50. Kalenderwoche

KW 50 · 61. Jahrgang
Amtliche Bekanntmachungen
u
29.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 um 20.00 Uhr im Plenarsaal des Rathauses findet die 29. Sitzung derStadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2011/2016 statt.
Tagesordnung
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Mitteilungen des
Stadtverordnetenvorstehers
2Abstimmung über Tagesordnungspunkte dieser Tagesordnung
ohne Aussprache
3Beschlussfassung zum Produktplan 2016 der Stadt Kelkheim
(Taunus) und zum Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke
Kelkheim (Taunus)
4
Haushaltssicherungskonzept 2016 ff.
5
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009
6
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010
7
Waldwirtschaftsplan 2016
8Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf
Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im
Gebiet der Stadt Kelkheim (Taunus) – Spielsteuersatzung
9
Bezuschussung der U3-Einrichtungen für das Jahr 2016
10
Standort zur Errichtung von Gebäuden mit Sozialwohnungen
Hier: Grundsatzbeschluss
11Ehemaliges Feuerwehrgrundstück Münster,
Zeilsheimer Straße 47 - Bebauung mit Geschosswohnungsbau
für öffentlich geförderten Wohnraum: Grundsatzbeschluss und
Beschluss der Eckpunkte für eine Ausschreibung
12Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der
öffentlichen Wohnraumförderung
hier: Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt
Bad Soden u. a.
13
Bebauungsplan 180-12 „Östlich der Breslauer Straße“
Hier:Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre
14Abrechnung von Straßenbeiträgen für den Ausbau der Straße
In den Wickgärten / Einmündung Vockenhäuser Weg
15Fraktionsanträge
15.1 Beleuchtung unter der Brücke der B 455
Fraktionsantrag Nr. 91 der SPD-Fraktion vom 10. April 2015
15.2Verhinderung verkehrswidrigen Parkens an und auf den
Marktplatzflächen
Fraktionsantrag Nr. 96 der SPD-Fraktion vom 9. Juli 2015
15.3 Sozialer Wohnungsbau Zeilsheimer Straße
Fraktionsantrag Nr. 98 der SPD-Fraktion vom 9. Juli 2015
15.4 Sauberes Kelkheim
Fraktionsantrag Nr. 105 der UKW-Fraktion vom 1. Okt. 2015
15.5Flächenermittlung für die Schaffung von günstigem und
gefördertem Mietwohnraum
Fraktionsantrag Nr. 106 der FDP-Fraktion vom 14. Okt. 2015
15.6Steuerbefreiung für Rettungs- und Sanitätshunde –
Änderung der Hundesteuersatzung
Fraktionsantrag Nr. 107 der CDU-Fraktion vom 5. Nov. 2015
Samstag, 12. Dezember 2015
15.7 Umwandlung einer Fläche zum Bau von Wohnungen
Fraktionsantrag Nr. 108 der CDU-Fraktion vom 16. Nov. 2015
15.8Weitere Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
für Kelkheimer Jugendliche
Fraktionsantrag Nr. 109 der UKW-Fraktion vom 23. Nov. 2015
15.9 Verkauf des Grundstückes in der Altkönigstraße
Fraktionsantrag Nr. 110 der CDU- und FDP-Fraktion
vom 2. Dez. 2015
16Kenntnisnahmen
16.1Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
16.2 Steuerungsbericht zum 30. August 2015
16.3Jahresabschluss 2009; hier: Genehmigung über- und
außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
16.4Jahresabschluss 2010; hier: Genehmigung über- und
außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
16.5Jahresabschluss 2013, hier: Unterrichtung gemäß
§ 112 Abs. 2 HGO über die wesentlichen Ergebnisse
16.6Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
16.7Bereits endgültig durch den Bürgermeister genehmigte
überplanmäßige Ausgaben des Eigenbetriebes Stadtwerke
Kelkheim (Ts.)
17
Mitteilungen des Magistrats
18Anfragen
KELKHEIM (TAUNUS), 8. DEZEMBER 2015
ALEXANDER FURTWÄNGLER – STADTVERORDNETENVORSTEHER
u
Einladung zur konstituierenden Sitzung
des Ausländerbeirates
zur konstituierenden Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt
Kelkheim (Taunus) am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 um
20.00 Uhr im Gartensaal des Rathauses, Gagernring 6, 65779
Kelkheim (Taunus).
