ierte Klage gegen Richter Lubig und Amtsgericht

ACHTUNG! - Aufgrund von Jr. Hernandez schlechte Erfahrungen mit der Justiz
sowie
Betrug,
Befangenheit,
Korruption,
vermutliche
Bestechung
§
130 Volksverhetzung und § 339 Rechtsbeugung unter anderen, wurde mir
empfohlen, diese Klage an folgende Gerichte zu versenden!
Quittung in der Anlage!
Bitte senden Sie diese öffentliche Klage an die ganze Welt!
Bundesgerichtshofs
Herrenstrasse 45 a
D-76133 Karlsruhe
Telefon: 07 21 - 159 - 0
Kammergerichts
Elßholzstr. 30-33
10781 Berlin-Schöneberg
Tel.: (030) 9015-0
Fax: (030) 9015-2200
Generalstaatsanwaltschaft Berlin
Elßholzstr. 30-33
10781 Berlin-Schöneberg
Tel.: (030) 9015-0
Fax: (030) 9015-2200
Amtsanwaltschaft Berlin
Kirchstraße 6
10557 Berlin
Tel.: (030) 9014-0
Fax: (030) 9014-6111
Verwaltungsgericht Berlin
Kirchstr. 7
10557 Berlin
Tel.: +49 (0)30 9014 - 0
interne Einwahl: 914 - 0
Fax: +49 (0)30 9014 - 8790
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin
Tel.: +49 (0)30 9014-0
Fax: +49 (0)30 9014-2010
Landgericht Berlin
Littenstraße 12 - 17
10179 Berlin-Mitte
Tel: +49 (0)30 9023 - 0
Fax: +49 (0)30 9023 - 2223
Amtsgericht Lichtenberg
Roedeliusplatz 1
10365 Berlin
Tel.: +49 (0)30 90253 - 0
Fax: +49 (0)30 90253 - 300
1
Unsere Zeichen: D - BER – LICH - GAG – 098
(bitte immer angeben)
13. Dezember 2012
Ich
Jr. Hernandez - Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ)
www.jrhernandez.org / .info
Postfach 02 12 77
10124 Berlin
Verklage hiermit zum Vierte Mal;
Richter Lubig
Amtsgericht Lichtenberg
Roedeliusplatz 1
10365 Berlin
und
Amtsgericht Lichtenberg
Roedeliusplatz 1
10365 Berlin
wegen,
-
Akte. 105 C 222/11 und 116 C 58/12 Amtsgericht Lichtenberg
WICHTIGE BEWEIS: Urteil von 08.11.2012 (sehe Anlagen)
Betrug
Korruption
Befangenheit
- § 130 Volksverhetzung (Sehe Anlage)
- § 339 Rechtsbeugung (Sehe Anlage)
-
-
Vermutliche Bestechung von Gagfah mit Amtsgericht Lichtenberg
Zugestellte, bestätigte und NOCH NICHT beantwortete Klagen von
22.11.2012,
20.10.2012
und
27.09.2012
http://anklage-gegengagfah.jrhernandez.org/
Antworte und Bestätigung von Gagfah (sehe Anlage)
2
Hiermit verklage ich Jr. Hernandez Richter Lubig zum vierten Mal und Amtsgericht
Lichtenberg wegen Befangenheit, Betrug, Korruption, § 339 Rechtsbeugung und §
130 Volksverhetzung unter anderen! (Sehe Anlage Gesetze zum Vergleichen mit
Urteil von 08.11.2012 und Beweise!)
Beweis Nr. 1
Ich habe mich bei Firma Gagfah wegen Lärm und Wackeln in der Wohnung
mehrfach persönlich bei Hausmeister, telefonisch bei Gagfah Berlin und schriftlich
bei Firma Gagfah Zentrale beschwertet!
