Brisantes Strategiepapier

LEIPZIG
Seite 20
Donnerstag, 15. März 2007
Brisantes Strategiepapier
IHK
Stadtwerke-Chef Wille bringt die Privatisierung weiterer kommunaler Firmen ins Gespräch
Hinter dem Streit zwischen Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Wille
und
Wasserwerke-Geschäftsführer
Andreas Schirmer verbirgt sich offenbar mehr als eine persönliche
Fehde. Gestern wurde bekannt, dass
der Auslöser des Streits offenbar ein
vertrauliches Strategiepapier ist, das
Wille vorgelegt hat. Es sieht vor, die
Privatisierung von Stadtfirmen deutlich schneller abzuwickeln und Kaufinteressenten zeitgleich drei verschiedene Angebote zu unterbreiten.
Zwei davon sind Paketlösungen, mit
denen neben den Stadtwerken auch
die Wasserwerke und die Leipziger
Verkehrsbetriebe private Teilhaber
bekommen könnten.
Stadtwerke-Geschäftsführer Wille hat
dieses Dokument als „vertraulich“ und
„persönlich“ deklariert und bereits am
23. Februar dem Lenkungsausschuss
für die Privatisierung zugeleitet. Er
schlägt darin vor, nicht nur 49,9 Prozent seiner Stadtwerke („Modell 1“) auf
dem Markt anzubieten, sondern außerdem auch noch zwei Angebots-Kombinationen mit anderen stadteigenen Unternehmen. Das Rathaus könne sich
dann ja die beste Offerte heraussuchen,
so der Verfasser.
Mit seinem „Modell 2“ schlägt Wille
vor, dem Käufer der Stadtwerke-Anteile
anzubieten, gleich noch Gesellschafteranteile der Kommunalen Wasserwerke
Leipzig zu erwerben. Noch größer ist
das Paket für sein „Modell 3“: Es sieht
vor, der Käuferschar neben den Stadtund Wasserwerken auch gleich noch
Anteile an den kommunalen Leipziger
Verkehrsbetrieben (LVB) anzubieten.
Das Echo auf seine vertraulichen Vorschläge kam am 27. Februar bei dem
Stadtwerke-Boss an: Auf einer Geschäftsführersitzung der wichtigsten
Stadt-Manager warf Wasserwerke-Chef
Andreas Schirmer ihm „unfassbare Illoyalität“ sowie „permanente Indiskretion“ vor und forderte Willes sofortige
Beurlaubung. Die verdutzten Chefs der
stadteigenen Holding Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV)
und der Leipziger Verkehrsbetriebe sollen diese Forderung aber nicht mitgetragen haben.
Einen zweiten Eklat gab es, wie berichtet, auf der LVV-Aufsichtsratssitzung am Montagabend: Schirmer las
dort eine mehrseitige Erklärung vor, in
der er seine Vorwürfe wiederholte. Wille müsse sofort gehen, forderte er und
nannte den Stadtwerke-Geschäftsführer einen „Risikofaktor“. Gleichzeitig
verweigerte er aber die Preisgabe seines Rede-Manuskriptes und attackierte
Wille, weil der sein Strategiepapier
dem Lenkungsausschuss zugeleitet habe, ohne mit den anderen Stadt-Managern darüber zu reden. Wille habe damit gegen den Stadtratsbeschluss verstoßen, der das Vorgehen bei der Privatisierung regelt, soll Schirmer erklärt
haben.
Augenzeugen berichten, dass Wille
sein Handeln verteidigte. Er könne
nichts daran finden, wenn er sich zu einem Ratsbeschluss äußere, der nicht
optimal zustande gekommen sei und
am Ende nur mit einer Stimme Mehr-
Gustav-Adolf-Werk
Stipendiaten stellen
Rumänien vor
Unter dem Titel „Willkommen Rumänien“ findet am Mittwoch, 28. März,
ein Informations- und Begegnungsabend anlässlich der Aufnahme des
Landes in die EU statt. In der Zentrale
des Gustav-Adolf-Werkes (GAW) in der
Leipziger Pistorisstraße 6 werden zwei
rumänische Stipendiaten des Werkes,
Abigel Mike und Peter Demuth, ihre
Heimat vorstellen. Die beiden studieren derzeit für zwei Semester an der
Universität Leipzig Theologie. GAWGeneralsekretär Hans Schmidt und die
leiterin der Frauenarbeit, Irmgard Velten, werden das durch Beiträge ergänzen.
