jw-Kissingers Vermächtnis 15-08-16

KissingersVermächtnis
Kriegsverbrecher,Völkerrechtsnihilist,Geheimdiplomat:DerfrühereSicherheitsberater
undAußenministeristeineSchlüsselgestaltzumVerständnisderUS-Politik
VonNormanPaech
DerPräsidentundseinBerater:InderAmtszeitvonRichardNixon(links)wurdedieAußenpolitikimWeißenHaus
leitetedortmitgroßerMachtfülledasNationalSecurityCouncil,daseineZentralederKriegführungwar(Aufnahme
Foto:WikimediaCommons/TheCentralIntelligenceAgency/gemeinfrei
NormanPaechistProfessorfürVerfassungs-undVölkerrechti. R.derUniversitätHamburg.
HenryKissingerist93Jahrealt,unddiesistkeinNachruf.DiesistauchkeineSammelrezensionder
seitJahrzehntenunablässiganschwellendenbiographischenGesängeaufdiesenbedeutendsten
politischenStrategenderUSAnachdemZweitenWeltkrieg,derseinerseitseinGroßmeisterder
Selbstdarstellungist.ErstjüngsthatderbritischeHistorikerNiallFergusonauf1.120Seiten
versucht,zumindestdieersten45Jahredieses»Idealisten«zuverstehen(»Kissinger:DerIdealist,
1923–1968«,Berlin2016).SeinNewYorkerFachkollegeGregGrandinuntersuchtezurgleichenZeit
etwasbescheidenerauf296Seiten,aberumsogiftigerdiezweiten45JahrevonKissingers
politischerKarriereundsprichtvondem»langenSchatten«,denseineTätigkeitbisindie
AdministrationObamawirft(»KissingerslangerSchatten.AmerikasumstrittensterStaatsmannund
seinErbe«,München2016).InzwischenfüllendieAuseinandersetzungenmitderPersonundseiner
TätigkeitganzeRegale,hervorgehobenseienhiernurdieArbeitenderJournalistenSeymourHersh
undChristopherHitchen,»ThePriceofPower«von1983bzw.»DieAkteKissinger«von2001.Man
fragtsich,obesdanochetwasNeuesgibtundobdiex-teErkundungdesSeelengefügesundder
moralischenUntiefendieLektürelohnt.Kissingerselbsthatbereitsmehrals4.000
autobiographischeSeitenhinterlassenundjüngstmitseinemneuestenWerk»Weltordnung«auf
knapp500SeiteneinenweiterenBlickinseineArchivegewährt.Hierstehenjedochzwei
Erzählungengegeneinander.Sozwingend,makellosundspannendseinLebenslaufauseigenerSicht
erscheint,sozynisch,skrupellos,opportunistisch,aberebenfallsspannendstelltersichinden
DokumentenderoffiziellenArchivedar,unddiesindnochlangenichtvollständigerschlossen.
UnerklärlichePerson
AlsderehemaligeAußenministerimJanuar2015zueinemHearingvordem»ArmedServices
Committee«desUS-Senateserschien,wurdeeraufdemKapitolvonDemonstrantenmitder
Forderungnach»GefängnisfürHenryKissingerwegenKriegsverbrechen«empfangen.ImHearing
hingegenerhielteruneingeschränktesLobfürseine»vielenBeiträgezuFriedenundSicherheit«.
ZwischendiesenbeidenPolen,»Verbrecher«und»Friedensnobelpreisträger«,pendeltauchdie
hiesigeDiskussion,soz. B.alsesumdievomVerteidigungsministeriumbezahlte»Henry-KissingerStiftungsprofessurfürinternationaleBeziehungenundVölkerrechtsordnung«anderUniversität
Bonnging,dieschließlichin»Henry-Kissinger-ProfessurfürGovernanceundSicherheit«
umbenanntwurde,daihrNamensgebermitdemVölkerrechtnunwirklichgarnichtsanfangen
kann.Inseinemknapp1.000SeitenstarkenWerküberAußenpolitik»DieVernunftderNationen.
ÜberdasWesenderAußenpolitik«von1994wirddasVölkerrechtaufkeinerSeiteerwähnt.
