für den Landkreis Elbe-Elster - Herzberger Wasser

Jahrgang 18, Herzberg (Elster), 6. Februar 2013, Nummer 2
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
n Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Veröffentlichung der in der 23. Sitzung des
Kreisausschusses am 28.01.2013 gefassten
Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts
der gefassten Beschlüsse
A) in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
Beschluss Nr. 590/2013 Sanierung „Sängerstadt-Gymnasium“ Finsterwalde
hier: Auftragsvergabe Los 1 - Abbruch-, Maurer-, Beton-,
Stahlbeton, Putz- und Metallbauarbeiten
Der Kreisausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Ausführung der Abbruch-, Maurer-, Beton-, Stahlbeton-, Putz- und
Metallbauarbeiten (Los 1) bei der Sanierung des SängerstadtGymnasiums in Finsterwalde an die Firma Wilfried Beck, Gartenweg 3, 04916 Grassau.
Beschluss Nr. 591/2013 Sanierung „Sängerstadt-Gymnasium“ Finsterwalde
hier: Auftragsvergabe Los 2 - Elektroinstallation
Der Kreisausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten bei der Sanierung des
Sängerstadt-Gymnasiums in Finsterwalde an die Firma Elektro
Wohmann, Brunnenstraße 5, 03238 Finsterwalde.
23. Sitzung des Kreistages
des Landkreises Elbe-Elster
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Montag, 11.02.2013, 16:00 Uhr
„Haus des Gastes“, Lindenstraße 6, 04895
Falkenberg
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
der Beschlussfähigkeit
2Einwohnerfragestunde
3 Aktuelle Stunde
3.1Bericht des Landrates
3.2Informationen zum Haushalt 2013/2014
BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter und Kämmerer
3.3Abschlussbericht „Fair miteinander“ ein Initiativprogramm
zur Gewaltprävention in Schulen und Kindertagesstätten im
Landkreis Elbe-Elster
BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter und Vorsitzender des
Kreispräventionsrates
BE: Sebastian Hilbert, Bildungsbüro
3.4Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten
3.5Sonstige Informationen und Mitteilungen
4 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für
das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die
Amtsperiode ab 19. August 2013
BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht,
Ordnung und Sicherheit 587/2013
5 Richtlinie des Landkreises Elbe-Elster zur Förderung des
Sports
BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs und Sportamt 555/2012
6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Elbe-Elster
BE: Jens Scheithauer, Amtsleiter Jugendamt 560/2012
7 Verordnung des Landkreises Elbe-Elster zum Schutz von
Bäumen und Hecken (Gehölzschutzverordnung - GehölzSchVO EE)
BE: Frank George, Amtsleiter für Bauaufsicht,
Umwelt und Denkmalschutz 577/2012
8 Aufhebung des Kreistagsbeschlusses Nr. 350/2010 „Änderung des Gesellschaftervertrages der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Elbe-Elster mbH“ vom 6. Dezember 2010
BE: Landrat Christian Jaschinski 586/2012
9 Nachbesetzung von Ausschüssen
hier: Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten
Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht, Ordnung
und Sicherheit 589/2013
10Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für
das Verwaltungsgericht Cottbus
BE: Dirk Gebhard, Dezernent für Recht, Ordnung
und Sicherheit 588/2013
11 Erwerb der in eine GmbH umgewandelten Epikur GbR durch
die Elbe-Elster Klinikum GmbH
BE: Landrat Christian Jaschinski 592/2013
12Resolution zur Aufnahme der B 87 in das Blaue Netz Land
Brandenburg und zur Anmeldung der B 87/B 183/B 169/
B 101 zum Bundesverkehrswegeplan
BE: Ulrich Hartenstein, Fraktionsvorsitzender
FDP/BfF/UWG 594/2013
B) Nichtöffentlicher Teil
13 Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen
Bekanntgabe der Auslegung des Entwurfes
der Haushaltsatzung
des Landkreises Elbe-Elster für die
Haushaltsjahre 2013 und 2014
Gemäß § 129 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. März 2012 (GVBl. I/12,
[Nr. 16], S. 3), wird hiermit bekannt gegeben, dass der Entwurf
der Haushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2013 und 2014, einschließlich seiner Anlagen, im Fi-
2
Nr. 2/2013
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
nanzverwaltungsamt (Zimmer 218/219) im Verwaltungsgebäude
der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg,
in der Zeit vom 11. Februar 2013 bis einschließlich 19. Februar
2013 während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich
ausliegt.
Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist von einem Monat nach Beginn der Auslegung
Einwendungen erheben.
Die Einwendungen sind beim
Landkreis Elbe-Elster
Der Landrat
Ludwig-Jahn-Str. 2
04916 Herzberg
zu erheben.
Herzberg, den 29. Januar 2013
Christian Jaschinski
Landrat
Sitzungsplan für den Zeitraum 6. Februar
bis 26. Februar 2013
Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster
und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt:
11. Februar 2013 Kreistag
Ort:
„Haus des Gastes“ Falkenberg/Elster,
Lindenstraße 6 in 04895 Falkenberg/Elster
Beginn:
16:00 Uhr
14. Februar 2013 Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
Ort:
Pro Civitate Seniorenhaus Plessa
Laasemühlenring 2 in 04928 Plessa
Beginn:
17:00 Uhr
19. Februar 2013 Jugendhilfeausschuss
Ort:
Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung
Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg
(Elster)
Beginn:
17:00 Uhr
(Änderungen bleiben vorbehalten)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der
Telefonnummer 03535 46-1212. Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter www.landkreiselbe-elster.de Rubrik Aktuelles & Kreistag/Kreistag Elbe-Elster/
Kalender.
11. Änderungssatzung zur Verbandssatzung
des Herzberger Wasser- und
Abwasserzweckverbandes vom 8. Juli 1992
in der Fassung der Feststellung gemäß § 14
Stabilisierungsgesetz,
veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises
Elbe-Elster Nr. 13 vom 13. Juli 2000
Aufgrund der §§ 7 bis 9 und § 20 des Gesetzes über kommunale
Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) vom 19.12.1991
(GVBl. S. 682, 685), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Kommunalrechtsreform-AnpassungsG vom 23.09.2008 (GVBl. I S. 202)
hat die Verbandsversammlung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes in ihrer Sitzung am 14.01.2013 folgende
11. Änderungssatzung zur Verbandssatzung beschlossen.
Artikel 1
Die Verbandssatzung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes vom 8. Juli 1992 in der Fassung der Feststellung gemäß § 14 Abs. 1 StabG, veröffentlicht im Amtsblatt des
Landkreises Elbe-Elster Nr. 13 vom 13. Juli 2000, zuletzt geändert durch 10. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom
15.09.2009, in der Fassung der Veröffentlichung vom 12. November 2009 wird wie folgt geändert:
(1) Im § 9 werden die Ziffern 9.4. und 9.5. wie folgt neu gefasst:
§9
Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung
9.4. Die Verbandsmitglieder haben pro angefangene 500 Einwohner eine Stimme. Maßgeblich ist die amtliche Einwohnerstatistik des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg per 30.06.
des Vorjahres bzw. bei Verbandsmitgliedern, die nur für einzelne
Ortsteile Mitglied im Zweckverband sind, ist die von den zuständigen Einwohnermeldeämtern zum 30.06. des Vorjahres festgestellte Einwohnerzahl der Ortsteile maßgeblich.
Danach haben die Verbandsmitglieder die in der Anlage I, die
Bestandteil der Satzung ist, genannte Zahl der Stimmen.
9.5. Ändert sich bei einem Verbandsmitglied die für die zugeteilte Stimmenzuteilung maßgebliche Zahl der Einwohner, so
ist die Stimmenzahl entsprechend anzupassen. Die Satzung ist
entsprechend zu berichtigen.
(2) Im § 12 werden die Ziffern 12.1. und 12.2. wie folgt neu gefasst:
§ 12
Vertretung des Zweckverbandes
12.1. Erklärungen, durch die der Zweckverband verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform. Sie sind von dem Verbandsvorsteher oder seinem Stellvertreter zu unterzeichnen.
12.2. Die Verbandsversammlung erlässt eine Geschäftsordnung
für den Verbandsvorsteher und den Verbandsvorstand.
