Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 15 vom 15. April 2016
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Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 15 vom 15. April 2016
Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Zugleich amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Nortorf, des Schulverbandes Nortorf und der Gemeinden Bargstedt, Bokel, Borgdorf-Seedorf, Brammer, Dätgen, Eisendorf, Ellerdorf, Emkendorf, Gnutz, Groß Vollstedt, Krogaspe, Langwedel, Oldenhütten, Schülp bei Nortorf, Timmaspe und Warder Herausgeber: Amt Nortorfer Land. Schriftleitung: Der Amtsdirektor, 24589 Nortorf, Rathaus, Telefon (04392) 40100, E-Mail: [email protected] Das „Amtliche Bekanntmachungsblatt“ erscheint nach Bedarf und ist beim Amt Nortorfer Land, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf erhältlich oder kann im Internet unter der Adresse www.amt-nortorferland.de/bekanntmachungen.html eingesehen werden. Dort haben Sie auch die Möglichkeit das Bekanntmachungsblatt digital zu abonnieren. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils wird in der „Landeszeitung“ im Wirtschaftsraum Nortorf hingewiesen. Amt Nortorfer Land - Einladung zu einer Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Nortorfer Land Die nächste Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Nortorfer Land findet am Donnerstag, 21.04.2016, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2015 4. Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Amtsvorstehers 6. Mitteilungen des Amtsdirektors 7. Anfragen der Amtsausschussmitglieder 8. Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II im Amt Nortorfer Land (zuständig für Nortorf, Gnutz, Krogaspe, Schülp/N. und Timmaspe) 9. Wahl der stellvertretenden Schiedsfrau / des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II im Amt Nortorfer Land (zuständig für Nortorf, Gnutz, Krogaspe, Schülp/N. und Timmaspe) 10. Finanzierung der Kosten für den Besuch von Kindertagesstätten und Schulen durch Kinder von Zuwanderern 11. Abgabe einer Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Überörtlichen Prüfung (Kassenprüfung) 12. Erlass einer Abwassersatzung für die Wochenendhausgebiete in der Gemeinde Langwedel 13. 4. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung Langwedel vom 06.11.2000 Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 14. Grundstücksangelegenheiten 15. Mitteilungen des Amtsdirektors Kaack Amtsvorsteher Seite 1 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Gemeinde Borgdorf-Seedorf - Einladung zu einer Einwohnerversammlung der Gemeinde Borgdorf-Seedorf Die nächste Einwohnerversammlung der Gemeinde Borgdorf-Seedorf findet am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Borgdorf-Seedorf, Schulweg 2 b, 24589 Borgdorf-Seedorf, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Unterrichtung über wichtige kommunale Angelegenheiten 3. Ausweisung einer Windeignungsfläche in Borgdorf-Seedorf 4. Verschiedenes Trede Bürgermeister Gemeinde Emkendorf - Einladung zum 5. Entenrennen Am Samstag, 23. April 2016, findet um 11:00 Uhr in Bokelholm an der Mühlenaubrücke „Zum Langhorst“ das 5. Entenrennen der Gemeinde Emkendorf statt. Enten kaufen kann man bei Sabine Hameister, Tel. 611 oder im Gemeindebüro Kleinvollstedt, dienstags während der Sprechstunden oder vor dem Start ab 10 Uhr. Es gibt attraktive Preise für die 3 schnellsten, die hübscheste und die letzte Ente. Die Siegerehrung wird am Gemeinschaftssaal durchgeführt - anschließend gemütliches Beisammensein mit Grillen und Getränken. Jochen Runge Bürgermeister Seite 2 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Gemeinde Gnutz - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Gnutz Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Gnutz findet am Montag, 18.04.2016, 20:30 Uhr, in der Gaststätte ´Gnutzer Mühle´, Itzehoer Straße 15, 24622 Gnutz, statt. Falls die vorhergehende Einwohnerversammlung länger dauert, verschiebt sich der Beginn der Sitzung dementsprechend. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2016 4. Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 7. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 8. Stellungnahme der Gemeinde zum Untersuchungskonzept der Umweltverträglichkeitsstudie des LLUR zur Aufstellung von Windkraftanlagen 9. Beschluss über die Innenentwicklungsuntersuchung Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 10. Personalangelegenheit Mehrens Bürgermeister Seite 3 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Gemeinde Langwedel - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Langwedel Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Langwedel findet am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr, in der Gaststätte ´Sportheim´, Am Sportplatz 1 b, 24631 Langwedel, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls vom 27.01.2016 4. Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren 8. Bau eines Bootsstegs an der Badestelle Brahmsee 9. Auswahl eines Planungsbüros für den Umbau der ehemaligen Zimmerei Brüning 10. Auftragsvergabe für den neuen Schulbus 11. Um- und Ausbau von Gemeindewegen hier: Auftragsvergabe Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 12. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 11 „Ziegelei“ 13. Abschluss eines Gestattungsvertrages 14. Personalangelegenheiten Spießhoefer Bürgermeister Seite 4 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt der Stadt Nortorf Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt der Stadt Nortorf findet am Montag, 25.04.2016, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls vom 22.02.2016 5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 6. Anfragen der Ausschussmitglieder 7. Zusatzmaßnahmen im Rahmen "Sanierung und Attraktivierung Jugendtreff Nortorf"; Gestaltung Eingangsbereich inkl. Aufstellung einer Werbeanlage 8. Sanierung Theodor-Storm-Straße hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen 9. Gewährleistung Sanierung Bahnhofsvorplatz - weitere Vorgehensweise 10. Einziehung eines Teilstückes des Timmasper Weges hier: Abwägungsbeschluss 11. Aufstellung von Boxen für E-Mobile am ZOB 12. Stellungnahme der Stadt Nortorf zu Windkraftplanungen der umliegenden Gemeinden 13. Verbindungsweg (Betonspurbahn) zwischen Bargstedter Straße und Schulwald / Kleingartenkolonie hier: Sperrung für den Kraftfahrzeugverkehr Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 14. Grundstücksangelegenheit 15. Grundstücksangelegenheit Groth Ausschussvorsitzender Seite 5 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten der Stadt Nortorf Die nächste Sitzung des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten der Stadt Nortorf findet am Mittwoch, 27.04.2016, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls vom 10.02.2016 5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 6. Anfragen der Ausschussmitglieder 7. Zusatzmaßnahmen im Rahmen "Sanierung und Attraktivierung Jugendtreff Nortorf"; Gestaltung Eingangsbereich inkl. Aufstellung einer Werbeanlage 8. Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren 9. Bildung einer Arbeitsgruppe "Konzeption des Kinder- und Jugendtreffs der Stadt Nortorf/Schwerpunkt Festlegung einer Zielgruppe" 10. Vereinsförderung, hier: Antrag des KleinstadtTheaters Nortorf 11. Antrag des VHHI auf Beteiligung an den Kosten für eine in 2017 geplante Messe mit Rahmenprogramm in der Nortorfer Innenstadt 12. Museum/Kesselhaus auf Antrag der SPD-Fraktion Friedrich Ausschussvorsitzender Seite 6 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nortorf Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nortorf findet am Donnerstag, 28.04.2016, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls vom 19.11.2015 5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 6. Anfragen der Ausschussmitglieder 7. Antrag des VHHI auf Beteiligung an den Kosten für eine in 2017 geplante Messe mit Rahmenprogramm in der Nortorfer Innenstadt 8. Vereinsförderung, hier: Antrag des KleinstadtTheaters Nortorf 9. Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren 10. 3. Nachtragssatzung zur Errichtungs- und Organisationssatzung der Stadt Nortorf für das Kommunalunternehmen "Stadtwerke Nortorf - Anstalt des öffentlichen Rechts" 11. Sanierung Theodor-Storm-Straße hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen Bretschneider Ausschussvorsitzende Seite 7 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Gemeinde Warder - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Warder Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Warder findet am Dienstag, 19.04.2016, 19:30 Uhr, in der Gaststätte ´Zum Assmus´, Dorfstraße 42, 24646 Warder, statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2015 4. Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Erlass der Haushaltssatzung 2016 einschl. Haushaltsplan 8. Neufassung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätte der Gemeinde Groß Vollstedt 9. Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren 10. Anschaffung eines Geschirrspülers und Erweiterung der Kücheneinrichtung Feuerwehrgerätehaus 11. Abschluss einer Sterbekassenversicherung für aktive Feuerwehrleute Lucht Bürgermeister Seite 8 von 9 Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang 2016 15.04.2016 Nr. 15 Nachrichtliche Bekanntmachung - Eintragung eines Flurstücks der Gemeinde Brammer Das Amt Nortorfer Land und die Gemeinde Brammer – Der Bürgermeister- haben beantragt, dass die Gemeinde Brammer als Eigentümer folgenden Flurstücks eingetragen werden: Flurstück 182 Flur 007 Gemarkung Brammer, 373 m² groß Zur Glaubhaftmachung wurde erklärt: Das Flurstück 182 ist nicht mehr von wasserwirtschaftlicher Bedeutung für den Wasser- und Bodenverband. Der Wasser- und Bodenverband hat auf den Flurstücken 43/10 und 44/12 der Flur 12 Gemarkung Brammer, eingetragen im Grundbuch von Brammer Blat 215, einen leistungsfähigen Vorfluter zur Brammerau geschaffen. Der Wasserlauf (Flurstück 182 Flur 007) erfüllt somit nur noch eine Funktion als Wegeseitengraben des daran angrenzenden gemeindlichen Wegeflurstücks 58/4 der Flur 7 Gemarkung Brammer (Grundbuch von Brammer Blatt 127 Bestandsverzeichnis lfd. Nr. 49). Da die Gemeinde Brammer die Straßenbaulast für das genannte Wegeflurstück erfüllt, sollte der Wegeseitengraben in das Eigentum der Gemeinde Brammer übergehen. Dem Antrag soll entsprochen werden. Einspruch kann innerhalb eines Monats, gerechnet mit Ablauf des Erscheinungstages dieses Bekanntmachungsblattes ab, beim Amtsgericht Rendsburg – Grundbuchamt -, Königstraße 17, 24768 Rendsburg, zum Aktenzeichen Brammer Blatt 127, eingelegt werden. Amtsgericht Rendsburg M. Gehrmann Rechtspfleger Sozialzentrum Nortorf - Pflegestützpunkt im Kreis Rendsburg-Eckernförde, Außenstelle Nortorf - Psychosozialer Krisendienst Beratung und Hilfe in allen seelischen Notlagen. Täglich rund um die Uhr (auch am Wochenende) Tel. 04331/132323. Soziales Beratungs- und Dienstleistungszentrum - Wir helfen Ihnen, rufen Sie uns an: Tel. 04392/2139 Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag von 8.30 Uhr - 12.30 Uhr Niedernstraße 6, 24589 Nortorf Donnerstag 13.00 Uhr - 17.00 Uhr Seite 9 von 9