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rat aktuell
4/2007
Informationen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
Unsere Themen
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Soziale Infrastruktur stärken - ARGE Wuppertal weiter unterstützen
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Wuppertaler Stadtwerke - Bieterverfahren zur Partnersuche
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Schlichten und Richten - Die Stadtverordnete Christa Stuhlreiter
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Klaus Jürgen Reese: Taschenspielertrick der Landesregierung
3
Initiative Kommunalwirtschaft - Fairer Wettbewerb statt „privat vor Staat“
4
Zusammenführen statt spalten - Ein neues Buch über Johannes Rau
Schulmittagessen: Zwei Seiten einer Medaille
Finanzierung muss Pflichtaufgabe werden!
Viele Familien mit geringem
Einkommen werden durch
die Landesinitiative „Kein
Kind ohne Mahlzeit“ finanziell entlastet: Nach den
Herbstferien zahlen sie pro
Tag und Kind für die Mittagsverpflegung in Ganztagsgrundschulen und Ganztagsschulen der Sekundarstufe I
nur noch einen Euro.
Zur Finanzierung herangezogen werden wird ein im Dezember 2006 eingerichteter
Sonderfond. Ursprünglich
sollte das Geld dazu verwendet werden, die Verpflegung
für jene Kinder zu bezahlen,
die von ihren Eltern nicht versorgt werden. 70.000 Euro
stehen in diesem Fond zur
Verfügung.
Die Landesregierung beziffert
die Kosten für ein Schulmittagessen auf 2,50 Euro pro
Tag. Als Elternanteil ist der
schon erwähnte eine Euro
festgelegt worden, ebenfalls
einen Euro pro Tag und Kind
übernimmt das Land, 50 Cent
pro Mahlzeit tragen die Kommunen. Das Land fordert diesen kommunalen Eigenanteil,
sonst fließen die Fördergelder
nicht. Die Stadt Wuppertal
wird daher durch die Initiative finanziell belastet, denn sie
muss sich mit rd. 250.000 Euro an der Finanzierung des
Modells beteiligen.
Dass dieser Betrag gemeinsam mit den Spenden für den
Förderverein Schulmittagessen ausreichen wird, ist unwahrscheinlich. Aus welchen
anderen Haushaltsstellen die
fehlenden Mittel kommen
sollen, ist noch nicht geklärt.
Wird dieser Betrag nicht
durch vorhandene Mittel
oder Spenden gedeckt, müssen andere Ausgaben gekürzt
werden. Denn die Finanzierung der Verpflegung gehört
zu den freiwilligen Aufgaben,
die von Kommunen unter der
Haushaltssicherung
wie
Wuppertal nur ausgeweitet
werden dürfen, wenn sie an
anderen Stellen einsparen.
Ob alle Eltern, die zum Kreis
der Berechtigten gehören, bereit sind, ihren Eigenanteil zu
bezahlen, erfragt die Verwaltung in den nächsten Wochen. Diese Zahlen sind die
Grundlage für die Beantragung der Landesmittel. Sind
sie bewilligt, kann das neue
Verfahren greifen. Da der Erlass des Landes erst nach den
Sommerferien vorlag, konnte
die neue Regelung nicht zum
Schuljahresbeginn umgesetzt werden.
Nicht alle Familien, denen nur
wenig Geld zur Verfügung
steht, werden von der Landesinitiative profitieren: Für Kinder in Tageseinrichtungen mit
Übermittagbetreuung sowie
Schülerinnen und Schüler der
Sekundarstufe II stellt das
Land kein Geld zur Verfügung.
Wir fordern daher die Landesregierung auf, die Versorgung
mit einer Mittagsmahlzeit
zum verpflichtenden Bestandteil an allen Ganztagsschulen und in Kindertageseinrichtungen mit Übermittagbetreuung zu erklären.
Nur so wird sichergestellt,
dass sich das Land und/oder
der Bund dauerhaft an der Finanzierung beteiligen. Denn
das Geld aus Düsseldorf soll
zunächst nur bis zum 30. Juni
2009 fließen. Doch Wuppertal wird auch im Jahr 2009
nicht in der Lage sein, die
dann möglicherweise ausfallende Landesförderung zu
übernehmen.
