Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016

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Praxisseminar
Sonderregelungen für Forschungsprojekte gekonnt nutzen
9. – 10. Mai 2016, Berlin
Broschüre
Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016
Mit Experten aus:
• Helmholtz Zentrum München, Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt
• Universitätsklinikum Essen (AöR)
• Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mit Workshops zu:
• Wissenschaftliche Flexibilität
• Ausnahmetatbestand FuE-Leistungen
• Optimale Kommunikation im Vergabeverfahren
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PRAXISSEMINAR
Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016
Sonderregelungen für Forschungsprojekte gekonnt nutzen
Die besondere Rolle von Forschung & Lehre im Vergaberecht
Als öffentliche Auftraggeber sind Hochschulen, Forschungseinrichtungen und
Universitätskliniken dem nationalen und europäischen Vergaberecht unterworfen. Somit
müssen sie eine Vielzahl von Leistungen ausschreiben.
Die Freiheit der Wissenschaft ist in Deutschland und der Europäischen Union
ein hochangesehenes Gut. Daraus ergibt sich auch eine erhöhte Flexibilität im
Vergaberecht. Gleichzeitig gilt es auch für Hochschulen und Forschungseinrichtungen
sich auf die aktuellen Änderungen durch die Reform des Vergaberechts einzustellen
und ihre Prozesse entsprechend anzupassen. Darüber hinaus sind Hochschulen und
Forschungseinrichtungen – auch als Zuwendungsempfänger – an die strengen Vorgaben
des Vergabe- und Zuwendungsrechts gebunden. Um flexibel, schnell und unkompliziert
auf die Bedürfnisse ihrer Institutionen eingehen zu können, ohne diese eng gesteckten
Grenzen zu überschreiten, ist es deshalb wichtig, die Sonderregelungen für Forschung
und Lehre genau zu überblicken. Nur so können Vergaberecht und Wissenschaft in
Einklang gebracht werden.
Beim Zusammenspiel von Vergaberecht mit Forschung und Lehre stellen sich in
der Praxis häufig ganz spezielle Fragen:
• Wie flexibel kann man die Vergabe von Leistungen im Bereich der Forschung gestalten?
• Welche Ausnahmefälle gibt es im Vergleich zum herkömmlichen Vergaberecht?
An wen richtet sich das
Praxisseminar?
• An alle Universitäten
(Fach-)Hochschulen,
Forschungseinrichtungen und
Universitätskliniken
• Insbesondere Leiter, Führungskräfte
und Mitarbeiter aus den
Abteilungen:
- Zentrale Vergabestelle,
Beschaffung, (Strategischer)
Einkauf
-Recht
- Finanzen, Controlling, Haushalt
- Gebäudemanagement, Materialwirtschaft
- Interne Revision
- Organisation und Zentrale Dienste
• Berater und Rechtsanwälte im
Bereich Vergabe
• Bieter in öffentlichen
Vergabeverfahren
• Wie können die Bedürfnisse der Forschenden und Lehrenden mit dem Vergaberecht
in Einklang gebracht werden?
• Was gilt es als Zuwendungsempfänger zu beachten?
• Was ist zu tun bei Bieterknappheit?
Machen Sie sich mit den vergaberechtlichen Besonderheiten
vertraut
Bringen Sie sich über die aktuellen Regelungen und Rechtsprechung auf den neusten
Stand und optimieren Sie Ihren Umgang mit den flexiblen Beschaffungsmethoden an
Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Tauschen Sie sich in einer homogenen
Teilnehmergruppe aus und erhalten Sie hilfreiche Tipps und Ratschläge von unseren
Experten aus der Praxis.
„Beschaffungsfragen aus der Forschung
gekonnt angesprochen.“
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•Vergabekammern
Was lernen Sie bei diesem Praxisseminar?
Ihre Vorteile
• Wie werde ich den Bedürfnissen von Forschern und Lehrenden in der Vergabe gerecht?
•
• Wie kann man die frühe Zusammenarbeit mit den Wissenschaftlern fördern?
• Wann kann ich freihändig oder sogar direkt vergeben?
• Wie gehe ich mit Vergaben an An-Institute um?
• Welche Möglichkeiten bieten Einkaufsverbünde im Hochschulwesen?
