drucksache 6/3083_a - AfD Fraktion Sachsen
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drucksache 6/3083_a - AfD Fraktion Sachsen
STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) K2/LT - 1053 Dresden , 1 9. NOV. 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3083 Thema: Beiräte, Kommissionen, Allianzen & Plattformen im SMWA Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Um allen im Koalitionsvertrag verankerten Aufgaben gerecht zu werden, wurden im Verantwortungsbereich des SMWA verschiedene Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen gegründet bzw. angelegt." Zertifikat seit 2006 a udlt bcrufundfa milic Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen gibt es derzeit im Verantwortungsbereich des SMWA? Bitte alle aufzählen. Frage 2: Wie und mit wem sind die o. g. Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen besetzt? Frage 3: Welche speziellen Programme werden durch Sie bearbeitet? Bitte einzeln aufschlüsseln! Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle : Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Frage 4: Welche konkreten Ziele sollen erreicht werden? www.smwa .sachsen.de Frage 5: Welcher konkrete Zeitplan wird dafür verfolgt? Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien Verke hrsanbindung : 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Seite 1 von 2 Dokumente STAATSMINJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Es wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht verwiesen . Mit freundlichen Grüßen ~ig Anlage Seite 2 von 2 ~SACHsEN Anlage zu DS 6/3083 Name Eingruppierungskommission Besetzung SMWA, LASuV, GPR, HPR, Programme Kein konkretes Programm Arbeitsschutz-Allianz SMWA, LOS , HWK, IHK, UVT, KK Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrateg ie Fachkräfteallianz SMWA, SMS, SMK, SMWK, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter, weitere strategisehe Partner wie Sprecherkammern der HWK/IHK, kommunale Spitzenverbände, RD Sachsen der BA SMWA, SMUL, ONTRAS Gastransport GmbH , Verein zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien e.V. , Landesverband Sachsen des Bundesverbandes Landschaftsschutz e. V. , SEF Energietechnik GmbH , Fachverband Sanitär Heizung Klima Sachsen , VKU - Landesgruppe Sachsen , Verbraucherzentrale Sachsen e.V., Fachkräftestrategie Sachsen Energiebeirat Sachsen Kein konkretes Programm Ziel Harmonisierung der Eingruppierungspraxis im LASuV nach Zusammenführung der Straßenbauämter und Autobahnamt Sachsen Senkung Anzahl Arbeitsunfälle; Verringerung arbeitsbedingter Erkrankungen Schaffung förderlicher Rahmenbedingungen zur Fachkräftesicherung Der Energiebeirat Sachsen ist ein informelles Gremium auf StSEbene. Die ehrenamtliehe und freiwillige Tätigkeit der Mitglieder ist auf Beratungen und Empfehlungen zu aktuellen Fragen der Energiepolitik gerichtet. Einer der Schwerpunkte ist die Beratung zum Energie- Zeitplan Daueraufgabe 2013-2018 2015 - 2019 Einladung zur Konstituierung am 3. Dezember 2015 erfolgt Die Sitzungen finden in der Regel im halbjährliehen Rhythmus statt. Die derzeitigen Mitglieder der vierten Berufungsperiode sind bis 30. Mai 2018 berufen. Landesbeirat für Kur- und Erholungsorte envia Mitteldeutsche Energie AG , Industriegewerkschaft Bergbau , Chemie und Energie, VNG - Verbundnetz Gas AG , Institut für Energieverfahrenstechnik und Chemieingenieurwesen der Technischen Universität Bergakademie Freiberg , Fraunhofer-Institut für Keramische Technologie und Systeme, Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V., Verband der Industrie!len Energie- und Kraftwirtschaft e. V. , Bundesverband der Solarwirtschaft e. V., Stadtverw. Oederan, Walzengießerei Coswig GmbH , Vereinigung der Sächsischen Wirtschafte. V. , IGS lngenieurgesellschaft Schmidt GmbH , Verband des Deutsehen Maschinen- und Anlagenbaus Ost, 50 Hertz Transm ission GmbH , Deutsches BiomasseForschungsZentrum gGmbH Leipzig , IHK Leipzig, Zusammensetzung in § 5 SächsKurG geregelt und Klimaprogramm Sachsen. SächsKurG ANVO SächsKurG VwV ANVO SächsKurG Beratung des SMWA bei fortlaufend der Behandlung von Anerkennungsanträgen und deren Aufhebung Beirat des bayerischsächsischen Schaufensters „ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET" Vertreter aus Forschung und Wissenschaft, Unternehmen und Wirtschaftsvereinigungen, Kammern, Städten und Gemeinden . Die Federführung liegt bei den Wirtschaftsministerien der Länder Bayern und Sachsen auf StaatssekretärsEbene. Schaufenster-Initiative des Bundes „ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET" futureSAX - die lnnovationsplattform des Freistaates Sachsen SMWA Projektträger: Fachverlag Moderne Wirtschaft GmbH u. a. Wettbewerbe, Staatspreis, Foren, Konferenzen, Alumni-Netzwerk Projektbeirat ROHSA 3 SMWA, SMUL, Geokompetenzzentrum, IHK, Technisehe