Diskussionsgrundlage für eine mögliche
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Diskussionsgrundlage für eine mögliche Änderung Hausordnung § 1 Abs. 2 S. 1 erhält folgende Fassung: Die Hausordnung dient der Vorsorge für die Sicherheit und Ordnung an der Universität uns soll insbesondere gewährleisten, dass die der Universität als einer Einrichtung für Forschung und Lehre in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat obliegenden Aufgaben wahrgenommen werden können. Die Aufzählung der zu unterlassenen Verhaltensweisen in § 3 Abs. 2 wird ergänzt um: das Mitsichführen von Waffen diskriminierendes und menschenfeindliches Verhalten jeglicher Art sowie die Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen oder anderen menschenverachtenden Inhalten; hierzu gehören insbesondere die in der Anlage aufgeführten Symbole, Bekleidungsmarken etc. Denkbarer Anhang für Hausordnung Unangemessene Symbole und Zeichen Im Folgenden werden Symbole und Zeichen beschrieben, die einen direkten Bezug zum Nationalsozialismus zulassen oder diskriminierende und rassistische Aussagen implizieren.1 Diese beinhalten Buchstaben- oder Zahlencodierungen sowie grafische Symbole und Kennzeichen. (1) Buchstaben- oder Zahlencodierungen 13/4/7; 444; 1488; 168:1; 14 words (14 Wörter); 28; 88; C 18; B & H; HffH; ZOG (JOG); RAHOWA; W.A.R. (W.A.W.); W.A.P.; W.O.T.A.N.; WPWW (2) Grafische Symbole und Kennzeichen Keltenkreuz, Schwarze Sonne, Triskele, Eisernes Kreuz, Wolfsangel, Zahnrad, Odalrune, White Power, (3) Marken Thor Steinar, Eric and Sons, Dobermann, Masterrace Europe, Ansgar Aryan, Troublemaker, Reconquista Reloaded (4) Sonstiges Rudolf Hess Gedenken, Initiative Todesstrafe für Kinderschänder, Skrewdriver, Landser 1 Die Auflistung ist nicht abschließend. Erklärungszusatz (1) Buchstaben- oder Zahlencodierungen steht als Zahlencode für die Buchstaben des Alphabetes – „MdG“ – Abkürzung für die verfassungsfeindliche Grußformel „Mit deutschem Gruß“ steht für „DdD“ („Deutschland den Deutschen“ und zeigt die Unerwünschtheit von Ausländern steht für die Fourteen Words von David Eden Lane und die Abkürzung „Heil Hitler“, 8 = achter Buchstabe im Alphabet, 88 = HH= Heil Hitler. 13/4/7 444 1488 168:1 14 words Wörter) 88 Daneben kann es auch für 1 = Auf, 4 = Deutschland, 8 = Heil, 8 = Hitler stehen. ist eine zynische „Bilanz“ des Bombenanschlags auf das Murrah Federal Building in Oklahoma City (USA) vom 19. April 1995. Die Zahlenkombination, die zuerst auf T-Shirts von Rechtsextremisten in den USA erschien, soll die 168 Todesopfer, die der Anschlag forderte, dem Tod des Haupttäters Timothy McVeigh gegenüberstellen, der dafür am 11. Juni 2001 hingerichtet wurde. McVeigh selbst soll einem Journalisten vor seiner Hinrichtung gesagt haben: „Auf die roheste Weise ausgedrückt, stehe es 168 zu eins, und er fühle sich als der Sieger.“ Er pflegte enge Kontakte zu verschiedenen rechtsextremen Organisationen und hatte Sympathien für sie; Rechtsextremisten betrachten ihn als einen der ihren. Die Verwendung dieses Zahlencodes ist in Deutschland nicht strafbar. (14 steht für „We must secure the existence of our people and a future for white children“ (‚Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes und die Zukunft weißer Kinder sichern.‘) und bezieht sich auf ein Zitat des US-amerikanischen Rechtsterroristen und Rassisten David Eden Lane. Selten findet sich auch die Erklärung, dass die Zahl 14 für den 1. und 4. Buchstaben des Alphabetes steht und als Abkürzung für „Auf Deutschland“ dient. Eine bekannte Rechtsrock-Band heißt 14 Nothelfer, in ihrem Lied 14 Words heißt es: „Es gibt einen Satz, den vergesse nie! Kämpfe, lebe, streite nach ihm! 14 words, never forget!