• Was ist bei nur einem Bieter am Markt zu beachten?
• Wie muss bei Mitteln aus Zuwendungen beschafft werden?
• Wie begründe ich Ausnahmetatbestände richtig?
• Was ist beim Umgang mit Werksverträgen und Unteraufträgen für Forschungsprojekte
zu beachten?
• Wie lassen sich Herausforderungen bei der Beschaffung von Großgeräten sicher
meistern?
• Wie können Bedarfe der Forschenden und Lehrenden bestmöglich mit vergaberechtlichen
Bestimmungen in Einklang gebracht werden?
Beherrschen Sie die
Vergabeflexibilitäten für Wissenschaft
und Forschung und die korrekte
Abgrenzung zu Dienstleistungen
• Meistern Sie freihändige Vergaben
rechtssicher und wirtschaftlich
• Verbessern Sie die Zusammenarbeit
zwischen Beschaffern und
Wissenschaftlern
• Nutzen Sie die Vorteile von
interaktiven Workshops – Wenden
Sie Ihr Wissen direkt praktisch an
• Profitieren Sie von den Erfahrungen
und Tipps unserer Experten aus der
Praxis
•
Bringen Sie sich im Zuge der
Vergaberechtsreform auf den
neuesten rechtlichen Stand zur
Vergabe im Forschungsbereich
•
Erweitern Sie Ihr Netzwerk –
Tauschen Sie sich mit unseren
Experten und anderen Teilnehmern
aus, die ähnliche vergaberechtliche
Hürden nehmen müssen
„Masterclass Zentrale Verwaltung“
Dieses Seminar ist Bestandteil der
„Masterclass Zentrale Verwaltung“.
Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier.
Für Fachanwälte:
Zur Anerkennung des Seminars als Fortbildung nach
§15 FAO nehmen Sie bitte Kontakt mit Ihrer RAK auf.
Die Seminare der Europäischen Akademie für Steuern,
Wirtschaft & Recht werden regelmäßig anerkannt.
Eine Anerkennung kann nicht garantiert werden.
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PROGRAMM TAG 1
Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016
Sonderregelungen für Forschungsprojekte gekonnt nutzen
08:30-09:00
Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen
09:00-09:05
Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern,
Wirtschaft & Recht
9:05-9:30
Begrüßung durch den Seminarleiter
und Vorstellungsrunde
•Erfahrungen und Erwartungen der Teilnehmer
•Austausch: Besondere Bedingungen und Bedürfnisse in
Forschung & Lehre
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
09:30-10:45
Wissenschaftliche Freiheit: Flexible Vergabe
in Forschung und Lehre – Teil 1
•Rechtlicher Rahmen: Regelungen in den Ländern, allgemeine
Regelungen, Stand der Reform
•Die Vergabe im Bereich von Forschungs- und
Entwicklungsaufträgen
•Häufig genutzte Alternative zur klassischen Ausschreibung:
Freihändige Vergabe
•§ 3 Abs. 5 c) VOL/A: „zur Erfüllung wissenschaftlich-technischer
Fachaufgaben auf dem Gebiet von Forschung, Entwicklung und
Untersuchung“
•Anwendbarkeit und richtige Begründung weiterer wichtiger
Ausnahmetatbestände
MINISTERIALRAT
FRANK ALBRECHT
Referatsleiter Rechtsfragen der
Forschungs- und Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und
Verfahrensfragen, Ministerium
für Innovation, Wissenschaft
und Forschung des Landes
Nordrhein-Westfalen
Frank Albrecht ist Leiter des Referats – Rechtsfragen der
Forschungs- und Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen – im Ministerium
für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes
Nordrhein-Westfalen. Schwerpunkte seiner Tätigkeit sind
das Vergaberecht, die Gestaltung und Durchführung von
Vergabeverfahren, der Erfahrungsaustausch mit den
Hochschulen im Vergabewesen sowie zuwendungsrechtliche
Sonderfragen. Frank Albrecht war auch bei seiner vorherigen
Tätigkeit in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
mit Vergabefragen befasst. Davor war er als Richter am
Landgericht und Staatsanwalt in Düsseldorf tätig. Seit vielen
Jahren schult Frank Albrecht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
im Vergabewesen.
