Einladung (Gemeindeversammlungsbroschüre)

Einladung zur
Einwohnergemeindeversammlung
vom
Freitag, 10. Juni 2016, 20.15 Uhr, im Schulhaus
Traktanden
1.
Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. November 2015
2.
Rechenschaftsbericht 2015
3.
Jahresrechnung 2015
4.
Kreditbegehren über Fr. 30‘000.00 (Kostendach) für den Einbau
einer Küche im Schulzimmer für textiles Werken
5.
Kreditbegehren über Fr. 15‘000.00 zuzüglich MwSt als Architektenhonorar für die Erarbeitung eines Bauprojektes Dachsanierung
Schulhaus Habsburg
6.
Einführung eines Spesenreglements für Funktionäre der Gemeinde
Habsburg
7.
Gesuch um ordentliche Einbürgerung
8.
Verschiedenes
Wir laden auch unsere nicht stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner freundlich ein, als Gäste an der Gemeindeversammlung teilzunehmen.
Habsburg, 18. April 2016
NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Gemeindeammann:
Hansedi Suter
Die Gemeindeschreiberin:
Daniela Weibel
1
Aktenauflage
Die Unterlagen zu den einzelnen Sachgeschäften der Gemeindeversammlung liegen während 14 Tagen, d.h. vom 27. Mai 2016 bis
10. Juni 2016 bei der Gemeindekanzlei Habsburg zur Einsichtnahme auf.
Inhaltsverzeichnis
Trakt
1
2
3
4
5
6
7
8
Geschäft
Einladung und Traktandenliste
Aktenauflage und Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom
20. November 2015
Rechenschaftsbericht 2015
Jahresrechnung 2015
Kreditbegehren über Fr. 30‘000.00 (Kostendach) für
den Einbau einer Küche im Schulzimmer für textiles
Werken
Kreditbegehren über Fr. 15‘000.00 zuzüglich MwSt
als Architektenhonorar für die Erarbeitung eines
Bauprojektes Dachsanierung Schulhaus Habsburg
Einführung eines Spesenreglements für Funktionäre
der Gemeinde Habsburg
Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Verschiedenes
2
Seite
1
2
3
4
12
18
21
22
24
26
TRAKTANDUM 1
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November
2015
Die Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2015 hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2015
2. Genehmigung der Änderungen des Personalreglementes in §§ 41, 43
und 53 sowie deren in Kraftsetzung per 1. Januar 2016
3. Genehmigung des Budgets 2016 mit einem Steuerfuss von 85 %
4. Genehmigung des Reglementes für die Kontrollführung der durch das
Servicegewerbe durchgeführten Kontrollen der Öl- und Gasfeuerungen
nach Luftreinhalte-Verordnung (LRV) mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 MW und in Kraftsetzung per 1. Januar 2016
5. Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes der Gemeinde Habsburg an
Abel Heiko, geb. 1968, und Simon Abel Stefanie Lydia, geb. 1972, beide deutsche Staatsangehörige, wohnhaft in Habsburg, Untere
Lättenstrasse 192
Der Gemeinderat hat das Protokoll geprüft und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet.
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November
2015 liegt 14 Tage vor der Versammlung mit den übrigen Akten bei der
Gemeindekanzlei Habsburg zur Einsichtnahme auf.
Antrag des Gemeinderates
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November
2015 sei zu genehmigen.
3
TRAKTANDUM 2
Rechenschaftsbericht 2015
0 – Allgemeine Verwaltung
Wahlen und Abstimmungen
Stimmregister
Stimmberechtigte am 31. Dezember
2015
314
2014
314
2013
322
2015
23
293
2014
21
224
2013
21
238
Gemeinderat
Sitzungen
Sachgeschäfte
Daneben hat der Rat als Kollegium oder einzelne Mitglieder davon als
Ressortverantwortliche an verschiedenen Besprechungen, Augenscheinen und Kommissionssitzungen teilgenommen.
Finanzverwaltung
2015
1497
Verarbeitete Belege
2014
1467
2013
1262
Regionales Zivilstandsamt Brugg
Mit Wirkung ab 01. Januar 2014 wurden die Zivilstandskreise Birr und
Schinznach-Dorf mit dem Zivilstandskreis Brugg fusioniert. Der neue Zivilstandskreis Brugg umfasst sämtliche Gemeinden des Bezirks ausser
Mandach, welche dem Zivilstandskreis Leuggern angehört. Das Regionale
Zivilstandsamt Brugg wird mit 240 Stellen-prozenten geführt.