NeueErkenntnisseüberdiese»unglaubliche,unerklärlicheundunerträglichePerson«,wiedie2006
verstorbeneitalienischeJournalistinOrianaFallacieinmalschrieb,sindinderTatrar.Dochistes
wichtig,sichseineausgedehntenundunermüdlichenMachenschaftensowieseinepolitische
Philosophiezuvergegenwärtigen,umdieimperialistischeAußenpolitikderUSAverstehenzu
können–inderVergangenheitundinderZukunft.DenndiewohlkünftigePräsidentinderUSA,
HillaryClinton,bekannteineinerRezensionder»Weltordnung«inderWashingtonPost,dass
»KissingereinFreundist«,aufdessenRatsievertraue,der»sichregelmäßigbeimirgemeldethat,
scharfsinnigeBeobachtungenüberausländischePolitikermitmirteilteundmirschriftliche
BerichteüberseineReisenzuschickte«.KissingersVisionseiauchihre:»gerechtundliberal«.Nun
gibteskeinenAußenpolitikerindenUSA,dersichnichtgernederFreundschaftKissingers
versichertundsichinihrsonnt–außerBernardSanders.HillaryClinton(damalsnochRodham)
allerdingshattesichalsJurastudentinanderYale-UniversitätandenProtestkundgebungengegen
dievonUS-PräsidentRichardNixonam30.April1970verkündeteInvasioninKambodschamit
Vietkongflaggenbeteiligtundseinerzeitgerufen:»SchlussmitdemweltweitenUS-Imperialismus!«
AntikommunistundNihilist
Damalsahnteniemand,auchHillaryRodhamnicht,dassKissingerdiegeheimeBombardierung
KambodschasmitB-52BombernbereitsimFebruar1969,einenMonatnachderAmtseinführung
desWahlsiegersNixon,geplanthatteundschonimMärz1969mitihrbegonnenwordenwar.Mit
seinenmilitärischenBeraternAlexanderHaigundRaySittonhatteereinengigantischen
Täuschungsapparataufgebaut,umdie»OperationMenu«vordemKongressundderÖffentlichkeit
geheimzuhalten.Erst1973erfuhrendiesedurcheinenWhistleblowervonihr.AlleDokumente,
KartenundZeugnissewurdennachjedemEinsatzsofortverbranntundgefälschtePapierean
PentagonundKongressweitergegeben.DiePilotenwurdenerstinderLuftvonihrenZielenin
Vietnamumgeleitet,umihreBombenüberKambodschaabzuwerfen.EinverdeckterillegalerKrieg
gegeneinneutralesLand–eineindeutigesKriegsverbrechen,keine25JahrenachdenNürnberger
Prozessen.WarumdieseGeheimhaltung?NixonundKissingerwareneingefleischte
Antikommunisten.BeideverfochteneineharteLiniegegenVietnam,welchessiemilitärisch
bezwingenwollten,fürchtetenaber,dassderKongressdieBombardierungeinesneutralenLandes
nichtgenehmigenwürde.KaumimAmtundeinmalanderMacht,warKissingerbereit,alle
moralischen,politischenundrechtlichenBedenkenabzustreifen,denKongressunddie
Öffentlichkeitzubelügen,umeinerfixen,aberfalschenIdeenachzulaufen,dassesnämlichmöglich
sei,denVietcongmilitärischzubesiegen.Erstaunlich,wiedieVerfügbarkeitderMachteinenzivilen
Hochschullehrer–nochimHerbst1968sollteerinHarvardeineVorlesungüber»Grundsätze
internationalerBeziehungen«halten–ineinenskrupellosenKriegsorganisatorverwandelt.
DerVietnamkrieghatteKissingerüberhaupterstandieSeitedesRepublikanersNixongebracht,
denerverachteteunddenernochimWahlkampfaufSeitendesdemokratischenKandidaten
HubertHumphreyals»paranoid«undals»Hohlkopf«bezeichnetundihnals»Desaster«bewertet
hatte.DochunmittelbarnachNixonsSiegdientesichKissingerdemRepublikaneran–mit
BerichtenvondenPariserVietnam-Verhandlungen,diezumTeilgeheim,zumTeilgefälschtwaren.
