Protokoll zum dritten Mauerbacher Bürgerforum am 22. Jänner 2011

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Protokoll zum Bürgerforum vom 22.1.2011
Anmerkung: bei diesem Protokoll handelt es sich um eine in weiten Teilen wörtliche Mitschrift der Diskussionsbeiträge und
Statements. Teilweise Kürzungen auf das Wesentliche wurden insoweit vorgenommen, als dass der Zusammenhang bzw. Sinn
des Beitrages erhalten wurde. Verweise auf verwendete Unterlagen sind kursiv und in Klammern vermerkt!
Hr. Dutzler (Wir für Mauerbach)
Einleitung & Gedenkminute für OSTR Wurm
Es geht um Mauerbach! [Anm.: Folie 1 der Präsentation]
Versuch, jegliche PP herauszuhalten und neutral zu arbeiten.
Herzlich Willkommen [Anm.: Folie 2 der Präsentation]
Tagesordnung & Vorstellung Moderator Dr. Hans Peer [Anm.: Folie 3 der
Präsentation]
Motto: Gestalten wir gemeinsam unseren Lebensraum – es geht nicht um „Sportplatz
gegen Feldwiese“ sondern um „Sportplatz und Feldwiese“. [Anm.: Folie 4 der
Präsentation]
Wir müssen versuchen, uns gemeinsam der Sache zu nähern und
zusammenzuarbeiten.
Es wurden u.a. alle Fraktionsführer eingeladen [Anm.: Folie 5 der Präsentation],
wobei alle die Möglichkeit haben, ihre Projekte mittels Beamer/Tonanlage zu
präsentieren. Es besteht die Möglichkeit, Ihre Unterlagen auch einzuscannen und
diese über den Beamer zu präsentieren. [Anm.: Folie 6 der Präsentation]
Danke dafür, dass bis auf einen Vertreter der Liste Jelinek alle gekommen sind, Bgm
Jelinek wird sich noch bemühen, nach der Seelenmesse zu uns zu stoßen.
Begrüßung auch der Vertreter der Presse.
Danke auch an den Hausherrn, Dr. Kaes, in diesem Rahmen Sie hier empfangen zu
dürfen und mit perfekter Ausstattung zu versorgen.
Hr. Peer (Moderator)
Begrüßung, v.a. der Kinder, die die Zukunft Mauerbachs sind.
Beginn mit Statements vom Podium und anschl. Diskussion.
Hr. Schober (SCM)
Seit 8 Jahren im SCM involviert, freut sich, die Situation aus seiner persönlichen
Sicht darzustellen. Eigene Erfahrungen einbringen. Erstes Thema Struktur &
Philosophie. Damals überaltert im Erwachsenenbereich und für Nachwuchs zu wenig
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Engagement – Philosophie kann nur sein: Ausbildungsstätte für Kinder & Jugend zu
sein, diese zu Sport & Bewegung zu bringen. Man lernt Integration,
Durchsetzungsvermögen und Teamgeist.
Heute, nach 3 Jahren haben wir die Kinderanzahl mit 130 mehr als verdoppelt,
davon ca. 90 direkt aus Mauerbach, alle mit Herz bei der Sache.
Nach 3 Jahren mussten wir aber auch erkennen, dass wir die Kapazitätsgrenzen
überschritten haben. Diskussion ist im Ort, gerne bereit an dieser Diskussion
teilzunehmen, natürlich die Interessen des Sportvereins zu vertreten. Keine
Alternativen im Ort gesehen, wo sich so viele Kinder aufhalten und frei bewegen
können. Ziel für alle: auch weiterhin die Möglichkeit des Sportes zu bieten. Nicht
vergessen, die Tennissektion im Verein, die natürlich die selben Möglichkeiten
vorfinden müssen. Freut sich auf die kommenden Fragen.
Hr. Auer (SCM, Sektion Tennis)
Seit 29 Jahren Obmann Stv SC Mauerbach, Sektion Tennis. Während dieser Zeit 6-7
Obmänner Fußballsektion, die uns mehr oder weniger mit Schulden im großen oder
kleineren Umfang verlassen haben. Immer wieder Probleme: ungepflegt, versaut,
alles kaputt, keiner hat sich um Kinder gekümmert etc.
Jetzt das erste Mal in der Geschichte, dass sich ein Team unter den Fußballern
gebildet hat, die dafür Sorge tragen, dass die Kinder eine Ausbildung haben am Platz
und lernen, was Sport & Fairness ist und vor allem beaufsichtigt werden.
Bedingungen für Training der Kinder, weil Platz für Meisterschaft geschont werden
muss, dann muss sich jeder ans Herz greifen. Für die müssen wir im Stande sein,
etwas zu tun. Was das ist, wird sich herausstellen – aber es muss etwas geschehen.
Seit 30 Jahren – Sportplatz oben, Sportplatz unten – je nach Partei, die am Ruder ist.
Es muss allen klar sein, dass jetzt endlich etwas passieren muss.
Hr. Buchner (VP, Vize-Bgm)
Für mich als Kommunalpolitiker stellt sich gleich die Grundfrage: wollen wir
überhaupt einen Sportplatz in Mauerbach. Ich glaube, dass das Commitment von
allen Fraktionen und dem Großteil der Bevölkerung gegeben ist, dass der
Sportverein weiterhin existieren soll. Wir sind natürlich auch mitverantwortlich dafür,
dass der Sportverein das beste Arbeitsgerät bekommt, das hat er zur Zeit aber nicht.
Es wird seit 30 Jahren diskutiert: Sportplatz neu.
30 Jahre sind genug, wir sollten endlich einmal zu einem Ende kommen. Inzwischen
schwirren viele Gerüchte herum, wie Stadionneubau oder Verbau der gesamten
Feldwiese.
Es existieren auch Pläne, egal von welcher Fraktion. Diese gehören
zusammengeführt und gemeinsam diskutiert. Habe vor 10 Tagen schon den
Vorschlag gemacht, setzen sich alle Fraktionen im Ausschuss zusammen, legen wir
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unsere Pläne offen und einen Standort fest und dann können wir beginnen, das
Projekt durchzuziehen.
Hoffe, dass das zustande kommt. Wir werden die Standortdiskussion führen müssen.
Zur Zeit bietet sich die Feldwiese natürlich an, seit 30 Jahren als Grünland/Sport
gewidmet, dafür an.
Alle anderen Möglichkeiten, die sich ev. aus der Diskussion ergeben, müssen wir
prüfen ob sie machbar sind und ob sie die Anforderungen eines modernen Sportplatz
auch genüge tun. Wir von unserer Fraktion wollen dort eine Anlage erbauen, egal wo
sie dann wirklich hinkommt. Mit mehren Möglichkeiten für viele andere Sportarten.
Das hoffe ich, dass wir in den nächsten beiden Jahren realisieren können
Fr. Mendel (Unterschriftenliste)
Danke für großes Interesse.
Das einzige was ich wiederholen kann und betone, dass wir keineswegs gegen einen
Sportplatz sind, nur einfach nicht auf der Feldwiese. Das wäre schade für diesen
einmaligen Lebensraum/Ausblick auf Kartause etc. Man hat einfach zu wenige
Wiesen im WW. Kinder brauchen Sportplatz, das soll auch so sein und ist ganz klar,
Vielleicht kann man einfach über Alternativen nachdenken. Es ist schön, wenn man
an Kinder denkt. Aber vielleicht denkt man auch mal an ältere Leute, die auf der
Feldwiese spazieren gehen, weil sie nicht mehr bergsteigen können. Das ist alles,
was ich dazu sagen möchte und kann.
Hr. Bruckner (VP, Ausschussvorsitzender Hochbau)
Bin Vorsitzender im. Hochbauausschuss, der sich mit dem Problem beschäftigen
wird. Einladung an alle Fraktionen, bei der nächsten Sitzung, wo das Thema erstmals
angesprochen wird, am kommenden Donnerstag alle Ideen einzubringen, so wie wir
es auch beim Kindergarten gemacht haben.
Hr. Hackl (SP)
Wichtiges Thema für uns alle!
Wir brauchen eine größere und neue Sportstätte, die den Anforderungen gerecht
wird, ebenso für die Tenniskinder. Dafür sind wir als Gemeindepolitiker aufgefordert
sich den Kopf zu zerbrechen. Bin überrascht: Ende Nov im Gemeinderat angefragt
und erfahren, dass es gibt nichts Neues zum Sportplatz gibt. Aus den Medien dann
erfahren, dass es doch schon Pläne gibt. Möglicherweise wollte Hr. Buchner eine
Initialzündung anstoßen. Man muss auch bedenken, was eine größere Sportanlage
mit sich bringt. Mit Vertretern des Landes schon mal Feldwiese angesehen.