Aus systemtechnischen Gründen ist es nicht mehr möglich, die Geschäftsfälle des Zivilstandsamtes nach Wohnort zu führen. Aus diesem
Grund wird die Statistik mit Wirkung ab 01. Januar 2014 überregional dargestellt:
2015
2
317
76
41
207
2
16
133
Geburten
Todesfälle
Vaterschaftsanerkennungen
Namenserklärungen
Eheschliessungen
Partnerschaftseintragungen
davon Trauungen auf Schloss Habsburg
Ehescheidungen
4
2014
4
291
62
46
197
5
11
115
1 - Öffentliche Sicherheit
Einwohnerkontrolle
Einwohner am 31. Dezember
2015
409
2014
404
2013
412
2012
412
Davon sind
- Schweizer
- Ausländer
367
42
370
34
383
29
387
25
Ausländerstatistik
40
Deutschland
30
Italien
20
Europa Diverse
10
0
Ausweise Schweizerbürger
Anträge Identitätskarte
2015
29
2014
28
2013
25
2015
34
3‘300
2014
38
3‘600
2013
37
3‘600
Hundetaxen
Ausweise Schweizerbürger
Registrierte Hunde mit Aufenthalt im Dorf
Gemeindeanteil Hundesteuer
Im Jahr 2015 wurde ein Hund durch Beschluss des Gemeinderates Habsburg von der Hundesteuer befreit.
* Seit dem 1. Januar 2012 kostet die jährliche Hundesteuer Fr. 115.00.
Der Gemeindeanteil beläuft sich auf Fr. 100.00 pro Hund.
5
Polizei
Bussenerträge
In Fr.
2015
1‘022.35
2014
770.95
2013
788.50
2015
82
54
92
2014
87
52
80
2013
83
52
80
2015
12
2014
11
2013
11
Feuerwehr
Personalbestand am 31.12.
Übungen
Ernstfalleinsätze
2 - Bildung
Schulpflege
Sitzungen
Daneben hat die Schulpflege als Kollegium oder einzelne Mitglieder davon als Ressortverantwortliche an verschiedenen Besprechungen,
Augenscheinen und Kommissionssitzungen teilgenommen.
Schülerzahlen
Kindergarten Scherz
1. bis 6. Klasse Habsburg
Oberstufe Windisch
1)
Der Schüler der 6. Klasse besucht die
Schule in Windisch
Total
2015
7
20 1)
12
1
2014
8
17
10
0
2013
8
12
19
0
40
35
39
Diverses
Vom Kanton wurde 1 Abteilung mit 36 Lektionen zugeteilt. Für das
1. Halbjahr 2015 wurden 5 Zusatzlektionen und für das zweite Halbjahr
2015 2 Zusatzlektionen durch die Gemeinde finanziert. Das Pensum der
Schulleitung beträgt 15 %, das des Sekretariates 10 %.
DIE Schule Habsburg hat einen neuen Internetauftritt. In der externen
Schulevaluation Anfang Dezember 2015 wurde DIE Schule Habsburg
wiederum mit grünen Ampeln beurteilt.
6
3 - Kultur
Jungbürgerfeier
Insgesamt wurden 10 Jungbürger der Jahrgänge 1996 und 1997 zur
Jungbürgerfeier am Freitag, 5. Juni 2015, eingeladen. Der Einladung Folge leisteten 4 Personen. Mit den Privatautos ging es nach Aarau, wo eine
Besichtigung des Tele M1 und der Druckerei Telli auf dem Programm
standen. Die Führungen gaben einen interessanten und aufschlussreichen Einblick in das Schaffen eines Medienhauses. Anschliessend begab
man sich zum Gasthaus Schützen, Aarau, zu einem feinen Nachtessen.
Während dem gemütlichen Beisammensein wurden die Jungbürgerinnen
und Jungbürger eingeladen, sich aktiv ins Dorfleben einzubringen.
Neuzuzügeranlass
Insgesamt 18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten anlässlich des
Neuzuzügeranlasses von Samstag, 9. Mai 2015, das Schloss Habsburg.
Dr. Jürg Stüssi führte mit interessanten Ausführungen durch die Burganlage und manch einer vernahm etwas, was ihm bis dahin unbekannt über
seinen neuen Wohnort war. Der Apéro im Schlossrestaurant rundete den
gelungenen Anlass ab.
