Wochenspiegel 14. September 2011

WOCHENSPIEGELBEKANNTMACHUNGEN
Seite 6
Mittwoch, 14. September 2011
ÖFFENTLICHE
BEKANNTMACHUNGEN
DER GROSSEN KREISSTADT SCHWARZENBERG
Herausgeber: Große Kreisstadt Schwarzenberg · Straße der Einheit 20 · 08340 Schwarzenberg
Verschiedenes
Die 38. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am
Montag, dem 19. September 2011, 17:00 Uhr,
im Rathaus, Straße der Einheit 20, Ratssaal, in Schwarzenberg statt.
Aus dem Stadtrat am 29.08.2011
Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
Der Stadtrat der Stadt Schwarzenberg hat in seiner Sitzung am
29.08.2011 u.a. folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 1 Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin
TOP 2 Feststellen der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
TOP 3 Festlegung der Urkundspersonen für die Unterzeichnung der Niederschrift
TOP 4 Bestätigung der Tagesordnung für die 38. Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP 5 Protokollbestätigung der 35. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP 6 Vergabe der Bauleistungen für das Vorhaben „Sanierung / Trockenlegung von Außenbauteilen und Fassadengestaltung des Westgiebels des Feuerwehrgerätehauses der Ortsfeuerwehr
Crandorf“
TOP 7 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 97/3 der
Gemarkung Bermsgrün – Dorfstraße
TOP 8 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück
838/144 der Gemarkung Schwarzenberg - Rosenweg
Beschluss-Nr.: 290/2011
Der Stadtrat der Stadt Schwarzenberg beschließt nach erfolgter
Prüfung der Petition „Öffnung des Weges „Rachel“ zwischen den
Straßen Sonnenleithe und August-Bebel-Straße im Stadtteil
Sachsenfeld“
1. die Instandsetzung des Weges „Rachel“ gemäß beigefügtem
Lageplan,
2. die Einstellung der finanziellen Mittel in Höhe von ca. 25,0 Tsd.
Euro in den Finanzhaushalt der Stadt Schwarzenberg für das
Jahr 2012 und
3. die Öffnung des Weges „Rachel“ gemäß Darstellung im beigefügtem Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
24 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 292/2011
Der Stadtrat der Stadt Schwarzenberg bestätigt die Vorplanung
für den Umbau und die Erweiterung der Hauptwache der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwarzenberg, erarbeitet vom
Planungsbüro H. Tischer, Stand Juli 2011, mit einem voraussichtlichen Kostenumfang in Höhe von 2 800 000,00 Euro.
Abstimmungsergebnis:
24 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltungen
TOP 9 Abrechnung der Maßnahme „Umgestaltung Grünanlagen am Rathaus“
TOP 10 Informationen
gez. Hiemer
Oberbürgermeisterin
Bekanntmachung nach §14 Abs. 2 SächsKitaG für das
Jahr 2010 der Stadt Schwarzenberg
Beschluss-Nr.: 297/2011
Der Stadtrat der Stadt Schwarzenberg beschließt die Vergabe
der Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI § 32
ff., Gebäude und raumbildende Ausbauten für das Vorhaben
„Umbau des ehemaligen Rathauses in Pöhla“ an das Ingenieurbüro Baumann & Gütter, Schwarzenberg, mit einem geschätzten Kostenumfang von ca. 60.000,00 Euro, einschließlich der Fachplanerleistungen für ElT; Heizung, Lüftung, Sanitär
und die Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Beauftragung
der Leistungsphasen 3 –4 im Haushaltsplan 2012 mit einem geschätzten Kostenumfang von ca. 40.000,00 Euro.