Windanfällig, daher mehr Erdbewegungen notwendig. Vom Land wurde als
Sportfläche abgesegnet. Mauerbach ist Klimabündnis/Bodenbündnisgemeinde und
hat sich zum Schutz der Umwelt verpflichtet. Hier gilt es, zwischen diesen
Anforderungen und den anderen Standpunkten einen Konsens zu finden unter
Einbindung der Bevölkerung, wie von uns im Dezember gefordert und von den
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regierenden Fraktionen zugesichert, dass in Zukunft bei Großprojekten die
Bevölkerung einzubinden ist.
Fr. Prader (Grüne)
Ist als Fußballer-Mama selbst vom Zustand des Platzes betroffen. Als Lehrerin ist mir
die Problematik des Bewegungsmangels auch bekannt. Biologin und Naturfreundin
bin ich ebenfalls. Hut ab, für Engagement der Trainer etc.
Ziel muss sein, dass wir an diesem Interessenskonflikt gemeinsam arbeiten –
ausschließlich auf Basis von Fakten, unter Berücksichtung aller Gruppierungen, die
eingebunden bzw. daran Interesse haben.
Differenzen bei den Zahlen – Erlös alter Fußballplatz/Finanzierungsfrage
Kredite Schule laufen
Postgarage
Kutscherstall
Gemeindeamt
Standort & Pläne – Standort offensichtlich dort, wo jetzt der Fußballplatz ist =
zentraler Teil der Feldwiese.
Wie viel Platz wird wirklich benötigt, geht sich das überhaupt dort auch aus?
Was brauchen wir am Mindesten?
Unser Anliegen: letzte Woche über 100, heute wiederum 130 Besucher: das ist nicht
nichts! Wir fordern daher nochmals vehement eine Arbeitsgruppe aus Bürgern, die
bestimmte Funktionen und Know How mitbringen (GR, Sportseite, Biologische Seite,
etc). Einzuberufen vom Bürgermeister. Auflisten & Abarbeiten der Fragen. Vielleicht
gibt es Ausschließungsgründe – muss alles abgeklärt werden.
Dringender Wunsch: keine Parteipolitik!
Es geht darum, gemeinsam eine Lösung zu finden, da geht’s um Sachlichkeit!
Machen wir es anders als die letzten 30 Jahre, - zusammensetzen, Fakten klären, wo
ist es möglich, schaffen wir es, dort alles unterzubringen und wenn wir auch die
Finanzierung schaffen, dann bauen wir. Es sollen alle die Möglichkeit haben
mitzureden, die Bürger sollten es dann aber auch tun.
Hr. Cupak (FP)
Bin in Vertretung des Gemeinderates da, der hat mit Fußball nicht viel am Hut. Ich
hingegen hatte immer viel mit Fußball zu tun.
Jetziger Platz war immer problematisch, ist zugeschütteter Teich, daher die
Probleme mit Wasser.
Bin froh, dass hier nicht über einen Fußballplatz sondern über eine Sportanlage
gesprochen wird. Sehe Sportanlage als Platz der Kommunikation, die nicht so weit
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aus den Ort hinausgedrängt werden soll. Viele wären froh, einen Sportplatz im
Zentrum – wie in Mauerbach – zu haben.
In dem Augenblick, wo Fußballplatz verkauft wird, wird der Startschuss für zumindest
100 weitere Wohneinheiten gegeben. Das entscheiden aber Sie – Sie haben den
Politikern zu sagen, wo es lang gehen soll. Die Frage ist, ob wir uns in Mauerbach so
erweitern wollen. Anrainer aus der Waldgasse meinen, bei einer Wahlmöglichkeit
zwischen Fußballplatz oder Wohnhausanlage, würden sie sich für den Fußballplatz
entscheiden – diese Leute wollen auch gehört werden. Da kommt noch einiges auf
uns zu.
Hr. Dutzler (WfM)
Viele Dinge, die angesprochen wurden, haben Hand und Fuß. Die müssen erledigt
werden. Die Frage ist nur, wann, wie, wie schnell und mit welchen Leuten – es muss
etwas passieren.
Ich bin ein bisschen enttäuscht, dass kein Mensch etwas hergibt. Scheinbar ist bisher
nix passiert. Keiner hat etwas. Jeder sagt, die sollen arbeiten, wird schon werden.
Wir haben uns bemüht ein bisschen zu schauen, was liegt eigentlich schon am Tisch,
was wurde versprochen, was schwebt im Raum. Was weiß der eine und was der
andere. Und das wollen wir jetzt ein bisschen zeigen.
Anonymer Brief an Redaktion „Wir für Mauerbach“ [Anm.: Folie 7 der Präsentation]
Vorab eine Meldung von Bürgern, die sich an uns gewandt haben. „Helft uns bei der
Feldwiese“…nennen Sie unsere Namen nicht, wir wollen anonym bleiben, wir haben
Angst vor Repressalien. Bitte – wir sind erwachsene Leute und sollten normal
miteinander reden können. Es gibt verschiedene Ansichten, aber die kann man ja
irgendwann einmal dorthin bringen. Wenn wir uns zusammensetzen, wird man auch
demokratische Entscheidungen zur Kenntnis nehmen müssen.
Es gibt für die Feldwiese - später diskutieren wir das mit Publikum und Fachleuten auch gewisse Landesgesetze, die zu berücksichtigen sind. Das ist bis heute nicht
geklärt. Als verantwortungsvoller Politiker hätte ich zunächst eine Vorbegutachtung
durch das Land durchführen lassen, ob das Projekt dort überhaupt möglich ist, vom
Naturschutz, alles was dazu gehört. Denn wenn das abschlägig beschieden wird, ist
die ganze Aufregung umsonst und wir müssen uns nach Alternativen umschauen.
Was gab es in den letzten 12 Monaten – In den letzten 12 Monaten war Wahlkampf
und da wurden auch schon Projekte vorgestellt. Eine der Aussagen dabei ist, wie
groß soll das ganze sein und wohin soll das platziert werden.
VP-Homepage: [Anm.: Folie 8 ff der Präsentation]
„Grobplanung abgeschlossen – Die Planung sieht den Sportplatz zwischen den
beiden Baumalleen auf der Feldwiese vor“ – Das ist schon einmal eine Aussage!
Es wurde eine Sportanlage vorgestellt, Größe, Räumlichkeiten, Stockwerke –
Gesamtfläche 430m² >> das existierte vor 12 Monaten schon. Wie ist der
Platzbedarf- wie schaut es auf der Feldwiese wirklich aus.
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Die Feldwiese, wie Sie vor Ihnen ist – eingezeichnet haben wir die Kastanienallee
und die Apfelallee – das ist die Fläche, die in der Planung angesprochen wurde. Es
herrscht auch eine weitgehende Einigkeit darüber, dass ca. 30000 m² für die
gesamte Anlage benötigt werden.
Bei der Apfelallee ist der bestehende Fußballplatz eingezeichnet. Legen wir den
Platzbedarf für 30000m² in den Raum zwischen den beiden Alleen – das wird
verbaut! [Anm.: Folie 14 ff der Präsentation]
Ein aufzeigen von Tatsachen, damit wir wissen, wovon wir reden.
Wir haben weiters eine Übersicht über die gemeindeeigenen Grundstücke
vorbereitet, derer gibt es leider nicht sehr viel. [Anm.: Folie 17 der Präsentation]
Das ist das, was Mauerbach gehört, wenn wir über Alternativen reden.
Ich gebe nochmals jeden zu bedenken, der eine Vorlage oder ähnliches hat – bitte
dies zur Verfügung stellen. Es wurde immer wieder geredet, jeder hat eh etwas und
wir sollen es endlich im Ausschuss herzeigen.
Das ist das Publikum, dass eigentlich da sein sollte, dem man etwas zeigt, dem man
eine Idee verkaufen sollte – Sie sollen damit ja zufrieden sein!
Moderator ersucht um Stellungnahmen aus dem Publikum
Hr. Auer (SCM – Sektion Tennis)
Will den Eindruck zerstören, dass Fußballer oder Sportler Mafiamethoden, oder was
auch immer das sein soll, dass man sich fürchtet. Das ist so was von lächerlich, das
tut mir in der Seele weh. Wir sind auch an einer sauberen, anständigen und fairen
Lösung interessiert.
Hr. Peer (Moderator)
Ich glaube, wenn man die Anwesenden hier ansieht, kann man das auch
garantieren.
Im Protokoll der letzten Woche: Auch Hr. Buchner hat unerfreulichen Angriff erfahren.
Für alle extrem entwürdigend, wenn in Mauerbach mit Repressalien oder Druck nur
der Verdacht hochkäme.
Mindestgrundkonsens in Mauerbach sollte sein, dass man angstfrei und ohne
Sorgen vor Repressalien seine Meinung äußern kann.
Fr. Habianitsch
Es stimmt, seit 30 Jahren heißt es, wir brauchen einen neuen Sportplatz.
