Kohäsionspolitik der EU 2014-2020 2014 2020

Kohäsionspolitik
der EU
2014 2020
2014-2020
Vorschläge der
Europäischen
Kommission
Kohäsions
politik
Aufbau der Präsentation
1. Welche Wirkung hat die Kohäsionspolitik der EU?
2 W
2.
Weshalb
h lb schlägt
hlä t di
die K
Kommission
i i Ä
Änderungen
d
fü
für
2014-2020 vor?
3 Was
3.
W sind
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die H
Hauptänderungen?
tä d
?
4. Wie werden die Mittel verteilt?
5. Wann treten die Änderungen in Kraft?
6. Wo finde ich weitere Informationen?
│
2
1. Welche Wirkung
g hat die
Kohäsionspolitik der EU?
Kohäsions
politik
Investitionen im Rahmen der Kohäsionspolitik
d EU
der
Ausbildung
Unterstützung
für KMU
Energieeffizienz
Erneuerbare
Energien
Verkehr
Forschung
und Innovation
│
4
Zusammenarbeit
zwischen
i h Regionen
R i
Ergebnisse der Kohäsionspolitik der EU
(Zahlen für den Zeitraum 2000-2006)
8 400 km Schienen gebaut oder verbessert
5 100 km S
Straßen
ß gebaut oder verbessert
Zugang zu sauberem Trinkwasser für weitere 20 Millionen
Menschen
Ausbildungsmaßnahmen für 10 Millionen Menschen jährlich
Über 1 Million Arbeitsplätze geschaffen
Zunahme des Pro
Pro-Kopf-BIP
Kopf BIP um 5 % in den neueren Mitgliedstaaten
│
5
Dennoch besteht nach wie vor ein
G fäll zwischen
Gefälle
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den R
Regionen
i
Pro-Kopf-BIP*
*Index EU27 = 100
< 50
75-90
50-75
100-125
90-100
Durchschnitt
2006 - 2007 - 2008
► Der Abbau dieses Gefälles
bleibt ein Hauptziel
© EuroGeographics Association for the administrative boundaries
│
6
> 125




