06. September

NIEDERSCHRIFT
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über die 10. Sitzung des Hauptausschusses am 06.September 2011
im Stadthaus, Wasserkrüger Weg 16, Raum 108
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.55 Uhr
Beratungspunkte
Öffentlicher Teil
A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Beschlussfähigkeit
A 2. Einwohnerfragestunde
A 3. Anträge zur Tagesordnung
A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 09/11 am 02.08.2011
A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse
/ (Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
A 6. Niederschriften der Fachausschüsse
6.1 07. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am 22.08.2011
6.2. 08. Sitzung des Bauausschusses am 01.09.2011 (ohne Niederschrift)
6.3 05. Sitzung des Finanzausschusses am 05.09.2011 (ohne Niederschrift)
A 7. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse - entfälltA 8. a) Region Mölln,
b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.V.
hier: ba) Niederschrift Vorstandssitzung am 17.08.2011
bb) Vorstandssitzung am 05.09.2011
bc) Vorstandssitzung am 27.09.2011
(zuletzt 09.Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 8)
V 9. Richtlinie Ehrung Jugendlicher
/
(Vorlage des Hauptamtes vom 25.08.2011)
V 10. Gemeinsames Kommunalunternehmen
/
(Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
A 11. Künftige EDV
(Vorlage des Hauptamtes folgt)
A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
A 13. Öffentliche Bekanntmachungen und Anfragen
13.1 Mitglied der Stadtvertretung
/
13.2 Tonbandaufzeichnungsanlage (Vermerk des Hauptamtes vom 25.08.2011)
13.3 Nächste Hauptausschusssitzung
Nichtöffentlicher Teil
A 14. Personalangelegenheiten, hier: Genehmigung von Dienstreisen
/
(Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
A 15. Kontrolle der Verwaltung
15.1 Beteiligungen
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15.1.1 DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste gGmbH,
hier: a) Niederschrift Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am 13.07.2011
b) Gespräch am 17.08.2011
c) Personalangelegenheit (Mail des Bürgermeisters vom 17.08.2011)
hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung
d) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am 20.09.2011
(zuletzt 09.Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 11.1.1)
15.1.2 Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH
hier: Feststellung Gemeindeprüfungsamt
15.1.3 Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Aufsichtsratssitzung am 15.09.2011
15.1.4 Ratzeburg-Möllner Verkehrsbetriebe GmbH,
hier: Aufsichtsratssitzung am 21.09.2011
15.2
15.3
Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters
15.2.1 Grundstücke Hertie
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 11.4.1)
15.2.2 Badewasserqualität Lütauer See
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 11.4.2)
15.2.3 Tierheim
(zuletzt 09 Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 11.4.3)
15.2.4 Haushaltskonsolidierung
Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen
Öffentlicher Teil
A 16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
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Anwesenheitsliste
Name
Vorsitzender:
Ratsherr Kühl
Mitglieder:
Ratsherrin Büttner
Bemerkungen
Erster Senator Michelsen
Ratsherrin Patzke
Ratsherrin Richter
Ratsherr Ruhland
Ratsherr Schierstaedt
Ratsherr Schlegel
Ratsherr Waldorf
Für Ratsherr Schneider
Ratsherr K.F.Voß
Bürgermeister Wiegels
(ohne Stimmrecht)
Protokollführer
AR Ropers
Verwaltung
Gast
Ratsherr Harms
Ausschließungsgründe
liegen vor für:
gem. § 22 GO/ § 75 LBG/
§ 81 LVwG
- keine-
Öffentlicher Teil
A 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße
Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
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A 2
Einwohnerfragestunde
Hierzu liegt nichts vor.
A 3
Anträge zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
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A 4
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 09/11 am 02.08.2011
Einwendungen werden nicht erhoben.
A 5
Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse
(Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
A 6
Niederschriften der Fachausschüsse
6.1 07. Sitzung des Schul-, Sport- Jugend- und Sozialausschusses am 22.08.2011
Der Hauptausschuss nimmt von der Niederschrift Kenntnis.
6.2 08. Sitzung des Bauausschusses am 01.09.2011
(ohne Niederschrift)
6.3 05. Sitzung des Finanzausschusses am 05. 09.2011 (ohne Niederschrift)
Es erfolgt der Hinweis, dass die Niederschriften noch nicht vorliegen.
A 7
Koordination der Arbeit der Fachausschüsse - entfällt
A 8
a) Region Mölln
Hierzu liegt nichts Neues vor.
b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.V.
