BSJ 17 - Bornaer Stadtjournal mit dem Amtlichen Teil im pdf

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BSJ 17 - Bornaer Stadtjournal mit dem Amtlichen Teil im pdf
Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna
Erscheinungsdatum: 28. August 2007 / Redaktionsschluss: 23. August 2007
Nummer 17/2007 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna
Öffentliche Bekanntmachung Bauausschuss
Die 36. Sitzung des Bauausschusses findet am 05. September
2007 um 16:00 Uhr in 04552 Borna, An der Wyhra 1, Beratungsraum, Zi. 100 statt.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 17/07
8
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Beschlussfähigkeit
des Bauausschusses und Abstimmung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle und Festlegung der 2 Mitglieder für die Protokollunter zeichnung
3. Informationen und Anfragen
4. Beschlussvorlagen
4.1 Vergabe von Planungsleistungen der LP 1-4 zur Deckenerneuerung
Glück-Auf-Weg mit Glück-Auf-Platz in 04552 Borna
4.2 Vergabe von Bauleistungen zum Neubau einer Lauf- und Weitsprungan lage für die Neuseenland-Grundschule
4.3 Vergabe von Bauleistungen für Abbruch ehem. BWS-Baracke Abts dorfer Str. 13 in 04552 Borna
4.4 Verkauf des Flurstückes Nr. 137/39 T. v. der Gemarkung Gnandorf, ca.
600 m²
4.5 Verkauf des Flurstückes Nr. 107/50 T. v. der Gemarkung Thräna, ca.
245 m² groß
4.6 Antrag auf Eintragung einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit auf
dem Flurstück Nr. 2403/17 der Gemarkung Borna und Mitbenutzung
des Flurstückes für eine bereits verlegte Kabelleitungstrasse (Mittel spannungskabel und Datenfernübertragungskabel) und Fernwärme trasse DN 200 Vor- und Rücklauf
4.7 Bestätigung Bieterliste für Beschränkte Ausschreibung für Sanierung
1-Raum- und 3-Raumwohnung im 1. OG des Wohn- und Geschäfts hauses Markt 10 in 04552 Borna
4.8 Verkauf des Flurstückes Nr. 14/3 der Gemarkung Thräna, 1.310 m2 groß
5. Bauanträge
5.1 Antrag auf Befreiung: Befreiung von Festsetzungen B-Plan „Altindustrie standort ehem. BF Witznitz“ – Errichtung Garage außerhalb der Baulinie,
Grüne Harfe, 04552 Borna – Flurstück T. v. 62/93, Gemarkung Witznitz
5.2 Antrag auf Befreiung: Befreiung von Festsetzungen B-Plan „Gewerbe gebiet Waldstr. Zedtlitz“ – Aufstellen eines Verkaufscontainers außer halb des Baufensters, Waldstr., 04552 Borna OT Zedtlitz – Flurstück
680/3, Gemarkung Zedtlitz
5.3 Antrag auf Befreiung: Befreiung von Festsetzungen B-Plan „Kleinsches
Gut“ – Änderung Standort Garage, Altenburger Str., 04552 Borna – Flur stücke 31/17 und 31/21, Gemarkung Gnandorf
5.4 Antrag auf Baugenehmigung: Umnutzung Büroräume zu Gesundheits studio, Markt 5/6, 04552 Borna – Flurstücke 69 und 70, Gemarkung
Borna
5.5 Antrag auf Baugenehmigung: Translozierung Emmauskirche Heuers dorf, Martin-Luther-Platz 3, 04552 Borna – Flurstück 118/1, Gemarkung
Borna
5.6 Anforderung gemeindliches Einvernehmen: Errichtung Windkraftanlage
Typ Vestas V90, 04552 Borna OT Wyhra - Flurstück 1010, Gemarkung
Wyhra
5.7 weitere eingegangene Bauanträge
6. Einberufung der nächsten Bauausschusssitzung: 02.10.2007, 17:00 Uhr
Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Schröter, Oberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss
Die 33. Sitzung des Hauptausschusses findet am 10. September 2007 um
18:00 Uhr in 04552 Borna, Markt 1, Ratssaal, Zi. 13 statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung Tagesordnung und
Festlegung der 2 Mitglieder für die Protokollunterzeichnung
2. Protokollkontrolle der 32. Hauptausschuss-Sitzung
3. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
3.1 Vergabe zur Anschaffung von Schutzbekleidung und Schutzausrüstung
für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Borna
3.2 Vergabe zur Anschaffung von Funkmeldeempfängern für die Freiwillige
Feuerwehr der Stadt Borna
4. Informationen und Anfragen
5. Einberufung der 34. Hauptausschuss-Sitzung am 08. Oktober 2007
Nichtöffentlicher Teil:
1. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
1.1 Niederschlagungen von Forderungen
2. Aussprache zur Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 20.09.2007
3. Informationen und Anfragen
Schröter, Oberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse
30. Sitzung des Hauptausschusses am 21. Mai 2007
74/H30/07 Die Stadt Borna sichert dem Freibadverein „Wyhraaue“ für die
Betreibung des Freibades einen einmalig für die Saison 2007 zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 25.000 € als außerplanmäßige Ausgabe zu
(HHSt 4700.00.7020.00). Die Deckung erfolgt aus der Haushaltstelle
4750.00.7020.00.