Dazu gibt es kleine landestypische
Leckerbissen zu verkosten. Beginn der
Veranstaltung ist um 19 Uhr.
mi
LVZ GRATULIERT
Herzlichen
Glückwunsch
allen, die heute
in Stadt und Land
Geburtstag haben
Zum 95.: Ella Weiß, FAH „Am Auenwald“; zum 92.: Martha Schwabe in
Schkeuditz; zum 87.: Margarete Ronte,
Seniorenzentrum
„Dr.
Margarete
Blank“; zum 84.: Isidore Pester in Zwenkau; Emilie Pelzeter in Schkeuditz; Therese Croy in Taucha; zum 83.: Luzia
Prautzsch im DRK-Altenpflegeheim in
Grünau; zum 82.: Leontine Wucholt in
Schkeuditz; zum 80.: Irmgard Kudoke in
Zwenkau; Brigitte Keil, Edith Schneider
und Johanna Riehl in Taucha; zum 78.:
Lieselotte Wilde in Glesien; zum 77.: Gisela Heinze in Freiroda; zum 73.: Renate Repmann, Seniorenzentrum „Am
Kirschberg“; zum 71.: Harald Bageritz
in Schkeuditz; zum 70.: Marlis Düwel in
Schkeuditz.
heit gefasst wurde. Schließlich sei es
unstrittig, dass ein jahrelanger Privatisierungsprozess die beteiligten Firmen
lähme und damit der Stadt schade.
Den Wasserwerker Schirmer konnte
er damit nicht überzeugen. Denn Willes
Strategiepapier listet detailiert auf, wie
Stadt- und Wasserwerke in kürzester
Zeit zusammengeführt und privatisiert
werden könnten. Gestützt auf die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeitsgruppen der beiden Unternehmen – die
seit Jahren Synergieeffekte heben sollen – schlägt der Energiewerker vor,
wie seine Stadtwerke den von der
stadteigenen LVV gehaltenen Leipziger
Anteil an den Wasserwerken übernehmen und eine „Personalunion in Führungsebenen“ herstellen könnten. Letzteres hätte eine Halbierung der Manager-Posten zur Folge und muss in den
Ohren der Wasserwerker wie eine
Kampfansage klingen.
Außerdem soll Wille dargelegt haben,
welche Wettbewerbsvorteile beide Unternehmen von einem Zusammengehen
hätten. Sie könnten ihren Kunden die
gemeinsamen Energie- und Wasserdienstleistungen gebündelt und damit
effizienter als die meisten anderen Anbieter offerieren, sagt er. Auch Beispiele für Millionen-Einsparungen in den
Unternehmen führt der StadtwerkeBoss an: Die Entstörungsdienste könnten zusammengeführt, die Abrechung
aus einer Hand organisiert und eine gemeinsame Netzleitstelle aufgebaut wer-
den. Alles Dinge, die „in der Mehrzahl
der deutschen Kommunen bereits gemeinsam organisiert sind“, soll Wille
erklärt haben.
Eingebracht hat ihm das offenbar nur
noch mehr Ärger: Neben WasserwerkeChef Schirmer machen mittlerweile
auch andere Stadt-Manager gegen den
„Störenfried“ mobil. So wird berichtet,
dass LVV-Chef Hans-Joachim Klein Wille nahe gelegt haben soll, möglichst
schnell seine Sachen zu packen. Er
könne doch Urlaub nehmen oder zur
Kur fahren, soll er dem am 30. Juni of-
fiziell ausscheidenden Stadtwerke-Manager ins Stammbuch geschrieben haben. Gegner des umtriebigen LVV-Chefs
behaupten, dass Klein die vorgeschlagene Straffung des Privatisierungsprozesses nicht passe. Sein Vertrag läuft
Ende November aus – wenn sich die
Privatisierung stadteigener Leipziger
Firmen noch zwei, drei Jahre hinziehen würde, hätte der 64-Jährige gute
Aussichten auf eine Vertragsverlängerung, heißt es.
