Protokoll 2016-06-22 öff. T.

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Stadtverwaltung Bad Blankenburg
Protokoll
der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg am 22.06.2016 im Rathaus, Fröbelsaal
Beginn:
18:00 Uhr
Ende:
21:35 Uhr
Pause:
20:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Anwesende
Ratsmitglieder:
Herr Führ, Herr George, Frau Hentschel, Herr Jahn,
Herr Janca, Herr Krämer (ab 18.15 Uhr), Herr Langheinrich, Herr Ludwig,
Herr Minner, Herr Pabst, Herr F. Persike, Herr Th. Persike, Frau Prang,
Frau Protze, Herr Schubert, Herr Stobrawa, Herr Wichert, Herr Zange
Ortsteilbürgermeister:
Herr Dost, Herr Helff, Frau Quednau, Herr von Ende
Geschäftsführer:
Herr Gropp – Stadthalle Bad Blankenburg BGmbH
Herr Markert – Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg mbH
Entschuldigt:
Ratsmitglieder:
Herr Dr. Merboth, Herr Vater, Herr Busch
Ortsteilbürgermeister:
Herr Grunert, Herr Möller
Geschäftsführer:
Herr Stenzel – FBB Fernwärme Bad Blankenburg
Unentschuldigt:
-
Von der Verwaltung
waren anwesend:
Herr Fischer, Herr Vollrath, Frau Nebe
Gäste:
8
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A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Stadtrates begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Verpflichtung eines Ortsteilbürgermeisters durch den Bürgermeister
Der Bürgermeister gratuliert Herrn Christian von Ende zur Wahl als Ortsteilbürgermeister im Ortsteil
Böhlscheiben und verpflichtet ihn gem. § 24 Abs. 2 ThürKO auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
durch Handschlag.
TOP 3:
Genehmigung der Tagesordnung
Herr Schubert vermisst die angekündigte Sondersitzung zur Brücken- Problematik. Der Bürgermeister erklärt
wegen der derzeitigen Sachlage eine Sondersitzung als nicht sinnvoll.
Abstimmungsergebnis: ja 12, nein 2, Enthaltungen 3
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen.
TOP 4:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016
Vorlage Nr. BB 213/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016.
Abstimmungsergebnis: ja 17, nein 0, Enthaltungen 0
Das Protokoll ist damit einstimmig angenommen.
Herr Krämer erscheint 18.15 Uhr
TOP 5:
Bericht des Bürgermeisters
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Damen und Herren Stadträte, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der
städtischen Gesellschaften und der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse,
heute möchte ich mit einigen Informationen aus unseren Ortsteilen beginnen.
An die Ortsgemeinschaft in Cordobang ein riesiges Dankeschön, für die Durchführung der Stattwettkämpfe
der Freiwilligen Feuerwehren. Cordobangs Feuerwehr als Ausrichter wurde wohl von fast der gesamten
Dorfgemeinschaft unterstützt – vorbildhaft.
Wettkampfsieger wurde die Wehr aus Böhlscheiben, die in der Rekordzeit von 36 Sekunden den Löschangriff
realisierte. Danke auch an alle anderen Ortsteilwehren, die hier teilgenommen hatten und ihre
Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt haben.
Böhlscheiben machte in den vergangenen Wochen auch anders von sich reden, mit der Wahl eines neuen
Ortsteilbürgermeisters, wie wir eben erfahren haben. Erfreulicherweise stellen wir auf dieser Ebene eine
willkommene Verjüngung der Verantwortungsträger fest.
Hinsichtlich der Erneuerung von Bestuhlung und Betischung unserer Gemeinschaftshäuser wird
vordergründig an der Ersatzbeschaffung für Cordobang gearbeitet. Mit Unterstützung aus Industrie und
Gewerbe wird es uns in nächster Zeit gelingen. Mit der Ausstattung des Kulturhauses in Kleingölitz steht
diesbezüglich das nächste Projekt an.
Zum Stand der Sanierung des Teiches in Kleingölitz wird Herr Vollrath etwas sagen.