Tagesordnung
1.Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch die bisherige
Vorsitzende
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl der/ des Vorsitzenden
4. Wahl der/ des stellvertretenden Vorsitzenden
5. Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers
6. Terminfestsetzung für die zweite Sitzung des Ausländerbeirates
7. Verschiedenes
KELKHEIM (TAUNUS), 4. DEZEMBER 2015
MAFALDA PINTO-SCHNEIDER – BISHERIGE VORSITZENDE
DER MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
Impressum:
Herausgeber: Der Magistrat der Stadt Kelkheim, Rathaus,
65779 Kelkheim (Taunus), www.kelkheim.de,
E-Mail: [email protected].
Zustellung wöchentlich samstags kostenlos an alle Haushalte.
Einzelexemplare können im Rathaus Kelkheim abgeholt werden.
uSelbsteinschlag
und Verkauf
von Weihnachtsbäumen 2015
Das Forstamt Königstein und die Deutsche Waldjugend bieten in
diesem Jahr wieder Weihnachtsbäume an.
Selbsteinschlag
Hier können Sie Ihren Weihnachtsbaum selbst aussuchen und
einschlagen:
Parkplatz „Breiter Weg“ Kelkheim-Fischbach,
an der B 455 gegenüber der Einfahrt zum Rettershof.
Baumarten: Nordmanntanne, Edeltanne und Blaufichte
Freitag, 18. Dezember 2015, von 13.00 bis 16.00 Uhr und
Samstag, 19. Dezember 2015, von 10.00 bis 16.00 Uhr
Der Malteser Hilfsdienst Fischbach und die Freiwillige
Feuerwehr Fischbach bieten am Freitag und am Samstag heiße Getränke, Gulaschsuppe (Freitag) und gegrillte
Würste (Samstag) an.
Verkauf eingeschlagener Weihnachtsbäume
Verkaufsstellen:
Deutsche Waldjugend, Gimbacher Hof in Kelkheim
Baumarten: Nordmanntanne und Blaufichte
Samstag, 12. Dezember 2015, von 11.00 bis 16.00 Uhr und
Samstag, 19. Dezember 2015, von 11.00 bis 16.00 Uhr.
Forstamt Königstein, Ölmühlweg 17 in Königstein
Baumarten: Blaufichte, Nobilistanne und Nordmanntanne
11. bis 21. Dezember 2015, jeweils von 9.00 bis 16.00 Uhr
Sonntags kein Verkauf!
FFW Mitte
Minilöscher:
Do., 17. 12., 17.00 Uhr, Treffen
Jugendfeuerwehr: Do., 17. 12., 18.00 Uhr, Treffen
Einsatzabteilung: Di., 15. 12., 19.30 Uhr, Jungfuchs-Übung
FFW Hornau
Einsatzabteilung: Di., 15. 12., 19.30 Uhr, Unterricht
Minilöscher:
Do., 17. 12., 16.30 Uhr, Treffen
Jugendfeuerwehr: Do., 17. 12., 18.00 Uhr, Unterricht
FFW Fischbach
Einsatzabteilung: Di., 15. 12., 20.00 Uhr, Übung
Jugendfeuerwehr: Di., 15. 12., 17.30 Uhr, Übung
Minilöscher: Do., 17. 12., 16.00 Uhr, Übung
FFW Eppenhain
Einsatzabteilung: Mo., 14. 12., 20.00 Uhr, ZF/GF-Sitzung
Di., 15. 12., 19.30 Uhr, Unterricht
Sa., 19. 12., 19.00 Uhr, Jahresabschluss
Minilöscher:
Fr., 18. 12., 16.00 Uhr, Treffen
Jugendfeuerwehr: Fr., 18. 12., 18.00 Uhr, Treffen
Für mich nutzlos – für andere brauchbar ?
uFolgende gut erhaltene, gebrauchsfähige Gegenstände
werden kostenlos angeboten
2 kompl. Skiausrüstungen für Langlauf, bestehend aus Ski, Stöcken,
Stiefeln; Skilängen ca. 195 cm und ca. 205 cm. Telefon 06195 663114
KELKHEIM (TAUNUS), 24. NOVEMBER 2015
DER MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
Esstisch oval, Buche, 135 x 80 cm, ausziehbar auf 170 cm plus
4 Stühle. Telefon 06195 976738
Brandschutz
Sprechstunde Stadtbrandinspektor
nach vorheriger Terminabsprache.
