Macht der Euro süchtig?

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Mittwoch, 5. Januar 2011
Nr. 1 / 84. Jahrgang
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Macht der Euro süchtig?
Die EU hilft bankrotten Mitgliedländern über die Runden. Doch die Hilfsprogramme wecken Appetit
auf weitere Unterstützung – die Entwicklung geht in die falsche Richtung. Charles B. Blankart
S
tellen Sie sich vor, wir zählen den
1. Mai 2010, Griechenland erklärt
seine Zahlungsunfähigkeit, und keiner geht hin. Rechtzeitig werden alle
­grossen Politiker – Sarkozy, Merkel, Trichet
und Barroso – ohne Mobiltelefon und
ohne Internet auf die schöne Insel Capri
gebracht und mit den Speisen der berühmtesten Köche Frankreichs sowie den
schönsten Mädels aus dem Hause Ber­
lusconi versorgt, und für Angela Merkel
singt Rudi Schuricke das stimmungsvolle Lied «Wenn bei Capri die rote Sonne
im Meer versinkt». Was hätte da der bankrotte griechische Regierungschef Giorgios
Papandreou noch tun können? Er hätte
sich wie alle seine weltweiten Kollegen im
Falle eines Staatsbankrotts an den Londoner Club wenden und mit den dort versammelten Bankenvertretern, allenfalls
unter Vermittlung des IWF, ein Umschuldungsabkommen für die Staatsschuld
aushandeln müssen.
Vom Londoner Club berichten erfahrene Negotiatoren, dass die Verhandlungen in der Regel besänftigend auf die
Märkte wirken. Auch die Kosten halten
sich in Grenzen. Denn die Staatsschuld
wird ja nicht auf null, sondern auf ein
Niveau reduziert, mit dem Gläubiger wie
Schuldner noch leben können – das liegt
in beider Interesse. Zieht man, um einen
Anhaltspunkt zu gewinnen, die preis­
bereinigten Kosten der Staatsbankrotte
von Mexiko, Indonesien, Russland, Argentinien und Pakistan (zwischen 1995 und
2001) heran, so wäre für Griechenland mit
etwa 22 Mrd. € zu rechnen gewesen.
Umschuldung wäre billiger
Leider misslang das Capri-Experiment.
Europas Leader wollten à tout prix in
ihren Hauptstädten bleiben und dort um
die Wette telefonieren, wer sich wohl als
Retter Griechenlands, ja sogar des Euros,
brüsten kann. Aus dieser Hektik entstand
der Beschluss, den Griechen zur Bewäl­
tigung ihrer Insolvenz die Summe von
110 Mrd. € zur Verfügung zu stellen.
Trotz des fünfmal höheren Betrags als
ein Schuldenverzicht blieben die Märkte
skeptisch. Die Akteure fragten sich: Wie
verlässlich sind die anderen Kantonisten
des «Club Med» – Italien, Spanien, Portugal? Von Irland war damals noch nicht die
Rede. Es kam am Obligationenmarkt zu
einem Preiseinbruch mit dem Ergebnis,
dass Anfang Mai 2010 niemand mehr die
Anleihen dieser Staaten kaufen wollte. Das
war nicht nur für die betroffenen Staaten
misslich, sondern vor allem für die französischen Banken, die darin exponiert waren. Da Präsident Sarkozy seine Banken
nicht (wie vorgesehen) mit eigenen Mitteln retten wollte, brachte er das Thema
auf die Tagesordnung des Eurogipfels
vom 7./8. Mai 2010. Auf Vermittlung von
Angela Merkel kam die Summe von zusätzlichen 750 Mrd. € für den sogenannten Rettungsschirm aus den Staatshaushalten der Eurostaaten zustande, was
­Sarkozy zur angeberischen Bemerkung
veranlasste, er habe soeben die Gemeinschaftswährung gerettet.
Das machte die Euro-Problemstaaten
hellhörig. Sie klopften erneut in Brüssel an
und fragten: Wenn ihr schon so viel bezahlt, warum könnte es nicht noch mehr
sein? Oder anders herum: Der Rettungsschirm sei zu klein und müsse aufgestockt
plaziert werden können, werden bei einer
nationalen Zentralbank als Target-2-Forderung quasi kostenlos akkumuliert und
sozialisiert. Würden die nationalen Zen­
tralbanken risikoäquivalente Zinsen verlangen, so verschwänden diese Kredite.