In Oberwirbach haben wir, wie wir alle wissen, im Jahr 2011 das 800. Bestehen der Kirchgemeinde gefeiert.
Diese, eine der ältesten ihrer Art, erfuhr damals mit Hilfe vieler die Sanierung des Altars. In diesem Kleinod
befindet sich seit 1878 eine ganz besondere Orgel. Sie ist leider ebenfalls sanierungsbedürftig. Der Aufwand
von ca. 42 T€ wird in nächster Zeit notwendig sein. Durch Aktivitäten im Ort scheint das Meiste abgedeckt zu
werden.
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Eine Restsumme von ca. 6.000 € fehlen zur Deckung noch. Im Namen der dortigen Kirchgemeinde rufe ich
Sie hiermit auf zu helfen. Jede kleinere, aber auch größere Spende ist dafür willkommen. Eine diesbezügliche
Dokumentation kann bei uns in der Verwaltung eingesehen werden.
Versorgungssituation in der Siedlung
Auf Grund der ca. 3 ½-monatigen Schließung des REWE-Marktes in der Siedlung von Anfang Juli bis Anfang
Oktober wurde der Ruf nach Ersatzversorgung laut. Unsere 1. Beigeordnete Frau Hentschel, die Vorsitzende
des Seniorenbeirates Frau Wichert und die Leitung der WBG in Person von Frau Röttig und Herrn Markert
sowie die Stadtverwaltung engagierten sich für diese Aufgabenstellung.
Das Ergebnis:
1. Ab dem 08.07. wird es in der Siedlung einen wöchentlichen Wochenmarkt mit einem breiteren
Sortiment als bisher geben.
2. Die Landfleischerei Dörnfeld wird mit einem rollenden Supermarkt in den nächsten Tagen an gleicher
Stelle versorgen, in dem eine breitere Angebotspalette vorhanden sein wird, als nur Fleisch und
Wurst.
3. Der Backwarenverkauf durch die Stadtmühlenbäckerei ist seit einiger Zeit an gewohnter Stelle in der
Friedensstraße aufgenommen worden.
Zum Thema Gebietsreform
In den nächsten Stunden wird dafür die entscheidende Gesetzesgrundlage im Landtag behandelt. Entweder
wird diese beschlossen oder auch nicht. Unsere eingesetzte Arbeitsgruppe ist für morgen zur Sitzung
eingeladen. Aufgabe wird sein, die nächsten notwendigen Schritte zu vereinbaren.
Kurparkbrücke
Es gibt noch keine abschließende Wertung durch die Rechtsaufsicht hinsichtlich der Finanzierung. Sollte es
dazu in nächster Zeit entsprechende Wertungen geben, werden wir uns mit der Bürgerinitiative umgehend
zusammensetzen. Förderbedingungen stellen sich anders dar, als vorher verabredet.
Umgestaltung Siedlung
Im Zuge der Umgestaltung unserer Siedlung gibt es morgen Nachmittag einen Tag der offenen Tür. Der in
letzter Zeit umgebaute Aufgang in der Hofgeismarer Straße 6 wird mit seiner neuen Wohnform vorgestellt.
Partnerschaftsarbeit
In den letzten 14 Tagen gab es wiederum Einladungen durch die Partnerstadt Hofgeismar. Anlässlich eines
Bürgermeistertreffens wurde die gegenseitige Entsendung sowie Finanzierung von Auszubildenden
konkretisiert.
Ergebnis:
Die delegierende Kommune trägt die jeweiligen auftretenden Kosten. Da wir zurzeit niemanden in
Ausbildung haben, treten für uns auch jetzt noch keine Kosten in Form von Geldmitteln auf (siehe
entsprechende Vorlage).
Weiterhin gab es das Treffen der Feuerwehren in Hofgeismar, bei dem das neue Partnerschaftsabkommen
zwischen den Wehren nun auch von Bürgermeister Mannsbarth unterzeichnet wurde, da dieser zu unserem
Feuerwehrjubiläum nicht nach Bad Blankenburg kommen konnte.