“. steht für zwei mal den 8. Buchstaben des Alphabetes und dient als Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“. Beispielsweise heißt ein bekannter Neonazitreffpunkt in Neumünster (Schleswig-Holstein) Club 88 und eine der ältesten US-amerikanischen Hatecore-Bands Chaos 88. Außerdem steht 88, wenn man das Alphabet von hinten 28 C 18 abzählt, für die Buchstaben SS. steht für den 2. und 8. Buchstaben des deutschen Alphabetes und dient als Abkürzung für Blood and Honour. B&H ist eine in vielen Staaten aktive neonazistische Bewegung, die sich nach der Losung der Hitler-Jugend benannt hat. Ende Sommer 2000 wurden B&H und deren Jugendorganisation White Youth in Deutschland verboten. Gilt als "bewaffneter Arm" des Netzwerkes Blood & Honour. C18 ist ein internationales Neonazi-Netzwerk mit Schwerpunkten in England und Skandinavien, besitzt aber auch Anhänger in Deutschland. Als Symbol wird der SS-Totenkopf verwendet. Bekleidungsstücke mit der Aufschrift C18 bzw. Combat 18 werden vor allem als T-Shirts in rechtsextremen rechtsextremen Läden vertrieben. B&H Die plakative Verwendung von C18-Parolen (z. B. als Wandsprühereien) deutet zwar nicht auf eine strukturelle Einbindung in den militanten Untergrund hin, ist aber als deutliche Aufforderung zu militantem Vorgehen gegen politische Gegner zu werten. steht wie auch „28“ für Blood and Honour (dt. ‚Blut und Ehre‘) HffH steht für „Hammerskins forever, forever Hammerskins“. ZOG (JOG) Zionist Occupied Government, zionistisch jüdisch besetzte Regierung (Jewish Occupied Government, zionistisch oder jüdisch besetzte Regierung.) steht für „RAcial HOly WAr“, was ‚heiliger Rassenkrieg‘ heißt. RAHOWA W.A.R. (dt. WAW) W.A.P. W.O.T.A.N. WPWW (In Deutschland auch WAW): Steht für White Aryan Resistance (‚Weißer arischer Widerstand‘). steht im neueren Gebrauch für „White Aryan Power“ (‚Weiße arische Macht‘) in Erweiterung und Anlehnung an vorstehende Kürzel. steht für „Will Of The Aryan Nation“, deutsch: ‚[Der] Wille der arischen Nation‘, mit einer Anlehnung an den germanischen Gott Wotan. „White Pride World Wide“ (‚weltweiter weißer Stolz‘). (2) Grafische Symbole und Kennzeichen Keltenkreuz in der hier dargestellten Form - Die Nationalsozialisten okkupierten zahlreiche germanische und heidnische Zeichen und Symbole und deuteten sie für ihre propagandistischen Zwecke um. Viele der genannten Symbole kommen auch heute noch in anderen, etwa esoterisch-heidnischen Zusammenhängen vor, ohne dort neonazistische Bedeutung zu haben. Dieses Ringkreuz wird nicht nur von der rechtsextremen Szene verwendet. Im Zuge der Christianisierung wurde das ursprüglich heidnische Sonnensymbol in christlichen Kontext übernommen und ist seit dem Frühmittelalter bis heute als Grabstein oder Mahnmal weit verbreitet zu finden. Für Neonazis weltweit steht es allerdings als das Symbol schlechthin für die "Vormachtstellung der weißen Rasse" und die "White-Power"-Bewegung, auch wegen seiner optischen Ähnlichkeit mit einem Fadenkreuz, wenn es stilisiert dargestellt wird. Man findet es auf T-Shirts, Fahnen, Bannern, als Ring oder Anhänger. Eine der ältesten Nazi-Websites ("Stormfront") hat das Kreuz als stetiges Startsymbol aufgenommen, zahlreiche andere rechte Websites folgten dem Beispiel. Verboten ist das Keltenkreuz allerdings nur, wenn es nicht alleine steht, sondern mit der Darstellung ein Zusammenhang mit verbotenen Organisationen erkennbar wird. So zum Beispiel die 1982 verbotene, neonazistische 'Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit' (VSBD/PdA), die das Symbol in einen Rhombus eingebettet und von einem stilisierten Adler getragen darstellt. (www.netz-gegen-nazis.de) 2 Schwarze Sonne - Es ist historisch nicht belegt, dass das Symbol aus dem Germanentum stammt, sondern es handelt sich um ein Kunstprodukt der "SS", auch wenn dies in der rechtsextremen