Sitzung STBR 13 am 06.06.2016

Transcrição

______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover -18.62.13-
Datum 26.05.2016
Einladung
zur
38. Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am
Montag, 6. Juni 2016, 18.30 Uhr, Stadtteilzentrum Nordstadt e.V.
BÜRGERSCHULE, Klaus-Müller-KIlian-Weg 2, 30167 Hannover
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I.
ÖFFENTLICHER TEIL
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und
Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2016
(öffentlicher Teil)
4.
INTEGRATIONSBEIRAT
4.1.
Bericht aus dem Integrationsbeirat
4.2.
Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates - wird nachgereicht
5.
VERWALTUNGSVORLAGEN
5.1.
ENTSCHEIDUNGEN
5.1.1.
Schulergänzende Betreuungsmaßnahme an der Grundschule Auf dem Loh
(Drucks. Nr. 15-1083/2016)
5.1.2.
Schulergänzende Betreuungsmaßnahme an der Grundschule Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-1084/2016)
5.1.3.
Zuwendung an den Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt
"Werft 64" aus Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-1179/2016)
5.1.4.
Zuwendung an den Verein " JANUN e.V." für das Projekt:
"Youth-City-Hainholz 2016 - Eine berufsorientierende und aktivierende
Jugendstadt“ aus Mitteln Soziale Stadt in 2016 (Drucks. Nr. 15-1180/2016)
6.
ANHÖRUNGEN
6.1.
Grundschule Vinnhorst, Brandschutzmaßnahmen, Verbesserung der Fluchtund Rettungswege
(Drucks. Nr. 1095/2016 mit 3 Anlagen)
-1-
7.
ANTRÄGE
7.1.
der CDU-Fraktion
7.1.1.
Information des Bezirksrates vor Einrichtung einer Fahrradstraße
(Drucks. Nr. 15-1184/2016)
7.2.
von Bezirksratsfrau Windhorn (Die Linke.)
7.2.1.
Öffentliche Toilette im Welfengarten errichten
(Drucks. Nr. 15-1239/2016)
7.2.2.
Räume für den Tagesaufenthalt für Menschen in Wohnungsnot und Armut
organisieren
(Drucks. Nr. 15-1240/2016)
8.
ANFRAGEN
8.1.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.1.1.
Parken auf Gehwegen in der Nordstadt
(Drucks. Nr. 15-1147/2016)
9.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates - wird nachgereicht
10.
MITTE I LUNGEN
Geschke
Bezirksbürgermeisterin
-2-
__________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover -18.62.13 Datum 08.08.2016
PROTOKOLL
38. Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 6. Juni 2016,
Stadtteilzentrum Nordstadt e.V. BÜRGERSCHULE, Klaus-Müller-KIlian-Weg 2,
30167 Hannover
Beginn
18.30 Uhr
Ende
20.15 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Geschke
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja
Bezirksratsherr Endemann
(Bezirksratsherr Grote)
(Bezirksratsherr Herar)
Bezirksratsherr Dr. rer. nat. Huneke
Bezirksratsfrau Jagemann
Bezirksratsherr Köster
Bezirksratsfrau Meyer
Bezirksratsfrau Neveling
Bezirksratsherr Okumus
Bezirksratsfrau Schischke
Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain
Bezirksratsherr Schön
Bezirksratsherr Spatzker
Bezirksratsherr Tonn
(Bezirksratsfrau Trocka)
Bezirksratsfrau Windhorn
Bezirksratsherr Winter
(SPD)
(Bündnis 90/Die Grünen)
(Piraten)
(SPD)
(CDU)
(CDU)
(SPD)
(SPD)
(SPD)
(SPD) ab TOP 4.2.2.
(SPD) ab TOP 7.2.2.
(FDP)
(CDU)
(CDU)
(Die Linke)
Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Drenske)
(Beigeordneter Förste)
Ratsherr Klapproth
(Ratsherr Nicholls)
(Ratsfrau Nowak)
(Die Linke.)
(CDU)
(SPD)
(Die Linke.)
Verwaltung:
Frau Schepers
Frau Struiksma
Stadtbezirksmanagement
Bezirksratsbetreuung
Presse:
Frau Hilbig
HAZ
-1-
Tagesordnung:
I.
ÖFFENTLICHER TEIL
1.
2.
3.
(öffentlicher Teil)
4.
INTEGRATIONSBEIRAT
4.1.
4.2.
Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates
4.2.1.
Projekt des Integrationsbeirates Nord, Stadtplan für Flüchtlinge
(Drucks. Nr. 15-1424/2016)
4.2.2.
TE TheaterErlebnis, Produktion Stadtschluchten
(Drucks. Nr. 15-1425/2016)
4.2.3.
Projekt "Zeit anlegen", Stadtteilzentrum Nordstadt e.V. Bürgerschule
(Drucks. Nr. 15-1427/2016)
4.2.4.
Atelier Block 16 e.V., Workshops mit Flüchtlingen -Töpfern mit Kindern(Drucks. Nr. 15-1435/2016)
5.
VERWALTUNGSVORLAGEN
5.1.
ENTSCHEIDUNGEN
5.1.1.
(Drucks. Nr. 15-1083/2016)
5.1.2.
(Drucks. Nr. 15-1084/2016)
5.1.3.
Zuwendung an den Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt "Werft
64" aus Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-1179/2016)
5.1.4.
"Youth-City-Hainholz 2016 – Eine berufsorientierende und aktivierende
6.
ANHÖRUNGEN
6.1.
-2-
7.
ANTRÄGE
7.1.
Interfraktionelle Neufassung
7.1.1.
(Drucks. Nr. 15-1184/2016 N1)
7.2.
7.2.1.
(Drucks. Nr. 15-1239/2016)
7.2.2.
organisieren
(Drucks. Nr. 15-1240/2016 N1)
8.
ANFRAGEN
8.1.
8.1.1.
(Drucks. Nr. 15-1147/2016)
9.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
9.1.
Eigene Mittel, Lastenfahrrad "Hannah" für den Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1326/2016)
9.2.
Eigene Mittel
(Drucks. Nr. 15-1438/2016)
9.3.
Ökologische Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen in 2016 Bezirk
Nord, Schulhof GS Uhlandstraße
(Drucks. Nr. 15-1439/2016)
10.
MITTE I LUNGEN
II.
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
11.
(nichtöffentlicher Teil)
-3-
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße
Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Zu folgenden TOPs lagen Tischvorlagen vor:
TOP 4.2.1. bis 4.2.4
TOP 7.1.1. und 7.2.2.
TOP 9.2.
Zu TOP 9.1.
Zuwendungen des Integrationsbeirates
diese Anträge werden nun Interfraktionell gestellt
Zuwendungen des Bezirksrates
gab es eine Nachreiche
Weiterhin liegen drei Dringlichkeitsanträge vor.
Bezirksbürgermeisterin Geschke ließ über die Dringlichkeitsanträge abstimmen:
Dringlichkeitsantrag: Aufpflasterung Schneiderberg/Ecke Callinstraße Nordstadt
10 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen = keine Dringlichkeit zuerkannt
Dringlichkeitsantrag: Maßnahme zur Verkehrssicherheit für Radfahrer in Alt Vinnhorst
11 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen = keine Dringlichkeit zuerkannt
Dringlichkeitsantrag: Maßnahme des Ökologischen Sonderprogramms
14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen = Dringlichkeit zuerkannt
als TOP 9.3 auf die TO genommen
Mit den festgestellten Änderungen wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
TOP 2.
Es wurden folgende Themen angesprochen:
Ein Anwohner sagte, im Bereich Schneiderberg/Callinstraße habe die Universität Hannover
verschiedene Bäume gefällt. Ihn interessiere, was die Uni dort vorhabe, warum dies nötig
sei. Ebenfalls fragte er, ob ein solches Vorhaben nicht veröffentlicht werden müsse.
Frau Struiksma antwortete, soweit sie informiert sei, werde der Chemiebereich der Uni
modernisiert. Sie wies darauf hin, dass es sich nicht um ein Bauvorhaben der Stadt
Hannover handele, sondern um eines der Universität Hannover. Diese Bauvorhaben würden
vom Staatlichen Hochbauamt koordiniert.
Es habe einige Nachfragen von Bürgern bezüglich der Baumfällungen gegeben, hierzu
finde im Laufe dieser Woche ein Ortstermin mit Vertretern der Universität, des Staatlichen
Hochbauamtes und des Fachbereiches Umwelt und Stadtgrün der Stadt Hannover statt. Die
Stadt Hannover sei aber nur im Hinblick auf die Einhaltung der Baumschutzsatzung
involviert.
Eine Anwohnerin aus der Eggewiese fragte, ob es neue Erkenntnisse zur Einrichtung eines
Marktes in Vinnhorst geben würde.
Bezirksbürgermeisterin Geschke sagte, dies werde zur Zeit geprüft. Die Verwaltung
müsste entsprechende Beschicker finden. Weitere Informationen gebe es zur Zeit nicht.
Die Anwohnerin fragte ebenfalls nach den Ergebnissen der Messungen im Hinblick auf die
vorgenommenen Maßnahmen in der Eggewiese und Umgebung.