Vor 30 Jahren hat Mauerbach vom Siedlungsfonds um 1,-- pro m² die Feldwiese
gekauft und als Grünland/Sport gewidmet. Dazu gibt es auch von Fachleuten der
Landesregierung & Sport-Sachverständigen ausgearbeiteten Plan einer Sportstättewarum greift man nicht auf diesen ausgereiften Plan zurück. Das ist nicht so ein Plan
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wie Ihrer Hr. Buchner, Sie übersiedeln den Fußballplatz und was ist mit den
Tennisplätzen – bleiben die unten, die sind auf Ihrem Plan nicht drauf. Warum greift
man nicht darauf zurück, muss man sicher modernisieren. Gescheitert ist das ganze
damals am Geld. Die einzige Initiative die damals gesetzt wurde, war vom MTC. Das
nur auf Eigeninitiative, auch durch deshalb, weil einige Mauerbacher sagten, wir tun
was. Es wäre an der Zeit, dass die Gemeinde endlich etwas tut und sich am Riemen
reißt.
Hr. Franzen
Habe keine neuen Vorschläge zu präsentieren, aber eine ganze Reihe von Fragen
aufgeschrieben, da noch einiges offen ist
-
-
-
-
Wir diskutieren offensichtlich nur mehr über einen Standort Feldwiese, der
eine eierlegende Wollmilchsau für ganz Mauerbach sein soll. Hier stellen sich
für mich ganz wesentliche Fragen. Kein ebenes Gelände, wo normalerweise
ein Fußballplatz hinkommt. Wir wollen etwas in einen Hang/Berg
hineingraben, ein Bergwerk errichten.
Andererseits wird immer wieder der desolate Zustand des Sportplatzes
beschrieben. Habe noch keine schlüssigen Antworten bekommen, aber ist
schon mal angedacht worden, das ganze zu sanieren. Es gibt ja auch die
Möglichkeit einer Drainagierung und das kann man ja auch ökologisch
angehen anstatt einen Monsterbau irgendwo anders zu errichten.
Warum brauchen wir an verschiedensten Orten Tennisplätze – diese
brauchen viel weniger Platz – können wir vielleicht Tennisplätze konzentrieren
an einer Stelle und dadurch den Platzbedarf des Sportplatzes vielleicht damit
abdecken. Nachdenken über Synergieeffekte
Lt. Fr. Mendel geht es um unsere Kinder. Natürlich, aber nicht kurzfristig
denken, was sie jetzt an Bewegung brauchen. Es geht auch darum, wer
bezahlt langfristig ein solches Monsterprojekt. Bisher haben wir nur Ideen
gesehen und über mögliche Errichtungskosten im großen Stil gesprochen.
Aber hat sich schon irgendwer überlegt, wie der laufende Betrieb letztendlich
sichergestellt werden soll, wer dafür verantwortlich ist und das langfristig
bezahlt.
Fußballnachwuchs
Seit ich bei dem Verein spiele, ist Platz 4-5 saniert worden. Es ist bei einem Match
sehr schwierig, wenn man gegen die Strömung spielen muss.
Hr. Eheim
Habe eine Verständnisfrage: Sportplatz soll nicht auf Feldwiese sein. Wo macht man
einen Sportplatz hin, der Rasensport beinhalten soll, außer auf einer Wiese – es gibt
dafür keinen anderen Platz außer Wiese.
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Hr. Graf
Wir sind in der 5. Generation in Mauerbach, habe selbst im 70er Jahr in MB am Platz
in MB, der hat genauso ausgeschaut.
Mittlerweile Friedhof 3x vergrößert, VS 2x, KIGA 3x, verstehe nicht warum
Fußballplatz ein Stiefkind ist.
Klar, Topographie in Mauerbach ist so, dass man den Fußballplatz nicht irgendwo
hingeben kann. Es gibt nur 2,3 Plätze und die Feldwiese ist einfach da. Es muss in
Einklang sein, dass Fußballplatz mit Feldwiese existieren kann. Es geht nicht, dass
Mauerbach keinen Fußballplatz hat, das wäre traurig, hat selbst sehr viel gespielt.
Hr. Lee-Landolt
Frage zu Parkplätze am Sportplatz. Ist es wirklich notwendig, dass man am 2. Teil
der Wiese Parkplätze hinbaut. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Sportverein
ist, dann wird es wohl möglich sein die paar Schritte vom jetzigen Parkplatz zu Fuß
zu gehen. Damit wäre gesichert, dass 50% der Wiesenfläche noch da sind.
Weiters gibt es Vorschläge für Startwohnungen für Jugendliche. Wieso baut man die
nicht gleich am alten Sportplatz hin um Abwanderung zu verhindern.
Hr. Bauer
Habe Verständnis dafür, dass für Jugend gute Sportplätze gebraucht werden,
Jugend soll Bewegung haben. Die Dimension ist unverständlich, die ein großes
Erholungsgebiet für Mauerbach zerstört. Wurden Alternativen geprüft, oder können
wir uns hier nicht in eine Richtung bewegen, ein Fußballplatz hat eine bestimmte
Größe, wir brauchen Trainingsplätze. Aber wir brauchen nicht unbedingt ein Stadion,
wie ich gehört habe von Hrn. Buchner für den ganzen Wienerwald, das uns
zusätzlichen Verkehr beschert und eigentlich nicht für unsere Kinder da ist, sondern
für umliegende Vereine und Sportler. Das ist eigentlich nicht unser Kernanliegen.
Hr. Auer (SCM – Sektion Tennis)
Zur Frage bezüglich der 2 Tennisplätze in Mauerbach – wir brauchen diese. Sind
morgens und abends ausgelastet, sowie am Wochenende. Wir brauchen 2 Plätze
dort oben dazu, sonst können wir unsere Mitglieder nicht mehr betreuen. Sportverein
hat sicher kein Sportstadion gefordert, sondern einen Fußballplatz, Trainingsplatz, 2
Tennisplätze, Umkleidekabinen. Unter Umständen und vielleicht eines der
wichtigsten Dinge – für die Schulen z.B. Laufbahnen benötigt. Muss von Schulen
beurteilt werden. Für ein Sportstadion ist kein Bedarf gegeben
Hr. Buchner (VP, Vize-Bgm)
Habe nie behauptet, dass wir ein Stadion bauen, ganz im Gegenteil. Das halte ich für
aberwitzig.
Was braucht Fußballverein – Spielplatz, Trainingsplatz, vielleicht ein
Jugendtrainingsplatz, Tennisplätze gehören natürlich auch verlegt. Das ist kein
Stadion.
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Das ist kein Stadion, das ist 90% Grünfläche und ein Vereinshaus. Das ist das
ganze.
Hr. Peer (Moderator)
Begrüße BGM Jelinek und bitte ihn am Podium Platz zu nehmen.
Bürger
Welche Maße werden vom ÖFB vorgegeben:
105x68 für ein Fußballfeld, wir reden da nicht von tausenden m² - von mir aus x 3,
dann haben wir Tennisplätze und alles andere auch drinnen.
Hr. Widhalm
Mir fehlen Zahlen – wie geht sich das ganze aus? Wird es hier eine gewaltige
Belastung der Gemeinde und somit auch der Bürger geben über Steuern oder geht
sich das als Nullsummenspiel durch den Verkauf des alten Sportplatzes aus?
Hr. Buchner (VP, Vize-Bgm)
Berechnungen kann es noch keine geben, da noch keine Planung beauftragt wurde.
Natürlich die Gedanken, die wir hegen, da liegen wir wohl alle gleich, ist, dass es ein
Nullsummenspiel werden soll. Das wird die Planung ergeben und da kann man als
Gemeinde auch Vorgaben an die Architekten machen. Jetzt wissen wir, dass
manche Architekten sehr kreativ sind und übers Ziel hinausschießen, aber ich glaub
das bedarf einer gemeinsamen Diskussion aller Fraktionen mit den Architekten, dass
das Projekt, das entstehen kann, im Kostenrahmen bleibt. Geplant ist es so.
Fr. Prader (Grüne)
Ich denke, es gibt sehr wohl Zahlen, es schwirrt herum 3 Mio. Herr Mag. Fahringer –
vielleicht können Sie das dann noch näher erläutern – hat sich das ziemlich genau
durchgerechnet. Für den jetzigen Sportplatz, der zuerst Hochwassersicher gemacht
werden muss um wieder als Bauland gewidmet zu werden, wird man nicht mehr als 2
Millionen bekommen, auch wenn es dann noch eine halbe Million Förderung gibt.
Schwieriger Grund, interessierte Bauträger sind sich dessen bewusst, was die
Verhandlungsposition der Gemeinde nicht gerade verbessert. Zur Frage, ob wir uns
das leisten können – wie im Eingangsstatement schon erwähnt, es gibt in Mauerbach
noch extrem viele Dinge. Die Schule ist noch lange nicht abbezahlt, die ist geleast,
das kostet ein Vermögen im Monat, der KIGA wird jetzt gebaut, wir brauchen ein
Gemeindeamt, dort fällt mehr als der Putz von den Wänden, es gibt noch viele
andere Projekte (Straßensanierung, Kutscherstall) – sehr viel Geld haben wir nicht
zur Verfügung.
