Leseprobe PDF - Bauingenieur24
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Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens Zu einem großen Sprung gehört ein großer Anlauf. Autor: Unbekannt 2. Der Ablauf eines Bauvorhabens bei der Deutschen Bahn AG Im Rahmen der von der DB Netz AG zu erreichenden Unternehmensziele nehmen Infrastrukturmaßnahmen einen hohen Stellenwert ein. Sie dienen neben der ständigen Verfügbarkeit betriebsnotwendiger Anlagen auch der Optimierung vorhandener Netz-Strukturen. Kosten-, termin- und qualitätsgerechte Realisierung sind während der Durchführung einer solchen Infrastrukturmaßnahme das Ziel. In diesem Kapitel soll aufgezeigt werden, wie eine Infrastrukturmaßnahme bei der Deutschen Bahn AG im Allgemeinen abläuft. Besonderheiten der Bauprojekte der Deutschen Bahn AG sind nach [Bolte]: • • • • • • viele interne und externe Beteiligte, die Einfluß auf die Konzeption und Abwicklung des Projektes nehmen Einflüsse von Umorganisationen innerhalb des Konzerns Deutsche Bahn AG und Personalfluktuation Großer Bedarf an Projektkommunikation und –koordination Einwirkung durch sich ständig ändernde technische und öffentlich-rechtliche Vorschriften Bauen unter dem rollenden Rad Besonderheiten der Finanzierung Zum besseren Verständnis wurde als Anhang 4 eine vom Autor erstellte Übersicht des Projektablaufs beigefügt, die das Projekt in sechs verschiedene Phasen einteilt. Für jede Phase sind die zu erreichenden Ergebnisse aufgeführt, außerdem werden wichtige Handlungsschritte des Projektleiters und Projektmanagements für die Genehmigungsverfahren, für die Bauvorbereitung und SiGe-Koordination, für die Finanzierung, Kostenüberwachung und Inbetriebnahme aufgezählt. Auf einen Blick erkennt man so die in jeder Phase zu verfolgenden Ziele während der Durchführung eines Projektes. Zusätzlich wurden die aus [EBA] entnommenen HOAI-Paragraphen mit Leistungsphasen für die Beauftragung der Fachplaner in den einzelnen Phasen aufgeführt. Bevor näher auf den Weg eines Bauvorhabens von der Projektidee bis zur Inbetriebnahme eines Bauabschnitts eingegangen wird, werden Erläuterungen zu Projektbeteiligten und ihren Aufgabengebieten gegeben. Für die anschließende Unterteilung des Bauvorhabens in verschiedene Phasen wurde ein eigener15 Ansatz gewählt. So folgen der Definitions- und Konzeptionsphase eine Vorplanungs-, Entwurfsplanungs-, Ausführungsplanungs-, Vergabe- und Durchführungsphase16. Am Ende des Abschnitts werden öffentlich-rechtliche Verfahren wie Plangenehmigung und Planfeststellung sowie das Raumordnungsverfahren erläutert, die im Regelfall Voraussetzung für Infrastrukturmaßnahmen der Eisenbahn sind. Die Unterteilung in sechs Phasen stellt nach Meinung des Autors die Unterschiede der einzelnen Phasen besser heraus als die vier in [RiLi 809] verwendeten Phasen. 16 Auf die Unterschiede zur HOAI bei der Einteilung eines Projektes in Phasen hat [Kassin] bereits hingewiesen. Auch in [Kochendörfer/Liebchen] wird eine geringfügig unterschiedliche Einteilung vorgenommen. 15 11 Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens 2.1. Projektbeteiligte Um den von der Deutschen Bahn AG vorgesehenen Ablauf einer Infrastrukturmaßnahme verstehen zu können, ist es nötig, die Funktion aller Beteiligten zu kennen. Den von [RiLi 809] vorgelegten Definitionen grob folgend, werden einige wichtige Projektbeteiligte – alphabetisch aufgelistet - vorgestellt. 