Protokoll vom 3. Juli 2012

Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
1
2
3
4
5
6
7
8
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes
vom 03. 07. 2012
Leitung: Milos Rodatos, Timo Neder , Emilia Bokov
Ort / Zeit: Konferenzraum, 20 Uhr st.
Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste
Detaillierte Abstimmung: siehe Abstimmungsliste
9
10
TOP 1 Begrüßung
11
Milos begrüßt die Gäste
12
13
TOP 3 Berichte
14
Präsidium
15
Es wurde so spät eingeladen da für Beschlüsse dieser Sitzung sowieso eine 2/3 Mehrheit
erforderlich ist.
16
17
18
TOP 3 Formalia
19
20
Es werden 3 neue Infotops zur aktuellen Situation des C9, der aktion zur Sorbonne Erklärung
und zu dem Beamerbetrieb in der Mensa auf diese Tagesliste genommen.
21
Die Tagesordnung wurde angenommen
22
23
24
TOP 4 Wahlen AStA
25
TOP 4.1 Wahl einer Co-Referentin für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
26
29
Bewerberin Charlotte S. stellt sich vor. Sie verfügt zwar über wenig Erfahrung in diesem
Bereich, ist jedoch bereit genug Zeit für das Referat aufzuwenden. Sie hat sich erst jetzt für
dieses Referat beworben, weil sie erfuhr, dass Technik aus dem Referat aufgegliedert wurde.
Der AStA-Vorsitzende begrüßt die Bewerbung, da die Bewerberin sehr motiviert wirkt.
30
Wahl:
31
Ja: 16
32
Nein: 1
33
Enth: 2
27
28
34
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
35
36
Charlotte Saebsch wurde zur AstA-Referentin für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
gewählt
37
38
39
TOP 5 Satzungsänderungen (2. Lesung)
40
41
Christoph berichtet von einem Gespräch mit Herrn Wehlte. Er wird die Satzungsänderungen
erklären.
42
Erik sieht an einigen Punkten bedenken und sieht eine Einengung des StuPas.
43
44
45
46
Änderungsantrag vom SDS:”Ein Mitglied kann aus dem Parlament ausgeschlossen werden,
wenn es über die Hälfte der Sitzungen des Studierendenparlaments in einer Legislatur
unentschuldigt gefehlt hat. Die Annahme der Entschuldigungen obliegen dem Präsidium"
49
Martin stellt den Änderungsantrag vor.
Christoph sieht ein materielles und ein formelles Problem.
Milos und Christoph finden es schwierig Leute auszuschließen und rechtlich nicht möglich.
50
Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt
47
48
51
52
Änderungsantrag vom SDS: die Streichung des Paragraphen "Ausschluss" wird aufgehoben.
53
Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt
54
55
Teil: AG Satzung
56
Änderungsantrag von Erik v. M: Neuer Paragraph 10 streichen, alte Fassung beibehalten.
57
Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt
58
59
Teil: Vorstand
60
Änderungsantrag vom SDS: Streichung von 1. und 2.
61
Änderungsantrag angenommen
62
63
Endabstimmung (geheim)
64
Ja: 14
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
65
Nein:3
66
Enth:3
67
68
Satzungsänderung nicht angenommen
69
70
71
TOP 7 Neubeschluss einer Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
72
Christoph stellt den Entwurf vor.
73
74
Endabstimmung:
75
Ja:18
76
Nein:0
77
Enth:2
78
Neue Fachschaftsrahmenordnung angenommen
79
80
TOP 8 Neubeschluss einer Wahlordnung (2. Lesung)
81
Christoph stellt den Entwurf vor.
82
83
Endabstimmung:
84
Ja:20
85
Nein:0
86
Enth:0
87
Neue Wahlordnung angenommen
88
89
90
91
92
Persönliche Erklärung von Christoph B.: Er entschuldigt sich, dass die Satzungsänderungen
wieder nicht den Wünschen des StuPa entsprechen.
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
93
TOP 9 Aufwandsentschädigung moritz-Medien
94
Stephanie Napp stellt den Antrag vor.
Christoph B. findet Antrag gerecht. Es entstehen keine Mehrkosten.
95
96
97
Änderungsantrag von Christoph B.: Beschluss für gesamten Zeitraum der Vakanz
98
Von Antragsstellerin übernommen
99
Änderungsantrag von Christoph B.: Streichung des letzten Satzes; Streichung der Namen
100
Von Antragsstellerin übernommen
101
102
Endabstimmung (namentlich):
103
Ja:20
104
Nein:0
105
Enth:0
106
Antrag einstimmig angenommen
107
108
109
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA
110
Felix stellt den Antrag kurz vor. Hendrik soll nur rückwirkend eine Aufwandsentschädigung
für den Bereich Technik erhalten in Zukunft, könnte man sich eine Studentenstelle des
Rechenzentrums vorstellen.