Auch Stadtwerke-Aufsichtsratschef
Detlef Schubert gilt inzwischen als Wil-
REAKTIONEN
Der Streit zwischen den führenden Managern der Stadtfirmen zieht auch außerhalb der Unternehmen Kreise. Uwe
Bruchmüller, Bezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie,
Energie, sprach sich gestern gegen einen Zusammenschluss von Stadtwerken und Wasserwerken aus. „Es ist
nicht gut, alles in einen Topf zu werfen“, erklärte er. Gleichzeitig räumte
Bruchmüller ein, dass in anderen Städten derartige Modelle praktiziert werden. „Aber es gibt auch genügend Gegenbeispiele.“ Deshalb ist es seiner
Einschätzung nach sinnvoller, die beiden Unternehmen „getrennt voranzubringen“. Er sei davon überzeugt, dass
zumindest die Wasserwerke sich ei-
genständig „besser entwickeln würden
als nach einer Fusion“. Das schließe
eine Zusammenarbeit in einzelnen
Punkten nicht aus. Der Gewerkschafter
forderte die Beteiligten auch auf, ihre
„Schlammschlacht“ umgehend zu beenden. Sie müssten sich vor Augen
führen, dass es auch um die Sicherung der Arbeitsplätze in beiden Firmen gehe.
Bernhard Krabiell von der Leipziger
Dienstleistungsgewerkschaft
Verdi
warnte gestern ebenfalls vor noch größeren Verwerfungen. „Ich erwarte,
dass der Oberbürgermeister die Klärung dieser Angelegenheit in seine
Hand nimmt“, so der Bezirksgeschäftsführer.
Ulrich Milde
Privatisierung durch die Hintertür: Stadtwerke-Chef Wolfgang Wille würde auch Anteile der Wasserwerke verkaufen.
Fotos: Wolfgang Zeyen, Lynne Lancaster/ Montage: Enzo Forciniti
Neonazis okkupieren Fall Mitja
Rechtsradikale machen in Schkeuditz Propaganda / Demo geplant
Die tiefe Trauer um den getöteten Mitja
– jetzt versuchen Rechtsradikale, sie
für ihre Propaganda zu missbrauchen.
Schon kurz nachdem die Leiche des
Leipziger Jungen in einer Schkeuditzer
Gartenanlage entdeckt worden war,
hatten Neonazis von so genannten
Freien Kameradschaften am Gartenzaun ein Transparent aufgehängt. Auch
bei der Lichterkette für Mitja Anfang
des Monats waren sie zu sehen. Nun
verteilen sie seit Tagen Flugblätter in
Schkeuditz und Umgebung, auch eine
Unterschriftenaktion läuft bereits.
Vermeintlich im Namen missbrauchter und getöteter Kinder lassen die Radikalen in ihren Flyern den üblichen
rechtsextremen Parolen freien Lauf. Sie
wettern gegen Ausländer und so genannte „Volksentfremdete“. „Uns sind
diese Aktivitäten bekannt“, bestätigte
gestern Leipzigs Polizeisprecher Andreas de Parade.
Vorläufiger Höhepunkt der braunen
Umtriebe soll eine Demonstration am
Freitagabend in Schkeuditz sein. Polizeiangaben zufolge wurde die Kundgebung vom langjährigen Rechtsextremen Maik Scheffler angemeldet. Der
Delitzscher war vor Jahren Gründer einer Freien Kameradschaft in seiner
Heimatstadt. In Leipzig trat er Anfang
Dezember bei einem Aufmarsch des
ominösen Kampfbundes Deutscher Sozialisten in Erscheinung. Am vorigen
Sonnabend scharte Scheffler in Delitzsch rund 130 Neonazis zu einem
Umzug um sich.
