen.
15
Noch Fragen?
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Arbeitskreis 3: Demokratie, Recht und Gesellschaftspolitik
Memet Kilic MdB
Sprecher für Integrations- und Migrationspolitik
T. 030 227 56789, F. 030 227 56552
[email protected]
Bundestagsdrucksachen:
17/542 Gesetzentwurf Streichung Optionszwang
Links:
www.wider-den-optionszwang.de/
www.gruene-bundestag.de » Themen A-Z » Integration
Diese Veröffentlichung informiert über unsere parlamentarische Arbeit im Deutschen
Bundestag. Sie darf im Wahlkampf nicht als Wahlwerbung verwendet werden.
Impressum:
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Gestaltung: Stefan Kaminski, Titelfoto: laif
Stand: Oktober 2010
Schutzgebühr: 0,05 €
16