111
112
113
114
Endabstimmung:
115
Ja:20
116
Nein:0
117
Enth:0
118
Antrag einstimmig angenommen.
119
120
121
TOP 11 Infotop C9
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
122
123
124
125
126
Christoph B. Möchte über neue Änderungen beim C9 aufgeklärt werden. Er möchte dass
heute noch ein Beschluss gefällt wird. Felix und Milos erläutern die Situation. Die neue
Raumoption seitens der Universität sei nicht hinnehmbar. Simon möchte von der Universität
ein seriöses Angebot. Es wird über die weitere Vorhergehensweise und die Rolle der
Universität debattiert.
127
128
129
130
131
132
133
Antragvon Erik v. M.: Das StuPa kritisiert aufs Schärfste die aktuelle Politik des Rektorats
gegenüber der studentischen Kultur und der Studierendenschaft und ruft alle Studierende und
alle Funktionsträger für eine Änderung dieser Politik Sorge zu tragen. Die
Studierendenschaft zeigt sich entsetzt über den Umgang des Rektorates mit den Beschlüssen
der verfassten Studierendenschaft und ist nicht bereits dieses anzunehmen. Der AStA wird
beauftrag dem C9 mit aller Kraft zu unterstützen.
134
135
Endabstimmung
136
Antrag einstimmig angenommen
137
138
139
TOP 12 Infotop 15 Jahre Sorbonne
140
Felix informiert über das ausgearbeitete Konzept.
141
142
Pause
143
144
TOP 13 Beamerbetrieb
145
Stephanie Napp stellt informiert über die bisherigen Ereignisse bezüglich eines neuen
Vertrages. Christoph B. ergänzt sie. Es gibt Nachfragen und es wird ein Antrag eingebracht.
146
147
148
149
150
151
Antrag: Die Geschäftsführerin der moritz-Medien wird beauftragt in Zusammenarbeit mit
dem AStA-Vorsitzenden eigenverantwortlich die Fortführung des Beamer-Betriebes in den
Mensen des Studentenwerkes im Auftrag der Studierendenschaft zu regeln. Der zukünftigen
Honorarkraft innerhalb der moritz-Medien wird eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in
Höhe von 20 Euro im Monat gewährt.
152
153
154
Endabstimmung
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
155
Antrag einstimmig angenommen
156
157
158
TOP 14 Ablehung Plagiatssoftware
159
Joel stellt den Antrag vor. Hauke, Milos und Fabian gehen auf die Probleme der Software ein.
Sie wird sogar von einigen Dozierenden abgelehnt. Der Datenschutzbeauftrage der
Universität hat ebenfalls Bedenken.
160
161
162
165
Änderungsantrag von Milos: Die Studentischen Senatoren werden gebeten und das StuPaPräsidium werden gebeten auf der nächsten Senatssitzungen einen Infotop über die
Plagiatssoftware einzurichten.
166
Von den Antragsstellern übernommen
163
164
167
168
Endabstimmung (namentlich):
169
Ja:16
170
Nein:0
171
Enth:2
172
173
Antrag mehrheitlich angenommen
174
175
176
177
TOP 15 Beschluss Logo der Studierendenschaft
178
Milos stellt Antrag vor. und schlägt Version 1.2 vor
179
Abstimmung
180
Mehrheitlich angenommen
181
Beschluss: "Das StuPa hebt den Beschluss mit der Beschlussnummer 2012-01-24/05 auf und
ersetzt ihn durch folgenden Beschluss:
182
183
184
Das Studierendenparlament spricht sich für die Verson 1.2 (siehe Anhang) als Logo der
Studierendenschaft der Universität Greifswald aus."
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
185
Abstimmung
186
Beschluss mehrheitlich angenommen
187
188
189
TOP 16 Sonstiges
190
die Finanzreferentin klärt eine Frage von Jonas bezüglich des Topfes der 24h Vorlesung auf.
191
Greta legt ihr Mandat nieder. Milos bedankt sich bei ihr für ihre Arbeit.
192
193
Martin weist das Präsidium darauf hin, die Drucksachenpakete künftig wieder beidseitig zu
bedrucken
194
Milos wünscht den Stupisten eine erfolgreiche Prüfungszeit.
195
196
Sitzung um 23:10 beendet
197
198
199
200
201
202
203
204
Nächste Sitzung des Studierendenparlamentes: am 03. 07. 2012 um 20 Uhr s.t., Ort:
Hörsaal Löffler Straße
205
206
207
Protokoll:
208
Anlage: Anwesenheitsliste, Abstimmungsliste
Timo Neder
bestätigt:
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
1. Anwesenheitsliste – außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments
am 03. 07. 2012
209
210
211
Nr.