DerehrgeizigeHarvard-ProfessorwollteunbedingteinenpolitischenPostenundbekamihn.Er
überzeugteNixondavon,dieAußenpolitikimWeißenHauszukonzentrierenunddasNational
SecurityCouncil(NationalerSicherheitsrat,NSC)neuzuorganisieren,daseralsLeitermitenormen
Befugnissenausstattenkonnte.DasNSCwurdezurstrategischenZentralederKriegführung,zum
KommandoturmderUS-Außenpolitik.Diesewarimperialistisch,kriegsbetontundwurdegegen
AußenministerWilliamP.Rogersdurchgesetzt,derinderAusweitungdesKriegesaufKambodscha
keinenSinnsahundsieablehnte.EswirdKissingernichtzuUnrechtvorgeworfen,denKriegin
Vietnamverlängertzuhaben.ImGegensatzzuRobertMcNamara,VerteidigungsministerbeiJohnF.
KennedyundLyndonB.Johnson,der1968zurücktrat,weilerschondamalskeinenmilitärischen
Auswegausdem»Vietnam-Desaster«sahundinseinenpolitischenBemühungenumdie
BeendigungdesKriegesvondenHardlinerngestopptwurde,hatKissingernieeinenHauchvon
ZweifelanderRichtigkeitseinesfalschenKriegesverspürt.WährendMcNamarafastdreißigJahre
nachseinemRücktrittinseinemBuch»InRetrospect.TheTragedyandLessonsofVietnam«
(deutsch:»Vietnam:dasTraumaeinerWeltmacht«,Hamburg1996)alldieFehlerunddas
voraussehbareScheiterndesKriegesinVietnameingestand,istKissingernochheutedavon
überzeugt,dassderKriegmitseinenimmensenOpfernaufbeidenSeitenlangfristigerfolgreichwar,
denndurchihnseidieAusdehnungdesKommunismusgestopptworden.
WirkennendieAussagederehemaligenAußenministerinMadeleineAlbrightvomDezember1996,
dassderPreisvon500.000verhungertenKinderninfolgederSanktionenderUSAangesichtsdes
Ziels,SaddamHusseinzubeseitigen,eswertsei.KissingerunterstützteschonimAugust2002einen
»Präemptivschlag«gegenSaddamHussein,obwohlerinderLosAngelesTimes(LAT)einräumte:
»DieIdeeeinergerechtfertigtenPräemptionwidersprichtdemmodernenVölkerrecht.«Aberdie
Neuartigkeitder»terroristischenBedrohung«macheeine»revolutionäre«Strategienotwendig.
VizepräsidentDickCheneynahmdieseEmpfehlungsofortaufundechotenochimgleichenMonatin
derWashingtonPost,Kissingerzitierend,dasseseinzwingendesGebotzupräemptivem,
vorbeugendemHandelngebe.Kissingergingesvorallemdarum,dasHeftselbstinderHandzu
haben,dieAktionzubestimmen,dieGeschichtezugestalten.Erwolltedemonstrieren,»dasseine
terroristischeHerausforderungodereinsystemischerAngriffaufdieinternationaleOrdnungauch
fürdieTäterundderenUnterstützerverheerendeFolgenhaben«,wieerinderLATschrieb.Das
eröffneteeineweitePerspektive,beiderdasVölkerrechtindenHintergrundtrat.Dendamals
eingeschlagenenWeghabendieUSAbisaufdenheutigenTagnichtverlassen.
EinePropagandakampagnegegendie»RevolutionäreFrontfürdieUnabhängigkeitvonTimorLeste«(Fretilin)mitdemVorwurf,sieseieinekommunistischeOrganisation,wurdenichtnurvon
Jakarta,sondernauchvonWashingtonundvonderaustralischenRegierunginCanberrabetrieben.
DasGespensteines»zweitenKubas«wurdeandieWandgemalt,undBerichteüberVerfolgungen,
VerwüstungenundGrausamkeitendurchdie»marxistischeFretelin«erschienenindenMedien.Das
gabSuhartodieRückendeckung,abMitte1975OsttimormitseinenTruppenzuinfiltrierenundbis
Jahresendezubesetzen.
ImerstenJahrfielenderBesatzungzwischen60.000und100.000TimoresenzumOpfer.DieUNGeneralversammlungverabschiedetezwar–mitderUnterstützungderUSA–eineReihevon
Resolutionen,dieIndonesienzumRückzugaufforderten,jedochohneErfolg.EinhalbesJahrspäter,
imJuli1976,wurdesieals27.ProvinzunterdemNamenTimorTimurderRepublikIndonesien
einverleibt.NichtsmachtdenbrutalenundmenschenverachtendenCharakterderBesatzung
deutlicheralsdieSchätzungvonUSAIDimJahre1979,dassetwa300.000Osttimoresenentwurzelt,
vertriebenundinLagerdesindonesischenMilitärszusammengetriebenwurden.Indonesiens
AußenministerMochtarKusumaatmadjagingimNovember1979davonaus,dassetwa120.000
MenscheninOsttimorumsLebenkamen.AmnestyInternationalschätztdieAnzahlderToteninder
FolgevonKrieg,HungeroderKrankheitbis1999auf200.000,beieinergeschätzten
Gesamtbevölkerungvonzirka1,2Millionen.
