Studierendenschaft der Universität Konstanz Das

Studierendenschaft der Universität Konstanz
Das Studierendenparlament
Fach D56
78467 Konstanz
Az. 1/ StuPa/ 64
Protokoll der 10. Sitzung des 1. Studierendenparlament
Termin:
Ort:
Leitung:
Protokoll:
16.01.2014
Universität Konstanz, Raum C425
Maximilian Lütgens
Maximilian Raab
Mitglieder des StuPa anwesend
Bischofberger,
Alexandre
+
Brunn, Felix
+
Charis, Anna
entschuldigt
+
Engelke, Judith
+
Frercks, Tabea
+
Fuller, Marcel
+
Greiner, Samuel
+
Haupenthal, Lucie
+
Heger, Manon
+
Juellig, Sebastian
Lütgens, Maximilian
unentschuldigt
+
+
Michaelis, Claudio
+
Müller, Joahnnes
+
Naczenski, Leonie
+
Raab, Maximilian
+
Radojevic, Marco
+
Scherer, Andreas
+
Schießl, Bernhard
+
Schmid, Lisa
+
Schütze, Nora
+
Ullrich, Nils
+
Yilmaz, Mehmet
Selim
+
Schanbacher, Jonas
+
Weitere anwesende Mitglieder des AstA:
Markus Amann, Maximilian Schrumpf
Anwesende Gäste:
Marvin Raab, Tobias Knapp
Weitere anwesende Mitglieder des Leo:
-
Tagesordnung (unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und Während der Sitzung)
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
Begrüßung und Formalia
Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 19.12.2013
Wahl des Präsidiums
Antrag Bernhard Schießl: Beitritt zu FZS
Bericht des Verkehrsreferenten zur Parkraumbewirtschaftung
Problematik des Beiratsposten (von Karin Damm )
Antrag Judith Engelke: Ausgabenregelung für Judith Engelke
Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“
Mitteilung und Verschiedenes
Gemütlicher Umtrunk
Dance Palace
Abkürzungen
ÄA
MB
GO
(x:y:z)
Änderungsantrag
Meinungsbild
GO-Antrag
Abstimmungsergebnisse – soweit nach Zahlen erfasst – in der Form Ja/Nein/Enthaltungen
Beginn der Sitzung 18:45
Top 1
Eröffnung der Sitzung/Formalia
Maximilian Lütgens eröffnet die Sitzung und schlägt sich selbst als Sitzungsleitung und Felix
Brunn als Redeleitung vor. Es erhebt sich kein Widerspruch.
Maximilian Lütgens stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Vorgeschlagene Tagesordnung ( entnommen aus der Einladung zur Sitzung ):
1. Begrüßung und Formalia
2. Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 12.12.2013
3. Wahl / Komplettierung des Präsidiums
4. Mitteilungen und Verschiedenes
Maximilian Lütgens stellt eine bearbeitete Version der Tagesordnung vor:
1. Begrüßung und Formalia
2. Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 19.12.2013
3. Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“
4. Wahl des Präsidiums
5. Antrag Bernhard Schießl: Beitritt zu FZS
6. Bericht des Verkehrsreferenten zur Parkraumbewirtschaftung
7. Problematik des Beiratsposten (von Karim Damm )
8. Antrag Judith Engelke: Ausgabenregelung für Judith Engelke
9. Mitteilung und Verschiedenes
10. Gemütlicher Umtrunk
11. Dance Palace
Bernhard Schießl stellt den Antrag Punkt 5 auf Punkt 3 zu setzen.
Begründung: Antrag nicht fristgerecht eingegangen und deshalb nicht vorzugswürdig.
Änderung des Antrags: Punkt 3 auf Punkt 8 zu setzen.
Angenommen.
Abstimmung der Tagesordnung:
Einstimmig angenommen.
Top 2 Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
Maximilian Lütgens und Felix Brunn möchten vermerkt haben, dass sie entschuldigt waren.
Abstimmung des Protokolls:
Angenommen.
Top 3 Wahl des Präsidenten und stellvertretenden Präsidenten
Bewerber : Maximilian Raab, Sebastian Juellig
Felix Brunn ließt die Bewerbung von Sebastian Juellig vor.
Maximilian Raab stellt sich vor und beantwortet Fragen.
Die Sitzungsleitung fragt, ob eine Personaldebatte gewünscht sei.
Zustimmung.
Es folgt eine Personaldebatte.
