Amtsb.Stadt Nr. 06-16
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Amtsb.Stadt Nr. 06-16
A M T S B O T E der Stadt Bergen auf Rügen Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Bergen auf Rügen – kostenloses Exemplar Nr. 06- 22. Jahrgang – 26.05.2016 Öffentliche Auslegung im Rathaus der Stadt Bergen auf Rügen, Büro der Stadtvertretung, Markt 5/6 Inhalt: Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bergen auf Rügen am 06.06.2016 Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters 1 BEKANNTMACHUNG der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bergen auf Rügen Datum der Sitzung: Beginn der Sitzung: Tagungsort: Montag, 06.06.2016 18.30 Aula der Grundschule "Altstadt", Breitsprecherstr. 18, Bergen auf Rügen Drucks.-Nr. TOP 01. TOP 02. TOP 03. TOP 04. TOP 05. TOP 06. TOP 07. TOP 08. TOP 09. TOP 10. TOP 11. TOP 12. TOP 13. TOP 14. TOP 15. TOP 16. TOP 17. TOP 18. TOP 19. TOP 20. TOP 21. Begrüßung durch den Präsidenten der Stadtvertretung Einwohnerfragestunde Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung von Änderungsbedarf der Tagesordnung Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2016 Bericht des Präsidenten der Stadtvertretung u. a. über gefasste Beschlüsse in der vorherigen nicht öffentlichen Sitzung Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde, über den Stand der Beschlussrealisierung der Stadtvertretung und Beschlüsse des Hauptausschusses Anfragen der StadtvertreterInnen zum Bericht der Bürgermeisterin Anfragen und Informationen der StadtvertreterInnen Bericht aus dem Projekt „Vier Ecken-Jugend Workshop in Bergen auf Rügen“ vom 15. bis 16. April 2016 Berichterstatter: Teilnehmer und Schüler des EMA Gymnasiums Fracking auf Rügen Informationen zum Breitbandausbau Gast TOP 11-12: Vertreter des ZWAR Bericht der Gleichstellungsbeauftragen der Stadt Bergen auf Rügen über ihre Arbeit im Jahr 2015 Grundsatzbeschluss zur Trägerschaft von kommunalen Kindertageseinrichtungen Schulliegenschaften Sassnitzer Chaussee 7a und Störtebekerstraße 8a in Bergen auf Rügen Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Bergen auf Rügen Gebührensatzung für die Benutzung der Sportstätten der Stadt Bergen auf Rügen Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Entgeltverhandlung Kindertageseinrichtungen Kinderwerkstatt „Phantasilie“ e.V. Billigung und Auslegung des Entwurfs der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 50 „Wohnpark Mehrzweckplatz“ nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Instandsetzung des Kriegerdenkmales - Gedenkstätte für die Gefallenen des I.Weltkrieges 1914-1918 Satzung zum Schutz von Gehölzen und Grünanlagen in der Stadt Bergen auf Rügen (Gehölz- und Grünanlagensatzung) 053/16 052/16 051/16 022-1/16 023-1/16 046/16 041/16 043/16 045/16 2 TOP 22. TOP 23. TOP 24. TOP 25. TOP 26. TOP 27. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben als Vollstreckungsbehörde von der Stadt Bergen auf Rügen auf das Amt Bergen auf Rügen Überplanmäßige Ausgabe Regionale Schule „Am Grünen Berg“ Ausrüstung Physikraum Antrag Grünes Bündnis Bergen - Änderung der Hauptsatzung § 5, Abs. 3, Rechnungsprüfungsausschuss Antrag Grünes Bündnis Bergen: Änderungsantrag zur Hauptsatzung § 5 Satz 2 Antrag CDU/FDP-Fraktion: Wahl eines Mitgliedes und Stellvertreters in den Hauptausschuss der Stadt Bergen auf Rügen Schließen der öffentlichen Sitzung 044/16 061/16 Nicht öffentliche Sitzung Drucks.-Nr. TOP TOP TOP TOP TOP 01. 02. 03. 04. 05. Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2016 Mitteilungen der Bürgermeisterin Anfragen der StadtvertreterInnen Schließen der nicht öffentlichen Sitzung gez. Eike Bunge Präsident der Stadtvertretung Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters Der Stadtvertreter Herr Ulrich Weisner hat mich mit Schreiben vom 31. März 2016 informiert, dass er sein Mandat in der Stadtvertretung Bergen auf Rügen niederlegt. Herr Ulrich Weisner gehört dem Wahlvorschlag der Partei DIE LINKEN an. Nachrückerin ist Frau Rosemarie Heyn. Sie hat mit Schreiben vom 25. April 2016 das Mandat nicht angenommen. Da weitere Nachrücker nicht benannt sind, bleibt der Sitz unbesetzt. Steffen Ulrich Gemeindewahlleiter 3 Herausgeber und Druck: Stadt Bergen auf Rügen Markt 5/6 18528 Bergen auf Rügen Telefon: 03838/811 352 Telefax: 03838/811 222 Bezugsmöglichkeiten: kostenlose Ausgabe im Büro der Stadtvertretung, Markt 5/6 oder im Abonnement gegen Versandkosten. Erscheinungsweise: nicht regelmäßig – Ankündigung des Erscheinens erfolgt donnerstags in der Ostsee-Zeitung 4