SuhartowarsichbeiseinemPlan,Osttimorzuannektieren,anfangsnichtsicherüberdieReaktion
desWestens.SowarteteerdenBesuchvonUS-PräsidentGeraldR.FordundAußenminister
KissingerabundbefahldieInvasionersteinenTagnachihrerAbreise.Kissinger–sonstverblüffend
detailgenauinseinenErinnerungüberseineZeitmitNixonundFord–hieltdiesesTreffenmit
Suhartooffensichtlichfüreherunbedeutendunderwähnteesspäternichtmehr.Dassihmseine
damaligeRollenachträglichpeinlicherschien,istunwahrscheinlich.SeineMemoirentragenohnehin
nichtdenStempelderWahrheit.VergessenhaterdasTreffenjedochnicht.Verschiedentlichhat
Kissingerausdrücklichverneint,mitSuhartosubstantielleDiskussionenüberdessenPläneaufder
Inselgehabtzuhaben.Doch2001wurdenbisdahingeheimeDokumenteausderGeraldR.Ford
PresidentialLibraryfreigegeben,dieeindeutigbelegen,dassSuhartofürseineInvasiondievolle
UnterstützungdesWeißenHauseshatte.Kissinger–auchdasgehtausdenDokumentenhervor–
wiesSuhartoan,dasses»wichtig«sei,dass,»wasimmererauchunternehme,schnellzugeschehen
habe«,aber»esbessersei,esnachihrerRückkehrindieUSAzumachen«.Nochistdieumfangreiche
SammlungderKissinger-Scowcroft-AkteninderFordLibrarynichtzugänglich,genausowiedie
AufzeichnungendesIndonesien-BürosimStateDepartmentunddesBürosfürOstasiatische
Angelegenheitender70erJahre.Siewürdeneszweifelloserlauben,denMemoirenKissingersein
aufschlussreichesKapitelhinzuzufügen.
FreundderDiktatoren
AnfangJuni1976hieltKissingeraufderTagungder»OrganisationAmerikanischerStaaten«(OAS)
inSantiagodeChileeineRedemitdemTitel»MenschenrechteunddiewestlicheHemisphäre«.Er
begannsiemitdenWorten:»EinesderdringlichstenAnliegenunsererZeitundeines,das
abgestimmtesHandelnallerverantwortungsbewusstenVölkerundNationenverlangt,istdie
Notwendigkeit,diegrundlegendenMenschenrechtezuschützenundzuerweitern.«EinSatz
zeitloserGültigkeit,derjedochfürdenOrt,andemergeäußertwurde,nichtgeltensollte.Kissinger
hattesichschonimJahrzuvorheftiggegendenVersuchdesKongressesgewährt,Chilewegender
massivenMenschenrechtsverletzungendurchErmordung,VerschwindenlassenundFolter–das
FußballstadioninSantiagowarineinKonzentrationslagerverwandeltworden–mitSanktionenzu
belegen.IneinemGesprächmitdemchilenischenDiktatorAugustoPinochetvorseinerRedespielte
erauchdiesealsdiplomatischePflichtherunter,versichertedemGeneral,dasser»einOpfer
sämtlicherlinksgerichteterGruppenweltweit«sei,undlobtedenSturzderRegierungAllende.Bei
gleicherGelegenheittraferAdmiralCésarAugustoGuzzettivonderargentinischenMilitärjuntaund
gabihmdengleichenRatwieSuhartoeinJahrzuvor:»WennesDingegibt,diegetanwerden
müssen,dannsolltenSiediesezügigerledigen.UnddannsolltenSieschnellzurNormalität
zurückkehren.«InKissingerspolitischerPhilosophiehattenStabilität,Vasallentreueund
KampfentschlossenheitgegendenkommunistischenFeindeineweitaushöhereBedeutungals
DemokratieundMenschenrechte,dieFavoritenderoffiziellenReden.