-4-
Bezirksbürgermeisterin Geschke erläuterte, dass es noch eine Begehung seitens der
Stadt geben werde. Die Ergebnisse der durchgeführten Messungen würden in der Sitzung
nach der Sommerpause vorgestellt.
Eine Anwohnerin berichtete, dass sie an zwei Terminen beobachtet habe, - die sie dezidiert
mit Datum und Uhrzeit aufführte - dass der Gerätewagen der Feuerwehr Vinnhorst zu
schnell durch die Eggewiese und Erikastraße in Richtung Erlenweg gefahren sei. Es gebe
zwar ein Sonderrecht der Feuerwehr schnell zu Einsätzen zu fahren, aber hier sei das Ende
der Fahrt das Grillfest der Feuerwehr gewesen. Ebenfalls monierte sie, dass die Fahrzeuge
das in den kleinen Straßen zulässige Höchstgewicht von 5,5 t überschreiten würden.
Ebenfalls sei das Löschfahrzeug, welches 11 t wiege, auf der Rückfahrt nach einem Einsatz
im Jasminweg - wie sie recherchiert habe - auch durch die kleinen Straßen zurückgefahren.
Sie fragte, wer darüber die Aufsicht habe, und ob es zulässig sei, dass die Feuerwehr die
laut Straßenverkehrsordnung festgesetzten Höchstlasten für Straßen nicht beachte.
Bezirksbürgermeisterin Geschke sagte, wenn die Feuerwehr einen Einsatz habe müssten
die Fahrzeuge durch die Straßen fahren. Weitere Auskünfte könne sie hierzu nicht geben.
Sie bot an, ggfs. den Ortsbrandmeister einmal ansprechen.
Bezirksratsfrau Jagemann wies darauf hin, dass die Feuerwehrleute mit großem Einsatz
ihr Amt ehrenamtlich versehen würden.
Ein Anwohner sagte, vom Othfelde kommend, links vom Erlenweg habe es einen
Kahlschlag gegeben, nur auf der Seite vom Othfeld zum Kanal hin nicht, dort gebe es ein
Eckgrundstück, welches weiterhin stark bewachsen sei. Vom Kanal kommend, könnten die
Fahrradfahrer durch den starken Bewuchs die Straße nicht einsehen. Er bat darum, dass
hier ein Grünschnitt vorgenommen wird.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.04.2016 (öffentlicher Teil)
Das Protokoll wurde mit 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, bei 1 Enthaltung
genehmigt.
TOP 4.
INTEGRATIONSBEIRAT
TOP 4.1.
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja berichtete aus der letzten Sitzung des
Integrationsbeirates am 01.06.2016. Eine Vertreterin des Kulturtreffs Hainholz habe die
Aktivitäten des Kulturtreffs im Hinblick auf die Betreuung von Flüchtlingen und Obdachlosen
vorgestellt. Dies betraf die Notunterkunft im Burgweg sowie die Flüchtlingsunterbringung in
der Paul-Dohrmann-Schule und der IGS Büssingweg. Es habe sich ein sehr dynamischer
Nachbarschaftskreis gebildet. Weiterhin habe es einen Diavortrag über die Aktivitäten des
Kulturhauses Hainholz gegeben.
In der Nordstadt seien die Lutherschulencontainer und nun auch die Kopernikusstraße voll
belegt. Die meisten Turnhallen seien wieder geräumt. Am Karl-König-Platz werden keine
Leichtbauhallen errichtet, aber die vorbereitenden Baumaßnahmen würden beendet, und es
werde dort ein festes Haus entstehen. Ebenfalls seien die Zuwendungsanträge beraten und
zur Beschlussfassung empfohlen worden.
TOP 4.2.
Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates
-5-
TOP 4.2.1.
(Drucks. Nr. 15-1424/2016)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja erläuterte den Antrag und begründete ihn.
Bezirksratsherr Huneke sagte, die Kostenzusammensetzung leuchte ihm nicht ein, die
genannte Summe käme ihm sehr hoch vor. Er fragte, ob sich der Plan auf den Stadtteil
oder auf das ganze Stadtgebiet beziehe.
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja erläuterte, der Plan werde für den gesamten
Stadtbezirk erstellt. Sie nannte einzelne Positionen. Es seien 30 Std. mit Stundensatz
angesetzt worden, die Druckkosten beliefen sich auf 900,00 €. Allein für die Übersetzung in
vier Fremdsprachen habe man 1.000,00 € kalkuliert.
Auf Nachfrage von Ratsherrn Klapproth bestätigte Frau Schepers, dass das Sozialwerk
auch im Plan aufgeführt werde.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig, dass
für die Erstellung eines Stadtplanes für Flüchtlinge ein Betrag von bis zu 3.590,00 € zur
Verfügung gestellt wird.
TOP 4.2.2.
(Drucks. Nr. 15-1427/2016)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja erläuterte, dass dieses Projekt auf dem Platz vor der
Bürgerschule stattfinden solle. Es handele sich um ein Kunstprojekt mit jungen
Erwachsenen und Flüchtlingen zum Thema Zukunftsperspektive. Sodann beschloss der
Bezirksrat mit
12 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen:
Dem Stadtteilzentrum Nordstadt e.V. -Bürgerschule- wird für die Durchführung des
Projektes "Zeit anlegen" ein Betrag von 1.250,00 € zur Verfügung gestellt.
TOP 4.2.3.
(Drucks. Nr. 15-1425/2016)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja erläuterte, dieses Projekt setze sich mit der Thematik
"was ist Realität - was ist Fremdwahrnehmung" auseinander.
Es gehe darum, miteinander in Kontakt zu kommen.
Bezirksratsfrau Jagemann sagte, es habe doch einen ähnlichen Antrag auf Zuwendung
aus Bezirksratsmitteln gegeben.
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Deja sagte, dies sei richtig, bei diesem Projekt handele es
sich um eine Mischfinanzierung, eine Förderung erfolge durch den Integrationsbeirat ( in
Höhe von 980,- €) sowie vom Bezirksrat.
Das Projekt habe ein Gesamtvolumen von 37.800,00 €.
Sodann beschloss der Bezirksrat mit
Dem TheaterErlebnis Kornstraße, wird für die Produktion "Stadtschluchten" ein Betrag von
bis zu 750,00 € zur Verfügung gestellt.
-6-
TOP 4.2.4.
Atelier Block 16 e.V., Workshops mit Flüchtlingen -Töpfern mit Kindern(Drucks. Nr. 15-1435/2016)
Der Bezirksrat beschloss einstimmig:
dem Atelier Block 16 wird im Rahmen des Workshops mit Flüchtlingen für den
Programmbaustein "Töpfern mit Kindern" ein Betrag von 450,00 € zur Verfügung gestellt.
TOP 5.
VERWALTUNGSVORLAGEN
TOP 5.1.
ENTSCHEIDUNGEN
TOP 5.1.1.
(Drucks. Nr. 15-1083/2016)
Der Bezirksrat beschloss einstimmig :
dem Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Auf dem Loh e. V. für die
Fortsetzung der an der Schule laufenden schulergänzenden Betreuungsmaßnahme
bis zum Schuljahresende 2016/2017 Mittel in Höhe von bis zu 21.820,00 € zur
Verfügung zu stellen.
Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der
Haushaltssatzung 2016 und unter dem Vorbehalt, dass für das Haushaltsjahr 2017
Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung gestellt werden.
TOP 5.1.2.
(Drucks. Nr. 15-1084/2016)
dem Verein der Eltern, Ehemaligen und Freunde der Grundschule Vinnhorst e. V.
für die Fortsetzung der an der Schule laufenden schulergänzenden
Betreuungsmaßnahme bis zum Schuljahresende 2016/2017 Mittel in Höhe von bis
zu 18.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der
Haushaltssatzung 2016 und unter dem Vorbehalt, dass für das Haushaltsjahr 2017
Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung gestellt werden.
Im Vorfeld der Beratung zu TOP 5.1.3. und 5.1.4. wies Bezirksratsherr Winter
dezidiert darauf hin, dass beide Drucksachen noch nicht in der
Sanierungskommission Hainholz beraten wurden. Er bat darum, zukünftig besser
auf eine entsprechende Terminierung zu achten. Die korrekte Beratungsfolge sei
erst die Sanierungskommission, erst danach erfolge die Beratung im Bezirksrat.
Man würde also heute folglich zunächst einen Vorbehaltsbeschluss treffen.
Bezirksbürgermeisterin Geschke sagte, dies sähe sie auch so, aber da beide
Vorhaben in der letzten Sanierungskommission thematisch ausführlich vorgestellt
-7-
worden seien, habe sie -auch im Anbetracht der nahenden Sommerpause- einer
Vorabbehandlung im Bezirksrat zugestimmt.
Sodann erfolgte die Abstimmung über die betreffenden Tagesordnungspunkte.
TOP 5.1.3.
Zuwendung an den Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt "Werft
64" aus Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-1179/2016)
Der Bezirksrat beschloss mit 14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung:
dem Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt "Werft 64“ aus dem
Ergebnishaushalt 2016, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine einmalige
Zuwendung
in Höhe von bis zu 6.000 Euro zu bewilligen.
