Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 15 vom 15. April 2016

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Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 15 vom 15. April 2016
Amtliches Bekanntmachungsblatt
des Amtes Nortorfer Land
Kreis Rendsburg-Eckernförde
Jahrgang 2016
15.04.2016
Nr. 15
Zugleich amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Nortorf, des Schulverbandes Nortorf und der Gemeinden Bargstedt, Bokel, Borgdorf-Seedorf, Brammer, Dätgen, Eisendorf, Ellerdorf, Emkendorf, Gnutz,
Groß Vollstedt, Krogaspe, Langwedel, Oldenhütten, Schülp bei Nortorf, Timmaspe und Warder
Herausgeber: Amt Nortorfer Land. Schriftleitung: Der Amtsdirektor, 24589 Nortorf, Rathaus, Telefon (04392)
40100, E-Mail: [email protected]
Das „Amtliche Bekanntmachungsblatt“ erscheint nach Bedarf und ist beim Amt Nortorfer Land, Niedernstraße 6,
24589
Nortorf
erhältlich
oder
kann
im
Internet
unter
der
Adresse
www.amt-nortorferland.de/bekanntmachungen.html eingesehen werden. Dort haben Sie auch die Möglichkeit das Bekanntmachungsblatt digital zu abonnieren. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils wird in der „Landeszeitung“ im Wirtschaftsraum Nortorf hingewiesen.
Amt Nortorfer Land - Einladung zu einer Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Nortorfer Land
Die nächste Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Nortorfer Land findet am Donnerstag, 21.04.2016,
19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2015
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Mitteilungen des Amtsvorstehers
6.
Mitteilungen des Amtsdirektors
7.
Anfragen der Amtsausschussmitglieder
8.
Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II im Amt Nortorfer Land (zuständig für Nortorf, Gnutz, Krogaspe, Schülp/N. und Timmaspe)
9.
Wahl der stellvertretenden Schiedsfrau / des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II im Amt Nortorfer Land (zuständig für Nortorf, Gnutz, Krogaspe, Schülp/N. und Timmaspe)
10.
Finanzierung der Kosten für den Besuch von Kindertagesstätten und Schulen durch Kinder von
Zuwanderern
11.
Abgabe einer Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Überörtlichen Prüfung (Kassenprüfung)
12.
Erlass einer Abwassersatzung für die Wochenendhausgebiete in der Gemeinde Langwedel
13.
4. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung Langwedel vom 06.11.2000
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium
voraussichtlich nichtöffentlich behandelt:
14.
Grundstücksangelegenheiten
15.
Mitteilungen des Amtsdirektors
Kaack
Amtsvorsteher
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Nr. 15
Gemeinde Borgdorf-Seedorf - Einladung zu einer Einwohnerversammlung der Gemeinde Borgdorf-Seedorf
Die nächste Einwohnerversammlung der Gemeinde Borgdorf-Seedorf findet am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr,
im Dorfgemeinschaftshaus Borgdorf-Seedorf, Schulweg 2 b, 24589 Borgdorf-Seedorf, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Unterrichtung über wichtige kommunale Angelegenheiten
3.
Ausweisung einer Windeignungsfläche in Borgdorf-Seedorf
4.
Verschiedenes
Trede
Bürgermeister
Gemeinde Emkendorf - Einladung zum 5. Entenrennen
Am Samstag, 23. April 2016, findet um 11:00 Uhr in Bokelholm an der Mühlenaubrücke „Zum Langhorst“ das 5.
Entenrennen der Gemeinde Emkendorf statt.
Enten kaufen kann man bei Sabine Hameister, Tel. 611 oder im Gemeindebüro Kleinvollstedt, dienstags während
der Sprechstunden oder vor dem Start ab 10 Uhr. Es gibt attraktive Preise für die 3 schnellsten, die hübscheste
und die letzte Ente.
Die Siegerehrung wird am Gemeinschaftssaal durchgeführt - anschließend gemütliches Beisammensein mit Grillen und Getränken.