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.2011)
hier: ba) Niederschrift Vorstandssitzung am 17.08.2011
der Bürgermeister berichtet über die verschiedenen Projekte, die vorgestellt
und beschlossen wurden und die Diskussion, die sich aus Projektvorstellungen ( Radwegebau u. Kindertageseinrichtung) ergeben haben.
bb) Vorstandssitzung am 05.09.2011
Bürgermeister Wiegels berichtet über die Vorstandssitzung vom 05.09.2011,
in der festgelegt wurde, dass die Fördersumme für Radwege auf 55 % der
Nettoinvestitionskosten, jedoch max . 20.000 MH0D‰QDKPHEHJUHQ]WZLUG
Die Entscheidung bezüglich der Vorgehensweise bei den Kindertageseinrichtungen wird auf die nächste Vorstandssitzung am 27.09. vertagt.
Es wird auf den Workshop am 06.09.2011 „Regionalstrategie
Daseinsvorsorge für die AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord“
hingewiesen.
bc) Vorstandssitzung am 27.09.2011
Die Einladung liegt noch nicht vor,
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V 9
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Richtlinien Ehrung Jugendlicher
(Vorlage des Hauptamtes vom 25.08.2011)
Der Hauptausschuss empfiehlt mit 9 Stimmen dafür bei 1 Enthaltung der Stadtvertretung, die am 16.06.2011 beschlossene Richtlinie der Stadt Mölln für die Ehrung
Jugendlicher gemäß der Vorlage über die Neufassung zu beschließen, die die
folgenden Änderungen beinhaltet:
in Tz. 1 wird statt „Eulenspiegel“ richtig “Eule“ genannt,
in Tz. 2 bleibt es bei der beschlossenen Formulierung (Miniaturen der Figur).
V 10
Gemeinsames Kommunalunternehmen
(Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
Auf Nachfrage von Frau Patzke, ob und wie das Ratsinformationssystem (ALLRIS)
in diesem Zusammenhang zu sehen ist, erläutert BGM Wiegels den Sachstand und
führt aus, dass der Auftrag für ALLRIS erteilt wurde.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig der Stadtvertretung zu empfehlen, dem
öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung des gemeinsamen
Kommunalunternehmens IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) mit Sitz in
Kiel, in der, der Beschlussvorlage vorgelegten Fassung zuzustimmen und Herrn
Bürgermeister Jan Wiegels in den Verwaltungsrat des ITVSH und als Vertreter den
büroleitenden Beamten Herrn Manfred Kohlrus zu wählen.
A 11
Künftige EDV
( Vorlage des Hauptamtes vom 02.09.2011)
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig laut dem Beschlussvorschlag
- von einer Beratung durch ein Fachbüro zur künftigen EDV in der Stadtverwaltung abzusehen,
- die Direktvergabe für Dataport.ABS weiter vorzubereiten und
- bei der Entscheidung den Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
einzuhalten.
A 12 Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
Hierzu liegt nichts vor.
A 13 Öffentliche Bekanntmachungen und Anfragen
13.1 Mitglied der Stadtvertretung
Es wird mitgeteilt, dass Herr Ratsherr Stephan Voß zum 12.10. auf seinen Sitz
in der Stadtvertretung verzichtet und somit auch die Ausschusssitze frei
werden.
13.2 Tonaufzeichnungsanlage
(Vermerk des Hauptamtes vom 25.08.2011)
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gem. der Vorlage der Beschaffung
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zuzustimmen.
13.3 Nächste Hauptausschusssitzung
Der nächste Hauptausschuss wird auf den 04.10.festgelegt. Es soll eine
Sondersitzung für das DRK-Krankenhaus Mölln/Ratzeburg+DRK Pflegedienste
gGmbH stattfinden. Eine Terminabstimmung soll noch erfolgen.
Nichtöffentlicher Teil
(Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP 14 und 15.1.1 ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.)
A 14 Personalangelegenheiten, hier: Genehmigung von Dienstreisen
( Vorlage des Hauptamtes vom 26.08.2011)
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die Dienstreisen gem. Vorlage
am 07.09.2011, nach Kiel für alle Mitglieder der Gremien, die sich angemeldet haben;
am 23.09.2011 nach Lübeck für alle Mitglieder der Gremien, die sich angemeldet
haben ( der Termin verschiebt sich jedoch auf den 13.01.2012);
am 30.09. bis 02.10.2011 nach Goleniow und Maszewo für 3 Personen zu genehmigen.