31. Sitzung des Hauptausschusses am 18. Juni 2007
75/H31/07 Verkauf der Flurstücke 219/16, 770 m²; 219/17, 3 m² und
220/6, 2745 m² der Gemarkung Neukirchen
76/H31/07 Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung von Grundsteuerforderungen 2005 – 2/2006 und unbefristete Niederschlagung von Grundsteuerforderungen ab 5/2006 – 5/2007 in Höhe von insgesamt 585,78 €
77/H31/07 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
der Stadtverwaltung Borna aus dem Jahr 2001 in Höhe von insgesamt 733,- €
78/H31/07 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
der Stadtverwaltung Borna aus den Jahren 2002/2003 in Höhe von insgesamt 4.009,10 €
31. Stadtratssitzung am 31. Mai 2007
377/31/07 Antrag SR Werner – Beschlussvorlage 2007/0104 in den
Finanzausschuss zu verweisen
378/31/07 Außerplanmäßige Ausgabe zur Investitionskostenumlage der
Straßenoberflächenentwässerung für Altanlagen gemäß § 60 SächsKomZG i.V. m. § 15 der Verbandsatzung des Zweckverbandes Wasser/
Abwasser Bornaer Land in Höhe von 172.532,00 €.
379/31/07 Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 357/29/07 vom
22.03.2007 – Verkauf des Grundstückes Markt 23 in 04552 Borna, bestehend aus den Flurstücken 614; 615/1 und 615/2 der Gemarkung Borna –
380/31/07 Zustimmung des Stadtrates zur befristeten Bestellung von Frau
Stephanie Blume als amtierende Rechnungsprüfungsamtsleiterin der Stadt
Borna
381/31/07 Rücknahme des Stadtratsbeschlusses Nr. 337/27/06 – Verkauf
einer Teilfläche vom Flurstück Nr. 1382/5 der Gemarkung Borna
382/31/07 Ergänzung zum Änderungsbeschluss
383/31/07 Verkauf des Flurstückes Nr. 1382/5 der Gemarkung Borna
384/31/07 Einberufung der 32. Stadtratssitzung am 28. Juni 2007
32. Sitzung des Stadtrates am 28. Juni 2007
385/32/07 Rücknahme des Beschlusses Nr. 363/29/07 – Zustimmung zur
Abberufung des Verbandsrates Herrn Manfred Kügler aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land
386/32/07 Rücknahme des Beschlusses Nr. 364/29/07 Berufung von Herrn
Andreas Oertel als Verbandsrat der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land durch Wahl
387/32/07 Willensbekundung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Borna
zum Erhalt der Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Borna
388/32/07 Beschaffung von Digitalfunkgeräten und Zubehör für die Fahrzeuge der Feuerwehr der Stadt Borna im Haushaltsjahr 2008
389/32/07 Einberufung der 33. Stadtratssitzung am 26. Juli 2007
33. Stadtratssitzung am 26. Juli 2007
390/33/07 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Borna
391/33/07 Antrag Hr. SR Werner Ergänzung des Beschlusstextes zur
Beschlussvorlage 2007/0099
392/33/07 Der Stadtrat stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages
der Städtischen Werke Borna GmbH gemäß Anlage 1 gemäß TOP 5.2 der
31. Stadtratssitzung zu
393/33/07 Antrag Hr. SR Werner Ergänzung des Beschlusstextes zur
Beschlussvorlage 2007/0098
394/33/07 Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des Gesellschaftsvertrages der Städtischen Werke Borna Netz GmbH gemäß Anlagen 1 – 6
gemäß TOP 5.3 der 31. Stadtratssitzung zu
395/33/07 Vergabe von Bauleistungen für den Neubau eines Kunststoffrasen-Großspielfeldes
Los 1 – Kunststoffrasenspielfeld, Wegebau an die Firma Umwelt 2000 GmbH
396/33/07 Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen BP „Verbrauchermarkt ehemals Volkshaus“, Stand: 27.03./
20.04.2007
397/33/07 Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Abtsdorfer Straße“, Planungsstand: 02/2007
398/33/07 Überplanmäßige Ausgabe Deckenerneuerung Straße Am
Sportplatz in 04552 Borna OT Neukirchen
399/33/07 Sanierungsgebiet „Stadtkern Borna“
- Abschließende Fortführung der Instandsetzungs- und Modernisierungs maßnahmen am Turm der Kirche St. Marien im Rahmen der Stadtsanie rung „Stadtkern Borna“
- Aufstockung Förderrahmen Gesamtmaßnahme Sanierung
- Bereitstellung des notwendigen Kommunalen Eigenanteils
400/33/07 Satzung der Stadt Borna zur 7. vereinfachten Änderung des
Bebauungsplanes „Altindustriestandort ehem. BF Witznitz“
401/33/07 Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Planung
und Erschließung Witznitzer Seen
Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna
402/33/07 Erhöhung der außerplanmäßigen Ausgabe für die Errichtung
Sportanlage Grundschule Borna-Ost
403/33/07 Einberufung der 34. Stadtratssitzung am 20. September 2007
Öffentliche Ausschreibung
Grundhafter Ausbau Gehweg Ostseite Röthaer Str. / Sauerbruchstr.