Jochen Runge
Bürgermeister
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Nr. 15
Gemeinde Gnutz - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Gnutz
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Gnutz findet am Montag, 18.04.2016, 20:30 Uhr, in der Gaststätte
´Gnutzer Mühle´, Itzehoer Straße 15, 24622 Gnutz, statt.
Falls die vorhergehende Einwohnerversammlung länger dauert, verschiebt sich der Beginn der Sitzung
dementsprechend.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2016
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7.
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
8.
Stellungnahme der Gemeinde zum Untersuchungskonzept der Umweltverträglichkeitsstudie des LLUR
zur Aufstellung von Windkraftanlagen
9.
Beschluss über die Innenentwicklungsuntersuchung
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium
voraussichtlich nichtöffentlich behandelt:
10.
Personalangelegenheit
Mehrens
Bürgermeister
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Nr. 15
Gemeinde Langwedel - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Langwedel
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Langwedel findet am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr, in der
Gaststätte ´Sportheim´, Am Sportplatz 1 b, 24631 Langwedel, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls vom 27.01.2016
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
7.
Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren
8.
Bau eines Bootsstegs an der Badestelle Brahmsee
9.
Auswahl eines Planungsbüros für den Umbau der ehemaligen Zimmerei Brüning
10.
Auftragsvergabe für den neuen Schulbus
11.
Um- und Ausbau von Gemeindewegen hier: Auftragsvergabe
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium
voraussichtlich nichtöffentlich behandelt:
12.
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 11 „Ziegelei“
13.
Abschluss eines Gestattungsvertrages
14.
Personalangelegenheiten
Spießhoefer
Bürgermeister
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Nr. 15
Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt der Stadt Nortorf
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt der Stadt Nortorf findet am Montag, 25.04.2016,
19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung des Protokolls vom 22.02.2016
5.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6.
Anfragen der Ausschussmitglieder
7.
Zusatzmaßnahmen im Rahmen "Sanierung und Attraktivierung Jugendtreff Nortorf"; Gestaltung Eingangsbereich inkl. Aufstellung einer Werbeanlage
8.
Sanierung Theodor-Storm-Straße
hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen
9.
Gewährleistung Sanierung Bahnhofsvorplatz - weitere Vorgehensweise
10.
Einziehung eines Teilstückes des Timmasper Weges
hier: Abwägungsbeschluss
11.
Aufstellung von Boxen für E-Mobile am ZOB
12.
Stellungnahme der Stadt Nortorf zu Windkraftplanungen der umliegenden Gemeinden
13.
Verbindungsweg (Betonspurbahn) zwischen Bargstedter Straße und Schulwald /
Kleingartenkolonie
hier: Sperrung für den Kraftfahrzeugverkehr
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium
voraussichtlich nichtöffentlich behandelt:
14.
Grundstücksangelegenheit
15.
Grundstücksangelegenheit
Groth
Ausschussvorsitzender
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Nr. 15
Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten der
Stadt Nortorf
Die nächste Sitzung des Ausschusses für soziale und kulturelle Angelegenheiten der Stadt Nortorf findet am
Mittwoch, 27.04.2016, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die
nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung des Protokolls vom 10.02.2016
5.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6.
Anfragen der Ausschussmitglieder
7.
Zusatzmaßnahmen im Rahmen "Sanierung und Attraktivierung Jugendtreff Nortorf"; Gestaltung Eingangsbereich inkl. Aufstellung einer Werbeanlage
8.
Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren
9.
Bildung einer Arbeitsgruppe "Konzeption des Kinder- und Jugendtreffs der Stadt Nortorf/Schwerpunkt Festlegung einer Zielgruppe"
10.
Vereinsförderung, hier: Antrag des KleinstadtTheaters Nortorf
11.
Antrag des VHHI auf Beteiligung an den Kosten für eine in 2017 geplante Messe mit Rahmenprogramm in der Nortorfer Innenstadt
12.
Museum/Kesselhaus auf Antrag der SPD-Fraktion
Friedrich
Ausschussvorsitzender
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Nr. 15
Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nortorf
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nortorf findet am Donnerstag, 28.04.2016,
19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, 24589 Nortorf, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die
nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung des Protokolls vom 19.11.2015
5.