2.1.1. Abnahmeprüfer Der Abnahmeprüfer ist verantwortlich für die Feststellung, daß eine geänderte oder neu errichtete Anlage folgenden Merkmalen entspricht: • • • • öffentlich-rechtliche Bestimmungen anerkannte Regeln der Technik Auflagen aus der Planfeststellung oder –genehmigung Bauaufsichtlich freigegebene Ausführungsunterlagen Der Abnahmeprüfer ist in seiner fachlichen Qualifikation vom Eisenbahnbundesamt anerkannt worden und somit berechtigt, die Betriebssicherheit zu bestätigen. 2.1.2. Anlagenverantwortlicher Der Anlagenverantwortliche wird vom Betreiber einer Anlage beauftragt, die Funktionsfähigkeit der Anlage sicherzustellen. Die Deutsche Bahn AG beschäftigt Strecken- und Stationsmanager, aber auch Korridormanager17. 2.1.3. Auftraggeber Der Auftraggeber erteilt (als Besteller18) Projektaufträge an DB-interne Auftragnehmer19 und gibt die Planungsziele hinsichtlich Art und Umfang der zu erstellenden Anlage, Termine und Kostengrenzen sowie Qualitätsanforderungen vor. Der Auftraggeber nimmt in der Regel für ein Projekt die Funktion des Bauherrn wahr und genehmigt auch die einzelnen Planungsphasen. Eines seiner Ziele ist, die Investition durch kostensparende Planung umzusetzen, wofür laut [Hauck/Schwarz] bahnintern der Ansatz des Zielkostenmanagements verfolgt wird. Die Sicherheit der Rentabilität der Investition für das Unternehmen steht dabei im Vordergrund. Der Auftraggeber kann seine Aufgaben einem Projektmanager übertragen. Das Projektmanagement wahrt das Interesse des Auftraggebers, ist sein Stellvertreter und verantwortlich für die vertragsgemäße Umsetzung des Projektes. Es nimmt dabei alle Führungsaufgaben wie Planung, Aufgabengebiet ist das Management mehrerer in einem Korridor zusammengefaßter Strecken. Bei der DB AG wird nach dem „Besteller-Ersteller-Prinzip“ verfahren, das die Kostenzuscheidung vereinfacht und Verantwortlichkeiten herausstellt. Dem Besteller obliegt dabei laut [Endmann] die Bestimmung von Zielvorgabe und –inhalt, „er gilt als Veranlasser des geplanten Bauvorhabens, ohne daß er gleichzeitig Ersteller der baulichen Anlage sein muß“. Der Ersteller ist laut [Gerhard/Bay] für Projektmanagement, Planung und Bauüberwachung zuständig. 19 Unter Beachtung der Einkaufsbestimmungen ist auch der Abschluß eines Projektvertrages mit externen Auftragnehmern möglich. 17 18 12 Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens Organisation, Durchführung und Kontrolle wahr und das – im Unterschied zur Projektsteuerung – einschließlich der Weisungsbefugnis und der Verantwortung für den Erfolg. 2.1.4. Auftragnehmer Ein Auftragnehmer (als Ersteller) ist – auf der Grundlage eines Vertrags – für die Ausführung einer Leistung verantwortlich. Diese Definition kann sich sowohl auf interne wie auch externe Vertragspartner beziehen. 2.1.5. Baubegleiter Ein Baubegleiter wird [RiLi 809] zufolge vom Anlagenverantwortlichen benannt und nimmt dessen Bauüberwachungsfunktionen wahr. Dies ist immer dann erforderlich, wenn Dritte Arbeiten an in Betrieb befindlichen Anlagen ausführen. 