Studierendenschaft der Universität Konstanz Das
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Studierendenschaft der Universität Konstanz Das
Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Studierendenparlament Fach D56 78467 Konstanz Az. 1/ StuPa/ 64 Protokoll der 10. Sitzung des 1. Studierendenparlament Termin: Ort: Leitung: Protokoll: 16.01.2014 Universität Konstanz, Raum C425 Maximilian Lütgens Maximilian Raab Mitglieder des StuPa anwesend Bischofberger, Alexandre + Brunn, Felix + Charis, Anna entschuldigt + Engelke, Judith + Frercks, Tabea + Fuller, Marcel + Greiner, Samuel + Haupenthal, Lucie + Heger, Manon + Juellig, Sebastian Lütgens, Maximilian unentschuldigt + + Michaelis, Claudio + Müller, Joahnnes + Naczenski, Leonie + Raab, Maximilian + Radojevic, Marco + Scherer, Andreas + Schießl, Bernhard + Schmid, Lisa + Schütze, Nora + Ullrich, Nils + Yilmaz, Mehmet Selim + Schanbacher, Jonas + Weitere anwesende Mitglieder des AstA: Markus Amann, Maximilian Schrumpf Anwesende Gäste: Marvin Raab, Tobias Knapp Weitere anwesende Mitglieder des Leo: - Tagesordnung (unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und Während der Sitzung) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Begrüßung und Formalia Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 19.12.2013 Wahl des Präsidiums Antrag Bernhard Schießl: Beitritt zu FZS Bericht des Verkehrsreferenten zur Parkraumbewirtschaftung Problematik des Beiratsposten (von Karin Damm ) Antrag Judith Engelke: Ausgabenregelung für Judith Engelke Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“ Mitteilung und Verschiedenes Gemütlicher Umtrunk Dance Palace Abkürzungen ÄA MB GO (x:y:z) Änderungsantrag Meinungsbild GO-Antrag Abstimmungsergebnisse – soweit nach Zahlen erfasst – in der Form Ja/Nein/Enthaltungen Beginn der Sitzung 18:45 Top 1 Eröffnung der Sitzung/Formalia Maximilian Lütgens eröffnet die Sitzung und schlägt sich selbst als Sitzungsleitung und Felix Brunn als Redeleitung vor. Es erhebt sich kein Widerspruch. Maximilian Lütgens stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vorgeschlagene Tagesordnung ( entnommen aus der Einladung zur Sitzung ): 1. Begrüßung und Formalia 2. Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 12.12.2013 3. Wahl / Komplettierung des Präsidiums 4. Mitteilungen und Verschiedenes Maximilian Lütgens stellt eine bearbeitete Version der Tagesordnung vor: 1. Begrüßung und Formalia 2. Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung vom 19.12.2013 3. Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“ 4. Wahl des Präsidiums 5. Antrag Bernhard Schießl: Beitritt zu FZS 6. Bericht des Verkehrsreferenten zur Parkraumbewirtschaftung 7. Problematik des Beiratsposten (von Karim Damm ) 8. Antrag Judith Engelke: Ausgabenregelung für Judith Engelke 9. Mitteilung und Verschiedenes 10. Gemütlicher Umtrunk 11. Dance Palace Bernhard Schießl stellt den Antrag Punkt 5 auf Punkt 3 zu setzen. Begründung: Antrag nicht fristgerecht eingegangen und deshalb nicht vorzugswürdig. Änderung des Antrags: Punkt 3 auf Punkt 8 zu setzen. Angenommen. Abstimmung der Tagesordnung: Einstimmig angenommen. Top 2 Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Maximilian Lütgens und Felix Brunn möchten vermerkt haben, dass sie entschuldigt waren. Abstimmung des Protokolls: Angenommen. Top 3 Wahl des Präsidenten und stellvertretenden Präsidenten Bewerber : Maximilian Raab, Sebastian Juellig Felix Brunn ließt die Bewerbung von Sebastian Juellig vor. Maximilian Raab stellt sich vor und beantwortet Fragen. Die Sitzungsleitung fragt, ob eine