Gagfah Berlin und Gagfah Zentrale haben meine Beschwerden bestätigt und
beantwortet. (Sehe Anlage)
Aufgrund Telefonische antworte von Gagfah sowie antworte von
Gagfah am 09.02.2011, 01.03.2011 und 09.03.2011 (sehe Anlage); und
aufgrund, dass ich nicht mehr durch Nacht richtig schlaffen konnte und
selbst an Lärm und Wackeln Störungen in der Wohnung leiden musste;
aufgrund, dass Gagfah Berlin sowie Gagfah Zentrale mich ständig
ignorierten, habe ich mich geweigert, die Miete zu zahlen und damit
entschieden, mit alle Beweisen vor Gericht zu gehen!
Gagfah wollte die komplette Miete haben und haben sich nicht richtig interessiert für
das Wackeln in der Wohnung; eine Mietminderung hat Gagfah ebenfalls abgelehnt!
(Sehe Anlage)
Das Amtsgericht Lichtenberg ist alles bekannt!
Beweis Nr. 2
Richterin Hohbach war zuständig seit Anfang an zuständig für die Verhandlung
Gagfah gegen Hernandez, damals Aktenzeichen 105 C 222/11
Aufgrund von Antwort der Richterin an 21.07.2011 (sehe Anlage), habe ich mehrere
Klagen gegen Richterin Hohbach, wegen Betrug, Befangenheit und Korruption unter
anderen gemacht!
Die Klagen gegen Richterin Hohbach wurden in die Länge gezogen, doch am
10.09.2012 durch Langes hin und her, habe ich eine Einladung für 08.11.2012 zur
Güteverhandlung von Richter Lubig Amtsgericht Berlin erhalten. (Sehe Anlage!)
KEINER hat mich vorher informiert, dass Richtering Hohbach durch Richter Lubig
ersetzt wurde!
WICHTIG! – die Verhandlung hatte jetzt andere Aktenzeichen! Nr. 116 C 58/12
3
Beweis Nr. 3
Das Ersetzen von Richterin Hohbach durch Richter Lubig ist ein
wichtiger Beweis, dass ich recht mit der hatte!
Richterin Hohbach Amtsgericht Lichtenberg; wurde nach dauerhafter Klage und
Beschwerden durch Richter Lubig von Amtsgerichts Lichtenberg ersetzt!, das
bedeutet, dass ich von Anfang an recht in diesen Prozess hatte! In Bezug auf
Betrug, Befangenheit und Korruption unter anderen von Richterin
Hohbach
Beweis Nr. 4 ( und bester Beweis von alle!)
Urteil von Richter Lubig von 08.11.2012
Richter Lubig verurteilt mich als Einziger in dieser Verhandlung, damit macht der
Richter noch mal Befangenheit mit Gagfah, obwohl alle Beweise bestätigen, dass ich
recht habe!
Ich verklage Richter Lubig, Amtsgericht Lichtenberg wegen Volksverhetzung!
Dieses Urteil von 08.11.2012 ist ein Beweis, dass diese KEIN faires Gericht ist!, was
ebenfalls ein Verstoß und Missachtung internationale Menschenrechtsgesetze und
Verträge ist!
Mit diesem Urteil motiviert der Richter die Firmen, dass sie sich einsetzen gegen
Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu
einer vorbezeichneten Gruppe.
Durch Urteile wie diese werden Menschen bestimmte Gruppe und ethnische
Herkunft benachteiligt und diskriminiert!
Hiermit wird auch versucht, normale Deutsche zu benachteiligen!
Das hier ist ein klarer Fall von organisierter Diskriminierung in Masse!
Das Verhindern ein faires Gericht sowie alle betroffenen Maßnahmen von Richter
Lubig sind Beweise für Volksverhetzung!
Richter Lubig motiviert die Firmen zur Diskriminierung, Benachteiligung von
bestimmte Gruppe und ethnische Herkunft!
Der Richter Lubig und Amtsgericht Lichtenberg greifen hiermit die Menschenwürde.
4
Das Ersetzen der Richtering Hohbach durch Richter Lubig ist auch ein Beweis, dass
Gagfah nicht richtig gehandelt hatte, denn wenn Gagfah recht hätte, wäre keine
Befangenheit und Richterin Hohbach wurde nicht durch Richter Lubig ersetzt!