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
10:45-11:00
Diskussionsrunde
11:00-11:30
Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und
Networking
„Die Veranstaltung trifft an vielen Stellen die
zentralen Knackpunkte der Beschaffung im Hochschulbereich.“
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Workshop
11:30-12:30
Workshop:
Wissenschaftliche Flexibilität
In diesem Workshop bearbeiten die Teilnehmer mehrere
kurze Praxisbeispiele zu den Möglichkeiten für
Freihändige Vergabe und Direktbeauftragung.
Beispielfälle: Beschaffung an Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Welche Vergabearten kommen in Betracht?
Nach der Themenvorstellung durch den Referenten
diskutieren und beraten sich die Teilnehmer
untereinander und besprechen ihre Ergebnisse zu den
Praxisfragen gemeinsam im Plenum.
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
14:45-15:45
Herausforderung: Vergaberecht für
Zuwendungsempfänger
•Bewusstsein schaffen: Hochschulen und
Forschungseinrichtungen als Zuwendungsempfänger
•Rechtsgrundlagen: Was darf aus welchen Mitteln beschafft
werden?
•Augenmerk: Zuwendungsbescheid
•Herausforderung: Intensive Prüfungen bestehen,
insbesondere i.V.m. EU-Geldern
•Drohende Rückzahlung von Fördergeldern bei Verstößen
gegen Vergaberecht  auch im Unterschwellenbereich –
Gegenstrategien
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
15:45-16:00
12:30-13:45
Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und
Networking
13:45-14:30
Wissenschaftliche Freiheit: Flexible Vergabe
in Forschung und Lehre – Teil 2
•Besonderheiten im Oberschwellenbereich
•Forschungs- und Entwicklungsleistungen als Ausnahmetatbestand
gemäß § 100 Abs. 4 Nr. 2 GWB
•§ 3 Abs. 4 b) VOL/A EG: „Lieferung von Waren, die zum Zweck
von Forschungen hergestellt werden“
•Anwendbarkeit und richtige Begründung weiterer wichtiger
Ausnahmetatbestände
•Rechtliche Neuerungen durch die Vergabereform
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
14:30-14:45
Diskussionsrunde
Diskussionsrunde
16:00-16:30
Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und
Networking
Workshop
16:30-17:30
Ausnahmetatbestand
FuE-Leistungen
Die Teilnehmer überprüfen anhand der erhaltenen
Checkliste, ob in diesem Fallbeispiel die Ausschreibung
verpflichtend ist.
Erarbeitung des Fallbeispiels
Checkliste: Von der Markterkundung zum
Zuschlagsvermerk
In diesem Workshop arbeiten die Teilnehmer in kleinen
Gruppen an einem Beispiel aus der Vergabepraxis. Sie
haben so die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen direkt
praktisch anzuwenden. Bei Fragen und Problemen steht
jederzeit unser Experte zur Verfügung.
Ministerialrat Frank Albrecht, Referatsleiter
Rechtsfragen der Forschungs- und
Technologiepolitik, Zentrale Vergabestelle,
Beratung in Vertrags- und Verfahrensfragen,
Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
17:30
Ende des ersten Tages
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PROGRAMM TAG 2
Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016
Sonderregelungen für Forschungsprojekte gekonnt nutzen
09:00-09:15
MAGDALENE PILS
Begrüßung durch die Referentin
Magdalene Pils, Leiterin Einkauf und
Materialwirtschaft, Helmholtz Zentrum München,
Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit
und Umwelt
09:15-10:00
Beschaffung von Großgeräten im
Forschungsbereich
•Definition von Großgeräten
• Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit
- Finanzielle Aspekte
•Besondere Herausforderungen bei der Beschaffung
Magdalene Pils, Leiterin Einkauf und Materialwirtschaft, Helmholtz Zentrum München, Deutsches
Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt
Leiterin Einkauf und Materialwirtschaft, Helmholtz Zentrum
München, Deutsches
Forschungszentrum für
Gesundheit und Umwelt
Seit neun Jahren leitet Magdalene Pils
den Einkauf und Materialwirtschaft
am Helmholtz Zentrum München.