Ausflug "Ü-65"
Am Freitag, 4. September 2015, um Viertel vor 9 traf sich eine illustre
Schar von über 40 Teilnehmenden beim bereitgestellten Car neben dem
Gemeindehaus. Nach einer kurzen Anreise mündete unsere Fahrt ins
Wynental, welches wir, durch sehr interessante Fakten von Elisabeth Salchli bereichert, durchfuhren. Bei einem ersten Stopp in Menziken erfuhren
wir im Tabakmuseum, wie sehr das obere Wynental vor über hundert Jahren von der Tabakindustrie geprägt war. Es wird gemunkelt, damals sei
der Tabak noch gesund gewesen! Nach einer eindrucksvollen und durch
ein Fahrverbot leicht verzögerten Reise um den Hallwilersee wurden wir
im Hotel Restaurant Eichberg bei Seengen verköstigt. Gestärkt ging es
danach weiter zur Sagi in Menziken, wo vor allem die männlichen Teilnehmenden die noch sehr gut funktionierende Vorschubeinrichtung, das
Wasserrad und die Antriebswelle studierten. Nach diesem Schausägen
genehmigten wir uns im Gasthof Homberg ein feines Dessert, bevor wir,
reich an Eindrücken, Köstlichkeiten und Austausch, wieder gen Habsburg
fuhren. Hoffentlich werden im nächsten Jahr wieder so viele Habsburgerinnen und Habsburger am Ausflug teilnehmen! Ideen, wohin es gehen
soll, sind jederzeit willkommen.
7
Infoblatt
2015
7
Anzahl
2014
10
2013
5
4 - Gesundheit
Pilzkontrolle
Für die Gemeinde Habsburg mussten durch die Pilzkontrolleure im Jahr
2015 keine Kontrollen durchgeführt werden.
5 - Soziale Wohlfahrt
Vormundschaftswesen
Seit Inkrafttreten des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts per
1. Januar 2013 entscheidet das Familiengericht in Vormundschaftsangelegenheiten. Der Gemeinderat hat im Verlaufe der Berichtsperiode
1 Gefährdungsmeldung ans Familiengericht weitergeleitet.
Sozialwesen
Die Gemeindekanzlei hat im Jahr 2015 keine Sozialfälle betreut. Es musste keine Alimentenbevorschussung geleistet werden.
Asylbewerber
Die Aufnahmepflicht der Gemeinde Habsburg lag im Jahr 2015 bei 1
Asylbewerber. Der Gemeinderat hat mit der Gemeinde Hausen eine Vereinbarung über die Aufnahme von Asylbewerbern abgeschlossen. Die
Gemeinde Hausen verpflichtete sich, für die Gemeinde Habsburg 1 Asylbewerber in ihren Unterkünften aufzunehmen. Als Entschädigung
bezahlte die Gemeinde Habsburg Fr. 10.00/Tag. Somit musste die Gemeinde Habsburg keine Ersatzabgabe an den Kanton bezahlen. Im
Herbst 2015 kündigte die Gemeinde Hausen die Vereinbarung.
Ab 1. Januar 2016 liegt die Aufnahmepflicht der Gemeinde Habsburg bei
2 Asylbewerbern. Mit der Gemeinde Mülligen konnte per 1. Januar 2016
eine neue entsprechende Vereinbarung abgeschlossen werden, so dass
8
keine Lücke in der Aufnahmepflicht entstand. Die Entschädigung beträgt
Fr. 50.00/Person/Tag. Die Pauschale für die Kosten der Ersatzvornahme
an den Kanton würde Fr. 110.00/Person/Tag betragen.
6 - Verkehr
Gemeindestrassen
Die Strassen wurden wo nötig in Stand gestellt. Die Sanierung der Oberdorfstrasse wurde in den Sommermonaten vorgenommen. Die Arbeiten
konnten ohne grosse Behinderung der Anwohnerinnen und Anwohner
vorgenommen werden. Der Gemeinderat bedankt sich bei allen Betroffenen für die Geduld und das Verständnis.
7 – Umwelt, Raumordnung
Wasserversorgung
In diesem Jahr wurde im normalen Rahmen Wasser verbraucht. Einige
der ältesten Zähler wurden durch neue Wasseruhren ersetzt.
Abwasserbeseitigung
Die Arbeiten am Leitungsnetz beschränkten sich während der Berichtsperiode auf kleine unaufschiebbare Reparaturen.