Szene meist geleugnet wird. Das Sonnenrad erscheint erstmals als Bodenornament im Obergruppenführersaal der "SS-Schule Haus Wewelsburg". Erst nach 1945 wurde es als "Schwarze Sonne" bezeichnet und findet in der Neonazi-Szene Verwendung. Man kann die "Schwarze Sonne" als eine Zusammensetzung von zwölf Sig-Runen oder als zwölfarmiges Hakenkreuz verstehen. Ausgedrückt werden soll die "Verbundenheit mit der eigenen Art und mit den 2 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ arteigenen Wertvorstellungen". Die "Schwarze Sonne" erhält einen immer höheren Stellenwert für Lifestyle-Produkten der neonazistischen Szene aller Art. Beobachter der Szene sehen das Symbol durch die häufige Verwendung als Ersatz für das verbotene Hakenkreuz. (www.netz-gegen-nazis.de) 3 Triskele - In der geschwungenen Form ist der "Dreifuß" seit frühesten Epochen in vielen Kulturkreisen zu finden. Felsenzeichnungen in Irland, Keramiken aus Griechenland und Münzen aus Sizilien zeigen dieses Symbol, das vermutlich die Sonne darstellen soll. In einige Regionen und Städte ist die Triskele sogar Teil ihrer Flagge (z.B. Sizilien, Isle of Man, Füssen in Bayern). Esoteriker sehen die Triskele als Darstellung von "WerdenSein-Vergehen". Sie wird auch außerhalb der neonazistischen Szene als Talisman getragen. Die Triskele ist nur im eindeutigen rechtsextremen Kontext strafbar, wie hier in der Farbanordnung gleich der Hakenkreuzfahne. Quelle: Aktion Zivilcourage Doch wie so viele andere Symbole des germanischen Kulturkanons wurde auch die Triskele von der Neonaziszene okkupiert. In rechten Kreisen findet man sowohl die geschwungene, als auch die eckige Variante. Diese wird als dreiarmiges Hakenkreuz gedeutet und ist vielerorts zu finden, da sie für sich allein stehend nicht verboten ist. Rechtsextreme Organisationen wie "Blood & Honour" tragen die Triskele im Banner, auch der US-amerikanische Ku-Klux-Klan verwendet sie und sogar die südafrikanische Burenorganisation "Afrikaaner Weerstandsbeweging" (AWB), die jahrzehntelang mit Militanz für das ApartheidSystem kämpfte. Als Logo ziert sie auch das neonazistische Frauenmagazin "Triskele" und wird dort als Zeichen für ein "gesetzmäßiges 3 http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Brosch%C3%BCre%20Symb ole%20und%20Kennzeichen.pdf) Leben in Recht und Ordnung" interpretiert. Wolfsangel - Die Wolfsangel ist eine heraldische Figur, die seit dem frühen Mittelalter in Wappen verwendet wird. Ob es sich ursprünglich um eine Rune handelt, ist in der Forschung umstritten. Als Symbol steht die Wolfsangel für ein Gerät, das schon im 8. Jahrhundert zu finden ist. Bis heute ist nicht ganz klar, ob es als Mauerhaken (zur Stabilisierung) oder zum Jagen von Wölfen verwendet wurde. Die Nationalsozialisten haben sich die Wolfsangel angeeignet. Die Adjutanten der Hitlerjugend trugen sie als Ärmelaufnäher, auch die "SA-Standarte Feldherrenhalle" und der "Nationalsozialistische Schülerbund" verwendeten dieses Symbol als Ausdruck der Wehrhaftigkeit. Die 1982 verbotene neonazistische Organisation "Junge Front" (JF) nutzte die Wolfsangel als Erkennungszeichen. Auch andere Organisationen der neonazistischen Szene weltweit verwenden das Symbol. Die Verwendung der Wolfsangel ist in rechtsextremem Kontext verboten. Ausgenommen davon sind das Verbandsabzeichen der Bundeswehr und Gemeinde- und Stadtwappen, die das Symbol beinhalten. Bsp.: Zahnrad - Als Symbol der Arbeiterschaft war das Zahnrad in Verbindung mit dem Hakenkreuz das Emblem der größten NS-Massenorganisation, der Deutschen Arbeitsfront (DAF). Die rechtsextreme Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP), die 1995 verboten wurde, nutze es als Teil ihres Abzeichens. Die Hammerskins-Bewegung und freie Kameradschaften verwenden es für ihre Erkennungssymbole, und auch die NPD greift bisweilen auf Transparenten auf die Zahnrad-Symbolik zurück. Es sei aber auch immer darauf hingewiesen, dass es auch nicht-rechte Verwendungen des Zahnrad-Symboles gibt, etwa in der Electric Body Music (EBM)-Szene oder im Logo des Technischen Hilfswerks. 