Terminvereinbarung unter Telefon 0176 24278934 oder E-Mail
[email protected]
Sie finden die Feuerwehren im Internet unter:
www.feuerwehr-kelkheim.de
Übungen – Schulungen – Veranstalstungen
FFW Münster
Einsatz-, Alters- und Ehrenabteilung:
Sa., 12. 12., 18.30 Uhr, Weihnachtsfeier
Jugendfeuerwehr: Mo., 14. 12., 18.00 Uhr, Übung
Minilöscher:
Mi., 16. 12., 17.15 Uhr, Treffen im Gerätehaus
Einsatzabteilung: Mi., 16. 12., 20.00 Uhr, Übung
Do., 17. 12., 19.00 Uhr, Fahrzeugwartung
Alters- und Ehrenabteilung:
Mi., 16. 12., 17.30 Uhr, Weihnachsfeier beim
Lehnert
Loewe Aventos Röhrenfernseher, sichtbare Diagonale 69 cm, voll
funktionsfähig, inkl. Fernbedienung. Telefon 0176 47367288
Tier-Transportbox, ca. 60 cm lang; versch. Bastelartikel.
Telefon 06195 64897 (ab 14.00 Uhr)
11 Puzzles, 500 bis 1.500 Teile. Telefon 06195 902261
Brockhaus-Lexikon in fünfzehn Bänden, Ausgabe 2001.
Telefon 06195 4112
Kinderschreibtisch IKEA Micke; 2 Kleinkinder-Holzstühle mit
Tisch; Gitarre. Telefon 06195 4112
Formulare zum Anbieten von Gegenständen erhalten Sie
im Kelkheimer Rathaus an der Zentrale oder im Internet
zum Download unter www.kelkheim.de.
Die Annahme der Formulare erfolgt NUR durch die
Stadtverwaltung Kelkheim, z. Hd. Frau Johanna Thalheimer.
Abfallkalender 2016
Dieser Amtsblattausgabe ist der Abfallkalender 2016 beigelegt.
Außerdem liegen die neuen Abfallkalender für das Jahr 2016 in den bekannten Ausgabe- und
Verkaufsstellen von Müllsäcken aus.
Internetnutzer können weiterhin die Abfuhrtermine auf der Internetseite www.kelkheim.de
per Mausklick abrufen.
Sie können sich Ihren Erinnerungsservice über den persönlichen Abfallkalender im Internet einrichten.
KELKHEIM (TAUNUS), 7. DEZEMBER 2015
Kelkheimer Amtsblatt KW 50 – 12. 12. 2015 – Seite 2
DER MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
Kulturelle Veranstaltungen
BENEFIZVERANSTALTUNG
•
BENEFIZVERANSTALTUNG
Karl Heinz Blößer – Tenor
Mittel- und Oberstufenchor des Privatgymnasiums
Dr. Richter Kelkheim – Leitung: Petra Raquet
Chorvereinigung 1964 Fischbach Ts. e. V.
Frauenchor – Gospelchor „Rainbow Singers“
Leitung: Alina Christina Klepper
Sinfonieorchester der Eichendorffschule Kelkheim
Leitung: Olaf Heim
Blasorchester der Eichendorffschule Kelkheim
Leitung: Olaf Heim
Chorgemeinschaft Kelkheim
Leitung: Ulrich Stoll
Spenden zu Gunsten der Flüchtlingshilfe
„Runder Tisch“Kelkheim sind erwünscht.
Bitte beachten:
Dienstag, 29. Dezember = letzter
Öffnungstag im alten Jahr.
Samstag, 02. Januar = erster
Öffnungstag im neuen Jahr.
80.000 virtuelle Medien sind rund
um die Uhr verfügbar.
Verlängerungswünsche können
wie immer auch telefonisch unter
06195 - 8539 dienstags bis
samstags oder online unter der
Internetseite erfolgen.