Das Helmholtz Zentrum München ist das Deutsche
Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt. Es
erforscht das Entstehen von Volkskrankheiten im Kontext
von Umweltfaktoren, Lebensstil und individueller genetischer
Disposition und entwickeln neue Ansätze für Prävention,
Diagnose und Therapie. Zuvor war Magdalene Pils als
Einkaufsleiterin bei einem Hersteller medizinischer Geräte
sowie bei einem Hersteller von technologisch führenden
Schaltnetzteilen tätig.
10:00-10:15
Diskussionsrunde
10:15-10:45
Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und
Networking
10:45-11:30
Spezielle Bieter- und Auftragskonstellationen
gekonnt meistern
•Abgrenzung der Vertragstypen: Werkvertrag – Dienstvertrag –
Arbeitnehmerüberlassung
•Rechtliche Formen gemeinsamer Beschaffungen mit anderen
öffentlichen Universitäten/ Forschungseinrichtungen
•Vergabe an An-Institute und Ausgründungen
•Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) als
Beschaffungsalternative?
•Gestaltung von Leasingverträgen
– Kann Leasing wirtschaftlich sein?
•Kooperation zwischen öffentlichen Auftraggebern
•Berücksichtigung von Umwelt- und sozialen Aspekten in der
Beschaffung
Magdalene Pils, Leiterin Einkauf und
Materialwirtschaft, Helmholtz Zentrum München,
Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit
und Umwelt
11:30-11:45
Diskussionsrunde
„Austausch zu brennenden Themen für die Hochschulen.“
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11:45-12:30
Zusammenarbeit von Beschaffern und
Wissenschaftlern
•„Science meets Administration“: Heute bestellt, morgen geliefert?
Wege zum gemeinsamen Ziel!
•Funktionsübergreifende Prozessoptimierung in der Beschaffung –
Wie können die Prozesse wirksamer und wirtschaftlicher gestalten
werden?
•Von der Kundenorientierung zur Kundenintegration
•Wie bündelt man die Vielzahl an Einzelbestellungen?
Magdalene Pils, Leiterin Einkauf und
Materialwirtschaft, Helmholtz Zentrum München,
Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit
und Umwelt
12:30-12:45
Diskussionsrunde
12:45-14:00
Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und
Networking
NICOLE UZUN
Juristin Einkauf, Dezernat
Wirtschaft und Betriebe,
Universitätsklinikum Essen
(AöR)
Zurzeit ist Nicole Uzun als Juristin
im Bereich Rechtsangelegenheiten
Einkauf, Wirtschaft und Betriebe des
Universitätsklinikums Essen tätig. Ihre
Aufgabenschwerpunkte sind u.a. die Beratung in Vergabeund Vertragsfragen des Dezernates sowie Gestaltungen und
Durchführung von Vergabeverfahren. Bei ihrer vorherigen
Tätigkeit im Regionaleinkauf (REZ NRW) der Bundesagentur
für Arbeit war sie ebenfalls für Fragen des Vertrags- und
Vergaberechtes sowie die Prüfung der vertragsgemäßen
Durchführung durch Vertragspartner mit Bietern und
Bedarfsträgern zuständig.
Workshop
14:00-15:15
Optimale Kommunikation im
Vergabeverfahren
In diesem Workshop erarbeiten die Teilnehmer Strategien
zur frühzeitigen und effektiven Kommunikation, um das
Vergabeverfahren gemeinsam mit den Wissenschaftlern
zu gestalten.
Kommunikationsziele: Wie können Bedarfe der
Forschenden / Lehrenden mit dem Vergaberecht
in Einklang gebracht werden?
Einkaufsstrategien: Flexible und
rechtskonforme Umsetzung
Potentielle Ansatzpunkte:
Best-Practice-Beispiele und die Entwicklung
eigener Lösungsansätze
Herausforderungen identifizieren und meistern
Bei dieser Gruppenarbeit bekommen die Teilnehmenden
somit die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen direkt
praktisch anzuwenden. Bei Fragen und Problemen steht
jederzeit unsere Expertin zur Verfügung.
Nicole Uzun, Juristin Einkauf, Dezernat
Wirtschaft und Betriebe, Universitätsklinikum
Essen (AöR)
„Sehr praxisrelevant!“
„Das trifft unseren Arbeitsalltag genau!“
15:15
Ausgabe der Zertifikate und Ende des Seminars
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ORGANISATORISCHES
Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016
Sonderregelungen für Forschungsprojekte gekonnt nutzen
Veranstaltungstermin
9. – 10. Mai 2016
Buchungsnummer
S-1261 MC3
Veranstaltungssprache
Die Veranstaltungssprache ist Deutsch.