Mit diesem Urteil von 08.11.2012 verachtet der Richter Lubig mich als Mensch
böswillig!
Mit diesem Urteil von 08.11.2012 versucht der Richter Lubig mich zu verleumden,
damit alle anderen glauben, dass ich kein Recht habe!
Dieses Urteil von 08.11.2012 ist ein Beweis für § 130 Volksverhetzung.
Ein unfaires Urteil, Benachteiligung, Befangenheit, Betrug und Korruption unter
anderen in diesem Fall sind Beweise für störung der öffentlichen Frieden, denn
Richter Lubig motiviert hiermit die Firmen sich einzusetzen gegen Teile der
Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer
vorbezeichneten Gruppe. (sehe Anlage § 130 Volksverhetzung!)
Dieses Urteil ist der Grund, dass Gagfah mich von Anfang an verachtet und
ignoriert hatte, denn Gagfah wusste mit Sicherheit, dass das Gericht so entscheiden
wurde, deswegen verklage ich das Amtsgericht Lichtenberg und bitte die Justiz
hiermit, vermutliche Bestechung von Gagfah mit Amtsgericht Lichtenberg zu
überprüfen?
Dieses Urteil ist ein Grund, dass die Polizei Marzahn, Flash Security und Bezirksamt
Marzahn meine Beschwerden in diesem Fall ignorierten!
Dieses Urteil von 08.11.2012 ist ebenfalls ein Beweis für § 339 Rechtsbeugung! (Sehe
Anlage)
Es ist nicht meine Schuld, dass diese Verhandlung in die Länge gezogen wurde,
durch Betrug; Befangenheit und Korruption unter anderen von Richterin Hohbach.
Ich verlange hiermit;
-
Ein faires Gericht
-
Anwesenheit alle genannten Zeugen
-
Alle zugestellte, Bestätigte und NOCH NICHT beantwortete Klagen und
Beweise, die an Gericht gesendet und bestätigt wurden, von 22.11.2012,
20.10.2012 und 27.09.2012 - http://anklage-gegen-gagfah.jrhernandez.org/
gegen Richter Lubig zu bearbeiten!
5
-
Richter Lubig aufgrund der Beweise und Urteil von 08.11.2012 zu verurteilen
wegen Betrug, Korruption, Befangenheit, § 130 Volksverhetzung und §
339 Rechtsbeugung unter anderen. (Sehe Anklagepunkte in alle eingereichten
Klagen von 22.11.2012, 20.10.2012 und 27.09.2012 sowie Anklagepunkte in
diese Klage und Gesetze in Anlage!)
-
Der Richter Lubig aufgrund Anklagepunkte und Beweise zu verurteilen und
sofort von Dienst suspendieren; das Urteil von 08.11.2012 ist ein Beweis für §
130 Volksverhetzung; solche Individuen sind die Hauptsache, dass viele
Menschen in Deutschland sich sinnlos Hassen, und damit keine bessere Welt
gemeinsam aufbauen können! - dieses Verhalten ist auch ein Motiv von
zahlreichen, wieso viele Menschen mit Migration Hintergrund sich in
Deutschland nicht integrieren wollen, weil Urteile wie von Richter Lubig die
Firmen motivieren, die Menschen zu benachteiligen und diskriminieren.
-
Diese Anklage / Fall überall in alle Medien zu veröffentlichen für weitere
Menschen finden, die gleiche oder endliche Schwierigkeiten haben.
-
Diese Anklage / Fall überall in alle Medien zu veröffentlichen damit die
Menschen und das Volk entscheiden können, ob ich die Wahrheit sage!
