Newsletter 11-16 vom 10. 6.2016 - Sachsen

Die Woche in Sachsen-Anhalt
Newsletter der Landesregierung Nr. 11
vom 10. Juni 2016
Landespolitik
Sitzungen des Kabinetts: Die Landesregierung Sachsen-Anhalts
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nahm einen Bericht von Minister Jörg Felgner über die aktuellen Delegationsreisen des
Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in den Iran und nach China
sowie über die sehr positive Entwicklung bei ausländischen Investitionen im Jahr 2015
entgegen. mehr erfahren
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stimmte den Vereinbarungen für drei neue milliardenschwere Programme zu, mit denen
deutschlandweit wissenschaftliche Exzellenz, Wissenstransfer und der wissenschaftliche
Nachwuchs gefördert werden sollen. mehr erfahren
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hat beschlossen, zum kommenden Schuljahr 270 zusätzliche Lehrkräfte einzustellen. Damit
folgen die Regierungsparteien einer entsprechenden Vorgabe im Koalitionsvertrag. Auf
Basis dieses Beschlusses soll ermöglicht werden, alle freien und frei werdenden Stellen
nachzubesetzen. mehr erfahren
Regierungserklärung: „Verlässlich, gerecht und nachhaltig“
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in seiner ersten Regierungserklärung
nach der Landtagswahl dem Fremdenhass eine klare Absage erteilt. „Unser Umgang mit den
Flüchtlingen ist sozusagen eine Reifeprüfung für uns alle. Was wir nicht zulassen dürfen, ist eine
weitere Polarisierung unserer Gesellschaft, ist ein Anwachsen von Hass und Gewalt, sind
Ausgrenzung und Abschottung“, so der Regierungschef. Er betonte weiter, das Land habe eine gute
Zukunft und die Bürger hätten allen Grund, selbstbewusst und stolz auf ihr Land zu schauen.
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Ministerpräsident: Industriekultur ist wichtiger Schatz des Landes
„Die Industriekultur ist ein wichtiger Schatz unseres Landes, den es für künftige Generationen zu
bewahren gilt, beispielsweise in unseren Technikmuseen. Der Blick geht aber nicht nur in die
Vergangenheit, sondern gleichzeitig auch nach vorn.“ Das erklärte Ministerpräsident Dr. Reiner
Haseloff in dieser Woche in Dessau-Roßlau anlässlich der Jubiläumsveranstaltung zum 100-jährigen
Bestehen der DHW Deutsche Hydrierwerke Rodleben GmbH. Ein Blick in die Vergangenheit zeige,
dass Tradition kein Selbstläufer sei. mehr erfahren
Sachsen-Anhalt erfüllt die Vorgaben des Stabilitätsrates
„Kurs halten gilt auch für diese Koalition!“ Das erklärte Finanzminister André Schröder in dieser
Woche am Rande der Beratung des Stabilitätsrates in Berlin. Bereits das dritte Mal in Folge konnte
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das Land 2015 nicht nur einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen, es erfüllt jetzt schon
die Vorgaben der Schuldenbremse, die der Bund beschlossen hat. Auf Grund großer
Herausforderungen bei den Flüchtlingskosten bleibt jedoch die Erhöhung des Anteils des Bundes
an deren Finanzierung eine zentrale Forderung Sachsen-Anhalts.
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Finanzminister: Mehr Gerechtigkeit ohne Mehrbelastungen
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hält eine umfassende Grundsteuerreform für
unabdingbar, um für mehr Gerechtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts zu
sorgen. Diese Reform soll nach den Vorstellungen des Ministers aber nicht zu höheren
Grundsteuern führen, sondern stattdessen mehr Gerechtigkeit schaffen. „Ich setze mich für eine
gerechte Finanzpolitik ein. Dazu gehört die Reformierung der Grundsteuer, um die Ungerechtigkeit
in der Bewertung von Neubauten gegenüber dem Bestand, sowie die Ungleichheit der Einheitswerte
zwischen Ost und West aufzuheben“, so der Minister.
