blickpunkt hohenstein
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BLICKPUNKT HOHENSTEIN AUSGABE DEZEMBER 2015 Eine Mitteilung der CDU Hohenstein Wir wünschen Ihnen fröhliche Weihnachten! Liebe Hohensteinerinnen und Hohensteiner, meindevertretung und damit letztendlich für unsere Gemeinde nur von Vorteil sein. gerade die Weihnachtszeit lädt ein zum Innehalten, zum zurückblicken und nach vorne schauen. Mit der vorliegenden Ausgabe unseres „Blickpunkt Hohenstein“ kommen wir deshalb zu unserer Gepflogenheit zurück, Sie über unsere politische Arbeit für die Gemeinde Hohenstein zu informieren. Als Oppositionspartei in der Hohensteiner Gemeindevertretung ist die Verwirklichung politisch sinnvoller Ideen und Initiativen derzeit alles andere als einfach. So müssen wir als Partei und unsere CDU-Vertreter immer wieder Rückschläge hinnehmen, wenn jegliche Anträge und Verbesserungen von der SPD-Mehrheit einstimmig abgelehnt, bzw. rigoros bekämpft werden. Dies geschieht, ohne dass sich ernsthaft mit unseren Ideen, Konzepten und Vorschlägen zum Wohle der Gemeinde auseinandergesetzt wird. Guter Kandidaten-Mix In Burg Hohenstein sorgt ein großer Adventskranz, in Born ein prächtig geschmückter Baum für Weihnachtsstimmung. ser Ausgabe aufgeführt. Hier mit Ihrer Stimmabgabe bei können Sie sich ganz kurz der Kommunalwahl, ob Sie und knapp selbst ein Bild von für eine parteiübergreifende der Zusammenarbeit in 2015 Sachpolitik oder ein Fortbemachen. Der 06. März 2016 stehen der SPD-Klüngelei des kommenden Jahres ist sind. Unser erklärtes Ziel ist in diesem Zusammenhang es, eine erneute Mehrheit der deshalb ein sehr wichtiges Sozialdemokraten zu verhinDatum für unsere Gemeinde. dern. Denn dies kann für die Denn dann entscheiden Sie Zusammenarbeit in der Ge- Neue Sichtweisen und Ideen Wir sehen uns damit sehr gut aufgestellt und erhoffen uns, besonders von unseren neuen Kandidaten, neue Sichtweise, Impulse und Ideen für unsere Gemeinde. Für die Weihnachtstage wünschen wir Ihnen besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familie, viel Gesundheit, Gottes Segen und natürlich einen guten Start ins neue Jahr. Zurück zur Sachpolitik Für Politik auf Gemeindeebene ist dieser Umgang miteinander, auch wegen der räumlichen Nähe aller Beteiligten zueinander, eher untypisch. In Hohenstein ist dies unter SPD-Mehrheit leider zur Regel geworden. Hier dominiert engstirnige Parteipolitik, statt parteiübergreifende Sachpolitik. Um Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, wie frustrierend dies sein kann, haben wir Ihnen einige von der SPD in der Gemeindevertretung abgelehnten CDU-Anträge auf Seite 3 die- Für die Wahlen zur Gemeindevertretung 2016 haben wir zuletzt auf unserer Mitgliederversammlung unsere Kandidatenliste einstimmig beschlossen (siehe Infokasten auf der unteren Seite). Teilweise stehen unsere Amtsbewerber seit Jahrzehnten in kommunalpolitischer Verantwortung. Zusätzlich ist es uns gelungen Mitstreiter aus Reihen der Jungen Union für die Mitarbeit zu gewinnen. Hervorzuheben ist, dass auch unser Hohensteiner Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Willsch für die Gemeindevertretung kandidiert. Ihre CDU Hohenstein Unsere Kandidaten für die Gemeindevertretung 2016 1. Christian Stettler 2. Sebastian Reischmann 3. Silvia Ohlemacher 4. Michael Barber 5. Manfred Poths 6. Sebastian Willsch 7. Leon Rückert 8. Klaus Beisiegel 9. Annette Willsch 10. Jens Rabenstein 11. Benjamin Crisolli 12. Ariane Gotscher 13. Jürgen Stengel 14. Stefan Lind 15. Werner Gebauer 16. David Ruppert 17. Torsten Gutperl 18. Sonja Nölker 19. Karlheinz Stahl 20. Jens Conradi 21. Sigrid Schroer 22. Uwe Ries 23. Karsten Müller 24. Gerhard Reischmann 25. Klaus-Peter Willsch BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein JAHRESRÜCKBLICK DER CDU HOHENSTEIN CDU Breithardt organisierte Kindermaskenball und unterstützte den neuen Spielplatzbau Breithardt, Februar 2015: Über einen sehr gut besuchten Kindermaskenball freute sich der CDU Ortsverband Breithardt. Denn es konnte bei der Veranstaltung im Februar ein Gewinn in Höhe von insgesamt 560,- Euro erzielt werden, der komplett für den neuen Spielplatz in Breithardt gespendet wurde. „Ohne den Arbeitskreis Kinderspielplatz, der den Maskenball mit einem leckeren Kuchenbuffet bereicherte, dem Kinderchor Quincies mit seiner tollen musikalischen Darbietung, der Mutter-Kind-Gruppe des TUS und weiteren fleißigen Helfern, wäre die Veranstaltung so nicht durchführbar gewesen“, bedankte sich Markus Rau, CDU-Ortsverbandsvorsitzender von Breithardt. Da die beliebte Veranstaltung in diesem Jahr auszufallen drohte, hatte sich die CDU kurzfristig dazu entschieden, die Organisation zu übernehmen. Auch 2016 wird die CDU Breithardt den Kindermaskenball ausrichten. Die Planungen dazu laufen bereits. Seit 26 Jahren politisch aktiv: Klaus Beisiegel mit Landesehrenbrief ausgezeichnet Steckenroth, Juli 2015: 26 Jahre Ortsbeirat, 22 Jahre Ortsvorsteher, 22 Jahre Vorsitzender der SKG, 17 Jahre CDU-Gemeindevertreter, Ortslandwirt und Jagdvorsteher: So liest sich die beeindruckende Liste an Ehrenämtern von Klaus Beisiegel aus Steckenroth. Im Rahmen des Brunnenfestes 2015 wurde der 57-jährige deshalb mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet, der vom Hessischen Minister des Innern und für Sport Peter Beuth feierlich überreicht wurde. Für die Gemeindevertretung kandidiert Klaus Beisiegel am 06. März auf Platz 8 unserer Liste. CDU Hohenstein dankt Heinz Römermann bei traditionellem Grillfest in Hennethal Hennethal, Mai 2015: Traditionell veranstaltet die CDU Hennethal auf dem Grillplatz an Christi Himmelfahrt ihr Grillfest. In diesem Jahr kamen besonders viele Hohensteinerinnen und Hohensteiner der Einladung nach. Über 150 Personen ließen es sich auf den Bänken bei bestem Maiwetter gutgehen und verabschiedeten dabei gemeinsam mit der CDU Hohenstein Heinz Römermann, der nach Bleidenstadt umgezogen ist. Die CDU Hohenstein ehrte Römermann, der 1997 erstmals für unsere Partei ins Gemeindeparlament gewählt wurde, für seine 25jährige Mitgliedschaft und jahrzehntelange Mitarbeit. Das „Holdesser Urgestein“ war alleine elf Jahre Vorsitzender des Gemeindeverbandes, wie Sebastian Reischmann besonders hervorhob. CDU informiert über IKZ Tolle Nikolaus-Aktion Steckenroth, Oktober 2015: Bei einem Informationsabend zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ) konnte die CDU Hohenstein den Geschäftsführer des hessischen Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ), Claus Spandau, als Gast in Steckenroth begrüßen. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ), bzw. die Zusammenarbeit von Kommunen zur Kostenreduktion, hat gerade im Hinblick auf generationengerechtes Haushalten einen herausragenden Stellenwert eingenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Gemeindevertretung einstimmig einen Beschluss gefasst, nachdem die Verwaltung dazu verpflichtet ist, bei jeder Neueinstellung zu überprüfen, ob im Rahmen von interkommunaler Zusammenarbeit Einsparungen möglich sind. Hohenstein, Dezember 2015: In die Rolle des Nikolaus zu schlüpfen ist für viele CDU-Mitglieder seit Jahren eine besondere Ehre. Auch jetzt nahmen sie wieder an der Aktion „Rent a Nikolaus“ teil, bei der Familien einen Nikolaus für den 05. oder 06.12 buchen konnten und dafür im Gegenzug eine Spende für den wohltätigen Zweck tätigten. In diesem Jahr haben an der Aktion gleich vier unserer Mitglieder teilgenommen. Besucht wurden über 40 Familien im gesamten Untertaunus. Mehr als 100 Kinder strahlten um die Wette, als der Nikolaus mit goldenem Buch und Jutesack im Wohnzimmer kleine Geschenke verteilte. Die Einnahmen der Aktion kamen dabei voll und ganz dem Hospiz St. Ferrutius in Taunusstein-Bleidenstadt zugute. Im kommenden Jahr wird die Aktion natürlich wieder durchgeführt. BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein ABGELEHNT: AUS DER FRAKTION 2015 Gescheitert! Stärkung der Ortsbeiräte Immer gut informiert? Fehlanzeige! Die CDU Hohenstein wollte die Gestaltungsmöglichkeiten unserer Hohensteiner Ortsbeiräte stärken. Schließlich weiß man vor Ort am ehesten, wo der Schuh besonders drückt. Über kleinere Anschaffungen sollten die Ortsbeiräte künftig eigenständig entscheiden und nach eigenem Ermessen Prioritäten festlegen können, ohne dabei auf die Verwaltung oder die Gemeindevertretung angewiesen zu sein. „Es ging uns ausschließlich um eine Steigerung der Attraktivität und eine Stärkung des Handlungsspielraums der Ortsbeiräte. Im Sinne der Subsidiarität ist dies aus unserer Sicht ein wichtiges Si- Als ehrenamtlicher Mandatsträger ist man eigentlich der Auffassung stets wohlwollend über Vorgänge innerhalb der Gemeinde informiert zu werden. Das Kürzel EKVO (steht für Abwassereigenkontrollverordnung) ist unter Kommunalpolitikern seit Jahren in aller Munde. Diese Verordnung des Landes Hessen sieht vor, dass Kommunen ihre Einrichtungen zur Abwasserentsorgung (also Kanäle und Kläranlagen) vollständig überprüfen und dem aktuellen Stand der Technik anpassen. Das bedeutet für die kommenden Jahre einen massiven Investitionsbedarf im Bereich Abwasserentsorgung, auch in Hohenstein. Die Überprüfung unserer Kanäle und Kläranlagen ist bereits seit der Amtszeit von Bürgermeister Finkler im Gange. Doch was dabei herausgekommen ist und gnal für die Wertschätzung der Ortsbeiräte und ihrer Arbeit vor Ort“, informiert CDU-Vorsitzender Sebastian Reischmann. Daher hatte die CDU Hohenstein im Zuge der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2015/2016 beantragt, die Verfügungsmittel der Ortsbeiräte zu verdreifachen. „Die SPD-Mehrheit hat den Antrag leider abgelehnt und stattdessen beschlossen, nur zwei Ortsbeiräten mehr Mittel zur Verfügung zu stellen“, bedauerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Stettler. Kosteneinsparungen wohl kein Thema! Mit gleich zwei Anträgen wollten wir als CDU Hohenstein im vergangenen Jahr für Kosteneinsparungen bei der Gemeinde sorgen... Einerseits wurde in 2015 eine Verkleinerung der Gemeindevertretung beantragt, andererseits sollte geprüft werden, welche Einsparungen möglich sind, wenn sämtliche Papiere den Hohensteiner Mandatsträgern digital zur Verfügung gestellt werden „Mit einer Verkleinerung der Gemeindevertretung um sechs Mandatsträger und einer Verkleinerung der drei Ausschüsse um jeweils zwei Gemeindevertreter hätten in der kommenden Wahlperiode allein 25 Prozent der Sitzungsgelder eingespart werden können. Auch die anfallenden Kosten für den Druck von Unterlagen wären minimiert worden. Darüber hinaus hätte der Verwaltungsaufwand verringert werden können“, so Markus Rau, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. “Bei einer Verkleinerung auf 25 Mitglieder entfällt rechnerisch auf 238 Hohensteiner ein Gemeindevertreter. In unseren Nachbarkommunen wie Bad Schwalbach (283), Heidenrod (250) oder Tau- nusstein (633) kommen auf einen Parlamentarier dann immer noch mehr Einwohner, obwohl diese noch keine Verkleinerung ihres Parlaments vorgenommen haben“, betont CDU-Fraktionsführer Christian Stettler, der nicht befürchtete, dass die Interessen einzelner Personengruppen durch eine Verkleinerung keine Berücksichtigung mehr finden würde. Der Antrag wurde von der SPD-Mehrheit abgelehnt. Mit einem weiteren Antrag wollte die CDU prüfen lassen, welche Einsparungen durch die Einführung des papierlosen Mandatsträgers, d.h. der Bereitstellung von Unterlagen in digitaler Form, möglich sind. In Aarbergen wurde dies bereits 2015 erfolgreich eingeführt. Hier werden jährlich Kosten in vierstelliger Höhe eingespart! So sollte der Gemeindevorstand 2015 zunächst damit beauftragt werden, die Kosten für die Digitalisierung des Dokumenten- und Vorlagemanagements der Gemeinde zu ermitteln. Allerdings wurde auch dieser Antrag seitens der SPD abgelehnt. welche Mittel konkret benötigt werden, scheint offenbar niemand so genau zu wissen. Deshalb hatte die CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, der den Bürgermeister zur Information der Mandatsträger in Form eines kurzfristigen Berichts binden sollte. Doch auch dieses bloße Informationsansinnen wurde von der SPD kommentarlos abgelehnt. Nun hat der Bürgermeister verkündet, dass er die Ergebnisse 2016 doch noch zur Beratung in die Fachgremien geben wolle. Es ist zu erwarten, dass die Ergebnisse und damit eine sachgerechte Aussage über den Zustand unseres Hohensteiner Abwassersystems erst nach dem 06. März und damit nach den Kommunalwahlen öffentlich werden. Kein einheitlicher Grundschulbezirk Geht es nach der CDU, sollen auch Kinder aus Born und Hennethal endlich die Möglichkeit erhalten, die Geschwister-Grimm-Schule in Breithardt zu besuchen. So haben wir in der Gemeindevertretung den Grundschulbezirk erneut zum Thema gemacht. Nach der derzeitigen Aufteilung müssen Kinder aus Hennethal die Grundschule in Kettenbach besuchen, während Borner Kinder an die Regenbogenschule in Bleidenstadt gebunden sind. „Für die Eltern und unsere Grundschule ist die immer noch bestehende Situation unbefriedigend. Die Kinder werden nach dem Ende ihrer Kindergartenzeit in eine andere Schule geschickt, als ihre Freunde. Viele freundschaftliche Beziehungen der Kinder untereinander, aber auch unter den Eltern, leiden dann. Ein entsprechender Beschluss zu einem gemeinsamen Grundschulbezirk hätte zur Stärkung der Gemeinde als Familienwohnort beitragen können. Schade, dass unser Antrag von der SPD-Mehrheit abgelehnt wurde“, so Christian Stettler. Keine Dorfkernkonzepte für Hohenstein „Wie lassen sich die Dorfkerne erhalten und beleben?“ Darüber machte sich die CDU im Juli Gedanken und stellte einen Antrag in der Gemeindevertretung. So wollten wir erreichen, dass bis Anfang 2016 ein „Konzept zur Zukunftsfähigkeit der Dorfkerne“ erarbeitet wird. Hier sollte analysiert werden, wie sich unsere Dorfkerne erhalten und stärker beleben lassen. Die Mehrheit aus SPD in der Gemeindevertretung ließ den Antrag, wie so oft im vergangenen Jahr, einstimmig scheitern. BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein VERSCHIEDENES Neueinstellung mit Beigeschmack Reischmann einstimmig wiedergewählt Seit Mitte Juli diesen Jahres hat die Gemeinde Hohenstein einen weiteren Beamten in der Verwaltung eingestellt und damit in Zukunft auch zu versorgen. Damit sind nun drei Beamte bei der Gemeinde eingestellt, die von den Bürgerinnen und Bürgern in Hohenstein ihren Sold beziehen. Während andere Gemeinden versuchen die Anzahl der Beamtenstellen zu verringern, werden in Hohenstein neue geschaffen. Eine vergleichbare Anzahl an Beamten gab es unter keinem der bisherigen Hohensteiner Bürgermeister. Die neu geschaffene Beamtenstelle wurde in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 zum Jahresende 2014 durch die SPD-Mehrheit gegen die Ablehnung und den damit bekundeten Sparwillen aller anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung durchgedrückt. Damals war vielen noch gar nicht bekannt durch wen diese Stelle besetzt werden Auf der Mitgliederversammlung der CDU Hohenstein wurde Sebastian Reischmann (3. v. l.) erneut zum Vorsitzenden unseres Gemeindeverbands gewählt. Seine Stellvertreter sind Silvia Ohlemacher, Manfred Poths (4. v. r.) und Christian Stettler (1. v. r.). Als Kassiererin fungiert Annette Willsch. Schriftführer ist Sebastian Willsch (2.v.l.). Als Beisitzer mischen Michael Barber (3.v.r.), Jens Conradi, Benjamin Crisolli (2.v.r.), Ariane Gotscher, Stefan Lind, Gerhard Reischmann (5.v.l.), Leon Rückert (4.v.l.) sowie Karlheinz Stahl mit. wird. Im Laufe der Zeit wurde der Verdacht der Oppositionsparteien in aller Unverfrorenheit bestätigt. Der Haushalt wurde am 17. November 2014 in die Gemeindevertretung eingebracht. Keine vier Monate zuvor schied zufällig jener Mandatsträger aus der Gemeindevertretung aus, der genau ein Jahr später seine Stelle als Beamter in der Verwaltung der Gemeinde Hohenstein antrat. Da kann die Ausschreibung und das Verfahren rechtlich noch so einwandfrei gewesen sein. Ein Beigeschmack bleibt, wenn die damaligen Vorsitzenden und Stellvertreter der SPD Hohenstein nun beide in der Verwaltung sitzen. War dies bereits beim SPD-internen Kampf um die Bürgermeister-Kandidatur im Jahr 2012 abgesprochen? Ein Schelm wer Schlechtes dabei denkt, gerade wenn man sogar von Genossen zu höheren bekommt, dies sei ein "abgekartetes Spiel" gewesen. Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der CDU HOHENSTEIN am 10. Januar um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Born. Mit unserem Hohensteiner Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich willkommen. Keine Sperrung der B54 und damit kein erhöhtes Markus Rau führt CDU Breithardt weiter an Motorrad-Aufkommen in Hohenstein Auf Initiative der CDU-Fraktion hat sich im Frühjahr die Gemeindevertretung Hohenstein einstimmig gegen die von SPD-Landrat Albers geplante Sperrung der B54 für Biker in den Sommermonaten ausgesprochen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag bei der März-Sitzung der Gemeindevertretung gab damit dem Bürgermeister den klaren Auftrag, sich in Verhandlungen dafür einzusetzen, dass es zu keiner Sperrung kommt. Die Anwohner der Breithardter und Holzhausener Haupt- straßen sind schließlich bereits durch erhöhtes Verkehrsaufkommen belastet. In den letzten Jahren wurden diese häufig durch den Umleitungsverkehr aufgrund von Baustellen auf der B 54 zusätzlich belastet. Weiterhin würde gerade ein erhöhtes Bikeraufkommen in den Ortsdurchgangsstraßen auch das Gefahrenpotential für unsere Mitbürger, und ganz besonders für unsere Kinder erhöhen!“ stellt der Breithardter CDU-Ortsvorsteher Andreas Gerloff fest, der sich sehr erfreut über den Beschluss der Gemeindevertretung zeigte. Sie möchten sich persönlich für unsere Gemeinde engagieren oder unseren Gemeindeverband bei seiner Arbeit mit einer Spende unterstützen? Melden Sie sich unter der nachfolgenden Adresse und helfen Sie uns mit beim Gestalten. Der Vorsitzende Markus Rau (2.v.l.) und die stellvertretende Vorsitzende Silvia Ohlemacher (2.v.r.) wurden bei der Mitgliederversammlung der CDU Breithardt einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Schriftführer ist Marius Fracarolli (3.v.r.). Ortsvorsteher Andreas Gerloff (links) und Jens Conradi (rechts) bilden mit dem neuen Mitglied Torsten Gutperl (3.v.l.) die Beisitzer. V.i.S.d.P. CDU Hohenstein, c/o Sebastian Reischmann, Hirsenstraße 13, 65329 Hohenstein, www.cdu-hohenstein.de, www.facebook.com/CDU-Hohenstein Werden Sie Mitglied! Für ein lebenswertes Hohenstein! Kontakt: [email protected] BLICKPUNKT HOHENSTEIN - Eine Mitteilung der CDU Hohenstein