KissingersSympathiefürdieDiktaturenderdamaligenZeitinLateinamerika,fürdieinBrasilien
undinParaguay,dieUnterstützungWashingtonsfürdieMilitärputscheinBolivienundUruguay
sowieinChileam11.September1973undderdarauffolgendeninPeruundEcuadorund
schließlichimMärz1976inArgentinien–alldasistdurchzahlreicheDokumentebelegt.Kissinger
hatimmerseineVerantwortungfürdenKambodscha-Kriegbestritten,besondersvehementaber
seinenAnteilanderDestabilisierungderAllende-Regierung.InderTathatdas
»Geheimdienstkomitee«desUS-SenatesKissingervondemVorwurfderPlanungundBeteiligungan
derErmordungvonGeneralRenéSchneider1970inChileentlastet.Eswirdletztlichunterstreng
strafrechtlichenKriteriennurwenigebelastbareAnklagepunktefürKriegsverbrechenoder
VerbrechengegendieMenschlichkeitgeben–dieBombardierungKambodschasistzweifelloseiner.
DochdieFragwürdigkeiteinerPolitikbeginntschonunterhalbderEbeneihrerKriminalität.
KissingerundNixonbetriebenAußenpolitik,umihrenGegnern»dasRückgratzubrechen«,undsie
habendamit»dasVertrauenderBevölkerungindasamerikanischeEstablishment«zerstört«,wie
sieselbstzugaben(Grandin).LetzteresistihnengründlichundmitnachhaltigemErfolggelungen.
PragmatismusvorDogmatik
DochdaistaucheinandererTeilseinespolitischenVermächtnisses.Wasdasausmacht,lässtsichan
KissingersscharferKritikanderRussland-PolitikBarackObamasundderEUablesen,denener
UnfähigkeitundDilettantismusvorwirft.KissingersAntikommunismuswarniesodogmatisch,dass
ernichtdierealenMachtverhältnisse,diedieStabilitätdesinternationalenSystemsgarantierten,
anerkannte.DieAnnäherungsversuchevonKennedyundJohnsongenOstenhatteernoch
abgelehnt.SelbstanderMacht,verbesserteerdasVerhältniszurSowjetunionundkonnteden
AbschlussderSALT-VerhandlungenmitderVertragsunterzeichnungdurchNixonundLeonid
BreshnewinMoskaufeiern.KissingersGeheimdiplomatiewaresauchzuverdanken,dassNixonals
ersterPräsidentderVereinigtenStaatendieVolksrepublikChina1972besuchteundmitMao
Zedongzusammentraf.DieSouveränitätdieserbeidenAtommächte,mitdenenmanimUNSicherheitsratzusammensaß,warauchfürKissingerunantastbar,hierwarerRealist,mankonnte
sienuraufUmwegenbekämpfen,brauchtesieaberfürdieJustierungderhegemonialenBalance.
DassindaußenpolitischeErfolge,dienochheuteindenUSAzählenundvonderneuen
Administration,werimmersiebildenwird,alsdasVermächtnisKissingersbegriffenwerdensollten.
GleichobdieBiographendenBegriffdesRealisten,Idealisten,ExistentialistenoderSpengleristen
(erwarinderTatvonOswaldSpenglers»DerUntergangdesAbendlandes«fasziniert)fürKissinger
heranziehen,eristaufjedenFalleinVölkerrechtsnihilistundMilitarist,dersichganzundgarder
imperialenVisionderUSAverschriebenhat,aberdafürdennochkeinenneuenWeltkriegwagen
würde.TrumphatnachseinenbisherigenÄußerungeneineandere,nichtinterventionistische
außenpolitischeAgenda.AbereristRepublikaner,unddiesindbishernichtdurchgroßenRespekt
vorderSouveränitätandererStaatenaufgefallen.Clintonistbekennende»Kissingeristin«undschon
inderObama-AdministrationmitihremscharfeninterventionistischenKursaufgefallen.Das
»schlechte«VermächtnisKissingershatauchPräsidentObamanichtüberwindenkönnen.Eshatdie
außenpolitischeMentalitätauchdernachfolgendenAdministrationenzutiefgeprägt.Nichtsspricht
dafür,dassHillaryClintonesalsPräsidentinüberwindenwollte.EsbleibtnurdieHoffnung,dasssie
das»gute«VermächtnisihresFreundesfortführtundseinegegenwärtigeKritikernstnimmt.