a) Auftraggeber: Stadtverwaltung Borna, Bauamt
Markt 1, 04552 Borna
b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung
c) Art des Auftrages: Grundhafter Ausbau Gehweg Ostseite
Röthaer Str./ Sauerbruchstr.
d) Ausführungsort: Sauerbruchstr., 04552 Borna
e) Art und Umfang der Leistung: ca. 350 m³ Tragschicht
ca. 900 m² Betonpflaster erneuern
ca. 800 m Betonborde erneuern
ca. 300 m² Asphaltdecke
ca. 1 St. Einlauf
ca. 250 m² Oberboden
f) Aufteilung in mehrere Lose: nein
Einreichung der Angebote
möglich für: 1 Los
Vergabe der Lose an
verschiedene Bieter: nein
g) Planungsleistungen nein
erforderlich:
h) Ausführungsfrist für den
Gesamtauftrag: Beginn: 24.09.2007 Ende: 09.11.2007
i) Vergabeunterlagen sind bei Ingenieurbüro Brauneis, Brühl 2,
04552 Borna
folgender Anschrift erhältlich: Tel. und Fax: (03433) 85 30 86
Anforderung der Verdingungs unterlagen: bis 10.09.2007, 12:00 Uhr
digital einsehbar: nein
j) Vervielfältigungskosten
Gesamtmaßnahme: 15,00 EUR
Zahlungsweise: Verrechnungsscheck
Zahlungseinzelheiten: Zuzüglich sind noch 3,00 € Vesand kosten zu entrichten.
Der Betrag wird nicht erstattet.
k) Einreichungsfrist: 10.09.2007, 13:00 Uhr
l) Angebote sind schriftlich Stadtverwaltung Borna, Bauamt,
zu richten an: An der Wyhra 1, 04552 Borna
Tel.: (03433) 873-254, Fax: 873-299
m)Sprache, in der die Angebote
abgefasst sein müssen: deutsch
n) Personen, die bei der Eröffnung
der Angebote anwesend sein
dürfen: Bieter und deren Bevollmächtigte
o) Ort der Eröffnung der Angebote:Stadtverwaltung Borna, Bauamt,
Zi. 100, An der Wyhra 1, 04552 Borna
Datum und Uhrzeit der
Eröffnung der Angebote: 10.09.2007, 13:00 Uhr
p) Geforderte Sicherheiten: 5 v. H. der Bruttoauftragssumme als
Vertragserfüllungsbürgschaft
3 v. H. der Bruttoabrechnungssumme als
Gewährleistungsbürgschaft einschließ lich aller Nachträge
q) Zahlungsbedingungen: Gemäß VOB
r) Rechtsform: Gesamtschuldnerisch haftend mit
bevollmächtigten Vertretern
s) Verlangte Nachweise: Gemäß VOB/A § 8 Nr. 3 (1) a - g
t) Ablauf Zuschlags- und Bindefrist: 27.09.2007
u) Änderungsvorschläge oder
Nebenangebote sind: nicht zugelassen
v) Nachprüfstelle: Landratsamt Leipziger Land,
Amt für Kommunalaufsicht,
Stauffenbergstr. 4, 04552 Borna,
Tel: (03433) 241 - 0, Fax: 241-800
Bekanntmachung
Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Leipzig
über einen Antrag auf Erteilung von Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigungen, Gemarkungen Eula,
Witznitz, Kesselshain und Borna – vom 10. Juli 2007
Das Regierungspräsidium Leipzig gibt bekannt, dass die envia Mitteldeutsche
Energie AG, Chemnitztalstraße 13, 09114 Chemnitz, einen Antrag auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S.
2182,2192), zuletzt geändert durch Artikel 93 des Gesetzes vom 31. Oktober
2006 (BGBl. I. S. 2407, 2418), gestellt hat.
Der Antrag betrifft die vorhandene 110-kV-Freileitung Abzweig
Borna einschließlich des Schutzstreifens. Die von der vorhandenen Leitung, Masten und Schutzstreifen betroffenen
Grundstückseigentümer der Stadt Borna (Gemarkungen Eula,
Witznitz, Kesselshain und Borna) können den eingereichten
Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom 3. September 2007 bis einschließlich 1. Oktober 2007
im Regierungspräsidium Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Zimmer 156,
während der Dienststunden (montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis
15.30 Uhr, freitags von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr) einsehen.
Das Regierungspräsidium Leipzig erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in
Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der Verordnung zur Durchführung des
Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet
des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung – SachenR-DV)
vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweise zur Einlegung von Widersprüchen
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte
persönliche Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungen und Anlagen der Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den
Stand vom 3. Oktober 1990. Da die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein
Einverständnis mit der Belastung des Grundstückes erteilt wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem
antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist.
Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass
das Grundstück gar nicht von der Leitung oder in anderer Weise, als von dem
Unternehmen dargestellt, betroffen ist. Wir möchten Sie daher bitten, nur in
begründeten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Der Widerspruch kann beim Regierungspräsidium Leipzig, Braustraße 2,
04107 Leipzig, bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden.
Geisler, Regierungsvizepräsident
Leipzig, 10. Juli 2007
Bekanntmachung
Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Leipzig
über einen Antrag auf Erteilung von Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigungen, Gemarkungen Borna,
Zedtlitz und Eula – vom 10. August 2007
Das Regierungspräsidium Leipzig gibt bekannt, dass die Vattenfall Europe
Transmission GmbH, Chausseestraße 23, 10115 Berlin, einen Antrag auf
Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs.
4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I
S. 2182,2192), zuletzt geändert durch Artikel 93 des Gesetzes vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I. S. 2407, 2418), gestellt hat.
Der Antrag betrifft die vorhandene 220-kV-Leitung Eula-Weida-Röhrsdorf
203/207/208 einschließlich des Schutzstreifens. Die von der vorhandenen
Leitung, Masten und Schutzstreifen betroffenen Grundstückseigentümer der
Stadt Borna (Gemarkungen Borna, Zedtlitz und Eula) können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom 10. September 2007 bis einschließlich 8. Oktober 2007
im Regierungspräsidium Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Zimmer 156,
während der Dienststunden (montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis
15.30 Uhr, freitags von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr) einsehen.
Das Regierungspräsidium Leipzig erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in
Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der Verordnung zur Durchführung des
Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet
des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung – Sachen
R-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).
Bitte beachten Sie den o. g. Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen.
Geisler, Regierungsvizepräsident
Leipzig, 10. August 2007
Bekanntmachung
Ländliche Neuordnung:
Städte:
Landkreis:
Wyhra
Borna und Frohburg
Leipziger Land
I. Ausführungsanordnung
1. Auf Grundlage des § 61 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i.d.F.
vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) in der heute gültigen Fassung, i.V.m. § 1
Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes
(AGFlurbG) vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. Nr. 48 S. 1429) in der heute
gültigen Fassung wird die Ausführung des Neuordnungsplans angeordnet.
Der neue Rechtszustand tritt mit dem 10. Oktober 2007 an die Stelle des bisherigen Rechtszustands. Zu diesem Zeitpunkt treten auch die Änderungen
der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen in Kraft.
2. Die sofortige Vollziehung wird angeordnet.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 17/07
Erscheinungsdatum: 28. August 2007 / Redaktionsschluss: 23. August 2007
Nummer 17/2007 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna
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Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna
Erscheinungsdatum: 28. August 2007 / Redaktionsschluss: 23. August 2007
Nummer 17/2007 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 17/07
10
II. Begründung
1. Zuständigkeit:
Das Staatliche Amt für Ländliche Entwicklung Wurzen ist nach
§ 61 FlurbG i.V.m. § 1 Abs 2 AGFlurbG für die Anordnung der
Ausführung des Neuordnungsplans zuständig.
2. Gründe:
Der den Beteiligten in gesetzlich vorgeschriebener Weise bekannt
gegebene Neuordnungsplan (§ 58 FlurbG) ist unanfechtbar. Seine
Ausführung kann daher angeordnet werden (§ 61FlurbG).
3. Dringlichkeit
Die sofortige Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i. d. F. vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der heute
gültigen Fassung der Ausführungsanordnung ist auszusprechen, damit
-
aus einem längeren Aufschub der Ausführung des Neuordnungsplans die
Beteiligten auf dem Gebiet des Grundstücksverkehrs keine erheblichen
Nachteile erwachsen.
III. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die Ausführungsanordnung des Neuordnungsplanes kann innerhalb
eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Die
Frist beginnt mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
Staatlichen Amt für Ländliche Entwicklung Wurzen
Hausanschrift:
Postanschrift:
Lüptitzer Straße 39
Postfach 1219
04808 Wurzen
04801 Wurzen
einzulegen.
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung bewirkt, dass Widerspruch und
Anfechtungsklage gegen diese Ausführungsanordnung keine aufschiebende
Wirkung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO) haben. Das bedeutet, dass die
Ausführungsanordnung auch dann vollzogen werden kann, wenn sie mit
Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen wird.
Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann die Aussetzung der
Vollziehung beim
Staatlichen Amt für Ländliche Entwicklung Wurzen
Hausanschrift:
Postanschrift:
Lüptitzer Straße 39
Postfach 1219
04808 Wurzen
04801 Wurzen
oder die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches
beim
Sächsischen Oberverwaltungsgericht
Hausanschrift:
Postanschrift:
Ortenburg 9
Postfach 1728
02625 Bautzen
02607 Bautzen
beantragt werden (§ 80 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 VwGO).