„Kinder aus Familien mit geringem Einkommen müssen
die gleichen Bildungschancen
haben wie Kinder besser verdienender Eltern. Die Frage,
ob jemand den Preis für ein
Mittagessen bezahlen kann,
darf nicht zum Zugangskriterium für ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote werden“, betont Renate
Warnecke, schulpolitische
Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Der Gesetzgeber muss seinen Verpflichtungen im Rahmen des Konnexitätsausfüh-
rungsgesetzes nachkommen.
Wer die Musik bestellt, muss
sie auch bezahlen.“
„Wäre das Mittagessen eine
Pflichtaufgabe, könnten der
Schulträger bzw. das Jugendamt die Kosten für die Kinder,
deren Eltern das Mittagessen
nicht bezahlen, tragen. Das
Land oder der Bund wären
dann verpflichtet, der Stadt
das Geld für diese Ausgaben
zur Verfügung zu stellen“, ergänzt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende und jugendpolitische Sprecher Andreas Mucke. „Die seit Jahren
notwendige Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten
hätte endlich ein Ende und es
könnten dauerhaft tragfähige und für alle Beteiligten
verlässliche Konzepte entwickelt werden.“
K. H.
Rat aktuell 4/2007
Herausgeber:
SPD-Ratsfraktion
Rathaus
Johannes-Rau-Platz 1
42269 Wuppertal
Tel.: 0202/ 563 24 44
Fax: 0202/ 244 09 87
E-Mail: [email protected]
Internet: www.spdrat.de
Redaktion:
Ulf Klebert (v.i.S.d.P.)
Matthias Dohmen
Kathrin Hartmann
Suna Sayin
Cartoon: André Poloczek
Layout: fit for design
rat aktuell
4/2007
Soziale Infrastruktur stärken
ARGE Wuppertal weiter unterstützen
Über 15.000 Empfänger von
Arbeitslosengeld II haben in
diesem Jahr bereits an einer
Qualifizierungsmaßnahme
teilgenommen. In Sprachkursen, dem Nachholen eines
Schulabschlusses und in anderen Ausbildungsgängen
verbessern sie ihre Chancen
für einen Wiedereinstieg in
den ersten Arbeitsmarkt.
Auch die so genannten Arbeitsgelegenheiten dienen
diesem Ziel. 1.800 dieser Arbeitsgelegenheiten sind bei
vielen Vereinen, Verbänden
und Organisationen eingerichtet, circa 500 davon auf
Basis einer „Arbeitsgelegenheit auf Entgeltbasis“, einer
tariflich bezahlten Beschäftigung. Diese Maßnahmen be-
Die Sanierung des Jüdischen Friedhofs am Weinberg ist eine der zahlreichen Beschäftigungs- und
Qualifizierungsmaßnahmen in Wuppertal.
deuten nicht nur für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Gewinn, durch sie
werden auch wichtige und
unverzichtbare Beiträge für
die Menschen in Wuppertal
geleistet. Ob soziale Einrichtungen, Angebote der Kinderund Jugendhilfe, kulturelle
Organisationen oder die Pflege von Grünanlagen und Gebäuden: In vielen Bereichen
leisten die Teilnehmer wichtige Arbeiten, ohne die es viele
Angebote nicht geben würde.
Der Rat der Stadt unterstützt
daher die ARGE Wuppertal
weiter in ihrem Bemühen,
durch die Entwicklung von
Projekten die soziale Infrastruktur zu stärken und über
diese Maßnahmen auch ei-
nen Beitrag zur Stadtentwicklung zu leisten. Dabei geht
der Rat, wie bisher auch, da-
von aus, dass die Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit
gewährleistet ist.
Schlichten und richten:
Die Stadtverordnete Christa Stuhlreiter
Ihr ausgleichendes Wesen erkannte schon ihre Volksschullehrerin, die in die Kopfnote
des
ersten
Zeugnisses
schrieb, Christa Stuhlreiter
meide Streit und schlichte. Sie
sei „der ruhende Pol der Klasse“.