Zur Demo in Schkeuditz erwartet
Westsachsens Polizeipräsident Bernd
Merbitz „mindestens 200 Teilnehmer“,
wie er gestern auf Anfrage sagte. Seine
Beamten werden vor Ort sein, um die
bei solchen Veranstaltungen üblichen
Auflagen durchzusetzen. Neulich in Delitzsch wurde das Häuflein Demonstranten dem Vernehmen nach für einige Zeit gestoppt, weil verfassungsfeind-
le-Gegner. Schubert hat erst vor wenigen Tagen in einem autorisierten LVZInterview erklärt, er habe Wille schon
vor Jahren kündigen wollen.
Der öffentlich Gescholtene schäumt
inzwischen vor Wut. Schuberts Interview-Äußerungen würden seinen Ruf
beschädigen, soll er toben. Da er nach
seinem Ausscheiden aus den Stadtwerken in der Branche als Berater arbeiten
wolle, könne er die Schubert-Äußerungen nicht in der Öffentlichkeit stehen
lassen. Wille hat deshalb am Montag
gegen Schubert Strafanzeige wegen Beleidigung und übler Nachrede sowie
Strafantrag wegen Verletzung von Geheimhaltungspflichten
gestellt.
Es
heißt, Wille könne beweisen, dass mehrere Interview-Aussagen seines Aufsichtsratsvorsitzenden
wissentlich
falsch gewesen seien.
Schubert scheint sich für diese Attacken zu revanchieren. Er lässt offenbar
Willes vertraglich zustehende Tantiemen-Zahlungen akribisch prüfen – angeblich sollen sogar noch Summen aus
dem Jahr 2004 ausstehen. Gleichzeitig
wird kolportiert, Schubert habe dem
Stadtwerke-Boss signalisiert, er wolle
dessen vertraglich zustehende Gehaltsanpassungen ab dem Jahr 2005 auf
jährlich 0,75 Prozent reduzieren – was
unter der Inflationsrate liegen würde.
Wille soll sich deshalb schon für einen
weiteren Rechtsstreit rüsten, um seine
ausstehenden Gehaltsanteile einzuklagen.
Andreas Tappert
liche Parolen gebrüllt wurden. Ansonsten verlief der Umzug nach Angaben
der Polizei ohne besondere Vorkommnisse. Allerdings hatten Stadtverwaltung und Landkreis zuvor den Bürgern
empfohlen, den Zug durch Delitzsch zu
ignorieren.
Sicherheitskräfte haben jedoch Zweifel, ob dies in Schkeuditz ähnlich funktionieren könnte. Zwar ist die Stadt
längst nicht mehr Tummelplatz für
rechtsextreme Demonstranten wie
noch vor Jahren, als sich deshalb ein
Bündnis gegen Rechts gründete. Doch
die Neonazis machen sich die zurzeit
herrschende Wut vieler Einwohner
über den Tod des neunjährigen Mitja
zu Nutze. „Es darf nicht sein, dass die
Rechtsradikalen das traurige Thema
Kindesmissbrauch für sich okkupieren“, sagt ein Kenner der Neonazi-Szene. „Man kann nur hoffen, dass die
Schkeuditzer das nicht mit sich machen lassen.“
Frank Döring
Wilfried Morawetz
gestorben
Wilfried Morawetz, Direktor des Botanischen
Gartens und Professor
für Spezielle Botanik
der Universität Leipzig,
ist am Montagabend
nach schwerer Krankheit im Alter von 56
Jahren verstorben. Der
Wilfried Morawetz österreichische Botaniker wirkte seit 1994
an der Uni Leipzig. Noch im Januar hatte er sich in der LVZ zu im Auwald entdeckten Mikroorganismen geäußert, die
nur in den USA und in Japan heimisch
schienen.
Morawetz war ein Vollblutwissenschaftler. Er demonstrierte mit einem
Stück Wildnis vor seinem Institut die
Artenvielfalt und organisierte die
Baumkronenkonferenz. Aber auch jenseits seines Fachs war er für Nachrichten gut. So holte er Dank seiner PeruKontakte die Ausstellung „1000 Jahre
Inkagold“ nach Leipzig.
tom
Brücke zwischen Leipzig und Bulgarien
Deutsch-Bulgarische Gesellschaft hat neuen Vorstand
Die Deutsch-Bulgarische Gesellschaft in
Leipzig hat einen neuen Vorstand. Genka Lapön heißt die jetzige Präsidentin.