IV. Hinweise
Das ALE Wurzen hat am 13.10.2004 die vorläufige Besitzeinweisung mit Wirkung vom 15.11.2004 gemäß § 65 FlurbG angeordnet. Diese wurde mit den
Überleitungsbestimmungen und den Hinweisen öffentlich bekannt gemacht.
Hierin erfolgte die Regelung über den Besitz, die Verwaltung und die Nutzung
der neuen Grundstücke.
Die öffentlichen Bücher (u. a. Grundbuch und Liegenschaftskataster) weisen
bis zu deren Berichtigung noch den bisherigen Stand auf. Diese Berichtigung
wird vom ALE Wurzen bei den zuständigen Behörden nach Eintritt des neuen
Rechtszustandes veranlasst.
Bitte beachten Sie die Hinweise zur Einlegung von Widersprüchen auf Seite 9
Gez. Wirsching, Abteilungsleiter
Wurzen, 25. Juli 2007
Geburtstagsinformation
Der Oberbürgermeister der Stadt Borna, Herr Schröter, gratuliert nachfolgend genannten Seniorinnen und Senioren recht herzlich zu ihrem Geburtstag und wünscht ihnen für das kommende Lebensjahr alles erdenklich Gute.
Woche vom 13. - 19.08.2007
In Borna
Montag, den 13.08.2007
Frau Hildegard Geißler zum 92., Frau Elfriede Fiedler zum 84., Frau Waltraud
Herrmann zum 84., Herrn Max Sprenger zum 78., Frau Irmgard Slawig zum
78., Herrn Horst Busch zum 74., Herrn Gerhard Geißler zum 72., Herrn
Konrad Liebing zum 72., Herrn Manfred Barthel zum 70.
Dienstag, den 14.08.2007
Herrn Günther Venus zum 80., Herrn Rolf Schwalbe zum 71., Frau Jutta Reitzenstein zum 71., Frau Ingeborg Winter zum 71., Herrn Dieter Grune zum 70.
Mittwoch, den 15.08.2007
Herrn Alfred Kleinert zum 94., Frau Elsa Lindner zum 91., Herrn Peter
Scheer zum 85., Frau Johanna Jürke zum 85., Frau Edeltraut Brummer zum
81., Frau Waldtraut Michael zum 79., Frau Irmgard Erler zum 79., Frau Annelise Voigt zum 79., Frau Annemarie Machatschke zum 78., Frau Irene Vogelmann zum 77., Herrn Bernhard Pusch zum 76., Herrn Peter Meißner zum
71., Frau Renate Pfeiffer zum 71., Frau Hildegard Berchem zum 70.
Donnerstag, den 16.08.2007
Frau Gertraude Doberentz zum 82., Frau Herta Schulz zum 82., Frau Ernestine Ullmann zum 73.
Freitag, den 17.08.2007
Herrn Karl-Heinz Krause zum 75., Herrn Friedrich Weber zum 74., Herrn
Dieter Glodde zum 73., Herrn Walter Rogalski zum 72., Frau Ingeborg
Glodek zum 72.
Samstag, den 18.08.2007
Frau Gertraute Kuberski zum 81., Herrn Günter Raum zum 77., Herrn Dr.
Jochen Winter zum 76., Herrn Wilhelm Kangro zum 74.
Sonntag, den 19.08.2007
Frau Käthe Stern zum 88., Frau Marta Rauh zum 88., Herrn Walter Oehme
zum 84., Frau Waltraud Potkownik zum 81., Frau Lotte Riedel zum 80., Herrn
Joachim Kretschmer zum 73., Herrn Günther Leikauff zum 72., Herrn Gottfried Lehnert zum 71., Herrn Randolf Ritter zum 71.
In Thräna
Montag, den 13.08.2007
Herrn Wolfgang Weigel zum 77.,
Herrn Gerhard Müller zum 75.
Donnerstag, den 16.08.2007
Herrn Kurt Claus zum 91.
Sonntag, den 19.08.2007
Herrn Werner Wagner zum 81.
In Neukirchen
Montag, den 13.08.2007
Frau Ingeburg Naumann zum 79.
Donnerstag, den 16.08.2007
Frau Irmgard Hiller zum 84.
In Zedtlitz
Mittwoch, den 15.08.2007
Frau Gertrud Müller zum 84.
Donnerstag, den 16.08.2007
Herrn Edgar Thieme zum 71.
Sonntag, den 19.08.2007
Frau Katharina Ruckenbrot zum 75.
In Wyhra
Donnerstag, den 16.08.2007
Frau Marie Abend zum 81.,
Herrn Manfred Schulz zum 72.
Freitag, den 17.08.2007
Herrn Helmut Ketterkat zum 71.
