Staatliche Internate und Landschulheime

Bayerischer Landtag
16. Wahlperiode
Drucksache
16/11833
26.04.2012
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER
vom 27.01.2012
Staatliche Internate und Landschulheime – Missbrauchsproblematik
Ich frage die Staatsregierung:
1. Welche staatlichen Internate gab und gibt es im Freistaat
Bayern seit 1945, aufgeschlüsselt nach:
– den einzelnen Schulstandorten und Schularten,
– heute noch existierenden bzw. nicht mehr existierenden Internaten,
– Anzahl der dort betreuten Schülerinnen und Schüler,
– Anzahl der dort tätigen pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?
2. In welchem Maße wurde im Zuge der Missbrauchsdiskussion seitens des Freistaats untersucht, ob und in welchem Umfang es an diesen Internaten in der Nachkriegszeit Fälle von Misshandlungen und Missbrauch gegenüber Schülerinnen und Schülern gegeben hat, aufgeschlüsselt nach:
– den einzelnen Schulstandorten,
– den Jahren, in denen diese Untersuchungen stattgefunden haben?
3. Wie viele Fälle von Missbrauch und Misshandlung gab
es in der Nachkriegszeit an den staatlichen Internaten und
Landschulheimen, aufgeschlüsselt nach den einzelnen
Schulen?
4. In wie vielen Fällen haben nachgewiesene Fälle von
Missbrauch und/oder Misshandlung zu disziplinarrechtlichen oder strafrechtlichen Maßnahmen geführt?
5. Welche Maßnahmen zur Missbrauchs- und Misshandlungsprävention wurden an diesen Einrichtungen in den
vergangenen Jahren zusätzlich ergriffen, aufgeschlüsselt
nach:
– arbeitsrechtlichen Maßnahmen,
– pädagogischen Maßnahmen?
Antwort
des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
vom 01.03.2012
Zu 1.:
Mit KMBek vom 2. Juli 1963 (KMBl S. 421) und KMBek
vom 3. Dezember 1963 (KMBl S. 583) wurden folgende
______
Schulen zu Heimschulen erklärt:
Amberg, Deutsches Gymnasium
Aschaffenburg, Deutsches Gymnasium
Bayreuth, Markgräfin-Wilhelmine-Schule, Deutsches Gymnasium
Deggendorf, Oberrealschule mit Schülerheim
Eichstätt, Deutsches Gymnasium
Freising, Deutsches Gymnasium
Hohenschwangau, Oberrealschule mit Schülerheim
Lauingen (Donau), Deutsches Gymnasium
Marktoberdorf, Peter-Dörfler-Schule, Deutsches Gymnasium und Oberrealschule mit Schüler- und Schülerinnenheim
Marquartstein, Staatliches Landschulheim, Oberrealschule
mit Realgymnasium
München, Max-Josef-Stift, Staatliches Realgymnasium und
Oberrealschule für Mädchen mit Heim
Pfarrkirchen, Oberrealschule und Gymnasium mit Schülerheim
Schwabach, Deutsches Gymnasium
Straubing, Deutsches Gymnasium
Würzburg, Deutsches Gymnasium
Die Mehrzahl dieser staatlichen Heimschulen entstand aus
Lehrerbildungsanstalten, die ab Mitte der 1950er Jahre im
Zuge einer Reform der Lehrerbildung und der damit verbundenen Gründung der Pädagogischen Hochschulen sukzessive aufgelöst wurden. Diese Einrichtungen hatten neben dem
Bereich der Lehrerbildung einen Ausbildungszug, der zur
allgemeinen Hochschulreife führte (siebenjährig, Jahrgangsstufen 7 bis 13 nach heutiger Zählweise) und der nach Beendigung der Lehrerbildung allein fortgesetzt wurde. Entsprechend des Profils der Ausbildung von Volksschullehrern hatten diese Gymnasialzüge einen musischen Fächerschwerpunkt (Deutsch, Kunst, Musik). Sie trugen zunächst die Bezeichnung „Oberschule in Kurzform“; im Jahr 1953 erhielten
sie per Landtagsbeschluss zunächst die Bezeichnung „Deutsches Gymnasium“, im Jahr 1965 den heutigen Namen „Musisches Gymnasium“.