KELKHEIM
7. DEZEMBER
2015
Magistrat (TAUNUS),
der Stadt Kelkheim
(Taunus)
DER MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
KELKHEIM
KENNENLERNEN
2015
Einladung
Weihnachtsfreude
im Laufe
der Jahrhunderte
Vorweihnachtliche Führung am Rettershof
mit Christa Wittekind
Sonntag, 20. Dezember 2015,
15.00 Uhr
•
Veranstalter:
Männer-Gesangverein
Liederkranz 1861 Kelkheim e. V.
mit freundlicher Unterstützung
der Stadt Kelkheim (Taunus)
Stadtbibliothek Kelkheim, Am Marktplatz 1, 65779 Kelkheim
[email protected]
www.kelkheim.de/buch
BENEFIZVERANSTALTUNG
Eintritt frei
Wir haben für Sie
geöffnet
•
Sprecher: Phil Brunner
BENEFIZVERANSTALTUNG
•
Mitwirkende: Elisabeth Stoll – Orgel
•
BENEFIZVERANSTALTUNG
Sonntag, 13. Dezember 2015
um 17.00 Uhr
in der Klosterkirche Kelkheim/Ts.
BENEFIZVERANSTALTUNG
•
zu Gunsten der Flüchtlingshilfe
„Runder Tisch“
Kelkheim (Taunus)
* FROHE FESTTAGE *
•
VERANSTALTUNG
BENEFIZKONZERT
IM ADVENT
VERANSTALTUNG
•
BENEFIZVERANSTALTUNG • BENEFIZVERANSTALTUNG • BENEFIZ
BENEFIZVERANSTALTUNG • BENEFIZVERANSTALTUNG • BENEFIZ
Treffpunkt: Rettershof, Parkplatz
www.kelkheim-entdecken.de
Teilnahmegebühr: 5,– € (wird vor Ort entrichtet)
Veranstalter: Stadt Kelkheim (Taunus)
Du wohnst in Kelkheim und gehst
hier zur Schule ?
KELKHEIM (TAUNUS), 7. DEZEMBER 2015
DER MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
Dann willst Du vielleicht mehr wissen
über die Stadt, ihre Geschichte und
alles, was Du hier erleben kannst.
Auf der neuen Internetseite www.Kelkheim-entdecken.de –
eine Seite der Stadt Kelkheim speziell für Kinder – findest
Du viele Infos, die Du auch für Deine Hausaufgaben und
Referate nutzen kannst.
Wir sind jetzt auch bei facebook.com online
Besuchen Sie uns uns unter
„StadtKelkheim”.
Kelkheimer Amtsblatt KW 50 – 12. 12. 2015 – Seite 3
Führungen zur Sonderausstellung
Thema:
Aufbruch in die Moderne – Das Herzogtum Nassau
Innovationen und Reformen – Bürger und Persönlichkeiten
bis 13. Dezember 2015 jeden Sonntag um 17.00 Uhr
im Museum Kelkheim, Frankfurter Straße 21
mit Rüdiger Kraatz, M.A. Historiker bzw. Marianne Bopp, Museumspädagogin
1806 war das Herzogtum Nassau gegründet worden, es erhielt 1814 als einer der ersten deutschen Staaten eine moderne Verfassung. Innovationen und Reformen förderten Fortschritt und Entwicklung. Graphiken aus der Sammlung des Stadtmuseums
Wiesbaden verweisen auf die historische Bedeutung Nassaus für die Geschichte unserer Region.
Eintritt 5,– €
Veranstalter: Magistrat der Stadt Kelkheim (Taunus), Museumsverein Kelkheim und Büro für bürgersch. Engagement
KELKHEIM (TAUNUS), 17. NOVEMBER 2015
MAGISTRAT – ALBRECHT KÜNDIGER – BÜRGERMEISTER
SERVICESEITE
Sprechstunden im Rathaus
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
Am Marktplatz 1, Kelkheim. Tel. 06195 8539, Fax 06195 902778
E-Mail: [email protected] · Homepage: www.kelkheim.de/buch
Bürgermeister Albrecht Kündiger, Telefon 06195 803-300
E-Mail: [email protected]
Termin der Bürgermeistersprechstunde:
Kelkheim, Rathaus Mittwoch, 13. Januar 2016
10.00 Uhr
Sprechstunde Stadtverordnetenvorsteher Alexander Furtwängler:
Termin nach Vereinbarung
Telefon 06195 803115 oder [email protected]
Rathaus Kelkheim, einschließlich Stadtkasse
Sprechstunde
Montags bis freitags
Dienstags
und donnerstags
Freitags: Keine Sprechstunde im Standesamt.