Samstag, den 18.08.2007
Herrn Rolf Raubold zum 77.
In Kesselshain
Freitag, den 17.08.2007
Herrn Wolfgang Kretzschmar zum 70.
In Eula
Sonntag, den 19.08.2007
Frau Christa Krock zum 75.
Woche vom 20. - 26.08.2007
In Borna
Montag, den 20.08.2007
Herrn Fritz Haring zum 77., Herrn Werner Schnelle zum 76., Herrn Heinz
Jarysek zum 74.
Dienstag, den 21.08.2007
Herrn Alfred Günther zum 86., Frau Frieda Schatte zum 86., Herrn Herbert
Trenkmann zum 81., Frau Marlene Dahlhoff zum 75., Herrn Helmut Müller
zum 72., Herrn Jörg Beckmann zum 71., Herrn Hartmut Geißler zum 71.
Mittwoch, den 22.08.2007
Frau Hedwig Leutzsch zum 84., Frau Ursula Blasczyk zum 80., Herrn Nikolaus Bernhardt zum 79., Frau Rosa Pasternak zum 78., Herrn Dr. Siegfried
Graupner zum 70.
Donnerstag, den 23.08.2007
Frau Ursula Schöne zum 84., Herrn Kurt Nöske zum 78., Frau Hannelore
Schumann zum 78., Frau Margot Winter zum 74., Frau Elli Schmidt zum 73.,
Herrn Klaus Fechner zum 72., Herrn Gerhard Soldmann zum 71.
Freitag, den 24.08.2007
Frau Eva Petersen zum 82., Frau Gudrun Grundt zum 78., Herrn Rainer
Hesse zum 73.
Samstag, den 25.08.2007
Frau Ella Rauschenbach zum 87., Herrn Fritz Waschkewitz zum 86., Frau
Johanna Zeiß zum 73., Frau Ingrid Kämpf zum 71., Herrn Otto Aurich zum 70.
Sonntag, den 26.08.2007
Herrn Ernst Ronge zum 86., Frau Sonja Eulenberger zum 82., Frau Marga
Ronneberger zum 82., Frau Ingeborg Mertens zum 80., Frau Elfriede Roth
zum 79., Herrn Martin Pilz zum 77., Herrn Manfred Sonntag zum 76., Frau
Christine Schweitzer zum 75., Herrn Gert Schröder zum 74., Herrn Heinz
Süßenbach zum 73., Frau Ingeborg Bayer zum 70., Frau Juta Vogel zum 70.
In Eula
Dienstag, den 21.08.2007
Herrn Wolfgang Werner zum 72.
Samstag, den 25.08.2007
Frau Theresia Beruf zum 79.
In Thräna
Montag, den 20.08.2007
Herrn Alexander Arnold zum 77.
In Neukirchen
Dienstag, den 21.08.2007
Frau Elfriede Taubert zum 84.
In Wyhra
Donnerstag, den 23.08.2007
Frau Käte Ruppelt zum 78.
Freitag, den 24.08.2007
Frau Rosel Krause zum 77.
In Zedtlitz
Donnerstag, den 23.08.2007
Frau Rosa Vöhringer zum 77.
Freitag, den 24.08.2007
Herrn Hans-Otto Wolff zum 76.
Sonntag, den 26.08.2007
Herrn Kurt Stegemann zum 85.,
Frau Judith Fischer zum 80.
Woche vom 27.08. - 02.09.2007
In Borna
Montag, den 27.08.2007
Herrn Heinz Proßig zum 87., Frau Hildegard Alexander zum 85., Herrn Herbert Böhm zum 84., Frau Gertraud Große zum 83., Herrn Alexander Bauer
zum 78., Frau Marianne Heyl zum 78., Frau Regina Rosenberg zum 76.