Mit KMBek vom 6. November 1968 (KMBl S. 594) wurde
das Gymnasium mit Schülerheim Pegnitz mit Wirkung vom
1. Januar 1969 zur Heimschule erklärt.
Mit KMBek vom 13. Mai 1975 (KMBl S. 1192) wurden folgende Schulen zu Heimschulen erklärt:
Max-Reger-Gymnasium Amberg
Bayernkolleg Augsburg
Markgräfin-Wilhelmine-Gymnasium Bayreuth
Comenius-Gymnasium Deggendorf
Gabrieli-Gymnasium Eichstätt
Camerloher-Gymnasium Freising
Gymnasium Hohenschwangau
Albertus-Gymnasium Lauingen/Donau
Gymnasium Marktoberdorf
Staatliches Landschulheim Marquartstein
Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de - Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
Seite 2
Bayerischer Landtag
·
Max-Josef-Stift München
Gymnasium Pegnitz
Gymnasium Pfarrkirchen
Bayernkolleg Schweinfurt
Anton-Bruckner-Gymnasium Straubing
Matthias-Grünewald-Gymnasium Würzburg
Derzeit bestehen folgende staatliche Heimschulen:
Max-Reger-Gymnasium Amberg
Markgräfin-Wilhelmine-Gymnasium Bayreuth
Comenius-Gymnasium Deggendorf
Gabrieli-Gymnasium Eichstätt
Gymnasium Hohenschwangau
Gymnasium Marktoberdorf
Staatliches Landschulheim Marquartstein
Max-Josef-Stift München
Gymnasium Pegnitz
Gymnasium Pfarrkirchen
Matthias-Grünewald-Gymnasium Würzburg
Bayernkolleg Augsburg – Staatl. Institut zur Erlangung der
Hochschulreife
Bayernkolleg Schweinfurt – Staatl. Institut zur Erlangung
der Hochschulreife
Die Entwicklung der Zahl der Schülerinnen und Schüler an
den elf staatlichen Internatsschulen sowie den beiden Bayernkollegs seit dem Schuljahr 2000/2001 ist in Tabelle 1
(Anlage 1) abgebildet. Für das Schuljahr 2011/12 liegen im
Rahmen des Verfahrens Amtliche Schuldaten derzeit noch
keine abschließend plausibilisierten Daten vor.
Die Anzahl der im pädagogischen/sozialpädagogischen Bereich tätigen Personen an den staatlichen Internatsschulen ist
für das aktuelle Schuljahr 2011/12 in Tabelle 2 (Anlage 2)
aufgeführt (ohne im Betreuungsbereich eingesetzte Lehrkräfte).
Daneben werden noch Schülerinnen und Schüler an der
Bayerischen Landesschule für Körperbehinderte in München
unterrichtet und im Internat sowie in der Heilpädagogischen
Tagesstätte (HPT) betreut. Diese Schule wurde 1832 von Johann Nepomuk, Edler von Kurz, als private Anstalt gegründet. 1844 wurde sie als „Königlich Bayerische Erziehungsanstalt für krüppelhafte Kinder“ verstaatlicht. Sie wird zur
Königlichen Landesanstalt für krüppelhafte Kinder ausgebaut (1913/14). 1957 erhält die Einrichtung den Namen
„Landesanstalt für körperbehinderte Jugendliche“ und 1968
ihren heutigen Namen „Bayerische Landesschule für Körperbehinderte“. Die Bayerischen Landesschulen für Blinde
und Gehörlose haben ihren Betrieb eingestellt.
An der Bayerischen Landesschule für Körperbehinderte werden derzeit 335 Schülerinnen und Schüler unterrichtet, davon werden 40 im Internat und 64 in der HPT betreut. Es sind
dort insgesamt 155 Personen im pädagogischen/sozialpädagogischen Bereich tätig (Schul- und Heimbereich),
davon Lehrkräfte:
20 männlich und 57 weiblich
8 weiblich
HPU/HFL:
9 männlich und 35 weiblich
Erzieher etc.:
Therapiekräfte:
1 männlich und 22 weiblich
16. Wahlperiode
Sozialpädagogen:
Psychologen:
Drucksache 16/11833
1 männlich
1 männlich und 1 weiblich
Zu 2.:
Die Schulaufsicht hat nach Art. 113 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
in Erfüllung ihrer Aufgaben insbesondere das Recht, die Unterrichtseinrichtungen und Heime zu besichtigen, Einblick in
deren Betrieb zu nehmen sowie Berichte, Nachweise und statistische Angaben zu fordern.