Dann zu sagen, der Architekt darf nicht so viel Geld ausgeben – da schwant mir
schon wieder übles. Ob dann der Platz wirklich so toll wird, dass er das aushält, was
er aushalten soll und die Gebäude uns gefallen und ökologischen Punkten Rechnung
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tragen, das frage ich mich dann. Herr Buchner hat gesagt, das werden wir sehr
schön machen und einpassen. Jetzt klingt das so, dass wir das billigste nehmen, nur
damit die Flächen passen. Zur Flächenberechnung:
Wenn man das so ausrechnet, wie vorhin erwähnt, kommt man inSumme auf ca.
22000 m². allerdings, wenn man Fußball spielt, braucht man z.B. für einen Corner
Platz zum Ausholen, mind. 3-4 m rundherum sind noch notwendig. Da weiß jeder
Grundbesitzer, wie viel Platz draufgeht um dies einzuhalten. Es gibt so viele Fakten
und Daten, und deshalb ist es unbedingt notwendig, sich in einer Arbeitsgruppe
damit zu beschäftigen. Es ist vermessen zu glauben, dass das Podium hier und
heute auf all diese Fragen Antworten geben kann.
Hr. Fahringer
Habe Rechungen angestellt:
Zur Verfügung stehen zwischen 26. und 27.000 m². Apfelallee soll erhalten bleiben,
4m hinein rücken, damit kommt man auf 25236m².
Platz für Matches, kleiner Trainingsplatz, noch kleinerer für Kinder.
1. 105x68 (FIFA-Maß) ca. 7000 m², 3 m abstand = 8,200 m²
2. Platz 90x60
3. Platz 4500m²
Tribüne, Kabine, Parkplatz 40 Autos
Summe 21500 m²
Fläche da oben ist ohne Tennisplätze, Verbindungswege, Laufbahn etc. verbaut.
Aber das kann ja nicht das einzige Szenario sein, es müssen andere Lösungen
angedacht werden.
Szenario 1:
Alter Platz bleibt wo er ist. Ergänzt durch Fläche der 2 Tennisplätze (950 m²
Platzgewinn), 2 neue auf Feldwiese, Hütte verlegen.
Vorteil: Erreichbarkeit, möglicherweise billiger (ist nachzurechnen)
Nachteil: Drainagierung, oft versucht
Kantine Abreißen und neu bauen
Man braucht aber auch nicht glauben, dass die Feldwiese leicht zu drainagieren ist.
Von dort kommt sehr viel Wasser runter. Römerbrunnen war bis zum Zuschütten mit
Wasser voll. Im 4er-Haus steht im Winter 10cm das Wasser, und die Gemeinde weiß
auch aus eigenem Leiden, dass das Wasser immer wieder auf der Straße
rauskommt.
Höhenunterschied vom untersten Punkt bis Römerbrunnen sind 12-15 m.
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Szenario 2:
Hauptspielfeld bleibt unten, wird saniert und nicht verkauft
Zunächst sollte man sich über die Örtlichkeit einigen, über die gesprochen wird.
Feldwiese gesamt hat 150000m²
Vorteil: relativ viel Grünfläche bleibt erhalten
Nachteil: Flutlicht, Kanal etc. muss errichtet werden (Kosten)
Für Kinder nicht optimal erreichbar. Verlängerung Buslinie bis Friedhofsparkplatz hat
VOR bereits einmal abgelehnt.
Verkaufserlös v. 2 Mio halte ich für überhöht, das wird man für da unten nicht
bekommen.
3-4 Architekten sollen Kostenvoranschläge abgeben, und dann kann man
entscheiden, was können wir uns leisten.
Hr. Eheim
Zur Erreichbarkeit: die Kids trainieren bereits auf der Feldwiese, damit stehen wir
schon jetzt vor dem Problem der Erreichbarkeit, das ist kein Argument
Hr. Schober (SCM)
Merke noch 2 Dinge an:
In den letzten 3 Jahren wurde am Platz alles, was möglich war, saniert und renoviert.
Danke an alle, die daran mitgetan haben, das geschah alles ohne Unterstützung der
Gemeinde.
Das zweite: wir spielen mit einer Sondergenehmigung vom NÖ Fußballverband. Hier
gibt es eine jährliche Begehung, da wir normalerweise gar keine Spiele mehr
durchführen dürften. Auch eine Sicherheitsfrage (Tennisplatz direkt neben Outlinie).
Gemeinde Mauerbach ist Inhaber des Platzes – Haftungsfrage, wenn hier mal was
passiert.
Bezweifelt, dass auf der bisherigen Fläche 2 Plätze platz haben. Es wird ohne einen
weiteren Sportplatz nicht gehen.
Bürgerin
Ich habe noch nie gehört, dass jede andere Variante mehr kosten würde, da Grund
angekauft werden muss. Gewissensfrage in eigener Sache u.a. an Fr. Mendel:
wohne auf der Sulz, unsere Häuser wurden auch auf die Wiese gestellt und keiner
hat sich aufgeregt.
Hr. Graf
Gibt es alternative Plätze zur Feldwiese?
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Fr. Prader (Grüne)
Eine Idee wäre ein Tausch mit dem Feld unterhalb von den Friedhofsparkplätzen am
Ortsende von Mauerbach. Bessere Erreichbarkeit und Parkplätze bereits vorhanden.
Voraussetzung, dass es sich von Platzgrößen dort ausgehen würde.
Hr. Hackl (SP)
Feldwiese ist verpachtet bis 2017.
Hr. Brandl (Grüne)
Müssten die Aufgabe als Gemeindevertreter erfüllen, professionell an so eine Frage
heranzugehen = im Vorfeld alles an Infos sammeln, was möglich ist und alles auf den
Tisch legen.
Wir müssten tatsächlich mal über den Schatten springen.
Mein Wunsch & meine Forderung: in der Gemeinde, in den Gremien das ganze
professionell anzugehen. Bezweifelt, dass Gemeinde dazu selbst nicht in der Lage
ist. Daher jemanden holen, damit Projekt professionell aufgegleist wird.
Hr. Cupak (FP)
Zu Hrn. Bauer bezüglich dessen, ob Flächenbedarf gerechtfertigt ist: wenn das
ganze keine 2 Spielfelder hat, dann ist das ganze sinnlos. Tendiere auch zur Lösung
da unten = wie gesagt, Fußballplatz ist Kommunikationszentrum. Drainagierung ist
unmöglich, diese Frequenz hält kein Fussblalplatz aus.
Nicht mit falschen Zahlen rechnen, ein Fußballplatz ist nicht 105x70 groß, sondern
zwischen 90x55 und 110x70.
Ich glaube aber, dass wir hier sinnlos sitzen, denn wenn Hr. Buchner sagt, er will
daraus ein Nullsummenspiel machen, dann wird dass ausserhalb unserer
Lebenserwartung liegen.
Alternativ am bisherigen Sportplatz: war schon angedacht. NÖ Fußballverband
duldet keine Kunstrasenfelder. Mauerbach hat aber eine Sonderstellung; Mauerbach
grenzt an Wien an und hat schon einmal im Wiener Fußballverband gespielt. Ob man
hier nicht eine solche Variante überlegen sollte. Nachdem wir gehört haben,
Pachtvertrag läuft bis 2017 braucht ohnehin niemand zu glauben, dass dort nächstes
Jahr zu bauen begonnen wird.
Jelinek (Bürgermeister)
Anregung von Herrn Fahringer: Sehr gut, aber zwei Sportanlagen zu errichten und zu
betreiben wird unsere finanziellen Möglichkeiten sprengen. Ich glaube, dass wir da
nicht hinkommen werden.
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Wir sprechen von Flächen: wir haben 2 Varianten schon gehört, ob unten bei
Friedhofzufahrt oder auf der Feldwiese. Ich gehe davon aus, dass wir über beide
flächen derzeit nicht verfügungsberechtigt sind. Wir sind auf darauf angewiesen,
Verträge herauszulösen und/oder Käufe abzuwickeln. Das ist vor allem. vom
Zeitmanagement problematisch.
Vom geäußerten Platzbedarf: Hauptfeld, Trainingsfeld, für Tennisclub sind wir
ersatzpflichtig was wir gerne tun, d.h. 2 Tennisplätze neu zu errichten.