TOP 5.1.4.
"Youth-City-Hainholz 2016 – Eine berufsorientierende und aktivierende
dem Verein „JANUN e.V." für das Projekt „Youth-City-Hainholz 2016, eine
berufsorientierende und aktivierende Jugendstadt“ aus dem Ergebnishaushalt
2016, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe
von bis zu 26.500,00 Euro zu bewilligen. TOP 6.
ANHÖRUNGEN
TOP 6.1.
Bezirksbürgermeisterin Geschke rief die Drucks. Nr. 1095/2016 auf. Sodann beschloss
der Bezirksrat einstimmig
1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO zu den Brandschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Flucht- und Rettungswege in der
Grundschule Vinnhorst in Höhe von insgesamt 456.000 € durch den
Stadtbezirksrat (inhaltliche Zuständigkeit)
sowie
2. der Mittelfreigabe in Höhe von 456.000 € durch den Verwaltungsausschuss,
vorbereitet durch den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (finanzielle Zuständigkeit)
zuzustimmen.
TOP 7
ANTRÄGE
TOP 7.1.
-8-
Interfraktionelle Neufassung
TOP 7.1.1.
(Drucks. Nr. 15-1184/2016 N1)
Bezirksratsfrau Jagemann brachte den Antrag ein und begründete ihn.
Bezirksratsherr Winter regte an, den Radverkehrsbeauftragten in eine der nächsten
Sitzungen einzuladen. Er befürwortete eine Vorstellung der Gesamtkonzeption zu den
Fahrradstraßen, und wünschte sich weitere Informationen über künftige Planungen im
Bezirk. Ratsherr Klapproth bezweifelte die Rechtswirksamkeit der Einrichtung einer
Fahrradstraße.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Der Stadtbezirksrat Hannover-Nord fordert die Verwaltung auf, zukünftig eine
Fahrradstraße nur in Abstimmung mit dem Bezirksrat einzurichten.
TOP 7.2.
TOP 7.2.1.
(Drucks. Nr. 15-1239/2016)
Bezirksratsfrau Windhorn brachte den Antrag ein und begründete ihn. Sie habe bei der
Präsentation zum Welfengarten angefragt ob geplant sei eine öffentliche Toilette
einzurichten. Dies sei verneint worden, sie halte diese aber für notwendig.
Bezirksratsherr Winter befürwortete dieses Ansinnen nicht. Der Welfengartens sei sehr
groß. Wenn ortsnah eine Toilette bereit stehen solle, wäre auf dem Gelände mehr als eine
Toilette erforderlich. Das Uni-Hauptgebäude sei bis 23 Uhr geöffnet, dort sei eine Toilette
sowie ein Wickeltisch vorhanden.
Frau Schepers berichtete, dass Babywickeltische in öffentlichen Toiletten häufig eine
hygienische Katastrophe seien. Aus solchen Gründen würden diese häufig wieder
abgebaut.
Bezirksratsherr Tonn regte an, Hinweisschilder auf Toiletten im Uni Gebäude aufzustellen.
Sodann lehnte der Bezirksrat den vorliegenden Antrag mit 2 Stimmen dafür, 11 Stimmen
dagegen, 2 Enthaltungen ab.
TOP 7.2.2.
organisieren
(Drucks. Nr. 15-1240/2016 N1)
Bezirksratsfrau Windhorn brachte den Antrag ein und begründete ihn.
Bezirksratsherr Winter schlug vor, die im Publikum anwesenden Vertreter des
Tagestreffs Nordbahnhofes selbst etwas zu dem Thema sagen zu lassen.
Dies wurde vom Bezirksrat befürwortet.
Der Vorsitzende des Trägervereins Herr Kogge sagte, dass der Tagestreff
Nordbahnhof von dem privaten Vermieter eine Kündigung erhalten habe, da dieser
diese Nutzung vor Ort nicht mehr wolle. Zur Zeit sei der Tagestreff dort nur
geduldet, es habe noch einmal eine Verlängerung gegeben, aber zum 31.03.2017
müsse man die Räumlichkeiten endgültig verlassen.
Der Tagestreff werde von der Stadt Hannover finanziert, es gebe derzeit kein
zwingendes finanzielles sondern ein räumliches Problem.
-9-
Es werden 200 - 250 m² mit Rückzugsbereich dringend im Stadtbezirk gesucht.
Im Tagestreff Nordbahnhof seien sozialpädagogische Fachkräfte vor Ort. Zum
Angebot gehören Beratungsgespräche, Rückzugsangebote und auch Duschen.
Tagesaufenthalte seien vor allem im Winter sehr wichtig.
Ziel sei es, Menschen zu helfen sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren.
Er appellierte an alle in Bezug auf die Raumfrage zu helfen.
Frau Muirhead erläuterte, dass die Klientel nicht nur aus Obdachlosen bestehe.
Es kämen auch Menschen aus Notunterkünften, aus Heimen, aus kleinen
Wohnungen.
Arme Menschen mit wenig Rente. Das Problem armer Menschen sei die
Einsamkeit.
Sie seien gesellschaftlich ausgegrenzt, häufig gebe es wenige soziale Bindungen.
Im Tagestreff sei wieder eine Teilnahme am Leben möglich, Ziel sei die Stärkung
des Selbstwertgefühls.
Bezirksbürgermeisterin Geschke sagte, es sei wichtig öffentlich auf diese
Situation hinzuweisen.
Im Bezirksrat bestand Einigkeit, dass dieses Projekt absolut unterstützenswert sei.
Es wurden einige mögliche alternative Vorschläge genannt - Räume im jetzigen JZ
Feuerwache, ein Haus von aha in der Sandstraße, ein Gebäude am Weidendamm
Herr Kogge sagte, er wisse von diesen Immobilien, diese würden dem Tagestreff
aber eher
"verhalten" angeboten.
Bezirksbürgermeisterin Geschke forderte alle nocheinmal auf, zu schauen
welche Möglichkeiten es gibt.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig:
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Verein SeWo (Selbsthilfe für Wohnungslose e.V.) mit
allen notwendigen Mitteln bei der Suche nach geeigneten Räumen - und dies auch
vorrangig weiterhin im Stadtbezirk Nord - für die Fortführung der Arbeit des
„Tagesaufenthalts für Menschen in Wohnungsnot und Armut“ zu unterstützen.
Begründung:
Der „Tagesaufenthalt für Menschen in Wohnungsnot und Armut“ muss seinen
derzeitigen Standort am Engelbosteler Damm 113 verlassen und sucht dringend
nach geeigneten Räumlichkeiten, um die anerkannten guten, und vor allen Dingen
auch dringend notwendigen Unterstützungsangebote für Menschen in
Wohnungsnot und Armut weiter fortzuführen. Die Verwaltung wird daher
aufgefordert, diese Suche aktiv zu unterstützen, bzw. ggfs. auch stadteigene
Räumlichkeiten (notfalls übergangsweise) sowie auch die Möglichkeit einer
Containerunterbringung zur Verfügung zu stellen. Die notwendige Arbeit des
Tagesaufenthaltes darf mit dem Wegfall des jetzigen Standortes keinesfalls
beendet werden. Der Stadtbezirksrat Nord empfiehlt auch eine Weiterführung der
Arbeit im Stadtbezirk Nord.
TOP 8.
ANFRAGEN
TOP 8.1.
TOP 8.1.1.
- 10 -
(Drucks. Nr. 15-1147/2016)
Bezirksratsherr Winter trug die Anfrage vor.
In der Anfrage von B90/DIE GRÜNEN (Drucks. Nr. 15-0342/2016) hat die Verwaltung auf
das "Zuparken" von Gehwegen in der Nordstadt geantwortet. Nach wie vor ist das
rechtswidrige Parken auf Gehwegen und Straßeneinmündungen zu beobachten.
Zugeparkte Gehwege gefährden Kinder auf dem Schulweg, da die Autos die Sicht
versperren.
Zudem sind sie ein ernsthaftes Hindernis zum Beispiel für Rollstuhlfahrer und Menschen mit
Kinderwagen.
Hierzu fragen wir die Verwaltung:
1.
Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung - außer Kontrollen des
Verkehrsaußendienstes - das rechtswidrige Parken zu verhindern ?
2.
Mit welchen Kosten rechnet die Verwaltung, um einen Straßenabschnitt - wie z.B. Im
kleinen Felde oder im Moore - mit Metallpollern gegen das rechtswidrige Parken auf
dem Gehweg auszustatten ?
3.
Wird von Seiten der Verwaltung auch das Abschleppen von rechtswidrig
abgestellten KFZ in Betracht gezogen ?
Frau Struiksma beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort zu Frage 1:
Außer Überwachung durch den Verkehrsaußendienst gibt es nur noch die
Möglichkeit durch den Einbau von Pollern im Gehweg das verkehrswidrige Parken
zu unterbinden. Hierbei sind beim Einbau der Poller jedoch die Mindestbreiten
zwischen Gebäuden und Pollern von 1,50 m und gleichzeitigem Sicherheitsabstand
von 0,50 m der Poller zur Fahrbahn zu beachten.