(3) Die Anlage I wird wie folgt neu gefasst:
Anlage I
Wasserversorgung
StimmenzahlAbwasserbehandlung
Stadt Herzberg (Elster)
20
Stadt Herzberg (Elster)
Stadt Falkenberg/Elster
14
Stadt Falkenberg/Elster
Stadt Uebigau-Wahrenbrück
6
Stadt Uebigau-Wahrenbrück
für die OT Uebigau, Langennaun-
für die OT Uebigau, Langennaundorf, Bomsdorf, München, Bahns-
dorf, Bornsdorf, München, Bahnsdorf, Neudeck, Drasdo, Wiederau
dorf, Neudeck, Drasdo, Wiederau
Stadt Schönewalde
7
Stadt Schönewalde
Fichtwald
2Fichtwald
Hohenbucko
2Hohenbucko
Kremitzaue für den OT Polzen
1
Kremitzaue für den OT Polzen
Lebusa
2Lebusa
Schlieben für den OT Werchau
1
Schlieben für den OT Werchau
Stadt Dahme/Mark für den
1
Stadt Dahme/Mark für den
Ortsteil Schöna-Kolpien
Ortsteil Schöna-Kolpien
Stimmenzahl
20
14
6
7
2
2
1
2
1
1
Nr. 2/2013
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
3
Artikel 2 - Inkrafttreten
Diese 11. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes tritt am Tage nach ihrer
öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Herzberg, den 15.01.2013
Kestin
Verbandsvorsteher
Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
dienstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr
donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb
dieser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen
Fachamt vereinbart werden.
Abweichungen
von den allgemeinen Öffnungszeiten
Straßenverkehrsamt
Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
Außenstelle des Straßenverkehrsamtes
Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde
montags
08:00 bis 12:00 Uhr
dienstags
08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
mittwochsgeschlossen
donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
freitags
08:00 bis 12:00 Uhr
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg
montags, mittwochs, donnerstags
07:00 bis 16:00 Uhr
dienstags
07:00 bis 17:00 Uhr
freitags
07:00 bis 12:30 Uhr
Außenstellen des Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamt
Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und
Riesaer Straße 19, 04924 Bad Liebenwerda
Termine nach telefonischer Vereinbarung über 03535
46 2681
Schulverwaltungs- und Sportamt
Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung
dienstags
8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr
donnerstags
8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr
4
Nr. 2/2013
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung
Telefonzentrale
Tel.: 03535 460
Fax: 03535 3133
Landrat
Landrat - Herr Jaschinski,
Christian
Tel.: 03535 46-2645
Fax: 03535 46-2662
Büro Landrat
(Öffentlichkeitsarbeit,
Controlling)
persönlicher Referent Herr Meuschel, Benjamin
Tel.: 03535 46-2636
Fax: 03535 46-1309
Dezernat I - Finanzen,
Personal und Service
Erster Beigeordneter,
Dezernent
und Kämmerer - Herr Hans, Peter
Tel.: 03535 46-1200
Fax: 03535 46-2608
Dezernat II - Recht,
Ordnung und Sicherheit
Dezernent - Herr Gebhard,
Dirk
Tel.: 03535 46-1250
Fax: 03535 46-1311
Dezernat III - Bildung,
Jugend, Kultur, Gesundheit
und Soziales
Beigeordneter und Dezernent Herr Neumann, Roland
Tel.: 03535 46-3000
Fax: 03535 46-3153
Stabsstelle für Veterinärwesen, Verbraucherschutz,
Landwirtschaft und überregionale Koordinierung
Fachdezernent Herr Stroisch, Eberhard
Tel.: 03535 46-2000
Fax: 03535 46-2603
Amt für Veterinärwesen,
Lebensmittelüberwachung
und Landwirtschaft
Amtstierarzt Herr DVM Freudenberg, Dieter
Tel.: 03535 46-2680
Fax: 03535 46-2687
Stabsstelle Kreisentwicklung,
Amt für Kreisentwicklung
Amtsleiter - Herr Schneller,
Matthias
Tel.: 03535 46-1213
Fax: 03535 46-2604
Rechnungsprüfungsamt
Amtsleiter - Herr Voigt, Steffen
Tel.: 03535 46-1325
Fax: 03535 46-1338
Amt für Personal,
Organisation und IT-Service
