Elend statt Entwicklung – Fehler der Asiatischen Entwicklungsbank

Elend statt Entwicklung – Fehler der Asiatischen Entwicklungsbank
Frankfurt, 3.5.2016
Während die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) ihre Jahrestagung in
Frankfurt abhält, fordern zivilgesellschaftliche Gruppen die Bank auf einer Pressekonferenz zu einem
Kurswechsel auf. Zahlreiche Beispiele zeigen, dass ADB-Projekte immer wieder zu Verarmung und
Umweltzerstörung führen, statt Entwicklung für Gemeinden und Ökosysteme zu ermöglichen. Dafür
trägt Deutschland durch seine Einlagesummen eine Mitverantwortung. Nächstes Jahr feiert die ADB
bereits ihr 50. Jubiläum - seit ihrem Bestehen sind die Risiken für arme Bevölkerungsschichten in
Asien jedoch nicht gesunken, sondern angestiegen. „Die Umwelt- und Sozialstandards der Asiatischen
Entwicklungsbank finden sich zu wenig in ihrer konkreten Projektarbeit wieder. Konsultationen mit
betroffenen Gemeinden werden absolut mangelhaft durchgeführt. Von Umweltgefahren,
Gefahren durch Zwangsumsiedlungen und wirtschaftlicher Marginalisierung sind oft ausgerechnet die
Menschen betroffen, die besonders schutzbedürftig sind“, sagt Korinna Horta, langjährige Expertin für
multilaterale Entwicklungsbanken der deutschen Menschenrechtsorganisation urgewald.
Das Umsiedlungsdesaster beim Eisenbahnprojekt der ADB in Kambodscha steht exemplarisch für die
gewaltigen Fehler der Bank bei der Umsetzung ihrer Schutzstandards. Ziel des Projekts ist die
Sanierung der Eisenbahn in dem südostasiatischen Land. Finanziert wurde es vor allem durch einen
Kredit der ADB in Höhe von 84 Millionen US-Dollar. Mehr als 4000 Familien und
Kleinunternehmen, die im Streckenverlauf der Schienen gelebt und gearbeitet haben, wurden bereits
umgesiedelt oder sind von Umsiedlung bedroht. Vuthy Eang, Geschäftsführer von Equitable
Cambodia, sagt: „Tausende umgesiedelte Familien, denen Zuhause und Lebensgrundlagen
genommen wurden, müssen nach wie vor unter schrecklichen Umständen leben, mehr als sechs
Jahre nach ihrer Umsiedlung. Sogar der eigene Beschwerdeausschuss der ADB kam zu dem
Ergebnis, dass die Bank hierbei ihre eigenen Grundsätze gebrochen und schwere soziale Schäden bei
den überwiegend in Armut lebenden Menschen verursacht hat. Die Folgen reichen von ungenügender
Kompensation für Einkommensverluste bis zum Fehlen von Infrastruktur in den Gebieten, in die sie
umgesiedelt wurden. Die ADB muss das Projekt endlich in Einklang mit ihren Grundsätzen bringen.“
„Obwohl der Klimawandel längst Realität ist, finanziert die ADB noch immer Kohlekraftwerke
und Mega-Infrastrukturprojekte, gegen den erklärten Wunsch der Weltgemeinschaft, den
Temperaturanstieg bei 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Die ADB sollte nicht zum Wohle der großen
Konzerne handeln, sondern die planetaren Grenzen in ihre Arbeit mit einbeziehen“, ergänzt Hemantha
Withanage vom NGO Forum on ADB, einem zivilgesellschaftlichen Netzwerk mit Sitz in den
Philippinen, das seit 25 Jahren das Handeln der ADB kritisch beobachtet.
Eine heute vorgestellte Studie von indonesischen NGOs zeigt die verheerenden Auswirkungen der
Finanzierung großer Infrastrukturprojekte über so genannte „Finanzintermediäre“ wie Banken
oder Hedgefonds - regelmäßige Partner auch von Entwicklungsbanken wie ADB oder Weltbank.
„Wenn die Auswirkungen auf Umwelt und Menschen nicht genau beobachtet werden, bergen MegaInfrastrukturprojekte gewaltige Risiken. Sie können massenhafte Armut, den Verlust von
Lebensgrundlagen, gewaltsame Konflikte, Menschenrechtsverletzungen sowie nicht mehr reparierbare
Umweltschäden und massenhaften CO2-Ausstoß zur Folge haben“, sagt Stephanie Fried von der Ulu
Foundation (USA). „Das schockierende Fehlen von öffentlichen Konsultationen und Transparenz, der
Mangel an Dokumenten in indonesischer Sprache, die Fehler bei der Einordnung von Risiken für
Mensch und Umwelt und das klägliche Scheitern bei der Implementierung von Schutzstandards deuten
auf eine düstere Zukunft für Gemeinden hin, die von den Investitionen betroffen sind. Die Probleme
müssen vollständig behoben werden, bevor die ADB weitere Gelder für Infrastrukturprojekte vergibt.“
Eine Kopie der Studie können Sie auf unserer Pressekonferenz erhalten.
Weitere Informationen zu den beteiligten Organisationen:
Equitable Cambodia: www.equitablecambodia.org/website/
Center for Environmental Justice: http://www.ejustice.lk/
NGO forum on ADB: http://www.forum-adb.org/
urgewald: www.urgewald.org
Hintergrundinformationen (Englisch):
Fact Sheet: “Black future for Mongolia - financed by the ADB” (urgewald)
https://www.urgewald.org/black-future-mongolia-financed-adb
Fact Sheet: “Dispelling the Myth - The ADB & Nam Theun 2” (International Rivers,
urgewald)
https://www.urgewald.org/dispelling-myths-adb-and-nam-theun-2
Studie: “Derailed – A Study on the Resettlement Process and Impacts of the Rehabilitation of
the
Cambodian
Railway”
(Bridges
Across
Borders
Cambodia,
2012)
http://www.equitablecambodia.org/website/admin/upload/media/derailed.pdf
Kontakte:
Dr. Korinna Horta, Expertin für multilaterale Entwicklungsbanken, urgewald (Deutschland)
+351 96 3920759, [email protected]
Hemantha Withanage, NGO Forum on ADB (Philippinen/Sri Lanka) & Geschäftsführer des
Centre for Environmental Justice (Sri Lanka)
+94 777 600503, [email protected]
Dr. Stephanie Fried, Verfechterin für starke Schutzstandards für Mensch und Umwelt sowie
Anti-Geldwäsche-Richtlinien bei internationalen Finanzinstitutionen, Geschäftsführerin der
Ulu Foundation (USA)
+1 202 5590722, [email protected]
Vuthy Eang, Anwalt für Landrechte, Geschäftsführer von
+49 177 1899944, [email protected]
Equitable Cambodia
Kurzbiographien der NGO-Vertreter (Englisch):
https://www.urgewald.org/adb-annual-meeting-ngo-representatives
urgewald Medien Briefing zur ADB-Jahrestagung in Frankfurt (Englisch):
https://www.urgewald.org/sites/default/files/typ_download/adb_frankfurt_2016__media_briefing_-_urgewald_-_final.pdf