Bekanntmachung GR 31.05.2016 - Oberhausen

DER BÜRGERMEISTER
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN
Bekanntmachung
zur
Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, 31. Mai 2016 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk
Tagesordnung:
TOP
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
25.04.2016 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
2.
Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Daniel Born (SPD-Fraktion)
nach § 16 GemO
3.
Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 GemO
Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin Gudrun Metz
4.
Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
5.
Vorstellung der Planungen der Firma Transnet zum Bau der
Konverterstation im Rahmen des Projekts Ultranet auf dem Gelände des
Kernkraftwerks Philippsburg
Beschluss über die grundsätzliche Zustimmung zur Durchführung der
dafür notwendigen Vorarbeiten sowie zum Standort
6.
Vorstellung der Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten in der Gemeinde
Oberhausen-Rheinhausen
7.
Unterbringung von Flüchtlingen in der Anschlusssunterbringung in
gemeindeeigenen Häusern
- Stand der Unterbringung
- Sanierung der Häuser Luisenstraße 55, Kolpingstraße 48 und
Wilhelmstraße 34
8.
Grundschulkinderbetreuung durch die AWO Soziale Dienste gGmbH
- Betreuungsangebote für Kinder
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
-1-
9.
Neubau der Tullahalle Rheinhausen
- Beschluss über die Durchführung einer europaweiten Ausschreibung
zur Findung eines Architekturbüros
10.
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Teilbereichen von
Oberhausen-Rheinhausen
- Vergabe von Ingenieurleistungen
- Beschlüsse zur Vorbereitung der Ausschreibung
11.
Sporthalle an der Gemeinschaftsschule und Hallenbad Oberhausen
- Ausschreibung der Reinigungsleistungen
12.
Vorzeitige Baufreigabe und Antrag auf einen Investitionszuschuss für die
Erneuerung des Abreiteplatzes des Reit- und Fahrvereins 1929
Oberhausen e.V.
13.
Zustimmung zum Verkauf des LF8 (Löschgruppenfahrzeuges) der
Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Rheinhausen
14.
Gemeinschaftsschule Oberhausen-Rheinhausen
- Beschluss über die Vergabe von Gerüstbauarbeiten
15.
Bekanntgaben
16.
Fragen und Anregungen der Zuhörer
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.
-2-