2.1.6. Bauüberwacher Es gibt laut [RiLi 809] bei der Realisierung einer Infrastrukturmaßnahme mehrere Funktionen der Bauüberwachung eines Projektes, die in Abhängigkeit von der Größe des Projektes auch von einer Person wahrgenommen werden können. Die Bauüberwachung ist dabei eine für die Dauer des Projektes geschaffene Organisation, die laut §57 HOAI die vertragsgerechte und nach „den zur Ausführung genehmigten Unterlagen [..] sowie den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den einschlägigen Vorschriften“ mängelfreie Ausführung überwacht. Der Bauüberwacher Bahn führt die vom Eisenbahnbundesamt an die Deutsche Bahn AG übertragenen Aufgaben durch. Dies erfolgt unter Beachtung der Verwaltungsvorschriften über die Bauaufsicht im Ingenieur-, Ober- und Hochbau oder bei Signal-, Telekommunikations- oder elektrotechnischen Anlagen. Aufgabenschwerpunkte bilden die Betriebssicherheit, die Koordination und Einweisung verschiedener Ausführungsunternehmen, Zwischenabnahmen und deren Dokumentation, Befahrbarkeitsmeldungen und Einhaltung des Baurechts und der Unfallverhütungs- und Arbeitsschutzbestimmungen. Die Tätigkeit als Bauüberwacher Bahn ist zulassungspflichtig. Der Bauüberwacher Bau überwacht die vertragsgerechte und mängelfreie Ausführung fachtechnisch und auf Einhaltung des Kosten- und Terminrahmens. Den Vertrag ändernde Anordnungen und die Genehmigung von Abweichungen sind dabei mit dem Projektleiter abzustimmen. Der Bauüberwacher Betrieb bereitet die betriebssichere Durchführung der Baumaßnahmen vor. Er hat außerdem für eine sichere betriebliche Abwicklung zu sorgen und die Erbringung der Sicherungsleistungen zum Schutz gegen Gefahren aus dem Eisenbahnbetrieb zu überwachen. Der Bauüberwacher Betrieb hat dafür einen Nachweis als Betriebsbeamter zu erbringen. Zusätzlich zu den technisch-wirtschaftlichen Varianten gibt es gegebenenfalls eine ökologische Bauüberwachung. Diese wird gemäß dem Umweltleitfaden des Eisenbahnbundesamtes z.B. bei Arbeiten in Naturschutz- oder Flora-Fauna-Habitus-Gebieten erforderlich. Entsprechende Auflagen werden mit der Zulassung des Vorhabens bekannt gegeben. 13 Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens 2.1.7. Entwurfsverfasser Der Entwurfsverfasser ist verantwortlich für das Erbringen von konkreten, schlüssigen Planungsleistungen. Als Grundlage dient ein Projektauftrag, der den Entwurfsverfasser laut [Kochendörfer /Liebchen] zur Erbringung werkvertraglicher Leistungen im Sinne der HOAI verpflichtet. In der als Anhang 4 beigefügten Übersicht sind in Abhängigkeit von der Projektphase die jeweiligen Leistungsphasen nach HOAI für die Beauftragung folgender Leistungen angegeben: • • • • Ingenieurbauwerke und Verkehrsplanung Oberbau Tragwerksplanung Leit- und Sicherungstechnik und Elektrische Anlagen 2.1.8. Koordinator für Sicherheit und Gesundheitsschutz Gemäß der Baustellenverordnung vom 1.7.1998 sind für Baustellen mit mehreren Auftragnehmern vom Auftraggeber Koordinatoren20 für Sicherheit und Gesundheitsschutz zu bestellen. Deren Leistungen, die nicht in der HOAI enthalten sind, beinhalten die Ausarbeitung eines Sicherheitsund Gesundheitsschutzplanes (SiGe-Plan), die Vorankündigung der Tätigkeiten auf einer Baustelle bei der örtlich zuständigen Behörde, das Koordinieren baustellenbezogener Maßnahmen und die Zusammenstellung von Unterlagen für Sicherheit und Gesundheitsschutz. Der SiGe-Plan ist eine baustellenbezogene Unterlage mit einer Auflistung aller Maßnahmen für Arbeitssicherheit und Schutz der Gesundheit aller Arbeitskräfte. Die möglichen Gefährdungen während der Durchführung der Baumaßnahme und späteren Instandhaltung des Bauwerkes werden dargestellt und geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu ihrer Abwehr aufgezeigt. Die Tätigkeit als Koordinator für Sicherheit und Gesundheitsschutz geht mit hoher Verantwortung einher. Weil bei Unfällen auch strafrechtliche Verfolgung droht, ist der SiGe-Koordinator berechtigt, durch Stichproben die Einhaltung des SiGe-Plans zu kontrollieren. Diese Kontrollen sind zu dokumentieren, der SiGe-Plan ist laufend fortzuschreiben. 