Ich befasse mich mit dem Problem schon sehr lange, es war auch in der
Vergangenheit nicht so leicht, das zu lösen. Habe Kostenschätzungen, diese sind
aber schon 10 Jahre alt, müsste man auf heutige Zeit hochrechnen. Zum Ziel
kommen wir aber nur, wenn wir einmal eine Fläche nennen können, Firmen
beauftragen können, die Entwürfe und Finanzierungskonzepte erstellen. Das müssen
wir zum Teil selbst lösen, weil Firma wird von uns nur die Kosten für die Errichtung
haben wollen, wie die Finanzierung aussehen soll, obliegt der Gemeinde selber.
Ich habe mir andere Sportflächen angesehen in NÖ, die teilweise noch in Bau waren.
Teilweise durch ortsansässigen Firmen (Transport, Landwirte) und viele Helfer, die
eine Part übernommen haben. Guter Wille ist leicht erklärt, zur Umsetzung bedarf es
allerdings auch ein gewissen Fachwissens.
Die Feldwiese, die wir haben und ist nun mal am leichtesten zu bearbeiten. Die
einzige Fläche, die schon geewidmet ist, obwohl wir Pachtvetrag herauslösen
müssen. Gespräche sind schon geführt worden, ein Protokoll gibt es dafür auch. Der
Wille, das der Gemeinde zu überlassen ist da. Von der Lage her sehr günstig eine
neue Anlage zu installieren.
Fläche ist 141000 m², Parz. 126/3 – wichtig, wollen ja Feldwiese kulturell weiter
nutzen und mit den Ressourcen sparsam umgehen, wenn es zur Errichtung auf der
Feldwiese kommt und das würde ich schon, glaube ich, als Favorit sehen.
Wir können dann über dieses Wegesystem vom Grillplatz zum dem was wir beim
Fischteich vorhaben – auch dort ein Naturjuwel zu schaffen oder zu verbessern – das
wir dann vielleicht dem Bereich der Feldwiese zuordnen können, für diejenigen, die
die Erholung suchen und Spaziergänge bevorzugen, wie sie es eben auf der
Feldwiese gemacht haben, zu unserem Leidwesen auch mit den Hunden auch dort
gehen. Das wird dann auch an andere Stelle möglich sein.
Römerausgrabungen befinden sich nicht auf der Fläche, wo Sportanlage kommen
könnte oder sollte.
Sehe ein, dass Gemeinde für die Verluste des Tennisclubs verantwortlich ist, wenn
Gemeinde sagt, wir benötigen die Tennisplätze und müssen das verwerten, sonst
können wir uns die neue Anlage überhaupt nicht leisten. Daher müssen wir davon
ausgehen, dass wir mit dem Geld sehr sorgsam umgehen müssen, denn die Kosten
sind nämlich nicht so gering, wie man meinen würde. Anforderungen sind hier
seitens des Fußballverbandes einzuhalten.
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Es gibt schon Flächen auf der Feldwiese, wo die Tennisplätze gut hinpassen , und
ich hab sie auch schon gefunden. Im Anschluss an die derzeit situierten Plätze, man
müsste dann darüber sprechen, ob 2 Clubhäuser sinnvoll sind. Möchte hier keine
Verbindungen herstellen, wenn man Kosten minimieren kann, sollte man das
natürlich auch tun.
Die Fläche, die an die Feldwiese anschließt (zur Römerstraße gehend) ist an
Landwirtschaft verpachtet und steht uns nicht zur Verfügung. Wir müssen mit der
Fläche auskommen, die vom Parkplatz hinaufgeht, beim Kinderspielplatz vorbei bis
zum Reitstall und die Fläche südlich davon bis zur Apfelallee – diese Fläche wäre
angedacht.
Ich finde schon, dass zuerst einmal der Verkauf eingeleitet werden muss. Es hat ja
schon Angebote gegeben, die wahrscheinlich schon überholt sind, da uns die
Hochwassersituation in den letzten Jahren überholt hat, die damals zur Zeit, als die
Gespräche geführt wurden, noch gar nicht bestanden hat. Bedacht war auch nicht
die Hochwassersituation aus der Waldgasse kommend. Hier gibt es schon Vorgaben
des Ministeriums, Büro wurde bereits zur Erarbeitung eines Projektes beauftragt,
diese Situation dort zu bereinigen, um keine Nachteile beim Verkauf zu erleiden. Für
ein Nullsummenspiel müssen wir aber sehr, sehr haushalten, damit das funktionieren
soll.
Fr. Pitterle
Bemerke positiv, dass gemeinde wirklich sehr, sehr ernsthaft überlegt, wie können
wir das machen und Geld in die Hand nimmt.
Frage an Gemeinde: Sinnhaftigkeit einer Machbarkeitsstudie zu prüfen, wo alle
Bedenken, die geäußert wurden einfließen und auch die Auswirkungen der mögl.
Standorte einfließen (u.a. Betreiberkonzept/Verkehrskonzept etc.)
Sollten bereit sein, für eine professionelle Planung und Vorarbeit Geld in die Hand zu
nehmen, denn es genügt nicht einfach zu sagen, wie viel Geld bekommen wir für
unteren Sportplatz. Nicht, dass dieser verkauft wird und dann sagen wir, wir haben
trotzdem zuwenig Geld um dort oben einen Sportplatz hinzubauen.
Hr. Dutzler (WfM)
Ganz toll, es gibt viele Ideen, und Beweggründe, dieses oder jenes zu machen.
Grundsätzlich müssen wir schnell etwas für die Fußballer zu tun.
Es ist die Rede von 10,20,30 Jahren – gibt’s schon was auf der Feldwiese.
Wir haben Gesetze, die inzwischen in Rechtskraft erwachsen sind.
Wir können nicht den alten Sportplatz verkaufen und den neuen planen und dann
sagt das Land nein. Wir müssen anders anfangen, und muss sagen, wie ist die
Gesetzeslage.
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Wir haben eine Gesetzeslage, z.B. Natura 2000, Alpenkonvention, NÖ
Naturschutzgesetz 2007…
Das, was man vor 10 Jahren angedacht hat, ist vieles überhaupt nicht mehr
umsetzbar. Wir reden immer nur und tun nichts. Z.B. Kutscherstall, da fliegen uns die
Brettln auf den Kopf und seit 20 Jahren wird geredet und seit 1 Jahr steht er unter
Denkmalschutz. Da haben wir genau die gleiche Situation, es wird geredet und
versprochen, werden wir sehen.
Zu diesem Thema würde ich Hrn. Dr. Fritz bitten, der bezüglich der Gesetzeslage
sehr beschlagen ist und auch Gesetzestexte hat, uns das ein bisschen zu erklären.
Es geht nicht darum zu sagen, die Feldwiese, wir wollen sie nicht. Aber es geht
darum zuerst festzustellen, ob es überhaupt geht. Und wenn es nicht geht ist jede
Planung sinnlos.
Hr. Fritz
Befasse mich mit dieser Materie seit 30 Jahren hauptberuflich und auch
ehrenamtlich. Beachtlich zu sehen, dass aus der Mauerbacher Froschperspektive
völlig richtige und plausible, nachvollziehbare Argumente geliefert werden, die aber
nicht auf einen Nenner zu bringen sind.
Es ist so, dass wir schon immer Naturschutzgesetz hatten mit dem
Landschaftsschutz in der bekannten Form. Dieser werden aber neuerdings
vollkommen überlagert durch zusätzliche Rechtsnormen, die von der EU ausgehen.
Natura 2000, Alpenkonvention nur als Stichworte.
Schlagworte lt. Brief Dr. Fritz… [Anm.: siehe Anhang am Ende dieses Dokumentes]
Alles im Internet anzuschaun, bitte Volltextfassung verwenden, die Kurzfassungen
sind unbrauchbar.
Immer höhere Bewertung des Begriffes hervorragende Schönheit und Eigenart des
Gebietes…
Geht aus Natura 2000 hervor = internationales Netzwerk von naturschutzrechtlichen
Rechtsnormen über ganz Europa. Man versucht die letzten Biotope, die noch wertvoll
sind, zu kartieren und zu sichern und dann über die Landesgesetzgebungen auf
Dauer zu erhalten.
Wir riskieren ein Vertragsverletzungsverfahren aus dem EU-Recht, wenn auf der
Feldwiese Bagger auffahren samt beträchtlichen Kosten und hohen Strafen, nicht nur
für die Gemeinde sondern auch für die Landesregierung, wenn dieses bewilligen
würde.
Die vorgeschriebene und möglicherweise ohnehin bekannte Vorgangsweise wäre
die: der BH als zuständige Stelle vielleicht die Protokolle dieser Versammlungen zur
Verfügung zu stellen, dem die Gesetzeslage gegenüberzustellen und dann eine
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Vorbegutachtung – ist im Gesetz vorgesehen – von den Naturschutzexperten
zusammen mit den Raumplanungs- und Rechtsexperten des Landes NÖ
durchführen. Diese haben die Natura 2000 und Alpenkonvention-Vorgaben in das
bestehende Naturschutzgesetz eingearbeitet.
