B ekanntmachung

Bekanntmachung
Öffentliche Sitzung
Am Mittwoch, den 30.07.2014, Beginn: 19.00 Uhr,
findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Vorab: Bürgerfragestunde
Tagesordnung:
1. Annahme der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2014
2. Bekanntgabe der am 02.07.2014 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse
3. Vorstellung der Tunnelsanierung BAB A 96 durch Herrn Dr. Hocke (Autobahndirektion Südbayern)
4. Neubauprojekt Schulstr. 11
a) Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Beschlussfassung zur Kostenmehrung der vorgestellten
Einzelposten
b) Bestätigung der Beschlussfassungen vom 02.07.2014 (TOP 4) über die Alternativposten zur
Durchführung der Ausschreibung der Außenanlagen und ggfalls gesonderte Beschlussfassung zur
Umzäunung des Multispielfeldes
5.Bauanträge, Bauvoranfragen, etc.
a) Grabo-Konietschke Tessy und Konietschke Dr. Rainer, Günteringer Str. 3, Fl.Nr. 74/4 - wiederholte
Behandlung
Formlose Voranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses
b) Gashi Dr. Shaqir und Remzije, Etterschlager Straße, Fl.Nr. 409/7 - wiederholte Behandlung
Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Doppelhauses
c) Kipping Sabine und Dr. Robert, Buchteil 20, Fl.Nr. 508/5 - wiederholte Behandlung
Bauantrag: Umbau eines bestehenden Einfamilienhauses
d) Hültenschmidt Dr. Norbert, Vordere Seestr. 19. Fl.Nr. 938
Änderungsantrag zur Baugenehmigung/Antrag auf Befreiung: Neubau eines Einfamilienhauses
6. Diverse Anträge zur Erweiterung bzw. Wiedererrichtung einer Steganlage am Wörthseeufer
7. Formlose Voranfrage zur Neubebauung des Grundstücks Fl.Nr. 913, Gemarkung Etterschlag
(ehem. Gaststätte Wörthseeblick)
a) Sachverhalt
b) Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
8. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Weßlinger Str. / Fliederstr. / Ahornstr. /Hauptstr.“
Änderung der Festsetzung 3.2 „Baugrenzen“
a) Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
9. Bauantrag: Augustiner Bräu München , Fl.Nr. 1001 - Abriss und Neubau einer Gaststätte
Erlass einer Stellplatzsatzung und Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
a) Vorstellung des Entwurfs einer Stellplatzsatzung
b) Satzungsbeschluss
c) Vorstellung des Entwurfs für den städtebaulichen Vertrag
d) Zustimmungsbeschluss
10. Bestellung der 1. Bürgermeisterin zur Standesbeamtin für Eheschließungen und zur Begründung
von Lebenspartnerschaften
-2-
-211. Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Wörthsee
a) Antrag von WörthseeAktiv zur Änderung der Vorlage
b) Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
12. Beratung und Beschlussfassung zu der Vergabe der Referate und deren Besetzung
13. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechtes
14. Benennung eines Gemeindevertreters für die VHS Gilching
15. Breitbandversorgung
Angebot der Firma IKT zur Ermittlung und Beseitigung von noch bestehenden Versorgungslücken im
Gemeindegebiet
a) Vorstellung des Angebots und der Fördermöglichkeiten
b) Beschluss
16. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung einer Stelle für den Sitzungsdienst (Schriftführer/in)
17. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Erstellung einer Prioritätenliste
18. Bodenverkehrsangelegenheit Fl.Nr. 252, Gem. Meiling
a) Kenntnisnahme des Urkundeninhaltes
b) Beschlussfassung zum Verkauf des gemeindlichen Grundstücksanteils sowie zum Urkundeninhalt
19. Christkindlmarkt Wörthsee 2014
a) Antrag von WörthseeAktiv
b) Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung und zum Veranstalter
20. Anträge von WörthseeAktiv zum Thema Augustiner/Strandbad Fleischmann
a) Veröffentlichung des Inhaltes des Erbpachtvertrages mit der Augustiner Brauerei
b) Information über den Stand des Genehmigungsverfahrens insb. in Bezug auf die Stellplatzfrage
und ggfalls Beschlussfassung dazu
21. Antrag von WörthseeAktiv bezüglich des Grundstücks Gasthaus Raabe
22. Antrag von WörthseeAktiv zur Durchführung von „Kennenlerntagen“
23. Antrag von Gemeinderätin Benz auf die Vorstellung unterschiedlicher Gemeindezeitungen
24. Antrag von Fortschritt Konduktives Förderzentrum gemeinnützige GmbH (Betreiber
Waldkindergarten) auf Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Übernahme von Defiziten
25. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde
Wörthsee
26. Information der 1. Bürgermeisterin
27. Verschiedenes
Anschließend nichtöffentliche Sitzung
Wörthsee, 22.07.2014
GEMEINDE WÖRTHSEE
Muggenthal
1. Bürgermeisterin