Partnerschaft mit Tarnow
Es gibt wiederum eine Einladung an die Stadt und den Volkschor zum jährlichen Erntedankfest
wahrscheinlich mit der seit langem vereinbarten Krönung einer 1. Schlehenkönigin.
Es wird ein 40-Personenbus nach Tarnow fahren. Der Volkschor beansprucht ca. 20 Plätze, so dass wiederum
durch Stadträte oder Vereinsvertreter eine ansehnliche Stadtdelegation entsendet werden kann.
Ich rufe Sie hiermit auf, meine Damen und Herren, an diesem Besuch teilzunehmen. Die Fahrt ist von
Samstag, den 10.09. früh bis Montag, den 12.09.16 geplant. Unser Chor wird wie gewohnt wiederum 2
Konzerte bestreiten. Das Erntedankfest erlebt seinen Höhepunkt am Sonntag, den 11.09., woraus sich die
Rückfahrt am Montag erklärt.
Vor Ort werden die Hotelunterkünfte organisiert. Zur Gesamtfinanzierung des Busses wird ein Eigenanteil
von ca. 50 € notwendig sein. Unterstützt wird das Ganze mit Privatspenden und der Mitfinanzierung durch
den Kreispartnerschaftsverein.
Vielen Dank!
TOP 6
Bewerbung Landesgartenschau 2024
1. Präsentation des Entwurfs der Interessenbekundung
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Herr George beantragt Rederecht für Frau Roos vom Planungsbüro Roos Grün und Herrn Jäger von der LEG.
Das Rederecht wird einstimmig gewährt.
Anhand einer Powerpoint- Präsentation erläutern beide Vortragenden die vorhandenen Potentiale der drei
Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg für eine gemeinsame Bewerbung zur Landesgartenschau
2024. Sie sehen bei erfolgter Interessenbekundung gute Chancen auf eine erfolgreiche Bewerbung der drei
Städte. Für Bad Blankenburg stellen sie sich als besondere Schwerpunkte den Kurpark als Verbindung von
Stadthalle über die Landessportschule bis zum Eingang Schwarzatal sowie die Thematik Fröbel –Kindergarten
im Altstadtbereich vor.
Die Stadträte vermissen in dieser Ideensammlung einige Bad Blankenburger Besonderheiten wie z.B. die
Burg Greifenstein, das Badewäldchen und das Freibad, den Bezug zum staatlich anerkannten Erholungsort.
Dazu soll es in der nächsten Phase intensive Absprachen mit den Stadträten, Verwaltungen und Bürgern
geben. Neben positiven Reaktionen auf das Vorhaben Bewerbung Landesgartenschau gab es auch Bedenken
zur Realisierung in Hinblick auf Finanzierbarkeit, des Personalbudgets und der kommenden Gebietsreform.
Nach dem Meinungsaustausch dazu stimmten die Stadträte darüber ab.
2. Beschluss über die Bekundung des Interesses an einer Ausrichtung der Landesgartenschau 2024 im
Städteverbund „Städtedreieck am Saalebogen“
Vorlage Nr. BB 215/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, gemeinsam mit den beiden anderen Städten des Städteverbundes „Städtedreieck am
Saalebogen“ gegenüber dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Interesse an
einer Ausrichtung der Landesgartenschau 2024 zu bekunden.
Abstimmungsergebnis: ja 12, nein 3, Enthaltung 3
Damit ist die Vorlage angenommen.
Bürgerfragestunde:
Der Vorsitzende des Stadtrates unterbricht die Sitzung und fragt die Gäste, ob Fragen zur Bürgerfragestunde
gestellt werden. Da dies nicht der Fall ist, wird die Sitzung fortgesetzt.
TOP 7:
Verwaltungskostensatzung der Stadt Bad Blankenburg
hier: Beschluss der 1. Änderungssatzung
Vorlage Nr. BB 178/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die anliegende 1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt
Bad Blankenburg.