Universität, Bergakademie Freiberg Rohstoffstrategie für Sachsen - Projekt ROHSA 3 EFRE-Beirat „Prävention bergbaulicher Risiken " SMWA, Oberbergamt, SLKT, SSG Vorhaben „Prävention von Risiken des Altbergbaus" in der EFRE-Förderperiode 2014 -2020 Regierungsprogramm Elektromobilität mit dem Ziel, deutsche Kampetenzen in den Bereichen Elektrofahrzeug , Energieversorgung und Verkehrssystem in ausgewählten, groß angelegten regionalen Demonstrations- und Pilotvorhaben systemübergreifend zu bündeln und sichtbar zu machen. Wachstumsimpulse für Gründer und Unternehmer, branchenübergreifende und sachsenweite Vernetzung von lnnovatoren aus Wirtschaft und Wissenschaft, Wissenstransfer zwischen Hochschulen, Gründern und Unternehmen Beratende Unterstützung bei der Umsetzung des Vorhabens um Einhaltung der Projektziele sicherzustellen Der EFRE-Beirat „Prävention bergbaulicher Risiken" begleitet das Vorhaben . Er informiert 2011 -2016 Vertragslaufzeit mit derzeitigem Projektträger endet am 28 . Februar 2017 Projektdauer ROHSA 3 ( 2013 - 2022) Dauer der Förderperiode (2014 - 2020) Sanierungsbeirat SMWA, SMI , Sächsisches Oberbergamt, LfULG , BMWi, LOS , Wismut Gäste: Kommunalvertreter, OBM , BM Ergänzendes Verwaltungsabkommen zur Sanierung der sächsischen WismutAltstandorte 2013 - 2022 Beirat „Digitale Wertschöpfung" SMI , Logistiknetzwerk Leipzig-Halle e.V ., Sächsischer Städte- und Gemeindetage.V., HWK Dresden, Kultur- und Kreativwirtschaft Chemnitz und Umgebung e.V., Universität Leipzig , Sächsischer Landeskontrollverband e.V. , Deutsche Akademie der Technikwissenschatten e.V. , Deutscher Gewerkschaftsbund (Bezirk Sachsen) , Vereinigung der Sächsischen Wirtschafte.V., Kein konkretes Programm die kommunale Ebene, kann selbst Vorschläge für Projekte einbringen und dem Sächsischen Oberbergamt Empfehlungen zur Auswahl von Projekten nach regionalen Erfordernissen geben Verantwortlich für die effiziente Durchführung der Sanierungsmaßnahmen, insbesondere für die Prioritätensetzung, Billigung der Gesamtplanung und Billigung und Budgetierung von Einzelmaßnahmen Beratung der Staatsregierung bei der Erarbeitung , Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitaltisierungsstrategie „Sachsen Digital" Dauer des Verwaltungsakommens (2013 - 2022) Sitzungen sind rege!mäßig alle zwei Monate geplant. Ggf. gibt es zusätzliche anlassbezogene Sitzungen. Bei der Erarbeitung , Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalisieru ngsstrateg ie „Sachsen Digital" handelt es sich um einen dynamischen Prozess . In diesen ordnet sich auch die TätiQkeit des ÖPNV-Beirat ÖPNVStrategiekommission Sächsischer Landkreistag e.V., vital.services GmbH, Technische Universität Dresden, IHK Chemnitz, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. Ost (VDMA), Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), Fraunhofer-Institut für lntegrierte Schaltungen l IS, Silicon Saxony e.V., Netzwerk Automobilzulieferer Sachsen (AMZ) Vertr. des Sächsischen Landtages, Kommunale Spitzenverbände (SSG und SLKT), Spitzenverbände der Unternehmen (VDV, LSV und LSOT), IHK'n (Dresden , Chemnitz und Leipzig), ÖPNV-Zweckverbände (ZVOE, ZVNL/MDV, ZVMS, ZVON, ZW), Gewerkschaften (Verdi und EVG) SMWA, SMK, SMI, SMF, Beauftr. der SR für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Vertr. des Sächsisehen Landtages, Kommunale Spitzenverbände (SSG und Beirates „Digitale Wertschöpfung" ein. ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm (LIP) Herstellung des Benehmens zum Programmentwurf des SMWA Sitzung in der Regel am Jahresanfang Grundlage: KV 2014 bis 2019 zwischen CDU-Sachsen und SPDSachsen sowie Drs . 6/1067 Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen Laufzeit: angelegt über 6. Legislatur Arbeitssitzungen der gesamten Kommission ca. 6 x jährlich SLKT), Spitzenverbände der Unternehmen (VDV, LSV), sächsische IHK'n, ÖPNVZweckverbände (ZVOE, ZVNL, MDV, ZVMS, ZVON, ZW), Gewerkschaften (DGB), Vertreter der Wissenschatten, Fahrgastverbünde (Pro Bahne.V.) LASuV GPR HPR LOS UVT KK DGB HWK IHK RD BA LfULG BMWi OBM BM SSG SLKT VDV LSV LSOT ZVOE ZVNL MDV ZVMS Landesamt für Straßenbau und Verkehr Gesamtpersonalrat Hauptpersonalrat Landesdirektion Sachsen Unfallversicherungsträger Krankenkasse Deutscher Gewerkschaftsbund Handwerkskammer Industrie- und Handelskammer Regionaldirektion Bundesagentur für Arbeit Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Oberbürgermeister Bürgermeister Sächsischer Städte- und Gemeindetag Sächsischer Landkreistag Verband Deutsche Verkehrsunternehmen Landesverband des Sächsischen Verkehrsgewerbes e. V. Landesverband Sächsischer Omnibus- und Touristikunternehmen e. V. Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Bedarfsabhängige Sitzungen der Arbeitsgruppen ZVON zw EVG Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft