Bad Frankenhausen und Bundeswehr – zwei starke Partner
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Bad Frankenhausen und Bundeswehr – zwei starke Partner
Bad Frankenhausen und Bundeswehr – zwei starke Partner Zur Bürgermeisterwahl 2006 sprach sich Matthias Strejc „Für mehr Kontakt mit der Bundeswehr“ aus. Er hat sein Versprechen gehalten. Die partnerschaftlichen Beziehungen wurden aufgefrischt, ein neuer Partnerschaftsvertrag geschlossen. Unsere Bundeswehrsoldaten unterstützen uns bei Festen und Veranstaltungen. Im Zusammenwirken mit Landes- und Bundespolitik wollen wir unseren Standort sichern. Bad Frankenhausen soll Garnisonsstadt bleiben. Die Bundeswehr ist und bleibt für uns ein regionaler Wirtschaftsfaktor. Bad Frankenhausen und der demografische Wandel Unsere Gesellschaft wird älter, die Bevölkerungszahl von Bad Frankenhausen und seinen Ortsteilen schwindet. Per 31. Dezember 2008 betrug die Einwohnerzahl noch 8.940. Diesem Trend wollen wir entgegenwirken, wohlwissend dass es kein Patentrezept gibt. Nur die Vielzahl verschiedener Puzzlesteine kann den Trend stoppen. Daher wurde z.B. die Neubürgerbroschüre eingeführt. Familien mit ihren Neugeborenen werden seitens der Stadt besucht und erhalten einige Willkommenspräsente. Nur eine stabile Einwohnerzahl gibt uns die Möglichkeit, gesellschaftliche, soziale und kulturelle Aufgaben und Angebote in guter Qualität aufrecht zu erhalten und zu erweitern. Wir werden weiterhin das Gespräch mit den angrenzenden Gemeinden suchen, für weitere Zusammenschlüsse werben. Die überaus positiven Erfahrungen mit der Aufnahme der Gemeinde Esperstedt bestärken uns darin. Bitte unterstützen auch Sie uns bei der Umsetzung dieser Ziele! Diese Kandidaten der SPD treten für Ihren Stadtrat zur Wahl an: Matthias Strejc Bärbel Köllen Andreas Räuber Hebert Knischka Petra Wäldchen Jürgen Schweser Mario Vollmar Horst Dreischärf Conny Naumann Fred Böhme Uwe Lippold Jeffrey Schulz David Wiech Marina Schüchner Gerd Ponndorf Karl-Rudolf Lüttich 8 Angela Al Doyaili Ines Grigoleit Heidi Eckebrecht Kathrin Erdmann 7. Juni 2009 Wahlprogramm des SPD–Ortsvereins Bad Frankenhausen zur Kommunalwahl am 07. Juni 2009 Eine gute Ansiedlungspolitik kann Arbeitsplätze schaffen Für die Zukunft unterstützen wir die Einrichtung eines Bürgerbüros im Rathaus. Damit stehen den Bürgerinnen und Bürgern kompetente Ansprechpartner in einer zentralen Anlaufstelle mit wesentlich längeren Öffnungszeiten (auch an Samstagen) zur Verfügung. Zur Sicherheit der Bürger gehört auch eine technisch und personell optimal ausgestattete Feuerwehr. Wir wollen, dass das ehrenamtliche Engagement in den freiwilligen Feuerwehren der Stadt und ihren Ortsteilen in besonderer Weise gewürdigt und aufgewertet wird! Wir stehen für ein sicheres und demokratisches Bad Frankenhausen. Extremismus und neonazistische Tendenzen werden wir nicht dulden! Die Stadt Bad Frankenhausen ist Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Industriegroßfläche Artern – Ringleben“. Wir fordern von der Thüringer Landesregierung ein tragfähiges Ansiedlungskonzept. Dafür sind der rasche Lückenschluss der A 71 und die Wiederinbetriebnahme der Kyffhäuserbahn zwingend erforderlich. Ein gutes Angebot im öffentlichen Personenverkehr ist ebenso für die Entwicklung unserer Kurstadt unverzichtbar. Kur und Tourismus sichern und schaffen Arbeitsplätze. Steigende Übernachtungszahlen in den vergangenen Jahren sind dafür ein unübersehbarer Beleg. Unsere Stadt – ein attraktiver Wohnstandort Familienfreundliches Engagement für alle Generationen In den letzten 2 Jahren wurden die Sanierungen der Kräme und der angrenzenden Erfurter- Straße sowie Poststraße abgeschlossen. Damit gewann Bad Frankenhausens wichtigste „Einkaufsmeile“ an Flair. Noch in diesem Jahr wollen wir mit der Sanierung des Marktplatzes, der angrenzenden Schlossstraße und des Jungfernstieges fortfahren und so die Innenstadtsanierung weitgehend vollenden. Zusammen mit den Eigentümern wenig ansehnlicher Gebäude und Grundstücke suchen wir nach Lösungen, eine Sanierung voran zu bringen. Entgegen den warnenden Stimmen aus der SPD hat der Verkauf der WWG keinesfalls dazu beigetragen, die Wohnqualität insbesondere im Neubaugebiet zu verbessern. Im Gegenteil. Die Wohnungen zahlreicher Familien, Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind zu Spekulationsobjekten geworden. Die Entwicklung der letzten Jahre und der derzeitige Zustand sprechen für die Richtigkeit unserer Befürchtungen. Ein kinderfreundlicher Wohnstandort braucht einen niedergelassenen Kinderarzt. Wir setzen uns für den Erhalt der Kinderarztpraxis ein. Kinder sind unsere Zukunft. Wir werden auch weiterhin in diese Zukunft investieren. Jüngst wurden die Elternbeiträge für die Kindergärten um 20,- € gesenkt. 2010 wollen wir diese Beiträge nochmals absenken. Jedes Kind erhält seit diesem Jahr ein kostenfreies Mittagessen in den Kindergärten. Dadurch bekommt jedes Kind eine warme und gesunde Mahlzeit und die Eltern wurden um ca. 30,- € pro Monat entlastet. Die Benutzungsgebühren der Bibliothek wurden für Kinder abgeschafft, für Erwachsene gesenkt. Wir setzen uns für eine finanzielle Förderung der Bibliothek durch den Landkreis ein. Sowohl die städtischen Spielplätze als auch derjenige in der Kita „Wippergärtchen“ wurden durch Investitionen aufgewertet. An verschiedenen Stellen, z. B. am Kantor-Bischoff- Platz, wurden Spielgeräte neu aufgestellt. Am Stadion „An der Wipper“ wurde eine BMX-Strecke angelegt und an der 2-Felder- Halle wurde mit Hilfe der Stadt ein modernes Mini-Spielfeld errichtet. Wir werden den Ausbau des Jugendzentrums „Domizil“ zu einem regionalen Jugendzentrum unterstützen und die finanzielle Zuwendung stabil halten. Das im September 2008 ins Leben gerufene „Lokale Bündnis für Familie“ werden wir weiter fördern und mit Leben füllen. Wir sind für die Einführung eines Familienpasses in unserer Heimatstadt. Mit dem Pass erhalten alle Familien verschiedene Vergünstigungen u.a. in öffentlichen Einrichtungen. Wir wollen uns in den kommenden Jahren noch stärker für die Belange von Senioren und behinderten Menschen einsetzen. Daher fordern und unterstützen wir die Gründung eines Seniorenbeirates in Bad Frankenhausen. Bad Frankenhausen – Stadt des Sports und der Vereine In den letzten Jahren wurde vordergründig in unsere Sportstätten investiert. Das „Stadion an der Wipper“ ist heute ein moderner Sportplatz für Schule, Freizeit und Leistungssport. Zu erhalten und zu sanieren gilt es ebenso die Sportstätten in unseren Ortsteilen. 6 3 Zusammen mit Investoren sollen weitere Zentren für betreutes Wohnen geschaffen werden. Durch Bildung eines Seniorenbeirates können sich unsere Senioren selbst intensiver einbringen. Der Seniorenclub in der Poststraße soll auch zukünftig ein reichhaltiges Angebot anbieten können. Bei allen bisherigen wie kommenden Investitionen wird auf Barrierefreiheit geachtet. Die Gemeinde- und Bürgerhäuser in unseren Ortsteilen Esperstedt, Seehausen und Udersleben sind zu erhalten. Für Einrichtung und Ausstattung werden Mittel zur Verfügung gestellt. Bad Frankenhausen – das Heilbad mit Flair in Nordthüringen 2007 war es endlich soweit: Bad Frankenhausen erhielt das Prädikat „Heilbad“. Dieses ist eine Chance und zugleich eine Verpflichtung für Bad Frankenhausen, sich als ein attraktiver Kur- und Tourismusstandort weiter zu entwickeln. Wir treten deshalb weiterhin unbeirrt für die Realisierung des „Sole-Wasser-Erlebnis- Parks“ ein. Es gilt, dass vorliegende Konzept umzusetzen. Die Erweiterung des Wellness - Bereichs der Kyffhäuser – Therme hat unsere ganze Unterstützung. Ober- und Unterkirche, Hausmannsturm, Stadtschloss sowie unsere gesamte historische Bausubstanz sind gleichermaßen historische Wahrzeichen wie Sehenswürdigkeiten. Ihrer Erhaltung gilt heute wie zukünftig unsere Aufmerksamkeit. Unsere Museen brauchen langfristige Finanzierungssicherheit. Vom Landkreis fordern wir die Beibehaltung der finanziellen Zuwendung für unser Regionalmuseum, von der Thüringer Landesregierung eine dauerhafte Finanzierung für das Panorama Museum. Unsere Aufmerksamkeit gilt einem erweiterten und verbesserten Kulturangebot. Dazu gehören Originalität und Qualität unserer Stadt- und Heimatfeste. Zur Stärkung dieses Bereiches unterstützen wir die Einrichtung eines Stadt- und Kulturmarketings in der Stadtverwaltung. Wir setzen uns für den Ausbau des Radwegenetzes, speziell die Anbindung unserer Ortsteile ein. Wir machen uns stark für die Erhaltung und Unterhaltung eines Wanderwegenetzes, das diesen Namen auch verdient. In allen Bereichen ist der Tourismusverband Kyffhäuser ein unverzichtbarer Kooperationspartner. Er bündelt und koordiniert alle touristischen Aktivitäten und ist ein wichtiger Werbeträger unserer Stadt. Die 4 Kyffhäuser-Information ist unser repräsentatives, Aushängeschild. Ihren Standort am Anger gilt es zu erhalten. touristisches Unsere Natur muss erhalten werden Unsere einmalige Naturlandschaft muss erhalten werden – das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig! Unser Kyffhäuserwald, das Esperstedter Ried, als Bestandteil des Naturparks Kyffhäuser sind aber auch von unschätzbarem touristischen Wert und eine Voraussetzung für unseren Heilbad – Status. Forstwirtschaftliche Fehleingriffe, Raubbau und Kahlschläge werden wir ebenso bekämpfen wie überdimensionierte, fabrikmäßige Viehhaltungsanlagen. Ein Heilbad braucht saubere Luft, sauberes Wasser und eine intakte unbelastete Erholungslandschaft – dafür treten wir ein! Dabei sehen wir auch unsere globale Verantwortung als Kommune, durch gezielte Maßnahmen der Energieeinsparung unseren Teil zur Bekämpfung des Klimawandels beizutragen. Bad Frankenhausen – bürgerfreundliche Stadt eine saubere, sichere und Das Ambiente einer Kurstadt wird auch durch Ordnung und Sauberkeit bestimmt. Dies kann die Stadt nur gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern erreichen. Der ständige Dialog und die Überzeugungsarbeit müssen aber auch einhergehen mit entsprechenden Maßnahmen gegen diejenigen, die ihre Hunde nicht beaufsichtigen, ihren Kehr- und Reinigungspflichten nicht nachkommen oder gar öffentliche Einrichtungen beschädigen und zerstören. Wir sind für eine personelle Aufstockung und größere Befugnisse des Ordnungsamts, um Ordnung und Sauberkeit durchzusetzen! Unsere städtischen Grün- und Parkanlagen müssen erhalten, besser gepflegt und einfallsreicher gestaltet werden – dafür werden wir uns einsetzen. Bereits in den letzten Jahren haben wir uns für eine bürgerfreundliche Verwaltung stark gemacht. Auf unsere Beschlüsse hin wurden die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung ausgeweitet und das Heiraten an Samstagen wurde durch unsere Forderung ermöglicht. 