BRN Anmeldung Formalitaeten_Handout - Spiel

Informationen über
Standanmeldungen zur BRN 2013
Ausgereicht von der Schwafelrunde (ohne Ritter)
Inhaltsverzeichnis
Alle Informationen, Alle Formulare................................................................3
Was muss abgegeben werden?.....................................................................3
Abgabe bis wann?....................................................................................... 3
Abgabe wo?............................................................................................... 3
Habt ihr Fragen zur Antragstellung?...............................................................4
Wer darf bei der BRN einen Stand anmelden?.................................................4
Wo ist das Festgebiet?................................................................................. 4
Erlaubte Standgröße....................................................................................5
Insellösungen............................................................................................. 6
Nachbargrundstück mit nutzen.............................................................6
Zusammenschluss mehrerer Anwohner
(Inseln bauen leicht gemacht! – Anleitung der Talstraßen Initiative) .........6
Eigener Stand im Hinterhof...........................................................................7
Fliegender Händler-Stand.............................................................................7
Ich will Alkohol verkaufen.............................................................................7
Kosten Standanmeldung.............................................................................. 8
GEMA Bühne, Livemusik oder Musik am Stand ...............................................9
Musik vom Tonträger oder Radio:..........................................................9
Livemusik auf der Straße oder einer Bühne............................................9
Abgabe wo?..................................................................................... 10
Kosten.............................................................................................10
Bsp................................................................................................. 10
Toiletten................................................................................................... 10
Schwafelrunde (ohne Ritter).......................................................................11
Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013

Alle Informationen, Alle Formulare
www.dresden.de → Stadt/Verwaltung/Rat → Aktuelle
Ausschreibungen → BRN 2013
Hier findest du zum Nachlesen und Ausdrucken:
 Antrag auf SONDERNUTZUNGSERLAUBNIS
 Grundlageplan zum Ausfüllen
ACHTUNG! Wenn nicht die amtlichen Anmeldeformulare
der Stadt verwendet werden, wird der Antrag nicht
bearbeitet.
 Was muss abgegeben werden?
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis + maßstabsgetreuer
Plan auf dem alle Aufbauten eingezeichnet sind
 Abgabe bis wann?
Abgabe bis 30. April 2013
 Abgabe wo?
Ordnungsamt Dresden
Herr Babatz
Theaterstraße 11
01067 Dresden
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 Habt
ihr Fragen zur Antragstellung?
Offizieller Ansprechpartner der Stadt zur BRN 2013 ist ein
Mitarbeiter des Ordnungsamtes.
( Herr Babatz: 0351 488-5922
Wer Fragen zum Aufbau von Schankanlagen und der
vorübergehenden Genehmigung eines Gaststättenbetriebes
hat, wendet sich bitte an das Gewerbeamt
( Frau Stafile: 0351 488-5877
 Wer
darf bei der BRN einen Stand
anmelden?
 dein Hauptwohnsitz ist im Festgebiet
 dein Gewerbe ist im Festgebiet
 dein Vereinssitz ist im Festgebiet
ACHTUNG! Es ist keine Überlassung an Dritte erlaubt!
 Wo ist das Festgebiet?
 Alaunstraße,
 Martin-Luther-Straße,
 Martin-Luther-Platz,
 Talstraße,
 Kamenzer Straße zwischen Louisenstraße und Sebnitzer
Straße,
 Pulsnitzer Straße,
 Böhmische Straße,
 Katharinenstraße,
 Louisenstraße zwischen Haus-Nr. 21 und Einmündung
Prießnitzstraße,
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 Schönfelder Straße,
 Seifhennersdorfer Straße,
 Sebnitzer Straße zwischen Alaunstraße und Kamenzer
Straße
 Görlitzer Str. / Rothenburger Str. (Genehmigung wird
nur für den Gehwegbereich erteilt)
 Erlaubte Standgröße
Deinen Stand kannst du vor deinem Haus bauen wie du
willst. Beachten musst du nur:
die Rettungsgasse in der Mitte der Straße freilassen
(3,50m Durchfahrtbreite müssen gewährleistet sein)
 Hydranten frei
 Garageneinfahrten frei
 Hofeinfahrten frei
 Hauseingänge frei

ACHTUNG! Die Feuerwehr kontrolliert das vor Festbeginn
gemeinsam mit dem Ordnungsamt.