Infoquellen:
Fauna/Flora Habitatrichtlinien – Mauerbach zur Gänze betroffen
Geoland.at
Neuer NÖ-Atlas im Internet – thematische Karten verfügbar
MB ist ein ganz wertvolles Gebiet im Rahmen des Biosphärenparks
Für Mauerbach wurde eine Biotopkartierung durchgeführt und liegt auf
Prof. Grabher – sollte eingeladen werden, ist sehr versiert und Kapazunder auf
diesem Gebiet!
Wäre für eine Vorbegutachtung wichtig um zu sehen, was ist bewilligungsfähig und
was nicht.
Auf Feldwiese, zusätzliche Verkehrswege, Parkplätze und ein 3stöckiges
Vereinshaus vorzusehen ist aus meiner Sicht gänzlich auszuschließen – aber das ist
zu prüfen!
Vorgaben sind einklagbar, wenn Greenpeace etc. auf den Plan gerufen werden…
Wäre ein Musterbeispiel, wie man im Land NÖ mit dem Thema Natura 2000 etc.
umgeht oder auch nicht umgeht. Gemeindeverantwortliche sind leider oftmals auf
diesem Gebiet völlig ahnungslos.
Es gibt eine ganze Reihe von Versagungsgründen ein solches Projekt nicht
durchführen zu können. Aber es gibt auch Streitschlichtungsstellen bei
Interessenskollisionen, so wie in diesem Fall.
Idee eines Schlupflochs: Möglichkeit, die Feldwiese auf Landwirtschaft/naturnahe
Erholung rückwidmen und einem Landwirt schmackhaft machen, eine gleichgroße
adäquate Fläche dafür einzutauschen = Grundtausch und Widmungstausch. Wurde
z.B. in Gablitz schon gemacht, muss aber sehr diffizil angegangen werden.
Hr. Hackl (SP)
In Diskussion wurde schon mehrmals die Veräußerung des alten Sportplatzes
angesprochen. Dieses Thema schon vor 1 ½ Jahren behandelt, damals 2 Mio
möglicher Erlös.
Bund hat aber mittlerweile 60% des Sportplatzes in den Gefahrenzonenbereich
eingegliedert, d.h. man müsste ein Rückhaltebecken oberhalb des jetzigen
Sportplatzes errichten und auch das Hirschengartenrückhaltebecken in die
Überlegungen miteinbeziehen. Der Erlös von 2 Mio ist aus heutiger Sicht sehr
unwahrscheinlich.
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VOR-Verlängerung wurde schon mehrmals angefragt – möglich, aber Kosten für
Gemeinde verbunden! Wir werden das wahrscheinlich wieder einmal ausrechnen
lassen, VOR ist aber nicht gesprächsbereit hinsichtlich der Verlagerung der
Außengrenze.
Hr. Jelinek (Bürgermeister)
Zu Fr. Pitterle bezüglich Machbarkeitsstudie: kostet auch Geld, will das nicht
zerreden und das nicht nicht haben, das stimmt nicht.
Natura 2000: für MB schon ausgewiesen durch Land NÖ, seither nichts mehr
verändert worden. Sage das deshalb, dass wir uns nicht vielleicht in Angst verlieren,
dass das aus irgendwelchen Gründen nicht geht, weil irgendjemand etwas in den
Raum gestellt hat. Es ist das abgesprochen und es sind derzeit überhaupt keine
Versagungsgründe da. Wir haben auch mit der Abt. Flächenwidmung im Land
gesprochen, dort wird auch kein Problem gesehen, den Sportplatz auf der Feldwiese
zu errichten. Baudirektor des Landes NÖ sagte auch schon Unterstützung für die
damalige Planung des Altstoffsammelplatzes auf der Feldwiese zu. Kann aber nicht
sagen, ob das jetzt auch noch Gültigkeit hat.
Es gibt sehr, sehr viele Gründe, die dafür sprechen, dass wir das Projekt umsetzen
können.
Es gibt 2 Flächen, die zur Verfügung stehen, vielleicht gibt es im Privatbereich
Flächen, wo wir Wald schlägern müssten. Besitzer wäre zu Tausch bereit, wenn er
an anderer Stelle gleichwertiges Land bekommt (Variante bei Zufahrt zu
Friedhofsparkplätzen)
Hr. Brandl
Bezüglich Versagungsgründe: Hr. Dr. Fritz hat das ausführlich dargestellt. Bin seit
März Umwelt-Gemeinderat und habe in dieser Eigenschaft mich an die
Umweltanwaltschaft des Landes NÖ gewandt in der Sache. Es werden diesbezüglich
Gespräche stattfinden, auch um zu Vermeiden, dass wir irgendwo gegen die Wand
rennen. Das muss wasserfest sein, wenn etwas geplant wird, egal wo es ist, da ja
praktisch das gesamte Gemeindegebiet Mauerbachs betroffen ist.
Hr. Schober (SCM)
Es bewegen sich zw. 250 und 300 aktive Personen im SCM, Sektion Fußball.
Momentan findet Gemeinde einen voll funktionierenden Verein vor. Deshalb mein
Appell an alle Entscheidungsträger in diesem Saal: geben Sie uns endlich den
angemessenen Raum für diesen Verein!
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Hr. Peer (Moderator)
Wir haben sehr viele Argumente gehört.
Was hier einmal als Meinung gekommen ist, wir können heute hier entscheiden – ich
glaube, niemand hat die Illusion, dass man bei einem so komplexen Thema eine
Volksabstimmung macht und entscheidet. Eines möchte ich schon sagen, was
vielleicht. für mich eine Spur zu kurz kam und mich als Politiker hätte es mich gestört:
egal ob 590 oder 630 Mauerbacher, die gegen eine Verbauung der Feldwiese
unterschrieben haben. Nicht bitte gegen eine Verbesserung der Situation für den
Fußballplatz. Habe viele Mails bekommen. Daraus geschlossen 2 Dinge: Niemand
bezweifelt das legitime Recht des Fußballclubs, dass etwas geschehen muss, und
zwar ehestmöglich und sachlich richtig. Gleichzeitig gibt’s sehr fundierte juristische
Argumentationen zu gewissen anderen Themen, bis zu den Fragen der
Finanzierung. Wenn man diese Mail liest weiß man, dass sind Leute, die man mit
„das geht dich nichts an“ nicht wegschieben lässt. Wann man etwas macht, das auf
rechtlich holprigen Beinen ist, gibt gewaltigen Ärger in der Gemeinde. 600
Unterschriften sind so viel wie eine der großen wahlwerbenden Gruppen in
Mauerbach bekommen hat – nicht so schlecht, eine mittelgroße Partei – und wem
immer die das wegnehmen würden, es ist nicht angenehm. D.h. ich persönlich
glaube, es schreit geradezu nach etwas. Was haben wir für Dinge: wir haben einen
absolut dringlichen Bedarf des Sportclubs. Und das allerschlimmste, das ich mir
vorstelle, ist, man prüft und sagt, Moment, 2 Mio bekommen wir, das kostet 3,5 Mio,
wir können es einfach nicht finanzieren, weil wir haben ja auch noch Kutscherstall,
Gemeindezentrum, Kindergarten. Dann gibt’s eine Prioritätenreihung und dann bleibt
für den Fußballclub wieder einmal nix über, oder ihr seids die letzten, weil die
anderen sind dringlicher. Zweites Thema: man kommt tatsächlich auf
umweltschützende Bestimmungen.
Bevor man eine Machbarkeitsstudie zu gewissen Themen macht wäre anzuregen
eine Arbeitsgruppe zu bilden, wo Vertreter der politischen Parteien, Sektion Tennis,
Sektion Sport, Vertreter der Bürgerinitiative und ein Naturschützer vertreten sind.
Welche Fragen bleiben denn über? Und jetzt wurde in der letzten Sitzung folgendes
gesagt: Solche Arbeitsgruppen haben den Riesennachteil – sie verzögern Projekte.
Es gibt hier ein wunderbares Zitat von Franz Grillparzer. Der hat vor 150 Jahren in
Libussa anlässlich der Gründung Prags geschrieben: nur das, was sie mit dir
besprechen, werden sie mit dir tragen! Das heisst, vorherige Einbindung der
Beteiligten verhindert eine nachherige Blockade – vorherige Prüfung der rechtlichen
Dinge verhindert nachherige Schwierigkeiten. Wenn man eine Arbeitsgruppe unter
Zeitdruck mit Berichtspflicht an die Gemeinde, aber auch mit einer regelmäßigen
Informationspflicht an die Bürger macht, könnte das die Kuh vom Eis bringen.