Vor dem Hintergrund der Missbrauchs- und Gewaltvorfälle
an schulischen Einrichtungen wurden die Ministerialbeauftragten für die Gymnasien am 24. März 2010 zusätzlich gebeten, die der unmittelbaren Schulaufsicht des Staatsministeriums unterliegenden Heimschulen und Tagesheimschulen
zeitnah zu besuchen. Sie wurden in diesem Zusammenhang
insbesondere gebeten, bei Besuchen vor Ort auch darauf zu
achten, ob die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse
der Schülerinnen und Schüler in den Heimen vor Beeinträchtigungen geschützt sind und eine dem allgemein anerkannten Stand der fachlich-pädagogischen Erkenntnisse entsprechende Qualität des Wohnens und der Betreuung gesichert ist.
Da es im Bereich der Förderschulen keine Zuständigkeit der
Schulämter gibt, stehen die Regierung von Oberbayern und
das Staatsministerium in direktem und regelmäßigem Kontakt zur Bayerischen Landesschule für Körperbehinderte.
Beschwerden jedweder Art werden sofort gemeldet, die Angelegenheiten besprochen und Abhilfe geschaffen. Meldungen zu Missbrauchsfällen lagen und liegen weder für den
Schul- noch Heimbereich vor, sodass hier ein Eingreifen bislang nicht erforderlich war.
Für das Internat der Bayerischen Landesschule für Körperbehinderte besteht eine Leistungsvereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern. Im Rahmen dieser Vereinbarung wurde
2004 eine Qualitätsprüfung vom Bezirk durchgeführt. Beanstandungen zur Betreuungsqualität gab es in diesem Zusammenhang keine.
Beanstandungen waren seitdem nicht zu melden.
Zu 3.:
Am Gymnasium Hohenschwangau wurden aufgrund von
Hinweisen nähere Untersuchungen eingeleitet. Es konnten
allerdings keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten des infrage stehenden Pädagogen gewonnen werden. Da dieser
mittlerweile verstorben ist, waren auch weitergehende disziplinarische Ermittlungen gegen ihn nicht mehr möglich.
Eine Abfrage bei den Ministerialbeauftragten und den Regierungen im Jahr 2010 ergab im Übrigen an staatlichen Internaten keine Beanstandungen.
Weitere Missbrauchsfälle an genannten staatlichen Heimschulen sind nicht bekannt. Eine Durchsicht sämtlicher eventuell einschlägiger Akten seit 1945 ist nicht darstellbar.
Bayerischer Landtag
Drucksache 16/11833
Im Bereich der Landesschule für Körperbehinderte sind weder der Regierung von Oberbayern noch dem Ministerium
Beanstandungen zu Missbrauchsfällen bekannt.
Zu 4.:
Disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Maßnahmen waren
entsprechend nicht erforderlich.
·
16. Wahlperiode
Seite 3
Zu 5.:
Vgl. Antwort zu Frage 2. Neben einer im Jahr 2011 an der
Akademie für Personalführung und Lehrerfortbildung (ALP)
Dillingen auf den Weg gebrachten Fortbildungsinitiative
wurden alle Schulen im Freistaat Bayern mit KMS vom
22.03.2010 aufgefordert, einen Ansprechpartner in ihrer Einrichtung bekannt zu machen, an den sich Kinder und Jugendliche in Notlagen vertrauensvoll wenden können.
Anlage 1
Bayernkolleg Augsburg
2011/2012
Bayernkolleg Schweinfurt
2010/2011
Matthias-GrünewaldGymnasium Würzburg
2009/2010
Gymnasium Pfarrkirchen
2008/2009
Gymnasium Pegnitz
2007/2008
Max-Josef-Stift München
2006/2007
Staatl. Landschulheim
Marquartstein
2005/2006
Gymnasium Marktoberdorf
2004/2005
Gymnasium
Hohenschwangau
2003/2004
Gabrieli-Gymnasium Eichstätt
2002/2003
Comenius-Gymnasium
Deggendorf
2001/2002
Markgräfin-WilhelmineGymnasium Bayreuth
Schuljahr
2000/2001
Max-Reger-Gymnasium
Amberg
Tabelle 1: Entwicklung der Belegung an den staatlichen Heimschulen (2000 bis 2012)
Internatsschüler
Buben
Mädchen
104
38
66
54
0
54
82
49
33
75
33
42
75
51
24
81
46
35
102
65
37
56
0
56
24
24
0
57
33
24
45
30
15
60
27
33
59
31
28
Internatsschüler
Buben
Mädchen
93
33
60
53
0
53
88
55
33
75
34
41
80
53
27
56
29
27
104
60
44
65
0
65
23
23
0
60
31
29
37
22
15
60
o.A.
o.A.