Abwasserverband Kläranlage Brugg-Birrfeld
2015
5‘113‘000
39‘740
2‘148
185
16
538‘530
892‘286
1‘031‘938
86.5
3
Abwasserzufluss in m
Frischschlamm in m3
Klärschlammanfall in m3
Rechengut in t
Sandgut
Biogas produziert im Faulturm in m3
Strom Eigenproduktion in kWh
Stromverbrauch total in kWh
Eigendeckungsgrad in %
9
2014
6‘203‘000
38‘500
2‘169
187
20
510‘200
927‘983
861‘834
107.6
2013
6‘020‘000
37‘200
2‘057
171
27 t
509‘700
874‘527
849‘621
102.8
Abfallbewirtschaftung
2015
68.97
21.08
6.12
0.00
0.18
Kehricht/Sperrgut
Grüngut
Altglas
Altpapier
Altmetall
2014
71.89
22.34
8.23
0.00
0.39
2013
72.58
19.97
8.77
0.00
0.26
Bauverwaltung
Im Jahr 2015 sind insgesamt 10 (Vorjahr 10) Baugesuche bei der Einwohnergemeinde Habsburg eingereicht worden. Per 31. Dezember 2015
waren 4 Baubewilligungen pendent (Vorjahr 2). Ein Bauprojekt unterlag
nicht der Baubewilligungspflicht. Alle anderen Gesuche konnten bewilligt
werden.
Auf die bewilligten Baugesuche fallen:
3 An-/Umbauten, Sanierungen
6 Diverse Bauten (z.B. Umgebungsgestaltung, Gartenhäuschen, Photovoltaik etc.)
8 - Volkswirtschaft
Betreibungsamt
2015
23
6
6
0
0
Gesamtzahl der Betreibungen
Rechtsvorschläge
Pfändungen
Verlustscheine
Konkursandrohungen
10
2014
15
4
3
0
0
2013
28
8
13
0
0
9 – Finanzen, Steuern
Gemeindesteueramt / Steuerkommission
Es fanden 2 Gesamtkommissionssitzungen statt.
Von den Steuererklärungen 2014 sind per 31. Dezember 2015 81.6%
(Vorjahr 74%) taxiert. Die Zielvorgaben des Kantons lagen bei 74.9%. Von
den Jahren 2009 bis 2013 sind noch 35 Veranlagungen ausstehend.
Antrag des Gemeinderates
Vom Rechenschaftsbericht 2015 sei zustimmend Kenntnis zu nehmen.
11
TRAKTANDUM 3
Jahresrechnung 2015
Es wird darauf verzichtet, die detaillierten Auszüge zur Rechnung 2015 in
dieser Broschüre abzudrucken. Es besteht die Möglichkeit, die Unterlagen
während der Auflagefrist vom 27. Mai 2016 bis 10. Juni 2016 bei der
Gemeindekanzlei Habsburg einzusehen oder auf der Homepage
www.habsburg.ch herunterzuladen. Auf Wunsch stellt die Finanzverwaltung Habsburg die entsprechenden Unterlagen gerne als Kopie zur
Verfügung.
Die Gemeinde Habsburg befindet sich in einer komfortablen und stabilen
finanziellen Lage. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2015 ist im Vergleich
mit dem Budget um Fr. 207‘000 besser ausgefallen. Gegenüber dem
budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 70‘990 resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 136‘105.
Mit den Finanzkennzahlen werden die Verschuldung, Finanzierung und
Leistungsfähigkeit beurteilt.
Finanzkennzahlen
Rechnung
Budget
Rechnung
2015
2015
2014
-2584.69
1000.21
-2584.24
-82.88%
35.73%
-84.74%
0.17%
-0.36%
-0.08%
465.68%
-455.91%
102.04%
9.59%
127.50%
17.78%
4.51%
13.52%
8.92%
9.41%
8.11%
Nettoschuld I pro Einwohner
Nettoverschuldungsquotient
Zinsbelastungsanteil
Eigenkapitaldeckungsgrad
Selbstfinanzierungsgrad
Selbstfinanzierungsanteil
Kapitaldienstanteil
Der Eigenkapitaldeckungsgrad zeigt, welche frei verfügbaren Reserven
zur Deckung allfälliger Defizite bestehen. Ein Eigenkapitaldeckungsgrad
von über 100% weist auf einen hohen Reservebestand hin.
Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt, welcher Anteil der Nettoinvestitionen
aus eigenen Mitteln finanziert werden kann. Ein Selbstfinanzierungsgrad
von über 100% weist auf eine hohe Eigenfinanzierung hin.
Der Selbstfinanzierungsanteil gibt an, welcher Anteil des Ertrags zur Finanzierung der Investitionen aufgewendet werden kann. Er sollte nicht
unter 10 % liegen.