Vermitteln und Moderieren
wurde ihre zweite Haut. Bis
heute.Von
1993 bis
2000
wirkte sie
als Schöffin beim
Landgericht Wuppertal und
von 1993
bis 1996
als ehrenamtliche
Richterin
am Verwaltungsgericht.
Für
die
Jahre 2005 bis 2009 berief
man sie zur ehrenamtlichen
Richterin beim Sozialgericht
Düsseldorf. Daneben betätigt
sie sich seit 1987 als Schiedsfrau.
Christa Stuhlreiter geb. Huhn
erblickte am 28. September
1942 in der damaligen Reichshauptstadt das Licht der
Welt.Von Berufs wegen ist sie
Sozialversicherungsfachangestellte bei der Rentenversicherung, zur Zeit Hausfrau.
Sie betreut ihre Eltern, die in
einem Seniorenheim leben.
Verheiratet ist sie mit Peter
Stuhlreiter – ein Sohn, zwei
Enkeltöchter bilden die Familie „nach unten“.
Der SPD trat sie 1984 bei, die
sie in die Bezirksvertretung
Ronsdorf (1994 bis 1999) und
den Rat der Stadt (seit 1999)
entsandte. Dem Vorstand des
Ortsvereins gehört sie als
Pressebeauftragte an. So versorgt sie die „WZ“, die „Wuppertaler Rundschau“ sowie
das „Ronsdorfer SonntagsBlatt“ und die „Ronsdorfer
Wochenschau“ erfolgreich
mit Meldungen über das Wirken der Ronsdorfer SPD.
Ihre Fraktion vertritt sie im
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie sowie
im Jugendhilfeausschuss und
in den Betriebsausschüssen
Kinder- und Jugendwohngruppen sowie Alten- und Altenpflegeheime. Die leidenschaftliche Leserin, die Wallanders „Krimis zum Schaudern“ liebt, agiert seit bald 20
Jahren als ehrenamtliche Geschäftsführerin des „Kreises
kreativer Frauen Ronsdorf“.
Der KKFR organisiert Ausstellungen vorzugsweise der eigenen Mitglieder unter anderem in den Disziplinen Aquarellmalerei, Bleistiftzeichnen,
Quilten und Plastisches Gestalten mit Ton, führt aber
auch Fotowanderungen und
Lesungen durch. Die Zielsetzung des Kreises beschreibt
Christa Stuhlreiter mit den
Worten, es gehe darum, „kreative Frauen zu ermutigen,
mit ihren Arbeiten erstmalig
an die Öffentlichkeit zu gehen und sie dabei zu unterstützen“.
M. D.
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rat aktuell
4/2007
Initiative Kommunalwirtschaft
Fairer Wettbewerb statt privat vor Staat
„Die Existenz kommunaler
Unternehmen darf nicht gefährdet werden“, erklärte
Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, am Aktionstag der Initiative Kommunalwirtschaft am 29. August auf dem Johannes-RauPlatz.
Die Betätigung kommunaler
Unternehmen wird in Paragraf 107 der Gemeindeordnung geregelt. Er soll verschärft werden. Die Folge:
Kommunale Unternehmen
wie WSW, AWG, ESW, VSG,
GWG und andere würden in
ihrer Entwicklung massiv eingeschränkt. Im Extremfall bedeutet das ein Aus auf Raten.
Höhere Gebühren und ein
eingeschränktes Leistungsspektrum sind zwangsläufige
Folgen.
Klaus Jürgen Reese weiter:
„Wir fordern keine Bevorzugung der Kommunalwirtschaft, wir fordern lediglich
einen fairen Wettbewerb. Es
ist schon abstrus, wenn in der
Landtagsanhörung über fast
alle Parteigrenzen hinweg ein
Verzicht auf die geplante Änderung gefordert wird, die
Klaus Jürgen Reese, Wolfgang Herkenberg, AWG, Harald Röllecke, GWG,
und Dietmar Bell, ver.di (v.l.).
Landesregierung
sich aber weiterhin aus ideologischen Gründen
allen Argumenten verschließt.