53
26
27
Internatsschüler
Buben
Mädchen
92
33
59
52
0
52
80
46
44
68
27
41
98
66
32
71
40
31
110
63
47
66
0
66
25
25
0
69
36
33
51
37
14
60
32
28
60
38
22
Internatsschüler
Buben
Mädchen
89
29
60
50
0
50
62
36
26
61
24
37
102
8
34
66
36
28
106
66
40
58
0
58
24
24
0
70
39
31
58
41
17
60
29
31
60
39
21
Internatsschüler
Buben
Mädchen
93
36
57
50
0
50
60
37
23
61
21
40
102
75
27
60
37
23
104
68
36
64
0
64
30
30
0
78
40
38
64
41
23
60
29
31
88
52
36
Internatsschüler
Buben
Mädchen
81
33
48
30
0
30
39
20
19
61
22
39
91
67
24
74
41
33
106
63
43
67
0
67
31
31
0
77
37
40
65
42
23
60
28
32
60
29
31
Internatsschüler
Buben
Mädchen
79
24
55
31
0
31
41
23
18
61
26
35
93
66
27
61
35
26
109
67
42
64
0
64
32
32
0
88
45
43
61
38
23
60
26
34
62
26
36
Internatsschüler
Buben
Mädchen
70
27
43
45
0
45
35
22
13
65
30
35
94
60
34
47
34
13
106
66
40
48
0
48
34
34
0
91
45
46
63
42
21
60
28
32
74
39
35
Internatsschüler
Buben
Mädchen
74
31
43
48
0
48
33
19
14
65
29
36
92
60
32
67
46
21
109
70
39
41
0
41
37
37
0
90
45
45
69
42
27
60
28
32
62
28
34
Internatsschüler
Buben
Mädchen
76
36
40
59
0
59
68
41
27
68
31
37
86
58
28
75
44
31
115
74
41
49
0
49
36
36
0
92
40
52
68
34
34
60
28
32
62
36
26
Internatsschüler
Buben
Mädchen
70
32
38
54
2
52
75
46
29
69
34
35
86
57
29
68
42
26
118
73
45
52
0
52
31
31
0
96
54
42
57
28
29
0*
0
0
60
33
27
Internatsschüler
Buben
Mädchen
67
31
36
51
4
47
75
48
27
57
30
27
92
62
30
64
39
25
114
68
46
44
0
44
31
31
0
91
41
50
55
26
29
63
31
32
60
38
22
* Das Internat war wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.
Bayerischer Landtag
Seite 4
·
16. Wahlperiode
Drucksache 16/11833
Tabelle 2: Stellen an den staatlichen Heimschulen (Schuljahr 2011/12)
Anlage 2
Nichtpädagogisches Personal
Kap. 0519
Erzieher/-innen
Arbeitnehmerstellen bei
Tit. 428 21
Arbeitnehmerstellen
Arbeitnehmerstellen
Arbeitnehmerstellen
TG 72
Arbeitnehmerstellen
Kap. 05 19
Beamtenstellen
TG 72
Max-Reger-Gymnasium Amberg
0,00
3,00
1,67
6,14
3,60
0,00
Markgräfin-Wilhelmine-Gymnasium Bayreuth
1,00
2,00
1,00
3,50
1,00
0,50
Comenius-Gymnasium Deggendorf
3,00
2,50
2,42
1,93
3,00
0,00
Gabrieli-Gymnasium Eichstätt
1,00
2,20
0,97
5,66
2,00
0,00
Gymnasium Hohenschwangau
2,00
2,01
0,62
5,72
2,00
0,00
Gymnasium Marktoberdorf
2,00
2,94
1,36
6,76
2,00
0,00
Staatl. Landschulheim Marquartstein
1,00
1,87
2,72
7,82
3,50
1,00
Max-Josef-Stift München
1,00
1,66
1,50
4,42
1,00
0,92
Gymnasium Pegnitz
1,00
2,26
2,10
0,50
1,00
0,00
Gymnasium Pfarrkirchen
2,00
2,50
0,37
4,43
2,00
2,00
Matthias-Grünewald-Gymnasium Würzburg
1,00
3,25
2,00
6,90
2,85
1,00
Bayernkolleg Schweinfurt
1,33
1,22
0,92
0,90
0,00
0,00
Bayernkolleg Augsburg
2,25
1,33
0,00
1,00
0,00
0,00
Staatliche Heimschulen