2.1.9. Projektcontroller Das Projektcontrolling ist die finanzwirtschaftliche Überwachung und Informationsbereitstellung für die Steuerung eines Projektes. Dazu werden insbesondere die Finanzdaten eines Projektes herangezogen. 2.1.10. Projekteinkäufer Der Projekteinkäufer ist ein Mitarbeiter der Servicefunktion Einkauf des Unternehmens Deutsche Bahn AG. Für die in Richtlinien der Deutschen Bahn AG geregelte Zusammenarbeit wird er dem Projektleiter im Projektauftrag namentlich benannt. Wie [Schach/Sperling] auf S. 47 hinweisen, ist gerade der Projektsteuerer, die entsprechende Qualifikation vorausgesetzt, für die Übernahme dieser Tätigkeit prädestiniert. 20 14 Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens Der Projekteinkäufer ist für das Einholen von Angeboten und gesetzeskonforme Vergeben von Leistungen verantwortlich. Dafür greift er auf Leistungsbeschreibungen zurück, die der Projektleiter für einzelne Projektphasen erstellt. Weitere Aufgaben sind die Koordination des Nachtragsmanagements und das Erteilen von Aufträgen für Planungs-, Bau- oder Sicherungsleistungen. In Absprache mit dem Projektleiter kann der Projekteinkäufer die Lieferantenbeurteilung übernehmen. 2.1.11. Projektkaufmann Für die Sicherstellung des Projekterfolges durch eine Kosten-, Leistungs- und Terminverfolgung greift der Projektleiter auf einen Projektkaufmann zurück. Dieser führt zudem ein termingerechtes Vertrags- und Nachtragsmanagement durch und stellt die kaufmännische Datenqualität sicher. 2.1.12. Projektleiter Der Projektleiter ist für das Erreichen der im Projektauftrag fixierten Ziele zuständig und nimmt die nicht delegierbaren Aufgaben des Bauherren wahr. Er ist der erste Ansprechpartner des Bauherrn. Die Stelle des Projektleiters kann sowohl intern wie auch extern vergeben werden. Bei großen Projekten ist es möglich, für klar definierte Zuständigkeitsbereiche Teilprojektleiter zu benennen. Der Projektleiter ist dann der Gesamtprojektleiter. Projektphase Phase 1 - Vorplanung Phase 2-5 - Entwurfs- und Ausführungsplanung, Vorbereitung und Durchführung der Vergabe Projektverantwortlicher Betrieblicher Infrastrukturplaner Projektleiter (DB-intern/-extern) Projektleiter/Bauüberwacher (DB-intern/-extern) Phase 6 - Durchführung Tabelle 3. Die Projektverantwortlichen der einzelnen Projektphasen Für die einzelnen Phasen eines Vorhabens werden verantwortliche Projektbeteiligte benannt. In [RiLi 809] werden dazu die in _Ref38858997 aufgeführten Vorschläge gemacht. Die übertragene Verantwortung schließt haftungs- und strafrechtliche21 Aspekte ein. Die wichtigste Person ist dabei der Projektleiter, der für Planung, Steuerung und Überwachung des Projektes verantwortlich ist. Eine schriftliche Fixierung der dabei vom Bauherrn übertragenen Aufgaben, Kompetenzen und Ziele ist unumgänglich und sollte folgende Punkte enthalten: • • • • • Aufgabenstellung mit Angabe der qualitativen und quantitativen Anforderungen Pflicht zur Sicherstellung der Finanzierung Beachtung baurechtlicher und landes- oder umweltrechtlicher