Und noch einmal – ich liebe Medien, es ist wunderschön, aber wir sollten in den
Medien stehen als die sozialste Gemeinde, bei uns friert niemand, bei uns hungert
niemand in Mauerbach. Wir tun etwas für den Naturschutz, für die Kinder, für den
Sport – aber um Gottes Willen nicht, dass wir uns in dieser Gemeinde nicht einmal
für die Errichtung eines Sportzentrums einigen können. Von mir nehme ich aus der
heutigen Veranstaltung mit hinaus null eigene Ambition in dieser Geschichte, aber
ich glaube es schreit nach einer Visibility-Studie, also nach einer kurzen
Arbeitsgruppe, die der Gemeinde die zu klärenden Fragen listet. Es betrifft die
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Abteilungen Kultur & Sport, Umwelt & Ökologie, Leitbild & Ortsentwicklung, Hochbau
& Innovation und Finanzen und es kann natürlich auch der Bürgermeister in dieser
Gruppe vertreten sein und schlussendlich sagen, einvernehmlich sind wir zu
folgender Entscheidung gekommen: wir wollen a,b,c,d, folgende Fragen a,b,c,d,e,f
sind in der Zeit von folgenden Leuten zu klären und dazu holen wir ein Gutachten
dort ein, holen wir einen Bauplan dort ein, machen wir eine Studie über das.
Entscheiden wir einmal in Mauerbach über die Parteigrenzen hinaus ohne Hader
über die Zukunft des Sportplatzes, über die weiteren Schritte und nachher gibt’s, wie
heissts wienerisch, „keine Bröseln“. Frage [Anm.: Frage richtet sich ans Publikum] an
Sie: könnten Sie sich vorstellen, unter Termindruck stehenden Arbeitsgruppe dieses
Thema vom Eis kriegen könnten – wer glaubt, dass das ginge? [Anm.: ca. 50% der
Anwesenden heben die Hand]. Gegenprobe: wer glaubt, man sollte es allein den
Politikern überlassen? [Anm.: Gelächter im Raum, da niemand die Hand hebt!]. Jetzt
weiß ich wenigstens, warum es gescheit war, dass ich nie einer Partei beigetreten
bin! Ihr habt es wirklich nicht leicht, das ist wirklich keine angenehme Situation. Das
heißt, wir könnten auseinander gehen, wenn – und jetzt frage ich die Vertreter am
Podium: was halten Sie von einer solchen Arbeitsgruppe, die natürlich im Auftrag der
Gemeinde, aber auch im Auftrag des Bürgerforums an diese Themen ehestmöglich
herangeht sodass es für die Sporttreibenden nicht wieder einmal heisst, oje, wir
haben etwas geplant, aber nix umgesetzt, sondern ausrechnen können, bis zum
Stichtag soundso werden wir zumindest wissen, was geht und was mit Sicherheit
nicht geht – vorstellbar?
[Anm: Der Moderator richtet diese Frage wieder an das Podium!]
Hr. Cupak (FP)
Wir haben diese Woche den 100. Geburtstag von Herrn Altbundeskanzler Kreisky
gefeiert, der, wenn er etwas nicht gewollt hat, sagte, wir machen eine Kommission –
und dann hat es nie stattgefunden. Aber in dem Fall bleibt eh nichts anderes über,
dass ist – glaube ich – das Minimalziel, das wir heute erreicht haben, dass man sagt,
also reden wir darüber!
Bürger
Ich möchte mich besonders bei Hrn. Dr. Peer ganz herzlich bedanken, denn seine
letzte Wortmeldung ist die wichtigste und vernünftigste des ganzen Tages gewesen.
Ich glaube, das ist der einzige Weg, den wir alle gemeinsam gehen können und
darum Hr. Dr. – vielen herzlichen Dank!
Hr. Buchner (VP, Vize-Bgm)
Naja, so wie ich eingangs gesagt habe. Ich glaube, alles was bisher im Raum
herumschwirrt sind Gerüchte, auch diese Zeichnung. Weil ich glaube, es gibt noch
keinen konkreten Plan. Es gibt Möglichkeiten eines Standortes, einer davon ist eben
dieser Platz. Möglicherweise gibt es noch andere Standortmöglichkeiten, aber – und
da bitte ich wirklich dringend – lassen wir einmal den Ausschuss mit allen Fraktionen
eine Anfangsdiskussion führen. Ich glaube, wir haben auch in der letzten
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Veranstaltung vereinbart, dass wir eben aus der Bürgerinitiative Leute beiziehen
wollen, sprich eine Gruppe, die sich damit beschäftigt. Ich glaube, der Vorschlag von
Dr. Peer ist ganz gut, dass sich hier eine Arbeitsgruppe etablieren soll, die unter
Zeitdruck arbeiten kann und hier liegt die Betonung auf Zeitdruck, denn der
Sportverein hat diese Zeit nicht mehr um wieder 30 Jahre zu warten.
Nur meine Bitte, gebt’s dem Ausschuss einmal die Gelegenheit, sich zu
konstituieren, hier in dieser Arbeitsgruppe einmal auszuwählen, die Bürgerinitiative
einzuladen, hier einzubinden und dann tätig zu werden. Ich bin auch dem Hrn. Dr.
Fritz sehr dankbar für seine Einwendungen. Auch das wird in dieser Arbeitsgruppe
sicherlich alles berücksichtigt werden und ich hoffe, er wird uns da mit Rat & Tat zur
Seite stehen können und ich glaube, und damit ist alles gesagt. Wir werden Sie
weiter informieren, wenn der Ausschuss einmal getagt hat und alle Fraktionen Ihre
Statements abgegeben haben im Ausschuss – danke!
Hr. Hackl (SP)
Ich habe es in meinem Eingangsstatement schon gesagt, wir brauchen einen neuen
Fussballplatz. Wir müssen alle Ressourcen zusammenkratzen, damit wir so einen
neuen Platz bekommen und ich wiederhole es noch einmal: unter Einbindung der
Bevölkerung! Sie haben kein Vertrauen zu uns, das haben wir heute schon gesehen.
Also ich bin auch der Meinung, die Bürger gehören eingebunden! Wir haben eine
Arbeitsgruppe dann gegründet, der Hr. Dr. Peer hat es schon gesagt, wer hier aller
dabei sein soll, aber nur unter Einbindung der Bevölkerung – danke!
Fr. Prader (Grüne)
Wer letzte Woche im Silentium war, weiß, dass das ungefähr die Schlussworte
waren.
Es ist dann das Protokoll hinausgegangen, es gab eine Liste, wo Leute sich
draufschreiben konnten, die weiter informiert werden wollen und bereit wären
mitzutun. Und es gibt einige Personen, mit denen in der Zwischenzeit Kontakt
aufgenommen wurde und die sich hier einbringen wollen. Selbstverständlich
unterstütze ich daher das Projekt einer Arbeitsgruppe, allerdings möchte ich auch
dazu sagen, ich habe damit ein bisschen ein Problem mit Ausschuss und einer
Person der Bürgerinitiative, denn man darf eines nicht vergessen: es ist nicht so
einfach in einem Ausschuss, wo Leute sitzen, die seit 5,10,15 oder 20 Jahre in der
Mauerbacher Politik tätig sind, zum Teil großes Hintergrundwissen haben und da
dann als Newcomer dann zu sagen, aber ich finde die Feldwiese trotzdem zu schön
und ich gehe dort gerne spazieren.
Mein Anliegen wäre, dass man das nicht zu eng sieht und dass eigentlich zumindest
die Hälfte der Leute, die da mitreden – das muss ja nicht jedes mal sein, aber zum
ersten Kick-off sehr viele Bürger dabei sind und nicht nur einer und diese dort – wie
heute hier- ihre Meinung selbst vertreten können.
Mein Vorschlag – Arbeitsgruppe ja, aber nicht ein Feigenblattbürger.
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Hr. Jelinek (Bgm)
Die Arbeitsgruppe hat sicher etwas gutes, aber natürlich mit dem Beigeschmack, der
schon mehrmals spaßhalber gesagt wurde: wenn man nicht mehr weiterweiß, macht
man einen Arbeitskreis! Das möchte ich nicht so verstanden haben. Es sollten schon
Leute teilnehmen, die das wirklich können, nicht weil sie von irgendeiner Gruppe
kommen. Natürlich ist es wichtig, dass Mandatare dabei sind, die Mauerbacher
Gruppen vertreten, das ist ja selbstverständlich für mich. Und da muss ich Hrn. Dr.
