St. Goar - aktuell - CDU-Gemeindeverband St. Goar

Nr. 5 - Dezember 2010
St. Goar - aktuell Mit aller Kraft
für St. Goar!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
In dieser Ausgabe:
Wendelin Hoffmann:
Biebernheimer Feuerwehr erhält ein neues
Zuhause
2
Kaum zu glauben,
aber wahr
2
Modellstadt St. Goar:
Aus Ideen werden
Pläne
3
Damit Rheinland-Pfalz 4
gewinnt:
Julia Klöckner
Frohe
Weihnachten
und alles Gute
im Neuen Jahr
wünscht Ihnen der
CDU-Stadtverband
St. Goar
auch das zu Ende gehende Jahr 2010
war kommunalpolitisch sehr ereignisreich. Die schlimmsten Befürchtungen
als Folge der Weltwirtschaftskrise sind
nicht eingetreten.
Allerdings hatte unsere Stadt in diesem Jahr sehr viel weniger Einnahmen,
die von uns nicht beeinflusst werden
konnten. Es hat sich gezeigt, wie richtig unsere Haushaltspolitik der vergangenen Jahre mit der Bildung einer
finanziellen Rücklage war. Diese musste jetzt aufgebraucht werden.
Die eigenen Einnahmen, vor allem aus
der Bewirtschaftung der Parkplätze,
aus der erfolgreichen Arbeit unserer
Tourist-Information und den Eintrittsgeldern auf der Burg Rheinfels, haben
dafür gesorgt, dass wir in diesem Jahr
ohne Aktienverkauf finanziell über die
Runden kommen.
Wie richtig es zu Jahresbeginn war,
einen solchen Verkauf zum Haushaltsausgleich zu veranschlagen, hat sich
dadurch erwiesen, dass wir aus dem
Konjunkturprogramm des Bundes für
die Welterbestätten eine zweckgebundene Förderung in Millionenhöhe erhalten, was ansonsten — ohne Haushaltsausgleich — nicht möglich gewesen
wäre.
Die Planungen für die Modellstadt
St. Goar konnten weitergeführt werden. Die Bürgerschaft wurde in einer
gut besuchten Einwohnerversammlung
im Detail informiert und jeder konnte
sich mit Fragen oder Anregungen in
die Diskussion einbringen.
Die Baustelle für die Errichtung des
neuen Außenbezirks des Wasser- und
Schifffahrtsamtes ist eingerichtet und
die Anlage der Rheinuferpromenade
zwischen dem Rheinfelshafen und der
Panzerrampe ist fortgeschritten. Der
frühe Winter hat jetzt die beiden Bauvorhaben zeitlich unterbrochen. Der
Stadt entstehen für die beiden Maßnahmen keine Kosten.
Gerhard Rolinger
Dass eine gut überlegte und nicht
zuvor zerredete Maßnahme erfolgreich werden kann, das zeigt das
Projekt „Feuerwehrgerätehaus Biebernheim“. Es war richtig, dass
Stadtbürgermeister Walter Mallmann
dafür das bäuerliche Anwesen „An
der Bach 21“ für die Stadt rechtzeitig
zu einem fairen Preis erwarb.
Die jetzt erfolgte Übereinkunft zwischen der Verbandsgemeinde, der
Stadt und den Biebernheimer Feuerwehrkameraden zum Umbau des Anwesens in ein Feuerwehrgerätehaus
ist ein Musterbeispiel dafür, wie nützlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist.
Im Januar wird in Werlau und in Biebernheim detailliert über die Fördermöglichkeiten Privater aus der Dorferneuerung informiert. In Fellen beginnt im Februar die Dorfmoderation.
Die Arbeit geht uns auch im kommenden Jahr nicht aus.
Gerhard Rolinger
Erster Stadtbeigeordneter
von St. Goar
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Nr. 5 - Dezember 2010
Wendelin Hoffmann:
Biebernheimer Feuerwehr erhält ein neues Zuhause
Die Freiwillige Feuerwehr erhält
nämlich ein größeres Löschfahrzeug, das in dem jetzigen
gemeindeeigenen Gebäude
nicht mehr untergebracht werden kann. In enger Absprache
mit Vertretern der örtlichen
Feuerwehr wurde der Umbau
des Wirtschaftsgebäudes „An
der Bach 12“ geplant.
Bauherr der Maßnahme ist die
Verbandsgemeinde St. GoarOberwesel. Von den veranschlagten Kosten in Höhe von
120.000 € muss die Stadt
St. Goar rund 67.000 € schultern. Am städtischen Anteil
beteiligt sich der örtliche Förderverein der Feuerwehr mit
Eigenmitteln und Eigenleistungen in Höhe von 30.000 €.
Durch diese Umbaumaßnahme
kann die Freiwillige Feuerwehr
Biebernheim idealerweise im
Ortskern bleiben und zukünftig ihre Aufgaben unter erheblich verbesserten Bedingungen
erfüllen.
Wendelin Hoffmann
Dass die Stadt das Anwesen
„An der Bach 12“ – ehemals
Emil Pabst – in Biebernheim
gekauft hat, war nicht nur
eine wichtige, vorausschauende Entscheidung für eine erfolgreiche Dorferneuerung,
insbesondere im Hinblick auf
den Dorfmittelpunkt, sondern
geradezu ein Glücksfall für die
Biebernheimer Feuerwehr.
Kaum zu glauben, aber wahr
Als die Bundesregierung im vergangenen Jahr während der
Weltwirtschaftskrise ein zweites
Konjunkturprogramm auflegte,
zu dem innerhalb von Tagen die
Anträge einzureichen waren, da
hatte die Stadt St. Goar den
Plan für den Ausbau von Marktund Hansenplatz in der Schublade und legte diesen zur Förderung nach Berlin vor.