4 (Hammerskins) 4 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ 5 Othala/ Odalrune - Auch als "Othala" bekannt. Die Bedeutung leitet sich von der germanischen Silbe "Od" ab, "Besitz" oder "Erbe" zu Deutsch. 6 Im Dritten Reich wurde sie als das Symbol für "Blut und Boden" gedeutet und vielfach verwendet. Damals bedienten sich die Reichsbauernschaft, die HJ, SSFreiwilligenverbände und das Rasse- und Siedlungsamt ihrer. Doch auch heute noch wird die Rune von rechtsextremen und rassistischen Organisationen instrumentalisiert. Darunter die 1994 verbotene neonazistische "Wiking Jugend", der "Bund Nationaler Studenten" oder sogar die "African Student Federation" haben sie auf ihrem Banner. 7 Das Verwenden unterliegt nur im Zusammenhang mit rechtsextremen Inhalten einem Verbot. Das Abzeichen der Bundeswehr für Hauptfeldwebel verwendet ein Symbol, dass der Odal-Rune sehr ähnlich sieht, allerdings stellt das Tragen einer Original-Odal-Rune innerhalb der Bundeswehr eine Straftat dar. White Power - Diese rassistische Vereinigung kämpfte gegen die Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner in den USA. White Power (dt.: »Weiße Macht«) ist in Deutschland die Sammelbezeichnung von Rechtsextremen für ihren »Kampf um die Überlegenheit der Weißen gegenüber den Schwarzen«. Die geballte weiße Faust soll Kampfbereitschaft signalisieren, welche immer wieder durch Überfälle auf Ausländer unter Beweis gestellt wird. Reichskriegsflagge - Sowohl die Reichskriegsflagge als auch die Staatsflagge des deutschen Reiches (1871-1921) wurden als Erkennungszeichen von den Gegnern der Weimarer Republik verwendet. Heute sind diese Flaggen ebenfalls Symbole für die Ablehnung der Demokratie und das Streben nach einer totalitären Herrschaft. 8 Ohne Hakenkreuz nicht strafbar, ggf. ein Verstoß gegen 5 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ 7 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ 8 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ 6 die öffentlichen Ordnung. (4) Sonstige Phrasen, Anspielungen und eine Auswahl von Musikern Er war seit 1920 Mitglied der NSDAP und der Stellvertreter von Adolf Hitler. Rudolf Heß flog 1941 nach England, möglicherweise um eigenmächtig über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er wurde bis Kriegsende inhaftiert und von Hitler zum »Psychopathen« erklärt. Im Nürnberger Prozess wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt und beging 1987 Suizid. In der rechtsextremen Szene geht man jedoch bis heute fälschlich davon aus, dass Heß ermordet wurde und glorifiziert ihn daher als »Märtyrer für Deutschland«. »Todesstrafe für Kinderschänder« ist eine von Rechtsextremen initiierte Kampagne, welche bewusst das emotionale Thema sexuellen Missbrauchs an Kindern mit der Forderung nach inhumanen Strafen verknüpft. Sie zielt auf die Abschaffung grundgesetzlich geschützter Menschenrechte und die Zurückdrängung ethischer Grundhaltungen ab. Oft verknüpft mit der Rechtfertigung von Selbstjustiz und der Beseitigung einer unabhängigen Justiz sowie der Verunglimpfung staatlicher Institutionen. Eine bedeutende Rolle spielt die Kampagne in rechtsextremen Musikszenen und dient als Motto für rechtsextreme Demonstrationen. 