Abstimmungsergebnis:
23 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltungen
Beschluss-Nr.: 298/2011
Der Stadtrat der Stadt Schwarzenberg fasst folgenden Beschluss:
Die Betreibung des Olympia Kinos erfolgte bis zu seiner
Schließung im Frühjahr 2011 privat. Die Weiterführung des
Kinobetriebes als eine kommunale Einrichtung ist keine vorrangige öffentliche Aufgabe. Daher wird der „Petition gegen die
Schließung und für die Wiedereröffnung des Schwarzenberger
Kinos" nicht stattgegeben.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimmen/ 1 Nein-Stimme/ 2 Enthaltungen
Der Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachen
(ZAS) informiert
– Änderung der Entsorgungsleistungen ab 2012
Der Kreistag des Erzgebirgskreises hat im Jahr 2010 beschlossen,
die Aufgaben der Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Vereinheitlichung der Entsorgungsdienstleistungen ab 2012 dem
Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS) zu übertragen. Für alle Haushalte des Erzgebirgskreises werden ab 2012
folgende einheitliche Entsorgungsdienstleistungen angeboten:
Entsorgungsleistungen
Abfallart
Entsorgungsspektrum und -rhythmus
Restabfall
grundstücksbezogene Entsorgung
2- wöchentlicher Entsorgungsrhythmus
Sperrabfall
grundstücksbezogene Entsorgung
(Kartensammlung)
Selbstanlieferung an den Wertstoffhöfen
Papier/Pappe/
Kartonagen
grundstücksbezogene Entsorgung (Blaue Tonne)
4-wöchentlicher Entsorgungsrhythmus
Wegfall der Großbehälter an den Wertstoffplätzen
Elektro- u. Elek- Annahme an Wertstoffhöfen
tronikaltgeräte
Schadstoffe
2 x jährlich mobile Sammlung
1 x monatlich stationäre Annahme an
ausgewählten Wertstoffhöfen
Bioabfall
grundstücksbezogene Entsorgung
kein Anschlusszwang
Kompostierbare Selbstanlieferung an den
Gartenabfälle Wertstoffhöfen (gegen Gebühr)
aus Haushalten Nutzung der Biotonne möglich
Weihnachtbäume
grundstücksbezogene Entsorgung
Zusätzlich können auf den im Erzgebirgskreis bewirtschafteten
Wertstoffhöfen Abfälle, Wertstoffe und Elektro- und Elektronikaltgeräte nach Maßgabe der künftigen Satzung abgegeben
werden. Über die ab 2012 im Kreisgebiet bewirtschafteten Wertstoffhöfe wird der ZAS gesondert informieren.
Der Erzgebirgskreis wird ab 2012 in drei Entsorgungsgebiete aufgeteilt. Schwarzenberg gehört zum Entsorgungsgebiet West.
Weitere Informationen unter www.erzgebirgskreis.de oder
www.za-sws.de
Tipps & Termine
Auf historischen Spuren mit Türmer
Gerd Schlesinger und Gästen
Interessantes aus der Schwarzenberger Eisenbahngeschichte
22.09.2011, 19. 00 Uhr
Wann:
Wo:
Stadtbibliothek Schwarzenberg
3,00 euro
Eintritt:
Schwarzenberg-Information mit neuen Öffnungszeiten
Seit Montag, dem 12.09.11 hat die Schwarzenberg-Information am
Oberen Tor 5 geänderte Öffnungszeiten. So wird künftig von Montag
bis Freitag von 10 bis 18 Uhr die Ladentür offen stehen. Die Einrichtung wird somit an den Wochentagen eine Stunde später geöffnet. Samstags wird die Öffnungszeit um zwei Stunden bis 14 Uhr
verlängert.
Schwarzenberg-Information | Oberes Tor 5 | 08340 Schwarzenberg
Telefon 03774 22540 | Fax 03774 20258
[email protected] | www.schwarzenberg.de
Veranstaltungen in der Stadt Schwarzenberg ‘
vom 15.09.2011 bis 21.09.2011
15.09.2011, 11:00 Uhr
Wo?
Stadtführung „Schwarzenberg
überrascht...“
Schwarzenberg-Information, Oberes Tor 5
17.09.2011, 09:30 Uhr
Wo?
Wanderung „Aussichtsbahn trifft
Wanderwoche“
ab Bahnhof Schwarzenberg
17.09.2011, 14:00 Uhr
Wo?
„Ich lade gern mir Gäste ein“
mit Steffen Kindt
Besucherbergwerk Zinnkammer Pöhla
Fahrten der Erzgebirgischen
17.09. – 18.09.2011
ganztägig
Aussichtsbahn - EAB
ab Bahnhof Schwarzenberg
Wo?
17.-25.09.2011, ganztägig Wanderwochen „echt-erzgebirge“
Wo?
verschiedene Veranstaltungsorte
17.09.2011, ganztägig
Kirmes und Kinderfest
Sportplatz Neuwelt, Hammerstr. 1
Wo?
19.09.2011, 09:30 Uhr
Wo?
„De Schwarzenberger Schwammewanderung“
Sportplatz Bermsgrün
Für nähere Informationen steht das Team der SchwarzenbergInformation – Telefon: 03774 22540 - gern zur Verfügung.
IMPRESSUM
Verantwortlich für öffentliche Bekanntmachungen:
Heidrun Hiemer, Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Schwarzenberg
Verantwortlich für „Tipps & Termine“ und „Verschiedenes“:
Katrin Hübner, Ines Baumgärtel, Stadtverwaltung Schwarzenberg
beides: Straße der Einheit 20, 08340 Schwarzenberg
SCHWARZ
JOB: WHAUA0061409