Antwort zu Frage 2:
Die Kosten für Material und Einbau betragen 100 € je Poller.
Beispiel:
Nur für den Einbau von Pollern auf der westlichen Gehwegseite der Straße Im
Moore im Abschnitt von Asternstraße bis Am Kleinen Felde kämen grob geschätzte
Kosten in Höhe von 10.000,00 Euro zusammen. Eventuelle weitere damit
verbundene Maßnahmen, wie Markierungen und Versetzen von Straßenschildern
sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Antwort zu Frage 3:
Der Verkehrsaußendienst leitet regelmäßig Abschleppmaßnahmen u.a. auch von
auf dem Gehweg geparkten Fahrzeugen ein, sofern nach Prüfung des Grundsatzes
der Verhältnismäßigkeit die Abschleppmaßnahme erforderlich und angemessen ist.
Das ist bei auf dem Gehweg geparkten Fahrzeugen z.B. der Fall, wenn der
Gehweg nicht mehr als solcher genutzt werden kann.
TOP 9.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 9.1.
- 11 -
Eigene Mittel, Lastenfahrrad "Hannah" für den Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-1326/2016)
Bezirksratsherr Winter brachte den Antrag ein und begründete ihn.
Bezirksratsfrau Jagemann sagte, sie sehe nicht, warum ein solches Fahrrad aus
öffentlichen Geldern finanziert werden solle.
Sodann beschloss der Bezirksrat mit
Der Bezirksrat gewährt eine Zuwendung bis zu einer Höhe von 2.500,00 Euro an
den ADFC
Hannover-Stadt um ein Lastenfahrrad Modell „Hannah“ für den ausschließlichen
Verleih im
Stadtbezirk Nord anzuschaffen.
Das Lastenfahrrad soll unter dem Projekt „Hannah“ firmieren und auch über das
dort genutzte Buchungssystem kostenlos gemietet werden können. Zusätzlich soll
am Fahrrad auf die Finanzierung durch den Bezirksrat Nord hingewiesen werden.
Der ADFC stellt dem Bezirksrat Nord eine jährliche Auswertung der Nutzung zur
Verfügung.
Das Lastenfahrrad soll im Fahrrad-Cafe, Engelbosteler Damm untergestellt werden.
Deshalb übernimmt der Bezirksrat Nord bis auf weiteres zusätzlich die Kosten für
die Unterbringung und zwei Wartungen im Jahr vor Ort in Höhe 500,00 Euro.
Wenn sich der Bezirksrat Nord aus dem Projekt zurückzieht - fällt das Rad an den
ADFC
Hannover-Stadt mit der Maßgabe, dieses weiterhin als kostenfreies Leihrad im
Projekt „Hannah“ zu betreiben.
TOP 9.2.
Eigene Mittel
(Drucks. Nr. 15-1438/2016)
Bezirksbürgermeisterin Geschke verlas die aufgeführten Zuwendungen Zuwendungsnummer 21 bis 25
21
22
23
24
25
Asta Kinderladen, Fluchttreppe -2. Rettungsweg
HSV Nordstars, Beachvolleyballevent
SG 74, Ausbau Mehrgenerationenspielplatz
Strassenkino e.V., Sommernachtskino
Kanu-Sportclub, Anschaffung Bootsmaterial
3.500,00 €
1.000,00 €
200,00 €
800,00 €
1.500,00 €
Alle Zuwendungen wurden bei 1 Enthaltung beschlossen.
Der Beschluss zur Zuwendung Nr. 21 erfolgte ohne Mitwirkung von stellv.
Bezirksbürgermeisterin Deja und Bezirksratsherr Endemann.
TOP 9.3.
Ökologische Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen in 2016 Bezirk Nord,
Schulhof GS Uhlandstraße
(Drucks. Nr. 15-1439/2016)
- 12 -
Bezirksbürgermeisterin Geschke rief den Antrag aus Drucks. Nr. 15-1439/2016 auf.
Sodann beschloss der Bezirksrat einstimmig der Grundschule Uhlandstraße für die
Ausstattung des Schulhofes - insbesondere für den Ersatz der abgängigen Spielgeräte einen Betrag in Höhe von 15.500,00 € aus Mitteln des ökologischen Sonderprogramms zur
Verfügung zu stellen.
TOP 10.
MITTE I LUNGEN
Frau Schepers erinnerte an das Seniorenfest im Kulturtreff Hainholz am nächsten Montag.
Beginn sei um 14.00 Uhr.
Sodann schloss Bezirksbürgermeisterein Geschke die Sitzung um 20.15 Uhr.
Edeltraut Geschke
Yvonne Struiksma
Bezirksratsbetreuerin
- 13 -
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
b
In den Stadtbezirksrat Nord
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1424/2016
0
Zu TOP
Antrag,
für die Erstellung eines Stadtplanes für Flüchtlinge wird ein Betrag von bis zu 3.590,00 € zur
Verfügung gestellt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Dieses Projekt differenziert nicht nach geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten.
-1-
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 18 - Investitionstätigkeit
Investitionsmaßnahme
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
Saldo Investitionstätigkeit
0,00
Teilergebnishaushalt 18
Angaben pro Jahr
Produkt 11111
Bezeichnung
Ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Transferaufwendungen
3.590,00
Saldo ordentliches Ergebnis
-3.590,00
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
In der praktischen Arbeit zur Unterstützung von Flüchtlingen wurde deutlich, dass es für neu
angekommene Flüchtlinge sowie für deren Unterstützer einen spezifischen Bedarf an
Orientierung in der Stadt gibt. Von Interesse sind dabei Orte, an denen kostenlose
W-LAN-Nutzung möglich ist, Kleiderkammern, Sportvereine sowie auch offizielle Adressen
wie die Bürgerämter der Landeshauptstadt Hannover u.v.m. Dies soll in Form eines
gefalteten Flyers mit Auszügen aus dem Stadtplan in verschiedenen Sprachen geschehen.
Bereits vorhandene Orientierungsmöglichkeiten in den Unterkünften wie die Wandkarte des
Stadtbezirks Nord im Maßstab 1:6.000, sollen entsprechend ergänzt werden. Die Arbeit an
den Daten im Stadtbezirk Nord dient als Prototyp, der auf das gesamte Stadtgebiet
ausgeweitet werden soll.
18.62.13
Hannover / 02.06.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1427/2016
0
Zu TOP
Antrag,
Dem Stadtteilzentrum Nordstadt e.V. -Bürgerschule- wird für die Durchführung des
Projektes "Zeit anlegen" ein Betrag von 1.250,00 € zur Verfügung gestellt.
Das Projekt differenziert nicht nach geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten.
-1-
Kostentabelle
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 11111
Bezeichnung
1.250,00
-1.250,00
Es handelt sich um ein soziokulturelles, beteiligungsorientiertes Kunstprojekt unter
Anleitung zweier Künstlerinnen. Gegenstand des Projektes ist die ästhetische, künstlerische
Veränderung eines öffentlichen Platzes im Stadtteil Hannover Nordstadt mit jungen
Erwachsenen aus unterschiedlichen Herkunftsländern. Der Focus der jungen Menschen soll
auf die eigene Standortbestimmung und die individuellen Zukunftsziele gerichtet werden.
Der Prozess der kreativ-künstlerischen Auseinandersetzung und das Lernen künstlerischer
Strategien des Wahrnehmens wird theoretisch unterstützt durch Vorträge und Begleitung
und fördert ein Bewusstsein für gemeinschaftliche Werte und Zielsetzungen.
18.62.13
Hannover / 02.06.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1425/2016
0
Zu TOP
Antrag,
Dem TheaterErlebnis Kornstraße, wird für die Produktion "Stadtschluchten" ein Betrag von
bis zu 750,00 € zur Verfügung gestellt.
Dieses Projekt differenziert nicht nach geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten.
-1-
Kostentabelle
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 11111
Bezeichnung
750,00
-750,00
Mit verschiedensten Gruppierungen von interessierten Menschen / Initiativen sollen unter
Einsatz von Technik Theaterspaziergänge in der Nordstadt erfolgen, deren Verlauf
gemeinsam mit den Teilnehmern erarbeitet wird. Die Teilnehmer_innen werden aktiv durch
diese Performance in Bewegung gesetzt - raus aus der Wohnung , wo mediale Realtitäten
(TV, Internet) sie vereinnahmen, hinein in die reale Welt.
Nach dieser Performance sollen die Teilnehmer_innen die Sicht auf ihre Realitäten
überprüfen und sich die Frage stellen; ist die virtuelle oder die reale Welt
spannender-ehrlicher-wirklicher.
Ein weiteres Ziel dieser Performance ist, das Publikum auf Einsatz und Einfluss von
Multimedia Technologien hinzuweisen und zu sensibilisieren.
18.62.13
Hannover / 02.06.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1435/2016
0
Zu TOP
Atelier Block 16 e.V., Workshops mit Flüchtlingen -Töpfern mit KindernAntrag,
dem Atelier Block 16 wird im Rahmen des Workshops mit Flüchtlingen für den
Programmbaustein "Töpfern mit Kindern" ein Betrag von 450,00 € zur Verfügung gestellt.