Kanarische Inseln



Madeira
Guyana
La Réunion
Guadeloupe/
Martinique
Azoren
Malta
2. Weshalb schlägt
g die Kommission
Änderungen für 2014-2020 vor?
Kohäsions
politik
Ziele
Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020:
intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
Ergebnisorientierung
Optimale Wirkung der EU-Fördermittel
│
8
Vorgeschlagenes EU-Budget
EU Budget 2014
2014-2020
2020
„Ehrgeizige,
Ehrgeizige aber realistische Vorschläge“
Vorschläge , die von der Kommission im Juni
2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020 vorgelegt wurden
Kohäsionspolitik
Andere Politikbereiche
33 % (336 Milliarden €)
(Landwirtschaft, Forschung,
Außenpolitik usw.)
63 % (649 Milliarden €)
Connecting
Europe Facility
4 % (40 Milliarden €)
│
9
3. Was sind die Hauptänderungen?
Kohäsions
politik
Effektivität und Leistung steigern
Ergebnisorientierung
• Gemeinsame und programmspezifische Indikatoren,
Berichterstattung, Monitoring und Evaluierung
Leistungsrahmen für alle Programme
• Klare und messbare Etappenziele und Zielvorgaben
Leistungsgebundene Reserve
• 5 % der nationalen Mittelzuweisungen (je Mitgliedstaat, Fonds und
Regionenkategorie)
Ex-ante-Konditionalität
• Sicherstellen, dass Voraussetzungen für wirkungsvolle Investitionen
gegeben sind
Makroökonomische Konditionalität
• Ausrichtung nach der neuen wirtschaftspolitischen Steuerung
│
11
Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel
EU Mittel
Gemeinsamer
Strategischer
Rahmen
•
Operationelle
Programme
Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von
Europa 2020
Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen
Koordination: Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung, Meeres- und
Fischereifonds
Ziele und Indikatoren zur Messung der Fortschritte im Sinne der
Vorgaben von Europa 2020
Wirksamkeit: Einführung eines Leistungsrahmens
Effizienz: Steigerung der administrativen Leistungsfähigkeit,
Bürokratieabbau
•
•
•
•
•
│
Partnerschafts
vereinbarung
12
Eine Reihe thematischer Ziele
•
•
•
•
•
Forschung und Innovation
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
Umstellung auf eine CO2-arme
CO2 arme Wirtschaft
Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und management
Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen
Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in
zentralen Netzinfrastrukturen
Beschäftigung und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte
Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut
Bildung Qualifikationen und lebenslanges Lernen
Bildung,
Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche
Verwaltung
•
•
•
•
•
•
│
13
Konzentration von Mitteln, um eine optimale
Wi k
Wirkung
zu erzielen
i l
Konzentration von EFRE-Investitionen
Energieeffizienz und
erneuerbare Energien
Forschung und Innovation
Wettbewerbsfähigkeit von KMU
6%
60%
20%
Stärker entwickelte Regionen
und Übergangsregionen
44%
Weniger entwickelte
Regionen
Flexibilität – unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse
Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen
│
14
Europäischer Sozialfonds (ESF)
2007-2013
2014-2020
Anteil des ESF am Budget für die Kohäsionspolitik
22%
25%
Anteil des ESF an der gesamten Strukturfondsförderung (EFRE und ESF):
• 25 % in weniger entwickelten Regionen
• 40 % in Übergangsregionen
• 52 % in entwickelteren Regionen
│
15
Europäischer Sozialfonds (ESF)
Voll im Einklang mit der Strategie Europa 2020
• Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte
• Investitionen in Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen
• Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut
• Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effiziente
öffentliche Verwaltung
Stärkere soziale Dimension
• 20 % der ESF-Zuweisungen für soziale Eingliederung
• Stärkerer Nachdruck auf Bekämpfung der Jungendarbeitslosigkeit
• Mainstreaming
M i t
i und
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besondere
d
U
Unterstützung
t tüt
fü
für
Geschlechtergleichstellung und Nichtdiskriminierung
│
16
Kohäsionsfonds
Fördert Mitgliedstaaten mit Pro
Pro-Kopf-BNE
Kopf BNE unter 90 % des EU27EU27
Durchschnitts
Investitionen in Umwelt
• Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention
ä
• Wasser- und Abfallsektor
• Biologische Vielfalt durch grüne Infrastrukturen
• Städtischer Lebensraum
• CO2-arme Wirtschaft
Investitionen in den Verkehrsbereich
• Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN
(TEN-V)
V)
• CO2-arme Verkehrssysteme und innerstädtischer Personenverkehr
│
17
Vereinfachung
Gemeinsame Regelungen – Fonds, die unter den Gemeinsamen
Strategischen Rahmen fallen
• Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung sowie Meeres- und
Fischereipolitik
Möglichkeit von Multifonds-Programmen
• EFRE,, ESF und Kohäsionsfonds
Gestraffteres Umsetzungsverfahren
• Harmonisierte Regelungen zu Förderfähigkeit und Dauerhaftigkeit
• Stärkere Anwendung vereinfachter Kosten
• An Ergebnisse geknüpfte Zahlungen
• E-Cohesion: Einheitliche Anlaufstelle für Empfänger
• Verhältnismäßiger Kontrollansatz
│
18
Stärkung des territorialen Zusammenhalts
Fokussierung auf nachhaltige Stadtentwicklung
• Mindestens 5 % der EFRE-Mittel
Einrichtung einer Plattform für Stadtentwicklung
• Vernetzung zwischen Städten und Austausch über Städtepolitik
Innovative Maßnahmen für nachhaltige Stadtentwicklung
• Mit einer Obergrenze von 0,2 % der jährlichen Mittelausstattung
Gebiete mit natürlichen oder demografischen Besonderheiten
• Zusätzliche Zuweisung für Regionen in äußerster Randlage und
dünn besiedelte Regionen
│
19
Investitionsorientierte Politik
Förderung des Einsatzes innovativer Finanzinstrumente
• Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle Investitionsbereiche
• Klarerer rechtlicher Rahmen
• 10 % Bonus für innovative Finanzierungsinstrumente und von der
Gemeinschaft geleitete Entwicklung
• Eine Reihe von Optionen,
Optionen die Programm-Managern
Programm Managern Flexibilität bieten
Maximale Kofinanzierungsanteile
• 75-85 % in weniger entwickelten Regionen und Regionen in äußerster
Randlage
• 60 % in Übergangsregionen
• 50 % in entwickelteren Regionen
│
20
Verwaltung und Kontrolle
Finanzverwaltung
• Neues System der Jahresrechnung
• Jährliche Zuverlässigkeitserklärung
• Jährlicher Rechnungsabschluss durch die Kommission
Verwaltungs- und Kontrollsysteme
• Nationale Akkreditierung (stärkere Verantwortung für die Mitgliedstaaten)
• Verwaltungsbehörden
V
lt
b hö d kö
können als
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Bescheinigungsbehörden
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b hö d ffungieren
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• Kommission kann Akkreditierung überprüfen
(unter Berücksichtigung von Risiken und bisherigen Erfolgen)
Größere Verhältnismäßigkeit
• Ausnahmen für kleine Programme
• Ausnahmen für Systeme,
Systeme die durchweg gute Ergebnisse erbracht haben
• Begrenzungen hinsichtlich der Häufigkeit, mit der die Kommission einzelne
Vorhaben prüft
│
21
Territoriale Zusammenarbeit
•
•
•
•
Getrennte Regelung
Aufstockung der Finanzmittel (+30 %)
Konzentration von Programmen auf bis zu vier thematische Ziele
Vereinfachte Programmverwaltung (Zusammenlegung von
Verwaltungs- und Bescheinigungsbehörden)
Leichtere Gründung Europäischer Verbünde für territoriale
Zusammenarbeit (EVTZ)
•
│
22
4. Wie werden die Mittel verteilt?
Kohäsions
politik
Ein faires System für alle EUR i
Regionen
(Simulation der Förderfähigkeit)
< 75 % des EUPro-Kopf-BIP*
Durchschnitts
75-90 %
> 90 %
*Index EU27 = 100
Drei Kategorien
von Regionen
Weniger entwickelte Regionen
Übergangsregionen
Stärker entwickelte Regionen
© EuroGeographics Association for the administrative boundaries
│
24