5 Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Frankenhausen, Esperstedt, Seehausen und Udersleben , ihre Stimmabgabe zur Bürgermeisterwahl im Mai 2006 bewirkte bereits die bis dahin größte kommunalpolitische Veränderung seit 1990. Mit Matthias Strejc gaben Sie erstmals nach der Wende einem sozialdemokratischen Kandidaten Ihr Vertrauen. Getreu seinem Wahlkampfmotto sorgte er für frischen Wind in unserer Kurstadt und ihren Ortsteilen. Einiges wurde angeschoben und auf den Weg gebracht. Weitere, zukunftsorientierte Vorhaben könnten angepackt werden. Doch dafür werden Mehrheiten benötigt. Die SPD Bad Frankenhausen strebt diese Mehrheiten an. Sie will im Stadtrat stärkste Fraktion werden. Als stärkste Fraktion kann sie dem Bürgermeister den Rückhalt geben, Vorhaben auch umzusetzen. Deshalb - geben Sie am 07. Juni 2009 Ihre Stimme den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD. Ihre Stimme für eine starke sozialdemokratische Mehrheit stärkt somit auch Bürgermeister Matthias Strejc. Gemeinsam mit ihm und Ihnen, den Wählerinnen und Wählern, wollen wir in den kommenden fünf Jahren weitere Weichen für eine bürgerfreundliche zukunftsorientierte Kurstadt Bad Frankenhausen stellen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen für ein programmatisches Anpacken und Handeln. Sie stehen für ein Miteinander aller Ortsteile. Sie stehen für gut überlegte, bedachte und dennoch schnelle Entscheidungen. Handeln und nicht aussitzen ist das Motto ihrer zukünftigen und gewissenhaften Arbeit im Stadtrat. Ihre SPD Bad Frankenhausen Sportliche Freizeitmöglichkeiten sollen möglichst nahe dem Wohnort sein. Zudem wollen wir einen Sportpass für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche einführen. Die Stadt übernimmt hierbei den monatlichen Vereinsbeitrag in Sportvereinen. Damit haben alle Kinder und Jugendliche gleiche Voraussetzungen für die sportliche Betätigung in Vereinen. Zudem wird den Vereinen bei der Bewältigung der Nachwuchsprobleme geholfen. Wir setzen uns für eine angemessene Unterstützung der Vereine bei den Bewirtschaftungskosten ein. Besonders am Herzen liegt uns die finanzielle Förderung des Kinder- , Jugend- und Behindertensports. Vereine, seien sie nun sportlicher, kultureller oder heimatlicher Natur, tragen auf ihre Weise dazu bei, unsere Lebensqualität und das Freizeitangebot zu erhöhen. Wir haben uns nicht allein für die Beibehaltung der Vereinsförderung eingesetzt, sondern auch die finanziellen Zuwendungen aufgestockt. Zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger engagieren sich ehrenamtlich. Ihr unermüdliches Wirken blieb vielfach unbeachtet. Wir haben dazu beigetragen, ehrenamtliches Engagement wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Seit 2006 gibt es eine Ehrenamtsgala und ein Ehrenamtspreis wird an gesellschaftlich tätige Bürgerinnen und Bürger vergeben. Unser Anliegen ist ebenso der Ausbau der Ehrenamtsbörse. Besondere Höhepunkte im regionalen und überregionalen Sport- und Vereinsleben werden von uns unterstützt. Hierzu gehören der Kyffhäuserberglauf, das Flugplatzfest und die Sportfestwoche in Seehausen. Bad Frankenhausen – Stadt der Schulen Die Schließung von Schulen im Kyffhäuserkreis ist bereits Realität. Bad Frankenhausen wurde als gymnasialer Standort in Frage gestellt. Wir bekennen uns klar für den Erhalt aller fünf staatlichen Schulen in Bad Frankenhausen und Udersleben. Vom Landkreis fordern wir, erforderliche Investitionen zeitnah zu realisieren. Für private Schulträger wollen wir uns als attraktiver Standort präsentieren. Die Zusammenarbeit mit bestehenden Schulträgern soll ausgebaut werden. 7 2