Amtliches Mitteilungsblatt - Amtsblatt Nr. 15 vom 16

Amtliches Mitteilungsblatt für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Alsdorf 42.
Jahrgang Alsdorf, 16. Mai 2013
Nummer: 15
Sehr geehrte Damen und Herren, das Amtsblatt – Amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf ist das gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungsorgan der Stadt. Das Amtsblatt wird im Internet kostenfrei veröffentlicht auf der Homepage der Stadt Alsdorf unter www.alsdorf.de. Mit freundlichen Grüßen Alfred Sonders Bürgermeister Verleger und Herausgeber: Stadt Alsdorf Stabsstelle 2 ‐ Presse‐, Öffentlichkeitsarbeit und Kultur Postanschrift: Hubertusstraße 17 52477 Alsdorf Telefon: 0 24 04 / 50 ‐ 297 FAX: 0 24 04 / 50 ‐ 303 Homepage:
www.alsdorf. d
. e E‐Mail: [email protected] Verantwortlich: Der Bürgermeister Veröffentlichung:  Aushang im Rathausfoyer  Mitnahme im Rathausfoyer  im Internet abrufbar unter www.alsdorf.de (im Bereich “Aktuelles”) ÖFFNUNGSZEITEN Allgemeine Besuchszeiten: Mo. ‐ Fr. 8.30 ‐ 12.00 Uhr Mi. 14.00 ‐ 18.00 Uhr und nach Vereinbarung Besuchszeiten Meldeamt: Mo./Di./Do.
7.30 - 16.00 Uhr
Mi.
7.30 - 18.00 Uhr
Fr.
7.30 - 12.00 Uhr
Besuchszeiten Sozialamt:
Mo./Di./Do./Fr. 8.30 - 12.00 Uhr
Mi.
14.00 - 18.00 Uhr
ansonsten ausschließlich nach
telefonischer Vereinbarung
Besuchszeiten Asylstelle:
Di./Fr.
8.30 - 12.00 Uhr
Mi.
14.00 - 18.00 Uhr
ansonsten ausschließlich nach
telefonischer Vereinbarung Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 122
Öffentliche Bekanntmachung
der 19. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt
am Donnerstag, 23.05.2013, 17:00 Uhr im Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Fragestunde für Einwohner
3.
Bericht der Verwaltung
4.
Berichterstattung über den Grünmetropol e.V.
5.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein Westfalen;
hier: Abriss der "Alten Marienschule", An der Mariensäule Alsdorf
Bürgerantrag des SPD Ortsverein Alsdorf-Mitte vom 26.02.2013
Herrichtung des Geländes zum Abstellen von Kraftfahrzeugen
6.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Betr.: Erlass eines Alkoholverbotes in der Öffentlichkeit
7.
Bericht der Verwaltung über die Verwendung der Mittel aus der Gottfried-WackerStiftung für das Jahr 2012
8.
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr
2013/2014 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2012-2017 in der 1. Fortschreibung
9.
Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982
hier: Änderung der Büchereisatzung
10.
Änderung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Stadt Alsdorf
11.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alsdorf
12.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der
Brandschau in der Stadt Alsdorf
13.
2. Änderung der Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im
Gebiet der Stadt Alsdorf vom 17.09.2004 (Parkgebührenordnung)
14.
Genehmigung von Dienstreisen;
a) Brunssum 30.04.2013
b) Brunssum 04.05.2013
15.
Genehmigung einer Dienstreise
16.
Anfragen und Mitteilungen
Seite: 1/2
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 123
Nichtöffentlicher Teil:
1.
Bericht der Verwaltung
2.
Veräußerung des städt. Grundbesitzes im Bereich des geplanten Baugebietes auf dem
ehemaligen Sportplatz Begau an der Carl-Diem-Straße
3.
Erwerb eines Grundstückes auf dem Anna-Gelände, gelegen an der Carl-vonOssietzky-Straße neben der Kraftzentrale;
hier: Stellplätze für die Gemeinschaftsgrundschule Anna
4.
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen der Stadt Alsdorf für die Amtszeit vom 01.01.2014
bis 31.12.2018
5.
Neuwahl bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes(-frau) für den Bezirk Alsdorf I
6.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
hier: Kopien der Originalanträge
7.