Sollte die Landesregierung ihre Pläne nicht revidieren,wird die
Initiative Kommunalwirtschaft
zu weiteren und
dann größeren
Aktionen aufrufen.“
U. K.
Wuppertaler Stadtwerke
Bieterverfahren zur Partnersuche
Die Wuppertaler Stadtwerke
haben sich von ihren Partnern
RWE Rhein-Ruhr AG, Cegedel
und Velbert getrennt, da die
Interessen der Partner nicht
mehr mit der Unternehmensstrategie übereinstimmten.
Mit Velbert wird allerdings
weiterhin in mehreren Geschäftsfeldern zusammengearbeitet.
Nun ist es der WSW AG möglich, die eingeschlagene Neuausrichtung weiter voran zu
bringen.
Das Verfahren, mit dem ein
neuer geeigneter strategischer Partner für die WSW gefunden werden soll, hat der
Rat am 3. September beschlossen.
„Eine vollständige Rekommunalisierung der WSW steht
nicht zur Debatte.Wer diesen
Weg ernsthaft fordert, gefährdet die Zukunft der WSW.
Das Unternehmen braucht
auf diesem Markt einen starken Partner, der ein Interesse
an starken Wuppteraler
Stadtwerken hat“, erklärt
Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Die Projektorganisation wird
sich an die erfolgreiche Organisation der Neuausrichtung
der WSW anlehnen und in einem moderativen und transparenten Verfahren erfolgen.
In mehreren Schritten soll der
Kreis der Interessenten ausgewertet werden.
Für das Bieterverfahren werden klare Forderungen aus
Sicht der WSW definiert:
Die Festigung der WSW als regionales Querverbundsunternehmen, eine Verbesserung
der Marktdurchdringung für
die WSW, die Vermeidung
steuerlicher Nachteile und,
wenn möglich, die Erschließung neuer Geschäftsfelder
für die WSW.
Die WSW bleibt ein kommunales Unternehmen. Zwanzig
Prozent ihrer Anteile stehen
zum Verkauf. Für 5,1 Prozent
muss ein potentieller Käufer
Sacheinlagen erbringen. Weitere acht Prozent können nur
über das Einbringen von
Sacheinlagen erworben werden.
Die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit RWE und
Cegdel kommen so zum Tragen. Ein neuer Partner wird
verpflichtet sein, Sacheinlagen einzubringen. Sacheinlagen sind Beteiligungen an
Kraftwerken oder Gas- und
Stromverteilnetzen.
Die Suche nach einem neuen
Partner soll Mitte 2008 abgeschlossen sein. Klaus Jürgen
Reese: „Die WSW sind ein gut
aufgestelltes Unternehmen
und damit ein attraktiver
Partner. Wer der neue Partner
wird, ist noch völlig offen. Alle Namen, die jetzt genannt
werden, sind reine Spekulation. Im Laufe des Bieterverfahrens wird sich zeigen, wer
für eine Beteiligung in Frage
kommt.“
U. K.
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rat aktuell
4/2007
Bildungspauschale: Taschenspielertrick der Landesregierung
Liebe Leserinnen und Leser,
rund 540 Mio. Euro sollen die
Städte und Gemeinden in
Nordrhein-Westfalen im Jahr
2008 über die so genannte
„Bildungspauschale“ vom
Land erhalten. Das seien 80
Mio. Euro mehr als im Jahr
2007, verkündete stolz FDPInnenminister Ingo Wolf vor
einigen Wochen.
Die ebenfalls vorgesehene
Kürzung der allgemeinen Investitionspauschale
um
eben diese 80 Mio. Euro ließ
der Minister unerwähnt. Im
Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2008 ist sie
allerdings zu finden.Tatsächlich handelt es sich also um
ein Nullsummenspiel.
Ebenfalls nicht erwähnt
wird, dass das Land vor den
Sommerferien mitgeteilt
hatte, die Förderung für Investitionen in den Ausbau
der Ganztagsschulen kürzen
zu müssen. 103 Mio. Euro fehlen den kommunalen Schulträgern für den Ganztagsausbau. Die „erhöhte“ Bildungspauschale ist kein vollständiger Ausgleich.
Die bisherige Schulpauschale wird zur Bildungspauschale. Nicht mehr nur für den
Bau, die Modernisierung, die
Sanierung, den Erwerb und
für die Einrichtung sowie
Ausstattung von Schulgebäuden sollen und dürfen die
Mittel eingesetzt werden.