Sie stammt aus Bulgarien und arbeitet
bei der Stadt Leipzig als Gleichstellungsbeauftragte. Der bisherige Vorsitzende Tristan Lang unterstützt Lapön
als Vizepräsident. Das Amt des Geschäftsführers versieht Dietmar Endler.
Um die Finanzen kümmert sich der
Schatzmeister Ralf Engelbrecht. Veronika Schöneberg, Rolf Pankrath und
Manfred Böttcher arbeiten als Beisitzer
im Vorstand mit.
Ziel der Gesellschaft ist es, Brücken
zwischen Leipzig und Sofia sowie den
anderen Städten in Bulgarien zu bauen.
Als besonderes Anliegen bezeichnet es
Genka Lapön, „die Vielfalt Bulgariens,
die kulturellen Traditionen und den
Beitrag des bulgarischen Volkes
sammen mit dem neuen Vorfür die Völkerverständigung in
stand umsetzen will: Die KonEuropa bekannt zu machen“.
takte zu den Medien müssen akZu den Aktivitäten des Vertiviert, der Austausch mit Instieins gehören die Herausgabe eitutionen und Unternehmen in
nes Mitteilungsblattes sowie die
Bulgarien intensiviert werden.
Durchführung von kulturellen
Nach dem Wunsch von Lapön
Veranstaltungen wie Vorträge
soll sich die Deutsch-Bulgariund Lesungen bulgarischer
sche Gesellschaft auch zu aktuSchriftsteller und Dichter. Diese Genka Lapön ellen Themen aus Bulgarien
Tätigkeiten will Lapön auf dem
äußern. Sie denkt dabei etwa an
„bisherigen hohen Niveau“ fortführen.
das Schicksal der bulgarischen KranHandlungsbedarf sieht sie bei der Gekenschwestern in Libyen oder an die
winnung neuer Mitglieder, deren Zahl
Situation von Unternehmerinnen in
im Moment nur knapp über 20 beträgt.
Bulgarien. Außerdem will sie einen
„Die Gesellschaft bekannter zu machen
Jahreshöhepunkt für die Mitglieder und
sowie aktive Mitglieder zu gewinnen“
Freunde der Gesellschaft ins Leben rugibt sie als ihr wichtigstes Ziel an.
fen.
Um das zu erreichen, denkt sie an ein
Einen solchen Höhepunkt gibt es in
Bündel von Maßnahmen, das sie zuLeipzig bereits. Jedes Jahr feiern Bul-
garen in Leipzig ihren Nationalfeiertag,
den 3. März. Damit gedenken sie des
Friedens von San Stefano, der am 3.
März 1878 den russisch-türkischen
Krieg beendete. Weil Bulgarien durch
diesen Krieg von der fast 500 Jahre andauernden osmanischen Fremdherrschaft befreit wurde, verbinden die Bulgaren mit diesem Datum die staatliche
Wiedergeburt ihres Landes. Diesen Anlass feiern sie auch alljährlich in Leipzig mit bulgarischer Musik, mit heimatlichen Getränken und Speisen.
In Leipzig gibt es derzeit 425 Bulgaren. Viele von ihnen leben auf Dauer
hier, andere nur auf Zeit, etwa die Studenten. Durch den Beitritt ihres Landes
zur Europäischen Union zum 1. Januar
2007 genießen sie den Status von EUBürgern.