Amtlicher Teil der Stadtverwaltung Borna
Erscheinungsdatum: 28. August 2007 / Redaktionsschluss: 23. August 2007
Nummer 17/2007 / Herausgeber: Stadtverwaltung Borna
Standesamtliche Nachrichten
02.06.2007
30.06.2007
10.07.2007
12.07.2007
14.07.2007
15.07.2007
26.07.2007
27.07.2007
29.07.2007
Geburten:
Jakob Demin,
Eltern: Sergey Demin und Helena Demin, beide wohnhaft in
Borna,
Chantal Toth,
Eltern: Philipp Berndt und Anett Toth, beide wohnhaft in Borna,
Lina Nicole Krause,
Eltern: Jens Krause und Beate Nicole Petrifke, beide wohnhaft
in Borna,
Melissa Gottwald,
Eltern: Michael Gottwald und Madelaine Fiebig, beide wohnhaft
in Borna,
Luca Etienne Lichey,
Eltern: Ronny Marticke und Mandy Lichey, beide wohnhaft in
Borna,
Vincent Wolf,
Eltern: Stefan Wolf und Carmen Bayer, beide wohnhaft in
Borna,
Jasen Spatz,
Eltern: Nico Spatz, wohnhaft in Kitzscher und
Bärbel Gussmann, wohnhaft in Borna,
Franz Steven Beyreuther,
Eltern: Jörg Beyreuther geb. Heink und Ramona
Sandra Beyreuther, beide wohnhaft in Borna, OT Wyhra,
Niklas Heiko Malke,
Eltern: Heiko Taubert, wohnhaft in Regis-Breitingen und Cindy
Malke, wohnhaft in Borna,
sowie 64 weitere Geburten
01.07.2007
02.07.2007
05.07.2007
08.07.2007
09.07.2007
16.07.2007
17.07.2007
19.07.2007
21.07.2007
23.07.2007
Sterbefälle:
Eva Waltraud Müller geb. Köhler, zuletzt wohnhaft in Borna, OT
Wyhra,
Gabriele Marion Glöckner geb. Straube, zuletzt wohnhaft in
Borna,
Johanna Eleonore Kunze geb. Geißler, zuletzt wohnhaft in
Borna,
Oskar Siegfried Vetter, zuletzt wohnhaft in Borna,
Johannes Claus Haarfeldt, zuletzt wohnhaft in Borna,
Kurt Paul Heim, zuletzt wohnhaft in Borna,
Paul Klaus Senf, zuletzt wohnhaft in Regis-Breitingen,
Wasil Werner Richter, zuletzt wohnhaft in Borna, OT Thräna,
Auguste Marianne Schade geb. Ischt, zuletzt wohnhaft in
Borna,
Johanna Ursula Schmidt geb. Mäder, zuletzt wohnhaft in
Borna,
24.07.2007
28.07.2007
31.07.2007
Kurt Helmut Treptau, zuletzt wohnhaft in Borna,
Frieda Gertrud Etzold geb. Peitzsch, zuletzt
wohnhaft in Borna,
Leo Gerhard Wick, zuletzt wohnhaft in Borna,
sowie 23 weitere Sterbefälle
Fundbüro
Fundsachen aus den Bussen der THÜSAC, welche im Zeitraum Januar
bis Juli 2007 gefunden wurden
Sporttasche, Farbe: blau/schwarz mit Sportsachen
Sportrucksack, Farbe: rot/schwarz mit Sportsachen
Sporttasche 4YOU, Farbe: olivgrün mit Sportsachen
Sporttasche KILLTEC, Farbe: blau mit Sportsachen
Sporttasche „r“, Farbe: schwarz mit Badesachen
Sportrucksack „Mountain Sports“, Farbe: schwarz mit weißer Schrift
Sportrucksack C TECH, Farbe: schwarz/hellgrau mit Sportsachen
Sporttasche adidas, Farbe: blaugrau mit Sportsachen
Plastikbeutel NETTO mit Sportsachen
Sporttasche adidas, Farbe: blau/rot mit Sportsachen
Rucksack, Farbe: schwarz mit weißen Nähten mit Badesachen
Sportbeutel SAMMIS, Farbe: schwarz/weiß/rot mit Badesachen
Anorak MAGNETIC, Farbe: beige Größe 164
Anorak, Farbe: grau Größe 128
Anorak, Farbe: rot Innenfutter rot kariert Größe 140
Anorak, Farbe: schwarz Innenfutter rot kariert Größe S
Jacke, Farbe: rot mit schwarzer Aufschrift NUMBER ONE Größe 128
Anorak, Farbe: blau/grau Größe 134/140
Jacke, Farbe: rot Größe 152/ XS
Windjacke, Farbe: blau Innenfutter grau Größe 140
Jacke, Farbe: beige mit roter Aufschrift „33“ Größe M
Jacke BIGSTAR JEANS, Farbe: beige Innenfutter dunkelbraun Größe XL
Jacke, Farbe: rot mit orangefarbenen Streifen vorn Größe M
Pullover, Farbe: beige/schwarz mit Kapuze Größe 164
Pullover FILA, Farbe: schwarz Größe L
abgegebene Fundsachen im Monat Juni und Juli 2007
vier Schlüssel mit brauner Ledertasche in Hundeform
vier Schlüssel am Ring und grünem Anhänger
ein Paar Sportschuhe adidas
ein Damenfahrrad, Farbe: rot, schwarze Schutzbleche und schwarzer
Gepäckträger
ein Mountainbike CALVIN, Farbe: silber/blau/schwarz
ein Fahrradschlüssel mit rotem Anhänger mit Aufschrift
ein Handy NOKIA, Farbe: schwarz/silber
ein Damenfahrrad VELOSUNTA, Farbe: pink/weiß
ein roter Stoffbeutel mit Büchern
ein Fahrradschlüssel
