Neues von der ICC Ursprungszeugnisse / Certificate of Origin

Neues von der ICC
Ursprungszeugnisse / Certificate of Origin Accreditation Chain
Die Australian Chamber of Commerce and Industry (ACCI) und deren Netzwerk der
staatlichen IHKs sind Mitglieder der International Certificate of Origin Accreditation Chain
geworden und haben damit die Anzahl der Ursprungszeugnisse, die mit den
Qualitätsmerkmalen für Ursprungszeugnisse der ICC World Chambers Federation (WCF)
ausgestattet sind, auf mehr als 8 Millionen erhöht. Die Dienstleitung, die Mitgliedern der
International CO Chain zur Verfügung steht, ermöglicht es den Zollbehörden, online die
Authentizität von Ursprungszeugnissen, die von den teilnehmenden Kammern ausgestellt
werden, zu verifizieren. Um noch bessere Dienstleistungen erbringen zu können, entwickeln
die Kammern auch pro-aktive Systeme für die Online-Ausstellung von elektronischen
Ursprungszeugnissen (eCOs). Näheres hierzu unter:
http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/Warsaw-resolutions-secure-Certificate-of-Originadvances/#sthash.9HPxTfok.dpuf und http://www.iccwbo.org/chamber-services/tradefacilitation/certificates-of-origin/.
ICC Intellectual Property Roadmap 2014
Am 23.6.2014 ist die 12. Auflage der „ICC Intellectual Property Roadmap: Current and
Emerging Issues for Business and Policymakers“ veröffentlicht worden. Darin geht es u. a.
um den IP-Schutz und die Durchsetzung von IP-Rechten. Neue Themen sind u. a. IPManagement, IP-Lizensierung, die Qualität von Patenten und die Harmonisierung des
Warenzeichenrechts. Die alle zwei bis drei Jahre erscheinende Publikation ist in größerem
Umfang aktualisiert worden. Näheres hierzu unter:
http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/ICC-releases-2014-Intellectual-PropertyRoadmap/#sthash.OjvYOxV5.dpuf.
Neue ICC-Broschüre über ICC-Konfliktlösungssysteme
Die International Chamber of Commerce (ICC) hat am 26.6.2014 eine 12-seitige Broschüre
veröffentlicht, die einen guten einführenden Überblick über die ICC-Konfliktlösungssysteme
bietet. Darin werden die ICC, deren International Court of Arbitration und das ICC
International Centre for ADR sowie damit in Zusammenhang stehende ICC-Produkte und
ICC-Aktivitäten präsentiert, die darauf abzielen, internationale wirtschaftliche Streitigkeiten
beizulegen. In der sehr benutzerfreundlichen Broschüre werden die Vorteile der ICCSchiedsgerichtsbarkeit, der ICC-Mediation, des ICC-Expertise-Verfahrens und des
Tätigkeitsfelds der ICC Dispute Boards beschrieben. Die Broschüre ist in englischer Sprache
verfügbar und hat die ICC Publication No. 868-0 ENG. Näheres hierzu unter:
http://www.iccwbo.org/Products-and-Services/Arbitration-and-ADR/Articles/2014/Newbrochure-gives-engaging-glimpse-into-ICC-dispute-resolution/#sthash.ei3Nx43s.dpuf.
Bezugsquelle für ICC-Publikationen ist die ICC Deutschland (www.icc-deutschland.de).
ICC-Schiedsgerichtsbarkeit: zunehmende weltweite Bedeutung
Die ICC hat am 16.7.2014 Statistiken über die ICC-Schiedsgerichtsbarkeit im Jahre 2013
veröffentlicht. Daraus ergibt sich eine Zunahme von Schiedsgerichtsverfahren vor dem ICC
International Court of Arbitration, woraus dessen Rolle als bedeutende internationale
Institution zur Konfliktlösung deutlich wird. In dem Berichtszeitraum sind 767 Anträge aus
138 Ländern auf Eröffnung eines Schiedsverfahrens gestellt worden. Bei 80 % der Fälle
handelt es sich dabei um grenzüberschreitende Streitigkeiten. Näheres hierzu unter:
http://www.iccwbo.org/Products-and-Services/Arbitration-and-ADR/Articles/2014/ICC-Courtfurther-extends-worldwide-reach-in-2013/#sthash.18XVjALD.dpuf.