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Umweltministerin: Saubere Luft in Sachsen-Anhalt
„Die Luft in Sachsen-Anhalt ist weitestgehend sauber. Die gute Luftqualität ist ein Erfolg der
konsequenten Luftreinhalteplanung in Sachsen-Anhalt, die auch mit Blick auf die Abgasaffäre
fortgesetzt wird.“ Dies erklärte in dieser Woche Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Die
Belastung durch Feinstaub blieb 2015 überall im Land unterhalb der Grenzwerte. Überwiegend
positiv fällt auch die Bilanz beim Stickstoffdioxid aus, die Belastung sei anders als im
Bundesdurchschnitt weiterhin leicht rückläufig. Beim Feinstaub setzte sich der seit 2012
erkennbare positive Trend weiter fort.
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Land und Regionen
„Große Pläne“: Magdeburgs Geschichte als Ausstellungsstadt
Mit einer Schau zur Vergangenheit Magdeburgs als Reklame- und Ausstellungsstadt wird das das
Bauhaus-Projekt „Große Pläne!“ in der Landeshauptstadt weitergeführt. Im Forum Gestaltung
Magdeburg spannt sich der Bogen von Bruno Tauts Aufruf zum farbigen Bauen bis zur weltweit
beachteten Theaterausstellung 1927. Das Bauhaus-Projekt „Große Pläne!“ widmet sich der
angewandten Moderne in Sachsen-Anhalt zwischen 1919 und 1933. Die Ausstellung ist bis zum 11.
Dezember 2016 für Besucher geöffnet.
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Kunststiftung des Landes unterstützt 47 Künstler und Projekte
Die Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt fördert künftig unter anderem das
Figurentheaterfestival „Blickwechsel“ in Magdeburg und die Grafikstiftung Neo Rauch. Insgesamt
profitieren 47 Künstler und Kunstprojekte von der Förderung, die der Stiftungsrat kürzlich in Halle
beschloss. Dafür werden rund 320.000 Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt hatten sich nach
den Angaben der Kunststiftung 172 Künstler, Projekte, Vereine und Theater um die
Fördermöglichkeiten beworben. Der nächste Termin für die Abgabe von Anträgen ist der 30.
November 2016.
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Welterbetag: Luther-Gedenkstätten starteten neue Website
Anlässlich des Unesco-Welterbetages hat die Stiftung Luthergedenkstätten Sachsen-Anhalt eine
neue Internetseite gestartet. Unter www.welterbe-luther.de sind Informationen erhältlich, um
welche weiteren Objekte die Stiftung das Unesco-Weltkulturerbe erweitert sehen möchte. Dazu
zählen Stätten wie das Augusteum und das Schloss in Wittenberg, Luthers Elternhaus in Mansfeld,
Schloss Hartenfels in Torgau oder auch die Veste Coburg in Bayern. Das frühere Wohnhaus von
Philipp Melanchthon (1497-1560) gehört wie die Lutherstätten in Sachsen-Anhalt zum UnescoWelterbe. mehr erfahren
Stiftung Kloster Jerichow mit dem Romanikpreis geehrt
Ulrich Rethfeld, Vorsitzender der Stiftung Kloster Jerichow, erhielt für sein Engagement den
diesjährigen Romanikpreis. Das teilte der Tourismusverband Sachsen-Anhalt kürzlich mit. Er habe
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sich besonders für die Bekanntheit der „Straße der Romanik“ engagiert. Die „Straße der Romanik“
verbindet auf 1.000 Kilometern 80 Klöster, Dome, Kirchen und Burgen. Bis Ende 2015 besuchten
laut Tourismusverband 1,64 Millionen Menschen die Sehenswürdigkeiten. Seit 1995 wird der
Romanikpreis vergeben.
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Unterwegs mit dem Ministerpräsidenten
Video-Clips: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff unterwegs in Sachsen-Anhalt.
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Personen - Projekte – Publikationen
Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat kürzlich Deutschlands ältester
Kindertagesstätte, der Kita „Rotkäppchen“ in Zörbig (Landkreis Anhalt-Bitterfeld), zum 170.