Maximilian Raab ( da Bewerber ) und anwesende Gäste verlassen den Raum.
Neuer Kandidat: Tabea Frercks ( auf Vorschlag von Bernhard Schießl )
Rückfragen von Marvin Raab (Gast) zur Konformität mit der Geschäftsordnung.
Tabea Frercks hätte sich durch Teilnahme an der Personaldebatte einen Vorteil verschaffen
können und an der Meinungsbildung mitwirken.
Sitzungsleitung stellt GO-Konformität fest.
GO-Antrag Auslegung des Präsidiums anzunehmen
11/0/1, angenommen.
Sebastian Juellig signalisiert Bereitschaft, über Skype Fragen zu beantworten.
Alexandre Bischofberger möchte ein Meinungsbild über die Zuschaltung von Sebastian Juellig.
Inhaltliche Gegenrede: Manon
5/4/5 angenommen.
Weitere Personaldebatte gewünscht.
Es folgt die Wahl des neuen Präsidenten
Abstimmungsergebnis (Auszählung erfolgt durch Maximilian Schrumpf und Markus Amann):
Tabea Frercks:
Maximilian Raab:
Sebastian Juellig:
11
1
2
Tabea Frercks nimmt die Wahl an und ist damit neuer Präsident des StuPa.
GO-Antrag auf 5-minütige Pause
4/5/1, abgelehnt.
Wahl des neuen Vizepräsidenten
Kandidaten: Maximilian Raab
Keine neue Personaldebatte gewünscht.
Es folgt die Wahl des neuen Vizepräsidenten:
Abstimmungsergebnis (Auszählung durch Maximilian Schrumpf und Markus Amann):
9/1/5
Maximilian Raab nimmt die Wahl an und ist damit neuer Vizepräsident des StuPa.
Top 4 Antrag FZS-Beitritt
Bernhard Schießl stellt den Antrag vor und begründet diesen.
Es folgt eine Diskussion.
GO-Antrag Alexandre Bischofberger: Ende der Debatte
Inhaltliche Gegenrede Bernhard Schießl
GO-Antrag abgelehnt
GO-Antrag Lisa Schmid: Schließung der Rednerliste
Formale Gegenrede Maximilian Raab
GO-Antrag angenommen
Abstimmung des Antrags:
Angenommen.
Top 5 Berichterstattung Verkehrsreferat
Markus Amann stellt die Beschlusslage und Informationsstand der AG-Verkehr zum Thema
„neue Parkraumbewirtschaftung“ vor
Top 6 Problematik des Beiratsposten bei Nightline
Vorstellung der Problematik.
Anschließende Diskussion.
GO-Antrag durch Felix Brunn: Einholung eines Meinungsbildes
Inhaltliche Gegenrede Manon Heger
Felix Brunn zieht seinen GO-Antrag zurück.
Abstimmung ( Sozialreferent wird ausgesandt )
Einstimmig angenommen.
Top 7 Antrag Judith Engelke : Ausgabenregelung für Judith Engelke
Judith Engelke stellt Top 7 vor.
Anschließende Diskussion.
Abstimmung:
Angenommen.
Top 8 Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“
ÄA durch Manon Heger
...„mit dem Rektor einen Termin außerhalb der Sitzung vereinbaren“ ...
Änderungsantrag angenommen durch Antragsteller.
ÄA durch Judith Engelke
... „sich nicht an den Rektor wenden, sondern entsprechende Stellen der Verwaltung (facility
management,..)“...
GO-Antrag Tabea: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussunfähigkeit festgestellt.
Die Sitzungsleitung schließt die Sitzung.
Ende der Sitzung : 22:07
Mitteilung der Referate „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Kultur“ an das
Studierendenparlament:
Heute Nachmittag (16.01.2014) haben die Referenten der oben genannten Referate mehrere
Stunden mit dem Versuch verbracht, eine Druckdatei für das anzuschaffende AStA-Banner zu
erstellen. Aufgrund des erbärmlichen Zustands, in dem sich die Computer im AStA-Büro jedoch
befinden, war dies nicht möglich. So lange es niemand schafft, die Computer „aufzuräumen“,
sodass der benötigte Speicher zum Fertigstellen von größeren Layout-Dateien ausreicht,
verzögert sich der Prozess auf unbestimmte Zeit. Diese Aufgabe fällt nicht in den
Aufgabenbereich der oben genannten Referate! (gez. Maximilian Schrumpf)