Peer ein bisschen zurückreden: er hat gemeint, da sollten die politischen Parteien
dabei sein. Da wäre ich dabei, weil ich eben nicht so eine Gruppe vertrete. Aber ich
möchte trotzdem gerne dabei sein und meinen Beitrag leisten, soweit ich dazu
imstande bin bzw. jemanden Entsenden, der wirklich dann kompetent ist. Ich hab
dann nur noch eines, bitte das aber nicht als Kritik zu sehen, aber es ist mir wichtig
das los zu werden. Und zwar Hr. Mag. Brandl hat gut gemeint gesagt die
zuständigen Stellen des Landes zu betrauen/befragen, ob da irgendjemand etwas
dagegen hat, dass da eine Sportanlage entsteht. Ich würde ihm anbieten, das
Gespräch mit mir. Weil es sind schon im Land mit verschiedenen Gesprächsgruppen
Gespräche geführt worden sind. Aber wieder zurück zum Ausgangsthema: die
Arbeitsgruppe ist für mich wichtig, wie Hr. Dr. Peer richtigerweise gesagt hat vertritt
die Bürgerinitiativegruppe doch eine große Anzahl an Bürgern und darum sollen sie
selbstverständlich dabei sein und ihre Meinung einbringen können. Aber es soll
nichts diktatorisch passieren und jemand niederstimmen. Es soll sachlich diskutiert
werden, dass wir dann wirklich zu einem Ziel kommen, worauf Mauerbach stolz sein
kann und wir dann die Presse bemühen – aber diesmal im positiven Sinn – dass wir
zusammen etwas weitergebracht haben – dankeschön!
Hr. Dutzler (Wfm)
Meine Damen und Herren, wir haben ja eingeladen dafür, dass jeder seine Meinung
sagen kann, dass man mehrere Meinungen hören kann, dass man Befürchtungen,
Gesetzeslagen und ähnliches hört.
Wir waren aber der Meinung, wir müssen zu einem Ergebnis kommen. Das
Lippenbekenntnis eines Arbeitskreises sollte schon einmal richtig gestellt werden.
Denn dazu muss auch die Gemeindeordnung berücksichtigt werden. Was ist ein
Arbeitskreis, der jetzt installiert wird? Es gibt Ausschüsse, die sind besetzt, 2 von der
Liste Jelinek, 2 von der ÖVP, einer von den Roten und jetzt kommen Leute dazu, die
dürfen auch etwas sagen – aber sie dürfen nicht mitbestimmen! Sie können etwas
sagen, bestimmen tun die anderen 5 und wenn der Rote was will, kann er auch
nichts machen, weil die anderen 4 ja das haben! Das ist Parteipolitik, das geht dann
aber weiter bis in den Vorstand und auch in den Gemeinderat. Kommen Sie zu einer
Gemeinderatssitzung und sagen, ja die haben ja eigentlich recht, aber die Mehrheit
fährt drüber. Also, dass kann es ja nicht sein und Sie sitzen ja da, weil Sie mit vielen
Dingen nicht zufrieden sind. Wenn wir einen Arbeitskreis bilden, dann soll er so
gebildet sein, dass die Politiker dabei sind, dass die Beteiligten dabei sind, aber dass
wir auch 2 Dinge brauchen:
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-
er muss im Gemeinderat beschlossen werden
und wir brauchen wirklich einen fachlich versierten, unabhängigen und von der
Gemeinde bezahlten Prozessbegleiter, der wirklich professionell mit den
Leuten das erarbeitet und sagt, Freunde, was ist Sache: was wollen wir? Was
sind die wichtigsten Dinge, die wir erledigen können ohne finanziellen
Schaden zu erzeugen und wir reden mit den Leuten. Es wird ja wichtig sein
mit den Fussballern zu reden und zu sagen, was ist eine Mindestanforderung.
Wir müssen rationell arbeiten, und das geht nur, wenn der Gemeinderat dem
Ausschuss einen Auftrag erteilt. Und dieser Ausschuss soll – wie schon Dr. Peer
angekündigt hat – bestehen aus einem Vertreter des Sportklubs, des Tennisclubs,
der Bürgerinitiative, der Naturschützer, der auch in der Rechtsberatung gut ist und
auch vorgeben kann, was ist beim Land anzufragen und je ein Vertreter der im
Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Ein Vertreter pro Fraktion, dann sind nämlich
die politischen Gewichte anders verteilt. Wie ich Ihnen erzählt habe, im Ausschuss,
im Gemeinderat bestimmt immer die Mehrheit über den Rest. Wenn wir alle 6
Fraktionen drinnen haben, dann müssen die 6 stimmen und zwar mit je einer
Stimme! Und wir müssen auch für diesen Prozessbegleiter einen Betrag bestimmen,
das ist ein Kaufmann, ein wirtschaftlich versierter, der Zeitabläufe macht und wir
müssen – weil es ja eilt, parallel arbeiten. Es ist nicht die Frage, welche Partei das
macht, sondern es wird festgelegt, der geht ins Land, der geht dorthin etc. und bring
etwas dokumentiertes. Wir haben hier gehört, ich habe mit dem gesprochen, der hat
nichts dagegen und ich habe mit dem Wurzer gesprochen, der ist einverstanden. Da
gibt es ein Protokoll und keiner hat es sonst gesehen! Raus mit diesen Sachen! Wir
können nicht immer über Dinge reden, die in den Raum gestellt und versprochen
werden. Es ist doch unter vernünftigen Menschen ganz klar zu sagen, da stehts!
Viele Dinge sind abzuarbeiten und es hat doch keinen Sinn, über etwas einen
Auftrag zu erteilen wenn sich später dann herausstellt, dass es nur Geld gekostet hat
und nichts bringt.
Und dieser Ausschuss soll dann mit diesem professionellen Prozessbegleiter direkt
an den Gemeinderat den Antrag stellen. Und wenn dieser Antrag einer ist, der
vernünftig ist, der mit Ihnen im Prinzip erarbeitet wurde, dann möchte ich sehen, ob
die Mehrheit über das drüberfährt. Dann sind Sie das erste Mal am Wort gewesen
und haben gesagt, jawohl, Politik wird wieder lustig, ich kann mitreden, ich werde
ernst genommen, ich kanns tun. Tun Sie bitte mit, das ist das wichtigste. Und wenn
wir aus dem Radl nicht herauskommen und wieder einen Arbeitsausschuss bilden,
der im Gemeindegeschehen integriert ist, dann möchte ich erinnern an den
Arbeitsausschuss für Ortsbildgestaltung, der ist jetzt 10 Jahre alt, wurde im
Gemeinderat einstimmig beschlossen und kein einziges Mal getagt!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
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Anhang
From: Peter FRITZ
To: [email protected]
Sent: Friday, January 21, 2011 5:59 PM
Subject: Fw: BüVers.13.1.2011 und Podiumsdiskussion 22.1.2011
Lieber Herr Dutzler, lieber Herr Hufnagel,
die Veranstaltung am 13.1. war mit den zahlreichen Wortmeldungen recht
interessant und aufschlußreich, ebenso die Ahnungslosigkeit mancher
Gemeindemanadatare.
Leider fehlte bisher zur Gänze ein Bezug auf die geltende Gesetzeslage :
z.B. NATURA 2000 , ALPENKONVENTION und das reichhaltige
N.Ö. NATURSCHUTZGESETZ 2000, 5500-0 vom 7. Nov. 2007 :
wie z.B.
§ 7 Bewilligungspflicht
(1) - (5)
§ 8 Landschaftsschutzgebiet (1) - (4)
§ 9 Europaschutzgebiet
§ 10 Verträglichkeitsprüfung
(1) - (7)
wie z.B. (6) Interessensabwägung
Weiters : Gemäß N.Ö. Raumordnungsprogramm Wien-Umland 8000/77-0
aus 1990, Beilage Ö.K. 1 : 50.000 Bl. 40, sind sowohl
- der Talbereich nördl. der Kartause,
- als auch die gesamte Feldwiese als
"erhaltenswerter Landschaftsteil" ausgewiesen !
Die für ein N.Ö. Landschaftsschutzgebiet gravierenden Begriffe, wie z.B.
- Versagungsgründe für eine Baubewilligung,
- "die hervorragende Schönheit und Eigenart des Gebietes dauernd und
maßgeblich" zu schädigen,
- "Verschlechterungs v e r b o t " ,
- "Vertragungsverletzungsverfahren" in einem Europaschutzgebiet,
samt beträchtlichen Kosten und hohen Strafen,
- "Verträglichkeitsprüfung" durch die Behörde
- "Interessensabwägung" in strittigen Verfahren etc. etc.
Die Notwendigkeit sportlicher Betätigung der Jugend draußen in der freien
Natur ist völlig unbestritten. Man sollte klar auseinanderhalten : rein sportliche Betätigung von Einzelpersonen in einem naturnahen Erholungsgebiet
vom WETTKAMPFSPORT mit zahlreichen Parkplätzen, zusätzlichen Verkehrswegen, Flutlicht, Tribünen, Kabinengebäude, Sanitäranlagen u. LÄRM.
Ich befasse mich bereits seit längerer Zeit mit den rechtlichen Grundlagen
und komme zunehmend zur Überzeugung, dass das angedachte Projekt
auf der Feldwiese nicht die leiseste Chance auf Verwirklichung hat !
Von der Nicht-Finanzierbarkeit aufgrund der desolten Finanzlage unserer
Gemeinde erst einmal abgesehen.
Mit freundlichen Grüsse, Dr. P. FRITZ.