Künftig besteht auch die
Möglichkeit, sie für die
Durchführung von investiven Maßnahmen in kommunalen Kindertageseinrichtungen einzusetzen.
Wenn auch Baumaßnahmen
in Kitas aus dieser Pauschale
bezahlt werden sollen, steht
zu befürchten, dass andere
Töpfe, aus denen bislang das
Geld hierfür kam, kleiner
werden.
wieder einmal die Kommunen aufgefordert, den Fehlbetrag auszugleichen.
An der Finanzpolitik des Landes wird sich, so wird auch an
anderen Beispielen wie dem
Kinderbildungsgesetz KIBIZ
deutlich, nichts ändern: Der
NRW-Finanzminister spart
zu Lasten von Städten und
Gemeinden.
Auch die zehn Mio. Euro der
Landesinitiative „Kein Kind
ohne Mahlzeit“ drehen diesen Trend nicht um. Reicht
der Betrag nicht aus, um den
Landesanteil von einem Euro
pro Kind und Mahlzeit landesweit zu finanzieren, sind
Ihr
Klaus Jürgen Reese
Fraktionsvorsitzender
Zusammenführen statt spalten
Geschichten, die das Leben
schrieb: Anekdoten, Erzählungen, Begebenheiten um Johannes Rau hat dessen langjähriger Freund und Weggefährte Klaus Goebel unter
dem Titel „Nur einmal war er
sprachlos“ herausgebracht. Er
präsentiert einen sowohl be-
kannten als auch unbekannten Johannes Rau.
Unbekannt, weil das Buch
zahlreiche Erinnerungen enthält, die in dieser Form tatsächlich neu – will sagen: unveröffentlicht – sind. Und bekannt, weil wir über einen
Buchhändler, Politiker und
schließlich Bundespräsidenten lesen, der in seiner Art
gradlinig und beharrlich war.
Sein politisches Credo war
das „Versöhnen statt spalten“. Das Resümee seiner Zeit
als Oberbürgermeister Wuppertals, erinnert sich Goebel,
habe er in die Maxime gefasst, es sei ihm immer um
das „Zusammenfügen“ der
Menschen und der Stadtteile
von Beyenburg bis Vohwinkel
gegangen.
Wer nicht liest, der lebt nicht,
sagt ein deutsches Sprich-
wort.Welch ein reiches Leben
hat der gebürtige Wichlinghauser und spätere Katernberger geführt, lesen wir doch
bei Goebel, dass Raus Bibliothek etwa 12.000 Bände umfasste und der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht wird. Ein
denkmalgeschütztes Bauwerk im Berliner Stadtteil Wilmersdorf trägt nach einem
früheren Besitzer den Namen
Schoeler-Schlösschen. Es lasse sich hier „nachlesen, was
er selbst gelesen hat, er, der
sich selbst als leidenschaftlichen Leser bezeichnete“. Mit
Büchern ist er groß geworden, zu Hause bei den Eltern,
in der Verlagsbuchhändlerlehre bei Emil Müller, als Mitarbeiter des Luther- und
Eckart-Verlags, damals Witten, als Chef des Jugenddienst-Verlags in Wuppertal,
berichtet sein Vertrauter Goebel. Auch der Abgeordnete
und Minister sei ein Leser geblieben, der die Schriften gesammelt hat, die ihm bei vielen Gelegenheiten überreicht
wurden.
Die Aufzeichnungen erinnern
aus einer persönlichen Sicht
an Johannes Rau. Aus alltäglichen Dingen und vermeintlich unwesentlichen Ereignissen entwickelt sich ein eigenes, unverwechselbares Bild
des Bundes- und nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten, Ministers, Landtagsabgeordneten, Oberbürgermeisters, Stadtverordneten
und
Ehrenbürgers.
Als
Mensch, Christ und Freund.
Rau blieb auch im höchsten
Amt der Nation verwurzelt in
seiner Familie, bei seinen
Freunden, in seiner Kirchengemeinde und seiner Heimatstadt.
M. D.
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