Bekanntmachung GR 22.07.2013 - Oberhausen

DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-
DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-
DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-
DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-
DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-
DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Montag, 22. Juli 2013 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen
17.06.2013 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Anfrage der Anwohner des Schlehenweges auf Erstellung von fehlenden
PKW-Stellplätzen
3.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der
öffentlichen Abwasserentsorgung im Gebiet der Gemeinde OberhausenRheinhausen zwischen der Stadt Waghäusel, dem Zweckverband
"Abwasserverband Wagbach" und der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
4.
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung) der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
5.
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung - WVS)
6.
Volkshochschule Bruchsal
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7.
Beschluss über Fortführung der Teilnahme der Gemeinde OberhausenRheinhausen am Vergleichsring kleiner Kommunen bis 15.000 Einwohner in
Baden-Württemberg
8.
8. Änderung des Bebauungsplans "Weiherweg Teilbereich I und II" für den
Bereich Penny sowie der Grundstücke Weiherweg 3 bis 11
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Offenlage
9.
Antrag der EnBW Kernkraft GmbH auf Erteilung einer Stilllegungs- und 1.
Abbaugenehmigung (1. SAG) gem. §7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG)
- Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
10.
Anschaffung
eines
Schulverpflegung
11.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
Anschaffung von zusätzlichem Mobiliar für das kommende Schuljahr
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
Bestell-
und
-1-
Gemeinderatssitzung
Abrechnungssystems
für
am
die
12.
Wasserversorgung Oberhausen-Rheinhausen
Erneuerung der Trinkwasserleitung im Lindenweg und Hölderlinweg
- Baubeschluss
13.
Freiwillige Feuerwehr - Sanierung Feuerwehrhaus Rheinhausen
Erneuerung der Tore
- Baubeschluss
14.
Pumpwerk Schanzengraben
Instandsetzung der Elektropumpe
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-