Amtsleiterin - Frau Noack,
Katrin
Tel.: 03535 46-1210
Fax: 03535 46-1326
Kulturat
Amtsleiter - Herr Pöschl,
Andreas
Tel.: 03535 46-5100
Fax: 03535 46-5102
Sozialamt
Amtsleiterin - Frau Erves,
Elisabeth
Tel.: 03535 46-3146
Fax: 03535 46-3126
Jugendamt
Amtsleiter - Herr Scheithauer,
Jens
Tel.: 03535 46-3543
Fax: 03535 46-3156
Gebäudemanagement
Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro
Tel.: 03535 46-2643
Fax: 03535 46-2634
Gesundheitsamt
Amtsleiterin (Amtsärztin) Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin
Tel.: 03535 46-3100
Fax: 03535 46-3122
Finanzverwaltungsamt
und Kreiskasse
Amtsleiterin - Frau Duwe,
Marion
Tel.: 03535 46-1233
Fax: 03535 46-1214
Kataster- und
Vermessungsamt
Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf
Tel.: 03535 46-2701
Fax: 03535 46-2730
Rechtsamt
Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk
Tel.: 03535 46-1279
Fax: 03535 46-1283
Ordnungsamt
Amtsleiter - Herr Sehring,
Reiner
Tel.: 03535 46-4450
Fax: 03535 46-4448
Straßenverkehrsamt
Amtsleiter - Herr Wagenmann,
Stefan
Tel.: 035341 97-7610
Fax: 035341 97-7612
Schulverwaltungs- und
Sportamt
Amtsleiterin - Frau Eilitz,
Marlis
Tel.: 03535 46-3524
Fax: 03535 46-3530
Bildungsbüro Frau Hähnlein, Andrea
Tel.: 03535 46-3501
Fax: 03535 46-3530
Gutachterausschuss
für Grundstückswerte
Vorsitzender - Herr Hindorf, Ulf
Tel.: 03535 46-2701
Fax: 03535 46-2730
Geschäftsstelle
des Gutachterausschusses
Geschäftsstellenleiterin - Frau
Müller, Ursula
Tel.: 03535 46-2706
Fax: 03535 46-2730
Amt für Bauaufsicht,
Umwelt und Denkmalschutz
Amtsleiter - Herr George,
Frank
Tel.: 03535 46-2655
Fax: 03535 46-2657
Gleichstellungsbeauftragte
Frau Miething, Ute
Tel. und Fax: 03535 46-1274
Frauenhaus Finsterwalde
Schutzeinrichtung für Opfer
häuslicher Gewalt im Landkreis Elbe-Elster
Rund um die Uhr unter 03531
703678 erreichbar.
Integrationsbeauftragter
Herr Brückner, Jürgen
Tel.: 03535 46-1292
Fax: 03535 46-1242
Datenschutz- und
IT-Sicherheitsbeauftragte
Frau Süptitz, Yvonne
Tel.: 03535 46-2651
Fax: 03535 46-2514
Antikorruptionsbeauftragter
Herr Voigt, Steffen
Tel.: 03535 46-1325
Fax: 03535 46-1338
Kreisbrandmeister Herr Schmidt, Bodo
Tel.: 0171 8364220
Fax: 03535 46-4448
Kreisarchiv
Archivarin - Frau Großpietsch,
Kerstin
Tel.: 03535 46-2694
Fax: 03535 3133
Kreismusikschule
„Gebrüder Graun“
Leiter - Herr Prager, Thomas
Anhalter Straße 7,
04916 Herzberg
Tel.: 03535 46-5200
Fax: 03535 46-5202
Kreisvolkshochschule
Leiterin - Frau Hähnlein, Andrea
Anhalter Straße 7
04916 Herzberg
Tel.: 03535 46-5300
Fax: 03535 46-5303
Kreismedienzentrum
Leiterin - Frau Ballnat, Marion
Anhalter Straße 7
04916 Herzberg
Tel.: 03535 46-5400
Fax.: 03535 46-5402
Pflegestützpunkt Herzberg/Elster
Ludwig-Jahn-Str. 2
Tel. Pflegeberatung:
0 35 35/24 78 75
Tel. Sozialberatung:
0 35 35/46 26 65
E-Mail:
[email protected]
www.lkee-barrierefrei.de/
pflegestuetzpunkt
IMPRESSUM
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
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-
Herausgeber: Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Christian Jaschinski, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2,
Pressestelle: Tel.: 03535 46-1243, Fax: 03535 46-1239
Internet: http://www.landkreis-elbe-elster.de, E-Mail: [email protected]
Druck und Verlag: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
Tel.: 03535 489-0, Fax: 03535 489-115, Fax-Redaktion: 03535 489-155
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Christian Jaschinski, 0
4916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2
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Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ein Jahresabonnement können Sie zum Preis von
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