Kanarische Inseln



Madeira
Guyana
La Réunion
Guadeloupe/
Martinique
Azoren
Malta
Wie werden die Mittel verteilt?
Weniger entwickelte Regionen/MS
Kohäsionsfonds¹
Weniger
g entwickelte
Regionen
68.7
80
38.9
Stärker entwickelte
Regionen
53.1
Europäische territoriale
Zusammenarbeit
11.7
Gesamt
100
162.6 90
Übergangsregionen
Regionen in äußerster
R dl
Randlage
und
d dü
dünn
besiedelte Gebiete
Übergangsregionen
70
450
400
350
300
50
250
0.9 40
30
68,7
%
150
100
10
50
Budgetverteilung
(in %)
307.1
200
336.0 20
¹ 10 Milliarden € aus dem Kohäsionsfonds werden
der Connecting Europe Facility zugewiesen
25
11,6
%
500
60
0
│
15,8
%
Stärker entwickelte Regionen
0
72,4
119,2
Bevölkerungsabdeckung
(in Millionen)
5. Wann treten die Änderungen
g in
Kraft?
Kohäsions
politik
Zeitplan
5. Bericht
über den
wirtschaftlichen,
sozialen und
territorialen
Zusammenhalt
und öffentliche
Konsultation
März
2010
Verabschiedung
der Strategie
Europa
p 2020
│
27
Nov.
2010
Einigung
über MFR und
Verabschiedung
des neuen
Gesetzgebungspakets
Vorschläge
zur Kohäsionspolitik
2014-2020
Juni
2011
Vorschlag der
Kommission für
einen mehrjährigen
j
g
Finanz-rahmen
(MFR)
Okt.
2011
März
2012
Gemeinsamer
Strategischer
Rahmen
2012 – 2013
2014
Inkrafttreten
und
Verabschiedung
g
der Programme
Wo finde ich weitere Informationen?
ec.europa.eu/regional_policy/
p
g
_p
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index_de.cfm
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│
28