mb
Merkwürdigkeit
um eine
zähe Personalie
Im Mitgliederverzeichnis des Leipziger Rotary Clubs
findet sich eine
höchst interessante
Eintragung:
Rita
Fleischer, langjährige Vize-Geschäftsführerin der Industrie- und Handels- Wolfgang Topf
kammer (IHK) ist
da als Hauptgeschäftsführerin geführt – immerhin
jener Job, der seit
der
Abberufung
Börries von Ditfurths im vorigen
Juli zur zähesten
Personalie
der
Kammer geraten Rita Fleischer
war. Hat die Rotarierin Fleischer mit ihrem Eintrag
etwa einer Beförderung vorgegriffen? Oder war pures Wunschdenken im Spiel? „Sicher nur ein
Druckfehler“, kommentierte IHKPräsident Wolfgang Topf gestern die
Merkwürdigkeit. „Es bleibt dabei:
Das Präsidium wird der Vollversammlung am 20. März Thomas
Hofmann als Hauptgeschäftsführer
vorschlagen.“
Hofmann hatte sich Mitte Oktober
in einem dreiseitigen Bewerbungsschreiben der Kammerspitze anempfohlen. „Ich denke, dass Ihnen
meine Kenntnisse und Erfahrungen
aus den vorangegangenen Tätigkeiten von Vorteil sein könnten“,
schrieb der 50-Jährige an Topf. In
der Tat hat der Diplomingenieur,
der 1988 promovierte, ein bewegtes
Berufsleben hinter sich. Bei Siemens schaffte er es bis zum Betriebsleiterposten, ehe er Geschäftsführer der Südraum Leipzig GmbH
und von deren Nachfolger Wirtschaftsförderung Leipziger Land
(Will) wurde.
Hier musste er allerdings Kritik
einstecken: Der Sächsische Rechnungshof monierte damals, die Südraum-Gesellschaft verfüge nicht
über ein Konzept zur Erneuerung
der Region, die institutionelle Förderung in Höhe von 5,11 Millionen
Euro – eine Anschubfinanzierung
für die GmbH – habe sich als wirkungslos erwiesen. Wegen dieser,
wie es im Kreistag hieß, Vergeudung von Steuergeldern war 2003
sogar ein Untersuchungsausschuss
angeregt worden. Hundertprozentiger Gesellschafter der GmbH war
übrigens der Landkreis mit Landrätin Petra Köpping an der Spitze.
Deren Lebensgefährte, SiemensManager Gerhard Commes, soll sich
übrigens auch um den IHK-Chefposten beworben haben. Warum er aus
dem Rennen ist? „Kein Kommentar“, meinte Wolfgang Topf.
F. D.
Kreisparteitag
CDU berät über
Programm
Am Sonnabend treffen sich die Mitglieder der Leipziger CDU zu ihrem Kreisparteitag im Marriott-Hotel. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die um 9.30
Uhr beginnt, steht das neue Grundsatzprogramm der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Es steht unter der Überschrift „Neue Gerechtigkeit
durch mehr Freiheit“.
Wie CDU-Kreisvorsitzende Christine
Clauß mitteilte, wird Markus Becker,
Programm-Beauftragter des Kreisverbandes, in die Diskussion einführen.
Matthias Rößler, Mitglied der Programm-Kommission der Bundespartei
sowie früherer Wissenschaftsminister
in Sachsen, hält anschließend ein Referat. Sein Kommen zugesagt hat der
Landesvorsitzende und sächsischer Ministerpräsident Georg Milbradt.
jr
LEIPZIG KOMPAKT
Orgelführung: Am Sonntag gibt es in der
Katholischen Liebfrauenkirche, Karl-Heine-Straße 110, direkt nach der heiligen
Messe um 11 Uhr eine Überraschung auf
der Empore. Der Erfurter Universitätsorganist Wieland Meinhold erläutert allen
Interessierten die Funktionsweise der
Schuke-Orgel – hautnah am großen Spieltisch.
Singschule: Kinder ab sechs Jahren sucht
der Verein Singschule Leipzig. Sie sollen
im Kindermusical „Der kleine Muck“ von
Boris Ritter mitwirken. Die Aufnahme erfolgt am Sonnabend von 10 bis 12 Uhr im
Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19.
Ausflug: Der Verein Leipziger Wanderer
wandelt am Sonnabend auf den Spuren
von Wiprecht von Groitzsch. Treff für den
Ausflug ist um 8.45 Uhr im Hauptbahnhof/Osthalle. Autofahrer können um 9.50
Uhr am Bahnhof in Pegau dazustoßen.
Abschied: Am Sonntag wird der Pfarrer
der Bethlehem-Gemeinde, Sebastian
Feydt, aus seinem Amt verabschiedet.
Sein letzter Gottesdienst findet um 14.30
Uhr in der Peterskirche statt. Anschließend ist Zeit für persönliche Gespräche.