Regelungen Mitwirkung beim Einkauf von Fremdleistungen und Vergabe von Bauleistungen Berücksichtigung der Forderungen des vom Vorhaben betroffenen Betriebsrats Der Projektleiter legt eine Projektstruktur fest, die in die Dokumentation aufgenommen wird und nach der sich das Projektteam zusammensetzt. Weiterhin legt er den Rahmenterminplan fest und 21 [RiLi 809] weist insbesondere auf Baugefährdung und Umweltbelastungen hin. 15 Finanzierung von Eisenbahnbauvorhaben Ablauf eines Bauvorhabens schreibt ihn ständig fort. Soll/Ist-Vergleiche auf der Grundlage des Rahmenterminplan dienen dem Berichtswesen an den Bauherrn. 2.1.13. Projektsteuerer Projektsteuerungs-Leistungen22 erbringt ein Auftragnehmer nach §31 HOAI, wenn er „Funktionen des Auftraggebers bei der Steuerung von Projekten mit mehreren Fachbereichen“ übernimmt. Der Projektsteuerer übernimmt den delegierbaren Teil der Bauherrenaufgaben und ist dem Projektleiter23 beigestellt. Die Projektsteuerung sorgt laut [RiLi 809] für einen reibungslosen Ablauf des Projektes, verfolgt und stellt Kosten- und Termindaten sicher, bereitet Informationen für Entscheidungsträger auf und bereitet gegebenenfalls Lösungen für Probleme vor. 2.2. Phase 1 – Die Definition und Konzeption In dieser frühen Phase eines Projektes (Phase 1 der Übersicht im Anhang 4) wird die Projektidee hinsichtlich ihrer technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Konsequenzen überprüft. Ziele und Aufgaben werden klar definiert, das Projekt wird innerhalb des Unternehmens eingeordnet. Die Phase 1 liegt komplett im Entscheidungsbereich des Bauherrn. _Ref43190061 zeigt die Grundlagen für die sich über die Phasen 1 bis 5 erstreckende Bauvorbereitung (aus einem Vortrag über Projektsteuerung der DE-Consult GmbH). 2.2.1.Grundlagenermittlung, Programmplanung und Budgetierung Die Grundlagenermittlung beinhaltet alle Schritte zur Einleitung des Projektes. Der aus Marketing-, Vertriebs-, Kapazitäts- oder sonstigen Gründen gefaßten Projektidee folgen unter Berücksichtigung der strategischen Ausrichtung des gesamten Unternehmens Netzbedarfs-, Netzstruktur- und Korridorleistungsanalysen. Mit der Vorgabe von Umfang, Ausrüstungs- und Qualitätsstandards der zu erstellenden Sachanlage wird eine erste Aufgabenstellung erarbeitet. Gleichzeitig werden spezifische Finanzierungskonzepte erstellt, mit deren Hilfe ein zentraler Budgetausgleich vorgenommen wird, so daß die Budgetierung für Instandhaltung und Investition regionalisiert werden kann. Innerhalb der mehrjährigen Programmplanung des Unternehmens ist eine Optimierung von Instandhaltung und Investition zu prüfen, die gegebenenfalls in die Wirtschafts- und Mittelfristplanung des Unternehmens eingeht. Unter Berücksichtigung der festgelegten Prioritäten erfolgt eine Maßnahmenauswahl und – darauf aufbauend – die Planung der Programmabwicklung. Das Leistungsbild der Projektsteuerung bei Eisenbahnbauvorhaben unterscheidet sich von dem von [Kochendörfer/Liebchen] dargestellten Leistungsbild. Dies liegt unter anderem daran, daß einige Aufgaben, die die Projektsteuerung nach Kochendörfer und Liebchen im Hochbau übertragen bekommt, bei der Deutschen Bahn AG intern bearbeitet werden. 23 Im Hinblick auf die Organisation stellt die Projektleitung mit ihrer Führungsverantwortung nach [Kochendörfer/Liebchen] eine Linienfunktion dar, während die Projektsteuerung eine Stabsfunktion darstellt. 22 16