12
Der Kapitaldienstanteil zeigt, wie stark der laufende Ertrag durch den
Zinsendienst und die Abschreibungen belastet ist. Ein Wert bis 5 % ist
gut.
a) Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen
Erfolgsrechnung
Rechnung
Budget
Rechnung
2015
2015
2014
1231‘942.50
1278‘370 1252‘432.54
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen
Abschreibungen
Betrieblicher Ertrag ohne Steuerertrag
Steuerertrag
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
Ergebnis aus Finanzierung
Ausserordentliches Ergebnis
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
131‘858.00
88‘908.90
1368‘206.55
93‘314.90
42‘789.83
0.00
+136‘104.73
131‘900
61‘150
1241‘750
-107‘370
36‘380
0
-70‘990
131‘858.00
88‘221.95
1341‘517.55
45‘448.96
40‘323.66
131‘858.00
+217‘630.62
(+ =Ertrags-, / - = Aufwandüberschuss)
Die gesetzliche Ausgabendeckung gemäss § 87a Gemeindegesetz ist
erreicht, d.h., Aufwand inkl. Passivzinsen und Abschreibungen konnten
durch den Ertrag gedeckt werden.
Das mittelfristige Haushaltgleichgewicht gemäss § 88g Gemeindegesetz ist eingehalten.
Investitionsrechnung
Rechnung
Budget
Rechnung
2015
2015
2014
263‘890.20
636‘400
170‘693.20
1‘277.00
1‘300
0.00
-262‘613.20
-635‘100 -170‘693.20
267‘962.73
60‘910
217‘630.62
+5‘349.53
-574‘190
+46‘937.42
Investitionsausgaben
Investitionseinnahmen
Ergebnis Investitionsrechnung
Selbstfinanzierung
Finanzierungsergebnis
(+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehlbetrag)
13
b) Wasserwerk
Erfolgsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen
38‘937.70 46‘700 38‘846.95
Abschreibungen
8‘480.75
8‘600
7‘115.85
Betrieblicher Ertrag ohne Auflösung passivierter
47‘079.00 45‘550 45‘186.90
Investitionsbeiträge
Planmässige Auflösung passivierter Investitions3‘687.25
0
0.00
beiträge (Anschlussgebühren) *
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
3‘347.80
-9‘750
-775.90
Ergebnis aus Finanzierung
1‘516.25
2‘100
1‘765.80
Ausserordentliches Ergebnis
0.00
0
7‘115.85
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
4‘864.05
-7‘650
8‘105.75
(+ = Ertrags- / - = Aufwandüberschuss)
*Ab 01.01.2015 werden Anschlussgebühren über 20 Jahre erfolgswirksam
aufgelöst.
Investitionsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
Investitionsausgaben
148‘262.90
0
4‘965.76
Investitionseinnahmen
17‘259.40
5‘000 73‘745.10
Ergebnis Investitionsrechnung
5‘000 68‘779.34
131‘003.50
Selbstfinanzierung
9‘657.55
950
8‘105.75
Finanzierungsergebnis
5‘950 76‘885.09
(+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehl- 121‘345.95
betrag)
Die Investitionsausgaben betreffen die Sanierung der Wasserleitung in
der Oberdorfstrasse.
Fr. 535‘770.22
Fr. 9‘657.55
Fr. 148‘262.90
Fr. 17‘259.40
Fr. 414‘424.27
Guthaben per 01.01.2015
plus Eigenfinanzierung pro 2015
minus Investitionsausgaben 2015
plus Investitionseinnahmen 2015
Nettovermögen per 31.12.2015
14
c) Abwasserbeseitigung
Erfolgsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen
47‘697.40 58‘100 46‘543.50
Abschreibungen
12‘991.20 12‘800 14‘336.20
Betrieblicher Ertrag ohne Auflösung passivierter 57‘381.70 56‘000 51‘310.25
Investitionsbeiträge
Planmässige Auflösung passivierter Investitions- 12‘997.35
0
0.00
beiträge (Anschlussgebühren) *
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
9‘690.45 -14‘900
-9‘569.45
Ergebnis aus Finanzierung
2‘659.55
2‘750
2‘584.75
Ausserordentliches Ergebnis
0.00
0 14‘336.20
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
12‘350.00 -12‘150
7‘351.50
(+ = Ertrags- / - = Aufwandüberschuss)
*Ab 01.01.2015 werden Anschlussgebühren über 20 Jahre erfolgswirksam
aufgelöst.
Investitionsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
Investitionsausgaben
0.00
0
6‘423.99
Investitionseinnahmen
30‘550.00 10‘000 259‘947.05
Ergebnis Investitionsrechnung
30‘550.00 10‘000 253‘523.0
6
Selbstfinanzierung
12‘343.85
650
7‘351.50
Finanzierungsergebnis
42‘893.85 10‘650 260‘874.5
(+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehl6
betrag)
Fr. 939‘765.97
Fr. 12‘343.85
Fr.
0.00
Fr. 30‘550.00
Fr. 982‘659.82
Guthaben per 01.01.2015
plus Eigenfinanzierung pro 2015
minus Investitionsausgaben 2015
plus Investitionseinnahmen 2015
Nettovermögen per 31.12.2015
15
d) Abfallwirtschaft
Erfolgsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
21‘307.20 27‘600 23‘257.55
5‘913.75
5‘900
5‘913.75
28‘194.50 25‘800 29‘862.50
973.55
-7‘700
691.20
116.05
150
128.55
0.00
0
5‘913.75
1‘089.60
-7‘550
6‘733.50
Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen
Abschreibungen
Betrieblicher Ertrag
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
Ergebnis aus Finanzierung
Ausserordentliches Ergebnis
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
(+ = Ertrags- / - = Aufwandüberschuss)
Investitionsrechnung
Rechnung Budget Rechnung
2015
2015
2014
0
0
0
0
0
0
0
0
0
7‘003.35
-1‘650
6‘733.50
7‘003.35
-1‘650
6‘733.50
Investitionsausgaben
Investitionseinnahmen
Ergebnis Investitionsrechnung
Selbstfinanzierung
Finanzierungsergebnis
(+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehlbetrag)
Fr. 41‘008.05
Fr. 7‘003.35
Fr.
0.00
Fr.
0.00
Fr. 48‘011.40
Guthaben per 01.01.2015
plus Eigenfinanzierung pro 2015
minus Investitionsausgaben 2015
plus Investitionseinnahmen 2015
Nettovermögen per 31.12.2015
Haben Sie Fragen zur Rechnung oder zu einzelnen Themen im
Speziellen? Senden Sie uns Ihre Fragen via Post oder via Mail an:
[email protected]. Die Mitglieder des Gemeinderates und das
Verwaltungsteam stehen Ihnen gerne für Auskünfte zur Verfügung.
Prüfungsbericht der Finanzkommission:
Die Finanzkommission hat die Rechnung 2015 der Einwohnergemeinde
geprüft und für richtig befunden. Sie beantragt die Genehmigung.
Antrag des Gemeinderates
Die Jahresrechnung 2015 der Einwohnergemeinde, inkl. Eigenwirtschaftsbetriebe, sei zu genehmigen.
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TRAKTANDUM 4
Kreditbegehren über Fr. 30‘000.00 (Kostendach) für den Einbau einer
Küche im Schulzimmer für textiles Werken
Ausgangslage
Im Vereinszimmer des Gemeindehauses führt der Verein Tagesstrukturen
Habsburg an 4 Tagen pro Woche den Mittagstisch für die Habsburger
Schülerinnen und Schüler durch. Die Nachfrage ist gross. Die Küche
stösst an ihre Kapazitätsgrenze.
Eine weitere schwierige Thematik ist die Gewährleistung der Sicherheit für
die spielenden Schülerinnen und Schüler rund um das Gemeindehaus in
der Mittagspause.
Auf der Suche nach einem geeigneteren Standort zeigte sich schnell,
dass nur das Schulhaus Habsburg in Frage kommen kann. Der Gemeinderat wurde ersucht, die Möglichkeit eines Kücheneinbaus im Zimmer für
textiles Werken abzuklären.
Begründung
Ursprünglich startete der Verein Tagesstrukturen im Jahr 2014 mit 16 Mittagessen pro Woche. Ab Schuljahr 2015/2016 werden 45 Mittagessen pro
Woche ausgegeben. Die Küche im Vereinszimmer stösst an ihre Kapazitätsgrenze. Der Platz, um Mittagessen zuzubereiten und an die Kinder
auszugeben, ist ungenügend. Bereits heute wird das Mittagessen teilweise zu Hause von den Betreuungspersonen zubereitet und mitgebracht.
Nach dem Mittagessen haben die Kinder das Bedürfnis, ihren Bewegungsdrang auszuleben. Die Umgebung des Gemeindehauses ist dafür
wenig geeignet. Die Dorfstrasse ist zu nahe und zu unübersichtlich. Um
die Sicherheit besser zu gewährleisten, müsste eine weitere Betreuungsperson als Aufsicht engagiert werden. Der grosse und kindergerechte
Spielplatz beim Schulhaus hingegen lässt ein gefahrenloses Spielen zu.