Das Projekt differenziert nicht nach geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten.
-1-
Kostentabelle
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 11111
Bezeichnung
450,00
-450,00
In der Zeit vom 03.07.2016 bis 30.07.2016 ist die Durchführung eines
Workshops/Symposiums mit Flüchtlingen geplant. Dieser Workshop besteht aus drei
Abschnitten.
Neben dem Radierworkshop und dem Maler und Bildhauersymposium ist auch eine
Töpferaktion mit Kindern geplant.
Die Kinder werden über zwei Tage die Möglichkeit haben kreativ zu sein und mit Ton zu
arbeiten. Speziell diese Aktion soll aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord unterstützt
werden.
18.62.13
Hannover / 02.06.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
An den Schul- und Bildungsausschuss (zur Kenntnis)
An den Jugendhilfeausschuss (zur Kenntnis)
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1083/2016
0
Zu TOP
Antrag,
zu beschließen,
dem Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Auf dem Loh e. V. für die
Fortsetzung der an der Schule laufenden schulergänzenden Betreuungsmaßnahme bis zum
Schuljahresende 2016/2017 Mittel in Höhe von bis zu 21.820,00 € zur Verfügung zu stellen.
Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2016
und unter dem Vorbehalt, dass für das Haushaltsjahr 2017 Mittel in gleicher Höhe zur
Verfügung gestellt werden.
Das Betreuungsangebot richtet sich gleichermaßen an Mädchen und Jungen.
-1-
Kostentabelle
Teilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 24302
Schulformübergreifende Programme und Projekte
21.820,00
-21.820,00
Der Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Auf dem Loh e. V. bietet seit dem
03.09.1998 den Schülerinnen und Schülern der Schule eine schulergänzende Betreuung
an. Dieses Angebot möchte der Verein im Schuljahr 2016/2017 fortsetzen.
Die schulergänzende Betreuung wird an Schultagen in der Zeit von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr
angeboten. Die Betreuung erstreckt sich auch auf die Ferienzeiten (mit Ausnahme einer
zweiwöchigen Schließzeit während der Sommerferien) und schließt einen Mittagstisch ein.
Insgesamt stehen 20 Betreuungsplätze zur Verfügung. Der Elternbeitrag beträgt monatlich
165,00 € pro Kind plus 30,00 € für den Mittagtisch.
42.13
Hannover / 10.05.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
An den Jugendhilfeausschuss (zur Kenntnis)
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1084/2016
0
Zu TOP
Antrag,
zu beschließen,
dem Verein der Eltern, Ehemaligen und Freunde der Grundschule Vinnhorst e. V. für die
Fortsetzung der an der Schule laufenden schulergänzenden Betreuungsmaßnahme bis zum
Schuljahresende 2016/2017 Mittel in Höhe von bis zu 18.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2016
und unter dem Vorbehalt, dass für das Haushaltsjahr 2017 Mittel in gleicher Höhe zur
Verfügung gestellt werden.
Das Betreuungsangebot richtet sich gleichermaßen an Mädchen und Jungen.
-1-
Kostentabelle
Teilfinanzhaushalt - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 24302
Schulformübergreifende Programme und Projekte
18.000,00
-18.000,00
Der Förderverein der Grundschule Vinnhorst bietet seit dem 01.02.2008 den Schülerinnen
und Schülern der Schule eine schulergänzende Betreuung an. Dieses Angebot möchte der
Förderverein im Schuljahr 2016/2017 fortsetzen.
Die schulergänzende Betreuung wird an Schultagen in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
angeboten. Die Betreuung erstreckt sich auch auf die Ferienzeiten und schließt einen
Mittagstisch ein. Der Elternbeitrag beträgt monatlich 50,00 € pro Kind plus 30,00 €
Essengeld für den Mittagstisch. Für die Ferienbetreuung wird ein zusätzlicher Beitrag
erhoben. Insgesamt stehen 20 Betreuungsplätze zur Verfügung.
42.13
Hannover / 10.05.2016
-2-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
In die Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1179/2016
0
Zu TOP
Zuwendung an den Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt "Werft 64" aus Mitteln
Soziale Stadt Antrag,
dem Verein "Werft 64 Hannover e.V." für das Projekt "Werft 64“ aus dem Ergebnishaushalt
2016, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung
in Höhe von bis zu 6.000 Euro
zu bewilligen.
Das Projekt richtet sich an Mädchen und Jungen mit und ohne Migrationshintergrund im
Alter von 8 – 16 Jahren aus bildungsfernen Haushalten mit niedrigem Einkommensstatus
und geringen Teilhabemöglichkeiten. Im Projekt sollen die spezifischen Bedarfe der in
Hainholz lebenden Mädchen und Jungen aufgegriffen werden.
-1-
Kostentabelle
Bezeichnung
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 35102
Soziale Stadtteilentwicklung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
6.000,00
-6.000,00
Rat und Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover haben das Programm "Soziale Stadt"
für die kommenden Jahre zum kommunalen Handlungsschwerpunkt erklärt. Damit
verbunden ist eine Konzentration von Maßnahmen und Ressourcen in den derzeitigen
Programmgebieten Hainholz, Stöcken, Sahlkamp-Mitte und Mühlenberg.
Das Projekt "Werft 64" greift die im Integrierten Handlungskonzept Hainholz (DS
2152/2015) beschriebenen Zielsetzungen zur Bildung auf und soll dazu beitragen Defizite
auszugleichen, die Kindern und Jugendlichen aus Hainholz den Zugang zu Bildung und die
Teilhabechancen erschweren.
Schuleingangsuntersuchungen zeigen, dass die motorischen Leistungen von Kindern in den
letzten Jahren um 10 % gesunken sind, jedes zehnte Kindergartenkind weist große Defizite
in der motorischen Entwicklung auf. Jungen sind hier oftmals stärker betroffen als Mädchen.
Der Verein „Werft 64“ hat sich zum Ziel gesetzt, dieser Entwicklung entgegenzuwirken,
indem er Angebote macht, die Mädchen und Jungen den Zugang zu verschiedenen
handwerklichen Tätigkeiten eröffnet. Der Schwerpunkt des Vereins liegt in der Förderung
der Feinmotorik von Kindern und Jugendlichen und dem Umgang mit unterschiedlichen
Materialien und Werkzeugen.
Über das Medium Modellbau werden nicht nur handwerkliche Fähigkeiten geschult, auch
Ausdauer und Konzentration sind gefordert. Die Kinder und Jugendlichen lernen zudem
kreativ zu sein, Ideen für Modelle zu entwickeln und sie praktisch umzusetzen, durch das
Arbeiten in kleinen Gruppen wird die Sozialkompetenz gestärkt.
Der Verein “Werft 64“ ist im Stadtteil durch unterschiedliche handwerkliche Kurse bereits
bekannt, bisher wurden Modellbaugruppen mit Kindern und Jugendlichen (vorwiegend
Laubsägearbeiten z.B. Boote, Hubschrauber, Schiffe, etc.) von Modellbau-Firmen
unterstützt.
Die bisher kostenlos für dieses Angebot zur Verfügung gestellten Räume konnten ab Ende
2015 vom Verein „Werft 64“ nicht mehr genutzt werden, sodass neue Räume im Stadtteil
gesucht werden mussten. Erfolgreich konnte eine Immobilie im Stadtteil Hainholz, in der
-2-
Bömelburgstraße 42 A gefunden werden, in der der Verein sein Angebot fortführen kann.
Die neuen Räume erfordern jedoch eine Anteilsfinanzierung aus Mitteln Soziale Stadt, da
die finanzielle Unterstützung der Modellbaufirmen hierfür nicht ausreicht.
Für das Jahr 2016 entstehen Kosten in Höhe von 15.000 €
Miete und Nebenkosten
680 € x 12
8.160 €
Materialkosten
6.840 €
Gesamt
15.000 €
Um die Durchführung des Projektes sicherzustellen, schlägt die Verwaltung vor, Mittel in
Höhe von bis zu 6.000 Euro als anteilige Zuwendung für dieses Projekt aus Mitteln Soziale
Stadt zu bewilligen. Die Mittel stehen im Haushalt 2016, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, zur
Verfügung.
50
Hannover / 23.05.2016
-3-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
In die Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
15-1180/2016
0
Zu TOP
Zuwendung an den Verein " JANUN e.V." für das Projekt: "Youth-City-Hainholz 2016 – Eine
berufsorientierende und aktivierende Jugendstadt“ aus Mitteln Soziale Stadt in 2016 Antrag,
dem Verein „JANUN e.V." für das Projekt „Youth-City-Hainholz 2016, eine
berufsorientierende und aktivierende Jugendstadt“ aus dem Ergebnishaushalt 2016,
Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe
von bis zu 26.500,00 Euro
zu bewilligen. Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Projekt richtet sich an alle SchülerInnen des 9. Jahrgangs der IGS Büssingweg. Bei
den Angeboten innerhalb der „Youth-City“ Wochen werden die unterschiedlichen Bedarfe
von Mädchen und Jugend berücksichtigt.