A 15 Kontrolle der Verwaltung
15.1 Beteiligungen
15.1.1 DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg+DRK-Pflegedienste gGmbH,
hier: a) Niederschrift Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am
13.07.2011
Die Niederschrift der Sitzung liegt vor.
Der Bürgermeister berichtet zu einer Forderung des Bundesministeriums für Gesundheit.
b) Gespräch am 17.08.2011
Der Vorsitzende und der Bgm. berichten über die Ergebnisse
des Gesprächs mit Vertretern der DRK-Landesverbandes und
des DRK-Kreisverbandes.
Es seien die unterschiedlichen Positionen bei den verschiedenen
Fragestellungen.
c) Personalangelegenheit (Mail des Bürgermeisters vom 17.08.11)
hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung
Der Bgm. teilt mit, dass der neu ausgewählte Geschäftsführer
zwischenzeitlich seinen Arbeitsvertrag unterzeichnet hat.
d) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am 20.09.2011
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.2011, TOP 11.1.1)
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Zu diesem Termin sind die Ratsherren Kühl und Ruhland
verhindert. Ratsherrin Patzke wird den Termin wahrnehmen.
15.1.2 Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH,
hier: Feststellung Gemeindeprüfungsamt
Nach Mitteilung des Gemeindeprüfungsamtes vom 04.08.2011
sind keine ergänzenden Feststellungen zu treffen.
15.1.3 Vereinigte Stadtwerke GmbH,
hier: Aufsichtsratssitzung am 15.09.2011
Der AR-Sitzung fällt aus. Eingeladen ist zu einer Informationsveranstaltung am 24.09.2011.
15.1.4 Ratzeburg-Möllner Verkehrsbetriebe GmbH
hier: Aufsichtsratssitzung am 21.09.2011
Die Sitzung fällt zu dem vorgenannten Termin aus und wird im
Dezember stattfinden.
15.2
Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters
15.2.1 Grundstücke Hertie
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.11, TOP 11.4.1)
Es wird über den Sachstand berichtet. Neue Erkenntnisse
über einen evtl. Verkauf der Grundstücke auch an den anderen
Standorten in Schleswig-Holstein gibt es nicht.
15.2.2 Badewasserqualität Lütauer See
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.11, TOP 11.4.2)
Bislang konnten keine eindeutigen Hinweise auf Fehleinleitungen
festgestellt werden. Die Friedenstraße könnte als auffälliges
„Revier“ in Frage kommen, da hier noch abschließende
Untersuchungen anstehen. Am 19.09. steht ein
Besprechungstermin mit dem Kreis an, um evtl. weitere
Schritte zu beleuchten.
15.2.3 Tierheim
(zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am 02.08.11, TOP 11.4.3)
Es steht ein Treffen mit dem Tierschutzverein Mölln an. Es ist
Seitens des Tierschutzvereins eine Reduzierung der Forderung
in Aussicht gestellt worden.
Hinsichtlich des im Nordkreis geplanten gemeinsamen
Tierheims gibt es derzeit keine neuen Erkenntnisse. Der Kreis
wird evtl. Flächen anbieten. Gespräche stehen an.
15.2.4 Haushaltskonsolidierung
Berichtet wird, dass in den „Ämtern“ dieses Thema aktuell ist,
um nochmals initiativ werden zu können.
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Es erfolgt eine rege Diskussion wie dieses Problem transparent
in der Verwaltung und der Politik transportiert werden kann, ohne
das gegenseitige Vorwurfshaltungen erfolgen.
15.3
Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen
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Es wird berichtet, dass „ Raiffeisen“ eine Bauvoranfrage am Hafen gestellt
hat.
Bezüglich der Eigentumsverhältnisse des Kurmittelhauses ist es bei
geplanten Investitionen (Neubau/Umbau) hinsichtlich der Förderung
bedeutsam, wer Eigentümer ist, da dies regelmäßig ein öffentlicher Träger
sein muss.
Die Eulenspiegelausstellung „ Niet te vatten“ blockiert nach bisherigen
Erkenntnissen auf Monate die historischen Ratsdiele ( Stadtvertretung,
Neujahrsempfang, Museumshöge). Die Ausstellung soll daher für den
nächsten Hauptausschuss am 04.10. nochmals Thema sein und auf die
Tagesordnung gesetzt werden.
Eine Verpachtung des Ratskellers steht nicht in Aussicht. Zwei Interessenten
haben wieder abgesagt.
Öffentlicher Teil
A 16
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Es sind keine Beschlüsse gefasst worden.
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gez. D. Ropers
----------------------------------------(Protokollführer)
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