zwei Schlüssel und ein roter Flaschenöffner an kurzer Kette
ein Mountainbike KALKHOFF, Farbe: schwarz, rote Vorderradgabel, BARENDS
ein Autoschlüssel DAIHATSU mit Schlüsselanhänger Autohaus Mittag
Nichtamtlicher Teil
Lutz Stückrath in Borna
Der bekannte Kabarettist Lutz Stückrath wird zu einer Autorenveranstaltung am
20.9.2007, 19 Uhr in der Stadtbibliothek Borna erwartet. Er wird aus seinem
Buch „Gute Seiten, schlechte Seiten“ lesen und verspricht ein literarischsatirisches Programm. Sicher ist Lutz Stückrath noch vielen Bürgern als einer der
Akteure der „Distel“ oder „Der Stachelschweine“ bzw. als einer der „Drei Dialektiker“ aus der sehr beliebten Fernsehsendung „Ein Kessel Buntes“ bekannt. Doch
Stückrath ist auch ein erfolgreicher Schauspieler. Er stand in über 300 Rollen auf
der Bühne, spielte und spielt in Filmen und Fernsehserien. So unter anderem in
„Meine Frau Inge und meine Frau Schmidt“, „Der Baulöwe“ im „Polizeiruf 110“
oder „In aller Freundschaft“, „Der Landarzt“, „Unser Charly“ u. a. Er feierte bereits
sein vierzigstes Bühnenjubiläum. Sein Markenzeichen sind Borstenhaarschnitt
und flinke Zunge, Kabarett und Bühne sind sein Leben und von seinem Gespür
für politische Anzüglichkeiten hat er bis heute nichts eingebüßt. Seine ersten
Schreibversuche gab es bereits 1959, letzte Schreibversuche 2005 und er
schreibt weiter. In seinem Buch „Gute Seiten, schlechte Seiten“ erzählt er in heiteren Episoden aus seiner Kindheit und Jugend, besonders aber über seinen
beruflichen Werdegang. Der Rückblick auf seine Jugend beweist: Von Anfang an
hatte er es faustdick hinter den Ohren. Eine Berliner Kabarettgröße und Publikumsliebling plaudert aus seinem wahren Leben. Selbst fasst er seine Entwicklung folgendermaßen zusammen: Berliner Göre, Lehrerschreck von 1944 - 1954,
gelernter Schlosser, studierter Schauspieler, Kabarettist mit Leib und Seele. Die
Veranstaltung am 20. September 2007 im Leseclub unterm Dach der Stadtbibliothek, verspricht ein heiter vergnüglicher Abend zu werden. Wir laden Sie herzlich
dazu ein. Der Kartenvorverkauf beginnt am 20.8.2007 in der Stadtbibliothek
Borna, Martin-Luther-Platz 9
Eintritt: 5,00 €
Ihre Stadtbibliothek Borna
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Borna 17/07
Dienstag, den 28.08.2007
Herrn Konrad Lange zum 78., Herrn Günter Papke zum 72., Herrn Horst
Fischer zum 71., Frau Ingrid Wilhelm zum 71.
Mittwoch, den 29.08.2007
Frau Lieselotte Semper zum 88., Frau Martha Windischmann zum 86., Herrn
Werner Bergler zum 84., Frau Gerda Klingner zum 79., Herrn Walter Gruner
zum 78., Herrn Lothar Schiller zum 78., Frau Gisela Scholz zum 78., Frau
Johanna Schneider zum 74., Herrn Oswald Dierschke zum 73., Herrn Alexander Wagner zum 71.
Donnerstag, den 30.08.2007
Frau Gerda Weigel zum 84., Herrn Hellmut Niedner zum 83., Frau Gerda
Hartmann zum 83., Frau Erika Göllnitz zum 81., Frau Erika Stolzke zum 79.,
Frau Margot Ehrenberg zum 77., Herrn Rolf Mengel zum 74., Frau Helga
Witte zum 74., Frau Hanna Brandenburg zum 73., Herrn Werner Dietrich zum
72., Frau Helga Bölke zum 72., Herrn Walter Mai zum 70.
Freitag, den 31.08.2007
Herrn Helmut Vogel zum 73., Frau Evamaria Reichelt zum 72., Frau Jutta
Brockhoff zum 71., Frau Ingeborg Schröter zum 71.
Samstag, den 01.09.2007
Frau Helga Fleischer zum 77., Frau Thea Hagn zum 77., Frau Erika Bettermann zum 75., Herrn Rolf Gerken zum 72., Herrn Winfried Polzien zum 71.
Sonntag, den 02.09.2007
Frau Ilse Kunz zum 88., Frau Erna Dorn zum 85., Frau Hanna Junker zum
85., Frau Irmgard Paust zum 81., Frau Melitta Klose zum 73., Herrn Rudolf
Brummer zum 72.
In Wyhra
Montag, den 27.08.2007
Herrn Manfred Eichler zum 71.
In Neukirchen
Montag, den 27.08.2007
Frau Elfriede Winkler zum 83.
In Thräna
Donnerstag, den 30.08.2007
Herrn Horst Geyer zum 80.
In Eula
Donnerstag, den 30.08.2007
Herrn Erhard Laux zum 72.
In Zedtlitz
Samstag, den 01.09.2007
Frau Dora Heber zum 77.
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