Telefon 06195 803-0
von 8.00 bis 12.00 Uhr
von 14.00 bis 16.00 Uhr
von 16.00 bis 18.00 Uhr
Anmeldung zur Eheschließung nach telefonischer Vereinbarung. Die Vormittagssprechstunden des Einwohnermeldeamtes beginnen bereits um 7.00 Uhr.
Ortsgericht Kelkheim (Taunus), Telefon 06195 803-280
(nur in den Sprechzeiten) Dienstag, 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr,
Rathaus Gagernring 6, Zimmer 016, E-Mail: [email protected]
Schiedsamt Kelkheim, Telefon 06195 672806
Sprechstunde nach Vereinbarung. E-Mail: [email protected]
Beratungsstelle „Älter werden in Kelkheim”, Telefon 06195 803-821
Zimmer 315, E-Mail: [email protected]
Sprechstunde: montags 9.00-12.00 Uhr, mittwochs 10.00-12.00 Uhr,
donnerstags 16.00-18.00 Uhr und nach Vereinbarung
Vermittlung von Heinzelmenschen – Nachbarschaftshilfen – Bedarf
oder Mithilfe über die Beratungsstelle oder Telefon 06195 803-820
Dienstag bis Samstag
Dienstag und Donnerstag
von 10.00 bis 13.00 Uhr
von 15.00 bis 19.00 Uhr
Museum Kelkheim – Sammlung für Möbelhandwerk und
Stadtgeschichte – Frankfurter Straße 21
Kontakt und für Führungen nach Anmeldungen: Museum Kelkheim, Dorothee Sommer, [email protected] (Tel. 06174 9685492)
Ausländerbeirat
Mafalda Pinto-Schneider, [email protected]
Büro für bürgerschaftliches Engagement
Alte Schulstraße 8, Telefon 06195 903223 · Fax 06195 9695371
Montag von 15.00 bis 17.00 Uhr · Mittwoch von 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprechstunde der Mobilen Jugendarbeit Kelkheim u. Liederbach – Aufsuchende Jugendarbeit, Jugend- u. Suchtberatung
Offene Sprechstunden: Montag und Donnerstag 14.00 bis 15.00 Uhr
Für Jugendliche, Eltern und Angehörige.
Alte Schulstraße 8, 65779 Kelkheim (Taunus),
Telefon: 06195 675666 Mobil: 0163 7434-112 oder 117.
E-Mail: [email protected]
Weitere Terminvereinbarungen sind nach Absprache möglich.
Stadtwerke Kelkheim Wasserwerk Rufbereitschaft
Montag bis Freitag (außer gesetzl. Feiertag) 7.00 bis 16.00 Uhr, Telefon
06195 9948-13 oder 803-966. Außerhalb der Dienstzeiten ist die Rufbereitschaft unter der Nummer 0172 8306647 erreichbar.
Forst
Revierförster: Christian Witt, Telefon 06195 73219
Sprechstunde jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat, von September 2015
bis März 2016, von 16.00-17.00 Uhr, Rathaus, Gagernring 6, Zimmer 016
Bürgerstiftung Kelkheim
Infos unter www.buergerstiftung-kelkheim.de, Telefon 06195 62851
Hospiz-Verein Kelkheim e. V. ... Wegbegleiter ...
Kontakt: Ute Winter, Tel. 0151 46707108
Kelkheimer Amtsblatt KW 50 – 12. 12. 2015 – Seite 4
Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grünschnittannahmestelle
Wertstoffhof: Zeilsheimer Weg 4, samstags von 8.00-12.00 Uhr
Grünschnittannahmestelles: an der B 519 zwischen Liederbach und
Hofheim, samstags von 8.00-12.00 Uhr.