9 Diese britische Skinheadband (dt.: Schraubendreher) war in ihren Anfängen eher unpolitisch. Später wendete sich Skrewdriver dem Nationalsozialismus zu und wurde zu einer bekannten rechtsextremen Skinheadband. Ihr Leadsänger, Ian Stuart Donaldson, gründete die rassistische Blood & HonourBewegung und starb 1993 auf dem Höhepunkt seiner Popularität. Seitdem ist er der »Held der Bewegung«. Heutzutage meint "Landser" zum einen eine Heftreihe, die den 2. Weltkrieg als Abenteuer verklärt. Zum anderen trägt eine rechtsextreme Skinheadband den Namen Landser. 9 http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ 10 Die Band war bis 2003 die bundesweit erfolgreichste und bekannteste Musikgruppe aus dem neonazistischen Milieu. Die Gruppe wurde letztinstanzlich im März 2005 vom Bundesgerichtshof als erste Musikband zur kriminellen Vereinigung erklärt. Der Name Landser kommt von Landsknecht, womit früher Soldaten bezeichnet wurden. Nahezu jeder veröffentlichte Tonträger wurde indiziert bzw. mit einem Beschlagnahmebeschluss versehen, da die Inhalte den Nationalsozialismus glorifizieren und Ausländer, Juden und Minderheiten diffamieren. Leadsänger Michael Regener nutzte die Zeit während des Prozesses zur Gründung einer neuen Band namens „Die Lunikoff Verschwörung“. Sowie eine große Zahl weiterer Bands 10 08/15 14 Nothelfer Absurd Act of Violence Allvater Alte Schule Andre Lüders Anger Within Aristokraken Aryan Brotherhood Aryan Voice Asathor, Asatru Aufruf Autonom, Blitzkrieg Bloodshed Blue Eyed Devils Blue Eyed War Blue Max Blutschuld Brainwash Braune Brüder Breakdown Burn Down Burning Hate Carpe Diem Celtic Dawn Cherusker Civil Disorder Confident of Victory Daily broken dream Damage Incorporated Das letzte Aufgebot http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/ Death and Glory Dee Ex Deutsch Stolz Treu Devils Project Die Barbaren Die Liebenfels Kapelle Division Voran Donars Groll Downfall Draupnir Dux et Patria Edei Eiserne Garde Endlöser Endstufe Enkel des Reiches Eskil Eternal Bleeding Eternal Pride Extressiv Faustrecht Feldherren Fenrir Fight Tonight Flex Frank Rennicke Frei und Stolz Freiheitskampf Frontalkraft Frontstadt Fylgien Gegenschlag Giese, Daniel „Gigi“ Guilty the pain Hähnel, Jörg Hass Attacke Hassgesang Hate Soldiers Hauptkampflinie Hate Society Hetzjagd Hofer Stadtmusikanten Hope of the weak Hungrige Wölfe In Tyrannos Inborn Hate Jagdstaffel Jan-Peter Kahlkopf Kahlschlag Kameradschaft Treue Ehre Kampfhandlung Kampfzone Kategorie C Kolovrat Kommando Freisler Kommando Skin Kraftschlag Kurzschluss Landser Last Riot Legion of Thor Life of Pain Linientroi Lost Souls Die Lunikoff Verschwörung Macht & Ehre Marx, Enrico Maximilian Lemke Menzel, Uwe Michael Müller Moeck, Annett Moshpit MotorGang Müller, Annett Murder Squad Nahkampf Natural Born Haters Neue Deutsche Offensive Noie Werte Nois of Hate Non Plus Ultra Nordfront Nordglanz Nordwind NS Chaos Odur Oidoxie Painful Awakening Painfull Life Pak 88 Panzerfaust Path of Resistance Permafrost Perspektive Hass Pride and Pain Priorität 18 Projekt Irmensul Projekt Vril Propaganda Prussian Blue Pühse, Jens Rabiat Race Riot Rachezug Racial Hatred Racial Purity Rechtshänder Red White and Black Regener, Michael „Lunikoff“ Rennicke, Frank Respektlos Revolution Robert Stange Rollin Bastards Sacha Korn Saccara Sachsonia Sad but true Schutztruppe Selbststeller Sense of Honour Sense of Pride Skalde Skalinger SKD Skrewdriver Sleipnir Soko 18 Spreegeschwader Stahlgewitter Stimme des Blutes Stolz Stolz und Treu Störkraft Störmanöver Strafmass Straftat Stuart, Ian Sturm 18 Sturmkommando Sturmpropheten Sturmwehr System Infarkt Terroritorium Thor Thrima Tobias Herschel Tobsucht Tonstörung Torstein Totenburg Trotz der Lüge Two Minute Warning Ultima Ratio Underground Devils Undergroundrebels Vae Victis Vetaris Volksfront Weisse Wölfe Weißer Rückschlag White Aryan Rebels White Rebel Boys White Resistance White Voice Wiege des Schicksals Words of Anger XxX Zillertaler Türkenjäger ZOG Sux (www.netz-gegen-nazis.de)