Veranstaltungspreis
1.389,- Euro
Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind:
• Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis
im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden
• Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit
• Getränke und abwechslungsreiche Pausenversorgung während
der ganzen Veranstaltung
• Mittagessen an beiden Tagen
Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale
Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro
zusätzlich zum Seminar.
Alle Preise zzgl. 19% MwSt.
BUCHUNG
E-Mail: [email protected]
Tel.: +49 (0)30 802080-20
Fax: +49 (0)30 802080-22250
Für Online-Buchungen besuchen
Sie bitte unsere Internetseite:
www.euroakad.eu
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Kontakt
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht
am Potsdamer Platz
Eingang Leipziger Platz 9, 10117 Berlin-Mitte
Tel.: +49 (0)30 80 20 802 0
Fax: +49 (0)30 80 20 802 2250
E-Mail: [email protected]
Internet: www.euroakad.eu
Ihre Ansprechpartnerinnen zum Programm:
Regina Lüning, M.Sc. econ.
Leiterin Marketing und Vertrieb
Tel.: +49 (0)30 80 20 802 2300
Fax: +49 (0)30 80 20 802 2259
E-Mail:[email protected]
Laura Hentz, M.A.
Senior Conference Manager
Tel.: +49 (0)30 80 20 802 1344
Fax: +49 (0)30 80 20 802 2259
E-Mail: [email protected]
(Programmänderungen vorbehalten)
Veranstaltungsort
Victor’s Residenz Hotel
Am Friedrichshain 17
10407 Berlin
Tel.: +49 (0)30 21 91 4573
E-Mail: [email protected]
Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem
Stichwort „Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht“
vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares
Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich
können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen.
BUCHUNG
E-Mail: [email protected]
Tel.: +49 (0)30 802080-20
Fax: +49 (0)30 802080-22250
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Sie bitte unsere Internetseite:
www.euroakad.eu
Buchung
Buchungsnummer: S-1261 MC3 (DMW)
9. – 10. Mai 2016, Berlin
Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Praxisseminar: „Vergaberecht in Forschung und Lehre 2016“ anmelden.
Teilnehmer 1
Frau
Herr
Vorname
Tel.
Nachname
Fax
Organisation
E-Mail
Abteilung
Hiermit bestelle ich die digitale Version
der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen
zusätzlich zum Seminar.
U-Abt. / Referat
Straße
PLZ / Stadt
Land
Teilnehmer 2
Frau
Herr
Vorname
Tel.
Nachname
Fax
Organisation
E-Mail
Abteilung
Hiermit bestelle ich die digitale Version
der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen
zusätzlich zum Seminar.
U-Abt. / Referat
Straße
PLZ / Stadt
Land
Rechnungsanschrift, falls abweichend
Frau
Herr
Vorname
Straße
Nachname
PLZ / Stadt
Organisation
Land
Abteilung
Tel.
U-Abt. / Referat
Fax
Position
E-Mail
Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung
und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen
Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten.
Ort, Datum
Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie:
Einzelrechnung? Sammelrechnung?
HINWEIS
Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig.
Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel
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Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH | Leipziger Platz 9 | 10117 Berlin | Tel +49 (0)30 80 20 80 20 | Fax +49 (0)30 80 20 80 22 259
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern,
Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden „Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht“ genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit.
2. Anmeldung/Anmeldebestätigung
Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder E-Mail erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb
von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als
Information eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich.
3. Leistung
Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und
Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen.
Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen
Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert.
Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch
auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so
stellt dies eine Ausnahme dar.
4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung
Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig
nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren
oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz [§247 Abs.1 BGB]
p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher
Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie
für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht.
Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht
keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen
aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Stornierung
Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00€ zzgl. der gesetzl. Mwst.
sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst.
fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet
wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich.
6. Urheberrechte
Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit
ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor.
7. Haftung
Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine
Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.
9. Datenschutz
Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden
von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung
unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert.
Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen,
verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen.
Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über ihre
Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische
Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für
Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per E-Mail informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke
der Werbung oder der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen
Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen
verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt.
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