Anwohner der Rothenburger und der Görlitzer Straße
dürfen nur die Gehwege benutzen. Hier muss die komplette
Straße frei bleiben.
Wir bitten darum: keine langweiligen Bierwagen und
langweiligen Bowle- oder Kuchenstände. Seid
experimentierfreudig!
 Insellösungen
Nachbargrundstück mitnutzen
Du willst deinen Stand größer bauen und eine benachbarte
Grundstücksfläche mit nutzen?
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
Ja das geht, wenn von diesem Grundstück keine
eigenen Anträge vorliegen.
Gehört das benachbarte Grundstück einem
Gewerbetreibenden, dann muss von ihm eine Erlaubnis der
Nutzung zur BRN vorliegen und dem Antrag beigelegt
werden.
Zusammenschluss mehrerer Anwohner
(Inseln bauen leicht gemacht! – Anleitung der
Talstraßen Initiative)
Es ist möglich mehrere Hauseingänge als Sammelantrag
beim Ordnungsamt Dresden anzumelden!
Wie?
Nachbarn kontaktieren! (bis Ende April 2013)
ACHTUNG! Gewerbetreibende haben bei Beantragung
Vorrang! Sprecht Euch ab!
Gemeinsames Konzept für den Straßenraum
entwerfen
Alle kleineren Aufbauten, wie Tische Pavillons etc. in den
Lageplan maßstabsgetreu eintragen, Programm
miteinander absprechen, Gema-Anmeldung nicht vergessen
Antrag ausfüllen
Antragsteller muss im Festgebiet wohnen! (es können auch
mehrere sein) Lageplan beifügen.
( Ansprechpartner: Herr Babatz 0351-488 5922
Sondernutzungsgebühr beachten!
wenn ihr unkommerzielle Aktionen plant, also auf
Spendenbasis, könnt Ihr beim Ordnungsamt Erlass von der
Sondernutzungsgebühr beantragen.
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 Eigener Stand im Hinterhof
Hinterhöfe sind kein öffentlicher Verkehrsraum. Hier
brauchst du deinen Stand nicht beim Amt anzumelden.
Hier gilt die Hausordnung.
 Fliegender Händler-Stand
Du willst durch das Festgebiet fahren und Waren verkaufen?
Hier gelten andere Vorschriften, bitte direkt an Herrn
Babatz wenden.
 Ich will Alkohol verkaufen
Wer Alkohol verkauft, benötigt eine (vorübergehende)
Gaststättenerlaubnis. Auf dem Anmeldeformular zur BRN
findet ihr diese gleich aufgedruckt.
Zusätzlich ist hier zu beachten
 Es gilt das Jugendschutzgesetz!
 Ein alkoholfreies Getränk muss preiswerter sein als
alkoholische Getränke.
 Schankanlagen müssen durch eine sachkundige Person
schriftlich abgenommen werden.
Bei Fragen bitte an das Gewerbeamt wenden.
( Frau Stalife 0351 488-5877
ACHTUNG! Wer Alkohol verkauft, muss auch eine Toilette
zur Verfügung stellen oder sich an einer gemeinsamen
Toilettenanlage finanziell beteiligen!
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 Kosten Standanmeldung
Die Erlaubnis auf Sondernutzung setzt sich aus zwei Teilen
zusammen, bei einem Ausschank und/oder Musik kommen
weitere Genehmigungen dazu.
Erlaubnisverfahren
(Verwaltungsgebühr)
30€ bis 60€ pro Person (bei
Insellösungen gelten andere
Tarife)
Sondernutzungsgebühr Wird bemessen in €/qm und
für den Verkehrsraum
ist in der Satzung der Stadt
Dresden nachzulesen
Imbiss 2,50€/qm pro Tag
Tisch+Stuhl 0,60€/qm pro
Tag
Warenauslage und Verkauf
1,10€/qm pro Tag
sonstiges 1,20€/qm pro Tag
Verwaltungsgebühr für
die Gaststättenerlaubnis
GEMA
Für Kinderflohmarkt wird oft
ein Auge zugedrückt. Wer
genaueres wissen will, bitte an
Herrn Babatz wenden.