Anwesend
(von)
X
X
X
Anwesend
(bis)
X
X
X
5
6
7
8
Dinter, Jasmin
Franke, Joel
Geissel, Gesa
Gleich, Daniela
Grimm, Martin
X
X
X
X
X
X
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
Hopf, Marvin
Karrasch, Simon
Lorentzen, Anne
Lukas, Gido
Meining, Jonas
Meiselbach, Gunnar
Nabert, Alexander
Öhler, Greta
Riemann, Christopher
Rinkens, Sean
Rodatos, Milos
Schmidt, Alexander
Schmidt, Fabian
Schmidt, Patrick
Schröder, Hauke
Schult, Jan
Walter, Christoph
Wild, Paul
Wildschrei, Marc
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
X
1
2
3
4
Stimmberechtigte
Mitglieder
Bluhm, Matias
Böhm, Christoph
Buchholz, Lars
Wahlleitung:
AStA-Referentinnen
Anwesend
Vorsitz: Pawlowski, Felix
Stellv. Vorsitz: Kisova, Ginka
Finanzen: Behrend, Louise
Fachschaften und Gremien: Helbig,
Julia
Hochschulpolitik: Tatschner, Henri
Politische Bildung: N.N.
Soziales: Wartenberg, Nikolas
Studierendenaustausch & ausländische
Studierende: Weitzmann, Christin
Ökologie: Gärtner, Antje
Gleichstellung: Lipovac, Nada
Studium & Lehre: Zill, Paula
Kultur, Sport: Seifert, Michael
Veranstaltungen: Kisova, Ginka
Öffentlichkeit: Saebsch, Charlotte
X
moritz-Medien
GeFü: Napp, Stephanie
Stllv. GeFü:
Moritz-Print: Köpcke, Johannes
Stllv. Moritz-Print: N.N.
Moritz-TV: Mayer, Henning
Stllv. Moritz-TV: Kock, Carolin
Moritz-Web: Voigt, Simon
Stellv. Moritz-Web: N.N.
FSK-Vorsitz
Vorsitz: Schmidt, Fabian
Stllv: N.N.
X
X
X
X
X
X
X
X
1
2
1
2
3
1
StuPa-Präsidium
Rodatos, Milos
Neder, Timo
Bokov, Emilia
Studentische
Senatorinnen
Beyer, Georg
X
X
X
X
X
X
Gäste: AG-Vorsitz
AG Transparenz: Schult, Jan Magnus
AG Satzung: Böhm, Christoph
AG Wahlen: N.N.
AG Gender Trouble: Wiechers,
Malena
„mit“ Umweltgruppe: Rümmler,
Diana
AG Studentische Kultur: Facklam,
Felix
Ersti-AG: Färber, Josefine
X
X
X
X
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
212
213
214
215
216
217
218
219
220
221
222
223
224
225
226
Dinter, Jasmin
Forkel, Hannes
Förster, Henrike
Kwiatkowski, Dennis
von Malottki, Erik
Scharge, Felix
Schriegel, Felix
Schneider, Cindy
Wagner, Marco
Werner, Victoria
Zill, Paula
x
x
X
X
X
X
Gäste
Wurm, Marian
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
2. Abstimmungsliste –ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments
am 03. 07. 2012
227
228
229
Name
Bluhm, Matias
Böhm, Christoph
Buchholz, Lars
Dinter, Jasmin
Franke, Joel
Geissel, Gesa
Gleich, Daniela
Grimm, Martin
Hopf, Marvin
Karrasch, Simon
Lorentzen, Anne
Lukas, Gido
Meining, Jonas
Meiselbach, Gunnar
Nabert, Alexander
Öhler, Greta
Riemann, Christopher
Rinkens, Sean
Rodatos, Milos
Schmidt, Alexander
Schmidt, Fabian
Schmidt, Patrick
Schröder, Hauke
Schult, Jan
Walter, Christoph
Wild, Paul
Wildschrei, Marc
230
231
232
233
234
235
236
237
238
239
240
241
242
243
244
TOP 7
TOP 8
TOP 9
Neubeschluss
FSRO
Neubeschluss
Wahlordnung
Aufwandsent.
moritz-Medien
Ja
Enth
Ja
Ja
Ja
Enth
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald
vom 03. 07. 2012
3. Abstimmungsliste –ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments
am 03. 07. 2012
245
246
247
Name
Bluhm, Matias
Böhm, Christoph
Buchholz, Lars
Dinter, Jasmin
Franke, Joel
Geissel, Gesa
Gleich, Daniela
Grimm, Martin
Hopf, Marvin
Karrasch, Simon
Lorentzen, Anne
Lukas, Gido
Meining, Jonas
Meiselbach, Gunnar
Nabert, Alexander
Öhler, Greta
Riemann, Christopher
Rinkens, Sean
Rodatos, Milos
Schmidt, Alexander
Schmidt, Fabian
Schmidt, Patrick
Schröder, Hauke
Schult, Jan
Walter, Christoph
Wild, Paul
Wildschrei, Marc
248
TOP 10
TOP 14
Aufwandsent.
AStA
Plagiatssoftware
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Enth.
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Enth.
Ja
-