Das Ifo-Institut, das diesem Kreditleck im
Zahlungsverkehr erstmals auf die Spur
­gekommen ist, beziffert es auf 340 Mrd. €.
Werden die Zentralbankhilfen und die
­zuvor betrachteten fiskalischen Garantien
zusammengezählt, so erreicht das ganze
Schutzgebäude ohne die genannte Kautionsgebühr etwa 1,3 Bio. €.
Europas Leader telefonieren
um die Wette, wer sich wohl als
Retter des Euros brüsten kann.
Charles B. Blankart
werden, sagte aus wohlverstandenem Interesse der Portugiese Barroso. Wiederum
wollte jeder der grossen Europolitiker der
Erste sein. Diesmal holte Bundesfinanzminister Schäuble den Preis. Er bastelte
den Euro-Plus-Rettungsschirm und setzte
ihn am 24. März 2011 auf stolze 950 Mrd. €
fest, wovon 250 Mrd. über den IWF laufen
sollen und 200 Mrd. € als Kautionsgebühr
für das AAA-Rating gelten. «Mit einem
permanenten Europäischen Stabilisierungsmechanismus, dem ESM, stärken
die Euroländer das Vertrauen in die gemeinsame Währung», sagte er.
Doch schon sechzehn Tage später, am
9. April dieses Jahres, äusserte Schäuble
am Finanzministertreffen in Gödöllö
Zweifel, dass das Rettungspaket für Griechenland ausreichen werde. Er will offenbar nicht wahrhaben, dass durch immer
neue Spritzen die Sucht der Patienten
nach Euro wächst statt nachlässt. Vielmehr pflegt er zu sagen: Das Gemeinwohl
erfordere es. Abwegig findet er den Gedanken, dass auch die deutschen Steuerzahler zum Gemeinwohl gehören.
Doch Schäuble ist nicht der Einzige,
der Öl ins Feuer giesst. Auch die Europäische Zentralbank nährt den Appetit auf
Euro. Erstens hilft sie den Problemstaaten,
indem sie deren Staatsanleihen im Umfang von bisher 77 Mrd. € kauft. Zweitens
erlaubt sie den nationalen Notenbanken,
im Rahmen der Emergency Liquidity
­Assistance Eurobanknoten zu drucken.
Im Wesentlichen aber mischt sie drittens
mit, indem sie verdeckt Zahlungsbilanzdefizite der Problemstaaten finanziert.
Wie es dazu kommt, schreibt etwas
verklausuliert die Deutsche Bundesbank
in ihrem neuesten Monatsbericht. Kreditsalden, die im Interbankensystem nicht
Wie kommt die Gemeinschaft der
Eurostaaten aus diesem Schlamassel heraus? Der ESM läuft erst an, doch bereits
heute setzt sich langsam die Erkenntnis
durch, dass die Kredite an Griechenland,
Irland und Portugal wohl nie zurückgezahlt werden können. Vor dieser Perspektive besteht die Hoffnung, dass ein einzelner Eurostaat sich weigert, an dem Programm weiter mitzumachen. Dann würde
die erforderliche Einstimmigkeit verfehlt,
und das Programm scheiterte.
Die Capri-Lösung
Ob es so weit kommt? Der Gruppendruck
gegen einen solchen Abweichler wird
enorm sein. Noch schwieriger ist es, die
lautlose Zahlungsbilanzfinanzierung un­
ter den Eurostaaten zu beenden.
Nach einem Jahr Griechenlanderfahrung scheinen der temporäre Austritt der
Griechen und anderer Euro-Problem­
staaten aus dem Euro und die Rückkehr
zu ihren nationalen Währungen der einzig gangbare Weg zu sein. Statt dass die
Preise und die Löhne in den bankrotten
oder fast bankrotten Ländern so weit gesenkt werden, dass sie ihre internationale
Wettbewerbsfähigkeit wieder erlangen
und die Zahlungsbilanzen ausgeglichen
sind, dürfte es in den Problemstaaten zu
nicht überstehbaren sozialen Zerreiss­
proben kommen. Würden jedoch die
­Politiker in die Quarantäne auf Capri
­versandt, so könnten die Marktkräfte eine
Austrittslösung erzwingen.
Charles B. Blankart ist emeritierter Professor für öffentliche Finanzen an der Humboldt-Universität zu Berlin und ständiger
Gastprofessor an der Universität Luzern.
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