Personaldebatte gewünscht sei. Zustimmung. Es folgt eine Personaldebatte. Maximilian Raab ( da Bewerber ) und anwesende Gäste verlassen den Raum. Neuer Kandidat: Tabea Frercks ( auf Vorschlag von Bernhard Schießl ) Rückfragen von Marvin Raab (Gast) zur Konformität mit der Geschäftsordnung. Tabea Frercks hätte sich durch Teilnahme an der Personaldebatte einen Vorteil verschaffen können und an der Meinungsbildung mitwirken. Sitzungsleitung stellt GO-Konformität fest. GO-Antrag Auslegung des Präsidiums anzunehmen 11/0/1, angenommen. Sebastian Juellig signalisiert Bereitschaft, über Skype Fragen zu beantworten. Alexandre Bischofberger möchte ein Meinungsbild über die Zuschaltung von Sebastian Juellig. Inhaltliche Gegenrede: Manon 5/4/5 angenommen. Weitere Personaldebatte gewünscht. Es folgt die Wahl des neuen Präsidenten Abstimmungsergebnis (Auszählung erfolgt durch Maximilian Schrumpf und Markus Amann): Tabea Frercks: Maximilian Raab: Sebastian Juellig: 11 1 2 Tabea Frercks nimmt die Wahl an und ist damit neuer Präsident des StuPa. GO-Antrag auf 5-minütige Pause 4/5/1, abgelehnt. Wahl des neuen Vizepräsidenten Kandidaten: Maximilian Raab Keine neue Personaldebatte gewünscht. Es folgt die Wahl des neuen Vizepräsidenten: Abstimmungsergebnis (Auszählung durch Maximilian Schrumpf und Markus Amann): 9/1/5 Maximilian Raab nimmt die Wahl an und ist damit neuer Vizepräsident des StuPa. Top 4 Antrag FZS-Beitritt Bernhard Schießl stellt den Antrag vor und begründet diesen. Es folgt eine Diskussion. GO-Antrag Alexandre Bischofberger: Ende der Debatte Inhaltliche Gegenrede Bernhard Schießl GO-Antrag abgelehnt GO-Antrag Lisa Schmid: Schließung der Rednerliste Formale Gegenrede Maximilian Raab GO-Antrag angenommen Abstimmung des Antrags: Angenommen. Top 5 Berichterstattung Verkehrsreferat Markus Amann stellt die Beschlusslage und Informationsstand der AG-Verkehr zum Thema „neue Parkraumbewirtschaftung“ vor Top 6 Problematik des Beiratsposten bei Nightline Vorstellung der Problematik. Anschließende Diskussion. GO-Antrag durch Felix Brunn: Einholung eines Meinungsbildes Inhaltliche Gegenrede Manon Heger Felix Brunn zieht seinen GO-Antrag zurück. Abstimmung ( Sozialreferent wird ausgesandt ) Einstimmig angenommen. Top 7 Antrag Judith Engelke : Ausgabenregelung für Judith Engelke Judith Engelke stellt Top 7 vor. Anschließende Diskussion. Abstimmung: Angenommen. Top 8 Antrag der Grauen: „Die Mauer muss weg!“ ÄA durch Manon Heger ...„mit dem Rektor einen Termin außerhalb der Sitzung vereinbaren“ ... Änderungsantrag angenommen durch Antragsteller. ÄA durch Judith Engelke ... „sich nicht an den Rektor wenden, sondern entsprechende Stellen der Verwaltung (facility management,..)“... GO-Antrag Tabea: Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussunfähigkeit festgestellt. Die Sitzungsleitung schließt die Sitzung. Ende der Sitzung : 22:07 Mitteilung der Referate „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ und „Kultur“ an das Studierendenparlament: Heute Nachmittag (16.01.2014) haben die Referenten der oben genannten Referate mehrere Stunden mit dem Versuch verbracht, eine Druckdatei für das anzuschaffende AStA-Banner zu erstellen. Aufgrund des erbärmlichen Zustands, in dem sich die Computer im AStA-Büro jedoch befinden, war dies nicht möglich. So lange es niemand schafft, die Computer „aufzuräumen“, sodass der benötigte Speicher zum Fertigstellen von größeren Layout-Dateien ausreicht, verzögert sich der Prozess auf unbestimmte Zeit. Diese Aufgabe fällt nicht in den Aufgabenbereich der oben genannten Referate! (gez. Maximilian Schrumpf)