Anfragen und Mitteilungen
Alsdorf, 07.05.2013
gez. Sonders
Bürgermeister
Seite: 2/2
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 124
Öffentliche Bekanntmachung
der 28. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf am Donnerstag, den 23.05.2013 um 18:00 Uhr
im Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Fragestunde für Einwohner
3.
Bericht der Verwaltung
4.
Entwurf des Stellenplanes 2013
5.
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr
2013/2014 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2012-2017 in der 1. Fortschreibung
6.
Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982
hier: Änderung der Büchereisatzung
7.
Änderung der Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Stadt Alsdorf
8.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alsdorf
9.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der
Brandschau in der Stadt Alsdorf
10.
2. Änderung der Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im
Gebiet der Stadt Alsdorf vom 17.09.2004 (Parkgebührenordnung)
11.
Einsatz eines Schulbusses für die Kellersberger Grundschüler zur GGS
Kellersberg/Ost, Pommernstraße 2a, 52477 Alsdorf für das Schuljahr 2013/2014
12.
Fraktionsantrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 18.03.2013 eingegangen am 25.04.2013 -; hier: Sachstandsbericht KuBiZ
13.
Einzelhandelskonzept
- Erweiterung des zentralen Versorgungsbereiches "Alsdorf-Mitte" -
14.
Wirtschaftsplan 2013 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2012 bis 2016 für den
Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf
15.
Anfragen und Mitteilungen
Seite: 1/2
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 125
Nichtöffentlicher Teil:
1.
Bericht der Verwaltung
2.
Berichte aus den Gremien
3.
Fraktionsantrag der GRÜNE Frakton im Rat der Stadt Alsdorf vom 18.03.2013 eingegangen am 25.04.2013- ; hier: Sachstandsbericht KuBiZ
4.
Anfragen und Mitteilungen
Alsdorf, 06.05.2013
gez. Sonders
Bürgermeister
Seite: 2/2
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Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 127
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 128
Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung
Die Stadt Alsdorf, FG 3.3 – Schulen, schreibt öffentlich aus:
Taxifahrten zur Elisabethschule in den Schuljahren 2013/2014 und 2014/2015
Einreichungstermin: 22.05.2013, 16:00 Uhr
Nähere Angaben werden im Deutschen Ausschreibungsblatt, Subreport,
Submissionsanzeiger, bi Ausschreibungsdienste und unter www.alsdorf.de in der 19.KW
veröffentlicht.
Alsdorf, den 02.05.2013
Der Bürgermeister
gez.
i.A. Goertz
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 129
Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung
Die Energeticon gGmbH schreibt öffentlich aus:
Nutzungsneutraler
UmTrockenbauarbeiten
/
Ausbau
ehemaliger
Zechengebäude
-
Submissionstermin: 06.06.2013, 10:00 Uhr
Nähere Angaben werden im Deutschen Ausschreibungsblatt, Subreport,
Submissionsanzeiger, bi Ausschreibungsdienste und unter www.alsdorf.de in der 20.KW
veröffentlicht.
Alsdorf, den 07.05.2013
Energeticon gGmbH
gez.
Dipl. Ing. Harald Richter
(Geschäftsführer)
Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung
Die Energeticon gGmbH schreibt öffentlich aus:
Nutzungsneutraler Um- / Ausbau ehemaliger Zechengebäude - Estricharbeiten
Submissionstermin: 06.06.2013, 10:30 Uhr
Nähere Angaben werden im Deutschen Ausschreibungsblatt, Subreport,
Submissionsanzeiger, bi Ausschreibungsdienste und unter www.alsdorf.de in der 20.KW
veröffentlicht.
Alsdorf, den 07.05.2013
Energeticon gGmbH
gez.
Dipl. Ing. Harald Richter
(Geschäftsführer)
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Alsdorf - Amtsblatt / 16. Mai 2013 / Nr. 15 / Seite 130
Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung
Die Energeticon gGmbH schreibt öffentlich aus:
Nutzungsneutraler
UmGussasphaltarbeiten
/
Ausbau
ehemaliger
Zechengebäude
-
Submissionstermin: 06.06.2013, 11:00 Uhr
Nähere Angaben werden im Deutschen Ausschreibungsblatt, Subreport,
Submissionsanzeiger, bi Ausschreibungsdienste und unter www.alsdorf.de in der 20.KW
veröffentlicht.
Alsdorf, den 07.05.2013
Energeticon gGmbH
gez.
Dipl. Ing. Harald Richter
(Geschäftsführer)