Kosten
Die Walker Architekten AG, Brugg, hat einen Kostenvoranschlag für den
Kücheneinbau im Schulzimmer erstellt. Die Kosten präsentieren sich wie
folgt:
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Gebäude
Elektroanlagen
Sanitäranlagen
Kücheneinrichtungen
Honorare
3‘000.00
1‘000.00
17‘200.00
3‘000.00
Fr.
24‘200.00
Fr.
Fr.
150.00
450.00
Fr.
600.00
Fr.
Fr.
2‘700.00
2'500.00
Fr.
5‘200.00
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Baunebenkosten und Übergangskonten
Muster, Modelle, Vervielfältigung
Versicherungen
Reserve
Unvorhergesehenes
+/- 10 % Reserve
Fr. 30‘000.00
Total
Die detaillierten Offerten befinden sich in den Auflageakten.
Die beantragten Fr. 30‘000.00 verstehen sich als oberstes Kostendach.
Der Gemeinderat wird bemüht sein, die Kosten so tief als möglich zu halten.
Nutzen
Neben der Nutzung für den Mittagstisch dient die Küche auch der Schule
als weitere Möglichkeit, den Unterricht abwechslungsreich und kreativ zu
gestalten.
Fazit
Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Verlegung des Mittagstisches
vom Vereinszimmer in das Schulhaus aus sicherheitstechnischen und
wirtschaftlichen Gründen richtig ist. Der Wechsel ermöglicht die Weiterführung des Mittagstisches und dient einerseits der Sicherheit der Kinder
sowie andererseits der Unterrichtsqualität.
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Antrag des Gemeinderates
Das Kreditbegehren über Fr. 30‘000.00 (Kostendach) für den Einbau einer
Küche im Schulzimmer textiles Werken des Schulhauses Habsburg sei zu
genehmigen.
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TRAKTANDUM 5
Kreditbegehren über Fr. 15‘000.00 zuzüglich MwSt als Architektenhonorar für die Erarbeitung eines Bauprojektes Dachsanierung
Schulhaus Habsburg
Ausgangslage
Das Schulhaus Habsburg wurde 1976 erbaut und später durch einen Anbau erweitert. 2011 wurden die Innenräume renoviert und die Fassade
neu gestrichen. Als nächster Schritt soll die Sanierung des Daches
Hauptgebäude realisiert werden. Mit dieser Sanierung werden sowohl
energetische wie auch betriebliche Mängel behoben. Namentlich sind
dies:
-
-
Reduktion Energieverbrauch
Verbesserung Luftdichtigkeit Gebäudehülle (Verbesserung Behaglichkeit)
Verbesserung Sicherheit (Stuhllager nicht mehr offen zu Turnbereich)
Rückbau Teeküche im Dachgeschoss
Weiter soll der Einbau einer Photovoltaikanlage geprüft werden.
Weiteres Vorgehen / Terminplan
Um das detaillierte Bauprojekt der Dachsanierung auszuarbeiten, unterbreitet die Walker Architekten AG, Brugg, eine Honorarofferte. Als
Kostendach werden Fr. 15‘000.00 exkl. MWSt veranschlagt.
Nach Genehmigung des vorliegenden Kreditbegehrens wird die Walker
Architekten AG ein detailliertes Bauprojekt mit Kostenvoranschlag ausarbeiten. Es ist geplant, dieses der Einwohnergemeindeversammlung vom
18. November 2016 zur Genehmigung zu unterbreiten. Die Ausführung
der Sanierung ist für Frühling/Sommer 2017 geplant.
Antrag des Gemeinderates
Das Kreditbegehren über Fr. 15'000.00 exkl. MwSt als Architektenhonorar
für die Erarbeitung eines Bauprojektes Dachsanierung Schulhaus Habsburg sei zu genehmigen.
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TRAKTANDUM 6
Einführung eines Spesenreglements für Funktionäre der Gemeinde
Habsburg
Ausgangslage
Die Funktionäre der Gemeinde Habsburg notieren ihre Aufwendungen auf
einem Abrechnungsformular und übermitteln dieses vor Jahresende zur
Auszahlung an die Finanzverwaltung. Die Rahmenbedingungen sind nur
dürftig und für aussenstehende kaum nachvollziehbar dokumentiert.
Im Rahmen der Rechnungsprüfung für das Jahr 2013 hat die Finanzkommission die Spesenabrechnungen des Gemeinderates und der
Schulpflege vertieft untersucht und dabei festgestellt, dass mit den
vorhandenen Grundlagen eine effektive Prüfung nicht möglich ist. Zur
Steigerung der Transparenz hat sie die Erstellung eines Spesenreglements für die Funktionäre der Gemeinde Habsburg empfohlen.