Gebühr beim Gewerbeamt
erfragen
Wenn Musik am Stand
gespielt wird
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 GEMA Bühne, Livemusik oder Musik am Stand
Du spielst Musik an deinem Stand, egal ob aus dem Radio,
von einem Tonträger oder Live. Jeder Musiknutzer muss das
bei der GEMA anmelden.
Informationen und Formulare: www.gema.de
(
Ansprechpartner GEMA: 0351-818460
Musik vom Tonträger oder Radio:
Fragebogen zur Musiknutzung bei Veranstaltungen bei der
GEMA einreichen
www.gema.de → Musiknutzer → Formularsuche →
Veranstaltungen → Fragebogen zur Musiknutzung bei
Veranstaltungen
Livemusik auf der Straße oder einer Bühne
Neben dem Fragebogen zur Musiknutzung bei
Veranstaltungen ist hier zusätzlich der Fragebogen
Musikfolge für Einzelveranstaltungen abzugeben
Spielst du deine Musik spontan auf der Straße musst du für
die Fläche wo deine Musik noch zu hören ist Gebühren
bezahlen. Die kleinste Abrechnungseinheit sind 100qm.
Du weißt noch gar nicht welche Musik du genau spielen
wirst? Kein Problem. Die Musikfolge kann auch nach der
BRN bei der GEMA eingereicht werden.
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
Abgabe wo?
GEMA
Zittauer Straße 31
01099 Dresden
(
FAX: 0351-8184700
Kosten
Die Abrechnung richtet sich nach der Größe der bespielten
Fläche. Es gibt unterschiedliche Tarife für Tonträger und
Livemusik. Genaueres bitte in der Tarifübersicht bei der
GEMA nachschlagen.
Bsp.
Tonträger: 100qm 23,20€+20% Leistungsschutzrecht+7%
Mehrwertsteuer
Livemusik: 100qm 23,20€+7% Mehrwertsteuer
 Toiletten
Es gibt keine Toiletten, die von der Stadt gestellt werden.
Container im Festgebiet sind durch Veranstalter gemeinsam
organisierte Lösungen. Die Schwafelrunde (ohne Ritter)
kann vermitteln und sucht weitere Unterstützer. Je mehr
sich zusammenschließen, umso ertragreicher werden die
Standorte.
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Schwafelrunde (ohne Ritter) - Handout BRN 2013
 Schwafelrunde (ohne Ritter)
Wer sind wir?
Vertreter folgender Institutionen:
- Ev.-Luth. Kirchspiel Dresden-Neustadt
- Katy’s Gagarage
- Kultur Aktiv e.V.
- Scheune e.V.
- Stadtteilarchiv Dresden Neustadt
- Stadtteilhaus Dresden Äußere Neustadt e.V.
- Talstraßen Initiative
- WIR AG
- Wohlfühlwelt
- Wohnprojekt Amselhof
und engagierte Bürger und Bürgerinnen des Stadtteils.
Wo findet man Schwafler?
Regelmäßig beim Schwafeln dienstags in verschiedenen Kneipen
des Stadtteils.
Schau nach bei Facebook
www.facebook.com/SchwafelrundeohneRitter
oder google+ oder twitter oder frage hier:
Stadtteilhaus Dresden Äußere Neustadt
www.stadtteilhaus.de
(
Ulla 0351 801 194 8
* [email protected]
Mit!Macher! erwünscht bei den Aktionen der Improvisierten
provisorischen Regierung I.p.R., vertreten durch die Schwafelrunde
(ohne Ritter). Wir kümmern uns um den Spaß beim Feiern und
den Ernst beim Vorbereiten.
Der interaktive Plan zum Eintragen und Kontakt aufnehmen:
www.brn-plan.de
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