Das Verhalten in diesen Fall von Richterin Hohbach sowie Richter Lubig, Richter
Gräßle und Richter Fuhrmann, alle von Amtsgericht Lichtenberg sind
Beweise genug für Betrug, Korruption, Befangenheit, § 130 Volksverhetzung, §
339 Rechtsbeugung und vermutliche Bestechung von Gagfah unter anderen!
In Interesse der Nation und das Volk sowie in Interesse der Menschenrechte,
Internationale und EU Verträge beantrage ich hiermit als Journalist gemäß
Informationsfreiheitsgesetz, Akteneinsicht für alle von Richterin Hohbach, Richter
Lubig, Richter Gräßle und Richter Fuhrmann bearbeitende Fälle und Akten seit
Jahr 2000 sowie alle Akten bei Amtsgericht Lichtenberg, die mit Gagfah zu tun
haben.
Um die Unterlagen einzuordnen, bitte ich Ihnen unsere angegebene Zeichen in
Bezug auf diese Anklage, bei jeder Antwort, Beweis und Beschluss einzugeben.
Hochachtungsvoll,
Jr. Hernandez
Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten (DVPJ)
Postfach 02 12 77
10124 Berlin
Tel. + 49 (0) 176 - 88 27 28 65
Tel. + 49 0175 – 68 16 958
E-Mail. [email protected]
E-Mail. [email protected]
6
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Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN
ALLE RICHTUNGEN!!!
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internationale
Allgemeine
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- GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW
§ 339 Rechtsbeugung
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder
Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des
Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft
bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen
seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der
Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert
oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe,
Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer
vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig
verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
Schriften (§ 11 Absatz 3), die zum Hass gegen eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der
Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer
vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstacheln, zu Gewaltoder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder ihre Menschenwürde dadurch
angreifen, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet
werden,
a)
verbreitet,
7
b)
öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c)
einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht oder
d)
herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder
auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der
Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu
ermöglichen, oder
2.
eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder
Teledienste verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der
Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des
Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen
Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder
in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden
Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt,
verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten
Inhalts.
(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der
Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.
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ACHTUNG! - Aufgrund von Jr. Hernandez schlechte Erfahrungen mit
der Justiz sowie Betrug, Befangenheit, Korruption, vermutliche
Bestechung § 130 Volksverhetzung und § 339 Rechtsbeugung unter
anderen, wurde mir empfohlen, diese Klage an folgende Gerichte zu
versenden!
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
EGVP_GP11355415675513765107841556340563
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
Eingang auf dem Server
13.12.2012 17:22:17
(Ende des Empfangsvorgangs)
Empfänger der Nachricht
Bundesgerichtshof
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
GRP: EGVP-Gerichte
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_13554157960201067530326632981716
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
Eingang auf dem Server
13.12.2012 17:24:12
(Ende des Empfangsvorgangs)
Empfänger der Nachricht
Kammergericht Berlin
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_13554167997237690917972435396220
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
Eingang auf dem Server
13.12.2012 17:40:58
(Ende des Empfangsvorgangs)
Empfänger der Nachricht
Generalstaatsanwaltschaft Berlin
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
15
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_1355417760538383116261071649863
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
Eingang auf dem Server
13.12.2012 17:57:14
(Ende des Empfangsvorgangs)
Empfänger der Nachricht
Verwaltungsgericht BE
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_13554181895274350104577551889213
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Mahn-Antrag
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13.12.2012 18:04:11
(Ende des Empfangsvorgangs)
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Amtsanwaltschaft Berlin
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Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
Eingangsbestätigung
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ITDZ_Berlin_13554185453583651072019577121589
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
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13.12.2012 18:10:05
(Ende des Empfangsvorgangs)
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Amtsgericht Tiergarten_Kirchstraße
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_13554189877868961897881936598638
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
Eingang auf dem Server
13.12.2012 18:17:46
(Ende des Empfangsvorgangs)
Empfänger der Nachricht
Landgericht Berlin - Littenstraße
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
16
KOPIE an Amtsgericht Lichtenberg
Eingangsbestätigung
Nachrichtenkennzeichen
ITDZ_Berlin_13554194125794901559153683228923
Nachrichtentyp
Mahn-Antrag
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13.12.2012 18:24:37
(Ende des Empfangsvorgangs)
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Amtsgericht Lichtenberg
Absender der Nachricht
Hernandez
Name des Intermediärs
ITDZ OSCI-Manager
www.jrhernandez.org / .info
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