Venire contra factum proprium nulli conceditur

Venire contra factum proprium
nulli conceditur
Zur Konkretisierung eines Rechtssprichworts
Von
Hans Walter Dette
Darmstaat
DUNCKER
& HUMBLOT / BERLIN
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Gegenstand
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1. Allgemeine Beschreibung
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2. Venire contra factum proprium als Parömie
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II. Beispielsfälle
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1. Schiedsklauselfall
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2. Konkurstabellenfall
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3. Maklerfall
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4. Zeugnisfall
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5. Fluglotsenfall
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6. Untreuefall
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7. Kleinsiedlerfall
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III. Intention der Arbeit
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B. Die bisherige Einordnung des Rechtsinstituts
I. Verbot des Rechtsmißbrauchs und Gebot, nach Treu und Glauben
zu handeln
II. Institutioneller und individueller Rechtsmißbrauch
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1. Institutioneller Rechtsmißbrauch
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2. Individueller Rechtsmißbrauch
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3. Standort des Prinzips des venire contra factum proprium
a) Früheres .mißbräuchliches Verhalten (dolus praeteritus)
b) Gegenwärtiges mißbräuchliches Verhalten (dolus praesens) . .
c) Der Selbstwiderspruch als eigene Fallgruppe des individuellen Rechtsmißbrauchs
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C. Zulässigkeit der Anwendung des Gedankens
des venire contra factum proprium
I. Gesetzliche Grundlagen
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1. §242
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2. § 226 und § 826
37
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Inhaltsverzeichnis
II. Ableitung aus dem allgemeinen Mißbrauchsverbot
III. Spezielle Legitimation des Prinzips des venire contra factum proprium
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1. Verbot des Selbstwiderspruchs
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2. Abgrenzung zur Willenserklärung . ' . . . . '
a) Fehlen der Grundvoraussetzungen einer Willenserklärung . . .
b) Unmöglichkeit konkludenter Willenserklärungen
c) Unwirksamkeit wegen des Fehlens von Formerfordernissen . .
d) Kein Rechtsgeschäft bei unverzichtbaren Rechten
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3. Abgrenzung zu dolosem Verhalten
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4. Das Institut des venire' contra factum proprium als Ausfluß des
Vertrauensschutzes
a) Der Vertrauensschutzgedanke als „rechtsethisches Prinzip" . .
b) Konkrete Untersuchung des Vertrauensschutzes
c) Kennzeichnung des Vertrauensschutzes durch das Widerspruchselement
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5. Schlußfolgerung hinsichtlich der Einordnung des Instituts beim
Gedanken des Rechtsmißbrauchs
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45
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D. Die Rechtsvoraussetzungen als bewegliches System
I. Grundsätzliches
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1. Gefahren außergesetzlicher Rechtsfindung und ihre Vermeidung
durch Strukturierung von Sachnormen
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2. Systematisierung der Voraussetzungen
a) Generalklausel
b) Festes Tatbestandssystem
c) Bewegliches System
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II. Die Voraussetzungen im einzelnen
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1. Das Vorverhalten des einen Teils
a) Positives Tun
b) Unterlassen
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2. Das Vertrauen des anderen Teils
a) Allgemeines
b) Abschwächung des Vertrauenstatbestandes
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3. Vertrauensdisposition
a) Grundsätzliches
b) Formfehlerhafte Geschäfte als Anwendungsfälle des Prinzips
des venire contra factum proprium
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c) Beweislast
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4. Schutzwürdigkeit des Vertrauens
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5. Zurechenbarkeit
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Inhaltsverzeichnis
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a) Erfordernis
b) Das Risikoprinzip als geeignetes Zurechnungsprinzip
c) Zurechnung gegenüber Minderjährigen
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6. Weitere ergänzende Kriterien
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7. Die Subsidiarität des Prinzips des venire contra factum
prium
pro73
8. „Sachliche Angemessenheit" des Ergebnisses
a) Allgemeines
b) Negatives Tatbestandsmerkmal
c) Das Verhältnis zu zwingendem Recht
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III. Der Gedanke des venire contra factum proprium und das bewegliche System bei anderen Instituten und Normen
1. Ausprägungen und Durchgangsfunktion
2. Anscheins- und Duldungsvollmacht
stände der §§ 170—173
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sowie die
Kundgabetatbe80
3. § 48 Verwaltungsverfahrensgesetz
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E. Rechtsfolgen
I. Materielle Rechtsänderung als grundsätzliche Rechtsfolge
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II. Konstruktion der Rechtsfolgen
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1. Ersatz fehlender positiver Tatbestandsmerkmale
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2. Bildung negativer Tatbestandsmerkmale und Einwendungen . . .
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3. Beschneidung von Einwendungen
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4. Beschneidung von Einreden, insbesondere der Einrede der Verjährung
a) Nach Eintritt der Verjährung
b) Vor Eintritt der Verjährung
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III. Spiegelbildfunktion
Rechtsfolge)
(Ver-
bzw.
Erwirkung
als
Bezeichnung
der
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1. Beschreibung
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2. Begründung der grundsätzlichen Zulässigkeit der Konstruktion
mit der Wirkung „in beide Richtungen"
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IV. Legitimation der Rechtsfolge in der Form der Anspruchsbegründung
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F. Venire contra factum proprium in anderen Fallgestaltungen
I. Unvereinbares Verhalten
1. In sich widersprüchliches
spruch)
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Verhalten
(unlösbarer
Selbstwiderg5
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Inhaltsverzeichnis
a)
b)
c)
d)
e)
Wandelungsfall
Schiedsklauselfall
Höchstarbeitszeitfall
Lösung
Folgerung hinsichtlich der §§ 814, 815
2. Protestatio facto contraria
II. Obliegenheitsverletzung und Verschulden gegen sich selbst
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1. Zusammenhang mit dem Prinzip des venire contra factum proprium
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a) Obliegenheitsverletzung
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b) Verschulden gegen sich selbst
102
2. Ergebnis
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III. Handeln auf eigene Gefahr
1. Allgemeines
a) Vertrauensschutzgedanke
b) Widersprüchliches Verhalten
c) Keine Änderung der Rechtslage
d) § 254
IV. Verstoß gegen das Synallagma
1. Allgemeines
a) Widersprüchliches Verhalten
b) Keine Änderung der Rechtslage
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102
103
103
103
104
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105
105
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2. Untersuchung der Ausprägungen des Gedankens der synallagmatischen Verknüpfung
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a) § 351
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b) Saldotheorie
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G. Zusammenfassung und Ergebnis
I. Thesen
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II. Ausblick
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Literaturverzeichnis
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