Bericht des ICC International Centre for ADR
Die ICC hat am 3.7.2014 bekannt gegeben, dass sich die Anzahl der Anträge auf Eröffnung
von Verfahren vor dem ICC International Centre for ADR im Jahre 2013 aufgrund des
Mandats, das der ICC von der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers
(ICANN) zur Verwaltung von Streitigkeiten bezüglich des Namens einer neuen generischen
Top-Level Domain (gTLD) erteilt worden ist, deutlich gestiegen ist. Gleichzeitig hat es auch
einen Anstieg der Anzahl der Verfahren des Centre auf den Kerngebieten von ADRVerfahren, einschließlich der Mediation, sowie von Expertise-Verfahren und Verfahren vor
den Dispute Boards gegeben. Näheres hierzu unter:
http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/ICC-International-Centre-for-ADR-reports-recordnumber-of-requests/#sthash.VQ6v99jJ.dpuf.
ICC Global Survey 2014: Rethinking Trade and Finance
Die ICC hat am 2.7.2014 den “Global Survey 2014: Rethinking Trade and Finance”
veröffentlicht. In ihm sind Daten von 298 Banken aus 127 Ländern verarbeitet worden. Aus
dem Bericht ergibt sich, dass die Wachstumsrate im internationalen Handel gegenüber den
Jahren vor der globalen Finanzkrise deutlich zurück gegangen ist. In dem Bericht wird
dargelegt, dass der globale Handelszuwachs aufgrund der knappen Mittel zur
Handelsfinanzierung zu langsam erfolgt sei. Ferner wird ausgeführt, dass die regulatorischen
Vorschriften bezüglich des Know Your Customer (KYC)-Prinzips und der Geldwäsche zu
einem Rückgang der Finanzierung von Handelsgeschäften geführt hätten. Weiterhin wurde
kritisiert, dass die Basel III-Vorschriften ein zu große Auswirkung auf die Liquidität von
Banken geführt hätten. Näheres hierzu unter: http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/ICCreleases-Global-Survey-2014--Rethinking-Trade-and-Finance/#sthash.HGuUGW8p.dpuf.
ICC-Leitfaden über Geschenke und Bewirtung
Die ICC hat am 10.7.2014 einen Leitfaden über Geschenke und Bewirtung veröffentlicht.
Dieses neue Anti-Korruptions-Werkzeug soll Unternehmen ethische Leitlinien für den
Geschäftsverkehr, verbunden mit dem besten Praxisstandard vermitteln. Dies entspricht
einem Bedürfnis der Praxis. Die Leitlinien enthalten Empfehlungen über den Aufbau und die
Pflege einer Geschäftspolitik, die sowohl auf den aktuellen internationalen, nationalen und
regionalen Vorschriften als auch der „best practice“ beruhen. Hierbei sind u. a. ein
Geschäftsbezug sowie die Kultur und der Lebensstandard in den relevanten Ländern zu
berücksichtigen. Transparenz und ordnungsgemäße Verbuchung in den Geschäftsbüchern
werden vorausgesetzt. Näheres hierzu unter: http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/ICCreleases-Guidelines-on-Gifts-and-Hospitality/#sthash.wgAZL5PF.dpuf.
ICC-Fallstudie zur „green value chain“ in Asien
In der am 10.7.2014 von der ICC als Teil ihrer „Green Economy Roadmap“-Serie
veröffentlichten ICC-Publikation "Sustainable Value Chains", die sich an zwei praktischen
Fällen orientiert, geht es um die Sicherstellung der Nachhaltigkeit in der
Wertschöpfungskette von der Forschung und Entwicklung bis zu dem Recycling-Prozess. In
der „Green Economy Roadmap“ werden die zehn Bedingungen für eine „grüne“ Wirtschaft
erläutert. Näheres hierzu unter: http://www.iccwbo.org/News/Articles/2014/ICC-case-studylooks-inside-a-green-value-chain-in-Asia/#sthash.fDPnEBcj.dpuf.
(Rechtsanwalt Klaus Vorpeil – www.neusselmartin.de)