-1-
Kostentabelle
Einzahlungen
Auszahlungen
0,00
Angaben pro Jahr
Produkt 35102
Soziale Stadtteilentwicklung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
26.500,00
-26.500,00
Rat und Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover haben das Programm "Soziale Stadt"
für die kommenden Jahre zum kommunalen Handlungsschwerpunkt erklärt. Damit
verbunden ist eine Konzentration von Maßnahmen und Ressourcen in den derzeitigen
Programmgebieten Hainholz, Stöcken, Mühlenberg und Sahlkamp-Mitte.
Die „Youth-City-Hainholz 2016“ findet im Rahmen einer fünftägigen
Berufsorientierungs-woche statt. Im Vorfeld werden Vereine, Institutionen, Betriebe und
weitere Akteure aus dem Stadtteil als Multiplikatoren akquiriert und gewonnen. Durch die
5-Zügigkeit der IGS Büssingweg wird mit einer Teilnehmerzahl von 140 bis 150
SchülerInnen gerechnet.
Das Projekt „Youth-City-Hainholz 2016, eine berufsorientierende und aktivierende
Jugendstadt“, greift die im Integrierten Handlungskonzept Hainholz (DS 2152/2015)
beschriebenen Zielsetzungen auf und trägt dazu bei, die überdurchschnittlich hohe
Jugendarbeitslosigkeit nachhaltig zu verringern. Hainholz hat einen überdurchschnittlich
hohen Anteil an Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Die erreichten Schulabschlüsse
sind geringer als der Durchschnitt der Stadt Hannover. Es ist daher notwendig, Fähigkeiten,
Fertigkeiten und Interessen der Jugendlichen zu ermitteln und sie über praktische Angebote
an die Berufswahl heran zuführen. Auch geschlechtsspezifische und kulturelle
Gewohnheiten bedürfen einer besonderen Herangehensweise.
Beim Übergang von Schule in die Arbeitswelt benötigen die Hainhölzer SchülerInnen daher
besondere Unterstützung, da der erreichte Schulabschluss und die damit verbundenen
Berufseinstiegsmöglichkeiten oftmals von den persönlichen Vorstellungen und
Möglichkeiten der Jugendlichen abweichen. Hier setzt die „Youth-City-Hainholz“ mit
praktischen Angeboten an, damit die SchülerInnen in dieser Phase nicht die Motivation
verlieren und ihre Möglichkeiten, Fähigkeiten und Stärken kennenlernen. Dies dient
zusätzlich der Reflektion der eigenen Identität und der Orientierung in der Berufswahl. Das
Projekt leistet damit einen wichtigen Beitrag zur beruflichen Orientierung für SchülerInnen.
Sie lernen Tätigkeiten in verschiedenen Gewerken kennen und erhalten über angeleitete
-2-
Workshops erste Einblicke in eine künftige berufliche Tätigkeit, was über die Ansätze der
innerschulischen Berufsorientierung hinausgeht. Anhand der Workshops werden eigene
Ideen und Wünsche der Jugendlichen aufgenommen.
In diesem Kontext ermöglicht das Projekt "Youth-City-Hainholz 2016 es den Jugendlichen
auch außerschulische Lernerfahrungen zu machen, die im Übergang von Schule zum Beruf
angewandt werden können. Dabei gestalten sie zudem aktiv ihren Lebensraum mit, was
zugleich zu einer Identifikation mit dem Stadtteil und seiner Aneignung beiträgt.
Die Besonderheit der „Youth-City“ besteht darin, lokale Institutionen und BewohnerInnen
durch Beteiligung im Projekt zu integrieren, zu vernetzten und Synergie-Effekte im Stadtteil
zu nutzen. So werden z. B. die SeniorInnen nach umsetzbaren Wünschen für die Youth
City befragt (z. B. Sitzgelegenheiten für den Stadtteil). Im Stadtteilforum wurde angeregt,
mehr Abfallbehälter zu installieren, die im Rahmen der „Youth-City-Hainholz 2015“ von den
Jugendlichen gestaltet und in Zusammenarbeit mit aha installiert wurden.
Unter Beteiligung der TeilnehmerInnen wird als Abschluss der „Youth-City Hainholz 2016”
eine gemeinsame Veranstaltung geplant, vorbereitet und durchgeführt. Bei dieser
Abschlussveranstaltung werden u. a. den Eltern die erstellten Produkte vorgestellt.
JANUN e. V. Region Hannover arbeitet seit 20 Jahren mit Kindern, Jugendlichen und
jungen Erwachsenen. Ein wichtiges Anliegen der Arbeit von JANUN liegt in der praktischen
Befähigung der Zielgruppen sowie in der Aneignung von Eigenverantwortlichkeit.
Mit dem Zuschuss werden die Planung, Durchführung und Koordination des Projektes, die
Honorare der TeamerInnen für die Gewerke ( z. B. Holz, Metall, Elektro, Designwerkstatt,
Klimaworkshop, Garten- und Landschaft, Medien, Bistro und weitere), sowie anteilig die
Materialien finanziert.
Die Gesamtkosten der „Youth-City-Hainholz 2016“ belaufen sich auf ca. 70.000 €, wobei
Eigenleistungen der Stadtteileinrichtungen in Höhe von 40.000 € mit berechnet sind.
Eigenleistungen der Stadtteilreinrichtungen ( z.B.
Personal- und Sachmittel)
JANUN e.V. Projektkoordination
Honorare und Materialien
Gesamtkosten
40.050 €
18.000 €
11.950 €
70.000 €
Das Projekt wir bezuschusst durch:
Quartiersfond Hainholz
Übergangsmanagement Schule/Beruf
Eigenleistungen der Stadtteilreinrichtungen
Beantragte Zuwendung aus Mitteln Soziale Stadt
Gesamtsumme
950 €
2.500 €
40.050 €
26.500 €
70.000 €
Um die Durchführung des Projektes sicherzustellen, schlägt die Verwaltung vor, Mittel in
Höhe von bis zu 26.500 Euro als anteilige Zuwendung für dieses Projekt aus Mitteln Soziale
Stadt zu bewilligen. Die Mittel stehen im Haushalt 2016, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, zur
Verfügung.
50/50.5
-3-
Hannover / 23.05.2016
-4-
Beschlussdrucksache
Landeshauptstadt
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und
Liegenschaftsangelegenheiten
In den Verwaltungsausschuss
b
Nr.
Anzahl der Anlagen
1095/2016
3
Zu TOP
Grundschule Vinnhorst, Brandschutzmaßnahmen, Verbesserung der Flucht- und
Rettungswege
Antrag,
1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO zu den Brandschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Flucht- und Rettungswege in der
Grundschule Vinnhorst in Höhe von insgesamt 456.000 € durch den
Stadtbezirksrat (inhaltliche Zuständigkeit)
sowie
2. der Mittelfreigabe in Höhe von 456.000 € durch den Verwaltungsausschuss,
vorbereitet durch den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (finanzielle Zuständigkeit)
zuzustimmen.
Bei der Umsetzung der Maßnahme gibt es keine spezifische Betroffenheit. Die mit der
Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und
Männer, Mädchen und Jungen aus.
-1-
Kostentabelle
Investitionsmaßnahme 11118.803
Brandsch, Rettungswege
Einzahlungen
Auszahlungen
Baumaßnahmen
456.000,00
-456.000,00
Teilergebnishaushalt 19, 42 S
Angaben pro Jahr
Produkt 11118
21101
Gebäudemanagement
Grundschulen
Sach- und Dienstleistungen
5.500,00
Abschreibungen
13.700,00
Zinsen o.ä. (TH 99)
11.400,00
-30.600,00
Anmerkung:
Sach- u. Dienstleistungen
Bauliche Unterhaltung gemäß Richtwert der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsmanagement) 1,2 % von 456.000 €.
Abschreibungen
3 % von 456.000 €.
Zinsen
Kalkulatorischer Zinssatz in Höhe von 5 % auf die durchschnittlich (zu 50 %) gebundene
Investitionssumme von 456.000 €.
Die jährlich zusätzlich anfallenden Aufwendungen in Höhe von 30.600 € führen durch die
interne Leistungsverrechnung/Nutzungsentgelte zu erhöhten Aufwendungen im Produkt
21101 Grundschulen.
Finanzierung
Aus dem Teilfinanzhaushalt 19, Produkt 11118, werden aus dem Brandschutzsammler
(11118.803) Mittel in den Jahren 2016 und 2017 bereitgestellt bzw. eingeplant.
Allgemeines
Auf Basis der aktuellen Sicherheitsstandards sollen die Flucht- und Rettungswege in der
Grundschule Vinnhorst verbessert werden. Hierzu sollen für sämtliche Aufenthaltsräume
zwei bauliche Rettungswege zur Verfügung gestellt und das Gebäude in Rauchabschnitte
unterteilt werden.
Baubeschreibung
Einzelheiten der beabsichtigten Baumaßnahme können der als Anlage 1 beigefügten
Maßnahmenbeschreibung und den als Anlage 3 beigefügten Plänen entnommen werden.
-2-
Schulentwicklung
Die GS Vinnhorst, die über Kapazitäten einer 3,5-zügigen Grundschule verfügt, wird im
Schuljahr 2015/2016 von insgesamt 268 Schülerinnen und Schülern in 13 Klassen besucht.