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6.
Anfragen der Ausschussmitglieder
7.
Antrag des VHHI auf Beteiligung an den Kosten für eine in 2017 geplante Messe mit Rahmenprogramm in der Nortorfer Innenstadt
8.
Vereinsförderung, hier: Antrag des KleinstadtTheaters Nortorf
9.
Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren
10.
3. Nachtragssatzung zur Errichtungs- und Organisationssatzung der Stadt Nortorf für das
Kommunalunternehmen "Stadtwerke Nortorf - Anstalt des öffentlichen Rechts"
11.
Sanierung Theodor-Storm-Straße
hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen
Bretschneider
Ausschussvorsitzende
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Gemeinde Warder - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Warder
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Warder findet am Dienstag, 19.04.2016, 19:30 Uhr, in der Gaststätte
´Zum Assmus´, Dorfstraße 42, 24646 Warder, statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und
der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2015
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
7.
Erlass der Haushaltssatzung 2016 einschl. Haushaltsplan
8.
Neufassung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätte der Gemeinde Groß Vollstedt
9.
Finanzielle Förderung der Kindertagespflege für Kinder unter drei Jahren
10.
Anschaffung eines Geschirrspülers und Erweiterung der Kücheneinrichtung Feuerwehrgerätehaus
11.
Abschluss einer Sterbekassenversicherung für aktive Feuerwehrleute
Lucht
Bürgermeister
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Nr. 15
Nachrichtliche Bekanntmachung - Eintragung eines Flurstücks der Gemeinde Brammer
Das Amt Nortorfer Land und die Gemeinde Brammer – Der Bürgermeister- haben beantragt, dass die Gemeinde
Brammer als Eigentümer folgenden Flurstücks eingetragen werden:
Flurstück 182 Flur 007 Gemarkung Brammer, 373 m² groß
Zur Glaubhaftmachung wurde erklärt:
Das Flurstück 182 ist nicht mehr von wasserwirtschaftlicher Bedeutung für den Wasser- und Bodenverband. Der
Wasser- und Bodenverband hat auf den Flurstücken 43/10 und 44/12 der Flur 12 Gemarkung Brammer, eingetragen im Grundbuch von Brammer Blat 215, einen leistungsfähigen Vorfluter zur Brammerau geschaffen. Der Wasserlauf (Flurstück 182 Flur 007) erfüllt somit nur noch eine Funktion als Wegeseitengraben des daran angrenzenden gemeindlichen Wegeflurstücks 58/4 der Flur 7 Gemarkung Brammer (Grundbuch von Brammer Blatt 127 Bestandsverzeichnis lfd. Nr. 49). Da die Gemeinde Brammer die Straßenbaulast für das genannte Wegeflurstück
erfüllt, sollte der Wegeseitengraben in das Eigentum der Gemeinde Brammer übergehen.
Dem Antrag soll entsprochen werden.
Einspruch kann innerhalb eines Monats, gerechnet mit Ablauf des Erscheinungstages dieses Bekanntmachungsblattes ab, beim Amtsgericht Rendsburg – Grundbuchamt -, Königstraße 17, 24768 Rendsburg, zum Aktenzeichen
Brammer Blatt 127, eingelegt werden.
Amtsgericht Rendsburg
M. Gehrmann
Rechtspfleger
Sozialzentrum Nortorf - Pflegestützpunkt im Kreis Rendsburg-Eckernförde, Außenstelle Nortorf - Psychosozialer Krisendienst
Beratung und Hilfe in allen seelischen Notlagen. Täglich rund um die Uhr (auch am Wochenende) Tel.
04331/132323. Soziales Beratungs- und Dienstleistungszentrum - Wir helfen Ihnen, rufen Sie uns an: Tel.
04392/2139
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Freitag von 8.30 Uhr - 12.30 Uhr
Niedernstraße 6, 24589 Nortorf
Donnerstag 13.00 Uhr - 17.00 Uhr
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