Abstimmungsergebnis: ja 13, nein 1, Enthaltungen 4
Die Vorlage ist damit angenommen.
TOP 8:
Beschluss über den Kindergartenbedarfsplan 2016/2017 der Stadt Bad Blankenburg
Vorlage Nr. BB 195/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Bad Blankenburg beschließt den als Anlage 1 vorliegenden Kindergartenbedarfsplan
2016/2017.
Abstimmungsergebnis: : ja 18, nein 0, Enthaltungen 0
Damit ist die Vorlage einstimmig angenommen.
TOP 9:
Information zu den Jahresabschlüssen 2015 der Kindergärten in der Stadt Bad Blankenburg
AWO
Vorlage Nr. BB IV. 201/VI/2016
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Die Mitglieder des Stadtrates erhalten die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2015 des Kindergartens in der
freien Trägerschaft der AWO zur Kenntnis.
DRK
Vorlage Nr. BB IV. 202/VI/2016
Die Mitglieder des Stadtrates erhalten die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2015 des Kindergartens in der
freien Trägerschaft des DRK zur Kenntnis.
DWL
Vorlage Nr. BB IV. 203/VI/2016
Die Mitglieder des Stadtrates erhalten die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2015 für den Kindergarten in der
Trägerschaft der Diakonie-Stiftung Weimar-Bad Lobenstein gGmbH zur Kenntnis.
TOP 10:
Aufsichtsrat Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg GmbH
hier: Veränderung in der Besetzung
Vorlage Nr. BB 211/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, dass der Bürgermeister, nicht für sich selbst handelnd, sondern als Gesellschafter für
die Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg GmbH, mit sich in eine Gesellschafterversammlung eintritt
und Frau Yvette Markert mit Wirkung vom 22.6.2016 von ihrer Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der
Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg GmbH als Mitarbeitervertreterin
entbindet und Frau Katja Storbeck ab 22.06.2016 als Mitglied in den Aufsichtsrat der
Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg GmbH als Mitarbeitervertreterin bestellt.
Abstimmungsergebnis: : ja 18, nein 0, Enthaltungen 0
Damit ist die Vorlage einstimmig angenommen.
TOP 11:
Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
hier: Antrag des Stadtratsmitgliedes Michael Pabst
Vorlage Nr. BB 216/VI/2016
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat der Stadt Bad Blankenburg beschließt die Aussetzung der Arbeit der Arbeitsgruppe
„Haushaltskonsolidierung“ und die Übertragung der Thematik in einen ständigen Tagesordnungspunkt des HFA
2. Der Punkt 3 der Vorlage BB 72/VI/2015 wird aufgehoben.
Herr Pabst erläutert die Hintergründe seines Antrages und stellt diesen Antrag besonders zur Diskussion um
eine effektivere Arbeit in der Arbeitsgruppe zu erreichen. Nachdem sich die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe
dazu ausgetauscht haben zieht Herr Pabst seinen Antrag und den Beschlussvorschlag zurück.
TOP 12:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die
Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
Vorlage Nr. BB 210/VI/2016
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Bad Blankenburg beschließt:
1. die Haushaltsstelle 77100.9350 „Erwerb Anlagevermögen Bauhof, Ersatzbeschaffungen“ um 1.600,00 €,
von 8.000,00 € auf 9.600,00 € im Jahr 2016 zu erhöhen.
2. die Haushaltsstelle 67000.9501 „Straßenbeleuchtung Kleingölitz“ um 4.000,00 €, von 50.000,00 € auf
46.000,00 € im Jahr 2016 zu verringern.
3. die Haushaltsstelle 67000.3501 „Beiträge und Gebühren Straßenbeleuchtung Kleingölitz“ um 2.400,00 €,
von 30.000,00 € auf 27.600,00 € zu verringern.
Abstimmungsergebnis: ja 18, nein 0, Enthaltungen 0
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Damit ist die Vorlage angenommen.
Herr Pabst regt an, solche HSK- Vorlagen vor dem Stadtrat und Haupt- und Finanzauschuss in der AG
„Haushaltskonsolidierung“ zu behandeln (siehe TOP 11).