Geburtstag gratuliert. Die Kindertagesstätte, die sich seit 20 Jahren in Trägerschaft der JohanniterUnfall-Hilfe befindet, war im August 1846 gegründet worden. Grimm-Benne stellte während der
Feierstunde den wichtigen Beitrag heraus, den frühkindliche Bildung leistet, um soziale
Ausgrenzung zu verhindern und die Zukunftschancen von Kindern zu verbessern. mehr erfahren
Der neu gestaltete Marktplatz von Schönebeck wurde kürzlich nach einer Bauzeit von gut
einem Jahr feierlich eingeweiht. „Der Bereich rund ums Rathaus ist der Hingucker in der Elbestadt“,
sagte Sachsen-Anhalts Bauminister Thomas Webel bei der Einweihungsfeier. Der aufwendig und
nach modernsten Konzepten gestaltete Platz stehe beispielhaft für eine ganze Reihe notwendiger
städtebaulicher und verkehrlicher Maßnahmen, die das Gesamtbild des Schönebecker Zentrums in
den zurückliegenden Jahren Schritt für Schritt verschönert hätten. mehr erfahren
Die Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle schreibt den Gustav-Weidanz-Preis für
junge Bildhauerinnen und Bildhauer aus, die im weitesten Sinne figürlich arbeiten, wobei die
unterschiedlichsten Materialien zur Anwendung kommen können. Einsendeschluss ist der 1.
September 2016. Der Preis ist im Jahr 2016 mit 2.500 Euro dotiert. Die Kunsthochschule Halle und
das Kunstmuseum Moritzburg Halle verbinden mit der Preisvergabe eine Studio-Ausstellung des
künstlerischen Werkes der Preisträgerin oder des Preisträgers. mehr erfahren
Termine
Öffentliche Führungen durch das Palais am Fürstenwall in Magdeburg, dem Dienstsitz von
Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff, sind auch in den folgenden Monaten
weiter möglich. Die Führungen werden jeweils sonnabends um 10.00 und 11.00 Uhr angeboten.
Die nächsten Besichtigungen sind am: 18. Juni 2016, 2. Juli 2016, 30. Juli 2016, 13. August 2016
und 24. September 2016. Anmeldungen sind aus organisatorischen Gründen notwendig: Per Mail
unter [email protected] sowie montags bis donnerstags zwischen 09.00 und
16.00 Uhr unter der Telefonnummer 0391/567-6634.
Die Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, die Medienanstalt Sachsen-Anhalt und die
Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt loben gemeinsam den mit insgesamt
3.000 Euro dotierten „Europa.Medien.Preis Sachsen-Anhalt“ aus. In den Kategorien Jurypreis,
Internetvoting und Publikumspreis werden jeweils 1.000 Euro Preisgeld vergeben. Pro
eingereichtem Beitrag ist nur ein Preis möglich. Einsendeschluss ist der 15. Oktober 2016. Die
Preisverleihung findet am 8. Dezember 2016 statt. mehr erfahren
Der Mitmach-Wettbewerb „Kita malt“ startete in Sachsen-Anhalt anlässlich des Internationalen
Kindertages (1. Juni). Unter dem Motto „Meine Heimat. Buntes Sachsen-Anhalt“ werden
Kindergarten- und Hort-Kinder eingeladen, ihre Heimat in bunten Farben zu malen. Zwölf Bilder
werden einen Kalender zieren, der an alle Kitas im Land verteilt wird. Eine Arbeit wird einen
Ehrenplatz im Dienstzimmer von Sozialministerin Petra Grimm-Benne erhalten. Je Einrichtung
können bis zu fünf Arbeiten eingereicht werden. Einsendungen sind bis zum 20. September 2016
möglich. mehr erfahren
Und außerdem …
… erinnert ein „Genscher-Bus“ in Halle mit einem extra gelben Sitzplatz seit neuestem an den
Ehrenbürger der Stadt und früheren Außenminister. Der Sitz in einem Linienbus spielt auf die
Vorliebe Hans-Dietrich Genschers für sonnenfarbene Pullunder an, wie die Hallesche Verkehrs-AG
(HAVAG) kürzlich mitteilte. Der Bus mit der Nummer 513 ist auch auf der Linie 27 unterwegs, die
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durch Hans-Dietrich-Genschers Geburtsort Reideburg führt. Im März 2016 war der FDP-Politiker im
Alter von 89 Jahren gestorben. mehr erfahren
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Telefax: +49 0391.567-6677
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Redaktion: Andreas Zirke
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Telemediengesetz (TMG) vom 26. Februar 2007.