Die Schülerzahlprognose weist für die kommenden Jahre konstante Schülerzahlen auf. Der
Schulstandort wird langfristig für die Grundschulversorgung im Stadtbezirk Nord benötigt.
Barrierefreiheit
Diese Maßnahme dient primär zur Verbesserung des Brandschutzes und der Flucht- und
Rettungswege. Bei der Ausführung werden jedoch soweit als möglich Aspekte der Barrierefreiheit wie Offenhaltung bzw. Leichtgängigkeit von Türelementen sowie der Einsatz taktiler
Beschriftungen und Elemente beachtet.
Terminplanung
Die Baumaßnahmen sollen im Herbst 2016 begonnen und Ende 2017 abgeschlossen
werden. Lärmintensive Arbeiten werden nach Möglichkeit in den unterrichtsfreien Zeiträumen durchgeführt; zeitweise Beeinträchtigungen können jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
19.1
Hannover / 11.05.2016
-3-
Landeshauptstadt Hannover
FB Gebäudemanagement, OE 19.11
Hannover, den 02.05.2016
OBJEKT
Grundschule Vinnhorst
Anlage Nr. 1
PROJEKT
Brandschutzmaßnahmen
PROJEKTNR.:
B.191503003,
LAGERBUCHNR.: 042/0008
Maßnahmenbeschreibung
Allgemeines:
Die Grundschule Vinnhorst wurde in mehreren Bauabschnitten errichtet. Das Haupthaus mit
Verwaltung und Hort (Trakt 1) sowie dessen Seitenflügel mit allgemeinen Unterrichtsräumen und
Aula (Trakt 2) wurden 1953-56 erbaut, die Turnhalle mit Umkleidebereichen 1956, die Gebäudeteile mit Pausenhalle, allgemeinen Unterrichtsräumen und der Begegnungsstätte 1966 (Trakt 3+4).
In den Jahren 2006-2009 wurden abschnittsweise mehrere Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz.
Die geplante Baumaßnahme zur Verbesserung der baulichen Rettungswegsituation umfasst die
Herstellung einer neuen Außentreppe aus dem 1.Obergeschoß des Hortes, sowie dem Einbau von
zusätzlichen Wand-/Türelementen in Fluren und Treppenhäusern, der Ertüchtigung vorhandener
Fensterelemente zu Entrauchungsöffnungen und Ertüchtigung vorhandener Türelemente mit
Obentürschließern.
Baukonstruktion:
Die Außentreppe wird auf Einzelfundamenten aus Stahlbeton gegründet, die Treppe selbst wird in
feuerverzinkter Stahlbauweise errichtet. Als Zugang wird ein vorhandenes Fenster zur Tür umgebaut.
Die zusätzlichen Wand-/Türelemente in den Fluren und Treppenhäusern werden in Trockenbauweise, bzw. als Pfosten-Riegelelemente aus Stahl/Glas hergestellt.
Vorhandene Fenster in den Treppenhäusern werden umgebaut und mit elektrischen Antrieben
ausgerüstet. Nach Installation der Rauchmelder und der Rauchmeldezentralen dienen sie dann im
Brandfall der automatischen Entrauchung.
Maßnahmen technische Gebäudeausrüstung:
In Rettungswegen werden Fluchtwegleuchten umgebaut, bzw. ergänzt. Einige Türen im Verlauf
von Rettungswegen werden mit einer elektrischen Offenhaltung versehen.
Maßnahmen Außenanlagen:
Die neue Außentreppe dient nur als 2.baulicher Rettungsweg. Daher wird keine befestigte Zuwegung erstellt, sondern die vorhandene Rasenfläche nach den Fundamentarbeiten wiederhergestellt.
Seite 1 von 1
2.260 c
FB Gebäudemanagement 19. 11
Hannover, den
OBJEKT
Anlage Nr.
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003
2. Mai 2016
2
Kurzfassung der Kostenberechnung nach DIN 276-1
Kostengruppen
Beträge [ € ]
100
Grundstück
200
Herrichten und Erschließen
300
Bauwerk Baukonstruktion
Baugrube
Gründung
Außenwände
Innenwände
Decken
Sonstige Einbauten
400
Technische Anlagen
Bauwerk Wärmeversorgung
Starkstrom
500
Außenanlagen
Geländeflächen
600
Ausstattung und Kunstwerke
700
Baunebenkosten
Architekten-u.Ingenieurleistungen
Gutachten und Beratung
zur Rundung
Zwischensumme
Baukosten-Indexsteigerungen und nicht vorhersehbare Kosten
pauschal 15 v.H. von
396.000
=
59.400
Gesamtsumme
Erläuterungen
293.000
1.000
3.000
6.000
156.000
86.000
41.000
31.000
1.000
30.000
3.000
3.000
69.000
67.000
2.000
396.000
59400
60.000
456.000
Die Kostenberechnung basiert auf den derzeitigen Erkenntnissen. Angesichts der aktuellen Preisentwicklung am Baumarkt
können Kostenerhöhungen bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme nicht ausgeschlossen werden.
05/2011_19.R
2.26 b
OBJEKT
Anlage Nr. 3.1
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003,
Lageplan
042/0008-G05 Schulgebäude
2-260 d
OBJEKT
Anlage Nr. 3.2
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003,
Grundriss Erdgeschoss
Trakt 4
Trakt 3
Trakt 2
Trakt 1
2-260 d
OBJEKT
Anlage Nr. 3.3
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003,
Grundriss 1. Obergeschoss
Trakt 4
Trakt 3
Trakt 2
Trakt 1
2-260 d
OBJEKT
Anlage Nr. 3.4
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003,
Grundriss 2. Obergeschoss
Trakt 4
Trakt 3
Trakt 2
Trakt 1
2-260 d
OBJEKT
Anlage Nr. 3.5
PROJEKT
PROJEKTNR.:
B.191503003,
Ansichten Außentreppe
l
Nord-West
Süd-West
2-260 d
SPD
•
BÜNDNIS SO/DIE GRÜNEN
•
CDU
Fraktionen und
DIE LINKE.
•
FDP •
PIRATEN
Einzelvertreter im Stadtbezirksrat Nord
Drucks.
Nr. 15-1184/2016N1
An die
Bezi rksbü rgermeisterin
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge Geschke (0. V.LA.)
über den FB Personal und Organisation
Bereich für Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
03.06.2016
Antrag
gemäß §§ 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt
Hannover für die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates Hannover-Nord
am 06. 06. 2016
Betreff:
Information
Der Bezirksrat
an den Bezirksrat
vor Einrichtung
einer Fahrradstraße
möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat Hannover-Nord fordert die Verwaltung auf, zukünftig
Fahrradstraße nur in Abstimmung mit dem Bezirksrat einzurichten.
eine
Begründung:
Momentan werden die Stadtbezirksräte lediglich nach bzw. während der Einrichtung einer
Fahrradstraße von der Verwaltung informiert. Im Fall der Appelstraße haben die Fraktionen
des Stadtbezirksrates aus der Presse erfahren, dass diese Straße in eine Fahrradstraße
geändert wurde.
Um auf Entscheidungen einwirken und den Stadtbezirk kompetent vertreten zu können, ist
es notwendig, über die Pläne der Stadtverwaltung bereits im Vorfeld informiert zu werden.
LA_Froktion , UNDNIS 90/DIE GRUNEN
Ste'lan
Winter (oVi.A.)
'Dtl-Froktton
Angelika Jagemann
DIE LINKE.
PiFMTEN
Monika Windhorn
Thomas Grote
(oVi.A.)
Frau Bezirksbürgermeisterin
Edeltraud-Inge Geschke
im Stadtbezirksrat Nord
über das Amt für zentrale Dienste
für Rats- und Bezirksratsangelegenheiten
Trammplatz 2
30159 Hannover
Hannover, 23.5.2016
Antrag gemäß § 10 der GO des Rates der Landeshauptstadt Hannover an den Bezirksrat Nord
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert im Zuge der Neugestaltung des Welfengartens dort an geeigneter Stelle
eine öffentliche Toilette inklusive Babywickeltisch zu errichten.
Begründung:
Der Welfengarten ist einer der beliebtesten Ausflugsorte in unserem Stadtbezirk und wird insbesondere
auch gerne von Eltern mit ihren (Klein-)Kindern besucht. Durch die Errichtung einer ortsnahen öffentlichen
Toilette mit Babywickeltisch (der für Erziehungsberechtigte beiderlei Geschlechts zugänglich sein sollte)
würde die Aufenthaltsqualität des Welfengartens noch deutlich erhöht.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Windhorn
Bezirksratsfrau DIE LINKE
Hannover
i.A. Fares Rahabi
Bezirksrätekoordinator der Ratsfraktion DIE LINKE
SPD
•
BÜNDNIS SO/DIE GRÜNEN
Fraktionen und
DIE LINKE.
•
FDP.
•
CDU
PIRATEN
Einzelvertreter im Stadtbezirksrat Nord
Drucks. Nr. 15-1240/2016N1
An die
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge Geschke (0. V.i.A.)