Im Stadtrat stimmte die SPD
diesem Verfahren, so ihr Sprecher Spriestersbach, „mit
Bauchweh“ zu. Verstanden hat
diesen Bauchwehhinweis niemand, denn für die Stadt bot
sich eine einmalige Chance.
Als dann der städtische Haushaltsplan für das Jahr 2010 zu
verabschieden war, zu dessen
Genehmigung von der Kommunalaufsicht ein Ausgleich ohne
zusätzliche Verschuldung gefordert war, stimmte die SPD dagegen. Ein Glück, dass sich die
CDU/FDP-Koalition durchsetzte.
Wäre das nicht geschehen, dann
hätte ohne genehmigten Haushalt der Antrag auf die genannte
Förderung nicht gestellt werden
können und folglich wäre der
Stadt die Summe von sage und
schreibe 1,17 Millionen Euro durch
die Lappen gegangen. Verstehe
das SPD-Verhalten wer will.
Als jetzt der Haushaltsplan der
VG St. Goar-Oberwesel 2011
verabschiedet wurde, in dem
die Kosten für den Umbau des
Hauses „An der Bach“ zum Feuerwehrgerätehaus in Biebernheim eingestellt sind, da stimmten die Biebernheimer SPDMitglieder Abele und Heckmann
diesem Haushaltsplan nicht zu.
Hätten sich die anderen Fraktionen ebenso verhalten, dann wäre der Umbau nicht möglich.
Es wäre interessant zu erfahren,
wie der Biebernheimer Ortsvorsteher und seine Stellvertreterin
ihr Verhalten den Feuerwehrkameraden erklären wollen.
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Modellstadt St. Goar: Aus Ideen werden Pläne
Martin Schäffer und Thomas Wagner (LBM Bad Kreuznach), Ortsvorsteher Michael Hubrath, Stadtbürgermeister Walter
Mallmann, Stefan Baumgarten (SGD Nord Koblenz) sowie Axel Alesiani und René Rheims (RMP Landschaftsarchitekten
Bonn) standen der Bürgerschaft zum Thema „Modellstadt St. Goar“ Rede und Antwort.
Bei der jüngsten Einwohnerversammlung, die ausschließlich das
Thema „Modellstadt St. Goar“ auf
der Tagesordnung stehen hatte,
konnten Stadtbürgermeister
Walter Mallmann und Ortsvorsteher Michael Hubrath mehr als einhundert interessierte Bürgerinnen
und Bürger in der Rheinfelshalle
begrüßen.
Bei dieser Gelegenheit erklärten
Thomas Wagner und Martin
Schäffer vom Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach, Axel Alesiani
und René Rheims vom Büro RMP
Landschaftsarchitekten aus Bonn
sowie Stefan Baumgarten von der
SGD Nord in Koblenz die Planungen der künftigen Vorhaben zu
dem ehrgeizigen Projekt in allen
einzelnen Facetten.
Schritt für Schritt gaben die Experten Auskunft über die bisherigen Planungen zum Ausbau der
B9 in der Ortsdurchfahrt, die
künftige innerstädtische Verkehrsführung, den Verlauf des Radweges, die Gestaltung der Plätze
zwischen den beiden Kirchen und
dem Rheinufer sowie die Anlage
der Parkplätze.
Stadtbürgermeister Walter Mallmann bat das Publikum zu jedem
Detail um Fragen, Hinweise und
Vorschläge. Dieses Angebot wurde
mit insgesamt 38 Wortmeldungen
sehr rege angenommen. Dabei
nahmen die Planer die von den
Erzieherinnen der Kath. Kindertagesstätte Hl. Goar vorgetragenen
Hinweise zugunsten einer noch zu
verstärkenden Verkehrssicherheit
ebenso auf wie die Verbesserungsvorschläge von Löschzugführer Michael Olk, der für die
St. Goarer Feuerwehr sprach.
Der Stadtrat hat sein Votum zu
den Planungen abgegeben, damit
Baurecht geschaffen werden kann
und nach dem nächstjährigen Fest
„Rhein in Flammen“ die Bagger
auffahren können. Nach Aussage
der Vertreter des Landesbetriebes
Mobilität wird die Bauzeit wegen
der besonderen innerstädtischen
Verkehrsverhältnisse mehr als ein
Jahr dauern.
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Nr. 5 - Dezember 2010
Damit Rheinland-Pfalz gewinnt: Julia Klöckner
Als Bundestagsabgeordnete in der
CDU/CSU-Fraktion vertritt Julia
Klöckner die rheinland-pfälzischen
Landkreise Bad Kreuznach und
Birkenfeld - als direkt gewählte
Abgeordnete.
Schwerpunkte ihrer Arbeit sind die
Verbraucherpolitik, Agrar- und Nachhaltigkeitsfragen sowie die Bioethik.
Seit 2009 ist sie Parlamentarische
Staatssekretärin im Ministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Am 27. März 2011 tritt sie als
Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für das Amt der Ministerpräsidentin an.
Impressum:
Verantwortlich i.S.d.P.:
CDU-Stadtverband St. Goar, Thilo Kurz, 1. Vorsitzender
Internet: www.cdu-stgoar.de
Hans-Josef Bracht MdL und Rita Lanius-Heck
sind unsere Kandidaten für die kommende
Landtagswahl.
Redaktion:
Wendelin Hoffmann, Michael Hubrath, Ursula Krick, Thilo Kurz, Hildegard Mallmann, Walter Mallmann, Gerhard Rolinger und Lilo Rolinger
Fotos: Fotografie Tanja Böhm, Hildegard Mallmann und CDULandesverband Rheinland-Pfalz