TOP 13:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
(keine Vorlagen)
TOP 14:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
(keine Vorlagen)
TOP 15:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
Herr Schubert erkundigt sich nach den Zustimmungsregelungen, wenn in Nachbargemeinden
Windkraftanlagen geplant sind. Herr Vollrath beantwortet die Frage mit den Festlegungen von
Windkraftanlagen- Vorranggebieten, von denen Bad Blankenburg und seine Ortsteile nicht betroffen sind.
Herr Schubert weist auf die fehlende rollstuhlgerechte Absenkung der Bordsteinkante in der Rudolstädter Str.
auf Bahnhofshöhe hin. Er fragt nach dem Stand des Bauvorhabens in Watzdorf und Herr Vollrath informiert
dazu, dass der ZWA das Vorhaben auf 2018 verschoben hat. Die betroffenen Anwohner wurden bereits in
Kenntnis gesetzt ergänzt der Watzdorfer Ortsteilbürgermeister Herr Dost.
Nach dem Stand des Bauvorhabens In der Flecke gefragt, erläutert Herr Vollrath, dass die Baudurchführung lt.
Ausschreibung Sache der Baufirma ist. Wegen schlechten Baugrundes, Mehrleistungen und ungünstiger
Witterung kommt es zur Verschiebung des Fertigstellungstermins.
Herr Schubert fragt nach den Gründen für die zeitweise Sperrung der Antonius- Quelle. Herr Vollrath weist
auf die ständige Prüfung der Wasserqualität der Quelle hin und das bei Abweichung von den Soll- Werten
wegen möglicher Gesundheitsgefährdung die Quelle gesperrt werden muß.
Welche Baumaßnahmen in Kleingölitz derzeit erfolgen erkundigt sich Herr Schubert. Herr Vollrath berichtet
dass die TEN ein neues Mittelspannkabel zwischen Zeigerheim und Thälendorf verlegt. In Kleingölitz wird
die bisherige Freileitung ersetzt. Die Stadt erneuert die Straßenbeleuchtung.
Herr Vollrath informiert weiter, dass die Freilegung und Überdachung des Brunnens auf Burg Greifenstein bis
August 2016 brauchen wird. In Zeigerheim ist der 2. Bauabschnitt der Straßenbaumaßnahme zur
Fernwasserversorgung erfolgreich abgeschlossen und am 29.6.16 findet 17 Uhr in der Landessportschule für
die Bewohner der Siedlung eine Informationsveranstaltung des Planungsbüros über den Rahmenplan Siedlung
statt.
Herr Langheinrich regt an, nach den personellen Veränderungen in der Freiwilligen Feuerwehr Bad
Blankenburg die Leitung der Feuerwehr in den Stadtrat einzuladen. Herr Jahn unterstützt diesen Vorschlag
und ergänzt dazu, dass die Feuerwehr einmal jährlich im Stadtrat Bericht erstatten sollte.
Herr Fischer berichtet über die erfolgte Wahl des Ortsteilbürgermeisters in Böhlscheiben.
Herr Helff bedankt sich für die Fertigstellung des Panoramaweges und erkundigt sich nach dem
organisatorischen Umfang der Spielplatzeinweihung in Zeigerheim. Dazu antwortet Herr Persike, dass die
Ministerin die eingesetzten Lottomittel für den Spielplatz selbst übergeben möchte, dafür ein Termin aber
noch nicht feststeht.
Weiterhin fragt er nach, ob der Weg zwischen Zeigerheim und Bad Blankenburg im Rahmen der
Baumaßnahme der TEN wieder in einem befahrbaren Zustand hergestellt wird. Herr Vollrath wird sich der
Thematik annehmen.
B: Nichtöffentliche Sitzung
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Vorlagen zu Angelegenheiten der städtischen Gesellschaften
sowie zu Personalangelegenheiten beraten und beschlossen.
Nebe
Protokollführer
George
Vorsitzender des Stadtrates