03.06.2016
Antrag
gemäß §§ 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
für die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates Hannover-Nord am 06. 06. 2016
Betreff:
Tagesaufenthaltsräume für Menschen
zu unterstützen und zu organisieren
in Wohnungsnot
und Armut
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Verein SeWo (Selbsthilfe für Wohnungslose e.v.) mit
allen notwendigen Mitteln bei der Suche nach geeigneten Räumen - und dies auch vorrangig
weiterhin im Stadtbezirk Nord - für die Fortführung ihrer Arbeit
"Tagesaufenthalt für Menschen in Wohnungsnot und Armut"
zu unterstützen.
Begründung:
Der "Tagesaufenthalt für Menschen in Wohnungsnot und Armut" muss seinen derzeitigen Standort
.Nordstadtbahnhof"
am Engelbosteler Damm 113 verlassen und sucht dringend nach geeigneten
Räumlichkeiten,
um die anerkannten guten und vor allen Dingen auch dringend notwendigen
Unterstützungsangebote für Menschen in Wohnungsnot und Armut weiter fortzuführen.
Die Verwaltung wird daher aufgefordert, diese Suche aktiv zu unterstützen bzw. ggf. auch stadteigene
Räumlichkeiten (notfalls übergangsweise) sowie auch die Möglichkeit einer Containerunterbringung
zur
Verfügung zu stellen. Die notwendige Arbeit des Tagesaufenthaltes darf mit dem Wegfall des jetzigen
Standortes keinesfalls beendet werden.
Der Stadtbezirksrat
Nord empfiehlt auch eine Weiterführung
der Arbeit im Stadtbezirk Nord.
DIE LINKE.
PIRATEN
Monika Windhorn
Thomas Grote
Fachbereich Personal
BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN
Fraktion im Stadtbezirksrat
und C)rCJ8nisat:on
Nord
DIEGRUN;;'
StOdt:;;;,.ri~!(~;:;·:,;;'~7;:l~!~:heiten
I-----.~~.".".'~....,_..
BÜNIIR.!S ~
1 2. MAI 2016q~
An die
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge
Geschke
über den FB Steuerung,
)3 ,
I
(0. V. i. A.)
Personal
und Zentrale
Dienste
- Rats- und Bezirksratsangelegenheiten
09.05.2016
Anfrage
gemäß §14 der Geschäftsordnung
des Rates der Landeshauptstadt
ver in die Sitzung des Stadtbezirksrates
Nord am 06.06.2016
Betreff
In der Anfrage von B90/DIE GRÜNEN
auf das .Zuparken"
rechtswidrige
Zugeparkfe
von Gehwegen
Parken auf Gehwegen
Gehwege
gefährden
(Drucksache
Nr.:15-0342/2016)
in der Nordstadt geantwortet.
und Straßeneinmündungen
Kinder auf dem Schulweg,
ren. Zudem sind sie ein ernsthaftes
Hanno-
hat die Verwaltung
Nach wie vor ist das
zu beobachten.
da die Autos dIe Sicnt versper-
Hindernis zum Beispiel für Rollstuhlfahrer
und Men-
schen mit Kinderwagen.
Hierzu fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung - außer Kontrollen des Verkehrsaußendienstes- das rechtswidrige Parken zu verhindern?
2.
Mit welchen Kosten rechnet die Verwaltung, um einen Straßenabschnitt -wie z.B. Im
kleinen Felde oder Im Moore- mit Metallpollern gegen das rechtwidrige Parken auf dem
Gehweg auszustatten?
3. Wird von Seiten der Verwaltung auch das Abschleppen von rechtwidrigen abgestellten
KFZ in Betracht gezogen?
Fraklio2,1,;fJgE!rStefan Winter
SPD
● BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktionen im Stadtbezirksrat Nord
An die
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge Geschke (o.V.i.A.)
21.04.2016
Antrag:
gemäß Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt
Hannover in die Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 06.06.2016
Betreff:
Lastenfahrrad "Hannah" für den Stadtbezirk Hannover-Nord
Der Bezirksrat gewährt eine Zuwendung bis zu einer Höhe von 2.500,00 Euro an den ADFC
Hannover-Stadt um ein Lastenfahrrad Modell „Hannah“ für den ausschließlichen Verleih im
Stadtbezirk Nord anzuschaffen.
Das Lastenfahrrad soll unter dem Projekt „Hannah“ firmieren und auch über das dort genutzte
Buchungssystem kostenlos gemietet werden können. Zusätzlich soll am Fahrrad auf die
Finanzierung durch den Bezirksrat Nord hingewiesen werden. Der ADFC stellt dem Bezirksrat
Nord eine jährliche Auswertung der Nutzung zur Verfügung.
Das Lastenfahrrad soll im Fahrrad-Cafe, Engelbosteler Damm untergestellt werden. Deshalb
übernimmt der Bezirksrat Nord bis auf weiteres zusätzlich die Kosten für die Unterbringung und
zwei Wartungen im Jahr vor Ort in Höhe 500,00 Euro.
Wenn sich der Bezirksrat Nord aus dem Projekt zurückzieht - fällt das Rad an den ADFC
Hannover-Stadt mit der Maßgabe, dieses weiterhin als kostenfreies Leihrad im Projekt „Hannah“
zu betreiben.
Begründung:
Das kürzlich begonnene Projekt „Hannah“ ermöglicht das kostenlose Ausleihen eines stadtweit
verfügbaren Lastenfahrrades. Die Buchung erfolgt über das Internet. Aussagen des ADFC
zufolge ist die Ausleihquote sehr hoch.
Durch die Anschaffung eines kostenlos zu leihenden Lastenfahrrades ermöglicht es der
Bezirksrat Nord allen Einwohnerinnen und Einwohnern, komfortabel und einfach größere Lasten
ohne die Nutzung eines PKW zu bewegen. Davon profitieren nicht nur die 50% der autofreien
Haushalte im Stadtbezirk, sondern auch die andere Hälfte, die eine Alternative zum Auto kennenund nutzen lernen kann.
Sollte der Bezirksrat die geringen Kosten für Wartung und Unterbringung nicht mehr tragen
wollen, würde das Rad durch den ADFC weiter betrieben werden, der sich dann um
Unterbringung und Wartung kümmern würde.
_________________________________
_______________________________
SPD-Fraktion
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Yasin Herar (o.V.i.A.)
Stefan Winter (o.V.i.A.)
SPD • BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN.
CDU
Fraktionen und
DIE LINKE .• PIRATEN
Einzelvertreter im Stadtbezirksrat
Nord
Drucksache....
I~'
-. _
-
.
An die Bezirksbürgermeisterin
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge Geschke (oV.i.A.)
über den Fachbereich
Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Bereich Rats- und Bezirksratsangelegenheiten
OE 18.62.13
.
02.06.2016
Antrag
gemäß §§ 10,47 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt
Eigene Mittel des Stadtbezirksrates
Der Bezirksrat Nord bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln folgende Zuwendungen:
Begründung
Aufgrund der vorliegenden Zuwendungsanträge; die Mittel stehen dem Stadtbezirksrat im Teilhaushalt
18, beim Teilergebnishaushalt Produkt 11111 und im Teilfinanzhaushalt Sammelmaßnahme 11111901
;;\g~n?J;:ung:a:iCJ.L
i
.
SPD-Fraktion
Fraktion BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN
W 7l4CDU-Fraktion
Stefan Winter (o.V.i.A)
DIE LINKE
Michael Spatzker (oViA)
Monika Windhorn
(o.V.i.A)
t/f4~~~
Thomas Grote (oVLA.)
Interfraktionell
( Antrag Nr. 15-1439/2016 )
Eingereicht am 02.06.2016 um 17:30 Uhr.
Ökologische Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen in 2016 Bezirk Nord, Schulhof GS
Uhlandstraße
Antrag
-siehe erste angehängte Datei -
18.62.13
Hannover / 03.06.2016
-1-
SPD • BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN.
CDU
Fraktionen und
DIE LINKE. • PIRATEN
Einzelvertreter im Stadtbezirksrat
Nord
An die Bezirksbürgermeisterin
im Stadtbezirk Nord
Frau Edeltraut-Inge Geschke (o.v.i.Ä.)
über den Fachbereich
Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Bereich Rats- und Bezirksratsangelegenheiten
OE 18.62.13
02.06.2016
Dringlichkeitsantrag gemäß §§ 11,47 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt
Aufnahme in das Programm zur ökologischen
das Jahr 2016
Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen für
Der Bezirksrat Nord beschließt die Aufnahme der nachfolgenden Projekte in das Programm zur
ökologischen Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen für das Jahr 2016
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/tur:;c;lczlltutg
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(jCt/auo(gke<ß~__
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E/91n-dfd
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5)?lclg::rc(t
-
Begründung
Für das Jahr 2016 stehen Mittel in Höhe von 15.500,00 € für den Stadtbezirk Nord im Teilhaushalt 67
zur Verfügung.
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
Stefan Winter (o.V.iA)
Michael Spatzker (o.V.t.A)
Monika Windh'orn (o.V.i.A)
Thomas Grote (o.Vj.A)

Sitzung STBR 13 am 06.06.2016

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