Hannoversche Allgemeine Zeitung – 2015.05.27 – Hannover – CDU

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Hannoversche Allgemeine Zeitung – 2015.05.27 – Hannover – CDU
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CDU traut neuen Tönen der SPD nicht
Toepffer bezweifelt Wende in der Verkehrspolitik
Die CDU in Hannover sieht die SPD an einem Wendepunkt in der Verkehrspolitik. Zugleich bleiben die Christdemokraten skeptisch und fragen sich, wie ernst es dem
politischen Kontrahenten wirklich ist. „Späte Einsicht oder Wahlkampftaktik?“, fragt sich Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Sein Kollege von der SPD, Alptekin Kirci, hatte
gegenüber der HAZ geäußert, dass Kopenhagen kein Vorbild für Hannover sein könne. Damit meint er, dass dem Fahrrad in Hannover keine Priorität gegenüber anderen
Verkehrsmitteln eingeräumt werden dürfe, so wie es zum Teil in Kopenhagen der Fall ist. Kirci stellt sich mit dieser Aussage gegen den Koalitionspartner im Rat. Die Grünen
wünschen sich, dass Fußgänger und Radler bei künftiger Verkehrsplanung bevorzugt werden.
CDU-Mann Toepffer fragt sich, ob das Machtwort des SPD-Chefs tatsächlich ein Umdenken andeutet. „Bisher hat die SPD alles getan, um die Autos aus Hannover zu
verdrängen: hohe Parkgebühren, Umweltzone, teilweise Rückbau von Straßen“, zählt Toepffer auf. Dabei habe sich die SPD von den Grünen gängeln lassen. Der
CDU-Chef weist darauf hin, dass die Sozialdemokraten noch vor der Kommunalwahl 2011 ankündigten, die Möglichkeiten einer grünen Welle auszuloten und auch die
Vorrangschaltung für Busse und Stadtbahnen auf den Prüfstand zu stellen. „Auf Resultate warten wir noch heute“, meint Toepffer. Er glaubt, dass die Worte seines Kollegen
dem Taktieren vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr geschuldet sind.asl
28.05.2015 08:38