Diesem Wunsch ist der Gemeinderat nachgekommen.
Das Spesenreglement kann während der Aktenauflage bei der Gemeindekanzlei eingesehen resp. auf der Homepage www.habsburg.ch
heruntergeladen werden.
Änderungen gegenüber der bisherigen Praxis
Das Spesenreglement stützt sich grundsätzlich auf die bisherige Praxis
und die anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom
23. November 2012 beschlossenen Tarife. Folgende Anpassungen
wurden berücksichtigt:
-
-
Die Besoldung der Schulpflege wird neu nicht mehr durch den
Gemeinderat sondern durch die Einwohnergemeindeversammlung
festgelegt.
Der Schulpflege wird neu eine jährliche pauschale Spesenentschädigung von Fr. 500.00 pro Mitglied für Telefon, Büromaterial
(inkl. Toner), Fahrspesen und Verpflegungskosten ausbezahlt.
Das Spesenreglement wurde an der Einwohnergemeindeversammlung
vom 12. Juni 2015 zurückgewiesen mit dem Auftrag, Finanzkommission
und Schulpflege in die Erarbeitung miteinzubeziehen. Dies ist in der Zwischenzeit geschehen.
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Antrag des Gemeinderates
Das Spesenreglement sei zu genehmigen und per 1. Januar 2017 in Kraft
zu setzen.
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TRAKTANDUM 7
Gesuch um ordentliche Einbürgerung
Folgender ausländischer Staatsangehöriger ersucht um ordentliche
Einbürgerung in der Gemeinde Habsburg:
Vida, Vincent Stefan (m), geb. 1994, deutscher Staatsangehöriger,
wohnhaft in Habsburg, Mattenweg 199
Allgemeine Bemerkung
Seit 1. Januar 2014 ist das revidierte Gesetz über das Kantons- und
Gemeindebürgerrecht (KBüG) sowie die revidierte Verordnung über das
Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüV) in Kraft. Das Verfahren
der ordentlichen Einbürgerung hat einige Änderungen erfahren. So haben
die Einwohnerinnen und Einwohner neu die Möglichkeit, im Rahmen eines
30tägigen Publikationsverfahrens schriftliche Eingaben zur gesuchstellenden Person einzureichen, welche in die Beurteilung der Integration
miteinbezogen werden. Die gesuchstellenden Personen müssen neu den
obligatorischen staatsbürgerlichen Test absolvieren, welcher durch den
Kanton vorgeschrieben ist. Weiter ist im Rahmen eines Sprachtests
nachzuweisen, dass die Sprachkompetenz „Hörverständnis“ ausreichend
ist. Anlässlich des Einbürgerungsgespräches wird die Sprachkompetenz
„Sprechen“ sowie die ausreichende Integration in die schweizerischen,
kantonalen und kommunalen Verhältnisse geprüft.
Aufgrund des Persönlichkeitsschutzes sind nur noch wenige Personendaten in der Botschaft an die Gemeindeversammlung zulässig. Den
Stimmberechtigten steht zu jedem Einbürgerungsgesuch ein Bericht des
Gemeinderates zur Einsicht offen.
Kein Referendum
Die Beschlüsse über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes unterstehen in jedem Fall nicht dem fakultativen Referendum. Dies ergibt sich
aus dem Urteil des Bundesgerichtes, wonach über Einbürgerungen nicht
an der Urne entschieden werden darf.
Prüfungsergebnis des Gemeinderates
Der Gemeinderat hat die Einbürgerungsgesuche und die Bewerber geprüft und konnte feststellen, dass der Gesuchsteller und die
Gesuchstellerin die Voraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen und ausreichend in die schweizerischen, kantonalen und kommunalen
Verhältnisse integriert sind.
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Antrag des Gemeinderates
Dem Gesuchsteller
Vida, Vincent Stefan (m), geb. 1994, deutscher Staatsangehöriger,
wohnhaft in Habsburg, Mattenweg 199
sei das Gemeindebürgerrecht der Gemeinde Habsburg zuzusichern.
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TRAKTANDUM 8
Verschiedenes
Unter diesem Traktandum informiert der Gemeinderat über wichtige
pendente Geschäfte.
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Gemeinde, 5245 Habsburg
Stimmrechtsausweis
für
Gültig für die Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Juni 2016
Dieses Blatt ist abzutrennen und am Eingang des Versammlungslokals abzugeben.